Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Der Regierungs- und Zaurath Buhse und der technische Hülfsarbeiter, Bauinspektor Rodde sind, in Folge der Auflösung der bisherigen Königlichen Finanz-Direktion zu Hannover, in gleicher Amtseigenschaft der am 1. Juli cr. ebendaselbst in = getretenen Königlichen Regierung überwiesen worden.
Abgereist: der Vorsitzende der Verwaltung des Reichs⸗ Invalidenfonds, Dr. Michaelis, nach Kissingen.
Die Nummer 27 der GesetzSammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. 9077 die Verordnung, betreffend die Anlagen zur Destillation oder zur Verarbeitung von Theer und von Theer⸗ wasser. Vom 11. Mai 1885 und unter
Nr. 9078 den Staatsvertrag zwischen Preußen und Mecklenburg-Schwerin wegen Herstellung einer Eisenbahn von Stralsund über Dammgarten und Ribnitz nach Rostock. Vom 15. Dezember 1884.
Berlin, den 4. Juli 1885.
Königliches GesetzSammlungs-Amt. Didden
g h n n g
Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesetz-Samml. S. 357) sind bekannt gemacht:
I) das unterm 15. Axril 1885 Allerböchst vollzogene Statut für die Deichgenossenschaft Hoppenau im Landkreise Elbing durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 23 S. 127, ausgegeben den 6. Juni 1885;
2) das unterm 22. April 1855 Allerhöchst vollzogene Statut für die Kämmersdorfer Entwasserungsgenossenschaft im Landkreise Elbing durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 25 S. 143, ausgegeben den 20. Juni 1885;
3) der Allerhöchste Erlaß vom 4. Mai 1885, betreffend die Genehmigung des Dritten Regulativs über die erweiterte Wirksam⸗ keit des neuen landschaftlichen Kreditvereins für die Provinz Posen durch Emission 3prozentiger Pfandbriefe, durch die Amtsblätter
der Königlichen Regierung zu Posen Nr. 21 S. 135, ausgegeben den 26. Mai 1885,
der Königlichen Regierung zu Bromberg Nr. 2 S. gegeben den 29. Mai 1885;
4) der Allerhöchste Erlaß vom 4. Mai 1885, betreffend die Ver⸗ leihung des Enteignungsrechts an die Genossenschaft zur Entwässerung des Moorschleusenpotts zu Breitenberg im Kreise Steinburg bezüg⸗ lich der zur Verlegung ihrer Windschöpfmühle und Herstellung eines neuen Mahlbusens erforderlichen Grundstücke, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 41 S. 65, ausgegeben den 13. Juni 1885;
5) der Allerhöchste Erlaß vom 4. Mai 1885, betreffend die Herabsetzung des Zinsfußes der von der Stadt Elbing auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums vom 17. September 1875 ausgegebenen Stadt Obligationen von 45 auf 4 Prozent, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 24 S. 135, ausgegeben den 13. Juni 1885;
6) der Allerhöchste Erlaß vom 4. Mai 18865, betreffend die Verleihung des Rechts zur Chausseegelderhebung an den Kreis Oberbarnim für die von demselben hergestellte Chaussee von der Berlin⸗Prötzeler Kreischaussee bei Straußberg bis zur Müncheberg⸗Ebers ; walder Provinzialchaussee, durch das Amtsblatt der Königlichen Re— gierung zu Potsdam Rr. 26 S. 253, ausgegeben den 26. Juni 1885;
7) das Allerhöchste Privilegium vom 4. Mei 1885 wegen Aus- fertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Elbing im Betrage von 407 700 n durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 24 S. 135, ausgegeben den 13. Juni 1885;
8) das Allerhöchste Privilegium vom 6. Mai 1885 wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Stadt -⸗Anleihescheine der Stadt Köslin im Betrage von 750 000 e durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Köslin Nr. 24 S. 137, ausgegeben den II. Juni 1885;
9) das Allerhöchste Privilegium vom 23. Mai 1885 wegen Aus fertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Eupen im Betrase von 600000 n durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Aachen Nr. 27 S. 197, ausgegeben den 18. Juni 1885;
10) das Allerhöchste Privilegium vom 23. Mai 1885 wegen Aus— fertigung auf den Inhaber lautender Anleihescheine der Stadt Zossen im Betrage von 234 6090 M durch das Amtsblatt der Königlichen
—
Regierung zu Potsdam Nr. 26 S. 253, ausgegeben den 26. Jun 1885.
145, aus⸗
Per sonalveränderungen.
Königlich Preußische Armee. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. Em z, 24. Juni, r. Ziegler, Pr. Lt. vom Kaiser Franz Garde⸗Gren. Regt. Nr. 2, zum Hauptm. und Comp. Fhef, vorläufig ohne Patent, befördert. v. Schmettau ., Pr. Lt. à la suite des Inf. Regts. Nr. 18, unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. bei der 22. Inf. Brig., in das Kaiser Franz Garde ⸗ Gren. Regt. Nr. 2 versetzt. Dannenberg, Pr. 2t. vom Inf. Regt. Nr. 26, unter Stellung la saite des Füs. Regts. Nr. 33, als Adjutant zur 22. Infanterie ⸗Brigade kommandirt. Nöhring, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 20, zum Pr. Lt. befördert. v. Pelchrzim, Major z. D., zum Bez. Commandeur des 1. Bats. Landw. Regts. Nr. 5 ernannt. Reuter, Major vom Inf. Regt. Nr. 44, zum Bats. Commandeur ernannt. Graf v. Schweinitz und Krain Frhr. v. Kauder, Major aggreg. dem Inf. Regiment Nr. 44, in die erste Hauptmannssielle dieses Regts. einrangirt. von der Schulenburg, Hauptm. und Comp Chef vom Gren. Regt. Ur. 109, zum persönlichen Adjut. Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen-Altenburg ernannt. v. Vietinghoff, Hauptm. A0 suite des Infanterie⸗Regimenis Nr. 29, unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. bei der 41. Inf. Brig., als Comp. Chef in das Gren. Regt. Nr. 199, Neff, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 109, unter Verleihung des Charakters als Hauptm., als aggreg. zum Inf. Regt. Nr. 29, versetzt. Marschall v. Su lickli, Sec. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 1099, zum Pr. Lt. befördert. 1, , , nnter Stellung à la suite des Regts,, als Adjut. zur 41. Inf. Brig. kommandirt Wagner, See. Lt. von dems. Regt. zum Pr. Lt. befördert. vx. Volkmann, Sec. Lt. vom Ulan. Regt. Nr. 16, in das Kür. Regt. Nr. 8 versetzt — 30. Juni. Frht. Berg, Pr. Lt. vom 1. Garde ⸗Regt. z. F., zur Dienstleistung bei des Prinzen Friedrich Leopold von Preußen Königliche Hoheit kommandirt. Abschiedsbewilligun gen. Im aktiven Heere. GmsSs 24. Juni. v. Pelchrzim, Major vom Inf. Regt. Nr. 44, mit Pension zur Disp. gestellt.
