—

worüber die Mecklenburgischen Landesnachrichten“ wie folgt, berichten:

(Der Vorfitzende) Herr Clewe hob hervor, daß man in Mecklen burg nochdimmer mit einer gewissen Unentschlossenheit vor der Innungs⸗ frage stebe. Die Innungen hätten schon fertig sein müssen, die Krankenkassen undl die Unfallversicherung hätten sich denselben an⸗ vassen müssen und leichter anpassen lassen. Bie Grunde, daß keine neuen Innungen gegründet würden, lägen darin, e . Überall die alten Han⸗ delgämter, die letzten Reste von einst freien Vereinigungen, bestãnden. .. Durch die neuen gewerblichen Gesetze und die Gesetze zur Für—⸗ sorge für die Arbeiter seien Breschen in die Amtsrollen gelegt, die nicht mehr zu verkleistern seien. Die Hälfte der Bestim⸗ mungen der Amtsrollen sei hinfällig geworden und der Rest passe nicht mehr so recht für die jetzige Zeit Man müsse deshalb daran gehen, etwas Neues an die Stelle des Alten zu setzen. Die Handhabe zur Erreichung des Neuen sei durch das Innungsgesetz geboten. Der Uebergang werde durch die Umwandlung der bestehenden Aemter leichter werden, als wenn etwas ganz Neues geschaffen werden müßte. Es sei versucht worden, eine geße ganz Mecklenburg umfassende Innung zu gründen, allein dies habe wegen zu großer Schwierigkeiten wieder aufgegeben werden müssen.

Der Vorstand machte den Vorschlag, kleinere Innungen, deren Bezirke sich vielleicht auf mehrere Städte erstreckten, zu bilden, und brachte einen detaillirten Plan zur Kenntniß der Versammlung. Der Vorsitzende hielt die Bildung von Innungen für durchaus nothwendig, um die gewerblichen und sonstigen gemeinsamen Interessen des Bau⸗ gewerbes gegen Auftraggeber und Arbeiter zu schützen; die gesetzlichen Vortheile der Innungen, welche durch den Antrag Ackermann noch er⸗ weitert seien, müsse man wohl im Auge behalten. Die Versammlung war mit der Bildung von Innungen einverstanden., nur stimmte sie mit den Vorschlägen des Vorstandes, für mehrere Städte eine Innung zu gründen, nicht überein. Es trat in der Debatte zu Tage, daß man, abgesehen von Rostock, wo bereits eine Innung besteht, in Waren und Gadebusch mit der Gründung einer Innung vorgegangen ift. Man hielt es hiernach für richtiger, wenn die Meister in den einzelnen Städten zu Innungen zufammentreten würden. Maurermeister Weigel ⸗Rostock stellte hierauf folgenden Antrag: „In sämmtlichen Städten sollen die Vereinsmitglieder in diesem Jahre eine Innung gründen und der Aufsichtsbehörde die Statuten zur Bestätlgung einreichen, auch vor der nächsten Generalversammlung des Mecklenburgischen Baugewerkvereins dem Vorstande hierüber Mittheilung machen.“ Der Antrag wurde einstimmig angenommen und aus den einzelnen Städten erklärten Meifter ihre Bereitwillig⸗ keit, die Bildung von Innungen fördern zu wollen.

— Nach der „Landes-Zeitung für Elsaß⸗Lothrin⸗ gen“ hat der Abgeordnete Grad in der Sitzung des Landes⸗ ausschusses am 24. d. Di. gegen Bemerkungen der Vorredner, der Abgg. Raeis und North geäußert:

.. Auch im Jahre 1879 habe ich, ich will nicht sagen, pro—⸗ Phezeit, aber angedeutet, daß unser Antheil an den Einnahmen des Reichs und den Zöllen die Matrikularbeiträge in Zukunft wahr— scheinlich decken wird. Damals fand ich auch Widerspruch. Man sagte nein, das wird nicht geschehen! Aber, meine Herren, im vorigen Jahre hatten wir gegenüber einer Ausgabe an Matrikularbeiträgen von 3014617 S½ eine Ein⸗ nahme von 3 373 000 ½ als Antheil Elsaß ⸗Lothringens an den Zöllen und Reichssteuern; also war die Einnahine größer als die Ausgabe. Dieses Jahr ist es nicht so, aber mit den neuen Zöllen, die einge⸗ führt worden sind, wird sich fürs nächste Jahr die Sache gewiß wie⸗ der zu unseren Gunsten, d. h. zu Gunsten der Einnahmen wenden. Natürlich haben wir nur mit einer Wahrscheinlichkeits rechnung zu thun, die sich auf die Einnahme der letzten Jahre stützt Ein Wort noch zur Kolonialpolitik. (Ah! Ein schwarzer Punkt ist es bei dem Herrn Kollegen Raeiß, daß das Deutsche Reich Kolonialpolitik treiben soll. Die Kolonialpolitik gehört überhaupt nicht zu unseren Berathungen, aber wir sind heute bei einer Generaldiskussion, und meine Schuld ist es nicht, wenn sie in unsere Debatte hereingezogen wurde. Ich bin im Reichstage für die Kolonialpolitik, soviel es in bescheidenem Maß meiner Mittel lag, eingetreten, und werde es in Zukunft auch fhun. Das Deutsche Reich bedarf einer Kolonialpolitik. Auch Elfaß⸗ Lothringen bedarf einer solchen (Heiterkeit), und besonders Lothringen. Meine Herren, die Sache ist sehr ernft. Lothringen kostet Elfaß— Lothringen mehr, als es einträgt. Wie fteht es nun mit den Bevölkerung ver baͤltnissen? Im Deutschen Relche nimmt die Bevölkerung jährlich um eine halbe Million zu. Die Landwirthschaft hat ungefähr das nöthige Personal; die Zunahme der Bevölkerung kann also nur induftriellen oder Verkehrszwecken zu Gute kommen. In 10 Jahren haben wir 5 Millionen Einwohner mehr in Deutschland. Wenn also die Industrie leben, wenn Industrie und Handel blühen soll, so müůssen Absatzgebiete gefunden werden. In Elsaß ⸗ Lothringen steht das Verhältniß derart, daß in den zwei Bezirken des Elsaß auf den Quadratkilometer durchschnittlich 1305 Einwohner kommen, in Loth ringen nur 80. Lothringen ist ein landwirthschaftliches Gebiet, es lebt besonders von der Landwirthschaft; hier im Elsaß aber leben wir nicht allein von der Landwirthschaft, wir brauchen Industrie, Handel, und dafür brauchen wir Absatzgebiete. Die Kolonialpolitik soll uns diese Absatz gebiete verschaffen. Der Reichskanzler also hat die Lolonialpolitit᷑ für Deutschland eingeschlagen, und nicht ohne Koflen. Diese Opfer, aber, welche die Kolonialpolitik uns auferlegt, müßen wir bereitwillig decken; wir haben den größten Vortheil davon in der politischen Entwickelung Deutschlands, wir haben den Vortheil, daß in allen Meeren des Erdbals Stationen zum Schutze des Han— dels erricht't werden, wir haben den Vortheil, daß überall Abfatz⸗ gebiete geschaffen werden und daß diese Absatzgebiete, wo irgend deutsche Kaufleute oder Industrielle hinkommen, Schutz finden. (Sehr gut)

