Emmendingen wurde heute nach erfolgter Abhal⸗ tung des Schlußtermins aufgehoben, r Emmendingen, 2. Janugr 1885. Der Gerichtsschreiber des Großh. Amtsgerichts. ¶ . 8.) Jäger.
los 6 Konkursverfahren.
In dem 6 — 1 6 1 des Schuhmachermeisters erhar ew zu 882 ist jur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ jaffung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens stücke der Schlußtermin auf den 20. Februar 1885, Vormittags 105 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 43, bestimmt.
Essen, den 20. Januar 1885.
Kolkmann, .
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lesen Beschluj.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Schneidermeisters und Kleiderhändlers Johann Gottlieb Kuphal in Flensburg, Schiffbrücke 31, wird in Folge Antrags des Gemeinschuldners unter Zustimmung der bekannten Gläubiger auf Grund der §5§. 188 und 189 der Konkursordnung hierdurch eingeftellt
Flensburg den 28. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4. (gez) Adler. ; Veröffentlicht: l. 8) JFacobsen, Gerichtsschreiber.
loss Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Handelsgesellschaft Hermann Stosch Soehne (Inhaber Max Stosch und Johanneg Stosch) zu Frankfurt a. O. wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben.
Frankfurt a. O., den 283. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
65312] Bekanntmachung.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß das Kgl. Amtsgericht Fürth das Konkursverfahren über das Vermögen des Schäftefabrikanten Friedrich Baner hier nach Abhaltung des Schlußtermins am 31. Januar 1885 aufgehoben hat.
Fürth, am 31. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. (L. 8.) gez Rächl, K. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Hellerich, Kgl. Sekretär.
6538! Konkursverfahren.
Das durch Beschluß vom 4. März 1884 ein geleitete Konkursverfahren über das Vermögen der Putzhandlung des Fräulein Rosa Weiß von hier ist nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Ausschüttung der Masse aufgehoben.
Gumbinnen, den 23. Januar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: J. V.: Riechert.
legen Beschluj.
Da gestern der Schlußtermin abgehalten und die Vertheilung der Masse angeordnet wurde, wird die Aufhebung des am 10. September 1884 über das Vermögen der Catharina Nagel von Isen eröff⸗ neten Konkursverfahrens beschlossen.
Am 28. Jänner 1885.
Kgl. Amtsgericht Haag.
(L. 8) Schlechter, K. Amtsrichter.
Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Haag. Der K. Sekretär:
(L. S8.)
Frey. l6ssos! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Nachlaß— vermögen der verstorbenen Pfandleiher Moses Heymann Schreiber und dessen Ehefrau Ester, geb. Rothschild, ist zur Prüfung der früher be— strittenen und nachträglich angemeldeten Forderungen, sowie zur Beschlußfassung der Gläubiger über die Regulirung des Mietheverhältnisses Termin auf
Freitag, den 6. Febrnar 1886, Nachmittags 121 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst anberaumt.
Hamburg, den 31. Januar 1885.
Holste, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
25 l6össss! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des DX. Hugo Schr öder von Oberursel, jetzt in Lon⸗ don, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berück⸗ sichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf
Montag, den 23. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 8, bestimmt.
Homburg, den 29. Januar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung J.
(L. 8)
lörss! Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Land⸗ manns Christian Ott von Idstein wird bekannt gemacht, daß nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug der Schlußvertheilung das Ver⸗ fahren aufgehoben ist.
Idstein, den 28. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. J. Beyerle.
lössis] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Waldgutsbesitzers und Handelsmanns Johann Gustav Eßbach in Obersachsenberg ist, nachdem der Gemeinschuldner die Zustimmung aller Konkurs⸗
gläubiger, welche Forderungen angemeldet haben, beigebracht bat, auf gehoben worden. Klingenthal, den 29. Januar 1885. men, Amtsgericht.
eck, Beglaubigt: Herm ann, Gerichtsschreiber.
lm Konkursverfahren,
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Zimmermeisters Johann Heinrich Markus Stocks in Kiel wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgeboben.
Kiel, den 30. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. (gez) Dr. Mers mann. Veröffentlicht: Suk storf, Gerichtsschreiber.
sss Bekanntmachung.
Mit Beschluß des K. Amtsgerichts Ludwigshafen vom 30. Januar 1885 wurde das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Michael Effler in Darmstadt nach erfolgter Schlußverthei⸗ lung aufgehoben.
