Eine Erböbung des Grundkarxitals ist nach Maß- gabe der gesetzlichen Vorschriften für zulässig erklärt. ö ö 21472 6. 2. Eisenach. Auf Gerichts besckluß vom beutigen Die Berufung der Generalversammlung erfolgt Tage ist El. . des Handelsregisters des unier zeichneten Gerichts die Firma: Franz Licht
in Farnroda und als deren Inbaber der Kauf⸗ mann Wilhelm Ferdinand Franz Licht in Magdeburg eingetragen worden.
Eisenach, am 20. Juli 1885.
Großherzogl. S. Amtsgericht, Abtheilung TV.
Keßler.
und Handel die Verbesserer veranlassen, den ursprüng · zu entrichten, wie die für Gewährung der im än, din. Nr. 22 724. Sclitncubbefestigung. lichen Erffadern eine entsprechende Gelder tschädigung Act. r, r aa desti 8 Nr. 25328. Keil förmiger Luftballon. 2. u 149 Patentinb 1. üissen auf ihren Er * = 3 n m un f, worden 2857 Bewegungsrorrichtung für Art. TL. Patentinhaber müsse n Er- 8 . . e Friñ e, . Bewegungsrorrichtung find ungen das Taium ud die Dauer des Patentes sind, werden hiermit diejenigen Verordnungen betannt unter Wahrung der Formen und Fristen des Ge⸗ . . * Nr. 7170. Neaerungen an Tor anbringen. Wenn die Natur des Gee, , die gemacht, 144 bei dem Erwerb von Patenten zu k u — 2 8 Nr. . A 1 z 1 . 9 ausschlie r so beobachten 31d. Sele scha gel bebe Ur immaltge B ent⸗ oboolen. Andringung eines solchen Vermerks.— zt. ö . x . 3 . Neuerungen an elektrischen Arpa Affen Datum und Dauer auf der Verpackung oder Den 18. April 183 . lickung 1 2 und in * Lciten, Controliren und Abfeuern von anderweit angebracht werden. gez. Herzogs Sanje Sanetomi, denjenigen Blättern, welche in Zukunft etwa noch naten . . * R 7175 Art XI. Die Rezister über Patentinhaber, so wie Premier ·Minister. gesetzlich vorgeschrieben werden sollten. (8 6 Torvedobooten; Zusatz zu P. R. ; t. I- Tie Meg Der Aufsichtsrath besteht aus böchstens 5 und
ved u ᷣ = . wirr ee, e,. 52 ; Masavoshi ( 6 . . Finzelkeiten muß der Minister für Ackerbau gey. Graf Matzutatg. M ᷣ . Ver. . . ᷓ zir ii 486. Verbeferungen an, Torhedo. ander Ginselheiten Vertretender Minister mindestens 3 Mitgliedern; alljährlich scheidet ein
Tartième von fünf Prozent von dem sich 35t
KlIansse- ; ann , si. ü M r Der Theilbaber Josef Hirsch Zimmern ist aus der J und allgemeiner Prüfungstermin am 26. September
beim Geschãftsabschluß berautftellenden Rein · Gesellschaft ausges ieden. Letztere wird von den dieses Jahres, Vormittags 9 Uhr. Heintich Zimmern, Adolf
gewinn des Geschãrts feftzusetzen, das Minimum drei übrigen Theilbabe von sechs hundert? h Zimmern und Josef Zimmern, fortgesetzt. Der Gerichtsschreiber des K Amtsgerichts daselbst. fallen olli. . 14 O3. 133 des Ges⸗ Reg. Bd IF. zur Firma Koch, Kgl. Sekcetär. b. Beschluß vom 28. Juni 1881: . Selmreich, Moll u. Cie.“ in Mannheim: — Den Aktionären siebenzebn Amortisationt⸗ Die Gesellichaft wurde durch den Austritt des l Bek t scheine nach anliegendem Schema auf je acht⸗ Tbeilbabers Eduard Moll unterm 1. Juli 1835 tlann machung. zebn Mark lautend, verabfolgen zu lassen, um aufgelöst; das gesammte bewegliche und unbeweg= Amtsgericht Sünburg bat am 27. Jäli als Amortisationsquote jedes Jabr vorab be⸗ liche Vermögen nebst den Passien gebt auf die am d. J beschlossen: zahlt zu werden. gleichen Tage unter der Firma Selmreich u. Cie. „Ueber das Vermögen der Firma Kronegold & . Beschluß vom 27. Juni errichtete offene Handelsgesellschaft über. erõff net. Al
Germersheim, den 27. Juli 18835.
bobtes und Arparaten zam Lenken, Beherrschen und Abieuern derselben; Zusatz zu P. R. 7170. LXXXII. Nr. 24 2894. Neuerung an Roöst⸗ arTaraten. 1X7 Nr. 11684. Einrichtungen zur Be⸗ sestigung und Umwandlung der Unraths⸗ und Lbfallfteffe durch Anwendung von direkt auf die⸗ selben wirkenden gerwannten Dämpfen und Gasen. Ir. 29270. Glockenheber zum Entleeren von Re erooiren u. s. w. LXRRXRXRXVI. Nr. 20 442. mechanische Webfstühle. Ne. 29 182. Einrichtung zur zeitweiligen Entlastung des Schußwächterhebels an mechanischen Wen stüblen. LXXXVII. Nr. 265 580. Neuerung an Nummerirzangen für Kunstgärtner. Nr. 28 523. Taschen⸗Plombenpresse. Nr. 28 723. Korkzieber mit Tischglocke. Nr. 29003. Werkzeug zum Oeffnen von Blechbüchsen.
Regulater für
und Handel dem Publikum zur Einsicht vorlegen lassen. Art. XII. Wenn Patentinhaber den Pla der Registrirung verlassen, ihren Aufenthalt oder Namen wechseln, so muß dem Minister für Ackerbau und Handel biervon innerbalb dreier Monate Anzeige emacht werden. . eg t f Wenn Patente verloren oder beschädigt wurden, so müssen die Patentinhaber bei dem Minister für Ackerbau und Handel um Ausstellung neuer nach- suchen. . . . Art XIV. In den nachstehenden Fällen sollen die Patente für ungültig erklärt und deren Rück ⸗ stellung angeordnet werden: . ö 1) 2 ein Zuwiderbandeln gegen die Bestim⸗ mungen des Art. N oder ; 2) wenn falsche Darstellungen von Thatsachen in den schriftlichen Eingaben und den Angaben über die Erfindungen entdeckt wurden. Art. TV. Patente werden ungültig in den fol— genden Fällen:
des Miristeriums für Ackerbau und Handel.
