m n m. . m 1 1 * *. 5 * Stateberatbung jum Ausdruck gebracht ist, der Behauptung nämlich, rednerg über den Veretlangererkeb⸗ betrifft, so sind sie ja junächst ] richten, ob dieselbe nicht in der Lage seien, auf Grund v ü ĩ hungen, welche immer unter dem Vorwande, daß es sich um etwas drungen sei. Man sollte es deswegen, dem Centrum danken, daß die Erträge unseres Zolltarifs zurückgegangen seien, zurückgegangen des halb von einem gewissen Interesse, weil der Herr Vorredner, was . den Ge , 9 . oh * . . . 9 re n,, ea,. * 666 * ö ttommen auf das Verlangen der Rekon⸗ wenn dasselbe gegenüber dem Geschrei festhalte an dem Be⸗ r hierbei beobachteten Verfahrens hat er, glaube ich, damit stituirung des alten Polens, sei es in den Grenzen von 1772 oder schluß des 15. Dezember. Die Wolken würden sich verziehen,
näralich, wenn man den Tabackzoll abzöge, denn das ware der einige ich eigentlich nicht erwartet hatte, sich als ein Gegner des Veredlungs⸗ in, daß es ch den Taback . .
** der überbaupt mebr brächte, die anderen Zölle brächten jetzt weniger. verkehrs bezeichnete. Er sagte, derselbe enthalte eine Schädigung n egen, n,, an en Xada bauern möglich gemacht Anzeiger später. Ich kann fogar hinzufügen, daß diese Antipathie im gegebenen ĩ di it k wo man sagen werde: er habe eine Herren, diese Behauptung ist erftens thatsächlich nicht richtig unserer Interessen. b dings z werde, ihren Taback selbst zu fermentiren, ohne Gefahr zu nicht erbracht. ; ; . 1 ; ⸗ und es werde die Zeit kommen,
und jwesteng leidet sie an einer vollständigen Verkennung oder doch gerade der . r n , it . laufen, daß sie unmittelbar nach der Fermentation den 3 ö Ich kann, wie ich meinerseits wiederbole, in keiner Weiss aner Falle sogar zu Tbalfachen fich verdichten würde, wenn, was Gott doch Recht gehabi.
ü ĩ ĩ ' 8 l i ĩ zer * ien, daß die Art, in welcher der Staats ⸗ Anzeiger, wie ich voll.! verhüten wolle, fich die Nothwendigkeit dazu aufdrängen sollte. ; Staats-⸗Minister von Puttkamer das , , , d, , de,, ,, , r , ,, ,n, ,. 2 8 i I bt d t P d üb di i ; ö 5 . ein ungere e ig er . . 1 * = ö 2 d Aus F rungen des rn. ö g. , ,, , n , ,,,, , ee, ene, g ws, n n, ,, e daß man der gen etwas näher u treten habe, wenn man sie über. gesagt worden, die Frage dürfe nicht obne Weiteres bejaht oder ver. bereitwillig entsprochen werden. Er möchte aber 1 , . re . . . 34 . Bas ist eine, glaube ich, für den Standpunkt des Herrn Vor. die Regierung hat hier eine große Diskussion e, * 2 haupt prüfen wolle. Der 3 nr enthält Finanzzölle und er enthält J neint werden; es kommt auf den einzelnen Fall an, und ks daß die R f . arauf auf⸗ reiche dafür, daß eine politische Polemik in einem Rei rednerze fei er abrltche Ken gerung; denn grade die Prese, far die er Beschluß des Reichstages vom 15. Dezember. Va mö Schutzzölle und gemischte Zölle. Die Erträge der Finanzzölle müfsen 8 gebe Fälle., wo. das iusland voll oder, zum größten merksam machen, daß die Frage, welche Sicherheit für den und Staats-Anzeiger“ unzulässig sei, so werde er mit einem fich jetzt als Vertreter aufgeworfen hat, wenigstens ein großer TheiUl? doch znächst eine kleine Richtigstellung erlauben. ä, nne ättihstz. e i riemen, nn, Feil. die ite gt! abe mt beam? al webif Käehit zus ste ln sct nicht ins chi eh ten nt b s. Pundesraißs under?! Käweiseß bein Mintster des Jünmirn gern dienen. Der Uheketßceße srünerdie dh uernd und, inie ich anerlenne. mit großem Wenn! die Herren die Fede des Hrn. Abg. Bachem aufmerk⸗ Maßgabe der Zungbme der Bevölkerung steigern, nicht aber die Er- von hier aus die Sache nie erledigt werden. Im Uebrizen be— geordnet sei; die Ordnung derselben sei vielmehr den Landes Minister werde aber zugeben können daß es doch Geschiä und mit großer Ronsequen; solche chimärischen