tragen und in Verbindung mit allen anderen Bundesstaaten eine große das Ziel bezeichnen, welches sie demnächst mit den flüssig werden ⸗ J gebettelt habe um die Summen, die erforderlich wären, das aus— zhliche Ste ergiebige Reichestempelabgabz zu gewinnen. Er ist aber dabei schon den und zu verwendenden Mitteln erstreben 91 zu 1 was seiner Meinung nach dem Reich und dem Lande gut sei allmähliche Steigen der. Einnahmen,. bei, den. Domänen . günstig darstellien. Ich erlaube mir, auf dieses Gesammtergebniß J Unrecht, das, was von Seiten des Herren Freiberrn von Minnigerode im Kreise der verbündeten Regierungen Schwierigkeiten begegnet; es erreichen hoffen. Das ist gescheben. Es ist dabei als selb st. — ich sage, daß also der Gedanke ein überaus verfehlter gewesen und Forsten sei erfreulich. Die finanziellen Re⸗ spenell einzugeben, indem ich runde Ziffern anführe. usgeführt worden ist, ass nicht , bezeichnet ; Er bat aber beftanden da große Unterschiede und große Interessen einzelner verständlich vorausgesetzt, daß nicht der einseitige Wille der ist, der Regierungspolitik ein Fiasko vorzuwerfen, weil Versprechun⸗ sultate der Eisenbahnverstaatlichung seien allerdings nicht so Sie finden im Etat als Gesammtüberschuß aufgeführt eine überhaupt auch nicht Recht, wenn er sant, die Kalamität, der Mangel Staaten, sich mit ihren partikularen Stempeleinnahmen, einem Regierungen genügen könne, dieses Ziel wirklich zu erreichen, gen, die nicht gegeben worden sind, nicht erfüllt seien, und die, feibst glänzend, wie zu wünschen, das liege aber an dem Ausbau der umme von 2004 Millionen nach Abzug von S5 112 095 für an dem wir leiden, komme bauptsächlich nur von der Zuckerindust rie? r Fern 86 8. . enden de n dabei auf außerbalb liegende Umstände und auf wenn sie gegeben wären, doch bis jetzt unmöglich schon lätten erfüllt wenig rentirenden Strecken, an der großen Anspannung aller n und. Amartisatien der rio ritã s Hkligationen verstaat. Es ist das nur ein Theil desscn was unseren Mangel zerschuidet. 2 . . . . ea. ö * ö Willen anderer Faktoren überall ankommt. Nun sind werden können, daß es ein vergeblicher Ver uch der Rechtfertigung Kräfte. Der Niedergang der Zuckerindustrie ermäßige auch . r — * 1 allein 10 Mill ionen Mark für Amortisation Er hat gesagt, die ganze Kalamität der Zuckerindustrie hätte man . J 4 ö * * . . . ; olche Um stãnde ja ganz ersichtlich vorhanden, welche jenes kühnen Ausdrucks gewesen ist. Der Derr Abgeordnete hat dann die Transporte. Man * habe wohl den sesten Punkt bei den) ese xioritãts S igationen. Die gesammte Staatseisenbahn-Kaxpital. vorbersehen können. Ich babe schon neulich im Reichstage mir er— ac, Flaube ich, war auch wohl die Ueberzeugung des Herrn Mi—⸗ hindernd einwirken müssen, so bald in den einzelnen gesagt, ebenso sei die Politik der Verwendungsgesetze jusammen— Eisenbahneinnahmen erreicht; auf weitere V ö culd bedingt einen Aufwand zur Verzinsung von 157 399 060 4 laubt, auf diese Bemerkung hin dem Hrg. Abg. Richter zu nisters Camphausen. Staaten das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und gebrochen. Ja, meine Herren, von wem ist denn die Politik der Verwen⸗ man vorlaufig nicht 6 Fi . . ermehrungen könne Es bleibt also ein Ueberschuß noch von circa 43 Millionen Mark, erwidern, daß ich überzeugt sei, daß auch der Hr Abg. Richter, der zt rechnen. Wenn die Ueberschüsse aus den welcher verwandt werden soll zur theilweisen Deckung des Defizits, diesen Cinwand sich aneignete, wirklich nicht voraus Jeseben habe daß
Vielleicht — aber ich darf das eigentlich nicht annehmen — Ausgab ĩ e ist s ies egesetz ? ie Regi ürfniß Vielleich * ⸗ 1 itlich n Ausgaben nicht vorhanden ist, sobald diese dungegesetze ausgegangen? Hat die Regierung das Bedürfniß gehabt frů . * hat der Hr. Abg. Rickert dabei an die Erbschaftssteuer auch gedacht, Staaten mit Defizits zu kämpfen haben; ihrerseits das, was geschehen soll, was vernünftiger Weise geschehen früheren Jahren fehlten, dann sei der Etat von vornherein welches der Gtat gufweist. mit 2 200 0 c. dem sogenannten wir eine folche Kalamität auf die fein Gebiete baben?wärden. Es i schlechter gestellt. Die Ausgaben stiegen, wenn auch langsam, Garantiegesetz von 1882 gemäß, — ferner zur Amortisation von K oo überraschend gekommen für alle Welt, am allerüberraschendsten für des gesammten Staatseisenbahnkapitals nach demfelben Gesetz, die Nächstbetheiligten selbst; denn wie der Hr. Abg. Frhr. von
das liegt ia auf der Hand, daß, mußte in der Zukunft, rorweg durch eine ganz neue Art von Gesetzen
obwohl wir die nickt mehr unter dem Stempel begreifen, sondern 3 2Eson ders Sten nseke 17 ꝛ 8 2 — 9 1* 1 * 1 4 als eine besondere Gen aueh, 30h n. ihn da nur erwidern, man an die Exlasse von Steuern festzulegen? Ist es nicht ein unerhörtes Mißtrauen gewesen, was Sie daß bei der pflichtmäßigen Befassung der Regierung mit den enken kann, man doch die vorhandenen Defizits der Regierung entgegengesetzt haben und was allein dazu geführt Die Verhältnisse der Landwirthschast seien sehr trübe — Y ; Ueberschuß von etwa 11 Millionen Mark für andere Staatszwecke, würde denn daran gedacht haben, noch Fabriken zu gruͤnden, in
2 ) 19 * 12 . L 24 11e 3 ) 1 , I
e ĩ doch ganz naturgemäß wie in jedem größeren Gemeinwesen. . Fink ry 2 r B ss for 1 . * 5 34 x 5 3 s s. Fragen, wie unser Einkommen zu verbessern sei, naturlich auch e en muß; daß, so lange man noch Anleihen auf⸗ hat? Ist es nicht jener vitiöse Cirkel gewesen, daß Sie und müßten ohne Aufenthalt geändert werden. Der Rück— der , , nig en ö 1 S 2 er nach der bisherigen Usance ebenfalls zur Schuldentilgung ver⸗ diesen aussichtslosen Konkurrenzkampf mit einzutreten, wenn er u
mit mehr als 30 Millionen Mark; es bleibt dann noch ein weiterer Minnigerode, glaube ich, ganz überzeugend ausgeführt hat: wer
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diese Frage nicht unerwogen geblieben ist, und sollte er diese Steuer men muß inen z Abschl ĩ i s s ̃ illi ie Ei i
ese n. e nag lieb sst, J e j um eir n 5 a zum 5 3 u 1 1⸗ 8 5 ge 916 . 2 89 * 2 P C me 3 1 ö? 2 .
