1885 / 105 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 06 May 1885 18:00:01 GMT) scan diff

Hierauf gelangten die vorgelegten beiden Gesetzentwürfe wegen Abänderung und Ergänzung des Gerichtsverfassunge—⸗ gesetzes und der Strafprozeßordnung im Wesentlichen nach den Anträgen der Ausschüsse zur Annahme.

Endlich wurde dem Entwurf einer Verordnung wegen Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz über die Kriegsleistungen die Zustimmung ertheilt.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen (94) Sitzung des Reichstages, welcher der Staats⸗Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs⸗Schatzamts, von Burchard, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident zunächst den Eingang der mit Madagaskar abgeschlossenen Kon—⸗ vention und eines neuen Weißbuches, diplomatische Aktenstücke enthaltend, mit.

Dann wurde die Berathung des Berichts der XI. Kommission über den derselben zur Vorberathung überwiesenen Antrag des Abg. von Wedell-Malchow, betreffend Abänderung des Gesetzes wegen Erhebung von Reichsstempelabgaben vom 1. Juli 1881 und des von den Abgg. Dr. Arnsperger und Gen. eingebrachten Gegen⸗ entwurfs fortgesetzt.

Zur Diskussion standen die von den Abgg. Richter und Kayser zu dem Börsensteuergesetz eingebrachten An— träge, von denen der erstere für den Fall der Annahme dieser Steuer die Beseitigung des Eingangszolles auf Petroleum, der zweite die Aufhebung der Salzsteuer, resp. die Bildung eines Invalidenfonds für Arbeiter beantragte.

Beide Abgeordnete motivirten ihre Anträge mit der gleichartigen Forderung, daß unter keinen Umständen eine neue Steuer ohne Beseitigung einer bestehenden bewilligt werden dürfe, und schlugen Petroleumzoll und Salzsteuer alternatio als besonders dazu geeignet vor.

Der Abg. Kayser empfahl für den Fall der Ablehnung seines Antrages auf Beseitigung der Salzsteuer die Bildung eines Arbeiter⸗Invalidenfonds als einen wirksamen ersten Schritt zur Lösung der so oft verkündeten Sozialreform.

Bei Schluß des Blattes ergriff der Staatssekretär von Burchard das Wort.

Im weiteren Verlauf seiner gestrigen Sitzung trat das Herrenhaus in die Berathung des zweiten Gegen— standes der Tagesordnung, des mündlichen Berichts der Agrarkommission über den Gesetzentwurf, betreffend wege— polizeiliche Vorschriften für die Provinz Schles— wig-Holstein mit Ausnahme des Kreises Herzog— thum Lauenburg, welchen Herr von Winterfeld erstattete.

Die Kommission hat an der Vorlage, wie sie aus den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses hervorgegangen, in einigen Paragraphen die Fassung geändert, und der Referent empfahl die Annahme der Beschlüsse der Kommission.

Nachdem Graf Brühl und der Regierungs-Kommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath Hübner, die Annahme der Vorlage empfohlen hatten, wurde die Generaldiskussion ge— schlossen und in der Spezialberathung die Vorlage ohne Debatte nach den Vorschlägen und Abänderungen der Kom— mission angenommen.

Es folgte die einmalige Schlußberathung über den Gesetz— entwurf, betreffend eine Erweiterung der dem Finanz-⸗ Minister ertheilten Ermächtigungen in Bezug auf die Anleihen verstaatlichter Eisenbahnen.

Der Berichterstatter, Herr Lindemann, beantragte, dem Gesetzentwurf in Uebereinstimmung mit dem Abgeordneten— hause unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu er— theilen, und das Haus trat dem Antrage ohne Debatte bei.

Der letzte Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht der Matrikel-Kommissfion, welchen Graf zur Lippe erstattete. Die Anträge der Kommission wurden ohne Diskussion genehmigt.

Schluß der Sitzung: 31“ Uhr. Nächste Sitzung: Mittwoch 11 Uhr.

Die heutige (16.) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Justiz-Minister Dr. Friedberg, der Minister der geiftlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, und der Finanz— Minister Dr. von Scholz sowie zahlreiche Regierungskommissarien beiwohnten, eröffnete der Präsident, Herzog von Ratibor, um 11 Uhr 20 Minuten.

Das Haus trat sofort in die Tagesordnung ein. Der erste Gegenstand derselben war der mündliche Bericht der X. Kommission über den Entwurf einer Kreisordnung für die Provinz Hessen⸗Nassau und den Entwurf eines Gesetzes über die Einführung der Provinzial— ordnung vom 29. Juni 1875 in der Provinz Hessen— Nassau sowie über die hierzu eingegangenen Petitionen.

Der Berichterstatter Herr Bredt beantragte, den Gesetz⸗ entwürfen in der vom Abgeordnetenhause beschlossenen Fassung unverändert die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen und durch diesen Beschluß die Petitionen für er— ledigt zu erklären.

