Alle unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf die auf Duschnik Nr. 34 Abthei⸗ lung III. Nr. 5 für Lippmann Josef zu Pinne ein- getragene Post von vier Thalern nebst 5g Zinsen und bejw. auf die ebenda Abtheilung III. Nr. 6 für Josef Lippmann in Duschnik eingetragene Post von jwanzig Thalern nebst 50ͤ0 Zinsen, ein Thaler 1 Groschen 6 Pfennige Kosten und Eintragungskosten ausgeschlossen, den angeblichen, indeß als solchen noch nicht legitimirten Erben des Gläubigers Josef Lippmann zu Duschnik, nämlich: 4 Lippmann in Berlin, der Hannchen verehelichten Hauschner in Duschnik und * Reich in Pinne, werden ihre Ansprüche auf die Post vorbehalten.
Pie Kosten des Verfahrens werden dem Extrahen⸗ ten auferlegt.
Von Rechts Wegen.
Samter, den 22. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
lass Bekanntmachung.
In der Heppnerschen Aufgebotssache E. Nr. 3 / e hat das Königliche Amtsgericht zu Bischofsburg durch den Gerichtsassessor Dieckert für Recht erkannt:
J. die Gläubiger resp. Rechtsnachfolger nachstehender
im Grundbuch Bischofsburg Nr. 25 eingetragener Hypothekenposten und zwar:
Abth. III. Nr. 2: 10 Thaler zu 5 Hg ver⸗ zinslich bei halbjähriger Kündigung für die Schaffrinskische Masse eingetragen auf Grund der Obligation vom 4. Februar 1806 ex deer. vom 25. September 1808,
Abth. III. Nr. 3: 23 Thaler 46 Groschen zu 6 oo bei halbjähriger Kündigung für die Koenigsmannsche Masse eingetragen auf Grund der Obligation vom 4 Februar 1806 durch Verfügung vom 25. September 1808, von welch letzterer Post 13 Thaler nebst Zinsen durch Verfügung vom 14 September 1830 umgeschrieben sind für die Tutzkosche Sti⸗ pendienmasse, . .
werden mit ihren Ansprüchen auf die resp. Posten ausgeschlossen. .
II. Hie Kosten des Aufgebotsverfahrens hat der Brauereibesitzer Heppner in Bischofsburg zu tragen.
Bischofsburg, den 22. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
4800 Im Namen des Königs!
Auf Antrag der Wittwe Ferdinand Meese zu Buer
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Buer in der
Sitzung vom 18. April d. J. für Recht:
Ulle Diejenigen, welche an die im Grundbuche von Buer Band 1 Blatt 265 Abth. III. Nr, 5 für die Cheleute Landrath Friedrich Carl Devens eingetragene Post von 850 Thlrn. preuß. Courant Ansprüche haben, werden mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen.
Von Rechts Wegen.
(4810 Bekanntmachung.
Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Kosel vom 18. April 1885 ist für Recht erkannt worden:
Die Rechtsnachfolger der Hypothekengläubiger Anna Janik, geborene Czerner, zu Reinschdorf, Franziska Mletzko, geborene Czerner, zu Nimsdorf, Monika Kudley, geborene Czerner, zu Froebel und Wentzel Czerner zu Groetsch werden mit ihren Ansprüchen auf die für dieselben im Grundbuch von Nr. 6 Groetsch in Abtheilung III. sub Nr, 2 haftende Hypothekenpost von 10 Thalern 12 Sgr. ausge⸗ schlossen. .
Kosel, den 18. April 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
14815 Bekanntmachung.
In der Klütz'schen Ausgebotssache ist das Zweig⸗ dokument über 700 Thaler, eingetragen für den Oberförster von Schuckmann bei der im Grundbuch von Hackenwalde Band 1 Nr. 6b. Blait 3 ver⸗ zeichneten Kolonie, durch Beschluß vom 15. April er. jür kraftlos erklärt.
Gollnow, den 21. April 1886.
Königliches Amtsgericht.
lass! Im Namen des Königs!
Verkündet am 25. März 1885. Pleines, Gerichtsschreiber ü Auf den Antrag der Ostfriesischen Sparkasse in Aurich — vertreten durch den Rechtsanwalt Franzius zu Norden — erkennt das Königliche Amts gericht ju Rorden durch den Amtsrichter Klinkenborg für
Recht: .
Bie eventuell Berechtigten werden mit ihren etwaigen Ansprüchen an der Jol. 410. Nr. 10 Pag. I609 und bezw. Vol,. 41 B. Nr. 8 Fol. 57 Ab- theilung III. Nr. 1 des Grundbuchs von Norderney eingetragenen Post zu 190 Thlr. Gold bezw. 67 Thlr. 10 Gr. Ert. ausgeschlossen.
Die über die fragl. Posten ausgestellten Urkunden Schuld und Hypothekverschreibung vom 10. 11. Jull 1559 nebst Hypothekenschein vom 7. August I5s5g und Cefsisntzurkunden vom 5.14. Juli 1863, 3. Januar 1868 und 16. April 1871 —
werden für kraftlos erklärt. gej.: Klinkenborg. Ausgefertigtt ; (L. S.) Behrens, Gerichtsschreibergeh.
