I) Fol. XILVIII. Firma: C. J. Rödiger in Ebeleben lt. An⸗ zeige vom 1 Juni 1885. Firmenakten Fol. 15. Inhaber: Der Kaufmann Carl Rödiger in Ebeleben ist alleiniger Inbaber der Firma lt. Anzeige vom 1. Juni 1885. Firmenakten Fol. I5. . Firma: Die Firma Ludwig Limpert in Ebeleben ist erloschen lt. Anzeige vom 1. Juni 1885. Firmenakten Fol. 14. Ebeleben, den 9. Juni 1885. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Abtheilung II. Th. Gimmerthal.
(13204 Eisleben. Oeffentliche Bekanntmachnng. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist heute dei der Handelsgesellschaft „Saline Lanblingen Gebr. Ernst“ in Lanblingen unter Nr. 108 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen:
Der Fabrikant Eduard Ernst aus Beesen ⸗Laub⸗ lingen ist aus der Handelsgesellschaft ausge⸗ schieden.
Zur Vertretung der von den Gesellschaftern: Fabrikant Friedrich Ernst zu Beesedan und Oekonom Julius Ernst zu Beesen ⸗Laublingen unter unveränderter Firma fortgesetzten Gesell⸗ schaft ist nur Friedrich Ernst berechtigt.
Eisleben, am 26. Mai 1885. Königliches Amtsgericht. 13144 Elsfeth. In das Handelsregister ist zur Firma Elsflether Bankverein“ heute eingetragen:
In der in der Generalversammlung vom 27. Mai d. J. erfolgten Neuwahl der Direktion wurden gewäblt:
a. Adolph Schiff, Bankdirektor zu Elẽefleth zum geschäfts führenden Direktor, b. J. D. Borgstede, Kaufmann zu Elsfleth, c. D. D. Ahlers, Kaufmann zu Elsfleth, zu Mitdirektoren. Elsfleth, 1885, Juni 6. Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht. Fuhrken.
Malle a. S. Handels register (13106 des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S. In unser Gesellschaftzregister ist heute unter Nr. 502, woselbst die Aktiengesellschaft: „Zuckerraffinerie Halle“ zu Halle a. S. verzeichnet stebt, Folgendes eingetragen:
Durch Beschluß der außerordentlichen General⸗ versammlung vom 18. Mai 1885, welcher sich in beglaubigter Form bei unseren General⸗ akten V. Nr. 14 Blatt 125 ff. befindet, ist 5.7 Absatz 2 der Statuten dahin abgeändert, daß der Vorstand der Gesellschaft aus einem oder mehreren Mitgliedern besteht.
Halle a. S., den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
HNalle a. S. Handelsregister (13107) des Königlichen Amtsgerichts zu Halle a. S. Zufolge Verfügung vom 9. Juni 1885 sind an demselben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unserm Firmenregister, woselbst unter Nr. 823
die Firma: Theodor Heime vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Ernst Heime zu Halle a. S. ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Theodor Heime zu Halle a. S. als Handels gesellschafter eingetreten und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma fortführende Handelsgesell— schaft unter Ne. 595 des Gesellschaftsregisters eingetragen worden. Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 595 eingetragen: Die Gesellschafter der unter der Firma: „Theodor Heime“ mit dem Sitze zu Halle a. S. am 1. Juni 1880 begründeten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Theodor Heime, 2) der Kaufmann Ernst Heime, Beide zu Halle a. S.
2
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 988
die hiesige Handlung in Firma:
Johannes Bernhardt
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Erbgang auf den Kauf— mann Ernst Rudolf Bernhardt zu Halle a. S. übergegangen, welcher unter ihr in Gemeinschaft mit dem Kaufmann August Bernhardt zu Dalle a. S. das Geschäft als Handelsgesellschaft sortsetzt. Vergleiche Gesellschaftsregister Nr. 596.
Die Firma ist deshalb hier gelöscht.
Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 596 die offene Handelsgesellschaft in Firma:
„Johannes Bernhardt“ mit dem Sitze zu Halle a. S., und es sind als deren Gesellschafter die beiden Vorgenannten ein⸗ getragen worden. Die Gesellschaft hat am 8. Juni 1385 begonnen.
In unserm Prokurenregister ist unter Nr. 311 die Seitens des Bildhauers Gustav Glück zu Halle a. S. als alleiniger Inhaber der unter Nr. 973 hiesigen Firmenregisters eingetragenen Firma „Gustav Glück“ dem Kaufmann Wilhelm Bauer hier ertheilte Prokura eingetragen worden.
