Car,
, , .
63379 Einladung
zur) fünften e, m
der Dampfschleppschifffahrts⸗ Gesellschaft vereinigter Schiffer zu Dresden.
Die Aktionäre der Dampfschleppschifffahrts ⸗Ge⸗ sel chaft vereinigter Schiffer Serie J. und II. wer⸗ den hiermit zu der auf
Montag, den 9. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr,
in Helbigs Etablissement, weißer Saal, einberufenen fünften Generalversammlung einge laden.
Die Gegenstände der Tagesordnung sind: 1) Vorlegung des Geschäftsberichtes, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für die
Jahre 1883/84, sowie der Bemerkungen des
Aufsichtsrathes dazu; Beschlußfassung hierüber
und über Decharge⸗Ertheilung an den Vorstand.
Beschlußfassung über Vertheilung des Reinge⸗
winnes aus 1883,84.
Berathung und Beschlußfassung über
größerung des Schifftparkes.
Neuwahl von Aufs ichte srathsmit r.
Stelle der k iß aussche eidende
on wieder wählbaren
He rrn Car 1 Böhmer, Herrn Heinrich Möbin 5) Abänderung der Sta tuten⸗ 6) Genehmigung zur Uebertragung von Aktien
, Vresd 5
Der Saal wird um 9 Uhr geöffnet 10 Uhr geschlossen.
Gleichzeitig werden die Aktionäre der Dampf⸗ schle ur fahl fahrn = Geena t vereinigter Schiffer Serie E. zu der für dieselben auf Montag, den 9. Februar, Nachmittags 3 Uhr,
in Helbigs r m,. weißer Saal, behufs Berathung und Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes aus den 18831/ñ 84 eingeladen. Dresden, am 20. Januar 1885. Der Hen, , , G. Mösritz Förste Vorsitzender.
Westfalischer Gruben ⸗Verein.
Berichtigung.
In unsererer Bekanntmachung vom 27. v. M. sind unter den ausgeloosten 5 / Partial-⸗Obli⸗ nationen irrthümlich Nr. 3037 und 3537 aufgeführt. Es muß dafür 3057 und 3557 heißen
Zeche Hansa bei Dortmund, den 1885 D.
Der Vorstand.
63588
Unsere erste ordentliche Generalversammlung findet am 31. Januar d. J., Vormittags 10 Uhr, im Hotel „zum Dentschen Hause“ in Alsleben a. S. statt.
Die Tagesordnung wird durch Circulair bekannt
, an, Dampfschleppschifffahrts Gesellschaft.
62692
Winterhuder Bierbrauerei
= (A. G.) in Hamburg.
In der ,. . vom 30. Dezember 1884 ist beschlossen worden, das Aktien⸗ Capital von Ml 500 000 auf Mil 400 000 herabz usetz en
In Gemäßheit der gesetzlichen Beftimmungen werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben zu melden.
Die Biregctiom. Ang. Lantz. E. Zuckarolli.
62682
Die Herren Aetionaire unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen General⸗Ver⸗ sammlung
auf
Dounerstag, den 19. Februar er., Nachmittag 4 Uhr, im Gasthause am Bahnhof Bauerwitz bei Herrn Gnilka ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
Neuwahl eines Aufsichtsrath⸗Mitgliedes und zwei er
. .
Diejenigen Herren Actionaire, welche sich an der General ⸗Versammlunag betheiligen wollen, haben ihre Actien spätestens 3 Tage vor der General⸗Ver⸗ sammlung bei der Gesellschafts⸗Casse gegen Empfangsbescheinigung zu deponiren.
Actien⸗Inckerfabrik Bauerwitz,
den 15. Januar 1885. Der ¶Auffichtsrath.
b3569] Actien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Ebeleben.
Eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet statt am Mittwoch, den 18. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, im Jacobs'schen Gasthofe in Ebeleben. Tagesordnung: I) Geschäftliche ¶Nirtheilungen. 2) Abänderung der Statuten. 3) Wahl des Vorstandes. 4) Wahl des Aufsichtsrathes. Die Legitimation für diese Versammlung erfolgt auf Grund des §. 12 des Statuts. Die für Mittwoch, den 28. d. Mts.,, angesetzte Generalversammlung wird hiermit aufgehoben. Ebeleben, den 21. Januar 1885. Der Borsitzende des Aufsichtsrathes. H. Gremse.
Jahren
63381] Schiff Naschinenbau · Actien · Gesellschaft Germania.“
Die Diridende für das Geschäftsjahr vom 1. Ok— tober 1883 bis 30. September 1884 gelangt von heute ab gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr. ? der Stamm⸗Prioritäts⸗Aftien unserer Ge⸗ sellschaft mit
610/ — M 32,569 pro Stück bei der Berliner Wechselbank Hermann Fried⸗ — & Sommerfeld, Unter den Linden 45, Auszahlung. 3 den 20. Januar 1885.
