II. in der Gemeinde Lemförde: ; 3) von dem Landwirth Gerhard Friedrich Tie⸗ mann Rr. 36 zu Stem horn 2 Ar 35 Quadrat- meter von dem Grundstück Kartenblatt 7 Parzelle 182/109, ö ⸗ 4 ron dem Landwirth Heinrich Niermeyer Nr. 86 in g . 77 4 n dem Grundstück nblatt 7 Parielle 110, 6 dem Landwirth Heinrich Bußmann Nr. 76 zu Lemförde 16 — 0 von dem Grundstück enblatt 7 Parzelle z 3 111. — der Gemeinde 3 6) von der Witwe des Halberben Bene ing · Drt mann Nr. 30 ju St. Hülfe und von dem Halb⸗ erben Hermann Heinrich Bencking Nr. 12 daselbst 11 Ar 78 r, , dem Grundstück Kar ⸗ enblatt 18 Parzelle 207/74 2c. ö z Auf n ö. Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebs amts Münster (Wanne = Bremen) werden alle Die ˖ jenigen, welche an den vorbemerkten Kaufobjekten Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, sideikommis ⸗ sarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, ins⸗ besondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, selbige in dem auf Donnerstag, den 19. März 1885, Morgens 19 Uhr, angesetzten Termine auf hiesigem Gerichte anzumel· den, unter Vorlegung der dieselben begründenden Urkunden, widrigenfalls die Rechte dem Königlichen Eisenbahn⸗Betriebsamt Münster (Wanne — Bremen) gegenüber verloren gehen. Diepholz, den 16. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. II. gez. Schulz. Beglaubigt:
(L. S.) Wenker,
Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
l
65303 Aufgebot. Die unter Artikel 87 der Grundsteuermutterrolle des Gemeindebezirks Eschersheim, Kartenblatt B. Parzelle 287 ö . 205 374 260 261 ( 262 ͤ kJ eingetragenen Grundstücke haben sich laut Beschei⸗ nigung des Ortsvorstandes zu Eschers heim länger als 10 Jahre im Besitz der Eheleute Joseph Schönig und Elisabethe, geb. Rappi, befunden und sind durch den Tod des Joseph Schönig zu g auf den Metzger Nikolaus Schoͤnig zu Ginnheim übergegangen. Auf Antrag des Kaufmanns Moritz Hirsch in Bergen, als Gläubigers des Nikolaus Schönig, werden Die⸗ jenigen, welche an den genannten Grundstücken Rechte zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spätens bis zum 31. März 1885, Vormittags 19 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte geltend zu machen, widrigenfalls nach Ablauf der Frist, Nikolaus Schönig, als Eigenthümer der Grundstücke zu z im Grundbuche eintragen werden wird, ferner Derjenige, der die ihm obliegende Anmeldung unterläßt, sein Recht gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs, das Grundstück erworben hat, nicht mehr geltend machen kann und sein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte innerhalb der Ausschlußfrist angemeldet und demnächst auch eingetragen sind, verliert. Bockenheim, 27. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
65242
Nachdem die Wittwe des Peter Born, Katharina, geborne Born, zu Ernsthausen die Eintragung des . Gemarkung Ernsthausen belegenen Grund⸗
ücks:
K. 58 a. Acker im breiten Eichengrund 30 a 47 qm
unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in das Grund⸗ buch von Ernsthausen beantragt hat, werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grund⸗ vermögen zu hahen vermeinen, aufgefordert, solche bis zum Termin den 25. März d. J., Vormit⸗ tags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte an— zumelden, widrigenfalls nach Ablauf, dieser Frist die bisherige Besitzerin als Eigenthümerin in das Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das oben erwähnte Grundstück erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmel dung eingetragen sind, verliert.
Frankenberg, am 22. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. gez. Calaminus, Wird veröffentlicht: Frankenberg, am 22. Januar 18865.
; Jacob, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
65247 Auf Antrag der israelitischen Gemeinde von Falkenberg, vertreten durch die Gemeindeältesten: 1) Handelsmann Meier Heilbronn von Falken⸗ berg und 2) Handelsmann Joseph Vogel von Hebel, werden die an den Grundstücken Falkenberger Ge⸗
markung: 1) Bl. 2, Nr. 119, Schulhaus mit Lehrer⸗ wohnung und Hofraum sowie Backhaus 1215 4m 7 Bl. 2, Nr. 5 mit Hofraum
4am etwa Berechtigten aufgefordert, ihre Rechte im Termin den 9. April 1885, Morgens 9 Uhr, anzumelden, widrigen falls Antragstellerin im Grund- buch als Eigenthümerin eingetragen wird, und Rechte gegenüber dem dritten gutgläubigen Erwerber der Grundstücke, Vorzugsrechte gegenüber dem in Folge rechtzeitiger Anmeldung eingetragenen verloren gehen. Homberg, den 24. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
65244 2 behufs Todeserklärung.
