Zucker fabrik Papenteich lssaia n Meine.

Außerordentliche gemeinschaftliche Generalversamm⸗ lung am Freitag den 27. Febrnar 1885, Nachmittags 2 Uhr. im Broistedt'schen Gasthause zu Meinersand. Tagesordnung: 1) Abänderung der Statuten. 2) Wahl des Aussichtsrathes, bezw. Meine, 5. Februar 1885. Der BVorstand.

Zucker fabrik Papenteich in Meine.

Generalversammlung der Inhaber der Litt. A. am Freitag, den 27. Februar 1885, . Nachmittags 23 Uhr, im Broistedt'schen Gasthause zu Meinersand. Tagesordnung: Beschlußfassung über die Art der Zahlung der Rübengelder auf Grund des von der außerordent⸗ lichen gemeinschaftlichen Versammlung gefaßten Be—⸗ schlusses über Statuten ⸗Aenderung, 5. 21 a. der Statuten. Meine, 5. Febrnar 1885. Der Vorstand.

Zucker fabrik Papenteich u Meine.

Generalversammlung der Zuckerfabrik Papenteich der Jühaber der Actien Litt. B. am Freitag. den 27. Februar 1885, ; Nachmittags 3 Uhr, im Broistedt'schen Gasthause zu Meinersand. Tagesordnung:

Veschlußfassung ürer die Art der Zahlung der Rübengelder auf Grund des von der außerordent . lichen gemeinschaftlichen Versammlung gefaßten Be— schlusses über Statuten Aenderung, § A a, der Statuten.

Meine, 5. Februar 1885

Der Vorstand.

Vorstandes.

Actien

63523 Die Herren Actionaire

Schlesischen Alcien Gesellschaft

für Portland⸗Cement⸗Fabrication zu Groschowitz bei Oppeln werden hierdurch zur

ordentlichen Generalversammlung

eingeladen für

Sonnabend, den 28. Februar 1885, Nachmittags 3 Uhr,

nach Oppeln, Form's Hotel. Tagesordnung:

Vorlegung des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1884. Beschlußfassung über die Gewinnvertheilung. Ertheilung der Decharge an Aufsichtsrath und Vorstand. Veränderung der Statuten:

GS. 2, 5. 20, 23, 27, 30 redactionell und in Folge der Neuemission von Aetien).

(68. 4, 13. 16, 19, 29, 32. 33, 34, 35, 36, 39, 40 auf Grund des neuen Actiengefetzes.)

(6§. 21, 25, 31, 38 aus Zweckmäßigkeits— gründen.)

5) Neuwahl von Aufsichtsrathsmitgliedern an Stelle

von statutenmäßig Ausscheidenden.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Actionaire oder deren nach 5§. 31 des Statuts bevollmächtigte Stellvertreter berechtigt, deren Actien bis spätestens den 25. Februar er. ent weder . .

bei der biesigen Gesellschaftskasse, oder bei den Herren Gebr. Guttentag, Berlin, oder bei den Herren Gebr. Guttentag, Breslau, oder bei Herrn L. Reymann in Sppeln gegen Empfang der im §. 37 des Statuts bezeich⸗ neten Legitimations karte deponirt sind.

An denselben Stellen kann vom 13. Februar er. ab von unseren Herren Actionairen Bilanz und Ge— scäftäbericht in Empfang genommen werden.

Groschowitz, H. Februar 1885.

Der Aufsichtsrath der Schlesischen Aetien - Gesellschaft für Portland⸗Cement⸗Fabrication zu Groschowitz bei Oppeln. M. Gohn.

66691

Zur ordentlichen Generglversammlung des Heidelberger Riesenstein lade ich die Herren Aetionaire auf Donnerstag, den 26. Fe⸗ brnar 18535, Abends 7 Uhr, ein nach Berlin, Friedrichstraße 83, Cafe Olbrich. Tages⸗ ordnung: Neuwahl des Aufsichtsraths und Ge— nehmigang der Jahresrechnung und Bilanz, welche nebst Geschäftsberichkt autliegen im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Berlin, Sigismundstraße 8. II.

Der Vorsitzende des Verwaltungsraths.

von Tettenborn. *

loss] Concordia, Cölnische⸗Lebens⸗Versicherungs⸗ Gesellschaft.

Da, im Laufe des Monats Juni d. J. planmäßig

die Kinderversorgungestasse pro 1863 zur Vertheilung gelangen wird, so fordern wir auf Grund deß Art. 15 der Bedingungen die Betheiligten dieser Kasse hiermit auf

spätestens bis zum 1. Mai d. J. die im Art. 14 vorgesehenen Stücke, nämlich: N) das Ueberlebungs Attest und 2) die Quittung über die erfolgte Zahlung des letzten Beitrags uns einzuliefern. Cöäln, 6. Februar 1835

sss69s] Die diesjãhrige statuten gemäße

soll nächsten Montag, Restauration hier abgehalten werden. Gegenstände der

scheiden haben, sofort aber wieder wäͤ

Freiberg, den 6. Februar 1885.

