Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

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Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 Les Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

bandlung des Rechtsstreit; vor das Königliche Amtsgericht zu Dobrilugk auf den 23. März 1885, Mittags 12 Uhr.

Zum Zwecke der Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Dobrilugk, den 14. Januar 1885.

Matusch,

als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Die Inhaber dieser Dokumente werden daher auf- gefordert, spätestens im Aufgebotstermin

den 23. April 1885, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Königlien Amtsgericht ihre Rechte anzumelden und die Dokumente vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Dokumente erfolgen wird.

Osterode Ostpr., den 10. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

52256 Ausfertigung. Aufgebot. . Bei den nachstehenden Hypothekforderungen sind die Nachforschungen nach deren rechtmãßigen Inhabern bisher fruchtlos geblieben, und da vom Tage der letzten auf diese . sich beziehenden — an gerechnet 360 Jahre verstrichen sind, so werden auf Antrag der Besitzer der hypothecirten Sachen Diejenigen, welche auf diese Forderungen ein Recht zu haben glauben, gemaß §. 82 des H. Ge⸗ setzes in der Fassung von Art. 123 Ziff. 3 des Ausf. Ges. z. R. C. P. O. hiermit zur Anmeldung ihrer Rechte innerhalb 6 Monaten und längstens bis zum Aufgebotstermin vom Dienstag, den 15. September 1885, Vormittags 9g Uhr, im hiesigen Sitzungssaale unter dem Rechtsnachtheile hiemit öffentlich aufgefordert, daß im Falle der Unterlassung der Anmeldung diese Forderungen für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelõscht

63182 Oeffentliche Zustellnng.

lo as) Aufgebot. Die Handlung J. Scharwenka & H. Haun zu

Auf den Antrag des Gekonomen Heinrich Kempe

würden. Kemnath, 11. November 1884.

Königliches Amtsgericht Kemnath. Der K. Amtsrichter Hinterwimmer.

Zur Beglaubigung:

Strobl, K. Sekretär.

Zeit des

Eintrags. Hypotheken

distrikt.

3 — 8 .

67

8 8 5

Num. eurr.

Besitzer und Antragsteller.

Gläubiger und Art der Forderung.

Ebnath

Immenreuth

Kemnath

Kemnath

Kulmain Lenau

Mehlmeisl

Ober⸗ wappenöst

Pullenreuth Ramlesreuth

1826 Riglasreuth

1826 Schwarzen⸗

reuth

26. Jan. 36 38 Kapital 15. —

1. Seyt. 1826 Gh do.

24. April 1844 Waldeck

Juni 1842 2 t do.

18. April 1829 Wirbenz

58 Johann Scheidler,

7 Johann

Georg Schindler, Büttner in Eb— nath

Johann Brunner, Gütler von Immenreuth

eheleute Sigmund Rath von Sachen des Gg.

mit Arrest belegt —. Margaretha

Kemnath. Vorlehen des

Ziegler von Kemnath Kastner, Johann u. Marg., Bräu⸗ meisterseheleute 3 Seifensieder in Kemnath Kinder von dort. Josef Maschauer, Bauer in Kul—⸗ main

Reger, Michl, Handelsmann v. Witzlasreuth Josef u. Maria Kath. Zaus, Bauerseheleute von Oberlind Küfner, Bauer von Witz⸗ lasreuth Barbara Meich⸗ er, g, n Harlachberg Konrad Lehner, Bauer von Ram⸗ les reuth

Johann Schenkl, Weber von Rig⸗ lasreuth ; AnnaBauer verw. Voraus für die beiden außerehel. Riedl, Schuh⸗ Kinder der Barbara Bauer, machers⸗ Ehefrau Namens Johann und Adam Bauer von Schwarzen⸗ von Schwarzenreuth.

reuth Die Vorige Forderung der Miälzerstochter Josefa Greger von Waldershof.

nand und Georg Moller in

Kulmain.

nand und Georg Moller

Kulmain. Vatergut für die

Anna Zaut von Oberlind.

von

Pupillarmasse zu Fürtsch.

Elterlicher Erbtheil für den ver— mißten Soldaten Johann Hahn von Harlachberg.

Erbtheil für den vermißten Sol⸗ daten Adam Kraus von Ramles— reuth.

Nachfristen für Elisabetha Schenkl von Riglasreuth.

Abfindung für den vermißten Sol⸗ daten Jakob Zembsch von Schwar⸗ zenreuth.

Caution für die Georg Mollersche Verschollenheitsmasse.

Johann Küspert, Häusler von Schwarzenreuth Georg Josef

Grötsch,. Schmied in Waldeck

Michl Heser. Bür ⸗ ger von Waldeck

Erbtheil an den landesabwesenden Michl Murr von Waldeck.

Erbgut für Heinrich Laber von

Johann Igler, Streitberg.

Bauer von Wir⸗

(63168 Aufgebot.

