Mas debarg. Handelsregister. ae I Die Wittwe Kleyp, Minna, geb. Presso, i seit dem 1. März 1885 aus der offenen Handels · gefellschaft Gebr. Klepy zu Neustadt, Magdebur ausgeschieden. Seit demselben Tage sind die Kauf⸗ leute Paul Bolcke und Eduard Balcke jun., Beide zu Neuftadt · Magdeburg, als Gesellschaften in das Geschäft eingetreten, welches sie mit dem bisherigen Mitgesellschafter, Stadtrath und Kaufmann Eduard Wilhelm Balcke sen. in offener Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Klepy Nachfl, fortführen. Letztere ist unter Nr. 1295 des Gesellschaftsregisters einget nagen, dagegen die bisherige Firma unter
Nr. 152 desselben Registers gelöscht :
2) Das von der Chefrau des Maurermeisters Niemann, Louise, geb. Plate, und der Frau Hoff mann, Clara, geb. Plate, unter der Firma Quirll & Plate hier betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. Marz 1885 auf die Kaufleute Louis Winter hier und Hermann Förster in Bernburg übergegan⸗ gen, welche es in offener Handelsgesellschaft unter der Firma Qnirll & Plate Nachfolger fort- führen. Letztere ist unter Nr. 1295 des Gesellschafts. registers eingetragen, dagegen die bisherige Firma unter Nr. 1292 desselben Registers gelöscht. .
Die bisherige Prokura des Kaufmanns Louis Winter für die Firma Quirll K Plate, Prokuren⸗ register Nr. 463, ist gelöscht. ö
3) In das Gesellschafteregister ist bei Nr. 200, betreffend die Handelsgesellschaft Baumann K F. Magquet zu Buckan, mit Zweigniederlassung zu Magdeburg, eingetragen: . ö
Die Wittwe des Verlagsbuchhändlers Gärtner, Friederike Wilhelmine Marie, geb. Baumann, zu Tempelhof, ist aus der Gesellschaft ausge⸗ schieden. Der Kaufmann Paul Baumann ist am 18. Juni 1884 verstorben; an seine Stelle sind seine Erben, nämlich die Wittwe Bau⸗ mann, Louise, geb. Rupprecht in Buckau,. die Ehefrau des Fabrikanten Philipp Freise, Mar⸗ garethe Caroline Auguste, geb. Baumann, in Magdeburg, der Ingenieur Franz Carl Bau⸗ mann in Buckau und Ernst Thomas Carl Bau⸗ mann, geb, am 27. August 18665, als Gesell⸗ schafter in die Gesellschaft eingetreten.
Von diesen Erben ist nur der Ingenieur ir Carl Baumann berechtigt, allein die
irma zu zeichnen und zu vertreten.
) Die Firma Richard Schrader hier, Firmen⸗ register Nr. 1535, ist gelöscht.
Magdeburg, den 14. März 1885.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 6.
Mülhausen i. E. Bekanntmachung. 73980]
Im Handelsregister des Kgiserlichen Landgerichts bierselbst ist heute unter Nr. 73 Bd. IV. des Gesellschaftsregisters die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Girandi, Brunner et Cie“ zu Mülhansen eingetragen worden.
Gesellschafter sind die Fabrikanten Emanuel Giraudi in Bern, Otto Brunner in Mülhausen und Eduard Rybi in Bern.
Mülhansen i. E., den 16. März 1885.
Der Landgerichts · Obersekretär: Welcker.
Miünster. Bekanntmachung. 74010 In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen, daß die Königliche Eisenbahn Direktion (rechts- rheinische) zu Köln, Vorstand der unter Nr. 148 eingetragenen ö . Aktiengesellschaft Mün⸗ ster ⸗Enscheder Eisenbahngefellschaft“ zur Zeit aus nachfolgenden Mitgliedern besteht: 1) Eisenbahn⸗Direkiions⸗ Praͤsident William Offermann, Ober⸗Bau- und Geheimer Regierungsrath Adolph Christian Wilhelm Funck, Ober⸗ und Geheimer Regierungsrath Gott⸗ hold Robert Hartnack, Aber ⸗Regierungsrath Joseph Baasel, Regierungs und Baurath Alexander Menne, Regierungsrath Carl Wilhelm Kost, Regierungsrath Alexander Theodor Todt, Regierungsrath Reinhold Erich Menz, Eisenbahn ⸗Direktor Otto Landschütz, Eisenbahn Direktor Hugo Theodor Girscher, Regierungsrath Oskar Gerlach, Regierungsrath Hermann Schultz, Regierungtrath Paul von Isselstein, Eisenbabn⸗Direktor Karl Albert Julius Spoerer, 15) Regierungs⸗ und Baurath Carl Schilling, 16) Regierungs«⸗ und Baurath Wilhelm Beffert⸗ Nettelbeck. 17) Regierungg⸗Assessor Wilhelm Ostermann, 18). Ober ⸗ Ingenieur Heinrich Rumschöttel, h t in Deutz, sämmtliche Uebrige in Köln wohn⸗ aft. Münster, den 14. März 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Nienburg a. W. Bekanntmachung. T7401]
Auf Blatt 27 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma:
D. J. Magnus zu Drakenburg eingetragen: Die Firma ist erloschen.“ Nienburg a. W., den 12. März 1885. Königliches Amtsgericht. II.