Halle a. S., den 9. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. Hanau. Bekanntmachung. 13146
Im Handelsregister Nr. 755, woselbst die Firma Hengsberger K Solger eingetragen steht, ist nach Anmeldung und Verfügung vom heutigen Tage Folgendes vermerkt worden:
Der Mittheilbaber Friedrich Solger ist aus dem Geschäft ausgeschieden und dasselbe auf den Mit theilhaber Adalbert Hengsberger allein mit Aktiven und Passiven übergegangen. Als Theilhaber sind
Wilhelm Hengsberger und Carl Hengsberger ein—⸗ getreten, welche gemeinschaftlich mit Adalbert Hengs⸗
Hannan. Bekanntmachung. 131471
Die unter Nr. 873 des Handelsregisters einge⸗ tragene hier bestandene Zweignie erlassung der Firma Adolf Kirsch in Würzburg ist nach Anzeige vom 30. Mai d. Is. erloschen und im Handelsregister gelõscht.
Hanau, den 1. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
131458 Firmenregister
Heidelberg. Bekanntmachnug.
Nr. 21 667. In das diesseitige wurde eingetragen:
1) Zu O. 3. 49 Band J.: Die Firma „Johann Werner“ in Heidelberg ist erloschen.
2) Zu O. 3 13 Band II.: Die Firma „Carl Werner“ mit Sitz in Heidelberg. Inhaber der Firma ist der ledige Elfenbeinschnitzer Carl Werner in Heidelberg.
Heidelberg, den 10. Juni 1885.
Gr. Amtsgericht. Büchner.
Hildesheim. Bekanntmachung. (133121
Fol. 15 des hiesigen Handelsregisters ist zur Firma:
Plöger & Altvater in Hildesheim heute eingetragen:
Der Kaufmann Theodor Gustav Altrater in Hil— desheim ist aus dem Geschäfte getreten und der Kaufmann Fritz Ferchland daselbst in dasselbe ein— getreten.
Das Geschäft wird von Letzterem und dem Kauf— mann Wiktliam Altvater unter unveränderter Firma als alleinigen Inhabern derselben fortgeführt.
Hildesheim den 8. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. V. Börner. Höchst a. HN. Bekanntmachung. (13262
In das Gesellschaftsregister des Königlichen Amts- gerichts zu Höchst a. M. ist beute unter Nr. h5 bezüglich der Kommanditgesellscaft auf Aktien unter der Firma „H. Deninger & Cie.“ zu Lors⸗ bach i. T. folgender Eintrag gemacht worden.
In der Generalrersammlung vom 26. Februar v. J. ist beichlossen worden:
15 Die Positionen 1 und 2 des 5. 23 der Statuten werden aufgehoben und
2) an deren Stelle gesetzt:
An dem jeweiligen Buchwerth der Immohbilien sind mindestens o/o, an dem jeweiligen Buch werth der Maschinen und Utensilien mindestens 10 ½, in beiden Fällen nach dem Ermessen und der Bestimmung des Aufsichtsraths auch mehr, abzuschreiben.
Sodann ist in der Generalversammlung vom 17. März 1885 beschlossen worden, die in dem 5. 23 der Statuten (éncue Fassung. wie sie vorstebend an— gegeben ist) festgesetzte Minimalabschreibung an dem jeweiligen Buchwerth der Immobilien von 5 0g auf 300 herabzusetzen.
Höchst a. M., den 8. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. J.
(13149 Holzminden. aut Anmeldung vom heutigen Tage ist in das hiesige Handelsregister Fol. 74 die
Firma: H. Bruns (Eisen, Eisenwaaren und Kohlenhandlnng) mit dem Sitze in hiesiger Stast und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Bruns hieselbst eingetragen. Holzminden, den 5. Juni 1885. Herzogliches Amtsgericht. H. Cle ve. Homburx. Bekanntmachung. 13264 In unserem Gesellschaftsregister ist bei Id. Nr. 12 „Landgräflich Hessische concessionirte Landes bank Homburg v. d. Höhe“ in Col. 4 folgender Eintrag gemacht worden: An Stelle des aus dem Vorstande ausgetretenen seitherigen Direktors Herrn Ernst Schnacken— berg ist Herr Bernhard Greß zum Direktor, zum zweiten Direktor Herr Ludwig Merkel von Nürnberg, z. Z hier wohnhaft ernannt worden. Der Herr Prokurist Buchhalter Creutz ist ermächtigt im Falle der Verhinderung des einen oder anderen Direktors für diesen die Firma zu zeichnen. Homburg, den 9. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abth. J.