Charon.

Generalversammlung den 23. Februar a. c., Abends 6 Uhr,

) Vortrag der Jahresrechnung auf 1884 und Justifikatlon derselben.

2) Beschlußfassung über Vertheilung einer Dividende vom Geschäftsgewinn des Jahres 1884.

3) Neuwahl des Vorstandes und Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der Herren Destillateur Wunderwald und Rentier Steyer hier, welche statutengemäß auszu⸗

Tagesordnung sind:

hlbar sind.

Das Lokal wird um 6 Uhr geöffnet und um 7 Uhr geschlossen, so daß späterer Eintritt nicht gestattet werden kann, und haben sich die Theilnehmer durch Vorzeigung ihrer Aktien zu legitimiren.

Der Vorstand. E. Görne.

heit des §. 18 unserer Statuten hierdurch auf einberufen.

Vorlagen;

sichts rath;

5) Antrag des Aufsichtsrathes:

Magdeburg, den 6. Februar 1885. Die Direction der M Schrader. H

(66542 Activa.

66692 Magd eburger P 4 iv athb ank.

Die dier jährige ordentliche Generalrersammlung der Actionaire unserer Bank wird in Gemäß⸗

Mittwoch, den 18. März e.ů Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Börsensaale J . Tagesordnung: ; ; I) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn und Verlust⸗Rechnung für das verflossene Geschäfts⸗ jahr mit dem Berichte des Vorstandes, sowie dem Berichte des Aufsichtsrathes Üüber diese

4) Ergänzungswahl für das statutenmäßig ausscheidende Mitglied des Aussichtsrathes Herrn Otto Hubbe;

Bilanz der Actienbierbrauerei Ansbach

2) Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust-⸗Rechnung, sowie der Gewinn Ver- theilung einschließlich der Festsetzung der Dividende; . 3) Ertheilung der Entlastung seitens der Generalversammlung an den Vorstand und Auf—

die Dircetion zu ermächtigen, die seit der letzten ordentlichen Generalversammlung

präsentirten, bereits präciudirten Thaler⸗Neten im Werthe von 'sechszig resp. dreißig

Mak noch nachträglich einzulssen.

Eintrittskarten für die im Äctienbuche eingetragenen Actionaire können gegen Vorzeigung der

Actien vom 14. März ab in unserem Geschäftslolale, Kaiserstraße 25 in Empfang genommen werden, wo auch vom 3. März ab die bezüglichen Vorlagen autliegen.

agdeburger Privatbank. umbert. Löhr.

Fassiva.

in Herrn Broschmann's

Brauerei ⸗ Einrichtung u. Wirthschafts⸗ Anwesen ‚Tivoli“, Immobilien, Maschinen und Inventar 1 Außenstände, Debitorenbuch⸗Conto Diverse Debitoren. . ü Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto, Saldo.

8

446 9733 g6 531 6 2921065 26 530 =

8 05298 27 75737

am 30. September 1884.

.

*

Actien · Capital ⸗Conto . 200 O00 —

Hypotheken Conto /

auf Brauerei⸗Anwesen und Wirth— schafts⸗Anwesen „Tivoli“ .

Diverse Creditoren.

zos 10702 122 0.8385

dd Toy p Ansbach, den 22. Januar 1885.

He

õbtoh]

Einnahme: a. Aus dem Personentransport Gütertransport c. Sonstige Einnahmen. Ausgabe: a. Personalkosten b. Fahrkosten

d. Allgemeine Kosten.

ö Aeti vn. : Brutto⸗Bilanz per

n n, . Ansbach. 6

Preußisch⸗Rheinische Dampfschiffahrt⸗Gesellschaft zu Köln.

Rechnungs⸗Abschluß des Jahres 1884.

e. Unterhaltung der Schiffe, des Immobilart u. Mobilars

DI Is F

„ 662 662. ʒIz265 815. 5365294.

MS 1044774.

Summa MS 373 636. 10. 204 663. 65. 157 188. 68. 5 i465 18. 791 434. 61. , D263 340. 12.

Passvitvn.

Brutto ⸗Ueberschuß 31. Dezember 1884.

np 1299900. 262 000. 772530. — 25 737. —. 158 055. / 383 686. 48.

302 280. —

2058. 6

14 Dampfboote. Immobilien ö. Mobilien Kohlenkähne . Lagerbestände. Debitoren. Effeceten Gassa⸗Conto

. Actien⸗ Capital! Versicherunge⸗Fonds

277...

SL. 2 490 047. 36.

ð 1 850 400. 300 000. —. Greditoren. w S6 307. 24. Gewinn und Verlust Conto: Immobilien Conto. , . b. Zinsen˖ und Wein ⸗Conto . 35938. 91. c. Betriebs Conto

196 oi , ö.

Mn 2490047.