Herr Theodor Schneider in Berlin hat das Auf— gebot des ihm gehörigen, seit längerer Zeit verloren gegangenen Sparkassenbuchs Nr. 3578 der Stadt⸗ sparkasse zu Delitzsch, lautend auf ‚Theoder Schneider, Berlin“ mit einer gegenwärtigen Einlage von 168,71 „ beantragt. Der Inhaber des Spar— kassenbuchs wird aufgefordert, späͤtestens in dem auf den 24. September 1885, Vormittags 1099 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte im Rathhaus zu Delitzsch, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 5, anbe⸗ raumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und das Sparkassenbuch vorzulegen, widiigenfalls k des Sparkassenbuchs erfolgen wird.

Delitzsch, den 13. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. Ib3175] Aufgebot.

Die Firma Friedrich Lohmann in Witten a. Ruhr hat das Aufgebot eines am 15. November 1884 von ihr an eigene Ordre auf J. Volmar zu Farnroda gezogenen, bei J. C. Strauß zu Eisenach am 15. De⸗ zember 1884 zahlbaren Wechsels über 336 (S beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge— fordert, spätestens in dem auf den 19. September 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Abth. II, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Eisenach, den 14. Januar 1885.

Das Großherzoglich Sächsische Amtsgericht, Abth. II. Dr. Burkhardt. (63255 Aufgebot.

Auf den Antrag der verehelichten Lehrer Wilhel—⸗ mine Zimmermann, geb. Wetzel, zu Berkholz bei Schwedt wird deren Schwester Sttilie Wetzel, Tochter der Schlächtermeister Carl Wetzelschen Ghe⸗ leute, geboren 19. September 1340 zu Wangerin, welche in ihrem 13. Lebensjahre nach Brasilien gus— gewandert ist, aufgefordert, sich spaͤtestens im Auf⸗ gebotstermine den 18. November 1885, Vormittags 10 Uhr, beim unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 3, zu 5 widrigenfalls ihre Todeserklärung erfolgen wird.

Labes, 15. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

benz

63175 Aufgebot.

Auf den Antrag des Bäckermeisters Richard Otto⸗ mar Claus, ihn als Eigenthümer in das Grundbuch des Grundstücks II. Neugarten Nr. 26 einzutragen, welcheß die Servisnummer 770 führt, 31 a 40 am groß ist und auf den Namen der verwittweten Frau Florentine Concordia von Ruediger, geborenen von Wichmann, noch eingetragen steht, werden alle Eigenthumkprätendenten dieses Grundstücks hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte auf dasselbe, spätestens im Aufgebotstermin

den 25. März 1885, Mittags 12 Uhr, (Zimmer Nr. 6) anzumelden, widrigenfalls bei nicht erfolgender Anmeldung und Bescheinigung des ver— meintlichen Widerspruchsrechts der Ausschluß aller Eigenthumsprätendenten und die Eintragung des Eigenthums für den Antragsteller erfolgen wird.

Danzig, den 15. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht XI.

b I74] Aufgebot. ö nachstehend aufgeführten Hypothekendokumente über:

IL) die auf Sallewen Nr. 18 Abth. III. Nr. 3 und Nr. 56 Abth. JIII. Nr. 1 für den Altsitzer Jo⸗ hann Biber eingetragenen 450 , bestehend aus dem Hvpothekenbrief vom 18. Januar 1877 nebst der Verhandlung vom 3. Februar 1869,

2) die auf Theuernitz Nr. 36 Abth. III. Nr. 4 für den Käthner Michael Kruck zu Bergfriede ein— getragenen 34 Thlr., bestehend aus dem Erkenntniß vom 11. März 1871, dem Hypothekenbuchsauszug vom 22. März 1871 und dem Eintragungsvermerk vom 19. April 1871,

I) die auf Seubersdorf Nr. 12 Abth. III. Nr. 15 für den Altsitzer Daniel Konopka in Seubersdorf eingetragenen 257,58 6, bestehend aus dem Hypo thekenbrief vom 15. Juni 1877 nebst der Purifika—⸗ toria vom 16. März 1877,

4) die auf Osterode Nr. 116 und 117 Abth. III. Nr. 11 für den Steuereinnehmer Adalbert Reimann in Tuetz eingetragenen 200 Thlr., bestehend aus der Verhandlung vom 8. November 1852, dem Hypo thekenschein vom 20. November 1852, dem Hypo— thekenbuchsauszug vom 6. September 1860 und den Vermerken vom 20. November 1852 und 17. Sep⸗ tember 1860,

sind abhanden gekommen und sollen auf Antrag der Grundstückseigenthümer für kraftlos erklärt

Caution für den vermißten Sol⸗ daten Georg Fröller von Schön⸗

fuß.

