162065] Oels Gnesener Eisenbahn. . Im Auftrage der Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen fordern wir in Aus—= fübrung des 5§. 6 des dem Gesetze vom 17. Mai 1884 (Ges. S. S. 129) beigedruckten Vertrages vom 6. / 12. März 1884, betreffend den Uebergang des Oels⸗Gnesener Eisenbabhn⸗Unternehmens auf den Staat. die Inhaber von Stamm ⸗ und Priori täts ˖⸗Stamm⸗Aktien der Oels Gnesener Eisen⸗ bahn · Gesellschaft auf, diese Attien vom 1. Oktober 1884 ab gegen Empfangnahme der vertragsmäßigen Abfindung bei unserer Hauptkasse in Breslau oder bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse in Berlin, Leip- zigerplatz Nr. 17, einzureichen. Es werden vertragsmäßig gewährt: a. für je zwei Stamm-⸗Aktien à 300 M Staats- schuldverschreibungen der 40, gigen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von 150 , b. für je eine Prioritäts. Stamm⸗Aktie à 600 A Staatsschuldverschreibungen der 40 / igen kon⸗ solidirten Anleihe zum Nennwerthe von 4560 Mp6. Zum Umtausche der Stamm-⸗Aktien sind Stücke à 600 300 und 150 9606, zum Umtausch der Priori⸗ täts⸗ Stamm. Aktien Stücke von 5000. 2000, 1006, M0, 300, 200 und 150 ½ ausgefertigt worden. Wünsche auf Gewährung von Apoints bestimmter Höhe werden, soweit thunlich, berücksichtigt werden. Die Staatsregierung ist bis auf Weiteres bereit, auch eine nicht durch zwei theilbare Anjahl von Stamm Aktien zu konvertiren und zwar mit der Maßgabe, daß, sofern die Anzabl der eingereichten Stücke der vorbezeichneten Verhältnißzahl nicht ent⸗ spricht, die Ausgleichung des in Staatsschuldver⸗ schreibungen nicht darstellbaren Ueber schußbetrages durch Baarzahlung bewirkt wird, wobei stets der nächst niedrigere darstellbare Betrag in Staatsschuld⸗ verschreibungen gewährt, dagegen der baar zu zahlende Betrag nach dem um ein Prozent verminderten Kurse, welcher für Staatsschuldverschreibungen der vierprozentigen konsolidirten Anleihe vor dem Tage des Umtausches zuletzt an der Berliner Börse be—

Zur prompten Abwickelung dieses Geschäfts er⸗ . wir um genaue Beachtung folgender Forma—

täten:

Die Aktien nebst Talons, sowie die auf den Um⸗ tausch Bezug habenden Korrespondenzen sind vom 1. Oktober 1884 ab direkt an eine der vorbe⸗ zeichneten zwei Hauptkassen — nicht aber unter der Adresse der Direktionen kostenfrei ein- zusenden.

Die Einlieferung der umzutauschenden Aktien er⸗ folgt auf Grund von Anmeldescheinen — je beson⸗ dere zu Stamm-⸗ und zu Prioritäts Stamm⸗Aktien = für welche Formulare vom 20. September er. ab von den vorerwäbnten Hauptkassen zu beziehen und welche entsprechend der auf den Anmeldescheinen ge⸗ gebenen Anweisung auszufüllen sind.

Nach erfolgter spezieller Prüfung der Aktien nebst Zubehör und der . den Anmeldescheinen befind⸗ lichen Nummern ⸗Berzelchnisse findet die Zutheilung der Konsols und die eventuell zu leistende Baar— zahlung gegen Quittung statt.

Anmeldescheine bezw. Nummern ⸗Ver eich⸗ nisse, sowie Quittungen in anderer Form können nicht angenommen werden. Die auswärtigen Präsentanten haben anzugeben, unter welcher Werthdeklaration die Staatsschuld⸗ verschreihungen z. ihnen zugesandt werden sollen, andernfells geschieht dies unter voller Werthangabe—⸗ Auch wird auf Verlangen der Eingang der umzu— tauschenden Aktien portopflichtig bestätigt, sofern die n . der Gegenwerthe nicht bald geschehen ann.

Breslau, den 25. August 1884.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

66022 ; . = Vereinsbank in Nürnberg.

Die 14. ordentliche Generalversammlung, zu welcher die Aktionäre hiermit eingeladen werden, wird am Dienstag, den 10. März 1885, Nachmittags 3 Uhr,

zahlt worden ist, berechnet wird.

Der in Staatsschuldverschreibungen nicht darstell⸗ bare Nominal ⸗Betrag, welcher nach Maßgabe der obigen Bestimmungen in Baar umzurechnen ist, wird vom 1. Januar 1884 ab mit vier Prozent verzinst.

Qie Staattschuldverschreibungen sind mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für die Zeit vom 1. Januar 1884 ab versehen.