66703

Die Actien⸗Bierbrauerei zu Glauchau

in Liquid. betr. Nach voller Befriedigung der Gläubiger des oben erwähnten Actienvereins und nach Ablauf der gesetz lichen Jahresfrist soll die Vertheilung des ver⸗ bliebenen Gesellschafts vermögens nach Art. 245 des Reichsges. v. 18. Juli 1884 stattfinden und werden daher die Aktionäre unseres Aktienvereins hierdurch ersucht, vom Montag, den 9. d. Mon., an während der gewöhnlichen Geschäftszeit bei den Herren Mener & Jahr hier, Dammstraße, gegen Abgabe der Actien, der Talons und der im Jahre 1883 und später fällig gewordenen Dividendenscheine den ent⸗ fallenden Betrag (für jede Actie 19 M 75 8) in Empfang zu nehmen. Unerhobene Beträge werden auf Kosten der be⸗ züglichen Aktionäre bei dem Königl. Amtsgericht zu Glauchau hinterlegt. Glauchau, den 6. Februar 1885.

Actien · Bierbrauerei zu Glauchau

in Liquidation.

OS. A. Raum. J. G. Lochm ann. G. A. Rueff.

*

66716] Nachdem die General⸗Versammlung vom 29. Ja—⸗ nuar eurr. die Liquidation unserer Gesellschaft unter Bestellung det Unterzeichneten zum Liguidator beschlossen hat und dieser Beschluß in das Handels a. eingetragen ist, bringen wir solches in Ge— mäßbeit der Artikel 243, 245 und 248 des All—⸗ gemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches hiermit zur öffentlichen Kenntniß und fordere gleichzeitig die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei uns zu melden. Stolberg, den 6. Februar 1885. Stolberger Glashütten ˖ Actien ˖ Gesellschaft

in Liquidution.

Schlitte.

Die Direktion.

lone, Generalversammlung

der Aktionäre der Lübeck Königsberger Dampfschiffahrts⸗ Gesellschaft am Donnerstag, den 26. Februar 18865, Vormittags 11 Uhr, im Casino, Beckergrube 14. Tagesordnung: J. Erstattung des Jahresberichts des Vorstandes und des Berichts des Aufsichtsrathes. II. Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz. III. Quittirung des Vorstandes. IV. Feststellung der Dividende. V. Wahl eines Mitgliedes des Aufssichtsrathes. VI. Veränderung der Statuten, insbesondere der g§. 10, 12, 14, 15, 16, 17 und 18. VII. Wahl eines vierten Aufsichtsrathsmitgliedes. VIII. Verwendung des Reservefonds. Lübeck, den 6. Februar 1885. Der Vorstand.

66702

Actiengesellschaft Gaswerk Mantua.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Freitag, den 27. Februar a. c. Vormittags 10 Uhr, im Hotel zu den drei Mohren dahier stattfindenden Generalversammlung eingeladen.

Tagesordnung: Vorlage der Bilanz pro 31. De⸗ zember 1884 Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns und über Abänderung der Sta tuten, um dieselben mit dem Reichsgesetz vom 18. Juli 1884 in Uebereinstimmung zu bringen.

Unter Bezugnahme auf §. 11 der Statuten wird behufs der Legitimation bekannt gegeben, daß Aus⸗ weise gegen Vorzeigung der Aktien im Comptoir von L. A. Riedinger hier am 23. und 24. Februar während der üblichen Geschäftsstunden verabfolgt werden.

Augsburg, den 9. Februar 1885.

Der Aufstchtsrath des Gaswerks Mantua.

66409

Sorietätsbrauerei zu Dresden.

Die den 31. Januar 1885 abgehaltene ord Genęeralersammlung der Goc er ie e m hic den hat die statutengemäß in diesem Jahre ausge a,. 1 2 e

errn Fabrikbesitzer Carl Linde nn, . und e. . errn Particulier Hermann Gräfe in Dr e e ieder des Ker welt un esel he. 2 — ewählt.

Der Verwaltungsrath besteht de enwã aus r 1 1 . errn Fabrikbesitzer Ernst Albert Jor

ö Kaufmann Woldemar . ua. Derrn Rechtsanwalt Hugo Leonhardi,

. Privatus Robert Westmaun,

. errn Fabrikbesitzer Carl Lindemann,

un . =. Gräfe,

— sämmtlich in Dresden wohnhaft — ĩ

,,,, * .

errn Fabrikbesitzer Erust Albert

zum Vorsitzenden und an Herrn Rechtöanwalt Hugo Leonhardi

zum , g ö. e , n. gewählt.

Solches wird in Gemäßheit des 8. 18 Sta⸗ ö . de,. . ö n Tn Als glieder des Aufsichtsraths si 2 — D n w

Herr Rechtsanwalt Ferdinand

. i F Gerlach in

err Banquier Generalkonsul Arthur Rosen⸗

9 * — . 9 n. h 6 Herr Privatus Hugo Bartels in Bl

gewählt worden und haben diese a,

Herrn Rechttanwalt Ferdinand Gerlach

zu ihrem Vorsitzenden ernannt.

Dresden, den 5. Februar 1885.

Der Verwaltungsrath der Societätsbrauerei. Ernst Jordan.