Art. J. Eingaben ꝛc, welche sich auf Patente beziehen, sollen durch Vermittelung der Fu- oder Ken (Stadt- oder Land⸗Bezirke) dem Ministerium für Ackerbau und Handel eingereicht werden.
Art. II. Dem Gesuch um ein Patent müssen zwei gleichlautende Eingaben und drei Schilderungen über die Konstruktion, den Gebrauch und die Ge— stalt ꝛc. einer jeden Eifindung, ebenso wie die Patentgebühr beigeschlofsen sein. Wenn mehr als eine Person an der Erfindung betheiligt sind, so baben Alle die dem Ministerium einzureichenden Dokumente zu unterzeichnen.
Art. III. Schriftliche Angaben über Schilderungen, Konstruftion, Zeichnungen ꝛc. sind versiegelt dem Fu⸗cho (Präfektur) einzureichen und in dieser Form an das Ministerium füt Ackerbau und Handel weiter zu befördern. ö
Art. IV. Folgende Angaben dürfen in keinem Patentgesuche feblen:
Alreld.
Mitglied aus. (S. 11.) Das notarielle Protekoll vom 13 Mai d Is. und die revidirten Statuten sind in glaubhafter Form hinterlegt. Alfeld, den 22. Juli 1
Königliches?
1 5 4 6
Bekanntmachung. 21466 In das hiesige Handelsregisier ist heute Blatt 141 zur Firma: —
Friedrich Titgemeyer in Alfeld, Blatt 8 zur Firma: ;
Ff. Luckmann in Lamspringe und Blatt 20 zur Firma: C. W. Sievers ;
zur Glashütte bei Lamspringe eingetragen: . Die Firma ist erloschen.“
. ö 21471 21 Auf Gerichtsbeschluß vom heutigen ist Fol. 809 des Handelsreginers des unter
Eisenach.
ichts die Firma:
Sugo Bachmann
in Eisenach und als deren Inbaber der Kaufmann Hugo Bachmann in Kassel, sowie als Prokuristin Clara Marie Bac mann in Eisenach eingetragen
worden. Eisenach, am 21. Juli 18585. Großherzoglich S. Amtsgericht. Abth. IV. Keßler.
Geestemünde. Bekanntmachung. Auf Blatt 346 des hiesigen Handelsregiste heute zu der Firma: Seetzen Gebrüder in Geestemünde (Commanditgesellschaft)
der Schifffcapitain Johann Fokken in Esens als Pro⸗
kurist der Gesellschaft eingetragen.
21479)
I) unter Aufhebung des ig Divridendenscheine — Anlage — neue Dividenden scheine i Fassung des genommenen Bogens auszu den Artikel vier und ißi wie folgt abzuändern:
keitstage eihoben werden.
Iserlohn. Handelsregister
J. D. Koch
vermerkt:
Die Dividenden fallen den Woblihätigkeite⸗ Anstalten der Stadt Iserlobn zu. wenn dieselben nicht ein Jabr nach dem Fällig—⸗
hn. 21476 des Königlichen Amtsgerichts zu Iserlohn. Unter Nr. 48 des Geselsschafisregisters ist zu der
zu Grünenthal bei Letmathe, am 27. Juli 1885
berechtiat.
ist erloschen. 17) O.⸗3.
heim:
15) O3. 134 des Ges.⸗Reg. Bd. IV. Fi Helmreich n. Cie. in Mannheim:
Die Gesellschafter sind: 1) Frau Pbilixxine Helm 5, Wittwe des Fabrikanten Her⸗ mann Wilbelm Helmreich. und 2 deren Sohn Garl Helmreich, Fabrikant, Beide in Mannbeim wohnend.
Die Gesellschaft bat am 1.
Zur Vertretu
reich, geborene Deiß,
m 1. Juli 1885 begonnen. ur re der Gesellschaft und zur Zeichnung der Firma ist nur der Gesellschafter Carl Helmreich
Firma:
16) D. 3. 152 des Firm Reg. Bd. III. zur Firma: Loewe u. Eschellmann ! in Mannheim: Die dem Valentin Eschellmann ertbeilte Prokura
3. 27 des Ges. - Reg. Bd. III. zur Firma Geschwister Gutherz Rachfolger“ in Mann Gesellschaft ist aufgelõst und die Firma er—
16) O3. 395 des Ges⸗-Reg. Bd. J. zur Firma
Pröbstl in Bühl wird der Konkurs Kontursrerwalter ist der K. Gerichte in Günzburg ernannt.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 31 August 1885 erlassen, mit welchem Tage auch die Frist zur An—= meldung der Konkurs forderungen endigt. Gläubiger ⸗ versammlung: Freitag, 14. Auzust iss5, Vo mit- ags 2 Uhr; allgemeiner Pcüfungstermin auf Freitag, 18. September 1885 Bormittags 8 Ühr, bi stimmt.
Günzburg. 27. IJ
Gerichisschreiberei Amtsgerichts.
21459 Ueber das Vermögen der Syezereihändleri Wittwe Gerhard Wintz, eh *in . Kemnitz, zu Köln wurde am 27. Jull 1825 Vormittags 11 Uhr, der Konkars eröffnet. j Verwalter: Rechtsanwalt Nießen zu Köln. D n, Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. Augast 855.
Geestemünde, den 24 Juli 1885. Königliches Amtsgericht. J. Barckhausen.
1) der Name der Etfindung; 2 die Dauer des nachgesuchten Patentes; 3) eine Erklärung, daß sie den Bestimmungen nicht zuwiderläuft; . 4 eine Erklärung, daß in der schriftlichen Ein⸗ gabe sowohl wie in der Beschreibung ꝛc. falsche Darstellungen nicht enthalten sind.
