lssris! Ausschlußurtheil. In Aufgebotssachen . 1) des Steuergufsehers Johann Anton Friedrich Ehlert in Aachen, 27) des Arztes Dr. Theodor Joseph Lantermann in Meiderich, 3) des Schachtmeisters Carl Gustav Löther in Halle a. S. sind die folgenden abhanden . Urkunden: I) die von der Deutschen Leben sversicherungs. Ge⸗ sellschaft in Lübeck über das Leben des Johann Anton Friedrich Ehlert, Steueraufseher in Aachen, am 25. Juli 1878 ausgestellte, auf In⸗ haber lautende Police Nr. 75 921 über 1500 ; die von der Deutschen Lebens versicherungs⸗Ge⸗ sellschaft in Lübeck über das Leben des Theodor Joseph Rogez, gen. Lantermann, cand. med. in Marburg am 11. Dezember 1868 ausge- stellte, auf Inhaber lautende Police Nr. 46 742 über 1000 Thlr. Pr. Ct. j die von der Deutschen Lebenversicherungs⸗Ge⸗ sellschaft in Lübeck über das Leben des Carl Gustav Löther, Schiefer ⸗ und Ziegelde ckermeister in Halle a. S., am 6. März 1863 ausgestellte, auf Inhaber lautende Police Nr. 28 799 über 500 Thlr. Pr. Ct. durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 20. Februar 1885 für kraftlos erklärt. Lübeck, den 21. Februar 1885. Das Amtsgericht. Abth. II. Zur Beglaubigung: Fick, Gerichtsschreiber.
69778 Bekanntmachung.
Der Depositenschein des Kgl. Oberbahnamtes Würzburg vom 160. Dezember 1878 Nr. 47 über die als Kaution des vormaligen Restaurateurs Johann Kiesel zu Steinach für den Restaurationspacht dort selbst bei der Kgl. Oberbahnamtskasse Würzburg hinterlegte k. b. Eisenbahn Anlehens⸗Obligation vom
Ser. 397 1. Juli 1875 2 nebst 28 Coup. vom
1. Januar 1881 mit 1. Juli 1894 und Tal. wurde
durch diesgerichtliches AÄusschluß⸗Urtheil vom 18.
d. M. für kraftles erklärt, was hiermit gemäß
§. 848 der C P. O. bekannt gemacht wird. Würzburg, am 23. Februar 1885.
Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Würzburg J. (L. 8.) Baumüller, Sek.
69777 Bekanntmachung.
Auf den Antrag des Wirths Michael Gryska zu Lissöwli hat das unterzeichnete Gericht am 14. Fe⸗
ruar 1885 für Recht erkannt:
Nachbezeichnete Hypothekendokumente, und zwar;
IJ das Zweigdokument über die im Grundbuche des Grundstücks Lissowki Nr. 8 in Abtheilung III. Nr. J zu a. für die am 12. Februar 1829 geborene Marianna Golinska eingetragene Erbtheilsforderung 36 39 Thlrn. 16 Sgr. 7 Pf. nebst 5 Prozent
insen,
2) das Zweigdokument über die im Grundbuche desselben Grundstücks in Abtheilung III. Nr. 2 ju b. für die nämliche — später mit Johann Kurkowiak zu Jeziorki verehelichte — Gläubigerin eingetragene Erbtheilsforderung von 13 Thlrn. 5 Sgr. 63 Pf. nebst 5 Prozent Zinsen,
werden für kraftlos erklärt.
Posen, den 21. Februar 1885.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
soi]! Bekanntmachung.
Durch Urtheil des unterzeichneten Amtsgerichts vom 17. ds. Mts. ist für Recht
erkannt:
Nachstehende bezeichnete Urkunden:
J. Die Schuldverschreibung des Handelsmanns und Webermeisters Carl Martin Schöle in Oppin vom 17. Juli 1872 mit Hypothekenbuchsauszug vom 27. Juli 1872 über die auf den gegenwärtig dem Aufseher Wilhelm Schmidt zu Oppin gehoͤrigen Grundstücken Bd. J. Bl. 5 des Grundbuchs von Dppin Abth. III. Nr. I zufolge Perfügung vom 23. Juli 1872 für den Kaufmann Christoph Gott fried Schöle zu Berlin eingetragenen 200 Thlr. Darlehnsforderung.
Il. Der Kaufvertrag vom 10. April 1827 mit Nachtragsverhandlungen vom 1. September 1832 und 12. Juli 1834, ausgefertigt als Forderungs⸗ urkunde über die für den Kossath Johann, Christian, Leopold in Mötzlich, auf den gegenwärtig dem Oekonom Johann, Auguft Walter gehörigen Grund⸗ stücken Bd. J. Bl. 14 des Grundbuchs von Mötzlich Abth. III. Nr. 1 zufolge Verfügung vom 29. Juli 1834 eingetragenen 800 Thlr., nach Löschung von 600 Thlr., noch giltig über 2390 Thlr. nebst Hypo-⸗ thekenschein vom 29. Juli 1834.
