entliche Zustellung. 263 am r l Lan , , n Vilsen, ver treten durch Mandatar S. Schütte in . klagt gegen den Johann Bischoff aus Weihe, 3 Zeit in Amerika, — 3 1 * ; n aarenfor derung 53. — dem Antrage, den Beklagten zur ahlung von 37 * 30 3 nebst 5 , 2Zinsen seit 8. Mai 1882 kostenpflichtig zu verurtheilen, auch das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu . und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu en auf 8 April 1885, Vormittags 19 Uhr. d
und . — ündli Verhandlung des Rechtestreits vor die m des Königlichen Landgerichts zu
Essen auf
it der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ at! zugelassenen Anwalt zu bestellen.
des Chriflian Strauß reicht, kostenfällig zu n n in Gemeinschaft mit dem Berg- mann Johann Strauß zu Frohnhausen an Klägerin die Summe von 1185 ½ 6898 3 nebst 4p0o Zinsen seit J. Dezember 1881 zu zahlen, ladet den Beklagten Pbilipy Strauß zur
den 15. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr,
wecke der öffentlichen Zustellung wird 14 — der Klage bekannt gemacht.
unbekanntem Aufenthaltsorte in wegen verschiedener zu erkennen, da Kläger die
rn er ein vom 13. Juli 1869 an, zu bezahlen
ten des Rechtsstreits allein auf sich zu m J den Beklagten zur mündlichen Ver- bandlung des Königlichen
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten
Amerika 12 orderungen, mit dem Antrage daß 8 Beklagte schuldig sei, dem Summe von 960 Æ 21 8 sammt Jo aus 349 MÆ vom 6. Februar 1869,
Rechtsstreits vor die Civilkammer des Landgerichts zu Heilbronn auf
den 28. April 1885, Bormittags 9 Uhr,
e⸗ i en Anwalt zu bestellen. ; . 34 — öffentlichen Zustellung wird dieser
om 24. Oltober bis 14. Dezember 1883, von 336 M seit dem 28. Oktober 1884, von 208 4 seit dem 11. Januar 1885 und von 48,59 4 seit dem 15. Dezember 1884 zu zahlen und die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite . des Königlichen Landgerichtz j u⸗RNuppin au
5. * 19. . 1885, Vormittags 95 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Krämer,
m 40.
Vierte Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und König
Berlin, Montag,
den 16. Fehruar
lich Preußischen Staats⸗
Anzeiger.
ISS.
— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au Patentgesctz
vom 11. Januar 1876, und die im
Eentral⸗Handelz⸗
ch die im 5. 6 des Gese vom 25. Mai 1877 vorge
Register
es über den Markenschntz, chriebenen Bekanntmachung
en veröffentlicht werden, erscheint
für das
vom 39. November 1874, sorw'e Tie in dem Gefez,
betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen,
auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Dents
Das Central Handels. Re ifter Abonnement betrãgt 1 50 26 für
Insertionspreis für den Raum einer Vom Central-⸗Sandels⸗Register für das Deutsche Neich / werden heut die Nrn. 0X. Patente. =
che Reich. (Rr. 40 A.)
für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Daz
das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 4. — Druckzeile 86 3. j . *
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
sss! Oeffentliche Zustellung.
Joß hh 6 Stizydzew, vertreten durch den Rechtsanwalt von Broekere in Pleschen, wider die Wittwe Marianna Krol in Brzezie und die Erben
ö * 8 = . = e , für das Berlin auch durch die Königliche Erppedition des Feu Reichs. Amelgers, w, Wühhelmstraße J, Tre m erde. Deutschen Reich
zug der Klage bekannt gemacht. n fw, 3 g. ; an. d. esselber ; Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Engelmann, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Oeffentliche Zustellung. ls ng , 3 Johann Stoll von Haslach, ver⸗ treten durch die Anwälte Dr. Daniel Mayer und M. Sinaguer in Freiburg, klagt gegen den lüchtigen Bäcker Georg Huber von Freiburg wegen Schadlos⸗
ö ird dieser um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird ann * Klage bekannt gemacht. ; Bruchhausen, den 10. Februar 1886. Henke, Gerichtsschreiberanwärter, c. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(67881 ̃
Deutsche Reich kann durch af Post · Anstalten, für und Königlich Preußischen Staatz⸗
entliche Zustellung. Nr. 1227. 6 Braun, Kaufmann, zu Boders⸗ weer klagt gegen den Georg Walter zu Bodersweier,
und A0 8. ausgegeben. 67866
Faime in Clapham; Vertreter: J. Brandt & Klasse. Oeffentliche Zustellung.
