1885 / 52 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Mar 1885 18:00:01 GMT) scan diff

Actien⸗Verein der Zwidhauer [on Actienbierbrauerei, eile, wos Bir gergewerhschaft. vorm. Const. Steinbeck, i. L. Taha ge fel fai nnion 6 r , , arri e , . e wn, . vormals . e, e. in Warschan e, , , ,,, , , e Or er er, n,, . re , , , bei den Herren Hammer & Schmidt in Frist der Anskehrung der den Actionairen zu kom⸗ . des Geschäftsberichtes nebst Jahresabschluß und Bilanz über das Geschafts·

Leipzig

gegen Abgabe der betreffenden Zinsscheine bezahlt

werden. ; Zwickau, den 28. Februar 1885. Das Direktorium.

68889 ; Provinzial⸗Actien⸗Bank des Großherzogthums Posen.

Zu der Sonnabend, den 14. März dieses unserem hierselbst

8 Uhr, in

,. Nachmittags eschäftslokale, Nr. 8,

Friedrichstraße stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung

werden die Actionaire unter Bezugnahme auf §§. 30 und 39 des Statuts hiermit eingeladen, um Beschluß beantragte Aenderung folgender

zu fassen über die Paragraphen des Statuts: 1) Zu Paragraph 12:

Die Zahl der Mitglieder des Aufsichtsraths soll vom 1. April 1886 nicht mehr neun,

sondern sieben betragen. 2) Zu Paragraph 16:

Zur Fassung eines gültigen Beschlusses soll nicht mehr die Anwesenheit von fünf, sondern nur von vier Mitgliedern des Aufsichtsraths

erforderlich sein.

3) Zu Paragraph 18: Der vorletzte Absatz soll

lauten:

„Der desfallsige Beschluß erfordert jedoch die

Uehereinstimmung von mindestens fünf Mit⸗ gliedern. 4) Die Generalversammlung ertheilt der Direktion der Provinzial⸗Actien⸗ Bank Vollmacht zur Ein— holung der staatlichen Genehmigung der beschlossenen Abänderungen. Die Einlaß und Stimmkarten können von den nach §. 31 des Statuts berechtigten Actionairen am 13. und 14. März d. J., in den Geschäftsstunden von 10 bis 1 Uhr Mittags, in Empfang genommen werden. Posen, den 18. Februar 1885. Die Direktion. Ziegler.

70sd9]

Die Herren Aktionäre der Gesenschaft „Actien⸗ druckerei und Verlag des Landauer Tagblattes“ werden zu der

Montag, den 23. März 1885, Nachmittags 4 Uhr. in der Bierbrauerei zum Stift (Suezkanalsaal) in Landau stattfindenden . ordentlichen Generalversammlung hiemit ergebenst eingeladen. . Taßesordnung: Eingegangene Anträge: 1) Entgegennahme des Geschäftsberichtes pro 1884. 2) , . der Jahresrechnung und Bilanz pro 1884 und Ertheilung der Entlastung des Aufsichtsrathes. ; ö Anzeige nach Art. 240 Abs. ] vom 18. Juli 1884. Abänderung des §. 23 Abs. 1 der Gesellschafts⸗ Statuten, welcher folgende Fassung erhalten soll: Die ordentliche Generalverfammlung tritt in jedem Jahre und zwar in den ersten drei Monaten zusammen. Außerordentliche General⸗ versammlungen finden statt, so oft sie der Auf— sichtsrath oder der Direktor für nothwendig er— achten. Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrathes. Wahl der Revisoren und der Ersatzmänner. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths:

Scholler.

Bekanntmachung.

Zur Beschlußfassung über die Frage, ob zum

3 4

des Reichegesetzes

5) 6)

70547

menden Dividende von 331 des Actien—⸗ capitals kein Hiuderniß mehr entgegen. ) Soweit noch Actien ausstehen, ersuchen wir die Inhaber, gegen Aushändigung ibrer Actien nebst Talons und Coupons vom 2. März d. J. ab die n e 2 rere n Comptoir der erren Mahn & erich in Empfang zu ne ; Rostock, den 28. Februar 1885. , Actienbierbrauerei, vorm. Const. Steinbeck. i. L. C. H. Müller. Max E

Svert.

rosa]

Elberfeld⸗Barmer⸗Seiden⸗ Trocknungs⸗Actien⸗Gesellschaft.

Zu der ordentlichen Generalverfammlung, welche am Donnerstag, den 12. März a. e Nachmittags 4 Uhr, im Locale der Anstalt (Casinogartenstr. 14), stattfindet, laden wie hiermit die Herren Actionaire ergehenst ein. Elberfeld, den 25. Februar 1885. Der Verwaltungsrath. Tagesordnung: ) Vorlage der Bilanz pr. 1884. 2) Erneuerung des Verwaltungsraths. 3) Wahl der Revisoren. .