66410)

Societäts⸗Brauerei in Dresden.

Bilanz pro 30. September 1884. Activa. Passiva.

ö.

470 — 841020 195 678 24 116 643 56 19 83h — 1500 —

ö 150 000 — Natural-⸗Bestände . 285 103 38 Per Aetien · Capital · Cto / Partial Obligatio⸗ , Partial Obligatio⸗ ,, Partial / Obligatio⸗ nen⸗Zinsen · Cto. .. Partlal⸗Obligatio⸗ nen · Amortis. Cto Dividenden ⸗Cto. . Cautionen · Cto.. Hypothek Cto. . 18000 Reservefond⸗Cto. I. 150 900 ( ö 150 000 Betriebs ⸗Erweite⸗ rungsfond. 150 00 40 18990

Gewinn u. Verlust⸗ , / 2 878 463 92 2 323 4653 92 Gewinn⸗ und Verlnst ⸗Conto pro 1883 / 84. PDebet. Credit. J 2 66477

, An Grundstück⸗Cto. IJ. ⸗ . Brauerer̃r̃r 3383 88 1 33 Grundstück⸗Cto. II. bis IV.: 239, 662 . 531 449 60 Grundstück . Eto.: Sophienstraße Ibis 3 324 463 17 Gefäß · Cto. J. bis II. 1656 033 48 Brauerei ⸗Mosch. u. Inventar · Cto. . 15141096 Restaurations In⸗ ventar⸗Conto. . 7100 — Gasanstalts · Inven⸗ tar⸗ Cto. ö 2000 — Oeconomie⸗ Inven⸗ tar⸗Conto . Gespann⸗Cto. .. Personal · Conto. Cassa⸗Cto c.. Werthpapier · Cto. Wechsel⸗Cto.. . Reservefond II. An⸗ lage · Cto. ;

1200000 hö9 800 500 000

19 425 510

939 600

1

9 An Malzsteuer. ö Löhne und Gehalte. Feuerungs Unkosten . Gasanstalts ⸗ Fuhre en- Steuern u. Abgaben Assecuranzen. Eisbeschaffung Reparaturen.. Zinsen und Cours⸗— ,,,, Betriebs ⸗Unkosten General⸗ ⸗ , Per Vortrag von 1882/83 Bier ⸗Cto.: Brutto⸗ Gewinn. . ¶DDeconomie / Cto.: 1

g4 h22 58 27 955 80 402349 22 958 55 8 334 54 280029 31 00925 10 350 41

42 647 02 1298230 24 537 04 49 189 92

Restaurationen: Brutto ˖ Ertrag.. U „Verfallene Dividen⸗ denscheine. ö

383 965 96 383 965. 96 Dresden, 31. Januar 1885. Der Verwaltungsrath:

Jordan.

Commerz⸗ und Disconto⸗ Bank

loszsh in Hamburg.

Der Geschäftsberichr pro 1884 und der Entwurf der der Generalversammlung vorzuschlagenden Statutenänderungen liegen im Fonds- und Depot bureau der Bank zur Einsicht der Aktionäre aus. Hamburg, 7. Februar 18865.

Gust. Riedinger, Vorsitzender.

Der Vorstand.

Mn 34.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 9. Fehruar

885.

x ·

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Martenschutz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend dag Urheberrecht an Mustern und Modellen,

vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. Gn. zu 1)

Das Central ⸗ Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staata⸗

Anzeigers, 8W., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central ⸗Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Nagel täglich. — Dan Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierzeljahr. — Einzelne Nammern kasten 20 8. — Insertionspzeis für den Raum einer Druckzeile 830 5.

—

sar.

Vom Central - Sandels YNegister für das Deutsche eich werden heut die Nrn. 31 A. und 318. ans gegeben.

Patente.

Patent ⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstãande haben die Nach= genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. Klasse. . I. Sch. 3286. Aphyarat zur Entschlämmung

und Klärung der Koblentrüben. — Schqüch-

termann C Kremer in Dortmund.

III. J. 1029. Corset mit ausßwechsel barem Schloß. — Heinrich Jetter in Göppingen. VII. G. 2930. Verfahren,. Metallflächen zum Veriinnen oder Verbleien vorzubereiten. — Adolf Gutensohm in London. England;

Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

VIII. Sch. 3314. Neuerung an horizontalen Hammerwaschmaschinen. — Oscar Schimmel in Chemnitz.

V. 785. Verfahren, um Zeug, Papier, Leder und dergl. mit farbigen Mustern zu ver— sehen; Zusatz zum Patente Nr. 27 831. — Charles Vignet, Söhne C Comp. in Lyon; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33. . .

XIII. L. 2974. Befestigung der Gläser an Wasserstandszeigern mittelst Schutzbülse. — Gebr. Leser, G. Wittmann Nachfolger in Hamburg. .

„L. 2576. Ersatz der muldenförmigen Ueber ⸗ deckung des Speiserohres durch einen Strahl

apparat; Zusatz zum Patente Nr. 16161. —

Adolf Leinweber in Gleiwitz.

