64807]
Die vierte ordentliche are, r ormittags 118 Uhr, in der Bahnhofsrestauration in .
findet am 26. Februar a. C., (Anhalmn statt.
Tagesordnung:
1) Feststellung durch Beschluß, daß die in der Generalversammlung vom 26. Februar 1884 be⸗ schlossene Erhöhung des Grundkapitals im Betrage von M 30090 durch vollständige Einzahlung des Betrages nebst Agio von
10 06— iƷätattgefunden hat.
Entgegennahme des Geschäftsberichts, des Re⸗ visionsprotokolls. Genehmigung der Bilanz
pro 1884 und Ertheilung der Entlastung.
3) Beschlußfassung über Vertheilung des Rein⸗
gewinns pro 1884. 4 Wabl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. 5) Wahl eines oder mehrerer Revisoren.
Bezüglich Deposition der Aktien gestatten wir uns auf §. 21 der Statuten zu verweisen, dieselbe kann
bis zum 18. Februar inelusive
bei der Gesellschaftskasse in Frose (Anhalt, bei der Wernigeröder Commandit⸗Gesell⸗ schaft auf Actien Friedr. Krumbhaar
in Wernigerode,
bei dem Bankhause Gebr. Arons in Berlin
rechtsgiltig erfolgen. Berlin, den 27. Fanuar 1885. Der Aufsichtsrath
der Anhaltischen Kohlenwerke.
Spiegelthal.
lots! Bekanntmachung. Aktien⸗Zuckerfabrik Dahmen.
Zu einer außerordentlichen Generalversamm⸗
lung werden die Herren Aktionaire hierdurch auf Mittwoch, den 25. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr, nach Zuckerfabrik Dahmen ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
I) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes Stelle des verstorbenen Herrn Baron
an R. von Maltzahn.
Berichterstattung über die Lage des Geschäfts und Beschlußfassung über die durch letztere
gebotenen Maßregeln. Diejen igen unserer Herren Aktionaire, welche an der Generalversammlung Theil zu nehmen beabsich⸗ tigen, haben gemäß §. 32 unseres Statuts ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß derselben mindestens 8 Tage vor der Generalversamm⸗ lung entweder auf unserem Comptoir oder bei der von Tiele⸗Winckler'schen Gesammt ⸗Ver⸗ waltung zu Kattowitz gegen Aushändigung der Depositenscheine niederzulegen, welche als Legitima—⸗ tion zum Eintritt in die Versammlung dienen.
Dahmen, den 25. Januar 1885.
Der Aufsichtsrath.
von Tiele⸗Winckler. L. Bencard.
(164812 Meißner Felsenkellerbrauerei vorm. Stephan K Sohn.
Die 12. ordentliche Generalversammlung soll Donnerstag, den 19. Februar 1855, . mittags 4 Uhr, im kleinen Saale des Gasi⸗ hofs zur Sonne in Meißen, abgehalten werden, wozu wir die geehrten Aktionäre hierdurch ergebenst . 3. . ö. . Vorzeigung
er ien. as Lokal wir 6 4 Uhr geschlossen. K Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichtes und Rechnunas⸗ abschlusses auf das Geschäftsjahr vom 1. Sk— tober 1883 bis 30. September 1884 nebst Bilanz, event. Justifikation.
2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes an ö g n, n n, . 1 . aber
ieder wählbaren Herrn ühl z ö n . hlenbesitzer E. ntrag des Aufsichtsrathes auf Aufna i k 7 300 000 ö ilgung der Hypotheken und Erhö
5 l , JJ
gemeine Anträge mit Berücksichti
= ,. erücksichtigung 5. 12
eschäftsbericht nebst Rechnungéabschluß ist
4. Februar ab bei Herrn Carl e b r *n , 36 in Dresden und m Gese aftscomptoir zu Meißen Meißen, 24. Januar 1885. ö Der Aufsichtsrath der Meißner Felsenkellerbrauerei vorm. Stephan & Sohn.
sts. Transatlantische
Handelsgesellschaft.
ordnung zur Generalversammlun a. C. unterblieben ist, so wird
Sonnabend, den 14. Februar
L. Etage, e, eingeladen. . agesordnung: Berichterstattung des mn nn enn und
Petersen abzuschließenden Vertrag. Legitimation; und Stimmkarten Bureau der Gesellschaft ausgegeben. Hamburg, 2. 2 1885. . er Au fsichtsrath. A. Mittelstraß, Br. E. 9 O. Grell.
sbas]3]
Die diesjährige ordentliche
lung ,, . der enburger Actien Stärkefab
findet Donnerstag, den 19. k d.
burg a. d. Weser statt. Tagesordnung:
der Bilanz. 2) Berathung und Beschlußfassung über in Folge der neuen Gesetzgebung u. f. w. nöthigen Aenderungen der Paragraphen 5 14, 17. 21, 253, 21, 39, 40, 41, 42. 43 der ö i , , . —⸗ ie Aktionäre wollen sich bei Beginn der Generalversammlung d i nn. g durch Vorzelgung der Aktien Der Vorsitzende des Aufsichtsraths. J. V.: Wiegrebe. ö.
bos]
Leipziger Hypothekenbank.