Der Vorstand.
Rostock⸗Nykjöbing Dampsschifffahrts⸗Actien⸗ Gesellschaft zu Rostock.
13. ordentliche Generalversammlung Sonnabend den 14. Februar 1885, Nachmittags 3 Uhr,
im 9
Zimmer des ehrl. J. Quartiers.
(63602
Tagesordnung: Bericht des Vorsitzenden über die Lage der Ge⸗ sellschaft und über die Revision der Jahres⸗ Rechnung . der Bilanz. Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vor— stan des. Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. Genehmigung des mit dem Deutsch⸗Nordischen Lloyd bezüglich des Verkaufes des Binn h fe Rostock“ abgeschlossenen Vertrages. Rost oc den 20. Januar 1885. Der Aufsichtsrath: Der Vorstand: Flügge, Vorsitzender. Burchard, Director.
Rostock⸗Nykjöbing Dampsschifffahrts⸗Actien⸗ Gesellschaft zu Mostock.
Außerordentliche Generalversammlung Sonnabend, den 14. Februar 1885, dachmittags 4 Uhr,
im RNRathhause,
im Zimmer des ehrl. J. Qnartiers.
Tagesordnung:; . 1) Die Auflösung der Gesellschaft und ev. die Wahl des Liquidators.
„Die Herren Actionaire, welche sich an den Ver sa mn ungen betheiligen wollen, werden in Beibehalt des §. 34 des Statuts ersuchi, ihre Actien gegen
Empfang der Berechtigungs karten spätestens 3 Tage vorher im Directions ⸗Burean, Hartestraße 20, vorzuzeigen.
Es wird hierbei darauf aufmerksam gemacht, daß, um die Auflösung der Gesellschaft herbeizuführen, der 5. 36 des Statuts eine Stimmenzahl erfordert, welche ? des Grundeapitals repräsentirt, während das Actiengesetz vom 3. Juli 1884, Artikel 242, eine Mehrheit von J des in der General⸗Versamm⸗ lung vertretenen Grundeapitals vorschreibt, ein zahl⸗ reiches Erscheinen der Herren Actionaire daher jeden⸗ falls erwünscht ist.
Der gedruckte Geschäftsbericht und die Bilanz liegen im Directions⸗Bureau vom 10. Februar an zur Abholung bereit.
Rostock, den 20. Januar 1885.
Der Aufsichtsrath: Der Vorstand:
Flügge, Vorsitzender. Burchard, Director.
63375
BDebet.
Aktien⸗Bierbrauerei in Detmold. Rilanz
63482 Durch Beschluß unseres Aufsichtsrathes wurden 30 Stück unserer 65, Partial -Schuldbriefe 2 1999 4, ausgegeben laut Generalversammlungs⸗ Beschluß vom 4. Dezember 1875, zur Rückzahlung bestimmt, und ergab die notarielle Verlobung fol⸗ gende Nummern: 23 54 91 92 98 99 130 152 162 166 224 227 250 263 275 284 299 317 318 330 374 382 Gä0s 410 438 459 498 545 553 593. Die Rückzahlung erfolgt am 30. Juni n. J. anf unserm Verkaufsbureau in Frankfurt a. M., Langestraße 15.
Der Vorstand des Vereins für chemische Industrie in Mainz.
Hermann Dietze.
Credit.
Activa. Hd iii 6 208 52 Waaren 33 866 53 dandlungsutensilien 3120118 Brauereiutensilien 9181 95 Gebinde. 21 921 30 Grundbesitz . . . 2 = 27 852 61 e ö Gebäude Neubauten Maschinen .. Dampfmaschinen Wasserleitung . . w 26 ,,,, . y . Assekuranz . w 3 Sypothekenforderung JJ 765 Darlehnsforderung. .. . 579 70 Guthaben bei Geldinstituten 18 650 76 Diverse Debitoren . 28 381 36
409 658 17 r Verwaltungsrath.
Revidirt, Detmold, den 12. Januar 1885.
Detmold, den 17. Januar 1885.
99
pro 1. Oktober 1883 bis 30. September 1884.
Hypothekengläubiger
Passiva. Aktien⸗Kapital 271 500 — 10643125 Diverse Glaub iger 154604 Abschreibungen pro 1883 84: P
auf Handli ingsutensilien . 1 Brauereiutensilien . 459 10 Gebinde . . 9 . 5 P 0 ö,, 6 147 27 Maschinen . 706 33 Dampfmaschinen . 519 25 n;, 265 39 Pferde ⸗ 72h 850 65 k 1767 25 N,, 502 13 Delkredere⸗ Konto. 1459 84
Tanti? me⸗Konto 72412 Reservefond ˖ Konto. 9 384 68 Dividenden⸗Konto:
nicht erhobene aus 18816. 27
nicht erhobene aus 18826. 30
nicht erhobene aus 1883 . 156
pro 1884 zu vertheilende 10860 1103
Gewinn“ und Verlust⸗Konto⸗Vortrag
ür nl,, 25616
409 668 17 Der Vorstand.
mit ö g lei Büchern verglichen und stimmend befunden.