Auf den Antrag der Ehefrau des Steuermanns Mangels. Metke, Margarethe, geb. Habben, zu Neu⸗ harlingersiel wird deren Ehemann, Steuermann Eibe Heiken Mangels, welcher mit dem von Neuharlinger⸗ siel nach Leith in Schottland bestimmten Schiff Amor“, Kapitän Willm Jacobs Betten, am 2. De⸗ jember 1863 bei Spiekeroog in See gegangen, an den Bestimmungshafen aber nicht angekommen ist, und welcher seit der angegebenen Zeit vermißt wird, aufgefordert, sich spätestens in dem auf . den 3. November 1385, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine zu melden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt werden wird.
Esens, den 28. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. (gez) Dr. Mewes. Beglaubigt: (L. 8.) Schlüter, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(65253
In Nr. 4 dieses Blattes vom 6. Januar 1885 findet sich in der unter Nr. 60 274 mitgetheilten Bekanntmachung des unterzeichneten Gerichts insofern eine Unrichtigkeit, als statt Plabvoet es heißen muß „Plat voet“.
Ahaus, 28. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
65252]
Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Ahaus vom 31. Dezember 1884 ist für Recht er⸗ kannt, daß betreffs der Band 18 Blatt 25 des Grundbuchs von Epe in der dritten Abtheilung unter Nr. 2, 4 und 5 eingetragenen Posten die eingetra⸗ genen Gläubiger und deren Rechtsnachfolger mit ihren Ansprüchen auf die Posten auszuschließen und
Im Namen des Königs!
Verkündet am 17. Januar 1885. Kollath, als Gerichtsschreiber.
In der Rübenhagenschen Aufgebotssache erkennt das Königliche Amtsgericht zu Treptow a. Rega durch den Amtsrichter Grieser
für Recht:
1) dem Bauergutsbesitzer Franz Rübenhagen zu Groß⸗Horst werden seine Ansprüche und Rechte auf den Nachlaß der am J. September 1881 zu Groß⸗ Horsft verstorbenen Wittwe des Bauern Martin Rübenhagen, Dorothee Elisabeth, geb. Volkmann, vorbehalten.
2) Die unbekannten Erben der genannten Wittwe Dorothee Elisabeth Rübenhagen, geb. Volkmann, werden mit ihren Ansprüchen auf den Nachlaß der⸗ selben nach Maßgabe der 5§§. 494 bis 499 A. L. R. J. 9 ausgeschlossen.
3) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens sind aus dem Nachlasse vorweg zu entnehmen.
65249]
65260 Bekanntmachung.
Durch das am 22. d. M. verkündete Ausschluß⸗ urtheil ist der Schmied Johann Wessel Dreyer zu Mengede und seine etwaigen Rechtsnachfolzer mit allen Ansprüchen an die im Grundbuche von Men⸗ gede, Band J. Blatt 31 Abtheilung III. Nr. J ein⸗ getragene Post vou 150 Thlr. gemein Geld nebst Zinsen ausgeschlossen.
Castrop, den 26. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
65254 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 23. Januar 1885 sind dem Schuhmachermeister August Greulich zu Magdeburg seine Rechte auf die Hypothekenpost von 300,00 M Darlehn, eingetragen mit 5 Prozent für die unverehelichte Rosina Greulich im Grundbuche von Wyeigtkowo Nr. 10 in Abtheilung III. unter 3 vorbehalten, während die übrigen Rechtsnachfolger der verstorbenen Hypothekengläubigerin mit ihren Ansprüchen auf diese Hypothekenpost ausgeschlossen worden sind.