KLasse.
verehelichte Tuchwalker Brose, Anna, geb. mh, früher in Spremberg, jetzt in Gassen i. L., vertreten durch den Rechtsanwalt Theinert = Lübben, klagt gegen ihren Ehemann, den 1 Wilhelm Brose, früher in Spremberg, jetzt unbe—⸗ kannten Aufenthalts, auf Ehetrennung wegen 3. licher Verlassung bezw. unordentlicher Lebensart, mit dem Antrage: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und demselben die Kosten des Prozesses zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreiks vor die zweite Civilkammer des König,; lichen Landgerichts zu Cottbus, Zimmer Nr. 17, auf den 18. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der ö n. fen , gedachten i zugelassenen Anwalt zu be ( . 3 ge der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Cottbus, den 12. ö 1885. ü low, . — Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
effentliche Zustellung.
. berchef ce Arbelter Johanna Weinert, ge⸗ borene Deleske zu Danzig, vertreten durch den Justiz Rath Schulze in Danzig, klagt gegen . Themann, den Arbeiter Johann Weinert, unbe⸗ kannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit 9 Antrage, das unter den Parteien bestehende ö. der Che zu trennen, den Beklagten für den . n schuldigen Theil zu erklären, und in die gesetzliche Strafe zu verurtheilen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu , 39. Mai 1885, Bormittags 10 Uhr, mit der n . ken fn gedachten Ge- i enen Anwalt zu be ; J . der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Danzig, den ,, .
re x Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
. Oeffentliche Zustellung. . ls ge , . Bergmann Peter Mohr, Chri⸗ stine, geborne Littmann zu Mülheim 4. d. . vertreten durch den Justiz Rath Schmits daselbst, klagt gegen ihren vorgenannten Ehemann, dessen zei⸗ tiger Aufenthaltsort . bekannt ist, wegen Ehe⸗
ei nit dem Antrage: ö ö ne n e. den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den ö für den allein schul⸗ eil zu erklären, und ö ö Hekate zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor ö 1 des König⸗ i dgerichts zu Duisburg au t,, 1885. Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. . Zum IZwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Duisburg, 10. Februar 1885. Lechner, Rechnungs⸗ Rath, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
92 Oeffentliche Zustellung. ; lo g n , , Ludwigshafen am Rhein, da— selbst domizilirt, hat durch ihren Hroʒeß bevoll mach. tigten, Rechtsanwalt Keller in Landau, mittels Schriftsatzes vom 10. IF. Mts, gegen Peter Bacht⸗ ler Win. früher in Burrweiler, dann in Oggers⸗ heim wohnhaft gewesen, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend, Klaze zum K. Amts · gerichte Edenkoben angebracht, mit dem Antrage:
den Beklagten zu verurtheilen, an die Klägerin
für von dieser zu seinem Gefchäftsbetriebe käuf ⸗
lich bezogenes Bier den Betrag von 210 M.
63 3 mit Zinsen zu 6½o vom 16. November
1880 und die Prozeßkosten einschließlich jener
eines Arrestverfahrens zu bezahlen, auch die Ein⸗
spruchsfrift festzusetzen und die öffentliche Zu⸗ stellung des ergehenden Urtheils zu bewilligen. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf Don nerstag, den 16. April 1885. früh 10 Uhr, im Sitzungssaale des K. . hier bestimmt, eklagte vorgeladen wird. . . g. wird hiemit in Vollziehung eines Beschlusses hiesigen Gerichts vom Heutigen dem Beklagten öffentlich zugestellt. . ö Edenkoben (Pfalz), den 13. Februar 1885. . Der , des K. Amtsgerichts:
Oeffentliche Zustellung. .
l ge , . Peter Brenner, Gertrud, geb. Siep⸗ mann, zu Nippes bei Cöln, in Assistenz ihres Ghe—⸗ mannes vertreten durch den Rechtsanwalt Justiz⸗ Rath von Bruchhausen zu Essen, klagt gegen den Philipp Strauß, früher zu Frohnhausen wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts, und Genossen, aus der gerichtlichen Urkunde vom 12. April 1865 wegen eines von den Eheleuten Christian Strauß und Franziska, geb. Lake, verschuldeten Darlehns von 200 S unter der Behauptung, daß sie bei der Zwangs versteigerung der verpfaͤndeten Grundstücke mit dem Betrage von 1185 M 69 . ausgefallen und der inzwischen verstorbene Christian Strauß von seiner Wittwe und seinen Kindern, den Be— klagten, zu gleichen Theilen beerbt worden sei, mit ; e: 9 6 tie er a. Wittwe Christian Strauß soli⸗
ltung aus Bürgschaft mit dem Antrage auf Ver⸗ 1 des Beklagten zur Zahlung von 216 . nebst Ho/o Zins vom Tage der Klageerhebung, un ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzogliche Amts⸗ gericht zu Freiburg auf
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gerichtsschreiber des Iroßherzoglichen Amtsgerichts. 67870)
aretha, geb. Premer, zu Weidenhausen, . Carl Mann aus Weidenhausen, z. J. unbekannt wo 4 atbwesend und, dessen Ehefrau Margaretha, geb. Müller, zu Weidenhausen, . Uebergabevertrag vom 7. Juli 1879 2c. mit 4 Antrage auf Verurtheilung der Beklagten 5 ( lung der Monatsrate pro Januar 1885 doppe 9. zwar ad 3,00 M, sowie der späteren Raten a 1,0 „ nach jedesmaliger Fälligkeit, ferner . deistung von Verpflegung und Beköstigung sowoh für die verflossene Zeit des Jahres 1885, wie für die Zukunft bis ans Lebensende der Kläger im Werihe von 200 M täglich, und ladet den Be— klagten Carl Mann zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Gladenbach auf
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Montag, den 30. März 1885, genen 9 Uhr. ; Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
