1885 / 92 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 20 Apr 1885 18:00:01 GMT) scan diff

Die „Nordd. Allg. Itg.“ veröffentlicht folgende Aller⸗ höchste Ordre:

Ich habe aus Ihrem Berichte vom 4. d. M. zu Meiner Freude ersehen, daß von einem aus Deutschen aller Stände bestehenden Comité durch Sammlungen im ganzen Deutschen Reiche die Summe von 1200000 A aufgebracht und aus Anlaß Ihres 70jährigen Ge- burtstages am 1. April d. J. Ihnen an diesem Tage für öffentliche Zwecke zur freien Verfügung gestellt worden ist. Ihrem Antrage entsprechend, will Ich Sie hierdurch gern ermächtigen, jene obige Summe, sowie die noch zu erwartenden, gegenwärtig noch aus⸗ stehenden weiteren Ergebnisse der Sammlung anzunehmen, und über⸗ lasse Ihnen, Mir seiner Zeit von Ihrer Absicht über die Verwendung der Spenden Mittheilung zu machen.

Berlin, den 9. April 1885.

Wilhelm. von Boetticher. An den Reichskanzler Fürsten von Bismarck.

Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 16. d. M. beschlossen: 1) die unter Nr. J. 1 des Beschlusses des Bundesraths vom 20. Februar d. J. getroffene Anord⸗ nung, daß der frühere geringere Zollsatz auf Grund eines vor dem 15. Januar d. J. abgeschlossenen Vertrages nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn durch diesen Vertrag die unmittelbare Lieferung der Waare nach dem Zollinlande bedungen worden ist, dahin zu deklariren, daß, ab— gesehen von den sonstigen Bedingungen, die Bestimmungen bes 5§. 1 Absatz? des Gesetzes vom 20. Februar d. J. auch auf solche Waaren Anwendung finden, welche über Häfen des Zoll⸗ auslandes eingesührt werden, wenn der Nachweis erbracht wird, daß aus der Zeit vor dem 15. Januar d. J. Thatsachen vorliegen, aus welchen hervorgeht, daß die Waaren schon damals zur Einfuhr in das Zollinland bestimmt waren; 2) die Prüfung der Thatsachen, aus welchen hervorgehen soll, daß die Waare schon vor dem 15. Januar d. J. zur Einfuhr in das Zollinland bestimmt war, im einzelnen Falle den obersten Landesfinanzbehörden zu übertragen; 3) daß die in Rede stehenden Sendungen bei der Umladung in den aus⸗ ländischen Häfen weder eine Lagerung noch eine unkontrolirte Umpackung erfahren dürfen.

Der Ausschuß des Bundesraths für Justizwesen trat heute zu einer Sitzung zusammen.

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (81.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Reichs-Schatzamts, von Burchard, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, wurde die zweite Be— rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifgesetzes vom 15. Juli 1879, sortgesetzt, und zwar mit Position 38 des Tariss: Thonwaaren.

Die Abgg. Dr. Frege und Letocha beantragten, die Po⸗ sition mit sämmtlichen Anträgen und Petitionen an die Kom⸗ mission zu verweisen, welche mit der Berathung der Holzzölle beauftragt ist.

Die Abgg. Schrader und Richter widersprachen der Ver— weisung an die Kommission und auch dem Vorschlage des Präfidenten, vor Fortsetzung der Debatte über diesen Antrag der Abgg. Letocha und Frege abstimmen zu lassen.

Als der Präsident den Beschluß des Hauses herbei— führen wollte, bezweifelte der Abg. Grillenberger die Beschluß⸗ fähigkeit des Hauses. Da das Bureau diesen Zweifel theilte, wurde der Namensaufruf vollzogen, welcher die An⸗ 3 von 200 Mitgliedern, also die Beschlußfähigkeit ergab.

Die Position wurde darauf an die bezeichnete Kommission verwiesen.

Bei Schluß des Blatts wurde die Berathung der Nr. 39 des Tarifs (Vieh zölle) begonnen.

In der heutigen (ö55.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize⸗-Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Minister des Innern, von Puttkamer, nebst Kommissarien beiwohnte, theilte der Präsident dem Hause mit, daß als Vorlage der Gesetzentwurf, betreffend eine Erweiterung der dem Finanz⸗Minister ertheilten Ermäch— tigung in Bezug auf die Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen, eingegangen sei.

Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein, deren alleiniger Gegenstand die zweite Berathung des Entwurfs einer Kreisordnung für die Provinz Hessen-Nassau, sowie des Entwurfs eines Gesetzes über die Einführung der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 in der Provinz Hessen-Nassau, war. Die Berathung wurde begonnen mit Anlage A: Verzeichnisse der Kreise in der Provinz Hessen⸗Nassau. Die Nummern 1—9 der Anlage wurden ohne Debatte nach dem Vorschlage der Kommission angenommen.

Zu Nr. 10 der Anlage (Landkreis Hanau) lag folgender Antrag des Abg. Flinsch vor:

Zu §. 1 der Kreisordnung, Anlage A, Verzeichniß der Kreise in der Provinz Hessen⸗Nassau:

I) bei J. Regierungsbezirk Kassel Nr. 10:

. nach dem Worte „Preungesheim „Berkers⸗ eim und demgemäß

2) bei II. Regierungsbezirk Wiesbaden, Nr. 16, Absatz 4:

einzufügen nach dem Worte „Preungesheim“ „Berkersheim“.

Des Weiteren beantragte der Abg. Gößmann:

J. In der Anlage A zu 5§. 1:

a. Bei J. Nr. 10 (Landkreis Hanau): die Worte: „und Seckbach“ und b. bei II. Nr. 16 (Landkreis Frankfurt a. M.):

im 4. Absatze das Wort „Seckbach“ zu streichen.

