— Re , ö 2 2 ö 7
zember 1816 zufolge Verfügung vom 13. Dezember 1816 eingetragene Post von 100 Thalern — 300 auszuschließen und die Kosten dem Antragsteller auf
juerlegen. T7 3306 Im Namen des Königs! Verkündet am 10. März 1885. Boldt, Gerichtsschreiber In Sachen, betreffend das Aufgebot verlorener Dokumente, F. 10 und 1184, erkennt das König⸗ 263 Amtsgericht zu Memel durch den Amtsrichter
; für Recht:
1) Die Hypothekenurkunde über 3000 M Dar⸗ lehn, eingetragen aus der Schuldurkunde vom 24. November 1876 am 25. November 13876 für das Fräulein Alexandrine Mzthilde 2 in Me⸗ mel in Abtheilung III. Nr. 16 des Grundbuchs des dem Gutsbesitzer Carl Louis Behrenz gehörigen Grundstücks Dumpen 1380, gebildet aus dem Hypo⸗ thekenbriefe vom 25. November 1876 und der Schuldurkunde vom 24. November 1876,
die Hypothekenurkunde über 1800 M elterliche Abfindungen und Naturalleistungen, eingetragen aus dem Vertrage vom 9. November 1877 am 16. No⸗ vember 1877 für die Geschwister Michel, Marinke und Adam Kers in Abth. III. Nr. 6 des Grundbuchs des dem Janis Kers jun. gehörigen Grundstücks Uszeikikallen Toms Nr. 282, gebildet aus dem Hypothekenbriefe vom 12. Februar 1878 und dem Vertrage vom 9. November 1877,
wird für kraftlos erklärt.
2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt, 5. 86 und 89 G. K. G. vom 18. Juni 1878.
Königliches Amtsgericht.
173302 Im Namen des Königs!
Auf den Antrag des Stellenbesitzers Ernst Bien
und dessen Ehefrau Pauline, geb. Fichtner, zu Quirl,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Schmiedeberg
durch den Amtsrichter Dr. Friedlaender für Recht:
Der Hypothekenbrief über 6 Thaler Judikats⸗ forderung nebst 5 0 / Zinsen seit dem 22. Juni 1849 und 2 Thaler 2? Sgr. 6 Pfg. Kosten, eingetragen zu Folge Verfügung vom 22. Juni 1850 für den Inwohner Täuber zu Schildau in Abtheilung III. Nr. 8 des den Bien'schen Eheleuten gehörigen Grundstücks Quirl Nr. 123 wird für kraftlos erklaͤrt.
Von Rechts Wegen. nn,, im Riesengebirge, den 5. März
Königliches Amtsgericht J.
T3303 Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Rittergutsbesitzers Heinrich von Lösch aus Kammerswaldau erkennt das König⸗ liche Amtsgericht zu Schmiedeberg durch den Amtö⸗ richter Dr. Friedlaender für Recht: Der Hypothekenbrief über 1500 S, eingetragen auf Grund der Verhandlung vom 25. September 1882 für den Grafen Bernhard von Matuschka zu Arne dorf in Abtheilung 1III. Nr. 16 des Grund- stücks Krummhübel Nr. id, welches dem Antrag steller Rittergutsbesitzer Heinrich von Lösch gehört, wird für kraftlos erklärt. Von Rechts Wegen. Schmiedeberg im Riesengebirge, den 5. März 1885. Königliches Amtsgericht. J.
73279 In die Liste der beim Königlichen Landgericht Bautzen zugelafsenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Ewald Alfred Zieschang mit dem Wohnsitz in Bischofswerda eingetragen worden. Bautzen, den 13. März 1885. Der Präsident des Königlichen Landgerichts: von Koppenfels.
lise is] Bekanntmachung.
Der Gerichtsassessor Carl Schramme, früher zu Lühben, jetzt hier wohnhaft, ist am heutigen Tage in die Liste der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen.
Luckenwalde, den 12. März 1885.
Königliches Amtsgericht. I7s2 77]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land
gerichte zugelassenen Anwälte ist heute der Rechts—⸗
anwalt Hans Eberhard Reinhard in Hohenstein eingetragen worden.
Zwickan i. S., 13. März 1885. Königliches Landgericht. üttner.
Verkänfe, Verpachtungen, Snbmissionen ꝛc(.
. n, in der Königlichen Oberförsterei Freienwalde a. / O.
Am Montag, den 23. März er., Vormittags von 9 Uhr ab, sollen im Gasthof zur Stabt Berlin“ hierselbst nachstehende Hölzer öffentlich versteigert werden.
Schutzbezirk Sonnenburg.
A. Nutzholi. Ig. 7 (alt 3). 8 (alt 8 / 9, 12 (alt 7), 18 (alt 32). Eich. 23 Stck. mit . 30, i5 fm, 50 ͤm Schichtnutzholz J. u. II. Kl., Buch. 22 rm Schichtnutzholjs II. Kl., Birk. 5 Stang. I. Kl., Kief. 4 rm Schichtnutzholz II. Kl.
B. Brennholz. Ig. 8 (alt 8/9), 19 (alt 29. Cich. Klob. 97 rm, Kn. 10 rm, Stubb. 6 rm, Reisig J. 2 Im, Reisig III. 47 Im, Buch. Klob. 143 rm, Kn. 81 rm, Reis. J. 7 rm, Reis. III. 311 rm.
. Torgelow.
A. gbetz 9) 3741 (alt 30 / 34), 42 (alt 38), 47 (alt 437 Gich. 94 Stck. m. c. 59, 43 fm, 6 rin Schichtnußholz JI. Kl., Buch. 91 Stck. mit . 61.21 fin, Birk. 20 Stck. m. c. 3, 15 fm, 96 Stang. I. -= III. Kl. Kief. 154 Stck m. e. 127,84 fm, 13 rm Schichtnutzhol; II. Kl., 51 Stang. J. - III. Kl., 1 , .
