Rerlin. Sekanntmachung. 16736] Die in unserem Firmenregister unter Nr. 235 ein⸗

geftecere Firma B. Lazarowiez mit dem Sitze zu

Schöneberg ist , me Berlin, den 13. Juni 18585. ᷓ Königliches Amtegericht II. Abtheilung VIII.

lim. Setanntmachung. 116784 46 Ziegeleibestzer Carl Julius Krause hat zu

seinem unter der Firma:

Carl Julius Krause

betriebenen

getragen worden. 1888 Berlin, den J7. Juzi 1835. ] Fan liches Amtẽgericht II. Abtheilung VIII.

*

Berlin. Setkanntmachung. (16782 In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Ne 118 die Geselsschaft in Firma: Wollkopf er

1

Comp. Sermann Wollkopf, vermerkt steht, ist

eing tragen:

Die Gesellschaft ist durch geagenseitige Neber⸗

einkunft aufgelöõst.

Der Hermann Wollkopf setzt das Handelẽgeschãft

unter unveränderter Firma fort.

Demnäckst ist in unser Firmenregister unter Nr.

397 die Firma: Wollkopf und Comp. Herrmann Wollkopf

mit dem Sitze zu Friedrichshagen, und als deren

Inbaber Hermann Wollkopf eingetragen worden.

Berlin. den 22. Juni 1885. . Königliches Amtsgericht II. Abtheilung VIII.

KRerlin. Bekanntmachung. 16785

Ir unser Gesellschafteregiter ist unter Nr. 3 womelbst die Aktien gesellschaft für Anilin Fabri. kation mit dem Size vor dem Schlesischen Thore an der Treptower Brücke verzeichnet

stebt, Folgendes eingetragen worden:

Durch die Beschlüsse der Generalversammlung vom 25. April und des Aufsichtsratbs vom 12. Juni 15535 ist das Statut der Gesellschaft in den Arti⸗ keln 2 bis 7, 10, 13, 15, 17 bis 19, .

25, 29, 30, 32 bis 36 und 40 geändert.

zegenstand des Unternehmens ist die Fabrikation und Verwerthung von chemischen Produkten, sowie der Erwerb der zur Erreichung dieses Zwecks dien lichen Immobilien und Mobilien, namentlich auch der Erwerb und die Verwerthung von Erfindungen

auf dem Gebiete der Chemie.

Das Grundkapital, der. Gesellschaft beträgt 260 000 S und zerfällt in 5200 Altien zu je

500 M, welche auf den Inhaber lauten.

Neu aue zugebende Aktien dürfen nur über min

destens 1505 M lauten.

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen

durch: a. den Deutschen Reichs ⸗Anzeiger, b. die Berliner Börsenzeitung, c. die D gr. d. die Vossische Zeitung.

Die Wahl der Vorstandèmitalieder erfolgt mit⸗ telst Stimmzettel durch den Aufsichtsrath nach ab—⸗

soluter Majorität.

Alle Urkunden und Erklärungen des Vorstandes sind für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft und der eigenhändigen Unterschrift zweier Direktions mitglieder bezw. Stell⸗ vertreter von Direktionsmitgliedern oder eines Di— rektionsmitgliedes bezw. Stellvertreters und eines

Prokuristen versehen sind.

Bei Briefen, Erlassen und Bekanntmachungen, durch welche die Gesellschaft keine Verpflichtungen eingeht, genügt auch die Unterschrift eines Direktors

oder Stellzertreters. . Beschlüsse der Generalversammlung über die Er— höhung des Grundkapitals, vie Aenderung des Sta—

tuts, die Vereinigung der Gesellschaft mit einer

andern Aktiengesellschaft oder die Auflösung der Ge sellschaft durch Uebertragung ihres Vermögens und ihrer Schulden an eine andere Aktiengesellschaft gegen

Gewährung von Aktien der Letzteren, und über die

Auflösung der Gesellschaft gemäß Art. 39 des Sta—⸗

tuts sind nur gültig, wenn sie mit einer Mehrheit

von mindestens drei Viertheilen des in der General⸗ versammlung vertretenen Grundkapitals gefaßt sind. Der Aufsichtsrath besteht aus: 1) dem Rentier Albert Ehrenbhard,

2) dem Geheimen Kommerzien⸗Rath Eduard

Veit, 3) dem Färbereibesitzer David Tobias, 4) dem Bankdirektor Hermann Wallich, sämmtlich zu Berlin. Berlin, den 265. Juni 1885. Königliches Amtsgericht II., Abtheilung VIII.

