eee eee. er Handelsmann vertreten durch den Volksanwalt C. Beder zu Jacobshagen, klagt gegen den Eigenthümer Kolter ˖ mann ju Saatzig, jezt in Amerika, wegen urũck· zablung eines dem *. Koltermann von dem Bauern KWilbeim Hein aus Tornow gegebenen Darlehns von 5h „ und Zinsen, welches durch Cession vom 14. September 1884 auf Kläger übergegangen ist, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Jablung von 150 M nebst 4M Zinsen seit dem 15. September 1884, sowie vorläufige Vollstreckbar⸗ keitserflärung des Urtheils, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Jacobs hagen auf
den 25. März 1885. Bormittags 10 Uhr,
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Jacobshagen, den 2 Januar 1885.
opp, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Se enth. Zustellung.
(650765 Oeffentliche Zustellung. - In Sachen Landgraf, Anng, Lehrerswittwe in Burgebrach, vertreten durch Rechtsanwalt Maver egen Landgraf, Jakob und Anton, Lehrertzsöhne, en in S. Louis in Nordamerika, Beklagte, we⸗ en Testamentsanerkennung, hat das K. Landgericht ge, . L Civilkammer, zur Verhandlung der Sache Termin auf Montag, den 4. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, anberaumt und mit Beschluß vom 26. 1. M,
ruhard Baer zu y den schuldig seien, das
beantragt, Urtheil dahin zu 52 daß die beiden
Testament ihres Vaters Johann Landgraf vom 15. September 1873 anzuer- fennen und zu gestatten haben, daß der bei dem R. Amtsgericht Regensburg J. deponirte Rücklaß⸗ betrag des verlebten Lehrers. Jobann Landgraf, von 330 S 17 8, sammt den bisher angefallenen Zinsen an die Klägerin hinausgegeben werde, sowie, daß die beiden Beklagten sämmtliche Streitkosten zu tragen haben.
Ferner werden Letztere zu dem vorstehend bekannt gegebenen Verhandlungstermine vorgeladen und auf⸗ gefordert, hiezu einen bei dem K. Landgerichte Regensburg zugelassenen Anwalt zu bestellen.
m. den 22. Jänner 1885.
önigliches Landgericht. Der Königliche Obersekretär: Boegler.
65074 Oeffentliche Ladung.
In Sachen der Bayerischen Hypotheken⸗ und Wechselbank in München gegen die Restaurateurs⸗ kinder Sophie, Adam, Andreas, Georg und Emma Müller von Redwitz,
Subhast. betr.
ist gemäß . 97 der S. O. Vertheilungstermin auf Samstag, den 7. März 1885, Vorm. 9 Uhr, anberaumt. ö
Hierzu wird die ledige, großjährige Restaurateurs⸗ tochter Sophie Müller von Redwitz, z. Zt. unbe⸗ kannten Aufenthalts, zur Wahrung ihrer Rechte hiemit geladen.
Lichtenfels, den 27. Januar 1885.
Kgl. Amtsgericht. Walter. Zur Beglaubigung: (LS.) Trotlm ann, Kgl. Sekretär.
wegen unbekannten Aufenthalts der Beklagten, die öffentliche Zustellung der Klage und Ladung an—
geordnet. . In der Klageschrift vom 4. pr. 17. 1. M. wird
m it sms.
5abige hypothekarische Anleihe der Actiengesellschaft Consolidirte Alkaliwerte zu Westeregeln
im Betrage von
Mk. 6000 000 D. R. M.
eingetheilt in
6000 Partial⸗Obligationen à2 Mk. 1000 D. R.⸗W.
Die im Jahre 1881 gegründete Actiengesellschaft Consolidirte Alkaliwerke zu Westeregeln“, deren Actlenkapital ans M 76600 000, eingetheilt in 7 09 Actien 3 M 1000, besteht, übernahm bei shrer Gründung nach §. 5 des Statuts von Herrn Huge Sholto Dou glas dessen nach Anlage A. des Statuts aus 37 Steinfalz. und Soolquellen⸗Bergwerken, einem Grundstücks⸗Complex von ungefähr 51 Magdeburger Morgen in den Fluren Egeln und Westeregeln und den auf diesem Terrain befindlichen Fabrik. Anlagen und sonstigen Zugehörungen bestehende Bergwerk Douglas hall, einschließlich verschie⸗ dener Vorräthe, Materialien c. für den vereinbarten Preis von 6 12 500 000, wovon 0 500 000 auf das bewegliche Eigenthum gerechnet wurden. ; . — —
Ferner wurde laut 8. 6 des Statuts von Herrn Georg Karl Zimmer die von ihm bis dahin besessene, unter der Firma Zimmer & Co, in Boernecke, bei Staßfurt betriebene chemische Fabrik mit allem in Anlage B. des Statuts bezeichneten Zubehöc, insbesondere verschiedenen Grundstücken in den Gemarkungen Boernecke und Hecklingen mit einem Flächengehalt von ungefähr 144 Magde⸗ burger Morgen, sowie von 1 ha und 88 a mit den auf diesem Terrain befindlichen Fabrik- und Wohn⸗ gebaͤuden ze, für den festgesetzten, durch Actien im gleichen Nominalbetrag ausgeglichenen Werthe von „S 360 000 in die Actiengesellschaft bei deren Gründung eingebracht.
Herr Douglas erhielt zur theilweisen Befriedigung für seine Forderung von MS 125909 000 zunächst den Betrag von S6 6000 060, gleichfalls durch Ueberlassung von Actien in demselben Betrage ausgehändigt. Bezüglich der übrigen S6 6 500 900 enthält der 8. 5 des Statuts die Bestimmung, daß diese Summe durch Ho gige Gesellschaftsobligationen im gleichen Nominalbetrage von einem pfandrechtlich sicher zu stellenden Anlehen ausgeglichen und berichtigt werden soll, welches nicht über 7 Million Mark betragen darf und längstens innerhalb 40 Jahren (om Jahr 1881 an gerechnet) zu tilgen ist, jedoch auch ie, ., nach sechsmonatlicher Kündigung von der Gesellschaft ganz oder theilweise zurückgezahlt werden kann.
