4) des Sparkassenbuches der hiesigen stãdtischen Sparkasse Nr. 2341, a si f den Namen des Sohnes des angeblichen Verlierers, des Restaurateurs Heinrich Kleemann zu Berlin
offener Str. 5. Robert Kleemann, zur Zeit des Verlustes lautend über 427 Æ 83 4.
Diejenigen, welche an den genannten verlorenen Sparkaffenbüchern irgend ein Anrecht zu haben ver⸗ meinen, werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem biefigen Amtsgerichte, und zwar späteftens in dem auf den 15. Dezember 1885. Vormittags 19 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten ; ermine zu melden und ihre Rechte näher nachzuweisen, widrigenfalls die Sparkassenbücher für erloschen erklärt und dem Verlierer neue an deren Stelle ausgefertigt werden sollen.
Havelberg, den 27. Mai 1885.
Königliches Amtsgericht.
Ausschlußurtheil.
Da sich zuwider dem Aufgebote vem 25. Februar d. J. Niemand gemeldet hat, der Ansprüche auf die im Grundbuch von Vicforbur tom. 25 vol. 1 Nr. 23, pag. 77 unter Abth. III. Nr. 3 für Warntje Fre⸗ richs in Victorbur hypothekarisch eingetragenen 200 Gulden Courant geltend macht, so werden solche unbekannte Berechtigte mit ihren Ansprüchen auf obige Post ausgeschlossen und wird dieselbe im Grundbuche gelöfcht werden. Die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last.
Aurich, 2. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. II. gez. Conring. Veröffentlicht: (L S.) Bruchhaus, Gerichtsschr.
Im Namen des Königs! Verkündet am 30. Mai 13885.
Eichler, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Einliegers Martin Kruk aus Koenigsbrunn, als Vormund der minorennen Kinder des am 7. Juli 1870 zu Bielsko verstorbenen Wirths Michael Kruk, Namens Catharina und Marianna Kruk,
erkennt das Königliche Amtgericht zu Inowrazlaw durch den Amtsrichter Mützell, da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunden und die Berechtigung zum Aufgebotsantrage alaub— haft gemacht hat, da das Aufgebot nach 5. 328 C. P. O. zulässig ist, da das Aufgebot durch An— heftung an die Gerichtstafel, sowie durch Einrückung in den Deutschen Reichs ⸗Anzeiger vom 4. November 1884, 3. Januar 1885 und 4. März 1885 und in das Bromberger Regierungs⸗Amtsblatt vom 14. No- vember 1884, 16. Januar 1885 und 13. März 1885 bekannt gemacht ist, da weder in dem Aufgebots—⸗ termine vom 50. Mai 1885 noch seitdem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind und der Antragsteller Erlaß des Ausschlußurtheils be— antragt hat,
(125356
12355
für Recht: Die Sparkassenbücher der Kreissparkasse zu Inowrazlaw: I) Rr. 1424 für Catharina Kruk, ausgestellt über 24 S6 2 3, 2) Nr. 1425 für Marianna Kruk, ausgeste llt über 24 Mƶ 52 3, werden für kraftlos erklärt und die Kosten des Auf— gebotsverfahrens dem Antragsteller auferlegt. Inowrazlaw, den 1. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Mützell. Im Namen des Königs! Verkündet am 30. Mai 13885.
Eichler, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Schäfers Joseph Schilder zu Skalmirowitz, vertreten durch den Justizrath Höniger zu Inowrazlaw, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Inowrazlaw durch den Amtsrichter Mützell,
da der Antragsteller den Verlost der nachstehend bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum Auf— gebotsantrage glaubhaft gemacht hat,
da das Aufgebot 5. 328 ff. C. P. O. zulässig ist, da das Aufgebot durch Anheftung an die Ge⸗ richtstafel, sowie durch Einrückung in den Deutschen Reichs Anzeiger vom 4. November 18384, 3. Januar 1885 und 4. März 1885, und in das Bromberger Regierungs⸗Amtsblatt vom 14. November 1884, 16. Januar 1885 und 13. März 1885 bekannt ge⸗ macht ist,
da weder in dem Aufgebotstermine vom 30. Mai 1885 noch seitdem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind, und der Antragsteller Erlaß des Ausschlußurtheils beantragt hat,
für Recht:
Das Sparkassenbuch Nr. 53554 für Joseph Schilder über 300 M, in Worten dreihundert Mark, der Kreissparkasse zu In owrazlaw, wird für kraftlos erklärt und die Kosten des Aufgebotsverfahrens dem Antragsteller auferlegt.
Inowrazlaw, den 1. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
Mützell.
1253
12392) Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Johann Gerlach Eisenmenger von Kirchen erkennt das Königliche Amtsgericht zu
Kirchen durch den Amtsrichter Dr. Buchholtz am 28. Mai 1885 für Recht:
Die über die im Grundbuche der Gemeinde Betz ˖ dorf Vol. III. Fol. 225 Art. 219 Abtheilung III. sub If. Nr. 1 auf der Parzelle Gemeinde Betzdorf Fl. 1 Nr. 1558/1553 im Clemensrain, Hofraum mit Wohnhaus, Hausgarten und Holzung 3 a 04 m (frühere Bezeichnung Fl. 1 Nr. 555) zu Gunsten des J. G. Eisenmenger von Kirchen ex oblig. vom 5. Juni 1859 eingetragene Hypothek ad 5G Thlr. nebst 50 Zinsen errichtete Urkunde wird für kraft
los erklätt. Dr. Buchholtz.