Kaufschilling für die Webers⸗ und Louise Oberröslau — in Dötterl v. Immenreuth gg. Sigmund Rath

Kaufschillingsrest für die Wittwe Werkmüller in

. Bäckers Johann Küspert in Bayreuth resp. die Gebhardtschen Caution für die vermißten Ferdi⸗

Caution für die vermißten Ferdi⸗

Bauerstochter

Kapital für die Urban Gräbnersche

zu Offleben, welcher die vor dem 1. Oktober 1878 erfolgte Tilgung der auf seinen Kothhof No. ass. II zu Alversdorf für den Kantor Voigtländer zu Schö— ningen an erster Stelle im Grundbuche eingetrage⸗ nen, aus der Schuldurkunde vom 12. Mai 1895 originirenden Darlehnshypothek zu 50 Thlr. Conv. Münze glaubhaft gemacht hat, aber die Inhaber der gedachten Schuldurkunde nicht kennt und deshalb das Aufgebot derselben auf Grund des §. 823 der C. P. O. und des 5 7 Nr. 7b des Braunschweigi⸗ schen Ausführungsgesetzes zu den deutschen Prozeß⸗ ordnungen beantragt hat, werden die unbekannten Inhaber der Urkunde und Alle, welche auf die Hy— pothek Anspruch machen, aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dem dazu auf den 27. März d. Is, Morgens 9 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls die Hypothekurkunde dem Eigenthümer gegenüber für kraftlos erklärt und die Hypothek gelöscht werden wird. Schöningen, den 12. Januar 1885. Herzogliches Amtsgericht. Reinbeck.

(63231 Amtsgericht Hamburg.

Auf Antrag von Julius Hermann Carl Denecke als Testamentsvollstrecker der Eheleute Heinrich Friedrich Julins Georg Schneppe und Doro thea Rebecea Schneppe, geb. Wiese, vertreten durch den Rechtsanwalt Pr. Fentz, wird ein Auf— gebot dahin erlassen:

daß Alle, welche an den Nachlaß des am 22. Fe⸗ bruar 1882 hieselbst verstorbenen Heinrich Friedrich Julius Georg Schneppe und der am 20. Dezember 1884 hieselbst verstorbenen Frau Dorothea Rebecca Schneppe, geb. Wiese, Erb oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von den obgenannten Eheleuten am 30. August 1879 gemeinschaftlich errichteten, mit einem Addita— ment vom 4. Oktober 1879 versehenen, am 9g. März 1882 hieselbst publicirten Testa—⸗ ments, wie auch der Bestellung des Antrag— stellers zum Testamentevollstrecker und der dem selben ertheilten Befugniß zur Umschreibung, be—⸗ ziehungsweise Tilgung und Verklausulirung von zum Nachlasse gehörigen Grundstücken, Hypothek pösten und Werthpapieren auf seinen alleinigen Tonsens, widersprechen wollen, hiemit aufgefor—⸗ dert werden, solche An⸗ und Widerspriüche spätestens in dem auf Sonnabend, 14. März 1885, 19 Uhr V.⸗M. ,

anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. JL. anzumelden — und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungsbevoll⸗ maͤchtigten — bei Strafe des Ausschlusses.

Hamburg, den 13. Januar 1885.

Das Amtsgericht Hamburg, Civil · Abtheilung VI. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts ⸗Sekretär.

63176 Auf Antrag des Grundbesitzers Gustav Schramm werden nach erfolgtem Aufgebot die August und Caroline Hartwigschen Eheleute aus Laski und ihre Rechtsnachfolger mit ihren Ansprüchen auf die auf Laski Nr. 43 Abtheilung III. Nr. 3 eingetrage—⸗ nen 270 Thlr. Restkaufgeld nebst Zinsen ausge— schlossen. Mogilno, den 13. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. 63178 Auf Antrag des Grundbesitzers Wilhelm Siegler werden Josepha Storozum aus Ruhheim und die Rechtsnachfolger mit ihren Ansprüchen auf das an— geblich getilgte, auf Ruhheim Nr. 24 Abtb. III. Nr. 3 eingetragene Muttererbe von 50 Thlrn. nebst Zinsen nach erfolgtem Aufgebot ausgeschlossen. Mogilno, den 13. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. (632331 Bekanntmachung. Durch heute verkündete Urtheil ist das von der Sparkasse zu Duisburg auf den Namen des Schiffers Heinrich Hoppe daselbst ausgestellte Sparkassenhuch Nr. 4869 über die von diesem am 19. September 1873 eingelegten 90 M für kraftlos erklärt. Duisburgs, den 14. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. 63177 Der Hypothekenbrief über die auf Wielowies Nr. 13 Abtheilung III. Nr. 3 für den Rentier Jacob Cohn zu Bromberg eingetragenen 300 . rechtskräftige Forderung nebst 5 oso Zinsen und 1069 96 Kostenkaution wird nach erfolgtem Aufgebot auf Antrag des Eigenthümers Vincent Fintak für kraftlos erklärt. Mogilno den 13. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

163183! Deffentliche Zustellung.

Der Mühlenbesitzer Car Jentzsch zu Buschmühle bei Dobrilugk. vertreten durch den Rechtsanwalt Knobloch zu Dobrilugk, klagt gegen den früheren Rechtsanwalt Kinderling aus Finsterwalde, jetzt un⸗ bekannten Aufenthalts, wegen Löschungsbewilligung mit dem Antrage:

A) die Löschung desjenigen Arrestes zu bewilligen, mit welchem die auf den im Grundbuche von Do— brilugk Band 1II. Nr. 165 und Band VI. Nr. 784 verzeichneten Grundstücke des Klägers in Abthei— lung III. sub Nr. 3 für die Johanne Christiane Jentzsch zu Darzigmühle eingetragenen 998 AM auf Höhe von 18,55 ½ nebst Verzugszinsen und Kosten für ihn belegt sind,

. das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er—

ären,

Culmsee, vertreten durch den Rechtsanwalt Tornow in Culmsee, klagt gegen den Gutsbesitzer Henrici, bisher zu Kielbasin, aus Lieferung der in der Klage rechnung unterm J9. Februar und 27. Juni 1884 notirten Höljer, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 13620 M nebst 60. Zinsen seit dem 1. Juli 1884 und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Culmsee, Verhandlungf zimmer Nr. 2, auf den 1. April 1885, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. C. 22 / 85.