Zu einer Donnerstag, 19. Februar d. J, Mor⸗ gens 10 Uhr, im Saale des hiesigen Kramerhaufes Neumarkt 31, abzuhaltenden außerordentlichen Generalversammlung werden die Actionaire der ee r kö eingeladen. Ein⸗ on r an gegen Actien ⸗Vorzei . geg en Vorzeigung nach 5. 49 , . Berathung und Beschlußfassung er: a. Statuten⸗Aenderungen i 1. 8. ö 9 n Folge Gesetzes vom Ermächtigung der Gesellschaftsvorstände . . . , esfallsigen weitere i i Be. n Vereinbarung mit den C. Verlegung der dies jährigen ordentli ' ö auf . e, Zeit . K d. Verlängerung der Funktionsdauer d = wärtigen Vorstände und Vertreter 3 *. . bis zur künftigen ordentlichen Generalversamm⸗
Ung. Leipzig, 27. Januar 1885. Das Directorium der Leipziger Hypothekenbank. Heinrich Goetz. Philipp Batz. Oscar Göhring. ;
Gasbeleuchtungs⸗Actien⸗Verein
lõzobs Eibenstock.
Nachdem in der Generalversammlung vor ⸗ vember 1884 die statutengemäße 8 , des Ausschusses, sowie die Constituirung desselben in dessen Sitzung vom 2. Dezember 1894 stattgefunden hat, besteht. der. Ausschuß des Gagbeleuchtungs= Actien · Vereins hier aus folgenden Mitgliedern: Herrn Kaufmann Louis Unger hier 9 3. , ⸗ errn Kaufmann Carl Gottfried Dö i als Stellvertreter des . . Herrn Kaufmann Carl Lipfert hier, ; Herrn Schnittwaarenhandler C. G. Seidel hier Derrn Commerzienrath M. Hirschberg hier . . . ,, . hier, ⸗ Stellvertreter: Herrn Re in rt, chtsanwalt Gustav Herrn Kaufmann Emil Tittel hier, Herrn Kaufmann Wilhelm Däörffel hier,
was in Gemäßheit §. 39 de ; macht wird. heit r Statuten bekannt ge
Eibenstock, den 23. Januar 1885. Das Direktorium
A. Hans, Vorsitzender.
des Gasbelenchtungs⸗Aetien Vereins. ösch er.
I64483
Nordhäuser Bank von Moritz,
Die siebente ordentliche General · Versammlung der Commanditisten der Nordhäuser
Bank von Moritz, Heinrich & Eo. Nordhansen,
Sonntag, den 15. Februar d.
im Saale des Herrn Hallensleben im ditisten hierdurch ergebenst eingeladen n,
3 , . a. der persönlich haftenden b. des Aufsichtsraths. ö
Folge des Turnus 5) Abänderung resp.
Gesetz vom 18. Juli 1884
In Gemäßheit des §5. jh des ; der General · Versammlung e n , rn, te,
sammlung in das Attlenbuch eingetragen ist.
ulafsig. G 8) der Mitglieder wird aus
. ö . m Aktienbuch geführt.
den 25. Januar 1885.
Der Aufsichtsrath der Rordhäuser Bank y ue nt on Moritz, Heinrich & Co.
General ⸗Versammlung der Commanditisten der
Nordhausen, stattfinden, wozu die Herren Comman—⸗
Tages Ordnung: I) Vorlegung des Rechnungs- Abschluffes vom Jahre 1884 und Erstattung des Rechenschafts⸗
Berichts der persönli t 2) Beschluß über die Henle gg e r lichen .
Gesellschafter, 18.)
4) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths auf 3 ausscheidenden zwei I nh le . . Anpassung des Gesellschafts ˖ Vertrags vom 6. Januar 1878 an das
Her! ; ! = Eine Vertretung auf Grund einer schristlichen Weimer . k Ie sstdeil⸗ Sn g
Eine Deponirung der Commandit ˖ Antheile ist nicht erforderlich; die Legitimation
Da die zweimalige Veröffentlichung der Tages⸗
* ö Januar erdur i außerordentlichen Generaiverse nm eiulsh ö
; 1885, Nach⸗ mittags 23 Uhr, in Hamb ĩ aäfts⸗ lokal der Gesellschaft, m n, m , 3.
Beschlußfassung über einen mit Herrn Hermann
werden im
General versamm⸗
Nachmittags I ihr, Wall stra ße H in zu?: .
