Mas debars. Handelsregister. 73979 *r. Wittwe Kleyp, Minna, geb. Presso, i seit dem 1. März 1885 aus der offenen Handels; gesellschaft Gebr. Klepy zu Neustadt . Magdeburg ausgeschieden. Seit demselben Tage sind die Kauf⸗ leute Paul Balcke und Gduard Balcke jun., Beide zu Neustadt · Magdeburg, als Gesellschafter in das Geschäft eingetreten, welches sie mit dem bisherigen Mitgesellschafter, Stadtrath und Kaufmann Eduard Wilhelm Balcke sen. in offener Handelsgesellschaft unter der Firma Gebr. Klepp Nachfl. fortführen. Letztere ist unter Nr. 1295 des Gesellschaftsregisters eingetragen, dagegen die bisherige Firma unter
Nr. 167 desselben Registers gelöscht —
3) Bas von der Ghefrau des Maurermeisters Niemann, Louise, geb. Plate, und der Frau Hoff⸗ mann, Clara, geb. Plate, unter der Firma Quirll & Plate hier betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. Maͤrz 1885 auf die Kaufleute Louis Winter hier und Hermann Förster in Bernburg übergegan gen, welche es in offener Handelsgesellschaft unter der Firma Quirll & Plate Nachfolger fort führen. Letztere ist unter Nr. 1296 deg Gesellschafts ˖ registers eingetragen, dagegen die bisherige Firma unter Nr. 1292 desselben Registers gelöscht. .
Die bisherige Prokura des Kaufmanns Louis Winter für die Firma Quirll & Plate, Prokuren⸗ register Nr. 463, ist gelöscht. ;
3) In das Gesellschafteregister ist bei Nr. 200, betreffend die Handelsgesellschaft Baumann & F. Magquet zu Buckan, mit Zweigniederlassung zu Magdeburg, eingetragen: . .
! Die Kim des Verlagsbuchhändlers Gärtner, Friederike Wilhelmine Marie, geb. Baumann, zu Tempelhof, ist aus der Gesellschaft ausge schieden. Der Kaufmann Paul Baumann ist am 18. Juni 1884 verstorben; an seine Stelle find seine Erben, nämlich die Wittwe Bau⸗ mann, Louise. geb. Rupprecht in Buckau, die Ehefrau des Fabrikanten Philipp Freise, Mar⸗ garethe Caroline Auguste, geb. Baumann, in Magdeburg, der Ingenieur Franz Carl Bau- mann in Buckau und Ernst Thomas Carl Bau⸗ mann, geb. am 27. August 1865, als Gesell⸗ schafter in die Gesellschaft eingetreten. .
Von diesen Erben ist nur, der Ingenieur Franz Carl Baumann berechtigt, allein die girma zu zeichnen und zu vertreten.
4) Die Firma Richard Schrader hier, Firmen⸗ register Nr. 1536, ist gelöccht.
Magdeburg, den 14. März 1885.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung 6.
Mülhausen i. E. Bekanntmachung. T3980]
Im Handelsregister des Kaiserlichen Landgerichts bierselbst ist heute unter Nr. 73 Bd. IV. des Gesellschaftsregisters die offene Handelsgesellschaft unter der Firma „Giraudi, Brunner et Cie“ zu Mülhausen eingetragen worden.
Gesellschafter sind die Fabrikanten Emanuel Giraudi in Bern, Otto Brunner in Mülhausen und Eduard Rybi in Bern. ;
Mülhausen i. E., den 16. März 1885.
Der Landgerichts ˖ Obersekretär: Welcker.
Münster. Bekanntmachung. 74010 In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen, daß 9 die Königliche Eisenbahn⸗ Direktion (rechts⸗
rheinischej zu Köln, Vorstand der unter Nr. 148
eingetragenen hiesigen Aktiengesellschaft Mün⸗
ster · Enscheder Eisenbahngesellschaft! zur Zeit aus nachfolgenden Mitgliedern besteht: 1) Eisenbahn⸗Direkiions⸗ Präsident William Offermann, 2) Ober⸗Bau⸗ und Geheimer Regierungsrath Adolph Christian Wilhelm Funck, 3) Ober⸗ und Geheimer Regierungsrath Gott—⸗ bold Robert Hartnack, 4) Ober⸗Regierungsrath Joseph Baasel, 5) Regierungs⸗ und Baurath Alexander Menne, 6) Regierungsrath Carl Wilhelm Kost, 7) Regierungsrath Alexander Theodor Todt, 83) Regierungsrath Reinhold Erich Menz, 9) Eisenbahn Direktor Otto Landschütz, 10) Eisenbahn ⸗Direktor Hugo Theodor Girscher, 11 Regierungsrath Oskar Gerlach, 12) Regierungsrath Hermann Schultz, 13) Regierungsrath Paul von sselstein, 14) Eisenbabn⸗Direktor Karl Albert Julius Spoerer, 15) Regierungs⸗ und Baurath Carl Schilling, 165 Regierungs⸗ und Baurath Wilhelm Bessert— Nettelbeck. 17) Regierung ⸗Assessor Wilhelm Ostermann, 18) Ober⸗Ingenieur Heinrich Rumschöttel, k ff in Deutz, sämmtliche Uebrige in Köln wohn⸗ aft. Münster, den 14. März 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Nienburz a. W. Bekanntmachung. 74011]
Auf Blatt 27 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma:
D. J. Magnus zu Drakenburg eingetragen: Die Firma ist erloschen. Nienburg a. W., dean 12. März 1885. Königliches Amtsgericht. II.