Bretten. Sandelsregistereinträge. 15789 Nr. 4485. Unter O. Z. 85 des diesseitigen irmenregisters wurde heute eingetragen: Die

irma ,- Wallerstein's Nachfolger“. Inhaber der⸗ elben ist Raphael Palm, Kaufmann, von Grötzin⸗ gen, wohnbaft in Bretten.

Derselbe ist verheiratbet mit Theresia Wallerstein von Bretten. Inhaltlich des Artikels 1 des Ehe⸗ vertrages vom 13. Mai 1885 werfen die Braut- leute je 50 „ in die Gemeinschaft ein, wäbrend alles gegenwärtige und zukünftige fahrende Vermögen nebst Schulden von der Gemeinschaft ausgeschlossen bleiben.

Bretten, den 17. Juni 1885.

Großh, Amtsgericht.

2.

Se

FErankrrt a. M. Veröffentlichungen 16827] aus dem hiesigen Handelsregister.

6414. Die Kaufleute Adam Karthäuser und Otto Kirchbeim, hier wobnhaft, haben am W. Juni d. J. eine Handlung unter der Firma „Karthäuser & Kirchheim“ errichtet.

6415. In der am 2. Juni 1885 stattaefundenen ordentlichen Generalversammlung der „Frankfurter gemeinnützigen Baugesellschaft“ sind die aus dem Vorstande dem Amtsalter nach austretenden Mitglieder: Geheime Medijzinalrath Dr. med. Jo- bann Georg Varrentrarp und Rentner Georg Kissel wiedergewäblt und an Stelle des verstorbenen Mit⸗ gliedes Johann Peter Reiffenstein ist der Bankier Heinrich Keßler gewählt. Der Vorstand besteht demnach aus folgenden Personen:

1) Geheime Sanitãts⸗Rath, Dr. med. Johann

Georg Varrentrapp,

Hauptgeschãfte in Königs · Wuster hansen eine Zwelgniederlafsung in Motzen errichtet und ist dies unter Nr. 192 des Firmenre gisters ein ˖

23 Adolf B. S. Goldschmidt. Bankier,

I Fran; Brofft, Bauunternebmer,

4 Pr. jur. Adoif von Harnier, Rechtsanwalt,

5) Julius * 1

6 eorg Kissel, Privatier, ;

5 981 . Rüũbenach, Steir bruch besitzer,

8 Dr. jur Herr Oswalt, Rechtsanwalt,

g Franz E. Friedrich Schul; Kaufmann,

10 Heinrich Keßler, Bankier,

sämmtlich bier wohnhaft. .

s418. In der ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der hies. Aktien gesellichaft unter der irma , RNassanischer Schiefer ⸗Actien ˖ Verein.

vom 257 Arril 18385 bat die Neuwabl des Vor. landes stattgefunden und es besteht derselbe aus

— folgenden Personen: Baron Ludwig von Erlanger, 2 Kall Bonn. 3 Ingenieur Christian Grote, I Berg⸗Ingenieur Gustav Kröber, Alle bier wohnhaft. ö Die Bekanntmachungen der genannten Gesellschaft gelten binfort als gebörig vublizirt, wenn sie im Peutschen Reichs ⸗Anjzeiger veröffentlicht worden sind. (Beschluß der Generalvers alung vom 25. April

— 2 8

9 M9 * * 6

der Generalversammlung vo

6417 Am 24. Juni 1885 ist der Kaufmann Victor Mössinger hier als Gesellschafter in die von den Kaufleuten Gottfried Leonhard Daube und Jobann Wilbelm Mössinger hier unter der Firma „Elnain & Co.“ betriebene Handlung eingetreten.