Das System des Reicht kanzlers geht dahin, an Stelle der di⸗ rekten Steuern ein Mehr an indirekten Steuern heranzuziehen, und

un er das thut, so folgt er nur dem Beispiele Frankreichs. In Frankreich ist das System der indirekten Zölle sebr stark entwickelt. Wir sind in demselben aufgewachsen, und wir können mitmarschiren. Dle finanzielle Lage, wenn sie auch nicht eine glänzende ist, ist doch nicht so mit schwarzen dunklen Punkten besät, wie behauptet worden ist. Wenn wir streng und vparsam wirthschaften, wird sie sich verbessern. ‚Sparfam wirth— schaften' will nicht sagen, daß wir nicht auch außerordentliche Aus⸗ gaben hewilligen sollen, solche, wie ich hier Ihnen soeben angedeutet habe. Ein französischer Mintfter sagte einmal zu Ludwig XIV.: er solle an einem Diner einige Thaler sparen, aber wenn es um den Ruhm, um die Wohlfahrt des Vaterlandes gehe, da folle er Millio- nen hinausstreueu. Das werden wir auch thun.

In der Sitzung am 25. Februar erklärte der Abg. Ritzenthaler: Der Reicksregierung soll auch die Abänderung der Taback⸗ . und die Erhöhung des Zolles auf fremde Tabacke empfohlen zerden.

Von der Aenderung der Tabacksteuer erwarte ich nicht viel besseres. Die einzige Hülfe ist das Tabackmonopol. ö

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 9. — In⸗ halt: Finanzwesen: Nachtrag zur Nachweisung über Einnahmen Des Reichs vom 1. April 1884 bis Ende Januar 1885. — Handels. und Gewerbewesen: Aenderungen in dem Verzeichnisse der auf Grund des Gesetzes zur Abwehr der Reblauskrankheit gebildeten Weinbau— bezirke. Versicherungswesen: Festsetzung des Rechnungsjahres für die auf. Grund des U fallversicherungs-Gesetzes gebildeten Berufs— enossenschaften. — Marine und Schiffahrt? Erscheinen der Amt⸗ ichen Liste der Schiffe der deutschen Kriegs- und Handelsmarine für 1885. — Konsulatwesen: Ernennung; — Cxequaturertheilung. — Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

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Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Allgemeines Deutsches Handels gesetz buch und Allgemeine Deutsche Wechselordnung nebst Einfüh— rungs- und Ergänzungsgesetzen. Erläutert durch die Recht⸗ sprechung des Reichsgerichts und des vormaligen Reichs⸗Oberhandele⸗ gerichts. Von J. Ba sch, Landrichter a. D., Rechtsanwalt in Berlin. Zweite verbesserte Auflage. Taschenformat. Ausgabe obne Seerecht (geb) 2 M mit Seerecht (geb. 4 SM Verlag von H. W. Müller in Berlin — Die vorliegende zweite Auflage bietet den korrekten Text des All⸗ gemeinen Deutschen Handelsgesetzbuches und der Allgemeinen Deutschen Wechselordnung sowie mehrerer auf dieselben bezüglichen Gesetze, unter Berücksichtigung aller Abänderungen und Ergänzungen sämmtlicher aufgenommenen Gesetze, nebst zahlreichen Verweisungen auf einschlägige oder abweichende Bestimmungen. Die mitgetheilten Gesetze sind bauptsächlich durch die Entscheidungen des ehemaligen Ober⸗Handels⸗ gerichts und die des Reichsgerichts erläutert; da das Buch aber keinen förmlichen Kommentar enthalten sollte, sind diese Erläuterungen nur durch kurze Bemerkungen vervollständigt, wobei besonders auf das Verhältniß des Handelsrechts zum bürgerlichen Recht hingewiesen und einigen in der Praxis häufiger vorkommenden Irrthümern entgegen ge—⸗ treten wird. Eine auf Seite 60 befindliche kurze Zusammenstellung der Wechselklagen dürfte nicht unwillkommen sein. Die Anmerkungen haben gegenüber der ersten Auflage eine beträchtliche Vermehrung erfahren, und es schien daher empfehlenswerth, um das leichtere Nach⸗ schlagen des Gesetzestextes zu ermöglichen, diesen im Zusammenhange zu, lassen und die Erläuterungen an den Fuß der Selten, nicht wie früher unmittelbar hinter die Artikel des Gesetzes zu stellen. Auch ist für den Text der Gesetze sowohl wie für die Anmerkungen eine größere Schrift, als sonst für Textausgaben üblich ist, gewählt worden; eine Ausnahme hiervon hat nur bei den für einen beschränkten Kreis der Betheiligten aufgenommenen seerechtlichen Vorschriften und bei dem Preußischen Einführungegesetz zum Handelsgesetzbuche stattgefunden. Das vorliegende Werkchen bietet ein zum Studium des Handels rechis und zum praktischen Gebrauch bei Anwendung desselben nicht ungeeignetes Hülfsmittel, um so mehr, als das Handelsgesetz buch vom 18. Juli 1884 nicht unwesentliche Aenderungen erfahren hat, die in der obigen Ausgabe berücksichtig worden sind. Ein aus— führliches. alle in dem Buche enthaltenen Gesetze umfassendes Sach⸗ register wird die Brauchbarkeit dieser auch äußerlich empfehlenswerthen Ausgabe erhöhen.