Da der letzte ausgefertigte Dividendenschein der

Stamm. und Prioritäts⸗Stamm Aktien für das Jahr 1883 lautet, sind bei dem Umtausche der Aktien nur die Talons mit einzuliefern. Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzureichen sind, wird in Gemäßheit des 5. 6 des Vertrages vom 6/12. März 1884 auf ein Jahr, also bis zum 30. September 1885 einschließlich mit der Maßgabe festgesetzt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeit- punkte nicht präsenti ten Aktien den Ansptuch auf Gewährung von Staatsfchuldverschreibungen ver⸗ lieren, und im Liquidationsverfahren lediglich auf den Antheil an dem vom Staate vertragsmäßig zu entrichtenden Kauspreise angewiesen sind.

Bei der Königlichen Eisenbahn⸗-Hauptkasse zu Berlin können die den Aktien entsprechenden Staats⸗ schuldrerschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage später nach der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden

Abanderungs vorschläge

in Empfang genommen werden.

im Bankgebäude dahier abgehalten. Aktionäre, welche an der General versammlung Theil nehmen wollen. haben sich nach §. 15 der Statuten wenigstens 8 Tage vorher bel der Direktion unter Nachweisung ihretz Aktienbesitzes anzumelden. ; . Tagesordnung:

1) Verwendung des Reingewinnes und Ent⸗ lastung des Aufsichtsrathes und der Direktion,

2) Abschreibung des Coursdifferenz⸗Tilgungs⸗ Conto aus den Mitteln der Spezialreserve

— der Hypothekenabtheilung. 3) Wahl zweier Aufsichtsräthe nach §. 24 der 6 ahl des Revisionsausschusses für das Jahr

1885 nach §. 45 der . .

5) Abänderung der Statuten nach Maßgabe des Gesetzes, betreffend die Kommanditgefellschaf⸗

ten auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 18. Juli 1884. Jedem Aktionär steht ein Exemplar der gedruckten e zur Verfügung. Der Geschäftsbericht für das Jahr 1884 kann 14 Tage vor der Generalversammlung in der Bank

den 2. Februar 1885. chtsrath der Vereinsbank. Der Präsident:

Nürnberg, 2

Interimeèquittung ausgehändigt werden.

Lothar Freiherr von Faber.

65736

General Versammlung am Freitag, den 20. Februar 1885, Abends 8 Uhr, im Locale des Herrn Ludwig, Spielbudenplatz Nr. 3. , Tagesordnung; Vorlage des Geschäftsberichts, der . und Abrechnung.

Bestätigung der Wahl des Hrn. C. Wahl von vier Vorstands mitgliedern Wahl des Aufsichtsraths.

Die Herren Actionaire können vom 16.

St. Pauli Credit Ban in

n. Ae köm ; Februar an, gegen Vorzeigung der sowie den Jahresbericht im Bank⸗Büreau in Empfang nehmen.

Der Vorstand.

l

Hamburg.

Tönse zum Mitgliede des Vorstandes.

Actien, Einlaßkarten,

löos35) Vereinigte Fabriken

welche

4) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder

wählbaren Herren Hermann Anschütz und Rechtsanwalt E. Theilnehmer haben in der Zeit von Vormittags 10—11 Uhr bei dem Führer der Präsenzliste, unter Vorzeigung ihrer Gesellschaftsaktien oder von Scheinen über

einer öffentlichen Behörde erfolgten Niederlegung sich anzumelden. Der Geschäftsbericht kann vom 7. Februar ab im Comptoir der Gesellschaft entnommen

werden. Dresden, am 3. Februar 1885.

Der Aufsichtsrath. H. Anschůtz, Vorsitzender.

66019

In der heutigen 4326 Actien vertreten waren, Vorstandes, auf Aenderung eud gültig angenommen.

Zu Mitgliedern des Aufsichts-Rathes wurden erwählt:

A. Kirsten in gleichlautender Firma mit 3921 Stimmen, Herr Robert Mestern, in Firma A. Herr Woldemar Nissen, in Firma Siemssen K Co, mit 3923 Stimmen, Woltereck K Robertson, Perr Gustav W. Tietgens, in Firma Tietgens L Robertson, mit 3971 Stimmen, Herr Johann Witt, in Firma Witt & Büsch, mit 35165 Stimmen.

Zu Ersatzmännern des Aufsichts ⸗Rathes wurden erwählt: Herr Daniel Roß mit 3905 Stimmen, Herr A. E. Schmidt mit 3911 S

Herr

Herr Wm. Robertson, in Firma

Haniburg, den 4. Februar 1885.

photographischer Papiere.

Die Aktionäre werden hiermit zur Theilnahme an der elften ordentlichen Generalversammlung,

Sonnabend, den 21. Februar 18865, . - ö Varmittags 11 Uhr, im Comptoir der Gesellschaft, Cireusstraße Nr. 18 pt., abgehalten wird, ergebenst eingeladen. ; Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichtes und des Rechnungsabschlusses über das Jahr 1884. 2) Bericht des Aufsichtsrathes über Prüfung der Jahresrechnung, nungsabschlusses und Entlastung der Verwaltungsorgane. 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Reingewinnes.