Die Revisions⸗Kommission. Rem ming. Sewing.
Die Zahlung der Dividende findet gegen Auslieferung des Dividendenscheins Nr. 16 mit 40 so - MS 12 von heute ab in den gewöhnlichen Geschäftsstunden auf dem Comptoir der Brauerei statt.
Der Verwaltungsrat, Carl Husemann, Vorsitzender.
63382 General- EK ilanꝝ
pro 30. September 1884.
General- Gewimn- und Verlust-Conto
Pro 80. September 1884.
Activa. A. Berlin und Tegel.
An Grundstück⸗Conto... Gebäude⸗Conto W Maschinen⸗ und Rtensilien ˖ Conto RNodelle⸗ onto . Werkzeug⸗Conto Mobilien ˖⸗ Conto .
Pferde⸗ und Wagen / Conto Yatent Fonts Neubau ⸗Conto
Mt
Zinsen⸗Conto.
968 505 — Wohnungs⸗Conto
100625439 694 665 95 25 000 — 193 626 37 13617 2
3188185 Werkzeug ˖ Conto
HE. Gaarden.
Grundstück⸗Conto
Gebãude · Conto. J Maschinen⸗ und Utensilie n⸗Conto Bollwerk ⸗ und Hellinge⸗Conto Werfteisenbahn⸗Conto
J Werkzeug⸗Fonto . ;.
Cautions · Conto (hinter lerne Avalwechf sch. Documenten⸗Conto: deponirte Grun N ( Hypotheken⸗ Amortisations Conto . Debitoren⸗Conto: n , ,, ; rg nheen Cassa · Conto Wechsel⸗Conto dd Effecten ⸗Conto: im eigenen Besitze als Caution J p
schuld⸗
c 6 85 9 033. 26 743 504 85
418 75n ö
25 09 Abschreibung
432991 — 213 400 241 94574 67 500 — 12 000 — 421385 467 81 144
Patent ⸗ Conto: 50 o/o Inventur ⸗Conto.
. ͤ Reservefonds⸗Cont 40 81148 ; . n onto:
Gratifieationsz ⸗ Conto
5 167 335707 Saldo ⸗Uebertrag
Hassiva. Per Stamm-⸗Prioritäts⸗Actien. Capital ⸗Conto
Prioritäts Obligationen ⸗ Capital ˖ Conto de 1880 Hypotheken⸗Conto Tegel
Invaliden ⸗ und Arbeiler· Unterstůtzungs fonds Conto
Unterstützungs fonds ⸗Conto Gaarden... Yrloritẽ t -Sbligationen. Einlösungs⸗Conto
Prioritäts ˖ Obligationen ⸗Zinsen⸗Einlösungs⸗ Conto
AMS 1169740. — 108 421. 28
Greditoren⸗Conto: An⸗ und Ratenzahlungen... Noch nicht bezahlte Rechnungen.
id T R
1867 556 - *. oo 6566 — . jr 66 ö. . 259 82 26 bd =. 55 i-. J 1278 161 28
Actien 45 0/9. Gewinn auf Effecten
Special · Reserve⸗Conto . . Aceepten · . für Avaleredit
GCautions onto: für Avaleredit. Grundschuldbrief⸗CGonto . Reservefonds · Conto
Gewinn ⸗ Saldo
146 000 — 309 500 - 156 256 - 18000 35) * 350 6506 286 925 65
10374 3541 9.) Berlin, den 30. September 1884.
4 —
Betriebsüberschüfse der
PDebet. An General⸗Unkosten⸗Conto
Ge ebäude / Reparatur- Conto Werkzeug⸗Reparatur Conto ; Maschinen⸗ und Utensilien. Reparatur. Conto
Pferde⸗ und Wagen ⸗Conto:
Gebäude ⸗Conto: 3 o/o Maschinen⸗ und Utens silien⸗ Conio: 10 0 Modelle Conto: 663 . Mobilien⸗Conto: 30 0½
Translocations-Conto: 160 o/ Special Reserve · Conto
Vertheilbarer Reingemlun . 286 925. os.