14818 Im Namen des Königs! Verkündet am 15. April 1885. Tolksdorf, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Kaufmanns und Grund⸗ besitzers Richard Schütz in Ruß, vertreten durch den
Rechtsanwalt Scheu in Heydekrug, erkennt das
Königliche Amtsgericht zu Ruß durch den Amts⸗
richter Scheer für Recht: ö
Die Hypothekenurkunde über den im Grund buche des Grundstücks Szies; Nr. J4 in Ab⸗ theilung III. unter Nr. 1 für die Wittwe Friederike Wilhelmine Rosenberg, später ver ebelichte Schiffer Rothkanne in Sziesz, auf Grund des Erbrezesses de confirmatione den 12. Mai 1842 gemäß Verfügung vom 12. De⸗ zember 1846 eingetragenen vaͤterlichen Erb⸗ theil von 12 Thlrn. A Sgr. 6 Pf. — 38,15 , ;
wird für kraftslos erklärt und der Antragsteller ver
urtheilt, die Kosten des Aufgebotsverfahrens zu
as 13]
In Sachen, betreffend das Aufgebot der nach- stehend aufgeführten Hppotheken⸗Dokumente, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Samter auf den An⸗ trag der Vertreter der resp. Grundeigenthümer für
echt: Die über die im Grundbuch von Duschnik Nr. 34 Abtheilung III. Nr. 2 für den Schneider meister Lewin Josef zu Pinne in Höhe von zehn Thalern nebst Zinsen und einem halben Viertel Weizen, Ab⸗ theilung III. Nr. 3 für den Vogt Wojciech Pachar⸗ zuna zu Duschnik in Höhe von vier Thalern 225 Groschen und einem halben Viertel Erbsen, Abtheilung III. Nr. 4 für Josef Lippmann zu Duschnik in Höhe von sechzehn Thalern 9 Groschen, im Grundbuch von Galowo Nr. 12 früher Nr. 5, Abtheilung III. Nr. 1 für die drei Koniecznyschen Geschwister Valentin, Anna und Apollonia in Höhe von fechsunddreißig Thalern 10 Groschen 17 Pfen—⸗ nigen eingetragenen Forderungen gebildeten Doku⸗ mente werden für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens den Extrahenten auferlegt.
Von Rechts Wegen. Samter, den 22. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
(4809 Im Namen des Königs!
Auf den Antrag der verwittweten Frau Rentiere Anna Ediger, geb. Goerz, zu Tragheimerweide, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Rosenow zu Stuhm, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Stuhm durch den Amtsrichter Dr. Deutschmann
für Recht:
1) Das über die im Grundbuch des Grundstücks Jesuiterhof Nr. 1 Abth. III. Nr. 8 für den Besitzer Abraham Ediger aus Tragheimerweide eingetragene Post von b00 Thlr nebst 5 4 Zinsen mit der Ausfertigung der gerichtlichen Verhandlung, d. . Mewe, 11. Januar 1845, dem Hypothekenscheine vom 12. Juli 1845 und Hypothekenbuchsauszügen vom 15. September 1860, 24. Juni 1867 und 4. Dezember 1871 gebildete Hypothekendokument wird für kraftlos erklärt.
2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens der Antragstellerin zur Last gelegt.
Verkündet am 21. April 1885. Lobert, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. 4811 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil vom 15. April 1885 sind auf dem Gerichtstage zu Tribsees durch das Königliche Amtsgericht in Grimmen nachstehende Urkunden:
I. Die beiden Dokumente, welche über die auf dem, dem Kaufmann Friedrich Lutz zu Tribsees gehörigen Grundstücke Tribsees Band VI. Blatt 278 Abtheilung III. unter Nr. 2 und 3, für die Töchter des verstorbenen Bäckers Teege zu Tribsees Anna und Minna, ex decr. vom 8. Juli 1872 eingetragenen Posten von je 693 Thaler 4 Silbergroschen 11 Pfennige,
die drei Dokumente, welche Über die auf dem, dem Arbeitsmann Johann Waterstradt zu Tribsees gehörigen Grundstücke Tribsees Vol. II. Fol. 80 Abtheilung III. unter Nr. 3, 4 und 5 für die zu Tribsees verstorbene Schuhmacher wittwe Krüger, Sophie, geb. Jeppe, ex deer. vom 19. März 1872 eingetragenen Posten von 100 resp. 60, resp. 370 Thlr. gebildet worden
werden
sind fur kraftlos erklärt. Grimmen, den 16. April 1885. Königliches Amtsgericht.
4817 Durch Ausschlußurtheil vom 22. April 1885 ist der Adalbert Bruno Carl Bindemann aus Zuckau für todt erklärt. Karthaus, 22. April 1886. Königliches Amtsgericht.
4854 Oeffentliche Zustellung. Der Cigarrenmacher Gottlieb Malizius Brandenburgerstraße Nr. 6, klagt:
1) gegen die verwittwete Marie Zeisberg, wohn haft bei der Frau v. Bistram hierselbst, Kaiser⸗ Wilhelmstr. 2,
2) gegen den Fruchthäͤndler Ernst Anders aus Breslau, unbekatnnen Aufenthalts,
wegen einer Theilforrdeung von 263. 16 „M an die Erstbeklagte, . mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurihei⸗ lung zur Einwilligung in die Auszahlung der aus der Küchler'schen Pflegschaftsvertheilungs masse nach
Abzug der Kosten für den Mitverklagten Anders zur
Hebung gekommenen Beträge pro J. Semester 1884 . t
zusammen 263,16 .
an den Kläger zur theilweisen Abgeltung der klägeri⸗ schen Gesammtforderung an Frau Zeisberg von 476,93 M nebst Zinsen sowie auf vorläufige Voll streckbarkeitserklärung des Urtheils und ladet den Be- klagten Anders zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtegericht zu Breslau, Zimmer Nr. 28, auf
den 15. Juli 1885, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breslau, den 17. April 1885.