Gewerbe und Handel.

Die neueste Lieferung (das 2. Heft für 1885) der Gewerbe—⸗ halle, Organ für den Fortschrist in allen Zweigen der Kunst— indust rie, (unter Mitwirkung bewäbrter Fachmänner redigirt von Ludwig Eisenlohr und Carl Weigle, Architekten in Stuttgart; Verlag von J. Engelhorn daselbst) bringt an Aufnahmen älterer, für den Kunstgewerbtreibenden werthwvoller Vorbilder u. a. die sorgfältigen ,,, dreier Lehnstähle aus dem Kunstgewerbemufeum 'in

erlin. Zwei davon in Gestalt von Klappstühlen und mit Mosaik aus Elfenbein und Sandelholz; in geometrischen Mustern verziert, stammen aus dem 15. Jahrhundert, der dritte ift aus Holz gedrechselt und gehört der Zeit des 17. Jahrhunderts an; alle Z sind venetianischen Ursprungs; ferner ein Blatt mit einer ganzen Kollek⸗ tion von zierlich ornamentirten Beschlägen aus dem 16. und 17. Jahr⸗ hundert, welche theils in den Museen zu Ulm und Heidelberg aufbewahrt werden, theils sich in Privatbesitz befinden (mitgetheilt von dem Architekten E. Dörr in Karlsruhe); endlich die Aufnahmen zweier fostbarer formschöner Prunkvasen aus der Porzellan⸗Manufaktur in Ssevres, welche im Museum des Louvre ausgestellt sind. Die anderen Blätter zeigen Aufnahmen neuerer Arbeiten und Ent— würfe, nämlich: ein geschmackvolles Buffet im Renaissancestyl, ent worfen und ausgeführt von den Hofebenisten F. Wirths Söhne in Stuttgart; die Zeichnung eines von M. Weinholdt in München im Rocorcostyl entworfenen silbernen Leuchters, dessen Formen geiftreich und stylrichtig erfunden sind, bei aller schwungvollen Eleganz und Freiheit der Bewegung aber sich von der schwülstigen Auzartung, zu der dieser Styl so leicht verführt, sehr lobenswerth fern halten; eine Albumdecke mit reichen, in Renaissanceformen ornirten Beschlägen und Mittelfeld, entworfen vom Schuldirektor A. Ortwein in Graz, ausgeführt von Stuttmann daselbst, und endlich zwei Streifen schön n , Ornamente für Holzeinlage, entworfen von Johann Fink in Zürich.

— Die New- Yorker Hdls.-Ztg.“ äußert sich in ihrem vom 13. d. M. datirten Wochenbericht folgendermaßen: Die Geschäͤfts⸗ lage des Landes hat in der verflossenen Woche der Berichterstattung wenig neue Punkte geboten. Die Stimmung ist im Allgemeinen eine zuversichtlichere, und in Brodftoffen und Provisionen hat eine sehr starke Bewegung vom Westen aus stattgefunden, so daß die Bahnen, die zum Theil durch temporäre Schneeblockaden behindert gewesen, Alles aufbieten mußten, um den sich ihnen darbietenden Verkehr zu bewältigen. Auch die Industrien befinden sich in besserer Verfaffung, doch wird allgemein noch über unprofitable Preise geklagt. Alles in Allem genommen ist ein, wenn auch langsamer, so doch sicherer Fortschritt auf dem Wege der Besserung zu verzeichnen. — Das Geschäft am Waaren, und Produktenmarkt ist in einzelnen Branchen mäßig lebhaft, im Ganzen genommene aber ruhig gewesen. Weizen hatte loco sowohl wie für Termine stilles Geschäft und in Folge flauer Berichte aus Europa wenig oder gar feine Exportfrage. Mais ist dagegen nach letzterer Richtung und Seitens einheimischer Konsumenten zu etwas willigeren Preisen fehr beachtet gewesen. Weizenmehl verkehrte in vorwiegend matter Ten denz. Im Befrachtungegeschäft ist noch keine wesentliche Besserung wahrzunehmen. Baum welle in disponibler Waare und Terminen waren äußerst still und konnten vorwöchentliche Schlußnotirungen sich nicht behaupten. Für Brasil Kaffees zeigte sich in den letzten Tagen mehr Frage, die am Markte einen festeren Ton her⸗ vorrief. Reinschmeckende Sorten haben sich auf vorwöchent- lichen Notirungen gehalten. Für Rohzucker ist trotz ruhigem Geschäft unter dem Einfluß günstiger europäischer Berichte ein Avanz etablirt worden. Am Theemagrkt blieb die Stimmung fest. Provisionen sind höher und hat namentlich Schmalz mehr Exportbegehr gehabt. Terpentinöl war bei ermäßigten Preisen etwas lebhafter, Harz ist unverändert. Raffinirtes Petroleum behauptet den gehabten Avanz ziemlich fest. National Transit Pipe line Tertifi⸗ cates schlossen in matter Tendenz zu 70 C. B. Am Metall⸗ markt gab sich auf den meisten Gebieten eine festere Tendenz kund, die aber bis jetzt von keiner wesentlichen Belebung des Geschäftes begleitet gewesen ist. Fremde und einheimische Manufaktur wagren waren ruhiger als in der Vorwoche. Der Import fremder Webstoffe beträgt für die heute beendete Woche 2185 755 Doll. gegen 3735216 Doll. in der Parallelwoche des Vorjahres.