II. Im 5. 118 Absatz 1 den zweiten Satz so zu fassen;:

Zu dem gleichen Zeitpunkte wird der Gemeindebezirk Preunges⸗ heim unter Abtrennung von dem Amtcgerichtsbezirke Bergen mit dem Bezirke des Amtsgerichtes zu Bockenheim vereinigt.

. Nach kurzer Debatte, an welcher sich die Ahgg. Flinsch, Gößmann, Rübsam, Dr. Enneccerus, Dr. Grimm und Wester⸗ burg und von Seiten der Regierung die Regierungskommissare, Geheimer Regierungs Rath Halbey und Geheimer Justiz⸗ Rath von Wilmowski betheiligten, wurde der Antrag Göß⸗ mann abgelehnt, der Antrag Flinsch dagegen und der Kommissionsbeschluß mit der durch den Antrag Flinsch ge⸗ gebenen Modifikation bei Schluß des Blattes angenommen.

Die Bestimmung des 5. 23,2 des Reichs⸗Stempel⸗ gesetzes, nach welcher nur eine Or du ungs stra fe von 3 bis 30 M eintritt, wenn nachgewiesen wird, daß eine Steuerhinter⸗ ziehung nicht beabsichtigt worden sei, findet nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafs., vom 22. Januar d. J., auch dann Anwendung, wenn der Irrthum auf Un⸗ kenntniß des Stempelgesetzes und seines Tarifs beruht, also beispielsweise auch dann, wenn der Kontravenient sich im Irr⸗ thum über die Stempelpflicht der von ihm nicht gestempelten Werthpapiere befand.

Die Bestimmung des 6 128 der Strafprozeßordnung, nach welcher der wegen einer Strafthat polizeilich Festge⸗ nommene unverzüglich dem Amtsrichter vorzu⸗ führen ist, hat nach einem Urtheil des Reichsgerichts, IV. Strafsenats, vom 12. Dezember v. J., nur den Sinn, daß die Vorführung ohne jeden unnützen, ungerechtfertigten Verzug geschehen soll. Der festnehmende Polizeibeamte ver⸗ stößt demnach nicht ohne Weiteres gegen obige Bestimmung durch Zurückhaltung des Festgenommenen bis nach der Auf⸗ nahme eines Protokolls über den Hergang der Festnahme.

An Zöllen und gemeinschaftlichen Ver⸗ brauchssteuern sowie anderen Einnahmen sind im Reich für die Zeit vom 1. April 1884 bis zum Schlusse des Mo⸗ nats März 1885 einschließlich der kreditirten Beträge (und verglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) zur Anschreibung gelangt: Zölle 230 785 251 6 C 22 921 952 166), Tabacksteuer 9 316 156 M6 (4 1 560 634 ), Rübenzuckersteuer 52 337 119 S6 (4 1889 197 6, Salz⸗ steuer 39 035 884 6 (4 488 340 S), Branntweinsteuer 44 351 576 S (4 1282 023 S6), Uebergangsabgaben von Branntwein 128442 M ( 13731 S6), Brausteuer 19 212 891 6 (4 670 976 SU), Uebergangsabgaben von Bier 1797 770 M. (4 223 977 (); Summe 396 965 089 (st ( 29 050 830 66). Spielkartenstempel 1101 292 (41423 16, Wechselstempelsteuer 6 780 868 S6 (— 15139 16, Stempelabgabe für Werthpapiere, Schlußnoten, Rechnungen und Lotterieloose 13359 277 4 (4 211 620 M.

Die zur Reichskasse gelangte Ist-Einnahme, ab— züglich der Ausfuhr-Vergütungen und Verwaltungskosten, be⸗— trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende März 1885: Zölle 208 260 540 M r 17 397 309 S6), Taback— steuer 8 445 465 6 (4 707 230 M16), Rübenzuckersteuer 32 670770 6 (— 5195 383 S6), Salzsteuer 38 513 960 M (4 592 255 S), Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 38 312 928 S (4 4013805 MS), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 17 804 781 S6 (4 757 119 46); Summe 344 008 844 M (4 18 272 335 6). Spielkartenstempel 1032634 M6 (4 24362 6).

Amtlichen Nachrichten zufolge hat der nieder— ländische Finanz⸗Minister unter dem 27. März d. J. die Verfügung getroffen, daß nur diejenigen Qualitäten Karel- und Schier⸗Tuch als Segeltuch frei von Einfuhrzoll zugelassen werden sollen, welche zur Anfertigung gewöhnlicher Schiffssegel geeignet sind. In zweifelhaften Fällen kann die Entscheidung des Finenz⸗Ministers angerufen werden. Ge— gebenen Falls soll di Waare, in Erwartung dieser Ent— scheidung, nach Hinterlegung des Einfuhrzolles für „Manu— fakturwaaren“ ihrem Bestimmungsort zugeführt werden können.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich reußische Geheime Regierungs-Rath von GelLdern-Crispen⸗ dorf ist hier angekommen.

S. M. Kreuzer⸗Korvette „Olga“, Kommandant Korv. Kpt. Bendemann, ist am 19. April er. in St. Vincent (Kap Verdes) eingetroffen und beabsichtigt, am 24. April er. die Heimreise fortzusetzen.

Die von Kamerun herrührenden zahlreichen Fieber-Erkran⸗ kungen scheinen gehoben. Der Kommandant meldet: an Bord Alles wohl.

Bayern. München, 18. April. (Allg. Ztg.) Der Finanz⸗Minister Dr. von Riedel ist heute früh von Bozen, wo sich derselbe zwei Wochen zur Rekonvalescenz auf— hielt, im besten Wohlsein zurückgekehrt und hat die Leitung des Finanz-Ministeriums wieder übernommen.