Nichtamtliches. Dentsches Reich.
Preußen. Berlin, 4. Juli. Se. Majestät der Kaiser und König unternahmen, wie „W. T. B.“ aus Ems meldet, gestern Abend eine Spazierfahrt und besuchten alsdann das Theater.
Heute machten Allerhöchstdieselben wieder eine Promenade in den Kolonnaden und nahmen später den Vortrag des Chefs des Militärkabinets, General-Lieutenants von Albedyll, ent— gegen.
Abends wird Se. Hoheit der Fürst Leopold von Hohen— zollern erwartet.
— Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfing gestern um 1 Uhr im Schlosse zu Koblenz aus An⸗ laß des Jahrestages des 25jährigen Bestehens des 4. Garde— Grenadier⸗Regiments Königin das Offizier-Corps sowie die als Gäste eingetroffenen ehemaligen Offiziere des Regiments. Bei dem Empfange, an welchen sichgein Dejeuner schloß, war Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm, welcher kurz vor— her n, Besuch bei Ihrer Majestät eingetroffen war, gegen— wärtig.
Folgende Allerhöchste Ordre gelangte hierbei zur Ver— lesung:
Da Ich zu Meinem lebhaften Bedauern an dem persönlichen Erscheinen zu dem von Ew. Majestät Regiment gefeierten Feste be⸗ bindert bin, bitte Ich Allerhöchstdieselben dem Regiment Meinen Gruß, sowie den Ausdruck Meiner lebhaften Anerkennung seines bisherigen Verhaltens und Meine wärmsten Wünsche für sein künftiges Gedeihen und Wohlergehen übermitteln zu wollen. Auch stelle Ich Ew. Ma— jestät anheim, die in nebenliegender Liste näher bezeichneten Gnaden— beweise bekannt zu machen, durch welche Ich Mein besonderes Wohl— wollen für das Regiment gern habe bethätigen wollen.
Ems, den 3. Juli 1885.
Ew. Majestät treu ergebenster Wilhelm I. R. Ihrer Majestät der Kaiserin uad Königin
Gnadenbeweise:
1). Premier-Lieutenant von Gerstein-Hohenstein vom 4. Garde⸗-Grengdier⸗Regiment Königin wird zum überzähligen Hauptmann befördert.
2) Major von Kamptz und
3) Hauptmann und Compagnie-Chef Braumüller, beide vom 4. Garde-Grenadier-Regiment Königin, erhalten den Rothen Adler-Orden JV. Klasse.
4) General⸗Major von der 30. Infanterie⸗Brigade, und
5) General-Major von Seeckt, Inspecteur der 2. Land— wehr⸗Inspektion, erhalten den Stern zum Königlichen Kronen— Orden II. Klasse.
6) Major a. D. von Arnim, zuletzt Hauptmann und Compagnie⸗Chef im 4. Garde⸗Grenadier⸗Regiment Königin, erhält den Rothen Adler-⸗Orden JV. Klasse.
Ems, den 3. Juli 1885.
Minckwitz, Commandeur
Wilhelm nach dem Fort Constantin und war dort bei dem alljährlichen Regimentsfest anwesend.
. Heute Mittag erschien Ihre Majestät zu Wagen auf dem Fort Alexander, wo der Regiments⸗-Appell Allerhöchstihres
Grenadier⸗Regiments stattfand, bei welchem der Commandeur,
Oberst von Schauroth, folgende Allerhöchste Ordre verlas:
Es gereicht Mir zur hohen Freude, Meinem Regiment zu dem Jahrestage seines fünfundzwanzigjährigen Bestehens Meinen Glück— wunsch aussprechen zu können. Seit beinahe eben so viel Jahren verdanke
Ich der Gnade Sr. Majestät des Kaisers und Königs die Berechtigung,
dem Regiment als Ghef und dadurch der Armee anzagehören. Ich blicke daher zurück auf einen von gemeinsamen, ehrenvollen Erinnerungen erfüllten Zeitraum. Es ist dem Regiment vergönnt, eine Thaten auf glorreichen Blättern der vaterländischen Geschichte ruhmvoll ver— zeichnet zu sehen, zur Ehre seiner Führer, zum Stol, seiner rheini⸗ schen Heimath! Möchte es, dieser Erinnerung getreu, seine ferneren Leistungen sich die Zufriedenheit seines Aller höchsten Kriegsherrn stets erwerben, dann wird die Zukunft sich würdig an die Vergangenheit reihen, und sein Name hoch geachtet bleiben im Heere und im Vaterlande! Mit diesem Wunsche im Herzen und dankbar für die Treue und Hingebung Meines tapferen Regiments stimme Ich heute mit demselben ein in den Freudenruf: „Se Majestät der Kaiser und König lebe hoch!“
Koblenz, den 4. Juli 18865.
