11,
Actien⸗Gesellschaft „Freihandel lodas t in Lübeck. Ordentliche General⸗Versammlung
in Lübeck Dienstag, den 10. März 1886, Vormittags präc. 11 Uhr, im Hanse Beckergrube Nr. 75, 1. Etage. Tages ordnung:
1) Erstattung des Jahresberichts.
2 Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz.
3) Quittirung der Direktion.
4) Feststellung der Dividende.
5 Wahl eines Vorstandsmitgliedes.
65 Wahl des Revisors.
77 Abänderung der Statuten, insbesondere der §5. 4. 5, 7, 8, 10, 12, 15, 14, 15, 16 und 17.
8) Verwendung des jetzigen Reservefonds.
Die Direktion.
Einladung
Zur Generalversammlnung der Aktionäre der
Bremerhavener Straßenbahn
am Donnerstag, den 2. April 1885, Mittags 12 hr, Börsen nebengebäude Nr. . Tages ordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichtes, der Bilan, des Gewinn. und Verlust . Conto und des Berichtes des Redistonsausschusses, Jest⸗ stellung der Dividende, Entlastung des Vor⸗ standes und des Aufsichtsrathes.
2) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes.
Der Beschäftsbericht und die Gewinn⸗ und Ver⸗ lustrechnung liegen vom 10. Mär d. J; jur Einsicht der Herren Aktionäre im Geschäftslokale in Lehe und bei den Herren Bernhd. Loose & Co., Bremen, Boͤrsennebengebãude Nr. J. auf.
Gemäß 5. 15 der Statuten sind die Aktien 4 Wochen vor der Generalversammlung in das Aktienverzeichniß der Gesellschaft am Contor der Herren Bernhd. Loose & Co. einzutragen.
Der Aufsichtsrath. Dr. Joh. Wilckens, Vorsitzender.
less
68617] Malzfabrit Mellrichstadt.
Auf Antrag eines Aktionärs, welcher gleichzeitig 5 oso des Aktienkapitals unserer Gesellschaft hinter⸗ legt hat, nehmen wir nachträglich als Punkt 4 der Tagetzordnung der am 3. März d. J. stattfindenden General versammlung auf
„Neuwahl des Aufsichtsraths.“ Meiningen, den 18. Februar 18865. Der Aufsichtsrath. Dr. Gustav Strupp.
68654 Bergisch⸗Märkische Bank in Elberfeld.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden
hierdurch zu einer
außerordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 17. März d. Is. , Vormit · tags 11 Uhr, im Lokale der Ban ergebenst ein · geladen.
Der Gegenstand der Verhandlung ist:
Revision und Abänderung der Stamten unter
6 des Gesetzes vom 18. Juli
Wegen der Legitimation der stimmberechtigten Aktsonäre verweisen wir auf Artikel 38 ff. des Statuts.
Die Legitimationakarten können bis zum Ver⸗ sammlungstage, Vormittags 10 Uhr, bei uns in Empfang genommen werden. Außer bei uns selbst kann die im Statut vorgeschriebene Deponi⸗ rung der Aktien auch in Berlin bei der Direction der Dis contogesellschaft geschehen.
Eiberfeld, den 18. Februar 1885.
Die Direction.
68652
Generalversammlung der Aktionäre
der Lüsten Dampfschiffahrts- Gesellschaft in Lübeck
am Sonnabend, den 7. März, Vormittags 107 Uhr, im Hause der Schiffergesellschaft in Lübeck. aher berief Wenge en, mud d ahresberi es Vorstandes un ericht Aufsichts rathes, . 7 Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz, 3) Entlastung des Vorstandes, 4) Wahl des Vorstandes, 55 Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes. 6) Aenderung der Statuten, insbesondere der k , 7) . eines vierten Mitgliedes des Aussichts⸗ rathes, 8). Verwendung des Reservefonds. Lübeck, den 18. Februar 1886. Die Direktion.
67695]
Die Herren Aktionaire der untengenannten Aktien⸗ Gefellschaft werden hierdurch zu einer am Sonn. abend, den 14. März 1885, Nachmittags 5 hr, in dem kleinen Saale des neuen Börsengebäudes zu Breslau abzuhaltenden außerorbentlichen Generalversammlung einge
laden.