ö rennholz. Ig. 37/41 (alt 30 / 34), 42 (alt 38), (alt 45). Eich. Klob. 218 rm, Buch. ö gd rm, Kn. 34 rm, Stubb. 18 rm, Reis. II. 45, Reis. IIl. 13 rm, Kief. Klob. 3 rm, Kn. 15 rm,
IJ 3214
73050]
i. M. stattfindenden Holzauetion werden noch zur Versteigerung kommen:
— m —
Eichen
sst 1,10 m lang i das Buchen Klob. in Torgelow 1525 m lang. Freienwalde a. / O. den 12. Märj 1885. Der Ober fõrster. W. Boden. 73274 4 4 Am Dienstag, den 24. d
försterei Börnichen zum Verkauf gestellt werden: Ans dem Schutzbezirk Kannomühle (Oberspreewald) Jagen 12/13: 38 rm Erlen Scheit⸗ und Knüppelholz. Aus dem Schutzbezirk Hartmannzdorf (Unterspreewald) Jagen 175: 264 rm Erlen Schicht ˖Nutzholz. 10952 rm Erlen Scheit und Knüppelholz, 380 rm Erlen Reisig. Aus dem Schntzbezirk Buchenhain (Unterspreewald) Jagen 177 und 180: 208 rm Erlen Schicht Rutzbolz, 487 rm Erlen Schelt⸗ und Knüppelholz, 12 rm Erlen Stockbolz und 216 rm Reisig. ö dem Schutzbezirk Ellerborn, Jagen 210: 12 Stück Erlen Lang⸗Natzholz und 128 rm Erlen Schicht ˖ Nutz hol. Aus den Schlägen: Jagen 38 der Sacrower
Heide, Irgen 59 des Schutzbezirks Kamminchen,
Jagen 84 des Schutzbezirks Marienberg, Jagen 146
des Schutzbezirks Biebersdorf, Jagen 160 des
Schutzbezirks Schlepzig. Jagen 216 des Schutz-
bezirks Ellerborn und Jagen 230 des Reviertheiles
Lubolz: Kiefern Bauholz, Reisig und Stockholz.
Die Nummern der zu . Kiefern Bau⸗ höljer werden auf Wunsch von dem Unterzeichneten mitgetheilt werden.
Börnichen, den 13. März 1885.
Der stönigliche Oberförster. Stosch. 73257 Holzverkänfe der Königl. Oberförsterei Kirchberg.
Donnerstag, 19. März, Hiorgens 9 Uhr, bei Schätzel in Kellenbach 21 Gichen⸗Staämme mit 42 fm.
Freitag. 27. 6 Morgens 9 Uhr, i. d. 5 Kirchberg 47 Eichen⸗Stämme mit M. ö
Samstag, 28. März, Morgens 9 Uhr, . . Cappel 85 Eichen Stämme mit 10 fm. Die Stämme sind meist gesund (z. Th. Küfer geeignet) und gut abfahrbar. Der Königliche Oberförster: Free.
73256] Ban ⸗ und , . Am Mittwoch, den 8. April d. J., Bor—⸗ mittags 10 Uhr, sollen im Gasthofe jum Kur— . in Joachimsthal nachstehende Bau ⸗ und Nutz-
zer: Eichen: aus dem Schlage Jagen 15 B: 24 Stück L Kl. 97 906 fi, 11 Stück II. Kl. 19, 35 fm, I , 34 IT.. 9,19 . 8 rͤ'm Nutzkloben, 12 , gahnknie 2, 18 fm, 20 . Nutzenden mit Kahnknie 69, 00 fm, ; aus der Totalität: 16 Stück Nutzenden J. IV. Rl. 100,97 fin. 6 n, * ö, 30, 45 fm.
efern: aus den Schlägen Jagen 54 Aa, 26 Ab, 24 Bd, 18 A, B, a, . 751 Stück J. Klasse 2019,13 fin, , 16 Gd S69. 44 . ö,, , 13 6 gus der Totalität J. bis V. Klasse 1657 Stück 2048,80 fm öffentlich meistbietend bei freier Kon⸗ kurrenz — frei zur Ablage Miechen am Werbellin⸗ See, mit Ausnahme der Eichen im Jagen 15 B — in größecen und auch kleineren Loosen verkauft und die Bedingungen im Termine selbst bekannt gemacht werden. Das Holz befindet sich gegenwärtig zum Theil schon auf der Ablage Miechen, zum Theil noch an den Bahnstrecken und in den Schlägen. — Auf rechtzeitige Bestellung werden vollständige und extraftwelse (nur für J., II. III. Klasse) Abschriften des Protokolls von der Registratur gefertigt und franko übersandt gegen eirea 10 8 Gebühren für durchschnittlich 1009 n Tax. Objekt, Extrakte ein⸗ zelner Schläge pro Jagen 3, 50 MS Grimnitz. den 9. März 1885.
Der Ober förster. von Hövel.
fůr
In der am Freitag, den 20. März, zu Strelitz
Aus der Oberförsterei Mirow: I Begang Grünplan 170 rm kiefern Kloben. ) Begang Zwenzow 530 do. do. .
Schutz bezirk Maienpfuhl. Ig. 84. Eine Anzabl abnknie, sowie Eichen Nutz⸗ u. Brennholz.
Das Nutz. und Brennholz wird zum Theil in größeren Loosen verkauft. Alles Eichen Merch
ol
Ritz, Bormittags 19 Uhr, werden im Lauterbach'schen Lokale zu Lübben folgende Hölzer aus der Königlichen Ober⸗
und mit dem Vermerk auf de; Adresse: Submission auf den Ankauf von altem Messing“ bis zum)
25. März 1885, Bormittags 11 Uhr, an die Direktion einsenden.
Die Verkaufsbedingungen liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht aus, können auch gegen Ein— sendung von 50 8 abschriftlich bezogen werden.
Erfurt, den 12. März 1885.
Königliche Direktion der Munitionsfabrik.
