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befriedigen werde. Mit der Kommissionsberathung sei auch er sauf die Zwechmäßlgkeit einer Ausdehnung seiner Wirksamfeit einige ] aber trete dem Hause eine ganze Reihe von Betrieben ent⸗

j Bedenken laut werden, und zur Zerstreuung dieser Bedenken möchte in denen der Unternehmer beinahe ein eb ; nicht paßt, wir sind schon hierdurch in der Nothwendigkeit, von den mit einer ge issen Eile einander folgen ĩ j

* mnahm der Berellmächtigt zum Bundesrath 9 22 . , e ,,. ö ; fh Man ohe also nul . n 1 re , , 2 würde , , , erg 5 w ,,

uf. fhrung des Gesetzes vorzutragen erlauben. ; 3 bw es änglich fei, die Grundlagen der früh Gefetz⸗ ö ; üindert, die Vorschläge zu machen, und mehr praktischen Resultaten gelangen. Das bestäti ĩ wei ĩ mi

. derticher das Wolt: . ob es angäng ; ndlag üheren Gese die seiner Meinung noch dem Zwecke des Gesetzes be hr pra 1 Res⸗ gen. Das bestätigten aber mit der Ueberweisun desselben an die Kommission,

Staais-Minister don ch Meine Herten, ich babe den Cindruck, daß alle die eftrchtungen, auch auf' dieses Gesetz zu übertragen. Aber, man 6 die eine beffere Draanisation ir r erer. csetzes besser dienen, und schon die wenigen bisherigen Erfahrungen mit dem Unfall- welcher der eben ,, zugewiesen sei, einver⸗ versicherungsgesetz durchweg. Auch entstehe mit dieser raschen standen.

ätte an sich keine Veranlassung, in dem welche man kei der Berathung der früheren Vorlage hinsichtlich der ; . ma J ' e ; . ö n n. Hen jf dlenggeef me nnen er, Scmersäüigket des Anpargtes, Hinfichtlih dez lng öglizz in inet nicht in der. Lage, ctmas Neues su schaffen, man Pteine Herren! Der Herr Vegzedner ist un auf bescinelnen Au für bi . e fach, und zweckgemäßen Organisation Ter. Berufsgen ssenschaften müsse auch bei der Ausdehnung aller. Unvollkommen⸗ . Punkte des Gesetzes eingegangen. Ich, werde ihm auf diese Punkie Ausemanderfolge für die Gemeinden und die Verwaltungsbehör⸗ Der Abg. Dr. Buhl führte aus, sein Standpunkt gipfele icht folgen, denn ich kann mir kein Refultat davon versprechen, daß den eine ganz folossale Ueberlastung; und der vorliegende En in dem einen Satz: jede Art der Unfall verficherung der land⸗

'i beiden ersten Herren Redner haben sich nach ihren Ausführungen J 1 ee, B t ĩ ö ö ̃ . ü ü i t t, . . 1 D. 3 * 1 r O e e rz 2 ö ö * 2 . . ö. ning fc hen . . . ö n . 1 ö wir jetzt schon gewissermaßen paragraphenweise in die Dis kussion ein- wurf vermehre dieselbe noch erheblich. Trotz alledem aber wirths lick Are ; 98 11 . . ge a limine zurückzuweisen nicht gesonnen fei. Was sie 1 der un selirer cherung I aa; . und Dank würde diese Schwierigkeit haben vermeiden können . . , 66 e , 2 verhalte seine Partei sich keineswegs ablehnend gegen dies . k , zebe ifti rbeit d ichs⸗ siche⸗ ö J . . ; aun eber zeugung gekommen, ꝛ . * ö . . ; 3h 1 e geeignet * — ingebenden und eifrigen it des Reichs-Versiche. man, anstatt das frühere Gesetz auf eine bestimmte Arbeiter⸗ bersicherung der Beamten sich 2 q auf ,, i n 4, ö n, , ö. 2. , 26 te, ein ; n e er, ⸗ rtschritt gegenüber den bestehenden Verhältnissen ein,

mich bestimmt, gleich nach ihm das Wort zu nehmen, das ist der der ] ; . Ver nig . amtes, welch i erpflich e, h ; ; . ; * rungsamtes, weiche ich mich verpflichtet halte, schon in diesem flasse zuzuschneiden, ein allgemeines Gesetz geschaffen hätte. . Wege bewerkstelligen läßt, und es ist bereits in dieser Be⸗ datzrilfln zue nuthet? worden feen, alich 1 R t 1 ʒzugemut r Jen, in vollem Um⸗ wenn man die Landestheile des rheinischen Rechts aus⸗