Halhe a. S. Bekanntmachung. 13313 In unserem Firmenregister ist am 6. Juni 1885 bei der unter Rr. 169 verzeichneten Firma: „Gott⸗ lieb Conrad“ zu Nengattersleben der vertrags—⸗ mäßige Uebergang des Handelsgeschäfts mit dem Firmenrechte auf den Mühlenpächter Franz Conrad zu Neugattersleben und unter Nr. 633 der Letztere als Inhaber der Firma .- Gottlieb Conrad‘ mit dem Niederlassungsorte Neugatters leben zufolge Verfügung vom 6. Juni 1885 eingetragen worden Kalbe a. S., den 6. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
Karlsruhe. Nr. 12702. getragen:
Bekanntmachung. 132631 In das Handelsregister wurde ein—
J. Zum Firmenregister: 1) Unter O. 3. 138 Band J. Firma „W. Wernt⸗ gen“ dahler. Die Firma ist erloschen. 2) Unter O.3. 718 Band J. Firma „Louis Pullmann“ dahier. Jetzige Inhaberin der Firma ist die Ehefrau des Wildpret⸗ und Geflügelhändlers Louis Pullmann, Marie, geb. Hörr, dahier. — Dieselbe ist von ihrem Ehemann zum Handelsbetrieb ermächtigt. — Urtbeil des Großb. Landgerichts hier vom J. Oktober 1884, wonach die jetzige Firmen inhaberin für berechtigt erklärt wird, ihr Vermögen von dem ihres Ebemannes abzusondern. 3) Unter O.3. 109 Band II. Firma „Fr. Müller“ dahier. Die Firma ist erloschen. 4) Unter O. 3. 132 Band II. Firma „Dentsche Unternehmung für elektrische Beleuchtung System Brush Eugen Seeligmann“ dahier. Die Firma lautet jetzt nach Weglassung der Worte System Brush‘: „Deutsche Unternehmung für elekirische Beleuchtung Eugen Seeligmann.“
berger das Geschäft unter der veränderten Firma
Hengsberger & Co. weiter führen. Hanan, den 1. Juni 13865. Königliches Amtsgericht. J.
5) Unter D. 3. 239 Band II. Firma „Ludwig Krapf“ dahier. Inhaber: Ludwig Krapf dahier, Buchdruckereibesitzer und Verleger der Zeitschrift Neuester Badischer Landesbote“.
Il. Zum Gesellschaftsregister: Unter O.3. 81 Bard II. Firma „Schnurr & Groß“ dahier. In Freiburg i. B. wurde eine Zweigniederlassung errichtet. Karlsruhe, den 6. Juni 1885. Großherzogliches Amtsgericht.
v. Braun. Kempen. Bekanntmachung. 13314 In unser Firmenregifter ist unter Nr. 393 die Firma: M. Pachyna,
als Ort der Niederlassung „Kempen“ und als In⸗ baber der Firma „Moritz Paeyna, Kaufmann in Kempen am 8. Juni 1885 eingetragen.
Die Firma ist auf den Antrag vom 4. Juni 1885 auf den Kaufmann Moritz Pacyna übergegangen. Hierbei wird bemerkt, daß der Weinhändler Herr Moritz Pacyna, die von ihm bisher unter der Firma Julius Kempner (Moritz Pacyna) betriebene Wein handlung nunmehr unter der Firma M. Pacyna weiter betreiben wird.
Kempen, den 6. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. Pleßner.
(13150 Meiningen. Nach gesetzlicher Vorschrift werden die in der Generalversammlung der Actionäre vom 28. April d. J. beschlossenen — sub Nr. 7 Bl. 212 fg. des Handelsregisters unter 4. d. M. eingetragenen — Aenderungen des Statuts der Mitteldeutschen Credit⸗ bank in nachstehendem Auszuge hiermit veröffentlicht;
I) der Sitz der Gesellschaft ist bis zum 31. De⸗ zember 1885 in Meiningen
(Vom 1 Januar 1886 ab soll derselbe nach Frankfurt a. / M. verlegt werden)
2) Zweck der Actiengesellschaft ist der Betrieb aller Arten von Bank- und sonstigen Handels⸗ geschäften, industriellen, Immobiliar⸗ und Bau⸗ Unternehmungen.
