1885 / 37 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 12 Feb 1885 18:00:01 GMT) scan diff

Die Tit. 11—13 wurden ohne Debatte bewilligt, ebenso Kap. 694 und 70a einmalige und außerordentliche Aus⸗ gaben.

Das Haus berieth sodann von dem Etat der Bauverwal⸗ tung die einmaligen und außerordentlichen Aus⸗ ga ben. Ein hierzu vorliegender Antrag des Abg. Grafen Tlairon d'Haussonville und Genossen hat folgenden Wortlaut:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: ;

Als Titel 18 einzustellen: Für Anlegung eines Fischerboot⸗ hafens bei Leba, erste Rate 50 000 M* ö

Der Berichterstatter, Abg. Frhr. von Minnigerode be⸗ antragte Namens der Budgetkommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

In Erwägung, daß gemäß den Erklärungen der Königlichen Staatsregierung die Verhandlungen wegen Herstellung der noth— wendigen Einrichtungen zur Förderung des Fischereibetriebes an der Leba schweben, über den Antrag zur Tagesordnung überzugehen.

Dieser Antrag der Kommission wurde ohne Debatte an⸗ genommen.

Es folgte die Berathung des Etats der Justiz⸗ verwaltung, und zwar wurden zunächst die Kap. 73 u. 74, dauernde Ausgaben, berathen.

Der Berichterstatter, Abg. Dr. Hartmann (Lübben) bean⸗ tragte Namens der Budgetkommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

Kap. 73 Tit. 1 bis inkl. 16, Kap. 74 Tit. 1 bis inkl. 23 der

dauernden Ausgaben unverändert zu bewilligen. ;

Bei Schluß des Blattes sprach der Abg. Simon von Zastrow.

Der Königliche Gesandte in Darmstadt, Legations⸗ Rath Stumm, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten zwei— monatlichen Urlaub angetreten.

Württemberg. Stuttgart, 8. Februar. (Allg. Ztg.) eute ist den Kammern der seit längerer Zeit vorbereitete esetzentwurf, betreffend die Abgabe von Brannt⸗

wein, zugegangen, der eine Kombinirung der Maischraum— steuer mit der Branntweinmaterialsteuer und der Steuerfixation befürwortet. Was den neuvorgeschlagenen Steuersatz von 13,10 S vom Hektoliter Branntwein zu 50 Proz. Tralles anbelangt, so stimmt derselbe mit dem dermaligen Uebergangs⸗ steuersatz der Deutschen Branntweinsteuergemeinschast und mit dem Steuersatz von Bayern genau überein, während die Steuer, welche bisher in Württemberg auf dem unter Verwendung von Malz hergestellten Branntwein ruht, sich nur auf 5, 50 i für 1᷑ Hektoliter zu 100 Proz. Tralles berechnet. Die Maisch⸗ raumsteuer soll per Hektoliter des Rauminhalts der Maisch⸗ butten und von jeder Einmaischung 1531 6 betragen, und an Branntweinmaterialsteuer ist zu entrichten vom Hektoliter eingestampfte Treber von Kernobst, Trauben- und Beeren⸗ früchte aller Art 50 , vom Hektoliter Trauben- oder Obstwein, flüssige Weinhefe und Steinobst 1 6 Auf ausgeführten Branntwein von 36 Proz. Stärke, nach Tralles wird, wenn die ausgeführte Menge mindestens 20 Liter beträgt, die Steuer rückbergütet. Was die Uebergangsbestimmungen anbelangt, so unterliegt der zur Zeit des Eintritts der Wirksamkeit dieses Gesetzes im freien Verkehr des Königreichs befindliche Branntwein jeder Art im Wege der Nachversteuerung einer Steuer von 10 46 35 3 vom Hektoliter zu 50 Proz. Tralles, ein Satz, welcher der Differenz der seitherigen Uebergangssteuer von 2 6 75 3 und der künftigen von 13 M 19 8 entspricht. Während die früheren Einnahmen aus dem Branntwein nur 510 060 betrugen, werden sie auf Grund der neuen Steuer auf 1210 600 4 veranschlagt, also ein Mehrertrag von 700 600 6 in Aussicht genommen.

Hamburg, 12. Februar. (W. T. B.) Die Bürger⸗ schaft wählte heute Abend an Stelle des zum Senator er— nannten Hachmann Dr. Otto Moenckelberg zum Prä⸗ sidenten.

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 11. Februar. (des. Ztg.) In der gestrigen (10) Plenarsitzung des Landes— ausschusses bildete den ersten Gegenstand der Tages⸗ ordnung der Antrag Gunzert auf Bewilligung einer Subven— tion von 25 000 S an das Straßburger Musik⸗Konservatorium unter der Bedingung, daß 100 Freistellen für elsaß-lÜothrin⸗ gische Schüler bei demselben errichtet werden. Der Antrag wurde schließlich der 3. Kommission zur Berichterstattung über⸗ wiesen. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung: Etat der Hoch- und Wegebauverwaltung (2. Lesung), führte nur zu einer kurzen Debatte. Bei dem dritten Gegenstande der Tages⸗ ordnung: Etat der Verwaltung des höheren Unterrichts, sprach sich der Abg. Winterer über die Kosten des höheren Unter⸗ richts aus, welche in erster Linie von den Privaten und den Gemeinden getragen werden müßten; trotz der Erhöhung des Schulgeldes sei dasselbe in Elsaß⸗-Lothringen noch niedriger als in Preußen. Im Uebrigen wurde der Etat des höheren Unterrichts ohne Debatte genehmigt und die im Anschluß daran als 4. Gegenstand auf die Tagesordnung gesetzte Petition aus Wasselnheim, betr. die dortige Realschule, dem Antrage der Kommission gemäß der Regierung über⸗ wiesen. Der 5. Gegenstand der Tagesordnung war der Etat der Unterrichtsverwaltung: Universität, Universitäts- und Landesbibliothek und Kunst, zweite Lesung. Eine längere Debatte entspann sich über den Antrag der Kommission, die für Feuerungs- und für Beleuchtungsmaterial ausgesetzten Posten um 4600 resp. 3000, im Ganzen also um 7000 16 zu vermindern und dadurch die sächlichen Ausgaben auf 60 200 S herabzusetzen. In namentlicher Abstimmung wurde der Antrag der Kommission angenommen. Eine weitere Diskussion entspann sich bei der Position für die Bibliothek, indem der Abg. Grad auf die Errichtung eines Kunst⸗ und Gewerbe⸗Museums für Straßburg in den jetzt von der Bibliothek eingenommenen Räumen zu sprechen kam; es würde dann allerdings nothwendig sein, ein neues Gebäude für die Bibliothek etwa in der Nähe der neuen Universität zu errichten. Der Staatssekretär wies darauf hin, daß die Frage eines Neubaues für die Bibliothek zur Zeit nicht auf der Tages⸗ ordnung stehe, das Eine aber sei unleugbare Thatsache daß die Räumlichkeiten im Schloß für die Zwecke der Biblio⸗ thek durchaus ungenügend seien. Den 6. Gegenstand der Tages⸗ ordnung bildete die zweite Lesung des Etats der Zölle, der indirekten Steuern und des Enregistrements. Der Abg. Klein eröffnete die Debatte mit einer ausführlichen Darlegung, welche sich gegen das Licenzsteuergesetz und insbesondere gegen das Branntweinsteuergesetz wandte. Das letztere trage die Schuld