Nienburg a. W. Bekanntmachung. 749013)
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 218 eingetragen die Firma:
D. Magnus
mit dem Niederlassungtorte Drakenbur deren Inhaber der Kaufmann Jacob Drakenburg.
Nienburg a. W., den 12. März 1885.
Königliches Amtsgericht. II.
Nienburg a. W. Bekanntmachung. 74d012] Auf Blatt? des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: Jonas Valentin eingetragen:
Die Firma ist erloschen “. 1 Nienburg a. W., den 14. März 1885. . Königliches Amtsgericht. II.
Ninernberg. Bekanntmachung. 739811
Unterm 12. März 1885 wurde unter der Firma: Nosenau.· Anlagen · Gesellschaft
mit dem Sitz in Nürnberg eine Attiengesellschaft
gegründet, deren Gesellschafts vertrag mit Nachtrag
vom 23. Januar bezw. 12. März 1885 datirt und
Georg
und als agnus zu
— —— —
ö — —
deren Zweck ist, im öffentlichen, insbesondere gesund⸗ heitlichen gemeinnützigen Interesse der Stadt Nürn. berg das im Privathesitz befindliche Gartengrundstück Rosenau? ju erwerben, als Erholungs⸗ und Ver⸗ gnügungsort für Einheimische und Fremde einzu— richlen und für alle Zeit für die Stadt Nürnberg zu erhalten. Das Grundkapital der Gesellschaft ist auf 160 000 festgesetzt und zerfällt mit Geneb⸗ migung des Bundesraths in 800 auf Namen lau— tende Aktien von je 290 46
Die Gründer sind die Herren:
I) Kaufmann . Hertlein,
2 Kaufmann Johann Georg Weller,
3) Kaufmann Samuel Geiershöfer,
4h Privatier Johann Michael Bernreuther,
6) PVrivatier Karl Leonhard Pfann,
6) Pfeifenfabrikant Heinrich Ellenberger,
sämmtlich in Nürnberg.
Das Grundkapital ist durch Zeichnung aufgebracht und bereits vollständig einbezahlt. Die Organe der Gesellschaft sind: der Vorstand, der Aufsichtsrath und die Generalversammlung. Der Vorstand be— steht aus 6 Mitgliedenn und wird vom Aufsichts⸗ rath gewählt und wählt selbst seinen Vorsitzenden, dessen Stell vertreter, seinen Schriftführer und seinen Kassier. In jedem Jahr scheidet ein Drittel der Mitglieder aus und zwar nach dem ersten und zwei ten Jahr nach Bestimmung durch das Loos, später nach bem Dienstalter. Der Vorstand vertritt die Gesellschaft in allen ihren Angelegenheiten nach Außen und sind hiezu der Vorsitzende und dessen Stellvertreter gemeinschaftlich ermächtigt. Im Ver—⸗ binderungsfall wird sowohl der Vorsitzende des Vorstands als auch dessen Stellvertreter durch ein anderes Vorstandsmitglied vertreten. Die Berufung der Generalversammlung der Aktionäre erfolgt durch den Aufsichtsrath im Wege öffentlicher Bekannt ⸗ machung durch die Gesellschaftsblätter mit einer Frist von mindestens zwei Wochen vor der Abhal— tung unter Bezeichnung der Tagesordnung und, wenn es sich um Statutenänderungen oder Auflösung der Gesellschaft handelt, unter Angabe der bezüg—⸗ lichen Bestimmungen der Statuten. Die Bekannt- machungen der Gesellschaft erfolgen im: Deutschen Reicht ⸗Anzeiger, Correspondenten v. u. f. D., Fränki⸗ schen Kurier, Nürnberger Anzeiger, Nürnberger Tag⸗ blatt, in der Nürnberger Stadtzeitung, Nürnberger Presse und Neuen Nürnberger Zeitung.