IIIa. Der Kaufvertrag vom 29. März 1841, aus⸗ gefertigt als Forderungsurkunde über die für den Glasermeister Gottfried, Paul Peter im Grundbuch von Halle a. S. Bd. 48 Bl. 1729 Abth. III. Nr. 2 am 30. März 1841 eingetragenen und am 1. März 1875 auf Fräulein Elise Koltzsch zu Halle a. S. umgeschriebenen 00 Thlr. rückständigen Kaufgelder, mit Hypothekenschein vom 30. März 1841,
b. die Schuldverschreibung des Briefträgers Georg Christoph Kleemann vom 16. August 1846 über die Bd. 48 Bl. 1729 des Grundbuchs von Halle a. S. Abth. III. Nr. z für den Kreisphysikus Dr. Gustav Ludwig Herzberg zu Halle a. S. am 28. Dezember 1846 eingetragene und am 1. März 1875 auf Elise Koltzsch zu Halle a. S. umgeschriebene Darlehns⸗ forderung von 200 Thlr.
IV. a., die Schuld⸗ und Hypothekenverschreibung des Schmiedemeisters Gottlob Agte vom 11.18. März 1847 mit Hypothekenschein vom 2. Juli 1847 Über die auf dem jetzt der Frau Gutsbesitzer Emma . geb. & in Steuden gehörigen Grund⸗
ücke Bd. II. Blatt 46 des Grundbuchs Steuden Nr. 20 Abth. III. Nr. 3 (früher Flur Steuden Nr. 20 Abth. III. Nr. s) zufolge Verfügung vom 2. Juli 1847 für den Bäckermeister Friedrich Kamprath zu Erdeborn eingetragenen 49 Thlr. 25 Sgr. Darlehn,
b. die Schuld⸗ und Hypothekverschreibung des Schmiedemeisters Gottlob Agte vom 13. Juli 1849 mit Hypothekenschein vom 223. April 1850 über die auf dem jetzt der Frau Gutsbesitzer Emma Fröbe, geb. Katzfuß, in Steuden gehörigen Grundstücke Band II. Blatt 46 des Grundbuchs von Steuden Abth. III. Nr. 4 (früher im Flurhypothekenbuch von Steuden Nr. 20 Abth. III. Nr. 9 und Nr. 89
Grasemann in Wanzleben zufolge Verfügung vom 22. April 185) eingetragenen 100 Thlr. Darlehn werden für kraftlos erklärt. Halle a. S., den 19. Februar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
69791 Oeffentliche —
Der Schreiner Heinrich Heckmann zu Germerode bei Abterode, vertreten durch den Rechtsanwalt Frieß zu Cassel, klagt gegen seine Ehefrau Katharine, geb. Lieberum, von Wellingerode, jetzt unbekannt wo ? abwesend, wegen Ehescheidung mit dem Antrage:
die zwischen den Parteien bestehende Ehe dem dem Bande nach zu lösen und die Beklagte für den schuldigen Theil zu erklären, dieselbe auch in die PMrozeßkosten zu verurtheilen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer det Königlichen Landgerichts zu Cassel auf den 21. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Cassel, den 21. Februar 1885.
Preising,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 69783 Oeffentliche Zustellung.
Der Johann Hoffmann, Spezereihändler zu Be—⸗ wingen — unter Michelsberg wohnend — vertreten durch Geschäftsagent Krier von hier, klagt gegen den Johann Pierson, Gärtner, früher zu Volkringen wohnend, z. Zt. ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort abwesend, wegen Rückjablung einer hinterlegten Sicherheitsleistung, mit dem Antrage: Es wolle Kaiserlichem Amtsgericht gefallen. die Rückzahlung der bei der Aktiengesellschaft für Boden⸗ und Kommunalkredit zu Straßburg i. E. am 7. De⸗ jember 1880 hinterlegten Sicherheits summe von 50 S anzuordnen, das Urtheil für vorläufig voll⸗ streckbar zu erkl ren und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Diedenhofen auf
Mittwoch, den 8. April 1885. Vormittags 9 h
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Schweitzer,
Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts. 69779 Oeffentliche Zustellung.
Der Landwirth Bartholomäus Baier zu Recken berg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rosenberg in Gießen, klagt gegen den Johannes Landvogt aus Reckenberg, dermalen mit unbekanntem Aufenthalts⸗ ort abwesend, aus Darlehen laut Schuldschein vom 11. Oktober 1873 sowie Anerkenntniß und Zahlungk⸗ versprechen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 445 46 72 nebft 6 0o Zinsen seit dem 11. Oktober 1873, eventuell seit den letzten fünf Jahren und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitzß vor die zweite Civilkammer des Großherzoglichen Land— gerichts zu Gießen auf
Mittwoch, den 20. Mai 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge dachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gießen, den 18. Februar 1885.
(L. 8.) Grünewald, Hülfs ⸗Gerichtsschreiber des Großherzgl. Landgerichts.
lers! Oeffentliche Zustellung.