an der überhand nehmenden Trunksucht und müsse durch eine inländische Branntweinsteuer ersetzt werden. Der Unter⸗Staats⸗ sekretär Dr. von Mayr erwiderte in einer eingehenden Aus⸗

steuergesetzes in Bezug auf die sehr wesentliche Verminderung der Schankstellen (um 3500) hervorhob und die Behauptung als unberechtigt zuruckwies, daß das Branntweinsteuergesetz die Schuld an der Zunahme der Trunksucht trage. Was die Aufhebung dieses Reichsgesetzes für Elsaß⸗Loihringen betreffe, so sei dies Sache sammtkicher Faktoren der Reichsgesetzgebung, und ein Antrag auf Austritt Elsaß⸗Lothringens aus der Branntweinsteuer⸗Gemeinschaft würde im Reichstage auf außer⸗ ordentliche Schwierigkeiten stoßen, ganz abgesehen von den sich ergebenden finanziellen und technischen Bedenken; die Regie⸗ rung sei durch diese Verhältnisse genöthigt, sich die größte Reserve aufzuerlegen. Die Debatte wurde sodann auf Mitt⸗ woch Nachmittag vertagt.

Oesterreich⸗ ungarn. Wien, 10. Februar. (Wn. Abdp.) Im Abgeordnetenhause wurde heute die Regierungs⸗ vorlage über die Krankenversicherung der Arbeiter eingebracht. Der Ackerbau⸗Minister Graf Falken⸗ hayn beantwortete die Interpellation der Abgeordneten Ruf und Genossen, betreffend die Anpflanzung amerika⸗ nischer Reben. Sodann wurde die Cong ruavorlage in dritter Lesung zum Beschluß erhoben und die General⸗ debatte über die Gebührengesetznovelle eröffnet. An derselben betheiligten sich Redner von beiden Seiten des Hauses sowie der Regierungsvertreter Ministerial⸗Rath Dr. Chiari. Am Freitag, den 13. wird die Debatte fortgesetzt werden.

Pe st, 10. Februar. (Wn. Abdp.) Das Abgeordneten⸗ haus begann heute die Diskussion über die Regierungs⸗ vorlage, betreffend die Reform des Oberhau ses. Referent Lang erstattete den Bericht des Ausschusses und beantragte in dessen Namen die Annahme der Vorlage als Grundlage für die Spezialdebatte. Es ist eine große Zahl von Rednern zum Worte vorgemerkt, so daß die Generaldebatte allein eine ganze Reihe von Sitzungttagen in Anspruch nehmen dürfte.

Niederlande. Luxemburg, 11. Februar. (W. T. B.) In der Kamm er erklärte heute der Staats⸗Minister von Blochhausen: die Ministerkrisis sei beendigt und die Frage der Thronfolge durch die Erklärung des Königs entschieden, daß er die Rechte des Herzogs von Nassau anzuerkennen gewillt sei. Ein Votum gab die Kammer nicht ab.

Großbritannien und Irland. London, 10. Februar. (Allg. Corr.) Unter den Nationalisten in Irland hat der Fall von Khartum viel Schadenfreude über das Miß⸗ geschick Englands hervorgerufen. Bei einem am Sonntag in Dalkey, unweit Dublin, abgehaltenen National-Liga⸗Meeting wurden drei stürmische Hochs auf den Mahdi ausgebracht. Bei einem anderen Meeting bemerkte OBrien, Parlaments⸗ mitglied und Redakteur des „United Ireland“: der gegen⸗ wärtige Stand der Dinge in England ware höchst günstig für eine neue Agitation in Irland. . ; Die englische Regierung hat ihre Pläne für die neue Expedition vervollständigt, und es werden vorläufig keine weiteren Kabinetsberathungen nothwendig sein. Im letzten Kabinetsrath wurden ernste Zweifel darüber laut, ob die nach dem Sudan beorderten Verstärkungen zur Durch⸗ führung des vereinbarten Programms hinreichen würden, und erörterte man die Maßregeln, welche nothwendig sein würden, um mindestens 10090 Mann aller Waffen— gattungen nach dem Sudan zu dirigiren. Der Vorschlag, eine große Anzahl von Truppen aus Indien zu requiriren, stieß auf beträchtliche Opposition. Zwei Mitglieder des Kabinets betonten die Nothwendigkeit, einen Appell an die Pforte zu richten. Die Cooperation Italiens bildete ebenfalls Gegenstand der Erörterung. Es wurde jedoch kein Entschluß über diesen Punkt gefaßt. Dagegen beschloß das Kabinet, die Reserven theilweise einzuberufen. Der neue Feld⸗ zugsplan läßt sich in Kürze wie folgt zusammen fassen: Lord Wolselemy soll seine ganzen Streitkräfte in Metam⸗ meh zusammenziehen und dort ein verschanztes Lager beziehen. Mittlerweile soll die neue Expedition von Suakim aufbrechen, Osman Digma den Garaus machen, Berber einnehmen und sich dann mit Lord Wolseley in Metammeh vereinigen. Von dort dürfte im April der allgemeine Vorstoß auf Khartum erfolgen.