Lissa, den 23. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
65255 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 21. Januar 1886 ist die Hypothekenurkunde über die im Grundbuche von Gollmütz Band J. Blatt 115 Nr. 11 in Abth. III. unter 1 haftenden 282 Thlr. 26 Sgr. 35 Pf. mit 5. Prozent Zinsen, gebildet aus dem Hypotheken schein vom 5. Februar 1848 und den beglaubigten Abschriften des Erbeslegitimationsattestes vom 8. Oktober 1839 und des Erbrezesses vom 11.114. Dezember 1847 für kraftlos erklärt worden; zugleich sind durch dieses Urtheil der verehelichten Therese Schubert, geb. Gärtig, zu Gelsenkirchen ihre Rechte auf die für Theodor Carl Gärtig im Grundbuche von Gollmütz Nr. 11 in Abth. II. Nr. Jeingetra—⸗ gene Antheilsforderung von 94 Thlr. 8 Sgr. 9is / Pf., nebst 5 Prozent Zinsen, sowie ferner auf die ebenda in Abth. III. unter 4 für die Wittwe Anna Rosing Ggertig, geb. Beißert, aus Gollmütz haftende Kauf⸗ gelderforderung von 200 Thlr. vorbehalten worden, während die übrigen Rechtsnachfolger der verstorbe⸗ nen, im Grundbuche von Gollmütz Blatt 115 Nr. 11 in Abth. III. unter 1 und unter 4 eingetragenen
ypothekengläubiger mit ihren Ansprüchen auf diese
eiden Hypothekenposten ausgeschlossen worden sind.
Lissa i. P., den 21. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. löö257! Im Namen des Königs! Verkündet am 21. Januar 1885.
Bessert, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Wirths Andreas Wawrzwniak in Sierakowo, vertreten durch den Rechtsanwalt Karczewski in Kosten, erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Kosten durch den Amtsgrichter von Wesierski für Recht:
Die Urkunde über die im Grundbuche des dem Antragsteller Andreas Wawrzyniak, gehörigen Grundstücks Sierakowo Band J. Blatt Nr. 22 Abtheilung III. Nr. 4 für die Geschwister Johann und Barbara Owsianny elngetragene väterliche Erbegeldforderung von 166 Thlr. 8 Sgr.
756 Pf. — 495 40ο S753: nebst 5 Mo Zinsen, bestehend aus der Ausfertigung des Erbrezesses
19. jJ Dliober 1840, 5. Februar 1841,
dem Grundbuchsauszuge und Ingrossationsver⸗ merke vom 21. Juli 1841, wird für kraftlos erklärt und werden dem Andreas Wawrzwniak die Kosten des Aufgebotsverfahrens auferlegt. gez. von Wesierski. Beglaubigt: Kalu schke, Gerichtsschreiber.
65258
Der von dem Grundbesitzer Valentin Glinski aus Wilatowen — zu Mogilno am 2. April 1883 aus—⸗ gestellte, am 2. April 1884 an den Schänker Martin Glinski aus Gnesen zahlbare eigene Wechsel über 1200 M wird auf Antrag der Wittwe Rosalie Glinska, geb. Paluszynska, nach erfolgtem Aufgebot für kraftlos erklärt.
Mogilno, den 29. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
oõꝛ56) Ausschlußurtheil.
Das Königliche Amisgericht zu Grottkan hat am 20. Januar 1885 für Recht erkannt:
Das Hypothekendokument über die auf der Frei⸗ gärtnerstelle Blatt 82 Friedewalde Abth. III. Nr. 3 zufolge Urkunde vom 22. Juni 1859 für die ver⸗ wittwete Kreiswundarzt Bertha Droß zu Neisse ein⸗ getragene und am 14 Februar 1873 auf den Bauer⸗ gutsbesitzer Stefan Ditsche zu Friedewalde umge⸗ schriebene Darlehnkpost von 600 Thlr. wird für kraftlos erklärt.
Königliches Amtsgericht. bo269]
Der Kaufkontrakt vom 6. Januar 1855 und das Protokoll vom 2. Juni 1862 über eine jährliche Rente von 24 Thlr., eingetragen auf dem Hause Nr. 66 hieselbst, sind durch Urtheil vom 22. d. M. für kraftlos erklärt und ist die Löschung der Hy— pothek verfügt.
Königslutter, den 29. Januar 1885.
Herzogliches Amtsgericht. chrader. 65278 Oeffentliche Zustellung.
Die Schuhmacherfrau Louise Lauterweck, geb. Grabowski, zu Locken, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Graß, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Wilhelm Lauterweck, früher zu Locken, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe sowie Erklärung des Be⸗ klagten für den allein schuldigen Theil, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts—⸗ streits vor die III. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Allenstein auf
den 6. Mai 1885, Vormittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Wronka, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(60271 Oeffentliche Zustellung. Die zum Armenrecht zugelassenen Ehefrauen: I) Auguste Friederike Schramm, geb. Hackebeil, in . 2) Friederike Caroline Bertha Krause, geb. Starke, in Diethensdorf, Beide vertreten durch Rechtsanwalt Hösel zu Chemnitz, klagen gegen ihre Ehemänner: zu I) den Dienstknecht Karl Heinrich Schramm aus Elterlein, zuletzt in Annaberg, jetzt unbekannten Aufenthalts, zu 2) den Schmied Johann Friedrich Wilhelm Krause aus Steinthalleben, zuletzt in Penig, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Herstellung des ehelichen Lebens eventuell Ehescheidung, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Chemnitz auf den 14. April 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der vom Gericht bewilligten öffent⸗ lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen be⸗ kannt gemacht.
