Nr. eine
ellen
ni 18
Berend Hunke auf 11
wahrscheinlich nicht eristirende
lehnsobligation zu 50 Thlr. o
nehmen, zur Anmeldung und g sprüche auf
Mittwoch, 6. Januar 1886,
Morgens 10 Uhr,
unter dem Rechtenachtbeil bierber zum Aufgebots⸗ aß im Nichtanmeldungsfalle die Löschung
termin vorgeladen, Eintragung für erloschen erklärt sofort volljogen werden soll. Lage, den 18. Juni 18585 Fürstlich Lipresches Amtsgericht. Nieländer.
und die
15461]
In Sachen der Herzoglichen Leihbaus⸗Administra⸗
tion zu Blankenburg, Klägerin, wider den Hütten⸗
director Carl Preen
Forderung,
wird, nachdem auf Antrag der Klägerin
Beschlagnahme der dem Beklagten gehörigen,
und bei Tanne belegenen Grundstücke, als:
I) des Factorei ˖ Gebäudes No. ass. 7I zu Tanne fammt Zubebör, insbesondere Nebengebäude und Stallung, mit Ausnahme des Laboratoriums und Spritzenhauses, der Gärten Nr. 182 15 Ruthen, bei dem belegen,
3) von den 12
zu Tanne, Beklagten, wegen die in
und 189
zu Gebãude
NO.
Morgen 20 Qu.Ruthen am Schmiedeberge (im Häringethale an der Bode) die westlichen Morgen,
zum Zwecke der Zwangsversteigerung durch Beschluß
dom 713. Juni 1885 verfügt, auch die Eintragung
dieses Beschlufses im Grundbuche am 13. Juni 1885
erfolgt ist, Termin zur Zwangs versteigerung auf Sonnabend, den 26. September 1885,
Nachmittags 3 Uhr,
vor Herzoglichem Amtsgerichte Hasselfelde in
Kutschenreuter'schen Gastwirthschaft zu Tanne
gesetzt, in welchem e Hypothekgläubiger
Hvpothekenbriefe zu überreichen haben.
Hasselfelde, den 13. Juni 1885. Herzogliches Amtsgericht. Voges.
vier .
der an⸗˖ die
2 die
5466 2 uss]! Bekanntmachung. Das Verfahren. betreffend das Aufgebot der Nach⸗ laßgläubiger und Vermächtnißnehmer zu dem Nach laß, des verstorbenen Kaufmanns Wilhelm Oestreich, ist durch das am 3 d. Mts. verkündete Ausschluß⸗ urtheil beendet. .
Magdeburg, den 18. Juni 1385
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Im Namen des Königs! Verkündet den 20. Juni 1885. Eichler, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Grundbesitzers Franz Modrzejewski in Brzoza, Kreis Thorn, vertreten durch den Rechtsanwalt Kleine in Inowrazlaw,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Inowrazlaw durch den Amtsrichter Mützell:
Da der Antragsteller den Verlust der nachstehend bezeichneten Urkunde und die Berechtigung zum Auf— gebots antrage glaubhaft gemacht hat, da das Auf⸗ gebot nach 88. 823 ff. Civilprozeß⸗Ordnung zulässig ist, da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichts tatel sowie durch Einrückung in das Bromberger Regierungsblatt bekannt gemacht ist, da weder in dem Aufgebotstermine vom 20. Juni 1885, noch bis dahin Rechte Diitter auf die Urkunde angemeldet sind und der Antragsteller Erlaß des Ausschluß⸗ urtheils beantragt hat,
für Recht:
Der Grundschuldbrief über die des Grundstücks Argenau Nr. 4 für den Forstkassen⸗Rendanten Carl Maschke in Argenau eingetragen gewesene, am 15. Januar 1877 für den Grundbesitzer Franz Modrzejewski in Brzoza, Kreis Thorn, subingrofsirten Post von 3000 M½ nebst 7o / g Zinsen, wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller auf⸗ erlegt. .
