** 2 — 8 * x . 2. 86 5 24 —— , . . 2 ¶

der vertretenen oder erschienenen Mitglieder beschlossen Fabriken anzusehen sind, einerlei, ob dieselben in Ver⸗ Das Reichsversicherungsamt beschloß in der Sitzung )

werden, wenn mindestens drei Viertbeile] der vertretenen ö it ei ; ftli jet ng . 3

. e ö e 9. einem landwirthschaftlichen Betriebe stehen ann . Oktober 1884, dem Antragsteller Folgendes zu . Ww E 1 t E B 2 1 6 9 E . Wirtsamkeit dieser Alstimmunã 5) Ueber die Unfallversicherungspflichtigkeit der Lohn⸗ Die Bestimmung im g 8 Abs. 1 des Unfallversicherungs—

ö 5 ; önigli ischen Staats⸗Anzeig * . * — 3 1 * Dampfdreschmaschinen hat das rice m ner , gesetzes vom 6. Juli 1884 will verhüten, daß den Athen d ö un Deut el Reichs⸗Anze iger und König ). rell 1 el llll 5⸗ liz ll. Beschlossen in der Generalversammlung zu unter dem 22. September 1884 folgenden Beschluß wel en bereits gegen eine bestehende Unterstützungskasse ein 18335 an gefaßt: . . ö rechtlicher Anspruch auf eine Entschädigung im Falle eines von Berlin, Sonnabend, den 24 Januar 3 Zur Beachtung! Es empfiehlt sich, den Statuten den daß die Lohn-Dampfdreschereibetriebe versicherungspflichtig sind, dem Gesetz bezeichneten Unfalls zusteht und gewährt wird, noch . .

Wortlaut des Gesetz es als Anhang beizufügen. soweit dieselben von den Leuten der betreffenden Unternehmer außerdem die auf Grund des Gesetzes von den Beru * 3

ogenossen⸗ bedient werden, daß 2 diese Betriebe als Nebenbetriebe schaften zu leistende Unterstützung zu Theil . (ö, n

— Des ⸗ zthi au ie e italieder hätten das Recht, worden, daß an jenem Tage von diesem Beschlu in Paris der Landwirthschaft anzusehen sind und der Unfallversicherungs. ist jenen Unterstützungskassen ein Anspruch auf Ersatz 3. Aicht amtlich es. nöthig. Das Haus und die einzelnen Mitalieder hätten das Rech ß