. Fischer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer III.
löß2 74] Deffentliche Zustellung.
Die Grünwaarenhändlerin Frau Marie Anna Belger, verwittwet gewesene Perthen, geb. Blaschke, zu Dresden, vertreten durch den Rechtsanwalt Tesmer zu Danzig, klagt gegen ihren Ehemann, den Töpfer Friedrich Albert Belger, zuletzt in Danzig wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen EChe⸗ trennung, mit dem Antrage, das zwischen Parteien
bestehende Band der Ehe aufzulösen und den Be⸗
klagten als den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur muͤndlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Danzig auf
den 22. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Danzig, den 24. Januar 1885.
J Kret schmer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
bõ275] Oeffentliche Zustellung.
Der Erste Staatsanwalt bei dem Königlichen Landgericht zu Danzig klagt gegen: 1) den Gärtner ö Georg Senskowski alias Schütz, alias asitzti, ) die Wilhelmine Schütz, alias Lasitzki, geborene Krause, Beide unbekannten Aufenthalts, e, Nichtigkeit der zwischen den Beklagten be—⸗ stehenden Ehe, mit dem e . a. die am 16. Fe⸗ bruar 1873 in der St. Nicolalkirche zu Danzig ge⸗ schlossene Ehe zwischen den Beklagten wird für nichtig erklärt, b. die Kosten des Rechtsstreits fallen den Beklagten zur Last, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die
Erste Civilkammer des Königlichen Landgerichtz Danzig auf u den 22. Mai 1885. Vormittags 10 uhr mit der Aufforderung, einen hei dem gedachten g 1 e r 9 4
um Zwecke der öffentlichen Zastellung wird die Auszug der Klage bekannt gemacht. g wird dire Danzig, den 28. Januar 1885. 7 Kretschmer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts
(65272 Oeffentliche Zustellung.
Der Hüttenarbeiter Heinrich Seelig zu Hörde vertreten durch den Justiz⸗Rath Humperdinck ju Dortmund, klagt gegen seine Ehefrau Sufanne geborne. Mohr, unbekannten Aufenthalts, wegen Thescheidung, mit dem Antrage: die Ehe mit der Susanne, geb, Mohr, wegen böswilliger Verlassun zu trennen, die Verklagte für den allein schuldigen Theil zu erklären und in die Chescheidungsstrafe m verurtheilen, die Kosten der Verklagten gufzuerlegen und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer den Königlichen Landgerichts zu Dortmund auf
den 23. April 1885. Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—= richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 2
Dannert,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
65235) Anzeige und Aufforderung.
Namens und als Rechtsanwalt des zu Lübbecke bestehenden Handlungshauses unter der Firma J. Hecht, zeige ich den Kindern und Erben der verlebten Eheleute Wilhelm Jaeger, genannt Tussing, und Gertrud, geb. Loggen, bei Lebzeiten zu Oberbilk wohnhaft, nämlich:
1) dem Handelsmann Mathias Jaeger ˖Tussing zu Düsseldorf, Citadellstraße Nr. 9 wohnhaft, in eigenem Namen und in seiner Eigenschft als Vormund und gesetzlicher Vertreter seiner minder⸗ jährigen Geschwister a. Catharina Jaeger⸗ Tussing, b. Sibilla Jaeger ⸗Tussing, 6. Johann Hubert Jaeger ⸗Tussing. d. Elisabeth Anna Jaeger⸗Tussing, e. Heinrich Jaeger ˖Tussing, f. Ferdinand Hubert Jaeger ˖Tussing. dem Tagelöhner Wilhelm Jaeger⸗Tussing, früher zu Oberbilk, gegenwärtig ohne bekannten Wohn⸗ und Aufentbaltsort, dem Schlosser Rudolph Classen zu Langendreer, 6 Ehefrau Marie, geb. Jaeger ˖Tussing da⸗ elbst, dem Tagelöhner Albert Gronen zu Crefeld, dessen Ehefrau Gertrud, geb. Jaeger ⸗Tussing, daselbst, dem Fabrikarbeiter Johann Wilhelm Stolze zu Dortmund, .