11. Februar. (W. T. B.) Sir Gerald Graham ist defini—tiiv zum Kommandanten der Expedition nach Suakim, General Greaves zum Chef des General— sta bes ernannt worden. Lord Roseherry wurde zum Lord— Geheim⸗Siegelbewahrer und Minister der öffent⸗ lichen Arbeiten, Shaw Lefevre zum Post-Minister, beide mit dem Sitz im Kabinet, ernannt. .

Den Abendblättern zufolge entdeckte die Polizei eine Quantität Dynamit in einer Buchhandlung im Westend von London, und zwar in einem vermietheten Zimmer, dessen Inhaber seit den jüngsten Explosionen ver⸗ schwunden ist. .

Der Erzbischof von Dublin, Kardinal Maccabe,

ist gestorben. ö (W. T. B.) General Wolseley

12. Februar. übermittelt dem Kriegsamt eine Depesche des

Generals Brackenburn, der sich bei der Kolonne unter dem General Earle befindet. Die Depesche ist datirt: Dulka⸗Insel, 10. Februar, und berichtet: An diesem Tage griff die Kolonne Earle die Rebellen, welche eine stark befestigte Stellung auf Anhöhen inne hatte, an. Britische Truppen umgingen die feindliche Stellung, die sodann von vorn und hinten angegriffen wurde, Nach fünfstündigem Kampfe wurden sämmtliche Positionen des Feindes erstürmt. General Earle fiel während der Er⸗ stürmung auf dem Gipfel der Anhöhe, worauf General Brackenbury das Kommando übernahm. Während die In⸗ fanterie stürmte, nahm die Kavallerie das feindliche Lager. Oberst-Lieutenant Eyre fiel an der Spitze des Staffordshire⸗Regiments. General Brackenbury meldet weiter: Unser Erfolg ist ein vollkommener. Wir erbeuteten zehn Standarten; die ganze Stellung ist in unserer Gewalt. Das Treffen wird die Wirkung haben, die Straße nach Berber ohne weitere Kämpfe aufzuschließen. Der Verlust des Feindes, der mit entschlossenster Tapferkeit kämpfte, ist sehr beträchtlich; die meisten seiner Führer sind gefallen. Unser Verlust besteht in 12 Todten, darunter 3 Offiziere, und 25 Verwundeten, darunter 3 Offiziere. Der Feind bestand aus den Stämmen Monassir und Rabatab und einer Streit⸗

Calcutta, 9. Februar. (Allg. Corr.) Drei Compagnien des Oxfordshirer leichten In fanterie⸗Regiments mit 10 Kanonieren und einigen Haubitzen sind nach Mallia⸗ puram in Malabar gesandt worden, da ein neuer Mo⸗ plah⸗Au fstand erwartet wird.

Frankreich. Paris, 10. Februar. (Fr. Corr.) Der „Temps“ meldet: „Die Regierung wird sofort nach Be⸗ endigung der Debatte über die Getreidezölle die Berathung der Vorlage über das Listenscrutinium verlangen. Die Regierung wird gleichfalls an den Senat die Aufforderung richten, möglichst rasch über die Wahlreform des Ab? geordnetenhauses schlüssig zu werden, damit diese noch vor den Osterferien von den beiden Kammern votirt und die Unterdrückung der Ersatzwahlen vor Ablauf der gesetzlichen Frist entschieden werden könne. Bezüglich des Datums der allgemeinen Wahlen kann die Regierung heute noch knen Beschluß fassen, da diese Frage nothgedrungen der Wahlreform unterworfen ist.“

11. Februar. (W. T. B.) Wie die Abendblätter melden, nahm die Polizei heute Vormittag bei mehreren ausländisschen Anarchisten Haussuchungen vor; ein Anarchist aus Oesterreich wurde verhaftet.

Spanien. Madrid, 11. Februar. (W. T. B.) Bei der hikr herrschenden Arbeitslosigkeit hat sich die Gemeindeverwaltung veranlaßt gesehen, größere städtische Arbeiten in Angriff nehmen zu lassen. Gegen 2300 feiernde Arbeiter haben hierbei Beschäftigung gefunden.

Italien. Rom, 11. Februar. (W. T. B.) Die „Agenzia Stefani“ erklärt die Nachricht, daß die Regie⸗ rung im Parlament eine Kreditforderung für die Expedition nach dem Rothen Meere einzubringen beab⸗ sichtige, für unbegründet.

Die Kammer der Deputirten hat heute ein von Baccarini zu den Eisenbahn-Konventionen einge— brachtes, die Tarife betreffendes Amendement, welches . , nicht acceptirt hatte, mit 174 gegen 106 Stimmen abgelehnt.

Der „Popolo Romano“ schreibt: die englische Regierung habe erklärt, daß sie den Fel dzug im Sudan allein fortzusetzen beabsichtige, jedoch ihrer Erkenntlichkeit für die Beweise der Sympathie Italiens Ausdruck gegeben. Das Blatt fügt hinzu: die italienischen Streitkräfte für die Bewachung der Küste des Rothen Meeres würden demnach 3000 Mann nicht übersteigen.

Neapel, 11. Februar. (W. T. B.) Die Einschiffung der Truppen der zweiten Expedition nach dem Rothen Meer, in Stärke von 1060 Mann, hat auf den Schiffen „Principe Amadeo“ und „Vincenzo Florio“ heute begonnen. Die Schiffe gehen morgen in See.

Asien. China. Shanghai, 11. Februar. (W. T. B.) Zwei französische Panzerfregatten und fünf fran⸗ zösische Kano nenboote werden von der Insel Gutzlaff, nicht weit von der Mündung des Yangise⸗Kiang, signalisirt.

Afrika. Egypten. (Allg. Corr) Aus dem Haupt— quartier Lord Wolseley's in Korti wird dem „Reuter⸗ schen Bureau“ unterm 9. d. gemeldet: Sir Charles Wilson und seine Begleiter sind von Lord fn. Beresfords Dampfer von der Insel unweit des Sha blu ka⸗ Katarakts, auf welcher sie nach der Strandung ihres Dampfers auf der Rückfahrt von Khartum bivouakirten, aufgenommen worden. Nach Einschiffung der Mannschaften wurde der Dampfer von den Rebellen angegriffen, deren Gewehrkugeln den Kessel durchbohrten. Der Dampfer mußte unter feind⸗ lichem Feuer Anker werfen, um den Kessel zu repariren. Der Feind wurde schließlich zurückgeworfen. Sir Charles Wilson ist hier angekommen, um Lord Wolseley Bericht über die Details seiner Rekognoszirung bis Khartum zu erstatten.