Ümstand, daß seine . eine 66 von , k ö st es ß i fhalten, die ich nicht gerne in der weiteren Diskussien, wieder ttadium auch bier. anzuerkennen, itt. ges s Gelungen egi i ĩ ᷣ it de ĩ — ; , l ct di 2 sehen möchte. Ich kätte eigentlich vorautsctzen, dürfen, daß Vorarbeiten für die Durch ührung des Unfallversicherungs⸗Gesetze? Was nun die neue Vorlage betreffe so sei er mit dem Fehung im Gesetzentwurf. ausgearbeitet worden, Die Absicht die — . 5 . . . U ; e Wiedner, der über dicses Gefez in der Gengraldiskussion spricht. fo zu fördern. daß wir un der Hoffnung hingeben können, daß Staatssekretär darin. einverstanden, daß die staatlichen Be⸗ ö. Beamten, in specie also in Liesem Falle die Eisenbahnbeamten, von ange auf sich, wenn das C esetz in einer praktischen Form nehme, welche in dieser, Richtung anders gestellt seien. An faden tan füt, wei es Ker ert Jorrerner nach feinen; mitz ch reehten d Inti knffßl kerne gönn iehhe kricbe nicht in Beruf genossenschaften gruppirt zwerden soliten, den Wérlihaien der Uinfaibersichtrung euennsciteßen, ist ien elt dei in Etante tene, Vor llem were, die gomznission die Zei dem. orie en slinalzerlch n e eb innen Ausführungen gethan zu haben scheint. in Kraft treten wird. Es ist die Ausführung des Unfall versicherunge⸗ Aber er möchte darauf aufmerksam machen, daß damit eine 2 , . gewesen; irn Göegent bei man age dener wichtige fragz zus Prüsen haten, obs ncht vor der Arbeitgeber die Jutzangel, des Hattplichtgesctes, Cchonnmeng— Ver Herr Vorredner hat seine Unzufriedenheit mitz der Vorlage Gescheß seinctwegs leigt gewefen und noch täÿzhich begegnen wit, Kei Reihe von gesetzlichen Bestimmungen eine andere Bedeutung 2 f ben i , e ee in U in . Ausdehnung der üÜnfallversicherung die Ausdehnung des in Folge dessen dürfe man auf eine freundlicher Stimmung. vornchmlich damit begründet, daß er gemeint hat, ein Gesetz, welches der Aue führ ng mannigfachen Schwierigkeiten, die auch zum großen erhalte. Bei der Festftellung der Entschädigung würden auch . ö. ,. 1 ufa rr , wet n ,, Krankenkassengesetzes zu erfolgen habe. Die Motive beantwor- derselben gegen das Gesetz rechnen Bei diesem Gefetze aber w,, . 1 ö ban, dnnn fan, e, ,, , ,,,, . Möglichkeit, nüsse sich die öffentliche Meinung der Sache annehmen, denn ! 8 tzge . achen, h b 9 j 22 7 ö 1 . 9. 1 * . — 3 26 1 is jo 9 860 3 J Fenk se . j 5 19 3 ö n. di oer 11 ,, ki hie k einem Boden bewegt, der für uns ein vollständig neues Terrain war Verfahren werde hier weniger unparteiisch erscheinen, da die am jweckmäßigsten auf dienstpragmatischem Wege wird geschehen sta utarisch di Aus dehnung des Kran kenlasengesetzes auf die di. Arbeitgeber würden sich sträuben, eine Entschädigungs⸗ allen g ehmen, daß inde Der. . r n. Arbeiter den Berufsgenossenschafte egenül können. land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter anzuordnen. Indessen pflicht anzuerkennen, die ihn llstãndi t ; Fehler des Unfallversicherungsgesetzes korrigirt würden und Ich danke es der Kommifsion des vorigen Jahres, daß sie mit großer x ge jasten gegenüber eine freiere K önn e ,, . = 2 2. . r e n,, d, , e. ihnen vollständig neu quferlegt werde. Feri e, h hetesemn esel ler er fallen, Trine uss ain Geitefsur g n sh gates z,, Stellung einnehmen würden als wenn sie, wie hier, mit ihren Kenn deer Serr Rerxctfet darsgen dat wedenlen erb ht, Fönen diele Fatniät bie setzt nr cin Kanz versäwihdehtber Käasgedies urg htkarteit drs Gesetzäämnbetreffsenigalfei aß geseteß bezeichnet einmal, daß nicht alle Arbeiter, von, ker Unfall, M finden bestrebt gewefen ist. Ez liegt aber in der Natur vorgesetzten Behörden zu Rathe sitzen sollten. Jede Entschei⸗ Daß man durch en Neichsgesetz nicht die Persionsverhältnisse det gebrauch gemacht worden. Auch das Hatriarchalische beachten, daß dasselhe so weit ausgedehnt werden solle, daß tz — . , der Sache, da r o nicht Uberast und in jede . de ] z , . re Landesbeamten regeln könne, so ist das zwar richtig; wenn aber erst Verhältniß zwischen Arbeiter und Arbeitgeber auf dem d er f 8 i ᷣ j bersicherung. betroffen werden, und zweitens, daß die Arbeiter immer 4 ch nich in jedem dung, welche der Arhelter fälle, greife in sein Gærhältniß zu das Reich für seine Beamten auf diesem Gebiete mi Land f die Moti ĩ 14 , bar er g n e , dern tranken er sich nd herangehen wet den. Punkte das Richtige gefunden hahen, und daß namentlich einzelne seinen Vorgesetzten ein, und das vermindere die Unabhängig⸗ Veisptele . hi, n ö , m Gebiete mit gutem Lande, worauf die Motive verwiesen, sei immer mehr im er einmal zur Erntezeit selbst Arbeiter beschäftige, Arbeitgeber irn steht doch so 'viel fest, daß die Krankenvensickeruag mit der Bestimmungen noch zu Zweifeln Veranlassung geben, für deren Be. Feit seiner Stellung, Daß bei den Vorschriften über die . e, . dg. i irn 14. . sich gar nit anders Verschwinden begriffen, und die Naturalwirthschaft habe werde. Es würte sich ferner vielleicht empfehlen für den ,, 3 . 