Ludwigshafen, am 30. Januar 1885.
K. Amtsgerichtsschreiberei. Merck, K. Sekretär.
65291] Bekanntmachung.
Mit Beschluß des K. Amtsgerichts Ludwigshafen vom 30. Januar 1885 wurde das Konkursverfahren über das Vermögen des Wilhelm Erlenbach, Buch⸗ und Schreibmaterialienhändler in Ludwigshafen, nach erfolgter Schlußvertheilung aufgehoben.
Ludwigshafen, am 30. Januar 1885.
Merck, K. Sekretär.
län] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesitzers Hermann Krüger in Ellerwalde ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For— derungen Termin auf
den 20. Februar 1885, Vor mittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Marienwerder, den 27. Januar 1885. Krüger, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. JI.
sns] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns M. Kinsky, in Firma Siegfried Friedländer, in Marienwerder ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 20. Februar 1885. Vormittags 109 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim⸗ mer Nr. 2, anberaumt.
Marienwerder, den 29. Januar 1885.
Herr, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. J. löl. Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Strumpfwirkers Friedrich Wieland hier ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schluß verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksich⸗ tigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens⸗ stücke der Schlußtermin auf den 23. Februar 1885, Vormittags 19 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 1, bestimmt.
Memel, den 28. Januar 1885.
Wissigkeit,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
. lööszs]! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikanten C. F. Wellhoener zu Menden ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ge— machten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf
den 10. Februar 1885, Vormittags 1090 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst anberaumt.
Menden, den 31. Januar 1885.
. Tewes, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lob oe Beschlus.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns August Doerfling in Mohrungen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Mohrungen, den 21. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. II. 653191
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesitzers Dietze auf Güldenstern ist der Gerichtssekretär Ziegler zum definitiven Ver— walter bestellt worden.
Mühlberg a. E., den 31. Januar 18865.
Königliches Amtsgericht.
Beglaubigt: Hohmann, als Gerichtsschreiber.
lösns! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Universalerben des zu Nakel verstorbenen Gerbereibesitzers Samson Cohn ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 23. Februar 1885, Vormittags 104 Uhr, vor 3. Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe⸗ raumt.
Natel, den 30. Januar 1885.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
653061 In der Konkurssache der S. Cohn'schen Erben wird hierdurch auf Anordnung des Gerichts die am 23. er. in dieser Sache bekannt gemachte Abschlags⸗ vertheilung aufgehoben. Nakel, den 30. Januar 1885. Gustav Müller, Konkursverwalter.
lessen] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des verstorbenen Restanrateurs August Wilhelm Reichardt zu Tambach wird nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Ohrdruf, den 29. Januar 1885.
Herzogliches Amtsgericht. III. gez. Busch. Veröffentlicht durch: (L. 8.) Liemen, i. V. des Gerichtsschreibers des Herzoglichen Amtsgerichts. III.
län Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurer ⸗ und Zimmermeisters Gustav Blümner, in Firma G. Blümner zu Spandau, ist zur Prü⸗ fung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 16. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 24, anberaumt.
Spandau, den 26. Januar 1885.
Kluge, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
66336! Konkursverfahren.
In Sachen, das Konkursverfahren über den Nach⸗ laß des weiland Handelsmanns Andreas Ober⸗ länder zu Tanne betreffend, ist der aufgestellte Theilungsplan für die Schlußvertheilung auf der Gerichtsschreiberei des Herzoglichen Amtsgerichts Hasselfelde niedergelegt.
Zur Vertheilung unter die einfachen Buchgläubiger sind disponibel 45 M 47 3. Die Summe der zu berücksichtigenden Buchschulden beträgt 1587 M 46 3.
Tanne, den 31. Januar 1885.
Der Konkursverwalter: W. Weißmann. 65464 st. Württ. Amtsgericht Tuttlingen. Das Konkursverfahren gegen Jakob Friedrich Schneckenburger, Korbmacher hier, wurde wegen Massemangels auf Grund von 5. 190 der Konk. Ordnung beute eingestellt.
Den 31. Januar 1885.
Grrichtsschreiber Kling enstein.
sss! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Manrers Georg Heinrich Haibach von Wald⸗ hausen ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu lbe⸗ rücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf
Mittwoch, den 18. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim⸗ mer Nr. 3, bestimmt.