. Ehefrau Elise, geb. Jaeger ⸗Tussing, da⸗ elbst,
hierdurch an, daß das genannte Handlungshaus A. Hecht zu Lübbecke behufs Vertheilung der Kauf— schillinge der am 29. Februar 1884 durch das Kgl. Amtsgericht zu Düsseldorf gegen sie subhastirten Immobilien das Collocationsverfahren beim Kgl. Landgerichte zu Düsseldorf gegen sie eingeleitet und der zum Rangbestimmungskommissar ernannte Herr Landgerichtsrath Greiß am 21. Oktober 1884 den vorläufigen Vertheilungsplan angefertigt und zur Einsicht der Betheiligten auf der Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts zu Düsseldorf offen gelegt hat.
Demgemäß fordere ich Namens und als Prozeß⸗ bevollmächtigter der Handlung A Hecht zu Lübbecke einen jeden der vorgenannten Erben der verlebten Eheleute Wilhelm Jaeger, genannt Tussing, und Gertrud Loggen, und zwar die genannten minder⸗ jährigen Kinder derselben in der Person ihres ge⸗ nannten Vormundes hierdurch auf, binnen Monats⸗ frist von dem gedachten vorläufigen Vertheilungs—⸗ plane Einsicht zu nehmen und unter Bestellung eines beim Kgl. Landgerichte zu Düsseldorf zugelassenen Rechtsanwalts ihre Einwendungen gegen diesen Ver⸗ theilungsplan in gesetzlicher Weise vorzubringen und mittelst Klage in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist zu verfolgen, widrigenfalls sie mit ihren Einwen⸗ dungen präkludirt und der vorläufige Vertheilungs⸗ plan für definitiv erklärt werden wird.
Düsseldorf, den 24 Oktober 1884.
gez. Stiesberg, Rechtsanwalt, Justizrath.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird vor⸗— stehende Anzeige und Aufforderung bekannt gemacht. van Laak,
c. Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts.
65269 Oeffentliche nl ing.
Der Stellmachermeister Jakob Bloh zu Oege bei Hagen klagt gegen den Müller Hugo Schüren, früher zu Hagen, jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen der dem Beklagten in der Zeit vom 2. Sep⸗ tember bis 3. Dezember 1884 geleisteten Arbeiten, mit dem Antrage auf Zahlung von 141 M 90 3 nebst 5o/9 Zinsen vom Tage des Urtheils und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hagen auf
den 16. März 1885, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hagen i. W., 26. Januar 1885.
Jansen, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Landgericht Hamburg.
65279 Oeffentliche Zustellung.
Der Arbeiter Johann Heinrich Christoph Vogler zu Hamburg, vertreten durch die Rechtsanwälted Dres. Westphalen. Schiff und Schultz, klagt gegen seine Ehefrau Maria Dorothea Sophia Vogler, geb. Martin, unbekannten Aufenthalts, wegen Ehe⸗ scheidung, und ladet die Beklagte zur Anhörung des vom Kläger abzuleistenden Eides und weiteren münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civil⸗ Kammer II. des Landgerichts zu Hamburg (Rathhaus) auf den 11. April 1885, Vormittags 95 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum ö. der öffentlichen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht.
Hamburg, den 30. Januar 1885.
Schlieckau, Gerichtsschreiber des Landgerichts, Civilkammer II.
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußi
Mn 28.
Vierte Beilßage
Berlin, Montag, den 2. Februar
schen Staats⸗Anzeiger.
1885.
— ———
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes siber den Markenschutz, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen
Central⸗Handels⸗Register
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staatt⸗
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vom 30. November 1874, sowle dle in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Madellen, veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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Theodor
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lauf und mehreren Einsatzläufen. — Iudwig
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der Cylinder. Spindeln und Fadenleiter an Duplirspul⸗, Copsspul⸗ und Zwirnmaschinen. — Gebr. Franke in Chemnitz. .
LXXVII. L. 2911. Kinderspielzeug, Figur, nach einer Maus schlagend. — George F. Liüt- tick in West Brighton, England; Vertreter: P. G. Gölling in Nürnberg, Adlerstr. Nr. 1.
LRXX. L. 2888. Neuerung an Apparaten zum Löschen von Kalk. — J. F. Lehnartꝝ in Dellbrück bei Düsseldorf.
LRXXXII. St. 1224. Verfahren und Appa⸗ rate zum Darren und Rösten von Malz, Ci⸗ chorien, Kaffee, Kakao u. dergl. — Gebr. Stoller che, e Whokh iade Jabrstante in Cöln a. / Rh. ö
LKRXXIII. EB. 5279. Ankerhemmung für Torsionspendel. — Mas EBusse in Berlin.