Zur Ausführung der letztgedachten statutarischen Bestimmungen hat nun die Actien gesellschaft Consolidirte Alkaliwerke, nachdem bereits M 500 009 von ihr anf diese Schuld baar entrichtet worden sind von der Mitteldeutschen Creditbank in Meiningen
eine hypothekarische Anleihe im Nominalbetrage von MS. G, O GO, OO
aufgenommen, welche in 6090 Partial Obligationen à ½ 1009 mit den Nummern 1 bis 6005 eingetheilt ist, die auf den Namen der Mitteldentschen Creditbank als Glänbigerin lauten und durch einfaches Indossament übertragbar sind.
Das Darlehen ist mit 55 für das Jahr in halbjährlichen Terminen am 2. Januar und 1. Juli verzinslich und im Wege der am 1. März jeden Jahres stattfindenden Ver . loosung innerhalb 37 Jahren, vom 1. Juli 1884 ab gerechnet, nach Maßgabe des den Obli⸗ gationen aufgedruckten Tilgungsplanes in der Weise al pari rückzahlbar, daß die erste Rate am 1. Juli 1885, die letzte am 1. Inli 1920 zu zahlen ist, wenn nicht die schuldnerische Ge⸗ a,, von dem ihr eingeräumten Rechte Gebrauch macht, die Rückzahlungsraten zu ver⸗ eren, , , ganzen jeweiligen Darlehensrest innerhalb einer mindestens sechsmonatlichen
rist zu kündigen.
Bei den mit Nummer 1 bis 4000 bezeichneten Obligationen der Anleihe findet jedsch vor dem 1. Juli 1886, weder eine plan⸗ mäßige noch eine außerplanmäßige Rückzahlung statt. Die planmäßige Til—
gung beziehungsweise die Zulässigteit der verstärkten Rückzahlung der mit Nummer 1 bis 4000 bezeichneten Obligationen beginnt daher erst am 1. Juli 1886. . Für die pünktliche Verzinsung und Rückzahlung des Darlehens haftet die schuldnerische Aetien= gesellschaft mit ihrem ganzen Vermögen und Einkommen und hat zur besonderen Sicherheit für Kapital, Zinsen und etwaige Kosten der Mitteldentschen Creditbank auf ihren Bergwerks
und Fabrikbesitz sammt zugehörigen Ländereien, Gebäuden und Maschinen eine Cautions⸗
hypothek zur ersten Stelle in Höhe von „ 6 000000 bestellt.
Das Verzeichniß der verpfändeten Objecte ist auf den Obligationen abgedruckt und wird be— merkt, daß von der Hypothek nur ,, . sind: Diejenigen, ungefähr 1 ha 3 8 Fläche umfassenden, in der Egelner Flurgemarkung gelegenen Ackerparcellen, welche durch den Bau der Douglashaller Werkeisenbahn von dem übrigen Areal abgeschnitten wurden, auch bereits verkauft, aber im Grundbuch der Actiengesellschaft Consolidirte Alkaliwerke noch zugeschrieben sind — und die im Herzogthum Anhalt in der Flurgemarkung von Hecklingen gelegenen, eine Fläche von eirea 1 ha 25 2 um fassenden, einen Zubehör der chemischen Fabrik in Boernecke bildenden Grundstücke mit den darauf befindlichen Gebäuden im ungefähren Werthe von S 23 500. —.
Der schuldnerischen Actiengesellschaft ist das Recht vorbehalten, weitere M 500, 900 zu 5o P. a. verzinslich darlehensweise aufzunehmen und zu gleichen Rechten nach Kapitalverhältniß mit der zur ersten Stelle eingetragenen Cautionshypothek auf die verpfändeten Obj ete hypothekarisch eintragen zu lassen. Auch wird bemerkt, daß in dem Grundbuche bezüglich der Pfandobjeete gewisse vertragsmäßige Beschrän⸗ kungen hinsichtlich der Carnallit ⸗ Produktion der Bergwerke zu Gunsten eines Conveniums (Consortiums) eingetragen sind, welchem die schuldnerische Gesellschaft als Mitglied angehört, und daß es derselben frei⸗ stehen soll, diese oder ähnliche Verträge in Betreff Ausdehnung oder Beschränkung ihrer Production auch in der Folge zum Grundbuche eintragen zu lassen, ohne der Zustimmung der Mitteldeutschen Creditbank oder der Inhaber der Partial ⸗Obligationen zu bedürfen.
Tie fälligen Zinsconpons und rüczahlbaren Partial Obligationen sind inhaltlich ihres Textes zahlbar gestellt an der Kasse der schuldnerischen Gesellschaft in Westeregeln, ferner in Meiningen, Berlin, Frankfurt a. M. bei der Mitte ldentschen Credit⸗ bank und deren Filialen, in Frankfurt a. M. ferner bei Gebr. Sulzbach und E. Ladenburg und in Mannheim bei W. H. Laden burg & Söhne. ö
Alle Bekanntmachungen bezüglich der Anleihe erfolgen im Deutschen Reichs, Anzeiger und außerdem bei den in den Obligationen benannten Zeitungen in Berlin, Frankfurt a. M. und
Die weiteren Detailbestimmungen, insbesondere bezüglich der der Mittel deutschen Creditba und den Sehmp. der Partial Sbligationen! gegen die schuldnerische Ggellschaft Consolidirte ile l ent zustehenden dinglichen und persönlichen Rechte, ergeben sich aus dem Inhalte der den Obligationen auf.