3 ,, n, gern, , . 3 stn ö , Unfallverhütung praltisch erfahrene Arbeiter in größerer Zahl zu Hie n esches den he e me. zu . 365 . 9 2 , ne, , ,,,, finn 1 richtig ausgeführt bat, zunächst nichts zu thun hat, und daß die Kran, Jung e Mimwirtung der I gerun en in Anspruch nehmen Rathe gezogen werden sollten, halte auch wie n , , . ir Lan bes ge seggeß r bie ande J , Weg liche Grund für das Verfahren der Regierung liege wie man dies für den Begri Fabrik 83 , . ů̃ inel U Y müßsen. Im allgemeinen aher — und das ist die Hauptsache . was he gezogen . ten, halte auch er für wünschenswerth. der Landesgesetzgebung für die Landesbeamten werden sicher gestellt in , nden, . ö . ,,, . ,,,, k die , Unfallversicherung 6 . ö. Bildung Man habe jetzt schon viele derartige Vorschriften die nicht werde ; . . J 9 3. , uin ö m, ,,, , , . ö. ö ir, Kenne wdr Krar ende ickerung in oweit amen den wollte, als sie der. 3 Daene enfäaster nähen ir? heute schon sagen, daß det gusgeführt würden, weil sie praktisch nicht ausführbar seien. . . . . * Herr Vorkedner. und, das ist der f ö. n, . 33 ns auch dieses Ge. werden solle, sei hedenklich; wenn man blos die größeren selben bisher noch nicht theilhaftig geworden sind. Plan, den wir gehabt haben, sich voll Und gani bewährt hat. Damit werde dig Verantwortlichkeit der Behörden nicht ab— . ,, n,, . , w . ö. , . , . ae, 9 n Il ,, , en, Was aber den anderen Punkt anlangt, daß nicht alle Arbeiter Wir haben. heute schan für ganze Industriezweige das allgemeine geschwächt, Die Arbeiter hätten ji nur einen Rath zu er— e en n, er r , n f, hi hn, . 3 ö. ö. . a, 6 nen e fg n n ,,, * 1 , , sserßeh e bernfegenesenschestich anner. teilen. Die Cisenbahngrbeiter hätten sich unter dem Haft, , ie lhcrägg mehhnanggelegen sein asen müßen zmEi'zelhen werden der, ofen Gestndeor nung hahe der arhe n,, ,, Leine err ein chan f anherorder lich viel gsptochen und, dahei fassen, und mehrere dieser Industrlezweige baßen sich auch nicht gescheut, pflichtgesetz entschieden günstiger gestanden, als jezt. Dieselben 3 ,, 1 . sehr der Umfang der weiteren Ausdehnung zu den verschieden⸗ eine ähnliche Verpflichtung. Die ganze sozialpolitische Seite nachgewiesen worden, daß es vorsichtig und zweckmäßig sei, schritt⸗ e. Kreis e . . en,. . zusammengesaßt würden nur den einen großen Vortheil erhalten, daß die persich erung setz vom Juli v. der art gie . , artigsten Anträgen Veran assung geben. Erfreulich sei es des Hesetzes erhalte ein anderes Gesichi, nenn man hie Trage i liber nenn, . , n, , , uneins ein ell fe, ch non dei, mn etn el, füs benen fh, t öicks Begsle wic il alete, k. a ,,, mr, ,, . der Karenzzeit in dicser AWeise, regeln, würde; Diese Frage der Berathung der vörjährigen Vorlage gemacht haben, haben die ich wünschte wohl daß auch da, wo jetzt noch das Bestreben best ht tungen könne er es bestätigen, daß sie nur selten zur Fest⸗ gewisse Gefahr in, sich, berge. Nun, meine Herren, ich ö, ö. Arbeiter Indus gegangen sei und alle Diejenigen mit lomme auf dem Gebiet der Landwirthschaft um so mehr in zdf eg Kro eleheldurchaung Farhhethan. Das gegenwartich. fich setlein ren Krefsen wagt abpke'n ieh nn wärs. meln veel ln, stellung dez Schuldfrage en auf einen Prozeß hätten ankommen äann Licht siudfn, waß kest ö,, , munen, 3. . . 6 ö gegen bestimmten Lohn und Betracht, als Mäaschinen, die töten, hier sellener seien und Gesetz ist ja gerade bestimmt, nun einen weiteren Kreis von Arbei ben Ausdruck — die etwas partikuigristisch angehauchten Bedenken lassen. Nur ein. Theil von Eisenbahnarbeitern werde ,, . , e , m n , bat. Er hat , , n . . ngehbꝛige ert Famisi⸗ beschäftigt die lein eren Unfälle deshalb vorwiegend seien. In den kleineren kern der Wohlthaten der Unfallversicherung theilhaftig zu machen. fallen lasen , und sich womöglich zu dem Beschlusse vereinigen, günsliger gestellt die Kategorie, welche der 8. 2, betreffe, der gen rel Thee fn gehen, k . n . 5 berrsth 46 n, , . n m g n,, bie betreffenden Betriebe berufsgenossenschaftlich für das ganze Reich größere Theil aber finde sich, wie er wiederholen müsse, in mehr in die Lage, daß die Entscheidungen ,, ö. eu her. . , edeutsam sei die Ausdehnung des Zwanges noch eine viel geringere. Was die Frage der Organisation ; ; herungs. auf sämmtliche land⸗ und forstwirschaftlichen Betriebe; trotz betreffe, so wäre es zweckmäßig, die Provinzialvertretungen

