Gemäß Beschluß der Direktion der Gesellschaft vom 2. März 1885, beurkundet durch Akt des Notars Nüdcer ju Gladbach vom selben Tage, ist an Stelle des ausgeschiedenen bisherigen General⸗Direktors August Rieckel der zu MeGladbach wohnende Paul Thyssen 7 — — ui n mn Jener v erungs ˖ Actiengese a estellt. M. ⸗Gladbach, den 13. April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

13038

M.-GlIadbach. In das Handelsregister ist sub Nr. 2048 des Firmenregisters das von dem zu M. Gladbach wohnenden Kaufmann Friedrich Kamp⸗ bausen daselbst unter der Firma: F. Kamphausen errichtete Handelsgeschäft eingetragen worden. M.⸗Gladbach, den 13. April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

Holberg. Bekanntmachung. 3030 In unseren Handelsregistern sind heute folgende Eintragungen bewirkt worden: 1) Im Firmenregister: 1) Nr. 129. 2 Bezeichnung des Firmeninhagbers:;:; Der Kaufmann Gustav Adolph Pinger zu Kolbergermünde 3) Ort der Niederlassung: Kolberg. 4) Bezeichnung der Firma: Adolph Pinger. 5) Zeit der Eintragung: . Eingetragen zufolge Verfügung 10. April 1885 am 10. April 1885. 27) Im Register zur Eintragung der Ausschließung nn, , . bei Kaufleuten: r. 3

Der Kaufmann Gustav Adolph Pinger zu Kolbergermünde hat für seine Ehe mit Malwine, geb. John, durch Vertrag vom 20. März 1885 die Ge⸗ meinschaft der Güter und des Erwerbes aus⸗ geschlossen. ᷓ Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. April 1885 am 19. April 1885. Kolberg, den 19. April 1885. Königliches Amtsgericht. II.

Notthbus. Bekanntmachung. 3032 Zufolge Verfügung von heute ist in unser Gesell⸗ schaftsregister bel Nr. 148, Firma Rafalski & Schlüter, eingetragen worden: Die Zweigniederlassung ist aufgehoben und ge⸗ löscht zufolge Verfügung vom 13 April 1885. stottbus, den 13. April 1885. Königliches Amtsgericht.

vom

2968]

Landeschnt. Bekanntmachung.

Die dem Mitprokuristen Carl Givens zu Landesbut für die daselbst bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 240 eingetragene Firma Mecha ˖ nische Leinenweberei von C. Eyner senior ertheilte Prokura ist erloschen und heute geloͤscht worden.

Landeshut, den 9. April 188. Königliches Amtsgericht.

12970 Osterode (Harz). Bekanntmachung.

In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten

Amtsgerichts ist heute eingetragen: „Consum Verein zu Westerhof

und Umgegend, eingetragene Genossenschaft.“

Sitz der Genossenschaft ist Westerhof. ö

Der Genossenschaftsvertrag ist vom 8. 22. Mäãr 1885. Zweck und Gegenstand des Unternehmens ist, Gegenstaͤnde für den Haushaltungsbedarf aller Art, vorzugsweise Lebensmittel. Brennmaterial u. s. w. an seine Mitglieder zu möglichst billigen Preisen zu verabreichen. Der zeitige Vorstand wird gebildet durch:

I) den Förster Louis Otte als Direktor, 2) den Musikus Fritz Peinemann als sitellver⸗ tretender Direktor, 3) den Ackermann Heinrich Deneke als Beisitzer, 4) den Förster Otto Maaß als Rechnungsführer, sämmtlich in Westerhof.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen durch die „Göttingen ⸗Gruben⸗ hagensche Zeitung zu Northeim“ und müssen von zwei Vorstandsmitgliedern mit Hinzufügung der Firma mittelst ihrer Unterschrift unterzeichnet werden. Das Verzeichniß der Mitglieder der Genossenschaft, die Verhandlungen über die Wahl der Organe und das Statut derselben können jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gerichte eingesehen werden.

Osterode (Harz), 109. April 1885.

Königliches Amtsgericht. III. (gez.) v. Schwake. Ausgefertigt und veröffentlicht: (L. 8.) Moritz, Amtsgerichts ⸗Sekretär, Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts.

Rö 2301 Waldshut. Nr. 5031. Unterm 8. bezw. 9. April 1885 wurde in das diesseitige Handelsregister einge⸗

tragen: J. Ins Firmenregister: , Zu O. Z. 8: die Firma „Anton Basler in Waldshut! ist erloschen. Zu O. 3. 379: die Firma „Baum wollzwirnerei Untereggingen, Adolf Zollikofer“ ist laut Ein—

eutigen

trag in dem Gesellschaftsregister vom He ãddens⸗

O. Z. 64 an die Aktiengesellschaft Leibkasfe weil übergegangen. ̃

Il. Ins Gesellschaftsregister: O. 3. 646: Banmwollzwirnerei Untereggingen von A. Jollikefer. Diese Firma — eingetragen im diesseitigen Firmenregister O. 3. 379 — ist ohne Uebernahme der Passiven an die Aktiengesellschaft Leibkasse Wäddensweil, Kanton Zürich, übergegangen. Als Prokurist wurde A. Denzler von Nönikon⸗ Uster, wohnhaft in Untereggingen, bestellt. Der Eintrag im Handelsregister des Kantons Zürich Firmenbuch Bd. 13 pag. 344 Lom 1. August 1883 lautet: Unter der Firma Wäddensweil besteht mit dem Sitz in Wäddensweil eine Aktiengesellschaft zum Zwecke, den Verkehr des Ortes und seiner Umge—⸗ bung zu erleichtern und zu fördern. Die Gesell⸗ schaftsstatuten sind in der Generalversammlung der Aktionäre vom 3. September 1871 revidirt und am 25. November 1871 vom Regierungerathe genehmigt worden. Die Gesellschaft ist auf unbestimmte Zeit geschlofsen. Das Gesellschafts kapital besteht aus 10600099 Franken. Die Aktien lauten auf den In⸗ haber. Die Bekanntmachungen erfolgen mit rechts- verbindlicher Wirkung für die Aktionäre durch iwei⸗ malige Publikation im Allgemeinen Anzeiger rom Zürichsee! und in der Neuen Züricher Zeitung“. Die Vertretung der Gesellschaft nach außen über die vom Verwaltungsrath aus seiner Mitte gewählte, aus drei Mitgliedern bestebende Direktion und der Verwalter; je eines jener Mitglieder und der Ver⸗ walter der Anstalt die verbindliche Unterschrift kollektiv. Innert den Schranken seiner Kompetenz als Buch⸗ und Cassaführer zeichnet der Verwalter Namens der Gesellschaft allein, ebenso in Stellver⸗ tretung desselben der Prokurist. Diese Beiden sind ebenfalls vom Verwaltungsrathe gewählt. Die Mitglieder der Direktion sind: Johann Jakoh Treichler⸗Pestalozzi von und in Wäddensweil, Arnold Ruegg von Sternenberg und Samuel Zinggeler Huber von Elgg, Beide wohnhaft in Wäddensweil; Verwalter ist: Johann Jakob Hoehn; Prokurist: Emil Hauser von und in Wäddensweil. Laut vor— gelegter notarieller Beurkundung wurde der Erwerb, die Fortführung und die Anmeldung der Firma Baumwollzwirnerei Untereggingen“ in den Aktkonär⸗ versammlungen vom 28. März 1883, 29. März 1884 und 39. März 1885 genehmigt. Waldshut, den 9. April 1885. Gr. Amtsgericht. Betzinger. Wollimmn. Bekanntmachung. 2969] Nachdem dem unterzeichneten Amtsgericht vom 1. April d. Is. ab die Führung der Handels. und Genossenschaftsregister für seinen Bezirk übertragen ist, werden die Eintragungen in diese Regzister im Laufe dieses Jahres im Reichs⸗Anzeiger, im öffentlichen Anzeiger des Regierungs ⸗Amtsblattes zu

Stettin und im Usedom⸗Wolliner Dampfboot be⸗ kannt gemacht werden. Wollin, den 1. April 1885. Königliches Amtsgericht.

Zeichen⸗Negister Nr. 16. S. Nr. 15 in Nr. 84 Reichs⸗Anz. — Nr. 84 Central · Handels Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nach dem Reichsgesetz über den Maxrkenschutz vom 309. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht., wenn seit dessen Eintra— gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, order seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da das Gesetz über den Matkenschutz mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d. J. derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschun derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 gung a. 4. D. Anwendung findet.

Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im Reichs- Anzeiger! bekannt gemacht werden so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nickt ver öffentlicht ist, auch ber die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.

oss]

Kerlin. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 14 zu der Firma:

Dr. Moritz Slumenthal

zu Grünau,

nach Anmeldung vom 3. März 1880, Vormittags 11 Uhr 17 Minuten, zur Verpackung pharmaceutischer und chemi⸗ scher Fabrikate der Firma das Zeichen:

Das Zeichen ist auch zum Einbrennen in Fässern, Kisten, Glagflaschen und zur Anbringung auf Etiquetten, Siegelmarken, Rechnungen, Gebrauchs⸗ anweisungen, Annoncen, Adreßkarten, Drucksachen und zu sonstigen Zwecken bestimmt.

Berlin, den 27. Marz 1885.

E Königliches Amtsgeriot IJ. Abtheilung VIII. 25231

Kenthen O.-8. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. J zu der Firma: Carl Jusczyk in Beuthen O. S. laut Bekanntmachung in Nr. 23 des Deutschen Reichs-Anzeigers ron 1883 für ein Medicament „Leben selixir' cingeiragene Zeichen. Beuthen O. S., den 9. April 1885. Königliches Amtsgericht.

(1666)

KRremewn.,. Alt Marken sind eingetragen zu der Firma: Andr. Müller in Bremen nach Anmeldung vom 12. März 1885, 4 Uhr 659 Min. Nachm., für aus der Brauerei der anmeldenden Firma hervor- gehende Biere, bei deren Versendung das Zeichen auf Flaschen, Fässern und Kisten in verschtedenen Farben und Größen durch Aufkleben oder Aufzeichnen benutzt wird,

unter Nr. 144 das Zeichen:

EXPO - BRA

JJ 2 , , r,

unter Nr. 145 Idas Zeichen:

unter Nr. 146 das Zeichen:

2 ; 4 J

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6 .

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20 — 5— — W

8

. . . — 3 R. An

unter Nr. 147 das Zeichen:

Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handelssachen, den 8. April 1885 C. H. Thulefius, Dr.

Leipzig.

nach Anmeldung vom 4. 4 Uhr, für Bürstenfabrikate

Chemnitz. Im Waarenzeichenr zeichneten Königlichen Amtsgerichts ist als Marke eingetragen unter Ur. 55 zu der Firma Tischbein & Schulze in Chemnitz, nach An⸗ meldung vom 11. März 1885, Vormittags 11 Uhr, für Tricotagen das Zeichen:

Chemnitz, am 19. April 1885.

2521] egister des unter⸗

Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. Nohr.

Frankrurt a. M. Als Marke Nr. 138 zu der Firma:

2522 Chemnitꝝ. Im Waarenzeichenregister des unter⸗ zeichneten Königlichen Amtsgerichts ist als Marke eingetragen unter Nr. 56 zu der Firma M. B. Jaeger in Chemnitz, nach Amel⸗ dung vom 1. April 1885, Vormittags 111 Uhr, für Strumpfwaaren, das

Zeichen:

Chemnitz, am 10. April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung B.

3011

eingetragen unter

Gebrüder Mosbacher

dahier, nach Anmeldung vom 14. April 1883, Vor— mittags 11 Uhr 50 Minuten, das Zeichen:

welches auf Eisen und Stahl in Stäben angebracht wird.

Frankfurt a. M., den

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.

15. April 1885.

2974

Hamburg. Als Marke ist eingetragen zur Firma?:

. J. Röcken schu

in Hamburg, nach an nn, Vormittags 11] Uhr, für Weißblech packung .

unter Nummer 627

das Zeichen: BI I7

unter Nummer 628 das Zeichen:

unter Rummer 629 das 3

14. April 1885, und dessen Ver⸗

6

. uss CB G

eichen:

SM VMᷣoMk Cy Sy 9

Das

Hamburg.