J ; err . — —— —
Gegenstände der Berhandlung sind:
1 Abänderung der 55. 10, 12. 17, 19, 20, 23. 24, 27, 30, 32, 35 und 388 des Statuts der Gesellschaft,
II. Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Auffichtgrathes und eventuell Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnisse und außerdem, im Falle einer Vertretung die Vollmachten oder sonstlaen Lezitimationsurkunden ihrer Vertreter spätestens vier Tage vor dem obengenannten Versammlungstage:
in Freiburg i. Schl. in dem Geschãftslokale der Gesellschaft. ⸗ bei 2 Schlesischen Bank⸗ ; erein, in Breslau ] bei ö ee. Herren Gebr. Gutten⸗ a
; ! g⸗ in e. bei den Herren Georg Fromberg 0. ö zu deponiren. Das Duplikat des Verzeichnisses wird, versehen mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmzahl des betreffenden Aktionãrs demselben zurückgegeben und dient als Legitimation zum Fintritt in die Versammlung. e ln zu den Verzeichnissen sind bei den vor⸗ zehend bezeichneten Anmeldestellen in Empfang zu nehmen, woselbst auch der Entwurf der zur Ver⸗ handlung kommenden Statutenänderungen zur Ein⸗ sicht aufliegt. Breslau, den 12. Februar 1885. Der Auffsichtsrath
der Actien⸗Gesellschaft für Schlesische Leinen⸗Industrie
(vormals C. G. Cramsta et Söhne). J. Friedenthal. Julius Frey.
b S6õõ]
„Volks⸗Zeitung“, Actien⸗ Gesellschaft.
Die auf Freitag, den 27. Februar, anbe⸗ raumte fünfte ordentliche Generalversamm.. lung wird hierdurch aufgehoben.
Dagegen werden die Herren Actionaire hierdurch zu der am
Freitag, den 18. März er., ö . 9 1 im Konferenz · Zimmer der Gesellschaft, Lü * fro ne los, hier se of. k fünften ordentlichen Generalversammlung ganz ergebenst eingeladen. Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschästsberichts, Beschluß fassung über die Genehmigung der Rechnung n. n 2. . . Über die Erthei⸗ ung der Entlastung und die Vertheil
9 1 8 .
usloosung eines, und Wahl von Mitgli dee Zussichte rathi. 5
3) Äbanderung der Statuten, insbesondere der 55. 4. 7. 49. il. 13, 16, 19, 31, 32, z6, 36, 36, 31, 32, 35 und 34. .
4 Antrag auf Weiterbewilligung stazung.
Diejenigen Herren Actionaire, welche an der Ge⸗ neralversammlung theilnehmen wollen, werden mit Bezug auf, die §5§5. 22 und 29 der Statuten ersucht, spätestens drei Tage vor der General- versammlung ihre Actien oder Depotscheine auf dem Bureau der Volks ⸗Zeitung“, Lützowstraße 105 hierselbst, zu hinterlegen und dagegen Legitimations⸗ karten in Empfang zu nehmen.
Berlin, den 18. Februar 1885.
Der Aufsichtsrath der Volks -Zeitung“,
Aetien · Gesellschaft.
einer Unter⸗
Dr. O, Hermes.
68651] s „Um
Auf Grund des §. 24 des Statuts laden
General · ersammlung ein. theilung der Decharge.
sammlung dem Vorstande überreicht werden.
Geschäftsstunden von 9-4 Uhr in unseren Bureaux Berlin, den 18. Februar 1885.
Allgemeine Versicherungs⸗ A
ĩiĩ O m * , , zu , . wir hiermit die Herren Actionai d . Mittwoch, den 11. März 1885, Nachmittags 2 Uhr, ö im Geschäftslokale der Gesellschaft, Charlottenstraße Nr. 18, abzuhaltenden zwölften ordentlichen
(. . Tagesordnung: a. Geschãftsbericht des Vorstandes und des Aussichtsrathes. b. Bericht über die stattgefundene Revision unter Vorlegung der Jahresbilanz und Er—
9 ö 6 ö. . wwesende Actionaire können ich nur durch andere stimmberechtigte Actionaire vertret Die Legitimationspapiere der Vertreter müssen mindestens zwei Tage vor 6
Die Legitimationskarten zur Gerneral⸗Versammlung können vom 23. Februar 1885 ab in den in Empfang genommen werden.
„Union“ Allgemeine wersichern aa ef en, Geselschatt zu Berlin. v. e
son.
Sor
emittirt
Preuß
nnospr ers.
Sub seription auf Nom. 12, 000, 90 0 Reichs mark 4pracentiger Central⸗ Pfandbriefe vom Jahre 1885
von der
ischen
Central ⸗Bodencredit⸗Actiengesellschaft
auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums Sr. Majestät des Königs von vom 2Z1. März 166i .
Der zur Subseription bestimmte Betrag bildet einen Theil der 4procentigen Central⸗ dbriefs⸗ Anlelhe vom Jahre 1885, welche die Prenßische Bee n , gn gr n n, ,, . .
des AÄllerböchsten Privileglums vom 21. Mär 1870
(Gesetz Sammlung von 1876 S. 253 ff) emittirt.