Ich bin also der Meinung, daß der aus 5 Abgrenzung des Kreises ; p 1 and des in kei ĩ zusammenzufassen. iner nnstioer . s ; ; . a, ] Andes ver JJ . ⸗ , ämter in Divergenz treten mit den Entscheidungen des Reich Verficherungs⸗ der damit verbundenen enormen Belastung des ganzen Appargtes mit der Einrichtung des Unfallwesens zu betrauen. Die r 2. . ) de ĩ 83 3 t ; ĩ

zuteifft. Meine Herren, ich sehe nach dem, was mir bisher über en Fort! schaffen werden. Wenn seine Vartei — he dor dinirt seie 39e — , . ö ö . n, . ö 2 636 . 1 . verden. W eine Partei das verlange, so bitte amtg, da beide koordinirt seien, also das Reichs Versicherungsam ; ; . e, ge, p . J e, wer ,, . i r ere len . ere , , n, , e el gien Eisen⸗ Einfluß auf die Entscheidungen ,,, 1 unverhälinißimäßigen Steigen der Berwältunthhto ten, Untrebtheil uns finn Seltionen., mende allerdings Turch⸗ 16 . . 3 el. 4 k , glaube, daß auch die daran geknüpften Beforgnisse, und namentlich bahnbeamten in die Wohlthaten dieses Gesetzes eingeschlossen weniger eine Korrektur derselben habe, Nun, meine Herren, daß ist r 4 4 , . dieser in,, doch der Vorlage geführt werden müssen. In wie weit man die Gemeinden faßt und daß andere Kategorien dieser Handwerker nicht obligatorisch das Bedenken des Hrn. Abg. Kröcker, daß der Arbeiter von werden sollten. Kein durchschlägender Grund könne dagegen 39. ug dem ,, schon der Fall, auch nach oll e ite ö. J,, J daß der heranziehen könne, werde auch in der Kommission besonderer , ,, kam,, was, ihm. du Grand Heft? Gesche zu Eheil; wird, geltend gemacht werden. Beider Berathung der früheren (n,, ö. ö en in 87 rer schiede artige Ent⸗ ichn ö. e d sverdienst sämmtliche Nehenerwerbe mit Prüfung bedürfen. Sodann würden Kautelen für die richtige , ge , lz Kesttedigt sein könne, sehr el Kelch ewe ben? brenn, Toriage fei, wenn er nicht irre, rer Borschtag gemacht woör— ,, . , , er . des Ręei che · Ver sicherunge⸗ umfassen solle; ebense human sei die andere Bestimmung, daß Regelung der Gefahrenklassen geschaffen werden müssen. Vehi n fn gen weer ln fel erf eln gsgese zes heige egen Hefnenn , ert die ersten Fälle da fein, werden, in denen, dem Ark nnr den. daß, wenn im Falle der Värunglückung ö 261 k , ö in gar kein Freund von verunglückten jugendlichen Arbeitern voller Ersatz auch für die Wenn auch die kleineren Betriebe in dem Gesetze bleiben , Dt enen el, nn el gebtachl kirk. / . ö. , ,., . m ,,,, e . ich hätte viel lieber ihnen später als Erwachsenen entgehende Arbeit werden solle. würden, so fürchte er, daß die größeren auf die mindere Bantleinpner und Bauglafer, fowie die mit der Anbringung, Abnahme zugewendet hat. ( bleib die ach d ö [ , , , ,, , das Reichs. Diese humanen Bestimmungen hegrüße er als eine weitere Gefährlichkeit derselben bei der Bild der G s Delle nenn ehe üer, we di sbles tern, beschten, Parsogen . ba ö * ö Si rel nn , a. . w e e nnn wn . ,,, . Durchführung des praktischen Christenthums in die Gesetz⸗ nicht gebührende . ö J,, . uch berficherungspflichtig sein sollen. Damit ist also diesem Wunsche un denfelben Eifer, der die Arbeiten der vorjährigen Kommission r,, r ; ö ageglich ür diesenigen Industriezweige, die sich innerhall etvorgetreten ist, gebung mit Freude. Aus der Nichtsausdehnung des der Arbeiter zu Schiedsri ] Rechnung getragen. ausgezeichaget hat, widmen Sie dieses Jateresse und diesen Eifer aue werden solle. Es wäre sehr interessant, die Gründe zu hören für dielenigen Industriezweige, die, sichs innerhal s eins bestimmten K a ö . Rᷣ n m,, . Schiedstichtein und zun Untersuchung der , ö. ich darauf aufmerksam, daß, wenn er es als einen ö Vorlagen, und ich ü e Gi . Sie rn ö. . . wes halb die Regierung nicht einen gleichen Vorschlag wieder . . h. , , i, ren n,, w. ö 8 66 r n, en ehr sr greif n, Mißstand bejeichnet, daß Betriebe, in denen mindestens 190 Hersonen untergeordnete Bedenken hinweg. Wenn es auch mal in einem aufgenommen habe. Jedenfalls wünsche er, daß die Kom—⸗ . wn . 9 8 finn. n ö. . affen k fahrens aufzub 39 ö . en e . Prüfung der , . ac, Hr e lenichh f, nh fin li, i wnrden * zuhelfin Cie, misston auf diefen. Punkt beson drm, nch ficht mehr ne. Wie 26 es . ö. ö a . 26 abe ie n. ; 3 nicht weiter verfahrens aufzuhringen. ie Vorlage verlange, daß Kommission. Die Reichsgarantie endlich, die man auch in eincz Ärbeilerzeihl von weniger als 15 Perfonen nicht als Fahriten gelten und wo wir uns nicht zu helfen wissen, werden wir Ihre Korrektur Landes-⸗Versicherungsämter würden eine praktische Bedeutung . 8 , . H c un 3 3 4 . Vie eat eine die Gemeinden die se Kosten tragen, sollen. Der land⸗ dem vorigen Gesetzentwurfe habe missen können, sei hier noch und deshalb nicht unter den &. 1 Des Unfallversicherungẽgesetzes fallen. rechtzeitig in Anspruch nehmen. erst erhalten, wenn sie für Staatsbetrieb und für die land— jetzt neh fach der 3 Dr . unten k . ,,. 6 babe; nich fle hter sls ber met Sntbehrlich. . HJ , — Der Abg. Gebhard erklärte, seine politischen Freunde wirthschaftlichen Arbeiter zuständig würden. Er glaube aber, entscheidet anders. Gerade das Belspiel mit der verschie ben itgen ,, ck 6 , . —ᷣ demselben die ö. Hierauf vertagle sich das Haus um 5 Uhr auf ie Betriebe der , ö ingen hielten ö,. von . e m . Vorlage eingeschig⸗ daß k uin ihrer icigen Konstruktion unbrauchbar ö , a ö. een e . angeführt gat e nhl grunde . ,, J ̃ . ann ,, genen Weg für richtig. as im Einzelnen das Verhältniß seien. Die Nei s- Und die Landesämter hätten neben ein— gegen eine dienstpragmatisch: Regelung der Unfallversichfrung der, Be, w ,, ,,, ĩᷣ , . 3. ; J r ; 6 kö . imc ö. ir türe, bieses Entwurfes zur Krankenkassen Gr setzgebung bee, s auder laufende Kompetenzen, so könne es konnen, daß über . anten möcht ib, ae ginn? n ,,, . nn, . n n, ö, . diefelbe Frage verschieden entschiedon werde. Das sei ein un⸗ möglich, daß der derunglückte eamte, im einem Einzelstaate sehr viel zipielln Gründe, wehhe zur Ablehnzéing bes, Reichs uschtsse Hauses der Abgeordneten ergriff bei Kap ss (Sihaf— ö. weniger bezieht als wie in einem anderen. geführt haben; das Bedenken vor der Hineintragung eines anstaltsverwaltung) auf die von dem Ahg. Seyffardt (Cre⸗