Die unverehelichte minderjährige Fabrikarbeiterin Anna Feenzel und ihr uneheliches Kind Elsa Martha, Beide vertreten durch ihren gesetzlichen Vormund, den Vater resp. Großvater, pension. Weichensteller Ernst Gottlob Frenzel, sämmtlich zu Görlitz, Kläger, vertreten durch den Rechtsanwalt Cohn zu Görlitz, laden in ihrer vor dem Königlichen Amtsgericht zu Görlitz wegen Ansprüchen aus einem außerehelichen Beischlafe schwebenden Prozeßsache III b. C. 742 / i wider den Maler Gustav Duckhorn, früher zu Görlitz, jetzt unbekannten Aufenthaltes, Beklagten, den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitg vor das Königliche Amtsgericht zu Görlitz, ins Gerichtsgebäude daselbst, Zimmer Nr. 46, auf
den 22. April 1885, Vormittags 117 Uhr.
Die Hauptklägerin wird in diesem Termine den ihr durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Görlitz vom 18. Oktober 1884 auf- erlegten Eid leisten. f
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Ladung bekannt gemacht.
Görlitz, den 19. Februar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: (Li. 8.) Kühn.
69781 Oeffentliche Zustellung.
Der Sattlermeister Wilhelm Rafflenbeul zu Hagen, Eil perstraße, klagt gegen den Müller Hugo Schüren, früher zu Hagen, jetzt in unbekannter Ab⸗ wesenheit, wegen Waarenforderung resp. Arbeitslohn aus der Zeit vom 8. Februar bis 24. Dezember 1884, mit dem Antrage auf Zahlung von 66 . 21 3 nebst 5Hoso Zinsen seit dem 1. Januar 1885 und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er= klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hagen auf
den 13. April 1885, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Haßen i. W., den W. Februar 1885.
Jansen,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
1697821 Oeffentliche Zustellung. Die Firma C. Fahlenbrach & C. in Duisburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Storp zu Hagen, klagt gegen den Winkelier W. Cordewinus, früher zu Hagen, jetzt in unbekannter Abwesenheit, wegen der dem Beklagten in der Zeit vom 23. Mai bis 4. September 1884 gelieferten Waaren sowie wegen der Kosten einer Retourtratte, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von
Abth. III. Nr. 8) für den Bergmann Ghristian
116,809 M nebst 6o0½ Zinsen seit dem 20. Oktober 1884 und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar
zu erklären und ladet den Bellagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hagen auf
den 18. April 1885, Vormittags 9 Uhr.
a Zwecke der öͤffentlichen Zastellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hagen i. W., den 19. Februar 1885.
Jansen,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. 69786 Oeffentliche Zustellung.
Der Krämer Ambrosius Seyler, zu Fegersheim wohnbaft, klagt gegen die Eugenie Seyler, 29 Jahre alt, früher zu Fegersheim wohnhaft gewesen, der⸗ malen ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, aus Schuldschein vom 1. Januar 1875 für baares Darlehen, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 120 4 nebst 5 9 Zinsen vom 1. Januar 1855 an und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Illkirch⸗Grafenstaden
auf Donnerstag, den 9. April 1885, Vormittags 9 Uhr. . Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Illlirch⸗Grafenstaden i. E., 22. Februar 1885. Schreiber, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
169790 Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Tischler Beuchelt, Bertha, geb. Kläbe zu Liegnitz, vertreten dur den Rechtsanwalt Peltasohn daselbst, klagt gegen ihren Ehemann, Tischler August Beuchelt, früher in Liegnitz, jetzt in Amerika unbekannten Aufenthalts, wegen boöslicher Verlassung auf Grund des §. 688 seq. II. 1 Allge- meinen Landrechts, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Liegnitz auf
den 19. Mai 1885, Vormittags 109 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Liegnitz, den 20. Februar 1885.
Negelein. Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
69789 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Bronislawa Lachmann, geborne Bie—⸗ nert, zu Kriewen, vertreten durch den Rechtsanwalt Wolff zu Lifsa, klagt gegen den Bäcker Joseph
wird
Alexander Lachmann, zuletzt zu Kriewen wohnhaft jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Chescheidung wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage; daß zjwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Civil. kammer des Königlichen Landgerichts zu Lissa, Pro— vinz Posen — Terminszimmer Nr. 45, eine Treppe hoch — auf
den 15. 56 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Lissa, den 20. Februar 1885.
Karpins ki, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
69795 Oeffentliche Zustellung.
Der Anton Bretschner Vater, Maurer, in Saar. werden, Kläger im Armenrechte, vertreten durch Rechtsanwalt Bartel, klagt gegen seine Ehefrau Katharina, geb. Emanuel, zur Zeit ohne bekannten Wohn ⸗ und Aufenthaltsort, wegen Ehebruchs, mit dem Antrage auf
auf Ehescheidung, und ladet die Beklagte zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd auf den 4. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Saargemünd, den 21. Februar 1885.
Der Ober ⸗ Sekretär: Erren. 69780] Bekanntmachung.
Der Kaufmann S. Schlesinger zu Buckau b. M., vertreten durch den Justizrath Steinbach zu Magde burg, klagt gegen den Arbeiter Friedrich Hesse, zu⸗ letzt in Staßfurt, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Zahlung von 28 ½ 50 Kaufgelderrückstand, nebst 66nę0 Zinsen seit 20. Juli 1884, für einen im April 1884 gekauften Anzug, und ladet den Be— klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts— 4 ö. das Königliche Amtsgericht zu Staß— urt au
den 6. Mai 1885, Bormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Klageauszug bekannt gemacht. Staßfurt, den 18. Februar 1885. Oehlschlägel, A. G. Sekretär, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lsst! Dette Publique Ottomane Consolide.
