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séslosJ Im Namen des Königs! Auf Antrag des Fleischermeisters Auguft Kos lowoki aus Mierunsken hat das Königliche Amtsgericht zu Marggrabowa durch den Amtsrichter Blumenfeld für Recht erkannt: Der Ludwig Kopitza und dessen etwaige Rechtsnachfolger werden mit ihren An sprüchen auf die im Grundbuche von Nierunsken Nr 99 in Abtheilung III. Nr. I eingetragenen 20 Thlr. väterliche Erbgelder, welche auf Garbassen Nr. 28 B. übertragen sind, ausgeschloffen und die Post selbst für erloschen erklärt. Die Kosten fallen dem Antragfsteller zur Last. Marggrabowa, den 10. Februar 1885. Königliches Amtsgericht. II.
69107! Im Namen des stönigs!
Auf Antrag des Grundbesitzers Gottlieb Plutzkat von Griesen
hat das Königliche Amtsgericht zu Marggrabowa durch den Amtsrichter Blumenfeld
für Recht erkannt:
Die Cmilie Stephan und ihre etwaigen Rechts nachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die im Grundbuche von Griesen Nr. 17 in Abthei⸗ lung 1II. Nr. 5 eingetragenen 19 Thlr. 8 Sgr. 9 Pf. Muttererbtheil ausgeschlossen und diese Post selbst für erloschen erklärt.
Die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last.
Marggrabowa, den 12. Februar 1885.
Königliches Amtsgericht. II.
169101] Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Ortsschulzen Christoph Pecker aus Buchholz erkennt das Königliche Amtsgericht zu See⸗ hansen i. A. am 16. Januar 1885 durch den Amisgerichtsrath Wachsmuth für Recht:
Das Hypotheken⸗Dokument, Urkunde vom 3. De⸗ zember 1864 und vom 18. Februar 1865, nebst Hypothekenbuchs Auszug über 200 Thaler verzins⸗ liches Darlehn, eingetragen im Grundbuche von Loffse Band 65 Blatt Nr. 25 — Grundakten Nr. 3 — Abth. III. Nr. 1 für den Guts besitzer . Preuß in Jeggel wird für kraftlos er⸗
1
art. Die Kosten trägt der Antragsteller. Wachsmuth. 69104 Das Hypothekendokument über 1000 Thaler, ein⸗ etragen Band J. Blatt Nr. 5 des Grundbuchs von . Abtheilung 1II. Nr. 3 ist für kraftlos erklärt. Crossen a. O., den 17. Februar 1885. Königliches Amtsgericht.
69098 Bekanntmachung.
Die Hypothekenurkunde über 1063 Thaler Darlehn, eingetragen aus der gerichtlichen Schuldurkunde vom 10. Oktober 1863 zufolge Verfügung vom 12. Ok⸗ tober 1863 für den Freigärtner Stanislaus Kurßig (Kurczyt) in Koschmieder in Abth. IIl. Nr. 11 des dem Anton Czudai gehörigen Grundstücks Blatt 6 Koschmieder, gebildet aus der Schuldurkunde vom 10. Oktober 1863, dem Ingrossationsvermerk vom 15. Oktober 13663 und aus dem Hypothekenbuchs⸗ auszuge vom 12. Oktober 1863, ist nach gehörig erfolgtem Aufgebot durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 14. Februar 1885 für kraftlos erklärt.
Lublinitz, den 16. Februar 1885.
Königliches Amtsgericht.
Nachstehendes Ausschlußurtheil:
69102 Im Namen des Königs!
Auf Antrag:
I) des Rentiers Eduard Ohl, 2) des Julius Ohl,
3) des Fräulein Julie Ohl, ) des Fräulein Marie Ohl, 5. des Fräulein Rosalie Ohl,
sämmtlich zu Rosenberg bei Hohenstein Westpr. erkennt das Königliche Amtsgericht XI. zu Danzig durch den Amtsgerichts⸗Rath Aßmann
für Recht:
Die Hypothekenurkunde über die in Abtheilung III. Nr. 15 des den Geschwistern Eduard, Julius, Julie, Marie und Rosalie Ohl zu Rosenberg gehöͤrigen Grundfstücks Rosenberg Blatt 8 für den Hofbesitzer Johann Michael Mirau zu Zipplau eingetragenen Wechsel und Darlehnsforderung von 496 Thalern aus der Schuldurkunde vom 14. Januar 1868, ge bildet aus dieser Urkunde und dem Hypothekenaus⸗ zuge vom 22. Januar 1858, wird behufs Löschung der Post für kraftlos erklärt.
Aßmann. Verkündet am 11, Februar 1885. Baranows ki, Gerichtsschreiber.
wird hiermit bekannt gemacht.
Danzig, den 14. Februar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. XI. Grzegorzewski.
Im Namen des Königs!
Verkündet am 3. Februar 1885. gez. Frenzel, als Gerichtsschreiber.