1) Erledigung der statutenmäßig der Gesellschaft zu unterbreitenden Geschäfte und e et
Sãcke⸗Conto 3. 1 ᷣ Steuer⸗Conto: Einkommen⸗ * 10.401. 46. 200so von S 353, 1s. 45. Ibo
von Act. Capt. S 1200 650. — Zzoουο . Vortrag: per 1. Oktober 1884. ö
64657
Landwirthschaftliche Bank zu Berlin. Bilanz am 31. December 1884.
Activa.
Passi vn.
4 34 182223 90 Per Actien⸗Capital⸗Conto 188219 12 vollgezahlte Actien ohhh GCreditores ber, , 1 e, 460 * ni iv Iz 1 5] 1853 3 ; , . . . Reser ve ⸗ Fonds ⸗ Conto ; Special · Reserve⸗Conto Extra Reserve MS 19000.
von 1883. von 1384. 50000.
An Cassenbestand.
Wechselbestand
Hvpotheken
Lombard⸗Conto
Debitores (.
Courtage Conto
Mobilien. Conto . 4 9050. — ab Abschreibung . 1000. —
Conto für veraugsagre Differenzen vorausgezahlte abzüglich voraus empfangener Differenzen
Stempelmarken⸗Conto .
50 50
—
Mt.
17670900 Sd 8l1
144 10102
Extra⸗ Reserve Gewinn ⸗ und Verlust · Fonro Gewinn im Jahre 1884. ½ 112038. trag aus 1883. 2060.
114098
Ds ss 8
Gewinn⸗Vor⸗ were. Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.
2035553 5
General ⸗ Unkosten · Conto .. Kündigungs Speesen⸗Conto. Mobilien Conto. . ö. Special Reserve⸗ Conto Gewinn · Saldo MS 114098. ab Vortrag von 18 ö. 2060.
MS 112038.
11203. 82 11203. . S 100834. 35 Tantieme
100so0 von MS 100834. 33 Auf⸗ ö ö. 3 10983. . 0so . 1 36 Direk⸗
ion un eamte. . 3. . ,,,, . Foso von O00. — 79515. Vortrag auf 1885 3
3 per Gewinn ⸗ Vortrag / gan JR.. Gewinn an Cour⸗ tagen w Zinsen · Conto . Provisions⸗Conto. Deleredere⸗Conto.
98 86 8
vom Reingewinn zum Reserve⸗ Fonds 100.
114008 as 2665257 75
164851 81236 15318
2791
6. Sie . — er. atzenellenbogen Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn- und Verlust 5 i ĩ k ĩ ‚ewinn⸗ und Verlust⸗Conto haben wir geprüft ie rlefth⸗ de e. Gesellschaft in Uebereinstimmung befunden.
F. W. Adolphi. August Wol 9 ö. Gerichtliche Bucher Ker enn ö. ie auf 450o festgesetzte Dividende pro 1884 wird vom 27. d. M.
des mit doppelt zeichniß ̃ 6 ; —⸗ unserer 6 , begleiteten Dividendenscheines Nr. 4 mit 2
Berlin, den 27. Januar 1885.
Landwirthschaftliche Bauk zu W., Unter den nf wenn,
alzfabrik Hamburg.
Geschäftsjahr 188384.
Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto
pro 30. September 1884.
ab gegen
64549
2665257 75
und mit den
Einlieferung
7 Mark pro Stück an
Betriebs ˖ Conto .
mn, . Handlungs ⸗Unkosten⸗Conto. w . Feuer⸗Versicherungs Conto (Gebäude und Lager) Zinsen⸗Conto (Zinsen auf Her ren ld fh ei von S 660,000 —: 6oso . ASS 46, 000. — Sonstige Zinsen. ö 26 G56 77 Un fall Viersicherungs · Conto Jö Dubiöse Ausstände d Abschreibungen: Saldo in 1,264, 794.51. 1 0υ 18, 100.47. 3 0 /o 41,217.83. 730/
10,540.17. 10 o 167,301.77. 70 /o
Wegschreibungen: A. * JJ 23765 36 5 593 37 8. 17453 6 667 59
Fabrikations⸗Cto.
ob ohh 77 84 45 4273 4 12547 543
3 65
1054 12,547 63 2, 0980 29
122220
109,574
Bau · Conto Zweigbahn⸗Conto Landungsbrücke⸗Conto Comptoir⸗ und Wirth⸗ s cafts Inventar · Cto. Maschinen⸗Conto
95 01 34
02
steuer, resultirender Gewinn Reserve⸗Conto:
gc, 939. zhaz o/ zz, 8
3,371
30,000 344
Dividenden ˖ Eonto:
Gewinn;
.
176,478 08
— —
To Ts ũᷓõ
Bilanz
pro 390. September 1884.
Tro. T7; J
Heinrich Co., Nordhausen.
wird Is., Vormittags 11 Uhr,
G6. 20) . ö ö.
statutgemäß in
.
ig Diejenigen zur Theil ; spätestens 8 Tage vor der ,
der Gesellschaft ist
Grundstück ⸗Conto . Bau⸗Conto.
dandungsbricke . Conto w ; ö rr. und Wirt fchaftt Sn ven at Cant ; Betriebs⸗Conto J ö ö
Bank Conto. Cassa· Conto.. Wechsel⸗Conto .