Weilburg, den 23. Januar 1885.
Germann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lessss! Bekanntmachung.
Das Königl. Amtsgericht Werneck hat heute be⸗ schlossen, daß das am 22. Juli v. Is. über das Vermögen der Kaufmannswittwe J. M. Schäler von Schwanfeld verfügte Konkursverfahren ein⸗ zustellen sei; nachdem die gesammte Masse nur Sd S 95 3 beträgt, die weiter hinterlegten 1861 A aber von den absonderungsberechtigten Gläubigern in Anspruch genommen werden, und nach den Vor⸗ schriften der C. P. O. zur Vertheilung gebracht werden sollen.
Werneck, 31. Januar 1885.
Die Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts.
(LL. S) Freund, Sekretär.
LTarif- et e. Veründerungen der deutschen Eisenbahnen Xr. 2G.
o5363
Mit sofortiger Gültigkeit tritt eine anderweite Fassung der zu den Sätzen des Ausnahmetarifs G. (für Stärke aller Art ꝛc. zum Export) im Lokal gütertarif für den diesseitigen Direktionsbezirk (Haupttarif Seite 15 und Nachtrag VI. Seite 25) abzufertigenden Artikel ein und hat hierin der Artikel „Dextrin! Aufnahme gefunden. Nähere Autkunft wird von den betheitigten Güterexpeditionen und dem Auskunftsburegu hier ertheilt. Berlin, den 30. Januar 1885. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
65362
Vom 1. Februar er. neuen Styls ab ist es ge⸗ stattet, die im Deutsch. Mittelrussischen Güterverkehr zur Beförderung via Alexandrowo⸗Warschau ur Auflieferung kommenden Sendungen, wenn dieselben auch erst am Bestimmungsorte oder an einem andern Orte verzollt werden sollen, in offene Wagen ju verladen.
Die Warschau⸗Wien⸗Bromberger Eisenbahn wird derartige Sendungen, soweit dies nach den Zoll vorschriften zur Verzollung im russischen Inlande er⸗ forderlich ist, in Alexandrowo verwaltungsseitig in bedeckte Wagen umladen lassen.
Bromberg, den 30 Januar 1885.
Königliche Eisenbahn ⸗Direktion, als geschäftsführende Verwaltung.
*
65180
Vom 15. Februar er. ab wird der im direkten Güterverkehr mit Stationen der Eisenbahnen in Eisaß⸗Lothringen im Rheinisch-⸗Westfälisch ⸗Südwest⸗ deutschen Verbande bestehende Ausnahmetarif Nr. 3 (für Eisenerze ꝛc.) auf den Verkehr zwischen den Stationen Diedenhofen und Kayl der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen einerseits und verschiedenen Stationen der Eisenbahn⸗Direktionsbezirke Cöln (rechtsrhein), Cöln (linksrhein.) und Elberfeld andererseits ausgedehnt. Die bezüglichen Sätze sind bei den betheiligten Güterexpeditionen und in den Geschäftslokalen der betheiligten Eisenbahnverwal⸗ tungen zu erfahren.
Cöln, den 28. Januar 1885.
Namens der betbeiligten Verwaltungen: Königliche Eisenbahn ⸗Direktion srechtsrheinische).
65130 1197 D. Unter Bezugnahme auf unsere Bekannt⸗ machung vom 2. d. M. wird veröffentlicht, daß für den Transport von gedörrtem und getrocknetem Obste in Wagenladungen von je 10000 g zwischen Boszna Brod, Brod, Samacz, Vrpolje, Vinkovce, Vukovar, Karlosza, Mitrovicza, Péterrärad, Ruma, Ujoidék, Zimony einerseits und Leipzig (Bayer., Dresdner. Thür. und Halle⸗Sorau⸗Gubener Bhf.) andererseits ebenfalls direkte Frachtsätze zur Ein—⸗ führung gekommen sind, deren Höhe bei den betreffenden Gůterexpeditionen in Erfahrung gebracht werden kann. Dresden, am 27. Januar 1885. Königliche General ⸗Direktion der sächstschen Staatseisenbahnen, als geschäftsführende Verwaltung.