FI. 3566. Neuerung an Straßenbabn und sonstigen Lokomotiven. — David. Graeme Hoöorrison in Kilmarnock, Grafschaft Ayr. Schottland; Vertreter: G. Milezewski in Frank-= furt a. Main. . XIV. LE. 5502. Einfach wirkende Woolf'sche

Dampfmaschine. — Feter Rrotherhodod in London, Belvedere Road, Lambeth; Vertreter: PF. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. .

XV. G. 2832. Hand ⸗Setzapparat mit mechani⸗ schem Lettern vorschub. — Gesellschaft „Guten- berg“, Kommandit⸗Gesellschaft auf Aktien — Fischer, vom Lungen & Co. in Berlin und Bielefeld.

J. 1000. Verfahren zur Herstellung von Metalldruckplatten. — César Felix Tosz in Bockenheim.

XVI. TL. 18583. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung eines Düngemittels; Zusatz zur

Patent⸗ Anmeldung T. 1339. — „Adolf von

Tiümpling in Sacka b /Königsbrück. .

XX., E. 22863. Knallsignalapparat für Eisen⸗ bahnen. — Timothy Gideon Ralmęer in Schultzville, Dutcheß, New Jork, V. St. A.; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.

XXI. E. 4825. Verfahren zur Darstellung von Tetrachlorindigg. Abhängig vom Patent Nr. 30 329; Zusatz zum Patent Nr. 19768. — Badische Anilin! und Sodafabrik in Lud— wiashafen a / Rh. ‚.

„PF. 2259. Verfahren zur Darstellung von Benzidinsulfon und von Sulfosäuren und Ajo— farbstoffen aus demselben. — FZarbenfabriken vorm. Fr. Bayer K Co. in Elberfeld.

M. 3334. Verfahren zur Trennung sul⸗ furirter 5p. Naphtylschwefelsäuren und zur Dar⸗ stellung von ⸗Naphtolsulfosäuren aus denselben. — Dr. Otto Mühlhaenser in Ehßlingen a Neckar. .

XXVII. A. 957. Neuerung an Apparaten zur Erzeugung und Vertheilung von Gasen und Dämpfen für Beheizungs« und Erleuchtungs— zwecke. — William Arthur in Cowes, Insel Wight, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 199.3110.

XRXXV. V. 33283. Kuppelungs- und Brems⸗ kurbel fur Hebezeuge; Zusatz zum Patent Nr 13 639. — J. Weitman in Dortmund.

RRXXVII. E. 5465. Maschine zur Erzeu⸗ gung von Dach⸗Schindeln. — Josef axrta in Giurgevo; Vertreter: Wirth K Co. in Frank— furt a. / M.

XRXIX. JG. 2949. Verfahren zur Behand⸗ lung des Feuerschwammes behufs Herstellung von Galanteriewaaren und dergl. aus demselben. — Engène Golonya in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 47.

„B. 2155. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Marmorir⸗, Dessin⸗ und anderen Walzen mit plastischer Oberfläche. — Leo Prafünger in München.

XLII. D. 2077. Radreifen⸗Probirmafchine. — — R. M. Daclen in Düsseldorf, Kurfürsten⸗ straße 9.

B. 2290. Pneumatischer Wasserstandsmesser. — A. F. W. Paulsen, K. Erytz und G. Rnung in Kopenhagen; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8W., Hedemannstr. 2,

R. 5267. Drehbarer Rechenschieber. — A. Beyerleim in Stuttgart, Olgastr. 18.

FH. 2917. Verfahren zur Befestigung von Schneiden und Pfannen bei Waagen. — J. Rademacher in Berlin N., Elsasserstr. 68.

RXV. E. 1876. Messer an den Stirnseiten der Dreschtrommeln. — Ernst Elsner in Stargard i. / Pom.

Rlasse.

XL V. E. 2195. Befestigung von Griff und Stollen an Hufeisen durch Widerhaken und Keil. — R. Fritz in Hamburg, Steindamm Nr. 20, Haus I, 2. Etage.

KRLVIH. LB. 5246. Neuerung in der Konstruktion von Metallseilen und Metallbändern. — Telford Clarence Ratchelor in London; Vertreter: Syecht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2.

HE. 5342. Montirungedruckschrauben für Lagerbefestigung — Berlin Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin⸗ Moabit.

HI. 4694. Rohrverbindung für Säulen und Stangen. — 8. Huldschinsky & Söhne in Gleiwitz, Bahnhof.

P. 2272. Mundstück für Schmierkannen. — James Penrsom in Preston, England; Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a / M.

LI. J. 1045. Neuerung an der unter Nr. 25282 patentirten Klaviatur. Zusatz zum Patent! Nr. 25282. — Paul von Jankeö in Totis, Ungarn; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C. Alexanderstr. 70.

VW. 798. Saitenspannvorrichtung für Kla⸗ viere. — Joseph Vivier und Jean Oor in Brüssel; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

LII. F. 2068. Nähmaschine mit rotirendem Schiffchen. — Joseph Leonard Follett in New Jork, V. St. Ä.; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8SW., Gneisenaustraße 110.