Baden. Karlsruhe, 18. April. (Karlsr. Ztg.) Ihre Majestät die Kaiserin von Oesterreich traf heute Mittag 125 Uhr, begleitet von der Erzherzogin Valerie, hier ein. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog, die Groß⸗ herzogin und der Erbgroßherzog empfingen die Kaiserin am Bahnhof. Ihre Majestät hatte jeden feierlichen Empfang abgelehnt; der Großherzog trug die Uniform seines österreichischen Regiments, erschien aber sowie auch der Erbgroßherzog ohne großes Ordensband. In den bereitstehen⸗ den Wagen geleiteten die Großherzoglichen Herrschaften die Kaiserin und die Erzherzogin sodann in das Großherzogliche Schloß. Gegen 1 Uhr fanden sich im Schlosse zum Besuch der Kaiserin ein: der Prinz und die Prin— zessin Wilhelm mit der Prinzessin Mary und dem nen r, söwie r nz, Carl mii e Zemahlin, der Gräfin Rhena. Nachdem sich die zum Besuch erschienenen hohen Herrschaften bei Ihrer Majestät verab⸗ schiedet hatten, geleiteten Ihre Königlichen Hoheiten die Kaiserin in die Appartements der Großherzogin, wo ein Dejeuner servirt wurde, während für das Gefolge eine Mar— schallstafel stattfand. Um 2 Uhr 25 Minuten kehrte die Kaiserin nach Heidelberg zurück, nachdem Allerhöchstdieselbe von dem Großherzog, der Großherzogin und dem Erbgroß— herzog, welche Ihre Majestät nach dem Bahnhof geleiteten, herzlichen Abschied genommen hatte.

Oesterreich Ungarn. Wien, 18. April. (W. T. B.) Der König von Schweden ist auf der Rückreise von Kon⸗ stantinopel heute Nachmittag hier eingetroffen und von dem Kaiser sowie von dem Personal der schwedischen Gesandt— schaft und dem türkischen Botschafter am Bahnhose empfangen worden. Nachdem der Kaiser mit dem Könige die Front der aufgestellten Ehrencompagnie abgeschritten war, deren Musik⸗ corps die schwedische Nationalhymne spielte, begleitete er den König nach dessen Absteigequartier im Hotel der schwedischen Gesandtschaft. Später machte der König dem Kaiser einen Gegenbesuch und empfing nach seiner Rückkehr die Besuche der Erzherzöge. ; ;

(Wien. Abdp) Das Herrenhaus hat in seiner gestrigen Sitzung eine Reihe von Gesetzvorlagen, darunter fünf, welche den Bau von Lokalbahnen betrafen, ohne Debatte

in zweiter und dritter Lesung zu Beschlüssen erhoben. So⸗ dann gelangten mehrere Petitionen zur Erledigung.

Pest, 17. April. Der Wehrausschuß des Abgeord—⸗ netenhauses acceptirte den Gesetzent wurf über die Or⸗ ganisirung eines Landwebr-Aerzte⸗-Corps unverändert.

Belgien. Brüssel, 18. April. (W. T. B) Der „Etoile belge“ meldet: das Kabinet habe beschlossen, am nächsten Dienstag den Kammern den Gesetzentwurf vorzulegen, welcher den König zur Annahme der Souve⸗ ränetät über den Congostaat ermächtigt. Die Ma— jorität in beiden Kammern sei gewillt, dem Gesetzentwurf zu— zustimmen.

Großbritannien und Irland. London, 17. April (Allg. Corr.) Der Prinz und die Prinzessin von Wales verließen auf ihrer Reise in Irland gestern Nach— mittag Convamore und begaben sich zu einem dreitägigen Besuch der Seen nach Killarney. An allen Eisenbahn— stationen längs der Route hatten sich große Menschenmengen zusammengefunden, welche Ihren Königlichen Hoheiten ein herzliches Willkommen bereiteten. In Killarney selbst war zum Empfange der hohen Gäste nur wenig gethan, und nach— dem der Prinzessin ein Bouquet überreicht worden, fuhren Ihre Königlichen Hoheiten nach Kenmare House, wo sie von dem Vice-König empfangen wurden.

18. April. (W. T. B.) In einem von heute datirten, an den Verein für em internationales Friedens⸗ und Schied⸗ gericht gerichteten Schreiben nimmt Gladstone Akt von der durch diesen Verein beschlossenen, eine schiedsrichterliche Entscheidung betreffenden Resolution, erklärt aber gleich— zeitig, er wisse keinen Grund, weshalb eine ehrenhafte Ent— scheidung nicht auch auf dem gewöhnlichen diplomatischen Wege solle erreicht werden können.

19. April, Morgens. (W. T. B.) Gestern Abend fand hier ein Bankett der zu Ehren Lord Beaconsfields organisirten Vereinigung von Wählern statt, an welchem zahlreiche konservative Mitglieder des Par— laments theilnahmen. Der Deputirte Churchill hielt eine Ansprache, in welcher er nachzuweisen suchte, daß die unter den Eingeborenen in Indien entstandene Be— wegung durch das „böswillige Vorgehen Rußlands“ hervor— gerufen worden sei. Der Redner meinte weiter: wenn die gegenwärtigen Verhandlungen mit Rußland nicht zu dem Re⸗ sultat führten, den feindseligen Plänen desselben ein für alle Mal ein Ziel zu setzen, so würde die englische Herrschaft einen lödtlichen Schlag erhalten und die Vernichtung der britischen Macht wäre nur eine Frage der Zeit.

20. April, früh. (W. T. B.) Das Kabinet tritt heute zu einer Sitzung zusammen, um über den Bericht Lumsdens, betreffend das Gefecht von Pendjeh, zu berathen.

Frankreich. Paris, 17. April. (Fr. C) Zum Finanz⸗ Minister ist, wie die bereits im heutigen „Journal officiel“ veröffentlichten Dekrete melden, der bisherige Minister der öffentlichen Buten, Sadi Carnot und an des Letzteren Stelle der Senator Demole ernannt. Herr Demole war Referent über das Gemeindegesetz und das Gesetz, betreffend die Wiedereinführung des Listenskrutiniums.