Desl wluß

der Aktiengesellsckaͤtt „Mehl! und Brodfabrik“ in Hausen b. Fraukfurt a. M. rom 19 Mai 1385, ist das Geselischaftsstatut geändert worden,. Hier. nach stebt jedem Aktionär frei, seine Aktien auf seinen Namen eintragen zu lassen, ebenso können die auf Namen eingetragenen Aktien wieder auf den Inbaber gestellt werden. Die Bestimmung der

zeichnen, ist fortgefallen.

findet innerbalb der letzten sechs Monate jeden Jah⸗— a. M. statt und wird von dem Aufssichtsrath oder von dem Vorstande durch einmaliges Ausschreiben in den Gesellschaftsblättern, welches mindestens vier Wochen vor dem Versammlungstage erschienen sein muß, berufen; das Ausschreiben hat jederzeit auch den Zweck der Versammlung (die Tagesordnung) be⸗ kannt zu geben. In derselben Weise erfolgt die Berufung jeder aufserordentlichen General versammlung. Der Aufsichtsrath kann in Fällen, welche ihm dringlich erscheinen, die Einberufungefrist auf sechzehn Tage herabsetzen. Ueber Gegenstände, deren Verhandlung nicht mit dem Ausschreiben der Generalversammlung oder mindestens eine Woche vor dem Tage der General⸗ versammlung angekündigt ist, können Beschlusse nicht gefaßt werden, ausgenommen hiervon ist jedoch der Beschluß über den in einer Genteralversamm— lung gestellten Antrag auf Wahl von Revxisoren, oder auf Berufung einer außerordentlichen General versammlung. Alle Bekanntmachungen an die Aktionäre erfolgen durch das gesetzlich oder statutengemäß hierzu be— stimmte Gefellschaftsorgan unter der statutengemäß verordneten Unterschrift mittelst Einrücken in: 1) den Deutschen Reichs ⸗Anzeiger, 2) die Frankfurter Zeitung, 3) das Frankfurter Journal, 4) den Aktionär. Sollte eines der unter 2—4 genannten Blätter eingehen oder nicht mehr zugänglich sein, oder di Bekanntmachung ablehnen, so genügt bis zur nächste ordentlichen Generalversammlung, welche mit ein facher Stimmenmehrheit ein anderes Blatt be— stimmen kann, das Einrücken in die übrigen genann— ten Blätter. 6419. Durch Beschlußz der außerordentlichen Ge⸗ neralversammlung der hiesigen Aktiengesellschaft „Frankfurter Bankverein! vom 25. Mai 1885 ist eine theilweise Abänderung der Statuten und dem entsprechende Neuredaktion beschlossen worden, wonach Folgendes zu veröffentlichen ist: Die Zeitdauer der Gesellschaft ist nicht beschränkt. Das Grundkapital beträgt Neun Millionen sechs⸗ hundertsechs zigtausend Mark. Es steht jedem Aktionär frei, seine Aktien auf seinen Namen eintragen zu lassen, ebenso können die auf Namen eingetragenen Aktien wieder auf den Inbaber gestellt werden. Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre findet innerhalb der ersten sechs Monate jeden Jabres in Frankfurt a. M. statt und wird von dem Auf⸗ sichtsrathe oder von dem Vorstande durch einmaliges Ausschreiben in den Gesellschafts blättern, welches mindestens vier Wochen vor dem Versammlungstag erschienen sein muß berufen; das Ausschreiben hat jeder⸗ ieit auch den Zweck der Generalversammlung (die Tagesordnung) bekannt zu machen. In derselben Weise erfolgt die Berufung jeder außerordenilichen General versammlung. Der Aufsichterath kann in Fällen, welche ihm dringlich erscheinen, die Einberufungsfrist auf sechs—⸗ zehn Tage berabsetzen. Alle Bekanntmachungen an die Aktionäte durch das gesetzlich oder statutengemäß hierzu Gesellschaftẽ organ unter der statutengemãß ver Unterschrijt mittels Einrückens in: I) den Deutschen Reichs Anzeiger, , , . ;. 3 6 n J in Frankfurt a. M. „Sellte eines der unter 2 und 3 genannten Blätter eingehen oder nicht mehr zugänglich sein, oder die Be⸗ kanntmachung ablehnen, so genügt bis zur nächsten ordentlichen Gereralversammlung, welche mit einfacher Stimmenmebrtbeit ein anderes Slatt bestimmen kann, das Einrücken in die übrigen genannten Blätter. 6420. Durch Beschluß der ordentlichen General versammlung der Aktiengesellschast „Frankfurter Banbank“ rom 29. Juni 1885 ist eine neue Fassung der Statuten vereinbart worden. Das Grundkapttal beträgt nunmehr sechs Mil- lionen Mark