Die Anleihe soll den Betrag derjenigen Barlehnsgeschäfte erreichen, welche bis d Jahre abeshlos e, ne, . ö. . n, ,. ö werden. ö V Die Preußische Central oden credit Actiengesellschaft ist mit einem Grundcavitgl 35 Millionen Reichsmark — 45 Millionen Franes errichtet, worauf 40 Procent des zen er ll erk
eingezahlt sind. D
je von ihr auszugebenden 4procentigen Pfandbriefe vom Jahre 1885 werden auf den Inhaber
ausgestellt und in Stücken zu 50606, 1000, 500, 300, 190 Mark aus tigt. ie sir i
der Inhaber unkündhar und werden mit 4 Procent fürs Jahr bis zum ,. , Die Anleihe wird zum Rennwerth im Wege der Verloosung getilgt. Zu diesem Behufe hat
die Gesellschaft jährlich wenigstens Procent des Nominal-Betrages der Anleihe nebst den aus den ein
gelösten Pfandbriefen ersparten Zinsen zu verwenden,
dergestalt, daß die Tilgung längstens in 66 Jahren,
vom 1. Januar 1889 ab gerechnet, vollendet sein muß. Im Monat Dejember jeden Jahres, und zwar (,. im Dezember 1888, geschieht die Aus⸗
loosung der zu tilgenden Beträge, worauf nach vorgäng
ger Bekanntmachung in den Gesellschafts⸗
blättern die Rückzahlung der verloosten Pfandbriefe im folgenden Jahre am 1. Juli regelmäßig
bewirkt wird.
Dle Zinscoupons werden in halbjährlichen Terminen am 2. Janua d 1. Juli j nach Wahl der Inhaber in Berlin außer bei der Kasse der . n gn , gesellschaft, bei der Directisn der Disconto⸗Gefellfchaft und bei dem Bankhause S. Bleichröder, in n, ,, . . . ö. 5 & Söhne, in Cöln bei dem Bankhause ö . und bei den sonst beka d ö Der Betrag von Nom. 12 090000 k . in Berlin bei der Preußischen Central Bodeneredit · Aretien ges chat Unter den
S. Bleichröder,.
Eöln bei Sal. Oppenheim jun.
nden 34,
. Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Frankfurt a. Hi. bei Hi. ä. von Rothschild & Söhne,
L ey
zur öffentlichen Subseription unter nachstehenden Bedingungen aufgelegt.
1) Die Subfeription findet gleichzeitig bei
den vorgenannten Stellen
am Dienstag den 24. und Mittwoch den 25. Februar 1885
während der bei jeder Stelle üblichen Geschäftsstunden. an letzterem Tage bis 3 Uhr Nach⸗ mittags auf Grund des diesem r fh ern, beigedruckten , ,, 9
statt. Einer jeden Anmeldungsstelle i schon vor Ablauf jenes einzelnen Betrages der
t die Befugniß vorbehalten, die Subscription auch eitraums zu schließen und nach ihrem Ermessen die Höhe jedes utheilung zu bestimmen.
Der Subscriptiongpreis ist festgesetzt uf 100, 20 Procent, zablbar in Reichs währung. Die
Stückzinsen vom Tage der
Abnahme b
iz zum 1. Juli 1885 werden bei der Abnahme von
dem Prelse in Abzug gebracht. Die Stücke werden mit Zinscoupons vom 1. Juli 1885 ab
versehen.
Bel der Subscription muß eine Caution von fünf Procent des Nominalbetrages hi t werden. Dieselbe ist entweder in baar oder in solchen nach dem , anschlagenden Effekten zu hinterlegen, welche die Subscriptionsstelle als zulässig erachten wird.
unverzüglich zurückgegeben.
Ein Fünftel der Stücke Zwei i ö . Iwei Fünftel.
Caution verrechnet, resp. zurückgegeben.