* den Antrag des Lederhändlers H. Breuer zu Wittstock als, legitimirten Alleinerben seiner Mutter, der verwittweten Breuer, Caroline Auguste Wilhelmine, geb. Schmidt daselbst, sowie des Kauf⸗ manns Johannes Kober zu Wittstock, vertreten durch den Rechtsanwalt Kükenthal daselbst, hat das König⸗ liche Amtsgericht zu Wutstock durch den Amtsrichter Schulje für Recht erkannt:
Folgende Hypoꝛheken dokumente:
a. die Ausfertigung des Erbrezesses vom 2. Sep⸗ tember 1870 und der Hypothekenbuchsauszug nebst Ingrossationsnote vom 16. September 18570, gebildet als Dokument über die im Grundbuche von Wittstock für die Wohnhäuser Band 10. Blatt 25 in der III. Abtheilung sub Nr. 6 für die Erblasserin des Antragstellers Breuer, verwittwete Lohgerber Breuer, Wil helmine, geb. Schmidt zu Wittstock, eingetragenen 5M (fünfhundert) Thaler Elternerbe,
die beglaubigten Abschriften der Verhandlungen de dato Wittstock, den 16. September 1864 und 10. Oktober 1864, die Clausnala approbatonis von demselben Tage, das Attest vom 20. Ok⸗ tober 13 4 und der Hypothekenbuchsauszug vom; 19. Oktober 1864, sowie das Attest vom 18. November 1870, gebildet als selbständiges Zweigdokument über den auf dem Grundstück
69097
Wittstock Wohnhäuser Band Na. Blatt 49 in der III. Abtheilung sub Nr. 2 für die un⸗ verehelichte Wilhelmine Bertha Hildebrandt zu Wittstock eingetragenen Antheil von 10 (ein- hundert) Thalern, werden und zwar die erstere Zwecks Ausfertigung einer neuen Urkunde an Stelle der verloren ge—⸗ gangenen, für kraftlos erklärt.
Vie Kosten werden den Antragstellern nach Maß⸗ gabe des Objektes unter gleichmäßiger Vertheilung der durch die Veröffentlichung entstandenen Kosten auferlegt.
Wittstock, den 3. Februar 1885.
Königliches Amtsgericht.
(69125 Oeffentliche enn,
Die Arbeiterfrau Wilbelmine Schmidlau, ge⸗ borne Volgmann, zu Schippenbeil, vertreten durch den Justiz Rath Podlech zu Bartenstein, klagt gegen ihren, seinem Aufenthaltsorte nach unbekannten Ehe⸗ mann, Arbeiter Friedrich Schmidlau, wegen Ehe⸗ scheidung, mit dem Antrage, das Band der Ehe zwischen Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein schuldigeu Theil zu erklären und demselben die Kosten des Scheidungsverfahrens zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bartenstein auf
den 2. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bartenstein, den . 1885.
roll,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 69126 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Schuhmacher Marie Bierwagen, geb. Schwartz, gen. Wegner, zu Nowawes, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Lebin zu Berlin, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Carl Bier⸗ wagen, unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
die Ehe der Parteien zu trennen und den Be— ö. für den allein schuldigen Theil zu er⸗ ären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts II. zu Berlin, Doro⸗ theenstraße 71I., Zimmer 14, auf
den 8. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 12. Februar 1885.
Gräben, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 11. Civilkammer I.
learn Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Birnbaum & Ephraim zu Hildesheim, vertreten durch den Rechtßanwalt Weinhagen zu
ildes heim, klagt gegen den Schuhmachergesellen
einrich Ruhs aus Heersum, zur Zeit unbekannten
ufenthalts, aus der käuflichen Empfangnabme eines Anzuges am 8. November 1883 oder um diese Zeit, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig zur garen von 80 S nekst 60 Zinsen seit zuge⸗ tellter Klage zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckkar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streitz vor das Königliche Amtegericht II. zu Bockenem auf
Mittwoch, den 6. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bockenem, den 16. Februar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. II. chmidt. 169116) Oeffentliche .
Der Tischler Johann Vietz jun. zu Madfeld, vertreten durch den Justizrath Teuto zu Brilon als Prozeßbevollm., klagt gegen die Erben Jacob Stern zu Madfeld: 1) Settchen Stern zu Frankfurt a. / M., FJahrgasse Nr. 11, 2) Rica Stern, verehelichte Carl Imhausen zu Gelsenkirchen, s) Leser Stern, 4) Ben jamin Stern, 5) Julchen Stern. Der Aufenthalts⸗ ort der Mitbeklagten al 3, 4 und 5 ist unbekannt, wegen vorgelegtem Holzkaufgelde aus den Jahren 1878/79, 1879/80, 1880/81, 1881/82 mit dem An⸗ trage auf kostenfällige Verurtheilung, an den Kläger 54,42 M nebst 5o /o Zinsen seit dem 31. März 1883 zu zahlen, und das Erkenntniß für vorläufig voll⸗ streckbar zu erklären, und ladet die Mitbeklagten Leser, Benjamin und Julchen Stern zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Brilon auf
den 11. Juni 1885. Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Zugleich wird unter Anwendung der §5§. 234 Abs. 2 und 459 Abs. 2 C. P. O. die Einlassungsfrist für die Mitbeklagten Leser, Benjamin und Julchen Stern auf 1 Monat festgesetzt.