Inowrazlaw, den 20. Königliches
Im Namen des stönigs! Verkündet am 15. Juni 1385. Brüning, Gerichtsschreiber. In Sachen, betreffend das Aufgebot des Grund⸗
In tre as A stücks Fl. 8 Nr. 216 der Katastralgemeinde Pader⸗ born,
Schulbreite, Garten, groß 498 Ruthen 11 Fuß, bat das Königliche Amtsgericht zu Paderborn in der Sitzung vom 15. Juni 1885 durch den Amtsgerichts⸗ Rath Naendrup
für Recht erkannt: Alle Diejenigen, welche an dem Grundstück Fl. 8 Nr. 216 der Katastralgemeinde Paderborn, Schulbreite, Garten, groß 49 Ruthen 11 Fuß, Eigenthumsansprüche zu haben glauben, in dem auf den 15. Juni 1885 anberaumten Termine aber nicht erschienen sind, werden mit ihren Ansprüchen aus⸗ geschlofssen und werden die Kosten des Verfahrens der Antragstellerin auferlegt. Paderborn, den 22. Juni 1883. Gerichtsschreiberei II. des Königlichen Amtsgerichts.
(15479
im Grundbuche
Juni 1885. Amtsgericht.
(l5õ4 70]
Im Ramen des Königs! Verkündet am 20. Juni 1885. Fich ler, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag der Stadtgemeinde Inowrazlaw,
vertreten durck den Justizrath Fromm hierselbst, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Ino⸗ wrazlaw durch den Amtsrichter Mützell:
Da der Antragfteller das Aufgebot der nachstehend bezeichneten Post beantragt und behauptet hat, daß die Tilgung derselben erfolgt sei, aber durch eine beglaubigte Quittung nicht nachgewiesen werden könne, weil ihm die eingetragene Gläubigerin oder deren Rechtsnachfolger ihrer Person oder ihrem Auf⸗ enthalte nach unbekannt seien und er sich um deren Ermittelung ohne Erfolg bemüht habe, der Antrag⸗ steller auch sich zur eidlichen Versicherung der Wahr heit seiner Angaben erboten,
15478
da das Aufgebot nach §. 823 ff. Civilprozeßordnung
julassig ist,
da das Aufgebot durch Anheftung an die Gerichts—
12 — auf 9 für den Erbkötter ingrossirte, aber erloschene Dar · 50 M0 in Anspruch ihrer An⸗
ichen Verhandlung des Rechtsstreits
s
tafel, sowie durch einmalige Eintückurg in den öffentlichen Anzeiger des Bromberger Regierungẽ⸗ Amtsblattes bekannt gemacht ist, .
da weder in dem Aufgebotstermine vom 20. Juni 1885 roch bis dabin Rechte Dritter auf die Urkunde angemeldet sind und der Antragfteller Erlaß des Ausschlußurtheils beantragt bat,
, für Recht: die Wittwe Jacob Abraham Güttel, geborene Salomon, oder deren Rechtsnachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf nachbezeichnete, im Grund buche des Grundstückes Inowrazlaw Nr. 200 haf—
tende Posten:
a Abtbeilung II. Nr. 1. Nach dem Noiariats vertrage vom 29 7. 1813 hat der Vicerabbiner Itzig Lewin Cobn dieses Grundstück der Wittwe Jacob Abrakbam Güttel, geb. Salomon, auf 56 Jabre gegen eine Pfandsumme von 120 Thalern gegen 5M Zinsen, die Uebernabme sämmtlicher öffentlicher Lasten und Abgaben, mit der Verrxflichtung zum Pfandbesitz übergeben, das dieselbe das Haus zu te Lariren und zu melioriren urd nach Ablauf der 50 Jahre gegen Erstattung der Pfandsumme und der Vorschüsse für sämmtliche Reparaturen zurũckzugeben
ist, eingetragen auf Grund des notariellen und des Anerkenntnisses in der Verband 13. August 1827 ex decreto vom 10.4.