Hamburg⸗Amerikanische Packetfahrt⸗Actien⸗Gesellschaft.

außerordentlichen Generalversammluug unserer wurde der Antrag des Verwaltungs-⸗Rathes, des Aufsichts.Rathes und des der Statuten, in zweiter Lesung mit 3157 Stimmen gegen 529 Stimmen

Genehmigung des Rech⸗

an Stelle der ausscheidenden, jedoch sofort wieder G. Schubart.

deren, bei der Gesellschaft oder bei

Actionaire, in welcher

3.

Tesdorpf K Co, mit 3921 Stimmen, mit 3921 Stimmen,

timmen.

1884.

1884. 31. Dezbr.

scheine,

Theil genommen haben, sind nachstehende bestimmten Beträgen gezogen worden:

Alle Thlr. 110 eingelöst. Die Zahlung vorgenannter Beträge erfolgt vom 1. April a. C. an: in Hamburg in unserem Coupons⸗Bureau, in Berlin bei der Direction der Diseonto-Gesellschaft,

66018 Die ordentliche Generalversammlung der Actien ˖ Gesellschaft

Auguste bei Bitterfeld

findet statt den 9. März 12 Uhr, im Hotel zur

Halle a. /S. Tagesordnung: 1) Vorlegnng des Geschäfts⸗

sichtsraths für das Jahr 1884. Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über die Höhe der Dividende. Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle derer nach 5. 15 der Statuten ausgeschiedenen. Wahl eines Revisors. Abänderung der Statuten. Wegen Legitimation der Actionaire verweisen wir auf 5§. 23 der Statuten. Halle, den 4. Februar 1885. Der Aufsichtsrath. A. Schmidt.

bös] Actien-Commandit ˖ Gesellschaft

Wasserheilanstalt zu Godesberg

Werner Krewel K Cie. Bilanz am 31. Dezember 1884. Immobilien.: M 273 260. — Bisherige Abschrei⸗ 1 „S 228 200. Zugang in 1884... 4947. S 233 147. Abschreibung.. 4947.

Mobilien... M½ 106100.

Bisherige Abschrei⸗

k S 92 806.

Zugang in 1884. 3431.

SBC 96 231.

Abschreibung . 3431.

„6 228 200.

A6 92 800. MS 321 000.

, 261 000 JI 8838636 Sck ' 321 000.

Gewinn · und Verlust⸗Conto. 1. Januar. Cassa⸗Bestand . 31. Dezember. Sämmtliche Einnahmen

540.

1658 534. n 159 074.

Sämmtliche Ausgaben

do. Abschreibun⸗ gen inkl. Unkosten Dividende

Neu angelegter Reservefonds 4000. Cassa Bestand . b68.

„MS 123 554.

12 592. 18 270.

* 1

2

Braunkohlengrube & Dampfziegelei

1885, Vormittags Stadt Hamburg in

l und Revisions⸗ Berichtes mit den Bemerkungen des Auf⸗

V erschiedene Bekanntmachungen. Einladung zur General versammlung. Liguidations vereins für Zeitgeschafte an d Berliner Joudsbörse. lobe Zur ordentlichen dies jährigen GSeneralversammli ] werden die Herren Vereinsmitglieder hierdurch 16 Sonnabend, den 28. Februar 85 uf 7 Uhr Abends, s im Lokale des Liquivations Vereins Oberwall · Straße g, ergebenst eingeladen. Tagesordnung: a. Bericht über die Vermögens loge des Vereinz 33. . Ertheilung für das verflossene ⸗ atutengemäße Wahl von 4 it . . sc Mita c. Neuwahl der Einschätzungs · Commission.

Nach 5. 17 des Statuts hat jedes . in der Versammlung eine Stimme; die Einlaßkarten werden den Herren Vereins⸗Mitgliedern rechtzeiti zugesandt werden. '

des

hierselbs

ie dern

Verein Fondsbörse. Grelling.

65863 Pommerscher Verein zur Ueber— wachung von Dampfkesseln.

In Gemäßheit des 5. 7 des Statuts werden die Mitglieder unseres Vereins zur VII. ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 36. d. M:, Vorm, 113 Utz, im Stettiner Concert: und Vereinshause, Eingang von der Augusta⸗ straße, hierdurch ganz ergebenst eingeladen. Stettin, den 3. Februar 1885.

Der Vorstand. Dr. Delbrück, Kommerzienrath, Vorsitzender.

(b6b039) ; Mecklenburgische Bank in Schwerin i. M.

Status pro ultimo Januar 1885.

Activa: gassenbestand und Bankguthaben A. S52 981.16 J 236 487,57 Darlehen gegen VUnterpfand und reportirte Effecten. 3234 141,50 Higene Ksfeetltes . 124 367 1 Nicht ein geforderte 6M ο des Actien- I Haus. Conto , . . Diverse. 616 590.25

„S 8 192 9706. 23

Passiva:

Actien- Capital. 66 5 000 000 — Guthaben Grossherzoglicher (gegen Dopot), communaler und anderer öffentl. Kassen :, 460 902, 70. Einlagen, Spar- bücher u. Gut- haben von Privaten

Reservefonds .