Breslau, 28. Februar. (W. T. B.) Metallbericht der „Schles. Ztg.« Im Betriebe waren 35 Hochöfen, die Wochen⸗ produktion betrug S300 t. Nach den polnischen Filialen ist zur Zeit der Cxvort in Folge der am 1. (13) März eintretenden russischen Zollerhöhung ein sehr reger; jedoch dürfte nach Eintreten derselben der Verkehr dorthin wesentlich nachlassen, da die Läger bereits bedeutend sind; so bei der Katharinen⸗ hütte ea 199000 Etr. Auch im Inlande ist der Begehr ein ange regter, die Produktion von Bessemer⸗ und Thomaseisen hat zugenom—⸗ Puddelroheisen gilt 5, 15— 5,20 116. Gießerei⸗Rohelfen 6 „65g M6. Die Eisengießereien waren genügend beschäftigt; die Thätigkeit der Walzwerkindustrie ist im Allgemeinen gesteigert, ins⸗ besondere waren die Feinstrecken im flotten Betriebe; jedoch auch Grob⸗ und Mittelstrecken hatten größere Be⸗ stellungen, besonders in profilirtem Eisen. In Blechen läßt der Verkehr noch zu wünschen übrig. Von der am 1. April d. J. eintretenden Ermäßigung der Frachtsätze für gewalztes Gifen ver⸗ spricht man sich in den betheiligten Kressen eine weitere günstige Be⸗ einflussung des Verkehrs, Walzeisenpreise sind unverändert, in einigen

Fällen jedoch gedrückt. Stahlwerke sind genügend beschäftigt, Zink fest, aber still. z

Nürnberg, 27. Februar. (Gopfenmarktbericht don Legpold Held) Der Markt ist flau, obgleich fast täglich 60 bie 400 Ballen verkauft werden. Die Flaubeit dokumentirt sich sowohl in den niedrigen elle als auch durch die allgemeine tiefe Miß⸗ fiimmung. Die Lager sind noch stark überfüllt, wenngleich die niebe. füllung nach den fortgesetzt großen Umsäͤtzen nicht 22 so erdrückend ist, wie u Beginn des Februar. Vio der Verkäufe erfolgt in der Preislage von 42 bis 59 M wer über 59 zahlt, verlangt schon gute grüne Hopfen. Zum Grport nach England wird verhältnsz. mäßig wenig gekauft; mehr geht nach Amerika und Frankreich. 6. — 4 Theil der jetzt gekauften Hopfen wird in Büchsen kon— ervirt.

London, 27. Februar. (W. T B.) Die Hongkong⸗Shanghai—⸗ Banking Corporgtion fordert zu erer auf 6 leihe der chinesischen Regierung im Betrage von 1 Millionen Pfd. Sterl, in Obligationen von 100 Pfd. Sterl. auf. Die Anleihe soll mit 70,0 vom 16. Februar er. ab verzinst werden. Der Emissionspreis ist auf 98 oo festgesetzt. Die Anleihe ift durch dir Zollerträge aus den bedeutenderen Vertragshäfen gesichert.

St. Petersburg, 28. Februar. (BW. T. B.) Wie die Börsenzeitung' meldet, wird die Dividende der russischen Bank für autwärtigen Handel pro 1884 24 Rbl. per Aktie betragen.

Mog kau, 21. Februar. (W. T. B.) Die Passiva der falliten Firma Johann M. Klein werden auf über eine Million Rubel geschäͤtzt. Klein hat um die Einsetzung einer Administration nach—

gesucht.

New⸗York, 21. Februar. (W. T. B.;) Baum wollen. Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionshäfen 505 000 B., Aug. fuhr nach Großbritannien 54 000 B., Ausfuhr nach dem Kontinent 6 . Jr, B.

er er e r aarenausfuhr im Monat Janu Üüberstieg die Einfuhr um 38 009 Dollars. .

New⸗YPork, 27. Februar. (W. T. B.) Der Werth der Waarenausfuhr im Monat Ja nuar c. überffieg denjenigen der Einfuhr, wie berichtigend gemeldet wird, um 38 343 6000 Dollars.

Verkehrs⸗Anstalten.

SHamburg, 27. Februar. (W. T. B) Der englische Dampfer . Cumberland“ und der schwedische — 1 Norden“ geriethen heute in der Nähe von Cuxhaven in Kollision; der „Vorden' ist gesunken, der, Cumberland ist am Bug beschädigt. Der Dampfer Cumberland‘ kehrt nach Hamburg zurück. Von dem Dampfer „Norden“ sind 4 Personen, 2 sschwedische Passaglere und 2 Aufwärterinnen ertrunken; die übrigen auf dem Norden“ befindlich gewesenen Personen sind gerettet und werden in der Nacht in Ham— burg erwartet.

Sanitätswesen und Quarantänewesen.

Niederlande.

Zufolge einer Veröffentlichung im ‚Staatgcourant? vom 20. Fe—⸗ bruar 1885 hat der Königlich niederländische Minister des Innern die Bestimmungen, nach welchen die Häfen von Algerien, Tunts und Spanien für versencht erklärt worden waren (. Reichs⸗Anz.“ Nr. 284 vom 2. Dezember 1884 und Nr. 29 vom 3. Februar 1885) außer

Kraft gesetzt. Frankreich.

Laut amtlicher Anzeige des Sanitätsamts in St. Nazaite ist die

für Provenienzen aus Noirmoutier angeordnete Quarantäne in

olg ministerieller Verfügung seit dem 28. Januar 1885 aufgehoben orden.