Brilon, den 11. Februar 1885.
Hem ke,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. (69122 Oeffentliche Zustellung.
Die Hugo Arndt Ehefrau, Anna, geborene Christ, zu Darmstadt, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schüler, klagt gegen ihren Ehemann Hugo Arndt, mit unbekanntem Aufenthaltsort, zuletzt in Datrmstadt wohnhaft, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage: die Ehe zwischen den Parteien vom Bande zu scheiden und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Land⸗ gerichts zu Darmstadt auf
den 39. Mai 1885, Bormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den Beklagten wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Darmstadt, den 17. Februar 1885. Prätorius, Hilfte ⸗Gerichtsschreiber des Großherzoglichen
r — —
69123 Oeffentliche Zustellung.
Die Ebefrau des Steindruckers Robert Kimrel, Anna, geb. Hildebeutel, zu Darmstadt, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schüler daselbst, klagt gegen ihren mit unbekanntem Aufenthaltsort abwesenden Ehemann wegen böslicher Verlassung, mit dem An⸗ trage: die zwischen den Parteien bestehende Ehe vom Bande zu scheiden und den Beklagten für den schul⸗ digen Theil zu erklären; eventuell den Beklagten schuldig zu erkennen, zu der Klägerin zurückzukehren und das eheliche Leben mit derselben fortzusetzen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Darmstadt auf
den 30. Mai 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte * Anwalt zu bestellen.
Zum JIwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Darmstadt, 19. Februar 1885.
Pr torius, Hülf ⸗ Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts. (69119 Oeffentliche Zustellung.
Der Rendant Gödde, Namens der Verwaltung der Sparkasse des Amts Oestinghausen zu Hovestadt, vertreten durch den Rechtsanwalt Kohn zu Dort mund, klagt gegen den Bürgermeister Carl Haver⸗ kamp, früher zu Kettwig, jetzt unbekannten Aufent- haltes, wegen rückständiger Zinsen von den in der Kaufgelder ⸗Belegungs⸗Verhandlung vom 15. Mai 1878 und der Urkunde vom 26. August desselben Jahres verbrieften Restkaufgeldern bez. Darlehen ad in Summa 26 922,91 M, mit dem Antrage:
„den Beklagten kostenfällig zu verurthrilen, der Klägerin 1346,19 4 nebst 5 e Zinsen seit Rechtskraft des Urtheils zu zahlen“, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Dortmund auf den 2. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr,
mit der . einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hufnagel, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
60 130]
Aufhebung der Bermögensbeschlagnahme.
Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts dahier vom 11. Februar 1885 wurde die unterm 9. Auguft 1884 gegen Eugen Wadel aus Ueberstraß wegen Verletzung der Wehrpflicht angeordnete Vermögensbeschlagnahme aufgehoben.
Mülhausen i. E., den 16. Februar 18385.
Der Kaiserliche pn Staatsanwalt: eit.
689081 In Gemäßheit des 5§. 20 der Rechtsanwaltsord—⸗ nung wird hierdurch dekannt gemacht, daß in die Liste der bei dem Landgerichte Göttingen zugelassenen Rechtsanwälte ferner eingetragen ist: 18) der Rechtsanwalt, bisherige Gerichtsassessor Dr. Wildhagen in Göttingen. Göttingen, den 15. Februar 1885. Königliches Landgericht. W. Roscher.
losos2.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechte—⸗ anwalt, Herr
Dr. Reinhold Eichler in Grimma, eingetragen worden.
Leipzig, den 18. Februar 1885.
Königliches Landgericht. Schurig.
69078
Allgemeine Deutsche Hagel⸗Versicherungs⸗Gesellschaft. NRechnungs⸗A bsehluß
für das Rechnungsjahr vom 1. Jannar 1884 bis 51. Dezember 1884.
Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto. E i m nah m e.
1) Gewinn⸗Uebertrag aus dem Vorjahre 2) Reserve ⸗Ueberträge aus dem Vorjahr
a. Prämien (Vorprämien) b. Nachschußprämien. 6. Reserve. ; 4) bis 6) vacat. 7) Kursgewinn auf Werthpapiere. 8) Sonstige
3) Prämien⸗Einnahme von 46 601 659 (0 Versicherungs summe:
Einnahme (Beiträge der Wieder verficherun gs. Viem jflichtelen )
A nu gę g abo.