2381821. 44. , 2 82 824 i w

MS 159 074. 89

Diverse. 3429 929,66

AMS 8 192 970, 20

bobo]

145.

1229. 1976. 2432. 2753. 3383.

297. 1399. 2112. 2434. 2755. 3453. 3710.

1487.

Antheilssch

Antheilsschein Nr. 112 413 38 595 112 440 70 050 174 448 169 142 169 144 195 934 ß 7235 24306 69950 98 763 120913 121577 169 124 174 450

* n n a 2 2 2 2 * 4 2 2 2 1 2

übrigen

. „bei S. Bleichröder in Frankfurt a. M. bei

Hamburg, den 2. Februar 1885.

Auswahl- V Sortim. mit rern, Halter So Pf. . en , Diese Feder erleich- K — tert das Schreiben, ver- * Schänert eine Schlechte Schrist umd Spemritat a

.

Der Vor stand.

Berlin F. So ENNECKEN's VERLAG,

E]

185 498 ; = zu den bezeichneten Serien gehörigen Aatheilsscheine werden mit Pr. Ct.

CoölIn- MHind ener HRrãnmien-AnIHlRekilsscheine.

Bei der heute stattgehabten 29. Prämien ⸗Ziehung der 36 9½ Cöln⸗Mindener Prämien⸗Antheilt⸗ woran die am 1. Dezember 1884 gezogenen Serien:

633. 1401. 2130. 2490. 2813. 3489. 3919.

725. 1645. 2249. 2619. 3068. 3506. 3938.

eine mit den beigesetzten, durch den Tilgungsplan

mit Pr. Ct. Thlr. 55 000 8000

772. 1892. 2419. 2632. 3320. 3535.

JIoois 140 646 mit je

— r. M. A. von Rothschild & Söhne, in Cöln bei Sal. Oppenheim jr. & ö in Amsterdam bei Lippmann, Rosenthal K Co. gegen Rückgabe der betreffenden Antheilsscheine und sämmtlicher Verzinsung der verloosten Antheilsscheine hört mit dem Vollständige Nummern⸗-Verzeichnisse der zur Rückzahlung gelangenden Antheilsscheine sind vom If. Monats ab bei uns und den obengenannten Bankhäusern zu beziehen.

Co.

noch nicht verfallenen Zins⸗Coupons. Die

1. April a. c. auf.

Die Administration der Cöln⸗Mindener Prämien⸗Antheilsscheine. Norddeutsche Bank in Hamburg.

Diese Feder Scbreibt oßme ö

BONN Leipzig

.

.

mnbefugke Benutzung geschützt.

Dritte Beilage J . zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Mn 31. Berlin, Donnerstag, den 5. Februar 1885.

. ; ß f ; bet Nustern und Modellen, — . ; ñ j November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an ust n ö e „6 des Gesectzes ber den Markenschutz, vom z. obember 1875, owie die in . m 11 e. 6 9 rc d n is , Bckenntmalhungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel vo 2 1 *

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. . 31)

ũ i nt i . ägllch. — Das . w. . al⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, x Central ⸗Bandels⸗ Regi ür ü J kann durch alle Post⸗Anstalten, für Vas Central · Han del⸗ *. 2 Einzelne Num: ten 26 8. — . ert e n d , ill. * e r g r 46 Königlich 5 Siaals⸗ b enn ment keträst 1 50 * . 2 Einzelne Nummern koften 3 6 r n r n, f Insertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 80 . nzeigers. 8 . . ; =

.

e. GCentralblatt für Holzin du st rie. Wochen . Nr. 29 505. Rübenhacke mit dreieckigem schrift für Holzkultur. Holzhandel , , Blatte. Nr. ö. 84 . 3 lese *. .

Nr. 17570. Neuerung an Kandaren. gewerbes. — Baxters Rieme r 7 6 r G w rn Her e. Züzel mit stration. — Einrichtung n Nagel ju führungen bei Rollzug und elastischer Einschaltung. Kistennagelmaschinen, mit Ilustration Kreis sãge

Nr. 22 156. Neuerungen an Kandaren ⸗Zäu⸗ zum Trennen. Teophrast, der Begründer der mungen; Zusatz zu P. R. 17570. Forstwissenschaft (Schluß). — Wann und wie ist zu LVII. Nr. 27 829. Neuerung in der Herstellung durchforsten? — Holzverkaufs⸗Modalitäten in . von Bildern und Photographien zum Zweck der Kgl. Preußischen Staate fo3sten. Forstverhältn sse Vervielfältigung auf photographischem Wege. in Elsaß⸗ Lothringen. — Den Desterreich⸗Ungarische ELxIII. Rr. 14 196. Neuerungen an Velo Verein der Holjproduzenten 246. in Wien. — Säge eipeden. spähne als Futtermittel. — Holjmarkt: Königsberg,

Nr. 19 652. Neuerungen an Lastwagen. Stettin. — Tranęportwesen. — Reichsgerichts⸗Ent⸗

Nr. 20 230. Neuerungen an Velocipeden; scheidungen. — Kleine Chronik. — Bunte Fach⸗ Zusatz zu P., R, 14199. zeitung. — Bücherschau. — Patentliste. — Kon⸗ LRV. Nr. 29 655. Flaschenverschluß. kurse. — Per sonalien. — Fragekasten. — Brief⸗ Nr. 29 955. Bierdruckappacat. kasten. — Inserate.

