jedem Minister eine Präbende gäbe, Erträgen er die 12 600 Thlr., die er jeßt baar erhält, beraus— scklagen kann oder nicht, damit er nicht so ganz gleichgültig gegen das Ergehen der Landwirthschaft wird, sondern damit er an seinen eigenen Einnahmen es empfindet, wenn dieses erste Gewerke des Deutschen prosperirt, und wenn es Noth leidet. Soll ich nun aus der Thatsache, daß ich nicht nur Minister, sondern auch Land⸗ wirth bin, einen Anlaß entnehmen, um gegen jeden Vorschlag, der dabin zielt, der Landwirthschaft zu nützen oder Schaden von ibr ab ˖ zumenden, mich kühl wie der Hr. Abg. Bamberger zu verhalten und zu sagen: ich bitte, laßt mich in Rube, das würde meine Uneigen⸗ nützigkeit verdächtigen, das ist Landwirthschaft, damit habe ich nichts zu thun? Im Gegenibeil, die zu schädigen und auf ihre Kosten alle andern wirthschaftlichen Branchen nach Möglichkeit zu fördern, das ist für mich eine Ebrenpflicht, das bin ich meiner Rexutation schuldig? Das würde eine ganz elende Eitelkeit von mir sein, und ich würde meine Pflichten gegen die Mehrheit dieses Landes ver— letzen. Ich führe dies nur an, um meine Berechtigung nachzuweisen, wenn bei den unwürdigen — ich kann wohl sagen — niederträchtigen und infamen Angriffen, denen ich in der Presse ausgesetzt gewesen bin in Bezug auf die Verdächtigung meiner Thätigkeit, mitunter mir die Galle überläuft und ich auch einen harten Ausdruck gebrauche, und ich will nur ein für allemal erklären: wenn ich in Zukunft noch ein mal hier im Reichstage von Lügen sprechen sollte, so meine ich in Bezug auf Minister und Abgeordnete immer nur Irrthümer.

Der Abg. von Puttkamer (Plauth) bemerkte, der Abg. Dirichlet, wohl überhaupt der einzige praktische Landwirth der ganzen freisinnigen Fraklion, habe als Sach verständiger derselben für die Sektion „Landwirthschaft“ unter Anderem bestritten, daß eine Nothlage der Landwirthschaft vorliege, und sich auf das angeblich fortwährende Steigen der Preise landwirthschaftlicher Produkte berufen. Er könne das nicht zugeben. Weder seien die Preise gestiegen noch liege eine nur vorübergehende Kalamität vor. Es handele sich um cine akute Krisis, deren Ende gar nicht abzusehen sei, weil wan nicht wisse, wie weit die ausländische Produktion noch steigen werde. Der Abg. Dirichlet sage, die mangel⸗ hafte Vorbildung, lüderliche Wirthschaft u. s. w. der Landwirthe verschulde die Kalamität. Damit stelle derselbe wie immer die Verhältnisse der Landwirthschaft auf den Kopf. Der Abg. Dirichlet möge doch den j.ngsten Verwaltungsbericht des Ministers Lucius lesen; dann werde derselbe finden, wie er—⸗ hebliche Fortschritte in Deutschland in Kultur und Technik der Landwirthschaft gemacht worden seien. ÜUnd nicht nur die deutschen Landwirthe, auch die englischen Farmer, die fran— zösischen Bauern ständen vor den Ruin. Glaube der Abg. Dirichlet etwa, daß auch dies weggelaufene preußische Garde—

aus deren landwirthschaftlichen

worben habe. tausendmal

Abg.? er nur, Hauses geradezu mit vergi

Beweis verlas schienene Gedicht

offiziere seien? Redner schilderte im Weiteren die schwere Be— lastung des großen Grundbesitzes durch kommunale und Staats⸗ leistungen und die zunehmende Verschuldung des Bauern— standes, welcher der schleunigsten Hülfe bedürse; der Abg. Dirichlet hahe sich auf den ehemaligen Ober⸗Präsidentenr von Ostpreußen, Herrn von Schön, bezogen. Er bezi he sich demgegenüber auf den Freiherrn von Stein. Herr von Schön habe in diesen Dingen bekanntlich den Standpunkt der

Manchester partei vertreten, der Freiherr von Stein dagegen den der jetzigen Regierungspolitik. Die Rede des Abg. Dirichlet werde bei den ostpreußischen Gutsbesitzern gewiß

recht peinlich berühren, da derselbe den Vorfahren derselben, die Gut und Blut dem Vaterlande geopsert hätten und von der französischen Invasion und anderen Kriegslasten hart zu leiden gehabt hätten, den Vorwurf gemacht habe, ihre Wirth⸗ schaften seien verlotkert gewesen. Auch die Anspielungen des Abg. Dirichlet auf den Pferdehandel paßten nicht. Vielmehr sei es die Pferdezucht, mit der sich ber ostpreußische Grund—

besitz vorzugsweise beschäftige und durch deren Hebung er sich namentlich um die deutsche Wehrkraft große Verdienste er⸗

welchem werde). Wenn ferner der

besitzes,

Kardorff zustimmen.

Der Abg. Dr. kanzler völlig darin

ausgezahlt bekämen, kennen zu lernen;

daß sie mit Gütern sächlich Zuckerrüben

er würde

bringe. Nicht erst heute

doch wahrlich bisher nicht an

heit gelitten, es habe ihnen auch an vergessen,

maßgebender Seite eine Erinnerung Vor Allem aber müsse er der Behauptung widersprechen, als Sceestädte durch die Tarifreform von 1879 noch nicht Der Vertreter Memels, Graf Moltke, werde bestätigen, daß die Zustände in Memel, welches fast aus⸗ del angewiesen sei, ganz trost⸗ izige Stadt in Preußen, viel— welche nach der anderen liquidiren müsse, in welcher der Grundwerth dauernd sinke. aussehe, habe man vorgestern von dem Abg. Rickert gehört. Im vorigen Winter feien hunderte von

und hätten sie sich selbst

ob die gelitten hätten. ihm schließlich auf den Holzhan lose seien. Es sei die eir leicht in ganz Deutschland welcher eine Firma

welche bisher in hätten, vor den Dadurch sei der

kanzler auch heute das Dogm vom Auslande getragen würd Kanzler dafür anführe, brauche. Wäre Zoll belegen.