Iserlohn. getragen unter Nr. 126 Gebr. nach Anmeldung vom 7. Vormittags 104 Uhr, zur Bezeichnu von Blechen. Draht und Röhren a Messing, Tombach, Neusilber u Kupfer, sowie Waaren aus unedl Metallen hergestellt, das Zeichen: Iserlohn, den 11. Aprll 1885.

zu der Firm

Landgericht.

2975

Als Marke ist ein—

2a:

von der Becke zu Sundwig, April 1885,

ng Us nd en

Königliches Amtsgericht.

Koblenz. Als Marken sind ei Nr. 87 resp. S8 zu der Firma:

Koblenz nach Anmeldung vom 4. April 1885, Nach⸗ für natürlich kohlen⸗

aus dem Apollobrunnen in bei Niedermendig, und zwar

mittags 12 Uhr 10 Minuten, saures Mineralwasser der Gemeinde Thür

unter Nr. 87 das Zeichen:

warn, easier, - G 42 8 2495

D i,.

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Hi, Femme f. 1 ge d 8 9. Rr England m n gan rand want.,

und unter Nr. 88 das Zeichen:

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Als Marken irma: Ch. Loonen zu

April 1885

unter Nr. 3319 das

Zeichen:

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9, 8 ** 2 R n . (Lpullo . Mater) 3] Ho, J

8 8 . 88 . eres R Eh- n, e.

sind eingetragen Paris in Frankreich,

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3098 zu der

Nachmittags

Rohr. D

ö z ö , .

unter Nr. J320 daz Zeichen: .

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welche mittels Stempels, Etiketten, Abbildungen oder Druck auf den Fabrikaten und deren Ver⸗ packungen angebracht werden. Leipzig, den 13 April 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

3010

Leipzig. Als Marken sind eingetragen 46 4

meldung vom 24 März 1885, Vormittags 16 Uhr,

ju der Firma; Franz Neubauer zu Dambach in

Oefterreich, für Senfen, Strohmesser und Sicheln unter Nr, 3335 z unter Nr. 3336 das Zeichen:̃ . das Zeichen:

1 ae, r G FX R n IJ

2

4 .

unter Nr. 3337 das Zeichen:

welche durch Aufschlagen an werden. Leipzig, den 15. April 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

den Waaren angebracht

3009 Leipzig. Als weitere Marken sind ö zu der Firmg G. H. Humm K Co. zu Reims in Frankreich, nach Anmeldung vom 7. April 1885, Mittags 12 Uhr 56 Minuten, für Champagnerweine

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unter Nr. 3321 Sd our er'ouiz 3 ke gie e, Gn amm E e Gee ; 8

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unter Nr. 3323 das Zeichen:

unter Nr. 33241 Extra Dry

das Zeichen: AERINHMS8

G. H. Mumm & CV

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unter Nr. 3333 das Zeichen:

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welche auf die Flaschen aufgeklebt werden,

unter Nr. 3334 das Zeichen:

welches auf den Pfropfen der Flaschen angebracht

wird. Königliches Amtsgericht Leipzig, den 14. April 1885. Steinberger.

2524 Oldenburg. Amtsgericht Oldenburg. Abth. L.

Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 5 zur Firma: Stahl⸗ werk Augustfehn, Aetiengesellschaft, vormals Schultze, Fimmen & Comp. in Augustfehn, nach Anmeldung vom 27. März 1855, Nach“ mittags 535 Uhr, für Stahl und Stahl— fabrikate das Zeichen:

D. .

Oldenburg, 1885, April 1. Harbers.

Muster⸗Negister Nr. 45.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht)

2808 Dresden. In das Musterregister ist w Nr. 530. Firma Georg A. Jasmatz in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 3 Eriquetten für Cigarretten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 123. 19, 20. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am

2. März 1885. Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Nr. 531. Firma Compagnie Laferme Tabak⸗ und Cigarrettenfabriken in Dresden, 2 Muster als Enveloppen für Cigarretten, offen, Fläͤchen⸗ muster, Fabriknummern? 242, 24 b, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. März 1885, Vormit⸗

ö. 9 Uhr.