I 3262 Eisenbahn · Direktion s bezirk Elberfeld. Die in den diesseitigen Gasanstalten zu Witten, Hagen und Steele in dem Zeitraume vom 1. April 1885 bis 31. März 1886 sich ergebenden Neben⸗ produkte und alte Materialien, als: alte Retorten (Eisengußschrott), Abfälle von feuerfesten Stei⸗ nen, Fettgas und Steinkohle ngastheer, Gas- kokes, Ammoniakwasser und flüssiger Kohlen⸗ wasserstoff, sollen im Wege der Ueberbietung ver⸗ kauft werden. Angebote hierauf sind rerschlossen, frankirt und mit der Aufschrift: Angebot auf Ankauf von Neben- . und Materialien der Gasanstalten“ ver⸗ ehen bis Donnerstag den 26. März 1885 an unser Maschinentechnisches Bureau hier einzu— reichen, woselbst deren Eröffnung Vormittags 11 Uhr in Gegenwart der etwa erschienenen An—⸗ bietet erfolgen wird.
zusehen, können auch gegen Erstattung von 25 3 Elberfeld, den 11. März 1885. Herzoglich Anhaltische Domainen⸗ von der Eisenbahnstation Gästen belegen, mit Gärten, 199 085 . 2782 32757 WRiesen an der 62536. 1649 6Iraben, W, 7530 ba — 813 Morg. 17] Sfr n Sa. Tem arten, dem Bauinventar, den nach der Separation selben, soweit sie der Domaine zusteht, soll auf Wir haben hierzu Termin auf hiesigen Behördenhause befindlichen Sitzungẽ⸗ merken ein. daß der Minimalßpachtzins auf Dienststunden einzusehen, beziehentlich gegen Er— pachtungstermine über selne landwirthschaftliche Be⸗ eine Caution von 3009 M zu hinterlegen. Dessau, den 7 Mär; 18865. Nadelwehrböcken nebst Zubehör im Gefammtgewicht
eisen fteht Submissionstermin im Hauptbureau d Main ⸗ Kanalisirung hier, Weißfrauenstraße 5, aaf Mittwoch den 1. April 1885,
Vormittags 11 Uhr,
an. Bedingungen, Zeichnungen, Erläuterungen und Gewichtsberechnungen sind daselbst vorher eingusehen oder gegen kostenlose Einsendung der Selbstkosten von da * en, i
Dle erten sind mit der Aufschrift: Sub— mission auf Nadelwehrböcke' versehen, bis zur 8 minsstunde im Hauptbureau einzureichen.
Die Auswahl unter den drei Mindestfordernden bleibt vorbebalten
Frankfurt a. M., den 12. März 1885.
Der Königliche Baurath. Schwartz.
— — —
730365 ; Submissions⸗Aufforderung.
Die Lieferung des Bedarfs an schmiede⸗ und guß— eisernen Gegenständen für die hiesigen Garnison.“ n. Anstalten für die Zeit vom 1. April 1885 big ultimo Mär; 1885 soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden, wozu ein Termin zum 231. März er, Vormittags 11 Uhr, im Geschäftszimmer, Michaelkirchplaz 17, wofelbst die Lieferung bedingungen zur Einsicht offen liegen und wohin schriftliche Offerten franko einzusenden sind anberaumt ist.
Berlin, den 11. März 1885.
Königliche Garnison · Verwaltung.
(73043 Bekanntmachung. 83 8 Die Verdingung der Schreib⸗ — * . materialien für das Etats jahr
1885/86 soll im W öffentlichen
— — — = — Die derselben zu Grunde zu legenden speziellen Bedingungen, sowie das Ver zeichniß der zu liefernden Gegenstände liegen in un— serm Bureau zur Einsicht aus, können auch gegen ye g. von 50 3 Gebühren von uns bezogen erden. Versiegelte und mit der Ausschrift: „Angebot auf Lieferung von Schreibmate⸗ rialien! dersehene Angebote sind bis zum 24. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, portofrei an ung einzu— reichen, zu welchem Zeitpunft die Oeffnung derselben in Gegenwart der etwa erschienenen Submlttenten erfolgen wird. Dessau, den 7. März 1885. Königlich Preußisches Eisenbahn⸗Betriebsamt.
ege der Submission er⸗
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
liess! Belanntmachung.
In der Magistratssitzung am 8. d. Mt., sind gemäß Bekanntmachnng der Königlichen Regierung ar , nn. , Stück 30) und dem er genehmigten Tilgungsplan die Gollnower Stadtanleihescheine Litt. B Nr. 18 über 500 MS und Litt. G. Nr. 46 über 200 S ansgeloost worden. Dle bejeichneten Anleihescheine werden den Be—⸗ sitzern mit der Aufforderung gekündigt, den Kapital- betrag gegen Quittung und. Rückgabe der ausge— loosten Scheine in ceurssähigem Zustande mit den dazu gehörigen Zinscoupons und Talons in den Vormitta sdienststunden von 8 — 12 Uhr im . unserer Kämmereikasse in Empfang zu nehmen. Vom 1. April 1885 ab hört die Verzinsun dieser Anleihescheine auf. fn m Inhaber von ausgeloosten und gekündigten An— leihescheinen können dieselben unter Anschluß einer pvorschriftswäßigen Quittung durch die Post an un—⸗ sere Kämmereikasse einsenden, wogegen, wenn eg verlangt wird, die Uebersendung der Valuta in gleicher Weise, indeß auf Gefahr und Kosten des Extrahenten erfolgt.
Die Verkaufsbedingungen nebst Massenverzeichniß sind bel dem Kanzlei⸗Vorsteher Pelg hierselbst ein⸗ für das Exemplar von dem Genannten bezogen werden.
Königliche Eisenbahn ·˖ Direktion. rä] Verpachtung.