Suakim, 9. Februar. (A. C.) Ihrer Majestät Schiff „Cygnet“ ist hier von Agig angekommen. Es meldet, daß die Hadendowas aus dieser Nachbarschast gänzlich ver⸗ schwunden sind und sich Osman Dig ma angeschlossen haben. Eingeborene Kundschafter melden, daß der Rebellenführer alle seine verfügbaren Streitkräfte in Ta mai zusammenziehe und einen Angriff von Suakim aus erwarte.

Zeitungõstimmen.

Wie die „Neue Preußische Zeitung“ mittheilt,

hat der fränkische Bauernverein sich in einer zu Gunzenhausen abgehaltenen Versammlung der Regensburger Resolution, betr, die Erhöhung der Getreidezölle, angeschlossen. Zugleich hat der Verein dem Reichskanzler Fürsten von Bismarck für das entschlossene Eintreten zu Gunsten des deutschen Bauernstandes ein Dank Telegramm übersendet. Das landwirthschaftliche Kränz⸗ chen für Unter Franken“, eine Vereinigung der Besitzer bezw. Bewirthschafter größerer Güter des Regierung. bezirks Unter-Franken und Aschaffenburg, beschloß einstimmig, an den Bundesrath, den Reichskanzler und die bayerische Stagtsregierung, sowie an sämmtliche Reichstags ⸗Abgeordnete eine Eingabe um Erhöhung der Getreldezölle, und zwar für Mehl auf 46 für Gerste und Roggen auf 3 (, für Getreidemebl auf 19 , für Malz auf 5 M und für Wolle auf 40 M, zu richten.

Zu der Behauptung, daß die Regierung durch die Zollvorlage die „Interessenpolitik“ befördere, bemerkt das „Bromberger Tageblatt“: . .

In Wahrheit treten die Freihändler für eine einzelne Interessen · gruppe gegen die Interessen der Gesammtheit auf.. . Aber sie können nicht verlangen, daß das Reich eine Zollpolitik, die für * zelne Städte und Handlungshäuser gut, für das ganze Land . ruinirend ist, wählt. Werfen sich diese . Interessenten den politi⸗ schen Oppositionsparteien in die Arme, so freiben beide ein sehr un kluges Spiel.“

Der „Weserzeitung“ wird aus Pest geschrieben.

Allerdings muß ein Land, welches jährlich für über 100 , ,. Gulden Getreide exportirt und welches schon in jůngster Zeit . das allgemeine Sinken der Preise für Bodenprodukte empfind ö Einbußen erlitten hat, seinen ganzen Export gefährdet sehen, wenn derselbe in folcher Zeit auf seiner Hauptroute noch mit einer Steuer erhbhung bis zu zöh /o des bisherigen Satzes bedroht wird, ö. der Preis des Weizens, unseres hauptsächlichsten Ausfubrartise . dadurch abermals eine so exorbitante Preisreduzirung er laben foll. Ist doch für jeden hiesigen Exporteur eine ausge mg cht Sache, daß die neuen deutschen Einfuhrzölle unter den gegenh art n BVerhältnissen des europäischen Getreidemarktes viel weniger e. ö höhung der Getreidepreife in Deutschland Pervorrufen, als pie 3 das importirende Ausland treffen werden. Die le, kurrenz auf diesem Gebiete ist groß, und Länder wie Rußla

kraft der Derwische aus Berber. Die Kolonne sollte am

einandersetzung, in welcher er die guten Wirkungen des Licenz⸗

11. d. M. den Vorstoß zu Wasser fortsetzen.

und Amerika mit niederem Bodenwerth und billiger Produktion können immer noch einen Abzug vom Preise ihres Erports vertragen,

n ,

lngarn aber mit dem höheren Preise seineß Grund und Bodenk, n den großen, die Bodenrente schwer belastenden eigenen Steuern 16 durch jede weitere Reduzirung der Getreidepreise der gefähr sichsten landwirthschaftlichen Krise verfallen. Die „Wiesbadener Zeitung“ sagt über die zolddebatte in der vorgestrigen Sitzung des Reichstages: R... Den Höhepunkt erreichte die Verhandlung erst durch Ein⸗ neifen des Reichskanzlers in die Debatte. Hier konnte man so recht Huli den Unterschied zwischen der Schuldoktrin und den aus dem jffentlichen Leben geschöpften Forderungen erkennen. Die manchester⸗ liben Lehren, und speziell, dag; was der Abg. Rickert, anzuführen hermochte, hat man ebenso oft widerlegt, als aufgestellt. Dennoch sberraschten die Argumentationen des Reichskanzlers durch ihre Yriginalitãt, wie sie eben nur aus der steten und unmittelbaren erührung mit dem wirklichen Leben hervorgehen kann. Die terefen der Arbeiter., der Handwerker, wie der industriellen zrbeiter an der Erhaltung einer konsumtions⸗ und kaufkräftigen sand. und sorstwirthschaftlichen Bevölkerung sind ungemein mannig⸗ seltig, so. daß es dem Reichskanzler bei dem offenen Blick, den er dafür hat, nicht schwer fallen konnte, uns ein interessantes und überraschendes Bild davon zu entrollen, bei dessen Anblick die nanchesterlichen Doktrinen in ein Nichts zusammenschrumpfen. Mit Fecht konnte der Reichskanzler, nachdem er in einem großen ahmen das Interesse der weitesten Bevölkerungsklassen an der zufrechterhaltung der deutschen Produftionsfähigkeit, namentlich der landwirthschaftlichen, zusammengefaßt, der Opposition gegen den Schutz der vaterländischen Produktion die Frage entgegenhalten; Ist das Ihr Respekt vor der Majestät des Volkes?! und mit Recht sonnte er mit einem Appell an das Interesse der Volksvertretung an det Aufrechterhaltung und Förderung des gesammten nationalen Wohl—⸗

fades schlie ßen.