. mn 5. Fehruar 18565. — . . Kö e , . Paul Loeff's Wochenschrift der Siegel, St ü ve. Thonwaaren,, Kalk, Gement und &yps⸗ Indu strie. Nr, . — 3a Bericht a Die Strontianit⸗-Aktiengesellschaft zu Cöln wurde Vergasung von Tor — Entscheidungen deutscher . 1880 mit k 1 von 300 000 MS. Gerschtshöfe. — Bezug quellen. — Patentliste. —

— Firma Reyer Co. in Harburg an der .

KRIasse.

LXXII. D. 2099. Neuerung an der unter Nr. 23 897 patentirten Gewehreinrichtung; Zusatz zum Patent Nr. 23 897. — Franz von Dreyse, König in Söm⸗ *.

Patente.

Patent ⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Pgtentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

licher Geheimer Kommissions⸗Rath merda. ö LXXV. M. 3430. Verfahren zur Darstellung von Kaliumsulfat aus Maanesiumsulfat und Chlorkalium. — Dr. Hans Müller in Firma: Fr. Müller in Leopoldshall bei Staßfurt. LRXX. JM. 3500. Neuerung an Centrifugen zum Gießen von Platten ꝛc. aus Thon, Cement, Gyps oder Kunststeinmassen. — Friedrich Carl Albrecht Meiem in Walkenried; Vertreter: J. Brandt in Berlia W., Königgrätzerstr. 131. LKXXRI. E. 5390. Neuerung an Drahtseil⸗ babnen; Zusatz zum Patent Nr. 22 888. — Adolf Kleichernrt in Gohlis bei Leipzig. ;

Et. 5399. Gängeleisiger Trankportwagen mit Balancirvorrichtung. — Nas Eial in Breslau, Tauenzienplatz 6.

O. 620. Neuerung an den Laufwerken von

s8e. 1 2951. Combinirte Teig ⸗Knet⸗ und Theil maschine mit Differentialbetrieb. — Reinhold Guth und Rudolph Canditt in Marienburg. VI. K. 3336. Neuerung an dem unter . 3472 zur Patentirung angemeldeten Destillir . Apparate; Zusatz jur Anmeldung . 3472 — Dr. Eranæ zeönig in Asti, Italien; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. Main. P. 2186. Gährbottich⸗Kühler. Carl Pieper in Altona, Catharinenstr. 4b. und Heinrich Otto in Altona. ö Seh. 38110. Apparate zur pneumatischen! Mälzerei. — Johann Schilcher in Graz;

Vertreter: Brandt & FEude in Berlin 8W.,

6596 n

zniggrätzerstr. 56 a. ö

,, 4281. Apparate zur continuirlichen Darstellung und Regenerirung von Kohlensäure. — Hermann Herberts in Barmen.

XIII. HK. 3907. Kirchweger'scher Condensa—⸗ tionstopFf mit Kniehebelbewegung. — Johann Klein in Frankenthal.

M. 2219. Neuerung an dem unter Nr. 22 209

patentirten Condensationswasser ⸗Ableiter; Zusatz zum Patente Ne. 22209. — Harnitz in Düsseldorf. . 3526. Neuerung an dem unter Nr. 22209 patentirten Condensationswasser. Ableiter; Zusatz jum Patente Nr. 22299. — Maxmitz, Inge⸗ nieur der Rheinischen Provinzial⸗-Verwaltung, in Disseldorf. ö

XX. N. 1054. Neuerung an kraftsammelnden Bremsen. — Max J. Rordmanmm in Wass— koutz bei Sereth in der Bukowing; Vertreter: Gar Pieper in Berlin W., Gneisenaustr. 110.

RK. 2861. Selbstthätige Eisenbahnbarrisre mit Signalvorrichtung. — George . Re- nolds in Utica, NewYork, V. St. A.; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W.. Leipzigerste. 124. e,,

XXI. H. 3625. Eckschaltung mit Uebertragung von Ruhestrom auf Arbeitsstrom und umgekehrt; Zusatz jum Patent Nr. 28 966. — Joseph ölzer, Ober ⸗Telegraphen⸗Assistent in Duis⸗ burg a. Rhein. . .

XXVII. E. 2251. Selbstthätiger Intermitttrungs⸗ apparat, zur Abspülung, der Scerubbereinlagen durch einen periodisch eingeführten Flüssigkeits⸗ strabl. — R. Fleischhaner in Merseburg.