Deutschland zu berühren, srankreich. russischen Holze. Wenn der des Hafens Libau schreibe, so befinde Aufschwung Libaus

Auf die Rede zu erwidern; dieser habe nur widerlegt seien; und dafür habe derselbe dann einen hochdramatischen Ton angeschlagen. Was die Bemerkungen des ahlagitation betreffe, so erwidere isinnige Agitation außerhalb des 5 ge fteten Waffen geführt werde und an alle Leidenschaften und Laster

ickert bezüglich der W daß die deutschfre

Redner das vor Kurzem im „Reichsblatt“ er⸗ mit der Ueberschrift „Bürger heraus!“, in der Bürgerstand gegen die „Barone“ aufgestachelt ö enn Abg. Bebel meine, diese Vorlage führe zum Sozialismus und zur Verstaatlichung des Grund— warum stimme derselbe, welle, trotzdem gegen die V

. oh d orlage? Bezüglich lichen Behandlung werde s

eine Partei dem

Möller erklärte, einverstanden, daß es am besten wäre, daß die Minister ihre Gehälter um die Nothlage der Landwirthschaft

ausgestattet würden, gebaut würden.

vielleicht schnell zu einer Reform der Zuckersteuer kommen. Wäre wirklich der Handelsstand nur halb so stark an Zahl und Bedeutung seiner Interessen, so wäre er (Redner) schon sehr zufrieden, wenn dem Handelsfianb auch nur die Hälfte des Mitleids geschenkt würde, das man der Landwirthschaft entgegen⸗ nehme man auf

der Landwirthschast Rücksicht; die Landwirthe selbst hätten

der Holzbranche ihren Erwerb gefunden Magistrat gezogen und hätten ü Etat der Stadt Danzig um Hunderttausende angeschwollen. Aehnliche Zustände fänden sich nicht annähernd in der Landwirthschaft. Ucherrg a vertheidigt habe, daß die Zölle en. Die beiden Beweise, die der seien absolut nicht stichhaltig. internationalen Handel trage derjenige den Zoll, der die Waare Deutschland der einzige Kunde so könnte man vielleicht das ungarische Getreide mit einem Dasselbe gehe aber auf zwei Wegen, ohne direkt nach der Schweiz und Süd— Noch eigenthümlicher sei das Beispiel von dem Abg. Dr. Frege den Aufschwung der vermehrten russischen derselbe sich gleichfalls verdanke seine Entstehung ganz anderen

ü r

des Abg. Rickert habe er nichts Argumente vorgebracht, die schon unterliege

Die

eine neue

der Massen appellire. (Zum

geben der diese Ziele ja gerade der geschäft⸗ Antrage von persönlicher

er sei mit dem Reichs⸗

statt in baar, in Präbenden sein würde.

in diesem Falle nur wünschen, auf denen haupt⸗ Man würde dann

habe gesagt,

die Nothlage einem Uebermaß von Bescheiden— Protektion nicht gefehlt, dann würde ihnen ja von

zu Theil geworden sein.

Die gebung sei

stets

zurückgehe, in

Wie es in Danzig tüchtigen Arbeitern, gebrauchen. Brod verlangt.

scht habe es ihn, daß der Reichs—

Im der Vorlage.

von Ungarn,

Ausfuhr zu⸗ Hierauf

im Irrthum. Der

Ursachen, nicht aber dem vermehrten russischen Expo t großen Schwankungen, je nach dem . treideernte; von einer Vermehrung fei aber nicht di Schutzzollpolitik, dem Fuße gefolgt seien, verbunden mit der Ta hnen, habe den Aufsch Beschränkung des Han werde dem Hafen wiederum z werde dies auf Kosten der Ost ging dann ausführlich auf die Verhältnisse des H ein, führte aus, daß eine weitergehende Erhöhung zölle weite Gebiete der nationalen

russischen Ba

müsse und bemängelte schließlich die

uf, , ., h nzwec m ie Diskussion wurde geschlossen. Es fol te ei

. Ir denn n gen, folgte eine Reihe er Abg. Dirichlet bemerkte, man habe ihm

die Ehre angethan, feinen Namen hir heute so aft

Verzollung dieses Namens der Reichskasse gewiß von N

Mund gelegt habe, von der landwirthschaftlichen Junker, sondern der mittleren und größe⸗ ren Besitzer gesprochen, * Universitätsbildung der Bürgerlichen und der Vorbildung Grundbesitzer in den Kavallerie⸗Regimentern gemacht. Auch habe er sich die Verwechselung zwischen Pferdehandel nicht zu Schulden

Viehhändlern, in gegangen seien. Der Abg. Dr. Bamberger erklärte, Reichskanzlers, der Landwirthschaft unempfindlich wäre, ziehen auf ein Eitat, in Halle gemacht habe. dahin, daß mit dieser Zollverbesserung nicht zu helfen sei. vom Reichskanzler berührte

nicht gesprochen. ältere Reden des Reichskanzlers Widersprüche zu provoziren' gesagt: seit dem Jahre siognomie herausgestellt, und das habe er aus Citaten der Reden des Reichskanzlers nachgewiesen. Widersprüchen sei gar die Per on stehe ihm

der die russischen S

ehäsen geschehen.

der ; Arbeit dem Verfalle . Tarispositionen für den Holz oll äßige

zu nennen, daß eine kleine

utzen ter den Vorbildung der

Er habe nicht, wie der Reichskanzler ihm ir

mangelhaften

und einen Unterschied zwischen der

der

und Pferdezucht kommen lassen, sondern der ö daß jene subhastirten Güter in den Besitz don