6. Mitgliedern des Vorstandes wurden bestellt die erren: 1L Rechtsanwalt Hermann Beckh, Vorsitzender, Y Kaufmann Friedrich Hertlein, Stellvertreter, 3) Fabrikbesitzer Johann Matthias Beißbarth, Kassirer,
4) . Friedrich Georg Hesse, Schrift⸗
ührer,
5) Privatier Johann Michael Bernreuther,
6) Kaufmann Samuel Geiershöfer, sämmtlich von Nürnberg.
Die Mitglieder des Aufsichtsraths sind die Herren:
1) Fabrikbesitzer Johann Faber, Vorsitzender, 2) Kaufmann Robert Krenkel, Stellvertreter des Vorsitzenden,
3) Kaufmann Rudolf Neithardt, Schriftführer,
) K. Kommerzien Rath und Großhändler Fried⸗ rich v. Grundherr,
5) Kaufmann Joseph Bach,
6) Kaufmann Albert Bernhold,
Praktischer Arzt Dr. Theodor Dietz,
8) Fabrikant Heinrich Ellenberger,
9) , und Banquier Max
ohn,
10) Fabrikbesitzer Georg Schönner,
11) Privatier Karl Leonhard Pfann,
12) Privatier Christoph Windisch, sämmtlich dahier.
Als Revisoren waren vom Handelsvorstand Nürn⸗ berg bestellt und haben fungirt die Herren Rechts—⸗ anwalt Wunder und Marktsadjunkt Lorsch, beide in Nürnberg. Die Gesellschaft wurde am 14. März 1886 im diesgerichtlichen Handelsregister eingetragen.
Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen,
zu Rürnberg. Der Vorsitzende: Schmidsiller.
Oppeln. Bekanntmachung. 73982 Unter Nr. 66 unseres Gesellschaftsregisters ist heute die Firma: „Gebrüder Goldstein“ mit dem Sitze Oppeln eingetragen worden. Die Gesellschaft hat am 9. März 1885 begonnen. Gesellschafter sind: I) Kaufmann Adolph Goldstein künftig zu Oppeln, Y Kaufmann und Hotelpächter Nathan Gold⸗ stein zu Görlitz. Jeder derselben ist befugt, die Gesellschaft rechts verbindlich zu vertreten und die Flrma zu zeichnen. Oppeln, den 16. März 1885. Königliches Amtsgericht.
zu Berlin,
74014 Rudolstadt. Heffentliche Bekanntmachung. Fol. 1354 des hiesigen Handelsregisters ist die Firma Gustav Krause hier und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Krause hier zufolge Beschlusses vom 16. März d. Is. eingetragen worden. Rudolstadt, den 18. März 1885. Fürstlich Schw. Amtsgericht. Wolffarth.
Schlotheim. Bekanntmachung. 74015 Laut Beschlusses vom 30. Januar d. J. ist Fol. 14 des Handelsregisters Seite 49 eingetragen worden; Den 14. März 1385. Die Firma Selig David in Immenrode ist erloschen. Schlotheim, den 14. März 1885. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Henkel.
74016 Schlotheim. Heute ist zufolge Beschluffes vom 16. d. M. in unser Firmenregister Fol. 73 die Firma 3 Oberschützkh in Immenrode und als deren nbaber der Kaufmann Joseph Oberschützky dort⸗ selbst eingetragen worden. Schlotheim, den 16. März 1885. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Henkel.
ö
ö.
em. andelsregister I4017] ee. sõnigli 5 r Siegen. 16. März 1885 ist eingetragen:
. .. das Mane if unter Nr. 333 bei der
Firma Wilh. Berg in Meinhardt: „Die Firma ist erloschen.“
II in das Prokurenregister unter Nr. 147 bei der für die vorbezeichnete Firma eingetragenen Prokura des Rudolf Berg:;
„Die Prokura ist erloschen. Zöbhrlaut, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
739831] Sonneberg. In Folge Anmeldung vom Heutigen ist auf Bl. 277 unseres Handelsregisters zum Con⸗ sumverein für Lebensbedürfnisse zu Sonneberg e. G. eingetragen worden, daß Landrathsamtsdiener Friedrich Michelfelder hier als Beisitzer in den Vor⸗ stand eingetreten ist. ö Sonneberg, den 11. März 1885. Herzogliches en . Abth. I. Lotz.