Ein Erlaß des Köni . M

in Erlaß des König italienischen Ministeriums des 1 vom 13. Februar 1885 bestimmt: J 6 Art. 1.

Die durch die Verordnung Nr. 45 vom 17. Dezember 1884 (Reichs ⸗ Anz. Nr. 305 vom 29. Dezember 1884) für die Provenienzen aus Algier angeordnete Quarantäne wird für alle mit reinem Patent und nach reiner Ueberfahrt ankommenden Schiffe aufgehoben, welche von heute an von dort abgeben.

Die Zulassung der genannten Schiffe zum freien Verkehr erfolgt nach vorangegangener ärztlicher , d.

. .

Von heute ab wird die Einfuhr von Lumpen, alten, nicht ge— waschenen Kleidern, gebrauchtem Bettzeuge, Sohlleisten und Charpie aus Algier nach Artikel 8 5§. 1 der Ministerial⸗Verordnung vom 17. Dezember 1884 geregelt.

Berlin, 28. Februar 1885.

Im Deutschen Theater setzt Fr. Hildebrandt ihr Gastspiel morgen als Elisabeth in Laube's „Graf Esser' und am Donnerstag, den 5. März, als Hortense im Probepfeil“ fort. Am Montag tritt Fr. Niemann, die von ihrem Urlaub zurückgekehrt ist, zum erften Mal wieder in „Die große Glocke! auf. Am Mittwoch, den 4. März, findet dann mit der Künstlerin auf vielfachen Wunsch eine Wieder aufnahme von „Viel Lärm um Nichts“ statt. Außerdem bringt das Repertoire der nächften Woche Wiederholungen von „Der Weg zum a Der letzte Brief“, „Romeo und Julia“ und die Jour⸗ nalisten !“.

Victoria⸗Theater. Trotzdem „Sulfurina“ sich noch immer vielen Beifalls und zahlreichen Besuchs erfreut, ist die Direktion, in Folge kontraktlicher Verpflichtungen gezwungen, die Aufführungen dieses glänzenden Ausstattungsstücks in der nächsten Woche abzubrechen. Es findet daher morgen die letzte Senntagsvorstellung statt. Die Novität Die Vochter des Teufels, eine sensationelle Zauberposse, 36 wahrscheinlich am nächsten Sonnabend zur ersten Aufführung ommen.

Im Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater findet am Freitag, den 6. März, eine Benefiz Vorstellung für Hrn. Wellhof statt. Zur Aufführung gelangt Gasparone“, in welchem mit dem Benefijiaten die Damen Schmidt, Wrada, Koch und die Hrrn. Steiner und Weidmann in den Hauptrollen beschäftigt sind. — Ueber das Ensemble⸗Gastspiel des Ballets des Friedrich- . Theaters laufen fortgesetzt anerkennungsvolle

erichte eln.

Das Kroll sche Etablissement feiert am 11. März er. das vierzigjährige Jubiläum seines Bestehens. Der Befitzer des Etablissements, Hr. Kommissions⸗Rath Engel, beabsichtigt, an diesem Tage eine Redoute zu veranstalten, und hat sich bereit erklärt, den Ertrag derselben den Opfern der spanischen Erdbeben zuzu⸗ wenden. Das Comits hat das Erbieten des Hrn. Direktor Engel dankbar acceptirt und bringt die Thatsache, daß das Erträgniß der im Krollschen Etablissement am 11. März d. J. stattfindenden Fest⸗ lichkeit ohne Kostenabzug der von ihm veranstalteten Sammlung zufließen wird, zur öffentlichen Kenntniß.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen (einschließlich Börsen · Beilage).

Berlin:

4 .

.

; Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 28. Februar

E885.

M 54.

— — —

Protokolle der Afrikanischen Konferenz, nebst Anlagen.

Protocole No. 8. Séance du 31 janvier 1885. Etaient prèsents:

Pour I' Allemagne H. Busch, — N. de Kusserow. Pour 1'Autriche- Hongrie le Comte Szëchényi. Pour la Belgique le Comte van der Straten-Ponthoz, — le Baron Lam bermont Pour le Danemark ; H. de Vind. Pour 1'Espagne le Comte de Benomar. Ponr les Etats- Unis d'Amérique H. John A. Kasson, — M. H—rünry S. Sanford. Pour la France le Baron de Courcel. Pour la Grande- Bretagne Sir Edward Malet. ; Pour 1'Italie le Comte de Launay. Pour le Portugal le Marquis de Penafiel, — H. de Serpa Pimentel. Pour la Russie le Comte Kapnist. Pour la Suede et la Norwege le Général Baron de Bildt. Pour la Turquie Said Pacha. Ia s6éance est ouverte à 3 heures, sous la Présidence de H Busch.

Le Erésident expose que Fordre du jour comprend la dis- cussion des formalitès à remplir pour que des occupations non- velles sur les cötes d'Afrique soient considérées comme effectives, La Commission a mürement délibers sur la question, et son Rapport rend compte de ses travaux d'une manière complète. Le Président considérerait dond comme superflue une discussion gönsrale. Cette manière de voir ayant rencontré Passentiment des Hembres de la Conférence, M. Busch lit successivement les divers paragraphes du projet présentés par la Commission (annexe 3 au Rapport). (Annexe Nr. L.)

L'intitulé, le préambule et l'article J (paragraphe marqusé 19, sont successivement adoptés sans discussion.

Larticle II paragraphe marqué 20) étant ensuite mis en délibé ration, M. Kasson rappelle la discussion résumée à la page 8 du Rapport et concernant les „droits acquis“ qu'une Puis- sanece occupante sera tenne de faire respecter. Le Flénipotentiaire des Etats-Unis demande si la rédaction arrétése par la Commission ne pourrait pas faire naitre des malentendus, en laissant supposer qu'il s'agit seulement de droits acquis par le Gouvernement Gecupant et que les droits privss acquis soit antérieurement soit postérieurement à l'occupation ne sont pas compris dans L'expression droits acquis“.