erfolgen berufene or

Die unmittelbare Geschäftsführung ist der Di⸗

rektion übertragen, sie bestebt je nach Bestimmung des Auffichtsratbes aus einem oder mehreren Mit- gliedern welche vom Aufsichtsrathe ernannt werden. Die Direktion bildet den Vorstand der Gesellschaft im Sinne des Handelsgesetzbuchs. ch ratb kann stellvertretende Direktoren und Prokuristen Die Firma der Gesellschaft wird ge⸗ jeichnet durch zwei Mitglieder der Direktion; in oder Verhinderung

Der Aufsichts ˖

eines oder zweier

Ermangelung . llrertreter oder durch

Direktoren durch deren Prokuristen.

Die ordentliche General ve findet innerbalb der ersten in Frankfurt a. M. statt un

mmlung der Aktionãre Monate jeden Jabres d von dem Aufsichts⸗

Ausschreiben mindestens drei Wochen . tage erschienen sein muß, berufen

em Versammlungs⸗ das Ausschreiben Generalversamm ·

ng nöãcht mit versammlnng Versammlunastage e nicht gefaßt wer⸗ jedoch der Beschluß eralversammlung ! 1 Revi oder auf Berufung eralvarsammlung. Legitimation versammlung

angekündigt ist, können

den, ausgenommen hierv über den in ein Antrag auf Wahl n einer oꝛdentlichen

estimmungen nabme an der Gene

mn Gesellschaft stebt fortan

zur Theil⸗

Die Bekanntmachungen re erfolgen durch d

gemäß verordreten Unterschriften in den „Deutschen Reichs Anzeiger“ d furter Journal“ und die Frankfurter 3 gelten, soweit nicht das Gesetz eine kanntmachung in diesen Blättern als statutenger

Durch außerordentlicke Generalver

6418. Durch Beschluß der Generalversammlung

* —

früberen Statuten, wornach durch besonderen Be⸗ den Betre schluß des Aufsichtsratbs einem in die Direktion delegirten Mitgliede desselben die Befugnis ertheilt werden konnte, die Firma der Gesellschaft zu

SQ 6 ö S inv

8.

2 82

—ᷣ 86

—*

Die ordentliche Generalversammlung der Aktionäre nãchß ntlichen G sechs M j lung bewirkt sein f der letzt res am Sitze der Gesellschaft oder in Frankfurt schluß auf Antrag Aussichts rath

Der Kaufmann F 1884 erfolgten

andels gesellschaft unter der Firm ausgeschieden.

8

Kaufleuten

3

T =

imon Neubur⸗ ger und Josepyh Neuburzer junior in offener Handels⸗ gesellschaft unter der Firma „Jacob Dürr K Co.“ betriebene Handlung ist am 19. Juni 1885 nach Fürth verlegt worden, die Firma dabier erloschen. Frankfurt a. M., den 27. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.

4

* 2

Zeichen⸗Register Nr. 27. S. Nr. 26 in Nr. 147 Reichs ⸗Anz. — Nr. 147 Central · Handels ⸗ R

ausländischen Zeichen werden unter

Leipzig veröffentlicht.)

den Markenschutz Nr. 3 wird ein renzeichen ohne Antrag des Inbabers von Amtswegen gelöscht. wenn seit dessen Eintra—⸗ gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, sei solchen Anmeldung, ohne ö worden, zehn Jahre verflossen si