Nienburg a. W. Bekanntmachung. [74013] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 218 eingetragen die Firma: . . D. Magnus mit dem Niederlassungsorte Drakenbur deren Inhaber der Kaufmann Jacob Drakenburg. Nienburg a. W., den 12. März 1885. Königliches Amtsgericht. II.
Nienbarg a. W. Bekanntmachung. 74012 Auf Blatt 2 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: Jonas Valentin eingetragen:
Die Firma ist erloschen“. Nienburg a. W., den 14. März 1885. Königliches Amtsgericht. II.
Niermberg. Bekanntmachung. 73981
Unterm 12. März 1885 wurde ö der i Nosenau. Anlagen · Gesellschaft
mit dem Sitz in Nürnberg eine Attiengesellschaft
gegründet, deren Gesellschafitzyertrag mit Nachtrag
vom 23. Januar bezw. 12. Marz 1885 datirt und
Georg
und alß agnus zu
deren Zweck ist, im öffentlichen, insbesondere gesund⸗ heitlichen gemeinnützigen Interesse der Stadt Nürn⸗ berg das im Privatbesitz befindliche Gartengrundstück Rosenaur zu erwerben, als Erbolungs. und Ver—⸗ gnügungsort für Einheimische und Fremde einzu—⸗ richten und für alle Zeit für die Stadt Nürnberg zu erhalten. Das Grundkapital der Gesellschaft ift auf 160 000 C festgesetzt und zerfällt mit Geneb⸗ migung des Bundesraths in 800 auf Namen lau⸗ tende Aktien von je 200 0
Die Gründer sind die Herren:
1) Kaufmann 2 Hertlein,
2] Kaufmann Johann Georg Weller,
3) Kaufmann Samuel Geiershöfer,
4) Privatier Johann Michael Bernreuther,
5) Vrivatier Karl Leonhard Pfann,
6) Pfeifenfabrikant Heinrich Ellenberger,
sämmtlich in Nürnberg.
Das Grundkapital ist durch Zeichnung aufgebracht und bereits vollständig einbezablt. Die Organe der Gesellschaft sind: der Vorstand, der Aufsichtsrath und die Generglversammlung. Der Vorstand be⸗ steht aus 6 Mitgliedern und wird vom Aufsichts⸗ rath gewählt und wählt selbst seinen Vorsitzenden, dessen Stellvertreter, seinen Schriftführer und seinen Kassier. In jedem Jahr scheidet ein Drittel der Mitglieder aus und zwar nach dem ersten und zwei⸗ ten Jahr nach Bestimmung durch das Loot, später nach bvem Dienstalter. Der Vorstand vertritt die Gesellschaft in allen ihren Angelegenheiten nach Außen und sind hiezu der Vorsitzende und dessen Stellvertreter gemeinschaftlich ermächtigt. Im Ver⸗ binderungsfalUl wird sowohl der Vorsitzende des Vorstands als auch, dessen Stellvertreter durch ein anderes Vorstandsmitglied vertreten. Die Berufung der Generalversammlung der Aktionäre erfolgt durch den Aufsichtsrath im Wege öffentlicher Bekannt— machung durch die Gesellschaftsblätter mit einer Frist von mindestens zwei Wochen vor der Abhal— tung unter Bezeichnung der Tagesordnung und, wenn es sich um Statutenänderungen oder Auflöfung der Gesellschaft handelt, unter Angabe der bezüg- lichen Bestimmungen der Statuten. Die Bekannk⸗ machungen der Gesellschaft erfolgen im: Deutschen Reichg⸗ Anzeiger, Correspondenten v. u. f. D., Fränki⸗ schen Kurier, Nürnberger Anzeiger, Nürnberger Tag—2 blatt, in der Nürnberger Stadtzeitung, Nürnberger Presse und Neuen Nürnberger Zeitung.