S28 h38 11 An Tantisme-Conto: 15 0ο an Aussichtsrath, Direction und Beamte ö J
Diyidenden. Canto; 65 υοη! Dividende auf das Actien⸗Capital von 3 500 000 S6... 9 o
3 500 000 — Per Vortrag vom 30. September 1383. 5 031
Gewinn bei Umwandlung von 1500 000 A Stam m⸗ Aciien in 1000900 ½„ Stamm PrioritätsActien
Ag lio gewinn auf emittirte 1 000 000 M Stamm— . Prioritate·
100i . in den⸗
127770 24 68 366 10 2149660
709274 33 983 24 2 464 52
do T5 TJ
496 58 64 * 64 45
Abschreibungen: Gonto⸗Corrent⸗Conto. d
Abgang und
Bollwerk und Hellinge⸗Eonio: 1, 500 Werfteisenbahn ˖ Conto: 209... . /
19279116 1709454 369 28905 ö; 145 00 —
350 (00 .
43 03876
10060 280 538 JJ ö 6 386 1 II IF
Credit.
780 000
45 00 — 3 268 — 604 138 18
Werke Tegel und Gaarden
J i
1437 4875
Schi ff und Maschinenbau⸗Aetiengesellschaft „Germania“.
Der?
Vorstand.
Der Aufsichtsraih.
Vorstehende Bilanz und vorstehendes Gewinn und Verlust⸗Conto haben wir geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Gesell⸗
schaft übern instimmend gefunden.
Berlin, den 27. Dezember 1884. Die Revistons Commissian. August Wolff, C. F. W. Adolphi, gerichtlich vereidigte Bücherrevisoren.
175370
. 12.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Küniglich Preußischen
Berlin,
Donnerstag, den 22. Januar
Staats⸗Anzeiger. ö. 18385.
Der Inhalt dieser Beilage, i
vom 11 wr. 1556, und die im Patentgesetz, vom 25. Maj
Central⸗ .
Das Central - Hanvels⸗Register für das Berlin auch durch die Königliche Expedition des Wniger rs. 8X. Wilhelmstrase 32, beionen werden
ir wesch⸗ r auch die im 5. 6
——— —
Reich kan * . Host Anf stal te n, für Reichs ⸗ und Rö: ifi Vreunischen Slaatẽ⸗
227
ttzes über den arte aschutz vom 30. Norember 1574 9 sowie die in dem Gese . bet ref n, 3 U heb tichtlebenen Kekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderer
degister * das Deutsche Neich. I. 13)
andelz-Register für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das ement beträgt . 56 für das Vierteljahr.
E Das Central
ö fär den Raum einer Drucken e
errecht an Wuftern und . — 6 unter dem Titel
— Einzelne Rummern kosten 26 4. — 30 3. J
Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben di genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesu Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen g unbefugte Benutzung geschützt R lasso.
E. E. 1355. in Stuttgart.
HI. 4763. Vorrichtung an Becherwerken zum Verdichten und Klären d Trübe in Auf⸗
Koksbrechmaschine.
er bereitungsanstalten. — Ma , wn, Anstalt
y in Kalt Ri Cöln a. Rh EV. L. 2547. Neuerun
oder ähnliche . — Georg Wilhelm
1, mn! in Stockholm; Vertreter Carl Pieper in
Berlin 8SW., Gneisene Uustraße 105/110. L. 2912. Benzin⸗— stande nebst Bleiver cbluß. — Wilh Langen- bruch in Recklinghausen i. W V. E. 5254. lochswände. — Gebrüder Hecker stadt. W. 3109. Ringes in
in Darm⸗
1,
schwimmenden
hängig vom Patent Nr 5 — O. S.
V. H. 3827. den Spindeln der Draht; üge. Co. in Be armen.
VIII. 8. 2429.
J
Verfahren um Gegenstände aus Holz, Carton, Metall, Stein, u. s. w. zu bemalen. — Alfred Semal in Nivelles, Belgien; Vertreter: Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
KX. W. 3314. Bü er⸗Rundpresse. — 9. Eh. Winckler, Inhaber Wünschmann in Leipzig, Nürnbergerstr. 55.
XI. EB. 5061. Verfahren zur Darstellung von kalkfreiem Bleisuperoxryd. — Friedr. Curtius Krockhoff in Duisburg und Dr. G. Fahlberg in Philadelphia; Vertreter: EG. Dittmar in Berlin 8, Kommandantenstr. 56
KXHH. A. 1163. Neuerungen an Gliederkesseln.
— Max Arndt und Johann Ludwi g Sem vatius
Marichall, in Firma Aachener Da upkmiot oren
Fabrik von Arndt & Marichal in Aachen.