65365]
Nr. 1931 D. Am 1. Februar dieses Jahres tritt zum Tarife für den direkten Güterverkehr zwischen Stationen des Sächsisch⸗Oesterreichischen Grenz 1 der Nachtrag J. in Kraft, welcher durch unsere betheiligten Güterexpeditionen zu erlangen ist. Derselbe enthält ermäßigte Frachtsätze zwischen Bodenbach, Tetschen und Reichenberg, ferner zwischen Eger, Franzensbad und Ebersbach, Reichenberg, Warnsdorf, sowie einen Ausnahmetarif für den Transport von Thonwaaren aller Art.
Dresden, am 30. Januar 1885.
Königliche Generaldirektion der sächsischen Staatseisenbahnen. von Tschirschky.
653641 Bekanntmachung.
Im 5. Heft des südwestdeutschen Verbands⸗ Gütertarifs wird der Ausnahmefrachtsatz Basel trans. (bad. Bahn) — Altmünsterol ˖ Grenze für Güter des Spezialtarifs 1II. Abtheilung a vom 16. März d. J. ab auf 3.70 Fr. für die Tonne erhöht.
Straßburg, den 29 Januar 1885.
Kaiserliche General Direktion der Eisenbahnen in Elsaß ˖ Lothringen.
65131 Sidwestdentscher Eisenbahn⸗Verband. Bekanntmachung.
Mit Bezug auf die unterm 9. Dezember 1884 erlassene Bekanntmachung bringen wir zur Kennt⸗ niß, daß die auf den 1. Februar d. J angekündigt gewesene Aufhebung der im Nachtrag II. zum süd⸗ westdeutschen Tarifheft 6 (Main⸗Neckar⸗Bahn, Ba⸗ discher Verkehr) und im Nachtrag 17. zum südwest⸗ deutschen Tarifheft 9 (Hessisch⸗Badischer Verkehr) enthaltenen ermäßigten Frachtsätze für den Verkehr mit Konstanz und gewissen vorgelegenen badischen Stationen und Einführung bezüuͤglicher anderweiter erhöhter Frachtsätze erst mit dem 1. April d. J. in Wirksamkeit tritt.
Karlsruhe, den 28. Januar 1885.
Namens des Verbandes. Generaldirektion der Großh. Badischen Staats Eisenbahnen.
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Berlin: Redoeteur Riedel
Verlag der Erxvedition (Scholz.
Druck: W. Elsner.
zum Deutschen Reichs⸗Anze
M 28.
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 2. Februar
iger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1885.
Der Inhalt dieser Beilage, n welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 3M. November 1874, sowie die in dem 24 betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, eso
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorges
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reich ⸗ und Königlich Preußischen Staate
Anzeigers, 8. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
Central⸗Handels⸗Register für das Deuts
nderen Blatt unter dem Titel
che Neich. n 26h)
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 Æ 60 für das Vierteljahr. — Einzelne Rummern kosten 20 3. — Inserttonztpreis für den Raum einer Druckzeile 80 4.
. Muster⸗Register Nr. 12.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) 657 7 Aachen. In das Musterregister wurde einge tragen:
Bei Nr. 29: Michael Schmitz Schlosser in Mechernich, hat für das unter Nr. 29 eingetragene Modell für einen eisernen geschmiedeten Wasch⸗ und Viehkessel die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 5 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 33: Firma J. J. Menendresch in Aachen hat für die unter Nr. 33 eingetragenen 6 Modelle für Kartonnagen⸗ Fabrikate (Nadel⸗ büchfen) die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 6 Jahre angemeldet.
Aachen, den 31. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. V.
63754 Altona. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 30. Firma Lerch & Co. zu Ottensen, eine versiegelte Pappschachtel, enthaltend 1 Muster für Korsetts mit Hüftenbesatz, genannt „Tunika, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 30, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1885, Vormittags 114 Uhr. Altona, den 21. Januar 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ia.
65133 Alsfeld. In das Musterregister ist eingetragen; Nr. 5. Firma Hermann Bücking Söhne in Alsfeld, 1 versiegeltes Packet mit 4 Deckenmustern und 3 Schürzenstoff mustern, Flächenmuster, Geschäfts⸗ nummern 18 bis 24 inkl., Schutzfrist drei Jahre, an⸗ gemeldet am 28. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten. Alsfeld, den 29. Januar 1885. . n,, . Alsfeld.
el. Weitzel, Hülfsgerichtsschr.