Ostpreußen von Pferdehändlern über-

die Aeußerung des als ob er (Redner) gegenüber der Nothlage könne sich nur be— welches er nach dem Professor Conrad Er verstehe dasselbe aber lediglich

ĩ Frage der Steuergesetz⸗ offene; er habe davon gar ihm ferner garnicht eingefallen, zu eitiren und denselben auf Er habe vielmehr ausdrücklich 1879 habe sich eine andere Phy⸗

ihn eine Es sei

für

Vom Nachweisen von keine Rede gewesen. Die Sache und zu hoch, um solche Advokatenkniffe zu

Der Abg. Rickert, welcher prinzipaliter die ganze Vorlage einer besonderen Kommission von 21 wollte, beantragte eventuell, für den Antrages von Kardorff die Mitgliederzahl für mission statt auf 14 absichtige, mit diesem Antrage keineswegs eine Verschleppung

Mitgliedern überweisen Fall der Annahme des . die Holzzollkom⸗ guf 21 Mitglieder festzusetzen. Er be—

Im Gegentheil, wenn man gewisse sachverstän⸗

dige Abgeordnete nicht in die Kommission wählen könne, so würden die Plenarberathungen nachher um so länger dauern.

In der Abstimmung abgelehnt; darauf der Eventualantrag Rickert auf Vermehrung der Mitgliederzahl der der hierdurch bedingten Aenderung wurde der Antrag von Kardorff so gut wie einstimmig angenommen.

wurde zuerst der Hauptantrag Rickert

9

Holzzolllommission angenommen. Mit

vertagte sich das Haus um Hi Uhr auf

Freitag 1 Uhr.

88

Preuß. Staats ⸗Anzeiger und das Central Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition des Neutschen Reichs⸗Anzeigers uud Königlich

RNreußischen Ktaats- Anzeigers: 3 Berlin 8W. Wilhelm ⸗ Straße Nr. 32.

u. dergl.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

167348 Holzverkanf

in der Königlichen Oberförsterei Pflastermühl (Regierungsbezirk Marienwerder, Kreis Schlochau). ;

Am Phontag, den 253. Februar. d. J, von 209 rm Vormittags jh Uhr an, follen beim Gastwirth ö D. Oppel zu Böl zig etwa 100

3000 Festmeter Kiefern⸗Rundholz J. bis 1V. FKlasse 66 aus den Jagen 20, 48, 58 ., boa, 64, 98, 1050. 199, 124, 128, 131, 134, 143 a. p., 184, 205 a. / b., 19 A6 asb. in sämmtlichen Schutzbezirken der hiesigen . Oberförsterei unter den im Rerinine bekannt zu 23 machenden Bedingungen öffentlich meistbietend ver⸗ . te, ,. hi bei Vrec

astermühl bei Prechlan W. / Pr., den 10. Fe⸗ 3

bruar 1885. . . oh rm

Der Königliche Oberförster. 13 ö

3 6 67416] Holz Verkauf. zstönigliche Ober försterei Jellowa O. ⸗S. Donnerstag, den ih. Februar er,, von Vor⸗ mittags 10 Ühr ab, sollen im Gerber'schen Gast⸗ hause zu Creutzburgerhütte nachstehende Brennholz⸗ Sortimente öffentlich meistbietend zum Verkauf ge⸗ stellt 13 ., circa: 4 utzbez. Känigshuld, a. Jagen 16. 200 rm Kiefern⸗Scheit inkf . . b. Jagen 82a. 190 . n,, ; utzbez. Jellowa, Jagen 52a. 200 rm n , fl ag III. Schutzbez. Lugnian, a. Jagen 65. 200 rm Kiefern . Schein, 61 Im 4. . b. Jagen 1022. 300 rm Kiefern⸗Scheit, 75 rm , 30 rm Fichten⸗ Scheit. . c. Jagen 1166. 30 rn Erlen , 33 r' Kiefern⸗, 135 rm Fich⸗ ten · Scheit. „. Schutz hez. odemils, a. Jagen 129. 2I5 rm Kiefern⸗Scheit, g6 rm *. b. Jagen 1682. 44 rm Buchen. Scheit, 116 „ Birken⸗ 36 , Grlen⸗ 14 „ Erlen 4. 77 Zichten⸗ Scheit, 13 . Fichten 4.

rm

rm

Jelloma,

(67349 In der

Kiefern Bauhölzer,

der

d. Totalität. Kiefern- und Fichten⸗-Scheit inkl. 4. VI Schutzbez. Friedrichsthal, 218 ria Kiefern⸗Scheit, 63 rm Fichten 3 ö b. Jagen 215. Birken⸗Scheit, 120 rm 4.

Kiefern⸗Scheit inkl. *

Knüppel,

Fichten

Knüppel.

den 7. Februar 1885. Der Oberförster. Auff'm Ordt.

. inkl. 4,

SHolzversteigerung.

Königlichen Oberförsterei Annaburg, Regierungsbezirk Merseburg, Annaburg sollen am er. Vormittags

über 1 fm enthaltend, Annaburg Torgauer Straße nur anderthalb Kilometer vom Bahnhof Falkenberger Eisenbahn entfernt, in größeren Loosen oͤffentlich versteigert werden.

Kauflustige wollen sich zur obenbemerkten Zeit im Schlage einfinden und an Ort und Stelle sich unterrichten.

Annaburg, den j1. Februar 18855.

Der Königliche Oberförster:

I67347] Vorläufige Bekanntmachnng. Ende März er. försterei Regenthin bei Woldenberg N. M. eine bedeutende Partie Eichen r boeh JI. u.

II. Klasse, 9, 95 u. 1.10 m Scheit Rothbuchen Nutzholz J. sonderer Gute in 1 u.

l. Steckbriefe und Untersuchungs. Sachen. 2. Subhasta tionen, Aufgebotè, Vorladungen

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen eté— Verloosung, u. 58. T. Von öffentlichen Papieren.