E. 2251. Neuerungen an Reinigungs⸗Appa—⸗ raten für Dampfke fel Speisewasser. — A. Eetzold in Chemnitz, Sachsen.
XV. LB. 5255. Kolbenschicber sür Damtf— maschinen. — Masklin Clark Kaker in New⸗ Jork; Vertreter: Brylges C Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
XVI. PD. 19860. Neuerungen in dem Verfahren zur Verarbeitung unreiner Phosphate (Thanas— schlacken, Pho phorite ꝛc.). — Paul Dietrich in Berlin, 3
Firma
2
Nord- Ufer 3. St. 1221. Neuerung an Oefen zur Ver⸗ brennung von vegitabiliftzen und animalischen Abfallstoffen. — John Edward Stafford und James Tovnsley PEearsun in Burnley (Eng land; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
KXVII. A. 1193. Combinirte Puumpe zur Com- pression von Gasen unter Zuhülfenahme einer Flüssigkeit zur Uebertragung der Kraft. — Richard Asche in Paris; Vertreter: Carl TL. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48.
XVIII. Sen. 3247. Gatphozphorung und 68 itschwefelung d den Eisens zwischen der Entko h⸗ lung. — Rudolf Sci ii x a in Laxemburg und Leopold Gildemeister in Dortmund; Ver— treter: F. C. Glaser, Königl. Rommisstonsrath in Berlin 8SW., Lindenstr. 806.
XK. A. 1158. Befestigung von Schienen auf eisernen Unterlagen durch Flügelstützen. — Gustav Adolf Agthe zin Riga, Rußland; Ver— treter: G. Dittmar in Berlin 8., Kommandanten⸗ straße 56.
KL. 2811. Neuerung an einer Jochverbindung für Feldeisenbahnen; abhängig vom Patent Nr. 30552. — Franz LanghickelHl in Neu- strelitz.
EI. 3419 Straßen lehrmaschine — William March in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107.
Sch. 3265. Sktoßverbindung für Feld⸗ bahnen mit Brückenschienen. — Victor Schwe- der in Gr. Lichterfelde, Ringstr. 1.
V. 779. Grabemaschine (Excavator). — Vollhering und Kernhar4dt in Lübeck.
VW. 3167. Neuerung an Querschwellen und der Befestigung der Schienen auf denselben. — 9 Seymonr Westbhrodok. in Washington, V. St. A.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin Sy Königgrätzerstr. 97.
XX. E. 5307. Verschlußeinrichtungen bei Hebelapparaten für . Weichen⸗ und Signalstellung. — H. Büssing in Braun⸗ schweig.
HA. 4669. Ausschneiddare Weichen⸗Stell⸗ vorrichtung. — Pheodor EKenninzg in Bruch⸗ sal, Baden.
XXIII. E. 4724. Neuerung an dem in der Anmeldung B. 1221 geschützten Extraktions⸗ apparat; Zusatz zur Anmeldung B. 4221. — W. Eüttner in Gummersbach.
KXKXIV. EB. 5249. Feuerung für leicht zu ver⸗ flüchtigende Brennstoffe. — Hector de Ebay und Gharles de Rossetti in Paris; Ver—
C. Eitle
an n Lampen für Gasolin
Sicherheits lampe mit Vor⸗ richtung uin Anzünden in verschlossenem Zu⸗
Bohrer zum Untersuchen der Bohr⸗
Abbohren eines Schachtscheiben. oder sehr druckhaften lettigzen Gebirgsmassen mittelst Senkkasten. Ab⸗ Ludwig Weicht in Waterloogrube bei Kattowitz in
Kuppelung der Trommeln mit! — Höttgem d&.
Geweben
Carl Pieper in
Alexander
treter: C Kesseler in Ber in SW. , grätzerstraße Nr. 47.
HKIasso.
XXVII. E. 1338. Kapsel- Gebläãse. — Her- mann Enke in Weißenfels, Bergstr. 1!
XXKRIAIV. S. 255. August ö. in Freiberg, Sachsen.
IV. 3300. Combinirte Raffẽe⸗ und Milch
kanne ö Ventiloerschluß — Johann Georg
Waldemmaier in Rivenz burg, Württember
RKRXXEX. HI. 3458. Verfahren und Schneide⸗ maschine zur Hersellung von Ringen, Schnüren, Bändern oder Fäden us Sclaͤuchen von Gummi oder anderen elastischen Franz war ern ο r in 2
KRLI. H. 4724. Gieftrischer Tourenzahl⸗An⸗ zeiger. Dr. . Horn in Leipzig, Si⸗ donienstr 41
XEV. S. 2498. Rübenerntepflug. Sack. in Plagwitz⸗Leipzig
XEVI. S. 2424. Petroleumkraftmaschine. — suljus Söößnent'ein in Schierstein a. / Rhein.
KXLVI. M. 3548. Seilverbindungs Ocse, bezw Haken. — Te nisch- Hanf eilerei Diedr. mii und E F. EHdamimn in Bremen, Kaiserstr 18.
XEIEX. D. 19575. Neuerung an Drehbänken zum selbuthätigen Schneiden von Gewinden. — Afred Bolizy ie Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer straße 107.