61311 Ansbach. In das Mufterregister ist eingetragen: Nr. 29. Fabrikant Louis Schmetzer in Rothen⸗ burg o. Tbr. Ein versiegeltes Packet mit angeblich drei Mustern für plastische Erzeugnisse, nämlich drei photographischen Abbildungen von Kinderwagen⸗ Untergestellen, Fabriknummer 30. Schutzfrist drei Jahre. Angemeldet am 22 Januar 1885, Vor—⸗ mittags 10 Uhr. Ansbach, am 22. Januar 1885. Kgl. bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Schnizlein, Vorsitzender.
(63585 Kallenstedt. In das Musterregister des Herzog⸗ lichen Amtsgerichts ist eingetragen:
1) Nr. 46 des Musterregisters;
2) Maegdesyrnußer Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung:
3) den 19. Januar 1885, früh 85 Uhr;
4) ein versiegeltes Couvert, enthaltend 19 Muster⸗ blätter: Handspie gel, Fabriknummer 4048; Hand⸗ leuchter, Fabriknummern 4066, 4088; Tischleuchter Fabriknummer 4061; Uhr zum Hängen, Fabrik nummer 4203; Uhr zum Stehen, Fabriknummer 4204; Coupe, Tritonen, Fabriknummer 4081; Coupe, Alexanderzug, Fabriknummer 4079; Coupe, Herkules und Löwen, Fabriknummer 4057: Coupe, Herkules und Stier, Fabriknummer 4098; Coupe, Schliff, Fabriknummer 4083; Coupe, Schliff Modonna, Fa⸗ briknummer 4084; Coupe, Bachantin und Amor, , 4201, 4080, 4082; Coupe, mit
achuskopf, Fabriknummer 4096; Coupe, Mars, Fabriknummer 4019; Coupe, Aurora, Fabriknummer 4020; Ofenschirm, Fabriknummer 4205,
5) plastische Erzeugnisse;
6) Schutzfrist 3 Jahre.
Ballenstedt, den 19. Januar 1885. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Heinemann.
(162702 n,, In das Musterregister ist einge—⸗ ragen:
Rr. 108. Firma Gustav Lippelt & Co. in Bielefeld, ein verschlossenes Packet, enthaltend vier Muster in Leinen“ Jacquard⸗ Gewebe, Muster⸗ buch Nr. 1615, 1617, i620, 1624, Muster für Flächenerzeugnisse, ., ,. drei Jahre, angemeldet am 10. Januar 1885, Vormittags 995 Uhr.
Bielefeld, den 10. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
6500 Kielereld. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 109. Firma Nordmeyer & Kortmann in 5 ein verstegeltes Packet, enthaltend ein Damastmuster, Fabriknummer 856, Muster für Flächenerzeugnifse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 24. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr. Bielefeld, den 26. Januar 1885. Königliches Amtsgericht.
6500s] . In das Musterregister ist ein⸗ getragen:
Nr. 110. Firma Bielefelder Nähmaschinen⸗ fabrik Carl Schmidt zu Bielefeld mit Zweig niederlassung in Offenbach, eine photographische Abbildung eines Ornamentengestells für Singer— Nähmaschinen, offen, Muster für plastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Ja⸗ nuar 1885, Vormittags 10 Uhr. Bielefeld, den 27. Januar 1885. Königliches Amtsgericht.
(63387 Rrandenburzg a. H. In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 40. Firma J. Friedländer in Branden⸗ burg a. H. ein versiegelter Umschlag mit einem Probefederrücken und einem Einbande mit Schutz⸗ kante und mit Federrücken zum bequemen Oeffnen aller Sorten Bücher, wodurch das Zurückschlagen der einzelnen Blätter vermieden wird Und die Run— dung des Bücherrückens dauernd erhalten bleibt, Modelle für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Jahre, angemeldet am 14. Januar 1885, Nachmit⸗ taas 5 Uhr 40 Minuten. .
Brandenburg a. H., den 15. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
6520] Casgel. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 47. Firma Gottschalk & Comp. in Cassel, 1 Packet mit 5 Mustern für Koffer und Taschen⸗ Segeltuch, Flächenmuster, Fabriknummern 268 H. 269 F. K., JK I, KI u. K III, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Januar 1885, 12 Uhr 25 Minuten. Königliches Amtsgericht, Abth. 4. Fulda.
63931 Colmar. In das Musterregister ist eingetragen bei Nrn. 88, 89, 90, 91:
Firma Gimpel Fröres zur Markirch hat für die unter Nrn. 88, 89, 90, gl eingetragenen Muster Baumwollzeug die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 3 Jahre angemeldet.
Colmar, den 22. Januar 1885.
Kaiserliches Landgerichtssekretariat.
Detmold. getragen: Nr. 55. Gebr. Klingenberg, Menersche Hof—⸗ buchdruckerei, in Detmold, ein offener Brief⸗ umschlag mit 10 Mustern von Innen⸗ und Außen⸗ etiketten, sowie von Bränden für Cigarrenkisten, . 891/85, 909 / 13, sowie ein Titelblatt, Fabrik⸗Nr. 934, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 10. Januar 1885, Nachmit⸗ tags 1245 Uhr. (62504 Detmold, 13. Januar 1885. Fürstlich Lippisches Amtsgericht. II. Heldman.
In unser Musterregister ist ein⸗
b29a?7]
Dortmund. In das Musterregister ist einge tragen: Nr. 48. Ingenieur Friedrich Pelzer zu Dortmund, verschlossene Kiste, enthaltend 5 Modelle zu Kaminhüten mit architektonischer Aus⸗ stattung, Fabriknummer 32 bis 36, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Januar 1885, Nachmit⸗ tags 5. Uhr.
Dortmund, den 10. Januar 1885. Dortmund. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 49. Handlungsreisender Christian Schneider zu Dortmund, verschlossene Zeichnung eines Hausaltars, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1885, Vor: mittags 11 Uhr. 65487
Dortmund, den 24. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. 61948 Durlach. Nr. 280. In das diesseitige Muster⸗ register Nr. 4 wurde eingetragen: Firma Philipp Andrs hier, ein Packet mit fünf Mustern für Deckel auf Cigarrenkistchen und einem Muster für Cigarrenverpackung, Flächenmuster, Fabriknummern 73, 80, 88, 90, g5 und 94, Schutzfrist 3 Jahre, n det am 9. Januar 1885, Nachmittags 4 Durlach, den 3. Januar 1885. Gr. Bad. Amtsgericht. Unterschrift.) 65094 Eisfeld. In das Musterregister ist eingetragen:
Firma A. B. Tenner in Eisfeld, 6 Muster für Waschtischmatten, in einem versiegelten Packet, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 504 K., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1885, Vormittags 11 Uhr.
Eisfeld, den 27. Januar 1885.
Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung III. Unterschrift.)
(62384 Eislebem. In dem Musterregister ist einge⸗ tragen: ;
Nr. J. Dampfziegeleibesitzer Fr. Otto Trommer in Eisleben, aus drei Theilen bestehendes Gyps⸗ modell für Falz ⸗Dachziegel, offen, plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 7. Januar 1885, Nachmittags 4 Uhr.
Eisleben, am 9. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
(62450
Elbing. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 16. Firma P. Jantzen in Elbing, ein ver= siegelter Brief, enthaltend die Zeichnung eines Modells für Hügeleinfassungen, plastische Erzeug⸗
nisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Ja⸗ nuar 1885, Vormittags 113 Uhr.
Elbing, den 12. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. 62474 Erfurt. In unser Musterrezister ist Vol. I. Blatt 270 eingetragen:
Nr. 55. Firma Gelbgießer und Gürtler⸗ meister August Böckel zu Erfurt, 1 Packet mit Muster zu einem zur Kanalisation gehörigen Regen rohr⸗Sandfang mit Sieb zum Zurückhalten gröberer Stoffe und einem Behälter zum Auffangen von Sand⸗ und Schlammmassen nebst einem nach den Dachwohnungen entströmenden Geruchverschluß, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 6 Januar 1885, Vormittags 10 Uhr.
Erfurt, den J. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
63390 Erfurt. In unser Musterregister ist Vol. I. Blatt 29 eingetragen:
Nr. 56: Firma C. A. Kleemann in Erfurt. 1 Packet versiegelt O Muster für plastische Erzeug⸗ nisse (Zeichnungen und Photographien von Petroleum⸗ Lampen), Fabriknummern 840, 841, 845, 831, 834, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1885, Vormittags 1094 Uhr.
Erfurt, den 16. Januar 1885.
Königl. Amtsgericht, Abtheilung V.