lelhe Bedingungen, namentlich auch aus dem 8. 5, welcher lautet: gedruckten Anleibe Be 12 der einzelnen Partial⸗Dbligationen können ihre Rechte aus denselben
selbständig gegen die schuldnerische Gesellschaft geltend machen. Die Mitteldeutsche Credit. bank ach 9 Obligationebesitzern aus den Obligationen nicht verpflichtet. Auch —— die Partial. Obligationen zu gleichen Rechten an der Cautionsbvpothek Theis!, und es geht durch die Uebertragung einer Partial⸗Obligation zugleich der ensprechende Antheil an der bestellten Cautionshypothek auf den Erwerber der Obligation über, jedoch mit der Be chränkung: ö ; . I daß die Erwerber der Obligationen für sich und ihre Rechts. und Besitz nachfolger auf die Ausfertigung irgend einer Zweigurkunde oder einer anderen Urkunde außer den
Partial ⸗Obligationen, auf die Uebertragung der Cautionsbypothek sowie eines Theilz
derselben, auf Vormerkung ihrer Rechte in die Grundbücher und auf die Herausgabe
der im Besitze und Verwahrung der Mitteldeutschen Creditbank zu belassenden
Cautionshypotheken⸗Urkunde keinen Anspruch haben, vielmehr darauf verzichten;
daß der Birekrion der Mitteldeutschen Creditbank unwiderruflich das Recht einger äum
ist, ausschließlich alle Erklärungen hinsichtlich der einzutragenden Hypothek mit rechtz.
verbindlicher Kraft für alle Inhaber der Partial⸗-Obligationen abzugeben, namentlich
Löschungen und Entpfändungen, sowie Abtretungen zu erklären und deren Eintragung
in den Grundbüchern zu bewilligen und zu beantragen, sowie die Inhaber der Partlal⸗=
Sbligatlonen im allenfallsigen Zwangsverwaltungs⸗ und Zwangs versteigerungs verfahren
zu vertreten und die dabei zur Hebung gelangenden Beträge in Empfang zu nehmen
und darüber zu quittiren, überhaupt auch die Gesammtheit der Obligations. Inhaber be glich der Hypothek gegen die Schuldnerin und gegenüber Dritten gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten. , ; : Falls die schuldnerische Gesellschaft einzelne der verpfändeten Liegenschaften oder Bergwerke veräußern sollte, so ist die Mitteldeutsche Creditbank berechtigt und verpflichtet, dieselben aus dem Pfandrechte freizugeben, wenn ihr nach ihrer Wahl entweder der Kaufpreis ffalls es sich um einen Verkauf handelt) oder der Taxwerth der freizugebenden Objekte ent weder in Baar oder in noch nicht gezogenen resp. in noch nicht gekündigten Obligationen diefer Anleihe, diefe Obligationen zum Nominalwerth gerechnet, zur Verstärkung der nächsten Amortifationsrate übergeben werden, welche außerordentlichen Amortisationen gleichfalls nur auf die planmäßig zunächst verfallenden Amortisationsraten in Aufrechnung kommen. Der Tarwerth der frelzugebenden Objekte ist durch von der Mitteldeutschen Creditbank ernannte Experten festzustellen. . . Der Text der Obligationen kann bei den Emissionsstellen eingesehen werden. Aus den Geschäftsberichten und Bilanzen der Consolidirten Alkaliwerke für die Kalenderjahre 1881, 1882 und 1883 ist zu ersehen, daß dieselben 13881 8 lo und in den beiden Jahren 1882 und 1883 je 160‚0 Dividende zur Vertheilung brachten, daß der statutenmäßige Reservefonds Ende des Jahres 1883 die Summe von S 153,406. 70 erreichte, daß überdies in gedachten drei Jahren 6 1,557. 682. 20 auf den Besitz der Gesellschaft abgeschrieben wurden, welche Summe zuzüglich der ebengedachten Dotation deg Reservefonds citea 125 60 des gesammten Anlage⸗Kapitals repräsentirt. Außerdem wurden für Bohr. versuche Æ 125,961. 0 zum Zwecke eingehender Untersuchung des Concessionsfeldes aus dem Brutto Gewinne verausgabt. Auf Neubauten einschließlich der Cisenbahn ⸗Anschlüsse an die Staßfutt— Blumenberger Eisenbahn in Westeregeln und Boernecke wurden in diesen drei Jahren e 967,184. 64, auf Dotirung eines Pensionsfonds S 10600. — verwendet und die Douglas sche Forderung bis auf 6 6,000,090 abgetragen, also um 6 500,000 gemindert. q :
Von der Mitteldeutschen Creditbank ist die Darlehensvaluta in Gemäßheit des mit Zustimmung des Herrn Hugo Sholto Douglas abgeschlossenen Darlehensvertrages an die Consolidirten Alkali= werké dadurch entrichtet worden, daß sie die obenerwähnte statuten mäßige Verpflichtung der Letzteren dem Herrn Hugo Sholto Douglas e 6,000,000 durch Aushändigung von 60900 Obligationen à A6 10600 zu zahlen, an Stelle der Consolidirten Alkaliwerke übernommen, dem Herrn Hugo Sholto Dou glas diefe 600 Stück Obligationen sämmtlich ausgebändigt und somit die Consolidirten Alkaliwerke von ihrer gedachten statutenmäßigen Verpflichtung liberirt hat. .
In Folge einer Vereinbarung zwischen dem unierzeichneten Consortium und Herrn Hugo Sholto Douglas hat Ersteres
S6 2, O OG, O00 dieser Obligationen und zwar 2000 Stück à I. HOC aus den Nummern 1-46 O0
übernommen, welche nunmehr an den Markt gelangen sollen. . Meiningen, Frankfurt a. M. und Mannheim, im Januar 1885
Mitteldeutsche Creditbank. Gebr. Sulzbach. W. H. Ladenburg C Söhne.