Gesetz über den 1875 in Kraft getr derjenige Zeitpunkt, von welchem derjenigen Zeichen erfolgt, f a. a. D. Anwendung findet. Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines 3 Anzeiger bekannt gemacht werde einmal publizirten Zeichen, deren öffentlicht ift, auch hinaus ihre Wirksamkeit be

Nach dem Reichsgeset vom 30. November 1874

selbe wiederholt

dem 1. Mai

ens soll im Reichs so daß alle bier õschung nicht zer⸗

aber die Dauer von zehn Jahren

Als Marken sind eingetragen unter Nr. 245 und 247 zu der Firma: Gebr. SHoffsümmer Anmeldung vom 22. Juni 1885, s 9 Uhr, für Wasserjeichen für Papier und für Briefumschläge und deren Verpackung die

Aachen.

in Düren,

Augsburg.

Bekanntmachung. Die von der Firmg Gebr. Bu; in Augsburg am 26. Juni 1875, Nachmittags 5 Uhr 35

gemeldeten im Zeichenregister Bd. J. Ziff. 13, en werden in Folge des Ueberganges der Firma Gebr. Buz in die Aktiengesellschaft Union vereinigte Zünd- holz. und Wichse Fabriken in Augsburg von der Letztgenaunten for Augsburg, den 25. Juni 1885. Königliches Kammer für Handelssachen. Warmuth, Kgl. Landgerichtsrath.

(16456 Barmen. Als Marke ist eingetragen unte Nr. 5109 zu der Firma: Albert 8 Ssenberg, Söhne in Remscheid. MU nach Anmeldung vom 23. Juni 1885, r * Vormittags 19 Ubr 30 Minuten, für Eisen⸗, Stabl⸗ und Messing⸗ 11 waaren folgendes Zeichen: 6 er, Barmen, den 24. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

isos

Barmen. Alz Marken sind gelöscht:

1) Das unter Nr. 48 zu der Firma: J. Mü lleꝛ & Comp. zu Remscheid laut Bekanntmachung in Nr. 115 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers ron 187 für Eisen⸗ und Stablwaaren eingetragene Zei en.

2) Das unter Nr. 51 zu der Firma: Otto Kötter iu Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 117 dez Deutschen Reichs⸗Anzeigers für Sitabl, Eisen ur Metallwaaren eingetragene Zeichen.

3) Das unter Nr. 62 zu der Firma: Otto stötter zu Barmen laut Bekanntmachung in Nr. 117 dez Deuticken Reichs ⸗Anjeigers für Stabl, Eistn urd Metallwaaren eingetragene Zeichen.

4 Das unter Ne. 65 zu der Firma: Rich. Herbertz zu Holz bei Remscheid laut Bekann— iachung in Nr. 17 des Deutschen Reichs ˖ Anzeigen von 1875 für Sägen, Maschinenmesser und Feile: eingetragene Zeichen.

5) Das unter Nr. S6 zu der Firma: Fr. Ednard Hohmann zu Remscheid laut Sekarnimac ung in Rr. 126 des Deutichen Reichs Anzeigers für Stab! und Stabl⸗ und Eisenwaaren eingetragene Zeichen

6) Das unter Nr. 100 zu der Firma: Carl David Kotthans zu Schüttendelle hei Rem— scheid laut Bekanntmachung in Nr. 127 des Deut, schen Reichs ⸗ Anzeigers von 1875 für Kaffeemühlen eingetragene Zeichen.

7) Das unter Nr. 117 zu der Firma: Gebrüder Busch zu Remscheid laut Bekanntmachung in Rr. 130 des Deutswen Reichs ⸗Anzeigers von 1875 fü Stahl. und Eisenwaaren eingetragene Zeichen.

8) Des unter Nr. 119 zu der Firma: Wolff K Kaufmann zu Barmen laut Bekanntraachung in Nr. i43 des Deuischen Reichs ⸗Anzeigers von 1875 für Oeillete eingetragene Zeichen.

9) Das unter Nr 125 zu der Firma: F. Aug. Honneknövel zu Remscheid laut Bekanntmachun: in Nr. 132 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1873 für Bobrer eingetragene Zeichen.