Art. V. In den näheren Angaben muß Fol
ersichtlich sein:
1) der Zweck der Erfindung und über deren Wesen;
2) eine Erklärung des Modells, wenn unterbreitet wird; ö
3) eine detailirte Beschreibung der Anfertigung, Form, Zusammensetzung und der Anwendung der Erfindung;
I) wenn die Erfindungen nicht innerhalb zweier Jahre, vom Datum des Patents an gerechnet, 5ffentlich praktische Verwendung gefunden haben oder wenn deren Ausführung während zweier Jahre unterlassen wurde, ohne daß die Bebörde
Der Gesellschafter Johann Diedrich Koch ist „Alstadt u. Mayer“ in Mannheim, mit Jweig— gestorben, der, Gesellschafter Friedrich Koch ist niederlassung in Ludwigshafen am HRihein: Zar . der ö und zufolge Die Zweigniederlassung in Ludwigs hafen am Rhein w . ebereinkunft der Fabrikant Carl Hassel zu ist aufgebobe . Hamm. J Handelsregister 21474 Oestrich in dieselbe eingetreten. 5 6 1 des Ges. Reg. Bd. III. zur Firma M;, * , . ö m, , . , , K. . 1 . alas) des Königlichen Amtsgerichts zu Hamm. Die Jnbaber der Gefellschaft sind somit: „Gebrüder Nilson“ in Mannheim: ser Handels Fi Red stt f Bei der in unserem Kesellschaftsregister unter 1) der Fabrikaut Heinrich Diedrich Koch in Der Sitz der Gesellschaft ift nach Ladenburg unter Nr. 2174 zu der Firma J. S. Stein junr. Lipperheide mit dem Sitze der Gesellschaft in 2) der Fabrikant Cari Sassel zu Destrich 23 8 215 des Ges. I. zur Fi r em g ermer?: . . . ö. 76 er Fabrikant Carl Hassel zu Oestrich. 20 O-3. 215 des Ges⸗Reg Bd ir Fi zu Barmen eingetragen folgender Vermerk: Famm ist zufolge Verfügung vom 77. Juli 1885 Bie Benne r, Gen,! kann, , . ö des 283 * ö Bd. II. zur Firma men , d. ist. zufolge V r . 88 efugnit, die Gesellschaft zu vertreten, stebt „Gusta aas“ in im: Die Firma ist erloschen“. am 283. Juli 188 Col ; inzelnen Thei ⸗ ] er, dee. . ; . o] wen am 28. Juli 1885 in Colonne 4 vermerkt: jedem einzelnen Tbeilhaber f in Ernst I nba Bi s = Barmen, den 25. Juli 1885. Die Liquidation ist beendet und die Fi i . . Kaufmann Ginst Maas, wobnbaft dahier, ist als el s Verms ignitätenhä en. 25. . Die Liquidatio eendet und die Firma w Prokurift beñell Ueber das Vermögen des Antiquität händlers Königliches Amtsgericht. J. s , , e en, g iat dio en Cha nt ren bn dit. 3 erloschen. Kassel. Handelsregister. 21477 Mannheim, den 14 Juli 1885. ,, . ist am Nr. 983. Firma FJ 9 Großh. Amtsgericht. 1 32 Juli d. J. Vorm. 1093 Ubr, Konkurs eröffnet. Nr. 983. Franz Heinr. Thorbecke zu 2. . Verwalter: Rechtsanwalt Br. Ferd. Febli Offene töni j of mann Ferwalter: Mewtsanwalt r. Ferd. Fehling. Offener des Königlichen Amtsgerichts zu Iserlohn. Kassel. an Arrest mit Anzeige und AUnmeldefrist bis;
- nigli mts ] zu Iser ö * 3. 16 ö. . . Arre mi tzeige, und Anmeldefrist bis zum unter Nr. 2608 eingetragen die Firma Karl Wilh. Unter Rr. 35 des Gesellschaftsregisters ist zu der ach ; , , . ers. Dr; Dil. V . 5. September d. J. einschl. Erste Gläubi⸗ Tur n Remscheib und als Deren Inbaber der Firma JIlerlohner Gasactien · Gesellschaft! zu . 3 im tafsel ist Zur Uebereinkunft . (21545) sammlung 8. September d. J, Vorm. I1 Verleger Karl Wilt Tärck daselbft. Iserlohn am 25. Juli 1885 vermerkt: . den 1 delelhen das, Handel gesc mit Netz. taiserliches Landgericht zu Metz. allgemeiner Prüfungstermin 19. September d. ö e, . . ; . . f se Barmen, den 25. Juli 1885. In der Generalversammlung vom 30. Juni 1885 . ! den Im hiestzen Sandelt. Firmen) Regiter wurd Borm. II ühr, Jimmer Nr. 2.
2) Solche für die Dauer von 19 müssen mit Buchstaben der Zahlen verseben sein, Königliches Amte gericht. I. nd folgende durch das Aktiengesetz vom 18. Juli ter Fran; Hin ze beute die Firma S. Wertheimer zu Metz und als Lübeck den 25. Jult 18535. JJ welche mit den Erläuterungen korrespondiren., bedingte Aenderungen der Statuten beschlossen esheim zu Kassel Bien Jrkater der zalcltst wohnende Kaufmann Das Amts garicht. 4 Personen, welche um Uebertragung, Art. VII. Derjenige, welcher das ganze oder I . .. , , ,
Erwerbung oder den getheilten Besitz einen Theil des Patenttechts in Uebereinstimmung ; . 21467] J Mer, den 2. Juli Iss, In Vertr.: Dr. Ac iites, än
von Patenten einkommen... mit Art. II. der Regulaticnen zu übertrzzck be; Barmen. In unser Handel Gzsellcbaitszegtster Der Landgerichts Sekretär: Lichtenthaeler. ; ——— ) Perssnen, welche um Zusatz patente absichtigt, muß zwei Eingaben und eine Abschrift ist unter Nr. 2652 zu der Firma Bie fhaus & Comp. — — 21544 K . ö f
J der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung, zu Barmen eingetragen folgender Vermerk: Die 21543 on ursverfahren. . ĩ 6) Personen, welche um neue Patente ebenso wie das Patent und die erforderliche Gebühr Wittwe Friedrich Viesbaus, Bertha, geb. Hüäcking, Stelle des jweiten Absatzes desselben mülheim a. 4. Ruhr. In unser Firmen- „Ueber das; Vermöarn, des Restaurateurs Beenerkung: Die Verordnungen über Pa⸗ JJ i) einreichen. . . ist am 39. Juni 1885 aus der Handelsgesellschaft Arukels tritt folgender Absatz ‚An Stelle der register ist unter Nr. 541 die Firma: Thesdor Hintz in Mainz wird beute, am tente vom 7. April 1871 und diejenigen des Er Art. XVIII. Beamte, welche über die Sewäbrung Art. VIII. Personen, welche um ein Zusatz aus gefch eden ö . schenen Aktien werden neue ausgegeben.. Georg Herm Hempelmann ; 28. Jalt 1385, Vorm. 93 Uhr, das Konkursverfahren lasses Nr. 195 vom März 1872 sind aufgehoben. von Patenten zu entscheiden haben, dürfen Patente Patentrecht nachsuchen, inzssen dies nach den Vor Das Geschäft wird von dem anderen Tbeilhaber Y. Der Absatz eins des Artikels zwölf erbält In Tas Handelsregifter wurde eingetragen: und alk deren Inhaber der, Kaufmann Georg Her. ercgne;, ei cbzf ö
Den 18. April 1885. nicht nachsuchen. schriften der Art. IL und HII thun. Albert Ursprung unter unveränderter Firma fort— ö in Ausführung des heute zu IV. gefaßten 3 rn öenpzlmann zn Mülbtim. a. d. Ruhr am e
165. Ʒusr 1885 eingetragen Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Auguft
Mülheim a. d. Rubr, den 10. Juli 1885. 1885.