Amortisation, Zinszahlung

Schutzbez. Mainezok, a. Jagen 1506. rä Kiefern⸗ und 5 rm Fichlen-Scheit.

b. Jagen 142. Erlen ⸗Scheit, inkl. .

c. Jagen 177. Liefern ⸗Scheit, 40 rm . Fichten⸗

s 5

a. Jagen 195a. e.

20 -

275 rm Kiefern⸗Scheit,

c Totalität.

auf dem Unterforste n Montag, den 23. Februar 19 Uhr, eine Quantität starke bestehend in ca. 500 Stück, meist im Schlage Jagen 115 an

Annaburg der Wittenberg von den näheren Bedingungen

v. Hagen.

soll aus der Königlichen Ober

ange, u. II. Klasse von be⸗

SInse rate für den . Reichs ⸗ und Konig? Deffentlicher Anzeiger. f

Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des „Invalidendank!y Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Danube & Co., E. Schlotte, Büttner C Winter, sowie alle übrigen größeren

5. Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

b. Verschiedene Bekanntmachungen. 7. Literarische Anzeigen. 8. Theater- Anzeigen.

In der Börsen-

Aunoucen · Sureaux.

J. Familien- Nachrichten. beilage. 2

und Weißbuchen⸗Nutzholz (Stempelholz) in

runden Himpeln, in 1

50 em Durchmeffer, an einem noch näher bekannt zu machenden Tage zum öffentlichen meistbietenden Verkaufe gestellt werden.

Regenthin, den 11. Februar 1885. Der Oberförster: Ritz.

1 Solznerkanf der Königlichen Sberförsterei Cladom

m Scheitlänge u. bis

im Wege des schriftlichen Aufgebots und durch

Licitation. A- Im Wege des schriftlichen Aufgebots. Auf nachstehend verzeichnete aufgearbeitere Kiefern

Bauhölzer: I Bel. Mollberg Looz ], Jag. 170 — 180 Kiefern Jag. 213 —

S 28,1 fm, Taxe 11 sz, 735 ,

2) Bel. Saugarten Loos 11

63 Kiefern — S3, 11 fa, Tare 1281,89 A6, ) Bel. Jägerwerder Loos III, Jag. 32 — 172 Kiefern — 280,44 fm, Taxe 4551,74 Mp, Loos IV, Jag. 32 = 159 Kiefern — 266, 92 fm. Taxe 4386, 80 M0, Loos V. Jag. 32 = 160 Kiefern S 265699 fm, Taxe 4190,45 s¶ι, Loos Vl, Jag. 32 — 53 Kiefern 80,51 fm, Taxe 1220,81 werden versiegelte, mit der Aufschrift. Hol submission versehene Offerten bis zum 23. Februar er., frih 9 Uhr, entgegengenmmen.

Die Kiefern im Jag. 32 sind sehr kernig und großen Theils sehr stark (bis 70 em Mitte und 5 fim Inhalt.

Die Kaufbedingungen, welchen sich die Submitten⸗ ten durck Einreichung ihrer Offerten unterwerfen sowie die den einzelnen Loosen zugetheilten Holz- nummern können in meinem Buregu eingesehen oder schriftlich bezogen werden.

Die Eröffnung der eingegangenen Offerten und die event. Zuschlagsertheilung findet Montag, den 25. Fehrnar er., früh 16 Uhr, auf dem Cla— dower Theerofen statt.

E. Im Wege der Lieltatiou werden an demselben Tage von früh ca. 11 Uhr ab folgende Hölier ausgeboten werden: ca. 33 Stück z. T. sehr starke Eichen Nutzenden Jag. 32, 35, 83, 84 und 213, 8335 rm Eichen Böttcherholz aus denselben

1, m Scheitlänge,

Jagen,

14 Stück Buchen Nutzenden aus den J 35, 58, 83 und 146,

133.5 rm Buchen Felgenbolz aus den 32, 35, 83, 125 und 146,

10 Stück Birken Nutzenden aus den Jagen 84 und 158,

6 Stück Erlen Nutzenden aus den Jagen 3 und 158,

131 rm Erlen Nutzholz aus den Jagen 3, 23 und 158,

1890 Stück Kiefern Bauhölzer aus den Jagen 3, 32, 35, 58, 125, 170 und der Total. Jägerwerder,

127 rm Kiefern Tonnenholz aus den 32, 35. 213. ö

Kiefern ⸗ Stangen J. u. II. Kl. aus Jag. 147.

Cladom, den 10. Februar 1885. Der Oberförster. Schäffer.

Jagen

66527

Königliche Eisenbahn ˖ Direktion Berlin.

Submission auf Lieferung von diversem Leder am Montag, den 23. Februar er., Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäftslokal hierselbst, Köthenerstraße Nr. 89. Offerten müssen frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submisston auf Leder“ versehen an uns eingereicht werden. Offerten Formulare und Bedingungen können bei uns eingesehen oder gegen portofreie Einsendung von O empfangen werden.

Berlin, den 6. Februar 1885.

Materialien ⸗Burean.

671941 Submission.

Für die Werft sollen diverse Droguenwaaren, Borar, Chlorzinksalz, Spiritus 26, beschafft werden. Geschlossene Offerten mit der Aufschrift: „ Sub⸗ mission auf Droguen“ sind zu dem am 24. Fte⸗ bruar 18385, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureichen. Be⸗ dingungen Jiegen in der Registratur der unter zeichneten Behörde aus und sind für M 0,75 zu beziehen.

Kiel, den 9. Februar 1885.

Kaiserliche Werft. Verwaltungs ⸗ Abtheilung.

dieser der e⸗ Rede.

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger—

M 38.

Zweite Beilage

Berlin, Freitag, den 13. Februar

18eSsS5.

