e. dem Eintragungsvermerke vom 17. August 1849, d. dem Hypothekenscheine vom 17. August 1849. e. dem Löschunge vermerke hinsichtlich der 75 Thlr. der Sophie Krela, . dem Hypothekenauszuge werden für kraftlos erklärt. Die Kosten des Verfahrens werden den Antrag⸗ stellern zu gleichen Theilen auferlegt.
4138 Belanntmachung. Durch Ausschlußurtheil vom 10. April 1885 sind: das Zweigdo r 10. Mai 1862 a. da eigdokument vom - Ig Jun I865 über die 500 Thaler und Zinsen, welche von den 2500 Thalern, die auf den im Grundbuche des König- lichen Amtsgerichts Berlin 1. von der Königstadt Band 51 Nr. 2936 und 2937 verzeichneten, in der Linienstraße Nr. 2091 a. und 201 belegenen, dem Rentier Julius Willmann gehörigen Grundstücken für den Rittergutsbesitzer Carl Siewert aus Strelitz in der Abtheilung III. unter Nr. 9 eingetragen waren, laut Cession vom 18. Juli 1863 an den da⸗ maligen Direktor der Königlichen Stadtvoigtei, Waldemar von Drygalski cedirt und auf denselben unter Bildung des Zweigdokumentes im Grundbuche umgeschrieben sind, 10. Mai 1862.
b. das Zweigdokument vom SDrtober S6 über
die 312 Thaler 15 Silbergroschen, welche von dem 2000 Thaler betragenden Restkapital der zu a. be- zeichneten Hypothek durch notarielle Cession vom J. Oktober 1869 an denselben Gläubiger unter Bil dung eines Zweigdokumentes abgetreten, im Grund⸗ buche aber nicht auf ihn umgeschrieben sind,
für kraftlos erklärt.
Berlin, den 10. April 1885. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 49.
[4137
Auf den Antrag des Bauunternehmers Paul
Haberkern zu Berlin hat das unterzeichnete Gericht am 1. April 1885 für Recht erkannt;
Der Grundschuldbrief über die auf dem dem Bauunternehmer Paul Haberkern zu Berlin gehöri⸗ gen, auf der Havelinsel Valentinswerder belegenen, im Grundbuche von Spandau Band 33 Blatt⸗ nummer 1227 verzeichneten Grundstücke in der III. Abtheilung unter Nummer Eins eingetragene, zu fünf Prozent verztasliche Grundschuld von 12 0900 M wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller auferlegt.
Spandau, den 4. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
vom 19. November
(4140 , , ,,
Der Hypothekenbrief vom 14. März 1873 über 3000 M, eingetragen im Grundbuch von Gramzow, Bd. III. Bl. Nr. 7 für den Rentier Eichmann, ist für kraftlos erklärt.
Angermünde, den 16. April 1885.
Königliches Amtsgericht. (4133 Im Namen des Königs! Verkündet am 11. April issö. Weber, als Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Kaufmanns F. W. Hasse zu Magdeburg, Breiteweg Nr. 213, vertreten durch den Justizrath Treuding zu Burg als Prozeßbevoll⸗ mächtigten, .
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Burg durch den Amtsrichter Steffenhagen für Recht:
I) die Hypothekenurkunde über die im Grund⸗ buche von Burg, Band XX. Blatt 31 (Grundstück Burg Nr. 927) Abtheilung III. Nr. 3 aus dem rechtskräftigen Erkenntnisse vom 9. Mai 1854 zu- folge Verfügung vom 15. Oktober 1854 eingetragene Forderung von 53 Thlrn. 20 Sgr. 11 Pf. nebst den zu erstattenden Prozeßkosten, welche gebildet ist aus einer Ausfertigung des gedachten Erkenntnisses, dem Eintragungsvermerk vom 20. Oktober 1854 und dem Hypothekenbuchsauszug vom gleichen Tage, wird behufs Neuausfertigung für kraftlos erklärt.
2) die Kosten des Verfahrens werden dem Antrag— steller aufgelegt.
Steff enhagen. (4132 Bekanntmachung.
Durch Urtheil vom 16. April 1885 ist der von der Reichsbankhauptstelle zu Stettin für Frau Rosalie Knaack unter dem 3. Juli 1884 ausgestellte Depositalschein Nr. 1063 für kraftlos erkläct.
Stettin, den 16. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
lee] Bekanntmachung.