XRRXXII. H. 4853. Verfahren und Apparat zur Herstellung von hochgewölbten Gläsern (Kuppeln) aus Flachglas. — Hugo Heckert in Halle a. S. .

KRRRRXIV. H. 4741. In einen Koffer um⸗ wandelbarer Kleiderschrank. Robert Hoehborn in Düsseldorf. .

XRXRXVI. P. 2100. Grudeöfen für industrielle Zwecke. — Richard Panmly in Berlin 8W., Undenstr. 111, II. .

XL. H. 3889. Neuerung in der elektrolytischen Metallgewinnung. — Dr. Otto Kersten in Berlin 80., Kottbuser⸗Ufer 32.

L. 2827. Verfahren zur Darstellung von Aluminium aus schwefelsaurer Thonerde durch Antimon und Koble in höherer Temperatur. — Friedr. Launterborn in Dortmund, Markt Nr. 22.

XLII. A. 1155. Lehrmittel-Apparat. — Tho- mas Franklin Attix in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.

3 . Neuerung an Control⸗Thermo⸗ graphen für Darr Räume. — H. Dank ers in Dortmund. .

L. 2915. Apparat zur direkten Bestimmung des specifischen Gewichts oder des Drucks von Gasen und Dämpfen. — Friedrich Lux in Ludwigshafen a. / Rhein. .

R. 2863. Waage mit Parallelführung der Schalen mittelst sich kreuzender Achsen. J. Rademacher in Berlin X., Elsasserstr. 68.

XLV. C. 1591. Reinigungs-⸗ und Sortir⸗ maschine für Hülsenfrüchte, Kaffee und drgl. — H. Carly in Hamburg. .

BH. 1358. Zeltartig aufzubauende, mit stell⸗ baren Luftöffnungen versehene Decke für Feld⸗ früchte. Adolph Schlamskꝝ und F. Exner, in Firma: Esner & Co. in Leipzig.

XEEIX. EL. 4870. Gesenkschmiedemaschine zur Herstellung von Aexten, Spitzhämmern und dergl. — Jaohn Wallace Bowers in Franklin, Grafsch. Norfolk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.

KE. 5447. Stampfmaschine zur Herstellung von Aexten, Spitzhämmern u. dergl. John Wallacs Ronwers in Franklin, Grfsch. Norfolk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: G. Adolt Hardt in Köln, Sionsthal 11.

LI. N. 1107. Neuerung an Notenblattwendern. — Edward Negroni in London; Bertreter: Car! Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

LXVI. HK. gS14. Neuerung an Fleischschneid maschinen mit kreisrunden Messern. — Albert Klumpp aus Hannover, Klagesmarkt Nr. 4, z. Zt. in Eßlingen.

LXRRII. E. 54381. Sprengkapseln für Gewehr⸗

- Drahtseilbahnen. — Theodor Otto in Schkeuditz und J. Pohlig in Siegen.

LXXXN. Hz. 2887. Verfahren zum Trocknen von gewaschenem oder naß dewordenem Getreide in Eentrifugen. — John Ritehie in Liver- pool; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. ; . .

LXXXVI. G. 2988. Einschlagfadenzähler für Webstühle. — Amédèe Gally und Romain Carrexy in Elboeuf, Frankreich; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8

S. 2638. Kettenfadenwächter. — Ed ward Smith in Bradford, County of Jork, Eng— land; Vertreter: Die Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. ;

LKREXREX. E. 1356. Trockne Scheidung von Rüben⸗ und Fruchtsäften mit staubförmigem Aetzkalk. — Siegismund von Ehrensteim in Zduny. ⸗ 33 3258. Schneidemaschine und Schnitzel⸗ maschine für Zuckerrohr. — Ernst Schulze in Amsterdam; . . R. Schmidt n Berlin W. Potsdamerstr. 141.

. VU. 293. J an dem unter Nr. 26521 patentirten Apparat zur Herstellung rectangulärer Stärke- oder Hefekuchen, sowie würfelförmiger Stärke« und Hefeblöcke mittelst komprimirter Luft, abhängig vom Patente Nr. 26521. — W. H. Uhland in Leipzig. Berlin, den 5. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüů ve.

Versagung eines Patents. ⸗ Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs

Anzeiger an dem angegebegen Tage bekannt ge⸗

machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden.

Die Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

KlIasgo.

LEXXXXR. V. 653. Verfahren zur Herstellung von Kartoffelstärke unter gleichzeitiger Gexwin, nung sämmtlicher Nebenprodukte. Vom 16. Juni 1884.

Berlin, den 5. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt.

Stů ve.

65964]

lobde6]

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Klasse. .

XXIV. Nr. 15 484. Fritz W. Lürmann in Osnabrück. Beschickungs apparat für Feuerungsanlagen. Vom 23. Februar 1881 ab.

XXII. Nr. 27 615. H. Eh. Hinkel in Offenbach a. Main. — Drehbügel verschluß für Geld. und andere Taschen. Vom 19. Oktober 1883 ab.