Aichtamtliches

e en. Berlin, 13. Februar. Im weiteren Ver⸗ lauf , (18) Sitzung des Hau ses der Abge⸗ dneten bemerkte bei fortgesetzter Berathung des Etats ö Just izo er waltung der Abg. Simon von Zastrow, daß ö. Erhebung der Gerichtskosten wieder an die Justizbehörde diene geben werde, geschehe auf Wunsch des Abgeordneten⸗ ane, selbst, ganz abgesehen von der Stimmung, die sich im . dafür ausgesprochen habe. Die Budget⸗-Kommission habe gleichfalls diese Maßregel gebilligt, und er hoffe, daß das Haus dieselbe genehmigen werde. Er möchte sich ur eine Frage an die Königliche Staats⸗-Regierung mu uben. Es seien nämlich diejenigen Beamten, en. früher der Justizbehörde angehört, dann aber von der M erhermwaltung übernommen worden wären, im Range erhöht worden, und wenn nun die Erhebung der Gerichts⸗ fosten wieder an die Justizbehörde zurückgehe und sie zurück⸗ übernommen werde, wurden jene den Beamten gegenüber, welche dem Justizdienste treu geblieben seien, eine bevorzugte Stellung üinnchmen. Die alten, der Justizverwaltung treu gebliebenen Beamten seien nun deshalb beunruhigt, und er bitte daher die Königliche k um Auskunft darüber, ob diese fü ngen begründet seien. . ö Geheime Ober⸗Regierungs⸗ Rath Schmidt erklärte: Die Befürchtungen der Beamten der Justiz⸗ verwaltung, daß sie benachtheiligt werden könnten, seien durch⸗ aus unbegründet. Es seien allerdings Petitionen in dieser Hinsicht eingegangen, aber schon im vorigen Jahre sei die Angelegenheit ganz im Sinne der Petenten vom Justiz⸗Mi⸗ nisser geregelt worden. Es sei angeordnet worden, daß die von der Steuerverwaltung zurückübernommenen Beamten nicht besser gestellt würden, als wenn sie bei der Justizverwaltung ᷣ ären. . . Imwalle sprach sich für die Uebertragung und sür die Neuorganisation in der von der Justizverwaltung intendirten Form aus. . 961 Westerhurg erklärte gleichfalls sein Einver⸗ ständniß; der hier beabsichtigte Schritt inaugurire die Rückkehr zu den bewährten altpreußischen Einrichtungen in der äußeren handhabung des Gerichts kassenwesens. Die meisten Klagen über die neue Justizorganisation von 1879 führten auf das Institut der Gerichtsvollzieher in seiner jetzigen Organisation zurück; was diese sündigten, hätten Gerichte und Advokaten ö . Abg. Uhlendorff wünschte den baldigen Neubau des Dber⸗Landesgerichtsgebäudes in Hamm. . Der Abg. Günther regte wiederum die Frage der An⸗ rechnung des Militärdienstjahres auf das Referendariat an.

Hierauf ergriff der Justiz⸗-Minister Dr. Friedberg das

rt: . . 4 Der Wunsch des Herrn Antragstellers, daß die Erfüllung der

ö Nilitärpflicht den jungen Juristen nicht den Nachtheil zufügen möge,

daß sie dadurch in ihrer Laufbahn und demnächst bei Berechnung ihrer

ö Anciennetät beeinträchtigt werden, dieser Wunsch ist schon früher auch

.

won dem Herrn Justiz Minister getheilt worden; der Herr Antragsteller

bat selber daran erinnert, daß von Seiten des Justiz⸗Ministers in frühe⸗

ren Jahren der Versuch gemacht worden ist, eine Aenderung in dieser Hic here il n! der Versuch ist dann gescheitert und er wird, glaube ich, von Neuem scheitern müssen, wenn man nicht. zu Gunsten der Juristen eine Ungerechtigkeit gegen andere Berufs stände begehen will. Unzweifelhaft verliert der junge Jurist durch Erfüllung der Militärpflicht in seiner Civillaufbahn an Zeit, unter Umstãnden auch erleidet er eine Einbuße an Beförderung. Aber, meine Herren, in einem Staat, der, sowie Preußen, auf der allgemei⸗· nen Militärpflicht beruht, ist dieser Nachtheil im Hinblick auf die großen Vortheile, die die allgemeine Wehrpflicht sonst mit sich führt, mit in den Kauf zu nehmen. Wie würden wir es wohl vertheidigen können, wenn ein junger Jurist keinerlei Nachtheil aus der. Militar⸗ plicht hätte, und der junge Kaufmann, der, mit ihm zu gleicher Zeit eingetreten ist, der Gewerbtreibende, der Künstler, der Mediziner, in seiner Laufbahn dadurch aufgehalten würde, im Gegensatz zu dem Juristen — wir könnten nur für Juristen diese eximirten Wortheile anstreben-: Will man, daß der Militärdienst gar keine Nachtheile für die Civillaufbahn oder für die bürgerliche Laufbahn überhaupt mit sich bringe, dann ist dies nur möglich, wenn eine dahingehende für alle Berufsklassen gleichgeltende allgemeine Bestim⸗ mung getroffen werden könnte. Als Justiz⸗Minister würde ich ver⸗ heblich versuchen, für die Juristen allein eine Ausnahmestellung er⸗ lingen zu w n. ] og ö. so leid es mir thut, nicht in der Lage, die ge⸗ wünschte Zusage dem Herrn Vorredner zu geben.

Der Abg. Schreiber (Marburg) machte darauf aufmerk⸗ am, daß im Großherzogthum Hessen die Frage für die Re⸗ krendarien, Baubeamten und Lehrer in allseitig zufrieden⸗ stelender Weife gelöst worden sei. .

Der Abg. Dr. Enneccerus bemerkte, es handele sich nicht um einen Ausgleich zwischen verschiedenen Bexrufsständen, son⸗ ein um einen solchen zwischen denjenigen Juristen, welche ficht gedient hätten, und denen, welche durch die Ableistung hrer Militärpflicht gegen die ersteren benachtheiligt seien. In dieser Beziehung solle man dem Justiz-Minister eine noch⸗ maligs Erwägung dringend ans Hrerz legen. . .