Die Herzogliche Landes domaine Amesdorf. I Stunde
O, S794 ha — 3 Morg. 80 C Rth. Hof⸗ und Bau⸗
stellen,
1 9 1
Acker, Rüben⸗ boden,
17134, k
Wippe,
3,0866 , ö 16 or,,
G56; 54 Wege,
0.3362 . . Unland, Wohn und Wirthschaftsgebäuden, dem Feldbestel⸗ lungtinventar an Aussaat, Düngung und Pflug— verbliebenen gemeinschafilichen Nutzungen, den Ver- waltungen an der Wipper und der Fischerei in der⸗ 18 Jahre, ven Jahannis 1886 bis dahin 1904, öffesptlich gegen das Meistgebot verpachtet werden.
Dienstag, den 14. April d. Js, von Vormittags 10 kis 12 Uhr in unserem, im zimmer
anberaumt und laden Pachtbewerber mit dem Be⸗
24990 A festgestellt worden ist und daß die
Pachtbedinzungen in unserer Kanzlei während der
legung der Abschreibegeblhren zu beziehen sind.
Ein jeder Pachtbewerber hat sich vor dem Ver— fähigung und über seine Vermögensverhältnisse bei uns guszuweisen und zur Sicherheit seines Gebots
Zur Annahme der Pachtung wird der Nachweis eines Vermögens von 120 000 „ erfordert.
Herzoglich Anhaltische Finanz ⸗Direktion.
cker mann.
T7310 Subm isst on.
Zur Verdingung der Lieferungen von 568 Stück von rt. 269 000 og Schmiede⸗ und 1710) Eg Guß 722 o] G
Serie
Abi 25065 3b -= 72756) ʒöbl — 355) 151 — b 3351 — 3565 zöol = Jz50) äß i -= Job; Sahl — S669) doo l = 3356) ii = 10506)
160261 - 10566)
11751 - 136069)
12751 13600
Gollnow, den 11. September 1884. Der Magistrat.
October 1884 gezogenen 48 Serien meiner 5 soigen hypothekarl⸗
59 Nr. 14501-14750) hh 14761 - 1505 7251 -= 17565) 18351 - 15566 15751 - 19660 26060 I = 20*5ch Ibo = 2I756) 2751 -= 325 6) 525 1 = 5 hoh) zo õ i- ß ) 5 625 1 = 265536) 6h01 = h 56) Gb 1 -= 27256) dh iĩ = 27h) 55601 = 28 756)
Serie Nr. 29251 - 29500) zh l = 56) zor 5 1 = 56h 5) 30001 - 30250) 30251 — 30500) 30501 - 30759 zh rs lh 36h l = 32353) 32251 - 325090) 34001 - 34250) 34501 - 34750) 34751 - 3500) 35001 - 35250) 36001 — 36250) 3650 1 - 36750)
18 19 20 21 22 23 24
1 J . 1 l 1 ö 1 1
147 6*
29 30 7
2 do. birken 3) Begang Schillersdorf 210 do. kiefern
20 do. do.
4 Begang Holm cirea 550 do. buchen Mirow, den 11. März 1885.
Der Oberförster Scharenberg. 73253) Auction. Sonnabend, den 21. März er., Vormittags 19 Uhr, sollen auf dem Kasernenhofe des Garde⸗ Pionier · Bataillons, Koepenickerstraße Rr. 1214, verschiedene unbrauchbare Gegenstände der Brücken⸗ und Telegraphen-Trains ꝛc., darunter Tauzeuge, Geschirt⸗ und Stallsachen, sowie 40 Marfs— Davy'sche Batterien und ein Flußkabel, meistbietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. Berlin, den 13. März 1885. Königliches Kommando des Garde⸗Pionier⸗ Bataillons.
730371. Bekanntmachung.
Die hier lagernden und bis ultimo März 1885 noch entstehenden pptr. 2900 altes Messing in unbrauchbaren Patronenhülsen sollen im Wege der öffentlichen Submisston, bei welcher ein mündliches Aufbieten ausgeschlossen ist, verkauft werden.
Stubb. 41 rm.
2 , , , , , .
. l 14251-14590) ö (29001 - 29250) erfolgt vom 1. April 1885 ab mit M 660 pr. Obligation gegen Goupons Nr. 11 bis inclusive 38, in: Essen bei meiner Hauptkasse, Berlin;, der Deutschen Bank,
. dem Bankhause Delbrück, Leo & Co.,
* . 4 Meyer Cohn, stöln A. Schaaffhausen'schen Bankverein, = Bankhause Deichmann & Co., Aus den früher zur Rückzahlung . . uz 1, 17. 23, zz, z . en früher zur Rückzahlung gezogenen Serien 1, 2, 4, 7. 16, 17, 23, 32, 35, 43, 46, 50, 53, 56, 665. 66, 68, 69, 71, 75, 77, 79, 88, 82, 3, 95, 97, 99, 101, 108, 111, 116, 125, 13, t 134, 135, 144 sind noch Obligationen rüctändig. . . . 1. 956 2 . ern t enn, ,. n werden von age ab m r. Stück an den vorbezeichneten Zahlstellen eingelöst. Gußstahlfabrik, Essen, den 14. März 1885. in j Fried. Krupp.
Ausloosung Essener Stadtobligationen.
Im Anschlusse an die Bekanntmachung vom 22. Dezember 1884 wird hiermit zur Kenntniß gebracht, daß die zur Ausloosung gelangten Essener Stadtobligationen V. Emission außer bel der hiesigen Gemeindekasse J. auch bei der Kasse der Bankhäuser Sal. Oppenheim jum. & Cie. ju Köln und der Direction der Disconto⸗Gesellschaft in Berlin elngelöst werden können.
Essen, den 7. März 1885
(37001 - 37250) Aushändigung der Stücke nebst Zins
73343
Offerten wolle man den Bedingungen entsprechend
Die stabtische Anleihe & Schuldentilgungs ⸗ Commisston.
zum Deutschen Reichs⸗
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Vierte Beilage
Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Montag, den 16. März
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schen Staats⸗Anzeiger.