299

70580

Ostfriesische Bank in Leer. Die in der heutigen Generalversammlung auf 6ö/ 41 21,69 pro Aktie festgesetzte Dividende unserer Bank für das Ge— schäftsjahr 1884 kann von heute an gegen Ein— lieferung des Divigendenscheins Serie II. Nr. z an unserer Hauytkasse und bei den Herren Gebrüder Mehner in Berlin C. in Empfang genommen

werden. Leer, 28. Februar 1885. Die Direktion.

70579

* * . * *

Leipziger Immobiliengesellschaft. . der heute abgehaltenen Generalversammlung sind die ausscheidenden Mitglieder des Aufsichts⸗ rathes, die Herren

Robert Gruner, Dr. Otto Günther und . Generalconsul Alfred Thieme, wiedergewählt worden. Dieselben haben diese Wahl J,. urge , t 2 der Aufsichtsrath der Leipziger Immobiliengesell⸗ schaft besteht daher aus den , .

mit der Stellvertretung des Vorsitzenden betraut worden.

wird dies hierdurch bekannt gemacht

Zweck der Erwerbung und Erhaltung der hiesigen Rosenauanlagen eine Aktiengesellschaft errschtet werden soll, wird nach erfolgter Anmeldung des Hesellschaftsvertrags zum Eintrag in das Handels— register gemäß Art. 2102 des Gesetzes vom 18. Juli 1884 die Kommanditgesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften betr. auf: Donnerstag, den 17. März,

. Vormittags 9 Uhr, ö. Generalversammlung der Atltionäre be⸗ rufen.

Die Versammlung findet im Saale des hĩiesigen Industrie⸗ und Eulturvereins statt.

Zu derselben werden die Mitglieder des Vorstands und Aufsichtsraths sowie die sämmtlicen Aktionäre oder deren Rechtsnachfolger, welch Letztere sich in dieser Cigenschaft genügend auszuweisen haben, mit dem Bemerken geladen, daß nach Vorschrift des Gesetzes die stimmende Mehrbeit mindestens ein Viertheil sammt— licher in dem übergebenen Verzeichnisse aufgeführten oder als Rechtsnachfolger derselben in der General— versammlung zugelassenen Aktionäre begreifen und der Betrag ihrer Antheile mindestens ein Viertheil det gesammten Grundkapitals darstellen muß.

Rürnberg, den 26. Februar 1885.

Königl. . n n, für Handels⸗ achen.

der Aachener Bank für Handel und

Gewerbe hier findet Dienstag, den 7. Aprit 2. c. Nachmittags 3 Uhr, im großen Saale des Karlshauses hier stait und lade ich die

Herren Actionäre hierzu ergebenst ein.

1 . mn nt, den ö, März Vorse Vormittags r, im Geschäftslokale der Bank der Errichtung der Gesellschaft zu⸗ statt, woselbst auch die i , n ,, trittskarten zur Generalversammlung gegen Vor⸗ legung der Actien den Actionairen, und zwar an den Werktagen vom 24. März à. bis zum 3. April (Feiertag) Kasse der Wechselstube von 8. —= 17 und von 3—5 Uhr ausgegeben werden und der schaftsbericht pro 1884 zur gefl. Abnahme bereit liegt.

Gustav Götz,

Robert Gruner,

Ludwig Gumpel,

HBr. Otto Günther,

Julius Harck,

Consul Bernhard Limburger, Carl Linnemann,

Wilhelm Lücke,

Max! Meyner,

Generalconsul Alfred Thieme, Ferdinand Ulrich und

Pr. Rudolf Wachsmuth,

. sämmtlich in Leipzig.

Mit dem Vorsitze im Aufsichtsrathe ist Herr Pr. Rudolf Wachsmnth,

Herr Consul Bernhard Limburger Unter Hinweis auf 5. 22 des Gesellschafte vertrags l

Leipzig, den 28. Februar 1885. Der Aufsichtsrath

der Leipziger Immobiliengesellschaft. Dr. Wachsmuth.

Die zehnte ordentliche Generalversammlung

Tagesordnung: D Rechenschaftsbericht und Bilanz. 2) Antrag des Aufsichtsraths, den Reservefond betreffend. 3) Wahlen gemäß 5§§. 16, 27 u. 30 der Sta— tuten und 5 3 des Reglements. Die Wahl laut §. 25 (letzter Passus) der Sta— a. C.,

C. inclustve exelusive an der in

Einsicht und Aachen, den 27. Februar 1885.

Der Vorsitzende:

(L. 8.) Schmid siller. ;

70575 j i ,, kot ö Bochumer Verein für Bergbau und Gußstahlfabrikation.

ie vierte Serie der Dividendenschei s Actien 5 ü i afectentnf n Ie n , Actien kann vom 15. März ce. ab in dem reichung eines nach der Reihenfolge geordneten, mit Quittung des Actien⸗Besitzers versehenen Verzeichnisses

in Empfang genommen werden.

Formulare zu diesen Verzeichnissen sind beim vorgenannten Bankoerein, sowie bei uns unent—⸗

geldlich zu haben. Bochum, den 1. März 1885.