Der Abg. Bachem trat diesen Ausführungen bei, wenigstens müsse den Referendarien, welche sich zum Examen meldeten, pens ertheilt werden. 5 ich giert ih wurde das Kapitel „Ober⸗-Landesgerichte“ ge⸗ nehmigt. « Bei Kapitel „Land- und Amtsgerichte“ bezeichnete der Vg. Pr. Stern die Genehmigung erleichterter Errichtung von estamenten für Frankfurt a. M. als dringendes Bedürfniß. Der Abg. vom Heede wünschte die Anstellung eines etats⸗ häßigen drüten Richters beim Amtsgericht in' Lüdenscheid, r Abg. Bachem die Vermehrung der Zahl der Richter beim Antegerich in Coln. Der Regierungskommissar, Geheime Ober⸗Regierungs⸗ th Schmidt erklärte, die Anstellung eines dritten Richters 1 Lüdenscheid sei von der Justizverwaltung bereits in Aus⸗ sicht genommen. . Der Abg. Bachem nahm die Gerichtsvollzieher des Rhein⸗ undes namentlich diejenigen alten Schlages, gegen die An⸗ ff des Abg. Westerburg in Schutz. Der Abg. vön Bigmarck Flatom ert lrie er bem gegenüber als seine und vieler alt⸗

ländischen Juristen Ueberzeugung, daß das alte Exekutions⸗ verfahren bei Weitem vor dem jetzigen den Vorzug verdiene. Die Abgg. Imwalle und Westerburg plaidirten für die Vereinigung fämmtlicher Strafanstalten in der Hand der Justizverwaltung. 6.

ö . Kang wurde bewilligt und eine Reihe von Petitio⸗ nen durch die zu Kap. 73 und 74 gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt. ;

Die Einnahmen des Justizetats wurden ohne Debatte bewilligt. J

Bei der Ausgabeposition „Ministergehalt“ brachte der Abg. von Stablewski eine Reihe von Klagen über die Mängel des Dolmetscherwesens und über die Beeinträchtigung des Gebrauchs der polnischen Sprache Seitens der deuischen Gerichtsbehörden im Großherzogthum Posen vor; der Chauvinis⸗ mus sei so weit gegangen, daß man einem polnischen Ge⸗ schworenen im Restaurationssaal des Gerichtsgebäudes den Gebrauch des Polnischen in einer Privatkonversation untersagt habe. Ebenso schlimm stehe es mit der Behandlung im Gefängniß befindlicher polnischer Redacteure und Schriftsteller. Schreiben und Lesen werde ihnen auf Monate hinaus ver—⸗ boten, und die elementarsten Rücksichten der Menschlichkeit würden ihnen gegenüber außer Acht gelassen. Die Betroffenen und die ganze Bevölkerung schrieben die Initiative zu dieser schlechten Behandlung dem Posener Ober⸗Staatsanwalt zu, der einmal geäußert habe, die polnischen Redacteure sollten auch fühlen, daß sie im Gefängnisse wären. Der Justiz⸗ Minister sei moralisch verpflichtet, hier abhelfend einzugreifen.

Hierauf entgegnete der Staats⸗Minister Dr. Friedberg:

Der Herr Abgeordnete, der soeben gesprochen, hat die Freund⸗ lichkeit . mir vor Beginn der Sitzung Mittheilung darüber zu machen, daß und welche Beschwerden er hier zur Sprache bringen wolle. Ich bin daher in der Lage, obgleich ich vor der Sitzung von den beabsichtigten Beschwerden nicht. unterrichtet war, sie zum Theil jetzt schon ausführlicher beantworten zu können, denn ich habe mir inzwischen das Aktenmaterial kommen lassen. . Ich beginne mit der Beschwerde des Geschworenen von Gajemski, der darüber Klage führte, daß er als Geschworener in der Frühstücksstunde sich mit einem Referendar polnisch unterhielt, von dem Vorsitzenden des Schwurgerichts zurechtgewiesen worden sei, weil in einem deutschen Gerichtslokal nur deutsch gesprochen werden dürfe. Hr. von Ga— jewski hat diese Beschwerde zunächst an die vorgesetzte Instanz und dann an mich gerichtet. Ich habe. über die Beschwerde Bericht erfordert und die verhält sich allerdings so wie sie hier vorgetragen ist. Zu dem mir erstatteten Berichte wurde mir aber zu— gleich bemerkt, daß dieses zwischen dem Referendar und dem Herrn Geschworenen geführte polnische Gespräch in demonstrativer Weise polnisch geführt worden sei, und daß das für den Vorsitzen den die Veranlassung gewesen, dem Referendar diese demonstrative Art. in welcher er sich polnisch unterhalte, zu verweisen. Als ich die Be—⸗ schwerde zu prüfen hatte, mußte ich mir die Frage vor- legen, ob ich das Verhalten des Voersitzenden absolut bil⸗ ligen, oder absolut mißbilligen solle. Ich kam dahin, daß ich das Verhalten des Vorsitzenden dem Referendar gegenüber nicht miß⸗ billigen könne, weil ich es lediglich seiner Erwägung unterstellt lassen mußte, ob er in der Art, wie der Referendar sich dort benommen, einen provocirenden Charakter habe finden müssen. Wohl aber glaubte ich, — und zwar hier im Widerspruch mit dem an mich erstatteten Bericht, — daß ich das Verhalten des Vorsitz enden dem Hrn. von Gajewski gegenüber nicht billigen könne. Ich mißbilligte es namentlich, daß der Vorsitzende die. Vorhaltung, welche er dem Referendar glaubte machen zu dürfen in Gegenwart des Hrn. von Gajewski machte, weil er damit allerdings der Ansicht Raum gegeben habe, als wenn er sich für berechtigt gehalten hätte, dem Hrn. von Gajewski selbst eine Vorhaltung zu machen. In diesem Sinne habe ich mich denn auch sowohl der Provinzialbehörde als dem Herrn Be schwerdeführer gegenüber ausgesprochen, und ich darf vielleicht den Satz, womit ich meine Verfügung geschlossen, hier vorlesen.