Thorn. Bekanntmachung. 73984 Zufolge Verfügung von heute ist die in Thorn errichtete Handelsniederlassung des Kaufmanns Theodor Tayler ebendaselbst unter der Firma: Theodor Tayler 4 in das diesseitige Firmenregister (unter Nr. 712) eingetragen. ; Thorn, den 16. März 1885. Königliches Amtsgericht V. Wesel. Handelsregister 74018 des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel. Die unter Nr. 544 des Firmenregssters eingetra⸗ gene Firma Leopold Gompertz zu Wesel (Firmen- inhaber der Kaufmann Leopold Gompertz zu Wesel) ist gelöscht am 14. März 1885. Moll, Gerichtsschreiber. VWreschem. Bekanntmachung. I39851 I. In das Firmenregister des unterzeichneten Ge⸗ richts ist bei Nr. 69 der Firma Julius Soko lowski mit dem Sitze in Wreschen folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden: . Col. 6. Das Handeltgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Vereinbarung der Erben des srüheren Inhabers auf rie Kaufleute Gebrüder Marcus und Salomon Sokolowski übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 15 des Gesellschafts—⸗ registers übertragen. ; ; Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. März 1885 am 11. März 1885. II. In das Gesellschaftsregister desselben Gerichts ist folgende Eintragung erfolgt: — . 15 Nr. I5 (früher Nr, 69 des Firmenregisters), 23 Firma der Gesellschaft: Julius Sokolowski, 3) Sitz derselben: Wreschen. 4 Rechtsverhältnisse: Die Gesellschafter sind: . a. der Kaufmann Marcus Sokolowẽèki in Slupee, b. der Kaufmann Salomon Sokolowski in Wreschen. ; Die Gesellschaft hat am 23. Februar 1885 be⸗ gonnen. . ; Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. März 1885 am 11. März 1885. Wreschen, den 11. März 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.
Konkurse. ass! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Oscar Krauskopf, in Firma Süß mann & Krauskopf zu Berlin, ist, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. Februar 1885 angenommene Zwangevergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, auf⸗ gehoben worden.
Zugleich ist Termin zur Abnahme der Schluß— rechnung des Verwalters auf
den 26. März 1885, Mittags 12 Uhr, im hiesigen Gerichtsgebäude, Jüdenstr. 58, Saal 21, bestimmt.
Berlin, den 16. März 1885.
Trzebiatowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J, Abtheilung 48.
7al36 Konkurgyerfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Goldarbeiters Rudolph Braun in Berlin ist in Folge Schlußvertheilung und nach erfolgter Ab⸗ haltung des Schlußtermins aufgehoben worden.
Berlin, den 14. März 1885.
Trzebiatowski,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J.
Abtheilung 48.
less] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Cigarrenfabrikanten Wilh. Sicker aus Brake wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Brake, den 17. März 1885.
Großherzogliches Amtsgericht. Abtheilung J. J. V. (gez. Rüder. Beglaubigt: Clauffen, Gerichtsschreibergeh.
iss] Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend den Konkurs über das Vermögen der Firma Chr. Soerensen's Nach- folger hierselbst. alleiniger Inhaber Kaufmann August Georg Diedrich Pauln hierselbst, ist zur n, . nachträglich angemeldeter Forderungen
ermin auf
Dienstag, den 14. April 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumt.
Bremerhaven, den 16 März 1885.
Die n m, mn, des n gn Abthl. II. rumpf.
ws gonkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Schneidermeisters Carl Kahl hierselbst,
Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Jwangs vergleiche Vergleichstermin auf
den 8. April 1885, Bormittags 1091 Uhr, vor dem Königlicken Amtsgerichte hierselbst, Oder⸗ straße 53 54, Zimmer Nr. 11, anberaumt. Frankfurt a. O., den 7. März 1885,
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung ITV.
uc Konkursverfahren.
In dem Konkureverfahren über das Vermögen der Firma F. W. Sparnecht in Hamelwörden und des Firmeninhabers Kaufmanns und Gast⸗
wirths Adolf Syarnecht in Hamelwörden ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver—
walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksichkigenden Forderungen und zur Beschluß⸗ fassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögensstücke der Schlußtermin auf Sonnabend, den 11. April 1885, * Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst be⸗ stimmt ö Freiburg a. Elbe, den 8. März 1886.
Lührs, Gexichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lar gonkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des
Tuchwaaren Händlers Heinrich Schick ist zur
Prüfung früher bestrittener und nachträglich ange—⸗
meldeter Forderungen, sowie in Folge eines von
dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem
Zwangsvergleiche, eintretendenfalls auch zur Abnahme
der Schlußrechnung des Verwalters Termin bezw.
Vergleichstermin auf
Freitag, den 10. April 1885, Vormittags 111 Uhr,
vor dem Amtsgerichte hierselbst anberaumt.
Hamburg, den 18. März 1885.