Nr. 2897. Das von der Spartasse Waldkirch über eine Einlage von 188 M 34 3 auf den Namen des Franz Josef Hamm, Wagner von Siensbach, ausgestellte Sparkassenbuch Nr. 5191 wird für kraftlos erklärt. Waldkirch, den 14. April 1885. Gr. Amtsgericht. (gez) Speri. Die Uebereinstim⸗ mung mit der Urschrift beurkundet. Waldkirch, 14. April 1885. Der Gerichtsschreiber Frey. 14129 Ausschlußurtheil.
In der Heinrich Witntschen Aufgebotssache hat das Königliche Amtsgericht zu Schoeneck WsPr. durch den Amtsrichter Wolff für Recht erkannt:
I) die Hypothekenurkunde über 160 Thlr. Kauf⸗ elderrest, umgeschrieben für den Eigenkäthner 6. Witt zu Gr. Pallubin in Abtheilung III.
r. 3 des der Wittwe Lau, Caroline, geb. Bartz, gehörigen Grundstückes Schoeneck Blatt 865, gefertigt aus dem Kaufvertrage vom 12. August 1863 dem , , vom 16. März 1864 und den
ngrossationsnoten vom 30. Januar 1864, 1. Sep- tember 1864 und 21. Januar 1865 wird zum Zwecke der neuen Ausfertigung derselben für kraftlos erklärt,
2) die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Extrahenten auferlegt.
Dieses Urtheil ist am 26. März 1885 verkündet.
Schoeneck, den 8. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
an. m Kamen des Königs!
Auf den Antrag:
1) der Besitzer Jacob und Marie, geb. Ediger, Goertz'schen Eheleute zu Rosenkranz, und
2) der Wittwe und Erben des Besitzers Heinrich Gdiger zu Dorf Schweingrube,
vertreten durch den Rechtsanwalt Rosenow zu
Stuhm, erkennt das Königliche Amtsgericht zu
6 durch den Amtsrichter Dr. Deutschmann
für Recht:
1) Cee Hypothekendokumente:
a. über 466 Thlr. 20 Sgr., eingetragen Abthei⸗ lung III. Nr. 7 des Grundbuchs von Jesuiter⸗ bof Nr. 1 für den Rentier Johann Cdiger zu Dorf Schweingrube, gebildet aus der beglaubig⸗ ten Abschrift des gerichtlichen Erbvergleichs d. d. Stuhm, 1. November 1836, dem Hypotheken ⸗ scheine und Auszuge aus dem Hypothekenbuche von Jesuiterhof Nr. 1 vom 9. Dezember 1836 und 4. Dezember 1871,
über 500 Thlr., eingetrogen Abtheilung III. Nr. 8 des Grundbuchs von Jesuiterhof Nr. 1 für den Rentier Johann Cdiger zu Doif Schweingrube, gebildet aus der beglaubigten Abschrift des gerichtlichen Kaufvertrages d d. Mewe, den 11. Januar 1845, dem Hypotheken⸗ scheine vom 26. Mai 1845 und Hypotheken⸗ buchsauszuge vom 4. Dezember 1871,
über 283 Thlr. 10 Sgr., eingetragen Abthei⸗ lung III. Nr. 9 des Grundbuchs von Jesuiter⸗ hof Nr. 1 für den Rentier Jobann Cdiger zu Dorf Schweingrube, gebildet aus der notariellen Verhandlung d. 4. Marienburg, 17. April 1861, den Hypothekenbuchsauszügen vom 8. Mai 1861 und 4. Dezember 1871,
werden für kraftlos erklärt.
2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden
den Antragstellern antheilig zur Last gelegt. Verkündet am 14. April 1885. J. V. Rosenbaum, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. I.
4130 Im Namen des Königs!
In der Schäfer'schen Aufgebotssache von hier — F. 13. / S4. — erkennt das Königliche Amtsgericht zu Görlitz am 20. April 1885 durch den Amtsgerichtsrath Schmidt für Recht:
Der am 12. Dezember 1841 zu Görlitz geborene
Glaser Paul Gotthold Wilhelm Louis Schäfer von bier wird für todt erklärt und sind die Kosten des Verfahrens aus dem Nachlasse zu entnehmen.
Von Rechts Wegen.
lan Oeffentliche Zustellung.
Nr. 3657. In Sachen des Rechtsanwalts Arnold von Konstanz, z Zt. flüchtig, Klägers gegen Heinrich Schacke von Worms, Beklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Mader in Konstanz, wegen Forderung, ist zur mündlichen Verhandlung über den vom Be— klagten gegen das Versäumnißurtheil vom 30. März 1885 eingelegten Einspruch Termin vor Gr. Amts- gericht hierselbst bestimmt auf Montag, den 8. Juni 1885, Vorm. 10 Uhr, zu welchem der bekl. Vertreter den Kläger ladet.