Der Verwaltungsrath.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: V. , wmf

in Cöln gegen Rückgabe der Talons und Ein—

in Oldenburg und deren Filiale in Brake bis zum 18. März inkl.

Leurs titres devront étre déposés avant le 12 mars sojt agence de la Sociéts en Alsace ou de la Société Générale en France.

70576

mäßig vorgeschriebene Anzahl von Stimmen Versammlung der Actionaire

im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Charlottenkurg,

8. 25 des Statuts ihre Actien bis Depotsstellen:

Mechen⸗ sofern die Nummern daraus ersichtlich sind.

2) Bericht der Revisionskommission. 3) Genehmigung der Jahresrechnung und Bilanz. 4) Ertbeilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrath. 5) Antrag des Aufsichtsrathes wegen Verlegung des Sitzes der Gesellschaft nach Berlin 283 * r ,. 2 = 6 . 18. Juli 1884 erforderlichen Abänderungen er Statuten, insbesondere der 4 8 8 19 11 13 5 22, 24, 26, 26. 27, 28, 29, 36. 3 , 6) Ergänzungswahlen in den Aufsichtsrath. 2 . Wahl *. , , ,. 1885. ctionaire, welche mindestens fünf Actien besitzen und an der Generalversammlung Theil nehmen wollen, werden unter Bezugnahme auf §. 26 der St e f ihre Acti z gehörendem Nummernverzeichniß 8 3 vor un e also . spätestens bis zum 17. März, Abends, und zwar in Dresden bei der Direction, Kaitzer Straße 5, in Warschau bei dem Bankhause J. G. Bloch, in Berlin, bei der Berliner Handel sgesellschaft, Ea. ö 9 en mr 9 Herra Leopold M. Goldschmidt niederzulegen und dagegen Depotkarten in Empfang zu nehme ö z e leer . r . pfang z nen, welche zur Theilnahme an der General n ebendenselben Stellen, sowie in dem Geschäftelokale der Gesellschaft in Warschau, kann vom 109. März an der Geschäftsbericht nebst Gewinn- und Verluffrechnun Bi ĩ . . . Geschäͤftsberich ewi und Verlustrechnung und Bilanz in Empfang ge⸗ Dresden, 28. Februar 1885. Direction der

Tabaks⸗Gesellschaft Union, vormals Leopold Kronenberg in Warschau.

Gustav Kinder.

Zuckerfabrik Bernstadt.

Hierdurch laden wir unsere Herren Aktionäre zu einer Außerordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 18. März d. J., Nachmittags 2 Uhr, in das Sitzungszimmer unserer Fabrik ergebenst ein Tagesordnung: h . eines h,, , n, 2) Wahl eines Sachverständigen zur Revision der Geschäftsbüche 8 und der Bilanz des laufenden He e , ner w Recbnunggabschlufset ) . . ,. der Ren ungs, Kevisions lammission, eschluß über den Antrag des Vorstandes und Aufsichtsr h kti wle r ih g ff Aufsichtsrathes, betreffend Reduktion des ö 8p , . . Geschäftslage. ie Prüfung der Vollmachten, welche mit dem gesetzlichen Stempel in sowi die Ausgabe der Stimmzettel für die Generalversammlung erfolgen gegen er n n g rn, r darüber lautenden Pfand. oder Depotscheine am 18. Mär d. IJ, Mittags von iz bis 2 Uhr, in rn Fabrik ⸗Comptoir, wobei wir in Betreff der Stimmberechtigung und Stellvertretung auf die 58 28 und 29 des . 6 a . * 86 a nach 5§. 34 des Statuts zur Gültigkeit des Beschlusses ad 4 di zesenhei s tretung von mindestens z sämmtlicher Aktien nothwendig ist, . wir um 2 . Bernstadt 1. Schlef. den J. März 1885. 3 Der Aufsichtsrath.

Oldenburg · Portugiesische Dampfschisfs⸗Rchederei Actien⸗Gesellschaft zu Oldenburg i. Gr.

Ordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 21. März d. J., Nachmittags 4 Uhr, im Victoria Hotel zu Brake a. d. W. ) Bericht des Vorst , e, ,, Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsrathes und Beschl üb inn⸗ vertheilung. ; n gf, n, werinm 2) Decharge ⸗Ertheilung. 3 ö eines Aussig teraths. Mitaliede, ) Anträge des Aufsichtsratbs, betr. Abänderung der §8§. 13, 14 und 22 des St '. 1 964 l 1 88d. 19, es (Bestellung der Prokuristen; Tantieme⸗Berechnung für den Aufsichtsrath . nung des Reserve⸗ und Erneuerungs-Fondt).

7os92]

7obsq]

Eintrittskarten werden gegen Deponirung der Aktien bei der Oldenburg. Spar⸗ & Leihbanb

u ausgegeben. Der Aufsichtsrath.

oss Societe Gdönrale Alsacienne

de EBangu-c.