Debitoren
übereinstimmend gefund ö ; Abschreibungen 3 erklärt fich ferner mit Verthetlung
85 161. 80z 1252 145 17 557 154751 38. 136 9456
8 39 365
5. 36? 105752 12777 43. 167 i? 835604 3
Activa. Passivna. . Aetien · Cgonto ö Prioritäts · Obligationen⸗ l Acceptations · Conto. Creditoren. Steuer⸗Conto Reserve⸗Conto .. Dividenden ⸗ Conto . ,,,
3 21 56 46 14 49 15 17 78 b0 30 1
weigbahn · Eonto J aschinen⸗Conto.
onto
abrikations⸗Conto erste⸗Conto
euer Versicherungt Conto
ussendungs⸗Conto⸗ 269
11,2090 218. 189 10
Tors, 7
24
Hamburg, den 30. September 1884.
Ma lnfakpR il HHaam' kek.
JI. H. Ereꝶy, G. Eis D Vyrsitzender des Vorstandes. , ,. er unterzeichnete Aufsichtsrath hat die Bilanz pr. J6. September 1884 mit den
der vorgeschlagenen Dividende Hamburg, den 1. Dezember 1884.
Ferd. Seligzmann. Chr. BRarmm. C. H. Schaar.
k ,
.
l, 200, 000 — bo M. M00 —
13 3 71
194,394 89
90 17
80
1,222 5, S89 30,000 344
Büchern und den
ö . J
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 25.
Dritte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 29. Januar
123.
— *
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch
vom 1I. Januar 186, und die im Batentgesetz,
Gentral⸗Handels⸗Register
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen
Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die im 5. 6 Les Gesetzes über den Markenschutz
Reich kann durch alle Post⸗Anstal ten, für Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
vom 30. November 1874, sowie die in dem ** vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem be
das Deutsch
6 NRegister für das Deutsche n 50 für das Vierteljahr. Insertionspreis fur den Raum einer Druckzeile 80 5.
fü
Das Central · Abonnement beträgt
betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, onderen Blatt unter dem Titel
e Reich. (Mr. 25.
Reich erscheint in der Regel täglich — D — Ginjelne Rummern kosten 20 3. —
ö Patente.
Patent ⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Klasse.
L. N. 1139. Sieb? Zusatz zum Patente Nr. 14461. — Nagel & Kaemp in Hamburg.
LIV. G. 2965. Verfahren nebst Vorrichtung an Sicherheitslampen zur Ermittelung des Vor⸗ handenfeins explosibler Gase in durch die Lampen zu beleuchtenden Räumen. — W. E. Gar forth in Normanton. — Vertreter: J. Reunert in Berlin XW.
VIII. st. 1243. Falzvorrichtung Strantzen in Mittel⸗Wendorf.
XI. P. 2277. Hülfsapparat für Papierschneid⸗ maschinen zum Beschneiden von mit Kehlschnitt gebundenen Büchern. — Otto Efennitz in Dresden, Schössergasse 121III.. .
XIV. H. 48538. Schraubenförmige Kanäle für Oberflächen⸗Condensatoren. Franklin Hocking und Henry Hocking in Liver- pool, England; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
VV. 3304. Stab ⸗Condensator. — Ockar Wirth in Neuschönefeld bei Leipzig.
XX. G. 2911. Kuppelungsstücke zwischen Loko⸗ motive und Tender. — Robert Gross in S. A. Ujhely in Ungarn und Otto Lendeck'e in Lemberg, Galizien; Vertceter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
XXI. A. 11836. Neuerungen an dem durch das Patent Nr. 3020 geschützten Elektrizitätszähler; abhängig vom Patent Nr. 30 207 und theilweise abhangig von der Anmeldung L. 27231. — Dr. Herm Aron in Berlin W., Königin⸗-Augusta⸗ straße 42.
K. 5401. Regulator für elektrische Glüh⸗ licht⸗Beleuchtung, vornehmlich für Bühnenzwecke. — Hugo RKähn in Dresden, Marienstr. 11.
C. 1531. Neuerung an elektromagnetischen Zeichengebern. Charles Cammings in Reno bei Carson City, Washoe County, Staat Nevada, VB. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131.
XXII. BP. 2203. Verfahren zur Darstellung der Acetondicarbonsäure, deren Estern und der Acetonmonocarbonsäureester aus Citronensäure. — Farbwerke vorm. Meister, Lucins . Brüning in Höchst a. M.
XXRXI. N. 1111. Gekühlte Gußform. — Thorsten Nordenfelt in London und Carl Gustaf Wittenström in Motala (Schwe⸗ den); Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.