6 . Vacat Vacat
zol 93 6s 63 z gs 2A 458184 791983 60 184 76 1565074 T Ts F
I) Uebertrag aus dem Jahre 1883 .. 25 Rückoersicherungsprümienn . 3) Eingegangene, aber noch nicht verdiente Prämien
, nnn, (Hiervon 39 048,59 S6 Regulirungskosten) , 5) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen 6) Zum Reservefonds. J 7) Abschreibungen auf: a. Immobilien. b. Inventar. C. Forderungen. 4. Wechsel .
a. Provisionen der Agenten. b. Sonstige Verwaltungs kosten: 4X. Verwaltungsrath n.
5. Gehalt und Tantiemen. J. Reisekosten .
J. Drucksachen.
3. Inserate. . k
Material und Porto... 9) Sonstige Ausgaben:
Organisation k
4 Entschädigungen, einschließlich Regulirungskosten:
8) Verwaltungskosten, abzüglich des Antheils der Rückversichererer:
„. Syndical, Steuern, Stempel, Mlethe, Bureau⸗
.
4 5014.69 33 136,79 21 028,46 6596,95 3581,22
2 354.54
15 699, 87 sI 41243 146 25493
; 11 6907666 1426 2 797, 125 35
/
Bilanz für das Rechnungsjahr vom 1. Jan A Ctiv a.
nar 1884 bis 31. Dezember 1884.
I) Forderungen an die Garantiefonds⸗Zeichner. 2) Sonfstige Forderungen:
C. Bankguthaben... 3) Kassenbestand. ; 4) Kapital ⸗Anlagen: Wechsel ; 5) Inventar: a. Möbel und Hausraih .. b. Sonstiges Inventar und Drucksorten
a. Rückstände der Versicherten aus dem Jahre 1883. Rückstände der Versicherten aus dem Jahre 1884. b. Ausstände bei Agenten aus dem Jahre 1884.
Passiva.
l. 3
1209 67 573 öh 4665355 145328 9238587 5 33 g
26 058 -
4206 22 6206
Vo: ] ds
ö 3833 2) Reserve ⸗Ueberträge auf das nächste Jahr: a. für noch nicht verdiente Prämien. b. Schäden · Neserve. ö 3) Sonstige Passiva. d
Der Verwaltungsrath. Günther, Vorsitzender.
sicherungs · Gesellschaft wird hierdurch attestirt. Berlin, den 26. Januar 1885.
Landgerichts.
as d
U ooo - 13 86 19 1736 1
Vor ᷓ sd
Die Direktion. Michels.
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Auszüge aus dem Gewinn und Verlust-⸗Conto, sowie dem Bilanz Conto mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Allgemeinen Deutschen Hagel ⸗Ber⸗
Siegmund Salomon, gerichtlich vereideter Bücher⸗Rerisor.
zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Montag, den 23. Februar
M 486.
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Vierte Beilage
en Staats⸗Anzeiger. 1
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Das Central ⸗ Handels Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reich⸗ und Königlich Preußtschen Staats⸗
Anzeigers, 8 W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
das Deuts
— Der Inhalt dieser Bellag., is welcher auch die hm s. 5 des Gescheg ber den Martenschmtz, vom BH. November IS74, sowie die in dem 3 Hier, de, Urbcberrecht an Mustern und Modellen, vom II. Januar 18576, und die im Patentgesetz, vom 26. Mal 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beson
Eentral⸗ Handel ⸗Register für
deren Blatt unter dem Titel
che Reich. Gu. 16)
Das Central ⸗ Handels- Reglfter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich.— Dat Abonnement beträgt JI 50 3 für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kesten 2th . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 . *.
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XII. L. 1393. Zuflußregulirungsvorrichtung für Destillationsapparate. — Friedrich Trib- bensee in Berlin, Louisen⸗Ufer 3a.
XIII. M. 3627. Wasserstandsanzeiger mit Wasserrad und mit Lãutewerk. — W. E. Mik sch in Prag; Vertreter: Alfred Lorentz in Berlin SV., Lindenstr. Nr. 67.
PF. 2307. Vorrichtung zum Schutz gegen strahlende Wärme bei Schiffsdampfkesseln. — T. 8. Prideaux in London, England; Ver⸗ treter: Buss, Sombart & Co. in Magdeburg, Friedrichs stadt. ;
„R. 2968. Neuerung am Berryman'schen Speiseregulator für Dampfkessel. — W. Ritter in Altona.
LEV. E. 5417. Schreib⸗ und Matrizenpräg⸗ Maschine. — E. W. EBrackelsbersg in Hagen, Westf.
XX., H. 4660. Neuerung an centralen Weichen und Signal⸗Stell Apparaten mit mechanischer Controll Vorrichtung. — Theodor HNenninx in Bruchsal.
HK. 3882. Neuerung an Seitenkuppelungen für Eisenbahnfahrzeuge. — Leopold Koppel in Dresden.