10) Das unter Nr. 125 zu der Firma: Gustan Offermann zu Remscheid laut Bekanntmackunz in Nr. 130 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 187 für Feilen, Stabl und Eisenwaaren eingetragene Zeichen.

11) Das unter Nr. 130 Mannesmann zu Remscheid laut Bek in Nr. 136 des Deutschen Reichs⸗Anzeig o für Stabl, Feilen und alle anderen Stahl, und Eisenwaaren eingetragene Zeichen.

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12) Das unter Nr. 13 zu der Firma: J. FJ. Träger zu Remscheid laut Bekanntmackung in Nr. 136 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 185 für alle Stahl.! und Eisenwaaren eingetragen:

eichen.

13) Das unter Nr. 140 zu der Fitma: J. W. Falkenrath et compagnie zu Remscheid laut Bekanntmachung in Nr. 136 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1875 für alle Eisen⸗ und Stabl⸗ waaren eingetragene Zeichen.

14 Das unter Nr. 147 zu der Firma: Pet. Casp. Arns zu Remscheid laut Bekanntmachunz in Nr. 141 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers vor 1875 für Stabl und Stahl und Eisenwaaren ein⸗ getragene Zeichen.

Barmen, den 18. Juni 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. 16080 KEerlin. Königliches Amts gericht . zu Berlin, Abtheilung 56 II.

Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 79 zu der Firma: Berliner Porzellan Mannfactur⸗Actien⸗ Gesellschaft in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 125 des „Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1875 für Porzellanwaaren jeder Gattung eingetragene Zeichen.

16155 Berlin. stönigliches Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 5611.

Als Marke ist gelöscht das unter Nr. S1 zu der Firma: F. W. Liebert in Berlin, laut Bekannt—⸗ machungen in Nr. 131 und 137 des „Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers! von 1875 für holländischen Boonekamp of Maag Sitter und andere Liqueurt eingetragene Kollektivzeichen.

Die Marke bestebt jedoch noch zu Kraft als Be⸗ standtheil des für dieselbe Firma laut Anmeldung vom 24. Januar 1877 eingetragenen, in Nr. 28 des Reichs ⸗Anzeigers von 1877 veröffentlichten Waaren— zeichen.

15891 Dessan. Das unter Nr. 12 des biesigen Zeichen ⸗ registers für die offene Handelsgesellschast S. 6. Cohn in Wörlitz eingetragene Zeichen ist, da die Hauptniederlassung der Gesellschaft nach Berlin verlegt und das Zeichen in das Zeichenregister des Königlichen Amtsgerichts Berlin eingetragen ist, im biesigen Zeichenregister gelöscht worden. Deffan, den 23. Junt 1885. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. Meyer.

Elberreld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 412 zu der irma: Carl Weyerbusch C Cie. in Elberfeld, nach Anmeldung vom 24. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr 45 Mi⸗ nuten, für Knopfwaagren resp. Knopffabrikate das Zeichen:

Das Zeichen wird auf den Waaren und deren Ver⸗ packung angebracht. Elberfeld, den 24 Juni 1885. Königliches Amtsgericht.

Hamburg. Als Maike ist gelöscht das unter Nr 35 zu der Firma: B. Laungwisch. Carl Balck NAchflgr. in Hamburg laut Bekanntmachung in Nr. 135 des Deutschen Reichs. Anzei für Puder, Schminken u

Zeichen.

Hamburg, den 11. Juni 1835. Das Landgericht.

3 M

!

Hamburgs. Als Y

in Hamburg laut Bekanntmachung in Nr. 157 des Deutschen Reichs · Anzei Cigarren Lanzen“ genannt eingetragene Zeichen. Hamburg, den 2. Juni 1885. Das Landgericht.

Hamburg. Als M Nr. 650 zur Firma: P. C nach Anmeldung vom 22. Jun 121 Uhr, für Zündhöl;jer in

Zeichen:

- ers von 1875 nd Parfümerien

Nr. 35 zu der Firma: Paul Ed. Nöltin

von 1375 für eine Art

etragen unter in Hamburg, 35, Nachmittags

Hamburg. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 654 zur Firma: Gebr. Hailbron . ner in Hamburg,

nach Anmeldung

vom 2. Juli 1885, Mittags 12 Uhr, für Fleischconser⸗ ven, Schmal;, Fleischwaaren und

das Zeichen: Hamburg.