Die Abänderungen, welche das Abgeordnetenhaus an den Beschlüssen des Herrenhauses vorgenommen hat, sind bei der Kreisordnung von geringer Bedeutung; bei der Pro— vinzialordnung beziehen sie sich namentlich auf den Modus der Zusammensetzung der Bezirksversammlungen, insoweit die größeren Kreise, und besonders die Stadt Frankfurt, eine ge— ringere Zahl von Vertretern in die Bezirksversammlung senden.

In der Debatte nahm zunächst der Unter- Staatssekretär Herrfurth das Wort, um das Bedauern des Ministers des Innern auszudrücken, daß derselbe durch die Verhandlungen des anderen Hauses am Erscheinen behindert sei; dasselbe sei um so größer, als er die Annahme der Beschlüsse des Ab— geordneten hauses, welche einen erwünschten Abschluß der ge— meinsamen Verwaltungsorganisation des gesammten Staates bringe, zur Annahme empfehlen könne.

Das Haus genehmigte hierauf die Beschlüsse des Abge— ordnetenhauses, sofern sich dieselben auf die Kreisordnung beziehen, ohne Debatte.

Bei der Diskussion über die Provinzialordnung gab die Aenderung, welche das Abgeordnetenhaus in Bezug auf die Zusammensetzung der Bezirksversammlungen (Kom— munagl-Landtage) vorgenommen hatte, zu einer Debatte Ver— anlassung.

Der Referent sprach für Annahme der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses.

Ebenso erklärte sich der Unter-Staatssekretär Herrfurth, Namens des Ministers, für die Annahme der Beschluͤsse des Abgeordnetenhauses.

Freiherr von Solemacher⸗Antweiler bekämpfte die⸗ selben bat das Haus, an seinen früheren Beschlüssen festzuhalten, welche dem Stadtkreise Frankfurt 9. M. diejenige Anzahl von Abgeordneten, welche sich nach dem Verhältniß seiner Bevölkerungsziffer zu der Gesammtziffer der Bevblke⸗ rung der übrigen Kreise des Regierungsbezirks Wiesbaden ergiebt, zugesteht. .

Der Regierungskommissar, Geheime Regierungs-Rath Dr. von Bitter bat, gleichfalls die Beschlüsse des Abgeordneten— hauses anzunehmen, welche Frankfurt nur eben die noth⸗— wendig scheinende Vertretung einräumen, wie Redner ziffer— mäßig nachwies. . (

An der Debatte betheiligten sich noch die Herren Graf zur Lippe, Adam, Lotichius und der Regierungskommissar, welche sich für den Beschluß des Abgeordnetenhauses er— klärten, und Freiherr von Manteuffel, Fürst zu Wied und Graf Brühl, welche für Aufrechthaltung des früheren Be— schlusses des Abgeordnetenhauses eintraten.

Bei der Abstimmung wurde der Antrag des Freiherrn von Solemacher auf Wiederherstellung des früheren Beschlusses des Herrenhauses mit 56 gegen 48 Stimmen abgelehnt, ebenso auch der Eventual-Antrag des Freiherrn von Manteuffel. Sodann wurde der Kommissionsantrag, welcher dem Beschluß des Abgeordnetenhauses zustimmt, angenommen und die Peti— tionen damit für erledigt erklärt. (Schluß des Blattes.)

Im weiteren Verlaufe der gestrigen (65 Sitzung des Hauses der Abgeordneten memte bei Berathung des ersten Berichts der Kommission über Peti⸗ tionen aus der Provinz Posen um Aufhebung der Schulverordnung vom 27. Oktober 1873 der Abz. Dr. Frhr. von Schorlemer⸗Alst, daß die Sonderung der beiden Nationalitäten von der Regierung selbst durch den Kultur— kampf gefördert worden sei. Daß die deutschen Katholiken in der Provinz Posen von den Polen bedrückt würden, sei eine unerwiesene Behauptung; es sei ihm noch niemals eine der— artige Beschwerde deutscher Katholiken zu Gesicht gekommen. Er warne davor, auf dem betretenen Wege fortzufahren, es könnte sonst einmal die Zeit kommen, wo eine Rückkehr zu spät sei.

Der Abg. Dr. Wehr entgegnete, daß die Ausführungen der beiden Centrumsredner den Beweis geliefert hätten, daß dieselben von den Zuständen in jenen Landestheilen keine Ahnung hätten. Jeder Kundige wisse, daß die hermetische Absperrung der Polen von den Deutschen hervorgerufen worden sei durch die Politik der Regierung in den vierziger Jahren. Er bitte dringend, auf dem jetzt betretenen Wege fortzufahren, systematisch und prinzipiell dabei zu bleiben und sich durch keinerlei Angriffe davon abschrecken zu lassen, dann werde man in Zeit von zehn bis fünfzehn Jahren die Früchte dieser Politik ernten.

Der Abg. Dr. von Stablewski begründete sodann ein— gehend seinen Antrag auf Ueberweisung zur Berücksichtigung.