i. B., den 9. Februar 1885. 8 Dirrler
effentliche Zustellung. . Der auen m ., Mann für sich und seine
Mai 1885, Vormittags 10 Uhr. ö . der öffentlichen Zustellung wird dieser
(Unterschrift), Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
67886 Oeffentliche Zustellung.
le d ere fg Arbeiter Christiane Kowalsky,
eb. Fischer, zu Beuthen a. /O, vertreten durch .
ee hre eit Justizrath Kühn zu Glogau, 66
gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Carl Kowalsky,
zur Zeit unbekannten Aufenthalts wegen , .
Verlassung auf Grund des §. 693 Tit. 1. Thl. II.
A.. L. R. mit dem Antrage: die Ehe der Varteien
zu trennen und den Beklagten kostenpflichtig für den
allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den
Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗
streits vor die zweite , des Königlichen ts zu Glogau au
,, gane g Mittags 12 Uhr,
mit der Aufforderung . be fn gedachten Ge- elassenen Anwalt zu bestellen. . .
J der , . . wird dieser
ug der Klage bekannt gemacht. — i e , we des Königlichen Landgerichts.
67 Oeffentliche Zustellung. o e i fl Arbeiter Marie Ehrich, geb. Matysieck, zu Lissa, vertreten durch den Rechtsanwalt Gebhard zu Glogau, klagt gegen ihren. Chenin, den früheren Kellner, dann Arbeiter Julius Albert Ehrich, früher zu Unruhstadt, dann zu Glogau wohnhaft, jetzt unbekannten Aufenthalts. wegen. bös licher Verlassung auf Grund des 5. 577 Allg. Land⸗ Rechts Thl. If. Tit. 1, mit dem Antrage das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und demselben die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu h, . Juni 1885, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Glogau, 5. geb n, ö.
mer . Gerichts schreiber des Königlichen Landgerichts.
4 Oeffentliche Zustellung. . , . 69. Kaufmanns Gerson Rosenberg in Burgdorf, vertreten durch den Rechtzan walt Iñdell hier, klagen gegen den Kaufmann J. M. Neuhaus von hier, dessen gegenwärtiger Aufenthaltsort unbe⸗ kannt ist, im Anschluß an den Vorprozeß wegen Rechnungsablage — N. 332/76 — wegen Leistung der Interessen, haben den Antrag gestellt:
Königliches Landgericht wolle den Beklagten
schuldig verurtheilen, an Gewinnantheilen aus
der Kriegslieferung, Nr. 10 der Klage N. 332/76,
den Klägern noch 30 000 S sammt 60 Zinsen
von Zustellung y,, an zu zahlen und die
rozeßkosten zu erstatten.
und 5 Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
lung des K vor * V, . II. des öniglichen Landgerichts zu Hannover
. Mai 1885, Bormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Hannover, den 5. ,,. 18865. ngel, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
effentliche Zustellung. ; 3. nut 6e nr, Gottlieb Sorg in Vaihingen a. Enz, vertreten durch Rechtsanwalt Schloß in
kannten Orten abwesend, aus Bürg—⸗ 5 . Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 80 M. und ladet den Beklagten . mündlichen Verhandlung des Rechtostreits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Kehl auf Dienstag, ven 24. März 1885, Vormittags 9 Uhr. a. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wir dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. stehl, 12. 8, 63 e 9 * * K des Großherzoglichen Amtsgerichts.
effentliche Zustellung.
li gd her strth Karoline Katharine Marxen, geb. Landtau, zu Glausdorf, vertreten durch den Rechtsanwalt, Justizraih Weber hier, klagt gegen ihren Ehemann, Arbeiter Johannes Christian Marxen, dessen Aufenthalt unbekannt ist, wegen bözlicher Verlassung mit dem Antrage , . scheidung, und ladet den Beklagten zur münd ö. Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civil. kammer des Königlichen Landgerichts zu Kiel auf Sonnabend, den 30. Mai 1886,
Vormittags 10 Uhr, ö mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu , 6. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wir dicser Auszug der Klage bekannt gemacht. Kiel, den 12. Februar 18865.