. Mitgliedern des Vorflandes wurden bestellt die erren:
1 Rechtsanwalt Hermann Beckh, Vorsitzender,
Y Kaufmann Friedrich Hertlein, Stellvertreter,
3 Fabrikbesitzer Johann Matthias Beißbarth,
Kassirer, Friedrich Georg Hesse, Schrift-
4) Kaufmann 5) ine Joh rivatier Johann Michael Bernxeuther, 6). Kaufmann Samuel Geiershöfer, ö enn ien n ie glieder des Aufsichtsraths sind die Herren: 7 Fabrikbesitzer Johann Faber, He ger 2) Kaufmann Robert Krenkel, Stell vertreter des Vorsitzenden, . , , . Schriftführer, K. Kommerzien⸗Rath und Großhändler Fried—⸗ rich v. Grundherr, ö. 3 5) Kaufmann Joseph Bach, 6 Naufmann Albert Bernhold, ) Praktischer Arzt Dr. Theodor Dietz, 8) Fabrikant Heinrich Ellenberger, 234 Kommerzien Rath und Banquier Max
ohn,
10) Fabrikbesitzer Georg Schönner,
115 Privatier Karl Leonhard Pfann, 12) Privatier Christoph Windisch, sämmtlich dahier.
Als Rexisoren waren vom Handelsvorstand Nürn⸗ berg bestellt und haben fungirt die Herren Rechts⸗ anwalt Wunder und Markteädjunkt Lorsch, beide in Nürnberg. Die Gesellschaft wurde am 14. März 1885 im diesgerichtlichen Handelsregister eingetragen.
Königl. Landgericht, Kammer für Handels sachen,
zu Nürnberg. Der Vorsitzende: Schmid siller.
Oppeln. Bekanntmachung. 73982 Unter Nr. 66 unseres sell i ö seres Gesellschaftsregisters ist „Gebrüder Goldstein“
14 en 9 56 . ig , worden. esellschaft hat am 9. März 1885 ö Gesellschafter sind: . n nn 1) Kaufmann Adolph Goldstein zu Berlin, künftig zu Oppeln, Y Kaufmann und Hotelpächter Nathan Gold⸗ stein zu Görlitz. ; inn. i deft gt . Gesellschaft rechts⸗ erhindlich zu vertreten un e Flrma zu zei . Oppeln, den 15. März 1885. , Königliches Amtsgericht.
74014 NHR udolstadt. Oeffentliche Bekanntmachung. Fol. 154 des hiesigen Handelsregisters ist die Firma Gustav Krause hier und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Krause hier zufolge Beschlusses vom 16. März d. Is. eingetragen worden. Rudolstadt, den 16. März 18865. Fürstlich Schw. Ämtsgericht. Wolffarth.
Schlotheim. Bekanntmachung. 74015 Laut Beschlusses vom 30. Januar d. J. ist Fol. 14 des Handelsregisters Seite 45 eingetragen worden: Den 14. März 13385. Die Firma Selig David in Immenrode ist erloschen. Schlotheim, den 14. März 1885. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Henkel.
. 74016 Schlotheim. Heute ist zufolge Beschluffes vom 16. . M. in unser Firmenregister Fol. J3 die Firma * Oberschützkn in Immenrode und als deren nhaber der Kaufmann Joseph Oberschützky dort⸗ selbst eingetragen worden. Schlotheim, den 16. März 1885. Fürstl. , , m n ht enkel.
Sieg em. andelsregister 74017
des söniglichen Amtsgerichts Siegen. Am 16. März 1885 ist eingetragen:
I. in das Firmenregister unter Nr. 333 bei der
Firma Wilh. Berg in Meinhardt: Die Firma ist erloschen.“
II. in das Prokurenreagister unter Nr. 147 bei der für die vorbezeichnete Firma eingetragenen Prokura des Rudolf Berg:
Die Prokura ist erloschen.“ Zöhrlaut, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
T3983 Sonneberg. In Folge Anmeldung vom Heutigen ist auf Bl. 277 unseres Handelsregisters zum Con sumverein für Lebensbedürfnisse zu Sonneberg e. G. eingetragen worden, daß Landrathsamtsdiener Friedrich Michelfelder hier als Beisitzer in den Vor⸗ stand eingetreten ist.
Sonneberg, den 11. März 1885. Herzogliches Amtegericht, Abth. I. Lotz.
Thorn. Bekanntmachung. 73984 Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns
Theodor Tayler ebendaselbst unter der Firma:
Theodor Taler
in das diesseitige Firmenregifier (unter Nr. 712)
eingetragen.