Auf Grund vorstebenden Prospectes findet die Subseription auf obige
Mark 2000009. — 509 hypothekarische Obligationen
der Actien⸗Gesellschaft ‚(0ons0dlidirte lkaliwerke
am Dienstag, den 3. Februar 1885 bis Nachmittags 4 Uhr
in Berlin bei der Mitteldeutschen Ereditbank Filiale Berlin,
in Frankfurt a. M. bei der Mitteldeutschen Creditbank Filiale Frankfurt a. M.,
in Frankfurt a. M. bei Herrn E. Ladenburg,
in Frankfurt a. M. bei Herren Gebr. Sulzbach,
in Leipzig bei Herren Becker CK Co.,
in Mannheim bei Herren W. H. Ladenburg C Söhne,
in Meiningen bei der Mitteldeutschen Creditbank,
in Stuttgart bei Pflaum & Co.
statt und zwar zu folgenden Bedingungen: ;
1) Der Subseriptionspreis ist auf „ 1013 für je n 100 Nominalkapital festzesetzt. Außer dem Peeise sind die Stüchiinsen zu 5osg p. a. für den laufenden Zins ⸗ Coupon vom 1. Januar
a. 6. bis zum Tage der Abnahme der Stücke zu vergüten. .
2) Bei der Subsciption muß eine Caution von 5 des Nominalbetrages hinterlegt werden.
3) Die Zutheilung erfolgt sobald als möglich durch schriftliche Benachrichtigung an die einzelnen Zeichner; bei Ueberzeichnung tritt gleichmäßige Reduction der Zeichnungen ein.
4) Jie Abnahme der zugetheilten Obligationen in definitiven mit dem deutschen Reicht stempel versehenen Stücken hat am 10. Februar 1885 gegen Zahlung des Preises () zu erfolgen.
(6503 1] Haupttreffer:
in baarem Gelde ohne jeden Abzug.
Wir bringen hiemit zur öffentlichen Kenntnißnahme, daß die Ziehung der III. Serie unserer 3 Mark ⸗Loose
am 23., 24. & 25. Februar d. J.
im Rathéösaale stattfindet. Ulm, den 28. Januar 1885.
Der Vorstand des Münsterbau⸗Comités.
Dekan Pressel. Oberbürgermeister Heim.
enlalh
beginnt soeben mit einer Auflage von 260, 000 Exemplaren einen neuen Jahrgang. me Preis für das Monatsheft 50 Pf. M ö Abonnements nehmen alle Buchhandlungen entgegen, welche auch daz erste Deft auf Verlangen zur Einsicht liefern.
Loose bei der Generalagentur geräumt.
64532
Magdeburg.
Leipzig. Redaktion und Verlag der Gartenlaube.
der Württembergischen Bankanstalt vorm. ;
M 27.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 31. Januar
138
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes fiber den Marken schntz, vom 11. Januar 1576, und die im Patentgesetz, vom 26. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsch
Das ern,, / , . für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Vreußischen Staats⸗
vom 30. November 1874, sowie die in dem * betreffend das Urheberrecht an Mustern und Nodenen, veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beson
deren Blatt unter dem Titel
* (Nr. 27.
e Reich
Daz Central Handels, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 1 650 für dag Vierteljahr. — Einzelne Nummern kesten 20 85. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 3.
Entscheidungen Deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Dem auf Grund des Haftpflichtgesetzes vom 7. Juni 1871 auf Schadengersatz klagenden Ver⸗ letzten steht ein Anspruch auf Schmerzensgeld nicht zu. U. III. Civilsen. RG. 28. März 1884 SG. Bd. 11 S. 61.
2) In Bezug auf Ansprüche wegen ungerecht⸗ fertigter Erhebung von Reicht⸗Stempelabgaben ist der Rechtsweg zulässig U. J. Civilsen. RG. 2. Februar 1884 a. a. D. S. 66.
3) Nach Seerecht beginnt die Haftung des Verfrachters aus dem Rezeptum mit der Em— pfangnahme des Gutes zum Seetrane porte. U. J. Civilsen RG. 16. Juni 1883 a. a. D. S. 100.
4) Weder aus dem Gebrauche der englischen Sprache, noch aus der Aneignung solcher Ausdrucke⸗ weije, wie sie sich im englischen Seeverkehr fixirt hat, kann für sich allein gefolgert werden, daß sie gerade im Sinne des englilchen Seeverkehrs aufgefaßt worden. U. a. a. O.
5) Unter Gefahren der Seeschifffahrt — perils of navigation — sind alle Gefahren zu ver⸗ stehen, welche mit dem Zeitpunkt beginnen, in wel chem die Güter zum Zwecke der Einladung in das Schiff vom Lande scheiden. Alle Schäden, die dem Schiff, oder der Ladung, oder beiden nach voll—⸗ endeter Abladung zugefügt werden sollen, fallen unter die große Havarei. U. a. a. O.
6) Art. 343 setzt voraus, daß der Kaufgegen⸗ stand zur Zeit der Vornahme des Selbsthülfe⸗ verkaufs sich bereits im Besitze des Verkäufers befindet, oder wenigstens thatsächlich zu dessen Ver= fügung steht. Der bloße Anspruch des Verkäufers auf Lieferung der Waare, selbst wenn der Dritte dieselbe auf Lager hat, genügt nicht. U. III. Civilsen. R. 21. Sept. 1883 4. a. D. S. III.
7) Unstatthaft ist die Kompensation der Gesellschaftsschuld einer offeren Handelsgesell⸗ schaft mit der Privatforderung eines Gesellschafters an den Gesellschaftsgläubiger. U. J. Civilsen. RG. 11. Okt. 1883 4. a. O. S. 114.
8) Der Schuldner wird von seiner Verbindlich⸗ keit durch eine Entlastungserklärung des Gläubigers befreit, welche nicht ihm, sondern zu seinen Gunsten einem ihm zur Herbeiführung der Befreiung verpflichteten Mitschuldner gegenüber er ,,. U. dess. Sen. 9. Februar 1884 a. a. O.
9) Art. 300 HGB. ist auch auf inhaltlich ein⸗ geschraͤnkte Anwersungen, also auf Anweisungen auf Schuld anwendbar. U. dess. Sen. 16. Febr. 1884 4. a. O. S. 136.