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RXV. V. S0Zz. Maschine zur Fabrikation von Häkelschnuren. — Vogel e Cyprian in Annaberg i S.
XRX. H. 3492. Dampf ⸗ und Heißluftbade⸗ Apparat, als Waschtisch benutzbar. — Theodor Müller in Düsseldorf, Düsselthaler ⸗Str. Nr. 23.
RXRIII. J. 10907. Spriitzeinrichtung an Schirmen. — Wilhelm Jacedickte, in Firma Wilbelm Jaedicke & Co. in Berlin.
XEKRXRV. C. 1535. Neuerung an Winden. — James Chase in Rochester, Staat New-⸗York, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstraße 141.
XL. K. 1110. Neuerung an Apparaten zum Verbrennen von Naphta und anderen flüchtigen
lüssigkeiten. — Thorsten Norcdenselt in London und Carl Gustaf Wittenström in Motala, Schweden; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstraße 34.
S. 2586. Verfahren und Apparat zur Be⸗ handlung von Erzen zwecks Gewinnung der darin enthaltenen Metalle. — James John Shedlocke in Rew⸗Barnet, Grafsch. Hertfordshire, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei⸗ senaustraße 109,110.
RELII. C. 1601. Neuerung an Doppel⸗Fern⸗ rohren. — Magnus Cristiani in Frank- furt a. M.
P. 2292. Taschen ⸗Addirapparat. — Alexis Petetin in Besangon, Frankreich; Vertreter: Specht. JTiese & Co, in Hamburg, ;
XLöyK. R. 2911. Explosionsgemisch für Gakt⸗ kraftmaschinen. — Friedrich Wilhelm Rach- holr in Dresden, Rietzschelstr. 4.
XRLIx. E. 1854. Combinirtes Werkjeug zum Spitzen, sowie zum Anstauchen eines Kopfes von Hufnägeln. — Johann Heinrich Ehlers in Bahrenfeld. ;
IE. 3845. Maschine zum Fraisen und gleich⸗ zeitigen Ausbohren von Kugelhähnen und ähn⸗ lichen Gegenständen. — Heinrich ÆKesseler in Oberlahnstein. ;
Seh. 3296. Perforirmaschine für Trieur⸗ bleche mit verstellbarem Tisch. — Schüchter- mann K Kremer in Dortmund. ;
L. S. 2675. Grietputzmaschine mit durch eine Röhrenanlage vertheiltem Stoßwind. — Wilhelm Secks in Bockenheim.
LX. E. 2279. Apparat zum Heben von Wasser und anderen Flüssigkeiten. — Hermann Joseph Fanst in Schweinheim bei Mülheim a. R.
IH. 4748. Steuerung für Dampfwasserheber (Pulsometer). — P. Hanssmanm und die Firma Koch, KBantelmann Æ Pans eh in Buckau Magdeburg. .
LXVI. Scih. 3288. Abziebmaschine für Rasir⸗ messer. — Fr. Scherr in Bern, Schweiz; Vertreter: J. Brandt & G. W.. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124.
RKlIasso.
LXXIII. G. 3027. Wandlaffette für kleinere, hinter Deckungen stehende Geschütze. — P. C. Glaser. Königlicher Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 80.
LXXIII. M. 3621. Spinnmaschine zur Her⸗ stellung von Roßhaar⸗Seilen. — C. F. Maurer in Lahr i. Baden.
LXXLIV. S. 2607. Sprachrohr an Wagen. — Alexander Silbersdorft in St. Petersburg; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
LRXV. H. 3890. Verfahren zum Trocknen und Entwässern des krystallisirten Magnesiumchlorids. — Kaliwerke Ascherslebem, Gewerk- schaft in Aschersleben.
LXXIX. EB. 5382. Verfahren und Vorrich⸗ tungen zur Herstellung von Cigarettenhülsen ohne Klebstoff entweder von Hand oder auf mechani⸗ schem Wege. — Constant ElIétry und Al- phonse Biétry, in Firma Bletry iräres, in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Kawrocki in Berlin W., Leipzigerstr Nr. 124.
LXXXV. C. 1541. Spülheber mit Wasserver⸗ schluß. — Friedrich Cuntꝶ in Karlsbad i. Böh⸗ men; Vertreter: George Losper, Advokat in Stettin, Paradeplatz 14.
O. 664. Frostfreier Wasserpfosten (Hydrant). — G. Gesten in Berlin 8W., Kreuzberg Straße b.
Sch. 3305. Controlapparat für Haus—⸗ wasserleitungen. — Valentin Schneider, Direktor der städt. Gas und Wasserwerke in Breslau, Mauritiusstr. 16.
LXXXVI. E. 5524. Maschine zur Her⸗ stellung von Rohrgeweben. — G. E ohriseh in Forst i / L.
LXRXRXIX. E. 5209. Rohrtour an Diffusions⸗ hatterien zur Bewegung der Säfte in den Diffu⸗ seuren in aufsteigender Richtung. — Dr. W. KEartz in Hamersleben.