Revenus concsédss par l'irads imperial du 8/20 décembre 1881.
Troisième Exercie — Mois de Janvier 1885.
Recettes nettes des frais d'admi- nistrati on provinciale
Frais pays par la direc- tion genẽr.
Recettes nettes des frais d'administration provinciale et centrale
Pia stres
Piastr es
Total des mois pre- cõdents
Total au 31 Janyꝝ. 1884
Liv. Turq.
Piastres Liv. Turq.
Iiv. Turq.
d'arrièrés) .
Spiritueuꝝ PFecherie ,,,
V contributions
6
Rede vance de la Règie
l . (recouvremsnt
Taba
(Tribut de la Bulgarie, remplacse jusqu!à fixation par Liv. T. 100 000 A prölever sur la Dime des tabaes. .
Excédant des revenus de Chypre remplacè par Iiv. T. 130 000 sur solde de la Dime des tabacs ou trai- tes sur la Douane
Redevance de la Rou- mélie Orientale.
Droits sur le Tumbeki en traites sur la Donane. .
Parts contributives de la Serbie., du Montèé- nägro, de la Bul- garie et de la Grèce — —
Assignations Diverses
P
p . 274 6160
48 839 90 759 195 0
5 008 28239
684 182 684 78265
— —m bõ 000
1, 541 666 — 1864 166 68 166 5533
.
.
Total. 6 908 357 274 616
1 . J Agio sur la conver- sion des monnaies. 967 —
* eneais, sur fonds
o oz 7a unnizo sa
Id81 18 50 3ꝛ
J ͤ
6 66 68
—
Total Général. 6 909 324
2a 6160
h öza 708 46 178375762
tz oh is i71866 4
Zommes versées à valoir sar les obligations prévues par
Iradés Art. XR et II.
Sommes transmises en Europe et payßes a Constantinople
pour le servics de la Detts consolidée.
Traitements et frais gönsraux du Conseil d'Administration. — Dèeposé à la Banque Impsériale Ottomane en or effectiv.
i en monnaies à convertir. En ceaisse è Administration Centrale en or effectiv.
en monnaies à convertir.
id. id. id. id. id. id.
Constantinople, le 6/18 Fevrier 1885.
Le Président (8ig.) Vincent Caillard.
Livres Turques
Livres
Piastres Turques
ö. 295 oo -
— 107905765 17 8635 32
zd zz i
12 531 i
1285 88 To6]
S0. 178237576 Liv. Tur. d Administration, Ls Conseiller-Dèlésgns, (Sig) Gescher.
Pour le Conseil
Vier
te Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 26. Febhrugr
M 48.
ISg8S5.-
Der Inhall dieser Beilage, in welcher auch die i ö ĩ ; ̃ 1. 49 ser Beilage n m §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, vom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 26. Mai 1877 vorgeschrlebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem 2 Blatt unter dem
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsch
Das Central Handels ⸗ Register für das Deutsche Reich kam ch Post ilte ar * 2 egister ich kann dur aue Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Erpedition des Deutschen Reichs. und Enel n Gia e-
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
; Dat Central ⸗ Handels, Register für das Deutsche Abonnement beträgt 1A 60 für das Vierteljahr.
betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen
Titel 2
e Reich. C. 10)
Reich erscheint in der Regel täglich — Das — Ginzelne Nummern koften 26 3. —
Insertionsypreis für den Raum einer Druckzeile 80 „.
——
Patente. Patent · Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗=
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
ö Gegenstand der Anmeldung ist eiastweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
KI.Aasgse.
IV. W. 3349. Neuerung an dem Petroleum brenner für Schlauchdocht mit Saugesträhnen; Zusatz zum Patente Nr. 18 574. — Wild * Wessel in Berlin 8., Prinzenstr. 26.
XIII. A. 1176. Neuerung an Heizröhrenkesseln. — Camille Audenet in Paris; Vertreter: FE. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Ama— lienstr. 31. ö
C. 1583. Kesselstirnplatte mit geflanschten Rohransätzen. — Georg W. Claussen jam. in Geestemünde.
KRV. HL. 3919. Verfahren zur Darstellung von Alkali⸗ oder Magnesiumphosphaten aus Calcium- phosphaten. — Franz Konther in Berlin, Kesselstr. 6 II.
XV. HL. 3839. Continuirlich wirkender Ab⸗ sorptionsapparat ohne Rührvorrichtung. — Ver⸗ wittwete Frau Anna Marie HElisabeth HKurx, geb. Has enpflug, und deren Kinder: Adolf Wil- helm Johannes Kux, Adolf KHKux, Wilhelm Otto Helmuth Kux und Elisabeth Louise Kux in Berlin W., Kielganstr. Nr. 2.
XVIII. G. 3017. Walzenstellvorrichtung. — Gutehoffnungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hüttenbetrieb in Oberhausen, Rheinland.