lassen, wie ich sogleich die Ehre haben werde, darzuthun, frage es sich, ob nicht für die im Eisenbahnbetrieb beschãf⸗ de. De die bisher schon mit Rücksicht auf die beson— haltbarer Zustand, und da man mit diesen Vorlagen Run, meine Herren, ich heschränke mich auf diese Ausführungen, kommunistischen Prinzips in die Gesetzgebung; dann aber auch feld) gemachten Vorschläge in Betreff der Abstellung der Va⸗

3. ,. ö ö. 9. . . . . auf. tigten Arbeiter, , gestellt, daß in dem Gesetzentwurf die Rechte, der rbeiter noch in dere Gefährlichkeit ihres Berufes im Haftpflichtgese einen neuen Boden betrete, wäre es wün zwe in i ir eine nähere Bespre e Vi j j j ; ; . gans. ünzulässiger Welfe weiter beschnitten wären und, nicht zu so , . . i n, n, . die Landes Versicherungt ämter elk ö ö , w k . ungerechte Wirkung, welche ing fiche Befiinming nag; gabaz bangt ber, Sthatz inter Bone ut täg mar Wert: böller Geltung kämen, wie das im Unfallversicherungegesetze er Fall auf einen geringeren Zeittauni reduzirt werden anne ehr, Punkt möchte r berühren. Waruin fei man nicht noc weiter dorbe halle . j hung in der Konnnisften verschiehenen Rüichtunge6 ausüben würbe, Er meine denmach, hehe hertz. . Ren, gönn en. hat in seinen Aus, ist. Er bat ihetbefondere darauf binßgewie sn, daß nach dem Ent́nutf werde um so eher möglich sein, als d Eisenbahnbetrieb mit der Ausdehnung des Gefetzes ge 17 Jetzt bl ihn üs. . er Gnmwur de darauf einstimmi daß dieser Theil des Entwurßses ganz fallen gelassen werden führüngen eine Reihe von Gegenstätn den berührt, deren eminsnte ber Kid either serunkrorsheisten nicht, Ke es im ünfaib. ̃ . h glich sein, als der isenbahnbetrieb in w zes gegangen? Jetzt bleibe nur ö. Der Entwurf. wurde arauf einstimmig an eine Kom⸗ solle, zumal derselbe das Provisorium nur verlängern würde. Wichtigkeit für das Volkswohl in keiner Weise verkannt werden versicherungsgefetze steht, die hier gewählten Arbeiter gehört zu größtentheilz in den Hänten kes Etdates liege, der a In eimer Thee don, xheitern un versichert; sast, nur die . mission von 28 Mitgliedern verwiesen. Das Korrektere wäre jedenfalls, den Arbeitgebern und ihren fann, und ich darf sagen, daß ich den mir von ihm empfohlenen Ar. kKelgeernheene Heine Herte', gerade, das Heöentheil st zr größere Lasten als, der Privatunternehmer tragen könne, Handwerker, Auch vom diesen sei Cin Theil berit, Ein cogr. Es folgte die erste Berathung des Entwurfs eines Gesetzs, Organen, den Herr fend nf ch äften die Austbs ingung her Miitiel ten e, Kon srese, , n , nn, n,, Fall. Allerdings ist im 8. 3 des Entwurfs der 8. 78 des Unfall, Um die Frage näher zu prüfen, wünsche er statistisches die Bauhandwerker. Warum habe man das Gesetz nicht ein⸗ ; betreffend die Unfall versicherung der in land- und außfzuerlegen Ein großer Vorzu des Entwurfs fei di falt gefolgt und sogar damit beschäftigt bin, ernsthaft zu er⸗ I'usichetun ge gefetzes von der Geltung für die im Staatsdienst ke. Material, darüber zu erhalten, in wie viel höherem fach auch, auf den Rest ausgedehnt? Man solle das Gesetz in forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigte ,,, wurf fei die nur Pääzen, rel R situtz für die erhaltung fehl ä J biedäEhnarkkter' freun sͤlees''ausn setzm' een, zwai Theile zerlegen. und in, dem inen, die Stzgatebzteibe Ver onen. t veschät tig ten eule, nnn been f hehe, d,, n, , ,, g beg Cntwurfs gesagt: aß 9, pen g , en, , met 1 , ö , h d . — ) ͤt i Hefahrenklassen fest⸗ möchten. Indeffen, meine Herren, darf. doch andererseits nicht un⸗ , , n ne, T e , d,, . VJ I rieben von den Versicherten zur Verhütung von Unfällen zu ñ , , , , f , 3 , . 8 . 3 , , m en, obwohl gerade bei der Landwirthschaft die Arbeiter⸗ . ln spalen urch u denn ganzen hier in Frage kommenden bevbächtende Verhcltten find, sofern sie Ii mmm h eu torischen Unfalloersichernng guf, Lie bei, der Steschiff⸗ hrt Ke 6. e,. müsse er dem Wunsche woch, Ausdruck geben. Allgemeinen seKrt freundlich gegenttber und, mpünschten ihre inteieffen auch ohne eine solche a h werter ge. Gebiet des Vu ga on genihesent ande der Arcen fte ger en tmigelt ban. keörärdsolen, vor dem Girlcß mindesteng Drei Vertretern der Ar schäftigten Persyonen. Der Seeschiffer sei ja so zahlreichen daß die Berathung nicht in ähnlicher Weise wie das vorige J Ausdehnung auf immer weitere Kreise der Bevölkerung; seine wahrt sein würde n, . z 9 ö. daß ich mir doch glaube versagen zu müssen, meinerseits in die ; ; . — hrt sein würden. Seine Partei beantrage die Verweisun