XXII. E. 5350. Neuerung an Reise⸗ taschen. — 8. Biem es in Frankfurt. Main.
BR. 1347. Stockschirmn. — Adolf Fredrie Ericson in Stockholm, Schweden; Vertreter: O Kesseler in Berlin 8wW., Königgrätzerstraße 47.
XXXLIV. D. 1985. Wärmapparat für Milch und andere Flüssigkeiten. — Joh. Dürk ooh in Braunschweig.
XXXV. HI. 3276. Neuerung an Laufkranen für Schlachthallen. Felix Ewald Erdmann Moritr in Leipzig, Sophienstraße 9b., und Carl Richard Liebig in Reudnitz bei Leipzig.
XXXVIII. D. 2065. Bewegung mechanismus
an Vertical-Stemmmaschinen. — Anton Dör-
ner in Volkmarsdorf ˖ Leipzig. G. 2929. Maschine zur Herstellung von Holzwolle. — H. A. Güts cho in Eberbach, Baden. H. 4680. Präge⸗ und Ausschneidewalze für durchbrochene Goldleistenverzierungen. — Jean
Heckhansen in Cöln a. R.
O. 649. Decoupir⸗ und Laubsäge für Fuß antrieb, ohne Untergestell. — Carl Ossenbühn in Gerresheim bei Düsseldorf.
XL. A. 1142. Festigkeitsprüfer für Faserstoffe. — Hugo Arnoldi in Barmen.
GC. 1529. Entfernungsmesser. — Louis Poly- dore Charlier, Lieutenant im 1. Regiment Chasseur à Pied in Charleroi, Belgien; Ver⸗ treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fisch⸗ markt 2.
KXLV. L. 1369. Brüũtapparat. Friedrich Tiemann in Breslau.
XRLVII. A. 1137. Schaltwerk mit radial beweg⸗ lichen Zähnen des Schaltrades. — Altpeter und Horst in Bösperde i. Westf.
XIX., A. 1106. Luftdruchammer mit vom Kolben und Cylinder getrenntem Hammerbär. — Carl Arnold Arns in Remscheid.
H. 8813. Unirersal⸗Windeisen. — Gustav Krebs in Halle a. S', Ludwigstr. 1.
M. 3461. Feile mit zerlegbarer Schnitt- fläche zum Schärfen durch Schleifen; Zusatz zum Patente Nr. 7 8346. — Ludwig Müller in
Dresden.
Ie. 2956. Neuerung in der Herstellung von Siebböden und den dabei zur Verwendung kom—
menden Apparaten. — Lambert Rehbock in
Weener, Ostfriesland.
K. 5457. Staubfänger mit stetig laufenden
Bürsten. — Theodor KWühlmann in Wien,
Währing, Neu⸗Gasse 106; Vertreter: Richard
Lüders in Götlitz.
LI. J. 1038. Dämpfungsauslösung für Pia⸗ ninos. — Theodor Just in Steglitz.
LII. G. 2786. Rahmen⸗Nähmaschine. — Ar-
— Oscar
—
r
L.
Leeds, Grafschaft Jork, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Ama— lienstr. 31.
Klasse.
LII. M. 3479. Stoff rücker Mechanismus an Kettelstich⸗Sohlennähmaschinen; Zusatz zu M., 3429. Ghr. MHansreld in Reudnitz bei Leivzig. . .
V. 767. Hakenbewegungsvorrichtung für die unter Nr. 25 617 patentirte Ueberwendlich⸗Näb⸗ maschine. — Or ville Roorbach van Vechten in Rew⸗Jork, V. St. A.; Vertreter: Firma Gar Pieper in Berlin sW., Gneisenaustr. 110. LXIII. Sch. 3205. Neuerung an den Kissen bei Dänischen Sätteln und Ungarischen Bock satteln. — Joseph Schmidt, Königl. Vete⸗ rinär 1. Kl. im 4. Chevaulegers Regiment König in Neu⸗Ulm. LKV. E. 5418. Neuerung in der Installation von Schraubenpropellern. — Alexander Eehnes in Osnabrück.
S. 2622. Neuerung am Bürstenapparat zum Reinigen der Seiten und Böden von Schiffen; Zusatz zum Patentgesuch 8. 2453. — Alexander Ponaldson Spiers in Glasgow. Schottland; Vertreter: G. Milczewski in Frankfurt a. M. LXXVI. S. 2454. Walkmaschine für Schnür⸗ schuhe mit nur einer Seitennaht. Josef Sikkarelk in Graz, Neue Welt Nr. 4, Ver treter: Julius Huth in Berlin W., Leipziger straße 34. ö LXKEVI. Sch. 3270. Wolle-Reinigungs⸗ und Faserlege / Apparat an Streichgarnkrempeln. — Hermann Schön in Klosterbuch bei Leisnig, Sachsen.