1885.
auch
vom
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher vom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Gentral⸗Handels⸗Register f
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche e r. Grpedition des Deutschen
erlin auch durch die i e, 8wW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
die in F. 6 des Geseßes über den Markenschutz,
Reich kann durch aue Post ⸗Anstalten, für Reicht und Königlich Preußischen Staata⸗
vom 30. November 1874, sowie die in dem Ge 7 25. Mai 1877 vorgeschrlebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beso
ür das Deutsche Reich. Cr.
Das Central ⸗Handels⸗Reglster für das Deutsche Abonnement beträgt LA 650 8 für dag Vierteljahr. In ferttonsvreis für den Raum ciner Druckzeile 80 4.
betreffend dag Urheberrecht an Mustern und Modellen, nderen Blatt unter dem Titel
64.) Reich erscheint in der Regel täglich — Dag 28 ere Nummern kosten 20 3. —
. Patente.
Patent · Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach—=
w Eng ger un eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen
unbefugte Benutzung geschützt.
KRIass e-
L. S. 2692. Seyarator. — Adolph Siehmon und Otto FHèost in Budapest; Vertreter: Theodor Groke in Merseburg.. .
HI. O. 626. Backofenthür mit Schauöffnung. — J. L. W. Olsen in Kopenhagen; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
wVI. E. 1363. Malzabkeimer mit verstellbaren ,, m, ) Andreas Eisenlauer in Günzburg ayern).
X11 Sen 35376. Siellbares Albumschloß. Gal Wagner in Berlin, Greifewalderstr. 20.
z. 642. Vorrichtung zum Sammeln und Heften von Rechnungen u. s. w. — Johannes BHum- brunn in Berlin. ;
XII. VV. 8403. Neuerung an Erxtraktions- und Filtrirvorrichtungen. — (h. Weber & Co. in Thann in Elsaß. .
XII. 14. 3848. Selbsttbätig wirkende Luft⸗ regulirung für Niederdruckkessel. abbängig vom Patent Nr. 29 869. — C. HKalkbrenner in Wiesbaden. . ö 2970. Hebelverbindung für selbstthätige Dampfkeffelspeiser. — Oite Loechel in Berlin 8. Louisen⸗Ufer Nr. 3b. .
XN. 1162. Verengung von Dampfkessel · Seiz · röhren in der Nähe der Feuerkiste. — Augustin Köormand et Cie. in Havre 67, Rue de Perrey; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. .
XIV. HH. 4932. Neuerung an mehreylindrigen Compound ⸗Dampfmaschinen; Zusatz zum Patent Rr. 37 628. — Gebrüder Honmwaldt in Kiel.
XVI. H. 4785. Verfabren, zur Darstellung von gefälltem Calciumphosphat aus Thomas
schlacken. 5 . 3 in Hohen eggelsen b./ Nienburg a. / Weser.
X * H. . Pedal für Eisenbahnen, welches bei verschiedenen Zugrichtungen schwingt oder niedergedrückt wird. = Locomotivfabrik HKrauss C Co. in Mänchen. XXI. D. 1764. Regulirsystem, um die Ge⸗ schwindigkeit von dynamo ⸗elektrischen Maschinen, welche zur Vertheilung von Energie dienen, zu reguliren. — Marcel Deprex in Paris; Ver⸗ treter: J. Brandt. & G. W., von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. — B. 1882. Mikrophon. — Kazimir Stanislas Dempbinsksi in Brüssel, Belgien; Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgrätzerstr. 131. F. 2250. Induktions⸗ und ladungsloses Telegraphenkabel. — F. Fuchs c. Telegraphen⸗ direktor in Aachen. — J. 1089. Regenerativ Element. — Paul HJaplochis on in Pariz; Vertreter: I. Brandt F G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger
raße 154. .
ö 8. 2670. Continuirlich arbeitender Regeneraliv. Gaz⸗Ofen zum Schmel jen von Stahl oder Flußcisen auf dem Herde; Zusatz zum Patente Nr. 31113. — Friedr. Siemens in Dresden, Freibergerstr. 43. .
XXV. O. 670. Gasbereitungs. und Reinigungs⸗ apparat. — Frank Hugh O'Donnell in London, 16 Buckingham Street, Strand; Ver— treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. Main.
XXX. L. 2998. Desinfektionsofen. — Ludwig Lorenz in Berlin C., Neue Friedrichstr. 16 pt.
W., 3486. Verfahren zur Herstellung gegossener Rohrkrümmer. — Hermann Winnmes- berg in Saarn a. Ruhr.
XXX. H. 4865. Verfahren zur Herstellung von Sandformen. Friedrich Hahn in aasphe i. Westfalen. ;
**. erg g. Verschiebbarer Bilder rahmen; Zusatz zum Patent Nr. 26 535. — Arinand Mauchnzim in Genf, Schweiz; Ver— trefer: Wirth C Co. in Frankfurt g. M. PI. 8546. Matratze mit bogenförmigen und geraden Spannfedern. — Er. Aug. Müller in Freiberg i. Sachsen, Bergstiftsgasse 10. FP. 3258. Selbstthätiger Stiefelzieher. — C. F. WV. Halm in Lüneburg, Holzberg Nr. 12. S. 2668. Bilderrahmen zum Aufstellen und
Aufhängen. — Ferdinand Servus in Berlin.
KRXXRV., KE. 5137. Neuerung an einer Fang⸗ vorrichtung für Fahrstühle. — L. Buhle in
Halle a. S
XXXVIIr. st. 1273. Verfahren zur Nach⸗ ahmung von Intarsien. — Stephan Stelzen-
müller in München. XL. H. 4914. winnung von Blei aus Bleiglanz. Henry Théodore Havemamm 16 Rue Bleue; Vertreter: Berlin 8VW., Königgrätzerstraße 47. XELIH. EB. 5394.
