II. Handarbeiter Christian Friedrich Koch, geb. zu Kranichfeld 15323 als außerebelicher Sohn der Marie Sabine Koch, seit 1352 in unbekannter Ferne. Ver mögen: 62 .

r Antragsteller: dessen Halbbruder Heinrich

Christian Theodor Kästner bier.

Kranichfeld, den 24 Juni 1885.

Herzogl. S. Amtsgericht. Hermann.

iss Bekanntmachung. Auf Antrag des Besitzers Michael Becker zu Elbing, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Gaupp daselbst, werden die Eigenthumsprätendenten hin- sichtlich des im Grundbuche von Fischerscampe Band II. Blatt 337 und im Grundsteuerbuch unter Art 53 Nr. 51 eingetragenen, daselbst gelegenen Grundstücks Fischerscampe Nr. 51, begrenzt von den Ländereien des Peter Winkler, August Witting, Witting, und der Gemarkung Alt-Terranova, be— stehend aus 5 ha 74 a 50 qm Wiesen, Hofraum und Garten mit einem Reinertrage von 51,89 Thlr., aus einem Wohnhause mit Hofraum und Haus⸗ garten, mit einem Jahresnutzungswerthe von 90,8 A, ferner aus einem Stallgebäude und 1 Scheune, aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte daran bei uns spätestens im Aufgebotstermine am 26. Oktober 1885, 11 Uhr Vormittags, im Zimmer Nr. 7 unseres Gerichtsgebäudes anzu- melden und zu bescheinigen, widrigenfalls sie damit werden ausgeschlossen werden und der Antragsteller als Eigenthümer im Grundbuche eingetragen wer— den wird. Elbing, den 26. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. 17351] . Auf den Antrag des Nachlaßpflegers Rechts anwalts Golinsky in Waldenburg werden die unbe⸗ kannten Erben des am 6. Januar 1882 zu Mittel Tannhausen verstorbenen Holjhändlers Wilhelm Breiter, genannt Winkler, aufgefordert, spätestens im Aufgebots termine den 29. April 1886, Vormittags 10 Uhr, ibre Ansprüche auf den 167,54 S betragenden Nachlaß bei dem unterzeichneten Gericht — Zimmer l. — anzumelden, widrigenfalls dieselben mit ihren Ansprüchen auf den Nachlaß werden ausgeschlossen und der Nachlaß dem sich meldenden und legitimi— renden Erben, in Ermangelung desselben aber dem Fiskus wird verabfolgt werden, der sich später meldende Erbe aber alle Verfügungen des Erbschaftsbesitzers anzuerkennen schuldig, von demselben weder Rechnungs⸗ legung noch Ersatz der Nutzungen zu fordern be— rechtigt ist, sich vielmehr mit der Herausgabe des noch Vorhandenen begnügen muß. Ndr. Wüstegiersdorf, den 29. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

17350

Demnach der Stadtmagistrat hieselbst nachfol⸗ gende auf hiesiger Feldmark belegene Grund⸗ stücke, als:

1) einen 225 4m großen Theil des den Erben des weiland Kammermusikus Wendt zugehöri— gen, an der Leonhardstraße belegenen Grund⸗ stücks Nr. 112 Blatt III. des Feldrisses Altewieck zu 13 a 93 4m, einen 220 qm asoßen Theil des dem Bahn⸗— sekretär Carl Ohlmann zugehörigen, an der Leonhardstraße belegenen Grundstücks Nr. 111 Blatt III. des Feldrisses Altewieck zu 18 a 22 4m, einen 5 qm großen Theil des dem Gärtner Ludwig Brandes zugehörigen, an der Leon⸗ hardstraße belegenen Grundstücks Nr. 110 Blatt III. des Feldrisses Altewieck zu 23 a 80 qm,

im Wege der Expropriation behuf Verbreiterung der Leonhardstraße erworben, so ist auf dessen An trag Termin zur Anmeldung von Eigenthums oder sonstigen Realrechten an die obigen Grundstücke resp. die Entschädigungsgelder sammt Zinsen und Aus—= zahlung derselben auf

den 22. Angust d. J., Morgens 11 Uhr,

vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer Nr. 39, anberaumt, und werden dazu alle Diejenigen, welchen Eigenthums oder sonstige Realrechte an den gedachten Grundstücken zustehen, zur Anmeldung ihrer Rechte resp. Empfangnahme der zu zahlenden Gelder bei Vermeidung des Nachtheils, daß die Nichterschienenen mit ihren Ansprüchen dem Stadt magistrate hieselbst gegenüber ausgeschlossen werden, damit auf Grund des 5. 1 des Gesetzes vom 20. Juni 18435 Nr. 18 edictaliter vorgeladen werden. Braunschweig, den 30. Juni 1885. Herzogliches Amtsgericht. VII. Pini.

J Verschollenheitsverfahren.

Nr. 194709. Großh. Amtsgericht Villingen hat unterm Heutigen beschlossen:

Zimmermann Bartholomäus Förnbacher von Mönchweiler, welcher seit mehr als 60 Jahren ver muthlich nach Amerika ausgewandert ist und seitdem keine Nachricht mehr von sich gegeben hat, wird auf—

gefordert, binnen Jahresfrist entweder dahier zu erscheinen oder Nachricht von sich anher gelangen zu lassen, andernfalls er für todt er— klärt und die muthmaßlichen Erben gegen Sicher— heitsleistung in den fürsorglichen Besitz seines Ver— mögens eingesetzt würden. Villingen, den 28. Juni 1885. Der Gerichtsschreiber Großh. Amtsgerichts: (L. 8.) Huber.