Bei der Abstimmung wurde unter Ablehnung des An— trages von Stablewski der Kommissionsbeschluß gegen die Stimmen der Polen und des Centrums angenommen.

Eine Petition wegen Errichtung einer katholischen Schule in Robkojen wurde mit Rücksicht auf die vom Minister der geist— lichen Angelegenheiten neuerdings angeordneten Verhandlungen zur Regelung der dortigen Schulverhältnisse durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt. Desgleichen ging das Haus Über eine Petition von katholischen Einwohnern aus dem Dorfe Walkowitz, Regierungsbezirk Bromberg, auf den Antrag der Kom⸗ mission zur Tagesordnung über. Eine Petition seminaristisch ge— bildeter Lehrer an Königlichen und städtischen höheren Unter— richtsanstalten und deren Vorschulen um anderweite Normi— rung ihres Diensteinkom mens 2c. wurde der Staatsregierung als Material für die künstige Schulgesetzgebung überwiesen.

Um 3* Uhr vertagte sich das Haus auf Miitwoch 11 Uhr.

In der heutigen (66.) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Vize-Präsident des Staats— Ministeriums, Minister des Innern von Puttkamer, und der Minister der geistlichen 2. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, nebst Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung: die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Aufhebung der Rentenbank für den Kreis Herzogthum Lauenburg in Ratzeburg.

Der Gesetzentwurf wurde ohne Debatte unverändert an— genommen.

Das Haus berieth sodann bis zum Schluß des Blattes Petitionen, welche von den Kommissionen nicht für geeignet zur Berathung im Plenum erachtet worden waren, und schloß sich dem Gutachten der Kommissionen an.

Die günstigen Ergebnisse, welche in mehreren Ober— sörstereien durch das Ausrücken des Holzes aus den Schlägen nach benachbarten Ablagen unter Anwen— dung transportabler Schienengeleise erzielt worden sind, und die Bedeutung, welche dieselben für die Anlegung und den Ausbau ron Waldwegen gewinnen können, regen die Frage an, ob in den Staatswaldungen in Zukunft von diesem Transportmittel nicht in größerem Umfange Gebrauch zu machen ist. Besonders empfehlenswerth erscheint dieses Verfahren für solche Oberförstereien, deren Holzproduktion den Lokalbedarf übersteigt, und für welche durch Schiffahrts⸗, Flößstraßen, Eisenbahnen ꝛc. bestimmte Absatzrichtungen vor⸗ gezeichnet sind. Aber auch Obersörstereien mit vorherrschen— dem Lokalabsatz werden sich unter Umständen der trans por— tablen Schienengeleise mit Vortheil bedienen können, und zwar namentlich dann, wenn das Holz, wie dies z. B. im Gebirge oft vorkommt, auf wenige Hauptstraßen angewiesen ist.

Der Minister für Landwirthschaft ꝛc. hat die Regierun— gen ꝛc. durch eine Cirkularverfügung vom 21. v. M. ange— wiesen, diese wichtige Frage einer eingehenden Erwägung zu unterziehen, zumal in den Kreisen der Holzhändler der Wunsch laut geworden sei, daß das Hol; nicht unmittelbar aus den Schlägen, sondern von günstig belegenen Ablagen aus ver— kauft werden möge. Dabei sei besonders sorgfältig zu er— wägen, ob die erforderlichen Parks an Schienen und Wagen auf fiskalische Rechnung zu beschaffen seien, oder ob den Be⸗ sitzern von solchen der Transport auf ein oder mehrere Jahre in Entreprise zu geben sei.

Das Inkassomandat bildet nach einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 16. Februar d. J kein die Reichs⸗Stempelpflicht begründendes Anschaffungsgeschäst. Die Mittheilung an einen Geschäfts—⸗ freund über die erfolgte Einkassirung von Coupons, Wechsel und ähnlichen Werthpapieren, welche von diesem zum In kasso übergeben worden, und über die Gutschrift der einkässirten Beträge ist demnach nicht stempelpflichtig.

Sachsen. Dresden, 5. Mai. Ueber die Anwesenbheit des Königs und der Königin in Bellaggio gehen dem „Dr. J.“ von dort u. d. 3 d. nachstehende Meldungen zu:

Der Aufenthamt der sächsischen Majestäten an den lieb— lichen Gestaden des Comer⸗Sees neigt sich seinem Ende zu. In den nächsten Tagen schon wird König Albert die Heim— reise nach Sachsen antreten, während Ihre Majestät die Königin Carola auf der Rückreise noch Venedig zu berühren und alsdann einige Tage in Morawetz in Mähren zuzubringen gedenkt. Die nach den Berichten aus der Heimath andauernd guͤnstige und ungewöhnlich warme Witterung war an den oberitalienischen Seen bereits am 26. April um— geschlagen, und es traten 4 Tage mit fortgesetztem Regen ein; doch blieb die Temperatur dabei durchaus angenehm. Am 30. April empfingen die Majestäten den Feldmarschall Grafen von Moltke, welcher sich in dem gegenüberliegenden Cade— nabbia einquartirt hat. Der alte Herr war frisch und munter und schloß sich alsbald Sr. Majestät zu einem Spaziergange nach der Villa Serbelloni an. Am gestrigen Tage trafen der Erbprinz und die Erbprinzessin von Meiningen in der Villa Carlotta zu mehrtägigem Aufenthalte ein. Die hohen Herrschaften haben bekanntlich den Winter im Süden zugebracht und befinden sich jetzt auf der Heimreife Dieselben werden heute zum Dejeuner bei den Rajestäten erwartet, um dann an einem gemeinsamen Aus— fluge Theil zu nehmen. Das Befinden beider Majestäten läßt in keiner Beziehung etwas zu wünschen übrig, uͤnd es läßt sich nicht verkennen, daß der hiesige Aufenthalt nament— lich auf das Befinden Ihrer Majestät der Königin den günstigsten Einfluß ausgeübt hat.

Hessen. Darmstadt, 4. Mai. der Ersten Kammer ist von Birstein und dem Freiherrn Antrag eingebracht worden:

Großherzogliche Regierung um Vorlage eines Gesetzentwurfs zu ersuchen, wodurch der auf das Großherzogthum entfallende Antbeil der indirekten Reichssteuern (35Ile), nachdem der von dem Groß— herzogthum an das Reich zu zahlende Matrikularbeitrag in Abzug gebracht worden, den Gemeinden zur Bestreitung ihrer Lasten, ins? besondere der Schullasten überwiesen wird.“

5. Mai. Die Erste Kammer genehmigte das Gesetz, betreffend die Gemeindeumlagen, und das Gesetz, betreffend die Nebenbahnen, unter Ablehnung der Zuziehung der Aktiengesellschasten als solche, und gab be— züglich des Antrages Isenburg-Birstein der Regierung zur Er— wägung anheim, oh der hessische Antheil an den Zöllen, ab— züglich des Matrikularbeitrages, an die Kreise zur Bestreitung ihrer Lasten, insbesondere der Schullasten, zu überweisen sei'

(Köln. Itg) In dem Fürsten Isenburg— von Riedesel nachstehender

Defterreich⸗ Ungarn. Pest, 4. Mai. (Wien. Ztg.) Der Kaiser ist gestern 9 Uhr 30 Minuten Abends mit einem Seyparat-Hofzuge der österreichisch- ungarischen Staats bahn, und das Kronprinzliche Paar sowie die Erzherzoge Ludwig Victor und Albrecht um 2 Uhr Nachmittags mit dem Tourierzuge nach Wien, Erzherzog Friedrich und Erz— berzogin Isabella nach Preßburg abgereist.

Der vereinigte Dreier-Ausschuß des Ober— hauses acceptirte die Gesetzent wür fe, betreffend den Aus— bau der Eisenbahn Dobofs— Siminhan, die Raab— regulirung und die Reduzirung der Mauthgebühren und nahm den Bericht des Ausschusses, betreffend die Schluß⸗ rechnungen von 1883, zur Kenniniß. Derselbe schließt sich den diesbezüglichen Beschlüssen des Abgeordnetenhaufes an.

In der heutigen Konferenz der liberalen Partei wurden die Gesetzentwürfe über die Aufhebung der Hauskommunionen in der früheren Militargrenze, die Reorganisirung des Landwehrärzte-Corp's und den Ausbau der Ludovica-Akademie angenommen. Der erst— genannte Entwurf wurde auch von der gemäßigten Opposition acceptirt.

Die Unabhängigkeits- und Achtundvierziger— Partei nahm die Gesetzentwürfe über den Ausbau der Lu dovica⸗ Akademie, die Reorganisirung des Aerzte⸗ Corps der Landwehr sowie über die Aufhebung der Institution der Hauskommunionen in der fruheren Militärgrenze an. Bei letzterem wurde beschlossen, in der Spezialdebatte mehrere wesentliche Modifikationen zu beantragen.

Sroßbritannien und Irland. London, 5. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Unterhaufes theilte der Premier Gladstone mit: in Folge des Be— schlusses, daß der Meinungsaustausch über die Haupt⸗ punkte der afghanischen Grenzfrage in Lon doñstatt— finden solle, sei die Regierung mit Lumsden in Verbindung getreten und habe ihn benachrichtigt, daß es erwünscht wäre, wenn er und Stewart sofort nach London kämen. Der Unter-Staatssekretär Lord Fitzmaurice erwiderte auf eine bezügliche Anfrage: bis zur ÄAnkunft Thorntons sei White interimistisch zum außerordentlichen Gesandten in Kon— stantinopel ernannt worden,

Die „Pallmall-Gazette“ schreibt: England habe von Port Hamilton nicht Besitz ergriffen und werde davon auch nicht Besitz ergreifen, da der Friede jetzt gesichert sei.

6. Mai, früh. (W. T. B.) Das Unterhaus hat gsöstern den von der Opposition eingebrachten, von der Re— gierung bekämpften Antrag, die Kosten für die Ausstellung der neuen Wählerlisten, anstatt aus den lokalen Steuern, aus den Staatssteuern zu bestreiten, mit 240 gegen 237 Stimmen abgelehnt.

(Allg. Corr.) Ueber den Aufstand der Misch— linge im Nordwesten von Canada wird dem „Reuter— schen Büreau“ unterm 3. d. gemeldet:

Riel bat eine Proklamation erlassen, in welcher er den Mischlingen, die sich bisher geweigert haben, sich ibm anzuschließen, sagt, daß sie unverzüglich zu ihm kommen müßten, sonst würde er sie tödien lassen. Alle Versuche, die Sioux Indianer in Qu Appelle zur Rebellion aufjuwiegeln, sind mißglückt. Die Truppen umringen allmählich die rebellischen Inctaner in der Umgegend von Battleford und Edmonton. Die gegen Riel in dem Distrikt von Prince Albert operirende Truppenabtheilung ift verstärkt und mit weiteren Zufubren verseben worden und wird heute die Operationen beginnen. Alle nach der Grenze führenden Schluchten werden gründlich überwacht, um den Ein. und Ausgang feindseliger Personen zu verhindern.

Frankreich. Paris, 5. Mai. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer wahlte heute den Kandidaten der äußersten Linken, Delaforge, mit 146 gegen 129 Stimmen, welche Develle, Kandidat der Opportunisten, erhielt, zum Vice⸗Präsidenten.

In dem Reglament für die Anwendung des Gesetzes, betreffend die rückfalligen Verbrecher sst als Ver⸗ bannungsort Guyana festgesetzt worden.

Aus Hanoi wird gemeldet: Der vollständige Ab marsch der Shinesen in der Richtung auf Lan gfon'beftätigt sich. Am Rothen Flusse macht sich die Rückzugs bewegung der Schwarzen Flaggen in der Richtung auf Laokaß seit fünf Tagen stark bemerkbar.

Spanien. Madrid, 5. Mai. (W. T. B.) Unge⸗ achtet der Coalition der verschiedenen republikanischen Frak— tionen mit der Partei Sagasta's und der dynastischen Linken wurden bei den munizipalen Wahlen in Madrid eine größere Anzahl Kandidaten der Regierungspartei als irgend einer anderen Partei gewählt; auch in den Provinzen sind die Wahlen ministerieller Kandidaten bedeutend zahlreicher als die der Kandidaten der übrigen Parteien.

Türkei. Salonichi, 4. Mai. (Presse. Die bulga— rischen Kirchengemeinden der Metropolien von Ochrida und Skoplje haben an den Großvezier das telegraphische Ansuchen gestellt, den ernannten Bischöfen die Kaiserlichen Berats zu ertheilen, da in den genannten Diözesen die vollste Anarchie herrsche.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. Mai. (W. T. B.) Anläßlich der jüngsten Debatten im eng— lischen Parlament sagt das, Journal de St. Psters— bourg“: Was wir mit Genugthuung konstatiren möchten, ist, daß die militärische Frage nicht in die Debatte gezogen wurde, und daß die Unterhandlungen wieder auf das Ter— rain der realen Interessen der beiden Mächte in Central— asien zurückverlegt sind. Wir sind nicht in der Lage, heute mehr darüber zu sagen, denn der Courier, welcher die neuesten Mittheilungen aus London zu überbringen hat, wird in allernächster Zeit in St. Petersburg erwartet, und wir glauben zu wissen, daß die Kaiserliche Regierung nicht zögern wird, den wirklichen Stand der Dinge durch ihr amtliches Organ zur Kenntniß zu bringen. Dann wird man in voller Kenntniß der Sache sich aussprechen können. Inzwischen wird es erlaubt sein, zu konstatiren, daß die gestrige Debatte im Unterhause mehr als eine charakteristische Thatsache hervortreten ließ, und die charakte— ristischste von allen ist ohne Zweifel die Erklärung des Hrn. Gladstone über die Ansichten des Emirs von Afgha⸗ nistan: eine Erklärung, aus welcher hervorgeht, daß es in London und anderwärts Leute giebt, die afghanischer sind als der Emir selbst, indem sie Gebiete für den Emir Abdurrahman in Anspruch nehmen, die dieser nicht will. Nachdem das „Journal de St. Pétersbourg“ konstatirt hat, daß der Kredit mit schwacher Majorität votirt worden, pricht es den Wunsch aus, daß es dem Premier Gladstone in der Diskussion am Donnerstag gelingen möge, die vorhandenen grundlosen Agitationen zu beruhigen. Rußland könne den Ausgang mit derselben Ruhe erwarten, die es dis jetzt be— wiesen habe.

Dänemark. Kopenhagen, 5. Mai. (W. T. B.) Ein heute erlassenes provisorisches Gesetz verbietet die Einfuhr und Anschaffung von Waffen und die Einübung in denselben, da, wie es in dem Gesetze heißt, befürchtet wird, daß eine unbeschränkte Erlaubniß zur An— schaffung von Waffen mißbraucht werden könne.

Amerika. New-⸗HYork, 3. Mai. (Allg. Corr.) Die Ausweise der Staatseinkünfte ergeben fortgesetzt eine Verminderung im Vergleich mit den vorjährigen. Die Zölle für die letzten 10 Monate ergeben eine Abnahme von 14 Millionen Dollars, und die zehnmonatlichen Binnen— einkünfte eine Abnahme von 7 Millionen Dollars. Die Gesammteinnahme in den letzten 10 Monaten bezifferte sich auf 263 Millionen Dollars, gegen 286 Millionen in demselben Zeitraum des vorigen Jahres. Die Ausgabe in den 10 Monaten betrug 237 Millionen Dollars, gegen 218 Millionen im vorigen Finanzjahre. Dieses Resultat reduzirt den zur Einlösung der Schuld verfügbaren Ueberschuß bedeutend.

Süd⸗Amerika. Brasilien. Rio de Janeiro, 5. Mai. (W. T. B.) Das Ministerium hat, da die Majorität der neuen Kammer der Vorlage der Regie— rung wegen Aufhebung der Sklaverei feindlich gegenüber steht, seine Entlassung eingereicht.

Afrika. Egypten. Kairo, 5. Mai. (W. T. B.) Ein Telegramm des „Keuterschen Bureaus“ meldet: In Folge eines Protestes des englischen diplomatischen Agenten Baring gegen das gestern angekündigte Wieder- erscheinen des „Bosphore égyptien“ bei dem fran⸗ zösischen General⸗Konsul Tallandier, versprach dieser, daß das Journal nicht eher erscheinen werde, als bis er Instruk— tionen seiner Regierung über diese Angelegenheit erhalten haben werde.

Dongola, 3. Mai. (Allg. Corr.) Hier eingegangene Mel⸗ dungen bestäligen die Niederlage der Truppen des Mahdi bei Mesalamia, unweit Sennar. Es wird hinzugefügt, daß sie große Verluste erlitten. Der Aufstand in Kordofan greift um sich, und in Folge der Knappheit an Lebensmitteln herrscht dort großer Nothstand.

Zeitungs ftimmen.

In der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ lesen wir:

Wir brachten kürzlich eine Uebersicht über die Bewegung der Weijenproduktion in den Vereinigten Staaten. Heute geben wir nachstehend einen Ueberblick über die Rindviehpro⸗ duktion dieses Landes. Die Rindviebzucht im Großen, auf den endlosen Prärieen des Westens, auf welchen der zahme Stier erst seit verbältnißmäßig kurzer Zeit den wilden Büffel rerdtängt hat, ist eine noch ziemlich neue Industrie in den Vereinigten Staaten. Sie ist aber in gewaltigen Proportionen gestiegen und hat dabei sefort den in Amerika einen so günstigen Boden findenden Charakter eines großartigen Monopols, einer über die ganzen Vereinigten Staaten, bis nach Canada und Mexiko sich erstreckenden Koalition von Kapitalisten angenommen. Hierfür waren allerdings die eigen— thümlichen Verhältnisse dieser Industrie besonders günstia. Es kam für dieselbe darauf an, sebr ausgedehnte Strecken Landes zu sichern und dieselben mit einer großen Zahl ron Rindern zu bestocken. Es kam ferner darauf an, ron den großen Eisen« bahngesellschaften billige Transporte, womöglich Ausnahmetarife, zu erlangen. Es kam endlich auch darauf an, von den Regierungen der einzelnen Staaten nicht nur, sondern namentlich von derjenigen der Vereinigten Staaten, denen noch die Gesetzgebung über die Terri⸗

torien des Weñtens zuftebt, besondere Vergünstigungen und Privilegien zu erlangen. Das konnten nicht einzelne kleinere Viebjüchter thun,

sondern mächtige Vereinigungen großer Gesellichaften, welche, wie bei⸗

läufig bemerkt werden soll, zu einem sehr großen Theil von engliichen Kapitalisten gebildet worden waren.

Die großen Gesellschaften gingen sogar bewußt darauf aus, die kleineren viebjuchttreibenden Nachbarn auszukaufen, za verdrängen, kurz: aufiusaugen, um sich dann untereinander um so leichter ver— einigen, ihre Interessen wabrnebmen und namentlich auch die gegen. seitige Konkurrenz ausschließen zu können. ;

Vollzogen aber hat sich die Bildung einer allgemeinen Ver— einigung erst am Schluß vorigen Jabres in einer zu diesem Zweck nach St. Louis einberufenen Viehzüchter Kon vention. . In Dieser wurden die Grundlagen für ein Statut der Bereinigung festaestellt und die hauxrtsächlichsten allgemeinen Forderungen im Interesse der Industrie verabredet, welche alle den oben angedeuteten, g ohartig monopolistischen Charakter tragen. Die Konventien“ i St. Louis gegen Ende November v. J.

1 Konstituirung des Bureaus wurden

wonach von Bundes sechs Meilen Breite von Texas (breeding grounds of the So en gr des Nordwestens = orthwest) zu besti rdwestlicher Richtung bis britischen Besitzungen bergestellt werden solle; Kongreß anzugehen, daß die Bundesregierung den gr

der zu Agrikulturzwecken sich nicht eignen den, umfangrei

in den Territorien Utah, Idaho und

Nevada und Oregon, nämsich das zwisck Nevada und dem achtundneuniigsten Meridian liegende Interessenten zum Großbetriebe der Viehzucht Jabren pachtweise überlasse; 3) beim Kongreß einzukommen, daß stehenden großen Viehtransportswegs ab! Quarantänestationen zum vorübergehende Viehes bejw. zur Verbütung der Ausbreitung in der Nähe weidenden, anderen Viebzüchtern gerichtet würden; 4) beim Kongreß vorstellig zu werden, d g setzlich Vorkebrungen zu teeffen, vermittelft deren der Verbreitung Lungenkrankbeiten, der Klauenseuche und der Rinderpest, unter Vieb in allen Staaten wirksam entgegengetreten werden könne. In den nordamerikanischen Viebzüchterkreisen verspricht man sich Emanirung n derartigen Gesetzen Seitens der Vereininten eine außergewöhnliche Hebung der Rindvieb—

Pferdezucht im Lande.

Die Herstellung eines Transportwegs wie de Stoes Trail sichert den großen Viebzüchtern des Westens der Union einen ebenso sicheren, als port zu den Viehmärkten in den weiter 5stlich

Hier finden sie ein lohnendes A

der in Missouci ( i lirten, großartig angelegt

von frischem und

Chicago dürfte in billige tfracht nach einem Hafen d den texanischen Viebzüchtern ins Auge gefaß ohnedies schon besagte Stadt den Mittelvur Viehhandels.

Der Gouverneur des Staates Missouri, welcher die Versamm— lung empfing und eröffnete, gab in der Eröffnungsrede folgendes Bild über das Wachsthum und die Ausdebnung der Viehzucht.

Im Jahre 1883 gab es westlich vom Mississippi 223 Millionen Rinder. den ganzen Vereinigten Staaten nach dem Zensus vom 3 S880 ca. 40 Millionen.

Die Zunabme des Exports von Rindern zeiger 1871 ;

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J i Von Rindfleisch wurden ausgefübrt im Jahre 1889: Frisches geschlachtetes Fleisch 84717 194 Pfd. im 79 Millionen Dollars. Rindfleisch in zinnernen Kannen für 7377 20) Dollars. Gesalzenes Fleisch 45 237 000 Pfd. im Werthe von 2851 900 1

er Totalwerth von exportirtem „beef=, d. i Fleisch, war: . 2879 000 D YS,

2698300

10 234000 . w 31 544 300 . Derselbe ist auch seitdem noch gestiegen.

Von der Bedeutung der zu der Konvention zusammengetretenen Viehgesellschaften kann man sich einen Begriff machen, wenn man er— fährt, daß allein die Continental Cattle Company S einen Besitz von 924 880 Ackern (1 Acker Land, von ca. 100 000 Stück Rindvieh und

. 5 8 . 8 Rindern und

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OM C Qν,. O S Or

Gesellschaften und auch einzelne Besitzer in Texas, Colorado

Montana sollen einen noch größeren Besitz aufzuweisen haben.

gege die Hände in den Schooß legen und ruhig zuseben, wie bei der Leich— tigkeit des heutigen Transports jene Gesellschaften auch unsere Land— wirthe und Bauern vernichten, indem sie deren Viehstand ge— wissermaßen mitaufsaugen, wie sie es drüben schon bei den kleineren Besitzern gethan haben, nur um nachher in ihrem eigenen Interesse die Konkurrenz ausschließen und die Preise diktiren zu können? Oder sollen wir gegen die unserer Landwirthschaft von dortber drohende Gefahr einen Schutzwall auf— richten, hinter welchem wir die Selbstständigkeit unserer nationalen Produktion und die Selbstständigkeit unserer Landwirthe, der Bauern ebensowobl wie der sogenannten Großgrundbesitzer, schützen? Die Antwort auf diese Frage kann für den gesunden Menschenverstand nicht zweifelhaft sein.

Eisenbabn⸗Verordnungs⸗Blatt. Nr. 11. Inhalt: Erlaß des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 30. April 1885, betr. Abänderung und Ergänzung des Betriebsreglements für die Eisenbabnen Deutschlands. .

Central -Blatt der Abgaben ⸗Sesetzgebung und Ver⸗ waltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 9. Jabalt: Anzeige der in der Gesetz Sammlung und im Reichs Gesetzblatte erschienenen Gesetze und Verordnungen 1 Allgemeine Verwaltungsgegenstände: Veränderungen in dem Stande und in den Befugnissen der Zoll., und Steuerstellen. Zahlung von Pferde geldern beim Vertauf eines unbrauchbar gewordenen Dienstpferdes. JII. Indirekte Steuern: Zulassung von Te pentinöl zur Branntwein . denamrirung für Deldrucbilderlack Erkenntniß des Reichsgerichts. Begriff von Bier und Bierbereitung im Sinne des Brausteuergesetzes. Lagerung denaturirten Branntweins in nicht geaichten Reservoirs. Gesetz, betreffend Abänderung der §§. 12, 16 und 19 des Gesetzes, betreffend die Erhebung der Tabacksteuec. VI. Personalnachrichten.

Neichstags⸗ Angelegenheiten.

Dem Reichstage sin vorgelegt worden. Note des aroßbritannischen Botschafters vember 1884, nebst Memorandum, enthaltend englische Vorschläͤge zur 3.

Regelur

* ferner end ktenftüuüe des r erlichen Botschafter in London vo J iember a eutschen und eines russische itgliedes ir ie egt e Sculdenkommission). Bot von 20. De⸗ eavptischen Schulden⸗ Dejember 1884. 3 erfolgten Zurück- eilnabme an der i zotschafter in lung zu den lers an die Wien vom 5 und Ruß⸗ Wemorandum der l Vorschlãge j 8) Erlaß vom 1885 an den Bots London, betreffend die Stel⸗ egen Aufnahme in

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Gemäß den Vert raiserlichen Gesund⸗ hettsamts sind in der 18. Jahreswoche von je 10 Bewohnern, auf den Jahresdurchschnitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 25,1 in Breslau 32,4, in Königsberg 25,4, in Köln 29 5, in Frankfurt . M. 20,7, in Hannover 26,5, in Kassel 2.3, in Magdeburg 23.9 in Stettin 289, in Altona 30.556, in Straßburg 26,b, in Metz 22, 9, in München 364, in Nürnberg 30,5, in Augsburg 23,34, in Dres den 25,8, in Leipzig 286, in Stuttgart 22.9, in Braunschweig 21,8, in Karlsruhe 23 in burg 26,6, in Wi t

n , in Trieft —, i 3, in Amsterdam

3, in Glasgow 27,2, in Lirerpool 5p, nhagen 23,2, in Stockholm stiania 24, in St. Petersburg in M Ddessa , in Rom 23,2, in Turin 28,3, in Bukarest 39.0, in Madrid —, in Alexandria 29.3 Ferner aus der Zeit vom 29. März bis 4. April n in Philadelvhia 23,0, in Chicag in St Louis —, in Cineinnati —, in San n K tta 29,8, in Bombav 275, in Madras 40.7.

Beim Beginn der Berichtswoche hertschten an den deuischen Beobachtungsorten östli 5f en auch südöst⸗ liche Luftströmungen, die meist 21. nach West und Südwest mit Nordwestwinden wechselnd, bis an d gend blieben, wo dann der Wind an

6 . K e e. Oft und Südost zurückdrebte; nur an ; ö ö o

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zu, sank dann allgem k wieder zu steigen, zu Ende degann, nur in Bremen, Köln un Steigen des Barometers ersi Sterblichkeitsverbältnisse e ieisten GroßstäLten mentlie ünstiger. Die allgemeine ich keita verbältnißahl tärte stieg auf 26,5 von 25 7 (pro Mille und Jahr). Insbesondere ie Betheiligung des Säugling an der Sterblichkeit ein iamhaft gesteigerte, sodaß von 10 000 Lebenden aufs Jabr äugli l in Berlin böberen Altersklasse über 60 Jahr ine grö Unter den Todesurfachen zeigten n den Infektionskrankheiten Keuchhusten, typhöse und Kindbettfieber eine Abnabme, Scharlach, Masern, Dipbiberie keine wesentliche Veränderung der durch sie ber— vorgerufenen Todesfälle. Auch Sterbefälle an epidemischer Genickstarre wurden weniger, Brechdurchfälle der Kinder und entzündliche Erkran⸗ kungen der Atbmungsorgane bäufiger als Todesursachen gemeldet. Mafern herrschten in Götlitz, Hanno cer Wieskaden, London, Liverpool, Manchester in größerer Ausdehnung; auch in Kovenbagen, St. Petersburg, Warschau stieg die Zahl der Sterbe alle, wãbrend sie in Lieanitz München, Berlin, Glasgow, Stockholm eine kleinere wurde. Das Scharlachfieber z igte sich in Mülbeim a. Rh., Christiania, Warschau und Bukarest häufiger, in Berlin seltener als Todesursache. Die Sterblichkeit an Diphtherie und Crourp war in Königsberg, Stettin, Bromberg, München, Gotha, Leipzig. e, in Stolp, Vorkommen bus kamen i

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75 der Vorwoche, erblichkeit in der

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