Hoffnungen sam gebört haben, so werden sie doch, ganz von ihrem Inhalt und pon träge der Schutzzölle und der gemischten Zölle. Denn die Absicht schränke ich mich darauf, zu sagen, daß der Veredlunge verkehr sich im egierungen überlassen. Er füge noch hinzu, daß auch j t j l sei der Staats⸗ Anzeiger“ ahrt, wie si ch in diesem Artikel in verhüllter Form — thbat⸗ der Frage abgesehen. ob sie berechtigi war, (ine so stare Dropotation 3 g 3 * 82 eltgia 8 4. ,. ö. ,. . a,. Waare, die in Deufschland veredelt wird, ist schon den Tabackpflanzern auf Antrag gestattet werden ö . . . . ganze nen isschmᷣ Par⸗ el a r ei. neee, kin ter c ed — ausgedrückt sind. Ich bin . eine e e, , ö und . ö 5 26 egünstigen und es muß gewünscht werden, daß der ⸗ eine ausländische Waare an der nur gewiffe Arbeiten im Inlande vorge. die Gewichtsteuer, falls sie einen höheren Betra i ig ; ionalitä äfti snerseits überzeugt, daß ein großer Theil der polnischen nationalen daß es geradezu unbegreiflich gewesen sein würde, wenn ; ; Absatz des Landes sich allmählich auf Kosten der Einfuhr erweitere. nommen werden und die d wieder hinaus . j g erreiche, bis teien und Nationalitäten beschästige Wenn eee, . ö i wehr der Ausführungen des Hrn. Abg. Bachem das Wort nicht er⸗ stebt ö 62 . ö 2 , was 9) ö . 3. . Zoll e e e, der ,, kannn b , r k 3 noch j zu ö ee 4 2 . . . 8. . . , n . a. hätte; — 2 ich glaube, er hat es auch jelbst nicht anders eht und dem Herrn Abgeordneten ganz ebenso — abe kein widerstreiten. Desbalb, wenn es thunlich ist, einen Veredlungöverkehr e ir n des so sei dies se im Interesse der Regierung, iiffe in d vinz“ Posen fich nichi in? der Ruhe und erwartet. ; . de — . 6. ff. , , nämlich . 1 lassen, wird die Frage in Erwägung genommen von dem . e n g, m , erg i,, Also be⸗ ein solches Blatt als ihr Organ doch anerkenne, sehr n,. en , können, wie wir es wünschen; denn es ist Nun macht aher der Abg. Dr. Windthorst aus . n,, ; säͤhrlich verbffent! Standpunkte aus, daß durch die Veredlung dem Inlande Arbeit zu. auer die Möglichkeit, selbs Aa Ledaktern.' Und das. habe sih der „Stagts An. Hirnen fret nch enn Nüsftachkin 'er be ifa; tation, ern,. un e kee lere left jn rn ell, ee ge. ein E n
licht, und zwar für 18860, 1881, 1882. 1883 bezüglich dieser Wir- geführt wird, ohne daß der verarbeitete Gegenstand in den inländi⸗ zu fermentiren. . 6 ei ngriff auf eine polnische ; e ] forisch ist, und wie e kung des d, ,. gesondert nach Finanzzöllen und Schutzzöllen, schen Konsum übergeht. s ö Der Abg, Kopfer bestritt, daß das Tabackmonopol in Heiser. 5 a men, 2 fh . 2 . 6. . a,. ,, m n, 26 in schlusses des deutschen Reiche tages einzutreten und sich dafür . zu 26 K n e drt. e, . des i ,,, Kö . . ,,,. hinsichtlich Deutschland einn gleichen Ertrag ergeben werde als in Frank⸗ scheine⸗ Her „Reichsz⸗Anzeiger“ j beschuldige dieselbe, daß Abrede stellen können, immer wieder darauf hinausgeht, die dauernde r , . . dien 3.
ö r niglichen egierung za Düsseldorf reich, da die mit der Einführung des Monopols nothwendig in ihre unter „der Firma der katholischen Glaubengtreue ] und innerliche Zugehörigkeit der Provinz Posen zum preußischen 6 . r m , , n,, 3
Kalenderjahren ist das statistische Material aufgestellt, nicht nach Etats⸗ endlich sind ja, wie er selbst angedeutet hat icht hi Stei f ; j ck d 1 , en, ,, e nicht hier verbundene Steigerung der Tabackpreise auch eine Verminde die bestehende stäatliche Ordnung eine feindliche Stim⸗ Staate in Frage zu stellen und Hoffnungen zu erwecken und am , . jahre fortdauernd eine Steigerung in vorzubringen, sondern eventuell im preußischen Landtag. Es rung des Konfums zur Folge haben würde. gegen steh st 9 eben zu erkalten, die wir niemals in Erfüllung gehen lassen können. n, . . ö . . i . . 1 3. 6 36 n.