Radolfzell, den 18. April 1885.
Gerichtsschreiberei des Gr. Amtsgerichts. Haeusler.
Verschiedene Bekanntmachungen.
(4186 Die Kreis ⸗Thierarztstelle des Kreises Gnesen, verbunden mit einem jährlichen Gebalte von 600 , ist vakant und soll wieder besetzt werden .* Geeignete Bewerber fordern wir auf, sich unte Einreichung ihrer Zeugnisse und des Lebenslaufes binnen 4 Wochen bei uns zu melden. Bromberg, den 18. April 1885. stönigliche Regierung. Abtheilung des Innern. v. Gruben.
4175
Bureauchef⸗Gesuch.
Die Meißner Ofen und Porzellanfabrik, vorm. C. Teichert, in Meißen, sucht zum baldigsten Antritt einen mit der dorpelten Buchhaltung und dem Cassawesen vollständig vertrauten Beamten. Nur Solche, denen die besten Zeugnisse zur Seite stehen und die womöglich mit der Branche vertraut sind, wollen sich unter Angabe ihrer Ansprüche unter Zu—⸗ sicherung strengster Diskretion baldgefälligst an die Direktion genannter Fabrik wenden.
3969]
seiner Quelle, M assagecuren.
Trin kenren Ziegenmolke. curgemäße Restauration.
Soolbad Wittekind bei Halle a9. S.
eröffnet am 15. Mai die Saison seiner Sool⸗, Mutterlangen⸗ ꝛc. und russischen Sooldampf⸗Bäder gegen skrofulose, rhachitische, rheumatische, katarrhalische, sowie Haut⸗ und kJ die aller narürlichen und fünstlichen Mineralbrunnen
und ausgezeichneter
. Romantische Lage, angenehmer, billiger Aufenthalt, vorzügliche Aerztliche Anfragen sind an den Badearzt Dr. C. Graefe, Bestellungen auf Wohnungen ꝛ2c an den Besitzer Gustav Thiele zu richten. Mutterlaugen⸗Salz (mit Schutzmarke) halten in Berlin die Herren J. F. Heyl & Comp., — Dr. M. Lehmann, — Brückner, Lampe & Comp., — Joh. Gerold, — J. G. Braumüller K Sohn.
Lager von echtem Wittekind⸗Brunnen und
Die Bade⸗Direction.
4188
Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden. Bilanz am 31. Dezember 1884.
Activa. Verpflichtungsscheine der Actionairen. Kassabestand incl. Cheque⸗ Rechnung . Wechsel im Portofeuillee.. .. Hypothekarische Anlagen und Werth schriften inel. Marchzinsen .. Liegenschaften zu St. Elisabethen Liegenschaft Zürcherstraße Nr. 13 Liegenschaft Eulerstraße Nr. 82... Guthaben bei Banquiers der Gesell⸗
J iim Guthaben bei Gesellschaften und Agen⸗
46 3
6 160 000 = S4. 15 6 zlĩ/ 134 s
1860, 186 27 zh. 14 J zd Ooh 14 66 zz6 z74 64 . 488,395 38 Mobiliar ⸗Conto — b D Vorausbezahlte Provisionen auf noch zu vereinnahmende Prämien Noch nicht verfallene Prämien pro 1885 M 2, 906,870. 39. 1886 2.632, 478. 25. 1, 33, 13. 1888 2,027,509. 60. 1889. 1,709,044. 24. 1890. 1,439, 206. 30. 1891 , 1892 762,838. O7. w 1894 und später . 176,830. 13.
z6 539 ij
I5. 572.526 55
gd gs gg 75
Basel, den 30. März 1885.
Der Präsident: R. Paravieini.
Berlin, am 21. April 1885.
4190
Passiva.
Actien⸗ Capital! Fefe r pe n dd Reserve für schwebende Schäden.. 135,458 40 Prämien⸗Reserve für laufende Risiken 1.091, 04242 Prämien⸗Reserve der noch nicht ver⸗
fallenen Prämien 15,572,526 55 Dividenden⸗Conto n. ö 4 144,000 — Tantièmen⸗Conto .. w .
2 . S M ooo * 2h =
Nicht erhobene Dividenden S40 — Gewinn⸗Vortrag ; g, 585 38 .
.
1 l h .
( ⸗ . ;
Id gs 37 75
Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Fegerschaden. Namens des Berwaltungsrathes:
Der Vice ⸗Präsident:
61.
Der Director: Troxler.