Immerhin — heißt es in meinem Erlasse — will ich anerkennen, daß es vielleicht richtiger gewesen wäre, wenn der Herr Schwur⸗ gerichts⸗-Vorsitzende die dem Referendar zu machende Vorhaltung nicht öffentlich und in Ew. Hochwohlgeboren Gegenwart aus⸗ gesprochen, vielmehr dieselbe auf einen Zeitpunkt verschoben hätte, in welchem der zu belehrende Referendar sich ihm allein gegenüber befunden hätte. Es wäre damit die Inkonvenienz vermieden worden, daß Ew Hochwohlgeboren die dem Referendar ertheilte Verhaltung als auch indirekt gegen Sie gerichtet hätten ansehen können. In diesem Sinne habe ich die Provinzialbehörde verständigt, glaube aber, damit auch die . . erhobene Be⸗

werde für erledigt ansehen zu dürfen. .

schhin ö ausgesprochene Hoffnung ist nun aber, wie Sie sehen, freilich nicht erfüllt, denn sie ist nun gar zum Gegenstand einer öffentlichen Beschwerde in diesem Hause gemacht worden. Ich glaube aber, daß das, was bei jenem Verhalten, wenn ich den Ausdruck ge⸗ brauchen darf, sozial nicht ganz geschickt war, durch meine Verfügung genügend gerügt worden ist, daß ich aber nicht berechtigt gewesen wäre, irgend wie weiter z , * ire 3. das Haus wird iermit die Angelegenheit für erledigt ansehen wollen. . ö . zum zweiten Punkt, namlich den Beschwerden der Redacteure über die Behandlung, welche sie im Gefängniß von Posen erleiden. Ich darf hierbei daran erinnern, daß eine ähnliche Beschwerde schon im vorigen Jahre hier, und zwar in der Sitzung am 3. März 1884 behandelt wurde. Damals wurde eine Reihe von Redacteuren genannt, die sich angeblich über die Behandlung, nament lich aber über die Art der Beschäͤftigung, welche ihnen im Gefängniß angesonnen sei, . . sollte namentlich den Redacteuren esonnen sein, Düten zu kleben. . ; ö. 4 lick Mittheilung hier gemacht wurde, erklärte ich, daß ich den Redacteuren eine solche Arbeit nicht ansinnen würde, daß ich aber darüber näheren Bericht erfordern wolle. Das that ich unmittelbar nach der Verhandlung. Da ergab sich denn, daß allerdings eine Reihe von Redacteuren, die zum Theil zu erheblichen Strafen — einer zu ?2 Jahren — verurtheilt waren, wirklich mit Dütenkleben äftigt waren. n hören Sie weiter. Zwei von den Redgcteuren waren — ich werde Ihnen den Bericht selbst vorlesen — weil sie im Wortlaut die authentischste Kunde giebt, 2 waren, weil sie alt und krank, überhaupt nicht beschäftigt; diese hatten also keine Düten zu kleben. Ein anderer war allerdings mit Dütenkleben beschäftigt, aber weil er ausdrücklich darum gebeten hatte. Ein vierter erklärte, über die Art, wie er beschäftigt sein wolle, befragt wörtlich: einen besonderen Wunsch in Bezug auf meine Beschäftigung habe ich nicht, doch wünsche ich, daß ich fernerhin nur mit Dütenkleben beschäftigt werde. ;

Von einem fünften Redaeteur, den Namen nenne ich nicht, darauf kommt es ja nicht an — wird gesagt, er wird seinem Wunsche gemäß ebenfalls nur mit Dütenkleben beschäftigt, und hat in Bezug auf diese Beschäftigung wörtlich zu Protokoll erklärt: womit ich be⸗

äftigt werde, ist mir eigentlich ganz egal, wenn ich nur beschaͤftigt ee. Das Dütenkleben sagt mir am meiften zu.

Uebrigens sehe ich mich doch veranlaßt, an dieser Stelle hinzu⸗ zufügen, 6 alf die Redacteure, von denen in jenem Bericht die Rede ist, sogenannte . Sitzredacteure' waren, denn sie werden darin ganz aue drücklich als solche bezeichnet. Ich füge dies hinzu, schon damit man andere wirkliche Redacteure nicht mit ihnen auf eine e stelle. . . nun der Herr Abgeordnete heute neue Klagen der z. 3. verhafteten Redacteure vorbringt, so wird er es mir wohl nicht ver⸗ argen, wenn ich nach diesen thatsächlichen Vorgängen mich etwas vor- sichtiger äußere, als ich es vor einem Jahre gethan, indem ich sagte: ich würde keinem Redacteur das Dütenkleben ansinnen. Positive Thatsachen, aber welche gegen die Gefängnißordnung verstießen, oder welche so gedeutet werden könnten, als ob man gegen diejenigen Personen, die wegen Preßvergehen verurtbeilt sind, mit besonderer Härte vorgänge — solche positiven Thatsachen habe ich heute aus den Anführungen des Hrn. von Stablewski nicht entnehmen können; nichtsdestoweniger werde ich, sowie der stenographische Bericht mir vor⸗ liegt, genau wieder so verfahren, wie ich das vorige Mal gethan, — ich werde den stenographischen Bericht den betreffen⸗ den Provinzial⸗Instanzen zuschicken und über die darin gemachten thatsächlichen Angaben Bericht erfordern. Sollte sich dann heraus⸗ stellen, daß man mit unbegründeter Härte gegen die Verhafteten ver ⸗ fahre, so dürfen Sie sicher sein, daß ich sie abstellen werde, gleichviel, ob es ein Redacteur, oder ein Pole, oder ein Deutscher ist, gegen den

arte richtet. . ö . 3 . ilfe die Dolmetscherfrage betrifft, so kann ich die mit wenigen Worten erledigen. Es sind allerdings Klagen darüber an mich gekommen, daß das Dolmetscherwesen nicht gut organisirt sei und ich habe daraus Veranlassung genommen diejenigen Gerichte, welche mit einer zweisyrachigen Bevölkerung zu thun haben, zu gutachtlichen Aeußerungen darüber aufzufordern. Diese Aeußerungen sind noch nicht sämmtlich eingegangen, sie werden, wenn sie hier vor- liegen, einer sorgfältigen Prüfung unterzogen werden, und ich werde, wenn mir die Mittel dafür bewilligt werden, dann hoffentlich für ein besseres Dolmetscherwesen sorgen können. Damit glaube ich meine Erklärung auf die Aeußerungen des Hrn. von Stablewski schließen zu können.