II7 352

727 üüess] Bekanntmachung. Katharina Büttner, Schneidersehefrau von Wirme⸗ thal, vertreten durch den K. Advokaten Rogler da— hier als Offizialanwalt, klagt gegen ihren Ehemann Sebastian Büttner, Schneider von Wirmsthal, jetzt unbekannten Aufenthalts, auf Chescheidung, und * der Klagsantrag dahin, K. Landgericht wolle zu Recht erkennen; ; I) die Ehe zwischen Sebastian und Katharina . Büttner wird dem Bande nach getrennt, 2) Sebastian Büttner hat als allein schuldiger

ist auf

Samstag, den 12. Dezember ds. Is., früh 9 Uhr,

vor der II. Civilkammer dahier anberaumt, wozu

Beklagter unter der Aufforderung geladen wird, einen

beim diesseitigen Projzeßgericht zugelassenen Rechts

anwalt zu bestellen.

Vorstehender Klagtaugzug wird dem Beklagten auf Grund des 5. 187 der R. C. P. O. hiermit öffent⸗ lich zugestellt. ᷓ .

Schweinfurt, den 2. Juli 1885. ;

Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts. Der Kgl. Obersekretär: (L. 8.) Unterschrift.)

17355 Ausschlußurtheil. U J. S. Josef und Hermann Tritschler, minder jährig und unter Vormundschaft des Mathias Maier hier, Kläg., gegen unbekannte Dritte, Bekl., Auf- gebot betr., erkennt das Großh. Bad. Amtsgericht Freiburg zu Recht; Da im heutigen Termine auf die öffentliche Aufforderung des Antragstellers Tritschler kein Einspruch auf das abhanden ge— kommene Sparkassenbuch, auf der hiesigen Spar— kasse eingetragen unter Lit. M. Nr. 1298 Fol. 552, über eine Einlage von 800 „Æ„ , verzinslich vom J. Juni 1883 an, und von 84 , verzinslich vom J. Januar 1884, beide eingetragen unterm 22. Mai 1885 bezw. 29. Dezember 1883, erhoben wurde, so wird die Kraftloser klärung dieser beiden Sparkassen⸗ bücher hiemit ausgesprochen. Freiburg, 27. Juni 1885. Der Gerichtsschreibet Großh. Amtsgerichts: Dirrler. 17358 m Namen des Königs! Auf den Antrag des Kölmers Johann Keuchel aus Windtken erkennt das Königliche Amtsgericht zu Allenstein durch den Amtsgerichts⸗Rath Neumann für Recht: daß die unbekannten Berechtigten folgende Hypo— thekenpost: - „88 Thlr. 4 Sar. 8 Pf. — 264 MS 47 8 Eltern⸗ Erbtheil einschließlich rückständiger Zinsen des Martin Kuehnast im Grundbuche Windtken Nr 4 Abth, III. Nr. 1 auf Grund der Martin Kuehnast— schen Erbrezesse vom 21. Oktober 18309 und 6. Fe⸗ bruar 1815, konfirmirt den 21. Mai 1818 und der Helene primi voti Kuehnast, geborene Koitka⸗Polla—⸗ kowski'schen Erbrezesse vom 30. November 1818 und 19. Januar 1819, konfirmirt den 19. Januar ejusd. sowie auf Grund des Pollakowski— Hasselbaum'schen Kontrakts vom 12. Mai 1821, zufolge Verfügung vom 26. September 1828 A 5 G verzinslich nebst der Ausstattung des Martin Kuehnast gemäß §5. 3,4 des Pollakowski— Hasselbaum'schen Kontrakts vom 12. Mai 1821, bestehend in einem Pferd mit Sattel und Zeug oder 20 Thlr. eingetragen,“ mit ihren etwaigen Rechten auf diese Hypotheken⸗ post auszuschließen und dem Kölmer Johann Keuchel — Windtken die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen. Allenstein, den 25. Juni 1885. Königliches Amtsgericht. II. Neumann.

17357) Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Wirthen Jacob Biernatowski aus Gottken erkennt das Königliche Amtsgericht zu Allenstein durch den Amtsgerichts⸗Rath Neumann für Recht: Daß die unbekannten Berechtigten folgender auf Gottken Nr. 3 eingetragener Hypothekenposten

52 Thlr. 12 Sgr. — 157 S 20 83, Rest der Kaufgelderforderung aus dem Vertrage vom 2. Ja- nuar, 23. Februar und 19. März 1864, welche dem Altsitzer Andreas Biernath in Gottken ohne Zinsen verblieben sind, im Grundbuche Gottken Nr. 35 Abtheilung III. Nr. Jb. und auf Windtken Nr. 32, eingetragen ex deer. vom 19 März 1864,

106 Thlr. — 30 46 Kaufgelderforderung des Wirthen Joseph Wagner aus Woritten nebst 50 Zinsen seit dem 13. Februar 1868 auf Grund

des Zuschlagbescheides vom 39. Deiember 136 . . 15. Februar 1868 und des Kaufgelderbelegungs-Protokolls vom 13. Februar 1868, eingetragen auf Gottken

Nr. 28 zufolge Verfügung vom 8. Juni 1868 und

im Grundbuche Gottken Nr. 35 Abtheilung 1II.

Nr. Je. b. übertragen zufolge Zuschreibungs⸗

antrages vom 11. September 18658, zufolge Ver—

fügung vom 14. September 1858, .

werden mit ihren etwaigen Rechten auf diese

vpothekenposten ausgeschlossen und die Kosten des

Aufgebotsvmerfahrens dem Antragsteller, Wirth Facob

Biernatowski aus Gottken, auferlegt

Allenstein, den 22. Juni 1885.

Königliches Amtsgericht II. Neumann.