G. 2885. Neuerung an den Apparaten zum Kondenstren der Brüden. — Woldemar Greiner in Berlin 8Ww. Berlin, den 23. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HKIAasso. LIV. J. 947. Neuerung an Glimmercylindern für Petroleum⸗Rundbrenner. Vom 14. Juli
1884. XXI. XE. 546.
69161
Braunsteinelektrode für gal vanische Elemente. Vom 3. Juli 1884.
KXRXIX., E. 1949. Neuerung in der Behand- lung vegetabilischer Gespinnstsasern, Gespinnste und Gewehe. Vom 14. Juli 1884.
LV. D. 1714. Verfahren zur Herstellung von Zellstoff unter Anwendung von schwefelsaurem Natron. Vom 10. März 1884.
LKRXV. S. 2478. Verbesserte kleidung. Vom 22. September 1884. Berlin, den 23. Februar 1885.
ban . Patentamt. ü ve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent ⸗ rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. KIasse.
. Nr. 31114. Siebtrichter an Kohlenwasch⸗ apparaten zum Abfangen von Schwefelkies. — J. H. Köpbern in Hagen i. W. und Er. W. RKöppernm auf Zeche Westhausen b. Dortmund. Vom 19. Juni 1884 ab.
Nr. 51 115. Presse für nasse Feinkohle. — R. Röttcher in Herne, Westfa len. Vom 24. Juni 1884 ab.
VIII. Nr. 31 153. Selbstthätige Ein⸗ und Aus⸗ schalte Vorrichtung des Zäblwerkes für Tuch—⸗ Meßmaschinen. = J. Wilkimson in Rummels⸗ burg bei Berlin, Prinz Albert⸗Str. Nr. 8. Vom 12. September 1884 ab.
XH. Nr. 31 088. Verfahren zur Reinigung des Wassers, um es für die Brauerei sowie für andere Zwecke geeignet zu machen. — E. M. Dixom B. Se. in Glasgow, Schottland; Ber⸗ treter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Gen⸗ thinerstr. 8. Vom 15. Dezember 1883 ab.
Nr. 31 146. Verfahren zur Gewinnung einer schwerverbrennlichen vegetabilischen Kohle für hygienische und elektrische Zwecke. — A. F. VWesterlumd in Stockholm (Schweden); Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., König⸗ ire n. 41. Vom 30. Mai 1884 ab.
r. 31149. Verfahren zur Darstellung arsensaurer Salze unter gleichzeitiger Gewinnung von Salpetersäure. — B. A. Mebms in New⸗ York, 92 New Church Street; Vertreter: Dr. G. Erause in Cöthen. Vom 24. Juli 1884 ab.
XIII. Nr. 31129. Doppelkammeriger Flug⸗ aschenfänger. — R. Müller in Oberröbligen a. Helme. Vom 26. August 1884 ab.
Mr. 31 138. Druckregulator. — C. RPieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109ñ 110. Vom 26. Oktober 1884 ab.
Volant ver⸗
69162
Nr. 31151. Neuerung an dem unter
Nr. 26 575 geschützten Sicherbeitsventil; Zusatz zum Patent Nr. 26575. — Lethwmillier EPinel in Rouen, Frankreich; Bertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. August 1884 ab.
KIasse.
XIV. Nr. 51 095. Turbine für Dampf und andere treibende Mittel. — A. J. A. Mu- monlin in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 1. Ok-
tober 1884 ab.
Nr. 31130. Sicherheitsvorrichtung für die Cylinder an Wasserhaltungsmaschinen. — J. Smeets in Herstal bei Lüttich, Belgien; Ver⸗ treter: G. A. Hardt in Cöln, Sionsthal 11. Vom 24. August 1884 ab.
Nr. 31139. Steuerbahn für Motoren und Pumpen. — Oesterreichisch- Alpine Montangeselklschart in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 26. Oktober 1884 ab.
XVI. Nr. 31 116. Einmauerung von Dampf⸗ kesseln und Lufterhitzern. — Fritz W. Liür- manm in Osnabrück. Vom 17. August 1884 ab.
XX. Nr. 31 094. Neuerung an einer Sperr⸗ vorrichtung für Eisenbahngeleise; J. Zusatz zu P. R. 19733. — Th. Henning in Brucsal. Vom 10. September 1884 ab.
Nr. 31 144. Selbstthätige Nachstellvorrich⸗ tung für Bremsklötze. — M. Schleirer in Berlin. Vom 28. Februar 1884 ab.
XKR. Nr. 31 091. Verfahren zur Herstellung von Biorypyrenchinon. — Dr. H. R einherꝝ in Berlin, Bischofstr. 14 1II. Vom 16. Juli 1884 ab.