3) Die Direction besteht aus zwei oder mehreren Mitgliedern (Directoren), welche von dem Aussichts⸗ rath ernannt werden. Der Aufsichtsrath kann auch stellvertretende Direktoren ernennen, auch für einen im Voraus begrenzten Zeitraum einzelne seiner Mit glieder zu Stellvertretern von bebinderten Mit— gliedern des Vorstands bestellen. Die Bestellung der Proknristen erfolgt durch die Direction mit Zu— stimmung des Aufsichtsraths. Zur Gültigkeit der Gesellschaftszeichnung ist die Unterschrift zweier Di⸗ rectoren oder eines Directors und eines stellver— tretenden Directors oder eines Directors bezw e stell— vertretenden Directors und eines Procuristen er— forderlich.
4) Die Berufung der Generalversammlung ge— schieht durch Bekanntmachung in den Gesellschafts— blättern (8. 4 drei Wochen vor der Generalversamm⸗ lung. Der Zweck der Generalversammlung (die Tages⸗ ordnung) soll jederzeit bei der Berufung bekannt gemacht werden. Ueber Gegenstände, deren Verhandlung nicht in der nach Maßgabe dieses Paragraphen oder in der durch Artikel 237 Absatz 3 des Gesetzes vom 18. Juli 1884 vorgesehenen Weise mindestens eine Woche vor dem Taze der Generalversammlung an⸗ gekündigt ist, können Beschlüsse nicht gefaßt werden; hiervon ist jedoch der Beschluß über den in einer Generalversammlung gestellten Antrag auf Berufung einer außerordentlichen Generalversammlung ausge⸗ nommen. Zur Stellung von Anträgen und zu Ver⸗ handlungen ohne Beschlußfassung bedarf es der An— kündigung nicht
5) Die Bekanntmachungen der Gesellschaft er— folgen durch:
I) den Deutschen Reichs Anzeiger,
2) das Sachsen-Meiningen'sche Regierungs- und Intelligen blatt,
3) die Frankfurter Zeitung,
4) das Frankfurter Journal,
5) die Berliner Börsenzeitung,
6) den Berliner Börsencourier,
7) die Berliner Nationalzeitung,
8) die Leipziger Zeitung,
9) den Schwäbischen Merkur.
In dem Falle, daß das eine oder das andere der sub Nummer 2 bis 9 verzeichneten Blätter ein gehen, unzugänglich werden oder die Aufnahme ver— weigern sollte, genügt die Aufnahme der Bekannt—⸗ machungen in den übrigen Blättern event. nur in dem Deutschen Reichs Anzeiger.
Die Generalversammlung kann mit einfacher Stimmenmehrheit an Stelle der sub 2 bis 9 be— zeichneten Blätter andere substituiren, resp. die Zabl der Gesellschaftsblätter vermehren oder vermindern. Insoweit nicht gesetzlich öftere Publikation vorge— schrieben ist, gelten alle Bekanntmachungen als rechtswirksam erfolgt, wenn sie einmal in den Ge— sellschaftsblättern erschienen sind.
Meiningen, den 10. Juni 1885.
Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung J. v. Bibra.
13116 Neustadt a. / Ré bge. In das hiesige Handels⸗ register ist ad 1 am 4., ad 2 und 3 am 6. d. M. eingetragen:
I) Fol. 91. Die Firma J. N. Maurice mit dem Niederlassungsorte Neustadt a. / Rbge. und als Inhaber: der Kaufmann Johann Nicolaus Maurice in Neustadt a. / Rbge.
2) Fol. 92. Die Firma M. Marwede Nen⸗ städter Torfwerk mit dem Niederlassungsorte Nenstadt a. / Rbge. und als Inhaber der Kaufmann Carl Moritz Marwede in Neustadt a. (Rbge.
In diese Firma ist die bisherige M. Marwede (Fol. 86) geändert.
3) Fol. 44. F. Thönebe. Das Handelsgeschäft wird unter der bisherigen Firma seit dem 13. Sep— tember 1883, dem Tode des früheren Inhabers Friedrich Thönebe, von dessen Kindern:
a. Heinrich Thönebe, b. August Thönebe,
e. Fritz Thönebe, d. Carl Thönebe
und e. Marie Thönebe,
sämmtlich zu Wunstorf, fortgesetzt. Die Gesellschaft wird nur vertreten und die Firma nur gezeichnet durch die Wittwe Thönebe, Henriette, geb. Freise, zu Wunstorf als Vormün⸗ derin ihrer unter b. — e. genannten minderjährigen Kinder.
Neustadt a. / Rbge., den 6. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. III. Po hle.
—
Roessel. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist am 8. Juni 185, unter Nr. 277 die Firma: . J. Kretschmann mit dem Niederlahungsorte Serburg und als deren
selbst eingetragen. Roessel, den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
St. Blasien. Bekanntmachung. (13129)
Nr. 4754. In das diesseitige Handels register wurde heute eingetragen:
I) In das Firmenregister zu O. 3. 29:
Firma Andreas Spitz in Menzenschwand: Die Firma ist erloschen.