9 15 7 8 Fi * Ry 2 2 Auf Befehl Sr. Maijestät des Tenno. Art. TWIX. Wenn der in Art. XT bezeichnete Art. IE. Personen, welche nach den Bestim⸗ geführt. . SBeschlusses folzende Fassung: „Alle öffentlichen . . . zut Firma gez. Herzog Sanjo Sanetomi, Vermerk feblt, fo dürfen irgend welche Regreß⸗ mungen des zweiten Theils des Art. IX der Regu⸗ Demnächst unter Nr. 2610 des Handels-Firmen⸗ Bekanntmachungen an die Aktionäre erfolgen durch Die Firma sst mit dem am 309 Januar 1885 mist Eb; Premier · Winister. ansprüche nicht geltend gemacht werden. lationen eine sperielle Erlaubniß zu erhalten wun⸗ Registers die Firma Biefhaus & Comp. zu IZnsertion in den Deutschen RKeichs Anzeiger, der erfolgten Tode des Kaufmanns Simon Germänng Königliches Amte gericht. Anmel zeftist bis zum gez. Mat zukata Masavoshi, Art. XX. Personen, welche patentirte Erfindungen schen, sollen zwei Eingaben unter Angabe der Barmen, als deren alleiniger Inhaber der Kauf Jerlehner Zeitung und' dem Iserlobner Kreis. auf veffen Hittwe . eden, . Erste Glãäubigerver lan 12. Auguft 1885, Minister für Ackerbau und Handel. nachgeahmt haben, sie vom Auslande importirt oder näheren Umstände einsenden. mann Albert Ursprunz hier. anieiger, und haben dann die Wirkung spezieller Aberle übergegangen, welche daz Geschäft focr ne Nac. 3 Uhr.
Art. J. Erfinder nützlicher Gegenstände, welche Patente unrechtmäßig benutzt haben, werden mit Art. T. Wenn, wie die Art. VI und XII der Barmen, den 27. Juli 1885. schriftlicher Einladung oder Bekanntmachung“. 7 O53. 323 den rm Reg) Bd . . Mülheim a. d. Ruhr. In unser - Prüfungstermin: 31. August 1885, Nachm. den alleinigen Verkauf derfelben wünschen, haben um Gefängniß nicht unter einem Monat und nicht über Regulationen es vorschreiben, die Anzeige gemacht Königliches Amtsgericht. J. 4 In Absatz zwei desselben Artikels fallen die „C. Elemm · Lennig⸗ in Mannheim: Tiese mee. betreffend Ausschließung der Sütergemeinschaft 3 Uhr, g5saal Nr. 535 im Juftizgebaude dieses Privilegium bei dem Minister für Ackerbau 1 Jahr und einer Geldstrafe von nicht weniger als wird, daß sich der Name des Patentinhabers ge— Worte „Den Vorstand“ weg und werden ersetzt ist erloschen. . se Firma Kaufleuten, ist beute unter Nr. 23 eingetragen: zu Mainz. 1 und Handel nachzusuchen. Der Minister wird, wenn 4 ven und nicht über 40 ven belegt. ändert hat, so wird der Minister fär Ackerbau und durch die Worte Die Generalversammlung mit ein. 3) O. 3. 399 des Ges.⸗Reg. Bd. 1 Kaufmann Georg Hermann Hempelmann Mainz, den 28. Juli 1885. es angezeigt erscheint, besondere Erlaubnißscheine für Art. XXI. Personen, welche um Patentirung von Handel dies auf der Rückseite des Patentes ver— facher Stimmenmehrheit“. E. u. A. Beutel / in Mannheim hierselbst bat für seine Eber mit Johanna von Großherzoglickes Amtsgericht. deren ausschließlichen Verkauf ertheilen. f ; Fab
6. Gegenständen nachsuchen, welche den unter Patent merken. Strünk durch gerichtlichen Vertrag vom 19. Juli ages. Fa Br ici us, Art. L. Der schriftlichen Eingabe um Ertheilung angefertigten gleich sind und Bezeichnungen anbringen,
Horizontal um Ablauf der Anmeldefrist am nämlichen Tage. Erste Gläubigerversammlung am 25 August d. Is, und allgemeiner Prüfungstermin am 8. September d. J. jedesmal Vormittags 9 Uhr, auf Zimm Nr. 4 des Justizgebaudes am Appell hofsplatz ĩ Köln, den 27. Juli 1885. . Keßler, Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts, Abth. VII.