Holste, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
ces! Bekanntmachung.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Eheleute Gastwirth Otto Napp dahier wird der Rechtsanwalt Dr. Kallmann in Frankfurt a. M. auf seinen Antrag als Konkursverwalter entlassen und Herr Rechtsanwalt Dr. Goldschmidt in Frank furt a. M. nunmehr zum Konkursverwalter von Amtswegen ernannt. ĩ
Homburg v. d. H, den 16. März 1885.
Königliches Amtsgericht, Abth. J.
lizssg Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Handelswebers Andreas Gräfe in Meerane ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver— walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu be⸗ rücksichtigenden Forderungen und zur Bescklußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Ver mögensstücke der Schlußtermin auf
Montag, den 13. April 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, be⸗ stimmt. . Meerane, den 17. März 1885. Reinert, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
uss! Konkursherfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Carl Bauer in Neustadt O. S. wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 27. Februar 18859 angenommene Zwangsvergleich durch rechtskräftigen Beschluß von demselben Tage bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Nenstadt O.⸗S., den 14. März 1885.
Königliches Amtsgericht.
lüsss Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Hutmachers Emil Hermann Andrä in Oederan ist am 16. März 1885, Nachmittags 15 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden.
Verwalter: Rechtsanwalt Reinhard in Oederan.
Anmeldefrist bis zum 8. April 1885.
Gläubigerversammlung und Prüfungstermin: 16. April 1885, Nachmittags 3 Uhr.
Oederan, den 16. März 1885.
. Güttler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
74137 K. Württ. Amtsgericht Navensburg.
Das Konkursverfahren gegen Karl Enßlin, Kaufmann in Ravensburg, ist nach Abhaltung des Schlußtermins und Vollzug der Schlußvertheilung durch Beschluß des Amts- gerichts vom 14. März d. J. aufgehoben worden.
Den 17. März 1885.
Gerichtsschreiber: Wie demann.
lis] Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kauf, manns A. Moderom zu Stettin, Oberwiek Nr. 5, wird eine Gläubigerversammlung zur Be⸗ schlußfassung über den Antrag des Verwalters, das Geschäft des Gemeinschuldners im Ganzen zu ver⸗ kaufen, auf
den 2. April 1885, Vormittags 11 Uhr, berufen. Königliches Amtsgericht zu Stettin. Zur Beglaubigung: Lau, Gerichtsschreiber.
I4l32]
Das Konkursverfahren über das Vermögen der Eheleute Friedrich Wilhelm Hausser, Sattler, und Catharina Schwartz in Wasselnheim ist in Folge Zwangsvergleichs heute aufgehoben worden.
Wasselnheim, 17. März 1885.
Der Amtsgerichtsschreiber: Hegenauer.
Redacteur: Riedel. Berlin: Verlag der Expedition (School)
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Schmelzstraße Nr. 7, ist in Folge eines von dem
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Druck: W. Elsner.
M G7.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 19. März
1885.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch dit im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 29. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mobeller, vom 11. Januar 18376, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsch Reich. Mn. 61
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Gerlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reis und Käniglich Preußischen Staate⸗
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LV. P. 2295. Herstellung von Sicherbeitspapier. — Direction der Patentpapierfabrik in Penig in Sachsen.
P. 2296. Herstellung von Sicherheitspapier.
gewehren mit Cylinderverschluß zur Ueberfü hrung der Patronen aus dem Magazin in die Patronen einlage. — Rudolk Graf von Montgelas in Egglkofen, Bayern.
LRXRVI. C. 1475. Fadenspannungs⸗ und Ge⸗ schwindigkeitsregulirung der den Faden führenden Flügel an Knäuel ⸗Wickelmaschinen. — Thomas Glen Coats und Thomas Watson in Pais—⸗ ley, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Koöniggrätzerstr. 1901.
ELRXRXRXII. R. 2982. Neuerung an den in dem Patent Nr. 30381 und dem Zusatzpatent Ne. 30 731 beschriebenen Apparaten zum Abschleudern von Flüssigkeiten aus breiigen Massen: Zasatz zum Patente Nr. 30 381. — M. M. Rotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97.
Berlin, den 19. März 1885.
Kaiserliches Patentamt. 74150 Stüve. ; Versagung von Pateniemn. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Iusse. ;
XXRV. M. 8391. Backwaarenbehälter. Vom 23. Oktober 1884.
XRXXVI. E. 4456. Neuerung in der Aagord⸗
nung der Dampfleitunz für Heiz- und Koch—
zwecke. Vom 31. Januar 1834.
XLII. LT. 1345. Duichsichtiges Lineal zum Zeichnen paralleler und geneigter Linien. Vom 277. Oktober 1884.
XLVII. G. 2675. Reibungskupplung. Vom 8. September 1884.
VX. 1070. Reibungskupplung mit selbst⸗ thätiger Aus« und Einrichtung. Vom 16. Ok⸗ tober 1884.
LI. D. 1919. Antriebmechanismus für Or⸗ chestrions. Vom 9. Oktober 1884.
Berlin, den 19. März 1885. Raiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der anzegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.