2) In das Gesellschatteregister O. 3. 16:
Andreas Spitz Soehne. Sitz der Gesell- schaft: Menzenschwand. Gesellschafter: I) Taper Spitz, Kaufmann von Menzenschwand, verh. mit Severine, geb. Bauer, von Menzenschwand seit 7. August 1884.
§8. 1 des Ehevertrags vom 30. Juli 1884 be- stimmt:
I) „In die zu errichtende eheliche Gütergemein⸗ schaft werfen die Brautleute nur den Betrag von 10 „ ein und schließen sie ihr übriges cegen— wärtiges und zukünftiges Beibringen jeder Art als im Stück verliegenschaftet, mit den entsprechenden Schulden von der Gemeinschaft aus“.
2) Ambros Spitz, lediger Kaufmann in Menzen—⸗ schwand.
Beginn der Gesellschaft 10 März 1885.
St. Blasten. 6. Juni 1885.
Großh. Bad. Amtsgericht. Bury.
Sch weidnitz. Sekanntmachung. 13127 Es sind heut nachstehende Eintragungen erfolgt: J. Im Gesellschaftsregister bei der unter Nr. 158
eingetragenen Firma:
ö Feldtan und Laber in Freiburg bestebenden Handelsgesellschaft:
Colonne 4. Rechtsverhältnisse der Ge— sellschaft:
Der am 31. Dezember 1884 abgeschlossene
Sozietätsvertrag ist nach dem rechtskräftig ge⸗
wordenen Erkenntniß des Königlichen Land—
gerichts hierselbst vom 11. April 1885 auf—
gelöst und die Firma der Gesellschaft erloschen.
II. Im Firmenregister unter neuer Nummer 542 die Firma:
„A. Feldtau in Freiburg in Schlesien“ und als deren Inhaber der Kaufmann Albert Feldtau in Freiburg.
Schweidnitz, den 10. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.
13131 Vorstkreldle. Im Handelsregister für den a seitigen Gerichtsbezirk ist am beutigen Tage die unter Nr. J eingetragene Firma: W. Steffens zu Vorsfelde gelöscht und unter Nr. 23 die Firma: Heinrich Steffens
und als deren Inbaber der Kaufmann Wilhelm
Friedrich Heinrich Steffens zu Vorsfelde einge— tragen. Vorsfelde, den 3. Juni 1885. Herzogliches Amtsgericht Peßler. 13132
Vorsfelde. Im Handelsregister für den dies seitigen Gerichtsbezirk ift die Firma Carl Süpke zu Vorsfelde heute gelöscht. Vorsfelde, den 3. Juni 1885. Herzogliches Amtsgericht. eßler.
Waldenburg. Bekanntmachung. (131331 In unserem Firmenregister ist heut das Erlöschen der unter Nr. 590 eingetragenen Firma A. Baron vormals E. Weiß zu Alt⸗Friedland vermerkt, und in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 168 die zu Alt⸗Friedland unter der Firma: A. Baron C Comp. bestehende Handelsgesellschaft mit dem Beifügen ein— getragen worden: 1) daß dieselbe am 15. Mai 1885 begonnen, 2) daß die Gesellschafter sind: der Kaufmann Anton Baron und der Kaufmann Fritz Cochius, Beide zu Alt⸗Friedland, 3) daß Jeder der beiden Gesellschafter zur Ver tretung der Gesellschaft befugt ist. Waldenburg, den 23. Mai 1885. Königliches Amtsgericht.
Wanzleben. Bekanntmachung. 13151 Im Firmenregister des unterzeichneten Gerichts ist bei der unter Nr. 333 vermerkten Firma „Max Glöckner“ eingetragen: Das Handelsageschäft ist durch Vertrag auf die Wittwe Beuke, Marie, geb. Mewes, zu Seehausen K. W., übergegangen, welche dasselbe unter unveränderter Firma fortführt. Dem nächst ist daselbst unter Nr. 334 die Firma „Max Glöckner“ mit dem Sitze in Seehausen K. W. und als deren Inhaberin die Wittwe Beuke, Marie, geborne Mewes, zu Seehausen K. W., eingetragen. Wanzleben, den 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht II.
131527 Warburz. Die Eheleute Kaufmann Herm aun Busch und Laura, geborene Schlemmer zu Berlin, Potsdamerftraße Nr. 89, haben vor Ein⸗ gehung ihrer Ehe durch gerichtliche Verhandlung vop. 5. Juni 1885 jegliche Gütergemeinschaft, sowohl rücksichtlich des in die Ehe eingebrachten Vermögens, als des Ertwerbes ausgeschlossen.
Warburg, den 5. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht.
i316)
Inbaber der Kaufmann Julius Kretschmann dort,
Weimar. Bekanntmachung. (13134
Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage ist in das Handeleregister der unterzeichneten Behörde Band A. Fol o 93, woselbst die hiesige Aktiengesellschaft in
Firma:
Weimarische Bank mit dem Sitze hier vermerkt steht. Folgendes ein⸗ getragen worden:
Durch die Beschlüsse der außerordentlichen Gene⸗ ralversammlung der Aktionäre vom heutigen Tage ist — nach näberer Maßgabe des betreffenden Pro⸗ tokolls, welches sich Seite 102 bis 110 b. des Bei⸗ lagebandes 13 zum Handelsregister befindet — das Gesellschaftsstatut in den 5§ 3, 12, 13, 16, 17, 18, H. 21. 23, M, 29, 30, 31, 33, 34, 35 und 36, in Uebereinstimmung mit dem Reichgesetz vom 18. Juli 1834, geändert und 5. 14 in Wegfall gebracht worden.
Dadurch ist u. A jetzt Folgendes bestimmt:
Alle gesetzlichen uns statutarischen Bekanntmachun⸗ gen der Gesellschaft erfolgen durch:
1) den „Deutschen Reichs Anzeiger“,
2) die ‚„Weimarische Zeitung“,
3) die „Berliner Börsenzeitungy. dach gilt jede Bekanntmachung für gehörig ver— öff ntlicht, wenn sie einmal in den „Deutschen Reichs⸗-Anzeiger“ eingerückt worden ist
Die Berufung zu den Generalversammlungen er— folgt durch einmalige Bekanntmachung, welche mia— destens 22 Tage vor dem für die Versammlung be— stimmten Tage veröffentlicht sein muß.
Weimar, am 4 Juni 1885
Großherzogl. Sächs. Amtsgericht. Michel. VVittemberg. Bekanntmachnng. 13135
In unser Firmenrezister ist unter Nr. 260 die Firma: .
Hermann Gräöting ein Bankgeschäft und eine Kurzwaarenhandlung mit dem Sitze zu Wittenberg und als deren Inhaber:
der Kaufmann Gottlieb Hermann Gröting zu Wittenberg eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage.
Wittenberg, den 8. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht.
wittenbers. Bekanntmachung. 131361
Die in unserem Firmenregister unter Nr. 77 ein⸗ getragene Firma:
G. Groeting zu Wittenberg
ist 'erloschen und im Register zufolge Verfügung vom heutigen Tage gelöscht. .
Wittenberg, den 8. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht.
Wittenberg. Bekanntmachung. 13135
In unser Fitmenregister ist unter Nr. 259 die Firma:
Fr. Toepel, . ein Bank-, Kommisstons und Agentur⸗Geschäft, ver⸗ bunden mit Wein und Cigarren⸗-Handlung, mit dem Sitze zu Wittenberg und als deren Inhaber: der Kaufmann Friedrich Anton Robert Eduard Toepel zu Wittenberg
eingetragen zufolge Verfügung vom heutigen Tage.
Wittenberg, den 8. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht.
Wittenberg. Bekanntmachung. (13137 Die in unserem Firmenregister sud Nr. 222 ein getragene Firma: Gebr. ö zu Wittenberg ist durch Vertrag au t den ö Gustav Adolph Wilhelm Toepel . dasel bst egangen. . 9 bei Nr. 22 des Firmenregisters vermerkt und in demselben unter Nr. 258 die Firma: Gebr. Toepel, als Ort der Niederlassung: Wittenberg und als Inbaber . . der Kaufmann Gustav Adolph Wilhelm Toepel zu Wittenberg neu eingetragen, zufolge Tage. . Wittenberg, den 9. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
Zeichen⸗Register Nr. 24.
S. Nr. 23 in Nr. 129 Reichs -⸗Anz. — Nr. 129
Central · Handels · Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig verẽkffentlicht.)
Nach dem Reichtgesetz über den Markenschutz vom 30. November 1874 §. 5 Nr. 3 wird ein ein- getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Ümtswegen gelöscht., wenn seit dessen Eintra⸗ gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Ihre verflossen sind. — Da das Gefetz ker den Markenschutz mit dem 1. Mai 1875 'in Kraft getreten ist, fo ist der J. Mai d. J. derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung dersenigen Zeichen erfolgt, auf welche 8. 5 Nr. 5 a. a. O. Anwendung findet. -
Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im Reichs. Anzeiger bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver. öffentlicht ist, auch Aber die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.
Berfügung vom heutigen
12675 Barmen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 506 zu der Firma: Gebr. ; Busch in Remscheid nach An⸗ n. meldung vom 36. Mai 1885, 83
Vormittags 113 Uhr, für Eisen, Stahlwaaren, Werkzeuge aller . Art, Sägen und Stahl folgendes — . f ö * 92 8 — 21. Zeichen: . tai Königliches Amtsgericht J. zu Barmen. ö 12674
Barmen. Als Marke ist eingetragen unt:r
Nr 507 zu der Firma Housberg & Spier in Remscheid, nach Anmeldung vom 2. Juni 1885, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten für: . Stahl, sowie Eisen⸗, Stahl, Messing⸗ und sonftige Metallwaaren das Zeichen: Königliches Amtsgericht J. zu Barmen.
ieletelda. Sandelsregister 12668 des Königlichen Amtsgerichts in Bielefeld. Als Marke ist einge⸗
tragen unter Nr. 77 des
Zeichenregisters für die
Firma: Fr. Möller in
Kupferhammer bei Brack ·
wede, nach Anmeldung
vom 30. Mai 1885, Mit⸗ tags 12 Uhr, für Leder das
Zeichen:
Bielefeld, den 30. Mai 1885. Königliches Amtegericht.
10693 Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 407 zu der Firma H. Kaufmann in Solin⸗ gen, nach Anmeldung vom 22. Mai 1885, Mittags
12 Uhr 30 Minuten, für z V , ,
Stahl‘ und Eisenwaaren das Zeichen: Das Zeichen wird auf den Waaren und deren Verpackung angebracht. Elberfeld, den 23. Mai 1885. Königliches Amtsgericht. 12671 Elperteld. Als Marke ist einge- 7 tragen unter Nr. 409 zu der Firma: Abr. & Gebr Frowein in Elber feld, nach Anmeldung vom 2. Juni RW 1885, Mittags 12 Uhr, für Bänder, 3 Litzen und Kordeln das Zeichen: * Das Zeichen wird auf den Waaren und deren Verpackung angebracht. . Elberfeld, den 2. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
12670) Elberfeld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 410 zu der Firma: J. . Sd m dt Bab ee, in Elberfeld 8 9 2 nach Anmeldung vom 4. Juni 2 2 2 1885, Vormittags 11 Uhr 55 Mi y 8 nuten für Mineral. Wasser und 3 6 — moussirende Luxusgetränke das ee, . Zei ben: z .
Das Zeichen wird auf der Verpackung ange⸗ bracht. Elberfeld, den 4. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. 12975 Emmerich. Als Marken sind gelöscht die unter (Nr. 2 des Weseler), Nr. 1 unseres und unter (Nr. 7 des Weseler) Nr. 6 unseres Zeichenregisters zu der Firma Z. Mehler in Emmerich laut Be⸗ kanntmachungen in Nr. 169 und Nr. 138 des
Deutschen Reichs ⸗Anzeigers pro 1875 für geschnit— tenen Rauchtabak eingetragenen Zeichen. Emmerich, 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht.
12000
Gxeiz. Als Schutz⸗ marke ist eingetragen unter Nr. 29 zu der Firma:
„Schilbach & Co.“ hier, nach Anmel⸗ dung vom 22. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr, für wollene Webwaaren, das Zeichen:
welches auf der Waare, sowie auf der Verpackung
angebracht wird. Greiz den 23. Mai 1885. Fuürstlich Reuß Pl. Amtsgericht, Abth. II. Voigt.
Hamburg. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 647 zur Firma: A. Nölting in Hamburg, nach Anmeldung vom 10. Jun 1885, Nachmittags 124 Uhr, für Kefyr (Praäͤparat aus gegohrener Milch) und dessen Verpackung das Zeichen:
Hamburg. Das Landgericht. 12672 Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 499
zu der Firma: „Johann Maria Farina, Alter markt Nr. 54“ zu Köln, nach Anmeldung vom 3. Juni 1885. Nachmittags 4 Uhr, für Eau de Cologne das Zeichen:
K . ohahn Mali
welches auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 3. Juni 1885. Keßler, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,
Abtbeilung VöII.
Leipzig. Als Marke ist eingtragen unter Nr. 353569 zu der Firma The Phospho -- Guano Company Limited zu Seacombe in Eng⸗ land, nach Anmeldung vom 11. Mai 1885, Vor⸗ mittags 19 Uhr 30 Mi— nuten, für künstlichen Dün⸗ ger das Zeichen:
welches auf der Verpackung angebracht wird.