LII. Nr. 13790. Heats Maschinen ⸗Gesell⸗ schaft. — Nähmaschine mit Hakennadel und Schiffchen. Vom 25. Dezember 1879 ab.

LKXRXX. Nr. 27 743. EroOMm Q Eolsom in Paisley (Schottland); Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. — Neuerung bei der Fabrikation von Stärke. Vom 21. No—⸗ vember 1883 ab.

Berlin, den 5. Februar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stů ve.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

KIasso. ⸗ EV. Nr. 30 107. Petroleumfackel mit Regulir⸗ vorrichtung im Innern des Fackelkopfes. XV. Nr. 29 443. Neuerung an Liniirmaschinen. RXXXV. Nr. 19 016. Neuerungen an eisernen

Oefen. ⸗ Mr. 21 886. Neuerungen an Heiz⸗ und Koch⸗

öfen. z fie 24 610. Neuerung an Rosten für Oefen. XLH. Nr. 21795. Maschine zum Auflockern und Mischen von Haaren. XLII. Nr. 22 330. Rechenapparat. KXRLV. Nr. 29 4583. Neuerung an Breitdresch⸗

(65966)

schläge zur Darstellung feindlichen Gewehrfeuers.

maschinen.

egründet. Dieses Kapital wurde durch General⸗ engel ln vom Jahre 188 auf 500 000 S0 erhöht. Am 17. Juli 1882 faßte die Generalper⸗ sammlung mit einfacher Stimmenmehrheit die Be⸗ schlüsse, das Grundkapital auf 100 000 3 zu erhöhen und einen Vertrag zwischen dem Vor⸗ stande der Strontianitgesellschaft und einem Besitzer Copalle zu Dortmund wegen Verkaufs seiner Stron⸗ tianit⸗Gewinnungeverträge und Berechtigungen an die Gesellschaft zu genehmigen. Mehrere Aktionäre protestirten gegen diese mit einfacher Majorität ge⸗ faßten Beschlüsse und behaupteten deren Ungültigkeit, indem sie sich auf 8. 13 Ziff. 9 und 10 der Sta⸗ tuten beriefen, wonach Beschlüsse über Erweilerung und Veränderung des Unternehmens nur gültig sein sollen, wenn sie mit einer Mehrheit von dreiviertel der abgegebenen Stimmen erfolgt sind. Die Aktien⸗ gesellschaft erhob nun Klage gegen die protestirenden Aktionäre, mit dem Antrage, deren Protest für ungültig zu erklären, wobei sie auf 5. 2 Absatz 2 der Statuten, wonach eine Exhöbung des Grund kapitals mit einfacher Stimmenmehrheit, und auf §. 19 Ziff. H. wonach der Erwerb von Gerecht ⸗ amen ebenfalls mit einfacher Stimmenmehrheit he schlossen werden kann, hinwies. Die Aktiengesell⸗ schaft erstritt bei dem Landgericht zu Cöln ein ob⸗ siegendes Urtheil, und die Berufung der Beklagten wurde vom Ober⸗Landet gericht zu Cöln zurück gewiesen, indem es unter Anderem ausführte: Stehe flar, daß sowohl für Erhöhung des Grundkapitals als für Neuerwerb die einfache Stimmenmehrheit genüge, so müffe Mangels entgegenstehender Be— stimmung auch für die verbundene Beschlußfassung im Sinne des Statuts die gleiche Mehrheit als ausreichend erachtet werden. Wenn geltend gemacht werde, der Erwerb mit den laufenden Betriebs mitteln falle unter 89§. 17 Ziff. 5 und 19 Ziff. 5, derjenige Erwerb aber, der durch Erhöhung des Grundkapitals um das Doppelte bewirkt werden müsse, sei als Erweiterung des Unternehmens zu betrachten, so werde hiermit eine künstliche Unter⸗ scheidung in das Statut hineingetragen, welche darin nicht ausgedrückt sei und jedes inneren Grundes enthehre. Bei Zusammenhalt der Statutenbestimmungen könne kein Zweifel bestehen, daß §. 19 Ziff. 9 in An. lebnung an Art. 215 H. G. B. die Cꝛiweiterung des Gegenstandes des Unternehmens nach 5. 1 des Statuts die Gewinnung des Strontianits ꝛc. im Auge habe.“ Die von den Beklagten dagegen ein— gelegte Revision wurde von den Reichsgericht zl. Civils. durch Urtheil von 12. Dezember v. J. zurückgewiesen, indem es sich den Ausführungen des Berufungsgerichts anschloß.

Dr. C. Scheiblers Neue Zeitschrift für Rübenzucker⸗Indu strie. Nr. 4. — Inbalt: Ueber Raffinose (Melitose ?), eine hoch polarisirende Zuckerart aus der Melasse. Von B. Tollens. — Üeber den Nachweis des Caramels. Von Dr. Carl Amthor. — Centrifuge für continuirlichen Betrieb. Von Dr. Johannes Hundhausen in Hamm (Best . falen) — Zur Trennung des Strontians vom Falk. Von J. Bogomoletz. — Ueber die Fortschritte in der Benutzung von Brennmaterialien. Von Dr. Wedding, Geh. Bergrath (Schluß). — Hr. A. Dai⸗ geler und das Strontianverfahren. Von Professor Pr. C. Scheibler. — Patent ⸗Angelegenheiten. — Nachweisung der in der Zeit vom J. Januar bis 15. Januar 1885 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Zoll- und Steuervergütung abgefertigten Zuckermengen.