LEXX. F. 2227. Rotirender Trocken- und Zerkleinerungs apparat für Thon und ähnliches Material. — Paul Freysansg in Eutritzsch bei Leipzig.
LxXXXFI. H. 4801. Befestigung und Abdich⸗ tung der Köpfe an Dampf-⸗Trockencylindern.!— Jobn Harwthorn und John Pemberton Liddell (in Firma John Hawthorn & Co) in Rewtown, England; Vertreter: G. Rob. Walder in Berlin 8W., Großbeerenstr. 96. LXXXIII. MI. 3400. Neuerungen an elek⸗ trischen Uhrenregulatoren. — Wilh. Matthies in Osterode a. Harz.
V. 3184. Viertelstunden⸗Schlagwerk ohne Vlertelstaffelrad. — Firma M. Winterhal- ger K Hormeier in Schwärzenbach bei Neustadt im Bad. Schwarzwald.
W. 3185. Viertelstunden⸗Schlagwerk mit Repetition. — Firma M. Winterhalder Hormeier in Schwärzenbach bei Neustadt im Bad. Schwarzwald. . ; LXRXXVIEI. KE. 1337. Korkzieher mit selbst⸗ thätiger Griffarretirung. — Heinr. Ehrhardt in Düsseldor].
Berlin, den 29. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Zurückziehung von Patentaumeldungen. Bie nachfolgend genannten, auf den angegebenen
Gegenstand eingereichten und an dem angegebenen
Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen
Staats⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Anmel⸗
dungen sind zurückgezogen.
lasse.
EHV. B. 5038. Neuerung an Petroleumbrennern. Vom 20. November 1884.
XIV. F. Z2075. Einrichtung an mehrscharigen Pflügen zur Vermeidung des Herumtragens des Hintertheils beim Wenden. Vom 27. Oktober 1884.
KXLELIX. A. 11096. Luftdruckhammer mit vom Kolben und Cylinder getrennten Hammerbär.
Vom 24. Dezember 1884. LXXVIII. V. 787. Zündholzblock. Vom 1. Dezember 1884. Berlin, den 29. Januar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
BVersagung von Patenten. Auf die . bezeichneten, im Reichs⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge—⸗
machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
HKlIasso.
VII. G. 2679. Ersatz der Metalllothe durch dünngezaintes Metall. Vom 9. Juni 1884.
XX. L. 1256. Reinigungsvorrichtung für Eisen⸗ bahngleise. Vom 26. Juni 1884.
XXII. K. 3199. Verfahren zur Darstellung einer neuen Disulfosäure des Betanaphtols und zur Bereitung von Azofarbstoffen aus derselben. Vom h. Mai 1884.
XXX. E. 5029. Befestigung von elektrischen Ketten an dem zu behandelnden Körpertheil. Vom 2. Oktober 1884.
XXVXI. R. 2707. Verfahren zur Herstellung von Modellen für den Guß metallener Leisten ohne Anwendung von Kernen. Vom 26. Juni 1884.
XLEV. S. 2464. Schlüsselring Verschluß. Vom 29. September 1884.
LI. H. 4515. Neuerung an Kavallerie⸗Signal⸗ trompeten. Vom 25. August 1884.
LXIX. BP. 1884. Neuerung an Taschenmessern und Scheeren. Vom 16. Juni 1884.
LXXV. W. 3120. Ausstanzmesser mit federn⸗ dem Zeichenstempel. Vom 15. September 1884 .
6M]
6742
Ammoniak und Schwefel aus ausgebrauchter Gasreinigungsmasse. Vom 27. September 1883. RKlIasse.
1243.
LXRXXVI. E. und Flügelspinnmaschinen.
der Ring⸗
18. September 1884.
LXXX. II. 4989. Konstruktion von Brech⸗ walzen für Thon und ähnliche Materialien. Vom 8. September 1884.
LXXEXIX. GC. 18347. Feststehende oder fahr⸗
bare Zucker ⸗Maisch⸗ und Hebe ⸗Maschine mit
Pumpe. Vom 15. Mai 1884.
Berlin, den 29. Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. St ü ve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten
Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
fonen übertragen worden.
KIasso.
EHV. Nr. 22711. C. Podrnweit und Guido
Hassenstein, pens. Förster in Tilsit. —
Neuerung an Lampen zur Luftzuführung durch
den Lampenfuß und zur Geradstellung des Doch
tes. Vom 1I. Oktober 1882 ab.
XXI. Nr. 27952. Firma Hartmann &
Rrannm in Bockenheim. — Neuerungen an
Teleyhonen. Vom 30. Oktober 1883 ab.
XLVII. Nr. 24 605. Aktien - Gesellschaft
Sächsische Maschinenfabrik zu Chemnitz. —
Riemenaufleger für Stufenscheiben an Decken
vorgelegen. Vom 3. Mai 1883 ab.