M. Busch fait ressortir que l'expression dont il s'agit com- prend évidemment tous les droits acqnis existants lors dune ocen- pation nouvelle, que ces droits appartiennent à des particuliers ou à des Gouvernements.

Le Baron de Courcel appuie sur ces explications et ajoute que leur insertion au Protocole donnera pleine satisfaction aux serupules manifestéès par M. Kasson.

H Busch, M. Kasson et le Baron de Courcel échangent à ce sujet quelques observations, et le Plönipotentiaire des Etats- Unis d'Amsérique reconnait que la mention faite au Protocole des explications qui précèdent suffira pour empécher les malentendus qu'il avait en vue de prèévenir. ; ; .

M. Kasson présente ensuite, au sujet du projet de De— claration soumis à la haute Assémblée, les observations dont le texte suit:

„En approuvant les deux paragraphes de cette Pęclaration, comme une première démarche, courte mais bien dirigée, c'est mon devoir de consigner deux observations au Protocole: .

„lo. Le droit international moderne suit fermement une voie qui mne à la reconnaissance du droit des races indigenes de disposer librement d'elles-mèémes et de leur sol horséditaire. Con- formsment à ce principe, mon Gouvernement se rallierait volontiers à une règle plus étendue et basée sur un principe qui viserait le consentement volontaire des indigènes dont le pays est, pris en possession, dans tous les eas oũ ils n'auraient pas provoquè Pacte agressif. .

„26 Je ne donte pas que la Conference ne soit d'accord quant Ala signification du préampule. Iln indique que le minimum des conditfons essentielles à remplir pour que on puisse demander la reconnaissance d'une occupation. ; ; .

„A est toujours possible qu'une, occubäatien Soit rendue effective par des actes de violence, dui sont en dehors des an, cipes de la justice, du droit national et meme international.

Par conséquent, il doit éêtre bien entendu qu il est réservés aux Puissances signataires respectives drapprẽci er toutes 1 autres conditions, au point de vue du droit aussi bien que au ait, qui doivent être remplies avant qu'une occupation puissèe ẽtre reconnue

66 . * . dent fait remarquer que la premiere partie de la Dèéclaration de M. Kasson touche ä des questions , lesquelles la Conférence ne saurait gusre Sprimer d opinion; . suffira de reproduire au . 59 ö expose es P

6ni iaire des Etats-Unis d' Ame ; .

h. . de la Declaration de M. Kasson rappelle

des explications 6échangèées dans la Commission et . . est réèsulté que, dans Popinion commune des e. u, . Declaration préparße par la Conference ne e, g. ö. a,. appartenant aux Puissances de faire prècèder de . el m qurelles jugeraient opportun la reconnaissance des occupations ꝗ leur seraient notifises. ö Le Gomte Kapnist demande kinse declaration suivante: ) H ; En aahorant a la Declaration actuellement lis cute e, js fais ö for zou vèernement Impérial de Russie cette rèserve formelle que le Gouverne en ,, entend limiter strictement les . k . srence a éts appelée à s ar. contr6ées dont la Conference P enn, n ö.

sme ordre d'idses, le Pléni ire , . . tions nouvelles sur les cötes du

France établit que les occupatie 5 ü Continent Africain sont seules visées dans 12 , mentionne en particulier que Lile de Madagascar reste

rtion au Protocole de la

jusqu'au Cap Ras Hafun, et y eompris ce dernier point, établit des réserves d'après lesquelles ces décisions de la Conférence ne sauraient se rapporter aux territoires ainsi vises.

Le Président indique que ces diverses observations con- formes à esprit dans lequel la Conférence a poursnivi ses travaux, trouveront place dans le Protocole.

II constate ensnite Fadoption de FArtiele II et celle de lensemble de la Déclaration.

Le Baron de Courcel, avant qu'il soit procèdèé à Lèélabora- tion de l'Acte final comprenant l'ensemble des Actes de la Con- förence, désire entretenir la Haute Assemblée de la rédaction définitivs qui pourra être arrétée quant an paragraphe délimitant la zone franche, du cöté des possessions Frangaises. Le Pléni- potentiaire de la France avait précèdemment indiqus que son Gouvernement acceptait immèédiatement comme limite de cette zone la ligne de Massabi, sauf à la reporter jusqu'à la position de Sette-Camma lorsqu'auraient été conclus certains arrangements particuliers encore en suspens. Or, la position géographique de Sette-Cumma ne peut être définie avec la précision desirable, parce qu'elle comprend un ensemble de factoreries. Le Gouverne- ment Frangais consentirait donc à substituer à l'indication de cette position une limite géodésique, et propose de la fixer au parallèle situ par 20 30 de latitude Sud. Cette solution est la plus libérale, parce qu'elle place dans la zone franche un certain nombre de factoreries Allemandes et Anglaises. L'Ambassadeur de France pense qu'elle sera accneillie par la Conférence avec satisfaction. Il en serait tenu compte dans la rédaction de lActe final en modifiant, par exemple, comme suit le paragraphe Sus-visè:

„20 Dans la zone maritime s'étendant sur POesan Atlan- tique, depuis le parallèle situs par 20 30 de latitude Sud jusqu'à Bembouchure de la Logs.

„La limite septentrionale suivra le paralléle situs par 20 360 Sud depuis la eote jusqu'an point où il rencontre le bassin géographique du Congo, en évitant le bassin de bOgowèé, auquel ne s'appliquent pas les stipulations du présent Acte.“

M. Busch adhêre â cette solution qui lui parait la plus Satis faisante.

Sir Edward Malet croit aussi qu'elle est la meilleure comme la plus libérale et déclare apprécier l'esprit dans lequel elle à été proposée par le Gouvernement Frangais.

La Conference ezprime son adhésion cet égard.

S. E. Sir Edward Malehet demande la parole pour prèsenter les considérations suivantes:

„Je désire soumettre quelques observations à Pégard de Ar- ticle IV de la Declaration relative à la liberts du commerce qui est ainsi conęu: .