kater zur Beralbung und gutachnichen Aeußerung vorzusegen.“ keshten in seinem Berufe ausges bt, baß schon die frühere, Mal ahschnitte werde. Die Kommission hahe sich, die Partei glaube indeß, daß genügende Erfahrungen über die an eine Kommission von 25 Mitgliedern, vielleicht an ' Fig bessen, ns er tien eld, n elch, enen 6 fckse fenen fe eeete ter üeeiftzn des och van rein zringtzehtlichen, &rsichtekunktzn ntsehende größte Mühe gegeben gehabt, das Gesetz hei der zrsten Leung ahr nig lahr keit dKes gulnfallberfcch runs Kesetes noch (ben beschlossent, und inch, daß, die Kon , ,, — Unfall verficherungsgesetzes auch die Betheiligung der Arbeiter bei der Gesttzgebung für den Rheder gewisse besondere Verpflichtungen in der Kommission nach Kräften zu verbessern. Aber in der fehlten, um dieses ohne Weiteres auf den der Zahl der Be⸗ eine fru , . ö 14 9 . 8 mm 7 3 ei well ja. wie er selbst anerkannt, die mögliche Lösung dieser Frage Helen bb n fallzerk lung tor chsten genährlectet, Das zum Schadenersatz bei Unfällen seingt, Leute, statuirt habe zweiten Lesung sei ihre Mühe umsonst gewesen. Die Kom— schäftigten nach umfangreichsten Erwerbe zweig, auf. di hibare fein, Las Resmttet einen. weiteren Haustein zu größt niken gr gie er egi niere, e; alleidings, meine Herren, ist nicht die Absicht, daß Unfallverhütungs⸗ Kein Beruf absorbire schneller die Gesundheit des Erben mission habe einem fertigen Kompromiß gegenüber estanden Landwirthschaft, zu . ö Eine u jc , *. 5 h rn it n eh nn,, . ut ein erhalt hitzmh ig gerne Wil , gene ,

ö ö . ö . des Arbeiters Besug ais bie Seeschiffahrt; die Ausdehnung En fer enn und so sei das Gesetz damals in einer Form zu . ge⸗ lien in? der Zehn nh 3 der feine ö b fan . . 64 e , w Selce 3 7 geen, ,, . ö aben, sondern beispielsweise bei den Cisenbahnen und hier vorzügli a ee gn 1. — 466 e,. ; a. . de ge⸗ . uz ie . w 1è ꝶebenfa ür eine Kommissionsberathung des Ertwurfs. Ich habe wesentlich das Wort genommen, um im Anschluß an züglich auf die Seeschiffahrt würde in allen seemännischen Kreisen kommen, welche große Mängel enthalte. ,,. zur w n . in k der Ge⸗ Im Alge meinen liefer⸗ Ii , desselben 26 die . des Herrn e,, etwas zu ö seinden zur Tragung der Kosten des Heilverfahrens für die erfreulichen Beweis . F was zu betanen, wie ich sagen darf, mir zur großen Freude gereicht ch Bewels, daß Lie 2 das Zustande⸗ nämlich, daß durch die im Laufe der letzten Jahre immer mehr sich

Bezug haben auf die Sicherheit des Betriebes, den Arbeitern zur ; 5 536036 ; . Ren stacbtung vorgelegt werden sollen, und, meine Herren, dam u freudig begrüßt werden. Vielleicht gelinge es der Kommissien, Hierauf nahm der Staats-Minister von Boetticher ö. ö. ah) ersten 13 Wochen der durch den Unfall herbeigeführten Krank⸗ kommen des Unfallgesetzes geknüpften Hoffnungen sich entwickeinde freie Liebesthätigkeit auf dem Gebiete der Vorbeugung

glaube in ö jeder Sachverständige und auch jeder Lale, der sich 6 ch , . Schwierigkeiten zu be‘ das Wort: . z r . er

, , ,, , Jö

bij, wle reel ke, d senls rler ichen , , , . ö ö ᷓ i n . ieder, 39 im vergangenen Jahrg sich die herren , ö. ö . un kannte Organisation nicht relativ leicht zu überwinden gewesen, so zeitigt worden sind, die meines Erachtens über alles Erwartete

ile gn, Le Hwstf n m eg hober? ichtzustinnmung eines 2 . 6 ö r Boetticher iderte, die Vor⸗ in der zweiten Leung einem ompromisse gegenüber befinden möchten. erlegt, die sehr leicht zu einer drückenden werden könne. hätte sich die Reichsregierung zu dieser Ausdehnung nicht hinausgehen,

; . 3 ; ĩ arbeiten zur Ausdehnung der Unfallversicherung auf die See⸗ so kann ich ja zur Befriedigung des Wunsches nichts thun, denn das Auch sonst lege der Entwurf der Landmwirthschast eine Reihe leich entschlosse 2 ür sich sei an g 8 . , g n,, za zal

i ff abhanden machen. ö . er ul ft ilch ee fern he ffn, dern e' e. ö . ; n f . je sogleich entschlossen. An und für sich sei es wünschenswerth, Ich erinnere hier blos an zwei Jastitutionen, die theils isolirt.