XKRXIV. Nr. 31113. Neuerung an Gakflamm⸗ öfen. — Friedr. Siemens in Dresden, Frei⸗ bergerstr. 43. Vom 22. Januar 1884 ab.
XXV. Nr. 31132. Einrichtung an Ketten⸗ Wirkstühlen. — E. M. RKach, Sächsische Strickmaschinen⸗Nadelfabrik in Burgstaedt i / S. Vom 13. September 1884 ab.
XXVII. Nr. 31 090. Absperrhahn mit voller und regulirbarer Durchgangsöffnung. — Job. Alb. HNenekels in Solingen. Vom 3. Juli 1884 ab.
Nr. 31122. Gasfreibrenner mit automati-⸗ scher Zuführung vorgewärmter Luft. — Friedr. Siemens in Dres den. Vom 16. Juli 1884 ab.
KXXRXVI. Nr. 31 092. Verfahren und Apparat zum Gerben unter Anwendung von Centrifugal⸗ kraft. — E. de Solminihac in Hénant par Pont⸗Aven (Finistéère); Vertreter: C Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstt. 47. Vom 27. August 1884 ab.
XXX. Nr. 31 152. Haartrockenvorrichtung. — F. Rullich in Elberfeld, Mühlenstr. 31. Vom 27. August 1884 ab.
XXXRII. Nr. 31 112. Verfahren zur Herstellung von Milchglas oder Emaille durch Zusatz von Alkalifluorld. — A. Tedesco in Mügeln bei Pirna. Vom 4. Rovember 1883 ab.
XXXRIII. Nr. 31134. Dosenverschluß. — A. Paetom in Berlin N., Antonstr. 45. Vom 4. Oktober 1884 ab.
Nr. 31140. Vorrichtung zum Brennen von Haarwellen. — R. Arndt in Breslau. Vom 29. Oktober 1884 ab.
Nr. 31142. Sitzstockk. — F. Fischer in Berlin C., Molkenmarkt 9. 19. Vom 2. No- vember 1884 ab.
XXXIV. Nr. 31127. Vorrichtung zur Holz-
zerkleinerung. — C. HKülbs in Freising, Bayern.
Vom 1. August 1884 ab.
Nr. 31 131. Kaffeeröstmaschine. — F. NJauss- mann in Gruna bei Dresden. Vom 28. August 1884 ab.
Nr. 31141. Topfzange. F. A. Hiekel in
Olbernhau, Sachsen. Vom 29. Oktober 1884 ab.
Nr. 31 143. Drehbarer Fußreiniger. — L. Hertel in Apolda. Vom 7. November 1884 ab. ö
XXXVI. Nr. 31133. Hängegerüst für Wöl⸗ bungen zwischen eisernen Trägern unter Anwen⸗ dung von Scheerenklauen. — C. Michael in Zwickau, Sachsen. Vom 27. September 1884 Bab.
XKXXVIEI. Nr. 31107. Maschine zur Her⸗ stellung ausgekehlter Holzverkleidungen ꝛc.— A. HMorim in Rainey, Dep. Seine et⸗Oise, Frank⸗ reich; Vertreter: Lenz K Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 5. Auguft 1884 ab.
Nr. 31110. Tisch für Band- und Kreis⸗ Sägen. — G. H. Stöckert in Crimmitzschau. Vom 17. September 1884 ab.
Nr. 31125. Quersägemaschine — J. Barta in Zernest bei Kronstadt. Siebenbürgen; Ver— treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. August 1884 ab. l
XE. Nr. 31 089. Verfahren zur Gewinnung von Aluminium aus seinen natürlichen Sili⸗ caten mittelst Elektrolyse. — L. Lossier in Genf, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. März 1884 ab.
Nr. 31105. Elektrolytisches Verfahren zur Behandlung von goldhaltigen Erzen und Sub— stanzen behufs Gewinnung des Goldes nebst dem erforderlichen Apparate. — H. R. Cassel in London; Vertreter: Brylges C Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. IM. Vom 16. März 1884 ab. .
Nr. 31108. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung des Flugstaubes. — E. Schlösser und A. Ernst in Hannover. Vom 15. August
1884 ab.
KlIass e.
XLII. Nr. 31 097. Tellurium. — E. Leto- sches, &. K. Oberlieutenant in Wien; Ver= treter: J. Brandt. & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124 Vom 16. April 1884 ab.
XLVI. Nr. 31 126. Gewichts⸗ Motor. — A. D. MHennier in Tauxigny, Indre & Loire, Frankreich; Vertreter: J. Brandt & G. W. v Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 1. August 1884 ab.
1128. Neuerung an geschlossenen Heißluft maschinen; II. Zusatz zum Patent Nr. 14 129. — G. A. Ruschbaum in Darmstart, Liebig-⸗ straße 25. Vom 7. August 1884 ab-
Nr. 31 135. Göpel. — E. Vott in Ott- machau. Vom 10. Oktober 1884 ab.