LRII. L. 2930. Velociped für gleichzeitigen Hand⸗ und Fußbetrieb. — Otto Ludewig s in Salzwedel ;

LXV. EB. 5l24. Detachirapparat für Schiffs⸗ boote. — James Haroll Rarnræꝶ in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. .

VW. 3232. Stoßpropeller für Schiffe. — Joh. Weilkerth in Frankfurt a. M., Neue Mainzerstr. 54 a. n

LRVIH. E. 2268. GElektrischer Thüröffner. — Dr. Pilling, Realgymnasiallehrer in Erfurt i. Thür. .

LXX. H. 4664. Vorrichtung zum selbstthätigen Oeffnen und Schließen der Deckel von Tinten— fässern u. s. w. — L. E C. Hardtmmth in Budweis; Vertreter: F. C. Glaser. Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8 W., Lindenstr. 80.

ELXXHH. N. 1117. Kuppelungèeinrichtung für mechanische Geschoßzünder. — Carl Weesen, Hauptmann a. D. in Berlin 8W., Markgrafen⸗ straße 92.

LXXRXIII. L. 1406. Remontoiruhr mit Frage⸗ und Antwortspiel; Zusatz zum Patent Nr. 26 171. — F. LTütemann in Lüdenscheid. .

LRXXVI. G. 2990. Schiffchen für Band⸗ stühle. — Johann Jakob Graf in Gebweiler i. Elsaß.

Sch. 3075. Vorrichtung für mehrfachen Schützenwechsel an mechanischen Webstühlen. — Georg Schwabe in Biala, Galizien; Ver— treter: F. Engel in Hamburg. Berlin, den 9. Februar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

Zurückziehung einer Patentanmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereickte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗ dung ist zurückgezogen. n ILass e. LVH. E. 5224. Neuerung an Filterpressen. Vom 27. November 1884. Berlin, den 9. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebe'nen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkuagen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

KIassec. J. 968.

(6657 1]

66672]

sponnenem oder gewebtem Zustande. Vom 265. Sep⸗ 1884. K. 3579. Vom 29. Mai 1884. tember 1884. Webstühle. Vom 4. August 1884. 7. Juni 1883.

tember 1884. . Verstellbare Platte für XL VII.

S. 2373. Antifrietions Lager. Vom 10. Juli LX. Sch. 3016. Schrauben ˖ Stiefelholz. LRXRXRNIK. W. 2546. Verfahren zur Ge⸗

Berlin, den 9. Februar 1885.

Erthellung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent van dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 30 936— 31 018. HKIasseœ.

IV. Nr. 31 015. Taschenlaterne in Combination

sing in Berlin. Bom 30. August 1884 ab. und Förderkörbe. — Gebrüder Köllmann in Barmen. Vom 27. November 18383 ab.

VI. Nr. 30 977. Deftillirapparat. — Dr. BF. HKönig, Direktor der önologischen Versuchs— station in Asti (Italien); Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 26. April 1884 ab.

Nr. 31003. Dampfdestillircolonne zur Destil⸗ lation von dicken Flüssigkeiten oder deren Be⸗ handlung mittelst Gasen. — P. A. Mallet und T. A. Pagnier in Paris; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 17. Fe⸗ bruar 1884 ab.

VII. Nr. 30 966. Verfahren, um Gewebe durch partielle Kontraktion ihrer Fäden mittelst chemi⸗ scher Mitiel zu mustern. — P. Deponlly und Ch. Depoully in Paris und die Socisté C. Garnier et Francisque Voland in Lyon; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. Vom 14. Juni 1884 ab. ĩ

X. Nr. 31004. Neuerung an Regenerativ⸗Koks⸗ öfen; III Zusatz zum Patent Nr. 18795. — Dr. G. Otto & Co. in Dahlhausen a. d. Ruhr. Vom 9. Mai 1884 ab.

XI. Nr. 36 986. Schrägschnittpreffe. — B. Schwenkse in Königstein i. S. Vom 2. Sep— tember 1884 ab.

Nr. 8390 993. Drahtheftmaschine. — C. L. Lasch in Reudnitz bei Leipzig. Vom 18. Okto ber 1884 ab.

XI. Nr. 31 011. Injektordüse mit beweglichem Seitentheil; abhängig vom Patent Nr. 3530. — Schäller C Eudenberg in Buckau— Magdeburg. Vom 7. August 1884 ab.

XVIII. Nr. 30 951. Verfahren zur Reinigung von geschmolzenem Eisen mittelst Bleiamalgams. — J. E. Atwood in Brooklyn, Amerika; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8 VW., Königgrätzerstr. 1097. Vom 10. September 1884 ab. j

XXI. Nr. 30 965. Elektrische Anti⸗Induktions⸗ Stromleitung. —P. H. Vam der Wey de in Brooklyn, County of Kings, New Jork. V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König— grätzerstr. 47. Vom J0. Juni 1884 ab.