Augn sta. An Mein Garde⸗Grenadier⸗Regiment.
Se. Königliche Hoheit der Prinz Wilhelm war zu Pferde anwesend.
Nach dem Regiments⸗-Appell begann die Speisung der Mannschaften im Freien.
Den Kammerherrendienst bei Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin hat seit dem 1. Juli der Königliche Kammerherr Graf Westerholt übernommen.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz begah Sich gestern Abend 6 Uhr 44 Minuten von Potsdam nach Berlin, nahm auf dem Bahnhofe einen Vortrag des Staats⸗Ministers von Boetticher entgegen und begab Sich von dort zu dem Reichskanzler Fürsten von Bis⸗ marck zu einem längeren Besuche.
Sodann fuhr Se. Kaiserliche Hoheit nach dem Bahnhof Friedrichstraße, nahm dort den Thee ein und trat um 9 Uhr 31 Minuten die Reise nach Aachen an.
In der Begleitung Höchstdesselben befinden sich die per— sönlichen Adjutanten Major von Kessel und Rittmeister Frei⸗ herr von Vietinghoff sowie der Major Freiherr von Lyncker.
— An das Auswärtige Amt gelangen zahlreiche Ge— suche, deren Erledigung zur Zuständigkeit der Kaiserlichen Konsulate gehört und die deshalb zweckmäßiger unmittelbar an das betreffende Konsulat zu richten wären. Nach dem
für Handel und Verkehr
deshalb jedem Reichsangehörigen frei, sich unmittelbar mit seinem Gesuch an das zuständige Konsulat zu wenden. Das Auswärtige Amt ist weder verpflichtet noch bei der vor— handenen Geschäftslast in der Lage, dergleichen zum amtlichen Wirkungskreis der Konsuln gehörende Gesuche zu beant— worten oder zu prüfen; es kann dieselben höchstens an das zuständige Konsulat befördern, und es geht dem Bittsteller hierbei diejenige Zeit verloren, welche bei einer umfangreichen Behörde auf die geschäftliche Behandlung der einzelnen Sache verwendet werden muß. Ueber die im Auslande bestehenden Konsulate des Reiches und die Abgrenzung ihrer Amtsbezirke gewährt das alljährlich durch das Auswärtige Amt veröffent— lichte und im Buchhandel erscheinende „Verzeichniß der Kaiser— lich deutschen Konsulate“ den erforderlichen Aufschluß. Dasselbe wird sich im Besitz der meisten Behörden befinden, so daß auch von diesen in schneller und zuverlässiger Weise wird Auskunft erlangt werden können.
— Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 11. Juni d. J. beschlossen, den Reichskanzler zu ermächtigen, die in Folge der Abänderung des Zolltarifs nothwendig werdenden Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif des deutschen Zollgebiets als „vorläufige“ Aenderung dieses Verzeichnisses festzustellen und behufs Instruirung der Zollstellen mit dem gemäß §. 4 des vorerwähnten Gesetzes neuredigirten Text des Zoll— tarifgesetzes und den vom Bundesrath festgestellten Tarasätzen zum Druck bringen zu lassen. Die demgemäß ergangene vorläufige Aenderung des amt— lichen Waarenverzeichnisses, sowie die neue Redaktion des Zolltarifgesetzes mit den vom Bundesrath festgestellten Tara— sätzen sind bei den Zollstellen ausgelegt und können dort ein— gesehen werden.
Käufliche Ausgaben der vorläufigen Aenderung des amt— lichen Waarenverzeichnisses und des Zolltarifgesetzes mit den Tarasätzen sind in R. von Deckers Verlag, G. Schenck, Berlin 8W., Jerusalemerstraße Nr. 56, erschienen.
— Der Bundes rath, die vereinigien Ausschüsse desselben und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen, sowie der Ausschuß für Justizwesen hielten heute Sitzungen.
— Nach dem Finalabschluz der Reichs-Hauptkasse haben sich die Ergebnisse des Reichshaushalts für das Etatsjahr 1884185, abgesehen von den auf besondere Deckungsfonds angewiesenen Ausgaben, im Vergleich zum Etat in runden Summen wie folgt gestaltet:
Bei der Verwaltung des Reichsheeres sind an fortdauernden Ausgaben 1070 000 S weniger, an einmaligen Ausgaben aber 776 000 Se mehr erforderlich gewesen. Die das Reichsheer betreffenden Kapitel des allgemeinen Pensions— fonds haben mit einem Mehrbedarf von 384 006 S ab geschlossen. An Einnahmen sind bei der Militärverwaltung 98 000 6e weniger aufgekommen. Für das Reichshee? sind hiernach gegen den Etat im Ganzen 188 000 M mehr gebraucht. — Anlangend die fortdauernden Ausgaben für das Reichsheer, so sind erheblichere Ersparnisse nur bei den Fonds zur Naturalverpflegung und zur Verpflegung der Ersatz und Reservemannschaften erzielt; an Mehrbedürfnissen
sind erwähnenswerth diejenigen bei den Fonds zur Geld—
c . — 2. . ö ö . h 29 g er Nachmittags begab Sich Ihre Majestät mit dem Prinzen verpftegung der
Truppen, des Garnisonverwaltungs- und Serviswesens, des Remontewesenss, sowie zu Reisekosten und Tagegeldern, Vorspann- und Transportkosten.