XX. L. 2881. Einrichtung zum Erleichtern des Aus und Einsteigens bei Pferdebahnwagen. — Carl Leonhard Herman Lammers in New— castle on Tyne; Vertreter: L. Putzrath in Berlin 8W., Dessauerstr. 33.
XX. M. 3104. Apparat zur Vielfachtelegraphie. — Claude Joseph Augustin MHwunier in Paris; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei⸗ senaustr. 110.
RR. Zz945. rücker mit elektrischem Um⸗ schalter; Zusatz zum Patent Nr. 29017. — Firma L. A. Rieding er in Augsburg
XXIII. H. 2938. Maschine zur Herstellung von Kugelseife. — Bruno Rödelius in Berlin.
XXIV. HH. 4860. Ueberfallrost mit Wasser⸗ dampfküblung. — J. Horn in Regensburg.
XXVII. WV. 784. Neuerung an Apparaten zum Carburiren von Leuchtgas; Zusatz zum Patent Nr. 2075. — H. Vale in Hamburg.
XXVIIH. E. 3930. Befestigungsweise der Stollklinge am Stollpfahl. — Egmont Koehler in Altenburg i. S.
XXX. G. 3011. Herstellung von Gießformen für Nägel mit Stiften ans schmiedbarem Eisen. — Frederick Theophilus Giles in Bedminster bei Bristol. County of Somerset, England; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., König— gräͤtzerstr. 47.
M. 3618. Formsand für Flußeisengußstücke. — Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.
XXX. L. 3922. Verfahren zur Herstellung von festen durchsichtigen Wasserglaskörpern mit Einlage von körperlichen und gemalten Ge— bilden. — Bernhard Kücken in Berlin N., Straßburgerstraße 14 III.
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K. 3964. Mechanischer Schultisch. — Emil Külrel und Jobann Dollmaxy, practischer Arzt in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. Y. Nawrocki in Berlin W.. Leipzigerstr. 124.
XXRXVIEH. O. 662. Sicherheitsvorrichtung an Abrichthobelmaschinen. — Angust Ohme in Lindenau b. Leipzig. . .
XLII. E. 54583. Kolben⸗Indikator für Dampf- und andere Motoren. — Georg Max Borns in 51 Merton Road, Wimbledon. Surrey, England; Vertreter: Paul Bender in Berlin 8W., Alte Jacobstr. 106. .
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XELV. IL. 4821. Sensenklinge mit Hohlkehle. — Christian Heinecke in Helmstedt.
„st. 1252. Neuerung an dem in der Patent- schrift 7829 dargestellten elastischen Hufbeschlage. — J. Stolberg in Berlin. ö
XLVI. H. 4827. Gasdruckregulator für Gas⸗ motoren. — Julius Hihlenbrand in Mann—
eim. ꝛ⸗ ;
**. M. 3440. Gekitteter Treibriemen mit schrägen, sich deckenden Fugen. — Max Mar- gulies in Budapest; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin 8W., Hedemannstr. 2. ö ;
XLIX. H. 46540. Neuerungen an Maschinen zum Einwalzen von Schraubengewinden,. — Hayward Augustus Harvey in Orange, New⸗ Jersey. V. St. A.; Vertreter: Robert R Ichmiät in Berlin W., Votsdamerstr. 141.
L. 2921. Selbstthätige Maschine zur Her⸗ stellung von Muttern und Schraubenbolzen. Lübenm & Ruhse in Berlin. ;
E. z154. Rohrzange combinirt mit Schneide. kluppe. — George Elumptom in Albion Worts, Warrington. Lancaster, England; Ber ⸗ treter: F Edmund Fhode & Knoop in Dresden,
i 81. F 1, Wiederaufschüttvorrichtung für
M. 3528. ; Marga n e — J. Mag delaine & Co. in
L.
Brüssel; Vertreter: Hugo Pataky in Ber-
lin 8W., Hedemannstr. 2.
KlIassoe.
LI. L. 2979. Neuerung an mechanischen Musik⸗ werken mit auf rechteckiger Bahn bewegten Notenscheiben. — Heinrich Lorentz in Stettin.
S. 2637. Neuerung an Zungen für Orgeln u. dergl. — Hermann Smith in Shaftesbury Road Hammersmith, Middlesex, England; Ver⸗ treter: A. Enhn & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 769.
EKR. St. 1253. Vorrichtung an dem unter Nr. 10 336 pateniirten Thä-len'schen Trocken⸗ apparate zum Verhindern des Festbrennens der Schaufeln in ihren Gelenken. — Emil Strie- becks in Magdeburg, Kaiserstr. 44.
LKIEII. H. 4899. Draisine. — Julius Hasse in Hamburg.
LXIV. St. i247. Syphon zum Erzeugen koh⸗ lensaurer Getränke. — Gebr. Stollwerck in Cöln a. Rh.
LRXVNII. M. 3597. Neuerung an Geldschrank⸗ schlössern mit Tagesfalle. — H. Hagnus in Berlin, Landsbergerstr. 16.
LRRXR.,; HD. 212zZz. Füllfederhalter. — Bruno Richard Dietrich in Chemnitz.