67878 entliche Zustellung,. ; ls g Latif? Mt; Wadel zu Niedersulzbach klagt gegen die Erben des zu Niedersulzbach ver⸗ lebken ? Deicolus Walch, nämlich: 1) Catharina Walch, Ebefrau Vincenz Renck zu Niedersulzbach, 2) Gduard Walch, ohne bekannten Wohnort, 3) Emil Walch, I Ludwig Walch, beide Letzteren minder. sahrig, unter , n,, des Handelsmannes Fosepßh Bisdstei alckweiler, - , 3. . 1883 und 1884 gelie⸗ ser Sattlerarbeiten, ‚. . mit be , auf Zahlung von 48,50 „M nebst Zinsen seit dem Klagetage und Kosten eines Arreft⸗· defehls, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des i . 1 das Kaiserliche icht zu Masmünster au . Anrll 1885, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der 1 . gemacht. Riediger, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
67879 . , ,. rmensache.
ö Arbeiter Adolph Rudolph Mengert zu Groß⸗ ö vertreten durch Rechtsanwalt Burger, klagt gegen seine Ehefrau Anna Maria Doerner, ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, wegen schwerer Beleidigung, mit dem Antrage auf Auf⸗ lösung der zwischen den Parteien beste henden Ehe, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die k des Kaiser⸗
en Landgerichts zu Metz au . uss, Vormittags ) Uhr, . mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—= richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. 3
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Metz, den 12. Februar 1885. Metzger. Landgerichts. Sekretär, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.
5 . . . e, lhattner Johann, Josef Lotz zu . vertreten durch Fridolin Sauer in ö klagt gegen den Nikedas Gärtner von ß jetzt unbekannten ,, in,, ,. fn
tragt mäßiger arlehnszinsen 5 . Veitsteinbach Band J. Artikel 29 Abtheilung III. Nr. 1 zu Ho ein getragenen e . tale von 94 M 86 . und zwar an Rest 69 für die Zeit vom 28. Dezember 1882 bis — 65 . zember 1883 mit ö *
nd * * ö. 28. Dezember 1883 bis dahin
ö .
zus. SI M G04 3
vollstreckbares Urtheil zur Zahlung von 81 ½ O4
znigliche Amtsgericht zu Neuhof zu dem auf . . en 56 Bormittags 9 Uhr, angesetzten Termine.
szug der Klage bekannt gemacht. . den 9. Februar 1885.
i. V: Sch rimpf.
67863 Oeffentliche Zustellung. O., Adalbertstraße Nr. 82, n di ois n rr Paelegrimm zu Neu ⸗Ruppin, klagt gegen den Büchsenmacher Louis Scheyder, früher zu Wittstock, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus 26 Verkaufe und der Uebergabe von Waaren, mit dem
mit dem Antrage, den Beklagten durch vorläufig koftenpflichtig zu verurtheilen, und ladet denselben vor
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts:
Nö ĩ brikant C. Meyer zu Berlin Der Nähmaschinenfabrikan ,
in Brzezie verstorbenen Wirths Roch Krol, ladet 8 ce, 3. Beklagten zur mündlichen Verhand= lung des Rechtestreits und xãuterung des in der Sache am 3. November 1884 verkündeten bedingten Urtheils vor das Königliche Amtsgericht zu au pie bene f gar 1885, Vormittags 11 Uhr, ten Termine. . ,, der öffentlichen Zustellung an den Mütbeklagten, Fabrikarbeiter Thomas Krol, unbe— kannten Aufenthalts, wird dieser Auszug der La— dungsschrisft bekannt gemacht. Pleschen, den 7. Februar 1885. ö. Gerichtsschreiberei des Königlichen Amtsgerichts.
867 Oeffentliche Zustellnng. ; 36 ace d r, Georg Kissel zu Wolfenhausen, vertreten durch den Rechts konsulenten G. Blum hier, klagt gegen den Christian Jung II. von Wolfen— hausen, jetzt mit unbekanntem Aufenthalt abwesend, für käuflich gelieferte Backwaaren und sechs Wagen Dung, mit dem Antrage, den Beklagten kostenfãllig zu verurtheilen, an den Kläger 18 M 74 5 nebst 5 o Zinsen seit 1. Januar 1884 an zu zahlen, so— wie das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er—⸗ klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des . vor das Königliche
richt zu Runkel auf . 19. har 18865. Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Runkel, den 10. . 1885. xt helm, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichtt. J. 786: Oeffentliche Zustellung. ie ee f , 9. D. Friedrich Keller zu Siegen, vertreten durch Justizrath Werne daselbst, klagt gegen die Kinder und Erben der Gheleute Friedrich Blicker und Wilhelmine, geb. Gontermann, hier namentlich: a. Elise Blicker zu Hartford in Nordamerika, b. Eleonore Blicker ebendaselbst und Genossen, wegen rückständiger Zinsen, mit dem 3. trage auf Zahlung von 33716 A und . Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rech 8e streits vor Las Königliche Amtsgericht zu Siegen auf den 17. April 1885, Vormittags 19 Uhr, Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Siegen, den 9. 6 ick, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 67877 entliche Zustellung. . K kö Messerreider, zu Ohlige, Steinstraße, vertreten durch Rechtsanwalt , in Solingen, klagt gegen den Sugo Klaas, r. kant, früher in Solingen, Krämerskämpchen, jetz ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort . Schadenterfatz fur die ihm am 8. Juni 16 zu gefügte körperliche Mißhandlung mit dem Antrage auf Zahlung von 102 S 40 nebst 50g ih seit dem Tage der Klagezustellung und ladet den ö. klagten zur mündlichen Verhandlung des i. streits vor das Königliche Amtsgerickt zu Solingen
auf 5. April 1885, Vormittags 9 Uhr, . 1 der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Solingen, den 7. Februar 1885. (6 5) Plüm mer, r et n Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II.