Bei den Marinefonds, einschließlich des die Marine betreffenden Kapitels des allgemeinen Pensionssonds, sind
S. 171 —
6
425 000 S6 zur Verzinsung der Anleihe
durch
aus dem
Konsulatsgesetz find die Kaiserlichen Konsuln berufen, den Angehörigen der Bundesstaaten in ihren Ange⸗ legenheiten Rath und Beistand zu gewähren. Es steht
2274 000 ½, mehr erforderlich gewesen, desgleichen 615 000 6 bei den Fonds des Auswärtigen Amts (darunter die durch das Gesetz vom 20. Juli 1884 — Reichs-Gesetzblatt für die Errichtung eines Dienstgebaudes in Shanghai bewilligten 260 000 S6) und 324 000 MS zu einmaligen Ausgaben für die Eisenbahnverwaltung. — Im Ressort des Reichs-Schatzamts (einschließlich der Reichsschuld und der Civilpensionen bei dem allgemeinen Pensionsfonds) Minderbedarf von überhaupt 176000 MS ein— wobei hervorzuheben ist der Minderbedarf von und der Mehr— bedarf von 331 000 66 zur Verzinsung der für die vor— übergehende Verstärkung des ordentlichen Betriebsfonds der Reichs-Hauptkasse aufgenommenen Mittel. Die übrigen bei den Hauptabschnitten der Ausgabe stattgehabten Abweichungen vom Etat ergeben noch einen Mehraufwand von 24 000 4 Im Ganzen übersteigen die Mehrbevürfnisse bei den hier in Betracht gezogenen Ausgaben die daran gemachten Er'par— nisse um 3 151 225,67 M
Was die Einnahmen des Reichs angeht, so haben die Zölle und die Tabacksteuer, von deren Ertrage dem Reiche nur der feste Betrag von 130 000 000 „M verbleibt, einen Mehrertrag von zusammen 6569 000 „S6 ergeben, gäm—
getreten,
lich 12 056 000 S mehr an Zöllen, 5 579 000 Se weniger an
Tahbhacksteuer und 92 000 16 mehr an Aversen der Zollausschüsse; auch die den Bundesstaaten im vollen Reinertrage zu überweisenden Stempelabgaben für Werthpapiere, Schlußnoten, Rechnungen und Lotterieloose haben einen Mehrertrag gebracht, und zwar in Höhe von 1490 000 M. Diese Ab— weichungen von der etatsmäßigen Voraussetzung haben für den Reichshaushalt ihre Ausgleichung gefunden durch ent— sprechende Erhöhung der unter den Ausgaben vorgesehenen Ueberweisungen an die Bundesstaaten.
An Rübenzuckersteuer sind 14 454 000 M6 weniger aufgekommen, dagegen mehr 1431 000 S an Salzsteuer, 3 768 000 S an Branntweinsteuer und 2272 000 S6 an Brausteuer; die Aversen der Zollausschüsse für diese vier Verbrauchssteuern haben 81 000 S6 weniger betragen. Der Spielkartenstempel, die Wechselstempelsteuer und die statistische Gebühr haben Mehreinnah⸗ men von 21 000 S6, 144 000 S6 und 26000 Smv gebracht. Die Fost⸗ und Telegraphenverwal⸗⸗ tung hat mit einem Mehr-Ueberschuß von 619 000 S6 ab geschlossen, ebenso die Reichs-Eisenbahnverwaltung mit einem solchen von 1 054 000 s½, die Reichsdruckerei aber mit einem Minder⸗Ueberschuß von 1000 S6. Die Einnahmen dem Bankwesen sind um 3765000 SGV hinter Etat zurückgeblieben. An inen gun be legten Reichsgeldern sind 759 000 M mehr aufge— kommen. Der dem Haushalt von 1884,85 zu Gute kommende Ueberschuß des Etatsjahres 1882.ñ83 hat sich um 376 000 S höher gestellt. An verschiedenen Ver⸗ waltungs-Einnahmen sind, mit Einrechnung der bereits erwähnten Mindereinnahme von 98 000 Me bei der Militär— verwaltung, 1 8657 000 MS mehr eingekommen, wovon allein auf die Maxineverwaltung 1784 000 0 fallen.
sind die ordentlichen Einnahmen u e n , Etat , — 2 — es = Berücksichtigung er M ꝛ äs 5 n den Haushalt des Etatsjahres 1884/85 ein Fehlbetrag von 5 735 363,28 6 ergeben.
— Schreiten Polizeidiener auf Grund eines gesetz⸗ widrigen Befehls ihres Vorgesetzten zur zwangsweisen Vorführung einer Person, so befinden sie sich 3 Ürtheil des Reichsgerichts, I. Strassengte, . . . p. J. trotzdem in rechtmäßiger. Ausübung. ihres Amts n an der ihnen entgegengesetzte Widerstand ist aus 5. 113 des Strafgesetzbuchs zu bestrafen.
— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich oldenburgische Geheime Staatsrath Selkmann ist von hier abgereist. .
— Der General der Kavallerie, Freiherr von Schlot⸗ heim, kommandirender General des TI. Armee⸗-Corps, und der General-Lieutenant Freiherr von Salm uth, Comman— deur der 7. Division, sind auf einige Tage aus Kassel resp. Magdeburg hier eingetroffen.
— Der General-Lieuten ant von Oppell. Commandeur der 2. Garde⸗Infanterie⸗Division, hat einen sechswöchentlichen Urlaub nach Bad Nenndorf angetreten.