. zacob Abrabam Güttel, o/ Zinsen angelieben und ist der Pfandbesitz auf 50 Jahre nach Kontrakt vom 293. 7. 1813 verschrieben. t auf Grund des Pfandvertrages und des Ane nisses in der Verhandlung vom 13. ausgeschlossen und werden die rens dem Antragsteller auferlegt. Inowrazlaw, den 206. Juni 1885 Königliches Amtsgericht.
gen 5
15471 Bekanntmachung.
Durch Urtheil des hiesigen Amtsgerichts vom heutigen Tage ist die über 2590 Thlr. zu Gunsten des Krbeiters Heinrich Friedrich Theodor Bahren⸗ burg zu Altona ausgestellte Urkunde, eingetragen auf der Anbauerstelle Haus Nr. 58 des Hinrich Volk⸗ mann zu Dammhausen für kraftlos erklart
Buxtehnde, den 2. Juni 1885.
Königliches Amtsgericht. v. Düring. 153117 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Marie Auguste Nothe, geb. Martin, hier, vertreten durch den Justizrath Leonhard hier, klagt gegen ihren Ebemann, den Tuchmachermeister Friedrich Wilhelm Nothe, zuletzt in Berlin, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung:
die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 19. Dezember 1885, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 18. Juni 1885.
Buchwald, des Königlichen Landgerichts L. Civilkammer 13.
155312 Oeffentliche Zustellung.
Die Frau Henriette Johanne Christine Lange, geb. Kornotzki, hier, vertreten durch den Rechts anwalt Hol; bier klagt gegen ihren Ehemann, den Möbel Folier Wilhelm Emil Heinrich Lange, zuletzt in Ber⸗ lin, jetzt unbekannten Uufenthalts, wegen unordent licher Lebensart, Versagung des Unterhalts, Nach stellung nach dem Leben und böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung: das zwischen den Parteien bestebende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein fchuldigen Theil zu erklären, ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗
des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer
zu Berlin auf Vormittags 10 . — 2
Gerichts schreiber
und
richte zugel Zum Zwecke der öffentlich Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 20. Juni 1885. Buchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer 13.
15484 Oeffentliche Zustellung.
Der Arbeiter Johann Herdel zu Müllershof, ver⸗ treten durch den klagt gegen seine Ebefrau Wilhelmine Herdel, geb. Tellner, zuletzt zu Müllersbof, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böklicker Verlassung, mit dem KÄntrage auf Ehescheidung: das zwischen den Par⸗ teien bestebende Band der Che zu trennen und die Beklagte und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bromberg auf
Rechtsanwalt Halbe zu Bromberg,
für den allein sckuldigen Theil zu erklären
den 23. November 1885, Vormittags 19 Uhr,
mit der Aufforderung, richte zuaelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Bromberg, den 198. Juni 13885. . Die Gerichtsfchreiberei Abtheil. J. des Königlichen Landgerichts.
15485 Oeffentliche Zustellung. ; Der Tischler Eonstantin Murawski zu Labischin, verfreten durch den Rechtsanwalt Mociynski zu Bromberg, klagt gegen seine Ehefrau Catharina Murawska, geb. Jankowska, zuletzt zu Labischin, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Ver ⸗ laffung mit dem Antrage auf Ehescheidung: das zwischen den Parteien bestehen de Band der Ehe zu zrennen und die Beklagte fur den allein schuldigen Theil zu erklären und ladet die Beklagte zur münd⸗ vor die Erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Brom ⸗
berg auf deu 23. November 1885, Vormittags 10 Uhr,
einen bei dem gedachten Ge⸗
rer 1
mit der Aufforderung, bei Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustelluns wird dieser Ausjug der Klage bekannt gemacht Bromberg, den 2 Juni 18385. Die Serichtsschreiberei Abtbeil. J. des Königlichen Landgerichts
(15317 Oeffentliche Zustellung. Der Konditor und Bäckermeister The- dor zu Friedland N T, vertreten durch den Justizrath Hünke zu Frankfurt a O. klagt tbierarzt Louis Filensky, unbekannten Aufenthalts, aus einem Darlchne, mit dem Antrage auf Ver— urtheilung des Beklagten zur Zahlung von 3000 nebst 0, Zinsen sein 15. August 1883 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Cirillammer des König lichen Landgerichts zu Frankfurt a. O. aut den 365. Tezember 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Gröschke, Gerichtsschreiber
des Königlichen Landgerichts. (15483 Oeffentliche Zustellung.