18. April. (W. T. B.) Die „Agence Havas“ meldet: Der Minister-Präsident de Freycinet hat dem Ministerrath in der afghanischen Frage Depeschen mitgetheilt, aus denen hervorgeht, daß die friedlichen Dispositionen das Uebergewicht zu haben scheinen. Der Gesandte Patenstre ist von dem Minister⸗-Präsidenten angewiesen worden, sich nach Tientsin zu begeben und an den Verhandlungen mit China theilzunehmen. Der jüngste Angriff der Chinesen auf Kep ist lediglich den Schwierigkeiten zuzuschreiben, mit denen die Uebermittelung von Befehlen an die Befehlshaber der chinesischen Truppen verbunden ist; die Ausführung der Friedenspräliminarien wird dadurch in keiner Weise beein⸗ flußt werden.

Ein Telegramm des Generals Briäre de l'Isle, von gestern, sagt: im Laufe des vorhergehenden Tages hätten sich chinesische Unterhändler bei den Vor— posten von Kep eingestellt, um die Versicherung abzugeben, daß die Briefe des Generals Brièere dem kommandirenden General nach Langson zugesandt worden seien; am Abende dieses Tages hätten französische Emissäre ein Zurückgehen der Chinesen nach Norden konstatirt. Vor Chu hat sich nichts Neues ereignet; er (Brisre) fahre fort, die Piraten⸗ banden in der Gegend von Sontay und Bachat zu zer— streuen.

Zum Unter⸗Staatssekretär im Kriegs-Ministe— rium ist der Deputirte Godefroy Cavaignac ernannt worden.

19. April. (W. T. B.) All Blätter berichten: die spanische Botschaft erkläre das von einer hiesigen Zeitung gebrachte Gerücht von Ruhestörungen in Spanien für gänzlich unbegründet.

Die „Agence Havas“ meldet: Das Ministerium des Auswärtigen ist amtlich benachrichtigt worden, daß die „Pekinger Zeitung“ vom 13. d. M. ein vom 6. d. M. datirtes Dekret publizirt hat, in welchem die Konvention von Tientsin genehmigt und den chinesischen Truppen die Räumung von Tongking anbefohlen wird. Die Blokade von Formosa ist am 16. d. M. aufgehoben worden.

Serbien. Nisch, 18. April. (Wien. Ztg.) Die Cyrill- und Methud⸗-Jubelfeier wurde heute im ganzen Königreich be⸗ gangen. Der König wohnte dem Gottesdienst in der Nischer Kathedrale bei. .

19. April. (W. T. B) Die Skupschtina ist heute von dem König mit einer Thron rede eröffnet worden, welche zunächst der Reise des Königs zu den Manövern in Oesterreich und der demselben von dem Kaiser Franz Joseph gewährten Gastfreundschaft gedenkt, was auch dem Ansehen Serbiens förderlich gewesen sei. Die Thronrede erwähnt ferner den Besuch des Königs von Rumänien in Belgrad als einen Beweis für die guten, zwischen den beiden Nachbarstaaten be— stehenden Beziehungen. Was die getrübten Beziehungen zu Bulgarien anlange, so liege es leider nicht an dem Könige und an der serbischen Regierung, wenn eine Beseitigung der Ursachen zu dieser Trübung noch nicht stattgefunden habe. Nach Aufzählung der zur Berathung bestimmten, verschiedene Kreditforderungen und Resormen betreffenden Vorlagen schließt die Thronrede mit dem Ausdruck der Hoffnung, daß die Skupschtina ihre Arbeiten in demselben Geist erledigen

werde, von welchem dieselbe in der vorigen Session geleitet worden sei. Die Thronrede wurde von der Skupschtina sehr beifällig aufgenommen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 18. April. W. T. B.) Dem Vernehmen nach ist das Gutachten des Reichsraths genehmigt worden, daß in den Elementar⸗ chulen des Czarthums Polen die russische Sprache als üUunterrichtssprache, ausgenommen für den Religions— unterricht der ausländischen Konfessionen Angehörigen, also auch für den katholischen Religionsunterricht, eingeführt werde. Die Muttersprache bleibt Lehrgegenstand.

Die Methodiusfeier hat heute begonnen. An der Prozession von der Kasan⸗Kathedrale nach der Isaaks⸗ Kirche nahmen Theil: die Geistlichkeit, darunter der montenegrinische Bischof Ban, der bulgarische Bischof Kliment, die Munizipalität, die Gewerke, der slavische Wohlthaͤtigkeits verein, ruthenische Ver⸗ treter, ruthenische Bauerndeputirte und eine Deputation der hier lebenden Czechen. Die Straßen, durch welche die Prozession sich bewegte, waren festlich geschmückt, der Andrang des Volkes sehr groß. Dem Fest gottesdienst in der Isaaks⸗Kirche wohnten der Kaiser, die Kaiserin, alle zur Zeit hier weilenden Mitglieder des Kaiserlichen Hauses, der Hofstaat, die Spitzen der Civil- und militärischen Behörden, sowie der serbische und der griechische Gesandte bei. Auch in allen übrigen orthodoxen Kirchen fanden Festgottesdienste, in den Schulen feierliche Akte statt. Das Militär ist vom Dienste dispensirt. .

19. April (B. T. B.) Wie die Norvdische Telegraphen⸗Agentur“ meldet, schreitet die Ausrüstung der Kriegsschiffe in Kronstadt fort und ist heute der Befehl gegeben worden, daß alle dortigen Kriegsschiffe sich bereit halten sollen, in See zu gehen.

Mittel Amerika. (W. T. B.) Nach in . am 19. d. M. eingegangenen Meldungen betrug der Verlust des Heeres von Guatemala in der Schlacht von Chal—⸗ chuapa 1800 Mann; die Truppen von San Salvador hatten circa 50 Todte und 150 Verwundete.