65132 Esslingen. K. Amtsgericht Eßlingen.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 12. Firma Bayer und Leibfried, württ. Holzwaaren⸗ Manufaktur in Eßlingen, 1 Paquet mit 2 Ab- schnitten Roll⸗Jalousten, A. Fabrik⸗Nr. 7, das vordere Profil der Stäbe, sowie die Konstruktion der Lichtschlitze, B. Fabrik⸗Nr. 8, die Gesammt⸗ profilirung, welche in geöffnetem Zustande das Ein⸗ dringen der hochstehenden Sonne und in geschlosse⸗ nem Zustande das Durchschimmern des Lichts zwischen den Stäben verhindert; versiegelt, plastisches Erzeug⸗ niß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1885, Vormittags 11 Uhr.
Landgerichts⸗Rath. Nueff.
63388 Freiberg i. Sachs. In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 15. Kaufmann Gustav Heinrich Pfeifer, Firma Gustav Pfeifer in Freiberg, zwei versiegelte Packete mit 1 Muster zu einem Löthapparate, be⸗ stehend aus 3 Stücken, als einem Spitzkolben, einem Flachkolben und einer Löthlampe, plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1885, Nachmittags 46 Uhr.
Freiberg i. Sachs., am 17. Januar 1885.
Königl. Amtsgericht daselbst, Abth. II. Schütze.
(64531 Freiburg i. E. Nr. 1605. In das Muster⸗ register ist eingetragen: ö. .
Nr. 14. Firma Karl Mez K Söhne in Frei⸗ burg 1. B., Muster für Aufwicklung von gefärbten Seidenzwirnen, einfach, zweifach, mehrfach in allen Maaßen, Längen und Dickungen auf Karten von Papier oder ähnlichem Stoff, in folgenden Arten:
I) Eine doppelte Karte, wovon die eine mit einem aus Hol. Papier oder anderem Material herge⸗ stellten Röhrchen oder Hülse zum Zwecke der Auf- steckung auf eine Spindel oder dergleichen ver⸗ sehen ist, .
2) eine einfache Karte mit derselben Hülse zum gleichen Zweck, .
3) eine einfache Karte mit verschiedenen in der Karte gleich oder ungleichmäßig angebrachten Quer- schnitten, durch welche die oben gengnnte Hülse ge⸗ zogen wird, und wodurch sie zum Aufstecken auf eine Spindel und dergleichen, tauglich wird;
mit Schutz für die Idee der Anbringung des beschriebenen Röhrchens oder Hülse an den Karten zum Zwecke der Aufsteckung. Ferner ;
35) eine einfache Karte mit verschiedenen, in der Karte quer, gleich oder ungleichmäßig angebrachten Schnitten, deren Enden mit Durchschlag abgerundet sind, zum Zwecke wechselseitigen Durchsteckens einer Spindel oder dergleichen durch diese Oeffnung, mit oder ohne Verklebung der hintern Seite mit Papier und dergleichen zur Erlangung größeren Haltes,
) diefelbe Karte, in gleicher Weise, deren Schnitt⸗ öffnungen ohne Durchschlag abgerundet sind,
in den belden letzten Fällen 35 bis 4 mit Schutz dieser Idee, in der Karte allein, ohne Hülse oder Röhrchen, durch Queröffnungen (Schlize) den Halt zum Aufstecken derselben auf eine Spindel oder der⸗ gleichen zu geben, indem zu größerem Halt der Karte die Rückfeite mit passendem Material verklebt wird.
Von allen diesen Arten sind Muster und zwar von je einer gewickelten und ungewickelten Karte dahier depontrt, Fabriknummer 4, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 15 Jahre, ange⸗ meldet am 21. Januar 1885, Nachmittags 4 Uhr.
Freiburg i. B., den 21. Januar 1886.
Großh. bad. Amtsgericht. Graeff.
64312
Grossschönan. In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 146. Gustav Adolph Mühle, Klempner⸗
meister in Seifhennersdorf, zwei Waschbretter
mit doppelten Reibeflächen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahr, angemeldet am 21. Januar 1885, Vor nittags 12 Uhr. Großschönau, am 24. Januar 1885. Königl. Sächs. Amtsgericht. Kun ze.
Hagen i. v. Musterreßister 63932 des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 21 Januar 1885.