8. April 1885 ungetrennt zu reguliren. Berlin, im Februar 1885.
Jacobi. Anmerk. Das Formular wird bei den
Artikel 61. Die Gesellschaft gewährt hypo thekarische Darlehne nur auf solche Grundstücke, die einen dauernden und sicheren Ertrag geben. Aus—= geschlossen von der Beleihung sind deshalb insbe⸗ sondere Bergwerke und Steinbrüche. Artikel 62. Die Gefellschaft beleiht Grund⸗ stücke in der Regel aur zur ersten Stelle, und zwar: ö. , anf , . Drittel, Gebäude innerhalb der ersten Hälfte des Werths. J Auf Weinberge, Wälder und andere Liegenschaften, deren Ertrag auf Anpflanzungen beruht, dürfen, in⸗ soweit der angenommene Werth durch diese An— pflanzungen bedingt ist, hypothekarische Darlehne nur bis zu einem Drittel ihres Werths gegeben werden. Der Verwaltungdrath wird festsetzen, welche Arten von Liegenschaften und Gebäuden außerdem nicht bis zu dem vorangegebenen Maximalbetrage beliehen werden dürfen. Ärtikel 63. Die Ermittelung des Werths er folgt nach den Grundsätzen, welche nach Preußischem Recht bei der Ausleihung von Mündelgeldern maß⸗ gebend sind. Es sind hiernach in der Regel und unter Berücksichtigung der im einzelnen Falle vor⸗ liegenden Verhältnisse unverdächtige Erwerbs ⸗Doku⸗ mente, landschaftliche oder , . Taxen und der⸗ gleichen oder der Durchschnitt des letzten Erwerb ⸗ preises, des gewöhnlich mit 6 Procent kapitalisirten Nutzungswerthes und (bei Gebäuden) der Feuer⸗ ver icherungs. Summe für die Schätzung des Ju be⸗ leihenden Grundstůcks maßgebend. In allen Fällen muß die für das Darlehn anzunehmende Sicherheit sowohl durch den Ertragtz, wie durch den Verkaufts⸗ werth des Grundstuͤcks vollkommen gerechtfertigt sein. Der Verwaltungsrath hat die Ausführungs⸗ bestimmungen, nach welchen die jedes malige Werths⸗ ermittelung zu machen ist, zu erlassen, Artikel 74. Die Gesellschaft giebt in Höhe der ihr zustehenden hypothekarischen Forderungen ver⸗ zinsliche Central⸗Pfandbriefe aus. — Die Gesammt⸗ summe derselben darf den jwanzigfachen Betrag des baar einge)ahlten Grundkapitals nicht übersteigen. Sie lauten auf den Inhaber und werden von dem Prãsidenten oder einem Direktor und einem Mit ·
Rom. ist keine suecessive Abnahme ge
gllede des Verwaltungsrathes unterzeichnet und von
4 Die Zutheilung wird so bald wie möglich nach Schluß der Subscription erfolgen. J Falle die Zutheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die . aun
2
5) Die Abnahme der zugetheilten Stücke, resp. der dafür auf Grund des Art, 2 6 des Gesell⸗ schafts⸗Statuts auszustellenden Interims⸗Beschelnigungen kann vom 3. Hr 1685 ö Zahlung des Preises (2.) geschehen. Der Subscribent ist jedoch verpflichtet:
spätestens bis einschließlich 8. April 1885, 4. Mai 1885, 26. Mai 1885
abzunehmen. Nach vollständiger Abnahme wird die auf die zugetheilten Stücke hinterlegte
Für zugetheilte Beträge unter 12 O00 Reichsmark
stattet, und sind solche spätestens bis einschließlich
tenss fie KHentrul. Bodencreit Actingeselsshast.
Rossarxt.
. Herrmann. Zeichnungsstellen verabfolgt.
Auszug aus dem Statut Preußischen Central⸗Vodencredit Actiengesellschaft.
einem Revisor mit der Bescheinigung versehen, daß die vorgeschriebene Sicherheit in Hypotheken · Instrumenten vorhanden sei (vergl. auch Art. 60.
Aus Artikel 60. Die Aufsicht der Staats⸗ regierung über die Gesellschaft wird durch einen Regierungs ⸗Kommissar ausgeübt.
Ber Regierungs ⸗Kommissar hat die Befugniß, die Ausgabe der Eentral - Pfandbriefe und Schuld⸗ verschreibungen der Gesellschaft und die Einhaltung der hierfür und für die Sicherheit der Darlehne auf Hypotheken oder an Gemeinden in den Statuten dorgefehenen Bestimmungen zu überwachen.
Er bezeugt unter den auszugebenden Pfandbriefen, daß die statutmäßigen Bestimmungen uber den Ge⸗ sammtbetrag der auszugebenden Pfandbriefe beob⸗ achtet sind.
Aus Artikel 80. Kein Pfandbrief darf von der Gesellschaft ausgegeben werden, der nicht zuvor 1 ine ihr zustehende Hypothekenforderung ge—
eckt ist.
Der Betrag, um weschen sich das Kapital der als Garantie, dienenden OHypothelenforderungen durch Amortisation oder durch Rückjahlung oder in anderer Weise vermindert, soll stets aus dem Ver. kehr gezogen oder durch andere Hypothekenforderungen erfetzt werden, so daß das im Artikel 2 Nr. 4 vor⸗ geschriebene Verhältniß stets aufrecht erhalten wird.
Artikel 81. Die pünktliche Zahlung von Ka— pital und Zinsen der Central. Pfandbriefe wird gesichert:
I) durch die Hinterlegung eines den aus · gegebenen Hypothekenbriefen wenig stens gleichen Betrages guter hypothe⸗ karischer Forderungen in den Archiven
. der Gesellschaft:
Y durch die unbedingte Haftung der Ge⸗ sellschaft mit ihrem gesammten Ver⸗ mögen, insbesondere mit ihrem Grund · kapital und Reservefonds.
Die hinterlegten Hypothekenforderungen (Nr. I) haften nicht fur die sonstigen Verbindl chkeiten der Gesellschaft; sie werden vlelmehr aus deren Ver⸗ mögen ausgeschieden und ausschließlich als Sicher⸗ heit für die Inhaber von Central ⸗Pfandbriefen unter Mitverschluß des Staatskommissars oder eines von demselben zu designirenden Beamten deponirt.
zum Deutschen Reichs
Mn 43.