Das in Stuttgart erscheinende „Centralblatt für den deutschen Holzhandel“ berichtet zur Holzzollfrage: Der Landeskulturrath für das Königreich Sachsen hat dieser Tage ene Benkschrift betreffs Abänderung des Zolltarifs vom 15. Juli lzs9 an die Mitglieder des Reichstags versendet, worin er „in Vahrnehmung der ihm durch die Nothlage der sächsischen kundwirthschaft auferlegten Verpflichtungen! die Bitte stellt, der Reichstag wolle für eine Erhöhung resp. Ergänzung der Eingangszölle auf sämmtliche Produkte der Land und Forft⸗ nirthschaft sich entscheiden. In der umfassenden Motivirung ist her borgeheben, wie dem Waldbau, diesem wichtigen Zweige der Boden— mithschaft, ein vermehrter Schutz durch Erhöhung des Zolles auf Roh⸗ hol, namentlich aber auf gesägte und auf anderem Wege vorgearbeitete oder zerkleinerte Bau⸗ und Nutzhölzer und ähnliche Säge⸗ und Schnitt⸗ waaten verliehen und ein angemesseneres Verhältniß zwischen dem Zoll auf tohe und dem auf verarbeitete Waare hergestellt werden müsse, als jetzt besteht, um dadurch die Waldpflege zu fördern und der Einschränkung deß Waldbestandes entgegenzuwirken; auch sei die Zollerhöhung für sonstiz Waldprodukte, wie Harze, Rinde, Lohe und sonstige Gerb— materialien geboten, und nicht unbeachtet dürfe bleiben, daß dem Walde auch das Espartogras Konkurrenz bereite, indem es gleiche Ver⸗ pendung finde, wie der in Hol jschleifereien zur Papierfabrikation her⸗ gestllte Holzstoff, und so die sehr aufstrebende deutsche Industrie gefährde, weshalb auch ein entsprechender Zoll auf Holzstoff. Cellulose, sopie auf sonstige Stoffe, die als Ersatz für den Holzstoff dienen knnten, zu legen sei. Der bezügliche Beschluß des Landeskulturrathes kam mit Ein— stimmigkeit zu Stande, nur Ober-Forstrath Dr. Judeich, Direktor det Forstakademie Tharandt, sprach dagegen.

Statistische Nachrichten.

Nach dem für den Monat Dezember 1884 ausgegebenen Heft der Statistik des Deutschen Reichs war die Ausfuhr von Fabrika len der Textilindustrie im Jahre 1884 im Vergleich zum Jmhre 1883 folgende:

1884 1883

. 100 kg netto Dichte Baumwollenwaaren . J 149782 136 768 lundichte Baumwollenwaaren, baumwol⸗

lene Spitzen und Stickereien. 98132 7787 Baumwollene Strumpf und Posamen⸗

1 89 068 83 303 Leinen waaren 1 36 597 34738 Seiden ˖ und Halbseidenwaaren. ... 52 320 47912 Vollenwaaren aller Art.... 248 575 241 628 Kleider, Leibwäsche und Putzwaaren.. 62 863 54 960

zusammen 648 337 607 096.

Die Ausfuhr von Fabrikaten der Textilindustrie hat demnach im Jihte 18384 im Vergleich zum Jahre 1883 um 41 241 Doppelcentner lihenommen. Die Steigerung entfällt bei dichten Baumwollenwaaren nibesondere auf gefärbte und bedruckte Waaren dieser Art, bei Leinen danten auf Dammast, Tischzeug. Bänder, Borten und Zwirnspitzen, lso auf Artikel von größerem Werthe, bet der Position Seiden. und ilbseidenwaaren⸗ auf Zeugwaaren aus Seide in Verbindung mit hummwolle bei Wollenwaaren auf unbedruckle Tuch⸗ und Zeug⸗ . Dieser beträchtlichen Ausfuhr steht eine Einfuhr von Fabrikaten er Tertilindusttie in einer Gesammtmenge von nur 105 658 Doppel- ttmnern gegenüber, wovon auf: dichte Baumwollenwaaren 7531 mnzichte Baumwollenwaaren, baumwollene Spitzen und Stickereien ö . baumwollene Strumpf⸗ und Posamentierwaaren 600, Leinen⸗ 6. 65 664, Seiden und Halbseidenwaaren 4834, Wollenwaaren 1 und Kleider, Leibwäsche und Putzwaaren 2401 Doppescentner ö n, Im Vergleich zum Vorjahr hat diese Einfuhr um S667 ue ner abgenommen. Der Ausfall beruht in der Hauptsache

einer geringeren Einfuhr von roher Leinwand mit 17 bis in. auf 4 qem Gewebefläche (Zollsatz 12 M), denn bei einem el eib det Nachweises über die Einfuhr von Leinwand mit dem 9 er im Dezemberbeft des Vorjahres veröffentlichten ergiebt sich, en solcher Leinwand allein 16 850 Doppelcentner weniger im

ö 1884 zur Einfuhr gelangten. ud . Verkehr an Ganzfabrikaten gegenüber hat sich die Ein . üfuhr von Halbfabrikaten der Textilindustrie im Nbte 1884 im Vergleich zum Vorjahre folgendermaßen gestaltet:

Einfuhr Ausfuhr

1884 1883 1884 1883

100 kg netto. 100 kg netto. , . , uli sen und lein. Zwirn 150 053 151 999 20913 20853 ne r, ö,, 189 979 166 573 51 843 48136 bl e und ungefärbte Floretseide 37763 33 726 10423 9942

inte und gefärbte Seide 4221 4259 1978 4245

Die Cink zusammen: 603 4235 576 053 1665 5600 164 951 in Fr infuhr von Halbfabrikaten der Textilindustrie hat demnach . h 18834 im Vergleich zum Jahre 1583 um 27 372 Doppel- nen 7 die Ausfuhr dagegen um 4951 Doppelcentner abgenom—⸗ in 8 peisell von rohem eindrähtigem Baumwollengarn wurden ö oh pelcen ner weniger, von rohem zweidrähtigem Baumwollen n i gen 612 Doppelcentner mehr eingeführt. Bei der Ein⸗ dr g gebleichtem oder gefärbtem, fowie von drei⸗ und nen ahn gem Baumwollengarn und von baumwollenem Näh⸗ hen zoiebt sich gleichfalls eine Steigerung. Die CGinfuhr von hien mn gngarn ist um, 5414 Doppelcentner zurückgegangen, nin , . von gefärbtem ꝛc. Leinengarn und von leinenem kun hat u 3 u m 23 406, die Ausfuhr hiervon um 3707 Doppelcentner öeommen. Sie Minderausfuhr von Baumwollengarn beruht in