L. H. 35323. Walzenstuhl für das Vermahlen von Cement und dergl. — Charles Horel in Grenoble, Is6re, Frankreich; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
V. 799. Kollerwerk mit gen eig Uer Achse der Drehschale. — E Villeroy in Schramberg. ELI. E. 22351. Nähmaschinentisch mit zusammen⸗ legbarem Stuhl. — Fridt e Müller in
Cöln, große Budengasse.
G. 2908. Einrichtung an Nähmaschinen zur Ausführung von Ziernähten. — Julius Gut- manm in Berlin O, Alexanderstraße 1. LHEH. HE. 5210. Apparat zum Mischen von
Fettstoffen mit abgerahmter Milch. — Waldemar
Kenzon in Nytjöbing auf Seeland (Däne⸗
mark); Vertreter: J. Brandt in Berlin W.,
Königgrätzerstr. 131.
LV. A. . Vorrichtung; zur Wiedergewinnung des größten Theils der bei de r Herstellung von Pergame⸗ papier benutzten Schwefelsäure. — Carl Arnold in Stotzheim bei Euskirchen.
H. 4679. Neuerung an Naß⸗ und Frucht.
Stoffen —
— Rudolph
pressen. - Hitschler Andres in Zwei-
brücken (Pfalz). ö St. 1227. Offner, okeillirender Knoten⸗ fänger. — F. W. Strobel in Chemnitz in
Sach sen.
LVII. EB. 50009. Trocken zlattenkasten. — Emil
Hühler, Hosphot⸗ graph in Mannheim. m 5132. bjec ivverschl 15. — mil Kühler, Sofphorograp h in Mannheim.
LRH. M. 3549. Sicherheits- und Rettungs⸗ vorrichtung. — H Müller in Hamburg.
LXIIH. H. 3575. Bremsschloß für Bicyeles. — Carl Harschütz in Nurnb erg.
ELXIV. A. 1093. Armatur für Druckkessel von Bierdruckapparaten. — Hugo Ain. König⸗ licher Hoflieferant in Berlin.
EKRXH. Sch. 3179. Vorrichtung zum Ab— stellen der Schnellfeuer Einrichtung von Repetir— gewehren mit Laufmagazin. — Schweize- rische Industrie - Gesellschaft in Neuhausen bei Schaffhausen, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Sch. 3260. Verschlußvorrichtung für Ma— gazintohre. — Schweizerische Endu- strie-Gesellschaft in Neuhausen bei Schaffhausen, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXV. G. 2920. Federnde Ringe für Ring⸗ spinnmaschinen. — p) Hermann Grothe in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 172.
H. 4549. Entklettungsapparat für Kämm⸗ , Heilmann, Ducommun
& Steinlem in Mülhausen, Elsaß.
XX VII. F. 2213. Spiel. — Robert Fer- guüsdonm in Glasgow, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8 w. Königgrätzerstr. 47.
EXRXKR. HA. 4771. Verfahren ö. er Verzierung von Thonwaaren und Glas durch Aufkleben des Staubes von Baummwalle, Seide oder Pflanzen. fasern; Zusatz zur Anmeldung H. 4554. Emil Haas in Lichte, Snmwarz burg? Nudel. stadt.
MH. 3556. Neuerung an Ringöfen zum Brennen von Cement. — Richard Müller in
Eberswalde.
LXXRXII. Sch. 3300. Trockenapparat. — F. Aug. Schulz in Halle a. S., Linden⸗ straße 12.
Berlin, den 22. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurückziehung einer Patentanmeldung.
Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gege nstand eingereichte und 966 dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staattz⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗ Anmel⸗ dung ist zurückgezogen. MR Iasse. XXXVE. R. 2829. Wasserheizung von Koch⸗
herden. Vom 8. September 1884.
Berlin, den 22. Januar 1885.
Kai serĩiches Patentamt. Stü ve.
63495
63496
Wasch una ce ne Carl RKFlasse. VIII. E. 2087.
Bersagung v. von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneter , im Reichs⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten? lnmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkus agen des einstweiligen Schutzes gelten als ni ht eingetreten.
Neuerung an Rüschenmaschi⸗
nen. Vom 28. Juli 1884.
XVRHI. H. 4115. von Querschwellen. Vom 24. April 1884.
XXX. G. 2811. richtung zum Ausgießen gleichmäßig dicker Platten. Vim 25. September 1884.
kann Vom 15 Mai 1884.
KXRXXREV. W. 3102. Waschmaschine. Von 14. Juli 1884.
XLVII. KR. 2782. Absperrschieber mit ver⸗ änderlicher Baulänge. Vom 11. August 1884.
LXX. B. 1978. Neuerung in der Zusammen— setzung und Herstellung von Bleistiften. Vom 8. September 1884. Berlin, den 22. Januar 1885.
gualscrsiè s Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
in Offenbach a. M. meidung von Gasverlusten bei pumpen für Kaltdampfmaschinen. tober 1883 ab.
XXV. Nr in Berli W., Charlottenstr. Nr. 33a. — Elek⸗ trischer Gatanzůnder Vom 26. August 1883 ab.
LK KX. Nr. 24 564. Emil Schmid in Zürich; Vertreter: . . in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. achziegel mit seitlichen Falz und tbeilwe fe r . eschnittener Rippe auf der oberen Seite, sowie . ing zur Her⸗ stellung de sslben auf Strangpressen. Vom 10. Nr ae, ab.
Berlin, den 22. Januar 188
Kaifer liches hateat Amt. S tů ü ve
— Vorrichtung zur Ver—
Vom 17. Ok⸗
63498
Erlöschung von Pate nten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die sind auf 1877 erloschen.
HKIæsse. KI. Nr. 21 S55. Neues IV. Nr. 22 045. Mineralöllampen. Nr. 22401. An einer Backofenlampe der abgestumpft konische Reflektor mit Zugevlinder für die Petroleumlampe und einem Falz zur
A h, e von Glasstreifen.
1. 23 341. Neuerung an Sicherheits lampen. VI. . 27 351. Automatischer Zer
apparat am Aushlaserohr des Henze-Dämpfers. , . Wein warmnpparat.
VIE. Nr. 415. Kettenschlicht⸗
verfahren für Baumwollengarne .
Nr. 489. Maschine zum
Backmittel.
Stoffen. Nr. 17 647. Maschine zum Ausschlagen, Blumenbestandtheile.
KRI. Nr. 15 664. Verstellbares Albumschloß.
XII. Nr. 26 849. tungen zum Einbl lalen eines Dampf ⸗ und Luft⸗ gemisches in den Feuerraum von D zan * stessẽ⸗ .
XV. Nr. 27 300. Neuerungen an Dampf⸗ maschinen⸗ Sten rungen und an . zum Umsetzen der Bewegung derselben.
XV. Nr. 18017. Neuerungen an Accidenz⸗Druck⸗ pressen.
XVI. Nr 22475. Luft lühlappargt
XKR. Nr. 17 662. Selbstthätige für Seilebenen.
. euerungen an bffestigungen,
KXRXH. Nr. 21168. Sekundär, Batter en.
Nr. 21 689. Neuerungen an Accumulatoren Batterien; JI. Zusatz 21 168.
Nr. 21 690. Weitere Neuerungen an Pol⸗ platten für galvanische Secundär⸗Batterien; 11. , zu P. R. 21168.
25 349. Elektrischer Arbeitsmesser.
ö. 25 448. Verfahren zur Herstellung von ö . .
Nr. 26813. Neuerung an Elektromagneten und Magnetkernen für dynamo ⸗elektrische Ma⸗ schinen und ähnliche Apparate.
MNr. 27 122. Elektrisches Kabel, vorzugsweise als Luftkabel für Fernsprech Anlagen.
XXI. Nr. 19774. Apparat zum Entfetten der Knochen mittelst chemischer Stoffe.
XXIV. Nr. 4927. Neuerungen an Koksgrude⸗ .
. 9214. Vorrichtung zum Anfeuern eines ö Zusatz zu P. R. 4927.
XXV. Nr. 22 829. Minder⸗Vorrichtung für die Lamb'sche Strickmaschine.
Ausweichun s Radreifen⸗ Neuerung an galvanischen
galvanischen zu P. R.
Walzwerk zur Herstellung
Pflasterausgußbrett mit Ein⸗
IL. 2604. Flüssigkeitszerstäuber, welcher ohne Abnahme des Ze rstäabungtzrohres gefüllt werden
63497
XVII. Nr. 28 235. Firma A. Renbecker
Compressions⸗
27483. Emile Hertz KIaber
Patentrolle eingetragenen ‚Datente f Grund des §.9 des Gesetzes vom 25. Mai
Neuerungen an Brennern für!
kle inerungs⸗ und Appretur⸗ Bronziren oder sonstigen Verzieren von Papier und anderen
Pressen und Färben künstlicher Blätter und
Neuerung an Vorrich⸗
— 2
Nr. 9424. Neuerungen an Gasöfen. XXRXIII. Nr. 12 995. Taschenbügel ˖Verschluß. Nr. 15 491. Neuerung an Taschenbügel⸗Ver⸗
schlüssen; J. Zusatz zu P. R. 12996.
Nr. 17 780. Neuerung an Schirmen. XRXREV. Nr. 17 791. maschinen.
Nr. 26541. Vorrichtung zum Abgießen
heißer Flüssigkeiten aus 3 Nr. 26 960. Bügelbrett für Hemden m, tze. Nr. 27 043. Schnurklemmer für Roll⸗ vor hãn ge. XKRXRVII. Nr. 980. strustion . Nr. 10 975. Neuerungen in der Parquet⸗ Fu 56 zoden⸗Konstruktion; Zusatz zu P. R. 98) XXXRVIIII. Nr. 22 9685. Aucziehbare Tisch⸗ einlage an Ahr te Hoh waschn KRLI. Nr. 9760. Calorimeter. kö 517. Entfernungsmesser XEV. Nr. 12 823. Neuerung an
schachtel⸗ Püljen.
Rr. 13 320. Neuerung an ö. holzschachtel⸗
Hülsen; Zusatz zu P. R. 12 823 KLV. Nr. 5827. Rüben r n tua.
MNr. 8339. Neuerungen an Rüben⸗Erntepflügen;
Zusatz zu P. R. 5827.
Nr. 16625. Neuerungen an . ö ter
Nr. 5827 , . Rüben⸗Erntepfluge: II Zu⸗
satz u P. 1 827 18 8653. . een er Ack kerpfl ö 22 317. Verschluß für Jau n . mit abnehmbarem Zerstreuer. Nr. 22 668. Parallelsteuerung für die Schar⸗ hebel an Pferdehacken, Nr. 22 789. Verftellbares Sortiersieb. Nr. 26 526. Stellvorrichtung für die Sohle an Grabenpflügen. Nr. 2 3237. siebe. KREVH. Nr. 20 953. Gaskraftmaschine Nr. 27 219. Neuerungen an Gasmotoren. XELVII. Nr. 21974. Verfahren zur Herstellung einer Wärmeschutzmasse. Nr. 26 303. Heiz⸗ und Kühlvorrichtung für tropfbare und luftförmige Flüssigkeiten. LH. Nr. 15 807. Neuerung an Melodions. KLV. Nr. 23 138. Verfahren der stetigen
Regeneration des photographischen Oxalat⸗
entwicklers. LKH. Nr. 18 450.
richtung. KLKRRHH. Nr. 17 755. Neuerungen an Apparaten zum Lösen der Pferde vom Wagen. 23437. Neuerungen an Wagen mit be⸗ ichen Sitzen. 25 375. sitz f Nr. 23 368. Einsteckschloß, welches ohne derung am Schloß rechts und links zu verwe nben ist. Nr. 26 304. Sporenstiefeln. Nr. 4982. 6 its ,
Nr. 3166. Re ,
. 768. Wer kzeuge Wi. rherstellung und , ucht nenhülsen.
Nr. 18161. Neuerungen an Repetirgewehren.
Nr. 19 719. Patronenmag azin für Gelegen⸗ heits⸗ Re epetirer; z J Zusatz 5 zu P. R. 1982.
Nr. 20 546. Patronen magazin für Gelegen⸗ heit. Rp. itirer; II. Zusatz zu Pl R. 4982.
Nr. 21 655. . —⸗ . ö fũr Hinterlader; J. Zusatz zu P. R. 5166.
Nr. 21 736. Verände tung? 9. ö. r Nr. 18161 patentirten e r,. an Repetirgewehren; J. Zusatz zu P. R. 18161.
HEXRRXVII. Nr; 26933. Neuerung an Luftschiffen LRXX. Nr. 23 2605. Verfahren zur Darstellung von wei ihem , . * Cement. LRKRXKRIH. Nr. 26 436. Vorrichtung z
port von 9 nie,. ELKRXXII. 17 365. Leimtro . ch . c
Taschenuhren.
Nr. 26 180.
uhren. LXRXXXV᷑I.
wiederholten Gebrauch. 1X. ! Nr. 22104. Pfropfenziehe
. Nr. 26 587. * Federklinke für Se
schlüssel LXXXIX. Nr. 13 539. Kreissegment ⸗Schnitzel⸗
Presse. Nr. 22 640. Rübenschnitzelpresse Berlin, den 22. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Theilweise Richtig leit Erklärung eines Patents.
Der Anspruch 1 des dem Professor Dr. A. Mit- scherlich in Münden auf Neuerungen an dem Ver⸗ fahren zur Produktion von Gerbstoff unter Aus⸗ beutung der Nebenprodukte (Cellulose, Gummi, Essigsaäͤure und doppelt schwefligsaurer Kalk) ertheil⸗ . Zusatz⸗Patents Nr. 4179 ist durch Entscheit ung
es aten tamts vom 11. Oktober 1883. bezw. durch Bree ten, des Reichsgerichts vom 28. Oktober 1884 für nichtig erklart in Bezug auf die gleichzeitige Gewinnung der Klebestoffe und gährbaren Flüssig-⸗ keit als Hauptprodukt, der Cellulose als Neben⸗
Verschluß für Kaffee⸗
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