Für die Basler Versicherungs⸗Gesellschaft gegen Feuerschaden. Der General⸗Bevollmächtigte: Otto Meyer.
üuebersicht der von der Basler Versicherungs⸗-Gesellschaft gegen Feuerschaden im Königreich Preußen betriebenen Geschäfte in 1884.
Versicherungs⸗
Stückzahl en
in 1884
ä 46
6 39
Einnahmen
aus der Re⸗ serve des Vorjahres
Prämien⸗ f, ; ür
in 1884 und später
6 . 6 3
Brand⸗ schäden
Brand⸗ schaden⸗ Reserve
aus der Brandschaden⸗ Reserve des Vorjahres 416 3
* 16 3
DI ab Rückversicherungen 264.370 76
Id dr s s ? 77 d Ro? ds ss 115.014 45
57s -=
Tos Ur s 34. 4600 —
/ S0. 240 — 289, 131 08 119, Sp2 29
28,988 —
Netto 3d 8, 405 33
D TG
Di i -= Gs. rs iti. . ss Fiss -=
Berlin, am 21. April 1885.
p 5271, 66595. 70 8.
Für die Basler Bersicherungs Gesellschaft gegen Feuerschaden. Der General · Bevollmächtigte: Otto Meyer.
Capital
Reserve
2
.
203, 200
Prämien
Reserve
eg ö 1091, M2
42
Gesammt⸗ betrag der am
Schlusse des
Jahres noch
Höhe der
schwebenden Schäden in
gemeldeten Ansprüche
516,252 —
446, 498 40
Schaden⸗
Reserve
iss
745 386 40 961,750 0 2ois or oz 2
393,64 —
351,722 40
Gesammtbetrag der im Jahre 1884 zur
Auszahlung gekommenen
Brandentschädigungen
in Preußen
sos 1⸗ 289.1310
473,
184. 47706
überhaupt
249771568 12999156
hme
der auf Preußen
Setrag fallenden Prämieneinna
im Jahre
26437076
b12776 09
za s M 33 1.197 800
. . — —
hõ8, 947 54 239, 6513 43 318,434 11
Gesammtbetrag der Prämieneinnahme
im Jahre
2. M40 059 41
3, 813,525 63 4,222. 144 23
2010 130 1
1I, S7 3, 394 89] 2, 182, 984 82
Betrag der auf Preußen
fallenden Versicherungen am
Schlusse des Jahres
120 519, 158 194, 854,571
315,373, 729
303 221,295 115,585 331 187, 535.964
Gesammtbetrag der laufenden Versicherungen
am S
chlusse des Jahre
1883
MN, 318 2,575,053, 618
.
1 1
1276, 169,781 1,286, 05, 250 l, 195,537,537 1, 289, 038, 368
der auf das
Actien⸗
Capital
geleisteten Einzahlung
l, 600,000 2,47
Betrag
ausgegebenen Actien⸗
Capitals
000
ab Rückversicherungen:
d,
Betrag
nominellen Actien⸗
Capitals
S, OM 0,000
bleiben Netto
Datum
Zulassung
Preußen
ptember 1867
Gesellschaft
Gesellschaft J. Se
ener schaden
F
Basler Versicherungs⸗ gegen
Geschãfts⸗
jahr
1884
Berlin, am 21. April 1885.
96 *.
gegen Feuerschaden
2 .
chtigte
Otto Meyer.
Der General⸗Bevollmä
Für die Basler Versicherungs⸗Gesellschaft
XLII.
XI. V.
XLR.
zum Dentschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
6 85.
r
ö
Fünfte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 23. Apiil
— ß
L885.
Der Inbalt diefer Beilage, in welcher auch die im 8 I II. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25.
6 des Gesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesctz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, Mai 1877 vorgeschrlebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. (n. os)
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Das Central ⸗Handels⸗Register für das De
lin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-
näelgers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
utsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für
Abonnement beträgt 1 M 650 für das Vierteljahr. In sertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Einzelne Nummern kosten 20 5.
Patente.
Patent · Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ gannten die Grtheilung eines Patentes nachgesucht. m Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen nlefugte Benutzung geschützt.
lasse. . Krinoline. — A. Hirsch
JI. H. 4966.
R Co. in Cassel.
1III. M. 3706. Wärmplatte für Rauh⸗
maschinen. — Angust Montorts in München-
Gladbach.