Der Inhalt dieser Beilage, om II. Januar 1876, und die im 2
Central
Hande
Dritte Beilage
⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. 18
Berlin, Donnerstag, den 19. Februar
85.
Iber den Markeuschutz, vom . November 1874, sowie die in dem 24 chriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem be
für das
Das Central · Handels · Register für das Deutsche Reich kann d
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die Königliche Grpedition des Deutschen Reichz · und
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Ferrefend das eheberrecht an D , Medenen, onderen Blatt unter dem Titel
Deutsche Reich.
Das Central ⸗ n. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. - Dat M50 8 für das Vierteljahr. — ? In sertion preis für den Raum einer Druckzeile 30 .
(Mr. 43.)
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XXVII. St. 1215. Verfahren zur Herstellung von Lederwaaren durch Gerbung von über Formen gespannten Hauttheilen. Ludwig Starck in Main.
XXRIV. O. 652. Neuerung an selbstthätigen Streu⸗Apparaten für Closets; Zusatz zum Patent Rr. 22 388. — Carl OGherlämder in Stettin Grünhof, Politzerstr. 48.
XxXXXVI. K. 3841. Rost mit auf- und nieder · zuklappendem Theile. — Louis Kühne und Frit⸗ Dürr in Dresden.
XXXVIII. G. 2942. Verstellbare Trecken⸗ porrichtung für Bretter und dergl. — Ii. H. Gieser in Mannheim.
XLII. G. 1551. Sodwaage mit Füllvorrichtung. — Cailleaux freères in Gironville, Seine und Oise, Frankreich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt, Main.
VW. 8242. Apparat für Schallerzeugung. — Em, Wenrie Æ Co. in Furtwangen, Bad. Schwarzwald.
XLVI. l. 29591. Göpel. — J. Eh. Rocemmelt in Würzburg. ö
XLVII. F. 2177. Drahtringverpackung für Rohrleitungen, Mannlöcher u. dergl. — Friedr. Wilh. Fiörins junior in Barmen, Bredderstraße. J
FH. 3852. Schmiervorrichtung für leer · laufende Riemscheiben und lose Wagenräder. — Hermann Köttgen in Bergisch⸗Gladbach,
VW. 3261. Neuerung an Gefaßverschlüssen. 3 vVFernicke in Halle, Saale,
XLIX. L. 2992. Vorrichtung an Drehbänken und ähnlichen Maschinen zur Herstellung hinter⸗ drehter, nachschleifbarer Schneidewerkzeuge ꝛc..— Joh. Ferd. Lehnartz in Dellbrück bei GCöln a. Rh.
W. 3194. Nagelschmiedemaschine. — X. J. woölters in Aachen, Seilgraben 36.
L. E. 1360. Neuerung an mechanischen Musik ; werken mit durchlochten Notenblättern. — n,, Erast Paul Ehrlich in Gohlis bei
eipzig.
S. 2555. Ventile für Orgeln — Hermann Smith in Shaftesbury Road, Hammersmith, Grafschaft Middlesex⸗ England; Vertreter: . uhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. I0. w
II. G. 500i. Nadel ⸗Kinfädler für Näh⸗
Klasse.
Eir. 8. 2647. Combinirte Heilmann sche und Schiffchen. Siictmaschine.· — Sächstsche Stick maschinenfabrik in Kappel b., Chemnitz. LVIII. D. 2078. Filterplatten mit Well⸗ blechfüllung. — A. L. G. Dehne in Halle
zur
lösungen. —
Gewerkschaft in Aschersleben,
LXIII. E. 1825. Durch Gegengewicht schließ⸗
bares Fenster für Waggon, und Wagenthüren. —
John Eaton in Stockport, County of Chester,
England; Vertreter: C. Kessler in Berlin 8W.,
Königgrãätzerstt. 4I. .
xXIV. i. 5299. Selbstthätige Korkzuführungẽ⸗ vorrichtung für Korkmaschinen. — NR oldt Vogel in Hamburg.
D. 2193. Verschluß Vorrichtung für Kannen und sonftige Behälter. — Frau Alwine Dür- Koop, geb. Hunstedt, in Braunschweig.
PF. 2128. Flaschenspülapparat; Zusatz zum Patente Nr. 28 027. — F. Funck in Chaux- de · Fonds, Schweiz; Vertreter: Wirih K Co. in Frankfurt a. Main.
G. 2934. Neuerung an dem unter Nr. 26 328 geschützten Zapfhabne; Zusatz zum Patente Rr. 26 28. — Hermann Graeger in Halle a / S.