Les actionnaires de la Socisté Générale Alsacienne de Hangue sont con-

voduss en assemblée générale ordinaire an siége de la Sociéts rue du Dome No. S

e au sige a 8ocièt o. 8 à Strasbo Pponr le 27 Mars prochaim à 2 heures et 3, * . les comptes de l'exercice 70554 d'irection et de surveillance.

à effet d'entendre et d'appronver s'il y a lieu,

1884, fixer le dividende et élire les membres sortants des conseils de

Tous les actionnaires possédant 20 actions ou plus font partie de lb'Assemblése Gensrale au sisge social à Strasbourg, soit dans une

Strasbourg, le 27 Fevrier 1885. Lr Direction.

(. Berliner Aetien⸗Gesellschaft für Eisengießerei und Maschinenfabrikation.

Nachdem in der außerordentlichen General⸗Versammlung am 28. Februar a. c. die statuten= nicht vertreten gewesen, wird eine neue außerordentliche

21. Vormittags 107 Uhr,

t zu g, Salzufer 10, stattfinden.

Zur Theilnahme an dieser Versammlung sind nur diejenigen Actiongire berechtigt, welche zum Tage vor der Versammlung bei

am Sonnabend, den 18. April a. C.,

gemäß einer der nachstehenden

Deutsche Bank, Effeeten⸗Kasse in Berlin W., Behrenstr. 9/10, Bank für Handel und Industrie in Berlin W., Schinkelplatz 3, ; unserer Hauptkasse in Charlottenburg, Salzufer 10,

den Geschäftsstunden von 9— 12 Uhr Vormittags debonirt haben

Für Aetien, welche bei der Reichsbank deponirt sind, genügt die Hinterlegung der Depotscheine,

I) Beschlußfass ö . ant . gh 9 6 d eltzlußsassung über den Antrag des Vaorstandes und des Aufsichtsraths, betreffend die Erhöhung des Grundcapitals um 6600 600 . Stü J . 953 ä 6 durch Ausgabe von 506 Stück neuer eschlußfassung über den Antrag des Aufsichtsraths und des die theilweise Abänderung. der Statuten, insonderheit der §. 1 e ste nde i 5. 4 (Actien capital) §z 5 (Dauer), §§. 6, 7. 9, 19 betreffend Actien und Bividenden / scheine, §. 11 (Publicationsblätter), 8. 12 (Organisation), §§. 13 bis 18 (Aufsichts⸗ rath), S5. 19 bis 22 (Direction), §8. 23 bis 27, 29 bis 37 (Generalversammlung) §s§5 33, 34 (Bilanz und Reservefonds), §8§. 35, 36 Auflbsung), und Wegfall der §§. 37 bis 39 sowte der Formulare. j Charlottenburg, den 28 Februar 1885. Berliner Actien⸗Gesellschaft für Eisen gießerei und Maschinenfabrikation.

2)

Der Aufsichtsrath. Die Di Hans von Adel son. G. Müller. Jul. K

5 . . .

( 5 1

3

ö. . . ö.

. . . . . .

13 52.

Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Montag, den 2. März

E885.

——

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1874, sowse die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und modellin,

vom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 34)

Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staatt⸗

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dat Abonnement beträgt 1 50 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 8. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 360 5.

Vom Gentral GandelsNegister für das Deutsche Neich / werden heut die Nr. 52 A. und 52 B. ausgegeben.

.

Patente.

Patent · Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. * Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

KIasse.

III. S. 2552. Befestigungsvorrichtung zum

Festmachen von Schnüren oder Bändern für

Kleidungsstücke 2c. Frederick Heury Smith

in London; Vertreter: Julius Moeller in Würz-

burg, Domstr. 34.

HI. 4749. Apparat zum Umsetzen des Boh⸗ rers beim Seilbohren. Hermann Herk en- dell, Steiger auf Zeche Rbeinpreußen in Hom⸗ berg am Rbein, Reg. Bez. Düsseldorf. XIII. S. 2688. Doppelpentil für Wasserstands⸗

köpfe. P. Suckomw Æ Co. in Breslau,

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gechlorter Phtalsäuren, namentlich von Tetra

chlorphtalsäͤure resp. deren Anhydrid. Gesell⸗ schaft für chemische Indnstrie in Basel;

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in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

HI. 4774. Verfahren zur Darstellung von hellem Leim durch Zusatz von Zinnchlorür oder dergl. während oder nach der Extraktion des Leimeg. Eugen Hoenling in Ratibor, Schlesien.

RXKRHRX. E. 18359. Verfahren zum Entfetten vegetabilischer und animalischer Stoffe durch Kieselguhr unter Anwendung von Wärme. August Ebern in Berlin 80., Köpnickerstr. 32.

KXX. BP. 2309. Federndes Hebelarm ⸗Bruch⸗

band für Leisten⸗ und Schenkelbrüche. Hermann

Pran in Firma Heinrich Reim in Berlin NW.,

Dorot heenstr. 67.