LXRXRRXRVIII. Nr. 20610. laufender Windmotor. ö Nr. 24 434. Schraubenflügel für Windräder. LXRXRXRNRNIX. Nr. 20883. Verfahren zur Trennung der Zuckerkrystalle aus den Füll massen t ö 5 die von dem denselben anhaftenden Syrup. unter Anführung der Gründe hierfür benach— Nr 31611. Rahmen ⸗Abzug für Knochenkohle⸗ richtigt war; ö Glühöfen. 2) wenn patentirte Erfindungen vom Auslande Berlin, den 30. Juli 1885. importirt und verkauft wurden. Kaiserliches Patentamt. 1215521 Art. TVI. Die Gewährung von Patenten, die Reyer. Ungültigkeitserklärung oder den Verlust derselben wird das Ministerium für Ackerbau und Handel öffentlich bekannt machen. Art. XVII. Personen, welche Patente nachsuchen, haben die nachfstehenden Gebühren zu entrichten: Bemerkung: Sollten die schriftlichen Ein— gaben zurückgewiesen werden, so werden die Ge— 4) die verschiedene Verwendung, welche die Er— bühren wieder erstattet. findung bieten könnte; ö 1) Personen, welche um Patente für die 5) Rang, Name und Adresse des Erfinders. Dauer von 5 Jahren nachsuch Art. VI. Das Modell und dessen einzelne Theile
Alfeld, den 22. Juli 1885. Königliches Amtsgericht. II.
R
21489
Für Entschädigungsklagen wegen Verletzung Iserlohn. Handels register 21475
des Patentrechts ist nach einem Urtheil des Reichsgerichts, J. Civilsenats, vom 21. März d. J., das Gerickt zuständig, in dessen Bezirk die nach der Behauptung des Klägers sein Patentrecht verletzende Handlung des Beklagten begangen worden ist, wenn auch der Beklagte in einem anderen Bezirke domizilirt ist.
(its) Rarmen. In unser Handels⸗Firmenreagister ift
.
38
Japanisches Patentgesetz. (Nach amtlicher Mittheilung, Pat. Anw.). I. Gesetoz. Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die folgen den Patentbestimmungen veröffentlicht worden sind und vom 1. Juli 1885 in Kraft treten werden.
.
Mannheim. Haudelsregistereinträge. 20689
22. August 1885.
Ger lin. Handelsregister 21588] J des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. 5) In Absatz drei desselben Artikels werden am Die Gesellschaft ist aufzelöst und die Firma
Wenn Jemand nach Art. XIII um pnfchhe Verfügung vom 29. Juli 1885 sind am Schluß die Worte hinzugefügt, nachdem die Ein, erlofchen. J ö 33 selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: tragung im Handelsregister vorher erfolgt ist“. 4 O. 3. 13 des Ges. Reg Bd. J. zur Firma
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter 65 In Artikel vier und zwanzig Absatz zwei fallen Friedrich sKoch u. Cie.“ in? Maunhtrim: 8
Nr. 98480 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: die Worte unter Angabe des Zwecks weg; die Die Gefelischaft ist aufgelöfs und kie Firma er—
ntinbaber bemerken, Nathan Flatow K Co. Worte „sechszig Aktien? werden durch die Worte loschen. . ö
ergessen, falsch an- vermerkt steht, ist eingetragen: etzt „ein Zwanzigstel des Aktienkapitals; am 5) O::3. 293 des Ges. Reg. Bd. II. zur Firma
. . 842 . 1 = 2. * i rte, 1885 jede Art der Gütergemeinschaft ausgeschlossen. Zur Beglaubigung:
5 4 1 h J 31s . 7 . . 255 9 ij 8 . Cx z . Ro venberae 892rIGrL aT TIL eines Patentes ist eine genaue Beschreibung der Er- welche den von den Patentinhabern benutzten täuschend ein neues Patent nach ucht, so muß ein ausführlicher Mülheim a. d. Ruhr, den 2 Juli 1885. Rothenberger, Hälfsgerichtsschreiber. findung, sowie die erforderlihen bildlichen Dar äbnlich sind, werden mit Gefängniß nicht unter Nachweis über die näheren Umstände miteingesandt Königliches Amtsgericht. ; e stellungen anzuschließen. Nöthigenfalls ist der er⸗ 14 Tagen und nicht über 6 Monaten und einer werden. . Konkursver lhren ene (Genens⸗ sel ß in ? 5 7 ze straf ; ; 13 2 146 * 8 21478 ö fundene Gegenstand selbst oder ein Muster desselben Geldstrafe von nicht weniger als 2 ven und nicht Art. XI. . 21478 Ueber das Vermögen der Handelsf 9 vorzulegen. . ᷣ n ken ben. daß er in der Eingabe eiwas J ; . minhe im 2. 4. Kuhr. Unter Nr. 150 des line Wilhelmfu⸗ ges 6 a,. aa Art. III. Die Dauer des Patentrechtes soll fünf⸗ Art. XXII. Personen, welche in Zuwiderhandeln as binzuzufügen oder zu verbessern hat, Durch den in Sachen des Kaufmanns Adolf luß werden die Worte hinzugefügt . Bei Ein. „Gebrüder Körner“ in Mannheim: Gesellschafteregisters ist die am 22. Zuli in Plauen wird ö *. . , , , e. zehn Jahre nicht überschreiten, gerechnet von dem der Art. WX und XXI und mit Kenntniß der That— muß er — Behmack hierselbst gegen den Kaufmann Nathan kerufung einer jeden Generalverfammlung ist der Die Firma ist durch Verlegung des Sitzes nach r,. mittags 16 uhr das Fon n ,, Datum des Patentes. sache Gegenstände verkauft haben, werden mit Geld! und Ausführung der näheren Flatow hierselbst erlassenen Beschluß des Königlichen Zweck anzugeben“. Oestringen dabier erlosche . z fene Vandelsg J 9 * ö ) ; ö k ; ö 16 * ; 3 . 8 2 ; . . ö . ö ; De gen dahier erloschen. 27 Nun; i Konkursverwalter: Rechtsanwalt Art. IV. Petente können nicht nachgesucht werden strafe nicht unter 4 ven und nicht über 40 ven belegt. Wenn hingegen darch u Landgerichts J. zu Berlin, II. Ferienkammer für In Artikel fünf. und zwanzig fällt der dritte 5) O. 3. 121 des GefReg. Bd. J. zur Firma 253. Juli 19 als I k für Gegenstände nachstehend aufgeführter Art. Art. TXIII. Die unter die Art. TX, XXI und ein wesentlicher The Handelssachen., vom 23. Juli 1885 ist im Wege der fort (Artikel vier und zwanzig). „Ish. Konr. Reihlen“ in Mannheim als Zweig⸗ scafter vermerkt; Df ner Ärrest mit Anzeigef ist bis zum 20 Augus . . 24 ö ö 2 . ; ö ö ; 23 3 9 ; 9 18 3 z 2 w . 1 nzeigesrtist bis zum 20 Augus I) Gegenstände, welche bereits früher von Anderen XXII fallenden Gegenstände sowohl, wie die Gerätbe, Veränderung erleid einstweiligen Verfügung angeordnet: 3 1) Fräulein Marxia Weidenbach, ö a. a . — 2 J . 3 ) ; 1885 einschließlich er ps3 si⸗
(21454
Sollte ein Pate 1 .