10 Die vierwöchentliche Präklusivfrist der Berliner Schlußscheinbedingungen für
5 ndsgeschäfte ist bei vereinbarter Geltung eines
reditverhältnisses für die Ansprüche aus den einzel nen Abschlüssen nicht anwendbar. U. dess. Sen. 19. März 1884 a. a. O. S. 142.
11) Ein Unfall kann nicht als auf höherer Gewalt beruhend angesehen werden, wenn derselbe die unmittelbare Folge des regelmäßigen Betriebes der Eisenbahn gewesen ist. U. dess. Sen. 29. März 1884 4. a. O. S. 146.
12) Ein Wechsel, welcher verschiedene Orte und Zeiten der Anusstellung enthält, ist ungültig. U. deff. Sen. 21. Mai 1884 a. a. O. S. 1665.
15) Sind im Gebiete des Rheinischen Rechts im Lebensversicherungsvertrage die Per sonen, zu deren Gunsten dieselbe abgeschlossen ist, nicht bestimmt, so fällt die Lebensversicherungssumme nach dem Tode des Versicherten in dessen Nachlaß. . ö. Civilsen. RG. 20. Mai 1884 a. a. O.
14) Die Absicht, die Gläubiger zu benach: theiligen, im Sinne des §. 24 Ziff. 1. KO. liegt nicht vor, wenn blos das Bewußtsein vorhanden ist, daß die betreffende Handlung die übrigen Gläubiger benachtheiligen könne. U. II. Civilsen. 20. Mai 1884 Slg. Bd. 11. S. 175.
16) Die Bestimmung des Art. 301 Abs. 2 HG B. ist nicht auf die Ordrepapiere beschränkt. 2. ö. Civilsen. RG. 13. Mai 1884 a. a. O.
16) Ein Genossenschafter darf wegen seiner Forderung an die Genossenschaft nach 5§. 62 Gen. -Ges, einen anderen Genossenschafter solidarisch dann nicht in Anspruch nehmen, wenn die Forderung zugleich mit dem Eintritt in die Genossenschaft ent⸗ standen und von seiner Eigenschaft als Genossen⸗ schafter untrennbar ist. U. II. Civilsen. 20. Mai 1884 a. 4. D. S. 178.
17 Wird ein Rechtsgeschäft wegen Wuchers (Art. 3 des Gesetzes vom 24. Mai 1880) für un⸗ gültig erklärt, dann ist auch die hierüber ausgestellte Urkunde ihrem ganzen Inhalte nach rechtsunwirk- sam. U. dess. Sen. 27. Mai 1884 a. a. S. S. 191.
18) Die Rhederei hört mit der Veräußerung oder dem Untergang des Schiffes auf. Der Kor⸗ respondentrheder hat seine Stellung bis zur Liqui- dation der Rhederei oder bis zur Abberufung durch die Majorität der Rheder beizubehalten. Die Rhederei kann nicht gültig im Voraus über etwas beschließen, was nach ihrer Auflösung zu geschehen . J. Civilsen. 19. April 1883 a. a. O.
19) Auch der nicht von einem ins Handels- register eingetragenen Kaufmann ausgestellte Bon ist nach Art. 301 HGB. zu beurtheilen. Wenn ein solcher Bon auf den Vorzeiger lautet, so wird der Inhaber durch den Besitz als Eigenthümer legitimirt. Die Einwendung des Ausstellers des Bon, daß derselbe für Differenzgeschaͤfte, die als
unerlaubtes Spiel anzusehen sind, ausgestellt wurde,
ist von demselben zu beweisen. U. oberst. GH. Wien v. 7. Februar 1884, öst. Gerichts halle 1885 S. 3.
26) Die Verweigerung der Annahme einer bestellten Waare, weil dieselbe nicht der Be⸗ stellung gemäß geliefert wurde, und die Rücksendung der Faktura macht auch den in der Faktura ent⸗ haltenen Beisatz über den Gerichtsstand des Ver⸗ tragsab schlusses unwirksam. U. oberst. GH. Wien vom 16. Jan. 1884 a. a. O. S. 21.
21) Ein Kaufmann kann vor dem Gerichte seiner Zweigniederlassung belangt werden, wenn die⸗ selbe auch nicht ins Handelsregister eingetragen und nicht ständig ist, sondern nur während der Bade⸗ saison an einem Badeorte betrieben wird. U. dess. GH. 2. Okt. 1884 a. a. O. S. 23.