P. 2275. Tintenlöscher. Rudolp te Pecerdt in Reinickendorf bei Berlin. . ELXXRVI. C. 1571. Neuerung an Lustballons. — Louis Capaznra in Paris; Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56.
St. 1266. Verfahren zur Herstellung von
Puppenköpfen u. dergl. aus Leder. — Otto
Stolle in Rixdorf, Kottbuser Vamm 66.
RR. V. S82Z. Preßborrichtung an Wickel⸗
formen für Cigarren. — Waldheim i. S.
LXRXXNA. EP. 2297. Zusatz zum Patente Nr. 28 971. — Emil BHassbnurg in Moskau; Vertreter: Dr. Richard Alexander - Katz in Berlin W., Leipziger straße 104.
LRXXRRHH. KE. 5381. Neuerung an Knopf⸗ aufzügen bei Taschenuhten. — H. Becker jr. in Burgdorf, Hannover.
II. 5577. Selbthätige Stellvorrichtung für Uhren. — August Müller in Hettstedt a. / Harz.
LRRXVI. EE. 29965. Neuerung an Web⸗ schützen für Handstühle. — C. L. Ripp in Schönau bei Chemnitz.
LXXRXVII. L. 28948. Neuerung an der unter Nr. 10 924 patentirten Vorrichtung zum Spannen von Riemen, Gurten und Seilen; Zusatz zum Patent Nr. 10924. — Gustay Loh in Berlin.
Berlin, den 26. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Bersagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs—⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
(69843
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
KNlIasso. XKRXV. HH. 4103. Neuerung an Feuerzügen für große Kochherde. Vom 27. März 1884. XXX. V. 732. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Kautschukballons. Vom
3. Juli 1884.
KXLVEH. V. 719. Neuerung an Kupplungen und Nabenbefestigungen. Vom 29. Mai 1884. LH. F. 2158. Schallklappen für Pianofortes.
Vom 30. Oktober 1884. LVIEIE. C. 1447. Neuerung an Filterpressen. Vom 18. September 1884. Berlin, den 26. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der anzegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per sonen übertragen worden.
KIasso.
VR. Nr. 27180. Firma Taxlor, Strus, Eaton R Brice in Briton Ferry, England; Vertreter: J. Brandt & G3. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. — Apparat jzum eberziehen von Metallblechen und Platten mit Zinn und dessen Legirungen. Vom 10. Oktober 1883 ab.
XXI. Nr. 28 955. The Electrical amd MHechanical Develobing Company) in Pittsburgh, County Allegheny, Staat Penn sylvania, V. St. A.; Vertteter: Wirth & go. in Frankfurt 4. M. — Dynamo⸗elektrische Ma—⸗ schine. Vom 6. April 1884 ab.
Rr. 36 996. Ch. F. Beck in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg. — Elektrische Lampe mit Inductionsfunken. Vom 27. Mai 1884 ab.
XILIX. Nr. 23 340. g Schmidt in Schwelm, Westphälische Holz- schraubenfabrik Gerdes *. Co, in Schwelm. Handlung R. Belim3s Söhne in Hellenthal, Büsseidorrer Eisen- und Drahtindustrie in Düsseldorf und die Handlung J. Isaac Fillñmmanns in Neueronenberg bet Opladen. — Neuerungen an selbstthätigen Stiefeleisenmaschinen. Vom 12. September 1882 ab.
LIV. Nr. 20142. Wilbelm
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F. Vieweg in 1ypen. KRK. Nr. 9537. Bruchscheibe an Buffern für Vacuum⸗Trockenapparat.
machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
zur Aufnahme von Anzeigen, welcher auf einem Wagen angebracht und durch diesen in Drehung versetzt wird. Vom 19. April 1882 ab.
Klasse.
LKRXVIII. Nr. 30 313. Georg Fischer in Nürnberg — Neuerung an Musikkreiseln. Vom 1. Juni 1884 ab.
Berlin, den 26. Februar 1885.
Kaiser liches Patentamt. Stüve. Erlöschung von Batenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
1877 erloschen.
KLasse.
IV. Nr. 27 803. Oelgaslampe mit Metall⸗ und Aebestfilter und mit einer Nadel versehenem Gas erzeuger.
VIII. Nr. 17730. Waarenerbreiterungs⸗ Appretur · Brechmaschine.
Nr. 22 674. Schleudermaschine zum Bleichen von Stoffen.
Nr. 30 298. Verfahren zur Herstellung ge⸗ musterter Wirkwaaren durch die Appretur, ab⸗ hängig vom Patente Nr. 24 820.
XIII. Nr. 28 221. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Kefsseldampf mittels elektro— lytischer Zerlegung von Wasser in Wasserstoff und Sauerstoff und Verbrennung desselben in gemeinschaftlichen Brennern.
Nr 30 221. Apparat zur Erzeugung ge⸗ spannter Dämpfe mittelst Einleitens von Ab⸗ dampf in Aetzstrontian oder Aetzbaryt.
XV. Nr. 18 240. Prägmaschine für Metall
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und
Eisenbabnwagen.