, , einen Etat ẽ?⸗ — 36 lu zu bei im Reichstage stetg gesagt haben, wir bewilligen die Einnahmen nicht, gang des Rapsbaues und der Wollproduktion sei schon vor wendet worden ist. Es wärde als b. Verzinf ᷣ h
Gelegenbest haben, darüber mich mit ihm des Räheren? un nanuk glich en cht, in denfselkken Augenblick Feis nir ncht smisfsszeän. fe ehenk e werten pen, und ini Jahren erfolgt. verschmerit sei er noch nicht; dazu der Eintzteßechill ilch ü., der slszhnaki sirsngderntteschten knn lärte, Korberseheh fänen daß ein. selche Kalarmtär an, zwe
Helegenheit haben, über mich i 8 Nähere us⸗ noch zu Steuererlasse übergehen kann Landtage, wir bewilligen die Ausgaben nicht, weil wir nicht wisse 9. . ; K Staatsbahnkapitalschuld, die ungefähr gleich ist der gesammten Staats⸗! Jahre, nachde er i ie Industrie eingetreten ii aua wü
ö tze . 6 w . ; *. X , * . ehe n. = ran Ce, bewillig e Ausgahen nichi; wein wir nicht wissen h 8 Brenner J ; D ö a. . . 3 = e ,, er gel en Slaals Jahre, nachdem er in die Industrie eingetreten ist, ausbrechen würde?
einanderzusetzen. Die Vorstellung das will ich gleich hinzu— Ich will, nur noch, nachdem ich summarisch erwähnt habe, daß woher die Einnahmen kommen sollen? Ist nicht dieser vitiöse . der Zuckerkrach. Das Hetzen schuls, moch ein Betrag überbleiben, einschließlich der zur Rmorksation Pian muß doch annebmen daß die Rach stẽetheil ten zu allererst sich auf dem Gebiete der Zuckerindustrie sei eine Spekulation, aus der Prioritäten verwandten Schuld von praeter propter 56 Millionen über diese Dinge, soweit man sie irgend vorausfchen kann auch orien⸗
77 . jol fag Bo 11 . ꝛ 2 23 ?. z or sqhriftli 3. ö 1 f. ʒ ? Ei R 96 z ö h 5 z
fügen 1 , ,! gehegt wien, und . so nahe liegt, wenn in der schriftlichen Begründung zu dem Tabackmonopol -Gesetzentwurf Girkel, dessen Existenz wirklich nicht auf der Schuld der Regierung 91 15 . irth5 hat j is ĩ
man die kolossalen Erträge, welche die Erbschaftssteuer in Eng⸗ und bei den mündlichen Verhandlungen über denselben auf das beruht, die Veranlafsung gewesen jesen an s ir ki , Verzweiflung sei die Landwirthschaft zu einer Ueberproduktion Mark. Das ist das Finanzresultat der gesammien Verwaltung irt haben werden. und K ,,. ö
land, Belgien und auch in Frankreich hat leicht, verliert sich bei! Ausführlichste gerad , dr, ,. bern nn, * lung g en an sich wirklich recht e ed enen ich * . ** der 0 1 ? r, r mr ᷣ 3. * irt haben werde n, und daß in der That richt zu verlangen ist
. . ö . e enn , . e, ne. verliert sich bei Ausführlichste gerade auch diese Seite der Frage behandelt worden schwierigen und undankbaren Weg der Verwendungsgesetze zu ver— gekommen, um sich durch die Betheiligung bei der Zucker⸗ Ich. glauhe, Sie haben aus diesem Resultat keinerlei Beforgniß andere, weiter entfernt stebente Kresse noch sich wer in dies r
— 4 ke n g d Bei uns wärden die Erträge einer ist, 9 speziell nan die Verhandlungen des Reichstages vom suchen? Es ist ja nichts weiter gewesen als der letzte Versuch, das industrie aus den Perlegenheiten herauszuziehen; einzig und Kusscääpbfeg; (Fi̊czbabenß iclmmehr die Genißheit, die Peruhsgunß, zichung hätten vorher orientirt sein solien .
24. ö elt. ö aftgsteuct mnendii . . ijamen?⸗ 6 386 91 . ⸗. . * ö ,, . * 1 . 38 z ö 3. ö. x Oer süch, das h ĩ ö . 1 . ß * . . ö a5 2 j Sroße r 8 9 s vir schaftern . 8 ; M 9 4 6 1 J L 1 1111 ‚
en j nini 2 chich ij sie er uᷣ end 3 deuteten. na ent 16 Mai iz) erinnern. Dort hatte ich die Ehre auszuführen: unbegründete Mißtrauen, welches stets der Regierung entgegengesetzt allein die hohen Butter⸗ Und Viehpreise seien der einzige Licht⸗ aß wir im Großen und Ganzen so wirthschaften, wie es dem Wohl 5 mi Ueberzeuauna Aue .
an. r 1 ö . n, der e ,. eine gewisse . Eine Art der Gegnerschaft gegen die Fortführung der be. wurde, zu besestigen. Kann dieses Mißtrauen mit den Verwendung punkt in der Lanzwirthschaft, aber eben so wenig, wie der Staates entspricht auch dem Finammpnshle des States. 1. nsere Geser gckun g eite C 1 ö ö .
müthlichkei — auch in olchen neue Fef setzung n zu tre en gonnenen Steuerreform aber meine Herren kann und muß ich neseken 1h nich eseitiat werden. . 1 . . . . 1 61 hIaäasl, a . en 9. wie 39 nun auch dem Spruche des Hrn. Abg nen 236 na 3 eseB gebung — huld aran gewelen. Nun fro ge aber, en, nd muß gesetzen auch nicht beseitigt werden, ja, dann fürchte ich, ist allerdings Landwirthschaft allgemein der Uebergang zum Gemüsebau zi a I „aber, meine Herren, ist die Kalamität auf Deutscland
* . ö 9 . 3. 6 M', ; N . ö . . 26. 2 *I: 1 . 1. ö * 2 2 46 . = e 26 f 2 Daum 3 * e 1 P ge we nt 1 * Dell wir 31 der * teuerur 91 des Vermogens⸗ von Neuem und nachdrücklich hier * ekämpfen, weil ne mit ebenso diese Ver su V umsor st gew esen aber 3u agen daß die Pe liti der el 2 sei k 2 lle N . V — . ö ; j ; ue 1. glaub w de , aß sch tän ; Hat di 6s errele is he ? ü enz 1 5 di strie fro l * / 111 empse ) en 1 öonnt man 9 5 auf B utte unt 9 eh s ell J 1 ill? 8 5 eU1IelGd — Ri ( 1 ick . n 1 2 .
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*. J * 1996 in de dire 69 A jn e 15 be nagen 61 961 Sie ö ö ele ie e j zges ch en ĩ f s S iff ĩ i n i z al ᷣ — 1 dez direkten einie übergingen da bitte ich Sie. nur unbegründeten, wie deutlich ausgesprochenen Argumentationen auf⸗ Verwendungsgesetze Schiffbruch gelitten hätte, ist darum doch Daneben stehe die 2 2. J k nicht karg sein werden, wenn wir demnãachst mit einer Vorlaf Hö 8 n nnn, as Eine sich z. B. zu vergegenwärtigen, was bei uns die Theil⸗ tritt. Ich meine die Gegnerschaft Derjenigen, welche der Regie⸗ nicht richtig — in diesen Triumphruf auszubrechen, wie eg k . n, , J , , e , , , Theuerung aller Materialien für Bauten und das Interesse des Landes zu erweitern und zu in e , . e n , e , e 1. re, e. ? s, och auch gelesen haben werden, schlecht geht, ist daran
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nabme für die Wit wen und Waisen, — die in jedem Fall, wenn tung den Vorwurf machen, daß die bisher bewilligten Mittel nicht der Herr Abgeordnete gethan hat, ift unberecktigt. Es ist — ö sie, eben ihren Gatten und Vater verlieren, doch in eine der erklärten Absicht, nicht der Bewilligung gemäß bewilligt um fo weniger berechtigt, daß der Hr. Abg. Ricken starke Heruntergehen der Getreidepreise, der Weizen- mit eint Vorlage, — Lie. AllerhöBä ig Ermächtigung deutsche Gesetzgebung Schuld? Ich glaub S * — agg, ommen. i, Tas . bei . 6. Die menschlich eien, daß die Mehreinnahmen den volle freundlich — Zielen der das versucht, als sein politischer Freund, der Hr. Abg. Richter erst preis 3. B. stehe auf höchstens 215 des Durchschnitts. Diese voraus gefetzt . welche bezweckt, neue Meliorationsbahnen ö. z . ö . . — 04h 2 . ĩ , wahre Sachver⸗ rich ige Theilnahme . . ö diesen Fall für eine Herab— Reform entfremdet worden seien, daß die Regierung bezügliche Ver⸗ neulich im Reichstage ausgeführt hat: „die Politik der Vorschuß— Lage der Landwirthscheft komme bei den neuen Domänen. üugstckkern; un, dem, Lande in denienigen Theilen, welche in Bejug ren? wir''vot nien! , n, n inn dee, tine Summe von * efreiun gen von, , . Erb⸗ sprechungen nicht erfüllt habe, K . bewilligungen ist zu Ende, wir sehen, wohin das führt“. Also fehen verpachtungen zum Ausdruck wenn man die ganz . w 6 mirthschaftlichen Interessen bisher vernachlässigt waren, die Lage gewefen, in der Juckeraeset gebun. 8 E*̊ um , * schaftssteuer zur Folge haben würde. In England, in Belgien ist das ist also der Punkt, auf den es hier hauptsächlich ankommt. Sie niemals eine Befriedigung möglich, Mißtrauen in die nellen Verhaltnisse in de Nil engegenden d ö 6 18 6. . Wobltbaten, die anderen Landestheilen bercits geworen, zuzuführen. würden wir wahr heir lich e Tenni ban n . ö . ᷣ elle; lisse in den Rübengegenden der Provinz Sachsen Ich glaube, wir haben gerade unter den jetziger d ö haben, in Beziehun ĩ Ul, die berbtüliglen Personen und in Beziehung auf den Umfang des
1.
man in dieser Beziehung wahrscheinlich härte In meinen damaligen Aeußerungen fuhr ich dann fort: ze du er Bewilligung z . r . 6 ich harter. In en damalig Aeuße gen fuhr ich dann fort: Verwendung der Bewilligungen doch unrerändert estgehalten; ßer Rec Las G idezöll kreffe, s Ick, chabe nun noch — ich hoffe als letzten Punkt — dem Kann man wirklich mit irgend einem Grunde den verbündeten Ren und doch die Ve wendungs esetze gefallen . ae. . y außer. Rechnung lasse. Was Getreidezölle betreffe, so wolle er Landwirthschaft nicht zu kargen, sondern nach allen Richtun zen dafür 6 z 399 .
. ba mu . fe ie ten. Punt — zem Kann man wirküiß gen nem Gründe den n Re⸗ und doch die Ve:wendungs ze gefallen Ihnen auch icht! Wie pie ö . Hö é . . . 41 1 6 m . ,,,, . 1h allen? htunger 1 betheiligten Kapitals, eine Milderung der Krisis bei uns . Herrn gegn ten in . s un, das Fiasro dessen er sich gestern gierungen oder einer von ihnen solchen Vorwurf. solchen Zweifel soll denn dann endlich einmal ein Bedůrfniß befriedigt werden! au] die Behauptung, dak da urch das Blot vertheuert werde, zu sorgen, daß die natürlichen Hülfegquellen, z Land hat ; . . f, . . e lar, 4 bei uns gesuhr angenommen hatz etzige Czwiße ngen zi machen,. Der Herr Ab⸗ entgegenhalten und damit ihre besten Absichten, ihr lovales Vor⸗ Wenn da nicht, die Rebenrückficht mitfpielt: diefe Renierung soli nicht eingehen, Eine solche Behauptung erweise einen Mangel schlossen, und unter Ihrer Mitwirkung möglichst ergiebi— kaß* es. in der Möglich 1 .
11 . ů ö 3 ; J 6 2 6 ü ze 66 , 6 , a. . 10 . 28 ö . . Aeg 19 s 3 6 6, . ö 9 en . 9 z 3. d J 96 4 el D lichkei ? deutschen k ag ö. z ö doch ö es halb gehen vo s. Lande die kreditiren 2 Köante man nicht viel eher die Bedürfnisse nicht befriedigen — dann weiß ich nicht, welchen 3Zu⸗ sowohl an Wissen wie an gutem Willen. Er hoffe, daß der werden. 33 ie Zuckerkrisis, die die gat ö N . en g . g h chtie ei, weil im Reiche eine Reihe von Versprechungen gen, ob h r die einem zesonde Sinne so bezeich 261 . 966 . 4 a ö 8 ‚ . / 2 2 Ma 250 1140 ,,,, zo saowv 22 n Mo h 7 . z . = ) . Suctertrisis, e die ganze Welt ergriffen hat, zi 53 , . sien in . 6 p ut — e,. ch . fen ö. ö . ö en , . man sich dabei denken 3. Und die Politik, die der Hr. Reichstag bald einen guten Griff in e en Beziehung thun Ver Abg. Büchtemann wies aus den Reden im Re chs⸗ as bestreile ich auck 1 DvLrEDel Ct ülell Di — 11 8nutdikl 16 1 L*, * 1. 1 1 V] 1 1. 1. 41 euer in ri] telswe 3 ö rel zen 9g Ricker l psohleꝛ he die . ; nisse ĩ zei ng ar . ĩ de e ö ein Na f ͤ i d ß s l ; ie 33 ö l 86. ft . ,. ö . 9 . . 6 n r ö ĩ a,,. my sohlen ö . , d. die bei uns auf der werde, sonst werde er hald einen Nachfolger haben, im Lande tage nach, daß sowohl von der Regierung als von den Par⸗ h ordnete hat insbeso lten deszalb ron en iat x fog n r geschehen sei, als end erwartet und ver— agesordnung stehen, nicht zu sehen, die Verwen dungsagefctze auf R z . . ; h 5. , . 5 3 ; 1 Der Her bgeordnete hat ins besonder Politik sprechen könne. Nun, meine Herren, das ist das Thema, was langt werden konnte, indem man dort ; . ö duch u ahr. K 6 sih . ha ten die Leute es satt, sie sagten; eist leben und dann schwatzen. teien die Meinung gethetlt worden dn, in erf eth et, neasen ih m,, ade it mn, nen we, m, ,. 1 1 z ö 3 —— * 9 ö. 5 * w . 2 . *. 1 1 11 111 L 1 ü Lei 511 Lasser 1n 0 (b e ö 1 ö eine . e so en . 6 ĩ 0 nun ich z — eis = eich l n ö ( Ste ; ü fü s ich l i e ei 6 . . ie eier: nn ich wor ̃ ich die Ehre gehabt habe fechs, sieben, acht Mal schon mit demselben — in Preußen nämlich — also die St 26 lgesetzgebung n, , . 1 . , . . sie Wenn den Kommunen nicht durch Zuweisungen von der leichterungen der Steuern herbeigeführt werden sollten, nicht mals aus dem Reichstage an die Regierung gerichtet worden seien re . . ꝛ . leben. acht 1l n t. ö 5 ꝛ ö . . t . ; l Ste pelgesetzgeb in r glichte, ö! der ; eine ) erren 75 149 X 9 . 2 K NR a n E33 n (. . 6 3* 1 61 K 2. . . . * 8 4 26 ' 1X22 . 1 1 L viben II. Herrn Abgeordneten ö in den verschiedenen parlamentarischen Ver⸗ zu Steuerer assen schritt, während noch der Haushalt nur mit die P Iitik möchte ich wirklich ohne dan , . . ,, n Centralstelle als geholfen werden könnte, dann sollte man eine Deckung des Defizits. Vie Entlastung sel bisher nur rt CGolig, alle solche Mahnungen sind mit 199 * 211 2 C4. Bo 3 118* ** 2 233Ro 2475 * 2 P . C 8 96 . 56 . 716 . 32 1 1 . 2. h 1 * end R ve 6 9y1 * jaste ns (Gols o 9 9 ö . S ir se . ( j . ĩ ; . di rilsamkei a ĩ ꝛ ĩ ĩ . den jammlun gen durchzusprec en Ich. glauhe auch nicht, daß, wir uns Anleihen gedeckt werden konnte? Jedenfalls wird bei Erhebung zu wollen, mit der Politik des Vogel Strauß vergleichen, der ö. ihnen wenigstens Gelegenheit geben, eigene indirekte Steuern in sehr geringem Maße erreicht; nicht einmal die 1 ksamkeit angehö in gewürdigt worden. Ich ö , m, p J s den nien berzeuse ö ö ö ẽ . . . za, ,, n,, Rai 5 , . ö . . . . 8. ; chen er du 2 Srleichterunag hre 3 ß 6 . ö ö o; Sinz ol s ) 3 6 ö. . ; ö ; be? ⸗ Hegengabe gagaen Siasa s . . in dieser Beziehung jemals gegenseitig überzeugen werden. Aber, wenn solcher Vorwürfe and Zweifel in ganz. 1 tigter Weise denkt, wenn er seinen Kopf versteckt, dann sind die Dinge nicht da . Erleichterung , . Finanzschwierigkeiten zu erheben. Mit kö härten viel davon erhalten. 6 ebe ö ihrerseits , ble än nnble! ö e ; ; — ste Ziel der Steuerreform die Wir haben nicht Schuld daran, es ist ja nicht unser Belleben' zer Verwendung der bei der Konvertirung ersparten 2 700 000 4 Millionen neuer Steuern seien Preußen kaum 40 Milli w ee sich bgndle;: um stets zu wiederholen, dann glaube ich, kann ich auch leider nicht Herbeiführung eines foliden? Finanzzustandes im daß dief⸗ Ber lrfnissc bestehen! JJ, für die Lehrer sei auch er ein vers ö ig w . zugefallen V . 3 39 1 k e, gn, darauf verzichten, sie immer von Neuem zurückzuweisen. Es Reiche und in den Einzelstaaten war und kleiben mußt. . ⸗ . 1 1 Gin Unverant ler 4äbgeordneter, V ) in berste en. We shall gerade . e, , 6 eis 1413 . Vini el . Hobrech 99 icht mehr gena ie Zahlen, aber ich 4 he, es w n 120 Millionen ist sonst in der Legendenbildung d Nachtheil auf Seiten Beschaffung der nothwendigen Deckungsmittel für die nothwendigen J den Lurus 'einer solck zolitik erlauben ber üßte d sei ĩ fü l bs ö. ,,, , ffung h 9 z f e nothwendigen den Luxus einer solchen Politik erlauben; aber eine verantwort— müßte denn sein, daß er dafür für den Herbst Früchte er⸗ Millionen auf Preußen fallen sollten Die Erklärung des ü . 7 1
der Herr Abgeordnete nicht darauf verzichtet, diese Rekriminationen ignorirt und unterdrückt, daß das
er d
ü 59 6* zn Sor 8 II gur EF ze fin dlicwho 8 9 . sz e 2 Ni I. für ein e trete sei iss ĩ 2 die e in der Minorität befindlicher Abgeordneter zumal, der kann sich der Abg. Rickert dafür eingetreten , , . nicht, der Regierung. Wir werden mit der Zeit angeschuldigt, daß das ja Ausgaben; und es wird zweitens dabei in! eber fo unzusässizer ᷣ degi ü — i d wi gierung ᷣ . r geschuldigt, daß das je sgabenz und es wird zweitens, dabei in ebenso unzulässiger liche Regierung kann das heute nicht und wird das nie können in te, die abe ffentlich nicht in sei Schooß f ür' inis ü fhö s iti f zugest ar de . und, so leid es mir hut, die Viufmerkfamkeit des Weife leicht und gefliffentlich darüber hinweggegangen, daß . ,,. gien gie 6. . icht und wird das nie können, in warte, die aber hoffentlich nicht in seinen Schooß fallen würden. Ministers über das Aufhören der Verwendungsgesetzpolitik de 8 sei, daß eine Regierung, die sie . Lee fir i. wie ib selest ner ne, wn e he ganzen neuen inn ähàmln n sch reßz ne brech erreich g 3. w ö. , ö ifelt . . Als Gegenstand der Steuerreform habe der Abg. Rickert sei sehr erfreulich; sie rechtfertige das Verhalten der freisin⸗ nalion— bei r nationalen Industrie zum Grundsatz gemacht 1a ** Ia *r snsymr 19 rer 2 y ss 5 6 n 21 2 Jer Abg. 11 6 n 22 moijfolste 7194 D 2 5en 6. 1251 0 C*fHontim stolttor gon 1 ro . . . 264 3 jagen rte Die 9 9 fi nziellen if ⸗ ̃ ͤ — der He IR ü ͤ ß J e in du stri Sache nos mals in, An bruch nehmen zu müssen, so glaube ich mich stimmung ; der Volks v ertretung haben verwendet yoliti ö. ö . . . ö . daß . nie Eisenbahn⸗ nur die Stempelsteuer genannt, wenn er nur gesagt hätte, nigen Partei. Die Urfache der finanziellen Mißersolge liege ö, hen, bedeutenden Exportindustrie, ö . JJ werden könnens und verwendet worden sin z. Gerke K . ne] Zusammenbrüuch führen würde; denn der in welchen Punkten, so würden die Früchte davon viel- in der Zuckerkrisis, die lediglich aus der hohen Exportboni- die zugleich eine der wichtigsten Neben industrien unserer Landwiribschaft 3 2 9 96rren 2 1492 817 Inge 6 150 r0eBs 9 ö ö. 97 11 5*2 . Bor 2 voKamFs * 1 ch Ji 2 2 h 9 10 2 9 2 39 p 164 27 2 . ark 1 ö. 2 V h 1 2 *. z 2 K x z ö — 5. z l n 1d vol yt Or 19 Si e die lich f 5 . ö it , ,, , , . er u ng hl 9. mein gn, müßte das überaus Bedenkliche e ö . — . J . der viel leicht ihm im Herbst nicht zufallen. Die Getreidezölle würden fikation herstamme; aus der großen Schüssel wollten alle . w die biitcht, guf das iten Dejzemberbrief des Herrn Reichskanzlers, der überall abge— un Mißliche solcher Angriffe elbst auf den Seiten werthvoler sei. Vie Zinsreduktion der 4M prozentigen A außer ihrem wirthschaftlichen auch einen finanziellen Erfolg Leute miteffe üi chtzeiti Alen derung sei de ö 1 V,, d . Angriffe . äten erthvolle prozentigen r ih virthschaftlichen auch einen finanziellen Erfolg Leute mitessen. Eine rechtzeitige Aenderung sei von der ü V ᷣ kJ druckt und bekannt ist. In ihm ist schon gesagt: empfunden erde J denen sie 8h tets ausgegangen su ĩ tr aller e nn, . 3 . ö ; z I chastt . 4 . zleüen Ersolg h . Nöellig tenderung. ei von der Wenn r etw I ichti Je . ,,, . fh. k Hinsicht mpfunden werden. von enen sie her. stet⸗ aue gegangen sing. leihe treffe allerdings manche Familie, allein es blieben ja haben, und wenn dazu noch eine Konsumsteuer auf Bier und Regierung versäumt worden, weil man lediglich die Inter— stalte! um fo tzrößer werder die . . 81 . 6M nen,, ö Angriff ö ar, den die 41 und, 5prozentigen Eisenbahnprioritäten wohl noch Branntwein, vielleicht auch auf Taback komme, so würden dem essen der Großgrundbesitzer dabei berücksichtigt hätte. Die taltei, um 10 g . werd ble ensnnernnnen aul e biete — 19 ines nitsprechenden Glaubens in weiteren Kreisen des 4aus ine Reihe on 8 J 6st Die Frträge w eiche zedeuten? mehr Einna e, . Rar pur N de dwirthf st de beh tet, h in i der gangen.] e, ,. ier e, fein fen ien unt fen enn fen. Bolts, so wärt; wothtrabig eins üble k , 2. R . Kö ö . ö Ertrãä e der Reiche bedeutend mehr Einnahmen zufließen. Man würde Nothlage der Landwirthschast werde immer behauptet, auch in gie tung anders vorgegangen, so wi . Denn g derfteh sich vong elf daß mit der Vermehrung der blos auf die gegenwärtige Regierung und auf die eine oder andere 16 ö. . ö ö. ö 35. letzten Zeit gehoben; es dann allerdings demagogisch sagen, daß man diese neuen den Verhandlungen des Landes⸗Oekonomie⸗Kollegiums, ohne uf sie weisen als der eigentlichen Urheber des Ele— und die Regierung indirekten . Reichs nicht ein Erhöhung der Ge⸗ politische Partei resultiren, nein, es würde nothwendig unsere ganze . . in , 86. 9. Minister die Freude darüber Sleuern den Konservativen verdanke, allein man sollte doch daß die Grundlagen dafür vorhanden seien. Denn dem Kolle— Urde an klag werden, ß sie durch ihre Maßregeln zu allererst den Ruin sammtsteuerlast bezweckt werden kann. Das Maß der Gesammt⸗ parlamentarische Institution damit diskreditirt werden. ö ö - . ,,, 6. Ho zzollerhöhung getrübt habe. Auch bedenken, daß, wenn die Konservativen die indirekten Steuern gium hätten die amtsgerichtlichen Erhebungen vorgelegen, wo- der Zuckerindustris gerschuldet habe, . 8 'r Dom erwo 1 0 2 . . 64 z 3milliat 310 . z , — J or s o — . 8 z . e ,. on dem Abg. Witte bean 4 lärt wirf r ö ei der Domänenverwaltung sei ein Mehr zu erwarten. Betrü—⸗ nicht bewilligt hätten, so hätten die direkten Steuern ver- nach die Verschuldung beim großen Grundbesitz das 28 fache, ö . , ar. ,, r r Abgeordne vor. esbalb babe ich mich gegen diese Re⸗
steuerlast ist nicht durch die Höhe der Einnahmen, sondern durch — Sehr richtig! verzeichnet hier der stenographische Bericht. — fe Che ; on 8 1er 8 288i . ? 8 z 3 j2no s / 8 Ir if 2T üss j in i z si . f ᷓ : zend sei allerdings die Mehrausgabe bei der Justizverwaltung. Im doppelt und verdreifacht werden müssen. Demagogie habe beim mittleren Grundbesitz das 18fache, beim kleinen das en? habe die Worte nicht vor mi ber i J 12 fache des Grundsteuer⸗-Reinertrages betrage, eine Verschul⸗ irr gewiß nicht, daß ich es damals mit der rr mn, Gen, ö. 1 6 15 HI, De 16 U mals n der SDrUcCtiichen 1 arur 9
ö 3e Medarfè* zedingt ro 19 S 3k 7 5 zor j j . ö ie d . der, Ausgaben, . Wohin kann, in Zeiten tiefen Friedens, unge⸗ . 9 5 , welche im G n rständniß zwischen Regierung und Volksvertretung st örter F un ktio nirung aller 8 gane, wo Hanzen ware ohne die Erhöhung der Matrikularbeiträge der inan, wie die traurigen Vorfälle der letzten Zeit erwiesen genug gehabt, man sollte des halb lieber friedlich zu⸗ dung, die nur einen kleinen Theil des Kaufpreises darste le. gethan habe: einer olck en Anregung die Frage zu studiren bedarf 9 z 1 gung, le Frage zu studtren, beda
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3 dem Bedüͤrfni des Reichs oder Staats entsprecher est⸗ . . .. J Kö. . . F 6 563 9 * als dem X fniß des Reichs oder Staats entsprechend fest von Konflikten, Verfassungsbruch oder dergleichen Etat ein befriedigender. Es wäte wohl besser, wenn man die hätten,
ten. Auch für den kirchlichen Kampf sei augen- Die beunruhigenden Zustände des bäuerlichen Besitzes Lie erung nicht; sie ist im Studiren fortwährend drin
1 s ? ö — ö. .
gestellt wird 6. Höhere Einnahmen zu erzielen als zur Beftrei— Nie d etwas eseben e ge hö ielfachen For für s i geste d en zu erzielen als zur Bestrei Niemand etwas . n oder gehört. 3 vielfachen Forderungen für Schulen u. s. w, soweit es bei sammen hal , , . K 9 12 . . 9 l 8e S8 Ge komme 18den 'on siischoen Miftelt iöali= ro z hofrianz 5 ö ici 4 o Nan 10h . s ö ie s ĩ i . f ö — also einschließlich der Bedürfnisse und Ausgaben für Reich und H 1. re hmen? . k möglich wäre, zu befriedigen suchte. blicklich kein Platz mehr vorhanden, er sage das seien also nicht so schlimm, man könne allenfalls von sie widmet dieser Sache die größte Sorgfalt. Auf etwas weileres ö Die Schullehrer würden jetzt lieber 100 000 ½ͤ) nehmen, als allen Parteien, auch dem Centrum. Man habe davon ge- einer Nothlage des Großgrundbesitzes sprechen. Wenn ,, higgus als rie Regierung zu einem ö ; — chen Studiun t aufzuforde Wenn mir
s Staat — W nders bin als . n. wo feine Berwen uch r unbedingt erforderlich sind, kann niemalg in der Absicht der Wo Knpers, hin, als dahin, wo eine Verwendung gu ch sich nochmals auf eine ferne Zukunft vertrösten lassen. Die sprochen, daß die konservative Politik i zeit kei Thronr d e übri Irwerk beringt ererdeclich find. ar iemals in der Absi er die Volksvertretung für nothwe! . . ö. . ] tröͤsten lassen. Die sprochen, daß die konservative Politik in der letzten Zeit keinen Thronrede es so darstelle, als ob alle übrigen Erwerbszweige lolchen , 3. . J schlechten Zustänzg des Neichsetats gestatteten solch kühnes Erfolg aufzuweisen habe. Das Haus habe verschiedene Land⸗ außer der Landwirthschaft in blühendem Zustande wärqh: ö m,,
. , Diese den haben nur dahin zu streben, daß ligt, gewollt cr — 14 . ; . ö 3 . . Sate bemibte,
w We V . n,, seine Vorgehen Jetzt , . e rng nicht so schnell vorüher⸗ güterordnungen festgestellt, das Z3wangsvollstreckungsgesetz, das Industrien, z. B. die, Eisen⸗ und Kohlenindustrie, befände ,
geen de ddihetten ihre ne albert dn sbhalt' kl. Wen dente, ien hre felenden heult fen cr ies är uf indie scuckeri genf ie verhindere DOrganisatious- und Zustän digkeit gesfä, die Neusrganisatwien ich in mindestens ehenso schlechter Lage. Deshalb fei es Fentgescg 'n, de letzen deren wurcten , mi, Dä
J ,. ö 2. e. D V 3. ö. ih . J en ö. , ez hung; bezüg⸗ von Hann oyer und. die Milderung der kirchlichen Verhältnisse, fehlerhaft, die Landwirthschaft zum Ausgangspunkt der Finanz ist glaubt ich . . Minrerflandntz letz ö j , .
J JJ . sei erst eine Enquete vorge⸗ eine feste Majorität könne man dafür nicht verantwortlich politik zu machen. Redner trat dann der Behauptung ent- anerkennt, daß' seit 1881 dis Juckeeündustlie Feige k . hl zursorg l schlagen, die auch noch eine längere Zeit erfordern werde. machen, denn die Konservativen seien bald mit dem Centrum, gegen, daß Getreidezölle das Brot nicht vertheuerten, die wickelung nicht deruht hat und aß sitmtluei'l gi; e, , . .
bald mit den Nationalliberalen zusammengegangen. Wer eine fstatistischen Zahlen, welche man dafür anführe, seien falsch. Ver vollkom mmunz erreicht worden ist, von. Ter wir im ö 16
neue Gesichts⸗
a dbiefeg Bednrfalsses ; ; tung dieses Bedürfhisset kann, frage ich, in
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wegen etwa aus hbesonderen Gründen nicht mehr wünschenswerth Bestes abwendig gemacht werden könnte . , ,,. f f 2X erscheint, so viel eri ssen oder an JJ Di rere der n g nde, reiche kanzser persbalich später Am meisten Auesich auf baldiges Zustandekommen hätten wird, als für die Deckung der im Einverständniffe in der Sitzung vom 14. uni 1882 ; zu denfclben' Pan ten he h noch die Getreide zöle deren Genehmigung wohl nach der Majorität dafür veran mit der Bol kerertreinng festgefetzten Staatsaus«“ Ginihes söläen lasfen, woriähez dang zes'ht; Aaugenblicllichen Zusammensetzung dez Reichstages zu erwarten gessen machen, welchem Joch er sich felbst bei der Wahl habe günstig, als man nach der Schilderung“ der Ee n i n e fen 4 e Herren, ist über den Zweck de . ,,,, sagt ferner gin der Thronrede hieß es ehe. Allein er mochte Ferrn von Huene bitten, das Fell des unterwerfen müssen, und welches Joch ihm noch erst in der annehmen sollte. Die ! Reiche ⸗Sfeurrreform in der bekannten Revde des Herrn Neid r z ,, k. . Kö . . . ier a ö h . ihn erlegt hatte. Die letzten Zeit ö. Folge der Kolonialpolitik auserlegt worden. sei. man nicht stücweise, sondern. generell vornehmen, weil , nhl ö. ö 3 ö. 9. . J . vom 2. Mai 1879 Folgendes gesagt: nd Zölle haben wir ja nicht ᷣᷓ . ve 6. . . 1 i, ,, . , , , . . nicht jo y Hierauf rg n der Minister der öffentlichen Arbeiten, sonst Verbitterung hervorgerufen würde. Der Minister 1 . ö bn . ö ö. , „»Wir streben überbaupt nicht einen höheren Er— dern? wir haben uns“ verftändigt mit den? n, , . der National⸗ Maha ch das Wort: ; ⸗ habe freilich Anträge der Beamten wegen Verbesserung der 56 56 kö K ,. trag an, eine höhere finanzie Einnahme, in soweit mentarischen Körperschaften, mit diefer k , , mn gnze n mn er, ohne ihn zu kennen, miß⸗ e „Meine Herren. Tei der vorgerückten Stunde nur wenige Worte. Besoldungen ziemlich schroff abgewiesen und sie als „über- 167.” d. 3 ö e, 3 nicht der Reichstag und die Landtage die Nothwendig⸗ — dem Reichstage nämlich — j billigt Er sei jetzt erst gedruckt den Reichstage eingereicht 886 ist verschiedentlich der Eisenbahn ⸗Gtat gestreift worden mit der flüssig und unangemessen“ bezeichnet. Wenn die Meliora— , . und Ausgaben des Jahres 188 so keit mit uns erkennen und Ausgaben votiren, zu und dem preußischen Landtag, über deren Ver, und werde dem Wedell-Malchowschen Entwurf gegenüber Bemerkung, daß. derselbe für dies Jahr nicht cin so freundliches Ge⸗ tionsbahnen das? finanzielle Resültgt der Gifendahnhen ver- l. e n den n ber rn, men, ,,,, dern Deckung die Mittel beschgfftt werden müssen. wendung. Die fe parlgmentarischen Körpershaf. gestellt werden; ob er allseitig befriedigen werde, . ,,, Rickert hat beklagt, daß der Mehr. schlechterten, dann sollte man zu einem andern en über⸗ ane dlese Hohlen. gla . . Vonnkht mn An fich hüßle ich nicht, was iebe ten haben in ihrer Majorität diesenigen! Be, bleihe noch dahingestellt. Was die Reform der Abts fur bub 'engheihftn ebrüberschuf — gegen das laufende gehen, vielleicht den Bau den? Privaten uberlaffg engt bat, run elesß ben hl Wend da, e fh nile ee en ker nf. 1 tin cs gehabt an den e ll atden schlüffe gefaßt, nach denen jetzt verausgabt wird; Rirekten Steuern anbetreffe, so hätten die Ausführungen des P 9 n . verdacht werden kzunen funden Verhältniffen könne man nicht komme! wen man Fes Jahres 1353/3 zur ,, „ sind bei der Verwendung derselben in eine gewisse Verlegenheit sie haben 18gaben, Lie sie beschlossen haben, Finanz-Ministers alle Anhänger der alten Steuerpolitik wahr— wenn wir bel Aufstellung diefes Gtats init , , , , nicht die direkten Steuern als werlhvoll beibehalte. Die lönnen, so bürfte ich das mit vollem Recht als einen günstigen Er= der Verstaatlschung Grundsteuer sei allerdings für Kommunalzuschläge nicht , k r,, geeignet. Den warmen Appell des Hrn. von Minnigerode Vergleicht ng unrollstendid renn m n chf e ef es, J ät Hie Nel
* 1 erathen. jene gezoge ĩ n enmnasß e. , af nes l j ; . ö Diesen Zustand aber künstlich auf Kosten der Steuerpflichtigen . 394 ,, so n st gemacht ö konnten. haft in Schrecken gesetzt, denn er habe nicht nur den Plan auf⸗ gegangen sind. Wir haben bei der Durchführung der Verstaatlichung zu erzeugen, indem wir in jide Jahre mehr ein nch nen vie ak, , . . gestellt, die 1. und 2. Steuerstufe zu befreien, sondern daneben der im vorigen Jahre in den Besitz, des Staais überge= — 18 die tat an, der il ein auch die 3., 4, 5. und 6. frei zu lassen. Schon der Befreiung führten Privatbahnen in Schlesien und im Osten die Erfah⸗ zum gemeinsamen Arbeiten könne seine Partei nicht accey⸗ berückfichtigt, die bei der Etatsausstellung für 1853 /' bereits ück imüssen daß 6. Zurückführune , 6, . 3335 ö ; 4 ĩ , . erllalichligl, die be ö Tlatsausstellung fur 1883. 84 bereits berück⸗ nien daß ; die Zurückführung wichtiger tiren, denn die Politik der Getreidezölle, welche die Sozial- sichtigt worden sind und zu anderen Anfätzen geführt haben Sie nnen
twortlich mache, wolle nur dadurch ver-⸗ Die Resultate der Eisenbahnverwaltung erschienen nicht so nach gar sichts gewußet haben, Tie matürlich wieder Minister punkte gebracht und zu neuen Schlußfolgerungen berechtigt hat
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Besoldungsverbesserungen sollte Gin dritter Punkt, den ich noch berühren will, betrifft die
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geben, kann einer vernünftigen Staatsverwaltung an sich nicht zu— Reaktionär, indem er als laudator i i ; . ; 2134 83 SBI 3 Reatt ö en 3 16 tor temporiS acti Ho 2 Stife hätte j ; I j ; che gemuhet werden. Der Verdacht, der in dieser Beziehung stellen. zie Beschlüsse des Reichstages um erden wil. der .und 2. Stufe hätten die Jationg!libgralen nur in der nf, mn ee Privatl . ) . i . Presse ausgesprochen wird, ist ungerecht und ich kann Er will Reaktion für den Freihandel“ treiben, Erwartung , ,,. daß damit das Aeußerste geschehen sei, Yer e w Gegenden 36 . demokratie stärke, könne seine Partei nicht billigen ja bedenken, daß, als wir den Eifen bahnctat für 1883/84 vorlegten agen absurd. dis etzt tit enten cle er Reichs? denn die Folge sei z. B. gewesen, daß in ei ihm, den Maß, welches bereits in aneren Provinzen auf den Staatsbahnen ̃ ö ir bereits tharsäck lich Momente in Anf , , w . w . ö ö . ten 33 1 1e der Reichs ö 9. , — z ö nem ihm, dem estand och mit erheblichen Ausfällen für vie S , e y K 84 . wir bereits thatsächliche Momente in Anschlag zu bringen hatte w . hr gs , . , 1 zs ret e uns sucht er zu untergraben und an- Nedner, bekannten Gutsbezirke der Gutsbesitzer der alleinige . ! a , , k ertnnft 3 . ergriff der Finanz-Minister von Scholz das die eben den neuen Ctarzahnsah dn Mehr! wben Phndeng nenten, wir nach Ihnen und der Landtage Votum mehr zufechten, glg ob die Regierung ganz lei Steuerzahler geblieben sei. Einer weit Ermäßi een nn, en el zu sagen, wenn ich diesen Aus⸗ Wort: zortgen Ga nec, , ot . . hn ö . 3 . . ö l ö. 1 gierung ganz al ein S rze ) er gel sei. er eiteren Frmäßigung zuzu⸗ fall für die schlesischen Bahnen auf etwa 2 Milli bezi ö 6 1m in Sins I3 J 2 F . vorigen glialt rec . ertigten. . Also dieses Glied aus der Kette der ? wir chen 216 a8, as nach und willkürlich diese Verwendung gemacht hätte timmen, sei keine Nei lche Proje j , e , i , o , . fetna 2 Millionen beziffere. Nicht um in eine längere Erörterung über direkte und indirekte Veraleichung darf n nicht olasser der theblick Ihrem und der Landtage Votum nothwendig auf 66 ürlich diese Verwendu semacht hätte, stimmen, sei keine Neigung, auf, solche Projekte einzugehen. Diese Rücksicht, dann die Rücksicht auf die gegenwärtige nicht günfti Steuern mit dem Herrn Borr , ,,, * d ( Tanudtage 2X J 8 während sie geprüft und eingehend berathen sind Redner beantragte schließli s hoi so 8 , ö. 861 ) ; . ge. nic günstige teuern mit dem Herrn Vorredner mich einzulassen, bitte ich noch und blos gegenüberstellen die beiden Ist⸗Einn e r gebracht werden muß, in der Form aufgebracht werde von Ihnen beschloss 1e * 2 hen lige, Redner beantragte schließlich, gewisse Theile des Etats in die Lage wichtiger wirthschaftlicher Zweige des Landes, die Erfahrun nals, mir einige Mi i . Und. os „gegenüberstellen die beiden Ist Einnahmen der ̃ , , , , nraufgebracht werde on Ihn ossen. Die Herren si der Mi⸗ a . , , l 6 des die Erfahrung, mals, mir einige Minuten Gehör zu gewähren, sonde ige Jahre 1882ñ 83 und 1883 Ni ber hauptsächli ie in welcher es für die Kontribualen am leichtesten zu tragen ist.“ norität nt . ö ö F Budgettommissign zu verweisen. die kürzlich in Nac barlände en gemacht worden ist auf dem Gebiei seiner kö Ausführungen . ö ö kö . 4 ö sJ 61 6 ö ö ö P , 5 5 7 k 3. w 1. 1 39 04 11 er 5 ö or 82 ö,. 1 de Ei z ese j z en T ö 2 j . a ⸗ 4 — . ö . Aus zur Landwirthschaft! XV at der err Meine Derren, das war in dem ersten und zweiten Jahre 1878 davon gar nicht zu sprechen, daß es sich . Pa , 1. Der Abg. Mooren sprach die Ansicht aus, das Bestreben 5 Eisenbahnnesens in Vejug auf den. Fortgang der Einnahmen, Vorredner hat im Eingang seiner Rede namentlich den von dem Hrn. Vorredner n. . . ö eine ö ö . und 1879. Es sind dann gefolgt also die Berathungen im Reichstage mentsbeschlüsse handelt. Die von Ihnen son st ver der Centralisation aller Verwaltungszweige in Berlin zeige aben uns die Nothwendigteit auferlegt, in der Veranschlagung der Abg. Rickert vertretenen Standpunkt weiter zu vertheidigen gesucht dessen was in der Er ffnun gore ,, 8 e , 97 . über Lie, Ezhöhung der Brausteuer, Da habe ich die Ehre gehabt, ehrte Majorität — fobald Sie sie haden, ist der Glanz sich auch in diesem Etat in bedenklichem Maße; das diene . näckste Jahr um so vorsichttger zu fein, ald daß die Versprechungen, die von der Steuerleform gemacht worden gef er ist! Meine Hertner, die der, ö Irn Mhgeor! 3 1 90 . e 835 a5 ö 56 1 2 z. . 89 é. 9 3 . . 2 ö ‚ ꝭ — ) be . da e . po 28 jah za or . . 3 1 ö 54 1 ö ⸗ . . k . . ) . irh, ö. einiger . e dem Herrn ,, . und einen Freunden, die diese Einwen⸗ der Majorität gar nicht hoch genu gzupreisen, sobald sie nicht gerade zur Entlastung der Provinzen. Die Vagabunden . ö Cr daran zu , . . den dier jährigen Etat seien, nicht gehalten worden seien, und er hat an den Allegaten, einmal, wo hier bei ähnlicher Gelegenheit debattirt wvurdẽ i dungen wiederdoit haben, am 1. März 15880 unter Anderem zu er— te nicht haben, dannschieben Ste die, Vertretung der zögen noch immer im Lande umher, man sollte von der Huma— , . , . ö 3 kö ö sch deutete Beh ,, ,. zu, als ob sie durch willkürliche Akte un, nitätsschwärmerei etwas ablassen. Die Walder im Regierungs⸗ af h h JJ JJ , ö 3 397 1 gets, ö 1 6 er Einwe tůtz ch au e schon angedeutete Behaup⸗ heil angerichtet und ihre Versprechungen gebroche ir Hünß en , , ; mee. K s 2 . . erst datirten. abe begonnen, meine Herren, mit der Grunde alle die Sor nit denen wir uns so viel quälen, lei öüil tung, daß die Versprechungen, auf die hin man die Steue 3 è . 2 'rechungen gebrochen bezirk Münster verschwänden immer mehr, weil die Gemein— zene Erwägungen haben uns aber nicht verhindert ieine e der ganzen Re mi hm , n, en ,,,, 1 4 4 up; J r Chan, ro ce bezirk sster hr mehr, He 3 wägunge zn uns, aber nicht, verhindert, meine lage der ganzen Reformbewegung, mit dem berühmten Dezemberbrief nden. Das t die Ansich zelche damals, ich glaub . erhöhungen bewilligt habe, unerfülir geblieben seien und unerfüllt hätten, von dem wir . ö n r kö schaften aufgelöst wü den, Redner bedauerte, daß die Aus— Herren, . das bitte ich zu berücksichtigen, „ bei den, Ausgaben noch des Herrn Reichgkanzlers . Haben 1856; da ö h fh K . 