Die Handelskammer zu Mannheim hat ibren Jahresbericht für 1884 bereits erstattet. Der selbe sagt über das Geschäftsjahr 1884 im Auszuge: Unser Getreidehandel hat auch in dem abgelaufenen Jahr quantitativ die aufsteigende Bewegung der jüngsten Vergangenheit fortgesetzt. Auf Grund der zollamtlichen Veröffentlichungen betrug nämlich der Zugang von Weizen an unserem Platze bis zum 31. Bezember 1884 2417569 Doppel⸗ zentner gegen 2253 942 Doppelzentner in 1883. Der Gesammtgetreideverkehr an unserem Platze ist aber sogar in 1884 von 2560343 auf 3415 394 Doppel⸗ zentner gestiegen. Besonders bemerkenswerth ist wieder der Transitverkehr nach der Schweiz gewesen, freilich nur in Folge sehr großer Anstrengungen gegenüber den beiden neuen mächtigen Verkehrsstraßen über den Arl und den Gotthard, welche die nächste Zukunft zu verdüstern drohen. Noch weii unerfreu— licher aber gestaltete sich die jüngste Geschäftsperiode von dem Standpunkt des Geschäftsnutzens: vom Januar bis November fortgesetzt fallende Preise: die Transporte konnten daher nur selten Gewinne lassen, häufiger veranlaßten sie Verluste, ganz abgesehen von den allgemeinen Geschäftsschwierigkeiten in jeder rückgängigen Konjunktur. Erst gegen Ende des Jahres brachte die Besorgniß vor höheren Getreide⸗ zöllen zusammen mit Nachrichten über eine Hausse in den Vereinigten Staaten von Nordamerika eine kleine steigende Preisbewegung. — Auch die Mühlen— industrie litt natürlich unter den fortgesetzt weichenden Rohproduktenpreisen, vor allem im ersten Semester; in der zweiten Jahreshälfte hahen wenigstens die größeren mit Dampfkraft arbeitenden Mühlen einen Vorsprung dadurch erhalten, daß die Wassermühlen in Folge des trockenen Sommers Betriebsstörungen erlitten und andererseits sich der allgemeine Konsum Dank den billigen Preisen be⸗ deutend gehoben hat. Zugleich behauptete wenigstens Roggen dieselben Preise wie im Jahre vorher, Gerste galt sogar in 18384 mehr als Weizen, beides Umstände, welche auf den Weijen verbrauch günstiger einwirkten. Das zweite Semester wird daher, wenigstens theil⸗ weise, als ein günstiges erklärt, doch wird von anderer Seite behauptet, daß die quantitativ und technisch hoch entwickelte Mühlenindusteie solche er— hebliche Mengen auf den Markt werfe, daß trotz der geschilderten Verhältnisse, mit denen heuer noch eine sehr verminderte Einfuhr fremder Mehle Hand in Hand ging, das Rendiment der einzelnen Geschäfte ein verhältnißmäßig geringes war. — Der Charakter des Handels in Mühlenfabrikaten glich durchaus dem ig Getreide, die Preise für Weizenmehl gingen fortgesetzt zurück und zwar bis zum Hochsommer unter starker Konkurrenz mitteldeutscher Mehle; die für das zweite Semester kurz vorher geschilderten Momente ließen jedoch in den letzten Monaten des Jahres Absatz und Preise befriedigender gestalten. Vom Ausland kam nur wenig feineres Weizenmehl aus Ungarn in unseren Verkehr. Roggenmehl ver—⸗ kehrte in gegen das Vorjahr fast unveränderter Preis- lage. — Der Markt unseres Platzes für den Handel in Spiritus verringert sich immer mehr. — Die Verhältnisse in Hopfen waren etwas günstiger. — Die Witterung war für das Geschäft in Säme— reien äußerst günstig und gingen die Erwartungen wegen einer guten Mittelerntfe, speziell was die Pfalz anbelangt, in Erfüllung, weniger befriedigend waren jedoch die Resultate betreffend die Qualisät. — Im Zuckerhgndel waren dieses Jahr fortgesetzt weichende Preise zu notiren, so zwar, daß Ende der Geschäftsperiode dieselben um 20 Proz. niedriger stehen, als im letzten Januar. — Das bereits Ende 1883 ganz darnieder liegende Tabakgeschäft erfuhr in 1884 keine Besserung. Der Geschäftsgang in der Cigarrenfabrikation war im abgelaufenen Jahre ziemlich gleichmäßig, die Fabriken hatten für ihre Arbeiter genügende Be⸗ schäftigung. Leider waren die Verkaufspreise noch immer gedrückte, einmal in Folge der großen Kon— kurrenz und Ueberproduktion im Inland, zum Anderen wegen der Verminderung des Eypports. — Das Jahr 1884 bietet für den Kaffeehandel ein recht wenig erfreuliches Bild. Vom Januar bis August fand ein Werthabschlag von ca. 25 pCt. statt. — Auch für den Weinhandel hat das Jahr 1884 nicht jene Besserung gebracht, auf die man so lange schon wartet. Der Absatz war wie in den Vorjahren ein beschränkter bei gedrückten Preisen. — Die Verhält⸗ nisse in der Bierbrauerei waren bei Beginn des letzten Jahres in Folge der theuren Gerftenpreise und der überreichen Apfelweinproduktion des Jahres 1883 nicht günstige. Trotzdem haben sich die Absatz⸗ verhältnisse in der Berichtsperiode recht günstig weiter entwickelt, besonders bei unserer größten Export⸗ brauerei. — Ueber das Kohlengeschäft kann in der abgelaufenen Geschäftsperiode nichts Günstiges berichtet werden. Der durch den letzten schwachen
Winter bedingte geringe Begehr, zusammen mit dem
vermehrten Angebot, brachte äußerst billige Preise,
die bis zum Spätsommer anbhielten. Noch verlust⸗ bringender war der niedrige Wasserstand, der im
führte. Glücklicherweise brachte der Dezember wieder besseren Wasserstand, was einen förmlichen Kohlen⸗
nothstand bei uns verhindert hat. — Die Lage des Eisengeschäfts war am Schlusse des Jahres 1883