Rr. 30996. Elektrische Lampe mit In⸗ duktionsfunken. — E. L. Amme in Straß⸗ burg, Elsaß, Kleberplatz 77. Vom 27. Mai 1884 ab.

XXV. Nr. 30 949. Schiebervorrichtung an Regenerativ.Winderhitzern. — W. Schmidt in Kalk bei Csln. Vom 26. August 1884 ab.

Nr 3090995. Feuerungsanlage für Kohlen⸗ wasserstoffe — J. ERuffet in Paris; Vertreter:

2

Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Vom 3. Mai 1884 ab. RXV. Nr. 31 006. Flechtmaschine für Einfaß— Borten. — H. Fonitlet - Chevance in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Na- wrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom

28. Mai 1884 ab. . XXVII. Nr. 80997. Doppel Ventil für Gas⸗ F.; Oehlmannm in

druck⸗ Regulatoren. — Iman

Berlin, Philippstr. 44 Vom 18. Juli 1884 ab. XXVII. Nr. 30 940. Verfahren zur Kühlung R. Noskee in

und Trocknung der Luft. — oske Ottensen, Arnoldstr. — Vom 31. Mai 1884 ab.

Nr. 30 948. Kaminhut. — F. Eelzer in Dortmund. Vom 21. August 1884 ab. XXX. Nr. 30 957. Bruchbandpelote mit be⸗ wealichem und auswechselbarem Nocken. — JI. Westphal in Berlin. Vom 27. März 1884 ab.

Nr. 31 000. Verstellbare Pelote an Appa⸗ raten zur Behandlung von Rückgratskrümmungen. — A. Schädel in Leipzig. Vom 25. Sep- tember 1884 ab. ; XXXI. Nr. 80 944. Verfahren zur Vermei⸗

dung der Verbindungen zwischem Metallen oder

Legirungen einerseits und den zur Herstellung der

Gußformen für dieselben verwendeten Substanzen

andererseitg. — E. Webers in Manchester;

Vertreter: K Webers, Bergrath in Ilsenburg

am Harz. Vom 19. Juli 1884 ab.

Nr. 30 945.

— E. Müller in Sorau XR. E.

1884 ab. . XXXRVI. Nr. 30 933. Neuerung an Zimmer

öfen; Zusatz zum Patent Nr. 28 295. — Geher.

Koch in Magdeburg. Vom 29. Januar

1884 ab. ; XXXVII. Nr. 30 941. Falzziegeldach aus Flachziegeln und Dechie geln, — H Ert, Landbauinspector in Straßburg, Elsaß. Vom 4. Juni 1884 ab.

Nr. 30 950. Wetterrouleaux⸗Aussteller. — A. Schwan in Berlin C., Jüdenstr. 25. Vom 6. September 1884 ab. . ⸗

Nr. 30 952. Schiebegerüst für Bau ⸗ und

Reparatur von Schornsteinen und Thürmen. —

Vom 1. Augrst

obs

XXX. Verfahren und Apparat zum Carbonisiren von Wolle in ungesponnenem, ge⸗ XXRXXIV. G. 2727. Zimmer und Gartenmöbel. Vom 14. August Riemenverbinder. Vom 7. Juli 1884. PH. 1974. Treibseilverbinder. 1884. LI. HK. 3606. Harmonikarolle. Vom 15. Sep⸗ Vom 25. September 1884. ö LXXXVI. E. 1960. Spannvorrichtung für winnung des Zuckers aus wässerigen Lösungen als unlöslicher vierbasischer Zuckerkalhl. Vom Kaiser ches Patentamt. Stüů ve.

E. Evert in Dessau. Vom 16. September 1884 ab.

Die Eintragung in die Patent⸗

mit einer Zündholzbüchse. — Frau W. ElIes- V. Nr, 386 9365. Fangvorrichtung für Fahrstühle

Zusammenlegbarer Reisestuhl.

Klasse.

XXRXRVLII. Nr. 30 955. Glasbedachung mit Rand⸗ streifen. — A. Göller Professer am Kgl. Poly⸗= technikum in Stuttga , Hohenheimerstr. 2. Vom 19. April 1884 ab.

XXRXXVIE. Nr. 30 57. Maschine zum Bien, gen von Faßdauben. — H- Schlsssmacher in Düsseldorf. Bom 9. Aagust 1884 ab.

Nr. 30 958. Selbstthätg arbeitende Bohr⸗ und Fräsmaschine für Pianofortemechaniktbeile. — W. Ritter in Altona i/Holstein. Vom

10. Augusft 1884 ab-

XLII. Nr. 30 942. Bürette wit sesbstthätiger Einstellung; Zusatz zum Patente Rr. 27 125. — O. Lieht in Sudenburg⸗MNagdeburzg Vom 12. Juni 1884 ab

XALIV. Nr. 31 0607. 3Gndvorrichtumg für Taschen⸗ feuerzeuge, bei welchen selbstthätig je ein Hölz chen zur Entzündung entnommen wird. — L. Poppe in Straßburz i. Els,, Züricherstr. 25. Vom 27. Juli 1884 ab.