Culmsee, den 15. Januar 1885.

Nawrowski,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, i. V.

ss155 Oeffentliche Zustellung.

In Ehesachen des Kutschers Karl Traugott Curth in Lindenau, Klägers, gegen Auguste Bertha Curth, geb. Pollner, zuletzt in Gohlis, jetzt unbekannten Aufenthalts, Beklagte, ladet der Kläger die Beklagte unter Bezugnahme auf die der Letzteren am 8. Sep⸗ tember 1884 zugestellte, auf Ehescheidung gerichtete Klage anderweit zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer J. des König— lichen Landgerichts zu Leipzig auf

den 13. März 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies bekannt gemacht.

Leipzig, den 17. Januar 1885.

Döll ing, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

2292 * löst] Oeffentliche Zustellung. Der Rechtsanwalt Dörpinghaus in Barmen, als Projeßbevollmächtigter des Kaufmannes Hermann Flesche in Rheinbrohl, Behufs Betreibung des Kollokationsverfahrens über den Steigpreis der am J. Oktober 1878 vor dem Königlichen Friedensgerichte zu Remscheid gegen den Kaufmann Robert Krimke, früher in Remscheid, dann zu Cöln wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn, und Aufenthaltsort, subhastirten Inmobilien, zeigt durch seinen Akt vom 19. v. Mis. dem genannten ꝛe. Krimke an, daß der Richter ⸗Kommissar den vorläufigen Vertheilungs plan in dem erwähnten Kollokationsverfahren ange—⸗ fertigt hat, und fordert den ꝛc. Krimke auf, hiervon auf der Gerichtsschreiberei des Königlichen Land— gerichts zu Elberfeld, durch Anwalt vertreten, binnen Monatsfrist Einsicht zu nehmen und etwaige Einwendungen dagegen zu dem Protokolle des Richter⸗Kommissars anzumelden.

Dieses wird zum Zwecke der öffentlichen Zustel⸗ lung bekannt gemacht.

Elberfeld, den 17. Januar 1885.

Der erste Gerichtsschreiber. Ober Sekretär: Hoelper.

(63254) Oeffentliche Znstellung.

Der Ludwig Wilhelm Völker zu Mörfelden, ver— treten durch Rechtsanwalt Metz J. zu Darmstadt, klagt gegen den Wilhelm Dickhaut von Mörfelden, dermalen mit unbekanntem Aufenthaltsorte abwesend, wegen am 13. Juli 1884 gegen Kläger verübter vorsätz⸗ licher Körperverletzung — Verwundung des Kopfs und beziehungsweise linken Arms — mit dem An— trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 1) fünfzig Mark für die erforderlich gewesene ärztl. Behandlung, 2) zweiundfünfzig Mark fär die erforderlich gewesene besond. Verpflegung, 3) drei Mark 5 für Medikamente, 4) einhundertfünfzig Mark für entgangenen Arbeitsverdienst, 5) fünfzehn— hundert Mark für verminderte Arbeitsfähigkeit und Gesundheitsbeschädigung, 6) dreihundert Mark Schmerzensgeld — mit 5 Zinsen vom Tage der Klage an von allen aufgeführten Beträgen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die zweite Civilkammer des Groß⸗ herzoglichen Landgerichts zu Darmstadt auf Dienstaßg, den 14. April 1885,

Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Tasch s, Hülfs⸗Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Land⸗

gerichts.

wird

63236 Oeffentliche Zustellung. Die Wittwe des Landwirths Heinrich Langebeck mann zu Eickel, Klägerin, vertreten durch Rechts- anwalt Greve zu Gelsenkirchen, klagt gegen den Joseph Heinrich Freundt, nach Amerika ausgewandert und unbekannten Aufenthalts, als Miterben des ver— storbenen Bergmanns Friedrich Freundt, wegen 44060 Zinsen von dem Bd. II. Bl. 46 des Grund buchs von Bickern eingetragenen Hypotheken⸗Kapitale von 409 Thlr. (1200 S6) für die Zeit vom 17. März 1880 bis dahin 1884 mit 216 A6, mit dem Antrage, den Beklagten kostenfällig zu verurtheilen, an Klägerin, bei Vermeidung der Zwangsvollstreckung der Parzelle Flur II. Nr. 816/10 der Steuer— gemeinde Bickern, 215 M zu zahlen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts. streits vor das Königliche Amtsgericht zu Gelsen⸗ kirchen auf den 9. April 1885, Vormittags 9) Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die—⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht. Sovestadtz Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

werden.