Lübeck. Als Mar

F * te ist ng? Nr. 16 des hiesigen Zeichen

Miesner &

nach Anmeldung vom 27.

Firma:

mittags G Uhr, für

Schmirgelpapier, Glas Schmirgelleinen das Zeich Lübeck, den 30. Juni 1885. richt, Abth. IV.

Das Amtsg Funk,

Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr 3383 zu der Firma: G. Adler in Leipzig, nach Anmeldung vom 23.

für Papier⸗ stuck das Zeichen:

Leipzig. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 3384 zu der Firma:

Altenburger Glas⸗ hütte, Zischer · Brill in Leipzig,

nach Anmeldung vom 25. Juni 1885, Mit tags 12 Ubr 15 Mi⸗ nuten. fũr Glatwaaren das Zeichen:

welches auf der Waare angebracht wird. Leipzig, den 25. Juni 1885. önigliches Amtsgericht. nberger.

— 1

Stei

Leipzig. Als Marke

Nr. 3385 zu der Firma Richard Johnson ephem zu Manchester in England, nach⸗ Anmeldung vom 18. Juni 1885, Vor⸗ mittags 11 Ubr, für Stacheldraht

das Zeichen:

Leipzig, den 29. Juni?

Das Landgericht.

Landgericht.

Hamburs. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 652 zur Firma: Prossor & Slattern in Sam⸗ burg, nach Anmeldung vom 24. Juni 1885, Nachmittags 24 Ubr, für Schmalz und dessen Verrackunz d. Zeichen: Samburg.

Hamburg. Ils Morke ist eingetragen unter Nr

653 zur Firma:

Georg Haeseler

meldung vom 1. 1885, Nackmittags ? füt die Verpackung vo rãucherten und prãserd Fischen das Zeichen:

Samburg.

41

Kannstatt. Königl. Württemb. Amtsgericht Kannstait.

In das Zeichenregister Nr. 31 zu der Firma Ju⸗ lius Burkhardt, Par fümerie˖ u. Toilette seifen fabrik ic Kannstatt für Normal ⸗Toiletteseife

das Zeichen:

* ——

Angemeldet den 20. Jun

Den 24. Juni 1885 . Re

RKöln. Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 50l zu der

Firma:

VF. D. Schmitz

in Köln, nach Anmeldun

⸗ dung 27. Juni 188

On

8 Nachmittags 5 Ub r, ge

für Magen ⸗Elixir, Doctor‘ das Zeichen

welches auf der Verpackung Köln, den 27. Juni

*

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. r, dra 8 Das Landgericht.

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Das Landgericht. (157665

eingetragen:

racht wird.

EMERrY GLASS ARD INI PERPER

unter Nr. 338

Nägel bez.

welches auf den

Leipzig. Als Marken sind Firma: Ch. Erevret C Co. Frankreich, nach Anmeldung vo Nachmittags 4 Uhr 20 Mi

produkte

das Zeichen:

Leipzis. Als M Nr. 3588 zu der Firma: A. Gallais & Cie. zu Paris in Frankreich,

eingetragen

eingetragen

16945)

welche auf den Verpackungen angebracht werden. Leipzig, den 29. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

is943] unter

nach Anmeldung vom

23. Juni 1885. Nachminags 4 Uhr 20 Minuten, für Möbelzwecken das Zeichen:

C — — *

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Leipzig, am 5 ‚ Köni

in

Leipzig. Als Marken sind Firma Jules AIfred le C in Frankreich, ac Anmel

theker · Produkte

Uhr, für elektrische Elemente

ouppey 1885, Nachmittags 4 Uhr 29 Minuten

unter Nr. 33589 das Zeichen:

Haris- 75 DAIL.L.I dũ0οn a rii- M,.