Der Fabrikant Kommerzsenrath Gottlob Friedrich Beck in Hohenstein klagt gegen den Oekonom Karl August Meusel zuletzt in Obernaundorf, jetzt unbe⸗ fannten Aufenthalts, mit dera Antrage, denselbe bei Vermeidung der Zwangs vollstreckung überhaupt, wie insbesondere der Zwangẽ verwaltung und Zwangs⸗ versteigerung des ü 7 des Hvpo⸗ thekenbuchs fü si Darlehn forderu 6 0½ vom 1. Juni 1884 ab zu ve Urtheil event. gegen S vollstreckbar zu erklären, zur mündlichen Verban g des die 2. Civilkammer Königli Freiberg auf den 16. November 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, zu seiner Vertretung einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der dieser Auszug der Klag
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gegen
wird
lade
den . agten Rechtsstreits vor RQanSDaer 1— 4 11 rL8*
. 9beęrn — eben, —
er Abwesenheit, wegen Ehescheidun ige: das zwischen den Parteien bestehende Band zu trennen und Beklagten für den schul— digen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die vierte Cirilkammer des Königlichen Landgerichts zu Halle a. S. auf den 2. Dezember 1885 Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hallle a. S., den 13. Juni 1885. Wagner, Sekretär, Gecichtsschreiber des Königlichen Land
Oeffentliche Zustellung. verehelichte Henriette Pauline Runge, ge⸗ zu ber⸗Hasselbach, vertreten durch
gerichts. (15490 Die
w den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ bandlung des Rechtestreits vor die zweite Civil⸗ kammer Königlichen Landgerichts zu Hirsch— berg auf
den 30. Oktober 1885, tags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen m gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt z en
Zum Zwecke der öffen 1” Zustellung dieser Auszug der Klage l
ü
. *
wird
als Gerichisschreiber
Oeffentliche Zustellung.
abrikant Emil F
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gegen unbekannten em Antrage,
der Ehe zu trennen
schuldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor die J. Civilkammer des Königli Landgerichts zu Konitz, Zimmer Rr. 55, auf den 260. November 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dicker Auszug der Klage bekannt gemacht. Fonitz, den 18. Juni 13885.
Tilsner, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
das 88
. *I
wird
15316 Oeffentliche Zustellung.
Der pen sio rte Landarmenanstalts⸗Aufseher Valen⸗ tin Brzezinski und dessen Ehefrau Brzezinska zu Kielezewo, vertreten durch den Justiz · rath Schatz zu Lifsa, klagt gegen den früheren Weber, jetzigen Tischler Karl Stankiewicz, zuletzt in Kosten, jetzt unbetannten Aufenthalts, willigungserklärung in die Auszahlung gepfändeter Forderungen mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtbeilen, seinerseits zu willigen, daß
J. die in Zwangt voll streckun
c. a. Stankiewicz M. 3 / 8 Amtsgerichts zu Dort a und für die Kläger ge= pfändeten und denselben zur Einziehung über— wiesenen 450 „ nebst 6 oso Zinsen von 600 6 feit dem 1. Juli 1877, 5 Æ Anwaltsgebühr und 4 20 6 Kosten,
darein
ü
*
2 „a. Stankiewicz M. 9. 81 des Königlichen Amtsgerichts zu Kosten für die Kläger ge—
dem gedachten
Gressel,
den Kreis⸗
bekannten Aufenthalts, wegen 11 Pachtzinses mit dem pflichtig zu l
Il53
J belmine Konstamia klagt
Verbandlung des Brzezinskt Königlichen
in Zwangsvollstreckungssachen Brzezins ki
pfändeten und denselben zur Einziehung über—
wiesenen 121 07 6 ; von der bei der Königlichen Hinterlegungsstelle zu Posen hinterlegten Streitmasse Brzezinski ea Stankiewicz ex Karl Stankiewicz sche Sub hastatior
im Betrage von 1050 an die flägerischen Ehe leute ausgezahlt werden und die Kosten des Rechts.
streits zu tragen,
und ladet den Beklagten zur mündlichen Verband. lung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer dez Königlichen Landgerichts zu Lifa. Prorinj; Posen auf den 23. November 18385. Vormittags g Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung dieler Auszug der Klage bekannt gemacht.
Lissa, den 17. Juni 1885.