HR. 3040. Rolirende Spahnpresse. Rudolph K HLKühne in Berlin, Pankstr. H. Sch. 3450. Vorrichtung zum Betriebe rotirender Bürsten. — Julius Scẽhmidt in
New Jork, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler
in Berlin 8SW., Königgrätzerstr. 47. IV. P. 2176. Einlaßsteuerung für mit Dampf
oder Gas betriebene Kraftmaschinen. — Prosper
PFiette in Freiheit in Böhmen und Octas
Hofmann in Wien; Vertreter: J. Brandt &
6. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗
straße 78. ö V. A. 1210. Arparat zum Zuführen einzelner
Blätter für Anfeucht.! und Druckmaschinen; Zu
satz zum Patente Nr. 22941. John James
Ailen in Halifax, England; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz.
C. 1644. Vorrie tung zum Reinigen von
Druckwalzen. — H. Carly in Hamburg.
X. 1088. Neuerung an Maschinen zur Her⸗ stellung von Schriftmattizen bezw. zum Drucken. — Ehe Rational Typographic Com- pan in Walhington, Distetet of Columbia, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Ber⸗ lin 8, Königgrätzerstr. Nr. 47. XE. V. S45. Kohlentransportwagen.
Vogel in Leipzig.
EERI. EB. 5529. Elektrische Bogenlampe. — Buss, Sombart K Co. in Magdeburg, Fiiedrichsstadt.
Et. 5534. Neuerung an Secundär⸗Elementen. Dr. Emil Roettcher, Ober⸗Stabsarzt J. Kl. a. D in Leipzig.
R. 5575. Neuerung an galvanischen Gas⸗ elementen. Alexander Kernsteim in Frankfurt a. M.
C. 1568. Centrifugale Contactsiücke für Apparate zur Erzeugung statischer Elektrisität. — Charles Leigh Clarke und Herbert John Coates in Salford, Lane England; Ver— treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 101.
M. 3434. Elektrische Bogenlampe. C0. L. R. E. Menges im Haag; Vertreter: 0. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätzer⸗ straße 47.
S8. 2095. Konstruktion des Ankers und der Magnete bei dynamo -elektrischen Maschinen. — Alfred Richard Sennett in Worthing, Eng— land; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W. , Königgrätzerstraße 47. XXIII. EB. 5344. Stockgriffzerstäuber. —
Robert Becker in Berlin X., Fehrbelliner
straße 18.
EXXIV. H. 4981. Scheuermaschine. — Gebr. A. & O. Huft und Gust. Scheinert in Berlin.
MH. 3586. Vorrichtung zur Umkehrung der Bewegungsrichtung eines Zuführung tuches an Wringmaschinen. — R. Mindt in Berlin.
MHM. 3731. Vorrichtung zum Bewegen der Zugvorhänge. — August Meyer in Eutritzsch⸗ Leipꝛig.
W. 3485. Als Ständer benutzbarer Hand⸗ griff für Spiegel, Bilder und dergl. Peter Wiederer in New Jork, V. St. A.; Ver⸗ treter: J. Brandt & d. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. IðS. -
RRXVI. M. 3378. Ofenthürverschluß; Zusatz zum Patente Nr. 25 520. — G. Meurer in Dresden, Blumenstraße 24.
S. 2691. Selbstthätiges Entlüftungsventil für Heizkörper. — Albert SenmstT in Hagen i. W., Hochstraße 70 III. . BE. 1387. Verfahren zur directen Gewin⸗ nung von metallischem Blei aus schwefelhaltigen Erzen. — Frederick Francis Ellershausen in Paris; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8SW., Königgrätzerstraße 47.
HI. 3645. Thermometer für hohe Temperaturen. — James Murrie in Glasgow, Grafsch. Lanark, Nordbritannien: Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110.
ELV. HI. 5011. Eiserne Egge. Karl Herold in Pankow bei Berlin, Berliner⸗
straße 25 a.
C. 1648. Motor für Handbetrieb. —
Mareelin Frangois Dorothse Cavalerie in
Paris. Vertreter: M. M. Rotten in Berlin 8W.,
— Max
*
; N. 1146. Gelenkkuppelung mit beweg⸗ lich eingegossenen Wellenenden. Hermann Christian Nagel, Inhaber der Firma H. C. Nagel Söhne, Eisengkteßerei 2c. in Schleswig. G. 3090. Maschine zum Pressen von Rundstuhlnadeln. — Thaodor Gror Æ Söhne
Klasse. L.
LXRIIII.
LXRIIV.
Hufeisen. — Carl Robert Wedelin in Gothen⸗ burg, Schweden; Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.
H. 3969. Drahtbügel an Getreideputz⸗ maschinen Trommeln. — Leo Kollmuss in 2 Station Schlachters bei Lindau in Bavern.
M. 3722. Doppelspannrolle für den Riemen⸗ trieb bei Walzenstühlen. — Andreas Mech- wart in Budapest; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 47.