— Das „Marine⸗Ver.-⸗Bl.“ veröffentlicht folgende Nackh⸗ Iichten über Schiffsbewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort) S. M. S. „Ariadne“ 12.16. Korsör 20 / 6. — 21.6. Kallundborg 27.6. = 1.7. Helsingbr. (Poststation: bis 10.57. Helsingör, vom] 1.7. bis 14. 7. Kopenhagen, vom 15/7. ab Saßnitz) S. M. S. „Bayern“ 6.6. Stavanger 11/6. — 12/6. Bergen — 17.66. Kvamsoe (bei Aalesund — Norwegen) — 24/6. Bergen 26.6. (Poststation: Christiansand.) S. M. Vermessungs-⸗Fhrzg. „Drache“ 5.5. Wilhelmshaven 1255. (Poststation. Borkum.) S M. S. „Friedrich Carl“ 9/6. Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Aviso „Grille“ 5./6. Kiel 22.6. — 22.6. Arösund. (Poststation:; Wismar.) S. M. S. Hansa“ 10/56. Kiel 22/6. — 28. 16. Kiel. (Poststation: Kiel S. M. Panzer⸗Fhrzg. „Mücke“ 15. 6. Wilhelms⸗ haven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. S. „Niobe“ 16.6. Zoppot 22. . — 25.6. Carlscrona. (Post⸗ station: bis 9.7. Arendal vom 10.7. ab Leith) S. M. S. „Oiga“ 25. /5. Kiel. (Poststation: Kiel) S. M Aviso „Pfeil“ Wilheimshaven 27. /6. — 29. 6. Kiel. (Post— station: Kiel. S. M. Aviso „Pommerania“ 17/6. Wilhelms haven 20/6. — 23./6. Wilhelmshaven 29.6. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Brigg „Rover“ 8. /5. Kiel. (Post— station: Kiel.) S. M. S. „Sophie“ 11./6. Zoppot 17/6. — 23./6. Kiel 25./6. — 27. /6. Frederikshaven 29. 6. (Poststation: bis 3. / 7. Christiansand, vom 4.7. bis 11.7. Arendal, m lä ab Rweltnd horg) M.
Im 2584 077,651
. Cristianfand 21.6. — 22./6. Wilhelmshaven. — 26.6. Wil— helmshaven. (Poststation: bis 10/7. Wilhelmshaven, vom 11.7. ab Kiel.) S. M. Torpedoboot „Vorwärts“ Kiel 24. 6. — 26. /6. Danzig. (Posistation: Danzig.)
OSesterreich⸗ Ungarn. Hermann stadt, 2. Juli. (Wien. Zig.) Der Reichsraths-Abgeordnete Vinc. Babes äußerte sich in seiner Eigenschaft als Mitglied des griechisch- orthodoxen rumänischen Metropolitan-Konsistoriums dahin, daß die Re⸗ gierung Recht habe, wenn sie betreffs Vertheilung der Staatssubvention dem Konsistorium keine Ingerenz gestatte, weil dieser Subvention keinerlei kirch— licher Charakter anhaste. Die Angelegenheit sei daher nur zwischen dem Erzbischof und dem Ministerium zu erledigen.
Rel ni 3g) König Milan von Serbien ist heute Nachmittag um 3 Uhr 25 Minuten ab⸗ gereist. Auf dem Bahntofe war zur Abschiedsbegrüßung der Erzherzog Joseph erschienen.
Großbritannien und Irland. London, 2. Juli. (Allg. Corr.) Das Kabinet trat gestern unter dem Vorsitz des Marquis von Salisbury zu einer Sitzung zusammen, die, wie der „Daily Telegraph“ erfährt, hauptsächlich der Er⸗ örterung des neuen Budgets gewidmet war. Ferner wurden die ministeriellen Erklärungen redigirt, die bei dem Wieder— zusammentritt des Parlaments am nächsten Montag in beiden Häusern abgegeben werden sollen. Der Ausgleich mit Ruß⸗ land sowie die egyptische Frage bildeten ebenfalls Gegenstand der Berathung.
Mr. Herbert Gladstone, der jüngere Sohn des bis⸗ herigen Premiers, hielt gestern in Wakefield bei einem liberalen Meeting eine Ansprache, worin er sich u. A. über die künftige Politik der liberalen Partei, falls dieselbe nach den Wahlen im November wieder ans Ruder gelangen sollte, verbreitete. Das Programm der Partei würde sein: Irland ein großes Maß administrativer Autonomie zu gewähren; eine starke defensive auswärtige Politik zu adoptiren; sich Verwickelungen im Auslande fein zu halten; die Beziehungen mit den Kolonien fester zu knüpfen, und im Inlande weitgehende und gründliche, auf den Volkswillen. basirte Reformmaßregeln auszuführen.
— 3. Juli. (B. T. B.) Die Khönigin hat dem Obersten Sir Peter Lumsden das Großkreuz des Bath— Ordens verliehen.
Die „London Gazette“ publizirt die Erhebung North—
Lote's in den Palrsstand mit dem Titel eines Grafen Iddesleigh. In Folge der Ernennung Churchills zum Staatssekretär für Indien fand heute in Woodstock die Ersatzwahl statt. Churchill wurde mit 532 Stimmen wiedergewählt; sein libe⸗ raler Gegenkandidat Grant erhielt 405 Stimmen.
Frankreich. Paris, 2. Juli. (Fr. Corr.) Im heutigen Ministerrath theilte der Marine-Minister mit, daß die von mehreren Blättern verbreiteten Gerüchte und Meldungen von einer Rettung und einem Wieder— auffinden der Mannschaften des verloren gegangenen Lriegsavisos, „Renard“ leider unbegründet seien. — Des Weiteren beschloß der Ministerrath, daß die große Ney ue am 14. Juli fortfallen solle und, wie im vorigen Jahre, kleinere Paraden in den Champs Elysées, in Vincennes und in Versailles stattfinden werden. — Ferner be⸗ schäftigte sich der Ministerrath mit der Lyoner Weberkrifis, peziell mit der von den dortigen Fabrikanten gestellten Forderung der zeitweiligen Zulassung von Baumwollgarnen, welche sie als aösolut nothwendig erklären, um bei der Fabrikation von halb— seidenen Stoffen mit dem Auslande konkurriren zu können. Die
Lyoner Deputirten unterstützen diese Forderung lebhaft; dagegen stehen auf der anderen Seite die großen Garnspinner der Norddepartements, welche mit aller Entschiedenheit gegen eine solche Vergünstigung protestiren. Bei diesem Widerstreit der Interessen hat der Ministerrath sich heute noch nicht zu einer Entscheidung einigen können. .