Thorn, den 16. März 1885. Königliches Amtsgericht V.
Wesel. Handelsregister 74018 des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. Die unter Nr. bac des Firmenregssters eingetra—⸗
gene Firma Leopold Gompertz zu Wesel (Firmen⸗
inhaber der Kaufmann Leopold Gompertz zu Weseh
ist gelöscht am 14. März 1885.
Moll, Gerichtsschreiber.
Wreschem. Bekanntmachung. IJ 3 9851 . das Firmenregister des unterzeichneten Ge⸗
richts ist bei Nr. 69 der Firma Julius Soko
lowski mit dem Sitze in Wreschen folgende Ein—⸗ tragung bewirkt worden: Col. 6. Das Handelegeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vereinbarung der Erben des früheren Inhabers auf die Kaufleute Gebrüder Marcus und Salomon Sokolowski übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 15 des Gesellschafts—⸗ registers übertragen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. März 1885 am 11. März 1885. II. In das Gesellschaftsregister desselben Gerichts ist folgende Eintragung erfolgt: 1 Nr. 15 (fruüͤher Nr, 69 des Firmenregisters), 2) Firma der Gesellschaft: Julins Sokolowski, 3) Sitz derselben: Wreschen. 4) Rechts verhältnisse: Die Gesellschafter sind: a. der Kaufmann Marcus Sokolowski in Slupee, b. der Kaufmann Salomon Sokolowski in Wreschen. Die Gesellschaft hat am 23. Februar 1885 be⸗ gonnen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. März 1885 am 11. März 1885. Wreschen, den 11. März 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
Konkurse. Mtlss! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Oscar Krauskopf, in Firma Süß mann & Krauskopf zu Berlin, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. Februar 1885 angenommene Zwangevergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, auf⸗ gehoben worden.
Zugleich ist Termin zur Abnahme der Schluß— rechnung des Verwalters auf den 26. März 1885, Mittags 12 Uhr,
im hiesigen Gerichtsgebäude, Jüdenstr. 58, Saal 21, bestimmt.
Berlin, den 16. März 1885.
Trzebiatowski, Gerichtsschreiber zes Königlichen Amtsgerichts J, Abtheilung 48.
iclz6 Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Goldarbeiters Rudolph Braun in Berlin ist in Folge Schlußvertheilung und nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben worden.
Berlin, den 14. März 1885.
Trzebigtows kt,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J.
Abtheilung 48.
less Konkursverfahren.
Das Konkurverfahren über das Vermögen des Cigarrenfabrikanten Wilh. Sicker aus Brake wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Brake, den 17. März 1885.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. V. (gez. Rü der. Beglaubigt: Clausfen, Gerichtsschreibergeh.
lüösss! Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend den Konturs über das Vermögen der Firma Chr. Soerensen's Nach- kolger hierselbst, alleiniger Inhaber Kaufmann August Georg Diedrich Pauln hierselbst, ist zur
rüfung nachträglich angemeldeter Forderungen
ermin auf Dienstag, den 14. April 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumt.
Bremerhaven, den 16 März 1885.
Die Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Abthl. II. Trumpf.
sẽ obs! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schueidermeisters Carl Kahl hierselbst, Schmelstraße Nr. J, ist in Folge eines von dem
Gemeinschuldner gemachten Vorschlags Zwangs vergleiche Vergleichstermin 2 1 m den 8. April 1885, Vormittags 109 uhr vor dem Königlicken Amtegerichte bierfelbst, B straße 535g, Zimmer Nr. II, anberaumt.“ der. wn . * 8 * a ne
er Gerichtsschreiber des Königlichen Amt Abtheilung IV. geri
„Mtl. Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma F. W. Sparnecht in Hamelwörden und des Firmeninhabers Kaufmanns und Gast. wirths Adolf Syarnecht in Samelwõrden ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver⸗ walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichsigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf
Sonnabend, den 11. April 1885, Vormittags 11 Uhr, vor“ dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst be. stimmt . Freiburg a. Elbe, den 8. März 1885. ; Lührs, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
f7Ylro! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen dez Tuchwaaren ⸗ Händlers Heinrich Schick ist zur Prüfung früher bestrittener und nachträglich ange · meldeter Forderungen, sowie in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangevergleiche, eintreten denfalls auch zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters Termin bezw. Vergleichstermin auf
Freitag, den 10. April 1885, Vormittags 111 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst anberaumt. Hamburg, den 18. März 1885. Holste, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
tües! Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Ehelente Gastwirth Otto Napp dahier wird der Rechtsanwalt Dr. Kallmann in Frankfurt a. M. auf seinen Antrag als Konkursverwalter entlassen und Herr Rechtsanwalt Dr. Goldschmidt in Frank. furt a. M. nunmehr zum Konkursverwalter von Amtswegen ernannt.