Hꝛumwollengarn ;

zugleich beim Ober Landesgericht zugelassen.

für 1879 immatriikulirt waren.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

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Das Februarheft enthält Folgendes: Dernburg, H., Die Be— deutung der Rechtewissenschaft für den modernen Staat. Rönne, L. v., Ergänzungen und Erläuterungen des A. L. R. für die preuß. Staaten. Annuaire de Lègislation frangaise publié par la société de lègislation comparée contenant le texte des principales lois Votées en France 18833. Post, A. H., Die Grundlagen des R. und die Grundzüge seiner Entwickelung geschichte. Hermann, E.,. Die Ständegliederung bei den alten Sachsen und Angelsachsen. Mitteis, L. Die Lehre von der Stellvertretung nach r. R. mit Berücksichtigung des österr. R. Eisele, F., Civilistische Kleinigkeiten. Steinfeld, H:: Ueber den Grundsatz der benevolentia für die Gültigkeit letzt⸗ williger Zuwendungen. Francke, Sammlung der bauernrechtlichen Entscheidungen des Ober ⸗Appellations⸗, Appellations und jetzigen Ober Landesgerichts zu Celle aus den Jahren 1860 1884. Bunsen, Fr., Das gesetzliche Pfand⸗ und Zurückbehaltungs⸗R. des Verpächters und Vermiethers. Chironi, G. P., Della non retroattivita della legge in materia civile. Wharton, Fr., A commentary on the Law of contracts. Hanausek, Die Haftung des Verkäufers für die Beschaffenheit der Waare nach röm. und gem. R. mit besonderer Berücksichtigung des Handels⸗R. Späing, W, Handels. und Firmenregister nach deutschem und außerdeutschem R. Slater, J. H., The Law relating to Copyright and Trade Marks, treated more particularly with reference to infringment. Lewis, W., Das deutsche See R. Urbanie, Fr., jenbeni zakon (Das Wechsel⸗ gesetz). Steinbach, E., Kommentar ju den österr. Gesetzen vom 161III. 18843. Riehl, A., Die Konkursordnung erläutert durch die Spruchpraxis. Walter, H. Die Gebührenordnung für Rechts⸗ anwälte vom 7./ VII. 1879. Everest, L. F., und Strode. Ed., The Lay of Estoppel Bliß. Ph., A Treatise upon the Law of Pleading under the Codes of Cixil Prgeedure. Dalcke, A., Straf -R. und Sirasprozeß. Vargha, Das Strafprozeß⸗R. Harris“ Prin- ciples of the Criminal Law. Lawson, J. D, Leading cases simplified. Geigel, F, Das franz. und reichsländ. Staatskirchen⸗R. Beck, C;, Grundriß des gemeinen Kirchen⸗R. nach Richter⸗Dove. Entscheidungen des Königl. preuß. Ober⸗Verwaltungsgerichts. Meyer, G., Lehrbuch des deutschen Verwaltungs⸗R. Stein, L. v., Die innere Veiwaltung Grünwald, F., und Haas, R., Unfall versicherungsgesetz für das Deutsche Reich vom 6. VI. 1884. Lorimer, La doctrine de la reconnaissance, Fondement du droit international. Verger, A., Des Mariages contractés en pays étrangers d'apres les principes du droit international et du droit civil. Fusinato, G.. L'esecuzione delle sentenze straniere in materia civile e com-

merciale.

Land⸗ und Forstwirthschaft. Dem „Bericht des Ministers für Landwirthschaft, Domänen und Foxrsten, Dr. Lucius, an Se. Majestät den Kaiser und König über Preußens landwirthschaft⸗ liche Verwaltung in den Jahren 1881, 1882 und 1883? (Verlag von Paul Parey in Berlin) entnehmen wir ferner Folgendes: Das Jahr 1882 bewegte sich durchweg in den schärfsten Gegensätzen zu dem Jahre 1881. Durch die Ungunst der Witterung im Sommer wurde eine sehr aussichtsvolle Ernte im großen Umfange stark beschädigt. Die Hauptfrüchte erreichten in den meisten Landestheilen nicht den Werth einer durchschnittlichen Ernte, Gerste fiel gering aus und Kartoffeln mißriethen. Nur ein bevor⸗ zugterer, aber kleiner Theil der Monarchie hatte reiche Erträge. Durch die sehr ergiebigen Ernten unserer Nachbarländer beeinflußt, sanken die Preise für alle Hauptfrüchte, mit Ausnahme der Kartoffeln, von Monat zu Monat bis auf einen Sand, welcher kaum im Stande war, die Produktionskosten zu decken. Umgekehrt lieferte das Jahr 1882 ganz im Gegensatze zu dem Vorjahre reiche Futtermittel. die Viehwirthschaft gestaltete sich gewinnbringend. die Preise für Vieh aller Gattungen und für die Produkte der Viehzucht hielten sich dauernd auf sehr auskömmlicher Höhe und eine rege Nachfrage erleichterte den Absatz. Die beiden wichtigsten landwirthschastlichen Nebengewerbe dagegen, die Spiritus- und Zuckerfabrikation, hatien bei übrigens günstigen Verhältnissen mit fallenden Preisen zu kämpfen. Trotz aller widrigen Umstände wird man das Jahr 1882 für unsere Landwirthschaft immerbin zu den besseren rechnen dürfen. Kein Jahr aber kann mehr geeignet sein, die alte Erfahrung zu bestätigen, daß in der Viel⸗ gestaltigkeit des landwirthschaftlichen Betriebes und in dem Inein . andergreifen seiner einzelnen Zweige eine ausgleichende Macht liegt, welche schützend über jeder einsichtig geleiteten Wirthschast wacht. Was die Ernte des Jahres 18823 speziell anlangt, so waren trotz der günstigen Witterung im Frühjahr und bis in den Monat Just hinein die Aussichten glänzend. Indessen diese Aussichten trübten sich sehr durch einen während der ganzen Ernte andauernden starken Regen, der die ganzen Feldfrüchte derartig schädigte, daß es trotz der angestrengteften Bemühungen der Land- wirthe nicht möglich war, den reichen Erntesegen zu bergen. Mit Autnahme der Provinzen Ostpreußen, West— preußen, Schleswig⸗Holstein, zum Theil auch Hannover und