123585 Durch das am 30. Mai 1885 verkündete Aus⸗
schlußurtheil des unterzeichneten Gerichts ist die
Hypothekenurkunde über die auf dem Grundstücke Nr. 49 Chropaczow in Abtheilung III. Nr. 146. für den Wagemeister Carl Sattler und dessen Ehefrau Amalie, geborene Both, zu Laurahütte, eingetragenen 300 Thaler nebst Zinsen für kraftlos erklärt worden.
Beuthen O.-S., den 2. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
123391 Im Ramen des König!
Verkündet am 20. Mai 1885.
⸗ Advena, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Vergmanns Justus Müller
zu Eickel erkennt das Königliche Amtsgericht zu
Gelsenkirchen durch den Amtsrichter Müser,
da der Antragsteller den Verlust der nachstehend
bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum
Aufgebotsantrage glaubhaft gemacht hat: Sparkassenbuch der städtischen Sparkasse zu Gelsenkirchen Nr. 8320 über 320 4, auß⸗ gefertigt für Justus Müller, welches angeb⸗ lich verloren gegangen ist,
da das Aufgebot zulässig ist und dasselbe be—⸗
kannt gemacht ist,
da weder in dem Aufgebotstermine vom
20. Mai 1885, noch seitdem Rechte Dritter auf
die Urkunde angemeldet sind, und der Antrag
steller Erlaß des Ausschlußurtheils bean
tragt hat,
für Recht:
Das Sparkassenbuch der städtischen Sparkasse
in Gelsenkirchen Nr. 8320 über 320 , aus-
gefertigt für Justus Müller
wird für kraftlos erklärt.
Beglaubigt: Sasse, Gerichtsschreiber.
12357 Im Namen des stönigs! Auf den Antrag des Rechtsanwalts J. Har⸗
burger J. in München, als bevollmächtigten Ver— treters des Kaufmanns Ignatz Neuburger daselbst, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Frankfurt a. Main durch den Amtsgerichte ⸗Rath Dr. v. Welling für Recht:
Die von der Frankfurter Versicherungsgesellschaft „Providentia“ zu Frankfurt a. M. dem Kaufmann Ignatz Neuburger ju München am 9. Februar 1874 Dejw. am 3. August 1875 ertheilten Policeg Nr. 29537 und Nr. 32021 Über Versicherung einer Summe von 56009 Gulden südd. W. bezw. 2600 Gulden südd. W. auf den Todesfall des Ignatz Neuburger zu Gunsten seiner Ehefrau Adele, geb. Neumayer, werden für kraftlos erklärt.
Frankfurt a. M., den 2. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.
(12359 Im Namen des Königs! In der A. S Unger und Baljer Bakschen Aufgebot?⸗ sache (F. 14s54 bei. E. 15/84) erkennt das Königliche Amtsgericht zu Schildberg durch den Amtsrig ter Hübner in der Sitzung am 29. Mai 1885
für Recht: a. Die Hypothekenurkunde über 3090 ½ Darlehn, eingetragen nebst o/o Zinsen aus der Schuldurkunde vom 19. Mai 1867 für den Einlieger Michael Ja⸗ gusch in Cäcilienthal in Abtheilung III. Nr. 6 des dem Kaufmann A. H. Unger gehörigen Grundstücks Nr. 37 Zajackow gebildet aus dem Hypotbekenbriefe vom 10. Mai 1867 und der Schuldurkunde vom gleichen Tage; b. die Hopothekenurkunde über 2 Thlr. — 6 6 ausgeklagte Forderung nebst 60 / Zinsen und 18 Sgr. — 1 Y 80 * Kosten und Kosten der Eintragung für den Handelsmann Heimann Horn zu Kobylagöra aus dem Mandate vom 6. Juni 1871, eingetragen auf Requifition des Prozeßrichters vom 11. Novem—⸗ ber 1871 zufolge Verfügung vom 27. März 1872 in Abtheilung III. Nr. 14 des dem Wirth Balzer Bak gehörigen Grundstücks Kuznica myslniewska Nr. 18 werden für kraftlos erklart. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens tragen Antrag steller. Königliches Amtsgericht.
Hübner. (12361 Im Ramen des Königs! Verkündet am 4. Februar 1385. . Neumann, Gerichtsschreiber. Auf zen Antrag des Grundbesitzers Gottlieb
erkennt das Königliche Amts⸗
Skubch aus Klonn Amtsgerichtsrath
gericht zu Rikolaiken durch den Schrage für Recht: I) Bie Hypothekenurkunde über 2 mal 29 Thaler 20 Silbergroschen 9 Pfennige väterliche Erbgelder, eingetragen auf Grund des Johann. Warda'schen Erbtheilungsvergleichs vom 12. Juni 1846, be— stätigt den 11. August 1846 gemäß Verfügung vom 15. Mai 1847 für die Geschwister Char— lotte und Amalie Warda in Abtheilung III. Nr. 3 und 5 des früher dem Gottlieb Skubch, jetzt Friedrich Bannasch gehörigen Grundstücks Klonn Blatt 1, gebildet aus den Johann Warda'schen Erb⸗ theilsverbandlungen vom 14. März 1845, 6. März 18465, 12. Juni 1846, obervormundschaftlich be- stätigt den 11. August 1846 und dem Hypotheken scheine vom 15. Mai 1847, wird für kraftlos erklärt. Nikolaiken, den 4 Februar 1885. Königliches Amtsgericht.