„WM. 2106. Befestigung des Bügels bei Re⸗
montoiruhren. — Societé Dubail, Mon- nin, Frossard K Co. in Porrentruy, Schweiz; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. 11, Königgrätzerstr. 47. Berlin, den 2. Februar 1885. aiserliches Patentamt. Stü ve.
Versagung eines Patents.
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reiche⸗ Anzeiger an dem angegeberen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XXXVII. H. 3326. Neuerungen an rauten⸗
förmigen Dachjalzziegein. Vom 1. Mai 1884.
Berlin, den 2. Februar 1885.
e,, Patentamt. 65346 ü ve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 30 834— 30 935. H lIassoœ.
II. Nr. 30 906. Schauloch⸗Verschluß für Back⸗ öfen. — E. Eundermann in Leipzig. Vom 17. August 1884 ab.
„Nr. 50 908. Einrichtung zur Herstellung von Brod. — L. Dathis ls in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 4. September 1884 ab.
III. Nr. 30 875. Neuerung an Hosenträgern. — . nn er in Erfurt. Vom 22. August
ab.
Nr. 30 900. , ,, — O. Maut ner in Berlin. Vom 16. Juli 1884 ab.
EHV. Nr. 30 886. Kerzenklemme für Leuchter. — HKerliner K Ziegler in Berlin. Vom
18. Mai 1884 ab.
VI. Nr. 30 843. Verfahren zur Rectifieation von Rohspiritußs. — H. Deininger in Berlin N., Ackerstr. 161 1 Vom 24. Juli 1884 ab.
Nr. 30 899. Verfahren und Apparate zur Behandlung stärkehaltiger Stoffe. — J. H. St. Wildsmith in London, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 26. Februar 1884 ab.
Nr. 30901. Cylinder⸗Kühlapparat. — Ch. Linser in Reichenberg i. B.; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 1. August 1884 ab.
Nr. 30902. Verfahren und Apparat zur Eatfuselung von Rohspiritus. — A. E. Rant und M. Ch. A. Rurfüin in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 5. August
L.
66345
1884 ab.
KIasse. . VI. Nr. 30 905. Regulir⸗Füllofen⸗System zur Erhitzung der Luft für Malzdarren. — J. Heissmann in Hersbruck b. Nürnberg. Vom
26. August 1884 ab.
Nr. 30 907. Neuerung an Kelterpressen. — J. Einz in Senheim. Vom 2. September 1884 ab.
Nr. 30 909. Hopfenbüchse. — J. Eriester, in Firma Priester & Söhne, in Nürnberg. Vom 10. September 1884 ab. ö
Ne. 30 913. Brennerei ⸗Verfahren für stärke⸗ mehlhaltige Substanzen, Kartoffeln und dergl. — G8. Forion in St. André -lez Lille (Nord); Bertreter: J. Brandt in Berlin W., König—=
ara ft g f 131. Vem 15. März 1884 ab.
IX. Nr. 836 853. Verschluß für Bürsten mit
Flüssigkeits behälter. — 8. Golldlmamm in
Dresden. Vom 14. Oktober 1884 ab.
Nr. 30 904. Faßbürste. — R. RoOommels- bacher in Siuttgart. Vom 10. August 1884 ab. ; XII. Nr. 30 839. Verfahren zur Gewinnung
von Chlor aus den Chlorcalciumrückständen der Ammoniaksodafabrikation. — Ch. Tagquet in Chauny (Ais ne) Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 17. Juni 1884 ab.
Nr. 30 841. Ofen zum Erhitzen fester Sub⸗ stanzen ohne Berührung mit den Verbrennungs⸗ gasen. — Pechiney K Co. in Salindres; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. Juli 1884 ab.
Nr. 30 844. Verfahren zur Herstellung trockener Salzgemische, welche beim Feuchtwerden schweflige Säure entwickeln. — Dittler Co. in Höchst a. Main. Vom 26. Juli 1884 ab.
Nr. 360 850. Extraktionsapparat im Beson⸗ dern für Gerbstoffe und Farbhölzer. — F. A. W. Rense in Einbeck. Vom 5. September 1884 ab. .
XIV. Nr. 30886. Neuerung an Steuerungen für Dampfpumpen und dergl. — L. B. Carrxi- caburu in New⸗JYJork, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thode & Knop in Dresden, Amalien— straße 3. J. Vom 19. August 1884 ab.
XV. Rr. 30920. Handstempel mit Zählapparat. — C. Busch in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8. W., Königgrätzerstr. 109!. Vom 23. August 1884 ab.
Nr. 50922. Selbstfeuchtapparat an Stein⸗ druck · Schnell pressen. Faber & Schleicher in Offenbach am Main. Vom 5. September 1884 ab.