XLVM. Nr. 30 939. Nach der Landsrite hin ab⸗ geschrägte Griessäule an Pflügen. — Gg. H. Greger in Lindenau, Post Hebburg, S. Meiningen. Vom 3. April 1884 ab.

XLELVI. Nr. 39 953. Gaskraftimaschine. — L. l. Wash in Brooklyn. Conaty of Kings, New— Vork, V. St. A.; Vestreter: C Keas ler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 7. Vom 27. No⸗ vember 1883 ab.

Nr. 30 958. Neuerungen an Gasmotoren; abhängig vom Patent Nr. 552. — W. J. Hale in Chicago, Cook County, Illinois V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin sw., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 1. Mai 1883 ab-

Rr. 31 001. Dreicyliadriger Gasmolor. — L. H. Wash in Brooklyn, Coumn of Kings, V St. A.; Vertreter: 8. esseker in Berlin . ,, 47. Vom 4. Dezember

55 (db.

XLVR. Nr. 39 943. Schmiervarcichtung für Gas⸗, Dampf⸗ oder Luftmaschinen. — R La- tom ski. Eisenbabn⸗Maschinenmeisterr in Posen, Mühlenstr. Nr. 22 II. Vam 18. Tunin 1884 ab.

Nr. 30 976. Neuerung an einen selbstthätigen Dampf ⸗Schmiervorrichtung. Abhängig von den Patenten Nr. 11803 und 20029. — . GSIavilk- in Rheydt in Preußen. Dom 11. Juli 1884 ab.

Nr. 30 987. Rohr⸗ und Schlauchkuppelung. — A. Dorgans in Tarbes, Frankreich:; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin sRn., König⸗ grätzerstr. IM. Vom 9. Septem ber 1884 ab.

Nr. 30 994. Neuerung an Bellenlagarn. — H. Hoppe in Bockenheim bei Frankfurt a. M., Weserstr. 31. Vom 9. März 1884 ab.

Nr 30 999. Geschlitze Führungemfün Ventil⸗ Dichtungsringe. — J. P. Sim as in Se Cateau, Nord ⸗ Frankreich; Vertreter: G. Kesgeler in Berlin 8W., Königgrätz astr. 47. Dom 20. Sap tember 1884 ab. ö.

XELIRXR. Nr. 30 g54. Gesankeinrichtung für Stiefel eisenmaschinen. — E. C. GInser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 1. Februar 1884 ab. .

Nr. 30 959. Drehbare Lagerung sür Parallel⸗ schraubstöcke. — H. de Money und. W. Schnor in Gisenwerk Nöhl bei Jocketa i. V. vom 16. August 1884 ab.

Nr. 30 961. Benzin ˖ Löchkol en — Anu old c Egers in Breslau. Wm 23. August 1884 ab.

Nr. 31 002. Verfahren, uad Apparate zur

Simons 1884 ab. . ;

L. Nr. 30 960. Josse'sche Sortirmaschine für Betrieb durch Elementarkrastz — C. H. Rethe in Wandsbeck. Vom 16 Nangust 184 ab.

LI. Nr. 31 009. Befestigzug von Platten oder

Stangen an Schallkammermn. — R. Ektant und-

FE. Ferry in Büigmingham, England; Ver ⸗

treter: G. Dittmar in Berlin, Kammandanten⸗

straße õ6. Vom & August 1884 ab. . Nr. 31 610. Handharmonika mit innerem

Resonanzkasten. — FE. Hanghamneor in

Doebeln. Vom 7. August 1884 ab.

Nr. 31 013. Zungenzither. — Th. Mein nold ö Klingenthal i. S. Vom 28. August 1884 ab.

ELV. Nr. 30 382. Herstellüng von aus Pappe geprägten Schachteln mit satinirter Außen seite und Metalleinfassung. — T. Rems in Dres: den, Aeußere Schillerstr. 665. Vom 15. Juli 1884 ab. ⸗

Nr. 80 983. Verfahrm und Maschine zur Herstellung von Pfropfen u. s. w. aus Holzstoff. — F. Gd. Keller in rippen a. d. Elbe. Vom 18. Juli 1884 ab.

LV. Nr. 30 978. NWerfahren zum Bleichen von

auf mechanischem Uzege hergeslelltem Faserstoff

fuͤr die Papierfabri kation. — Dr. M. Scheidt in Freiburg i. B. Vom 18. Mai 1884 ab.

Nr. 30 989. Langsieb⸗Papiermaschine. — A. Leupold in Dresden, Marienstr. 1. Vom 1. Juli 1884 ab.

Nr. 39 959. Holzschleifmaschine. — E. P. Ely in Sor lh⸗Wallingford, Grafschaft Rutland in Verwont, V. St. A.; Vertreter: C. Eiepez in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110. Vom 16. September 1884 ab.

LVII. Nr. 31 O14. Zwillingsrahmen zur * stellung schwacher Kuchen in Rahmenfilterpressen.