Hasso.
XXII. Nr. 10 410. Gesellschaft für chemische Industrie ia Basel; Vertreter: J. Brande & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗
74151
straße 124. — Umwandlung des Tetramethyl diamidotriphenylmethans in eine Sulfosäure und Ueberführung dieser Sulfosäure durch Oxy⸗—
dationsmittel in einen grünen Farbstoff. Vom 109. Juni 1879 ab. .
Nr. 14 622. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. — Verfahren zur Herstellung von Farbstoffen durch Einwirkung der Halogene auf die Azoderivoate des Resoreins. Vom 39. De— zember 1880 ab.
Nr. 14 944. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger ˖ straße 124. — Neuerungen in der Umwandlung des Tetramethyldiamidotriphenylmethans in eine Sulfosäure und Uebersührung dieser Sulfosäure durch Oxydationsmittel in grünen Farbstoff; J. Zusatz zu P. R. 10410. Vom 3. April
18860 ab.
Nr. 16105. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. — Verfahren zur Darstellung von Paranitroverbindungen aus den Farbstoffen, welche erhalten werden durch Oxydation der Condensationsprodukte von Benzaldehyd mit den primären, sekundären und tertiären, aromatischen Monaminen. Vom 20. April 1881 ab.
Nr. 17 082. Gesellschaft für chemische
Industrie in Basel; Vertreter: J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124. — Verfahren zur Darstellung von Paranitroverbindungen der durch Kondensation von Benzaldehyd mit aromatischen Monaminen entstehenden Leukobasen. Vom 16. April 1881 ab.
XXXIX. Nr. 13 457. Gustav Goldschmidt in Berlin 8W., Große Friedrichstr. 44. — Ver⸗ fahren zur körperlichen Vervielfältigung von 1 Kunstgegenständen. Vom 5. Mai
ab.
LXRIRXR. Nr. 14301. Firma C. Hülse- mann in Altenburg i. S. — Verfahren, ganze Tabakblätter nikotinfrei zum Rauchen in der Pfeife herzustellen. Vom 5. Januar 1881 ab.
LXXRXIRX. Nr. 29 600. Th. Zersch in Neuburg bei Parchim i. M. — Stärke ⸗Trocken⸗ apparat. Vom 223. März 1884 ab.
Berlin, den 19. März 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
174152
Ne. 22 S655. Zerkleinerungsapparat für ge⸗ dämpfte Körner.
EX. Nr. 22 815. Neuerung an Metallbürsten. KX. Nr. 16 096. Verfahren, der böhmischen Braunkohle ihren Wassergehalt zu entziehen. XIII. Ne. 18568. Selbstthätige Kesselspeise⸗
pumpe. Nr. 22 8283. Ausdehnungskörper für Kon⸗ densationswasser · Ableiter.
Nr. 24 858. Neuerungen an der unter Ne. 18568 patentirten selbstthätigen Kesselspeise⸗ pumpe; Zusatz zu P. R. 18568.
Nr. 28 325. Apparat zur Anzeige des Wasser⸗ standes von Dampfkesseln an entfernten Orten.
Nr. 28 526. Einrichtung an Dampfkesseln zur Hervorbringung des Wasserumlaufes.
XV. . 5442. Lithographische und Buchdrucker⸗ presse.
XVI. Nr. 23 112. Kälteerzeugungsmaschine mit Anwendung von Schwefelkohlenstoff als Kälte erzeugendes Medium.
XVIII. Nr. 16399. Verfahren zur Verbindung von Stahl und Eisen durch eine veränderte Heiz-
methode.
XK. Nr. 22 742. Lokomotive für Straßen⸗ bahnen.
Nr. 27 243. Stromleitung für elektrische
Eisenbahnen.
XX. Nr. 23 S21. sirten Pendeln.
XXI. Nr. 14502. Verfahren zur Gewinnung von Thran und Fischguano aus Fischen und Fischabfällen.
Nr. 16532. Neuerungen im Verfahren zur Gewinnung von Thran und Fischguano aus Fischen und Fischabsällen; Zusatz zu P. R. 14502.
XXIV. Nr. 13 779. Vorrichtung zur Verhin⸗ derung oder Verzehrung von Rauch bei Oefen.
Nr. 27 999. Treppenrost.
XXV. Nr. 30 505. Vorrichtung zum selbst⸗ thätigen Aufrollen der Waare an Wirkstühlen. Nr. 830 509. Lamb'sche Strickmaschine für
flache Waaren mit versetzten Mustern.