X. 1137. Apparat zur Sortirung körniger und pulveriger Materialien durch Schleuderkraft in einem Luft oder Flüssigkeitsstrom. Die Firma Nagel e Kaemp in Hamburg. HX. 3106. Selbstthätige Bremse. Gustay Reinke in Nakel.
Sch. 32z54. Anzug / Vorrichtung für Wagen. — Eduard Schultze in Wilbelmshaven.
H. 48335. Neuerung an Flaschen⸗Füll⸗ und Verkorkmaschinen. — Anten Helle jum. in Rüthen b. / LZippstadt (Westf.).
LRVII. R. 83006. Thürbuffer. — Firma C F. W. Keinhardt in Berlin 8VW., Barutherstr. 15
LRX. EL. 5565. Liniir⸗ Apparat. — Reutel- rock G Comp. in Mänchen.
LXXX. EB. 5440. Maschine zum Poliren der ander an Schuh⸗ und Stiefelsohlen. KReaudry Edze Setting amd Heel EHKurnishing Machine- Company in Manchester, New⸗Hampshire, V. St. A.; Ver⸗ treter: Firma C. Kesseler in Berlin 8W. , Königgrätzerstr. 47. ;
K. 3991. Fräser für Sohlen und Absätze. — Socrates Kents in Leipzig.
LXXVII. A. 1172. Neuerung an Spielzeugen mit mechanisch bewegten Figuren. — William
Henry Anderson in Brooklyn, Staat New— York, V. Si. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
J. 1082. Automatischer Ruderer. — Job. And. Issmaxyer in Nürnberg, Prater Straße Nr. 20.
L. 3037. Ballonventil. — J. G. A. Lükle- mann in Hamburg, Mühlenstr. 6, Haus Lptr. Berlin, den 23. April 1885.
Kaiserliches Patentamt. 4230 Stüve. BVersagnug von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs—⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
KIassoc.
VIII. C. 1508. Apparat zum Färben von Garn in Strähnen. tober 1884.
XXXV. D. 1957. Neuerung an Zimmer⸗ öfen. Vom 9. Oktober 1884.
XXXIX. J HE. 2850. Verfahren zur Herstellung
mehrfarbigen Celluloids. Vom 1. Dezember 1884. Berlin, den 23. April 1885.
Kaiserliches Patentamt. 14231 Stü ve.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden. Klasse.
XXI. Nr. 29 850. Atlantic and Paciste
Telephone Company in Saco, Vork County, Staat Maine, V. St. A.; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin SW. , Friedrichstr. 48. — Mikrophon. Vom 31. Oktober 1883 ab.
Nr. 30 428. Atlantic and Paciste Telephone Company in Saco, Vork County, Staat Maine, V. St. A; Vertreter: CG. T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. à8. — Schaltung für Mikrophone, um die Stärke des Linienstromes zu reguliren. Vom 31. Ok tober 1383 ab.
XXXVII. Nr. 13 839. A. Rastuhba in Berlin, Französischestr. 24. Pneumatischer Thürzuschlag⸗Hinderer. Vom 5. Dezember 1880 ab. ö
XLV. Nr. 31579. F. J. Beadle in Erith, County of Kent, England; Vertreter: C0. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. — Ein—⸗ richtung an Hufeisen zum bequemen Abnehmen von Einsteckstollen. Vom 16 Juli 1884 ab.
XLII. Nr. 27 361. Friedrich Wilbelm Adolph Moitz Heitmann in Köln. — Huf— nägelmaschine. Vom 24. April 1883 ab.
Nr. 31 323. Friedrich Wilhelm Adolph Moritz Heitmann in Köln. — Neuerungen an der unter Nr. 27 361 patentirten Hufnagel⸗ maschine; Zusatz zum Patent Nr. 27 361. Vom 26. August 1884 ab.
LIII. Nr. 29 714. Mercke in Darmstadt. — Verfahren zur Herstellung von Caseinpepton. Vom 2. März 1884 ab.
LXXVII. Nr. 31478. Georg Fischer in Nürnberg. — Neuerung an Musik⸗ und Farben⸗ kreiseln. Vom 16. Oktober 1884 ab.
Berlin, den 23. April 1885. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen
mechanischen Vom 30. Ok⸗
14232
sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.
IV.
X.
XIII.