XXIII. Sch. 3334. Häkelhaken mit Knaul⸗ halter. Gustav Schenk in Berlin, Wall— straße 63 und Ernst HKatsch in Berlin, Kommandantenstr. 33.

KRRXXRXIV. HH. 4809. Bratthermometer. D. Walther Hempel, Professor der Chemie am Könialichen Polytechnikum in Dresden.

KXRKRVII. EB. 5119. Neuerungen an Vorrich⸗

tungen zum geräuschlosen Schließen von Thüren.

Wilhelm Bahre in Berlin, Waterloo⸗Ufer 9. HK. 5364. Neuerungen an Vorrichtungen zum

geräuschlosen Schließen von Thüren; Zusatz zu

B. 5119. Wilhelm KRahre in Berlin,

Waterloo ⸗Ufer 9.

D. 2133. Neuerungen an Tageslicht ˖ Reflek⸗ toren. Martin Dushegxyi, Professor in Budapest; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.

P. 2267. Handhabe zum Oeffnen und Schließen schwerer Läden vom Innern des Ge— bäudes aus; Zusatz zum Patent Nr. 17915. Fritz Pöppinsgshanus in Wesel am Nieder- rhein, Feldmark Nr. 12.

KRLII. G. 2985. Neuerung an Geiassler'schen Quecksilber⸗Luftpumren. Albert Geissler (Ch. F. Geissler Sohn) in Berlin.

XLIV. G. 8081. Verschluß für zweitheilige Manschettenknöpfe. Firma J. P. Greet Gd. W. Sohn in Barmen.

V. 802. Mechanik für Manschettenknöpfe. LVUechting und F. Zänkger in Berlin, Elsasserstr. 18. ,

XLVI. C. 1513. Sicherheitsbremse für Ma⸗ schinen mit Gewichtsbetrieb und Reibräder⸗ vorgelege. Charles E. Lewis Cross in Wien; Vertreter: F. Engel in Hamburg, Gras⸗ keller 21.

XLRX. E. 5508. Selbstthätiger Hobelapparat für Drehbankbetrieb. Firma Rerlich Co. in Berlin, Lothringerstr. 16.

L. E. 13883. Harmonium. Robert Eirner

in Berlin O., Holzmarktstr. 9.

G. 2932. Neuerung an Musikwerken; Zusatz zum Patent Nr. 22 870. J. MH. Grob in Eutritzsch bei Leipzig.

HI. 4879. Neuerung in der Anordnung der Begleitsaiten an Zithern. Carl Ferdinand HHanpt in Dresden.

IH. 3943. Vorrichtung zum Stimmen von Pianofortes. Tr. Julius Korb in Magde⸗ burg, Breite Weg Nr. 1.

PFE. 2280. Schalldämpfer für Aecordeons; abhängig vom Patent Nr. 29799. A. Pitzschler 4 Sohn in Altenburg i. S.

LII. G. 2976. Knopflochapparat für Näh⸗ maschinen. Hermann Garten in Magdeburg.

LX. L. 2919. Geschwindigkeits⸗Regulakor. H. Lecontenx d Garnier in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a4. M.

LX. F. 2222. Fahrbare teleskopische Rettungt⸗ leiter. John Friborz in London, Great Portland Street 76; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 47.

Lx VI. D. 2118. erfahren und Maschine zum Schleifen von Leisten. Th. Davids in Hannover.

LXVIII. D. 2084. Baskülverschluß. Wilh. Dressler in Leipzig, Uferstr. 16

LR. H. 4754. Lineal. Ernst Hammes- Cfahr in Foche bei Solingen.

V.

RHlIasse.

LXRX. HH. 4713. Neuerungen an Leistenmaschi⸗ nen für Schuhwerk. Gilbert Hark es in Lynn, Mass., V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.

H. 2951. Arbeitsständer für Schuhmacher. Friedrich Erdmann Richter in Chemnitz.

R. 3001. Neuerung an Handwalkmaschinen. Heinrich Rieger in Aalen, Württemberg.

LXKXRXI. Sch. 3z93. Ablaufrinne mit dreh⸗ barem Abstreicher für Transportbänder. L. W. Schroeder in Aschersleben.

LRXRXRI. LB. 54483. Kaffee-⸗Röster. William Henry KErunimg in Madison, Staat Indiana, Amerika; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

LRKRKRV. St. 1172. Maschine zur Herstel⸗ lung von einfachem und doppeltem Rohrgewebe. FE. Stauss K EH. Ruft in Cottbus.

LRXRNX. KE. 2992. Kolonnen -Verdampf⸗ apparat zum besseren Verdampfen der Zuckersäfte und sonstiger Flüssigkeiten. A. HR usten- bach in Schöningen, Braunschweig.

SGS. 2592. Die Benutzung der Saftleitung bei Diffusionsbatterien als Wasserleitung und umgekehrt unter Ausschluß des Gebrauches der Scheidesaftventile. Christian Sierig in Tiegenhof bei Marienburg W. Pr.