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Gli unninsirur IIb GlIiMJ Minardi

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Nürnberg, den 29

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unter Nr. 3390 das Ze

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ürnbersgs. Als Merke ist gelõscht:

Königliches An. i

Leipzig, am 293. Juni 1

Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma A. Theulier zu Thiviers in Frank⸗ reich, nach Anmeldung vom 23. Juni 1885 Nachmittags 4 20 Minuten, für

unter dem Namen Venve Farnier bekannte Pe unter Nr. 3391 Zeichen:

unter Nr. 3392 zu der Firn c Cie. zu Cosnac in Fr meldung vom 25. Jun ;

20 Minuten, fi

Leipzig, den 28. Juni 1885.

1) Das unter Ziffer 91

*

. * —— 1 7 1 *

Leipzigs. Als weitere Marke

Schönau. Nr. 4369. Als Marken sind gelöscht r Nr. 3und 4 zu der Firma: A. gtöchlin in ell, laut Bekanntmachung in der Beilag 3 Deutschen R der Beilage zu Nr. 274 desse Baumwoll⸗, ragenen Zeichen. Schönan, de

welches an den Flaschen angebracht ö ; * . zu Nr. 162 ches Amtsgericht.

12 Ste v Her- T — einberger.

; . 20. Juni 1885. Leipzig. Als weitere Marke ist ð Amt? gerich Nr. 3395 zu der Firma: Les héritiers de , Marie Brizard K Roger, H. HR. GIo- tin, Achard e GIotin

Bordeanxr

in Frankreich nach Anme

— . trrosnions dung vom 23

Spirituosen das Zeichen:

Stuttgaxt. Il eingetragen

* üs — .

Gebrüder Stuttgart,

Schweitzer in nach Anmeldung vom 22. Juni 1885, Vormitt

bleichte Baumwollenwaaren

Leipzig, den 29 Jani 1885. Königliches Amtsg

; — Steinberger.

in Rr. 120 des Deutschen d

1883 veröffentlichte Zeichen

Adolf Döring für Lampen und

gegenstände ist zufolge Antrag

gelõscht.

Als Marke ist ferner ein 3 n

getragen unter Nr. 7 zu der Firma Adolf Döring in Liegnitz, nach Anmeldung vom 25. Juni 1885, Vorrꝛittags 9 Uhr 55 Minuten, fur

Lampenbrenner das Zeichen:

Liegnitz, den 25. Juni 13885.

München. Ils Marke ift unter Nr. 71 eingetragen zur Firma: „Leonh. Meyer & Cie. in München für Braunmehl das Zeichen:

1h Anmeldung rom 11. Jun tünchen, den 23. Juni Der Vorsitzende der II. K am Kgl. Land

ürnbers. Als Marke Ziffer 761 des kiesiges Zeichen:

Stuttgart Stadt. Sto. Amtsrichter: Habermaas.

Konkurse. Konkurseröffnung.

Ueber das Vermögen

des Kaufmanns Johannes Max Steinert, sträuterhalle rothen Kreuz. Marx Steinert in Chemnitz mittags 10 Uhr, Kon

el

ist am heutigen T kurs eröffnet worden. Rechtsanwalt Dr. Casten in Chemnitz?

Anmeldefrist bis zum 1. August 1885. Vorläufige Glãubig 1885, Nachmittags 4 Uhr.

3. September 1885, Bormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 3. August

Chemnitz, den 30. Juni Der Gerich des Königlichen Amtsge

Konkurs⸗Eröffnung.

Kaufmauns Carl Schidlitz Nr. 107 tags 123 Uhr, der Konkurs

sammlung am 16. Juli

.

1 393A 22 K Forderungen

Königliches Amtsgericht.

August Daniel Neumann ist am 1. Juli 1885

Konkursverwalter Kaufmann Frauengasse Nr. 35. i Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. August 1885. f . Anmeldefrist bis zum 1. Se d Erste Gläubi risammlung am 10. Juli 1885. Vormittags 115 Uhr Zimmer Nr. 42.

; rmin am 23. September 1885, Vor⸗ mittags 11 Uhr, Danzig, den 1. J Der Gerichtsschreib

—

ift eingetragen egisters zur Firma: Dr. Alb. Lessing

in Glaishammer, nach Anmeldung ?

gorzewski.