Karpinski, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
15494 Oeffentliche Zustellung.
Der Klempner Richard Schanze in Völksen, ver— treten durch L. Wagner in Hannover, klagt gegen den Carousselbesizer Julius Hase, Aufenthaltsort unbekannt, wegen dem Letzteren auf Bestellung 3. fieferter Waaren und geleisteter Arbeiten, wie solche auf der der Klage anliegenden Rechnung ichner sind, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Be— klagten zur Zablung von 16 „ 95 * nebst Zinsen seit Zustellung der Klage und den klagten zur Verhandlung
wird
wrYꝛ22* v cCL5*
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k mündlichen d
streits vor das Königliche Amtsgericht zu auf
den 19. Oktober 1385, Vormittags 11 Uhr.
öffentlichen Zustellung wird dieser
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uni 1885. Assistent,
(15496 Oeffentli Der Verwalter der Brir Konkursmasse, Rechts anwe gegen den Reisenden und Flaschen mit des Beklagten zur Zahlung von 28 55 6, und den Beklagten zur mündlichen Verhandlung Rechtasstreits das Königliche Amtsgericht Stettin auf den zi. September 1885, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zastellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Schmidt, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
vor DLL
15489 Stuttgart. Oeffentliche Zustellung. Johann Jakos Bachofer, Steinhauer in GH, vertreten durch Rechtsanwalt Löwenß seine Ehefrau Wilbelmine B
*2 181
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enthalt abwesend, mit dem age idung, wegen Quasidesertion und 6 itens der Beklagten, und ladet die Beklagte zu indlichen Verhandlung des Rechisstreits vor J. Civilkammer des Königlichen Landgerichts Stuttgart auf Freitag, den 9. Oltober 1885 Vormittags 9 Uhr,
r Aufforderung, einen bei Gerichte zugelassenen Anwalt zu be Zum Zwecke der öffentlichen Zuste Auszug der ekannt gemacht
Den 20. Juni 1885.
Gerichtsschreiber des Kö
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39
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193 . en Landgerichts
15314 Oeffentliche Zustellung. 1) Die katholische Kirchengemeinde; vertreten durch deren Kirchenvorstand, er Pfarrer Theodor Koerner zu Blandau ertreten durch den Rechtsanwalt Gimkiewit
2)
klagen geg
n früb eren Pfarrhufenvächter Casimit von Chrzanowski, t
in Blandau, jetzt 6 rückstãndiger Klägers zu 2. 1117. iebst 5 0, Zinsen:
von 425 seit de Januar 1883
1975 April 1883,
1075
1075
1075
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11075
1075 1075 1075
seit seit . seit & sei 406 sei
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und laden den Beklagten zur mündlichen Ber⸗ handlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerickts zu Thorn auf den 26. November 1885, Vormittags 10 Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten & richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird Auszug der Klage bekannt gemacht. Thorn, den 19. Juni 1887
Hoffmeister,
Gerichtsschreiber des Königlichen
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Die
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ri t? VIX.
Xnanda gelt
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Oeffentliche Zustellung. . Frau Schneidermeister Wollmann, Wi geb. Müller zu durd dechtsanwalt Justizrath : gegen ihren Ehemann, Schneiderme Johannes Salomo Wollmann, * wefenheit wegen böslicher Verlassung mit dem At.
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wegen Ein, trage auf Trennung der Ehe der Parteien,
Verurtbeilung des Beklagten für den allein bil digen Theil und ladet den Beklagten zur mündlich Rechtsstreits vor die erste Gipn'
kammer des Königlichen Landgerichts zu Torgau
auf den 17. November 1885,
Vormittags 11 Uhr, ing, einen bei dem en.
Zustel
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Zum de dieser Auszug der Klage Torgau, den 135. Juni Schütt. Gerichtsschreiber des Köt
zum Deutschen Reich
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Dritte Beila ö ⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.
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Berlin, Donnerstag, den 25. Juni
1885.
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Berlin auch dur, Donn ghig Anreigers, SW. Wilbelmstraße 32, bejogen werden.