Nr. 25 052. Vorrichtung an Hand⸗ und
Stalllaternen zur Luftzuführung, Abführung der
Verbrennungsprodukte und Zusammenhaltung des
Ober ⸗ und Untertheils. . Nr. 15 512. Koksofen mit intermittirendem
Betrieb, mit Gasaustrittsöffnungen nur an den
Thürenden, mit besonderen Gasverbrennungs⸗
n, und Zügen nur für Verbrennungspro⸗
dukte.
Nr. 16741. Combination von Koksöfen mit intermittirendem Betriebe, mit Gasaustritts⸗ öffnungen nur an den Thürenden, mit besonderen Gasverbrennungsräumen und Zügen nur für die Verbrennungsprodukte untereinander, mit oder ohne Anwendung von Zugumkehrung; Zu⸗ satz zu P. R. 15512.
Nr. I7 661. Neuerungen an Koksöfen mit intermittirendem Betrieb mit oder ohne Gewin⸗ nung der Nebenprodukte, als Theer und Am⸗ moniak; II Zusatz zu P. R 15512.
Nr. 20 205. Neuerungen an Koksöfen mit intermittirendem Betriebe ohne oder mit Gewin⸗ nung der Nebenprodukte, als Theer und Am⸗ moniak; III. Zusatz zu P:. R. 15512.
Nr. 23 156. Neuerungen an Dampf⸗
erzeugungsapparaten.
Nr. 27 629. Feuerungkanlage mit Wasser⸗ röhrenrost.
Nr. 27739. Berieselungs vorrichtung
Dampfkessel ˖ Speiseapparate. Nr. 30 6353. Dampfkesselanlage zur Rückfüh⸗
rung des Abdampfes in den Dampfkessel.
XV. Nr. 28519. Tiegeldruckpresse mit beweg⸗
lichem Satz und Drucktiegel.
XX. Nr. 28 374. Selbstthätiges optisches Eisen⸗
bahnsi anal.
XXI. Nr. 19 265. Neuerungen an dynamo⸗ und maagneto-⸗elekrrischen Maschinen.
Nr. 20 825. Jaduktive Stromabzweigung.
„Nr. 25 409. Tragbare Sekundär⸗Batterie mit Glühlampe.
KRXXII. Nr. 3216. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung des Arsens aus den Rückständen der Fuchsin⸗ fabrikation.
Nr. 19 267. von Lederlack.
XXV. Rr. 2159. Feuerrost.
Nr. 15 869. Neuerungen an Roststäben; Zu⸗ satz zu P. R. 2159.
XXV. Nr. 21 8334. Gaslampe mit Vorwär⸗
mung von Gas und Luft.
XXVII. Nr. 23 234. Schaufel an Ventilatoren.
XXVII. Nr. 28 887. Verfahren zur Her⸗
stellung von Kunstleder.
XRXRLV. J Nr. 23 457.
Deckelverschluß für Kochgefäße;
14500.
Nr. 23 616. Fensterputzer, zum Putzen der Außenseite der Scheiben vom Zimmer aus, sowie zum Putzen der Scheibeninnenseite.
Nr. 27 548. Kaffeemaschine. .
Nr. 27 632. Vorrichtung zum Zerschneiden gekochter Eier. XXXVI. Nr. 24792. Neuerungen an Feue⸗
rungstbüren. XXXVIII. Nr. 27 855. Zahnleisten ⸗Hobel. XL. Nr. 22 850. Verfahren zur Beseitigung der schwefligen Säure aus Hüttenrauch und Fabrikgasen durch Kupfervitriol und atmosphä⸗ rische Luft. . XRLH. Nr. 20 480. Bewegungsvorrichtung für die Filzbleche an Filzmaschinen. Nr. 21 356. Fachmaschine Sohlfilz⸗ fabrikation. - . KXLV. Nr. 22 875. Manschettenknopf mit ab⸗ nehmbarem Fuß. XV. Nr. 2664. Neuerungen an dem Kattoff el ⸗ pfluge des Grafen Münster. . Nr. 30 589. Wendbares Vordergestell mit Hebevorrichtung für Pflüge. KXLVIH. Nr. 24 639. Dampfdruck⸗Regulator. XE. Nr. 6160. Vorrichtung zum Durch lochen von Blechen. ‚. Nr. 22 943. Parallelschraubstock mit aus⸗ rückbarer Schraubenspindel und Kugelbewegung zwischen Ober⸗ und Untertbeil. . LI. Nr. 27 600. Transponirvorrichtung für Pianoforte's und andere Tasteninstrumente. LIE. Nr. 28 548. Nadelhaltschiene an Heilmann⸗ schen Stickmaschinen. . Nr. 29 518. Nadelhaltschiene für Heilmann ˖ sche Stickmaschinen; Zusatz zu P. R. 28 543. LEX. Nr. 571. Handseuerspritze, auch als Garten spritze verwendbar. LX. Nr. 14 0913. Regulator. LX. Nr. 26 196. Feuerlöschpulver. LXRIV. Nr. 1685. Flaschen · Verschluß. ( „Nr. 25 574. Flaschenverschluß; II. Zusatz zum Patent Nr. 1685. . . Nr. 80 885. An ⸗ und Abzapfvorrichtung für
Lager fãsser. ⸗ Selbstthätiger Deckelverschluß
Nr. 30975.
für Bierseidel. .