Dann, meine Herren, ein weiterer Irrthum des Herrn Abgeord— ö . nn. t ngen bereits in ngriff ge⸗ 2nter verschiedenen Fraktionen ef, a , 36 . . un nicht unbedenklicher Verpflichtungen auf; trotz auch der Landwirthschaft alle die Vortheile der Unfall ver= ber namentlich auch in ihrer Kombinirung mit einander nach allen

neten ist der, daß er gemeint hat, es sollten nach diesem Entwurfe nommen, und nur mit Rü sicht auf die ganz besonderen Ver— n, nnn, an, n, 1 aller dieser Bedenken aber habe seine Partei an der Durch- sicherung zuzufül ren. Aber die Materie sei eine dur Wahrnchmungen und Sifahtnngen von den sslssnpbltkätigsten Jolgen

pie Arbeiter, welche Beiffitzer der Schiedsgerichte werden, nicht gewählt. ben fn .. Eil e 9 ö. die ö Vorlage eee nenen rf, I,. , J , 3 Vorlage, welche einen nach Millionen zählenden schwere, n ö der Vorredner cn gg eren ö, auf die Linderung — ich will nicht sagen: Abstellung — des lo sebr

föadern enam nt werden. Gerade das Gegentheil ist der Fall. Es. Noch nickt au jeselben. Er habe zwar nichts dagegen, daß daß diefes Kompromiß dem Gesetze schãdlich waren wäre, n Gegen. Theil, det Bevölkerung in Mitleidenschaft ziehe, das größte wärnet Antängzr der s habe die e e zun, üufetgn de Lame gere ere fte themes nf, ; ⸗ 5 ; . ö. . . n. e d ö dieses ? niß d tz ewesen ware, im Gegen⸗ J! ; ; ziehe, das größte warmer Anhänger der Vorlage, habe dieselbe unversehense ꝛ ; n ,,, , . 1 ;

steht . . . JJ . n . ö. . ö würde diese heil, ich darf annehmen, daß das ga, ,, welches . erest und befürworte die Ueberweisung an eine Kommis⸗ stückelt. Die en mne, tal. geh g en g . . lä meinen bie Wernflegrngtftattchen und die üer.

J k ö . .

rr . 16 ö 1 ᷣ . ; 2 . 9 J . n, . . erlchlechie J . ö . ö ache 12 el⸗ zerfalle bekanntlich in drei Gruppen. Im Osten un tli in ) ennt, geben wird, der etwa 2 Das! find! aber diesenigen. Beisißer, welche aus dem Arbeit! liche besondere Vorlage zugehen werde, welche dem auch von Meine Herren! Der Herr Vorredner hat nun am Ende seinr dungen und beim schriftlichen Verkehr mit den Behörden die ger often habe man n n , , . ,,,, . ö. ,,, . weiteste Zulassung nicht versagen zu wollen. Dentschland den mittleren, und im Westen, namentlich im Süd- jedenfalls def bahnberchende, wesentlich uf christlibem Boden er=

fü, r, en s d, d e n nehSäsäiset in zie nn ,, 3 ) e ⸗ e e j hei 2 Mmepßskerun s . ö ä h J ' f z . n sei, früher nur einen Theil der arbeitenden Bevölkerung Der Abg Frhr. von Ow bemerkte, auch seine Partei wolle westen, den kleinen Grunbbesitz. Diese verschiedenen Kategorien wachsen ist; ich will dies doch hier besonders betont haben. Es ist zu konstatiren, daß jetzt vielleicht schon ein Drittel aller