ö 885 * 885 unter
te entscheidet der Vorsitzenden durch Vo Diese Firma ist in Folge Umwandlung in eine
Artikel sechs mae, ss ̃ stg
* Artikel sechs und zwanzig werde niederlassung mit Hauptsiz in Fri r
; . ĩ ung ar — zwanz r e n ung zauptsis in Friedensau: 93 T3 ;. Sa;
erfunden. welcher man sich zur Begehung der Uebertretung stattgegeben werden. Daß der Gesellschaftes. Kaufmann Nathan or ö 3 Fräulein Ensilie Kęeidenbach Anmeldefrist bis zum 25. August 1885 ein cließlich etzt gilt der Antrag als abgelehnt“. Aktiengesellschaft erloschen. t. zerer sammlu d allzeit
Bemer kung: Diese Vorschrift bezieht bediente, sind zu konfisziren und dem Patentinhaber Art. XIII. Wenn Patentinhaber durch gegen⸗ Flatow sich jedweder Vertretung der Handels⸗ 4 sich nicht auf Patente, welche von dem Inhaber auszuhändigen, und für den Fall, daß die Gegen, seitiges Uebereinkommen Anderen die Verwerthung gesellsaft in Firma Nathan Flatow K Co. In Artikel sieben und zwanzig Absatz zwei 7 O8 129 Ges⸗R a. Bd. IV. Firma . Käbertragen wurden. kö stände vorher verkauft wurden, soll deren Werth des Patentes zugestehen, so muß dies angezeigt und hierselbst insbesondere des Zeichnens der Firma 1 a am Schluß hinzugefügt Genehmigung Blum u. Strauß“ ir Mannheim. Die Gejsell— 2) Gegenstãnde, welche allgemein in Gebrauch oder ron dem Uebertreter eingetrieben und ebenfalls dem das Dokument, von beiden Theilen unterzeichnet, und des Einziehens von Außenständen bei Ver— i n und der Gewinn- und Verluftrechnung, schafter sind: 1) Elias Blum, Kaufmann aus Meder— n ‚ 7 Sal
ge
3) Geometer Max Weidenbach 5 ibn; ; 46 K a , . 2 * 9 5 q pI3erneri -* ing 118 II 29 —— 5 6 sämmtlich hierselbst wohnhaft. ; . k .. . n Zuür PVerhetnng der Gelcktchast t nur der Ges Prüfungstermin am 3. September 1885, Vor⸗ ur Vertretung der Gesellschaft ist nur der Geo mittags 10 u
meter Max Weidenbach befugt. ag 9
Mülheim a. d. Ruhr den 23. Strauß, Kaufmann in Mannbeim. Königliches Amtsgericht. Die Gesellschaft hat am 30. Juni 1885 begonnen —
—
Plauen, am 28. Jul . Königliches An Zur Beglaubigung:
1 11885 bekannt waren, ehe die Patente nachgesucht Patentinbaber übergeben werden. eingesandt werden. meidung einer Geldftrafe von 500 6 in Buch⸗ Beschluß über die Vertheilung des Rein“ kirchen, wohnbaft in Mannheim, und 3 Sally . 663 wurden. ,,, Art. XXIV. Perfonen, welche unter falschen Vor! Art. TIV. Wenn ein Patent nach den Vor— staben Fünfhundert Mark event. einer ent-
3) Gegenstände, welche geeignet nd die öffentliche spiegelungen oder mit nachgeahmten Patenten Rechte schriften des ersten Theiles des Art. IV der Regu⸗ sprechenden Haftstrafe für jeden Kontraventions⸗
Ruhe zu stören, den guten Sitten zuwidegaufen zu erwerben suchen, werden mit Haft nicht unter lationen durch deren Nichtbefolgen als ungültig fall zu enthalten habe.
er gesund hen sschãdlich sind. id Tagen und, nicht über 5 Mongten und einer erklärt wurde und der ursprüngliche Erfinder sucht ; GJ .
) ,, . Geldstrafe nicht unter 2 ven und nicht über 20 ven wieder um ein Patent nach, so darf die Dauer In unser Gesellschaftsregister, woselbst
Art. V. Der Mirister für Ackerbau und Hendel belegt desselben nicht die des ersten Patentes überschreiten. Nr. 8436 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: wird keine Patente für Erfindungen gewähren, welche Art. XXV. Personen, welche es unterlassen, die Art. XV. Personen, welche nach dem zweiten Hüllinßhorst & Schollwer Kriegszwecken dicken könnten (der deren allgemeine nach den zweiten Abschnitten der Art. VI und XII Theil des Anhanges der Bestimmungen die Erlaub⸗ vermerkt steßt, ist eingetragen:
Benutzung als wichtig ærscheint; die für solche fräher bestimmten Fristen fur die Anzeige einzuhalten, niß der Verwerthung von Gegenständen zu erhalten Der Gesellschafter, Kaufmann Friedrich Hülling⸗ gewährten Patente kann er annuktren. Der Minifter werden mit einer Geldstrafe von nicht unter 1 yen wuͤnschen, müssen zwei Gesuche einreichen, in welchen horst, ist durch rechtskräftiges Uetheil aus der für Ackerüau und Handel wird den Erfindern oben und nicht über 1595 ven beleagt. genau ibre frühere Benutzung anzugeben ist. (Aus Gesellschaft ausgeschlofsen und dieselbe dadurch bezeichneter Erfindangen entsprechende Geldentschäw⸗ Art. TXVI. Auf Zuwiderbandlungen gegen diese dem amtlichen „Parentblaitę.) aufgelõst.