LXXI. L. 2959. Sohlenausschneidmaschine. G 8. Larrabee in Frankfurt. . M.
PKE. 2207. Schnürverschluß für Schuhe, Handschuhe u. dergl. — Joseph Wesley Farker in New. Jork, V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Kesseler in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 47. .
LEXVE. C. 1598. Neuerungen in Spindeln. — MHaximin Chapon in Cours, Rhöne, Frank⸗ reich; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW. , Gneisenaustr, 199,110.
39g. inrichtung zum Schutz des ab= laufenden Kammzugs an der Heilmann'schen Kämm. Maschine. — E. O0 Glaser König⸗ licher Kommissions Rath in Berlin 8 VW., Linden⸗ straße 80.
LKRXRXVII. D. 2992. Neuerung an Caroussels. — Ernst W. G6. Damm in Hamburg.
w. 3372. Mechanismus zur Bewegung von Figuren bei Spielzeugen. — Peter Wiesen- müller in Nürnberg.
LXXXI. Sch. 38823. Einrichtung zum Trangportiren schwerer Möbel, eiserner Oefen u. dergl. Heinrich Theodor Gustay Schmidt in Firma Brüder Schmidt in Gießen.
LXXRXRXIII. O. 657. Neuerung an Uhren. — Wispelm Osborme in Dresden, Pillnitzer⸗ straße 32.
LXXXVI. H. 3915. Geschirr für mechanische Webstühle. — Charles Irwin Kane und Robert sllison Lester in New - Pork; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 107.
Berlin, den 19. Februar 1885. Faiserliches Patentamt.
Stüve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ marbten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
KIasse. .
XXV. seh. 2998. Neuerungen an Strick maschinen zur Herstellung von verschieden farbigen einreihigen Waaren. Vom 21. Juli 1884.
XXXV. V. 709. Sicherheitskurbel für Fahr⸗ stüble und Winden. Vom 27. Oktober 1884.
xXLVII. CO. 1464. Neuerungen an Gummi⸗ freibriemen; Zusatz zum Patent Nr. 6306. Vom 11. August 1884.
6. 1223. Wellenkupplung. Vom 11. August 1884. PF. 21283. Neuerung an Hakennägeln und deren Herstellung. Vom 18. September 1884. R. 2675. Delungsvorrichtung für Dampf⸗ maschinen. Vom J. Juli 1884.
XxXLEIX., M. 4227. Neuerung in der Herstellung von Messer⸗ und Gabelklingen und ähnlichen Stahl⸗ und Eisenwaaren. Vom 12. Juni 1884.
Berlin, den 19. Februar 1885, Kaiserliches Patentamt. 68662] Stů ve.
68561
nebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ˖ Anzeiger bekannt gemachten k sind auf die nachgenannten Per · onen übertragen worden. RKLIasse. XX. Nr. 80 502. Jacques Jacobsohn in Berlin, Elfasserstr. 4). — Neuerung an Alarm⸗
apparaten für Straßenbahnwagen. Vom 25. April
XL V. Neuerungen an schleudermaschinen.
Nr. 11 592. W. Centrifagalentrahmungsmaschine mi Drehaxe für ununterbrochenen Be . April 1859 ab.
Nr. 22 794. Alfred Calmon in Hamburg, Ernst ·Merckstraße 17. Schälvorrichtung zum
maschinen. — Adolf Grünberg in Lauten⸗ burg i. Westpr.
Entfernen der in Schleudermaschinen geschiedenen
Subftanzen während des Betriebes. Vom 27. Ok⸗
tober 1882 ab.
Klasse.
XLIX. Nr. 18 590. Commanditgesellschaft
auf Aktien „Waffen fabrik Manser. in
Sberndorf am Neckar in Württemberg. — Neue ⸗
rungen an Laufzugmaschinen. Vom 15. No⸗
vember 1881 ab.
LXI. Nr. 16 827. Firma Mather C Platt in Manchester, England. — Selbstthätig funk tionirender Feuerlöschapparat. Vom 18. Ma 1881 ab.
Berlin, den 19. Februar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stu ve.
68563]
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des J. 5 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
VI. Nr. 15 279. Apparate zur Bereitung von Maische.
Nr. 18982. Verfahren zur Herstellung von Malzextrakt und Malzgel se.
Rr. 19 562. Maischapparat.
Nr. 22 617. Jombination von Lochplatten und Kappen, anwendbar an Destillir⸗ und Rec⸗ tifieir · Apparaten.
Nr. 26 631. Mechanischer Abschäumapparat.
Nr. 27123. Bewegungsmechanismus für den Preßftempel einer Kelter.
Nr. 27 801. Bierkühl apparat.
VI. Nr. 2469. Maschine zur Herstellung von Well enblechen. . Nr. 4279. Maschine zur Herstellung von Träger ·
blech; Zusatz zu P. R. 2469. .