, . aufzunehmen, entspreche. . re e grchnten ber nnfeistze ; . Arhelterstande angehören. ; Der Abg. Schrader bemerfte, er freue sich zu hören, daß 9 ,, 53 feh ge en 9 w e lang, 6 den Zweck ber Vöriage, die Ausdehnung der Unfallversicherung machten es schwierig, ein Gesetz zu schaffen, das allen Ver— 385 ? Alfo, meine Herren, ich kann dem Herrn Vorredner nur auch eine Einbeziehung der Seeleute in das Unfall versicherungs⸗ Hanpisache für die Großindustrie zugeschn tenen Gr n'a en angt⸗ auf die Land- und forstlichen Arbeiter, in Uebereinstimmung hältnissen Rechnun trage. Beim Groß undbeñ de es Hadi gbr ren, e. Mönche en blend, 3 m ung r fe . uncl . . ren ren nnn, ö. 3 . . . . 961 . i. nommen habe, in die Nothwendigkeit gesetzt, entweder 15 G' ; mit der schon vor mehreren Jahren gusgesprochenen Ansicht verhältnißmäßig Ich n K nn . ,, mit den ien e , ge me Zwecken i. zu befaffen, dann wird er sich auch vielleicht mit ihm befreunden. tsondere Verhältnisse, die weiten Reisen, welche die Schiffe lagen, sie mögen kun passen oder nicht, auch bei der Ausdehnung zur des deutschen Landwirthschaftsraths Dennoch erkenne er di hne Weiteres die? ehn — ; Ic braugze nicht naher zu erörtern, paß Fiese Chhrichmung emen. Da ich nun einmal das Wort habe, meine Herren, so möchte machten u s. w., zu berücksichtigen und die ganze Angelegen⸗ Anwendung zu bringen oder etwas ganz anderes zu schaffen Mein Ablebl ü ĩ Tend ĩ 1 Ruaörhnnng dei be nnen nnsgh n, knn mn, dai gf, de, de, m,, ; w, n meine . achten u. s. w. ; ⸗ e er e ä ! Ablehnung von Anträgen gleicher Tendenz bei der Bergthu Kranke ch ie landwir stli Arbei fnab me fin ãchß n 16 n (inn rah nt Henin hingen Hi. Frhr. Tn, het einer , . ĩ . n e,, . t ꝛ u schaffe Reine ü trägen ; 3 ng rankenversicherung auf die' landwirthschaftlichen Arbeiter Aufnahme findenden Personen sich demnächst auch den Arbeiter- sgemeine Ben ö eit einer sorgsamen Prüfung zu unterziehen sein, Was nun Herren, ich bin nicht der Meinung, daß eine solche Nethwendigteit des Ünfallgesetzes fur die industriellen Arbeiter als zweckmäßig möali : ĩ J Thei schland kolon schiießen un das i isheri JJ , , , , , i, ge e d, ,, erfcheinen lassen, für die Kran enversicherung der in Figge d man keineswegs, bereits so weit vor⸗ Rieke nhben nn, Ens fandwbirthicheftlichen Arbeiter erschrn, daß stimmungen diefes Gesetzes auf die Land- und Forstwirthschast komme, würde ez nicht möglich sein, derartige Beftimmungen Maße, bewährt,, Hätz In der Mehrzabl der Provinzen sind befindlichen AÄrbeiter in diesem Gesetze zu soWrgen. Die Er— geschritten sei, als der Slaatssekretär angedeutet habe. die verblindeten? Regierungen dort rücksichtlich der Acastruktion wäre sehr unpraftisch g'wesen und hätte umfassende Organi⸗ einzuführen. Man habe blos als Thatfache hingestellt, daß auch schon diese Arbeiterkolorien eingerichtet und, wie ich ich aus wägungen des Hrn. von Wendt sind auch die Erwägungen Bieher sei doch nur festgestellt worden, aus welchen der Unfallversicherung sehr erheblich von den früher on, 3 sationsänderungen nöthig gemacht. An Gründen für die die Verhal iniffe in Bezu auf die e n fl? ĩ , ö , , . U Es 4 .. keine 9. . ,,, . sollten. Aber zipien abgegangen sind, ich sage (benso, wie bar ist Such bier hei Dringlichkeit der gegenwärtigen Vorlage führten die Motive schwierig nicht seien mal ar das nachhumwweisen w k , . . . K r , rigkeit, die — um es kurz zu bezeichnen — den Traneportgewerben auch hier ha en sich größere Schwierigkeiten ergeben, diesem Gesetz gar kein Hinderniß vorhanden daß, wenn Sie der die nicht geringere Unfallgesahr, den Mangel jeder Haftpflicht, Die ei ᷣ imm stäti i ] ee e nn mn m ,, 2 angehörenden Arbeitern der Wohlthaten der Krankenberfichernng tbeil als man erwartet habe Eines sei wenigstens ziem⸗ Mär find, daß auf diefe Ärheiter, auf diese Klass Arbei 1 lgesahr, den Mangel jeder Ga stnslich, ea. einzelnen Bestimmungen des Gesetzes bestätigten seine An. Laffung aus der Arbeiterkolonie für einzelne in ihnen verkehrende In⸗ e dn. . ichen ü J = . ⸗ = ᷓ daf iese ; assen von Arbei⸗ auch den des bestehenden ungenügenden Haftpflicht ; e 1dlage de ei ivi fen sei beurthei — in wi e ñ e d ebe 6. k lich sicher, daß man mehr Berufe gene fen chaften erhalten . die . ** . h) . acceptint haben, in toto die numerisch ö . . n n, , ng r . , . . ö , e. än, ,,,, ln err lund eg' kat (ben weiter nichts bedurst, alg. des einen . is werde; als angenohmen fei. ie zahl zb shette fits enen, . k lichen Arbeiter an; * alle diefe Gründe sprechen nur Arbeitgeber und wer Arbeiter. kick stßd ern! z, er den sädcnersd Lrkt, F, Ken nämlich tenen dal nit bästem biesen tor lege Lerr wenn er Ihre Zustimmung erhält, die Sicher= schritten werden. Im Uebrigen könne er seinen bescheidenen are . Hir fd k j so ,, für die Ausdehnung felbst, nicht für die Dring- größten Theil des Jahres Arbeite? sei, aber dann, wenn er sich Yesuch einer die ser Acbelterkelonien ich glzube, s warn die en hei dafür geben wirb, daß die Ärbẽiter unter die Kranken versicherung ar , , ob 3. . den man zur tag nnn, m, , eren . h . 3. . . lichkeit. Wenn man indeß bedenke, wie großes Interesse die⸗ Zeit nehme sein Siuckchen eigenes Land zu versehen, dazu einen 8 3. Hannover. * nach einer kaum mehrmonatlichen Wirksam⸗ eiterführung der Unfallversicherung betreten habe, zweck- wir sind schon durch die Nothwendigkeit, die landwirthschastlichen . , an hoher Stelle hätten, mönlichst viel Arbeiter zur Hülfe annehme? Es sei schwer, die Grenze 1 , r nn,t,eĩe,, zialpolitischen Reformen in kurzer Zeit zu erreichen, so zwischen selbständigen und unselbständigen Leuten in der Land⸗ halt in der AÄnstalt nach seiner Heimath oder in eine neue

fallen.

Nun, meine Herren, könnten ja vielleicht noch in Bezug auf die mäßig fein werde. Man habe es bei dem ersten Gesetze mit Arbeiter in die Unfall versicherung ein zubezi ö

Nun, ; h g auf . J erd ? 8 e n Unfallve ng einzubeziehen, für welche der Orga . . z

Bewährung des Unfallversicherungsgesetzes und also auch in Bezug der Großindustrie und ihren Arbeitern zu thun gehabt, hier! nizmuß, den wir in dem Gesetze vom 6. Juli v. J. adoptirt haben, ⸗ liege die Erklärung dafür, daß diese sozialpolitischen Gesetze wirthschaft zu finden. Er glaube deshalb auch, daß es nicht! Aibeitsstätte entlaffen war; und daß die Correspondenz ; ) h — . 1 U beilssta nltlasse a 1 a J dondenz.