gungen gewähren. Bestimmungen sollen die im Strafgesetzbuch ange— Der Kaufmann Hermann Schollwer zu
Art. VI. Die mit Srtbeilung des Patentes er« drohten Strafen über das Zusammentreffen mehrerer Berlin setzt das Handelszeschäft unter der worbenen Privilegien somie die Patente selbst sind strafbarer Handlungen nicht in Anwendung kommen Firma: . erblich. . Art. WII. Die in den Att. WX, XXI und Fabrik für Gas- und Wasserrohr-Anlagen
Densenige, welcher ein Patent erbt, hat hiervon XXII erwähnten Ueberttetungen sollen nur auf ö H. Schollwer n, mn für Ackeck au und Handel Anzeige zu n ge 23 k Handels⸗Register. fort. Vergl. Nr. 16,254 des Firmenregisters. ö n machen. Art. WTᷓIII. Wenn Patentinhaber eine Klage ; k a zntaret Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. ; nur dann gültig gefaßt werden, wenn der „Milek n. Hochstetter“ in im:
Ärt. VII. Personen, welcke ein Patent auf einen einreichen, so tann der Richter den zeitweisen Ver— Die een, ,, ,. * dem e min ; 16. 734 die Firma: 46 ; ed der Berathung bei der Einladung ausdrück, Der n ,. 2 Januar J 23944 Anderen übertragen, von einem Anderen erwerben karf derjenigen Gegenstände suspendiren, auf welche 24 3. ö i, ,.. 1 Fabrik für Gas⸗ und Wasserrohr Anlagen innt gemacht ist, und“ fort. (Artikel vier 1885 durch Tod aus der Gesellschaft aus gesa i den n r,, , . 20842 oder mitbesitzen wollen, kaben die Erlaubniß hierzu sich die Klage bezieht. e. Yroß n , . werden 8 enn ag S. Schollwer s Ranzig) dagegen ist gleichteitig dessen Wittwe Änna Mu. . a , ,. gui ⸗ K ttb. Amtsgericht Sd dorf von dem Ministes für Ackerbau und Handel ein⸗ Anbang. bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik J ; K 157 In Ärtilel drei und jwanzig Absatz eins fa . ö Steincke, Carl, Buchbinder in Uelzen. 11, , Wüäßttb, mts gericht Schorn orf.
ö f ö — 9 ö , a mit dem Sitze zu Berlin und als deren Jahaber 1 d z zig 6 eins fallen geborene Kaufmann, als Tbeilbaberin, jedoch obne Uelzen. 24 Juli 188 Ueber den Nachlaß des verstorbenen Taglöhners zuholen. Pee sonen, welche den ausschließlichen Verkauf der eL göigi tesr; Sruttg art und wa nmt ai der Kaufmann Stto Rein bardt Hugo Rudolf Her= . „ßerichilicher, notarieller oder von der das Recht der Firmenzeichnung, in die Gefellschast e, Ta vid Schanbacher ren Rohrbt on n Dberamis
Act VI. Wern ein Patentinhaber Verbesfe⸗ nach der Versffentlichung der Patentbeftimmungen veröffentlicht. 9. beiden erftegen wöchentlich, die mann Sqchoͤllwer bier eingetragen worden. beglaubigter. jort. eingetreten. . , . Sc ornd orf, wurde beute, Vormittags * fre Taz rungen an seinet Etändung gemact hat, so kann er vom 7. April 1871“ und vor Ter Veröffentlichung edteren monatlich. — sind in der gedachten Generalversamm- 1 O. 3. 130 des Ges. Reg Bd. IV. u. O. 3. 207 a e. . , . ,, . ö um ein neues Patent nachsuchen. ; dieser Kegulationen erfundenen Gegenstände, und Alfeld. Bekanntmachung. 21465 Gelöscht ist: des Firm. Reg. Bd. III. zur Firma „M. Biu m“ 2e nolar Speidel 6 er, er. ; . .
Bemerkung. Die Wickungen des Zusatz⸗ welche in Nachachtung der Zusasbestimmungen des In das biesige Handelsregister ist heute Blatt Firmenregister Nr. 699 die Firma: in Mannheim: ö ö RKonkurse. srin bis 18. August J ; Far, mu mne. patents dürien nicht über die des ursprünglichen im Mär 1872 veroͤffentliwten Erlasses Nr. 105 W ff. zu der Firma: ö W. Lohmener. Den tigt wo . ; Die Gesellschaft wurde durch den am 4. Juli 1885 21458 termin, zugleich zur Be sohlußᷣfaffung über die in den binaus gehen. 3 den Behörden angezeigt waren, zu erhalten wünschen, Eisenwerk Carlshütte“ Berlin, den 29. Juli 1885. dom 23. Juni 1859, betreffend Grati- erfolgten Austritt des Theilbabers Moriß Blum !* Konkursverfahren. §§. 120 und 1272 der R. O. bezeichneten Gegen= Art. IX. Personen, welche Patente für Gegen« können bei dem Minister für Ackerbau und Handel eingetragen: Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 561. r Vorstandsmitglieder. aufgelöst; der Theilhaber Alpbons Blum übernimmt ö de ug. d. Js.
Pottlich.