„Les marchandises importées dans ces territoires resteront affranchies de droits d'entrése et de transit. Les Puissances se röservent de décider, au terme d'une période de vingt années, si la franchise d'entrée sera ou non maintenue.“

„ll parait que cet Article soulève des doutes dans l'esprit de pe 1céz engag6es dans le commerce avec Afrique. Certaines entre elles pensent quil implique la terminaison, au bout de vingt ans, du régime de la liberté de commerce dont le bassin conventionnel du Congo a été dotèé, à moins que les Puissances soient d'accord pour le continuer.

„Je trouve, par exemple, les mots suivants dans une lettre du Président de la Chambre de commerce de Manchester ' Lord Granville, en date du 12 décembre: „la limite de la durse de vingt ans attachése aux stipulations de la liberté du commerce“. La Députation qui a remis cette lettre à Lord Granville a prise Sa Seigneurie de m'envoyer des instructions en vue d'obtenir la suppression du dernier alinéa de l'Article IV., en disant que les conditions de la liberté de commerce ne devraient pas étre chan- göes an bout de vingt ans, qu'antrement aucun négociant anglais, ayant devant lui la perspective de droits différentiels, n'emploierait ses capitaux dans ces parties de l'Afrqiue.

„UIn des principaus journaux de Manchester contenait, tout récemment, un article dans lequel se trouve cette phrase:

„On se demande comment les Puissances ont pu consentir à abolir d'un trait de plume tous les droits et tous les impöts — la raison n'est pas difficile à trouver. Une clause modeste a été insérse qui aura pour résultat que le millénaire naissant arrivera à sa fin après vingt ans.“ . ; ĩ

„Je sais qu'il n'y a absolument rien, ni dans Lensemble ni dans les détails de BActe que nous allons signer, qui autorise de pareilles appréhensions — cependant pour mettre fin des me- fiances qui sont préjudiciables à la croissance du commerce, je tiens à constater que le régime de la liberts du commerce dans le bassin conventionnel du Congo, tel qu'il est établi par IActe dont il s'agit, est sans limite de durée, et que lArticle ITV vise, uniquement, la faeulté de décider de nouveau, apres vingt ans, si les droits d'entrée doivent ou non continuer à étre prohibés.

„Dans le but de rassurer davantage les personnes intéressèées, je rappellerai que, méme, si, par suite de la facult aceordée par cet Article IV, des droits dientrée venaient à étre établis, ils ne pourraient, en aucun cas, étre différentiels et que la libertè de transit ainsi que toutes les autres stipulations de l'Acte resteraient en vigueur. . ;

„Je serais bien aise d'avoir Passentiment de la Conférence à ces explications qui sont faites dans le seul but d'scarter des malentendus et de dissiper des dontes nuisibles au but que la Conférence a eu pour täche d'atteindre et qui est d'encourager et d'istendre le commerce dans ces régions, d'une manière préeise, efficace et durable.“ —

Le Comte de Launay dit que, lors de la discussion du projet de Déclaration relatif à la libertsè commerciale, il a pre- zent deja des observations répondant aux prséoccupations que Sir Edward Malet a en vue de faire cesser. L'Ambassadeur distalie a demands en effet (Protocole 4 page 6) que la perma- nence des mesures essentielles adoptées par la Conférence fut d'ores et dejâ. mise hors de donte. Si, Lespiration d'une période de vingt ans, devait avoir lien la révision du regime egnven— tionnel, conformsment aux prévisions de 1 Article 1V. de la Dècla- ration, le Comte de Launay dèsirait qu'il fat Stabli que cette révision aurait lien seulement pour rendre ce régime encore plus favorable aus intérèts commerciaux. Le Elsnipotentiaire de l'Italie ne gsaurait dès lors que s'associer aux idées formulses par Am-

bassadenur d'Angleterre.

Le Baron de Coureel, s'exprime comme suit: 4

„J'adhère très volontiers, pour ma part, aux xplieations que vient de donner M. LAmbassadeur d'Angleterre. On connait les raisons qui ont amens les Puissanges à réserver, au bout d'une période de vingt ans, leur liberts d'appreciation sur la question du maintien Gu de la modification du régime que nous sommes convenus de mettre actuellement Lẽpreuve, et qui consiste dans la supression des droits à limportation, combinee avec l'ètablisse-

ment de droits à Lexportation. Nous n'avons pas vonln imposer,

répondant à Sir Edward Malet,

immunable, eongu d'après des règles dont la valeur intrinseque est controversse parmi les théoriciens, et dont les résultats pratiques pourront seulement être dèmontréès par l'expérience.

„Mais, en dehors des stipulations spéciales de 1 Article I. nous avons reconnu et consaer un certain nombre de principes qui assnurent, contre toute infraction à l'avenir, application de la lÜberts e commerce dans le bassin du Congo. Linterdietion des droits différentiels, des monopoles ou privilésges, et de toute inégalité de traitement au préjudice de personnes appartenant à une nationalits étrangère, n'est soumise à aucune simitation de temps. Le bienfait qui en rèésulte doit étre consider comme définitivement acquis.

„La Conférence, en inaungurant un tel état de choses, aura accompli une Guvre dont le libéralisme, nous pouvons le dèéclarer avec un sentiment de juste satisfaction, est jusqu'ici sans pré- c6dents.

M. de Serpa fait observer que la Haute Assemblée a éts sollicitée de marquer son adhesion aux explications données par Sir Edward Malet touchant la permanence du régime libèral établi par la Conférence; à cet égard, l'assentiment des Reprsésentants des Puissances qui possèdent des territoires dans la région du Congo a une importance particulière. Le Plèénipotentiaire du Gouvernement Frangais a exzprimé déèjâ son approbation; les Re- préèsentants du Portugal manifestent également leur adhésion, en s'inspirant des dispositions libérales qui ont anims leur Gouver- nement au cours des travaux de la Conférence.