Berlin, den 2. März 1885.

aiserliches Patentamt. 70442 Stüve. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗

Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗

machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

KIasgo.

XXV. O. 567. Theerabziehvorrichtung an Vor⸗ lagen mit gleichbleibender Tauchung für Gas— retorten⸗ und Koksöfen. Vom 12. Mai 1884.

XXVII. G. 2623. Neuerung an der durch Patent Nr. 949 geschützten Maschine zum Zu⸗ richten von Leder und ähnlichen Stoffen; Zusatz zum Patent Nr. 949. Vom 14. August 1884.

XXX. E. 12363. Verfahren, flüchtige Des⸗ infektionsmittel u. dergl. zu erhöhter Verdunstung zu bringen. Vom 25. September 1884.

XXXRXVIII. E. 1958. Verfahren zum Im⸗ prägniren von Holz. Vom 12. Juni 1884.

LRX. FE. 2132. Bleistifthalter. Vom 22. September 1884.

Berlin, den 2. März 1885. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 31 1656 31 278.

KIagse.

H. Nr. 31201. Apparat zum Trennen magnetischer von nicht magnetischen Stoffen. G. Schaefer in Göppingen. Vom 5. Juni 1884 ab.

Nr. 81 232. Rotirender Pendelrätter. J.

Karlik in Kladno (Böhmen); Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8sW.,. Königgrätzerstraße 47. Vom 24. April 1884 ab.

CJ7osd3]

V. Nr. 31 259. Neuerung an Spiralexcentern für Fangvorrichtungen. F. Pelzer in Dort-

mund. Vom 2. September 1884 ab.

VI. Nr. 31161. Kellerkühlung mit Ventilation. P. Kender in Mannheim. Vom 21. Mai 1884 ab.

Nr. 381 253. Verfahren zur Behandlung von getrockneten Biertrebern. P. Ammann in München und Fh. Tafel in Augsburg. Vom 24. Februar 1884 ab.

Nr. 31 269. Traneportable Brauerei für Kleinbetrieb; Zusatz zum Patent Nr. 30 037. B. Gervais in Montmorillon Vienne, Frank. reich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 26. Oksober 1854 ab.

Nr. 31273. Neuerung an einem Keim⸗ apparate für Sämereien. H. Th. Entel, in Firma H. Th. Entel in Zittau i. S. Vom 19. September 1884 ab.

VIII. Nr. 31165. Neuerung in der Herstellung

von ledernen Schnürriemen mit rundem Quer-

schnitt. Rollmanm K Maxer in Cöln,

Löwengasse 11. Vom 13. Juni 1884 ab.

Nr. 31158. Neuerungen an Koksöfen. J. Ne. Culloch in Airdrie, Schottland, und Th. Keid in Glasgow; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 107. Vom 16. März 1884 ab.

X.

Nr. 31169. Neuerung an Koksöfen, bei welchen die Destillationeprodukte durch den Boden abgeführt werden. A. M. Cham-

bers und Th. Smith in Sheffield, England; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 26. August 1884 ab.

XI. Nr. 31 168. Sammelmappe. T. He- bert C Co. in Paris; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 10. August 1884 ab.

XII. Nr. 51 219. Neuerungen in der Fabri⸗ kation von Chlor und Chlorkalk. E. Solrnaꝝy in Brüssel; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisen auflr. 168. 1i5. Vom 7. Mai 1884 ab.

Nr. 31 288. Kondensator für Dämpfe leicht

L. C C. Steinmüller Vom 13. Sep⸗

flüchtiger Stoffe. in Gummersbach (Rheinpr.). tember 1884 ab.

RKlIasse.

XII. Nr. 31 240. Verfahren zur Darstellung von Karbonaphtolsäuren (Oxynaphtosfäuren). Dr. R. Schmitt, Professor am Polytechnikum in Dresden, Biemarckplatz7. Vom 19. September 1884 ab.

XIII. Nr. 31 207. Röbhrenverbindung für Dampferzeuger. O. Schramm è in Berlin N., Ackerstr. 62. Vom 2. August 1884 ab.

Mr. 31 209. Vorrichtung zur Reinigung von Kesselspeisewasser. Th. Seale in San Francisco, Californien, V. St. A; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8Ww., Lindenstr. 6. Vom 12. August 1884 ab.

Nr. 31 270. Wasserröhrenkessel. C. T. Krrchnrdt in Berlin SW., Friedrichstr. 48. Vom 2. November 1884 ab.

XIV. Nr. 31226. Vorsteuerung für direkt wirkende Dampfpumpen. IH. A. Hülsen- berg in Freiberg i / Sachsen. Vom 28. Ok- tober 1884 ab.

Nr. 31 242. Rundschiebersteuerung. J. R. Frikart in Lille, Rue Solférino 229, Frank-

reich; Vertreter: E. Gugel in München. Vom 26. September 1884 ab. KRV. Nr. 31234. Buntdruckpresse. Ch.

Capellani in Paris, 47 Rue des Batignolles; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8Ww., König grätzerstraße 47. Vom 11. Juli 1884 ab.