XI. Nr 22 974. Combinirte Pappenschneid · und Ritz maschine.
XII. Nr. 9275. Neuerungen in der Darstellung von Schwefel wasserstoffgas. .
Nr. 27 235. Mittel zur Verhütung der Kesselsteinbildung.
Nr. 28 985. Verfahren jzur Darstellung von Salicylsdure durch Einwirkung von Diphenyl · carbonat auf Phenolnatrium; abhängig vom Pa⸗ tente Nr. N 609.
2 Nr. 17 811. Neuerungen an Dampfüber⸗
itzern. r. 22 449. Neuerung an vertikalen Wasser
röhren · Kesseln. Cirkulations · Wasserröhren ·
Nr. 24 789. Dampf fh ; . Nr. 28 184. Hülfsapparat für selbstthãtige Kesselspeisung mittels Injektors. . XX. Nr. 28 266. Rad aus Papier für Eisen⸗
bahnfahrzeuge.
XXII. Nr. 27 277. Neuerungen in der Fabri⸗ fatton von Farbstoffen nach der Lanth'schen Re- aktion unter Benutzung des durch Patent Nr. 1886 geschützten Verfahrens.
XXIII. Nr. 7639. Verfahren zur Reinigung des Harzöls.
Nr. 28777. Verfahren zur vollständigen Ex traktion der in fetten Körpern befindlichen we⸗ sentlichen Bestandtheile.
Nr. 25 011. Neuerung in der Entfettung , abhängig von dem Patent Nr. 1 1
XXV. Nr. 28 293. Vorrichtung an Coupè—- lampen, um gleichzeitig mit dem Vorziehen der Vorhänge vor die Lampe die Flamme kleiner zu machen.
XXXI. Nr. 22772. Hohlguß.
Nr. ⁊3 218. Anwendung hohlgegossener be⸗ weglicher Formtheile bei der Herstellung von Hohlguß; Zusatz zu P. R. 22 772.
XXIII. Nr. 27 207. Zusammenlegbarer als Tragrahmen verwendbarer Feldstuhl.
XXXIV. Nr. 25 752. Combinirte Maschine für den Küchengebrauch.
XLE. Nr. 19 514. Infstrument zur Aufzeich⸗ nung des Bewegungs⸗ und Ruhezustandes von Lokomotiven und anderen Fuhrwer ken.
Nr. 26 856. Arbeitszeitcontrolapparat.
XLV. Rr. H734. Fahrbare Form zum Bilden von Heuhaufen.
Nr. 18 807. Neuerungen an Dreschmaschinen.
Nr. 29 676. Zugklauen zur Befestigung von Hufeisen.
XLVII. Nr. 283 515. Lagermetall.
Nr. 23 5438. Neuerung an Zapfenlagern.
XLIX. Nr. 22 924. Apparat zum Auffalzen der Böden und Deckel an runden Blechbüchsen.
LI. Nr. 26 974. Apparat zur mechanischen Aus⸗ führung von Operationen der Harmonielehre.
LV. Nr. 22 212. Einrichtung zum ununter⸗ brochenen Waschen des Preßfilzes von Papier ⸗˖ maschinen.
LVI. Rr. 26 758. Anbindehaken für Pferde zum Verhkten von Beschädigungen belm Ueberhauen über die Halfterketten.
LV. Nr. 19317. Schiffs zug ⸗System.
LXVI. Nr. 27 489. Neuerung an Fleischhack⸗ maschinen.
LXIX. Nr. 27 080. Einrichtung an Messern zum Oeffnen und Schließen von Korkziehern; abhängig von den Patenten Nr. 15 704 und
171235. Nr. 28 085. Löschblock mit Block ⸗
Nr. 28 052. Knallquecksilber Deto ; nator für Geschoß⸗ und Torpedo · Ladungen.
Formverfahren für
RKlIasse. LRV. Nr. 18452. Dampfpfeifen. LXXV., Nr. i1 540. Verfahren der Darstellung von caustischer Magnesia aus Chlormagnesinm durch Glühen in oxvdirender Flamme unter Neberleitung von Wa erdampf. . LEXVII. Nr. 18228. Steuervorrichtung für Luftschiffe. ; Rr. 19 291. Selbstschließen der Schlittschub. Nr. 21 366. Festftell vorrichtung an selbft⸗ , Schlittschuhen; Zusatz zu P. R. LXXVX. J Nr. 18676. Thonreiniger. Rr 25 451. Verfahren zur Erzeugung einer matten Vergoldung auf Porzellangegenständen. LXXRXV. Nr. 18 694. Badeofen. 2 Nr. 22 590. Bewegliche Rohr · ürfte. LXXXIX. J Nr. 27 529. Schnitzelschwemmen für Diff asionsbatterien. . Nr. 27 614. Apparat und Verfahren, um im Vacuum eine continuirlich selbsttbätige Bewegung der zu verdampfenden Flüssigkeit zu erzeugen. Berlin, den 19. Februar 1886. haller ken, Batentamt. 686564 ũ ve.