11691. Verbesserungen der Bruchscheiben an Buffern für Eisenbahnwagen: Zusatz zu P. R. 9537.
*. Nr. 13 753. kippung. .
24 254. Achse mit auf derselben drehbaren
Erdtrans portwagen mit Seiten⸗
Rädern. . . Nr. 29658. Eisenbahnwagen ⸗Kuppelung mit
seitlicher Auslösung. : Elektrische Klingel mit
XXI. Nr. 22204. schwingendem Eisenkern.
Nr. 25539. Elastischer Klemmring bei Regulirangavorrichtungen für elektrische Lampen.
Nr. 26819. Regenerativ⸗Aceumulator.
Nr. 30195. Fassung für Glühlichtlampen mit staub⸗ und wasserdichtem Verschlusse.
Nr. 30217. Anordnung des Ankers und der Nebenschlußspirale bei den Elektromagneten in elektrischen Lampen.
Nr. 30333. Verfahren zur Absendung zweier gleichlautender Telegramme nach verschiedenen Stationen unter Anwendung eines Apparates, welcher gleichzeitig einen Arbeitsstrom schließt und einen Ruhestrom unterbricht.
XXI. Nr. 24229. Darstellung rother Farb⸗ stoffe durch Einwirkung von Paradiaminen auf die amidirten Aether der Phenole.
ir. 29961. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Oclfirnissen mittelst der Ein⸗ wirkung der Elektricität ausgesetzter sauerstoff⸗ abgebender Gasgemische.
KRKRXFEI. Nr. 30016. Neuerung an Gasbereitungs⸗ öfen.
XXVII. Nr. 27755. Transportabler Ventila⸗ tions⸗Apparat. Abhängig vom Patent Nr. 21516.
KRXRVII. Rr. 27971. Neuerung in der Be⸗ handlung von Fellen, um dieselben zu enthaaren und aufzuquellen.
KXRXX. Nr. 23371. Apparat für Einathmung von Medikamenten in trockner Staubform.
KRXXEI. Nr. 19005. Neuerungen an Oefen zum Biegen, Färben und Ausglühen von Glas und zum Brennen feiner Thonwaaren.
Nr. 27094. Verfahren zur Herstellung von Filigrangläsern, deren Filigranstreifen nicht radial nach einem in der Axe des Glases liegenden Punkt zusammenlaufen.
XRkRKXRRHI. Nr 29762. Rinne an Regen⸗ schirmen zum Auffangen des Wassers.
XRXRXXHV. Nr. 14793. Verbesserungen an combinirten Kinderstühlen mit Einrichtung.
Nr. 15 8360. Verschluß für Spielbrertchen an Kinderstühlen; Zusatz zu P. R. 14793. Nr. 22 270. Neuerung an Krauthobeln.
Nr. 22773. Kochapparat mit Steinkohlen⸗
heizung.
Nr. 22 774. zieher. Nr. 27 408.
XXV. Aufzüge.
XXRRXVEI. Nr. 9982. Heizofen.
„Rr. 12 967. Neuerungen in der Rauch⸗ verbrennung bei Heizungs- und Feuerungsanlagen. Nr. 14500. Neuerungen an Verschlüssen für Kochgefäße.
Fußbekleidungs⸗An⸗ und Aus⸗
Fangvorrichtung für
Handlung Gebrüder
Conrad Friedrich Kusch in Hamburg ⸗ Eimsbüttel. — Cylinder!
Nr. 22 975. Neuerung an eisernen Obst⸗
dörröfen unter Benutzung der unter Nr. 12 204
patentirten Klappenanordnung. .
Nr. 26 483. und Heizeinrichtungen. .
XLE. Nr. 21797. Briefwaage.
Nr. 21 789. troluhren.
. Nr. 22 712. Hydrograph.
Neuerungen an Koch⸗
Neuerungen an Wächter ⸗Con-
Nr. 26 999. Controlapparat für öffentliches
Klasse.
XII. Nr. 28 88. Neuerung an mechanischen
Telephonen und mechanischen Telephon ⸗Systemen.
XIV. Nr. 13 750. Neuerungen an Saatver⸗ theilungsmechanismen für Säemaschinen.
Nr. 14 8327. Kartoffel und Rüben⸗Wasch⸗ maschine mit kippbarem Wassertroge.
Nr. 18191. Pflug, dessen Schare durch eine Parallelogrammführung verstellbar sind.
„Nr. 18 379. Maschine zum Zerkleinern von Oel und äbnlichen Kuchen.
Nr. 29 917. Neuerung an Bienenwohnungen. Nr. 30 081. Neuerung an Stiftendresch⸗ maschinen, abhängig vom Patente Nr. 9080.
XLV. Nr. 26 965. Elektrische Zündvorrichtung
für Gasmaschinen.
XLIX. Nr. 14921.
bleche. .
L. Nr. 22 844. Neuerung an der unter Nr. 7972 patentirten Schrotwalzenlagerung.
Nr. 28 919. Steuerung für die Ein⸗ und Aus- laßwalzen bei Graupenmühlen.
LI. Nr. 267338. Pneumatische Vorrichtung zum
Oeffnen und Schließen der Ventile an mecha⸗—
nischen Musikwerken.