6. ĩ i ei überhaupt noch nichts bekannt gewesen sei, daß dieser Beschluß pflicht nicht unterliegen, soweit die Bedienung der Maschinen ihnen Geleisteten gegen die Berufsgenossenschaften insofern ; w beurtheilen, 1. ö 66 ö , . . 26 erst han die n n gen, vom 16. Dezember zur Kenntniß betreffend von dem , des Landwirths erfolgt. ᷣ gegeben, als das Geleistete die Höhe der nach dem Unfall. Preußen. Berlin, 24 Januar. Im weiteren Verlaufe ,,, . nr. . . Stel 6 r ere ge geren fe unh rieselbe o ö . einzelne bei der Generalversammlung in Betracht 6) Auf eine Anfrage, ob mit Mokoren betriebene Ent- versicherungsgesetz zu gewährenden' Entschädigung nicht über der gestrigen (32.) Sitzung des Reichstages wurhe die 6 ierung, daß sie nicht eine weitere Insormation mit lassen habe, wie es in der Natur der Sache liege. Gleichmoh habe kommende Punkte. wässerungsanlagen von Gemeinden, Entwässerungs- steigt. Das Gefetz stellt zwischen den einzelnen Arten der zweile Berathung des Reichshaushalis Etats pro 1885/86 mit zer f ier a e. verweigere. Der Präsidenk habe gewünscht, die „Kölnische Zeitung“ diese falsche Nachricht als Telegramm 2 e . ee ; , verbänden, einzelnen Grundbesitzern unfallversicherungs— Unterstützungskassen einen Unterschied nicht auf, sondern setzt dem Etat des Reichsamt des Innern fortgesetzt. haltlo en . bir 3 trüstungsfraa⸗ nicht weiter eingehen zuerst verbreite! — er könne es vorlesen , und dann sei . Seitens des Neich Versicherungsamts sind bereits behufs pflichtig sind, hat das Reichs Versicherungsamt in der lediglich voraus, daß überhaupt ein Anspruch ber von einen Rach dem Abg. Frhrn. von Huengsergriff der Bundes daß . e. 3 wenig Neigung dazu; diejenigen, von einer ÜUnfumme von Blättern, Lokalblättern, die se Nach= FPildung beantragter Berufsgengssenschaften Einladungen zur Sitzung vom 22. September 1884 beschlossen: Unfalle betroffenen Arbeiter gegen irgend eine bestehende Unter. ommissar Geh. Bber Regierungs Fiath Weymann das. Wort, möchte, Er re muchyle ngeregt hatten, hätten fo wenig richt weiter verbreitet worden, habe guch auf eine gewisse An= Generalversammlung in Gemäßheit von s 11 des Unfall. daß derärkige Euntwässerungsanlagen, sofern sie lediglich den stütungskasse rechtlich besteht. Es kommt nicht darauf an, in Derfelbe führte aus: Sein Chef., der Staatssektetär von Pig die EnhrüstunfstKewegung ie wen sich' selbst und dem zahl von Leuten in der That, den Eindruck gemacht, als, ob versicherungsgesetzes erlassen. In Anlaß hiervon wird zur Zwecken der Landwirthschaft dienen, als Theile oder Neben- welcher Welse jene Ünterstůtzungskaffe ins Leben gerufen it BVeelticher, bedauere, wegen Unwohlseins heute nicht hier sein Ehre zamit ein gelegt, daß . m, Hervorheben aber fie in Wahrheit begründet wäre. Das sei eines der kleinen Vermeidung von Unzuträglichkeiten auf folgende Punkte hin- Hetriebe der letzteren auszufassen und' nicht versicherungspflichtig ob auf Grund gefetzlicher oder statutarischer Verpflichtung 9. Ju önnen. Bezüglich der Kommissionsberathung inüsse er Urtheil . , im Auslande, wie man Mittelchen, die man auf die Nerven der Herren und Damen gewiesen dial ĩ sind, daß solche Entwässerungsanlagen dagegen, welche nicht auf Grund eines anderen für die betreffenden Arbeiter recht? Naur richtig ftellen, daß bereits im Plenum durch den Minister möchte er nur nach, n, di der! eumderischen und halt, — denn 'es sei in der That eine Herren- und Damen⸗-Be⸗ an die, Mitgliedschast in der Berufe genossenschaft ist gon ausfchliehlich fur bie Jenantztenl gwhacke kennt nde ir kegründe delingtärn hi m, Detlieer bärau hingewielen. worden fei. daß die Lei beute in ven, Zeitungen lick'tag geh̃ntrihhaltent Was habe wegung ' gewesen — angewendet habe. . der Anmeldung des Betriebes unabhängig. Nach dem Gesetz die bei größeren Wasserbauten in Anwendung kommenden Soweit hiernach den in den zc. Etablissements beschäftigten stungen der Afrikanischen Gesellschaft den wissenschafilichen losen Angriffe . . , . Minister habe augen⸗ Der Abg. Freiherr von Huüene Hbestritt gegenüber dem 68 Ich ist Mitglied der Genossenschaft jeder Unternehmer eines Wasserschbpfmühlen, unter das Unfallversicherungsgesetz fallen, Arbeitern und Betriebsbeamten ein rechtlicher Anspruch , u Kreisen durch zahlreiche Veröffentlichungen bekannt geworden man Famit erxeicht . l , unwah en Angriffe Abg. Richter, daß er gerade diese Posttion als Prüfstein der in Bezirke derselben belegenen Hetriebes derjenigen Industrie. sofein ber Motor nicht etwa mur vorübergehend benußgt wird. von Ihnen ins Leben gerufene Unterstittzungskassl tin Ken v seien, und daß die Frage, in welchem Maße die aus Reichs scheinlich auf, Gränd ,, 3 die Majbritat die Bewillizung Spärsamte n beseichnet habe, ; zweige, für welche die Genossenschaft errichtet ist. Die Unter— I) Der Unternehmer eines großen Dampfschiffahrts dem Unfallverficherungsgeseke bestimmten Fällen zusteht, . sonds etwa verwandten Mittel bei den Erfolgen der Gesell. gegen den Reichstag, 2 . verweigert, habe. Sei das Der Abg. Frhr. von Maltzahn⸗Gültz erwiderte, daß der lassung der Anmeldung hat. = abgesehen von den im Gesetz betriebes war zweifelhaft, ob nicht der Betrieb, foweit das Verhältniß dieser Unterstützungskaffe zu ber Berufs genossen. schast betheilit seien, nicht beantwortet werden lönne, einach der iwothwendigsten . igenen R öichsangehörigen burch „Reichsbote“ von einem konservatixen Mann vertreten werde, Ge 11, 104) angedrohten NachthLeilen zunächst zur Folge, er sich ohne die Anmenhung von mytorisch bewegten schaft, zu welcher Ihr Betrickh holen zwird, lebn ih ö , wel dem Hrunde, weil. die Afrikanische Gesellschaft auch üher Patriotisnsus, wenn zie Welte deritel nan ßarnktß zetragen fei richtig, ebenfo, daß derfelbe konseroatipe Interessen ver= daß der Unternehmer nicht zur Generalversammlung geladen Krähnen auf das Entlöschen und Beladen der Dampf- den erwůhnten z 6 des ge. eregelt ö nur,, andere nicht unerhebliche Mittel verfüse und wäil die Reichs, solche Verleumdungen ihrer . . . i enn f üder treten wölle. Aber ein Blatt der Partei als solcher sei der⸗ wird, alsg an der Berathung über die Bildung der Berufg— schiffe bezieht, unfallverficherungspflichtig wäre. Es würde mithin die vorerwahn wer zun skasse di mittel ihr nicht für bestimmte einzelne Unternehmungen zuge⸗ hätten, daß kas , , nan chen, ö selbe nicht. Wenn der „Reichsbste“ wirklich den vom Abg. genossenschaft und über, deren Statut nicht theilnehmen darf. Das Jeichs⸗Versicherungsamk hat diefe Frage mittelst von ihr den durch' Unfall . Arbeitern un d fich wandt worden seien. Das fei auch in der Kommission der das erhalte, Kw 6 . k diese Frage bei dieser Richter vorgelesenen Passus enthalten halhe, so würde derselbe 2. Ist dagegen die Anmeldung des Betriebes erfolgt, Bescheides vom 27 ih 1588 vernemt beamten und deren Hinterbliebenen gewährten Unterstützungen Lage der Sache entsprechend erwidert worden. . r PKrs sident erfuchte lgen, worauf der bg. Rickert feines Erachtens sich geschmackles ausgedrückt haben; der 2 ö . , Eine Firma stellte den Antrag, ihre Einladung zu seitens der Berufs genoffenschaft ö n . . Der Abg. Wh von 2 ö . , . rr un solgen zu wollen, da er Reichs bote eh. ebenso 4 . ö, , , gangen, 0 wi unn 19k den Fe ; se ie somi ieselbe ett ; em Gesetze ährenden ine vorige Darstellung vollständig aufrecht. Er appe . ; ; n wollen. Charakter der Bewegung falsch verstanden. E hm al onstituirenden Versammlungen zugelassen. Es empfiehlt sich, 39 z . 1 T e, , ,, . 6 , . . 9. kin Ken ede 6 bei der Kommissionsberathung an- so zien lich gesagt, babe, r. . 1 ö 66 sich auch ö,. t worden, daß der „Neichsbote“ seine Aenßerung nicht daß die an den früheren Unternehmer gelangte Einladung 5h Arbeitern betriebenes Gemere ich lediglich auf die auf die eden r, e 6 eb mgenm aß ernte nt er sich, wesend gewesen seien, dafür, daß er seine Frage ganz präzis Der Abg. Richter Gasen . . 5 nin, hetgen' sondern Uals Nieferat aus einer anderen zitung. von diesem entweder dem neuen Unternehmer ausgehändigt Verpackung bereits hergestellter Waaren erstrecke 14 (ee, der h istt. . Inchied Stadtaemeinde . estellt habe, und daß ihm Seitens der Regierung keine Ant- nur nach der Ch nateristi , e, 1. n ir , . blender. der That ache selbst würde die schiee Be oder dem Reichs- Versicherungsamt mit der genauen Bezeichnung Et mn ge in der Iren vom 5. November 1884 war der ltr an hte 3 ö. 3 n men, 6 darauf gegeben jei. 4 6 6 n' Maltzahn gemeldet, würde urtheilung durch einen Mann der konservativen Partei nichts des neuen n, n, zurückgesandt werde. Eine bloße beschlossen, diesem Antra 4 stattzugeben, da der in schaft für rg bier 2 n, e en, en Der Bundeskommissar Geheime Ober⸗-Regierungs-Nath Spektakel, Seiles des . ö anderer Seite man sich dem ändern, daß die Bewegung im Lande ohne jede Mitwir lung , , 65h n, biin Cee, ,,,, , , , , , ,,,, welche bereits mehr g men ist, hat zur Folge, da ĩ s Fabri esehe ( önne ehe . äßig die Hö er Beträge wissen wollen, welche . ( ? arul r . der ein Wort geredet, noch eine Zeile geschrieb is Lan h kö 3 ö. ö . und — 3 ö J und Pinsel—⸗ e , am hat in der Sitzung vom are, . ane ö . se . . e n, . 6 . n,, 9. y geschickt; . . i ier lediglich zu den Akten genommen, der neue Unternehmer rn, ñ . ; 96 . keine Antwort gegeben worden, weil die Re— de, mit dem Abg. ne ,. ö. ESntrüstung zu hellen Flammen ausg ECGachen links. h, wd, de eri; n, ke,, F ane g,, ', ,, ,n n , , ,,, , ,,, Drganisation voraussichtlich beraubt wird. zu dürfen, welche zwar in ber e uche h t ö Absatz 1 863 2 und J * 9a 6G z e nnn n . 5. ; Vage der Sache keinen Zweck haben würde. . Diesez Verhelten finn nnn, un der Sparsamkeit schimpfe, an der Thatsache werde sie nichts ändern, Er weise 3. Das Einladungsformular enthält zur Bequemlichkeit . nicht bei na gan a en . und da di Berufs ino sfenfha t ee ö. h ö ge 6 Der Abg. Singer erklärte Namens seine rPartei, daß sie abgebe. Man . ei . bär et, mn meikel din nuf haber nicht nur in Bezug auf sich allein zurück; ö , , s we, eee dee G ,,,, ,, de, eee e ee, ken, , ,,,, druch von 3. Z des Gesetzes, worin die Personen, welche B ̃ e s is s ; icht i zug auf die Kolonialpolitik präjudiziren, zu der Er , . 5 z illigun stimmt 15. Dezember einfach für * bee ne chf eh pie il en, n, . f 9. sind * ,, . mittelst Bescheides nnn, des 8. 94 des Gesetzes ist unter den . Eiche en llt durch k. . . K saes ᷣ. ö fee au fern e, n gh i inn, haitẽ? fur einen He h hut 13 . . ,. JJ :, e nge vom 14 Hktober 1861 diefen Ankrag abgelehnt. Aus 19. Oktober 18342 beschloffen worbemn: worden sei. Er meine gerade, daß durch die weitere Erfor⸗ w Verhalten zu' dem gesammten Etat charakteristisch habe, daß man im Auslande Deutsichland mn Schnee amt zurückgelangt, in welchen der Geladene seinen Namen den Gründen dies r. Ablehnung ist Hol , herbor⸗ denselben dahi zul ö ö 3. Weg gesetzlich bes ö schung von Afrika, zu der man hier das Geld hewillige, es für das Verhalten zu, bel feiner Abstimmung leite, die oder Hohn betrachte, im Inlande in den wirklich patriotischen unter das Vollmachts-Schema gesetzt, einen Bevollmächtigten ö. ö mung . ,, , . 64 daß, nur landes gesetzl ich bestehen . sich hö'rausstellen werde, daß jene Gegenden zur Kolonisirung seien. Dasjenige, was ihn . , Umftand. Kreisen mit Entrüstung! . selbst aber nicht angegeben hat. Das Reichs⸗Versicherungsamt Darn, läßt bei einem an sich versicherungspflichtigen ,, ö font . . ,, seien. Seine Partei werde überhaupt bei 50 ,, ö , . per mrerfs; . Der Präsident. n Wedell⸗ Piesdorf erklärte, 2 ist weder berechtigt noch in der Lage, Herßleichen Vollmächten Betriche eine Scheibung der in demse lben beschästiglen Arbe. Nebel k true (5. 9 1 znr gef on, ih ö Forderungen für rein wissenschaftliche Zwecke niemuls nein Ven . 5 *g wiffenschastliche Zwecke recht viel Geld Rickert habe, so weit er denselben verstanden habe, . 9 ,, e e m 5 meh dic . in solche, welche versichert werden müssen, und solche, die nicht nappschaftz ver enen waren, den e, fe h sagen, Maltzahn⸗Gültz bemerkte, auch er . Diese AÄuffassung theile er vollständig. Er nahme eines Mitgliedes des Reichstages an einer verleum⸗ . . ö 91 n,, , ,, versichert zu werden brauchen, überhaupt nicht zu. In dem einer Knappschafts⸗Berufsgenossenschaft Der Abg. Frhr, von ;

Bekanntmachung vom 18. Dezember 1884,

w J ; ; ; ür gewi ifsenschaftliche derischen Bewegung nicht gesprochen. . * i 58 st hr! je Möglshkest ni . z zuertheilt würden, zu abe allerbings in der Kommission den Eindruck gehabt, daß sei nur der Meinung, daß es ür gewisse wifsen der Präfident habe das Er⸗ Bertißsgenoffehschafß maßgebend ene fin fu gen Hh lien, vorliegenden Falle ist übrigens auch die Möglichkeit nicht aus- folgen hätten. h 9

/ ihe ei icht ichen Leute wäre Der Abg. Rickert entgegnete, , . ; . ; ‚ ; ; ö illirtes Ma- Zwecke in erster Reihe eine Ehrenpflicht der reichen Ler , . : ; . Ierstaunt, daß die Rechte hier 6 . aß . ö . Darn n ar K 3 V,, n. . ta hen fa 3 Deutschland ,, . . , 2 . n n nnn, . er sie sonst nicht bei der⸗ häftigten Arbeiter durch eine Kreis-Bandsäge oder Fraise— 19 deis ntheil daß die in diesem Augenblicke das Inter sse an Aftika ; i. Die Rechte habe Dinge gehört, die er gar it si . diese 9 nehme er dig zum Beweise bes egentnerlel an. aa eg, i, wi Anschein habe, dann selben gewohnt sei. Die Rechte hal m, er, nahme der Vollmacht bereit sind. Die Vollmachten können Hel ln ein Unfall zustöße, selbst wenn er nicht an diesen Literarische Neuigkeiten und period ische Schriften. ker nr der Regierung aus sachlichen Gründen 1 ,,, , , ö. . . . noblesse nicht gesagt habe. Wenn sice wirklich ᷣ , 3 . sein; einer Beglaubigung derselben bedarf lö Es war seitens einzelner Behörden die Frage angeregt ban, ö . hätten. Er werde aus ö . ö ö ian ganz anders verpflichtet fühlen, die Afrikanische weshalb 6 ö 9 . 6. . 3 , es ö. n nn welche nach Maßgabe des 3 14 Abs. Z des worden, ob Verwandte, die als Hausgenossen bel dem Krantenversicherung Der! fand? um forstwirthichaftlichen k . gelegten , ,. fa a des Landes wegen des Gescllschaft aus ihrem Säckel zu unterstütz'n nicht nur mit hier en erte nn ,,, Hesere 1. . . bob l dĩ chiigr . ö. . beschäftigt sind, der Unfallversicherungspflicht . 4 Pt sparlas gage ßes, — Beweis des Zeitpunkts der * ö 6 i ggekömmen sein nd die Sache den öb 06 , die hier kö 5 , . 36 . nhernl: inuhande fans, Um. was cs sich wir klich deen i i i i unterliegen, olgt Ver fügur eschei Verwal. r ᷣ r schz ñ 5e e. her aus eine erkun bg. We e,, n,. Fre dir . ä e hee d, d, gere eur bern an , de, ,,,, cee e ee , e, d, , ,, d, d. f 536 , n , mn on 2. . d' die die G n ückwei zei acm J nißdeute der Abg. von Huene doch ; 3 . s terstützten, und rüstun ö . din , , gr , 1 . ö . daß vie. . eigenen Ehefrau) . . ö i bee, ,, e. ö. . e, w e m n,, ,,. . . . . k 5 müssen: Wozu der Lärm? Es ö. . ö 216 zeichniß ihrer Vollmachtgeber unter Angabe der einem jeden welche von den Untere bmer * =. , 6 (te waltungsstreitverfahren. Ladung der Parteien zu den Beweisverhand. wegung weder von oben her gemacht noch unbedeutend sei, daß ag g ge spest in ner e nit allerhand nationalen, Bewe= TLapalie gewesen, und man habe dur . 6 ö derselben zustehenden Stimmen zugleich mit den alphabetisch ö) J , 8. 1. des Hesetzes lungen. — Vereinigung einer Landgemeinde (oder eines Gutsbezirks dern b in der That eine tiefe und durch ganz Deutsch- listen, die sich so⸗ ö zit blen lassen, diese Ausland, wie man sehe, irre geführt. Im Uebrigen wo ö zugleich phabetisch fallenden Betriebes in diesem Betriebe als Arbeiter beschäftigt . ; g 6 zirks59 sondern als o hat ei . igen hervorgethan hätten, es hätten daran fehlen lassen, die w eien, , , den, geordneten (gehefteten) Vollmachten zur Vorlage zu bringen. werden, also auch Kinder! und Verwandte des Betriel 9 e,, mit einer Stadtgemeinde bezüglich Verwaltung, der Polizei und Aus. land gehende Entrüstung beim Volk darüber entstanden sei, gur . . alen en? nus ihren Mitteln, wie sie heute sachlich nicht auf die Frage * rh er . r. Berlin, den 18. Dezember 1884. . 9 J 6 und, gern ö des Betriebsunter⸗ scheiden der Landgemeinde (bezw. des Gutsbezirks) aus dem bisherigen daß die Reichstags majorität dem hervorragenden Leiter der Gesellschaft . . Wunsch des Prasigenten unterwerfen. rhebe 1 . Das Reichs⸗Versicherungsamt. ,,, D er n , deutschen Politik am 15. Dezember nicht einmal eine unbedeu— unterstützt zu werden ver erklärte, der Abg. Rickert habe rüstungsbewegung habe er Niemand genannt, er wisle nicht, Boͤdiker g es, n. end 2 J gꝛif ö e, . enden ,,. 9k ö . tende Erleichterung seiner Arbeitslast habe bewilligen wollen. Der ö von . ö. 4 . . ge tert chere ü where, don Malgahn? vas. auf sich und seinẽ ö Zahlung von ohn un ehalt nis ö. vergl. 8. es ol izetve l wa , run und 36 pun Ur en rwerb der 3 id t n Wendell Piesdorf erklärte er spreche von dem verleumderischen re e h ö h. Freunde bezogen habe. . Unfall- und . 1 des Krankenversicherungsgesetzes). Mitgliedschaft der Innung. Gültigkeit des Art. 3 der R. Gw.-S. .Der Präsident von ö ; n. wheit bes Reichstages Schuld gegeben hätten, sie hobe F zen ha 2 tinne die Ausfuhrungen kö ö Eine Ern fer Firma fair s fe, oh unter Ihhelle ,,, ,,, f . . 8, n. i m nn 3 1, De e ec fa ft. g r de. , . . a . . hben rr re el en und die des Abg. i i Bezeichnung Betriebs beamten! im 8. 1 des Gesetzes , . e, , , e. , . . ö selbe habe dabei seine Partei nicht genannt, aber die Art u ichter ni idersprochen lassen. Er könne aus seiner Bescheide und Beschlüsse. der Bezeichnung, . Gesetz Innung vorgeschriebene Anforderung der Ablegung einer Prüfung für ber jetzt nicht zurückgekommen werde. ; z debel gegen seine Richter nicht unwidersproch ; e auch die in dem Buregu eines Fabriketablissements dien fnahme in die J = Erledigte Stelt g . er je 9 ene betonte, die Regierung hätte Weise, wie derselbe gesprochen un sich g 9 ächten chuhmnn'becheen, da er unmittelbar. nach feiner 1 Au eine bezü li e An ra erli i se ö ö 5 f 2 ; e Usnahme ir le nnung. rle ig e ellen. Der Abg. Frhr. von Huene be ⸗ . 8 9 ) N ö e, abe do erkennen lassen, daß der Abg. eigene l 8 . habe, in . ö . 2. * ir id r , . 4 J Monatsschrift für das Turnwesen, mit besonderer Be— es ihm überlassen sollen, zu beurtheilen, was . . ö ö. . einer verleumderischen Be⸗ Heim lebt , k . y. zige, serfscungsamt beschloß in der Sitzung ,, 9 ö. 3 * ö . . . . . ö ko m . wegung im Lande ansehe. Er sei ich 7 ö daß . , Tie dringende Aufforderung fei von da aus Alle Fabriken, auch wenn dieselben weder Motoren noch vom 24. Oktober 1894: ; ange, , nn, n, e nn, nn hen ne, ,, m. nicht beantwortet habe. ärte, nachlem Partei! nicht der Anreger einer solchen Bewegung se⸗ n,, irgend welche Anregung von feiner ; . , . ne X. ; ; 5 ; handlungen: Die Pflege der Leibesübungen bei d iat Kultur⸗ er Abg. Graf von Behr-Behrenhoff erklärte, nachdem ar ich 2 den Wähler kreifen ohne irgend — k . ,, i mer rn nig daß auf diese Beamten, sofern sie lediglich mit der Buch— 3 Ein Beitrag zur allgemeinen ,,, n . if ö ann, , und init Befür⸗ wesen sei, sondern . . , . . Seite wiederholt. Er darfe weiter versichern daß er als 65 er s des 5§. 1 definirt den Begriff der Fabrik nicht, haltung, Korrespondenz und dergleichen betraut sind und Dr. Jaro Pamel in Wien. — Zwei Reigen. Von Dr. C. Euler. wortung dem Hause wieder vorgelegt sei, habe er die Hoff schlüss der Mehrheit. de n Rechetaggs he f den wut Kern fe rung Folge geleitet und in der Der am miung . sondern bestimmt nur, welche Arten von Betrieben unter allen Verrichtungen im Betriebe nicht auszuüben haben, das Unfall! — Vler Spiele aus Pommern. Mitgetheilt von Dr. H. Rühl in nung, daß sie auch hier im Hause angenommen werde. Der daß sie entstanden sei . chsta gez — wie yr glaube, sprochen habe, selbstverständlich in einer Weife, 66. 91 ö Umständen als „Fabriken“ im Sinne des Unfallversicherungs- verfichẽrungs esetz keine Anwendung zu finden hat. Stettin. — Entwickelung und gegenwärtiger Bestand des Gymnaßial⸗ g/ bon uueher hahe nnn bchenen gesprachen, hahe welchen die Mehrheit des Rrichstag . elne, ach enhese dere sstechen d ü n in ben Cr gesetzes anzusehen sind. guch wenn dies nach dem Sprach, 17 Niehrfache Anträge bezweckten' eine Herbeiführung der Radervereing zu Shlgu. Von ' Sberlehrer Pr. Campe in Sihl n . , , keine eigentlichen Cwünde dagegen leider! — dem Führer der deutschen Politik sehr unbedeutende n jemals cine bejuchtere und wohl niemals eine Ver⸗ gebrauch im einzelnen Falle zweifelhaft sein sollte.“ Aufnahme nicht dersicherungs flichtiger Betriebe in die Lim eu ckangeräth, Uns einem Vartrggh aebalttgn von. Minna . 16. 5. immer wieder ange- Mittel in einer Weise verweigert habe, welche bei der Mehr⸗ . g gefunden habe, in der das Gefühl der Bersamm⸗ 5h c hen dieses Grundsatzes sind ohne Rücksicht zu bildenden Berufsgenossenschaften. ,,,, nig ngen p ner * . f . ohr fn 6 nöthig sei, auf heit der Nation ö . . 2. en gn, zum Aus druch gekommen sei, wie bei dieser I d een gel ell hh, 1 . Das Reichs⸗-Versicherungsamt hat diesen Anträgen Vun : n, 9 zial , 1 ieder Bezug nistische Partei in Frankreich habe in . 3. it. Er habe hier die volle Ueberzeugung gewonnen, ; ‚— r r, , n. ee. lh . gen, betr. die Aufnahme in diesen Kursus. — Sammlung der ö wendigkeit werde immer und immer wieder Bezug m e, h Reiche iagsbeschluß Gelegenhrit. Er h r die volle ung ; k Motoren für versicherungspflichtig y, . 94 . durch Bescheid . . . . in ä n , . , g ö, rum Vanbe . ö Sin geren l: . . har rn, get e dn . 3 * . . gu in ö, ar. 5 . . m 25. t ; zeugnisse aus der Turnlehrerinnen ⸗ Prüfung im Her Aus Fentrum allein die Sparsam ö erord ⸗ . r . cfühl gew esen ser. . — t a n,. g n err, J pan daß . welche der Versicherungspflicht nach dem Gesetze der , , , ö r . Ueberbürdung der Jugend“. . Dean a nn gl ur bei den Herren der genug, um das, was der Abg. Rickert gesagt habe, zu ve e ng b el Keisten fe, . ö . . n i — — ischtes. 2 illi — n. . ; — er de ĩ . n. i r . papp ) amenmäntelfabriken, 36 5 iegen, in eine Berufsgenossenschaft nicht aufgenommen zur heilungen und Anzeigen ermischtes Fall, auch die Rechte wolle nur bewilligen, was . inn . Abg. Richter (Hagen) bemerlte daß man selbst in wegung jetzt ,,. w en ,. 1 len, ; werden können. . Milch-Zeitung. Nr. 4. — Inhalt: Bemerkungen zu den und geboten sei, aber er könne nicht glauben, daß er Abg. Ri Shaggn h erknerltecht ü. wan usprlng, es ein he ernsthafte, es sei . 2) In der Sitzung vom 3. November 1884 ist beschlossen 13) Der Unternehmer mehrerer großer Etablissements trug Methoden vergleichender Milckanalyfen auf landwirthschaftlichen ir olg tereffe des Landes sei, die Sparsamkeit konservativen Kreisen diese Beweg b ö ise das Urtheil eines gewesen, die keines künstlichen Feuers bedurst habe, ö worden: . vor: er habe bei Gelegenheit des 25 jährigen Ausstellungen. Von Adolf Maher. — Ansteckende Haußthierkrank. 9 Jh in . daß wirklich nützliche und gute Positionen liche und natürliche ansehe, das bewei ö. igll e beflre Bir Abg. Richter (Hagen) erklärte, die Rechte und die Wrauer ziehn, zwelche mit Handbetrieb ohne Motoren arbeiten, estehens seiner Firma durch einen Schenkungsakt en heiten. Deutschland. Zur Verhütung von ansteckenden Hausthier⸗ , . der Abg. von Huene habe nichts an- Blattes, dessen konservative Richtung man g d leich ein Nationalliheralen seien doch an der Bewegung nicht so un⸗ sind als unfastversicherungspflichtis der NRegel nach nur dann Beamten und Arbeitern seiner Etablissements eine näher krankheiten, —=Sébien . anl. und Klauen feuche. Ausstellungen. aan mn, mn i nl glich und nicht im Juteresse ten werde, des Reichsboten‘, eines Blattes, das zu s8'man schuldig. Noch an demselben Tage, an dem der Beschluß ge⸗ auzusehen, falle in denselben minbestens zehn Arbeiter, durchs bezeichnete Simme öir egrnnthuntz Cher Kenstons. Dötcggä. n schug s, Beritz Halen, r, KFefthttsdaß stiese rstin,ährn älter mnchen äbce l üngthängigeg Kigtt auf- koüserzritner Seite sei Den, dg, sicn tber Natlonatllbernlen Eorrespondenz‘, dem schnittlich beschäftigt werden. Dagegen sind Buchdruckereien, und Unterstützungskasse überwiesen. Die Pensions— . 51 e ,, n,. z . 7 Die Te elner nm, , nn . a ch „e nicht bewilligt werden nicht von allen konservativen Blättern n, . ien offiziellen Organ der Partei, ein Aufruf an die deutschen 3. f 3 e. . 6 nicht berechtigung trete bei ganzer und halber Invalidität, ele, ,, r m ,,, * . agen . 6 ane, Ansicht nach bewilligt werden, weil Blatt habe von dieser Bewegung unmitte hhler erschienen, in dem sie aufgeforderl worden seien, zu als handwerksmäßige Betriebe aufzufassen sind, Bleiweiß⸗ sei es infolge ö Alters oder infolge eines her die R J ; . ;