XVI. Nr. 39891. Verfahren zur Bindung aller in der Thomasschlacke enthaltenen Säuren an Kalk, unter gleichzeitiger Abscheidung der durch Kalk ersetzten Metalloxyde. — H. Schiuüchter- mann in Dortmund. — Vom 8 April 1884 ab.
XVIII. Nr. 30899. Runder Ofen mit Wärme⸗ speichern. — F. W. Dick' und J. Riley in Glasgow; Vertreter: Brydges & Co. in Ber— lin 8. W., Königgrätzerstr. 157. Vom 6. Juli 1584 ab. .
XX. Nr. 30 910. Neuerung an Achsen für
Förderwagen. — F. Lemx in Lünen a. d. Lippe.
Vom 23. September 1884 ab. ;
Nr. 80 911. Selbstthätige von der Seite zu spannende Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge. — H. Frank in Freienwalde, Oder. Vom 28. September 1884 ab.
Nr. 30 912. Rad mit losem Spurkranze. — R. Hövet in Hamburg. Vom 26. Oktober 1884 ab.
XXII. Nr. 30 889. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Nitroaminbasen. — J. Levin- stein in Manchester, Minshull Street 21; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in k Leipzigerstr. 124. Vom 26. Februar 1884 ab.
XXIII. Nr 39 898. Gegenstrom⸗Kühler zum Abkühlen von Olein und andern Flüssigkeiten. — A. Kind in Mira b. Venedig; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 3. Juli 1884 ab.
XKXRV. Nr. 30 895. Lamb'sche Strickmaschine; JI. Zusatz zum Patent Nr. 22 361. — H
Günther in Chemnitz. Vom 11.
1884 ab. ö Nr. 30 935. Verfahren und Einrichtung zur
Verfestigung der Chenille. — H. Petxall in
Berlin 8W., Beuthstr. 18 21. Vom 11. Sep—⸗
tember 1884 ab. ;
XXVII. Nr. 30 860. Verfahren zur Beseiti⸗ gung von Steigerohrverstopfungen nebst den dazu erforderlichen Apparaten; II. Zusatz zu P. R. 22703. — Aug. Klönne in Dortmund. Vom 27. Mai 1884 ab.
Nr. 30 870. Maschine zur Gaserzeugung aus Gasolin und ähnlichen leichten Mineralölen. — Hess, Woltt e Co. in Wien 1X., Porzellangasse 49; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. IJ. Vom 1. August 1884 ab. r
Nr. 30 881. Verschluß an Retortenmund⸗ stücken, Feuerthüren und Verschlußthüren. — KReriin - Anhaltische Maschinenbau- Actien ⸗Gesellschaft in Berlin NW., Moabit. Vom 16. September 1834 ab. ö
Nr. 830 928. Verstellbarer Halter für elek⸗ trische Lampenzünder. — E. Grube in Ham- burg. Vom 8. Oktober 1884 ab.
XXVII. Nr. 30 845. Drehbare Telescopen⸗
0
Juni
Esse. — V. Maßek in Karolinenthal. Böhmen;
Vertreter: 0O. Wolff in Dresden. Vom 3. August
1884 ab.
Klasse. . z
XRXXLIV. Nr. 30 914. Rollbügeleisen mit Wärmemesser. — G. Lange in Berlin C. 2 Stralauerstr. 4. Vom 13. Mai 1884 ab.
Nr. 30 924. Mehrtheiliger Kochapparat mit versetzbarem Rost; Zusatz zum Patent Nr. 28 088. — J. C. Waxter, Capitain im Königl. Engli⸗ schen Genie⸗Corps in Reigate, Surrey, England; Vertreter: G. Milezewski in Frankfurt a. M., Liebigstr. 40). Vom 16. September 1884 ab.
Nr. 30 927. Stuhlbett. — R. Schrke in Berlin 8., Prinzenstr. 4. Vom AV. Sep⸗ tember 1884 ab. .
XXRXRXV. Nr. 30 893. Umsteuerungsvorrichtung für Dampfwinden. — W. Clarke in Victoria Works, Gateshead on Tyne Durham, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 18. Mai 1884 ab.
XXVXVIL. Nr. 30 923. Vorrichtung zum Reinigen von Oefen. — R. Lange und L. Krehe- henne in Rudolstadt. Vom 6. September 1884 ab. .
XLII. Nr. 30 849. Geschwindigkeitsmesser. — R. Latowski, Eisenbahn⸗Maschinenmeister in Posen, Mühlenstr. 22 II. Vom 18. Juni 1884 ab.