— 3. Juli. (W. T B.) Ein Telegramm des Ge⸗ nerals Courcy meldet, daß er gestern mit einer Com⸗ pagnie Jager zu Fuß und einem halben Bataillon Zuaven in Hue angekommen sei; das andere Bataillon Zuaven habe er in Thuanan zurückgelassen. ⸗
Das „Petit Journal“ meldet, daß der General Thibaudin einen Brief an den Senctor Massé, den Vor— sitzenden des radikalen Wahlcomites im Nievre⸗-Departement, gerichtet habe, in welchem er anerkenne, daß seine Kandi⸗ datur bei den legislativen Wahlen „in formellem Wider— spruch mit dem Wahlgesetz stehe.“ .
— 2. Juli. (Köln. Ztg.) Der Handels-⸗Minister hat befohlen, daß die von Spanien kommenden Reisenden sich wegen der Eholeragefahr einer ärztlichen Unter⸗ suchung zu unterziehen haben; Absperrungsmaßregeln werden nicht verfügt werden. — Der Gesundheitszustand im Lager des Pas des Lanciers hat sich etwas gebessert. Vor⸗ gestern und heute erkrankten 30 Soldaten; ihr Zustand flößt jedoch keine Besorgnisse ein. Im Ganzen kamen unter den S000 Mann, die sich im Lager befinden, 4106 Erkrankungen vor, vor, also 5 Proz. Der Kriegs-Minister beabsichtigt, die Re⸗ serve-Division für Tongking in das Lager von Sathonay bei Lyon zu senden.
Serbien. Belgrad, 3. Juli. (W. T. König ist von Wien hierher zurückgekehrt.
Afrika. Egypten. Alexandria, 1. Juli. (Allg. Corr.) Das 2. Bataillon der schottischen Garde geht am nächsten Sonnabend von hier nach Cypern ab. Das 1. Bataillon der Gordon-Hochländer kam heute Nachmittag von Ober— Egypten in Alexandria an.
8) Men
ZSeitungsstimmen.
Das Junihest des „Deutschen Handels-Archiv“ berichtet aus: w
Glogau, Mitte April. Die Spinnereien, Maschinenfabriken und Hüttenwerke waren ausreichend beschäftigt. Aus den gewerbreichen Städten unseres Bezirks Grünberg, Sagan und Sommerfeld wird uns mitgetheilt, daß der Tuchhandel im verflossenen Quartal zwar nicht sehr lebhaft, aber doch rege genug geblieben ist. Feine reelle Tuchsorten sind in gleicher Weise wie früher zu angemessenen Preisen gern gekauft worden, wogegen mittlere und ge⸗ ᷣ Sorten nur zu rigen zer 4141
weg
geklagt. Das
fluß kriegerisch
nur einigermaßen
Amerika entschädigt worden. Der weichende Preise lassen befürchten, d an den diesjährigen Wollmärkten ? werden.
Bielefeld, Mitte April. Die geschäftliche Lage der Textil⸗In⸗ dustrie im verflossenen Quartal ist mit Ausn der Plüschweberei, welche in Folge der unerfreulichen Verhältnisse auf dem amerikani⸗ schen Markte mit verschmindendem Nutzen arbeitete, und der Fein— leinen Weberei, deren Erzeugnisse von den baumwollenen Geweben immer mehr zurückgedrängt werden, eine in Ganzen befriedigende gewesen. Auch andere Industriezweige, wie die Reisstärke— fabrikation, die Maschinenbauanstalten und Eisengießereien waren mit Aufträgen reichlich versehen und hatten volle Beschäftigung, wenngleich die erzielten Verkaufspreise bisher noch wenig lohnend genannt werden. Nur die Nähmaschinenfabrikanten können sick der amerikanischen, die Preise stetig drückenden Weilt— bestrebungen nicht erwehren und baben daher eine Verbesserung ihrer Lage noch nicht zu verzeichren. Im Allgemeinen zeigen indeß die hiesigen geschäftlichen BVerhaäͤltnisse eher eine Wendung zum Bessern als zum Schlechtern. Ueber die einzelnen Geschäfsiszweige ist Nach— stehendes zu berichten: In der nechanischen Leinenweberei nahmen die günstigen Betriebs, und Absatzverhälinisse welche während des ver— flossenen Jahres bestanden, auch im ersten Quartal dieses Jahres weiteren Fortgang. Trotz Vergrößerung der gewerblichen Anlagen und Auf— stellung neuer Stähle wurde die dadurch bewirkte bedeutende Ver— mehrung der Erzeugnisse leicht und willig aufgenommen. Namentlich war die Nachfrage im Januar und Februar slark, während dieselbe sich im März etwas abschwächte, weil anscheinend die Mehrzahl der großen Abnehmer in Rücksicht auf die erhöhten Garnpreise sich für längere Zeit vorher mit dem nöthigen Bedarf gedeckt hatten. Die Preise für fertig gestellte Waagre sind fest, und zeigen das Bestreben, in die Höhe zu gehen. Der Absatz in Tischzeug und Handtüchern von guter Be—⸗ schaffenheit hat sich weiterhin gebesiert und war auch befriedigend in Stückleinen von grober Sorte für Leibwäsche und Betttücher. Kragen und Manschetten wurden, wie gewöhnlich zur Zeit vor den Oster feiertagen, stark hegehrt. In der Herstellung halbseidener Stoffe war das Geschäst, entsprechend der Jahreszeit, im Januar still und ent— wickelte sich erst gegen Schluß dieses Monats mit Eintreffen englischer Aufträge auf eingerippte Maͤntelstoffe (Siciliennes), welche als Neu—⸗ heit für das Frühjahr verlangt wurden. Die Nachfrage nach diesem Artikel steigerte sich im Februar und März durch Einlaufen auswär— tiger Bestellungen derartig, daß die vorhandenen Arbeitskräft. gut beschäftigt waren und auch angemessene Verkaufspreise bewilligt wurden. H .