und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver—

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Rummern

Der Gutspächter B. auf einem Gut in der Nähe von Göln a. Rh. war Mitglied der Hagel⸗ Versicherungsgesellschaft „Borussia in Berlin, welche nicht als Genossenschaft eingetragen ist und auf Gegenseitigkeit beruht, als ihm am 17. Juni 1883 die bei derselben versicherten Feld- früchte durch Hagelschaden heschädigt wurden. Durch Brief vom folgenden Tage zeigte er solches der Di— rektion der Gesellschaft mit dem Antrage auf Taxe an und durch Brief vom 21. Juni wiederholte B. seinen Antrag unter Angabe näherer Spezialitäten. Da B. bis zum 28. Juni keine Mittheilung von der Direktion erhielt, theilte er der letzteren durch Brief von diesem Tage mit, daß er in der nächsten Woche mit der Roggenernte vorgehen müsse, und da darauf Niemand zur Abschätzung des Schadens erschien, so theilte B. durch Brief vom 4. Juli 1883 mit, daß er am 6. dess. Mts. mit dem Mähen des Roggens beginnen und durch von dem Bürgermeisteramt erbetene vereidigte Taxatoren den Hagelschaden feststellen lassen werde, wenn er nicht umgehend genügende, die Taxation sichernde Antwort Die Spezial-⸗Direktion zu Cöln schickte nun sachverständigen Vertrauensmann den Besitzer Br., welcher am 6. Juli er. die betr. Felder besich und den Schaden auf im Ganzen 2018 M. abschätz te. Obgleich B. diese Abschätzung für zu niedrig hielt, so erklärte er sich doch damit für zufrieden, um lange Scherereien zu vermeiden, zumal ihm (nach seiner späteren Sachdarstellung) der Taxator gesagt hatte, daß im Falle des Aner⸗ kenntnisses die Sache abgemacht sei und glatt regu lirt werde. Der Schluß der Taxverhandlung lautete wörtlich: daß die Taxe für die Gesellschaft erst durch Bestätigung der Direktion bindend wird, ist mir ebenso bekannt gemacht, wie die Bestimmungen des §. 21 der Versicherungsbedingungen, wonach, wenn ich oder die Direktion mit dem Ergebnisse der Taxe nicht zufrieden sind, eine Nachtaxe durch einen der vom Vorstande ernannten Obmänner stattfindet und daß diese 2. Taxe endgültig ist. Br. sendete diese Verhandlung sofort an die Direktion ein. Da die Direktion in den drei darauf folgenden Wochen nichts darauf erwiderte, so nahm B. an, daß die Taxe stillschweigend genebmigt sei, und er ließ des halb seinen ganzen Roggen und die Hälfte des Hafers abmähen. Erst am 1. August 1883 schrieb die Spezialdirektion zu Cöln durch Postkarte an B., es werde eine Nachtaxe stattfinden, und als B. mit Rücksicht auf die bereits größtentheils abgemähten Felder dagegen protestirte, telegraphirte die Spezial— direktion am 9. August Taxe vom 6. Juli nicht anerkannt. Formelle Taxe erfolgt Sonnabend? . Am folgenden Sonnabend (11. August) erschienen auch zwei Vertrauensmänner der Borussia, welche eine Taxe ausfertigten, bei welcher nur der Hagelschaden an dem noch stehenden Hafer in Betracht gezogen und die Schadenersatzsumme auf nur 202 0 festgesetzt wurde. B. verweigerte dieser Taxe seine Genehmigung und erhob gegen die Borussia, welche nur 202 MS zahlen wollte, Klage auf Zahlung von 2018 „½ , mit der Begründung, daß die erste B.sche Tare sowohl von ihm ausdrücklich, als auch von der Gesellschaft durch konkludentes Verhalten ihrer Organe genehmigt worden sei. In erster Instanz erstritt B. ein ob— siegendes Urtbeil, auf die Berufung der Beklagten wies aber das Kammergericht die Klage ab, weil nach dem hier maßgebenden §. 61 Tit. 4 Th. 1 des Preuß. Allg. L. R bloßes Stillschweigen nur als dann für Einwilligung erachtet wird, wenn der Schweigende sich erklären konnte und vermöge der Gesetze dazu verbunden war, im vor⸗ liegenden Falle eine solche Verpflichtung statutarisch für die Direktion nicht exi⸗ stirte; namentlich könne daraus, daß in dem Statut und den Versicherungsbedingungen gesagt sei. die Taxe solle baldmöglichst erfolgen und bei Ernte— schäden sofort veranlaßt werden, nicht der Schluß gezogen werden, daß im Sinne des Statuts und der Versicherungsbedingungen bei nicht sofortiger oder baldmöglichster Erklärung der Direktion über eine aufgenommene Taxe, ihr Einverständniß mit der⸗ selben , als konkludent klargelegt zu gelten habe. Die Revision des Klägers B. wurde vom Reichsgericht, J. Civilsenats, durch Urtheil vom 26. November v. J. zurückgewiesen, indem es be⸗ gründend ausführte: „Die Revision (welche unter Anderem darauf gegründet war, daß Art. 278 des Handelsgesetzbuchs verletzt sei)h ist unbegründet. Das Allg. Deutsche Handelsgesetzbuch findet auf das Rechtsverbältniß der Parteien keine Anwendung, weil die beklagte Versicherungsgesellschaft auf Gezgen⸗ seitigkeit beruht und nicht als Genossenschaft ein getragen ist“.