Berlin N., Müllerstr. 179. KHK. 3795. Elektrischer
apparat. 1 John Megson Eorter in
Leeds, England
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W.,
Königgrätzerstr. 101.
h 1180. Schutzvorrichtung für Taschen⸗ ö n. Adler in Mül-
——
uhren und dergl.
HIasso. . ; ; XLIV. HL. 3982. Cigarrenspitze mit Vorrichtung
XL V.
Verfahren zur directen Ge⸗ — Charles in Paris, . CG. Kesseler in
Rotations · Dynamometer. — W. Fritsche und IH. Bockhacker in
Flüssigkeits · Meß⸗ — Prederick; Maskell King und
Sch muckgegenstãnde. — Heinrich Gaenss- len und Gotthilr Gaensslen in Eßlingen.
zum Auswerfen des Cigarrenstummels. — Georg FHKrammling in Nürnberg. .
Sch. 36817. Manschettenhalter. — Ernst schörken in Frankfurt a. M, Garten- straße 4511. ; ; D. 2040. Rotirender und zu gleicher Zeit hin und her bewegter Siebeylinder. — Fr. raus & Gomp. in Frankenthal (Pfaly. XLV., M. 3571. Vorrichtung zum. Ankeiten oder Anbinden von Pferden oder Rindvieh im Stalle. — Milimaire frères in Paris; Ver- treter: 0. Gronert in Berlin O., Alexander straße 25. .
Seh. 3294. Mehrreihige Pflanzlochstech⸗ maschine. — Frit Schroeder in Casjel.
L. 1392. Hufeisen mit Griff und Stollen zum Autswechseln. — H. Tiedtke in Pr. Eylau. XELVEI. B. z062. Schwimmerventil mit Knie⸗ hebelübersetzung. — A. L. G. Dehne in Halle
a9.
B. 2064. Vorrichtung zur Umwandlung einer hin und her gehenden in eine unterbrochene rotirende Bewegung. — J. IH. Dreckmannnm in Hamburg, Stresowstraße 100 III. lintt, Rothenburgsort. ö 8 6 6. In der Mitte verstärkte Treib—= riemen; Zusatz zum Patent Nr. 24 382. — C. Otto Gehrckkens in Hamburg. .
L. z956. Neuerung an Vampf⸗Schmier⸗ apparaten. — Eberhard De Limon in Vüssel⸗
dorf. ;
RK. 3003. Dreiweghahn mit Kugelsitz. — A HKobert in Gilly. — Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8W., Hedemannstr. 2. XLVIIE. C. 1606. Verfahren zur galvano⸗ plastischen Darstellung von Metallschablonen oder sonstigem durchbrochenen Metallwerk. John james Callon in Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.; Vertreter Wirth & Co. in Frank- urt a. Main. x1. FE. 3581. Drehstahl mit durchgehender Schneidekante. Joh. Martisnoni in Bockenheim bei Frankfurt a. Main.
G. 53020. Steinbrechmaschine mit oberem Antrieb und Keilführung der Schwinge. — Firma H. Grusom in Buckau Magdeburg.
L.
Materialien. — Richard Smith in Stoke on Trent, England; Vertceter: Brydges & Co. in Berlin 8wW., Königgrätzerstraße Nr. 191. LI. A. 183. Schieberkläppen für Blasinstru⸗ mente. — Enoch Armitage in Liverpool, 113 Lodge Lane, und John Frederie Robimson in Liverpool, 60 Bagot Street, Smithdown Road; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31. . ö G. 3057. Neuerung an Registerzügen für Accordeons; Zusatz zum Patent Nr. 28 957. — Friedr. Gessner, Königlicher Kommissions⸗ rath in Magdeburg. 1b j. . Neuerung an der Schiffchen bahn von Nähmaschinen. — K. Martens in amburg. ⸗ ö ‚. d Ur rs. Oberfadenspannapparat für das Verrächen von Knaäulrollen. — Max Ereinin- ger in Rothenburg a / Tauber. LEII. U. 300. Verfahren zur Darstellung von m. Nethoxy -p nitrobenzaldehyd und von Ferula⸗ saͤure bebuss Gewinnung von Vanillin. — Dr. Moritz Uirich in Höchst a. M., Emmerich Joseph. Str. . 1nd! pee 2986. Briefumschlag. Rich. Liebig in Leipzig⸗Reudnitz. . LX. L. 2977. Zwangläufige Krafteinschaltung = fur Regulatoren; Zusatz zum Patent Nr. 27 442. CG. v. Lü de in Berlin N., Chausseestr. II. M. 8636. Regulirvorrichtung. — William Benjamin Mason in Boston, Massach. B. St. A.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln,
Sionsthal 11. . , 3822. Selbstthätiger Feuer - Lösch⸗
apparat. — Adolph HKronheim in Berlin, Melchiorstr. 2 I. =
LXxIV. S. 2516. Feststellung des Bügels an
laschenverschlüssen. — Hermann Spriegel in
anzig. . . 310. Vorschubmechanismus für Gebrüder
LXxXVI. U. 31 Fleischwürfel⸗Schneidmaschinen. — Üntger in Chemnitz. .
LXVII. H. 2934. Schleif⸗ und Polirmaschine für Metallbleche von beliebiger Länge mit sel bst⸗ ihätiger LängJ⸗ und Seitenbewegung der Bleche. — HiIpinger Messing werl'- in Elbing.
LXVIII. HI. 4723. Pneumatischer Thür⸗
schließer mit Fangvorrichtung. — 9. Hir s cha-
feld in Berlin 80., Michagelkicchstraße 32.
R. 3026. Vorhängeschloß. — Frita Mose
in Bockenheim bei Frankfurt a. M.
LXX. E. 5584. Verfahren und Apparat zum Trennen, Anfeuchten und Aufkleben von Marken. — Alec EBrowett in 161 Highbury Hill, Middlesex, England; Vertreter: F. Edmund Fhode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.