Görlitz, Mitte April. Für die Tuchfabrikation war der Ge— schäftsgang im ersten Quartal d. J. im Allgemeinen ein befriedigender; was nach einer Richtung hin ausfiel, wurde durch größere Geschäfte nach anderen Gegenden gedeckt, so daß der Gesammtumsatz auf gleicher Höhe wie in demselben Zeitraum des vorigen Jahres blieb. Das in— ländische Geschäft war trotz des milden Winters recht lebhaft, wenn auch die Refultate, selbst bei ganz bescheidenen Ansprüchen, noch nicht recht befriedigten. Italien zeigte nach Erlöschen der Choleraepidemie wie⸗ der Bedarf; Aufträge in billigen Tuchen gingen zahlreich von dort ein. Ebenso war das Geschäft nach der Türkei und Kleinasien zu— friedenstellend, dagegen lag dasselbe nach Griechenland sehr darnieder. Spanien zeigte mehr Bedarf in feinen, leichten Tuchen; der Absatz nach diesem Lande hebt sich immer mehr.
verlief stil
Wollbandel ß die Produzenten von ein günstiges Resultat
erzielen
Gentrglblatt für daß dente Tei Nr. Rn Inhalt: Zoll! und Steuerwesen: Vorläufige Aenderung den amtlichen Waarenverzeichnisses; Truckfehler⸗Berichtigung dazu. — Justizwesen: Grundsätze bezüglich der Vollstreckung von Gesammtstrafen bei Fest⸗ setzung der Einzelstrafen von Gerichten verschiedener Bundesstaaten. — Konsulatwesen: Ernennungen. — Ermächtigung zur Vornahme von Civilstands⸗Akten. — Entlassungen. — Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. Marineverordnungsblatt. Nr. 12. — Inhalt: Anlegung der Trauer aus Anlaß des Ablebens des General ⸗Feldmarschalls Freiherrn von Manteuffel. — Kautionen. — Reservistenzulage. — Bekleidungsamter. — Mützenbänder Konto. — Umzugskosten und Miethsentschädigung. — Rangverhältnisse. — Miethsentschädigung.
Benach⸗
Allge⸗ und
2 Vel⸗
— Verpflegunge zuschuß. — Personalveranderungen. — richtigungen.
Justiz · Ministerial ⸗ Blatt. Nr. 27 — Inbalt: meine Verfügung vom 20. Juni 1885, betreffend die Dienst⸗ Geschäftsverbältnisse der Rechnungsrevisoren. — Allgemeine fügung vom 21. Juni 1885, betreffend die außerordentlichen Revisionen der Kassen der Justizbehörden. — Allgemeine Verfügung vom 22. Juni 1885, betreffend die Prüfung der Ausgabebeläge. — Allgemeine Ver— fügung vom 22. Juni 1885, betreffend die Gewährung von Reise⸗ kosten an die als Zeugen vor Gericht vernommenen Gendarmen. — Allgemeine Verfügung vom 24 Juni 1885, betreffend die Erhöhung der Anzahl der Handelsrichter bei der Kammer für Handelssachen in Posen. — Allgemeine Verfügung vom 26. Juni 1885, betreffend eine Dekloration der Bestimmungen unter Nr. 53 der Eiats⸗Instruktion. — Allgemeine Verfügung vom 29. Juni 1885, betreffend die Ver⸗— rechnung der Kosten für den Transport von Sachen.
Eisenbahn⸗Verordnungs-⸗Blatt. Nr. 16. — Inhalt: Staatsvertrag zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich⸗Ungarn wegen Herstellung der Eisenbahnverbindungen von Mittelsteine nach Ottendorf (Braunau), von Hannsdorf über Lindewiese nach Ziegen⸗ hals, von Lindewiese über Barzdorf (Heinersderf) nach Ottmachau und von Ratibor nach Troppau Vom 14 Mär; 1885 — Grlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten vom 18. Juni 1885, betr. Berichterstattung an andere Ministerien, vom 23. Juni 1885, betr. Bepflanzung der Sicherheitsstreifen längs der Eisenbahnen in den Königlichen Forsten mit Obstbäumen, vom 27. Juni 1885, betr. Wiederannabme im Wege des Widerrufs oder der Kündigung entlassener Beamten. — Nachrichten.
Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 27. — halt: Amtliches: Personalnachrichten. — Nachruf. — Nichtamtliches: Geh. Regierungs⸗Rath von Dehn-Rotselser 4. — Die Drehkuppel für den großen Refraktor in Nizza. — Das Rathbaus in Ingolstadt — Der Spitzbogen und seine Rolle im mittelalterlichen Gewölbebau. — Eisenbahnen und Wasserstraßen in Kanada. — Vermischtes: Zu— stand des Kohlenstoffes im Stahl. — Neue Anwendung der Elektri— zität. — Schadhafler Fabrikschornstein Straßen und Eisenbahnen in Spanien. — Otganisation der Staatsbauverwaltung in der Repu⸗ blik Argentinien — Regierung Baumeister Stephany JR.
87 In⸗
Statistische Nachrichten.