Der Jahalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 5 des Gesetzes üb em 11. Januar 18765, und die im Patentgesetz, rom 25. Mai 1877
Sentral⸗Handels⸗Register
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Berlin, den: s
Federeinrichtung an Infan⸗ ꝛ 3. Januar 1885.
nebertragung von Patenten. folgenden, unter der anzegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten
Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗
sonen übertragen worden:
Klasse.
XXXIV. Nr. 30735. Emil Martin in Duisburg a. Rhein. — Selbsttbätige Milch-Koch— maschine. Vom 19. Auaust 1884 ab.
LXI. Nr. 15 039. Actien-Gesellschaft für Kohlenfänre Industrie in Berlin, Linden straße 20/21. — Verfahren und Apparat, um mittelst tropfbar flüfsiger Kohlensäure Wasser zu imprägniren, zu heben und zu werfen. Vom
21. Oktober 1880 ab.
LXXX. Nr. 27 086. Firma Adolt Blei- chert Co. in Goblis b. Leipzig. — Ver⸗ fahren zur Herstellung von Schlackengußform⸗ stücken unter Tempern der zum Gießen benutzten Schlacke. Vom 16. August 1883 ab.
Berlin, den 25. Juni 1885. Faiserliches Patent ˖ Amt.
Stü ve. Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des 8. 9 des Gesetzes vom 25. Mai
377 erloschen.
1877 se. . . Rr. 24407. Cravatte mit Verschlußein⸗
Kla
III. richtung. . .
H. Nr. 28 9824. Leuchter mit Reflektor, welcher letztere Leuchterfuße untergebracht werden kann.
VI. Nr. 26029. von Schlempe in stande. J
VIII. Nr. 28999. Tapeten ⸗Beschneide⸗Maschine.
Nr. 28 580. Hammerwalke.
XII. Nr. 17 154. Verfahren und Apparat zur Vermeidung der Salpeter saure ⸗Verluste bei der Schwefel säure⸗Fabrikation durch Einführung von feuchter schwefliger Säure am Fuße des Gay⸗
Lussac. es 6
XIII. kessel. XIX. Nr. 27 988.
Anschlußflächen. . . XxX. Nr. 19464. Selbsttbätige Hemmvorrich⸗ tung für Straßenbahnwagen. .
Rr 28 707 Vorrichtung zum. Verstellen von Weichenzungen bei Straßeneisenbahnen.
Nr. 28 708. Neuerung an Seitenkuppelungen für Gisenbahnfahrzeuge.
15535
im
Apparate zur Gewinnung konzentrirtem resp. festem Zu⸗
Schrägliegender Feuerröhren⸗
Lasche mit ausgesparten
Rr. 19226. ingsapraraten für Nr. 19 755. Neue weise elektrischer St Nr. 19 858. Verfahren 3 —ᷓ plaftischer Kohle zum Gebrauch als Kohle in elektrischen Glüblichtlampen. Nr. 20 508. Neuerungen an Nebermittelung⸗ apraraten für Telephone; J. Zusatz 19226. Nr. 20 592. Neu n Isolirungsmateri 20 874. We
eapparaten
5zawae ür * UI 1
151 r 11
ungen in der Her
ẽ 1 al und Isolatoren. ere Neuerungen an
II. Zusatz R. 19 226
Nr. 22 335. Neuerungen in der Herstellung von Isolirungsmaterialien und Isolatoren; Zusatz zu P. R. 20592.
Nr. 24 002. Gontacthbalter und elektrische Glüblampen.