Nr. 681 239. Farbendruckpresse. D. E. Hache in Brooklyn, Kings, NewYork, V. St. A.; Vertreter: F. E. Thbode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3. Vom 16. September 1884 ab.

XVII. Nr. 81 229. Kälteerzeugungsmaschine. E. Wel, in Breslau, Bismarckstraße 21. Vom 11. März 1884 ab.

XVIII. Nr. 31 231. Petroleum⸗Gasgenerator. G. Jomes in Washington, V. St. A.; Ver⸗

treter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzer⸗ straße 131. Vom 2. April 1884 ab. Nr. 31236. Verschließbare Bessemerbirne

und Verfahren der Entkohlung des Roheisens in derselben. Ih. Williams om in Wishaw, Schottland; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin sW., Königgrätzerstraße 107. Vom 22. August 1884 ab.

XIX. Nr. 31 215. Schienenhebebock für Eisen⸗ bahnen; Zusatz zum Patent Nr. 27 901. F. Westmeyer in St. Johann a. d. Saar. Vom 25. September 1884 ab.

Nr. 31 216. Schienengeleise⸗Hebebock mit Stirnrädern und Schraube. F. Westmexyer in St. Johann a. d. Saar. Vom 25. September 1884 ab.

Nr. 31 217. Schienengeleise⸗Hebebock mit Schneckenrad und Daumen. F. Westmeyer in St. Johann a. d. Saar. Vom 25. September 1884 ab.

XX. Nr. 31199. Signal⸗Apparat für Eisenbahn⸗ fahrzeuge zum Signalisiren während der Fahrt. MH. F. Parrish und Sch. J. Munnm in Niles, Michigan, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler

in Berlin 8wW., Königgrätzerstr. 4J. Vom 20 April 1884 ab.

XX. Rr. 81177. Neuerung in der Regulirung des elektrischen Stromeß. C. L. R. E.

Menges im Haag; Vertreter: G. Stumpf in Berlin 8W., Belle ⸗Allianceplatz 6. Vom 20. De⸗ zember 1882 ab.

Nr. 81 235. Neuerungen an Reagulatoren für elektrische Bogenlampen. H. Hennoe- berg und R C0. Lorenx in Wien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. Vom 6. August 1884 ab.

XXIV. Nr. 81 157. Rauchverzehrende Feuer⸗ rungsanlage. J. N. MHoerath in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 26. Januar 1884 ab.

Nr. 31 198. Gasgenerator. L Kleemann in Myslowitz. Vom 30. März 1884 ab.

Nr. 31 228. Wechselschieber für Gasöfen. F. Stycryüski in Dresden, Reissigerstr. 5 J., rechts. Vom 1. November 1883 ab.

XRV. Nr. 31167. Vorrichtung zur Herstellung regulärer Strumpfspitzen. G. Stöhr in Zeulenroda. Vom 15. Juli 1884 ab.

Nr. 81 255. Vorrichtung an Flecht⸗ und Klöppel Maschinen zum zeitweiligen Stillsetzen der Spulen. D. Schmiedel in Langerfeld bei Barmen. Vom 6. Mai 1884 ab.

XXVII. Nr. 31196. Gaswaschapparat. E. Ledig in Chemnitz, Wilhelmstr. 8. Vom 23. Oktober 1884 ab.

XRVI. Nr. 31 230. Verfahren und Einrich⸗ tung zur Abdichtung der Stopfbüchsen bei Kom⸗ pressionsßpumpen, die mit flüchtigen Körpern arbeiten, durch absorptiensfaͤhige Sperrflüssig⸗ keiten. A. Osenbrück in Hemelingen bei Bremen. Vom 13. März 1884 ab.

XXIX. Nr. 31166. Verfahren und Vorrich⸗ tungen zum Entfetten von Wolle; Zusatz zu P. R. 25 599. E. Tremsal in Loth, Bel- gien; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kom- missiong⸗Rath in Berlin 8wW., Lindenstr. 80. Vom 26. Juni 1884 ab.

XXXI. Nr. 81 218. Vorrichtung zur Herstel⸗ lung von Radverzahnungsfarmen nach Schablone. P. L. Simpsom in Minneapolis, County

of Hennepin, State of Minnesota U. S. A.;

Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8sW., König⸗ grätzerstr. 47. Vom 16. September 1884 ab. KlIasse. XXXRIII. Nr. 31 267. Tornister, welcher als

XXXRIV.

Theil eines Zeltes benutzt werden kann. K. Seidemann und J. EKrandt in Berlin. Vom 21. Oktober 1884 ab.

Nr. 31 256. Plätteisen. J. G. Nobis in Chemnitz i. Sachsen, Neue Dresdner⸗ straße 22 II. Vom i9. August 1884 ab.

Nr. 31 257. Aueziebtisch. A. Dohr- mamm in Berlin C., Alexanderstr. 32. II. Vom 26. August 1884 ab.