In Verbindung mit der Beruf szählung vom 5. Juni 1882 haben bekanntlich zwei weitere Erhebungen stattgefunden, deren eine die landwirthschaftlichen, deren andere die gewerblichen Betriebe zum Gegenstande hatte. Wie früher die Ergebnisse der ersteren, so sind nunmehr auch die der letzteren der beiden Auf— nahmen, vorläufig für das Reich im Ganzen, im Maiheft der „Monatshefte zur Stalistik des Deutschen Reichs“ veröffentlicht wor⸗ den. Dieser Nachweisung zufolge wurden 3 609 801 Gewerbebetriebe d. h. in industriellen, Handels«, Verkehrs und Versicherungsgewerben vorhandene Geschäfte, im Deutschen Reich gezählt, unter denen sich 3 005 457 Haupt ⸗ und 604 344 Nebenbetriebe befanden. Beschäftigt wurden in diesen Betrieben — und zwar speziell in den Haupt— betrieben — 7459 226 Personen. Die Gewerbebetriebe werden ein getheilt in Allein, und in Gehülfenbetriebe, wobei unter jenen die von einem einzelnen Geschäftsleiter ohne Verwendung eines durch Elementarkraft bewegten Triebwerks oder eines Dampfkessels ohne Kraftübertrogung, unter den Gehülfenbetrieben die von mehreren Personen (Mitinhabern oder Gehülfen) oder auch nur mit Benutzung von Motoren der bezeichneren Art geführten Betriebe zu verstehen sind; die Zahl der Alleinbetriebe beläuft sich auf 2423 049, nämlich auf 1877 872 Haupt. und 545 177 Neben— triebe, diejenige der Gehülfenbetriebe bleibt mit 1186752 (nämlich 1127585 Haupt. und 59 167 Nebenbetrieben) hinter jener erheblich zurück. Was das Personal der beiden Kategorien von Betrieben an— langt, so ist hinsichtlich der Alleinbetriebe die Zahl der Personen ebenso hoch wie die der Hauptbetriebe (1 877 872), deshalb nämlich, weil jede Person nur einmal, und zwar bei dem Gewerbe, in welchem sie hauptsählich thätig ist, nachgewiesen wird; das Personal der Gehülfenbetriebe betrug am Zählungstage 5 581 354 Köpfe und gliederte sich in der Weise, daß auf die Ge— schäftsleiter 1031 777, auf das Verwaltungspersonal 206 709, auf die sonstigen Hülfspersonen 4 342 8ß8 kamen. Im Weiteren werden Nachweise geboten über den Umfang der Gehülfenbetriebe oder genauer der Mitinhaber-, Gehülfen, und Motorenbetriebe, wonach JM7163 derselben oder 3,23 9 der sämmtlichen Hauptbetriebe medr als 5 Gehülfen, und 127 Betriebe oder O, 04 * aller Hauptbetriebe mehr als 1000 Personen beschäftigen; ferner folgen Nachweise über die Benutzung von Motoren, endlich über den Umfang der Hausindußstrie und das Besitzverhältniß der Mitinhaber⸗, Gehülfen⸗ und Motorenbetriebe,
— Alles dies mit Unterscheidung der Gewerbe nach Gewerbegruppen und nach Gewerbearten Die gesammten Aufnahmeergebnisse mit Einschluß der für die Großstädte sowie für die Einzelstaaten und deren größere Verwaltungsbezirke hergestellten Uebersichten werden im 6. und 7. Bande der neuen Folge der Statistik des Deutschen Reichs zur Veröffentlichung kommen. Hierbei sei erwähnt, daß der vorher— gehende 5. Band der Reichéstatistik. dessen Inhalt die Nachweisung der landwirthschaftlichen Betriebe bildet, in nächster Zeit zur Ausgabe gelangt.
— Im Monat Juni 1885 wurden bei der Allgemeinen Unfall⸗Veriicherungsbank in Leipzig 16 Todesfälle, 2Wlebensgefährliche Verletzungen, 14 Unfälle, die ihrer Natur nach eine gänzliche oder theilweise Invalidität erwarten lassen, und 1173 Unfälle von voraussichtlich nur vorübergehender Erwerbsunfähigkeit der Verletzten, zus. 1295 Unfälle angemeldet.
London, 1. Juli. (A. C.) Den Statistiken des Bureau Veritas zufolge gingen im Mai d. J. 67 Segelschiffe, dar- unter Wösterreichische und 5 deursche, sovie 1 Dampfer, worunter 2 deutsche, zu Grunde.
Kunst, Wifssenschaft und Literatur.
Von der 4. verbesserten Auflage der Civilprozeßord⸗ nung und des Gerichtsverfassungsgesetzes für das Dentsche Reich nebst den Einführungsgesetzen, mit Kom mentar in Anmerkungen herausgegeben vom Geh. Justiz⸗Rath G. von Wilmowski und Rechtsanwalt M. Levy (Berlin 1885, Verlag von Franz Vahlen), ist soeben die 2. Lieferung (Bogen 6 — 15) erschienen. Da wir uns bei Anzeige der 1. Lieferung des vorliegenden Werkes über dasselbe und seinen durch Reichhaltigkeit an praktischem Material besonders hervorragenden Kommentar zur deutschen Eipil— prozeßordnung u. s. w. bereits eingehend verbreitet haben, so genügt es, hier zu bemerken, daß die 2, vorliegende Lieferung vom 1. Buch, Abschnitt 2, die Fortsetzung des 1. Titels (Prozeßfähigkeit), die Titel 2—7 (Streitgenossenschaft, Betheiligung Tritter am Rechte streit, Prozeßbevollmächtigte und Beistände, Prozeskosten, Sicherheits⸗ leistung, Armenrecht), und vom 3. Abschnitt (Berfahren) Titel 1 und? (mündliche Verhandlung und Zustellungen) enthält, und daß auch in dieser 2. Lieferung die einzelnen Paragraphen von einem ausführ— lichen, lehrreichen Kommentar begleitet sind.
— Dr. Um, Der unentbehrliche Rathgeber in dem Verkehr mit allen Staats, und Gemeindebehörden. Ein Handbuch für Jedermann bei Abfassung von Gesuchen und Be— schwerden aller Art in allen Verwaltungs und Polizei Angelegenheiten, mit vielen Formularen. 3. Aufl. 163 S. Preis fart. 1,80 0 Leipzig, Verlag von Gustav Weigel. — Das Schriftchen enthält auf knappem Raume das Nöthige über Staatsangebörigkeit, Auswande⸗ rung und Verlust der Staatsangehörigkeit, Freizügigkeit, Armen wesen, Beurkundung des Personenstandes und der Eheschließung, Militärangelegenheiten, Urlaubsgesuche, Gewerbe und gewerbliches Konzessionswesen, Grunde Gebäude⸗', Klassen⸗. Gewerbe⸗ und Kommunalsteuer, Stemrelsteuer, Erbschaftssteuer, Verjährung und
Steuernachforderung, Beitreibung der öffentlichen Abgaben, Stadt-