Der Metallarbeiter. Nr. 5. — Inhalt: Artikel: Gewerbliche Rundschau. — Kosmos -Lüfter. — Ueber Galvanoplastik (Fortsetzung). — Wickels Oefen für Heiz⸗ und Kochzwecke. — Ueber galvanische Vernickelung (Fortsetzung). — Neue Patente. — Technische Mittheilungen: Verzinkte Wasserleitun gs⸗ röhren. — Kupferbedachung. — Kupfer in Amerika. — Sicherheits Kronenbaken. — Technische Anfragen. — Technische Beantwortungen: Kleine Massenartikel aus Metall dunkelfarbig zu lackiren. — Ausstrah⸗ lende Hitze bei Tischlampen. — Entfernung des Sandes von Eisenguß. — Entfernung der Farbe von gzestrichenen Blechsachen. — Ferromangan in Man- ganbronze. — Stahl und Cisen in Feuer blank zu halten. — Kreissägen zu härten. — Sprödigkeit von Zinkguß in Sturzformen zu vermeiden. — Bücher⸗ schau. — Patent ⸗Register. — Der Geschäftsmann.

— Briefkasten. — Inserate.

Referate über angemeldete Patente: Kollerwerk mit geneigter Achse der Drehschale. — Walzenstuhl für das Vermahlen von Cement und dergl. — Verfahren der Verzierung von Thonwaaren und Glas durch Aufkleben des Staubes von Baumwolle, Seide oder Pflanzenfasern. — Feuerung für leicht zu verflüchti⸗ gente Brennstoffe. — Neuerung an Ringöfen zum Brennen von Cement. — Vermischtes: Ueber die Befestigung von Stucktheilen am Aeußern von Ge⸗ bäuden. — Setzen der Kalksteige,. An Messing eine Stahlfarbe anzubringen. — Submissionen. — Briefkasten. — Anzeigen.

Thonindustrie-Zeitung. Nr. 5. — Inhalt: Zur Unfallversicherung. — Generalversammlung des Vereins deutscher Cementfabrikanten. — Ueber den Porzellanguß. Allerlei. (Hartgußwalzen. Schrittlängen. — Ueber das Kitten zerrissener Leder⸗ treibriemen. — Porzellan 2c.) — Patent⸗Anmeldun⸗ gen. — Ertheilte Reichs ⸗ Patente. — Submissionen. — Anzeigen.

Handels Negister.

Die Handelsregistereinträge gus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württ em berg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veroffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Altona. Bekanntmachung. 65782]

Bei Nr. 753 des Gesellschaftsregisters, woselbft

unter der Firma Gebrüder Fränkel zu Altona die Handelsgesellschaft der Kaufleute Bernhard Fränkel zu Hamburg und Sie mund Fränkel zu Altona verzeichnet steht, ist heute Folgendes einge⸗ tragen: .

; Die vorstehend eingetragene Handelsgesell schaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.

Altona, den 31. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ia.

Altona. Bekanntmachung. o 3] In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1883 ingetragen: . ge Lederfabrikant Heinrich Booy Dircks zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Boon Dirks. Altona, den 31. Januar 1883). Königliches Amtsgericht. Abtheilung IL a.

Altona. Bekanntmachung. (657 81] Bei dem unter Nr. 6 des Genossenschaftsregisters registrirten ü K Creditverein zu Ottensen, ,, ist heute Folgendes eingetragen: 1g *r if eier en. ist nach Maßgabe der Beschlüsse der außerordentlichen Generalversamm⸗ lung vom 27. Dezember 1884 abgeändert worden. Altona, den 31. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Na.

Arnstadt. Bekanntmachung. 65520 Die Firma Aug. Weber & Comp. ia Arnstadt ist laut Anzeige vom 18. Dezember 1884 und 23. Ja⸗ nuar 1885 erloschen und heute im Handelsregister Fol. CXVI., Seite 347, gelöscht worden. Arnstadt, den 2. Februar 1885. Füurstl. Schw. Amtsgericht J. Langbein.

bor l] Karmen. In das hiesige Handels- Firmenregister wurde heute eingetragen: unter Nr. 2568 die Firma: Josef Soetebier in Barmen und als deren In⸗ haber der hierselbst wohnende Verleger der Volks zeitung für Berg und Mark Josef Soetebier. Barmen, den 31. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. JI. 65822 Karmen. In das hiesige Handels ⸗ Firmen⸗ register wurde heute eingetragen unter Nr. 2236 die Löschung der Firma F. W. Linder, vorm. Gnust. Graebe in Barmen. Barmen, den 31. Januar 1885. Königliche Amtsgericht. I.