Schrage.
Im Namen des Königs! Verkündet am 30. Mai 1885. Eich ler, Gerichtsschreiber. Auf den Antrag des Arbeiters Johann aus Argenau erkennt bas Königliche Amtsgericht zu Inowrazlaw
12354
die Berechtigung zum Aufgebotsantrage
gemacht hat, da das Aufgebot nach 8.
Gerichtstafel, s
1885 und 4. März 1885 und
Regierunge⸗Amtsblatt vom 14. November 1884
Ausschlußurtheils beantragt hat, für Recht:
112360
durch den Amtsrichter Mützell, da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunde und glaubhaft 328 ff. C. P. O. zulässig ist, da das Aufgebot durch Anbheftung an die owie durch Einröckung in den Deutschen Reichs-⸗Anzeiger vom 4. November 1884, 3. Januar in das Bromberger
16. Januat und 13. März 1885 bekannt gemacht ist, da weder in dem Aufgebots termine vom 39. Mai 1885 noch seitdem Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind, und der Antragsteller Erlaß des
Im Namen des Königs!
In der Hubnerschen Aufgebotssache, betreffend das Aufgebot der über die im Grundbuche von Alt⸗ Laskon Nr. 7 in Abtheilung III. Nr. 5 für die Wirth Johann Franz und Auguste Paetzoldschen Eheleute eingetragene Darlehnsforderung von 600 4 gebildeten Hypothekenurkunde, bestehend aus der Schuldurkunde vom 20. Mai 1857 und dem Hvpo—⸗ thekenscheine vom 23. Juli 1857 — E. 26. S4. — hat das Königliche Amtsgericht zu Rogasen durch den Amtegerichts⸗ Rath. Richter
für Recht erkannt:
daß die über die im Grundbuche von Alt -Laskon Nr. in Abtheilung III. Nr. 5 für die Wirth Jo⸗ hann Franz und Uuguste Paetzoldschen Ebeleute eingetragene Darlehnsférderung von 600 4 gebildete Hypothekenurkunde für kraftlos zu erklären und die
Kosten des Verfahrens dem Antragsteller aufju⸗ erlegen. ; Von Rechts Wegen.
Rogasen, den 28. Mai 1885. Königliches Amtsgericht. (125349 Bekanntmachung. Johann Heinrich Ludolph Meyer aus Fähr, Sohn des Zimmermanns Johann Ludolph Meyer und der Katharine Margarethe Meyer, geb. Geerken daselbst, ist auf Grund des Aufgebots vom 24. Dezember 1883 durch Urtheil vom 21. Mai 1885 für todt erklärt. Etwa noch nicht angemeldete Erb. oder Nachfolge ⸗ Berechtigte werden nochmals zur Anmeldung ihrer AÄnsprüche unter der Verwarnung aufgefordert, daß bei der Ueberweisung des Vermögens des für todt Erklärten auf sie keine Rücksicht genommen wer den soll. Blumenthal, den 1. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. (gez.) Thöl te. Ausgefertigt: (L. 8.) Cwig, als Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
(12338 — Nr. 4955. Nachdem Leopold Beck von Uchlingen auf die Aufforderung des Gr. Amtsgerichts dahier
vom 25. April v. J. Nr. 3735 bis jetzt keine Nach=
richt gegeben hat, wurde derselbe von gedachtem
Gericht unterm Heutigen für verschollen erklärt.
Bonndorf, den 30. Mai 1385.
Ser Gerichisschreiber des Großh. Amtsgerichts: (Unterschrift.)
(115365 Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann W. Thomas zu Neumarkt, ver— tretrn durch den Rechtsanwalt Glaser in Breslau, klagt gegen den Braumeister Alois Kara, unbekann⸗ ten Aufenthalts, aus einem Darlehen, mit dem Antrage: den Beklagten zu verurtheilen, an den Kläger 660 M nebst fünf Prozent Zinsen seit dem 1. März 1876 zu zahlen, dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreites aufzuerlegen und das Urtheil gegen Sicherheit für vorläufig vollstreck⸗ bar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die vierte Civil kammer des Königlichen Landgerichts zu Breslau auf den 24. Oktober 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Breslau, den 29. Mai 1885. Petschke,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Oeffentliche Zustellung. Die rerehelichte Friederike Pesenecker, geb. Hobusch, in Köthen, vertreten durch den Justiz! Rath Nachimi in Köthen, klagt gegen ihren Ehemann, den Schmied Albert Pesenecker, früher in Köthen, jetzt in un⸗ bekannter Abwesenheit, wegen böswilligen Verlassens, mit dem Antrage auf Ehescheidung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts.
wird
liz
Landgerichts zu Dessau auf den 4. November 1885, mit der Aufforderung, einen bei dem Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wir? dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Dessan, den 3. Juni 1885
Donat, Bureau ⸗Diãtar, in Vertretung
(12396 Nr. 4902. Rust, als
Oeffentliche Zustellung.