Nr. 51 2568. Apparat zum Herablassen von Särgen. J. Eurns in Liverpool; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 3. Vom 26. August 1884 ab.

Nr. 31 260. Topfheber. Hofmann C Heller in Dresden. Vom 18. September 1884 ab.

Nr. 31261. Gabel⸗ und Messerputzmaschine. A. Hannemann in Berlin N., Stettinerstt. 50 JI. Vom 20. September 1884 ab.

Nr. 31 262. Klemm⸗ und Spannvorrichtung für Wringmaschinen. L. Lötberg in Ham- burg. Vom 21. September 1884 ab.

Nr. 31268. Ausziehtisch. J. O. Samer in Magdeburg, Breite Weg 134. Vom 22. Oi⸗

tober 1884 ab. Brodhalter beim Schneiden

Nr. 81 272. von Brodscheiben. H. Schlesinger in

, Probftstr. 18. Vom 9. November ab. KXRRXRXRV. Nr. 31159. Anhydrische Central⸗

XXXVII.

heizung. E. MHorgenroth und Dr. F. Stolze in Berlin. Bom 15. April 1884 ab.

Nr. 31247. Selbstthätige Zugregulirung für Zimmeröfen. Ch. de Chonubersky in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. Vom 7. September 1884 ab.

Nr. 31 248. Beweglicher Sparrost.

P. Preuss in Stettin, Königsplatz Nr. 3 part. Vom 7. September 1884 ab.

Ne. 31 249. Regulir⸗Füll⸗Kachelofen. H. Prändner in Augsburg, Frobnhof Litt. D. Nr. 126. Vom 16. September 1884 ab.

Nr. 31 250. Schutzvorrichtung gegen das Zerspringen der Thüren und vorderen Wände an eisernen Füllöfen und Anwendung der Schutz vorrichtung als Einsatzofen für Kachelöfen. J.! A. Joẽn in Erfurt. Vom 12. Oktober

1884 ab.

Nr. 31 254. Oberfensterverschluß mit Fangbaken. E. Rensch in Cassel, Gr. Rosenstr. 12 II. Vom 6. Mai 1884 ab.

Nr. 31 268. Neuerung in der Construction von Fußböden. H. Klette in Zwickau. Vom 25. September 1884 ab.

Nr. 31264. Glasbedachung mit Randstreifen; Zusatz zum Patent Nr. 30 955. A. Göller, Professor am Kgl. Polytechnikum in Stuttgart, Hohenheimerstr. 2. Vom 27. September 1884 ab.

Nr. 81 271. Verfahren und Vorrichtung zur Verhinderung des Beschlagens und Gefrieren

von Fenstern. E. Diez in München. Vom 7. November 1884 ab. XXRXXVNIH. Nr. 81 224. Link's copirmaschine

für Reliefarbeiten. P. Hosemannm in Liegnitz. Vom 12. September 1884 ab.

Nr. 31241. Neuerungen an Fagon⸗Fräs⸗ maschinen. A. Fischer in Leipzig. Vom 20. September 1884 ab.

XKXRXIR. Nr. 31197. Verfahren und Maschine

XLII.

KLV.

zur Herstellung von Knöpfen. Soci t May freres Æ Cie. in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W, Leipzigerstr. 124. Vom 29. Oktober 1884 ab. Nr. 31180. Anzeigeapparat für die Summirung entgegengesetzt gerichteter Größen. G. Lippegans in Berlin O., Lange⸗ straße 88/9 J. Vom 4. Juli 1884 ab.

Nr. 31181. Wassermesser mit abwechselnd rotirender und geradliniger Kolbenbewegung. H. Disston in Philadelphia; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 8). Vom 15. Juli 1884 ab.

Nr. 31 227. Neuerung an Apparaten zur Nutzbarmachung der Sonnenwärme; Zusatz zum Patente Nr. 26737. Actiengesellschaft Société Centrale d Utilisation de In Chalenr Solaire in Paris; Vertreter: 0. Fier in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109, 110. Vom 21. Oktober 1883 ab.

Nr. 31182. Verfahren zur Herstellung von Pflanzenetiketten. G. Lüdecke in Leipzig, Harkortstr. 13 J. Vom 16. Juli 1884 ab.

Nr. 31188. Ackerwalze mit abwechselnd in eine Spitze und in eine Schneide auslaufenden Zähnen. L. Weigelt in Lüneburg. Vom 20. September 1884 ab.

Nr. 31195. Kartoffelgrabemaschine mit be⸗ flochtenem auf dem Boden laufenden Fangerade. W. von Gutowski auf Smuszewo bei

Wapno, Prov. Posen. Vom 21. Oktober 1884 ab. .

Nr. 31 202. Schwingsiebmaschine. R.˖ Wünsche in Herrnhut. Vom 6. Juni 1884 ab.

Nr. 31 208. Gewekltes Sieb mit schräger Lochung. C. Krätrig in Jauer, Linden straße 3 Vom 10. Juni 1884 ab.

Nr. 81 204. Pferderechen. Th. H.