Homburg v. d. H. den 16. März 1885.
Königliches Amtsgericht, Abth. J.
lis Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen det Handels webers Andreas Gräfe in Meerane ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver— walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu be— rücksichtigenden Forderungen und zur Bescklußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver⸗ mögensstücke der Schlußtermin auf
Montag, den 13. April 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, be— stimmt. Meerane, den 17. März 1885. Reinert, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
iilss! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen deß Kaufmanns Carl Bauer in Neustadt O. . wird, nachdem der in dem Veraleichstermine vom 27. Februar 1885 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Neustadt O. S.. den 14. März 1885.
Königliches Amtsgericht.
lꝰgacl Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Hutmachers Emil Hermann Andrä in Oederan ist am 16. Marz 1885, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden.
Verwalter: Rechtsanwalt Reinhard in Oederan.
Anmeldefrist bis zum 8. April 1885.
Gläubigerversammlung und Prüfungstermin: 16. April 1885, Nachmittags 3 Uhr.
Oederan, den 16. März 1885.
; Güttler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
74137 K. Württ. Amtsgericht Navensburg.
Das Konkursverfahren gegen Karl Eußlin, Kaufmann in Ravensburg, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußvertheilung durch Beschluß des Amts— gerichts vom 14. März d. J. aufgehoben worden.
Den 17. März 1886.
Gerichtsschreiber: Wiedemann.
lips! Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kauf- manns A. Moderom zu Stettin, Oberwiek Nr,. 5. wird eine Gläubigerversammlung zur Be— schlußfassung über den Antrag des Verwalters, das Geschäft des Gemeinschuldners im Ganzen zu ver⸗ kaufen, auf
den 2. April 1885, Vormittags 11 Uhr, berufen. Königliches Amtsgericht zu Stettin. Zur Beglaubigung: Lau, Gerichtsschreiber.
74132
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Eheleute Friedrich Wilhelm Hausser, Sattler, und Catharina Schwartz in Wasselnheim ist
in Folge Zwangsvergleichs heute aufgehoben worden.
Wasselnheim, 17. März 1885. Der Amtsgerichtsschreiber: Hegenauer.
Redacteur: Riedel. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholz.) Druck: W. Elsner.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich
M 6X.
Vierte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 19. März
Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1885.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch dit
Anzeigers, 8w., Wil helimstraße 32, bezogen werden.
Reichs- und Königlich Preußischen Siaarg⸗
ö im 5. 8s des Gesetzes über den Marken vom X. No zom 11. Januar 1875, und die im FPatentgesetz vom 25. Mei 19877 — k Tr enitfü rn — **
Central⸗Handels⸗Register für das Deuts
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche
ĩ Reich k d — =* Herlia auch durch die Königliche Expedition des Deutschen mn me , , mne, 2
sowie die in dem Gesetz, betreffend dag Urheberrecht an Mustern nud Modeller, scheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
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ERXXIE. R. 2982. Neuerung an den in dem Patent Nr. 30381 und dem Zusatzpatent Ne. 30 731 beschriebenen Apparaten zum Abschleudern von Flüssigkeiten aus breligen Missen: Zasatz zum Patente Nr. 30381. — M. M. Rotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97. Berlin, den 19. März 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stů ve.
WBVersagzung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HIasso.
XXKRV. H. 3391. Backwaarenbehälter. Vom 23. Oktober 1884.
XRXVI. EB. 4456. Neuerung in der Anord⸗ nung der Dampfleitunz für Heiz und Koch zwecke. Vom 31. Januar 1884.