den Gesammterträgen der Zölle eingetreten ist. Die Zölle haben sich handelt sich doch zunächst darum: hat die Königliche Regie mung gepflegt werde“. Für die harte Anklage der Staats⸗ ꝛ ; in ihren Gesammterträgen (abzüglich immer des Tabacksolls ge. Düsseldorf bei Erlaß diefes Restriptes el ich m e e gr. Der Abg. Grad hen hervor, daß der Konsum an Taback i ng geg fin, Heel gegen dasselbe geschleudert Der Abg. von Eynern erklärte, auf die Provokation des wenn hier von Selten der Herren, die eben gesprochen steigert von 1880. wo sie mit 55 Millionen figuriren, im Jahre geln? Diese Frage kann aber nicht hier erbrtzrt werden, und die An. In Deutschland um 70 Proz. höher sei als in Frankreich. In fei, werde kein einziger anderer Beweis erbracht, als höchstens Abg. Bachem zu schweigen, wäre Unrecht und Feigheit. Der haben von vornherein erklärt wird: ich habe das ruhig über mich er= 1881 ö 173 Millionen, im Jahre 1882 auf 176 Millionen, im deutung, daß die Reichsregierung in dem Erlaß verdächtigt werde rankreich habe sich der Konsum gesteigert, trotzdem eine Er— ber daß in demselben Schriftsteller aus verschiedenen Landes⸗ Abg. Bachem habe Preßstimmen über die Beschlüsse des 15. De⸗ gehen zu lassen und nicht darauf zu erwidern — so ist das, glaube 2 . . Millionen und um Jahre 1856, soweit sich das muß. ich vollstandig als unfubftantiirt bezeichnen. Die Königlich höhung der Preise eingetreten sei. Es sei also mit Sicherheit thellen Polens läterarisch thätig seien. Wer irgend inen zember als dummdreist, perfide u. s. w. bezeichnet. Wollte er ich, eine Verkehrung und Umdeutung unseres gegenseitigen Stand ö,, , , b , , , n, , ,, , ndert, , mene, , d ee ieee dine, len ,,,, .
ö ? ; enn die eichsregi . J ĩ 6 j j — . . . h it -. ie i ene F ? . d
JJ , n, , ,, , , de are e , , , , helene hie eic, ä, ,,, . ĩ n den verbündeten d ĩ mstãä ; f . ö er könne den J . j f indthorst es fast so darstellt, als wenn jede Kritik eines Reichs⸗ egierungsn und es kann unter keinen Umständen Hierauf vertagte sich das Haus um 5! Uhr auf iez'lveg ' Meihengriums der Einführung des Christenthums sei., warum beachte, denn die Gegenpartei Lieselbe ke e , im Volke unzulässig wäre, dann, glaube ich, lommen wir
Noch klarer tritt aber die Wirkung, der Finanzzölle auch nur in der Absicht der Regierung gelegen haben, der Entschlie⸗ Montag II Uhr
und die dadurch bekundete Konsumfähigkeit der inlaͤndie ßung der verbündeten Regierungen in dieser oder jener Frage irgend- ö den Slaven, welche in diesem Jahre in Velehrad gefeiert dann so sehr? Warum erkläre sie jetzt ihren Wählern, die Summe] doch zu Zu sländen, die gänzlich anmal sind und abweichend von dem,
demnächst bewilligen zu wollen? Wenn der Abg. Windthorst was man im gewöhnlichen Leben konstitutionell und dere fn nf i
schen Beyölkerung hervor, wenn man die Zerlegung vor⸗ wie zu präjudiziren; d ist di igliche Reaier ; ; 13. e, , ,. ; dieser
, , gad wett tent gern fader e reren sz Sitz: a Bie il e e. ,, währscheinlich auch heüle im Hause fragen werde, warum man ahnt. Und iz frage. war diz immer ss bei zem Hrn. Ag Hhr, 8 6 de, ,,,, also die Zölle für Materialwäͤgren und ist nicht hier der Ort, das zu erörtern, fondern höchstens der pren· des Hauses der Abgeordneten bemerkte bei der Fort. . ; . , . . Polen die Hoffnung zus denn den Reichstag nicht auflöse; nun, das sei ja nicht mehr Windthorst? hat er immen so eine unbedingt. Verehrung gegenüber — 3 . ö K . Ihe nien,, . (llärte, die Kon fähiakei . git . ag c? dt . hr hen daß sie sich bei dieser Feier „einig, betheiligen nöthig! ö ö habe . . mit . 