Das Kollegium der Aeltesten der Kauf mannschaft von Berlin besteht nach der statutenmäßigen Ergänzungfwahl gegenwärtig aus folgenden Mitgliedern:

I) Herr Geheimer Kommerzien⸗Rath Franz Men⸗ delssohn, Präsident,

2) Herr Geheimer Kommerzien⸗Rath G. C. A. Dietrich, erster Vize⸗Präsident,

3) Herr Gebeimer Kommerzien⸗Rath B. Lieber⸗ mann, zweiter Vize⸗Präfident,

4) Herr Geheimer Kommerzien Rath Franz Arndt,

5) Herr Ernst Behrens,

6) Herr Geheimer Kommerzien⸗-Rath Adelbert Delbrück,

7) Herr Kommerzien⸗Rath Adolf Emil Frentzel,

8) Herr Wolff Hagelberg,

9) Herr Geheimer Kommerzien-Rath Wilhelm Herz,

10 Herr Kauffmann,

Geheimer Kommerzien⸗Rath Julius

2

Bank ⸗Direktor Johannes Kaempf, r Stadtrath Heinrich Kochhann,

Kommerzien⸗Rath Fritz Kühnemann,

Konsul Dr. Hugo Kunheim, err Julius Reichen

Edmund Schli

Geheimer Kommerzien-Rath Schwabach,

Bank⸗

Julius

Georg

Kerlin. des Königlichen Amtsgerichts LJ. zu Berlin.

Handelsregister

Zufolge Verfügung vom 20. Januar 1885 sind am

selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.

2975 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma:

Berliner Maschinenbau⸗Actien ⸗Gesellschaft

vermerkt steht, ist eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom

1. November 1884 ist das Statut in den §§. 1, 4,

ö m

Geheimer Kommerzien⸗Rath

Eduard

14, 15, 165, 18, 19, 20. 21, 23, 25, 26, 27. 28, 30, 31, 32, 34, 35, sowie beinglich

der angehängten Schema's A., B. und C. geändert,

. Ji Herr Dr. Max Weigert

redigirtes

und darauf hin das bisherige Statut durch ein neu ersetzt worden, welches sich Seite 134

und folgende des Beilagebandes Nr. 132 zum Ge—A

dust ric. Nr. 2 ; Abhan Musterzeichnungen (1 Figur). — Muster ⸗Kompositionen (3 Figuren) — Färberei und

ers ĩ Druckerei

ruckerei: Dive ses über Färb ei und baumwollener Zeuge (Schluß). — Berichti⸗ — Behand⸗ lung der Seidenfaser vor und wähsend des Farh⸗ prozesses (Fortsetzung) — Das Bleichen (Fort⸗ setzung). — Neuerungen und Verbesserungen: Würgel⸗ Apparat für Krempeln, Spulmaschinen und Vor— spinnmaschinen. — Rundränderstuhl. — Rahmen— trockenmaschine für Gewebe — Maschinen⸗Anordnung zum Kochen und Entfetten von Geweben und Ketten garn. — Fadenspanner für Handstrickerei und Hand⸗ häkelei. — Stopfbüchsen-⸗Packungsschnur. — Sack⸗ wendemaschine. — Neuerung in der Herstellung von Hanfschläuchen. — Haspel für Webgarne. — Ent fettungs« und Reinigungsverfahren und Apparat. — Vorrichtung zum selbstthätigen Anschlagen einzelner Nadeln am Wirkstuhl. — Mittheilungen: Arsenik⸗ haltige Textilstoffe (Schluß). — Handel mit alten Dampfkesseln. — Patentwesen: Anmeldung, Erthei⸗ lung, Erlöschung von Patenten in Deutschland. — Literatur: Der Patentverwerther. — Illustrirtes österr.“ung. Patentblatt. — Inserate.

Handels⸗Register. Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sennabends (Württemberg) unter der Rubrik Leivzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 63290 Aachen. Unter Nr. 1232 des Prokurenregisters wurde eingetragen die der Ehefrau Abraham Löwen stein, Jenny, geb Freudenberg, in Düren für die daselbst bestehende Firma Löwenstein Freudenberg ertheilte Prokura. Aachen, den 19. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. V.

63289) Aachen. Unter Nr. 1764 des Gesellschafts— registers wurde eingetragen die Kommandit⸗ Gesellschaft unter der Firma C. Heymich K Co., welche um 1. März 1884 begonnen, ihren Sitz in Jülich hat und deren persönlich haftender Gesell⸗ schafter der daselbst wohnende Kaufmann Conrad Heymich ist.

Aachen, den 19. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. V.

Aachem. Unter Nr. 4164 des Firmenregisters wurde eingetragen die Firma Löwenstein-Frenden ˖ berg, welche ihren Sitz in Düren hat und deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Abraham Löwenstein ist. 63291 Aachen, den 19. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. V.

Apolda. Bekanntmachung. 63340 Zufolge Beschlusses vom 12. d. Mis. ist im dies⸗ seitigen Handelsregister Fol. 185 b. Band JI. folgender Eintrag bewirkt worden: der Kaufmann Herrmann Müller in Apolda ist als Mitinhaber der Firma Stieberitz K Müller zu Apolda ausgeschieden. Apolda, den 14. Januar 1885. Großherzoglich Sächs. Amtsgericht. III. Lincke.

63341 Earmem. In das hiesige Handels Gesellschafts⸗ register wurde heute eingetragen unter Nr. 1271 die Firma Greb & Comp. in Remscheid und als deren Theilhaber: 1) Wittwe Oswald Greb, Aline, geb. Arntz, Handelsfrau, 2) Ferdinand Adolf Arntz, Kaufmann, Beide zu Remscheid wohnend. Die Ge— sellschaft hat am 1. Januar 1885 begonnen. Jeder Gesellschafter ist vertretungsberechtigt.

Barmen, den 16. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. J.

63343 Karmen. In das hiesige Handels⸗Gesellschafts⸗ register wurde heute eingetragen unter Nr. 1272 die Firma:

Brandscheid K Philippi in Remscheid

und als deren Theilhaber die Kaufleute 1) Julius Philippi, 2) Ernst Brandscheid. Beide zu Rem scheid. Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1885 begonnen. Jeder Gesellschafter ist vertretungs— berechtigt.

Barmen, den 19. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. J.

sellschaftsregister befindet.

Dadurch sind u. A. die Bestimmungen über die Publikationsblätter und über die Vertretung der Gesellschaft geändert worden und lauten dieselben jetzt wie folgt:

Alle von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen durch einmalige Einrückung in folgende Blätter:

den Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats Anzeiger, die Berliner Börsen-Zeitung, den Berliner Börsen Courier, die Vossische Zeitung, die National⸗Zeitung, ) die Bank⸗ und Handels ⸗Zeitung.

Geht eins dieser Blätter ein, so genügt die Be— kanntmachung durch die übrigen Gesellschaftsblätter. Alle pflichten

fi dięsell inDl ich seir und für dieselbe verbindlich sein

Direktor und einem Prokuristen der abgegeben werden.

Die Firma lautet zufolge Beschluß der General— versammlung vom 1. November 1884: Berliner Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft vormals L. Schwartzkopff.

In unser Gesellschaftsregister, woselb Nr. 5720 die hiesige Handelsgesellschaft ir

Lewy & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Rudolph Lewy zu Berlin ist am 1. Januar 1885 als Handelsgesellschafter eingetreten.

st unter 1 Firma:

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7583 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Oscar Schmidt K Co.

vermerkt steht, ist eingetragen:

Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.

Der Fabrikant Franz Cobau zu Berlin hat alle Aktiva und Passiva der aufgelösten Gesell⸗ schaft übernommen und setzt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 15,570 des Firmenregisters. ö.

Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 15,570 die Firma: Oscar Schmidt & Co, mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Fabrikant Franz Cobau hier eingetragen worden.

unter

Der Ingenieur Ludwig Mannes zu Weimar, früher zu Berlin, hat für sein unter der Firma: Hermann & Mannes . mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassung zu Weimar (Firmenregister Nr. 13,318) bestehendes Handelsgeschäft dem Wilhelm Gommert zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6230 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 15, 255 die Firma: Richd. O. Voorgang vormals H. Manegold. Prokurenregister Nr. 6157 die Prokura des Her⸗ mann Hoffmann für die Firma J. Zekeli (F. R l. Berlin, den 20. Januar 18835. Königliches Amtsgericht J., Abthe Mila.

Eenmthem O. / 8. Bekanntmachung. [632921 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 2222 die Firma Josef Tichauer mit dem Orte der Niederlassung zu Benthen O. /S. und als deren Inhaber der Kaufmann Josef Tichauer zu Beuthen O. /S. eingetragen worden. Beuthen O. / S., den 13. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. Klankenhain. Bekanntmachung. I653204 Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist I) die auf Fol. 5 des Handelsregisters des vor⸗ maligen Großherzogl. Justizamts zu Berka a. J. eingetragene Firma Heinrich Hinrichs zu einen a. J. gelöscht, un 2) auf Fol. 136 des Handelsregisters des unter⸗ zeichneten Gerichts die Firma C. A. Lincke in Berka a. J. und als deren Inhaber der Apotheker Carl August Lincke in Berka a. J. eingetragen worden. Blankenhain, den 19. Januar 1885. Großherzoglich Sächsisches Amtsgericht. Reinhard.

63344)

Erklärungen, welche die Gesellschaft ver sollen, müssen von einem Mitgliede der Direktion oder von zwei Spezial⸗Direktoren oder von einem Spezial⸗ Gesellschaft

Rochum. Handelsregister (63345 des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum. Bei der sub Nr. 202 des Firmenregisters einge⸗

tragenen Firma „Fr. Hemmer“ (Inhaber der

Gastwirth und Weinhändler Friedr. Hemmer zu

Bochum) ist am 20. Januar 1885 vermerkt, daß

die Firma durch Erbgang auf dessen Wittwe über⸗

gegangen, und ist sodann die Firma Fr. Hemmer

(Inhaberin: Wittwe Friedr. Hemmer, Auguste, geb.

Schulte⸗Ebbinghaus zu Bochum) unter Nr. 986

des Firmenregisters wieder eingetragen.

Die der Ehefrau Friedr. Hemmer für die gedachte Firma ertheilte Prokura (Nr. 179 des Prokuren— registers) ist am selben Tage gelöscht.

(63293

279 **

KEremen. In das Handelsregister ist einge⸗

tragen:

Den 9. Januar 1885:

Fr. Sparkuhle, Bremen: Am 1. Januag 9k ist Gustav Adolph Carl August Scholl alt Theilhaber ausgetreien ünd am nämlichen Tage der hiesige Kaufmann Friedrich Carl kuhle junier als Theilhaber eingetreten. Die Prokura des Letzteren ist gleichzeitig er⸗= loschen. Die Firma bleibt unverändert.

Franz Herm. Abbes & Co., Bremen: Die an Rudolf Gottfried Theodor Bittkau und Hein rich Wilhelm Groweg ertheilte Kollektivpro⸗ kura ist am 31. Dezember 1884 erloschen. Am nämlichen Tage ist an Gustav Adolph Wilhelm August Plöger und Heinrich Wilhelm Gro— weg eine Kollektivprokura ertheilt.

Seekamp & Tewes, Bremen: Die hiesigen Kaufleute Nicolaus Müllershausen und George Philipp Friedrich Gebhard Meye sind am 1. Januar d. J. als Theilhaber ein⸗ getreten unter gleichzeitigem Erlöschen der den— selben ertheilten Prokuren. Die Firma bleibt unverändert.

Fischer C Sohn,

—

iar 1881

9 Spar⸗

Bremen: Am 1. Januar 1885 ist der hiesige Kaufmann Hermann Prima⸗ vesi Reiners als Theilhaber eingetreten und . 1 am nämlichen Tage August Friedrich Mise⸗ gaes Wittwe, Metta, geb. Primavesi, als Theilhaberin ausgetreten. Die Theilhaber Friedrich Gustav Reiners und Hermann Primavefi Reiners haben die Activa und Passioa der Handelsgesellschaft übernommen und führen seit 1. Jan. 1885 das Geschäft unter unveränderter Firma fort.

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Han—⸗—

delssachen, den 9. Januar 1885.

C. H. Thulesius, Dr.

* 9 18

nremerhaven. Bekanntmachung.

In das hiesige Handelsregister ist heute

tragen:

A. & H. Rohlfing. Bremerhaven. — Die Handelsgesellschaft ist am 1. Januar 1885 auf⸗ gelöst Die Firma besteht nur noch in Liqui dation. — Liquidator ist der bisherige Mit— gesellschafter August Friedrich Wilhelm Rohl⸗ fing.

Aug. Rohlfing. August Friedrich merhaven.

C. H. Rohlsing. Bremerhaven. — Inhaber Christian Heinrich Rohlfing in Bremerhaven. Martin Wenke sen. Bremerhaven. — Durch Eintritt des Kaufmanns Wilhelm Georg Carl Schnibbe in Bremerhaven seit dem 15. Ja⸗ nuar 1885 offene Handelsgesellschaft. Die

Firma bleibt unverändert.

Bremerhaven, am 20. Januar 1885.

Die Gerichtsschreiberei der Kammer für Handelssachen. L. Fa cobs.

Gnkaker Inhaber

Bremerhaven. — Bre⸗

Wilhelm Rohlfing in

Rresllan.

In unser Firmenregister ist treffend die Firma:

Albert Perl

hier heut eingetragen worden:

Die Kaufleute Alfred Müller und Friedrich Müller, Beide zu Breslau, haben das Handelsgeschäft des Kaufmanns Albert Perl zufolge Kaufes übernommen und ist die nunmehr unter der Firma:

Gebr. Müller vorm. Albert Perl bestehende Handelsgesellschaft unter Nr. 2011 Gesell schaftsregisters eingetragen; und

in unser Gefellschaftsregister ist unter Nr. 2 die von 1) dem Kaufmann Alfred Müller zu Breslau. 2H dem Kaufmann Friedrich Müller ebenda, am 12. Januar 1885 hierselbst unter der Firma:

Gebr. Müller vorm. Albert Perl errichtete offene Handelsgesellschaft heute eingetragen worden. .

Breslau, den 16. Januar 1885. Königliches Amtsgericht.

e n,, ; 63294] J

Rr eslan. Bekanntmachung. 632991 In unser Firmenregister ist bei Nr. 6106 das Erlöschen der Firma Karl Hein hier heute einge⸗ tragen worden. U Breslau, den 16 Januar 1885. Königliches Amtsgericht.

RKRreslan. Bekanntmachung. 63295

In unser Prokurenregister ist bei Nr. 990 das Erlöschen der der verehelichten Kaufmann Laura Bock, geb. Schottländer, von dem Kaufmann Herrmann