786 effentliche Zustellung. 1 I . Pietcowtzki zu ö. klagt gegen den Höker Wilhelm Manthey, ö. 4 zu Strelno, jetzt unbekannten Aufenthalts, . rückständiger Miethe, mit dem Antrage ö. ö. theilung des Beklagten zur Zahlung von ,. und ladet denselben zur mündlichen, . h des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht ; Strelno auf nh
April 1885. Vormittags 93 Uhr. ing , 2. öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage ö. e ht e . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichtk.
i Oeffentliche Zustellung; . l ge ef . Arbeiters August rm 1 Magdalene, geborene Rehder, zu Itzehoe 1V. . fler 47, vertreten durch den Rechtsanwalt von Ir. dorff in ,,, . nn, en e. a, zuletzt in Seehausen i A., je elan nen hel — wegen Chescheidung — mit dem . ö daß eg ie gg nenn rl e n trennen, Beklagter für de ; gen iel? zu 3 . die Kosten des Ver f 8 zu tragen gehalten, ö und n . r k zur mündlichen. ö, lung des Rechtsstreits vor die erste . a des Königlichen Landgerichts zu Stendal ihn den 28. Mai 1885, Vormittags 9 ie. mit der hre, ,. 1 ech ge lassenen Anwalt zu ; ,, er öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Stendal, am 11, , Müller, Assistent, Landgerichte
Antrage, den Beklagten zu verurtheilen, an ibn, den
darisch, die übrigen Beklagten, soweit der Nach⸗
Heilbronn, klagt gegen den Schlosser Karl Jeßer mit
Kläger, 414 M nebft 69 Zinsen von 1659,50
als Gerichtsschreiber des Königlichen
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1884 ab. Nr. 81 084.
aron de Mouncte in Chelsea und William
1884 ab.
lichen Bügelkammdeckeln fü satz zum Patente Nr. 21 38 Döring und H. Dreyer in Bremen.
Lebrecht Schulze in Wittenberge. Regulator für Dampfmaschinen — Albert Söderström in Stock- Schweden; Vertreter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11.
2098. Gesellschaftsspiel zur Er— lernung der Noten.
LX. S. 2598.
S. 2612
Oeffnen der Thür b Sachs in Nürnberg. MW. 3346. Neuer
Erplosivstoffe mittelst ges Michael Cock in Golden Sguare,
C. D. A. Sch Neustadt, Grenadierstr. 4.
Orenstein in
LXXXVIII. VW. 3888. rad. — J. Wilken in B
Zuckerlösungen. —
2 Patentamt.
Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend be nieiger an dem angegebenen
nicht eingetreten.
MH. 2997. der mit gezahnten Me arbeitung von Häuten
1. September 1884. Berlin, den 16. Februar 1885.
kei ten , Batentamt.
Ertheilung von Patenten. gebenen Gegenstände ist den em angegebenen in die Patent⸗
Auf die hierunter ange Vachgenannten ein Patent von d
31071. riables Einfallen. — R. Ei
von Seidenflocken. Frankreich; Vertreter: Naxprocki in Berlin W.
am. verschiebbaren Bürsten⸗Sties; D
Zusatz zum Patent Nr. 29 36. * F. L. Ecken doerfre in Paris; Vertreter:
Sicherheits apparat
E öhmer
51039. Röhrenreinigungs apparat. Fh Drwzymalla
Nr. 31 078. ; Nr. 12934 patentirten Dampfmotor; zum Patent Nr. ͤ in Alsleben a.
Ventil zur Verhinderung det mit dem Condensationswasser. in Berlin N. 24, Clsasserstc. 29. Vom 9. August
208. Stellbares
nm. 2802. Sbjektiv. Verschluß.
Pp.
— Carl Debuysere Silberburgstraße 150. „An der Innenseite von Gl gebrachte, von
Wirnitzower in Nürnberg.
G. M. Von Nawrocki' in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124.
Scharnier an beweg⸗ r Fahrgeschirre; Zu⸗ 2. — Fanlsen K
in
as⸗
außen sichtbare, beim ewegte Figuren. — Moritz
ung, an Schleuderspielen.
C. 1550. Ueberzug für Patronen
Colonie Victoria Australien). G. Milcze msk
i in Frankfurt a. M.
chmolzenen Schwe⸗
109. Apparat zur Regenerirung der
n der
O. 644. Elektrische Uhr. —
Berlin W., Blumeshof 15.
Nitroglycerinfabrikation. — röder in Dresden
B.
Sch. 3351. Verftellbarer Schrau⸗
LT. 1414.
er Melassen und anderer unrein
Konrad Trobach 16. Februar 1885.
tũ ve.
des einstweiligen
und Leder. 1926.
t ü ve.
Die Eintragung r angegebenen Nummer erfolgt.
Bremsbergeinrichtung für va—
erre in Herne i.
1884 ab.
Verfahren zur Herstellung
Haboim in Lyon,
J. Brandt & G. W. V.
. Leipzigerstr. 124. Vom Tab.
Neuerung an
7. September 068.
Farbenspritzen.
Wirth K Co. in Frankfurt 4. M.
3. Klemm und Stellvorrichtung 8
K Co, in Berlin Sw. König⸗ Vom 27. September 1884 ab. 035. Selbstthätiger elektrischer r für Dampfkessel. J. in Aachen, Kleinkölnstr. Nr. J. 1884 ab.
Rohrverbindung für Glieder und F. Stöcker in Humboldstr. 8. Vom 19. August
Verbindung von Schwimmer
in Halle a. Saale, Vom 2. September 1884 496.
Ununterbrochen arbeitender
Vom 4. September 1884 ab.
Neuerungen an dem unter Zusatz 12 934. irma C. F. E6ize d. Saale. Vom 7. Mar
Durch Schwimmer regulirtes Abflusses von Oel — V. R. M
aer z
zeichneten, im Reichg⸗ gegeb Tage bekannt ge— ungen ist ein Patent versagt worden.
Schutzes gelten als
Maschine mit Cylinder, ssern besetzt ist, zur Be⸗ Vom 23.
Reibungskuppelung. Vom
Tugendhold Schmidt in
Waagrechtes Wind⸗ arth bei Stralsund. Verfahren zur Ent⸗
er in
Ib7 932
XXXII. Nr. 31 067. Herstellung von Tellern
4. . XXXIV.
XLII. Nr. 31 023. Luftpumpe. — C. H. Stenrn
XIV. Nr. 31 021.
maschinen. Schröder in Naunynstr. 49. Vom 16. September 1884 Nr. 31 087. Verrichtung zur Steuerung Dampfpumpen mit der Hand. Magdeburg. Vom 1. Oktober 1884 ab. XX. Nr. 31 0438. bahnen mit Seilbetrieb.— W. Eppe heimer in Westminster, England; Vertre F. C. Glaser, Königl. Commissionsrath Berlin sw., Lindenstr. S5. Vom JI. Juli 1884 . Nr. 31 G51. Verstellbares Traafedergehã für Eisenbahnfahrzeuge. in Breslau, Neue Tauentzienstt. 23. September 1854 ab XXI. Nr. 31055. Bogenlampen. R Mansion House
87.
Regulirvorrichtung K
Buildings, Queen Chelmsford, County of Essex;
Vertret Vom 17. November 1883 ab.
trischer Undulationen. Adams, County of Berkshire, Vertreter: 9. Kesseler in Berlin Sy, Rön grätzerstr. 47. Vom 26. März 1884 ab.
Ar,. 31 069. Magnesssche Contactfeder elektrischen Apparaten unb Läutewerken. — F. de Redon in Paris; Vertreter: K Co. in Frankfurt a. M. 1884 ab.
Nr. 31 062. Elektromotor. Haller in London;
Ch. E. Allen
Vertreter: CG. Pieper
1884 ab. Nr. 31 064 ment. — A. 19. Juli 1884 ab. Nr. 31065.
in F
1884 ab.
Nr. 31 066. Bogenlampe. — R.
in Peckham, England; Vertreter: J
Würzburg, Domstr. 31.
1884 ab.
Nr. 31 072. Neuerungen an Anruf · ¶ Signal Vorrichtungen in Telephonen. — Siemens
Vom 2.
Vom 13. September 1884 n
liche und französische
Vom 24. Juni 1884 ab. XXVII. Nr. 31 020. Verfahren und
Warwick, England; Knoop in Dresden, bruar 1884 ab. Nr. 31 058. Colonnenwascher. — Aug Klönme in Dortmund. Vom 77. Mai 1881 ab Nr. 81 0661. Wassergas. — J. Hanlom in New Jork, V St. .A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin W. Königgrätzerstr. 131. Vom 18. Juni 1884 ab. X. Nr. 31019. lichen Körper geformte Hodor in London, Fields; Vertreter: Königgrätzerstr. 47. Vom 160. Mai 1884 ab. Nr. 31 029. Wasserstrahlgebläfe für Emaislir⸗ öfen zu zahntechnischen Zwecken. G. Sen iitsky in Berlin, Rosenthalerstr. 309). Vom 36. Sep⸗ tember 1884 ab. und Gefäßen, bestehend aus mit gewöhnlichem Glas oder Krystall Üüberfangenem gehärtetem Opalglas, und Apparat zur Härtung solcher Gegenstände. Compagnie generale du verre et du cristal trempés in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt Vom 3. August 1884 ab. Nr. 31 040. Stiefelauszieher mit Mechanik. — F. O. Schneider in Langebrück in Sachsen. Vom 19. September 1881 ab. Nr. 31 041. Staffelstuhl. = H. Ven zick in München, Neuhauferstr. 23. Vom 77 Sep⸗ tember 1884 ab. . Nr. 31 042. Ogckllirende Brechmaschine; — H. Neuer-
Zusatz zum Patent Rr. 19 856. 6. Allerheiligenstr. 9.
burg in Köln a. Vom 7. Oktober 1884 ab. Nr. 31 043. Waschbrett mit Seifenhalter. S G. Mühle in Seifhennersdorf in Sachsen. Vom 14. Oktober 1884 ab.
in London; Vertreter: G. Fieper in Berlin 8 W., Gyneisenaustr. 119. Vom 23. Juli ISS4 ab. Nr. 31 028. Contact Thermometer. — F. Knade in Breslau, Neudorfstr. 83. Vom 11. September 1884 ab.
Nr. 81 052. Mauerschichten⸗ Maßstab.
Th. Müller in Berlin W. Frobenstr. 35 II. Vom 25. Seytember 1884 ab.
Schlagfeuerzeug mit selbst⸗ thätiger Entzündung. — J. 66. Schnabel in Homberg, Oberhessen. Vom II. Juli 1884 ab. Nr. 81 024. Kleiderhalter oder Hosenknopf.
— C. Mentzel in Aachen, Steinkaulstr. 7.
XIV. Nr. 81 086. Schiebersteuerung für Dampf⸗ Berlin,
— W. Voit in
Einrichtung an Straßen
— PBK. C. Nenm ann Vom
Cromptom, Victoria Street, London und P. Crabb, Are Works
C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätzerstr. 47. Nr. 31 056. Apparat zur Verstärkung elek⸗ Massach, V. St A.;
Wirth Vom 27. Mai
Frau Ella Berlin 8W., Gneisenaustraße 110. Vom 2. Juli
Zweizelliges galvanisches Gle— rankfurt a. M. Vom
Nr. bor, Herstellung der leuchtenden Leiterstücke bei Glühlichtlampen. — M. Müthel in Berlin N., Invalidenftr 15. Vom 23. Juli
H. Gon d Moeller in August
23 HHalsklgte in Berlin M a Narkarafenstt. 94.
XKRV.; Nr. 31079. Deckmaschine für gewöhn⸗ Minderung an Gotton— Wirkstühlen. — H. Schopper in Zeulenroda.
Apparate zur Erzeugung und Reinigung von Brenngasen.
VW. S. Sutherland in Birmingham, Vertreter: F. E. Thode & Amalienstr. 3. Vom 24. Fe⸗
Apparat zur Erzeugung von
Eine nach dem mensch— Ruhematte. — G. W. B. Nr. 70 Lincoln's Inn C. Kesseler in Berlin Sm.,
XL IX. Nr. 81 925. Revolver. Taschenfeuerzeug mit selbstthãtiger Zündung. J. Rarg on Soehne in Dresden Vom 26. August 1534 ab. Ne. 31 026. Klappmechnnik fur Manschetten⸗ knöpfe. — W. Ron ige in Brooklyn, Amerika, und R. A. Kiplinz in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. VJa wrorki in Berlin W., Leiyzigerstraße 124. Vom 26. August 1884 ab. ! Schla uc eng Zusatz zum = M. Levi in Homber d; Ohm, Vem 9. August 1854 *. n Nr. 31030. efestigung von Ohrknöpfchen. Jos. Schwinger in Stuttgart. Vom 28. Ot tober 1884 ab. Nr. 31 031. Knopfanschließer. — G. Hütte- brünker in Lüdenscheid. Vom 31. Oktober
1884 ab. XVII. Nr. 31060. Absperrschieber mit Wasserkühlung. — J. Hani on in New-⸗JYork, ertreter: J. Brandt in Berlin W.,
2 St. .
Königgrätzerstraße 131. Vom 18. Juni 1884 ab.
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. 9 Nr. 31 054. Flügelwellen⸗Ku ellagerung für
Mehlsichtmaschinen. W. ö , ,
. . 5663 1 Vertreter: G.
Lesseler in Berlin Königgrätzerstr. 47
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Nr. 31970. Steinbrecher mit unmittelbarem Antrieb der Schwinge. Aktiengese ll⸗ schaft Eisenhütte Prinz Rudolph. in Dülmen. Vom 31. August 1884 ab.
K 31 981. Scheibenmühle für Körnerfrüchte. — R Setz und J. Schweiter in Clus bei Balsthal. Schweiz; Vertreter: NM. M Rotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97. Vom 19. Juli
m5 nz 0so Federh Nr. Federhaus für Spieldosen. —
C Paillard e Go. in St. Croix, Schweiz; Vertreter: C. Pieper in Berlin
SW. , Gneisenau⸗ straße 110. Vom 6. Juli 1884 ab.
Nr. 81 083. Clektromagnetisches Musik⸗ instrument. . Koyle in Liverpool, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsda:nerstr. 141. Vom 27. Juli
1884 ab. Stößerköpfe für Pianino=
ab. von
18 ter:
in ab. nge
für
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in r ig⸗ L. an 3 C.
in
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Mechaniken; . Zusatz zum Patent Nr. 30 344.
ö in Barmen. Vom 16. Septemher 4 ab.
LV. Nr. 31 044. Vorrichtung zum Lösen an— gebundener Pferde vom Wagen aus. Frau L. . Harrisom in Bridaeport, Connecticut, V. St. A.; Vertreter: C0. Resseler in Berlin SsW., Königgrätzerstr. 17. Vom 14. Oktober 1884 ab.
. 31 045. Zusammenziehbares Halsband zur Verhinderung des Durchgehens von Pferden. W. 0. Walle in Manchester; Vertreter:
f Wirth C Oo, in Frankfurt a. M. Vom 19. Ok⸗
. tober 1884 ab. LVIII. Nr. 31047. Pulverpresse mit beweg⸗
; lichem Matrizentische. H. Gruson in
. Buckau Magdeburg. Vom 26 März 1884 ab. LXXVI. Rr. 31034. Friktions⸗Spindel. — J J. Eonrcart in Zurich, Schweiz; Ver⸗ treter: Dr. H. Grothe in Berlin 8Ww., Alte Jakobstr. 172. Vom 29. Juli 1884 ab.
LXRVI. Nr. 31682. Reise⸗ und Taschen⸗ schachspiel. — M. Tabenziem in Berlin 80.
Schlesische Str. 42. Vom 20. Juli 1884 ab.
LXXX. J Nr. 31033. Cigarertenmaschine. —2 E.. W. Page in Hammersmitb, County of Middleser, England; Bertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 35. Juni 1884 ab.
Nr. 31 076. Maschine zur Herstellung von Cigarren. - FE. A. Tinchant in Antwerpen, Belgien; Vertreter: O. RKesgeler in Berlin 66 ftoniggrerstr. 47. Vom 21. Oktober
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LRXX. Nr. 31 032. Verfahren und Apparat, um Härtungs⸗ und Konservirungsflüffigkeiken auf Gvpsabgüsse ꝛc. aufzutragen. — Pr. F. von Dechend in Berlin. Vom 9. April 1884 ab.
Nr. 81 049. Verfahren zur Verzierung von Thonwaaren durch Aufkleben von Wollstaub. — FE. Haag in Lichte, Schwarzburg⸗Rudolstadt. Vom 22. August 1884 ab.
LXRXRXI. Nr. 31 087. Neuerung an Sauga⸗ Debewerken. Philippot, Schneider
. in Straßburg i. Els. Vom 19. Auguft
1 ab.
LXRXII. Nr. 31057. Neuerung an Trocken⸗ apparaten für Rübenschnitzel, sowie Rückstände
aus Brauereien und Brennereien. — W. R ick es
in Anelam. Vom 24. April 1884 ab.
Nr. 31 074. Apparat zum Trocknen der bei der Rübenzuckerfabrikation, sowie in Brennereien und
Brauereien verbleibenden Rückstände. — W.
RKiekes in Anclam. Vom 26. Juli 1884 ab.
Nr. 31 975. Trockenhaus zum Trocknen von Hopfen. Cerealien, Früchten u. s. w. — J.
Hei, jak jun. in Michelob b. Saaz. Böhmen;
Vertreter; ki. Lüders in Görlitz. Vom 76. Sep⸗
tember 1884 ab. LXXXV. Nr. 31089. Vorrichtung zum Ver⸗
theilen von Faͤllreagentien in zu reinigendem Wasser. — P. A. Maigmen in London; Ver⸗
Vom 17. August 1884 ab.
treter: L. Patzrath in Berlin Sw. 11, Dessauer⸗ straße 33. Wom J. August 1854 ab.