36 . . ee ebe. . heist ö 1 ,, ee. 18853 166 Millionen. Das ergiebt eine Steigerung der Finanzzölle Crefelder Seidenind st ö. . k schen Staats An eigers / der Ab 2 3 e, . werden. Aus, dem Worte „einig. jei der Schluß auf die grihitt; die etitnnnn ;;, ,, ,, ich finde es einigermaßen charakteristisch, daß mit im Jahre 1881 gegen das Vorlahr um ea, 13 Millionen, im Jahre außerordentli 11 franz osis chen habe Zeitungssti it St 9 at k Staatsgefährlichkeit der Umtriebe der Polen erbracht, aber Volksentrüstung bereits eine ganz andere geworden. Man eine solche Auffaffung von dem Herrn Vorredner entgegentritt. Es 1887 um 23 Millionen und im Jahre 1553 um 709 0 4. ußerordentlich gelitten durch die in Frankreich eingeführte 3 goͤstimmen“ im „Staats-⸗Anzeiger zeige im laufenden a. Staats⸗Anzeiger“ seine werde es bei der dritten Lesung sehen, wenn die 20 900 sl⸗ * freien das Vork immer nur , r , ,, e ,, e , e Tabackzoll die Finanzzölle weit mehr, als eß der Bevölkerungszunahme M . hätte gewähren müssen. Jedenfalls verdienten die . . . rgans, den man nicht ruhig hingehen laffen nicht Jenig.“, sondern würtbig.,“ „ gochnien und dieser Auflösung wünschen. Man brauche sie nicht mehr; sie werde bald die Parole ausgegeben wird, worauf es ankemmt. Wenn da— K . K . . e d, nn ver⸗ te an,, in jener Industrie beschäftigten Arbeiker, e ,,, . ediglich Entrüstungestimmen auf ein gefälschtes ober unrichtig Überfetzte—- Wörtchen stütze, fei strömung nicht leiten, sondern sich von ihr tragen lassen. Schichten des Volkes eine sehr lebhaste außerpar . aris e fare n ,,, J , e , 3 . ; el hielt seine Behauptungen gegenüber ; ichstag olcher, insbesondere auch einzelne ; irek⸗ ierung ein Organ herausgegeben, welches von ihr offiziell gen, sic ge ö. . . , ,. z
renzen sogar zu begrüßen wäre. ö t ö 8 ⸗ amten' in den polnischen Provinzen als Dire gierung ein Organ he gegeben, . : 2 4 aft . . Auseinandersetzungen sehe ich davon ren, een, k . wn e n f n PJ . , wich der bie . in Berlin gegen die oder 1 ziös i,, . siurgef ö . ö i . ö K 4. ad . 6 ꝛ . ger . 1 ĩ J = ü ; n sei eing ĩ i . fitft. auf. dic. Bckauptusg den Herrn Tarrchrete einfugchen. der bevorstehenden Holltarifreviston. Er bestreite iner fe er nicht dulden. Der Neigen am 16. Dezember werde in . Polen herrsche. Sollte er annehmen, daß hier ein so- tung übertzommen worden fei, wiel. rg eingegangen, rer diem lenken eee, Alge Windthorst hier geltend machte, nie
Reinfall“ stattgefunden hätie, so hätte der und man sei im Dunkeln darüber, geblieben, wie die Regie⸗ mals aufdrängen lassen können,. ö. h . . n en kö rung jetzt ihre Ansicht in der Presse zur Geltung bringe. Ich verlasse diesen Punkt mit dem Reichstags beschluß — er Przeglad Powszechny “ zugesendet wor- Dadurch, daß der Minister von Puttkamer auf eine Anregung schein in der That nickt Hierher, gehört zu haben. — und will nur Sollte aber wirklich der des Abg. Stern eine Antwort nicht gegeben habe, sei er (Kedner) konstatiren, daß ich diese Diskussion in keiner Weise provozirt habe,
Sie ist eben unrichtig und widerlegt sich durch diese Zahl llständi ; . ar Wenn der Herr Vorredner den Wunsch . 0 wg daß er ein Gegner des Veredelungsverkehrs sei. „Staats⸗Anzeiger“ mit der „Kölnischen Zeitung“ eröffnet, die gen gun ter
habe ibn nicht recht verstehen können, aber mir ist gesagt worden Der Abg. Grad wies darauf hin, daß früher die franzö⸗ am lautesten den Tamtam geschlagen habe; sodann folge ei Reichs Inzeiger. er kätte es fo beneichnet — daß namentlich Publikationen' stattfinden sische Seidenindustrie mit den ellässischen n nn Juslassung des „Fremdenklattes, wö ö . 41 ,
ü ĩ ĩ n Positt ; ᷣ bd ; ichs if ; i, nicht verweigern dürfen. — , . j ᷣ . 6. d J ö die Crefelder Seidenindustrie wohl dasselbe H. . ö . * solge sognr n, . 6 heel Falle blos das Opfer der ssehr ins Gedränge ö . 9. sein Votum für . kö 3 6 ö, ; habe — wenn er das verlangt hat, so bin Tri e ; e, e, dummdreisten, wie aus üs en Üekerfetzungtkunst geworden sein, so fähe man am geheimen Fonds aufrecht erhalten könne, wie (r ez Jahr * gu ,, er e, . m en, ann, 466 . futzg en r, die Crefelder Seiden Kerfttz zt ch, ö ein falligen Telegramme Hi ö ö UÜätel wachte än der fürs Jahr dkgegeben, so lange Hr. von Putttamzt Miniister se. e. n n e ,,,, mit einer Arbeitslast verbunden, die ganz immens wäre, und die Ar= noch niemals elsässische Baumwollengarne ge— . . itung. aus Paris vom 16. Dez em her. Danach olnischen Sprache aus den Schulen in den Provinzen mit Er habe aber für die Position auch dieses Mal gestimmt, barf deshalb politischen Inhalt nickt haben. Meine Herren! Ich beit könnte auch