LII. Nr. 26157. Bewegungseinrichtung für
osci lirende Nähmaschinen⸗Schiffchen.
LV. Nr. 9736. Befeuchtungs / Apparat.
Nr. 23 677. Lagerung für oscillirende Holz= stoff ⸗Sortirapparate.
Nr. 27 689. Absaugen der schwefligen Säure und Wiedereinführung derselben in die Koch⸗ flüssigkeit bei der Herstellung von Zellstoff.
LEX. Nr. 27 302. Vorrichtung zum Handbetrieb
von Dampffeuerspritzen.
LX. Nr. 22 2565. Neuerung an Regulatoren für
Gas maschinen.
LX. Nr. 23 629. Neuerungen an zweirädrigen
Velocipeden, genannt Zweirad⸗Selbstfahrer.
LRV. Nr 18456. Maschine zum Stempeln
und Zählen von Korken.
LRV. Nr 9902. Dampfmaschine für Flußschiffe
mit hinten angebrachtem Schaufelrade.
LRXX. Nr. 22 958. Füllfeder.
Nr 27 251. Federwisch⸗Vorrichtung.
EEXVII. Nr. 14171. Schlittschuhbefestigung.
„Nr. 17 497. Neuerung an der durch Patent Nr. 14171 geschützten Schlittschuhbefestigung; Zusatz zu P. R. 14171.
Nr. 23 423. Schnurhalter für Drachen mit Brems vorrichtung.
Nr. 80 025. Bolzenbüchse.
LXRXX. Nr. 14 948. Neuerungen an Oefen und
dem Verfahren zum Brennen poröser und voller
Mauersteine.
LRXXI. Nr. 25 449. Kornelevator zum Aus⸗
laden von Schiffen.
LXRXRXV. J Nr. 18 592. Closetventil für abge⸗
messene Spülwassermengen.
LXXXVII. Nr. 26 879. Rohrzange.
Berlin, den 26. Februar 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stů ve.
Prägmaschine für Zellen⸗
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Die „Nachrichten über Industrie, Handel und Verkehr“, welche von dem statistischen Departement im österreichischen Handels ministerium herausgegeben werden, enthalten in dem V. Heft des XXIX. Bandes die Werthe für die Mengeneinbheiten der im Jahre 138383 im österreichisch⸗ ungarischen Zollgebiete ein⸗ und aus geführten Waaren?. Den Berichten der Fach⸗ abtheilungen über die Bewerthung der Waaren in 1883 sind folgende Mittheilungen entnommen: Cacaobohnen haben infolge einer geringen Grnte sebr hohe Preise erreicht und deren Werth mußte in der Ginfuhr mit 93 fl., in der Ausfuhr mit 94 fl. per Ctr. angenommen werden. — Kaffee wurde in⸗ folge einer Spekulation in Amerika, sowie in Europa lin Havre, Antreerpen, Genua und auf den hol⸗ ländischen Märkten) in Anbetracht eines nicht un- bedeutenden Eruteausfalles beträchtlich höher be⸗ wertbet; erst gegen Ende des abgelaufenen Jahres ermäßigten sich die Prꝛise wieder. Seitdem der Eingangszoll mit 40 fl. und zur See mit 37 fl. bemesfen wird, ist wabrzunehmen, daß die feinsten und daher theuersten Sorten viel weniger angekauft werden; man greift nach guten reinschmeckenden Mittelsorten; die Einfuhr betrug in 1883 337 173 4. davon 243842 g zur See bezogen. — Thee stellte sich im Durchschnitt in 1883 billiger; derselbe wird noch immer trotz des Differentialjzolles größtentheils zu Lande eingefuhrt, nämlich 2114 4, während zur See Nö g kamen. — Un inländischem Robzucker aus Rübe wurden im abgelaufenen Jahre nach den Berichten der Wiener Handels ⸗ und Gewerbekammer und des Centralvereines für österreichisch⸗ ungarische Rübenzuckerfabrikation 1 310 190 4 ausgeführt, dem⸗ nach um 72780 g mehr als 1882; die ganze Ausfuhr repräsentirt einen Werth von 28 322 140 fl., und rechnet man die Fracht von 75 kr. per ꝗ hinzu, einen Gesammtwerth von 29 304783 fl; daber ergiebt sich ein Durchschnittswerth von 23 fl. 3612 kr. per 4. Raffinirter Zucker wurde nach denselben Quellen in einer Menge von 1247 250 9 ausgeführt, um 243090 9 mehr als 1882. Der Preis stellt sich. nach Abschlag einer Restitution von 11 fl. 55 kr. im Durchschnitt auf 28 fl. 51 kr. Diese Menge zertheilt sich in: 249 449 4 in Brot- und Würfel- form à 30 fl. 51 sz kr. — 7731, 803 fl., So8 024 a centrifuge Pils . 27 fl. I8isa fr. — 24 949 241 si. und 898 777 4 raffinirten Pils a 28 fl. 84M kr. — 2878 283 fl, in Summa 1247 259 4 welche einen fl.
Fuhrwerk.
Werth repräsentiren von 35 569 328 Mit Rück= ficht auf eine Durchschnittsfracht von 2 fl. ist der