Asien. China. Tientsin, 19. April. (W. T. B.) Die Unterhandlungen zwischen China und Japan wegen Corea's haben zu einem gestern unterzeichneten Pro⸗ tokoll gesührt, nach welchem die chinesischen und die japa— nischen Truppen von Corea zurückgezogen werden, und Japan auf eine Entschädigung verzichtet. Zur Aufrechterhaltung der Ordnung auf Corea soll eine Gensd'armerie unter dem Befehl fremder Offiziere gebildet werden.

Afrika. Egypten. Kairo, 18. April. (W. T. B.) Ein Telegramm des, Reuterschen Bureaus“ meldet: Die französische Regierung verlangt, daß ihr innerhalb zweier Tage eine Antwort auf ihre Forderung in Betreff der Wiedereröffnung der Druckerei des „Bosphore Egyp tien“ gegeben und daß der Polizei⸗Offizier, welcher den diplomati⸗ schen Agenten gewaltsam aus der Druckerei entfernen ließ, abgesetzt werde. Diese Forderungen werden dahin motivirt, daß der französischen Regierung die Jurisdiktion über die betheiligten französischen Journale zustehe. Die egyptische Re— gierung hat noch nicht geantwortet. .

Suakim, 16. April. (A. C) Von Indien sind 1200 Kulis hierher unterwegs, um bei dem Bau der Eisen⸗ bahn behülflich zu sein. Die Eisenbahn hat sich bereits für die Beförderung der Vorräthe nach der Front als sehr nützlich erwiesen. Die Truppen, welche Otao besetzt haben, werden vorläufig dort bleiben. Sie errichteten eine Zeriba.

General Graham telegraphirt aus Suakim, vom 16.8. an den Kriegs-Minister: „Otao wurde heute von einem Bataillon Infanterie, einer Schwadron Kavallerie, zwei Berg⸗ kanonen und einer Compagnie Sappeure besetzt. Der Feind leistete keinen Widerstand. Es wurde ein Gefangener gemacht.“

Zeitungsftimmen.

Ueber die wirthschaftliche Lage entnehmen wir der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ folgende Artikel:

Aus Dortmund wird uns geschrieben:

Wahrhaft wohlthuend hat Ihr letzter Leitartikel vom 13. d. auf uns gewirkt: doch einmal ein ruhiges, wägendes Wort dem allgemeinen Klagestöhnen gegenüber, das vernünftigen Ansprüchen keine Rechnung trägt und eigentlich gewohnheits— ja gewerbsmäßig ausgestoßen wird. Welcher Industrie der Erde geht es denn so gut, daß kein Werk still liegen müßte, daß keine Verluste vorkommen, daß es nie an Arkeit fehlt, ja daß man ohne Fleiß, ohne Umsicht, ohne Einschränkung darauf losleben könnte, wie in den schönen Jahren 1872— 747 Und das ist leider der Kern der Sache; wir können das nicht vergessen, daß es einst gar so bequem war, nichts zu thun und viel zu verdienen.

Wer Thätigkeit und Umsicht verbindet, hat auch in diesen Jahren gut verdient, und wer dabei sparsam gelebt hat, hat auch in diesen Jahren Geld zurückgelegt; wer sich hierzu nicht hat entschließen können, der suche die Schuld bei sich und nicht in den Verhältnissen, die vielleicht schwierig waren, aber von sehr Vielen glücklich besiegt worden sind. Die Beispiele dafür sind nicht vereinzelt, man muß sie aber nicht dort suchen, wo der ganze Gewinn von einem zahllosen Heere von Beamten aufgezehrt wird, wo der Attionär nur den Unterhalt abgesehen vom Verwaltungsrathe für die Herren General é, Haupt-, Abtheilungsdirektoren, Prokuristen, Bureau⸗ chefs, Kassirer, Buchhalter 2c. 26 2c. zu liefern, d. h. Pptänumerando in baar zu erlegen hat. Solche Versorgungs⸗— und Alters ⸗Verpflegungs⸗ anstalten für mit Mängeln behaftete liebe Verwandte sind nie sehr lukrativ gewesen. . . . .

Sowohl unsere Kohlen⸗ als Eisenindustrie hat genügende Bei⸗ spiele tüchtiger Resultate auch aus den letzten zehn Jahren aufzu⸗ weisen: der Courszettel bietet diese Jedem ohne Schwierigkeit für die Attiengesellschaften, während die Beispiele von Privatunter⸗ nehmungen selbstredend nicht gezählt werden können. So kann heute Jedermann vertrauenkt voll fein Geld der Industrie zuwenden; sie ver⸗ dient das Zeugniß, daß sie sich mit Ehren durchgearbeitet hat, und wird das auch ferner thun. Ihre Arbeit hat reichen Segen ge⸗ bracht, wie überall, wo der Mensch auf mühelose Frucht verzichtet und einsieht, daß er nicht sich allein, sondern auch seinem Vaterlande dient, wenn er die Arbeit auf sein Banner schreibt. Sicher wären die Resultate unglücklicher gewesen, wäre der drutsche Markt noch immer ein Tummelplatz des Auslandes. Aber, Gottlob, das ist er . mehr, der Deutsche kauft deutsche Waare und so soll es bleiben!

Die bekanntlich gut freihändlerisch gesinnte Handelskammer zu Barmen hat über ihre Thätigkeit und die Lage der Industrie und des Handels im Jahre 1884 an ihre Kommittenten einen vorläufigen Bericht erftattet, in welchem es heißt: .

Im Gegensatz zu dem vorherges angenen Jahresberichte, zu dem die damals herrschende Geschäftsstille und gedrückte Stimmung den Grundton geliefert, können wir heute mit der erfreulichen Thatsache

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2 x . . .

beginnen, daß das hinter uns liegende Geschäftsjahr in seinem Ge— sammtergebniß ein zufriedenstellenderes gewesen, ja in den wesent⸗ lichsten Zweigen unserer Industrie den Besatzartikeln sogar als ein gutes hervorgehoben zu werden verdient. . . .