Nichtigkeits · Erklärung eines Patents. Das dem Adolf Heck zu Neustadt a,. O. gehörige Patent Nr. 7639, betreffend ein Verfahren zut Rei⸗ nigung des Harzöls, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Patent⸗Amts vom 27. November 1884 für nichtig erklärt. Berlin, den 19. Februar 1885. Faiserliches Patent Amt. Stüve.
Schrillapparat für
68665]
Nach dem deutschen Handels -⸗Archiv wurden im Jahre 1883 in Psenang von Deutschland haupt sächlich folgende Waanren eingeführt: bunte Baum wollenwagren im Werthe von 122 966 Doll., Provisionen, präfervirte und gesalzene, im Werthe don 4 496 Boll., Bier in Flaschen im Werthe von 39 854 Doll, Glaswaaren im Werthe von 29 498 Doll., Wollenwaaren im Werthe von 2X2 923 Doll. Messer⸗ schmiedewaaren im Werthe von 20 376 Doll, 2c.
zusammen Waaren im Werthe von 3563 300 Doll. Erfreulicher Weise ift cine starke Vermehrung in dem Verkehr nach Penang im Jahre 1883 zu kon siatiren. — Was nun die Ausfuhr von Penang anbelangt, so weisen die Ziffern für die Ausfuhr nach England und Nord⸗Amerika eine starke Ver. mehrung auf, während Deutschlands Antheil sich auf gleicher Höhe wie in 1882 gehalten hat.
In den Hafen von Penang liefen während des Jahres 1883 zusammen s7 80 Schiffe von 10789932. ein (darunter waren deutsche 57 Schiffe mit 40 834 T.). Waährend desselben Jahres liefen wieder aus zu⸗ sammen 1786 Schiffe von 10686513 T. (darunter waren deutsche 53 Schiffe von 41290 T.). Das Jahr 1853 wies nach dem Bericht wieder einen Fieinen Aufschwung auf. Die Boote der deutschen Dampfschiffsrhederei in Hamburg liefen Penang auf der Ausreise nach China regelmäßig einmal im Monat an. Die Zahl der andern deutschen kleinen Dampfer, welche in Penang angelaufen sind und meistens an der Küste von Monattcharter beschäftigt waren, ist eine etwas größere als im Jahre 1882.
Centralblatt für die Textil -In dustrie. Nr. 7. — Inhalt: Behandlung der Seidenfaser vor und während des Farbprozesses (Fortsetzung). — Verfahren zur Herstellung gemusterker Wirkwaaren durch die Appretur. — Plattne für den Kulirwirk⸗ stuhl. — Vorrichtung am Kulirwirkstuhl zur Be⸗ wegung der Fadenführer, — Speise Vorrichtung für Zwirn⸗ und Spinnmaschinen. — Breithalter für mechanische Webstühle. — Schůtzenschlag Vorich= tung für mechanische Wechselstũhle. — Novitãten auf dem Gebiete der Färberei, Druckerei und Ap⸗ pretur: Ueber den Drück einfarbiger blauer Böden; RKarbonistren von Kämmlingen; Anwendung von Schwefel säure bei Blauholzextrakten; Entfernen der Markirungẽzeichen der Schäfereien. — Korrespon⸗ denzen aus den Fabrikdistrikten = achschulen. — Rundschau. — Literatur. — Sprech aal. — Neu eingetcagene Firmen. — Konkurse. — Sub⸗ mifsionen. — Anfragen über Bejugs⸗ und Ab- satzquellen. Marktberichte. Konfektionsbericht. Patentanmeldungen. — Patentertheilungen. Versagung von Patenten. — Erlöschung von Pa— senten. — Ausländische Patente. — Berliner Course. — Anzeigen.
Pharmaceutische Central halle für De ut schland. Nr. 8. — Inhalt: Chemie und Pharmacie; Ueber die Darstellung des Pilocarping. = Reue Methode des Nachweises von Kupfer und Blei im Weine. — Ueber die Löslichkeit des Zinks im Wasser. — Jodhaltige Salpetersäure. — Nor- phinum aeetionm. — Huftenpulver für Pferde. — Dunantitative Bestimmung der Chinaalkaloide. — Filulae Blaudii. — Ueber Ausscheidung von Wein⸗ stein. — Zum Nachweig der schwefligen Säure im Hopfen. — Unterschwefligsaure Salze in Brunnen⸗ wässern. — Einige Laboratoriums · Apparate. — Therapeutische Notizen: Sedum ere. -= Gegen den Husten der Pbthistker. — Höchst, wirksame Adftrin gens. — Eisenchlorid bei Diphtheritis. — Anti⸗ feytische Inhalation gegen den Keuchhusten. — Co- cain. RNatriumnitrit und Nitroglycerin. — nische Notizen: Elaftischer Firniß. — Offene Correspondenz. — Anzeigen.
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