. Nr. 18 284. IJteuerung an Ventilator⸗
ügeln.
XKREX. Nr. 22 522. Neuerungen in dem Ver- fahren der chemischen Reinigung von Gespinnst⸗ sasern und den zugehörigen Apparaten.
Nr. 27 074. Neuerung an einem Verfahren zur chemischen Reinigung von Gespinnstfasern; Zusatz zum Patente Nr. 22522.
XXX. Noe. 27 497. Vorrichtung zum Einkapseln von Arzneistoffen zwischen Oblaten.
Mikrophon mit compen⸗
XXXIV. Nr. 15 233. Elastische Matte. Nr. 23 441. Kinderwagen. Nr. 24 454. Heizapparat.
XXXV. Nr. 16 871. Hydraulische Betriebsvor⸗ richtung für Krane und andere Hebezeuge.
Nr. 22 681. Aufzug für Kellereien und Waarenlager.
XXXVII. Nr. 1159. Cylindrische Getreide⸗ speicher aus Eisen mit gemauerten Fundamenten und Auslauftrichtern.
Nr. 27 065. Neuerungen an Doppelfenstern.
XLII. Nr. 22 715. Controlapparat mit Zähl⸗ werk und Uhr zum selbstthätigen Registriren vor⸗ genommener Wägungen.
Nr. 27 505. Pipett˖ Bürette.
XLV. Nr. 18 300. Neuerungen sammenfügung von Rechen.
Nr. 19262. Karcengestell für Pflüge.
XLVII. Nr. 22 678. Wellenförmige Metall⸗ packungen. .
Nr. 22 688. Neuerungen an Schmiervorrich⸗ tungen für lose Riemscheiben.
Nr. 28 217. Zapfenlager aus Amalgam.
XLR. Nr. 9520. Neuerung an Walzwerken zur Herstellung glatter und gewellter Platten und Möhren.
Nr. 11358. Neuerungen an Waljwerken zur Herstellung glatter und gewellter Platten und Röhren; Zusatz zu P. R. 9820.
Nr. 27 341. Dreischneidige Schraubenkluppe.
L. Nr. 6030. Verbindung von Gazerahmen mit dem Gerippe zur Herstellung von Mehl— sichtemaschinen.
Nr. 28 024. Spiralgang und Luftfurchen.
LVI. Nr. 24 S880. Neuerung in der Befestigung der Zugstrangöse am Kummeteisen. LEX. Nr. 14 670. Neuerungen an Injectoren.
Nr. 14 922. Neuerung an Injectoren.
LXIHII. Nr. 18 960. Siedepfanne mit Sattel⸗ boden und Flammenröhren.
in der Zu⸗
2 Nr. 28 595. Schraubenverschluß für laschen. LRV. Nr. 18 2883. Neuerungen an Torpedo⸗
Lancirapparaten.
Nr. 19321. Neuerungen an Schlinger⸗ betten ꝛc.
1 Nr. 23 175. Bundstifte für Fisch⸗ nder.
LX. Nr. 28 028. Herstellung von Schreib ˖
federn aus Hartgummi. ö Rr. 26 902. Federhalter mit Tintenbehälter.
andere Uhren.
Nr. 22 498. Konstruktion an Großuhren.
LXRXXRXVNI. Nr. 18 843. Packetfüllmaschine für pulverförmige Stoffe. LXRXRXXIRX. Nr. 22 622. Kartoffel ⸗Wasck⸗
maschine mit Steinschneider. Berlin, den 19. März 1885. Kaiserliches Patent · Amt. Stü ve.
741531
Zahlt bei einem Waarenkauf der von einem anderen Orte nach dem Orte der Handelsnieder⸗ lassung des Verkäufers zugereiste Käufer sofort einen Theil des Kaufpreises und gestattet der Verkäufer dem Käufer, ohne weitere den Erfüllungsort betr. Verabredung, den Restkaufpreis von seinem eigenen Wohnort aus alsbald zu senden, so wird, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Fivil- senats, vom 4. Februar d. J. dadurch nicht für die Zahlung dieses Restes der Wohnort des Käufers der Erfüllungsort, vielmehr bleibt gleichwie für die erste Zahlung auch für die Restzablung der Ort der Handelsniederlassung des Verkäufers in Betreff des Gerichtsstandes 2c. der Erfüllungsort.