(17356

Die beidey mit der Unterschrift des Ausstellers

noch nicht verschenen, dem Verlagsbuchhändler Herrn

Anton Bergmann hier abhanden gekommenen Prima—

wechsel, und zwar:

a. der d. d. Eibenstock, den 7. August 1884 aus. gestellte, auf A. Bergmann in Leipzig gezogene, von diesem acceptirte und am 15. November 1884 fällige Wechsel über 400 MÆ — 5, der d. d. Eibenstock, den 7. August 1884 aus—⸗ gestellte, auf A. Bergmann in Leipzig ge zogene, von diesem acceptirte und am 1. Dezember 1884 fällige Wechsel über 531 Æ 85

sind durch Erkenntniß vom

kraftlos erklärt worden.

Leipzig, am 1. Juli 1885.

Das Königliche Amtsgericht, Abtheilung Il. Steinberger.

30. Juni d. J. für

1159) Im Namen des Lönigs!

Auf den Antrag des Besitzers Valentin Grzywa⸗ ejewski aus Allenstein erkennt das Königliche Ämtè« ericht zu Allenstein durch den Amtsgerichts-Rath eumann für Recht:

Das nachstehend bezeichnete Hypothekendokument: „Der Hrpothekenschkein in vim recognitionis vom 3. Oktober 1817 und der Ingroffations— note vom 8. April 1882 als Urkunde über die im Grundbuche ein halbes Haus Allenstein Nr. 63 Abth. III. Nr. 1 für die katholische St.

Theil die Kosten des Prozesses zu tragen.

Termin zur mündlichen Verhandlung dieser Klage

lich, zufolge Schuldschrift vom 23. Rovember und 23. Dejember 1782 er deer. vom 3. Of- tober 1817 eingetragenen 22 Thaler 20 Sgr. Darlehn, wird für kraftlos erklärt und dem Besitzer Valentin Grzywaczewski aus Allenstein werden die Kosten

des Verfahrens auferlegt

RUllenstein, den 25. Juni 1885.

Königliches Amtsgericht. II. Neumann.

17360]

Durch Aus schlußurtheil des Königlichen Amtsgerichts zuSchwelm vom 27. Juni 1885 ist das Zweigdokument über die im Grundbuch von Stadt Schwelm, Bl. 126, in Abth. III. unter Nr. II für die Stadt gemeinde Barmen eingetragene Forderung von 112 Thlr. 15 Sgr, bestebend aus beglaubigter Ab⸗ schrift des Vertrags vom 11. Januar 1873 und des Hypothekenbriefs vom 13. Januar 1873 für kraftlos erklärt.

(17361 ĩ Im Namen des Königs!

In Sachen, betreffend das Aufgebot angeblich getilgter Hypothekenposten und verloren gegangener Hypothekeninstrumente erkennt das Königliche Amts⸗ gericht zu Leobschütz durch den Amtsrichter Haertel

für Recht:

A. daß alle Diejenigen, welche auf die vorstehend aufgeführten Hypothekenposten, nämlich:

I) die auf dem Grundstück Blatt 2 rast. Neudorf in Abtheilung III. unter Nr. 4 für das General— Pupillen · Depositorium des Gerichtsamts Badewitz und Neudorf auf Grund des Protokolls vom 6. Juni 1842 durch Verfügung vom 13 Juni desselben Jahres eingetragene Darlehnsforderung von 300 Rthlr., welche angeblich später auf die Theresia Meise, ver⸗ ehelichte Anbauer Eduard Salzmann, verwittwet ge⸗ wesene Müller in Badewitz, übergegangen sein soll,

2) die auf dem Grundstuͤck Blatt 74 Bleischwitz in Abtheilung III. unter Nr. 1 für den Vincenz

- . 20. Juli Przemek aus dem Kaufkontrakte vom . 1827 durch Verfügung vom 9. Oktober 1827 ein—⸗ getragene, zu 0½ verzinsliche Antheilspost von 133 Rthlr. 10 Sgr.,

3) die auf dem Grundstücke Blatt 27 rust. Sauer witz in Abth. III. unter Nę. 1 eingetragene, von da auf die von diesem Grundstücke abgetrennten Par— zellen 7.7 und 719 Sauerwitz zur Mithaft üͤber⸗ tragene Post von 16 Rthlrn. oder 24 Florin, laut Schuldschein vom 15. Juli 1789 von den Waisen— vorstehern in Sauerwitz gegen 5 5½ Zinsen erborgt und für diese es decr. vom 29. April 1791 einge—⸗ tragen,

4) die auf dem Grundstücke Blatt 391 rust. Ba— dewitz und der davon abgezweigten Parzelle Blatt 488 ebenda in Abtheilung III. unter Nr. 13 für die Kaufmann Stieblersche Konkursmasse in Leobschütz durch Verfügung vom 20 Oktober 1848 eingetragene Judikatforderung von 101 Rlhlr. 175 Sgr.,

s) die auf dem Grundstücke Blatt 25 Steuben— dorf in Äbtheilung III. unter Nr. 3 auf Grund der Schuldverschreibung vom 25. März 1805 für die Philippine, verwittwete Frau von Rothenburg auf Pommerswitz durch Verfügung vom genannten Tage eingetragene, zu 50 /g verzinsliche Darlehnsforderung von 66 Rthlr. 20 Sgr.,

ꝛ 9 die auf dem Grundstücke Blatt 235 Soppau in Abtheilung III. unter Nr. 1 aus dem Erbrezeffe vom 29. März 1867 am 24. April 1867 für die Geschwister Josefa Franziska und Bertha Gnioske in Soppau zu gleichen Theilen eingetragene Post von 46 Rthlr. 5 Sgr. I1/3 Pf. und die ebenda unter Nr. 2 aus dem Vertrage vom 30. April und 29. Juni 1867 zufolge Verfügung vom letztgenannten Tage für die genannten Geschwister Gnioske ein. getragene Post von 66 Rthlr. 9 Sgr. 105 Pf, TX die auf dem Grundstücke Blatt 84 Ofterwitz in Abtheilung III. unter Nr. J laut Obligation vom 30. Januar 1818 für die Waisenhauskasse in Osterwitz zu Sog verzinslich eingetragene Darlehns— forderung von 20 Thalern,