eine wenig günstige, doch hatte man Hoffnung auf eine Besserung, da die Preise auf den scheinbar niedrigsten Stand gedrückt waren, während gleichzeitig eine größere Nachfrage in Aussicht stand. Diese Hoffnung ist in 1884 nicht in Erfüllung gegangen. Die Preise sind heute noch niedriger wie vor Jahres frist, die Aussichten auf Besserung nach dem Gesagten aber keine sehr tröstlichen. Das gilt nicht blos für den Eisen sondern für den gesammten Metallhandel, besonders auch für jenen in Kupfer. — Auch in der Maschinenfabrikatian machte die rückläufige Preisbewegung weitere Fortschritte, am deutlichsten bei Suhmissionsanerbietungen. Doch ist es wenigstens theilweise gelungen, den Absatz nach dem Auklande etwas zu steigern. — Das Geschäft in Sandstein⸗ und Bildhauerarbeiten hat sich in nichts von
dem des vorausgegangenen Jahres unterschieden; brachte die
nicht nur in buntem, auch in gelbem Sandstein wurden mehrere größere Bauten in Angriff ge— nommen. — Das Geschäft in Materialwaaren war sehr lebhaft, aber bei der stark sinkenden Kon— junktur aller Artikel zugleich sehr verlustbringend. Das Gleiche gilt von Spezereiwgaren. Die Preise der pharmazeutischen Chemikalien sind auf das Aeußerste gedrückt. — Die chemische Großindu strie und zwar speziell die unseres Kreises befindet sich in einer Krisis, welche nur mit schwerem Schaden für jeden Betheiligten ihr Ende erreichen kann. Die Schuld daran wird vor Allem der stetig wachsenden Ueberproduktion gegeben, für welche die Bahnen des Exports noch immer nicht geebnet sind. Auch die Versuche der deutschen Soda⸗ fabriken, dem Beispiel der englischen Vorbilder folgend, die Produktion vertragsmäßig zu beschränken, sind bis zur Stunde noch nicht zu einem befriedigen den Abschluß gediehen. Zum Anderen haben auch stark schwankende und stets Verlust bringende Kon⸗ junkturen in einzelnen Rohstoffen der chemischen In⸗ dustrie mit dazu beigetragen, die Periode 1884 zu einer herzlich schlechten zu gestalten. — Für die Anilinfarbenbranche war das Jahr 1884 gleich seinem Vorgänger ein sehr ungünstiges, die Preise sanken fast fortwährend und haben ein Niveau er⸗ reicht, welches ein rentables Arbeiten fast unmöglich machte. — Die Preise für Steinkohlentheer⸗ pech und Imprägnir-Oele litten unter dem eingeschränkten Bedarf, dagegen erreichten jene von Carbolsäure und Carbolsäure haltigen Oele im letzten Sommer angesichts der in Frank reich und Italien ausgebrochenen Choleraepidemien zeitweise sehr hohe Notkrungen; die Rohmaterialien für die Farbstofffabrikate sanken in Folge der vor⸗ aufgegangenen Hausse weit unter dle langjährigen früheren Durchschnittspreise; auch die gedrückten Preise der Farbstoffe selbst wirkten natürlich nach theilig. Das Jahr 1884 war darngch im Ganzen wenig günstig. — Das Geschäftsjahr 1884 ist für die Oelindustrie als ein wenig günstiges zu be⸗ zeichnen, vor Allem in Folge der Rückwirkung der ungünstigen Geschäftslage im Allgemeinen seit Beginn der gedachten Periode. Dabei war die letzte Ernte an Oelfrüchten außergewöhnlich reich, so daß Be⸗ sorgniß für den Absatz der Fabrikate entstehen mußte. Immerhin hat die Produktion der Oele für Speise⸗ und technische Zwecke wohl eine weitere Zunahme erfahren. — In Petroleum blieben die Preise das ganze Jahr hindurch äußerst stabil auf dem niedrigen Werthstande. Der niedrige Wasserstand gegen Ende des Jahres beschränkte das Geschäft am Platze erheblich, was Bremen sehr zu Gute lam. — In Petroleum fässern war auch dieses Jahr ein günstiges Geschäft mit steigender Preis⸗ konjunktur im Spätjabre. — Das Jahr 1884 hat in die Seifenfabrikation einige Abwechslung gebracht. Die Preise der Rohstoffe haben stark fluktuirt. Palmkernöle standen im Januar 1884 I0 S, im Dezember 1884 55 M Dagegen sind Nachschlag und Sulfuröle im letzten Quartale ge⸗ stiegen, während wieder Palmöl und Talg im Preise wichen, leider aber noch immer nicht so weit, um in der Seifenfabrikation wieder lohnende Ver⸗ wendung finden zu können. In der Erzeugung von Oelfarben ist ein normales Jahr zu verzeichnen. — In der Harzproduktenbranche steigerten sich zwar Produktion und Absatz, aber nicht in gleicher Weise der Nutzen, da der größte Theil der Fabrikate entsprechend den sinkenden Rohharzpreisen einen weiteren Preisrückgang erlitt. — Der Geschäfts⸗ verkehr in Ju te fabrlkaten war im Berichtsjahre kein ungünstiger. Obwohl die Grundpreise der deutschen Fabriken heruntergingen, war doch der Import von England namentlich in geringeren Qualitäten ein nicht unbedeutender. Der Sack⸗ verbrauch war in Folge des niedrigen Wasserstandes und des frühzeitigen Schlusses der Rheinschiffahrt nicht so erheblich, wobei auch die hiesigen Silo⸗ magazine einflußreich waren. — Das Geschäft in Decken war mittelmäßig; immerhin war der Be⸗ darf etwas größer in Folge des guten Ernteausfalls von Gerste in hiesiger Gegend. — Das Geschäft in wollenen und baumwollenen Waaren war nicht gerade unbefriedigend, soweit nicht die speziellen Winterartikel in Frage kommen. — In der Hanf⸗ und Drahtseilerei hat sich auch in diesem Jahr nichts Wesentliches geändert. Die Produktion, be⸗ sonders in Hanfseilen, war etwas größer, aber die
Ueberproduktion i längerer Zeit herrschenden Mißstände haben auch in diesem Jahre ihren schädlichen Einfluß geübt.