XXIII. Nr. 23 974.
XXV. Nr. 20 440. maschinen. XXX. Nr. 28097. oder Nasenspritze. XXXIII. Nr. S 496. taschen. XXXIV. Nr. 24 219. Krankenstuhl mit Wärm⸗ vorrichtung Nr. 24 699. Bettstellen . Beschlag. Nr. 25 034. Verstellbares Kopflager an Drahtgewebe ⸗Matratzen. Nr. 28 918. Neuerungen an Autziehtischen. Nr. 31 397. Selbstthätig wirkender Apparat zur Bereitung von Kaffee, Thee u. dergl. XXXV. Nr. 28 253. Fangvorrichtung für Auf⸗ züge. XXXVI. Nr. 25 572. tral ⸗He KXRXXRXVIII. Nr. 28 397. egu mus für S ẽ i und strumente. XELII. Nr. 15139. waaze. Nr. 23 849. Luftpumpe. Rr. 28172. Elektrischer Tief messer mit Zifferblatt. Nr. 28 174. Zeichen ⸗Arparat. Rr. 28 175. Elementar ⸗Rechenmaschine. Nr. 28 213. DOrtisches Photometer. Nr. 30 424. Vorrichtung an Centesimal⸗ waagen zum Abwiegen einzelner Rad elastungen. XLEV. Rr. 19175. Verbesserungen an Feuer⸗ zeugen für schwedische eich höl jer. Nr. 23 8509. Schn für Stiefel und an— dere Gegenstände. Nr. 28 347. t ung zum selbstthätigen e behalters. Nr. 28 348. Nr. 28 602. abschneidern. Rr. 28 603. Streichholzbehälter garrenabschneider und Sxitzensammler. Nr. 28 604. Feuerzeug mit Windschutz. XLV., Nr. 20 075. Befestigung der Scharstiele an mehrscharigen Pflügen. Nr 2274. Verfahren und Maschine zum Schärfen von Sensen und Sicheln. Nr. Drebschieberverschluß für die
1 ꝛ— t Auf⸗
zu
3 ei f ö j Fel eęnßane- Ur Telephone;
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chluß für Patronen
izapparat. ngsmechanis
Stech⸗J
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Zusammenlegbare Brücken⸗
mit Vorrich⸗ en des Aschen— Verschluß für Ohrringe.
Riegelverschluß an Cigarren
mit Ci—⸗
24306. Saatleitungen an Drill maschinen. Rr. 28 151. Selbstthätige Zuflußregulirung für Schleudermaschinen. „Nr. 29 213. Apparat zum Sortiren Kaffeebohnen, Sämereien und dergl. XEVII. Nr. 2346. Hirnholzwalze. Rr. 7277. Schraubensicherung durch Sperr klinke. Nr. 14 546. und Eindichten Nr. 24188.
24 828. kupvelungen. XIX. Nr. 25 057. Bohrknarre mit chnecken⸗
betrieb und selbsttbätigem Vorschub.
Nr. 28 497. Verfahren und Apparate zum Schmieden von Hufnägeln.
Nr. 29 108. Maschine mit Vorrichtung zum Zerschneiden von alten Dampfkesseln.
Nr. 18952. Neuerungen an maschinen.
Nr. 20 045. Ringsteine mit Speiseapparat für vertikale Mahlgänge.
Nr. 28 679. Schälmaschine.
Nr. 29 179. Mablgang mit kor Sfahlylatten gebildetem Läufer, we von der Speisegosse aus selbstthätig lauf ausgerückt wird.
Nr. 29 394. Mischmaschine Materialien. LII. Nr. 20522.
für Näbmaschinen.
Nr. 23 400. maschinen. LHII. Nr. 3212.
Rabmgewinnung. LV. Nr. 19 340.
die Pressen durch bydraulischen Druck vor⸗
durch Vacuum zurückbewegt werden.
LXI. Nr. 28 464. Schlauchhaspel an Feuer⸗ spritzen. ; , Es 6738. Selbstthätiger Feuerlöschapparat mit Signalvorrichtung.
von
Verfahren für das Einsetzen von Heiz⸗ und Kühlröbren. . Verwendung von Neusilber zu
Neutrungen an Kreuzgelenk—
Farbreib⸗
sche De
ö für pulvrige
Selbstthätiger Spulapparat Zwirnkärtche Milchschleuder · Ap
Holzschleifstein, bei welchem und
nhalter für .
an Uebermitte⸗
ILXRXV. LRVII.
LXXIII.
Fassung für
Klasse.
LXIII. Nr. 29 381. vorrichtung.
LEV. Nr. 25 824. Bierfaß mit zum Ausschank unter Luftabschluß.
Nr. 28 186. Keilförmiges
Verfahren tung, Scheibe ne Anwendi stoff auf mechani Vege mit ei Oberfläche zu überziehen.
LXVIII. Nr. 23 803. rechts gebende Thüren.
Nr. 28 656. Buchstaben⸗Sick tung für Schlösser.