Anspruͤche und Rechte zu haben vermeinen, mit denselben auszuschließen und die genannten Posten iꝛm Grundbuche zu löschen;

B. daß ferner alle Diejenigen, welche auf

a. das, Hypotheteninstrument über die auf dem Grundstücke Blatt 5 Steubendorf in Abtheilung III. unter Nr. 2 für die 4 minorennen Kinder des Besitzers Gottlieb Müller als maternum nach seiner verstorbenen Ehegattin Johanna, geb. Schaefer, eingetragenen 29 Rthlr. 3 Sgr. 3 Pf. jedem der⸗ selben. Namens Johanna, Caroline, Franziska und Theresia, zu gleichen Theilen bei erlangter Majo— rennität zahlbar, auf Grund der Nachlaß, und Er— besregulirung, d. d. Schloß Glaesen, den 18. Juli 1832, ex decr. vom 3. August 1832, eingetragen, b. die Hypothekeninstrumente über die auf dem Grundstück Blatt 48 Loewitz in Abtheilun III. unter Nr. 3 für den Erbrichter Klose laut Verhand— lung vom 21. September 1853 durch Verfügung vom 3. November 1853 eingetragene Kaufgelderfor⸗ derung von 53 Rthlr. 19 Sgr. und über die auf Blatt 180 Loewitz in Abtheilung III. unter Rr. 1 auf Grund der Schuldverschreibung vom 17. Juli 1854 für die Geschwister Marie und Gustav Mende zu Babitz, ex decr. vom 19. Juli 1854 eingetra⸗ gene Darlebnsforderung von 50 Rthlr.,

c. das Hypothekeninstrument über die auf der Besitzung Blatt 35 Schönbrunn in Abtheilung III. unter Ne. 9 auf Grund des Judikais vom 15. April 1852, ex decr. vom 13. Juli 1852 für die Bauerauszũgler Ignatz und Antonie Moch'schen Eheleute zu Wer— ners dorf eingetragene Judikatforderung von 35 Rthlr. 25 Sar, nebst 20 Sgr. Prozeß-, 23 Sgr. In⸗ . ö

das Hypothekeninstrument über die auf de Grundstücke Blatt 391 rast. Badewitz und der . abgezweigten Parzelle Blatt 484 ebenda in Abthei— lurg 111. unter Nr. 12 für die Gemeinde Badewitz auf Grund der Hypothek vom 22. Oktober 1829 durch Verfügung vom 28 desselben Monats und Jahres eingetragenen 172 Rthlr. 1 Sgr. 3is Pf., e. das Hypothekeninstrument über die auf dem Grundstück Blatt 19, Kreisewitz, für die minder— jährigen Geschwister Carl und Faroline Kühnel in Abtheilung III. unter Nr 8 auf Grund des ge⸗ richtlichen Erbrezesses vom 25. Mai 1838 durch Verfügung vom 24. Juni 1838 eingetragenen väter— lichen Erbegelder von 93 Rthlr. 265 Sgr. 10 Pfg. f. das Hypothekeninstrument über die auf dem

schreibung vom 3. April 1852 eingetragene Dar, lehnsforderung von 6900 10

als Eigenthümer, Cessionare, Pfand⸗ oder Brief inbaber Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen mit denselben ebenfalls auszuschließen und die ge,

klären. Von Rechts Wegen. Leobschütz, den 25. Juni 1880. Königliches Amtsgericht.

(17367 Oeffentliche Zustellung.

In Sachen der Frau Wolfensteller, Martha Maria, geb. Bernhardt, zu Stettin, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Haenisch hier, gegen ihren Ehe, mann, den früheren Kaufmann, jetzigen Hausdiener Carl Franz Wolfensteller, unbekannten Aufenthalte, wegen Ehescheidung auf Grund böslicher Verlassung, Versagung des Unterhalts und unüberwindlicher Ah— neigung, wird der Beklagte zur mündlichen Ver, handlung über die ihm bereits zugestellte Klage vor die 15. Civilkammer des Koniglichen Land— gerichts J. zu Berlin auf den 17. Dezember 1885, Vormittags 107 Uhr, mit der Aufforderung geladen, einen bei dem ge— dachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieß bekannt gemacht.

Berlin, den 30. Juni 1885.

. Buchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts 1. Civilkammer 13.

17363] Deffeutliche Zustellung. Die verehelichte Arbeiter Höhle, Emilie, geb. Hennig zu Kustrin II., vertreten durch den Rechtt— anwalt Meyer zu Küstrin, klagt gegen ihren Ehe— mann, den Arbeiter Gotthilf Höhle, früher zu Küstrin, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böß— licher Verlassung auf Ehescheidung, mit dem An— trage: r das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu rennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Betlagten zur mündlichen Verhand— lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a. W. auf den 28. November 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelafsenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wirt dieser Auszug der Klage betannt gemacht.

Landsberg a. W., den 25. Juni 1885.

Pom morsky,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 17362 In Sachen der verehelichten Schuhmachermeister Karl Rudolph, Erdmuthe Friederike, geborenen Kleinicke, in Hohenmölsen, Klägerin, gegen ihren Ehemann, den Schuhmachermeister Carl Rudolph, zuletzt in Mücheln, jetzt in unbekannter Abwesenheit, Beklagten, — R. S9 / sd — wegen Ehescheidung, ist nach Beendigung der Beweisaufnahme zur müuͤnd— lichen Verhandlung Termin auf den

5. November 1886 Vormittags 93 Uhr, vor der ersten Civilkammer des Königlichen Land— gerichts hierselbst bestimmt.

Zum Zwecke der öffentlichen Ladung wird dies bekannt gemacht.

Naumburg a. S., den 2. Juli 1885.

MGöbyet der

als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 17366 Oeffentliche Zustellung.

Die verebelichte Tischlermeister Götze, Hanna Friederike Wilhelmine, geb. Andreas, zu Bredow, vertreten durch den Rechtsanwalt Boyens zu Stettin, klagt gegen ihren Ehemann, den Tischlermeister Johann Christian Theodor Götze, früher zu Bredow, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Trunkfucht, Sävitien, unordentlicher Wirthschast desselben und böslicher Verlassung mit dem Antrage, die Ehe der Parteien zu trennen und den Beklagten fur den sckuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklag— ten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civil kammer des Königlichen Landgerichts zu Stettin, Zimmer Nr. 23, auf den 21. Stktober 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemécht. ö Zorll,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

1I371 Oeffentliche Zustellung.

„Die Spar- und Leihkasse in ÜUlrichstein klagt gegen die Erben des Christian Keil von Feldkrücken, dar— unter Wilbelm Keil zu Paris unter unbekannter Adresse oder sonstwo sich unbekannt aufhaltend aus Obligation vom 4. Mai 1841 über ein den Ehriftian Keils Erben gegebenes Darlehen von 1065 Fl. — 171 66 453 mit dem Antrage auf Verurtheilung de Wilhelm Keil in . von 171 M 45 3 mit 8 Y Zinsen vom 1. Januar 1880, sowie auf Her— ausgabe des ihm an den verpfändeten Grundstuͤcken Fl. AlII./77 und V. / 279 zustebenden ideellen Antheil? wecks Befriedigung der Gläubigerin und ladet den Setlagten Wilhelm Keil in Paris zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Großherzoz— liche Amtegericht zu Ulrichstein auf den 17. September 18356, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die er Auszug der Klage bekannt gemächt.

Ulrichstein, den 20. Juni 18535.

Die Gerichtsschreiberei Großb. Amtsgerichts. Kircher.

17365 Bekanntmachung.

. Die Ehefrau Florenz Hausser, Magdalene, geb. Thomassin, zu Zäbern, vertreten durch Rechtsanwalt Schaller in Zabern, klagt gegen ihren Ehemann, Handels mann Florenz Hausser zu Zabern, mit dem Antrage auf Gutertrennung.

Zur, mündlichen Verhandlung des Rechtsstrei's ist die Sitzung der Civilkammer des Kaiserlichen Land⸗ gerichts zu Zabern vom 26. Sktober 1885, Bormittags 10 Uhr, bestimmi.

Hörkens, Landger. Secretair,

Jacobs Pfarrkirche zu Allenstein, à 5 verzing—

Grundstücke Blatt 55, Dorf-Tropplowitz, in Ab—

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Landgerichts.

theilung III. unter Nr. 2 für den Dechant Johan. Stolarz zu Tropplowitz auf Grund der Schuldver.

nannten Hypothekeninstrumente für kraftlos zu er, .

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Stants⸗Anzeiger.

n H55. Berlin, Montag, den 6. Juli 1885.

6 im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen. 5. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint aach in einem besonderen Blatt unter dem Titel

ch⸗ Reich. (Nr. 155 .)

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 2

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deuts

Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats— Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

=. Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 155A. und 1556. ausgegeben.

Mergenthaler in Baltimore, Cou Schleif⸗ und Polirmaschine Baltimore, State of Marvland, V A. in Vertreter: C0. Kesseler in Berlin Sw, König grätzerstr. 47. Vom 3. März 1885 ab. Klasse.

XVII. Nr. 32 589. Entphotphorung und

Entschwefelung des Eisens zwischen der Ent⸗— kohlung. — R. Schliwma in Luxemburg und LGildemeister in Vortmund; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Commifsionsrath in Ber— lin 8sW., Lindenstr. 80. Vom 18. Rovember 1884 ab. KXR. Nr. 32 538. Neuerung an Schmierrorrich⸗ tungen für Achsen von Eisenbabnfahrzeugen. — Ch. Pagé und L. Goullioud in Montreal (Canada); Vertreter: C. Pieper in Berlin SW. , Gneisenaustr. 110. Vom 15. Oktober 1884 ab.

Nr. 32 540. Selbstreinigendes Funkensieb. — M. Schiller-Wechsler in Berlin SV., Puttkamerstraße 41III. Vom 29. November 1884 ab.

Nr. 32 555. Neuerung an einer Kletter⸗ weiche für Feldbahnen; J. Zusatz zum Patent Nr. 29 785. — R. Dolberg in Rostock i/ M. Vom 5. März 1885 ab.

Nr. 32 557. Neuerung an einer Einrichtung, denselben Drahtzug mittelst verschiedener Hebel zu bewegen; Zusatz zu P. R. 31 876. — W. Henning in Bruchsal. Vom 21. März 1885 ab.

Nr. 32591. Neuerung an Eisenbahnweichen. — L. Voijacek in Smichow, Böhmen; Vertreter: 0. Wolff in Dresden, Schloß— straße 12. Vom 28 Dezember 1884 ab.

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Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das

Klasse. LXRXRVINI. P. 2411. für Blechplatten. — Wilhelm PFäschle e Berlin, Zossenerstraße 47. LRXII. G. 5172. Verfahren, um Hohlgeschosse mit gepreßten in Körnerform befindlichen Spreng- stoffen zu füllen. — F. C. Glaser, Kgl. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

St. 1322. Füllvorrichtung für Jagdpatronen. — Georg Starck. in Weingarten, Rheinpfalz. LXRXRXAII. W. 3563. Schlagwerk für Uhren mit Repetition. — Gebr. Wilde in Villingen, Baden. LXXRXHIV. W. 3571. Im Wasserlauf schwebender Baukörper für Flußkorrektionen. — Augast Wolf, Königl. Bauamtmann in Lands— hut, Bayern. LXRXRXRVII. G. 3132. Gasrohrschlüssel. — Leopold Grieb in Wien; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Fischmarkt 2. Berlin, den 6. Juli 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

BVersagung eines Patents.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗ machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. RKIasse. LXRXXRXIII. D. 2106. Befestigung des Bügels bei Remontoiruhren. Vom 2. Februar 1885. Berlin, den 6. Juli 1885.

Kaiserliches Patentamt. (17412

Stů ve.

Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 32 537 - 32597. K lIass e.

Nr. 32 590. Koksbrechmaschine. — C. Eitle in Stuttgart. Vom 17. Dezember 1884 ab. III. Nr. 32 553. Corsetverschluß. — J. Gesche in Berlin, Schwedterstr. 6. Vom 15. Februar 1885 ab. Nr. 32573. Schlirshalter. — E. Ehnlich in Berlin C., Steinstraße 37. Vom 5. Oktober 1884 ab. VI. Nr. 32558. Neuerung an Apparaten zur Rectification und Destillation von Spiritus und anderen Flässigkeiten. — J. N. Galland in Paris; Vertreter: G. Stumpf in Berlin 8sW., Belleallianceplatz 6. Vom 28. August 1884 ab. VIII. Nr. 32 554. Neuerungen an Apparaten zum Ausdrücken der aus Bädern kommenden Garnsträhnen. — E. Zillessen in Krefeld. Vom 28. Februar 1885 ab. . X. Nr. 32 593. Rührvorrichtung an. Dampf⸗ und Feuertelleröfen. — C. Rowold in Meuselwitz. Vom 31. Januar 1885 ab. . KI. Nr. 32 571. Maschine zum Heften von Papp—˖ schachteln mittelst Drahtklammern. — C. L. Lasch in Reudnitz Leipzig, Kohlgartenstr. Nr. 1. Vom 26. August 1884 ab. . XIII. Nr. 33 541. Selbstthätig wirkende Luft⸗ regulirung für Niederdruckkessel mit Benutzung des durch Patent Ne. 293 8659 geschützten Ver fahrens. — , in Wiesbaden. Vom 5. Dezember 1884 ab. ꝛ 1a Nr. 32 Saz, Hebelverbindung für selbsttbätige 30. Oktober 1885 ab. . Dampfkesselspeiser. — O. LoecheHl in Ber- Nr. 32 570. Neuerung an. Gas · Rei zen — lin S., Louisen Ufer 3 b. Vom 11. Januar 1885 ab, . Aschemanm, in, Berlin 8, Matbieu— Nr. 32 552. Elektrischer Sicherheitsapparat straße 19. Vem 12. Juni 1884 ab. 56 für Dampfkessel. — R. Reichlin s in Bern- Nr. 32 574. Neuerung an dem durchchatent burg a. d. Saale. Vom 10. Februar 1885 ab. Nr. 25 [30 geschützten Dor pelpost, für Küchen Rr. 32 556. Röhrenkörver für Gliederkessel. keerde; Zusatz zum Patente Nr. 235 700. 56 0. — W. Frantz in Leipzig, Eutritzscherstr. Nr. 8. Müller in Hamburg, Sternstr. 8 — 82. Vom Vom 5. März 1885 ab. 27. November, 1884 ab. ö. ö Nr. 82 578. Neuerung an Apparaten zur Rr. 32 6583. Neuerung an ,, , . Speisung von Dampfkesseln. — A. Leinveber ohne Rost. — G. Sxessmann in rann in Gleiwitz. Vom 17. Januar 1885 ab. burg a. . Havel. Vom 4. Fer ugr 1885 ab. Nr. 382 587. Dampswasser ˖ Ableiter mit dreh⸗ Rr. 32 588. Ofen für, Wa sserbrijung;⸗ barem Ventilgehäuse. — J. J m 9. t in Lommatzsch. Vom : sserihorstr. 36 II. Vom 15. Mär 21. N 85 ab. w . . . XXxXxVII. RM. 32 579. XIV. Nr. 32 560. Dampfturbine t mit . 1 K in ensator. — M. Cahen in Brüssel, Belgien, . Januar 1885 ab. . ö 1 81; Vertreter: 6 H. Hardt XLII. Nr. 38 569. Neuerung an 3 in Köln, Sionsthal li. Vom 30. September Brückenwaagen; Il. Zusatz zum Patent . 1884 ab. — F. Dopp, Inhaber der Firma . e rüder Nr. 32 563. Anordnung der Ein⸗ 7 Aus⸗ w N., Eichendorffstt. 20. Vom iltskanäle an der durch Patent Nr. 28 037 ge- Juli 1886 ab. . . — zum Patent Nr. 32 592. Distan me fer, 2 Rr 28037. — IH. Tenting und F. Salo- 1 — Lieutenant des K mon in Paris; Vertreter: F. E. Thode & Knoop Nr. 6 in Bruneck, Tirol; Vertreter: o, ö in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 23. Januar in Berlin 8w., Königgrätzerstr. . Vom 20. Ja 1885 ab. nuar 1885 ab. . XV. Nr. 32537. Vorrichtungen an Schnell XLII. Nr. 32548. pressen zum Anlegen des Papiers, zum Auslegen maschinen. Ch. ire, r,, der Drucke, sowie zum Langschneiden des Papiers. Hofuhrmacher in München, Hosstatt

füllter Bühnen ⸗Verschluß. — Ad. Rogge in

Berlin W., Wilhelmstr. 51.

Klasse.

XXXRVIII. E. 5841. Sägegatter. — J. G. ERerthold Neukirch. - : XL. F. 2391. Verfahren der elektrolytischen Zink . schaum Verarbeitung. — Königliches Hütten- amt in Friedrichshütte. .

St. 1156. Neuerungen an Gaserzeugungs⸗ und anderen Oefen. — Gastay Stimpill in Freuden thal bei Frankenmarkt, Oberöͤsterreich; Vertreter: F. Engel in Hamburg. XLII. C. 1632. Stangenzirkel mit Curven⸗ lineal. — Theodore George Robert Christian in Philadelphia, Pennsylv., V. St. A.; Ver—⸗ treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions—⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

F. 2419. Tafeln zum Theilen, Reduziren und Vergrößern von Linien. — Carl Friede- rich in Simbach a. Inn.

XLIV. RE. 3218. Manschettenknopf. — M. M. Rotten in Berlin, Königgrätzerstr. 97. KXLV. E. 5851. Verfahren zur Herstellung eines verdichteten brennbaren (explosiblen) Gas- gemisches zum Betriebe von Gasmotoren. — Berliner Maschinenbau ⸗Aktiengesellschaft, vormals L. Schwartzkopff in Berlin .

Et. 5852. Neuerungen an Gaskraftmaschinen. — KEBerliner Haschinenban - Aktien- gesellschaft, vormals L. Schwartꝭ- kopf in Berlin X. ;

E. 1335. Geschlossene Heißluftmaschine. — Gebr. Eimecke in Braunschweig, Helmstedter⸗ straße 43. XLVII. F. 2249. Wendegetriebe für zwei parallele Wellen mit entgegengesetzter Drehrich⸗ tung. — Hervey Winslor Eowler in Chi- cago, Illinois, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Pots damerstr. 141.

Sch. 3479. Dampfdrucktedueirventil. — F. Schichanu in Elbing, Westpr.

Sch. 3481. Dampfdruckreduzirschieber. — F. schichau in Elbing, Westpr. . XLIX.; E. 2322. Neuerungen an gewellten L. Röhren für innere Flammenröhren, Dampf— kesselfeuerbuchsen u. dergl. — Sanson Eox in Leeds Forge, New⸗Wortley, Leeds, Jork, Eng— land; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 J. ö.

M. 3727. Neuerung an der unter Nr. 29 403 patentirten Molettirmaschine; Zasatz zum Patente Nr. 29 103. — Julius Müller in Zarewo, Rußland; Vertreterin: die Internationale Association für Patentangelegenheiten in Berlin,

Patente.

Patent ⸗ Anmelbungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Rach · genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. = LIV. H. 5183. Ausziehbarer Arm für Leuchter, Toiletten⸗Spiegel, kleinere Wandtische und ähn⸗ liche Gegenstände. — Gebrüder Hollwes in Barmen. . ö O. 691. Kerzen und Lampen mit Anzünde⸗ vorrichtung. — Richard Otto in Weißenfels i S., Naumburgerstraße 55. O. 698. Neuerung an Lampenbrennern. — R. Ostermeyer in Hamburg. ö VI. E. 5821. Hefenkühler. — C. Kaesk ow in Hobenfinow. . . VII. H. 5192. Maschine zum Zurichten von Zeug, Steinen, Metallen und anderen Mate ⸗ rialien. — Matthew Heslep in London, England; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Rawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78. M. 3817. Selbstthätige Ausrückvorrichtung des Scheercylinders an Scheermaschinen. — Gustay Meister in Glauchau. XV. C. 1708. Bogenaueleger für Drucker pressen. — (Calvert Baron Cottrell in Stonington, Staat Connecticut, V. St. A; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt g., M. FH. 4183. Verbesserung am Auslegersystem für typograpbische und lithographische Schnell⸗ pressen. — Firma Koenig und Kauer in Kloster Oberzell bei Würzburg, Bavern. XVIII. H. 2963. Verfahren zur Herstellung eines fluorfreien Sintermittels für feuerfeste Massen. — Dr. E. Ramann in Eberswalde, Königliche Forst ⸗Akademie. . ö XIX. P. 24096. Neuerung an Grabemaschinen. — James Parker in DSull, Jorkfhire, Eng⸗ land; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 41. ö XX. HI. 4158. Neuerung an Funkenfängern. — John Heidel in Berlin W., Tinkstr. 22. L. 3058. Neuerung an Seitenkupvpelungen für Eisenbahnfahrzeuge. — Philip Lindo in Delft, Holland; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34. ; W. 3525. Antriebvorrichtung von Pferde bahnwagen. — Wilhelm Wernizh in Berlin C., Seydelstr. 32 III. . XXI. A. 1211. Induktionsfreie Spulen für sociati Elektromagnete. — Dr. H. Aron in Berlin W., Königgrätzerstr. 101. 5 . V. 867. Läuferlagerung für Kollergänge. —

Nollendorsplatz 9. L. ᷣ F. 30 Vorrichtung zur Ableitung eines Villers & KEoch in Mettlach. veränderlichen Stromes in verschiedene der Stärke LI. A. 1198. Aprarat zum Glattmachen und des Stromes entsprechende Meßapparate. — Dr. Strecken der Kanten von zusammenzunähenden Frangois Borel in Cortaillod und FE. Fac- Gewebe. 2c. Stücken. T Anna. Marcelus can, Vice ⸗Präsident der Sociéts suisse Arnold in New, York; Vertreter: Brydges & d'électricits in Lausanne, Schweiß; Vertreter: Co. in Berlin 8Ww., Königgrätzerstr. 10. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. EB. 5726. Neuerungen an Knopflochnäh⸗ D. 2178. Erdschluß⸗Anzeiger. — Dentsche maschinen. — deorge rowmwning in Cottage. Edison⸗Gesellschaft für angewandte Elektri⸗ Dalumir, Hrafschat Dumbarton, Nord- cität in Berlin N., Schlegelstr. 26. britannien; Vertreter: Firma Carl Fieper in X. 1124. Induktionsrelais. — Paul Nip- Berlin, Gneisengustr. 110. . . kom, cand. phil. in Demmin, Pommern, Woll— K. 5799. Neuerungen an Schiffchen ⸗Näh⸗ weberstraße. maschinen. — Kielerelder Rühmas chi- S. 2751. Anordnung der Elektroden bei nentaprik Hensstenbers & Co. in Sekundärbatterteen. — John Seudamore Sellon Blelefeld. . . in London, Hatton Garden, Middlesex, England; H. 5843. Nene Befestigungsweise für Stoff Vertreter: Firma Carl Pieper in Berlin 8W., drückerfüße an Nähmaschinen. — Eaul Vom Gneisenaustr. 110. Karg in Berlin N., Strelitzerstr. 12. . XXIV. HH. 5008. Neuerung an Feuerungs⸗ D. 2181. Neuerungen an Näbmaschinen. — anlagen. — Julius Georg Hänsel in Dresden William David un) Jumes Wocdleꝶ in und Franz Ludwig Krümbieg el in Brauns Cardiff, Glamorganshire⸗ England; Vertreter: dorf b. Dresden. F. Engel in Hamburg, Graskeller 21. . XXV. sch. 3161. Streifenapparat für Cotton- J. 1138. Kupplung eines Fe dermgtors mit wirkstühle. — Heinrich Schopper in Zeulen- einer Näkmaschine. — F. Junge in Hamburg. roda. W. 3389. Neuerungen an Wachsfaden, und XXVII. CO. 1640. Anordnung von Retorten äbnlichen Nähmaschingen. — Simon Tillard behufs selbstthätiger Beschickung derselben. — Ward wenl jr. in Providence, Rhode Island, Andrs Coxze in Reims, Frankreich; Vertreier: V Gt. A1. Vertreter: F. 9. glaser. Kgl. PF. CO. Glaser, Königlicher Kommissions⸗Rath in Kommissioasrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Berlin 8W. LV. R. 28909. Maschine zur Erzeugung eines XXXLIV. M. 3676. Möbelrolle. — Sigismund wasserdichten Stoffes aus Holz- oder Carton Horton Michelsen und George Sylvester stäbchen. *dolit Renthmer in Berlin. jn Milwaukee, Wiskonsin, V. St. A.; Vertreter: LX. EB. 5706. Stangenverbindung ür Regulg⸗ Firma C. Kesseler in Berlin 8W., König toren. X. Ind wig Kecker in Offenbach a / M. grätzerstr. 47. P. 2459. Neuerung an Centrifugalregula · Vf. 3530. Als Ständer benutzbarer Hand⸗ toren. — Wm. Elata Söhne, Maschinen · griff für Spiegel, Bilder und dergl. — Peter jabrik und Eisen gießerei in Weinheim i / S6. Wiederer in Rew-hork. V. St. A.; Ver! LEIHII. E. 2339. Herstellung an Wagen. treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in rädern. = Johan Olof Eorsslund in Sundby- Berlin W., Friedrichstr. 78. berg, Schweden; Vertreter: O. Kesseler in KRXIXV. E. 5488. Lastdinuckbremse nach beider⸗ Berlin 8sW. 11. ö lei Drehrichtung auf der Antriebachse für Hebe—⸗ J. 1137. DOelfänger an Vagenach en. ö maschinen. — Eugen Basgge in Eisenwerk Ernest Jacduelin in Niort, Frankreich; Ver⸗ Neunkirchen bei Saarbrücken, treter: Richard Lüders in Görlitz. EK. 5685. Geschwindigkeitsbremse für Hebe⸗ W. 3270. Neuerungen an Spannvorrichtun⸗ zeuge. — Recke . Henkel in Cassel. gen für Drahtspeichen. — Samuel Thempzon XXXRVII. H. 5229. Messerartige Verbindung Wiuiams in Red Bank, New, Jer sey V. St. A.; nn Gr mnnton Connecticut Dom? 6 Pezember Is84 ab. gußeiserner Dach⸗Rinnen mit Kautschukdichtung. Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., — CB. Cottreli in Stoningtoꝛ Connecticut, . 32336 w,, . Hardx in Rouen, Seine In— Potsdamerstraße 141. V. St. A.; Vertreter; Wirth & Co. in Frank ; Art . Gre re te c nen . Chr. shrir hre, Frankreich; Vertreter: J. Franãt ) & W. 3633. Reit und Pack ⸗Sattel mit gegen ⸗ furt a. M. Vom 1. Oktober 1884 a. ö , al k Nan d! 6. V. v. a nwrocki in Berlin W., Frledrich⸗ einander verstellbaren Trachten. — Theodore J. Nr. 52539. Typen -Schreibmascoinc. . Sh. , r m, d , . . ö. . Wint, Kapitän der Kavallerie der Vereinigten Spiro in New Vork, V. St. A.; Vertreter: Heütatt N. 3, Vom , . 0s Staaten Armee in Fort Teadenworth, Founty of N. A. Rotten in ö ö. ö k 4 * 263 r, , . n wenwort. State of Kanfas, V. St. A.; straße 9s. Vom 9. November 1884 ab. . , ken EötJe Fwanmmnertüz, Stgte olg Enki Stz . , stgfe Te zan Herend h sfkung ven Skt brd gh l Bergijsh, Gladbäch. Vom Rosenstr. 193. a, 27. November 1884 ah.

G. Fehlert & G. Loubier, i. F. C. ö ine ur ert 3 R. 3171. Doppelwandiger, mit Wasser ge⸗ Kesseler in Berlin 8W. II. Steceotypenstangen mit Reliefschrist. — C.

Blockeinsvannung für in Nieder⸗

17411

Baugerüsthalter.— Erfurt. Vom

Schieber für Gaskraft⸗ Kgl. bayer.

ö 2 Ne. 8.

Sicherheitssäule. —

Gußeiserne Dresden,

und Ernst Rost in