erst nach sehr geraumer Zeit hergestellt werden Ich 3 eher vor dem Zolltarif von 1879, noch, nach dem 6 . n . Hochs auf die Reichtstagsmojorität aus— ö . Sprache geführt habe. Selbst wenn diese Ueber⸗ weil er damit zu erkennen geben wolle, daß die Regierung höre diefe Bemerkung zum ersten Mal. Ich glaube mich dagegen des a, . i J. ö J . Der nen. de d f bewilli 9 3. . . ö am Abend gez 15 Dezemher. setzung blos ein Produkt der Unwissenheit gewesen sei, so Gelegenheit haben müsse, ihre Ansicht in der Presse zur Gel⸗ ülussprucht bestimmt zu entsinnen — ich weiß nicht ob aus dem Munde des ö . F . Ohne , 6 die Ausgaben fü desselben ö ö K J hikebe immer nag; ene schwere, nt age, gegen ben c fiche, l' dn . . gf . 3 , n. . e n nn,, ! . e r. x ; 4 ; einung sa ö ant Ich möchte dann übergehen auf diejenigen Ausstellungen, die der das Hauptpostamt zu Hambur . träglich beilegte, noch gar nicht N ch icht 11 — Anzeiger“ übrig. In allen den angeführten angeblich gefährlichen und am geeigneten Orte thun. Er glaube, daß dies von ihr 6 ; , Mit einem Mal soll nun heute Herr Vorredner erhoben hat bezüglich der Thätigkeit des Bundes Bei Tit. I (Tabackst 9. rden ige Mißbrä achricht hätte, haben können. Arktkeln komme icht ein Work vor, das irgendwie Deutschenhaß jetzt an zwei Stellen in ungeeignetster Weise geschehe:; einmal Stag zeiger daz b ai , . j des Tit. ; euer 19901 110 ½) wies der Abg. Würden derartige Mißbräuche im „Staats⸗Anzeiger“ h z 95 ; . ; j ißsblätiern Und dann im das Gegentheil richtig und die Regierung verpflichtet sein, ein beson k ken i Weahsseesbnstt. Frhr. Gölsr, von argh bing auf- ben ichn der grten f; ferner getrieben, o müsste man auf Ali ür run bi zul nen 53 . n n,, . r e. , ,, ar ehr . . die Hoffnung dere wit inden fel, . ,,,, Frage zu streifen; er hat von einer „Fluth don k 6 6 , Tata steuer hin. Niemand habe etwas ,,, , . . 1 aufgefordert, doch die betreffenden Artikel ans, daß, der Minister auf sein früheres Ver⸗ 5 ö are r geise ö. ernie . auch amtlichen Waarenverkehrs gesprochen und namentlich Beschwerde un ere, erwarten lonnen; man habe annehmen können; daß Hie mn f entgegnete der Staats-Minister von Putt— anzugeben, die inkriminirten Stellen zu citiren, aus denen ein fahren zurückgehen werde, in einem besonderen Organ ver“ , Staats Anzeiger“ ist seit vielen, vielen Jahren ein k ö k ganz unerwartet und urplötzlich . . stellen würden, da die inländische Pro— J 9 18 ; er n auf die revolutionären Bestrebungen diefes Blattes ge⸗ zu fagen, was die Regierung denke, und das Versteckspiel be— Srgan, welches die, volitischen Interessen mit dem. bloßen ,, , ,,,, e w J , , nn nn,, . in Petitionen an ÄAnfyruh, den sch nicht anerker en kan) Grenchen min ü! 6. geblieben. Man glaube die Hand zu kennen, welche den und in den Kreisblättern dem Publikum vorzusetzenn; Er damn drt elbcsne . ö,, ö. eine Interpretation des Zolltari llt. ̃ derspiegelten. In den Kreisen der Taback⸗ ein halboffizielles Drgan der St ĩ ; ; 5 iraends, selbst über die Grenzen des Deutschen Reichs würde in dem letzteren Fall das Geld nicht wieder bewilligen nutzung des Staats anz ger Je ] das Recht ung, die ich ig elt 3 13 ae te nn . e, dahin, daß das Verhältniß Zeitungsstimmen . gte tere rg rin an ren r, . nh n; . die Hand, . man . in der können. Der „Staats⸗-Anzeiger“ habe die Bestimmung, offizielle . , ,,, k. ö das , Leben verwendbar zu machen, und ö. Aenderung —̃ 6 . e g l . vin n . ö ö A — desern, verzufsbbren fe. müßte nenne sen, Einer ciwilistrten Nation unn ür igen Rr fügung her ö, . . j — 4 finden en, gewesen ift. Alis dak Verlangen an tells de nzelne Waare, ö — * e n eine e . z ‚. ; 61 j 7 * j . j ⸗ . ĩ J * 2 zie, , ,,,, , di r, , d n, dn ,,,, “l ü e de weer fil län, , n, ,,,, ,, ,, Der Bundesrath un jede einzelne Bundesregierung sind bei der o ine Kontingentirung des Tabackbaues Hand in Hand glaube, as ist doch etwas zu viel verlangt. Für solche Zwecke giebt Hierauf nahm der inter ven mer na da Seute die durch ihre Geschäfte u. dergl. veranlaßt würden, den ande in volitischen Dingen sagt, diesen Anspruch lehne ich ab. Meine . ö. . von ö ,, . geleitet, daß sie . ⸗ Wünschenswerth wäre es auch, wenn die peinliche Auf⸗ 8 K von Privatunternehmungen. Wenn der Herr Wort: ö ; —⸗ ö n . e,, , Dinge zu lesen, er, h fühle ja gewiß nicht die Verpflichtung; hier irgendwie . ind ö.. 9 . . * ,. n ö., . . Steuerkontrole jetzt ausgeübt werde, eiwas , . 2. ö 54 96 V ich ö. auf das sehr be⸗ ö. Meine . ö ,, bie beleidigend, beschimpfend seien. Der Minister dürse diesen uskunft über die Gründe ö aus denen , . im ,,,, den (ch trale kret Reichs⸗ S ,,,, baer ne n , . Wörrdnein nere sthun n blen trentfn kenn Ml rtite . ill tem er fich offiziellen neutralen Blatt? (ben sowerng, solche Artikel bei⸗ ö ö 3. a ,,, dlesem Gesetze enispricht, bieselbe zu ändern haben. Eine Ausle— . aatssekretär des Reichs Schatzemts von Burchard auch einigen auslandischen Jeitungen, in welchen die dahan; ö, b ö ziligt? har F und' rrekcher, wie ich zugeben muß, in dem geben, wig er sie etwa Ministerialreskripten beifügen dürfe. eingehen zu lasseng end . iin, n . muß aber naturgemäß alsbald in Kraft treten, denn es kun ach . erwidert. die verbündeten Regierungen legten ein Gewicht Intereffe am meisten in Anspruch nehmenden Ta 23. 6 29 . er! vom 12. Januar . Jahrg Auf. Wolle die Regierung amtlich sagen, daß der Reichstags beschluß Gründe mitzutheilen . 6 . . n, eier; . eine nene Bestimmung, die getroffen wirt. cine nent je, El. asas ft darauf, daß der Tabackbau florire, der für die Landwirthschaft Herden. Also für die Befriedigung diefes Ve e , f, . 31 —ᷣ J hat! Gg ist' auch richtig, wie ich vom 15. Dezember ein verhängnißvoller sei, nun wohl, so . , . 1 . fz . sein, über ind. 2 ist bioß die Korrekiur eines Irrthü ms, der hiäber . Hiebe . und , Quelle des Einkommens bilde. Abg. Bachem innerhalb der deutschen Tagespresse selbst ö soeben durch meinen Herrn Kommissarius unterrichtet werde, daß die solle sie das unterschreiben, und man werde in der Lage sein, e , me för, Fragen im Voraus ihre Meinung uu Jagen. Das . Twen n, hat. Deshalb ift der Bundes— a. ö Kö . schwarz sehen, wenn man ö n,, . es in dem Interesse Redaktion des betreffenden, in Kratan eischeinen den Blattes . sie zu widerlegen; das aber so nebenbei zu thun, könne man , . un ben eme Situation, die die Bron e ial. Cor me pondenz ; 6 ö k k die Anwendung . e fer ö Tabackbaues auf eine vollständige ö ,, ,,, 5 welcher zon Redaktion , ,,, K . ig nin ö der Regierung nicht gestatten. Was die Kritik des Ministers sich brachte, und um dieser Situation ein 29 zu machen, bat 4 . Er ist verpflichtet, die Aenderung, wenn? ö . neberzen ung] X? nn n. . ch ö wolle. Die Jahre 1882. und druckten Gebrauch machl, ine Aunehese , w it Ge⸗ ie ö er dht wnennl? (l? von Puttkamer gegenüber dem Reichstagsbeschluß betreffe, so sich eben m dem gan, hen ff, kö . ö 6. kommt., daß daz bisherige Verfahren ein falsches war, weiches ö. Tabhack der ö ; n K der artikeln zu geben, dann? glaube ich, ist es oc 6. rr g, 6 vollkommen korrckte Erwiderung erfolgt, daß in diesem überlasse er die Geeignethzit der elben den reiferen, stagts män . ei hei gn nf indie t 16. r ö einen . den Kari er fspra b, ad satret n r nn K w nag se . schlecht gewesen, aber es sei die daß hierfür wesentlich diejenigen Zeltungsstimmen , Augenblicke, da man das betreffende polnische Sriginak nicht mehr nischen Erwägungen desselhen. Er halte dieses Vorgehen für lor er ge in . , . ö daß sie ein e g hochoffiglöses Bundesrath nicht blos jetzt, sondern immer seine Befugniß aus, nicht . r ,, , abnorme Verhältnisse werden, welche im Großen und Ganzen den Standpunkt der? Regle—= fur? Hand habe, nicht übersehen. werden könne, ob das Ver. den Minister eines Einzelstaats für recht bedenklich knife Srgen grünen soll. Vas ist niht Abficht der Regierung i. k fie ern. mit ie JJ . . ., ö. ver⸗ ö 1 sich . , verhalten, was in langen der , ö , sei, und . . . . und hoffe, daß wenigstens im . des en eine kund fle kann Tuch den Ausführungen des Hrn. Abg Windthorst gegen- 33 en, on desw , wei . 6 : o könne er n der Regierung für da stisch Richti ö ĩ itive Be l üsse, bis das erial ikti inde. j iese Preßstimmen 6 ; j erschra affen. in ieder ? ü d zühlänäs nungen nz ke wwelttn soll''n unteren, Bär lltrl darkite t nichts Rahereg fagen. Es sei jn betänzä, aß vor rache, ; ,, ,,,, vibe d r, fe wier , g, d , ndern, ist nach dieser Richtung auch immer bemüht gewesen, zwei Jahren das Tabackmonopol hier eingehracht, Aber von Also ich möchte von vornherein ahweisen, daß es nicht richtige gerechtfertigt fei oder nicht. Dementsprechend, je nachdem diese Er.! Die einzelnen Regierungen hätten vollkommen Veranlassung, Form nicherzulegen, wie fie es für nützlich hält. r. . k . . i ö an , ' ae. bei dem die Regierung die ö Hein in ,. nun i eniee e ie zer ,, . k der Redaktion ie Autdritat der gefetzgehenden Körperschasten zu vertreten Terkgt,e e hne bolt Manegeroze bemerkte, der Abg, Windt⸗ ag . ü ewissen Zeitpuakt ab gleich⸗ icht verfolgt habe, den Tabackbauern zu Hülfe k e ; 6 ir Varstellung zu bringen, welche der des „Reichs⸗ und Staats ⸗Anzeigers? dann wohl erfolgen. . ) ; e ch. ĩ 3 t habe sich jn sehr bemüht, den schon etwas schrill gewor⸗ mäßig die Veränderung in Kraft treten lassen. Wunderbar kontra, Die Frage, ob in Bet S ü-Hulse zu kommen. Regierungspolimlk an sich entspricht Im Üebrigen bin ich der Meinung, daß, was die gesetzliche und hochzuhalten, denn die Zeiten würden nicht fern sein, horst habe sich j iht, de stirt allerdings mit, der Behauptung, daß ganz unerwartet oder ur, Fate eh in, St ff, der Sieuer ontrgle Erle hierungen vorge— Was nun den Inhalt der zuletzt von dem Herrn Abge Seits feiner bchnsftt weint äfänkü'öe Jeliung! won dent Reßt, wo fi ihren Veiftand nöthig haben würden gegenüber denen, an th Dampfpfeife erinnernden Ton der Debatte . Veränderungen zeschehen, kie Andeutung darüber, daß e , nen . . J . Wenn Be- gekenn zeichneten, im Stgats⸗An zeiger ; aufgenommenen . e , ne zu versängen, einer inländischen Zeitung gegenüber den Umwälzungen, die sich geitend machten. Was der etwas ze dämpfen. . diner ö. kö U, 8. 6 n. li es . schon lange der Antrag dem Bundes- wäle es , en entstanden seien, so trifft. so scheint es mir nicht richtig zu sein, hier in dieser Beziehung wohl schwerlich wird Gebrauch machen können. Ich wenigstens würde Abg. von Eynern gesagt habe, lasse ihn kalt. Derselbe die Agitation gema zt worden, und wer der e, . . 1 . er hier bereis erörtert worden sst, ö 1 n Landesregierungen zur Kenntniß in (ins Polemst mit dem Herrn Abgeordneten einzutreten. Daß sein annehmen, daß es fich hier um bloße Courtoisie, bandelt, wenn die habe selbst anerkannt, daß die Agitation in das Land ge⸗ Gemachte gewesen sei? Es bleibe aber die Erregung des Abg. 4 . . ö ö nicht Beschluß ge⸗ ö. . ö . Beziehung alsdann das Thunliche k . Zeitungsstimmen ein sehr einsritig gefärbtes ist, das Redaktion des „Reichs und Staate ⸗ Anzeigers ; diesem Verlangen ent.! tragen fei. Er (Redner) glaube, daß er selbst zu den Trägern Windthorst noch immer bedenklich gerade vom Standpunkte des Gegen at zu der Behauptung dee ö a m, . Der Ab red i , ision d . entnommen ö Haus aus seinem Vortrag schon zur Genüge spricht. (Rufe: ö. ! M ö ö 6 , * mn gehöre. Freilich habe er nachher versucht, diesen Lapsus zu Centrums aus, welches seinerseits bei den ran, einen z kbäe, micht zu hei un Jie sei ,, . rale n ,, ,,, nn,, ö ko heren , i gel he , e. eres Teng , er e el e ne e. e verbündeten Regierungen gestellt wird, weil über alle diese An⸗ nicht in Baden allein, Kl über die h ad, dieser, einzelnen Artikel zu folgen, Sie sind, glaube ich, doch ei der WVhrrednet an die se, wie mir scheint, überaus untergeordnet; An. tag werde ga 6 n, i e. * f ; emei 3 träge bei jeder der verbündeten Regierungen eine eingehende Piü . „Klagen über diese laut geworden seien. ziemlich treues Spiegelbild des Gefühls, weiche llew d nu ü e bak ' versucht, hier in einigen kurzen Zügen Herrn und seines Leiborganes, der „Kölnischen Zeitung“, zu habe der Minister selbst anerkannt, allgemein aber . statifindet, und weil erst nach langem Zeitraum 3 g k es , wenn auch in Deutschland das in den Reihen der politischen Freunde des . . 