Nr. 81 677. Selbstthätiger Deckel verschluß für Bierseidel; Zusatz zum Patente Nr. 30975.
LXVIII. Nr. 27 883. Control - Schloß.
LXX. J Nr. 27 860. Federhalter mit Flügel zur
richtigen Fingerhaltung. ö Nr. 27594. Apparat zum Schmelzen und
Filtriren von Siegellack auf Petroleum ⸗ Lampen
Nr. 30 699. Bleistiftspitzer.
für
Neuerungen in der Herstellung
Neuerung an dem P. R. Nr.
zur
schine zur Herstellung einer Schutzhülle für
Drahtseile.
Klasse. LXRXRVI.
Nr. 18703. Neuerungen an Appa⸗
raten zum Bewegen und Heben von Personen
und Gegenständen für Theaterzwecke.
Nr. 22 798. Neuerung an beweglichen Ziel⸗
scheiben.
Berlin, den 23. April 1885. Kaiserliches Patentamt.
Stũů ve. In der Patentrolle ist bei Nr. 27 184 vermerkt
4233
worden: Robert R. Schmidt in Berlin, Polsdamer- straße 141, ist zufolge Ukunde vom 26. März 1885 an Stelle der Firma J. Brandt & G. W. von RNawrocki in Berlin zum Vertreter bestellt worden.
Berlin, den 23. April 1885. saiserliches Patent · Amt. Stüů ve.
142341
Handels ⸗Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. 4072]
Karmen. In das hiesige Handels ⸗Gesellschafts⸗ register wurde heute eingetragen unter Nr. 1015 zu der Firma Eugen Blasberg & Co. zu Rem⸗ scheid folgender Vermerk:
Der Sitz der Gesellschaft ist nach Düsseldorf
verlegt, die Firma daher hier erloschen. Barmen, den 17 April 1885.
Königliches Amtsgericht. JI.
KRexlin. Handelsregister 42911 des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 22. April 1885 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6741 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
H. Lesser C Comp.
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelõöst.
Frau Philippine Graß, geborene Lesser, zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter unver⸗ änderter Firma fort. Vergleiche Nr. 15,734 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 165,734 die Firma:
H. Lesser & Comp.
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaberin Frau Philippine Graß, geborene Lesser, hier ein⸗ getragen worden. ö
Dem Abraham Graß ju Berlin ist für letzt⸗ genannte Einzelfitma Prokura ertheilt und ist die⸗ selbe unter Nr. 6325 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Dagegen ist bei Nr. 4867 unseres Prokuren⸗ registers vermerkt, daß die Prokura des Abraham Graß dort gelöscht und nach Nr. 63825 übertragen worden ist.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 1515 die hiesige Handlung in Firma: Wilhelm Heinau vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Wilhelm Edmund Julius Haasemann zu Berlin übergegangen. Vergleiche Nr. 15, 735 des Firmenregisters. . Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 165,735 die Firma: Wilhelm Heinan mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Edmund Julius Haasemaan hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7313 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: C. Kerfack K Sohn
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Be⸗ theiligten aufgelöst. Der Kaufmann Carl Kerfack zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter un= veraͤnderter Firma fort. Vergl. Nr. 15, 736 des Firmenregisters. ; Deinnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 165, 736 die Firma: C. Kerfack C Sohn mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Kerfack hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister., woselbst unter Nr. 5116 die hiesige Handlung in Firma: tnt steht 8 Bach vermerkt steht, eingetragen: . Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf die Kaufleute Johann Julius Louis Degner und Johann Wilhelm George Degner, Beide zu Berlin, übergegangen, welche dasselbe unter der
Firma: Reinhold Bach Nchf. fortsetzen. Die Firma ist nach Nr. 9484 des Gesellschaftsregisters übertragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 484 die offene Handelsgesellschaft in Firma:
in Ebingen, Württemberg. . MV. 3867. Maschine zur Fabrikation von
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
LXRRIII. Nr. 28 312.
Verfahren und Ma⸗
Reinhold Bach Nchf.