Nr. 30 846. Neuerung an Barometerskalen. — R. GIass, Realschul⸗Oberlehrer, und MH. Schelllammer in Glauchau. Vom 5. August 1884 ab.
Nr. 30 852. Neuerung an Ziehfedern. — R. Schwarr und P. R. Shugg in New⸗ York, V. St. A.; Vertreter J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 3. Oktober 1884 ab.
Nr. 30 926. Zusammenlegbare Decimal⸗ Brückenwaage. — F. R. Bachmann, Hof- Schlossermeister in Berlin W., Leipzigerstr. 108. Vom 25. September 1884 ab.
KXLIV. Nr. 39 883. Doppelseitige Klappmechanik an Verschlußeinrichtungen für Knöpfe, Hand⸗ schuhe und Taschen; Zusatz zum Patent Nr. 27 443. — E. Beine & Go. in Ham⸗ burg Vom 8. Oktober 1884 ab.
Nr. 30 887. Trockenrauchpfeife mit Ausblase⸗ rohr und selbstthätigem Abgußverschluß. — O. Wiecde in Chemnitz, Stiftsstr. 6 part. Vom 26. Juni 1884 ab.
XIV. Nr. 30 835. Mehrschariger Pflug, dessen Vorder ⸗ und Hinterräder gleichzeitig von einer Schneckenwelle aus verstellt werden können. — J. Duhme in Schwerte a. d. Ruhr, West⸗ falen. Vom 18. Mai 1884 ab.
Nr. 30886. Bohnendrillmaschine. — Magens Wagner in Herzhorn, Holstein. Vom 18. Mai 1884 ab.
Nr. 30 833. Kehrpflug. — J. Gregor und K. Gregor in Ruzena, Mähren; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 1. Juni 1884 ab.
Nr. 30 847. Vorrichtung zum Aufrichten, Niederlassen und Transportiren eines Stroh⸗ elevators — G. Jaehne Sohn in Lands berg a. W. Vom 5. August 1884 ab.
Nr. 30 851. Rotirender Strohaufhalter an Dreschmaschinen. — G. Werther in Dresden N. Vom 5. September 1884 ab.
Nr. 39 857. Vorrichtung zum Entkuppeln von Vieh im Stalle. Zusatz zum Patente Nr. 29576. — H. C. Wilhelmsen auf
aberkoppel per Sengsby, (Kr. Eckernförde,
chleswig). Vom 22. April 1884 ab.
Nr. 30 861. Kombinirte Hack-, Häufel und Säemaschine. — F. W. Hering K Comp. in Osterfeld, Reg. Bez. Merseburg. Vom 28. Mai 1884 ab. .
Nr. 80 868. Streichring mit Lederscheiben. — W. Peters in Braunschweig, Wendenstr. 18. Vom 10. Juni 1884 ab. U
XLVIE. Nr. 30 864. Dampfkolben mit ro⸗
tirenden Liderringen. — W. H. Patten in
Neuß, Niederstr. 8. Vom 29. Juni 1884 ab.
Nr. 30 866. Schraubensicherung mit Gegen⸗
mutter. — G. Hormann in Fentsch. Vom
23. Juli 1884 ab.
XLIX. Nr. 30 862. Maschine zur Anfertigung von Kapselverschlüssen an Sprungfedern. — C. Follestad und 0. J. Olsen in Christiania; Vertreter! C. Kesseler in Berlin SW. , König⸗ grätzerstr. 47. Vom 6. Juni 1884 ab.
Nr. 30 865. Neuerungen an Maschinen zum Ausschneiden von Hufnagelwerkstücken; abhängig vom Patente Nr. 29 012. — F. Myers in New⸗Hork; Vertreter: Specht, Jiese & Co. in Hamburg. Vom 19. Juli 1884 ab.
Nr. 30 869. Maschine zur Herstellung von Metallknöpfen mit Pappeneinlage. — R. De- rooster in Brüssel; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 2. Juli 1884 ab.
Nr. 30 872. Tragbares Handgeräth zum Ab⸗
drehen der Flantschen von Dampf- und anderen Röhren. — J. Tysom in London; Vertreter: d. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56. Vom 5. August 1884 ab. Nr. 30 873. Combinirter Notenständer und Kasten zum Aufbewahren von Streichinstru⸗ menten. — L. Orth, Professor der Musik in Pont⸗à.Moufsson, Frankreich; Vertreter: EC. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 4. Vom 19. August 1884 ab. ö
Nr. 30 877. Neuerung an der Vorrichtung
zur Tonverstärkung; Zusatz zum Patent Nr. 265 997.