ö. — , . ᷓ ziös⸗-gouvernementalen Kory⸗ Wäh d in Adressen und t ; r . äber die Rastration v sthieren. — Biologie. 1 ie Zu. ̃ urfni der Länder in Rücksicht auf Entstehen als von einem offtzi ünfti⸗ dem Beschluß Stellung zu nehmen un k 1a fabriken, Mineralwasserfabriken, auch wenn sie ohne Motoren ohne eigenes Verschulden sich ereignenden Unfalls ein. , . u gi Mice ri t . n n m nne vorliege. Wenn das aber bantenchor, der mit seinem ,, w ,, Refolulionen den dabel betheiligten Abgeordneten ihre Miß⸗ und mit weniger als zehn Personen betrieben werden, als Die Verwaltung der Kasse liege einer selbstständigen Dr. S Hansen. (Schluß ) — Verschiedene Mittheilungen. Deutschland. ich ießig alle anderen Kucksichten weg. gen und besonnenen Elemente au Fabriken im Sinne des Unfallversicherungsgesetzes zu erachten.

; ; ü. ; ü . ; litischen billigung auszusprechen. Der Abg. Buhl stelle die Sache o t Komhission der Team nnd, rbetter ob, bei welcher Wente, v blse gs gbotibeg, , eifel nne sternn un i . e hae sur' die Posttion stimmei. verwüstend auf die siitlichen e,, . . a n ., dar, alg' ob derselbe eben ganz unschuldig in das Land gereist 3) Nach einem Bescheide vom 2. September 1854 fallen die Firma ebenfalls betheiligt sei. Der Antragsteller Befestigung der deutschen Butter. — Butter Export aus Bayern nach ö 6 dafür stimmen zu wollen. Lebens und des Volksgewissens ein „9 „äber diese sei. Es hätten keine Volkaversammlnngen stattgefunden; man Klempnerbetriebe nur insofern unter das Gesetz, als in hob ermvor des eine Wcaemlen und ziehe eher Fähle , Buttettzhe elne n Hämtug. hemden mn, mm belfttr die Pofition diesem Üürtheil des könservativen. „Reichs beten, über ae, Habe sich wohl gehütet, das Volk zu berufen. In seinem denselben mindestens zehn Arbeiter durchschnittli beschaftigt Meinun scien daß ihnen auch nach dem Inkrafttret Untersuchungen. — Desterreich⸗Ungarn. Kuhmarkt in Wien. — Der Abg. Rickert bemerkte, n, n ö ln Weise Protest Bewegung nichts hinzuzufügen. Was das Urtheil des Aus⸗ * lllese habe man sehr sorgsam nur Diejenigen ingeladen, werden, oder der Herrhll mit elementarer , erfolgt pee n gn tes die Vezi 7 n ; bene, tgtatut. Fahrecbzricbt der Milchewirtischatitchen ersechoftel in in- sitnmen, möchte aber dach gegen die Arin! Gr Hiauche landes anbetreffe, so nehme er doch hier Veranlgssung n 4 n n habe annehmen können, daß sie entschlossen n g get, ; ; lgt. ; es neuen Gesetzes die Bezüge aus ener Unterstützungs⸗ Riel. = Personalien. — Berichtigungen. — Marktberichte. einlegen, wie man hier Information verweigere. Er konstatiren, daß man offiziös und von einer gewissen Seite von denen ma i mißbilli Sonst ö. uf die Anfrage des Vorsitzenden eines landwirthschaft⸗ kasse, e n von den ihnen seitens der künftigen Anzeigen. ö hiefelbe nicht mehr, aber er sei doch überrascht, daß, wenn 3, itz ichrichten erfunden und verbreitet habe. Es sei feien, den Beschluß deg Reichstages zu mißbi ö 3 ob die . d it der Landwi er fe n ,, 3 . ĩ. ein Mitgließ Nam eng einer großen sraktien um dißselke bitte; 6 . die Kölnische Zeitung“, dann durch viele pflege die ganze Kp sich in 89 — ** t TW kbetreffenden Provinz mit der Landwirthschaft seien, Hiergus würde sich für die Firma der Uebelstand . damit es für die Regierungsvorlage stimmen könne, man zue * Jächtung verbreitet worden, daß hätten die Nationalen es nicht für räthli ; verbundenen Spiritusbrennereien, in denen bei einem Betrieb ergeben, daß sie ungeachtet ihrer . Liberalität diese Information verweigere und erkläre, die Regierung sei Zeitungen der gegnerischen Nichiung

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̃ ittli in Pari dulévards Versammlung zu veranstalten. Dagegen hätten dieselben Dienst

, . Arbeiter be⸗ durch das Gesetz zu einer neuen Leistung gezwungen zwar im Besitz dieser Information, glaube aber, daß man am Abend des 15. Dezember in Paris auf den B männer uber Land geschickt, um ünterschriften zu fammeln. ⸗ . würde.

. ö ie Fü linken Seite des Hauses ausgebracht . Ur hh 6

. h ohne di Hsli zune. Wohin foüle es führen, Hochs auf die Führer der ĩ Auch der Beamtenapparai sei im Lande thätig g

ists unter dem 6 August iss. der Bescheid ergangen, An, diese Sachdarstellung knüpfte der Antragsteller . k n nn , ,, einfach worden seien wegen ienes . gar f p ef en 2 so in den Bureau der Königlichen Eisenbahndirektien daß Spiritusbrennereien, welche mit Dampfmaschinen verschiedene Anträge, die hauptsächlich auf eine Exemtion . deshalb verweigere, weil man glaube, das Haus habe sie nicht ! verbreitet worden. Es sei durch

betrieben werden und 6 = 12 Arbeiter beschäftigen, als seines Etablissements von dem Gesetze hinausliefen.

rechtzeitig Personen namhaft gemacht werden, welche unter Erfüllung der vom Gesetz gestellten Erfordernisse zur Ueber—