XLELVII. Nr. 31100. Leitrollenlag rung mit Delumlauf. — Dampf ˖ und Spinnerei. Maschinenfabrik in Chemnitz. Vom 8. August 1884 ab.
Nr. 31118. Kombinirte Reibungs⸗ und Zahnkupplungen. — J. Rörswnm in Lille⸗ hammer, Norwegen; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin 8W., Hedemannstr. 2. Vom 24. Fe⸗ bruar 1884 ab. '
XLII. Nr. 31 098. Apparate zur Herstellung von Hufeisen. — Hoppe Æ Homann in Minden. Vom 1. Juni 1884 ab.
Nr. 31 099. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttern und Unterlagscheiben. — J. Ashton in Philadelphia, V.. St. A; Vertre⸗ ter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 860. Vom 1. Juli 1884 ab.
Nr. 31102. Maschine zum Drehen bezw. Abdrehen von Uhrgebäusen. — Societe Dm- bail, Honnin, Frossard d Co. in Porrentruy, Schweiz, Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 20. August 1884 ab.
Nr. 31104. Guillochirmaschine für Rohre oder sonstige eylindrische Gegenstände — L. Mund in Elgersburg i. Th. Vom 9. Septem⸗ ber 1884 ab.
Nr. 31109. Bohrratsche. — J. B. Adams und W. K. Greenwax in Liverpool, Eng— land; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. September 1884 ab.
Nr. 31 121. Vorrichtung zum Verstellen von Bohr oder Fräs-Spindeln gegen einander, — HF. Simons in Langenfeld, Rgbez. Düsseldorf. Vom 2. Juli 1884 ab.
Nr. 311560. Apparat zum Abdichten von Stebboljen mit Muttern ꝛc.— E. A. IJ. Müller in Hamburg, Kuhwärder / Steinwär der. Vom 26. Juli 1884 ab. .
LIV. Nr. 31 093. Briefumschlag Maschine. — H. Richard in Rummelsburg b. Berlin. Vom 30. August 1884 ab. .
LV. Nr. 31154. Vorrichtungen zum Entwässern von Papierstoff. — J. Fonlis in Musselburgh, Schottland; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 26. September 1884 ab.
LXIII. Nr. 31106. Schaukel⸗Fahrzeug. — 8. Sudheim senior in Cassel, Kölnische Str. 18. Vom 15. Juni 1884 ab.
Nr. 31 123. Bewegungsvorrichtung für Ve⸗ locipede, Draisinen u. dgl. — G. Schmid- banner und Ch. Rosenthaler in Regens burg. Vom 19. Juli 1884 ab.
Rr. 31 124. Neuerung an Reitwagen. — A. Mas in Béziers, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 30. Juli
1884 ab.
Nr. 31186. Sattel für Velocipede und ähn⸗ liche Fahrzeuge. — J. A. Lampluzh in Bir- mingham, England; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 18. Ok- tober 1884 ab. (
LKV. Nr. 31117. Bierdruckapparat, ab⸗ hängig vom Patente Nr. 298 955. — L. Kremer in Kehl a. Rh. Vom 3. Februar 1881 ab.
LXV., Nr. 31111. Antriebsmechanismus für Sportboote. — F. Aschiegner in Potsdam. Vom 9. Oktober 1884 ab. .
Rr. 81120. Treibvorrichtung für Schiffe. — R. Wilcox in St. Kilda, Colonie Victoria, Australien; Vertreter: Robert E. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 15. Juni 1884 ab.
Nr. 31 137. Hülfsschraube zum Steuern, wie zur , von Schiffen. — E. Samsche in Hamburg. Vom 22. Oktober 1884 ab.
LXViII. Rr. 31108. Selbstthätige Schließ- vorrichtung für durchschlagende Thüren. — W. Hu jam in Berlin C., Spandauerstr. 63. Vom 4. September 1884 ab.
Nr. 31 155. Sicherbeitsschloß. — G Lin- dener in Berlin. Vom 1. Oktober 1884 ab.
LXXII. Nr. 81145. Verbund⸗Geschosse und Verfahren zur Herstellung derselben. — W. . in Karlsruhe i. Baden. Vom 13. Mai 1884 ab.
LXXV. Nr. 31 148. Verfahren zur Gewinnung von Kaliumsulfat aus Kaliummagnesiumsulfat. — Vereinigte chemische Fabriken, Aktien⸗ feln schaft in Leopoldshall. Vom 29. Juni 1884 ab.
LxXXXI. Nr. 31 147. Kuppelapparat für Drahtseilbahnen. — Th. Obach in Wien; Ver- treter: G. Stumpf in Berlin 8W., Belle⸗ allianceplatz 6. Vom 26. Juni 1883 ab.
LREXXII. Nr. 81101. Verdampfungs oder Kondensations⸗ Apparat; Zusatz zu P. R. 28 241.