Le Président ne doute pas que la Haute Assemblse ne partage ces sentiments. Linsertion au Protocole des explications qui précèdent donnera toute sécurité au commerce et fera cesser toute préoccupation de sa part.

Le Baron Lambermont rappelle que, lors de la discussion de Article IV de la Déclaration relative à la liberts commerciale, il s'est pronones en faveur de la permanence du régime le plus libsral. Sur la question spéciale de linterdiction des droits d'entrée, un des Délsguss, dont la compétence est indiscutable en pareille matière, a fait valoir les motifs qui, dans l'intérét meme du commerce, rendraient d6sirable la possibilité d'une révision du système fiscal, afin de tenir compte, s'il y avait lieu, des modifications que le temps apporterait au régime économique de ces pays neufs. Mais si cette révision devait en effet Stre opérse, elle ne devrait affecter ni la liberts du transit ni linterdiction de tous droits diffsrentiels. Ce qui, d'ailleurs, doit rassurer surtont le commerce, c'est l'esprit dans lequel ont éts discutées et arrätées les décisions de la Conférence et dans lequel persisteront les Gouvernements qui y ont pris part. Si, dans un délai de vingt ans, l'stablissement de droits Gentrée paraissait inutile ou pré- judiciable, eu égard aux résultats acquis, aucun Gouvernement ne serait certainement d'avis de Lopérer. C'est Lexpérience qui dictera alors aux Puissances intéressées les déterminations les plus favorables au développement du monvement commercial dans seurs possessions. La Puissance qui perdrait ces considérations de vue s'exposerait à voir les courants commerciaux se reporter vers les marchés voisins.

Le Président constate l'eassentiment nnanime de la Haute Assemblée aux explications qu'elle vient d'entendre.

Il propose ensuite à la Haute Assemblée de procéder à un échange de vues générales relativement à la forme que devra revätir I Acte final.

Le Baron Lambermont, qui a été chargé de la prséparation de cet Acte, fait connaitre qu'il pent étre établi suivant deux on trois modes différents. Le Plénipotentiaire de la Belgique rapporte les précédents qu'il a éts amene à étudier à ce sujet. Lors den Trastès de Vienne, de 1815, de Paris, de 1856, et de Berlin, de 1878, on a été conduit à réunir dans un traité unique tous les Actes adoptés par le Congrès, en les faisant précéder d'un pré- ambule qui marquait leur filiation. Les dispositions diverses du traits se trouvaient former ainsi une suite d'articles, avec uns seule série de numéros.

Dans d'autres cas, l'acte conventionnel s'est résumsé en un ou deux articles indiquant l'objet général poursuivi par les parties contractantes, et à cet instrument principal a éts annexsée la série des actes précédemment deélibérès. Cette forme, qui est notam- ment celle du Traits conelu en 1839 à la suite de la Conférence de Londres, à été assez rarement employse.

On pourrait encore placer à la suite les uns des autres les différents Actes adoptés par la Haute Assemblèée, en les numèérotant entre eux et en les faisant précséder de leur préambule respectif. Il Y aurait alors un certain nombre d'Actes séparés, que rien ne rattacherait les uns aux autres. A la connaissance du Baron Lambermont, ce mode de proc5der n'aurait encore jamais éte usitè.

Le Plénipotentiaire Belge ajoute qu'il a déjàa prépars un projet, en adoptant la forme qu'il a eitée en premier lieu. Ce projet comprendrait un préambule et autant de chapitres que la Conférence a sanctionné d'Actes différents, mais avec une seule série de numéros pour tous les articles compris dans le traité. La division serait la suivante:

Préambule;

Chapitre 1, constitus par la Déclaration relative à la libertè de commerce;

Chapitre Il, dont objet sera expliqué plus tard;

Chapitres III et IV, formès respectivement par les Aetes de navigation concernant le Congo et le Niger;

Ohapitre V, reproduisant la Déclaration affsrente à l', effectivite des occupations;

Chapitre VI, concernant la traite des esclaves.

Le Frésident consulte la Haute Assemblée pour savoir s'il lui convient de choisir séance tenante entre les trois formes indiquses par le Baron Lambermont.

Le Baron Lambermont ne verrait pas d'inconvénients à ee que la décision sur ce point füt réservée à la Commission.

Le Baron de Courcel, le Président et le Baron Lam- bermont échangent à ee sujet quelques considérations et il reste entendu que la question sera renvoyse entière à la Commission. Les Membres de la Conférence s'engagent, d'ailleurs, à tenir secret ce qui se rapportera à cette partie de leurs travaux.

Limpression du projet rédigs par le Baron Lambermont, et la réimpression des diverses Déclarations deéj adoptées separément par la Conference, sont décidèées pour faciliter le travail des Membres de la Commission.

M. Kasson deésire, an préalable, appeler attention de la Haute Assemblése sur ce que le choix de la forme donnse à Acte définitif pent avoir une importance particulière pour le Gou- vernement des Etats-Unis dAmérique. La forme dun traits proprement dit serait peut-èêtre de nature à sonulever, à Washington, des objections dues à des scrupules constitutionnels et au respect de certaines traditions admises par la jurisprudence internationale Amséricaine. En thêse générale, le Gouvernement des Etats-Unis n'envisage pas volontiers Péventnalitèé d'engagements réciproques qui le lient envers un ensemble de Puissances, comme dans le eas on est signé un traité collectif. Eu égard àù ces considrations, le Plèénipotentiaire des Etats-Unis, pour rendre plus facile 12

des prèsentes stipulations. z 3 . en ce qui concerne les possessions du Sultan, Gontinent Africain, notamment

tant an Nord qu'a 1(Est du

pour une durée indefinie, aux territoires dont nous avons en à nous occuper pendant la présente Conference, un regime 6économique

ratifieation des Actes deéfinitifs par son Gouvernement, s'est attachè