LXRRXII. Nr. 2564. Commanditgesellschaft auf Aktien „Waffenfabrik Manser“ in Oberndorf am Neckar in Württemberg. — Neuerungen an Revolvern. Vom 2. März 1878 ab.
Nr. 3903. Commanditgesellschaft auf Akttien Waffenfabrik Mauser“ in Obern⸗ dorf a. Neckar, Württemberg. — Neuerungen an Revolvern; Zusatz zu P. R. 2664. Vom 9. April 188 ab.
Rr. 15202. Commanditgesellschaft auf Akftien Waffenfabrik Manser“ in Obern⸗ dorf a. Neckar, Württemberg. Neuerungen an Repetirgewehren mit Cylinderverschluß. Vom 16. März 1881 ab.
Nr 15 204. Commanditgesellschaft auf Akltien Waffenfabrit Manser“ in Obern⸗ dorf a. Neckar, Württemberg. Neuerungen am Cylinderverschluß von Hinterladegewehren. Vom 23. Januar 1880 ab.
Rr. 20 738. Commanditgesellschaft auf Aktien „Waffenfabrik Mauser“ in Obern⸗ dorf a. Neckar, Württemberg. — Neuerungen an Repetirgewehren mit Cylinderverschluß; Zu⸗ fatz u P. R. 15 292. Vom 7. Mai 18823 ab.
Nr. 28 159. Commanditgesellschaft auf Aktien „Waffenfabrik Manser“ in Obern⸗ dorf a. Neckar, Württemberg. — Auswerfer für Hinterladegewehre mit Cylinderverschluß. Vom 4. November 1883 ab.
Berlin, den 29. Januar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stů ve.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
KlIasse.
I. Rr. 21975. Siebe aus cannelirten, gerif⸗ felten oder gewellten Drahtgeflechten.
III. 6 26653. Neuerung an Costüme⸗Ge⸗ stellen.
V. Rr. 5280. Seilklemm⸗Vorrichtung zum Fest⸗ halten von Drahtseilen.
VX. Rr. 9557. Neuerungen an Apparaten zur Trennung von Bier von dem sich beim Klären hil= denden Satz und in der Filtrirung von Flüssig⸗ keiten, welche schleimige oder feste Substanzen enthalten.
Rr. 10184. Centrifugal⸗Maischapparat.
Nr. 16 893. Neuerungen an Apparaten zur Trennung von Bier von dem sich beim Klären bildenden Satz und in der Filtrirung von Flüs⸗ sigkeiten, welche schleimige oder feste Substanzen enthalten; Zusatz zu P. R. 95657.
Rr. 17 624. Neuerungen an Apparaten zur Trennung von Bier von dem sich beim Klären bildenden Satz und in der Filtrirung von Flüs⸗ sigkeiten, welche schleimige oder feste Substanzen enthalten; II. Zusgh zu P. R. 9557.
Nr. 28 612. aschine zum Zerkleinern des
Hopfens bei der Bierbrauerei. ;
XIV. Nr. 18 239. Neuerungen an Schieber⸗
steuerungen für Maschinen ohne rotirende Be⸗
wegung.
XV. Nr. 18 726. Neuerungen in der Ver arbeitung von Eisenabfällen. ; ö
XX. Nr. 153 277. Bremẽklotz⸗Regulirung für Eisenbahn⸗Fahrzeuge. .
Nr. 22 586. Bremse für Eisenbahn ⸗Fahr⸗
zeuge. XXIV. Nr. 29 941. der Schornsteine. ͤ XXV. Nr. 13 461. Anordnung von Vertheilungs⸗ platinen und von vier oder mehrfachem Faden⸗ wechsel am Wirkstuhle. XXVII. Nr. 27 390. Gasretorten.
Neuerung an Spindeln Vom
64743
(oM A4]
Apparat zum Reinigen
Apparate zum Füllen der
KIasse. ; XXVII. Nr. 13 249. Neuerungen an Ventilations ˖ einrichtungen; Zusatz zu P. R. 47353. ö Rr. 21 244. Neuerungen an Zimmerlüftern; III. Zusatz zu P. R. 4753. Nr. 22 015. Ventilations ⸗ Apparat. ⸗ Nr. 22 522. Ventilationsapparat zur gleich- zeitigen Anwärmung der frischen und der ver dorbenen Luft. ; Nr. 28 550. Ventilationsapparat zur gleich⸗ zeitigen Anwärmung der frischen und der ver— dorbenen Luft; Zusatz zu P. R. 22 322. XXIX. Nr. 22514. Neuerungen an Maschinen zur Vorbereitung von pflanzlichen Spinnfasern. XXXFHV. Nr. 17 808. Pneumatischer An⸗
hänger. ; Nr. 18 779. Pneumatischer Anhänger; Zusatz zu P. R. 17808. . — ̃ Nr. 22 669. Kohlhobelmaschine mit rotiren⸗ der Messerscheibe. Nr. 22 S49. Kaffeebrenner.