Daß die befriedigende und stellenweise sogar schwungvolle Lage der Industrie und des Großhandels nicht eine allgemeine gewesen, ist eine Erscheinung, die in einem Bezirke, dessen Industrie so vielseitig dem Wechsel der Mode unterworfen ist, nie ganz schwinden, vielmehr stets mehr oder minder vorberrschen wird.

Daß die geschilderten Verhältnisse auch von günstigem Einflusse auf das sonstige Gewerbe, Handwerk und Ladengeschäft gewesen, liegt auf der Hand.

Fügen wir dem Allen noch hinzu, daß nennenswerthe Arbeiter⸗ entlassungen nicht stattgefunden, daß im Geld und Rreditwesen das Jahr 1884 als ein normales bezeichnet wird und daß von den, nach amtlicher Uebersicht hierselbst zum Ausbruch gekommenen 5 Kon⸗ kursen nur einer die Industrie und den Handel betraf, daß ferner die Bauthätigkeit eine erhöhtere gewesen ist, so gelangen wir mit Recht zu dem Schlusse, dem wir im Eingange unseres Berichtes Ausdruck gegeben haben, und den wir dahin resumiren, daß das geschäfiliche Gesammtergebniß unseres Bezirkes ein zufriedenstellenderes gewesen und eine Wendung zum Besseren nicht zu verkennen ist.

Ueber die wirthschaftliche Lage der Flachsspinnerei und Leinen⸗ weberei im Jahre 1884 äußert sich der Geschäftshbericht der Erd—⸗ mannsdorfer Aktiengesellschaft für Spinnerei und Weberei für das verflossene Jahr: „Die geschäftliche Lage unseres Industriezweiges und im Besonderen unseres Ctablissemen s war im Jahre 1884 be— friedigend. Es mangelte uns zu keiner Zeit an Aufträgen, ja in man⸗ chen Webereiartikeln sahen wir uns wegen Unzulänglichkeit unserer Webstühle in die unangenehme Lage versetzt, nicht selten größere Ordres ablehnen zu müssen. Die Geschäfte vollzogen sich im Ganzen ohne Schwierigkeit, und es gelang auch, für die Fabrikate, sowohl der Spinnerei wie der Weberei, durchgängige Preis- erböhungen durchzusetzen.. .. So sehr auch durch die Preis steigerung des Flachses die Spinnerei und in weiterer Folge die Weberei zunächst betroffen wird, so halten wir dieselbe im Grunde genommen nicht für einen zu großen Nachtheil, weil sie die für unsere Industrie hochwichtige Folge haben kann, für den in unserem Lande während der Nothlage der Srinnerei immer mehr in Abnahme gekommenen Flachsbau eine nene, kräftige Anregung zu geben.“

Der „Hannoversche Courier“ sagt:

Unter den Thoren von Berlin hat die deutsch-freisinnige Partei zum dritten Male Fiat ko gemacht. Im Jahre 1881 unterlag der Fortschrittler, Herr Kaufmann Wöllmer⸗Charlottenburg, nachdem er den Wahlkreis drei Jahre lang vertreten hatte, mit 12032 gegen 14287, im vorigen Herbste mit 9830 gegen 15916 konservative Stimmen. Am Mittwoch stand Herr Dr. Barth als neuer fort- schrittlicher Kämpe gegen den konservativen Prinzen Handjeiy zur Wahl, und man schätzt auf Grund der bis jetzt vorliegenden Zifferg, daß die Deutsch-Freisinnigen mit Ach und Krach es bis auf 60060 Stimmen gebracht haben, während der Konservative mindestens wieder 14900 Stimmen erzielt hat. Der Bamberger ⸗Richtersche Liberalismus hat im Wahlkreis Teltow ⸗Beeskow⸗Charlottenburg in der kurzen Zeit pon drei Jahren über die Halfte seiner Anhänger verloren. Nun sind in demselben Wablkreise die sozial⸗Lemokratischen Stimmen ge— wachsen von 1265 im Jahre 1881 auf 4543 im Jahre 1884, und dürften am Mittwoch auch über diese letztere Ziffer noch hinaus⸗ gegangen sein. Ob die 3300 neuen sozial - demokratischen Stimmen vor 1884 wohl auf den Namen des Fortschrittskandidaten abgegeben waren?

Der „Hamburgische Correspondent“ beschäf⸗ tigt sich mit der preußisch'deutschen Finanzpolitik und äußert dabei:

Wenn die Sorge für die Stärkung der Reichs und Staats finanzen fortdauernd in der inneren Reichspolitik eine erhebliche Rolle spielt, so geht damit Hand in Hand eine planmäßige und energische Thätigkeit behufs Stärkung und Hebung der Nationalwirthschaft, des Volke wohlstandes. Man mag darüber zweifelhaft sein, ob alle Maß⸗ regeln, welche dieses Ziel verfolgen, zweckentsprechend sind. In einem Lande, welches so große wirthschaftliche Verschiedenheiten aufweist, wie Deutfchland, wirken die einzelnen Akte der Zoll, und Handelspolitik naturgemäß sehr verschieden; sie unterliegen demnach in den ver— schiedenen Landestheilen den verschiedenen Berufskreisen, verschiedener Beurtheilung. Allein, wie immer man über die Zweckmäßigkeit der von der Regierung unternommenen Schritte im Einzelnen denken mag, das Bestreben, das deutsche Erwerbsleben kräftig zu fördern, wird ihr nicht abzusprechen sein. Ganz mit Recht wird vielmehr auf die Erhöhung der Leistungsfähigkeit, auf die Entwicklung der Steuerkraft größeres Gewicht gelegt, als auf die sofortige Be— schaffung der erforderlichen Mehreinnahmen in Staat und Reich. Die Finanzpolitik des Reiches verdient daher nichts weniger als die Be⸗ zeichnung einer Art von Raubbau; .. . . Daß die Umkehr von dem frühern System überaus zweckmäßig und der Grundgedanke der gegen wärtigen Wirthschafts⸗ und Finanzpolitik, eine reiche Staatsfinanz- wirthschaft aufzubauen auf einer reichen Entwickelung des nationalen Wohlstandes, durchaus richtig ist, bedarf der näheren Begründung nicht.“

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 16. In halt: Finanzwesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom J. April 1884 bis Ende März 1885. Zoll- und Steuerwesen: Titelverleihung an einen Reichsbevollmächtigten. Marine und Schiffahrt: Vereinbarung mit Frankreich wegen Auslieferung von Heuerguthaben und Effekten deutscher auf französischen Schiffen und franzöfischer auf deutschen Schiffen angemusterter Seeleute. Miltitärwesen: Aenderung der Landwehr-Bezirks⸗Eintheilung. Banlwesen: Status der deutschen Notenbanken Ende März 1885. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet.