LXXVII. II. S446. Neuerung an Caroaussels. Christoph Erunms in München, Schleißheimer⸗
raße 34 III. 3. ö . 18950. Apparat zum gleichzeitigen An⸗ trieb einer n,, Kreiseln. — Eisen werke enam in Gaggenau. * 3346. er en legbares Puppen⸗
. *
heim a. Rh.
G. 8054. Mechanismus
für rotirende
KIasse. LXXRVIII.
LRRXRXRIIX.
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗
8. 2605. Apparat zur Zuführung pulvriger
Sch. 3306. Neuerung bei dem Verfahren zur Heistellung von Zündhölzern mittelst Rbodanverbindungen. — Professor Dr. Schwarz in Graz; Vertreter: Bogunlay Jolles in Dresden, Werderstr. 1 ; Sch. 3212. Sicherheitsvorrich⸗ tung gegen Saftverluste bei Diffusions⸗Bat⸗ terien. — R. Schupp in Weferlingen. Berlin, den 16. März 1885. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im
73354
Reichs⸗
machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.
Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als
nicht eingetreten.
einss e. .
HEI. C. 1520. Verfahren zur Herstellung von
Muffs, Hüten u. s. w. aus Federn. Vom
20. Oktober 1884. z
XX. C. 938. Neuerungen an Luftdruckbremsen,
Zusatz zu P. R. 12352. Vom 14. September
1882.
LIE. HK. 30035. Versenkbarer Dorn für Knopfloch⸗
Nähvorrichtungen. Vom 28. Februar 1884.
LKKRRXI. O. 603. Neuerung an den Lager⸗
schuhen für die Laufseile bei Drahtseilbahnen.
Vom 23. Oktober 1884.
Berlin, den 16. März 1885. Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Ertheilung von Patenten,. ö Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. 9. 31 856 — 31391. H Iasso.
V. Nr. 31 887. Fangvorrichtung mit Schrauben⸗ bremse. — H. ock in Apolda. Vom 29. Oł- tober 1884 ab. VI. Nr. 31 863. Neuerung im s. g. Orleans ⸗Ver⸗ fahren der Essigfab rikation. Rich Hengstem- perg in Eßlingen a. Neckar. Vom 12. Sep- tember 1884 ab. VIII. Rr. 31 874. Neuerung in der Anbringung oder Erzeugung von Farben, Zeichen, Mustern auf oder in Stein, Holz, Elfenbein oder anderen Materialien sowie an den dabei verwendeten Apparaten. — Smith, Has kins & Eohbes in London; Vertreter: G. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 119. Vom 22. Januar 1884 ab. Nr. 31 381. Neuerung in der Herstellung von Wanddekorationen und ähnlichen Stoffen mit erhabenen Verzierungen. — F. Waltom in London, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34. Vom 16. Juli 1884 ab. XII. Rr. 31 358. Verfahren zur Behandlung von Knochenkohle und ähnlichen Substanzen unter gleichzeitiger Gewinnung von Wasserstoffuperoxyd bezw. Superoryden der Alkalien und Erdalkalien. pr F. BHegener in Berlin N., Kessel⸗ straße 181. und J. Each in Neustadt · Magde⸗ burg. Vom 6. Juni 1884 ab. XIII. Nr. 31 361. Neuerung an Kessel feuerungen. — Ch. AR. Knight und G. W. T Hode in Glasgow. Schottland; Vertreter: Leu & Schmidt in Berlin. Vom 21. Auguft 1884 ab. Nr. 81 375. Neuerung an den Verdampfung röhren dez unter Nr. 11 590 patentirten Dampf.
U 3355
und F. Recke in Schweinfurt a. Main. Vom
5. August 1884 ab. XIV. Nr. 31 367. Reversirmaschinen; J. Zusatz zum Nr. 15 8088. — G. Har tuns Vom 7. Oktober 1884 ab. XX. Nr. 31372.
in Mailand; Vertreter: F. C. Glaser, Föni, Kommifsionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80 Vom 28. November 1884 ab. XX. Nr. 31876.
Maschine. Zufatz zum Patent
Vom 8. Juni 1884 ab.
30 429 beschriebene Maschine. Adalbertstr. 3. Vom 24. Juni 1884 ab-
Patente Nr. maschine. III. Zusatz zum Patent — A. Wink ler in Breslau, Vom 9. Juli 1884 ab.
zum P
Breslau,
1884 ab. XXVII.
erzeugers; Zusatz zu P. R. 11 990. — . Gocpel
Anwendung des unter
Nr. 15 808 patentirten Coulissenmechanismus auf Patent
in Nordhausen.
Neuerung an . Achsbüchsen für Eisenbahnfahrzeuge; Zusatz zum „ 6 Nr. 30 569. — EF. GrTondona 6a.
Königl.
Ableitung der inducirten
Ströme und Wickelung des Induktors bei der in i. Hauptpatente Nr. 30 429 beschriebenen
Nr. 30 429. — F. Winkler in Breslau, Adalbertslraße 39.
Nr. 31 378. Herstellung eines scheibenförmigen Doppel ⸗Induktors für die in dem Patente Nr. II. Zusatz zum Patent Nr. 30 429. — A. Wiün‚kler in Breslau,
Nr. 31 880. Herstellung eines eigenthümlich zusammengesetzten 6 ge 3 n, 30 42 ebene In ( . . Nr. 30 429. Adalbertstr. 39.
Nr. 37 B85. Aenderung in der Ableitung der sekundären Ströme bei der in dem Hauptpatente Nr. Z5 429 beschriebenen Maschine. JV. Zusatz atent Nr. 30429. — A. Winkler in Adalbertstr. 3). Vom 26. September
3 Nr. 31 366. Vorrichtung zur Erhöhung Gt a ve des Rutzeffektes an trockenen Luft., und Gas— pumpen. — C. Reich in Linden- Hannover,
KIasse. .
XXVII. Nr. 81 379. Einrichtung zur Verminderung
der störenden Einflüsse des schädlichen Raumes
bei Luft⸗ und Kompressionspumpen.