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Westfalen, die weniger vom Regen zu leiden hatten, wurde die Ernte

Nach dem nenuesten, kürzlich erschienenen Jahresbericht des Vor⸗ standes der Anwaltskammer im Bezirk des Ober-Landes⸗ gerichts zu Rostock beträgt die Zahl der Anwälte in beiden Groß— herjogthümern Mecklenburg zur Zeit 199 und zwar im Bezirk des Landgerichts zu Roftock 62, zu Schwerin 63, zu Güstrow I38 und ju Neustrelitz ꝑ5, wozu noch 10 Rechteanwälte kommen, die ihre Zu⸗ lassung nur bei einem Amtsgericht erhalten haben. Von den bei den Landgerichten in Neustrelitz und Rostock a, Anwälten sind 57 Vor der Justizreform (l. Qktober 1879) hat es noch allein in r nl n, e,, 310 Rechtsanwälte oder, Me es damals hieß, „Kanzlei⸗Advokaten‘ und Prokuratoren. gegeben, von denen 96 bei der Justizkanzlei (Ober- gericht) in Schwerin, 45 bei der in Güstrow und 169 bei der in Rostock nach Ausweis des Mecklenburg⸗Schwerinschen Staatskalenders

Centralblatt für Rechtswissenschaft. Unter Mit— wirkung von Prof. D. Bierling, Prof. Brie, Geh⸗Rath A. Bulmerineg, Prof. v. Holtzendorff, Geh.-Raih Hübler, Reg -⸗Rath Kayser, Kammer— gerichtsrath Keyßner und anderen Rechtsgelehrten herausgegeben von Dr. von Kirchenheim, Dozent der Rechte in Heidelberg. Vierter Band. Viertes und fünftes Heft. Januar und Februar 1885. (Stuttgart. Verlag von Ferdinand Enke. 1885) Es wird zur Kennzeichnung dieser Zeitschrift hervorgehoben, daß dieselbe keine Kritik giebt, sondern objektiv über den Inhalt der einzelnen Werke berichtet, so daß der Leser Auskunft über die neuesten Erscheinungen der Literatur erhält.

Das Januarheft giebt den Inhalt folgender Werke und Schriften an:

„Schulte, F. v., Karl Friedrich Cichhorn. Merkel, A., Ju— ristische Enchklopadie. Jahrbuch der Enischeidungen des Kammer— gerichts, herausgegeben von Johow und Küntzel. IV. Band. Leist, B. W., Graeko isalische Rechtsgeschichte. Franklin, O., Die freien

Derrn und Grafen v. Zimmern. Engelmann, J., Die Leibeigen⸗ schaft in Rußland. = Schay, J. v, Begriff und Wesen der mora creditoris im österreichischen und im gemeinen R. Voß, Nega—

torienklage und Vollstreckungspfändung. Stobbe O., Handbuch des deutschen Privat⸗N. Randa, A., Bas Eigenthumt⸗R. nach österr. R mit Berücksichtigung des gemeinen R. und der neueren Gesetz— bücher. König, Bernische Civil⸗ und Civilprozeßgesetze nach den Entscheidungen des Appellations⸗ und Kassationshofes und des Bundes gerichts erläutert und herausgegeben. Lyon⸗Caen, Ch., und Renault,

Jabre 1882 geerntet: Roggen: Winterroggen: 42 985 545 Doppel- Centner Körner (S8 603 881 De-Ctr. Stroh); Sommerroggen: 679 114 D-Ctr. Körner (1351312 D.-Ctr. Stroh), durchschnittlich pro Hektar Winterroggen 987 kg Körner 2 034 Eg Strob) Sommer- roggen 591 Kg Körner ( 176 Kg Stroh); Hafer: 26 706067 D⸗Ctr. Körner G7 388 500 D. Ctr. Stroh) oder durchschnittlich pro Hektar 1083 kg Körner (1517 kg Stroh; Kartoffeln: 116733 138 De Cir.; Weizen: Winterweizen: 12 944423 D.⸗Ctr. Körner 22 746214 D. Ctr. Stroh): Sommerweizen: 613713 D. Ctr. Körner (995 704 D.. Ctr. Stroh), durchfchnittlich pro Hektar Winterweizen 1328 Rg Körner (2355 Eg Stroh), Sommerweizen 134 kg Körner (18920 kg Strob); Gerste: Wintergerste: 298 308 De. Ctr Körner (8338 877 D.-Ctr. Stroh), Sommergerste: 10212 307 D. Cir. Körner (12 599 389 D. Ctr. Stroh), durchschnittlich pro Hektar. Wintergerste 1388 Eg Körner (I596 kg Stroh), Sommergerste 1238 kg Körner (1528 Eg Stroh). .

Die Durchschnittspreise im Jahre 1882 betrugen für 1000 Kg: für Weizen 208 , für Roggen 161 „, für Gerste 154 S, für Hafer 146. . Der Zuschuß der Einfuhr abzüglich der Ausfuhr betrug im Jahre 138 Weizen 6 247 390 D. Etr., Roggen 6 475 242 D. Ctr. Gerste 2 929 050 D. Ctr., Hafer 2 450 891 B. Ctr.

In der Thierzucht waren die Verhältnisse im Jahre 1882, wie der Bericht konstatirt, im Gegensatz zu dem Vorjahre den in allen guten Wirtbschaften seit Jahren auf Hebung der verfchiedenen Zweige der Thierzucht gerichteten Bestrebungen durchaus günstig. Eine gute Klee und Wiesenheuernte, sowie reichliches Stroh in allen Futter⸗ gattungen gestattete eine reiche Viehhaltung, gute Fütterung und reichliche Dungproduktion. Die Landwirthe, welche ihre Viehbestände im Jahre zuvor wegen Futtermangel vermindert hatten, fanden Gelegenheit, diesel ben wieder zu komplettiren. Dadurch gingen die Viehpreise zunächst für Nutz! und Zuchtthiere, später auch für Mastvieh erheblich in die Höhe. Im Herbst entstand eine sehr rege Nachfrage nach Vieh aller Gattungen. Mehr und mehrt kamen die Landwirt he zu der Einsicht, daß die auf die Thierzucht verwendeten Kapitalien und Mühen sich im Allgemeinen recht einträglich erwiesen haben und daß die Viehwirthschaft es gewefen ist, welche bei der mangelhaften Ernte der letzten Jahre der Landwirthfchaft berhaupt. namentlich aber den kleinen Landwirth in die Lage gesetzt hat, die schweren Zeiten zu tragen. Ueberall wurde den Thierbeständen ver— mehrte Aufmerksam keit zugewandt. Der Gesundheitszustand der Thiere war normal. Die Zahl der Rinder wurde vermehrt, während besonders die Zahl der Schafe abnahm. Es wurde mehr intensip gewirthschaftet. (Schluß folgt.)