ie ewinns“. 10) In Absatz vier desselben Artikels wird in zwei hinter dem Worte „muß“ das Wort und ist ein jeder der beiden Theil haber berechtigt,
*
42 5
21455 Ueber das Vermögen des Johannes Rall, Kürschners und Secklers, Inhaber der Firma
eingeschaltet. die Firma ju zeichnen und die Gesellschaft zu ver, Tec karbischorsheim. unter d treten. u
1 3 — 1 E — * *
e Der Ebefrau des Theilbabers Elias Blum, Ida, 28 SGhristian Rentz Rachf tall un, . u ö ,. e er ir, as Blum, Ida, 4 achfolger Johs. Rall“ in ae Gewinn · und Verlustrechnung geb. Strauß, ist Prokura ertheilt. ⸗ In st X Böh Wollen Fieutliugen, . dem 99 . bt Reut⸗
zsten Zeile binter dem Worte, Werthe“ 8) O.-3. 195 des Gesn⸗Reg. Bd. II. zur Firma 36 5 Uhr, de ⸗ * 9E 2 3 3 Be 8 2 5 . z * . 1. 122 * . ö. . nicht höher, als der Ein⸗ „Gersdorf u. Bodenheimer“ in Mannheim: Fbemanns Nathan Böbm von Wollenberg, da das erb tar Belthle in . 9 unge preis ,. . Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma Handelsgeschäft auf sie übergegangen ist, die Be. Reutlingen zum Konkursverwalter ernannt, 38in . und drei ig werden hinter dem erloschen. JJ ; rechtigung bat, die Firma fortzuführen. Arrest erlassen, die Anzeigefrist des 8. 133 de ; . 4 in der dritten Zeile die Worte 8) Or-8, 135 des Ges. Reg. Bd. III. zur Firma Neckarbischofsheim, den 26. Juli 1885. Ordn. und die Anmeldeftist auf drei Wochen, bis der Gewinn und Verlustrechnung“ einge⸗ e . Eglinger & Cp.“ in Mannheim: Gr. Bad. Amtsgericht. 31. August 1885, der Wabl⸗ und allgemeine Prü t aufmann Ludwig Seeger ist am 18. Mai 1885 (L. 8.) Kiefer. angstermin auf Donnerstag, den 16. S . n . 38 ö . ' . 18. * 88. 8. . 1ngs in a ; September Artikel drei und dreißig wird in der ersten durch Tod aus der Gesellschaft ausgeschieden; letz tere — —— 1885, Vormittags 9 Ur, festgesetz ⸗ . . . er. eingeschaltet auf wird von den beiden weiteren Theilhabern Theodor velzen Bekanntmachung ö ĩ der Generalversammlung Gunzert und Wilhelm Klepper fortgese * 3 3 5 3 ; 6 * 4 . . (. ö . — . ? e zesetzt. 3. es ige Dan Sreaifte ol 3) In AÄrtitel sieben und dreißig fallen die Worte 10 O- 3. ii. des Gef. Reg Bẽ. F zur Firma ö J A. H. Steincke in Ueljen
. * — Eingetragen
ö
.
8 0 —
=.
Den 2. Juli 1885. K. Amtsgericht. Gerichtsschreiber Dambach.
Fer — X. — *
mm n
5. ntè gericht. J.
— 5X 1 . Be
. Neber das Vermögen von: stande am Donnerstag, den 20. Aug. d. J 1 osins 2 9 2e ss⸗ s 5 D 8 r s 1 28 T . 8 ffen Ber 575 ö . 59 . 3. 2 2 ö C v. . ö 9 * 3. e,, , , e J 6 Durch Beschluß der Generalversammlung vom vom 258. Juni 1881, betreffend das Geschäft mit allen Aktiven und Passiven und J. Johann Adam Hoffmann. III, Ackers Vorm. 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigeftist bis 11 3 1 — 1
Einwilligung des ursprünglichen Patentinbabers sichern. Sollte der ursprüngliche Patentinhaber seine Einwilligung verweigern und der Minister für Acker bau und Handel der Ueberzeugung sein, daß der Er⸗ findung selbst die Verweigerung nachtheilig wird, so kann er dem Verbesserer Spezialerlaubniß er⸗ theilen, die ursprüngliche Erfindung zusammen mit dem verbesserten Theile zu benutzen.
innerhalb 6 Monaten, von dem Tage des Inkraft⸗ tretens dieser Bestimmungen an gerechnet, um Pa⸗ tente für dieselben nachsuchen, gleichviel ob dieselben allgemein im Gebrauch oder bekannt sind. Persenen, welche oben bezeichnete Erfindungen vor der Veröffentlichung dieser Bestimmungen verwerthet baben, können bei dem Minister für Ackerbau und Handel um ein Patent für deren alleinige Verwer⸗ thung innerbalb eines Jahres, von dem Tage des Inkrafttretens dieser Bestirimungen ab gerechnet,
13. Mat 1885 sind die §5§. 7, 8, 15, 21 und 22 des bisberigen Statuts aufgehoben und die §S§. 2, 3, 6, 13, 14, 16— 20 in der Weise abgeändert, wie es das dem notariellen Protokolle vom vorgedachten Tage anliegende Revidirte Statut‘, welches an die Stelle des bisherigen Staiuts tritt, erseben läßt.
Aus letzteren wird insbesondere Folgendes hervor⸗ gehoben:
Das Grundkapital besteht aus 750 000 AM und
GSielereld. Sandelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. Die unter Nr. 932 des Firmenregifters einge⸗
tragene Firma: . . „G. Borländer⸗ . (Firmenhaber: der Apotheker Guftav Vorländer zu
In solchen Fällen soll der Minister für Ackerbau i nachsuchen; sie haben alsdann dieselben Gebühren!] ist in 1250 Aktien zu je 600 M zerlegt.
Gadderbaum) ist gelöscht am 27. Juli 1885.
21470] vwveit ig N 23 ⸗ * Eitige Verwendung der verjährten Dividenden. *
Amortifation des Aktienkapitals. Fee . vom 27. Juni 1882, betreffend kürzere erjäbrungsfrist der Dividenden und ander . Deich lũsse lauten wie folgt: Delchluß vom 28. Juni 1859: äs vom Anfange des laufenden Betriebs- sabres (ersten Mai dieses Jahres) ab die
führt dasselbe unter Beibehaltung der Firma als Einzelfirma fort.
12 O 3. 1351 des Ges. Reg. Bd. IV. zur Firma „Gebr. Matter“ in Mannheim:
Die GSesellschaft wurde unterm 1. November 1
aufaelöst; die Liquidation wird von dem bisberi
Theilbaber Gustav Matter allein besorgt. 13) O. 3. 132 des Ges.- Reg. Bd. IV. zur F
Gratisifation der Borstandsmitglieder ihre Mübexaltung zusammen auf
verfahren
mann, in RNeupfotz wobnbaft., und II. dessen Ehefran Maria Eva Kuhn, werblos, daselbst wohnhaft, — wurde heute, Nachmittags erõff ne Konkurs verwalt Pfaffmann, Geschäfkagent in Rbeinzabern. Arrest mit Anzeigefrist ü
1:
ge
15. Aug. d. Isß3. Den 23. Juli 1885. Amtsgerichts schreiber: H
21562
Kk. Württb. Amtsgericht Schorndorf. Ueber das Vermögen des Johannes Höfer,
Taglöhners in Adelberg, wurde am 28. Juli
Nor 116 2 s 112 ö! 188., Vorm. 10 Uhr, das Konkursverfahren er