XLII. L. 1345. Duꝛchsichtiges Lineal zum Zeichnen paralleler und geneigter Linien. Vom 277. Oktober 1884.
XLVII. G. 2675. Vom 8. September 1884.
BR. 1070. Reibungskupplung mit selbst⸗
Vom 16. Ok⸗
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thätiger Aus« und Einrichtung. tober 1884. LI. D. 1919. Aatriebmechanismus für chestrions. Vom 9. Oktober 1884. Berlin, den 19. März 1885. Kalserliches Patentamt. Stů ve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der anzegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten k sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
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XXII. Nr. 10 410. Gesellschaft für chemische Industrie ia Basel; Vertreter: J. Brandi & Gd. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. — Umwandlung des Tetramethyl diamidotriphenyl methans in eine Sulfosäure und Ueberführung dieser Sulfosäure durch Oxy⸗ dationsmittel in einen grünen Farbstoff. Vom 19. Juni 1879 ab. (
Nr. 14622. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & (J. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. — Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der Halogene auf die Azoderivate des Resoreins. Vom 39. De—⸗ zember 1880 ab. ;
Nr. 14 944. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt G& G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger ˖ straße 124. — Neuerungen in der Umwandlung des Tetramethyldiamidotriphenylmethans in eine Sulfosäure und Ueberführung dieser Sulfosäure durch Oxydationsmittel in grünen Farbstoff; zh ug zu P. R. 10410. Vom 3. April 1880 a
Nr. 16105. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & (f. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. — Verfahren zur Darstellung von Paranitroverbindungen aus den Farbstoffen, welche erhalten werden durch Oxydation der Condensationsprodukie von Benzaldehyd mit den primären, sekundären und tertiären, aromatischen Monaminen. Vom 20. April 1881 ab.
Nr. 17 082. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. — Verfahren zur Darstellung von Paranitroverbindungen der durch Kondensation von Benzaldehyd mit aromatischen Monaminen entstehenden Leukobasen. Vom 15. April 1881 ab.
XXXIX. Nr. 18 457. Gustay Goldschmidt in Berlin 8sW., Grohe Friedrichstr. 44. — Ver⸗ fahren zur körperlichen Vervielfältigung von ,, Kunstgegenständen. Vom 5. Mai
ab.
LXXRIX. Nr. 14301. Firma C. Hiülse- mann in Altenburg i. S. — Verfahren, ganze Tabakblätter nikotinfrei zum Rauchen in der Pfeife herzustellen. Vom 5. Januar 1881 ab. =
LXXRXIX. J Nr. 29 600. Th. Zersch in Neuburg bei Parchim i. M. — Stärke ⸗Trocken⸗ apparat. Vom 223. März 1884 ab.
Berlin, den 19. März 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
74151
74152
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
KLasse.
VE. Nr. 22 847. Bierfaß aus Holz und Elsen.
Ne. 22 855. Zerkleinerungsapparat für ge⸗ dämpfte Körner.
EX. Nr. 22 8153. Neuerung an Metallbürsten. X. Nr. 16 096. Verfahren, der böhmischen Braunkohle ihren Wassergehalt zu entziehen. . Nr. 18 568. Selbstthätige Kesselspeise⸗
umpe.
Nr. 22 S823. Ausdehnungskörper für Kon⸗ densationswasser⸗Ableiter.
Nr. 24 858. Neuerungen an der unter Ne. 18568 patentirten selbstthätigen Kesselspeise⸗ pumpe; Zusatz zu P. R. 18568.
Nr. 28 825. Apparat zur Anzeige des Wasser⸗ standes von Dampfkesseln an entfernten Orten.
Nr. 28 526. Einrichtung an Dampfkesseln zur Hervorbringung des Wasserumlaufes.
ö . 5442. Lithographische und Buchdrucker⸗
resse.
XXVII. Nr. 23 112. Kälteerzeugungsmaschine mit Anwendung von Schwefelkohlenstoff als Kälte erzeugendes Medium.
XVIII. Nr. 16399. Verfahren zur Verbindung von Stahl und Eisen durch eine veränderte Heiz methode.
XK. Nr. 22 742. Straßen⸗ bahnen.
elektrische compen⸗
Lokomotive für
Nr. 27 243. Stromleitung für Eisenbahnen.
XX. Nr. 23 S21. Mikrophon sirten Pendeln.
XXII. Nr. 14502. Verfahren zur Gewinnung von Thran und Fischguano aus Fischen und Fischabfãällen.
ö tr. 16 532. Neuerungen im Verfahren zur Gewinnung von Thran und Fischguano aus Fischen und Fischabsällen; Zusatz zu P. R. 14502.
XXV. Nr. 18 779. Vorrichtung zur Verhin⸗ derung oder Verzehrung von Rauch bei Oefen.
Nr. 27 999. Treppenrost.
KRXRXV. Nr. 30 505. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Aufrollen der Waare an Wirkstühlen. Nr. 30 509. Lamb'sche Strickmaschine für
flache Waaren mit versetzten Mustern.
2 Nr. 18 284. Jteuerung an Ventilator⸗
ügeln.
XXX. Nr. 22 522. Neuerungen in dem Ver⸗ fahren der chemischen Reinigung von Gespinnst— sasern und den zugehörigen Apparaten.
Nr. 27 074. Neuerung an einem Verfahren zur chemischen Reinigung von Gespinnstfasern; Zusatz zum Patente Nr. 22 522.