Rohbänfe standen theuer ein, ohne daß es möglich war, das fertige Fabrikat entsprechend höher auf den Markt zu bringen. Bei der Drahtseilerei kamen
nied . die billigeren Drahtpreise der Ausdehnung des Ab⸗ November zur vollständigen Schifffahrtteinstellung in der Lumpenbranche hat sich weder in Bezug
satzgebickes etwas zu statten. — Die Geschäftslage
auf die Papierfabrikation, noch auf die Kunstwoll⸗ fabrikation seit dem jüngsten Berichte, wenigstens für minderwerthige Waagren, gebessert. Dagegen hat sich die Nachfrage nach besseren Lumpen im Inland gehoben. — In der Papierbranche hat sich zwar der Konsum nicht verringert, dagegen ist der Nutzen ein äußerst bescheidener. In der Fabrikation von Papierwaaren (vor Allem Mustertaschen) und in Pack- und Postpapier hat sich gegen das Vorjahr nichts geändert. — Die in Folge von in der Tapetenbranche seit
Die schon sehr gedrückten Preise für mittlere und ordinäre Tapeten haben einen weiteren Rückgang er litten. Doch hat sich der Verbrauch in diesen Qualitäten gegen das Vorjahr etwas gehoben, auch war der Export etwas günstiger. Die Nachfrage nach feinerer Waare hat sich jedoch nicht gebessert. — Der Handel in Tannen und Langhol racht schlimmsten Erfahrungen und die niedrigsten Preise, die in diesem Artikel vielleicht je gemacht wurden, und zwar zumeist in Folge der planlosen Wirthschaft der oberländer Holzhändler, welche die an sich gesteigerte Nachfrage in Rhein⸗ land-Westfalen weitaus mit ihren Zufuhren über⸗ boten. So ist das Jahr trotz der allergünstigsten Absatzverhältnisse im höchsten Grade nachtheilig ausgefallen. Das aus ländische Holz hat für dieses Jahr in keiner Weise einen Einfluß geltend gemacht. — Der Handel in Eichenholz verlief 1884 in den gleich ruhigen Bahnen wie 1883. Der Absatz in Deutschland hat jedoch etwas zugenommen. Eine Ueberfüllung des Marktes mit Eichenholz ist freilich auch nicht wohl zu befürchten, weil der Ueberschuß des süddeutschen Eichenholzes wegen seines höheren Werthes schon aus den Wäldern heraus nach allen Seiten hin Abfluß findet. — Das Geschäft in taanenen Sägewaaren hat sich auch in diesem Jahre nicht gehoben; es mußte, durch die Konkurrenz gezwungen, bei durchgehends etwas höheren Eigkauftz⸗ preisen zu gleich niedrigen Preisen wie im Vorjahr abgegeben werden, der auf solche Weise reduzirte Nutzen steht schon lange nicht mehr im Verhältnisse zu dem betreffenden Risiko; dazu kommt, daß sich die Anforderungen der Abnehmer an die Qualität fortwährend steigern. So ist das Resultat des Bretterhandels wieder als ein wenig hefriedigendes zu bezeichnen. Der niedrige Wasserstand, später die gänzliche Unterbrechung der Schiffahrt wirkte nicht minder nachtheilig. Der Absatz von Brettern nach den Niederlanden war gleichfalls wenig lohnend und das Geschäft dabin gedrückt. Der Umsatz selbst dürfte annähernd dem des vorausgegangenen Jahres gleich gewesen sein. — Für Hobel waaren hat die vermehrte Bauthätigkeit fortwährend Beschäftigung gegeben. Nur trat leider der Schluß der Saison zu bald ein, auch hat sich das Geschäst von den niedrigen Preisen früberer Jahre nicht wieder erholt. Die nicht zu verkennende Ueberproduktion bat vielmehr die Preise noch weiter herabgebracht. Nicht minder einflußreich waren in letzterer Beziehung auch die immer mehr sinkenden Rohholzpreise in Schweden und Finnland ꝛc. und die beispiellos billigen See⸗ frachten. — In Bezug auf den Geldmarkt trug das verflossene Jahr das Gepräge einer großen Geld⸗ abundanz. — Der Rheinschiffahrts⸗Verkehr hat sich gegenüber dem vorigen Jahre wieder ge⸗ hoben, trotzdem die Fahrt in Folge des kleinen Wassers, namentlich von Mitte September ab, sehr gestört war. Anfangs des Jahres 1884 hatten die Frachten den niedrigsten Stand erreicht, die sie seit dem Bestehen der Rheinschiffahrt hatten, doch stiegen sie später auf eine bedeutende Höhe, beispielsweise betrug die Fracht für Getreide von Rotterdam nach Mannheim Anfangs des Jahres 1884 8 M und im Spätjahr bis zu 20 M½ per Last.
Ueber den Verkehr deutscher Schiffe in schwe⸗ dischen Häfen im Jahre 1883 berichtet das Deutsche Handels archiv folgendes: Es ver⸗ kehrten deutsche Schiffe; in Stockholm in 1883 161 Schiffe von 48 395 t, gegen in 1882 191 Schiffe von 59491 t; in Sundsvall in 1883 95 Schiffe von 27 569 t, gegen in 1882 89 Schiffe von 26 206 t; in Malms in 1883 156 Schiffe von 17304 t, gegen in 1882 214 Schiffe von 18153 t; in Gothenburg in 1883 80 Schiffe von 13587 t, gegen in 1882 102 Schiffe von 634 t, in Rorrköping in 1883 69 Schiffe von 14118 t, gegen in 1882 65 Schiffe von 11437 t; in Söderhamm in 1883 45 Schiffe von 11200 t, gegen in 1882 60 Schiffe von 17 857 t; in Hernösand in 1883 39 Schiffe von gl22 t, gegen in 1882 54 Schiffe von 111665 t; in Lulea in 1883 23 Schiffe von 8296 t, gegen in 1882 29 Schiffe von 9662 t; in Skelleftea in 1885 23 Schiffe von 5710 t, gegen in 1882 23 Schiffe von 6592 t; in Helsingborg in 1883 79 Schiffe von 5642 t, gegen in 1882 64 Schiffe von 6520 t; in Geflez in 1883 79 Schiffe von 30091 t, gegen in 1882 101 Schiffe von 27 180 t; in Karlshamm in 1883 45 Schiffe von 5340 t, gegen in 1882 61 Schiffe von 4427; in Nederhali in 1883 12 Schiffe von 4677, gegen in 1882 7 Schiffe von 206 t; in Hudiksvall in 18383 18 Schiffe von 3864 t, gegen in 1882 26 Schiffe von 6618 t; in Landskrona in 1883 36 Schiffe von 3689 t, gegen in 1882 48 Schiffe von 4870 t; in Karle krona in 1883 49 Schiffe von 3524 t, gegen in 1882 60 Schiffe von 3468 t; in