Eisenbahn⸗Verordnungs-Blatt. Nr. 9. Inhalt: Allerhöchste Konzessions⸗Urkunde für die Braunschweigische Landes- Eisenbahn⸗Gesellschaft, betr. den Bau und Betrieb der auf das Preußische Stagtegebiet fallenden Strecken einer Eisenbahn von Braunschweig über Derneburg nach Seesen. Vom 6. April 1885. Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 6. April 1854, betr. Abänderung des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutsch⸗ lands. Vom 11. April 1885, betr. Verrechnung der Kosten für Vertretung beurlaubter oder erkrankter Beamten durch Arbeiter. Nachrichten. .

Central⸗Blatt der Abgaben⸗Gesetzgebung und Ver⸗ waltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 8. Jnhalt: Anzeige der in der Gesetz Sammlung und im Reichs Gefetzblatte erschienenen Gesetze und Verordnungen. J. Allgemeine Verwaltungsgegenständer Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll.! und Steuerstellen. III. Indirekte Steuern: Einfuhr meistbegünstigten Roggens über Belgien und die Nieder— lande. Desgleichen über Triest. Stempelpflichtigkeit der Spiel · ausweise bei Ausspielung geringwerthiger Gegenstände. VI. Per- sonalnachrichten.

Neichstags⸗Angelegenheiten.

Im 10. Pvoręsdamer Wahlbezirk, Teltow, Beeskow ⸗Storkow und Tharlottenburg, ist der bisherige Vertreter desselben, Regierungs- Präsident Prinz Handjervy in Liegnitz (konservatio), welcher das Mandat wegen seiner Beförderung niedergelegt hatte, mit iz 473 Stimmen zum Mitglied des Reichstages wiedergen ählt worden. Schriftsteller Dr. Barth in Berlin (deutschfreisinnig) er— hielt 5267 und Medailleur Krohm zu Berlin (Sozialdemokrat) 4515 Stimmen.

Statistische Nachrichten.

Nach den Ermittelungen des Kaiserlichen Statistischen Amts, welches bekanntlich in seinen Monatsheften zur Statistik des Deut⸗ schen Reichs“ regelmäßige Mittheilungen über den Stand der Großbandelspreise einer Anzahl von wichtigen Waaren an maßgebenden deutschen Plätzen bringt, ergiebt im Vrgleich der Durchschnittspreise (für dieselben Plätze und Soiten) in den ersten beiden Monaten dieses Jahres Folgendes: es kosteten im Januar im Februar

1000 Kg Weizen A 164 753 16808

-. w 149,16 ö K 154,19 100 kg Weizenmebl . 249,30 24.73 ö Roggenmehl. 19.70 20 08

Ueber die Besteuerung des Tabacks, die Ein und

Ausfuhr von Taback und Tabackfabrikaten, sowie den

Ertrag der Tabackabgaben im deutschen Zollgebiet

während des Erntejahres (1. Juli bis 30. Juni)