Schur, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
hier,
(4852 Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Gärtners Carl Josten, Anna, geb. Hertrampf, zu Wesel, Feldmark, vertreten durch den Rechtsanwalt Bang daselbst, klagt gegen ibren vorgenannten Ehemann, dessen zeitiger Aufenthaltsort nicht bekannt ist, wegen Rechtmäßigkeits ˖ Erklärung einer einstweiligen Verfügung mit dem Antrage: den Beschluß des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel vom 2. April 1885, durch welchen dem Gärtner Carl Josten zur Sicherheit seiner genannten Ehe⸗ frau wegen ihrer Ansprüche auf Vermögens absonde⸗ rung bezw. Abfindung jede Veräußerung oder Be⸗ laftung seiner in der Feldmark, Wesel belegenen Grundstücke Flur? Nr. 240, 1024. 144 und 1028 / 144 untersagt ist, fur rechtmäßig zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1IJ. Civilkammer des König⸗
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwece der öffentlichen Zustellung wird dieser Ausjug der Ladung bekannt gemacht. Duisburg, den 22. April 1885.
Lechner, Rechnungsrath, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
4856 Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann Pinkus Deysemann ju Flatow, vertreten durch den Rechtsanwalt Knirim zu Flatow, klagt gegen den Rentamteboten Friedrich Kadow, jetzt dessen Rechtsnachfolger nämlich: a. die Wittwe Caroline Kadow, geborene Lietz, in Flatow, / b. nnn Julius Kadew in Schneide⸗ mühl, c. den Gefreiten Paul Kadow in Stettin beim Pommerschen Füsilier⸗Regiment Nr. 34, d. den Arbeiter Emil Kadow in New⸗Jork, wegen 5 M 10 3 Waarenforderung mit dem An— trage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten durch vorläufig vollstreckbares Urtheil zur Zahlung an Kläger von 5 M 10 3 und ladet den Beklagten zur muͤndlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Flatow den 360. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr. 36 Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. C. 389 / 5. Flatow, den 16. April 1883. Czerwisnski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(4855 Oeffentliche Zustellung. Der Bäckermeister Quandt zu Flatow, vertreten durch den Rechtsanwalt Knirim zu Flatow, klagt gegen den Rentamtsboten Friedrich Kadow, jetzt dessen Rechtsnachfolger, nämlich: a. die Witiwe Caroline Kadow, geborene Lietz, zu Flatow, , . b. den Kanzlisten Julius Kadow zu Schneide- mühl, C. . Gefreiten Paul Kadow in Stettin beim Pommerschen Füsilier ⸗ Regiment Nr. 34, d. den Arbeiter Emil Kadow zu New⸗JYork wegen 38 M 74 3 Backwaarenforderung und Dar⸗ lehn, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Ver⸗ urtheilung des Beklagten durch vorläufig vollstreck= hares Urtheil zur Zahlung an den Kläger von 38 74 3 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Flatow auf den 56. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. C. 393/85. Flatow, den 17. April 1885. Czerwiüns ki, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
4858 Oeffentliche Zustellung.
Die Posener Provinzial ⸗Feuer ⸗ Societät. vertreten durch die Provinzial Feuer Societäts⸗Direktion zu Posen, und diese vertreten durch den Rechtsanwalt Pr. Maier zu Gnesen,.
klagt gegen den Wirthschaftssohn Johann Super⸗ ezynski aus Oewieka, zur Zeit unbekannten Aufent- halts, wegen Befreiung von Zahlung von Brand⸗ entschädigungsgelder mit dem Antrage, den Beklagten u verurtheilen, ; zu die Klägerin von der Verpflichtung zur Zahlung
von 20600 MS. Brandentschädigung für die im Grundstücke Ocwieka Nr. 2 am 21. Juli 1884 abgebrannte Scheune und den damals durch Brand beschädigten Schafstall zu befreien, und derselben die auf diese Brandentschädigung in der Folge zu zahlenden Beträge nebst 5 o/o Zinsen seit den Zahluagstagen zu erstatten; der Klägerin 71 M S0 3 nebst 5 o/o Zinsen seit den Zahlungstagen zu erstatten, das Urtheil auch gegen Sicherstellung für vollstreckbar zu erklären, 4 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreits voc die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Gnesen auf den 7. Juli 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dicser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Güthe, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
(4859 Oeffentliche Zustellung.
Der Nicolaus Klein, Tagner zu Bischdorß. klagt gegen 1) Alphons Martin, 2) Christine Martin, beide ohne ekannten Wohn und Aufenthaltsort abwesend, mit folgendem Antrage: .
Kaiferliches Amtsgericht wolle die Theilung eines Hauses mit 1 Ar 20 Garten- und 27 Centiar- Boden, gelegen zu Bischdorf Section H. Nr. 5b, 566 p, in der Art und Weise verordnen, daß die eine Hälfe Lem Alphons Martin und die anders Hälfte der Christine Martin zugewiesen werde, die Parteien zur Theilung und Auseinandersetzung vor Notar Heckmann zu Großtänchen zu verweisen und die Koften den Beklagten zur Last zu legen, auch das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klaren. .
Kläger ladet die Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Großtänchen auf
Donnerstag, den 25. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dicser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Großtäuchen, den 22. April 1885. Der Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
FJ. V: Alt.
4864 Oeffentliche Zustellung. —
Die Ehefrau des Bäckers Spohr, Emilie, geb. Schwabedissen, aus Hameln, z. 3. in Hannover, ver, treten durch den Justizrath Hoppe und den Rechtsanwalt Hoppe II. zu Hannover, klagt gegen ihren Ehemann, den Bäcker Heinrich Franz Ludwig Spohr, zuletzt in Hameln, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen bösfichen Verlassens, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe dem Bande nach zu trennen, den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären und ihn in die Kosten des Rechtsstreits zu verurtheilen. 5
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer III. des Königlichen Landgerichts zu Hannover auf
wird
lichen Landgerichts zu Duisburg auf
4 Scheer.
den 86. September 1885, Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hannover, den 22. April 1885.
Henning, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lässs] Oeffentliche Zustellung. Der Halbbauer Georg Heß, Hs. Nr. 5 in Eulen⸗ hof, erbebt Klage gegen die Halbbauerstochter Katharina Miehling von Eulenhof auf Löschung von 109 Fl. — 171 A 43 3 Elterngut, versichert auf dessen Anwesen Hs. Nr. 5 in Eulenhof und ein⸗ getragen im Hypothekenbuche für Guggenmühl Band II. Seite 254, ladet die Beklagte zur münd⸗ lichen Verhandlung der Sache in der Sitzung des K. Amtsgerichts Hilpoltstein auf Mittwoch, den 1. Juli 1885, . Vormittags 9 Uhr, und wird klägerseits beantragt werden, die Beklagte Miehling zur Löschung des Elterngutes zu 100 Fl. — 171 S 43 3 somwie in die Kosten des Streites zu verurtheilen. Das Urtheil sei für vollstreckbar zu erklären. Da der Aufenthalt der 2c. Miehling unbekannt ist, wird dieser Klagsauszug hiemit öffentlich bekannt gegeben. Hilpoltstein, den 20. April 1885. Gerichtsschreiberei am Königlichen Amtsgerichte.
(Unterschrift), Königlicher Sekretär. 4860 Oeffentliche Zustellung. Die Gemeinde Osterwick (Ortsarmenverband) zu Osterwick, vertreten durch den Rechtsanwalt Brandis zu Ahaus, klagt gegen den Brenner Rudolf Veltkamp aus Osterwick, dessen jetziger Aufenthaltsort unbe⸗ kannt ist, wegen Forderung, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen, der Klägerin 153 4 10 3 nebst 5o / Zinsen seit dem 1. April 1885 zu zahlen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver— handlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Koesfeld auf den 30. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Koesfeld, den 22. April 1885.
Heers, ;
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
4861 Oeffentliche Zustellung. Die verehelichte Müller Emma Kube, geb. Kirch⸗ heim, zu Landsberg 4. W, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Kunckel zu Landsberg a W. klagt gegen den Müller Hermann Kuhe, früher zu Landsberg a. W. jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehetrennung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien be— stehende Band der Ehe zu trennen und den Be— klagten für den allein sckuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die erste Civil kammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a. W auf den 19. September 1885, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Landsberg a. W., den 22. April 1885.
Pommorsky, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
lass! Oeffentliche Zustellung.
In Ehesachen der Johanne Therese Huttarn, geb. Krause, in Konnewitz, Klägerin, gegen den Schriftsetzer Ferdinand Huttarn, zuletzt in Konne⸗ witz, jetzt unbekannten AÄufenthalts, Beklagten, ist zur Eidesleistung und Fortsetzung der mündlichen Verhandlung Termin auf
den 12. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr, vor der ersten Civilkammer des Königlichen Land gerichts hierselbst bestimmt worden, wozu der Be klagte geladen wird.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dies bekannt gemacht. .
Leipzig, den 24 April 1885.
Dölling, .
Gerichte schreiber des Königlichen Landgerichts.
4865 Raiserliches Landgericht zu Straßburg i. E.
Die Jofephine Bornet, Ehefrau des Kochs Wil⸗ helm Reibel in Straßburg, vertreten durch Rechts⸗ anwalt Freiherr von Schottenstein, klagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem Antrage:
Die Gütertrennung zwischen den Parteien auszu⸗ sprechen, dieselben behufs Auseinandersetzung ihrer Vermögensrechte vor Notar Lauterbach in Straßburg zu verweisen und dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreits zur Last zu legen.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits ist die öffentliche Sitzung der J. Civilkammer des Kaiser⸗ lichen Landgerichts zu Straßburg vom 10. Juni 1885, Morgens 9 Uhr, hestimmt.
Straßburg i. E., den 20. April 1885.
Der Landgerichts ⸗Sekretär:
(L. 8.) Krümmel.
41866 Urtheils ˖ Auszug.
Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land= gerichts zu Saarbrücken, J. Civilkammer vom 34. März 1885, wurde die zwischen der Katha— rina Gestier, ohne Stand. Ehefrau des Steigers Johann Jäcker, Beide zu Pünlingen wohnend, und diesem Letzteren, ibrem Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt und sind die Parteien zur Auseinandersetzung und. Liquidation vor den Königl. Notar Hentich zu Völklingen ver— wiesen worden.
Saarbrücken, 23. April 1885.
Koster, : Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerschts.
4867
6 hierdurch in Gemäßheit des §. 333 der Strafprozeßordnung. bekannt gemacht, daß das Königl. Schwurgericht zu Thorn vom 21. April 1855 beschlossen hat, das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Einsassen Anton Piotrowski aus Cjarny⸗Brinsk mit Beschlag zu belegen. K. 14 / 85.
Thorn, den 21. April 1885.
den 265. September 1885, Bormittags 10 Uhr,
Der Erste Staatsanwalt.
zum Deutschen Reich
3 88.
Vierte
Beilage
Berlin, Montag, den 27. April
os⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1885.
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Beutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deuts
Das Central - Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alse Post - Anstalten, für
che Reich. (mu. 06)
Das Central ⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Rei scheint i e , beträgt 1 1 50 3 für das . ö r Insertionspreis für den Raum einer Druckjeile 30 3.
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Patente.
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ zenannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Ver Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. nasse.
HII. R. 3112. Neuerung an Corsetstäben. — Albert Rammoser in Berlin, Breitestr. 29.
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xn ang. This
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ventile für Dampf⸗ und Gasmaschinen. —
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Derby, England; Vertreter: Firma C. Kesseler
in Berlin 8SsW., Königgrätzerstr. 47.
XIX., HR. 3082. Neuerung an der Befestigung von Eisenbahnschienen; Zusatz zum Patent 9903. 3 Roth Schüler in St. Johann a. d.
aar.
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XXI. L. 1320. Tragbare elektrische Sicher⸗ heits⸗ Glühlampe. — Paris; Vertreter: CO. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47.
XXII. A. 1166. Neuerung an rotirenden Trommeln zum Auflösen von Blei oder Bleioxyd in einem Strome beißer Luft, bes. zur Dar— stellong von basisch essigsaurem lei. — Alexander William Andersom in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 161.
XXVII. E. 18370. Gehäuseverschluß für Ven⸗ tilatoren. — Eisenwerke Gaggenau in Gaggenau.
KXXXRXI. N. 1138. Gedeckter Thorsten Nordentelt in London, England, und Gustaf Wittenström in Motala, Schweden; Vertreter: Julius Möller in Würz— burg, Domstraße 34.
R. 30438. Verfahren zur Erhitzung der Gußformen im Innern. — Gustay Louis HKobert in Stenay, Meuse, Frankreich; Ver⸗ treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
XXXRIV. C. 1609. Neuerung an Klappstühlen.
— Franz Claus in Rasberg-⸗Zeitz.
ö J. 1086. Schneidmaschine für Wurst,
Brod und Gemüse. — A. Jacobsohn in Berlin C., Poststr. 12.
S. 2743. Sophabett. — Richard Sohrle e in Berlin 8, Luckauerstr. 1311.
5 ' . Möbelrolle. — Jul. Stensler in Kiel.
XXIXRXVIII. D. 2189. Maschine zur Her⸗ stellung von Fässern. — Alexander Dunbar aus Guelph, Ontario (Canada), z. Z. in Liver pool, England; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 41.
H. 4029. Sägenschränkmaschine. — Fr. Knappe in Dessau.
R. 8098. Verfahren, Hölzer mittelst einer Mischung von Kalkmilch, Urin und Soda zu imprägniren; Zusatz zum Patente Nr. 8166. — P. Röper in Pinneberg bei Hamburg.
XXXIX. H. 4941. Nahtloses Gummirohr mit Einlagen, welche dessen Längenausdehnung ver⸗ hindern. — Myron R. Hutchinson in Mannheim.
XL. C. 1554. Neuerung bei der Verarbeitung von Kupfersteinen. — Jobn Jeremiah Cooke zu Golorado und Robert Crooke in New- York, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110. 5
RH. 8084. Säurefeste Bronce. — Philipp RKeitz in Bockenheim. —̃
XLII. EI. 5516. Ballotage⸗Apparat. — F. C. Fechmann in Hamburg, St. Pauli, Thal⸗ straße Nr. 22.
HB. 2187. Neuerung an Centesimal. und Dezimal⸗Brückenwaagen; Zusatz zum Patent Rr gz48. — Fritz Hopp, in Firmg Gebrüder Dopp, in Berlin N., Eichendorffstr. 20/21.
F. 2262. Selbstregistrirender Strommesser. — Albert Franke, Pribatdocent an der Königl.
Gustaye Tronyé in
Gießlöffel. —
Klasse.
XLIII. Sch. 3462. Vorrichtung zum Schälen von Weidenruthen; Zusatz zum Patente Nr. 29 350. — Johann Georg Schmidt in Frauenzimmern, Württemberg.
St. 1216. Messerhaltung und Sichte⸗ vorrichtung an einer Maschine zum Schälen von Schilfrohr. — C. Stauss in Brandenburg
a. H.
XEHIIV. L. 3046. Befestigungs und Sicherungt⸗ hülse für Hutnadeln. — Emmerich Lot in Obernhof.
KHV. R. 3923. Ausstreu- und Rähr⸗Vorrich⸗ tung für Säemaschinen jeder Art, sowie für Düngerstreumaschinen. — G. Rohlofr in Berlin, Frankfurter Allee Nr. 76.
XLVI. HH. 5042. Zündvorrichtung für Gas⸗ motoren. — Philipp von Hertling in Berlin 8W.
XLVI. L. 2953. Bremsscheiben an Wellen mit Längsdruck. — Reinhold Lüders in Berlin, Urbanstraße Nr. 176.
XLVIII. R. 2958. Verfahren, um Bleiplatten mit Kesselwänden und anderen Metallplatten zu verbinden. — Eagen Baron Ritter und Carl HKellmer in Podgora b. Görz; Vertreter: C. Gronert in Berlin C., Alexanderstr. 25.
RER. A. 1203. Auswechselbare Gewinde⸗ führung an Diillbohrerschiebern; Zusatz zum Patente Nr. 27 5383. — Hermann Arnæ in Reinshggen— Remscheid.
G. 3091. Maschine zum Beschneiden der Flügel gepreßter Rundstuhlnadeln. — Theodor Groz C Söhne in Ebingen, Württemberg.
AIHI. 5010. Gewindeschneidekluppe mit einem drehbaren Backen zum Oeffnen derselben. — C. Hahn in Wittenberge, R. B. Potadam.
VU. 5308. Vorrichtung zur Herstellung ge krümmter Röhren. — Carl Uhlig in Berlin.
L. M. 3591. Verstellbare Reinigungsmesser für
Sichteylinderbespannung. — Friedrich Mai in
Bettenhausen bei Kassel.
L. G. 3128. Vorrichtung für Tasteninstrumente zur mechanischen Hervorbringung und zum Transponiren von Accorden. — Marse Vam Goch in Breda, Holland; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Sionsthal 11.
MH. 4965. Neuerung an Orgeln und ähnlichen Instrumenten. — James Baillie Hamilton in London, Hammersmith, Studlandstreet, Middlesex, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenauftr. 110.
LXIIII. V. S21. ulins Voigt. Hofsattlermeister in Potsdam. LKV. G. 3028. Schleppboot zur Ausnutzung der Strömung bei der Bergfahrt. — Leopold Gaillard in Livron, Frankreich; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Königgrätzerstr. 101.
LKRXII. G. 2916. Gewehr⸗Blockverschluß. — Dr. phil. Karl Ludwig Hartwig Gerckee in Berlin.
RH. 3035. mit selbstthätiger Vorbewegung nach dem Schuß. Leonide Raskanosf, Lieutenant der Kaiser- lich Russischen Marine in St. Petersburg; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom straße 34.
LRXV. G. 3126. Fadentrenner für Spinn⸗
und Zwirnmaschinen — James Gros und
Achille Klein in Sennheim.
E. 2101. Bremsvorrichtung an Doublir⸗ maschinen bei Fadenbruch. — Carl Pentæę in Chemnitz i. S.
LXRXX. H. 4910. Mundstück für Ziegelstrang⸗ pressen, um den Thonstrang auf mehreren Seiten mit feinerem Thon zu überziehen. — Heber & Co. in Chemnitz.
LRXXI. R. 2896. Neuerungen an Seil⸗ bahnen. — John Pearce Roc und Peter Roe Kedlinsgtonm in Bilbao, Spanien; Vertreter: FE. Edmund Thode CG Knoop in Dresden, Amalienstraße 31.
Berlin, den 27. April 1885.
staiserliches Patentamt. Stüve.
Berichtigung. In der, in Nr. 89 dieses Blattes, 4. Beilage, abgedruckten Bekanntmachung des Kaiserlichen Patent⸗ Amts, betreffend „Patent⸗Anmeldungen“, muß es bei der Patent Anmeldung H. 4716 heißen: Klasse X XXVII.. nicht, wie abgedruckt, Klasse X XXV.
Berichtigung. Die im Reichs⸗A Anzeiger vom 9. April d. J. und im Patentblatt vom 165 April d. J. unter Klasse 20 bekannt gemachte Patent⸗Anmeldung G. 3073 gehört zur Klasse 22. Berlin, den 27. April 1885. Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
. *
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4b
4887
Zurückziehung einer Patentanmeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗Anmel⸗ dung ist zurückgezogen.
KHKIass o.
RV. C. 1501. Verfahren zur Anreicherung phos⸗
technischen Hochschule in München.
PF. 2376. Schraffir⸗ und Zeichen⸗Apparat. — Joss Tarrss Püigsech in Barcelona, Spanien. — Vertreter: G. Gronert in Berlin C.,
Alexanderstr. 25.
phatarmer kalkhaltiger Phosphorite. Vom 16. Ja- nuar 1885. ; Berlin, den 27. April 1885.
4888
Sicherheits Steigbügel. —
Rücklauf · Federbremse für Laffetten
Bersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. XX. K. 26909. Reuerung an der unter Nr.
15 208 patentirten Schmiervorrichtung an Achs⸗
Nr. 15 208. Vom 29. September 1884. LXXRVIII. stellung von Sprengpulver aus nitrirter Cellulose. Vom 25. September 1884. Berlin, den 27. April 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Ertheilung von Patenten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. 31 738 - 31 784. Klasse.
I. Nr. 31779. Schlammgewinnungs vorrichtung bei der Kohlengufbereitung. — E. G. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden straße 80 Vom 28. Oktober 1884 ab.
II. Nr. 31 783. Vorrichtung zur Bewegung des Drucktisches und der Messer an Teigtheil⸗ maschinen — H. Roldt in Berlin, Wasser⸗ thorstr. 42. Vom J. Dezember 1884 ab.
HII. Nr. 31 778. Vorrichtung um die Knöpfe bei der Reinigung der Kleidungsstücke vor der Beschädigung durch Bürsten ꝛc. zu schützen. — G. Heller in Prag, Geistgasse 1, neu Nr. Osc. 123 V.; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 25. November 1884 ab.
V. Nr. 31767. Tiefbohrapparat, bei welchem Wasserdampf als lösendes Mittel angewendet wird. — Tecklenburg, Großherzogl. Berg ˖ rath in Darmstadt. Vom 21. September 1884 ab.
MNr. 31 768. Bohrer zum Untersuchen der Bohrlochswände. — Gebrüder Recker in Darmstadt. Vom 7. Oktober 1884 ab.
VIII. Nr. 31 741. Neuerung beim Bleichen vegetabilischer Stoffe mit Chlorkalk. — Dr. G. Lumge, Professor in Zürich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. August 1884 ab.
Nr. 31 755. Schleudermaschinenkessel zum Bleichen und Färben. — B. O. Fischer in Göppersdorf bei Burgstädt. Vom 6. Dezember 1884 ab.
XI. Nr. 31 752. Bücher⸗Rundpresse. — Firma O. Th. Winckler, Inhaber: A. Wünsch- mamm in Leipzig, Nürnbergerstr. 55. Vom 28. November 1884 ab.
XII. Nr. 31 766. Apparat zum Anheizen von Dampfkesseln mit Dampf, der einem anderen Dampferzeuger entnommen ist. — W. Craig in Brooklyn — New-⸗gork; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. September 1884 ab.
Nr. 31 771. Wellrohre an Konden sations⸗ wasser · Ableiten. — FE. Kaceferle in Hannover. Vom 16. November 1884 ab.
Nr. 31779. Kegelförmiger Dampfkessel. — W. Erackilom in Horst in Holstein. Vom 23. Dezember 1884 ab.
Nr. 31 780. Kondensationswasser ⸗ Ableiter mit zwei Ventilen. — F. Fleck in Berlin 8W., Zossenerstr. II. Vom 23. Dezember 1884 ab.
Nr. 31 784. Eiförmige Feuerbüchse. — A. Schuchart in Wetter a. d, Ruhr. Vom 10. Dezember 1884 ab.
XV. Nr. 81764. Schraubenförmige Kanäle für Oberflächenkondensatoren. — F. Hocking und H. Hocking in Liverpool, England; Vertreter: Wirtn C Co. in Frankfurt a. M. Vom 11. Januar 1885 ab.
Nr. 31 769. Keolbenschieber für Dampf⸗ maschinen. — M. C. Eaker in New - York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 191. Vom 8. Oktober 1884 ab.
Nr. 81 772. Stab-⸗Kondensator. — O. Wirth in Neuschönefeld bei Leipzig. Vom 22. November 1884 ab.
Nr. 31777. Neuerungen an einfach wirken⸗ den Dampfmaschinen mit Hoch und Nieder⸗ druck⸗Cylindern. — P. W. Willans in Thames Ditton, Grfscht. Surrey, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 13. Dezember 1884 ab.
XV. Nr. 31782. Punkturvorrichtung für
Schnellpressen. — E. Taesch in Paris; Ver-
treter: Specht Ziese & Co. in Hamburg. Vom
6. Dezember 1884 ab.
XVI. Nr. 31 742. Verfahren zur Darstellung
eines Düngemittels. — A. vom LTümpling
in Sacka bei Königsbrück. Vom 24. August
1884 ab.
XR. Nr. 31 756. Anordnung der Widerstands⸗
spulen hei Galvanometern. — Sir W. Thome
son, Professor in Glasgow, Grfschft. Lanark,
Nordbritannien; Vertreter: CG. Pieper in Ber-
lin 8W., Gneisenaustraße 110. Vom 13. No⸗
vember 1883 ab.
Nr. 31 757. Mikrophon mit durch Hebel übersetzung beeinflußter Kontaktwirkung. — The Euller Univrersal Telephone Company in New⸗ Jork, County and State
of New⸗York, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler
ass9]
lagern für Eisenbahnfuhrwerke; Zusatz zu P. R. W. 3192. Verfahren zur Her⸗
Die Eintragung in die HYatent .
— Klasse.
XXRI. Nr. 31 758. Reuerung an elektromagnetischen
Zeichengebern. — Ch. Cummings ia Reno bei Carson City, Washoe Couniy, Staat Nevada V. St. A.; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W. Anhaltstr. 6. Vom JT. Oktober 1884 ab.
Nr. 31761. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Chemnitzer Telegraphen⸗Ban⸗ anstalt I. Föge und E. Fischinger in
Chemnitz. Vom 2. November 1884 ab.
XXRXXRIII. Nr. 31 751. Schirmgestell, welches die Verwandlung eines Regenschirms in einen Sonnenschirm gestattet. — A. Löwengar -d in Hamburg Vom 23. November 1884 ab.
Nr. 81 753. Stockschirm. — A. F. Erieson in Stockholm, Schweden; Vertreter: G. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 47. Vom 30. November 1884 ab.
RXXIR. Nr. 31738. Verfahren zur Her⸗ stellung von Hernknöpfen mit aufgepreßter Metallplatte. — E. Maxyer in Königstein i. S. Vom 18. März 1884 ab.
XLII. Nr, 31 745. Apparat zum Zerschneiden von Getreidekörnern. — E. Print in Karls- ruhe, Baden. Vom 8. Oktober 1884 ab.
XLV. Nr. 81 748. Hufeisen mit auswechsel⸗ baren Griffen und Stollen; Zusatz zum Patent Nr. 30514. — Dominik, Königl. Corps⸗ roßarzt in Berlin NW., Karlstr. 25a. Vom 17. Oktober 1884 ab.
XIX. Nr. 81 743. Neuerung an Löthöfen. — L. Joubert in Hautmont, Nord, Frankreich; Vertreter? J. Brandt & G. W. 7. Nawr- eki in Berlin W., Friedrichstr. I. Vom 30. Sep⸗ tember 1884 ab.
Nr. 81 744. Löthofen mit Fallthür für die aus der Feuerthür fallenden Kohlen. = J. Müller in Hainspach, Kreis Leitmeritz in Böhmen; Ver⸗ treter: Internationale Association für Patent- angelegenheiten in Berlin 8w, Königgrätzerstr. 101. Vom 2. Oktober 1884 ab. ;
Nr. 31750. Wellblechbiegemaschine. — H. KRetche in Berlin 8W., Gneisenaustr. 101. Vom 16. November 1884 ab.
Nr. 31 760. Platten⸗, Streifen⸗ und Rund⸗ scheere. — E. Kircheis in Aue, Erzgeb. Vom 1. November 1884 ab.
LI. Nr. 81 759. Neuerung an Doppel⸗Resonanz⸗˖ böden für Pianofortes. — F. Ring in Dresden, Pragerstr. 9. Vom 25. Oktober 1884 ab. Nr. 31762. Lagerung von Mundharmonikas in federnden Trägern. — A. Glass junior in Brunndöbra. Vom 2. Dezember 1884 ab.
Nr. 31763. Verfahren und Apparat zum Gelenkigmachen der Finger. — C. Debuxysere in Stuttgart, Silberburgstr. 1I 50. Vom 4. De⸗ zember 1884 ab.
Nr 31774. Tischzither. — M. C. R. Am- dorf in Nordhausen a Harz, Vogelstr. Ta. Vom 109. Dezember 1884 ab.
Nr. 31 775. Kindertrompete mit Tonwechsel. — J. ERammes in Nürnberg. Vom 11. De—⸗ zember 1884 ab.
Nr. 31776. Bewegung mechanismus für mechanische Musikwerke. — C. H. Strauch in Berlin 8. 14, Stallschreiberstr. 18, Hof. Vom 11. Dezember 1884 ab.
Nr. 31 778. Apparat zur Ausbildung der Finger und Handgelenke. — J. Rerkomitsch in München, Karlsbad 22 III. Vom 18. De⸗ zember 1884 ab.
LV. Nr. 31 747. Verfahren zur Regenerirung der Schwefelnatriumlaugen bei der Zellstoff⸗Fa—⸗ brikation; Zusatz zum Patent Nr. 25 485. — Oesterreichischer Verein für chemische und metallurgische Production in Aussig a. E.; Vertreter: CO. Kesseler in Berlin Sw. , König= grätzerstr. 47. Vom 14. Oktober 1884 ab.
Nr. 31 749. Vorrichtung zur Wiedergewin⸗ nung des größten Theils der bei der Herstellung von Pergamentpapier benutzten Schwefelsäure. — C. Arnold in Stotzheim b. Euskirchen. Vom 15. November 1884 ab.
Nr. 31 754. Offener oseillirender Knoten⸗ fänger. — J. W. Strobel in Chemnitz i. Sachsen. Vom 6. Dezember 1884 ab.
LVIIH. Nr. 31 739. Neuerung an Details der
unter Nr. 31 917 patentirten Pulverpresse mit beweglichem Matrizentische; Zusatz zum Patente
Rr. 31045. — H. Grusom in Buckau⸗
Magdeburg. Vom 15. Mai 1884 ab.
LXI. Nr. 31 781. Verfahren zur Gewinnung
grobkörnigen Kochsalzes. — RÆKramqdes, Fürstl.
Salinen⸗Direktor in Salzuflen (Lippe). Vom
26. August 1884 ab.
LXIII. Nr. 31765. Vorrichtung zum Kuppeln
mehrerer Reitwagen. — W. Rache in Schwein⸗ furt, Bayern, Unterfranken. Vom 9. Juli
1884 ab.
LRV. Nr. 31 746. Fleischwürfel⸗Schneide⸗
maschine. — EF. RB. Rachmann, Hof⸗
Schlossermeister in Berlin W., Leipzigerstr. 109.
Vom 8. Oktober 1884 ab.
LRX. Nr. 51740. Briefmappe mit Kasten. — W. H. Gilman in Boston, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 4. Vom 17. Juni 1884 ab.
Berlin, den 27. April 1885.
renn, ü ve.
Nichtigkeits Erklärung eines Patents.
4890
in Berlin 8sW., Königgrätzerstr. 47. Vom 30. Sep⸗
Kaiserliches Patentamt. b
tember 1884 ab.
Das an garl Lins in Bernburg auf Neuerungen
an Düngerstreumaschinen“ ertheilte, und wegen nicht