5 , ,. ö .. r hf der preußischen Siaatg. besprechen. Die ganze Ägitation sei eine gemachte Geschichte halte seine Partei dieses Blatt gerade wegen seiner großen schluß über eine solche Aenderung gefaßt wird. Ich kann 3 pol eingeführt. wäre, das in Frankreich doch in einem sehr großen Theile der Nation nach dem. Be— regierung zu ihren polnischen Mitbürgern, welche sich nach jeder Rich, gewesen, und sie sekes auch heute noch. Das glaube nicht er allein, Publizität für sehr geeignet zu Kundgehungen. Im „Reichs⸗ natũrlic ö sagen, wie in jedem einzelnen Lande eine solche Aende⸗ a . Fr. abwerfe, in Deutschland also sicher einen schluß vom 5. Dejember fühlbar gemacht, hat. Und nenn tung ais. Unzutreffend erweisen. Ich will nur aus den zuletzt fait ondern mit ihm die Majorltät des Reichstages, und auch eine ganze Anzeiger, sollte allerdings gerade mit Rüchsicht auf den weiten . 96 , n. Sachverständige gehört eren . . . hätte, nn man jetzt aus dem istu n ,, 1 einem Aufwand von sittlicher Gat— in bathetischem Kone vorgebrachten Ausfüäbrungen des Herrn b. Reihe von Leuten bekennten es, wenn man mit ihnen unter vier Seserkreis auch jeder Zeit die geeignete Form für die Dar⸗ einzelnen Staates. und ich bin . , . ! Der Abg. Dr y. . kale der, nen . Gir en, gel, geordyeten einige Morte . n. . . , Aäarnen 'serüegm Uebrigen sei Auflösung des zieichstages das stellung gefunden werden; den weitesten Raum aber fuͤr Aus⸗ * . in 6 u. s. w. in diefer Beziehung verfahren . darin Recht 6 die , . mie ö. 3. 65 teiegraphische Depesche der g f e mee mn, n, , ö 4 J ein ge ö 2. e man . . nh 6 . 9 n. ö ö. 1 gerade der Umstand, daß immer sehr geraume Zeit vergeht, ehe die empfunden sei d k c. exgior: exorbitanten Ausdrücken belegte, reproduzsrt hat. weil 195 8 Er sagte, es wäre jetzt ganz charakteristisch, daß die preußische legislative Körperschaft einen Beschluß fasse, der der Regie= ; ; ñ , ,, pf eien, und es sei wünschenswerth, daß eine Er- ber der Beschiuß des Reichstages noch har nscht 3 am 15. Dejem⸗ . . ; 1h f Aatathie“ gegen diejenigen rung unbequem sei. Jeder andere Weg sei unzulässig. Wenn Inzwischen war ein Vertagungsantrag von dem Abg. Antrage diefer Art Lene, n enn , en . nem mäßigung derselben eintreten möchte, zumal die Gefahr der so glaube ich, meine Herren, befind , n n m, n, Regierung. eine, grundsäzliche aupath ; ort Aufhetzuns des Volkes auf die Beschlüsse ein. Uhlendorff eingebracht worden. digg im Schooß jeder einzelnen (,, . , , . nur gering sei. Die Frage einer Erhöhung des thatsaͤchlichen n über erde e ben g ul e lesl ö. k pri , , ö zac ba . * 2 man . einmal . . Fall Der Abg. Dirichlet bemerkte zur Geschäftsordnung, der * ö! w . . . ,, m bei Tab . n nn,, , , , , des , . in 9 . gehen. Am 15. Bezember siegt der preußischen Regierung sehr a. 2. ich . die a kommen, zu empfinden, was das heiße; denn es stünden Massen ,,, . 6 auf ,, n. i etr zu kommen haben. ach ᷣ ; ie Kontingentirun ; eschluß gefaßt, . ö t it der? ruktion des preußi⸗ ahnli j i f . 8 Windthorst, entgegen seiner ursprünglichen ĩr . k, ne ganz urplötzlich 6. . sein und böses Blut were ee n e. . . ö . me Inch nr fe . , 2 P Provinz sich der . 4 i en, , i g. ee liger rern erst auf ; kin anberaumt. zutreffend. . J die,. n , n n,. jeder Gemeinde vorgeschrieben aht wörder ist? Ich . ffn, , n, k. 3 . 2 ntschlafsen seien. Indem man diefe Algitatign billige, billige Diesem Entgegenkommen gegenüber schemne es ihm, Kflicht des Meine Herren! Was dann die Ausführungen des Herrn Vor. gens an die Vertreter d ie . , bauen dürfe. Er möchie übri⸗ Ich habe, offen geffanden,“ mit diesen gal al, an r r e fg 5 ien rich n n Tie, . en unkerb Meithürger in Posen; wir haben man Vorgänge, wie sie zur Zeit der französischen Ftevolution Abgeordneten hausess, nunmehr auch seinerseits die Verbande er verbündeten Regierungen noch die Frage dem Detail beschäftigt, wie der Abg. Bachem sie 32 z . wie ich glaube, sehr kerle lar Antipathie gegen diejenigen Be · J stattgefunden hätten, wo das Volk in die Legislative einge! lungen abzubrechen und die Vertagung zu beschließen. Das
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