1883 / 84 entbält das soeben ausgegebene Februarheft zur Statistik

des Deutschen Reichs, Jahrgang 1885, Nachweisungen, welche sich an

die bereits im Augustheft 1884 veröffentlichten Uebersichten über den

Tabackbau und die Ergebnisse der Tabackernte im gleichen Erntejahr

anschließen. Dieselben geben als Anhang eine Reihe von Tabellen,

in denen bezüglich des Umfangs des Tabackbaus, des Ernteertrags

nach Menge und Werth, der Einfuhr und Ausfuhr von Tabackfabri⸗

katen, des Ertrags der Tabackabgaben und des Tabackverbrauchs im deutschen Zollgebiet die statistischen Ergebnisse der 10 Erntejahre 1874 75 bis 1883.84 zusammengestellt sind. Aus diesen Tabellen ist zu entnehmen, daß die im Jahre 1883 innerhalb des Zollgebiets mit Taback bebaute Fläche von 22 068 ba nur unerbeblich zurücksteht gegen die im Vorjahr angepflanzte Fläche (22 243 ha), dagegen von be⸗ trächtlich geringerem Umfange war, als der Flächeninhalt der in den Jahren 1880 und 1881 mit Taback berflanzten Grundstücke (24 259 bezw. 2 248 ha). Immerhin ist der Umfang des Tabackbaus im Jahre 1883 noch erheblich bedeutender als in den Jahren 1877 bis 1879; auch übersteigt er den Durchschnitt der 10 Jahre 1874 bis 1883, der sich auf 21 751 ha berechnet. Der Ertrag an trockenen (dachreifen) Tabackblättern ist im Ganzen zu 39 016 Tonnen ermittelt, so daß durchschnittlich auf 1 ha der angebauten Fläche 177 Doppel⸗ zentner solcher Blätter entfallen gegen 17,5, 22,5 und 21,5 in den Jahren 1882, 1881 und 1880 und gegen 17,8 Doppelzentner im Durchschnitt der Jahre 1874 bis 1883. Als mittlerer Preis für 100 kg der im Jahre 1883 geernteten trockenen Tabackblätter einschließlich der Steuer, welche für die nach dem Gewicht besteuerten trockenen Blätter gegenwärtig 36 M pro 100 kg beträgt, sind 79.0 M ermittelt, und als Bruttoertrag der gesammten Tabackernte abzüglich der Steuer 16, Millionen Mark. Der Gesammtwerth der Einfuhr von Taback und Tabackfabrikaten (ausschl. Tabacksaucen) ist für das Erntejahr 188384 zu 55,1, und der der Ausfuhr dleser Artikel zu 535 Mil⸗— lionen Mark berechnet, gegen 69,45 bezw. 140 Millionen Mark im Durchschnitt der 10 Jahre 1874175 bis 1883,84. Was den Ectrag der Tabackabgaben anbelangt, so stellte sich 1883.84 der Betrag der Tabacksteuer nach Abzug der Erlasse auf 8,4 Millionen Mark, der Betrag des Eingangszolls für Taback und Tabackfabtikate auf 28,9 Millionen Mark und der Nettoertrag der Tabackabgaben nach Abzug der Ausfuhrvergütungen auf 37 Millionen Mark: das macht O, 81 M auf den Kopf der jeweiligen Bevölkerung, gegen O51 „S im Durchschnitt der 10 Jahre 1874s75 bis 1883/84. Der Taback⸗ verbrauch im deutschen Zollgebiet ist auf zweierlei Art berechnet, einmal auf Grund der Angaben über die geernteten sowie ein- und ausgesührten Mengen und dann auf Grund der erhobenen Steuer- und Zollbeträge. Beide Berechnungen, von denen die eine für die 10 Jahre 1874 75 bis 1883.ñ‚ 84, die andere dagegen nur für die Dauer des neuen Tabacksteuergesetzes, d. h. für die 4 Jahre 1880 / 81 bis 1883/84, aufgestellt ist, weichen von einander ab. Insoweit diese Ab- weichung in wechselnden Niederlagebeständen beruht, mag für ein einzelnes Jahr die letztere Methode das richtigere Resultat liefern. Nach der ersten Berechnungsart ist auf den Kopf der Bevölkerung der Verbrauch von fabrikationsreifem ffermentirtem) Robtaback im Jahre 1883/84 zu 1353 kg und im Durchschnitt der 10 Jahre 1874775 bis 188384 zu 1,57 kg, nach der anderen für 1883,84 zu 1,10 Kg, für den jährigen Durchschnitt 1880/81 bis 1883184 zu 1,18 kg berechnet.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

In Kreuznach ist am 18. April der bekannte Bildhauer Karl Cauer, in Wien an demselben Tage der Direktor des Museums für Kunst und Industrie, Hofrath Eitelberger, gestorben.

Brüssel, 18. April. (W. T. B.) Das Journal, Nouvement gographiquer meldet: der Chef der deutschen Expedition am Congo, Lieutenant Schultze, sei dort seinen Leiden erlegen.

St. Petersburg, 19. April. (W. T. B.) Der Historiker Kost omaroff ist heute gestorben.

Gewerbe und Handel.

In der ordentlichen Generalversammlung der Zwickauer Bank wurden Jahresrechnung, Bilanz und Gewinn- und Verlust⸗ berechnung genehmigt und Decharge ertheilt. Die Dividende pro 1884 wurde auf 5 0 festgesetzt. .

Leipzig, 17. April. (Dresdn. Journ.) Die Ledermesse hat bei der geringen Zufuhr einen überaus raschen Abschluß gefunden, so daß schon vorgestern alle Lager geräumt waren. Im Tuch⸗ geschäft geht es flau fort, bis jetzt wenigstens, obwohl die Zufuhren im Großen und Ganzen geringe sind. Es hat dies seinen Grund in dem späten Termin, auf welchen die Messe fällt, so daß viele Ab⸗ schlüsse mit Fabrikanten, namentlich waz Sommerstoffe anlangt, schon lange vorher gemacht worden sind. Die bisherigen Geschäfte wurden nur bei gedrückten Preisen erzielt Auf Rauchwaaren machen die wenig befriedigenden Londoner Auktionen ihren nachthei⸗ ligen Einfluß geltend. . h

Glasgow, 18. April. (G. T. B.) Die Vorräthe von Robcisen in den Stsres belaufen sich auf 594 000 Tons, gegen 5693 300 Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betrieb befindlichen Hochöfen 90, gegen 92 im vorigen Jahre. .

St. Petersburg, 19. April. (W. T. B.) Die Generalver - sammlung der St. Petersburger Internationalen Han— bels bank hat die Dividende für das abgelaufene Geschäftsjahr auf 122,5 festgesetzt. ö

Gt. 1 20. April. (W. T. B.) Ein Erlaß des Zolldepartements an die Zollbehörden vom 14. d. M. schreibt dor, daß Coupons und gezogene Stücke der 409 Qbligationen der , als

ahlung für Zollgebühren anzunehmen sind— ö. , 19. April (W. T. B.) Der Werth der Walreneknfuhr in der vergangenen Woche betrug 73 Mill. Doll. davon entfallen 14/10 Mill. Doll. auf Manufakturwaaren.

Verkehrs⸗Anstalten.

Bremen, 18. Avril. (W. T. B) Der Dampfer des Norddeutfchen Lloyd „Ems! ist heute früh 5 Uhr in New⸗ Vork eingetroffen.

‚. * hu. (W. T. B.) Der Dampfer des VNord⸗ deutschen Llovd „Hohenzollern“ ist heute früh 4 Uhr in New - York angekommen.

53 18. April. (B. T. B.) Der Postdampfer Moravian der Hamburg- Amerikanischen Packet fahrt⸗ Akftiengesellschaft ist, von Nem Jork kommend, heute Nach- mittag auf der Elbe eingetroffen, der Dampfer Teutonia hat. von Westindien kommend, und der Po stdampfer Hammonia“, von Rew.⸗ Jork kommend, beute Lijard passirt.

Rew? Jork, 18. April. (W. T. B.), Der Dampfer

Nederland“ der Red Star Line ist hier eingetroffen.

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