Vormund des
Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung
Bromka sowie auf vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils, und ladet dieselbe zur mündlichen Verhand— Großherzogliche
lung des Rechtsstreits vor das Amts gericht zu Ettenheim auf
Samstag, den 13. Juli 1885, Vormittags 39 Uhr.
Auszug der Klage bekannt gemacht. Ettenheim, den 3. Juni 1885. Wirth,
12370] Deffentliche Zustellung.
1
Friedrich Zimmermann, zuletzt in Ruden,
kasse zu Inowrazlaw auf den Namen des Jo hann Bromka (Marie Bromka'sche V. S. ausgestellt über 23 M 88 g, in Worten drei . undzwanzig Mark 88 Pfennige, inkl. Zinsen, wird für kraftsos erklärt und die Kosten des Auf gebotsverfahrens dem Antragsteller auferlegt. Inowrazlaw, den 1. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
Das Sparkassenbuch Nr. 2050 der Kreisspar⸗
N
unordentlicher Lebensart und böslicher Verlassung
)
beantragen:
trennen und den Beklagten schuldigen Theil zu erklären,
des Rechtsstreits vor die erste Civiklammer
Mützell.
zimmer Nr. 27, auf
streits vor die zweite Civilkammer des Herzoglichen
Vormittags 10 Uhr, gedachten
des Gerichtsschreibers des Herzoglichen Landgerichts.
Der Landwirth Bonifaz Enderle von minderjährigen Stefan Enderle von da, vertreten durch Agent Eberhard zu Kenzingen, klagt gegen die ledige Justine Erny von Rust, 3. Zt. an unbekannten Orten abwesend, aus Darlehen vom Oktober 1884, mit dem Antrage auf von 120 M nebst Ho Zins vom Klagzustellungstage,
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
Die verehelichte Caroline Zimmermann, geborene Thom, aus Ruden, zur Zeit in Marienwerder, Hinz— 6 vertreten durch den Rechtsanwalt Wiener in
raudenz, klagt gegen ihren Ehemann, den Arbeiter Kreis Marienwerder, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen
Klägerin wird durch ihren Prozeßbevollmächtigten
das Band der Ehe zwischen den Parteien zu für den allein
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Königlichen Landgerichts zu Graudenz, Verhandlungs-
den 20. November 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Graudenz, den 3. Juni 1885.
; Meißner, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Landgericht Hamburg. 123562) Oeffentliche Zustellung. Die Firma Siemssen & Co. hierselbst, vertreten durch die Rechtsanwälte Dres. Embden & Schröder, klagt im Wechselprozesse gegen den Kaufmann G. Steinbach für sich und als Inhaber der Firma Steinbach & Co. in Wladiwostock, früher hier wohn—⸗ haft, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus dem am 16.258. Novbr. 1884 von Steinbach C Co. in Wla— diwostock auf G. Steinbach in Hamburg gezogenen, am 20. April 1885 zahlbaren und mangels Zablung protestirten Wechsel über E 200 — 4096,00, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten zue Zablung von 6 4096,00 nebst 6ose Zinsen seit dem 20. April 1885, sowie Æ 33, 15 Ricambiokosten, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Ferien⸗ kammer für Handelesachen des Landgerichts zu Ham⸗ burg (Rathhaus) auf den 31. Juli 1885, Mittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den Beklagten wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hamburg den 4. Juni 13885. Zur Beglaubigung: (L. S) O. Mangelsdorff, Gerichtsschreibergeh. des Landgerichts. Kammer IV. für Handelssachen.
)* 2. * 8
lass! Oeffentliche Zustellung. Die unrerehelichte Pauline Steinkrauß in Soren⸗ bohm und der Vormund ihres unehelichen Kindes Minna Steinkrauß, Eigentbümer Ferdinand Rame—⸗ low zu Sorenbohm, vertreten durch den Rechts anwalt Meihauer zu Koeslin, klagen gegen den in unbekannter Abwesenheit lebenden Halbbauersohn Franz Lüdtke, früher zu Sorenbohm wohnhaft, wegen Ansprüche aus der außerehelichen Schwänge⸗ rung mit dem Antrage, zu erkennen, daß der Be— klagte für den natürlichen Vater der von der Pau⸗ line Steinkrauß am 8. Oktober 1885 zu Sorenbohm gebornen Minna Steinkrauß erklärt und als solcher für schuldig erachtet wird:
I) der Pauline Steinkrauß eine Entschädigung von 30 M zu zahlen,
27) dem mitkla enden Kinde zu Händen der Mutter oder des Vormundes bis zum rollendeten 14. Lebensjahre monatlich 9 „ Alimente und zwar in vierteljährlichen Raten im Voraus, die für die Vergangenheit rückständigen aber sofort zu zahlen,
3) dem Kinde auch das gesetzliche Erbrecht nach dem Verklagten zuzuerkennen,
4) die Kosten des Rechtsstreits dem Verklagten zur Last zu legen und das Urtheil betreffs der feit der Klageerhebung für die Zeit auf 1 Jahr vorher laufenden Alimente für vorläufig voll— streckbar zu erklären,
und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand—
lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗
gericht zu Koeslin (Zimmer Ney, 29) auf
den 6. Juli 1885, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht.
Hübner, Assistent, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
11751 Oeffentliche Zustellung.
Der Gutsbesitzer Hermann Müller in Probsthaida vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Deutrich in Leipzig, klagt gegen den Maurer Carl August Michel genannt Winkler, früber in Zuckelhausen, jetzt un— bekannten Aufenthalts, wegen einer Darlebnsforde— rung von 150 S6 — , so wie 2056 6 40 8 für gelieferte Ziegel, mit dem Antrage, den Beklagten zur Zablung von 220616 40 43 sammt 5aoOso Zinsen eit J. Januar 1884 kostenpflichtig zu verurtheilen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreit3s vor die dritte Cirilkammer des Königlichen Landgerichts zu Leipzig auf
den 3. November 1885, Vormittags 9 Uhr
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen, Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Leipzig, den 28. Mai 1885. Starke, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
12377 Bekanntmachung über Vermögens-Beschlagnahme.
Durch Beschluß der Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts dahier vom 2. Juni 1885 ist das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der nachge— nannten Personen, gegen welche das Hauptverfahren wegen Verletzung der Wehrpflicht eröffnet ist, behufs Deckung der dieselben möglicherweise treffenden böchsten Geldstrafe und der Kosten mit Beschlag be— legt worden.
1) Sommeraux, Adolf Albert, geb. am 26. Ser— tember 1861 zu Straßburg,
2) Utter, Josef Ignaz, geb. am 28. 1861 zu Straßburg, .
3) Heupel, Paul Exuard Carl, geb am 21. Fe— bruar 1861 zu Straßburg,
4) Nort, Eduard, geb. Straßburg,
5) Riehl, Julius Jacob, geb. zu Straßburg,
6) Alterfitz, Emil, geb. am 29. Februar 1864 zu Bollweiler,
*
Februar
am 28. Auqust 1863 zu
am 27.
1864 zu Gebweiler,
wesend. Mülhausen i. / E., den 4. Juni 1885. Der Faiserliche Erft Staatsanwalt: Veit.
M 131.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königl
Berlin, Montag, den 8.
—
Juni
ich Preußischen Staals-Anzeiger.
vom II.
* — * 1
t Januar 18
Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des s, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 vorgej
Gentral⸗Handels⸗Register
Das Central - Handels- Regifter für das Deutsch« Reich kann durch all- Post - Anstalten, für
Gesetzes über den Marke 3 schriebenen Bekanntmachung en veroöff
für
nschutz, vom
9 2.
entlicht werden, erscheint auch in einem besonderen
November 1574, sowie die in dem Gesetz, betreffend
das Deutsch⸗
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in
das Urheberrecht an Mustern und Modellen, Blatt unter dem Titel
eich.
(Nr. 131 X.) eint i el täglik. — Das
* . n er Re 1 *
(
Fosten 20 8. —
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Rast in Neumarkt i. O. in Bayern,
XXVI. S. 2757. Neuerung an Gasometer⸗ glocken. — Suck om K Comp. in Bre lau, Lohestr. Nr. 11. . ;
KXXXIV. G. 83111. Reibemaschine mit axial verschiebbarer Trommel. — Georg Grauert in Berlin W., Mohrenste. 33.
*
wef keit n ;
—— 86
2
XLII. L.
Cy clop ( Mehlis
Pankstraße 14/15.
L. 3068. Gasofen. — J. Dresden —A. Berzstraße.
W. 3291. Heizkörper mit zum Absaugen von Luft. — He in Berlin 8SsW , Beutbstr. 10
3003. k
ö zwei selbstandigen Ablesestellen
HV. St. 1228. Inverbrennbarer Lampendockt Göttingen. und dessen Herstellungsweise. — Friedrich- Seh. 3474. Syurmaß Stessens in Lübeck. Selbsteinstellung VI. B. 5432. Apparat zur ununterbrochenen XLLIV. A. 12z24. Verschluß Destillation und Rektifikation alkoholischer Halsbänder und ähnliche Gegens Armelin in Paris; Vertret
in Frankfurt a. M.
XLV. E. 1420. Denaelmasch
hardt C Sohn in Ul ö E. 2287. in Korsagergaard, Vertreter: J. grätzeistraße 151. PF. 2887. Maschine kochten Viehfutters. — Adol Hermsdorf, Kreis Waldenburg G. 3164. Falle, um Wild — B. Glöckner in Tschiri M. 3792. Butterpressen in West Vale, Greetland b. H
Jork (England); Vertreter:
Estrupmar
S. 2571. Sortirevlinder fü maschinen. — Karl Zweinaundorf.
S. 2793. Perkussions Tödtung Sauer E Sohn in Sahl.
XLVI. C. 1623. Kraftmaschine zum
mit Schwefelkohlenstoff. — Colwell in Pittsburgh, P Andre Jackson Davis in treter: Robert R. damerstraße 141. XLVII. A. 1190. Mechanis lung einer geradl nig hin. u und Horst in Boesperde.
G. 3041. unterbrochene Drehbewegung. in Eutritzsch b. Leipzig.
HI. 4558. Neuerungen a tungen. — G. Behrenstr 21.
H. 4793. A Schieberplatte fü B. Hornung gãtzerstr. 22 J.
L. 3020. Levin in Braunschweig
P. 2319. Kurbelgetriebe
bsperrschieber den Flüssi
mon Christy Rhodes in B
Hamburg. P. 2325. Nachgiebiges u — Henorable Charles Alger
England; Vertreter: F. E
XLEX. HH. 5070. Selbthät
salen. E. 2391. e gleichzeitigen Herstellung eine
Paquet in Straßburg i. E L. B. 2168. Griesputzmas Pierre Dardel in Melun, Frankreich; Vertreter: Ri Görlitz. G. 2933. Pieter van Gelder in
*
Reibräder
Berlin 8W.. Königgrätzerstr. HI. 5096.
Eisensgsiessexrei in Halle
K. 4019. Stellrorrichtr von Schleuder⸗Sichtemaschi Kuhnmünch in Röttinge
K. 4040. Mehlsichtecyli
bildeten Kanälen. — J in Röttingen a. T
L. 3014. selbstthätiger Zu⸗ gutes. — Franz Löhnert Friedland an de Mohra,
Königgrätzerstr. 41. L. R. 3037. Neuerung an
XXXV. C. 1600. Selbstthätige Sperrkegel bremse für Hebemaschinen. — Maschinenfabrik
— A. Reise in Berlin.
& Behrens) in
Quẽcksilber · Barometer
Unkeautpflug. — Btiandt in Berlin W.,
zum Ze
in Berlin 8W., Hedemann⸗Steaße 2
Hermann
. ron Maulwürfen u. de
Schmidt in
eine stetig rotirende Bewegung.
Klauenkupplung für Hambruckhhz in
5 6 ö. n Neustadt⸗Magdeburg,
— 61 Karabinerhaken.
Neuerung an Hallesche Maschinenfabrik un d
Ueberzug und dazwischen liegend. Joseph Kunnmünch
Klasse. . . XXXVI. EL. 2751. Klapproste. — Carl Röh- ringer in Heilbronn a. N.
Ph. Lipps in
2
; . . za, Marr chtunga einer Vorrichtung
rann Wickel
mit und Temperatur⸗
ompensation. — Wilhbeln Lambrecht in
und Libelle mit
— E Schubert in Görlitz.
für Armbänder,
nde. — Edouard er: Wirth & Co.
Dänemark; König⸗
.
rkle e ph FTrarke in lebend zu fangen.
1dors.
— John MHaude
alifar, Grafschaf . & W. Pataky 9
r Linsenreinigungs⸗
Sander in
Betriebe William Samuel enniylvanien, und New⸗York; Ver⸗
Berlin, Pots⸗
nus zut Umwand— nd hergehenden in Altpeter
5ęs sest 351 selbstthätig
— Gutsmuths
n Sckmiervorrich⸗
. ⸗ mit verlängerter gkeits durchgang. —
8B 10O⸗* 10
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ͤekrsr be Gebrüder
zur Umsetzung ge—
radliniger in Drehbewegung und umgekehrt. — Jethro E. Pencille in Titusville und Salo-
radford, Pennsyl v.,
BV. St. A.. Vertreter: Specht, Ziese & Co. in
astzsches nd elastisches Lager.
1n Parsons in
Victoria Works, Gates bead on Tyne, Durham,
iImund Thode &
Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.
ig arbeitende,
spindlige SchlüsselBohrmaschine. — Heuser c Hassel in Hagen in Westxhalen. HL. 4092. Verfahren und Maschine zur fertigung von Stiefeleisen; Zusatz zum Patent Rr. 31 335. — Th. Kuhne in Höxter, West—
Neuerung an einem Apparate zur
r beliebigen Anzahl
Riffckungen auf Walzen; Zusatz zum Patente Nr. 26255. — Philippot, Ssehneider 4
Arthur et Marne, Lüders in
. Seine chard
für Mahlwalzen. — *
Dorksbire, England; Vertreter:; C. Kesseler in
47. Sichtemaschinen.
a. S.
ing für die Flügel
nen. — Joseph .
nder mit schrauben⸗
förmigen, durch einen äußeren und einen inneren
4 genden Rippen g.⸗
Getreidereinigungsmaschine mit und Abführung des Schal:
in Groß⸗Stohl bei 8
Oesterreich;
treter: Huge Knoblauch & Co. in Berlin 8SW.,
Flügel ⸗Mechaniken.
HR Iasse.
LI. HK. 4128. maschinen. — V. Pillnitzerstr. 55.
L. 2848. Ledernähmaschine. — Benjamin Frarklin Landis in St. Joseph, V. St. A. Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
L. 2767. Bewegungsvortichtung des Zeug⸗ balters und der Nadelstange an Knopflochnä maschinen. — C. 8. Larrabee in
furt a. M
1 2
Auslöz barer Antrieb für N Kronheim in Dresde
v — 2 8
C Rossmann Aktiengesellschaft in Berlin.
LVI. P. 2219. Verstellbares Kummet. — Joseph Pancher in Le Mans (Sarthe, Frankreich); Vertreter: B. C. Glaser, Königl. Komrnissionsrath in Berlin 8. W., Lindenstr. 80. LVII. D. 2198. Objektir⸗Moment ⸗Verschluß an pbotographischen Apparaten. — Walter Damrꝝy und Alfréd Lednc in Lille, Frankreich; Ver⸗ treterin: Internationale Association für Patent- Königgrätzer⸗
Angelegenheiten in Berlin 8W., straße 191. „Ss. 2742. Herstellung uad Behandlung von
lichtempfindlibem Papier zum Kopiren von Zeich⸗ nungen und dergl. — Henry Joseph sShaweross und William Philip Ehompson in Liver— pool (England); Vertreter: F. C. Glaser. Königl. Ftommissions⸗Rath in Berlin 8 W., Linden— straße 80.
LVEII. T. 1424. Apparat zum Zufalten von . j J .
Packeten, welke mit pulverartigen Substanzen
gefüllt sind, nebst selbstihätiger Vorrichtung zum
Entfernen derselben aus dem Apparate. — John Fickle in West⸗Bromwich und Frederick Leonarat in Handsworth, Grfsch. Stafford, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Jom-— misfions-Rath in Berlin 8wW., Lindenstr. 8
85
„V. 3493. Ventilsteuerung an für Teig, waaren bestimmten hydraulischen Pressen mit
Differentialkolbean. — Cal Wenner'n, in Firma Wenner, Schwarz & Gutmann in Zürich; Vertreter: MN. M. Rotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97. LIXK. J. 1129. Entlastetes Saugventil für Pum⸗ pen, welche aus luftverdünnten Räumen saugen. — Julius Jelinek in Brür in Böhmen. — Vertreter: A. Kuhnt & R. Deissler in Berlin C. Alexanderstraße 70. , . 2348. Exe Nr. 29730 patentirten Patent Nr. 297 Dresden. H., F. 2382. zum Patente 7608. — mann in Mödling F. Edmund Thode & Amalienstr. 3. J. P. 1453. Steuerung für Lufteompressions⸗ apparate für Ausschankjweckhe. — Tavier FrnxIer in St. Amarin, Elsaß ⸗Lothringen.
ve R
enterverstellung an dem unter
Regulator; Zusatz zum jh. D in Kannenschloß; 3. Zusatz Ferdinaud Fleisch- bei Wien; Vertreter:
Knoop in Dresden,
LxXXII. NX. 1208. Cylinderverschluß für Hinter⸗ ladegewehre. — H. Neimke d Co. in Hildes heim
S8. 2682. Bewegliches Korn für Schuß ⸗ waffen. — 8. Sudheim sen. in Kassel, 18 Kölnischestraße II.
LXXRXV. VW. 3544. Verfahren und Apparat
zur Herstellung von Ammoniumearbonat mittelst Garbkonaten. — Paul Wüächtler in Flöha i. Sachsen.
LXXXIII. H. 5087. Remontoiruhr im Griff eines Stockes, Schirmes oder einer Peitsche. Eudwig Holuska in Wien Brünn; Vertreler: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21.
LKXRXVI. Sch. 3295. Eirrichtung zur Speisung der Florketten bei der Florbildung in Doppelsammetsiühlen. — Fanl Schönherr in Chemnitz.
LXXRRX., R. 2972. Verfahren zur Gewin⸗ nung des Zuckers aus Melasse mittelst Stron— tianhydrat. — M. M. Rotten in Berlin Sw. ,
Königgrätzerstr. 97.
Berlin, den 8. Juni 1885.
und
Faiserliches Patentamt. 12451] Stüve. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs—
Anzeiger an dem angegebenen Tage betannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. XXIV. H. 4309. Rost. XXX. IJ. 975. Verfahren Kautschuk⸗ Gebisses mit filigranartiger einlage. Vom 23. Oktober 1884. XLII. VV. 372. Neuerung in der Bewegungs— vorrichtung für die Filzbleche an Filzmaschinen. Vom 6. Oktoher 1884. . XLII. Z. 606. Maximum Thermoweter fur Aerste. Vom 8. Dezember 1884. . XLVII. II. 4694. Rohrverbindung für Säulen und Stangen. Vom 9. Februar 1885. Berlin, den 8. Juni 1885. Kaiserliches Patentamt.
Stuve.
Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Vom 17. Juli 1884. zur Herstellung eines Metall⸗
121251 12432 !
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen
7 R Ort 31 ö X ö. 3 z — M Tage ab ertheilt. Die Eintragung die Patent⸗
Ihe J rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
p. R. 32 19442 32 269.
8
Klasse.
EHV. Rr. 32195. Vorrichtung zum Abdichten der Vasenringe an Petroleumlampen; II. Zusatz zum Patente Nr. 25 404. — Aug. R inekzralse, Professor in Braunschweig. Vom 25. November 1884 ab.
V. Nec. 3232 erung an dem unter Nr 23 635 pater Sriral⸗Maischkühlapparat; II. Zusatz ente Nr. 23 635 Kö Hentschel in Grimma i. S. Vom 6. Ja— nuar 1885 ab.
Nr. 32 227. Vorrichtung an Gersten · Wasch⸗ maschinen zum Entfernen der leichten Körner. Venuleth C Ellenberger in Darm- stadt. Vom 13. November 1884 ab.
X. Nr. 32197. Einrichtung zur kontinuirlichen üh — bei Feuerluft⸗ indöfen. Deuben, Reg.“
Bez. Merseburg. Vom 17. Dezember 1884 ab.
„Nr. 32 199. Neuerungen an Oefen zum Trocknen von Braunkohlenklein u. drgl. — H. BDiesenenr in Dobrilugk i. d. Lausitz. Vom 4. Januar 1885
Nr. 88 300, Neuerung an horizontalen Koksöfe n; III. Zusatz zum Patente Nr. 22 111. — G. Sachse in Orzesche (Oberschlesier). Vom 13. Januar 1885
‚. Nr. 32 235. rtikalen Koks⸗ öfen; Zusatz zum 30. — Dr. Th. aner in 28. Januar 1885 ab.
XIII. Rr. 32 206. Neuerung an Tuerungs⸗ anlagen für Dampfkessel. — G. Hose in Elberfeld, Simons ⸗ Str. 27 Vom 8. August 1884 al
J kr. 32210. Rohrkopf für Gliederkessel. — E. Rost in Dresden, Rosenstr. 103. Vom 14. Oktober 1884 ab.
„Nr. 82 241. Neuerungen an Wasserröhren⸗ keffeln. — Ch. A. Knight in Glasgow; Ver= treter: Lenz & Schmidt in Berlin. Vom 24. September 1884 ab.
XIX. Nr. 32 236. Straßenpflasterplatten mit eingegoͤssenen Schienenlagern. — Rer sische
Stan- Industrie- Gesellsehaft in Rem⸗
scheid. Vom 1. Februar 1885 ab.
XX. Nr. 32 204. Neuerung an Lokomotiven mit drehbaren Achsen. — G. Fretel in Rio de Janeiro; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8. Vom 1. April 1884 ab.
Rr. 32 208. Heizbatterie für Eisenbahn⸗
wagen. — J. Hentschel in Wien; Ver⸗ treter: Internationale Association für Patent⸗ jenbeiten in Berlin sSW, Königgrätzer⸗
J. Vem 23. September 1884 ab.
„Rr. 32 246. Zuaghaken für Eisenbahnfahr⸗ jeuge. — L HKoppel in Dresden. Vom 24.
Vorrichtung zum Verriegeln eines Centralapparates duich Weichen. — Th. Henning Vom 8. Oktober 1884 ab. Aufschneidbare Weichenstell⸗ vorrichtung. — Th. Henning in Bruchsal, Baden. Vom 22. Oktober 1884 ab. XXI. Nr. 32221. Neuerung in der Herstellung Äccumulzatoren; Zufatz zum Patent Nr. 28 868. — Dr. 8. Kalischer, Privatdocent an der technischen Hochschule in Berlin W., Wichmannstr. 18. Vom 23. Dezember 1884 ab.
Nr. 32 244. Neuerungen an dem durch das
Patent Rr. 36 207 geschützten Elektrizitäts ähler; f. Zusaz zum Patent Nr. 30 207. — Dr, H. Aron in Berlin W., Nollendorf-Platz 9. Vom 26. Oktober 1884 ab. XXII. Nr. 32238. Verfahren zur Darstellung von Tetrachlorindigo; Zusatz zum Patente Nr. 768 — Radische Anilin und Soda- fabrik in Ludwigshafen Rh. Vom 28 Marz 1884 ab.
Nr. 32 245. Verfabren zur Acetondicarbonsäure, 1 Acetonmonocarbonsäureester aus Citronensäure. Farbwerke vorm. Meister, Lucius G KErüning in Höchst a. M. Vom 9. No⸗
ber 1884 ab.
der Signalhebel
91 1 ffabre 2. das Auffahren der ĩ
1 Bruchsal
von
2 —
Darstellung der
Nr. 32 247. Vorrichtung zum Auffangen des Rußes aus Schornsteinen. . 8
J
Weyer und J. H. Dencker in Hamburg.
5 Januar 1885 ab.
XXV. Nr. 32 264. Doppelrand ⸗Aprarat für mechanische Kulirstühle. — II. Schopper in Zeulenroda. Vom 7. September 1884 ab.
XXVII. Nr. 32 255. Neuerung an Apparaten zum Carburiren von Leuchtgas; V. Zusatz zu P. R. 2075. — H. Vale in Hamburg Vom 79. September 1884 ab.
Nr. 32261. Apparat zum Carburiren von Leuchtgas. — E. Lindemann in Clichy la Garenne bei Paris; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden⸗ traße 8). Vom 1. Januar 1885 ab.
„Nr. 32 269. Kombinirter Gasdruckregulator mit Vorrathsbebälter; Zusatz zum Patente Nr. 36 176. — J. Fleischer in Frankfurt a. M., Sandweg Nr. 84. Vom 12. Februar 1885 ab.
XXX. Ne. 32 242. Verkupplung von Zahn⸗ bohrmaschine und elektrischer Krasftmaschine. — Gebrüder Euter in Frankfurt a. Main.
Vom 30. September 1884 ab.