Allgemeiner Holzverkaufs⸗Anzeiger, Central⸗Organ für öffentliche Holzverkäufe. Han nover und Leipzig, Carl Schüßler. Nr. 11. — In halt: Forstwirthschaftliches: Personalien. — Ver⸗ drängung einer Holzart durch die andere. — Kampf zwischen Forstbeamten und Holzdieben. — Errich- tung einer Forstschule in England. — Holzhandel und ⸗Industrie: Ueber die Holzzölle. — Petition der Breslauer Holzhändler und Sägemüller. — Kleinere Mittheilungen und Tarifnachrichten. — Marktberichte aus Deutschland. Großbritannien, Frankreich, Belgien, Schweden⸗Norwegen. — Holj⸗ verkaufs Bekanntmachungen. — Submissionen und Holzlieferungen. — Submissions⸗Resultate. — Zu⸗ schlagsertheilungen. — Verschiedene Anzeigen. — Uebersicht der Holzverkäufe. — Regelmäßige Bei⸗ lagen: Börsenblatt für die gesammte Holzbranche: Angebot, Nachfrage, Bezugsquellen⸗Nachweiser für Holzbearbeitung ꝛc. Am häuslichen Heerd. Deutsches Famienblatt.
Centralblatt für die Textil⸗Industrie. Nr. 11. — Inhalt: Die Verwendbarkeit der Mineralöle. — Ueber walkächtes Grün auf Wolle. — Die neuesten Erfindungen auf dem Gebiete der praktischen Färberei. — Handkulirstubl. — Streck⸗ werks ⸗Oberwalze für Spinnerei ⸗Maschinen. — Zwirnmaschine. — Ofen für eine Trockeneinrichtung für Wollen, Lumpen und dergl. — Fachschulen. — Sprechsaal. — Rundschau. — Neu eingetragene
Firmen. — Konkurse. — Submissionen. — An- fragen über Bezugs⸗ und Absatzquellen. — Markt- berichte. — Konfektionsbericht. — Patentanmel⸗ dungen. — Patentertheilungen. — Versagung von
Patenten. — Erlöschung von Patenten. — Aug⸗ ländische Patente. — Berliner Course. — Anzeigen.
Der Deutsche Oekonomist. Nr. 116. — Inhalt: Revue des Courszettels. 1. — Die Fonds⸗ börse. — Der Geldmarkt. — Zur Situation der Londoner Börse. — Zu den Mißständen des Makler⸗ wesens. — Vierprozentige Goldobligationen der Stadt Rom. — 45 proz. Prior. Oblig. der Oester⸗ reichischen Lokalbahn⸗Ges. — Deutsche Bank. — Berliner Spar und Depositenbank. — Aachener Dit conto · Gesellschaft. — Danziger Privat ⸗Aktien⸗ bank. — Kölnische Privatbank. — Hallescher Bank- verein von Kulisch, Kaempf & Co. — Böhmische Union Bank. — Geraer Handels- und Kreditbank. — Oldenburgische Spar⸗ und Leihbank. — Nord⸗ deutsche Fabrik für Eisenbahn⸗Betriebs Material in Liquidation. — Eisenbahn⸗Einnahmen. — Versiche⸗ rungswesen. Union“, Allgem. Vers.⸗Akt. Ges. zu Berlin. — Realkredit⸗ und Hypothekenbankwesen. Deutsche Grund ⸗Kreditbank zu Gotha. — Preuß. Boden ⸗Kredit⸗Aktienbank. — Rheinische Hypotheken
Getreidebürstmaschine mit
bank in Mannheim. — Süddeutsche Boden ⸗Kredit- bank, München. — Pom m. Hypotheken ⸗ Aktienbank. — Literatur. — Korrespondenz der Redaktion. — Inserate.
Glückauf, Berg ⸗ und Hüttenmännische Zeitung für den Niederrhein und Westfalen, zugleich Organ des Vereins für die bergbaulichen Interessen. Nr. 19 und 20. — Inbalt: Patentnachrichten. — Beruft⸗ genossenschaft für die Eisen⸗, Koke⸗ und Bergwerkg⸗ Industriellen des Saar- und Moselreviers. — Die schwedische Montgnindusteie in 1883 — Der eng- lische Metallmarkt in 1884. — Kohlen⸗, Eisen und
Metallmarkt. — Korrespondenzen. — Magnetische Beobachtungen. — Bericht über den ersten Rhein⸗ seedampfer und dessen Probefahrt in See. — Roh⸗
eisenproduktion der Vereinigten Staaten von Amerika. — Ueber das Einsalzen der Grubenhölzer. — Der oberschlesische Steinkohlenmarkt im Februar 1885. — Uebersicht über den ausländischen Eisen⸗ und Kohlenmarkt der letzten Woche. — Nachweisung über die Koblenbewegung in dem Duisburger Hafen — Tarife. — Brennmaterialienfrequenz der tadt
LXXII. Nr. 27 662. Federschußwaffe.
Berlin pro Monat Dezember 1884. — Literatur ꝛc.
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