Nr. 27 747. Tisch mit gleichzeitig hervor⸗ tretenden Schubfächern.
Nr. 29 927. Waschmaschine.
XXXVII. Nr. 21933. Neuerungen an Dach⸗ fenstern. ;
Rr. 27 056. Brettchenbefestigung an Ja⸗ lousien. ö .
ö . 29 492. Stellvorrichtung für Kipp⸗ senster.
xXXXVirH. Nr. 27 379. Maschine zur Her⸗ stellung kantig profilirter Körper.
XLII. Nr. 21 934. Rechenapparat.
Nr. 26 569. Neuerungen an Stangenzirkeln. Nr. 26 640. Rechenmaschine. ; XLIV. Nr. 25 252. Cigarrenspitze mit Siche⸗ rungshülle. ö Rr. 27 072. Fang und Auslösemechanik für
Hosenstege. - XEVI. Nr. 26 666. Gaspumpe zum Einsaugen
und Komprimiren verschiedener Gase ohne Ver⸗
mischung derselben. ; ; Rr. 26 668. Geschlossene Heißluftmaschine. Nr. 29 958. Neuerungen an geschlossenen
Heißluftmaschinen; J. Zusatz zum Patent
Nr. 26 668. XLVIEI. Nr. 18 270.
ventilen.
Rr. 18 272. Selbstthätige Ausrückvorrichtung.
Nr. 22 106. Reducirventil. Rr. 23 542. Neuerungen an Niederschraub⸗
ventilen. Elektromagnetisch
Nr. 29533. Diossel⸗Ventil. . „Nr. 29 823. Schlauchverbindung.
XLIX. Nr. 29797. Leitspindel · Drehbank.
L. Nr. 28159. Selbstthätige Ausrückung der Walzen eines Walzenstuhls, welche in zum Horizont geneigten parallelen Hebeln gelagert sind.
Nr. 285 712. Kugelmühle.
LEV. Nr. 29 416. Maschine zur Anfertigung von Papyschachteln. .
Nr. 25 18. Zweitheiliger Metallverschluß für Briefumschläge.
LEX. Nr. 19 605. Neuerungen an rotirenden Maschinen. .
LXIX. Nr. 27 079. Taschenmesser mit Schieber zum Feststellen und Verdecken der Klinge.
Rr. 29 856. Zuhaltefeder an Scheeren mit Korkzieher. . LXX. Nr. 17 685. Tintenlöschwalze. Nr. 22 513. Tintenfleckreiniger. Nr. 22 911. Tintenlöschwalze; P. R. 176865.
Nr. 26 589. Kopfhalter. LEXXRV. Nr. 22 203. Signal⸗ und War⸗ nungsapparat gegen Diebe und Feuersgefahr.
Rr. 28 355. Rapportapparat für Tonsignal⸗ Vorrichtungen.
LXXV. Nr. 26 705. Verfahren zur Darstellung schwefelsäurefreier Thonerde.
LXXVI. Nr. 9475. Mechanischer Wolltrockner.
Nr. 18 686. Spindelantrieb für Streichgarn⸗
selfaktoren mit drei Geschwindigkeiten. .
LXXVIII. Rr. 28 741. Apparat zur Erhitzung von Betriebsgasen für Torpedoboote u. dgl. zur Erhöhung der Expansionskraft der Gase.
LXXXÆ. Nr. 17 758. Verfahren zur Verhütung des Zerspringens gebrannter Ziegelsteine, welche Kalkstücke eingeschlossen enthalten.
Rr. 24 349. Ziegelpresse mit drehbarem Formentisch. Kalkofen.
Nr. 27 955. . Rr. 75 691. Neuerung an liegenden Brenn
öfen, deren Sohle durch fahrbare Plattformen oder Wagen gebildet wird.
LXXXV.; Nr. 21 680. Drebschieber ˖ Verschluß für Klosets. ⸗ Rr. 22 (046. Vorrichtung zur Verbindung des
Klofettrichters mit der Tonne. LxXRXVI. Nr. 29 871. Webstuhl zur Her⸗ stellung von Smyrna ˖ Teppichen. Berlin, den 29. Januar 1885. Kaiserliches Patent ˖ Amt. Stü ve.
Neuerung an Reduzir⸗
regulirtes
Zusatz zu
oM 45]
Der hiesige vereidete Makler Emil Meyer pflegt jährlich einen Bericht über den Ge⸗ treide. Oel und Spiritushandel in Berlin' und seine internationalen Be: ziehungen“ zu veröffentlichen; dem das Jahr 1884 betreffenden Bericht sind folgende Mittheilungen entnommen. In Bezug auf den Getreidehandel gehört das Jahr 1884 z3u den inter⸗
XXVII. Rr. 4753. Zimmerlüfter.
thur Greenwood und Soerates Keats in
ö HI. 3696. Verfahren zur Gewinnung von
effantesten und den kwürdigsten. Die auffallendsten