Der Abg. von Uechtritz verwahrte die Staatsanwalte

gegen die Insinuationen des Abg. von Stablewski, beklagte das Ueberhandnehmen der Winkelkonsulenten und Volks⸗ anwalte im polnischen Oberschlesien und erhoffte Abhülfe von der Bevorzugung polnisch redender Notare bei der An⸗ tellung. =. Hr Abg. Westerburg konstatirte den neuerlichen Rückgang der Gerichtskosten⸗Einnahmen; Besserung werde erst eintreten, wenn die allgemeine Herabsetzung der Gerichtskosten That⸗ sache geworden sei, wenn das Publikum nicht mehr durch die langen Apothekerrechnungen für Gerichts- und Rechts- anwaltsgebühren von der Wahrnehmung seines guten Rechts abgeschreckt würde. Ferner besprach Redner die Frage der Wiedereinführung der Berufung und gab seinem Er⸗ staunen über den neuen, an den Bundesrath gerichteten Antrag auf Verkrüppelung der Schwurgerichte Ausdruck, einen Antrag, der die Reform des Strafprozesses an einer Stelle in Angriff nehme, an der Niemand eine Reform für nöthig ge⸗ halten habe. Redner kritisirte den Gesetzentwurf in eingehend⸗ ster Weise; seine Annahme würde die Institution der Schwur⸗ gerichte überhaupt bald zur Unmöglichkeit machen; jede sichere Garantie für die Rechtspflege müsse schwinden, wenn die Re⸗ duktion der Zahl der Geschworenen Gesetz würde.

Der Abg. von Bismarck (Flatow) bemerkte, die Aus⸗ führungen des Vorredners, so interessant sie gewesen wären, gehörten sicher nicht in den Landtag; übrigens könne man nicht zugeben, daß mit der Herabsetzung der Zahl der Ge⸗ schworenen . gegen . ganze Institut der Geschworenengerichte vorgegangen werde. . Jö

. . Gärtner wies auf den Uebelstand hin, daß die Kataster⸗ und die Grundbuchämter ganz verschiedenen Ver⸗ waltungszweigen unterstellt seien; bei entstehenden Differenzen werde das Publikum zwischen den Feldmessern des Kataster⸗ amtes und dem Grundbuchrichter in einer lästigen und die Geschäfte verzögernden Weise hin und her geschoben.

Der Titel wurde hierauf genehmigt. .

Sodann vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Freitag 11 Uhr.

Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

Beiheft zum Militär-⸗Wochenblatt. 2. Heft. — Inhalt Beit 36 ö. Verzeichniß der von Friedrich dem Großen er= nannten Ritter des Ordens pour le mérite. — Die Konservirung des Pferdematerials durch mechanische Vorbereitung der Remonten auf dem Cirkel. Von G. Graf zu Münster, Landstallmeister zu

oritzburg. ⸗ 1 in JJ Nr. 6. — Inhalt: Ueber Pferde⸗ bahnen (Tramways), von Karl Parey. I. Entscheidungen des Ober ; Verwaltungsgerichts: Besteuerungsrecht der Gemeinden gegenüber den Zuckerfabriken. — Ertragsberechnung behufs dieser Besteuerung. — Anhängigkeit der Steuer⸗-Reklamationsangelegenheiten. Polizeiliche Räumung von Wohnungen. — Mobiliar-Feuerversicherung, Vieh- bestände. — Wegeunterhaltung Seitens der Eisenbahnunternehmer. — III. Bekanntmachungen der Centralbehörden. Ne bis in idem. — Keine Exekutivstrafen neben gerichtlichen Strafen. — Theilnahme an dem Unterrichte in der Mittelschule. — Kontrole des Schul⸗ besuches. — Vermiethung von Wohnungs räumen in Gasthöfen, — Auswanderungsgeschäfte der Lehret. — Leistungs fähigkeit der Schul⸗ emeinde. — IV. Bekanntmachungen der Provinzial ⸗ und Lokal⸗ ehörden: Hebeammen⸗Lehrbücher, Beschaffung derselben auf Kosten des Kreises. — Kreissparkassen. — Keine kommunalsteuerfreien Grund stücke mehr. — Literarisches: Reichhaltiger Briefkasten über Fragen auß den verschiedensten Gebieten des Verwaltungsrechtes. .

FIllustrirte Berliner Wochenschrift Der Bär. Nr. 19. — Inhalt: Ephraim und Gotzkowsky, historischer Roman in drei Bänden von W. Weyergang ortsetzung. — Erinnerungen eines alten Parlamentariers, nach dem Manuskripte mitgetheilt von O. G. — Die Memoiren eines Kaisers von Madagaskar, heraus⸗= gegeben von Oskar Schwebel (Fortsetzungg). — Ein böser Brauch aus der guten alten Zeit. — Der Streit des alten Dessauers mit Grumbkow. — Graf Friedrich Adolf von Arnim Boitzenbur (mit Porträt). Die Bauakademie auf dem Schinkelplatz (mit Abbil dung). — Deutsche Neger in Berlin. — Zeughaus. — Die Verbin · dung von Berlin West und Südwest. — 2 der Bevölkerung Berlins. — Die verlängerte Zimmerstraße. — Inserate.