Nr. 165. Kaufmann Alfons Geck zu Hagen,
ein Couvert enthaltend:
a. ein Muster zu einem doppelten Schließer mit zwei Zungen und besonderem Fangeisen für Helz⸗ gestelle resp. Bettstellen, wobei die beiden Zungen aus dem Eisen gepreßt parallel mit dem Eisen lau⸗ fen, mit der Geschäftsnummer 20,
b. ein Muster zu einem doppelten Schließer mit zwei Zungen und besonderem Fangeisen für Holz⸗ gestelle resp. Bettstellen. wobei die beiden Zungen er s aus dem Eisen hervortreten, mit der Geschäftsnummer 21,
C. ein Muster zu einem einfachen Schließer mit einer Zunge und besonderem Fangeisen für Holz- gestelle resp. Bettstellen, wobei die Zunge aus dem Eisen gepreßt parallel mit dem Eisen läuft, mit der Geschäftsnummer 22, ⸗
d. ein Muster zu einem einfachen Schließer mit einer Zunge und besonderem Fangeisen für Holz⸗ gestelle resp. Bettstellen, wobei die Zunge spitz⸗ winklig aus dem Eisen hervortritt, mit der Geschäfts⸗ nummer 23, ;
e. ein Blatt mit zwölf Zeichnungen von verschie⸗ denen zu den vorgenannten Schließern gehörigen Zungen, mit den Geschäftsnummern 24 bis 35,
plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, an⸗= gemeldet am 13. Januar 1885, Nachmittags 5 Uhr.
65002] Hainichen. In das Musterregister ist einge⸗ tragen: Nr. 31. Firma G. F. Leonhardt a. Mkt. in Hainichen, 1 versiegeltes Packet mit 1 Muster in 7 verschiedenfarbigen Abschnitten und 1 Melangen⸗ Kollektion für ganzwollene melirte Köpermoltons mit orange und weißen, in den Farben abwechselnd getheilten Leisten, orange ⸗ streifigem Vorschlag, orange und melirten Schnuren (Waare wollig und glatt appretirt). Flächenmuster, Fabriknummer 208, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 24. Januar 1885, Nachmittags 14 Uhr.
Hainichen, am 28. Januar 1885. Das Königl. Sächs. Amtsgericht.
Leonhardt.
647931 K. Württemb. Amtsgericht Heidenheim. In unser Musterregister ist auf Seite 16 einge⸗ tragen: Firma: Gebrüder Zöppritz in Mergel⸗ stetten ein unversiegeltes Packet, enthaltend 7 Gewerbe⸗ mustern für Flächenerzeugnisse mit den Fabrik nummern 3906, 5850, 3730, 3772, 3790, 3820, 753. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 13. Januar 1885, Nachmittags 3 Uhr. Den 28. Januar 1885. Amtsrichter: Sulzer.
Heidenheim.
sõbꝛ02] Johanngeorgenstadt. In das Musterregister ist eingetragen: .
Nr. 17. Spitzenhändler Ernst Hermann Günther in Breitenbrunn, ein versiegeltes Cou- dert, enthaltend 3 Muster für Decken (Flächen erzeugnisse) mit Fabriknummern 1299, 1306, 1322, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 13. Januar 1885, Mittags 12 Uhr.
Johaungeorgenstadt, den 17. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. Dr. Nodig.
649171 Kamenz. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 7. Gelbgießer Ernst Louis Georgi in Kamenz, drei Stück verschiedene Futter⸗, Lrink= und Badegefäße aus Glas zum Gebrauch für Vögel, welche Gefäße in verschledenen Größen her gestellt werden sollen, versiegelt, plastisches Er⸗ zeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Ja- nuar 1885, Nachmittags halb 5 Uhr. Kamenz, am 28. Januar 1885. Das Königliche Amtsgericht. Hergang.
650011 Klingenthal. Im hiesigen Musterregister ist eingetragen unter Nr. 175: Tischler Friedrich August Gläßel in n , , ein ver⸗ siegeltes Packet, enthaltend eine Clartnetten, Har⸗ monika Flöte mit Klappen und Clavis“, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist vorläufig 3 Jahre, laut An⸗ meldung vom 12. Januar 1885, Nachmittags 5 Uhr.
Klingenthal, den 26. Januar 1885. Königliches , . daselbst. eck.
62307
1 In unser Masterregister ist ein⸗ getragen:
Nr. 2. Firma C. Graeser's Wittwe & n
in Langensalza, ein versiegeltes Packet mit 35
Mustern für Baumwollengewebe, Flächenmuster,
Fabriknummern 329, 330, 339, 4389, 440, 441, 578,