2, h ö der Hr. bleiben würden. Ich habe schon einmal Gelegenheit genommen könnten, und nicht an Parlamentsbeschlüffe k gaben für den kirchlichen Gerichtshof und sür Schulinspektionen Iller Dagienige vorzusghen, was wir für nöthig gehalten haben zur vorgekommen. Aber ich kann auch das gar nicht dem Herrn Vor— ftunmnung n . ,,, . . 3 ö die zin Mal schLenke ich Ihnen, dies habe ich noch nicht ge— waren. noch immer im Etat ständen. Die Landwirthschaft liege dar— , . K und auch äür. Verbesserung repner zugeben, daß die Reform, die wir im Äuge haben, von der Verhaͤltniff? geändert haben? bütonnen Si. „t . . a vo en — ö . . K ; ; . ö . ĩ . . ; . er Lage vieler Beamten. Ich darf da Per ns neß me k t * . . 5653 , ne ,. ö. * ö ; . r . fuer, , J . . ; Ich will, meine Herren, für jetzt es hiermit genug sein lassen. Uieder, so Daß die Auswanderung nach Amerika als einzige ö , . en , . ö bang u . neh en, Laß wie wir mur sprechen können, etwas Fertiges sei, daß das etwas dem Jahre flarer vergegenwärtigen, als wenn Sie einen Augen⸗ ö n ,, nn, nn, bezeichnen, und ich muß dies Es greift mich selber ju sehr an, wenn ich noch die weiteren, ganz Rettung erscheine. Die Steuereinschätzung sei immer schärfer e, . . Ga! n. n. mehr ausgehen wollen; a s nach 1879. Angeböriges sei, und daß iir se jetzt davon sprechen könnten, blick annehmen, ich hätte heute gesagt? wir haben Gott bete elt eier bebe, Wenn e , ,,, K .. demselben Sinne göwechselten Reden in ihrem. Haupttheile in geworden; der mobile Besitz werde gar nicht getroffen Fi , Cin . n . i ,. * . , . ar n, hach ker Reform gesagt babe, In meiner sel Dunk ene Ceüegncke Ernte gehatt im vort jen Jahr, da werden ge ene Satze zu der Auffassung Anlaß bieten, eine solche Fhre Erinnerung brächte. Ich will die Frage erwä ich ni Der Ahn Rr . 3 3 ; l rneuerungen, lollten tosten beinahe 45 000 600 uffafsung ist das Verhältniß das, daß wi itt — ? R ir keine große Sorge hr uns ük ie ubrigen KRleiniakeiten une ; 3 zrinn 9. br e e Frage erwägen, ob ich nicht Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte, die ein— d zz Millionen für Betriebsm: Xstr Mel ; ; t as Verhältniß as, da ir mitten in der Re⸗ wir keine große Sorge mehr uns über die übrigen Kle kei ; g. 9. j e ö e ⸗ arunter 163 Millionen für Betriebsmittel. Für Meliorationen, d. h. zur or in s . JJ ö I . „ librigen Kleinigkeiten zu Für M c e h. zr form drin stehen, daß wir im Jahre 1879 den ersten unzu- machen haben. Für Jeden würde es da auf der Hand liegen, wie
8 4 vretatt as 2 ss . 140 alas; 2 ö z . * Wortinterpretation zulassen könnten, herausgelöst aus dem Zu⸗ gut thue, eine besondere Broschüre darkher anfertigen zu lassen, ss
ʒ enhang des Ganien! so würden eßenfe vrel z 84 ö. i n, m. fachsten Dinge würden immer z iti — iminatione FIrgäͤ id Verbesser feen ber Geinrt i, , mee, m, , de. naliq S4 *
sammenhang des Gan en, so würden ebenso viele andere Sätze um diese Antworten eiamal Übersichtlich zusammenzustellen und ) f t. ge 3. be Hr. Ri . zu politischen Nelriminationen Irgän zung und Verbesserung bestehende Cinrichtun gen, die im Jnteresse der sänglichen Schritt gemacht haben, daß wir dann bei der verhältnißmäßig unerheblich leider das Faktum heut ist, ob wir ei
geltend zu machen sein, die klarer darthun würden, daß es sich künftig dann in der Lage zu sein, jedesmal ein Exemplar zu über . 3 so . Hr. Rickert gi . der Regierung nf hn Orte i, Betriebes . erwünscht sind, haben wir Erhöhung der Brausteuer, Tabacksteuer, beim Reichs ˖Stempelgesetz gesegnete Grnte gehabt haben oder nicht r u . . 3 9 6 0 ; 1 ber⸗ 9 195 ß . 2 1 men; . 1 . C1 ö ö 6 . J 2 6. ) ! ö . abe Der 1 gese
zugeschoben und von einem Fiasko der Finanzpolitik ge— Um Yrdinarium nicht weniger vorgesehen, als 5t Millionen. Für u. s. w., uns immer auf demfelben Boden weiter bew ist ̃ im S s so lei 5
] ; ⸗ , . . ! ; 1 i n ,,. 6. ʒ ö . J. w. uns ler n r 'ewegt haben, und Ernte ist heute nicht mehr im Stande 8 eicht mit der Be⸗
sprochen. Er habe wohl nur das Fiasko seiner Partei dani y,, . . verstaatlichten Bahnen daß alle Reden, die in dieser Zeit gehalten worden sind zu der friedigung und dem rn n zu ec fr e e m fs dle .
abe n satz rach w das ‚ 5 S 2 . . ö ö ; 3 2 * ö * 1 — * aue 1 1UIUell, Odß * 8 gu ehe ) .
habe n Ansatz gebracht für das nächste Jahr eine Summe von Resorm, nicht nach der Reform gehalten worden sind. Der Ver⸗ Das ist gerade das Unglück, an dem wir leiden daß biesen Segen
um Versprechungen überhaupt, und um solche ausschließliche reichen. verdecken wollen. Die Verhältnisse seien eben stärker als die 316 n 1316009 such, in diefer Weise meinen Ausführungen entgegen zu treten, dürfte nicht mehr die große Bedeutung hat für das Land und daher diefe
. für i n nn nicht gehandelt hat. Meine Also ich ziehe natürlich nur noch den Schluß daraus . daß der erren, es 1 ganz e 91 verstan ich aß weder le ver ündeten Gedan e es ein i 5k ' ĩ iti 5 ' ; H ; h d . ⸗ d b en nk ‚. Fiasko der Finanzpolitik zu nennen, wenn Versprechun⸗ Menschen; die Ausgaben in Reiche könne auch der Abg Nei ö. dies 2 iff 3 g n G r . ¶ * g. Meine He ten ies en Zi z ragen übe j vor s st ang — z 6 soĩ D . E D sern gegenüber und der sonst auch, wie mißglückt sein W h ĩ degi i ß . — B — 2 ahrnehmungen, welche die Regierung im großer 6 anzen hat machen
n nen, in, ihren Gesgmmtheit, noch eine ginzelne Regierung gen, die überhaupt nicht gemacht worden sind — der Herr Reichskanzler ür sich in der Lage ist, Versprechungen dieser Art zu ertheilen; hat in der beweglichsten Weife, an einer Stelle, die ich nicht mebr ver.! Rickert und seine Freunde nicht so beschränken, daß das ich glaube, nicht zu kargen Ausstaftung des Etats in Bezug a Do h öchte i ĩ f e, nic argen Ausstastung des Etats in Bezug auf an— Dann aber möchte ich noch mit ein paar Worten auf die Zucker. müssen und welchen sie in der Eröffnungsrede Ausdruck gegeben hat
sie kon 1 er nur 22 G 96 d Je 30 ne 1 Ul 1811 85a 3 1. 7 1 ] 76 . * * ' 9 E 5. 7 8 . J 2 16111 de enn 16 Uu [ e] . . — — 76 nten in 1 = a1 1 Un 1 . e er n ch er Pre Ungen — em ach h ib 16 sondern Pl 1 000 00 ) C ö Me 1 1 . 35 6 ) ( d — . J 0 G 1 — 218 8 Ul 1 l = . * 91 * *. 1 1 111. 1891 8 Satz . 1 Ge Bnuedüung