XXX. Ne. 27 497. Vorrichtung zum Einkapseln von Arzneistoffen zwischen Oblaten.
XXXIV. Nr. 15 233. Elastische Matte.
Nr. 23 441. Kinderwagen.
Nr. 24 454. Heizapparat.
XRXXXV. Nr. 16 371. Hydraulische Betriebs vor⸗ richtung für Krane und andere Hebezeuge.
Rr. 22 681. Aufzug für Kellereien und Waarenlager.
XRXXVH. Nr. 1159. Cylindrische Getreide⸗ speicher aus Eisen mit gemauerten Fundamenten und Auslauftrichtern.
Nr. 27 065. Neuerungen an Doppelfenstern.
XLII. Nr. 22 715. Controlapparat mit Zähl⸗ werk und Uhr zum selbstthätigen Registriren vor⸗ genommener Wägungen.
Nr. 27 505. Pipett ˖ Bürette.
XV. Nr. 18 300. Neuerungen sammenfügung von Rechen.
Nr. 19 262. Kartengestell für Pflüge.
XLVNI. Nr. 22 678. Wellenförmige Metall⸗ packungen.
Nr. 22 683. Neuerungen an Schmiervorrich⸗ tungen für lose Riemscheiben.
Nr. 28 217. Zapfenlager aus Amalgam.
XEHRX. Nr. 9820. Neuerung an Walzwerken zur Herstellung glatter und gewellter Platten und zMtöhren.
Nr. 11 358. Neuerungen an Waljwerken zur Herstellung glatter und gewellter Platten und Röhren; Zusatz zu P. R. 9820.
Nr. 27 341. Dreischneidige Schraubenkluppe.
L. Nr. 6080. Verbindung von Gazerahmen mit dem Gerippe zur Herstellung von Mehl—⸗ sichtemaschinen.
Nr. 286 024. Getreidebürstmaschine Spiralgang und Luftfurchen.
LVI. Nr. 24 880. Neuerung in der Besestigung der Zugstrangöse am Kummeteisen. ;
ELIXR. Nr, 14 670. Neuerungen an Injectoren.
Nr. 14 922. Neuerung an Injectoren.
LXII. Nr. 18 960. Siedepfanne mit Sattel⸗ boden und Flammenröhren. =
LRIV. Nr. 28 595. Schraubenverschluß für Flaschen.
LXRV. Nr. 18 283. Laneirapparaten.
Nr. 19 821.
betten ꝛe. Nr. 23 175. Bundstifte für Fisch⸗
EL RVNIII. bänder.
LEXX. Nr. 28 0283. Herstellung von Schreib ⸗˖ federn aus Hartgummi.
Nr. 26 902. Federhalter mit Tintenbehälter.
LXRXXII. Nr. 27 662. Federschußwaffe.
mit
in der Zu⸗
Neuerungen an Torpedo⸗
Neuerungen an Schlinger
mit
KlIass e.
LXRXXVI. Nr. 27 258. Kreiszange für die Hübner'sche Kämm⸗Maschine.
LXXRVII. Nr. 27 410. Luftschiff mit Lenk⸗ vorrichtung.
LRXXRIII. Nr. 17 S867. Schlagwerk ohne Gewichts⸗ oder Federantrieb für elektrische und andere Uhren.
Rr. 22 498. Konstruktion an Großuhren. LRXXVII. Nr. 18 843. Packetfüllmaschine für pulverförmige Stoffe. LXRRXRXIXRX. Nr. 22 622. Kartoffel ⸗Wasck⸗
maschine mit Steinschneider. Berlin, den 19. März 1885. Kaiserliches Patent · Amt. Stüve.
IJ 4153]
Zahlt bei einem Waarenkauf der von einem anderen Orte nach dem Orte der Handelsnieder ⸗ lassung des Verkäufers zugereiste Käufer sofort einen Theil des Kaufpreises und gestattet der Verkäufer dem Käufer, ohne weitere den Erfüllungsort betr. Verabredung, den Restkaufpreis von seinem eigenen Wohnort aus alsbald zu senden, so wird, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Civil-= senats, vom 4. Februar d. J. dadurch nicht für die Zahlung dieses Restes der Wohnort des Käufers der Erfüllungsort, vielmehr bleibt gleichwie für die erste Zahlung auch für die Restzahlung der Ort der Handelsniederlafsung des Verkäufers in Betreff des Gerichtsstandes ꝛc. der Erfüllungsort.