Walkhofst in Magdeburg. Vom
1884 ab.
XXXII. Nr. 81 388. Neuerung an Apparaten
zum Blindmachen und Verzieren des Glases
mittelst Randgebläse unter Benutzung der in
Anspruch 2 des Patents Nr. 23 455 geschützten
Bügelführung. — F. Stroehmer in Dres-
den., Schaͤferstr. II. Vom 9. Januar
15854 ab. .
XELII. Rr. 81 364. Billetzange mit selbst⸗
thätiger Registrirung der Anzahl und des
Werthes der verausgabten Billets. — J.
Kartlett in London; Vertreter: Brydges G
Co. in Berlin 8W., Wr lar iberftt 107. Vom
17. September 1884 ab. ‚ .
Nr. 3 565. Sparkasse mit selbstthätigem Mechanismus zur Aufnahme der Geldstücke, zur Kontrolirung des Inhalts und zur Oeffnung nach vorgeschriebener Füllung. — F. W. KBossert in Sffenbach, Main. Vom 28. September 1884 ab. . ; XLV. Rr. 31 368. Injektionsapparat für Wein-
stöcke und andere Pflanzen zur Vertilgung der
Reblaus und ähnlicher Parasiten. — A. B.
Escourron in Moux, Frankceich; Vertreter:
Lenz & Schmidt in Berlin. Vom 20. Novem-
ber 1883 ab. ;
XLVII. Nr. 31 383. 3 ö. . eißwindschieber; Zusatz zum Patent Nr. 29291.
. 1 l ,,, Bulmke bei Gelsenkirchen.
Vom 12. September 1884 ab.
LI. Nr. 31 582. Vorrichtung zum Stummmachen
von Pianinos und anderen Instrumenten. —
„Apollo“, Pianofortefabrik (Oscar
Lalfert) in Dießden. Vom 7. September
1884 ab. .
LV. Nr. 381390. latten · Lngtenfänger mit
selbsttbätiger Reinigung. — E. Bl(um in Zürich,
Schweiz; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W.,
Gneisenaustraße 109/110. Vom 24. Oktober
1884 ab.
a, * 9. 377. raphischen Camera. — .
z F. Schippang & Comp. in Berlin 8.
straße 24. Vom 20. Juni 1884 ab.
LXIEI. Nr. I 359. Neuerung an Velocipeden.
w. Hillmann in Coventry, Eagland;
Vertreter: J. Brandt & G. W. X. Naxrocki
in Berlin W., Leipzigerstraße 1344. Vom 6. Juli
1884 ab.
LXVIII. Nr. 31 370. Neuerung an Schlössern.
X Friesek othen in Velbert. Vom 31. Ok-
tober 1884 ab.
Rr. 51 871. Verschließbares Fallenschloß mit beweglich bleibender Fallennuß. — L. em- der in Karlsruhe i. Baden, Kaiserstraße 132. Vom 2. November 1884 ab.
LXX. Nr. 31 389. Füllfederhalter. — B. Köllisch in Nürnberg. Vom 18. Oktober 1884 ab.
Nr. 81 391. Schreibtafel mit Vorrichtung zum Lintiren. — E. Müller, Lehrer in So⸗ lingen. Vom 25. November 1884 ab.
LXXII. Nr. 81 386. Neuerung an der unter
Nr. A3 8957 patentirten Schloßeinrichtung; II.
Zusatz zum Patent Nr. 23 S9. E. von BPrexyse,
Rg. Geheimer Kommissions⸗-Rath in Sömmerda.
Vom 18. Oktober 1884 ab. J
LXXV. Nr. 31 356. Verfahren zur Verarbei-
tung der Sulfate des Bariums, Strontium
und Calciums. — F. Konthernr in Zuckerfabrik
Bredow b. Stettin. Vom 13. April 1884 ab. Rr. 31 357. Verfahren zur Darstellung von
Thonerde unter gleichzeitiger Gewinnung von
Saljfäure. — Dr. G Rosenthal in Muͤnchen,
Feßstr. 45. Vom 21. Mai 1884 ab. LXKKirI. Rr. 51 362. Torsionspendel mit elektrischem Antrieb. — Gebr. Kabe in Hanau g. M. Vom 21. August 1884 ab.
Nr. 51 583. Aufziehvorrichtung für Uhrwerke. — Dr. H. Michaelis in Berlin M, Pots⸗ damerstr. 8 a. Vom 9. September 1884 ab. LXXXV. Nr. 31 360. Ausflußventilhahn. —
E PD. Oraig in San Francisco, Amerika;
Vertreter: Brydges & Co. in Berlin Sw, Königgrätzerstr. 1957. Vom 8. August 1884 ab. Rr. 3I 869. Apparat zum Mischen von Spülwasser mit DVesinfektionsmitteln. — G. Shkudder in London; Vertreter: Wirth C go. in Frankfurt a. M. Vom W. November 1884 ab. ¶
ELXRXXVIHI. Nr. 31 375. Verfahren und Ein⸗
richtung zur gleichzeitigen Herstellung mehrerer
Gewebestücke auf einem Stuhl. — E. Winckler
in Gebweiler. Vom 1. April 1884 ab.
Berlin, den 16. März 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Nichtigkelts⸗Erklärung eines Patents.
Das 9 gh Ch. J. Richter in New-⸗Jork auf „Papierstoff als Füllstoff für Appreturmgssen zu baumwollenen Geweben“ ertheilte, wegen Nichtzah⸗ lung der Gebühr bereits erloschene Patent Nr. 27 564 ist durch rechtskräftige Enischeidung des Patentamts vom 8 Januar 1885 für nichtig erklärt.
Berlin, den 16. März 1885.
staiserliches Patent · Amt.
F. 29. Juni
1
Neuerung an der photo⸗ E. MHartine, i. F.
Prinzen⸗
U 3366
U3357
j theater. — Schmidt Römer in Leipzig.
Falkenstr. b6 A. I. Vom 1. Oktober 1884 ab.