Gewerbe und Handel.

* Aus dem „Geschäftsbericht der Anhalter Kohlen werke in Frose in Anhalt für 1884 entnehmen wir Folgendes: Die För— derung betrug im verflossenen Jabre 2760 260 hf, gegen 2 565 815 hl in 1883; verkauft wurden 1 857 234 hl, gegen 1749 646 hl in 1883. Es verblieb ein Haldenbestand von 2537 hl. Die Briquettfabrik produzirte 182 566 Ctr. Briquetts, 514 405 Ctr. wurden verkauft. Die Einnahme betrug 674 893 S (1883 214 638 6. Die Erweiterungsbauten veranlaßten einen Stilstand von einem Monat und einen Ausfall von 56 900 Ctr. Nunmehr ist die Ge— sellschaft in der Lage, 7-800 000 Ctr. Briquetts zu fabriziren. Die Erhöhung des Aktienkapitals um 300 000 S6 hat stattgefunden Der Reingewinn 186 370 ,. Davon kommen zum Reservesond 9187 „6, zur Spezialreserve 7000 AM, auf Tantiemen entfallen 21 112 , die alten Aktien erhalten eine Dividende von 11 00, die jungen Aktien 5b'so. Der Reservefond figurirt mit 48 500 „, die Spezialreserve mit 20900 „S unter den Passiven.

Nürnberg 11. Februar. (Hopfenmarktbericht von Leopold Held) Die erste Hälfte dieser Woche brachte einen Umsatz von ea. 500 Ballen. Für wirkliche Ausstichwaare herrschte gute Frage und wurde bis 100 bezahlt. Sonst ist die Tendenz flau und weichen alle anderen Sorten langsam im Preise. Der Export kaufte mehrere größere Posten Markthopfen Mitte der fünfzig. Trotzdem die Lager außerordentlich überfüllt sind, ist schöne Waare sehr e e, Wi en, 12. Februar. (W. T B.) Die heutige außerordent⸗ liche Generaloersammlung der Nordwestbahn genehmigte ein⸗ stimmig das bekannte Uebereinkommen der Regierung vom 28. De—⸗ zember 1884. Falls dasselbe in Wirksamkeit tritt, wird der Verwal⸗ tungsrath ermächtigt, in Gemäßheit desselben eine 40, in Silber verzinsliche, längstens innerhalb 67 Jahren rückzahlbare steuerfreie Prioritäts⸗-Anleihe von 11 Millionen Silber aufzunehmen und in geeignetfter Weise zu begeben.

London, 11. Februar. (W. T. B.) Bei der gestrigen Wollauktion waren Preise unverändert.

Submissionen im Auslande.

Niederlande.

I 16. Februar, 13 Uhr. Hollandsche Mzeren Spoorweg / Maat⸗

schappy im Central⸗Administrations gebäude am Droogbak zu Amster⸗

dam, Zimmer Nr. 46:

Loos Nr. 351. Lieferung des Oberbaues einer Drehscheibe von 165,5 m Durchmesser auf der Güterstation Amsterdam Riet - landen. Taxwerth 5200 Fl.

Bedingungen für 1.99 Fl. und Auskunft im Bureau des In

genieurs, Zimmer Nr. 154 des obengenannten Central Administra⸗

tionsgebäudes.

2) 23. Februar, Mittags. Kolonial -⸗Ministerium im Haag: Loos Nr. 66. Lieferung von eisernen Querschwellen und Schienen für die Staatseisenbahnen auf Java.

Bedingungen und Zeichnungen liegen vom 12. Februar ab im

Technischen Bureau des vorgenannten Ministeriums zur Einsicht aus

und sind für 1,50 Fl. bei dem Buchhändler Martinus Nyhoff im

Haag (Nobelstraat Nr. 18) käuflich.

3) 2. März, Mittags. Kolonial⸗Ministerium im Haag (Tech-

nisches Bureau): .

Loos Nr. 64. Lieferung von Eisenwerk für eine Perronüber

dachung, Güter, Lokomotiv⸗ und Wagenschuppen für die

Staatseisenbahnen auf Java.

Verkehrs⸗Anstalten. Ueber einen Unfall, der den Hamburger Postdampfer „Gellert“ auf der Fahrt nach NewYork betroffen hat, liegen folgende Telegramme vor: Penzance, 11. Februar. (W. T. B) Der Hamburger Postdampfer „Gellert“, nach New. York bestimmt, passirt soeben Lizard. Derselbe ist ruderlos; ein Bugsirdampfer ist zur Assistenz von Falmouth abgegangen. Hamburg, 12. Februar. (W. T. B.) Wie die Direktion der Hamburg- Amerikanischen Packet fahrt Aktiengesell⸗ schaft mittheilt, hat der Da mpfer „Gellert nur auf kurze Zeit gestoppt und nach dem Bericht des von dem Agenten der Gesellschaft in Falmouth abgesandten Bugsirdampfers alsbald die Reise nach New-⸗JYork fortgesetzt. Bremen, 11. Februar. (W. T. B) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Habsburg“ ist heute Vormittag 11 Uhr in Southampton eingetroffen. New-⸗-HYork, 11. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer France! von der National ⸗Dampfschiffs⸗ Compagnie

(G. Messingsche Linie) ist heute hier angekommen.

Berlin, 12. Februar 1885.

Die Thätigkeit der preußischen Staats archive im Jahre 1884.

Berlin, 9. Februar 1885. Während des Jahres 1884 haben die preußischen Staats⸗

archive 653 amtliche und 1335 außeramtliche Benutzungen zu

in einem wenig befriedigenden Zustande eingebracht. Es wurden im

verzeichnen gehabt. Die entsprechenden Zahlen des Vorfahres

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