Allgemeiner Holzverkaufs - Anzeiger, Central⸗Organ für öffentliche Holzverkäufe. Han⸗ nover und Leipzig, Carl Schüßler. Nr. 11. — In = halt: Forstwirthschaftliches: Personalien. — Ver⸗ drängung einer Holjart durch die andere. — Kampf zwischen Forstbeamten und Holzdieben. — Errich- tung einer Forstschule in England. — Holzhandel und -Industrie: Ueber die Holzzölle. — Petition der Breslauer Holzhändler und Sägemüller. — Kleinere Mittheilungen und Tarifnachrichten. Marktberichte aus Deutschland. Großbritannien, Frankreich, Belgien, Schweden Norwegen. — Holi⸗ verkaufs Bekanntmachungen. — Submissionen und Holzlieferungen. — Submissions⸗Resultate. — Zu⸗ schlagsertheilungen. — Verschiedene Anzeigen. — Uebersicht der Holzverkäufe. — Regelmäßige Bei⸗ lagen: Börsenblatt für die gesammte Holzbranche: Angebot, Nachfrage, Bezugsquellen⸗Nachweiser für Holjbearbeitung 2c. Am häuslichen Heerd. Deutsches Famienblatt.
Centralblatt für die Textil ⸗Industrie. Nr. 11. — Inhalt: Die Verwendbarkeit der Mineralöle. — Ueber walkächtes Grün auf Wolle. — Die neuesten Erfindungen auf dem Gebiete der praktischen Färberei. — Handkulirstubl. — Streck⸗ werkt ⸗Oberwalze für Spinnerei ⸗Maschinen. Zwirnmaschine. — Ofen für eine Trockeneinrichtung für Wollen, Lumpen und dergl. — Fachschulen. — Sprechsaal. — Rundschau. — Neu eingetragene Firmen. — Konkurse. — Submissionen. — An⸗ fragen über Bezugs- und Absatzquellen. — Markt- berichte. — Konfektlonsbericht. — Patentanmel⸗ dungen. — Patentertheilungen. — Versagung von Patenten. — Erlöschung von Patenten. — Aus⸗ ländische Patente. — Berliner Course. — Anzeigen.
Der Deutsche Oekonomist. Nr. 116. Inhalt: Revue des Courszettels. 1. — Die Fonds- börse. — Der Geldmarkt. — Zur Situation der Londoner Börse. — Zu den Mißständen des Makler⸗ wesens. — Vierprozentige Goldobligationen der Stadt Rom. — 4 proj. Prior. Oblig. der Oester⸗ reichischen Lokalbahn⸗Ges. — Deutsche Bank. — Berliner Spar⸗ und Depositenbank. — Aachener Dis conto · Gesellschaft. — Danziger Privat ⸗Aktien bank. — Kölnische Privatbank. — Hallescher Bank⸗ verein von Kulisch, Kaempf & Co. — Böhmische Union Bank. — Geraer Handels⸗ und Kreditbank. — Oldenburgische Spar“ und Leihbank.! — Nord= deutsche Fabrik für Eisenbabn⸗Betriebs Material in Liquidation. — Eisenbahn⸗ Einnahmen. — Versiche⸗ rungswesen. Union“, Allgem. Vers.-⸗Akt. Ges. zu Berlin. — Realkredlt⸗ und Hypothekenbankwesen. Deutsche Grund⸗Kreditbank zu Gotha. — Preuß. Boden ⸗Kredit⸗Aktienbank. — Rheinische Hypotheken bank in Mannheim. — Süddeutsche Boden - Kredit- bank, München. — Pom m. Hypotheken ˖ Aktienbank. — Literatur. — Korrespondenz der Redaktion. — Inserate.
Glückauf, Berg ⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. Nr. 19 und 20. — Inhalt: Patentnachrichten. — — genossenschaft für die Eisen⸗, Koke⸗ und Bergwerks⸗ Industriellen des Saar und Moselreviers. — Die schwedische Montanindusterie in 1883 — Der eng- lische Metallmarkt in 1884. — Kohlen, Eisen und Metallmarkt. — Korrespondenzen. — Magnetische Beobachtungen. — Bericht über den ersten Rhein⸗ seedampfer und dessen Probefahrt in See. — Roh⸗ eisenproduktion der Vereinigten Staaten von Amerika. — Ueber das Einsalzen der Grubenhölzer. — Der oberschlesische Steinkohlenmarft im Februar 1885. — AUebersicht über den ausländischen Eisen⸗ und Kohlenmarkt der letzten Woche. — Nachweisung über die Kohlenbewegung in dem Duisburger Hafen — Tarife. — Brennmaterialienfrequen; der Stadt Berlin pro Monat Dezember 1884. — Literatur ꝛc.