Leipzig, den 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Leipzig. Als Marken sind' eingetragen zu Gondelle C Cie. zu Reims in
13161] der Firma
Frankreich,
nach Anmeldung vom 30. April 1885, Nachmittags
4 Uhr 45 Minuten, für Champagnerwein unter Nr. 3367 das Zeichen:
. 52 * — 1 3 28
3
9 Q D D . ö N.
D
D 125795 * ee RX S
11
welche auf den Flaschen angebracht werden. Leipzig, den 5. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. 9. 1 . Steinberger.
Vormittag 11 Uhr W 30 Minuten, für Kaffee W und Kolonialwaaren WR das Zeichen: D.
welches auf den Vervackungen angebracht Leipzig, den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Leipzig. Als Marke ist ein⸗ —
getragen unter Nr. 3371 zu der Firma: Ramnüs Erules ; Aktiebolags zu Stockholm in Schweden, nach Anmeldung vom 5. Juni 18585, Vormittags M,
11 Uhr, für Stangeneisen das Zeichen:
J ö es-
wird.
(i3159
ö —
welches auf den Erzeugnissen durch Stempelung an—
gebracht wird. ᷣ— ; Leipzig, den 8. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Leipzig. Firma: F. ER. Martino late Sir
MHason's zu Birmingham in England,
Anmeldung von ᷣ 10 Minuten, für rohes und bearbeitetes Nickellegirungen
unter Nr. 3375 das Zeichen:
Leipzig, den 9. Juni 1385. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
13157
Als Marken sind eingetragen zu der
ITosiah nach
vom 2. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr Nickel und
13158] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Ross Æ Duncam zu Paisley in Schottland, nach Anmeldung vom 1. Jasi 1885, Nachmittags 4 Uhr 45 Minuten, für baumwollene Nãhgarne
unter Nr. 3372 das Zeichen:
unter Nr. 3373 das Zeichen:
welche auf die Endseiten der Röllchen aufgeklebt werden. Leipzig, den 9. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.
112669 Lörrach. Großh. Amtsgericht Lörrach. Nr. 8461. Zu O. 3. 4 und 5 des Zeichenregisters
wurde eingetragen als Marken zu der Firma Ph. Suchard in Lörrach, lt. Anmeldung vom 15. Mai 1885, Rachmittags 4 Uhr, für Etiquetten zur Ver⸗ packung von Chocoladen und Cacao die Zeichen:
Zu O. 3. 4: 3u O. 3. 5
SCACAO—
ö. . * 7E dog ann . — evg a rεᷣ n en ra r reer, 1 Lörrach, den 1. Juni 1885. Lauck. 12677
Lübeck. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 15 des hiesigen Zeichenregisters zu der Firma:
Gribbohm & Cs. nach Anmeldung vom 4. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, 30 Minuten, für Dachpappe, Dachpappenerzeugnisse, Holz⸗ cement, Theer, sowie Theer— destillate das Zeichen:
Lübeck, den 5. Juni 13885. Das Amtsgericht, Abtheilung II.
Funck. Köpck e.
siloos
é — —
München. Als Marke ist unter Nr. 70 eingetra⸗ gen zur Firma: J. M. Braun in München das Zeichen:
/ . , ,, fachen Chemiker 6,
—
für hygienische Fabrikate, nach Anmeldung vom 23. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr. München, den 29. Mai 1885. Der Vorsitzende der II. Kammer für Handelssachen am Kgl. Landgericht München I.: Briel, Kgl. Landgerichtsrath.
Quedlinburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 8 zu der Firma: „A. Born K Co.“ zu Quedlinburg, nach An— meldung vom 27. Mai 1885, Mittags 12 Uhr, für Chemi— calien das Zeichen:
Quedlinburg, den 4. Juni 1885. Königliches Amtszericht.
12578] Triberg. Nr. 5754. Unter O. Z. 4 des Zeichen registers wurde zu der Firma: Union Cischk. Company „Merzbach, Langs K Fell- heimer“ in London, Zweignieder⸗ lassung in Furtwangen, Gesellschafts⸗ register Nr. 55, als Marke, nach Anmeldung voömn 20. Mai 1885, Nach⸗ mittags 3 Uhr, eingetragen für Uhren jeder 3. Kon struktion das Zeichen:
geschlagen, in Holz gebrannt., und in großem und kleinem Format. zur Anwendung kommt. Triberg, 3. Juni 1885. Großh. Amtsgericht. Müller.
„oelches auf Papier gedruckt, in Metall