Nr. 5322. Gnstar Robert Winkelmann in Kötzschenbroda, ein Packet, enthaltend einen zusammenlegbaren. Christbaumfuß, offen, plastisches Erzeugniß, Fabriknummer I, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1885, Rach⸗ . ut e , e .

(335. Handelsmann Louis Gerlach in Dresden, ein Packet, angeblich , Etiguette zum Ausschreiben von Preisen, versiegelt, plastisches Erzeugniß, Fabriknum mer 796, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 7. Matz 1885, Vor⸗ n n. 9 11 20 i.

r. 34. Firma Cigarretten fabrik „Epirus“ Viehner & Peters in Dresden, ein po an ö . eng n und Einlagen für Ci—- garretten, versiegelt, Flächenmuster Fabriknummer S3 / c, Schutz frist 3 Jahre, , 7. März 1885, Nachmittags 5 Uhr 10 Minuten.

Nr. 535. Firma Georg Heyde in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend eine Kravattennadel, versiegelt. plastisches Erzeugniß, Fabriknummer Sb / 200, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1885 Vonmittags 16 Uhr 15 Minuten. Nr. 556. Firma G. Meurer in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 3 Stück Photo graphien von einem Blumentisch und 2 Topfstän= dern, versiegelt, plaftssche Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 841, 833 und S853, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1885, Nachmit⸗ tags 4 Uhr 10 Minuten. .

Nr. 537. Firma Emil Hauffe in Dresden, ein geprägter Firmenteller aus Pappe, offen, pla⸗ stisches Erzeugniß, Fabriknummer 1801, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. März 1885, Vormit⸗

r

g 10 Uhr.

Nr. 538. Firma L. Löwenthal in Dresden zien Packet, angeäiich enchaitend eine Kinfftésfh. Violine und ahnliche Streichinstrumenle, verstegelt, plastisches Erzeugniß, Fabriknummer lS3, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 1I7. März 1885, Nach⸗ 1 U .. Minuten.

Nr. b39. hlossermeister Theodor Fischlin in Dresden, eine Kiste, angeblich . Flaschenspül⸗, Messer ⸗ und Gabel⸗Putz⸗ und Schleif⸗ maschine, versiegelt, plastisches Erzeugniß, Fabrik- nummer 834. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. März 1885, Vormittags 11 Uhr.

Nr. 540. Firma Villeroy K Boch in Dres den, ein Couvert, angeblich er thalfend eine Photo⸗ graphie mit 14 Mustern, Köpfe darstellend, ver⸗ siegelt. plastisches Grzeugniß, Fabriknummern 393 bis 106. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. März 1885, Vormittags 11 Ühr 35 Minuten.

Nr. 541. Firma Villeron & Boch in Dres den, eine Kiste, angeblich enthaltend 8 Muster, an denen die Modellirung der gesammten oder theilweiren Oberflãche von Kacheln, Fließen, Pfatten und Ge⸗ äßen in Gewebeform ausgeführt werden kann, ver— siegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 407 bis 412. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26, Mär 1886, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten. Nr. 542. Firma Hartmann K Saam in Dresden, ein Packet, enthaltend ein Stiick Papier Fanevas, holzartig gemast, offen, Flächen muster Fabriknummer Sil25, Schutzfrist 3 Jah ange⸗

ahre meldet am 26. Maͤrz 1885 j ; I zink . z Nachmittags 4 Uhr

Nr. 5453. Firma Friedrich Gappisch i . den, ein Coubert, angeblich , und zwar 6 Zeichnungen von Waschtolletten und 141 Stück Zeichnungen von Klosets, versiegelt ifi e, kent el. e beit n in, 1-17. Schutz ahre, angemelde 27. Mä . . f. 6. i , ö r. Firmg Jacobi K Zobel i ein Couvert, an geblich n er,, . — Dirschhorn ⸗ Imitation , versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummer 4018, Schutzftist 3 Jahre zhgrmeldet am 28. Mär 1585. Mittags 1d ne

muten.