Nr. 24 187. tbätigen Abfeuern von Geschützen Elevationen.
LXXVIT. Nr. 16604.
14 2. ö ,,,, dirungs⸗ und Aufwindungs Werkzeugen continuir⸗
— ö —
kJ Selbstthãtige
Vorrichtung zu
* — 11181 1 —
bei bestimmten
* vv Kom . Neuerung an den Tor⸗
11 11
Meßf
zefestigungs me Ude.
8 5st * 8 258 135 Befestigunge mechanismus
zusatz zu F. R. 18 867
Mal
Sula . polichin Fiauren Nr. 80 O62. hängig vom Patente ? Nr. 30 854. Schl LRXRXXII. Nr. 19 919. Neuerungen a apraraten für Obst, Gemüse ꝛc. LXXXRIII. Nr. 29 358. Sch LXXRXXV. J Nr. 10 399. der schädlichen Folgen Hauswasserleitungen, Nr. 18 256. Vorrichtung zum V Rohren. Nr. 20 349. Nr. 29 639.
an Badeöfen,
Neuerungen Anordnung
2 211 * Rauchabzug⸗ welche
oben gefeuert
3896. BRerfahren stellung der Gewebe mit aufgeschweiften als beidrechte Waare.
Nr. 28 994. Ein⸗ und für mechanische Webstüble.
LXXRXRVII. Nr. 28 098. mit Gelenkrarallelogramm.
LXXXVIII. Nr. 2461. Selbstthätige bydrau- lische Schützenvorrichtung für Turbinen.
Nr. 25 388. Wasserkraftmaschine Nr. 29 691. Wassermotor für Wasserleitungen. Berlin, den 25. Juni 1885. Kaiserliches Patentamt. 15536
Stüve.
Ablauf eines Patents.
Das nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist sein Ende erreicht.
KIasse. LXXV. Nr. 5102.
zur Her⸗ Mustern
Ausrückvorrichtung
Schraubenschlüssel
Ne
ungen an der Heil-
8D. atentamt.
Stu ve.
Theilweise Richtigkeitserklärung eines Patents.
Das an Nicolas Basset in Paris auf ein „Ver fahren zur Herstellung primärer aal vanischer Elemente“ ertheilte Patent Nr. 28 967 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 16 April 1885 auf folgenden Patentanspruch be⸗ schränkt worden:
15537
Für das primäre Element Koble⸗Zink mit zwei Flüssigkeiten, welche durch ein Diaphragma oder eine poröse Zelle von geringem Widerstande ge— trennt sind, die Verwendung Gemisches in acquiva- lenten Verbältnaissen aus den Salzen: Mangan lorür und Eifenchlorid, Manganchlorür, Eisen ⸗
Hlorid und Chlorkalium, Manganchlorür,
Cifenchlorid und Chlornatrium am Kohlepol,
und die Verwendung einer alkalischen Lösung
von Gblorkalium oder Chlornatrium am
Zinkpol.
Berlin, den 25. Juni 1885. Faiserliches Patentamt. Stu ve.
In der Patentrolle ist bei Nr. worden:
Der Patentinhaber bat durch notariell und konfularisch beglaubigte Erklärung — . d. Zurich, 29. Mai 1885 — Ujr. R. März in Berlin SW. 19, Leipzigerstraße Nr. 67, zu seinem ferneren Vertreter ernannt.
Berlin, den 25. Juni 12885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
3 8 91ne elnes
15538]
24564 vermerkt
15539]
Die Werkstatt.
Wochenzeitung. Nr. 25. — In z der Welt — Für die Werkstatt: Vom Lehrlinge halten. — Zwei mißgünstige Metzgermeister. — Hauen ist gefährlich. — Nicht mehr an den Mindestfordernden.
Ungültiges Papiergeld. — Sin Müller im Möüblgraben ertrunken. Spruch. — Allerhand Rützliches für den Handwerker. Für den Abend- schoppen: Wober die Stromer kommen. — Wo's dem Handwerk eigentlich fehlt. — Wie der Deutsche Kronprinz über die Moden denkt — Briefe an den Meister Konrad. Was die Zeitungen über den Meister Konrad schreiben. — Für Haus und Herd: