Bericht der Direktion unter Vorlegung der Bilan; in Gemäßheit des Art. 239 des Ges. vom 18.7. 84 . Wabl von 4 Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle der Herren Raykowẽski, Dam rath, von Raabe, Thomas. ⸗ Wabl von Reriforen zur Prüfung der Bilanz gemäß Art. 2392. des Ges. vom 18 s7. 84. Beschlußfafsung über Nichtzablung einer Dividende für das abgelaufene Rechnungsjabr. 6) Abänderungen des Statuts in Gemäßbeit der Bestimmungen des Ges. vom 18.7, 84. 7) Beschaffung des Steuer und Bankkredits für das Geschäftsjahr 1883 86. Die Direktion der Zuckerfabrik Mewe. Freytag. Anspach. Neumever.

23225

Norddeutscher Lloyd.

Die Generalversammlungen vom 28. April und 20. Juli d. J. baben eine Erböhung des Grund⸗ capifals auf 30 Millionen Mark durch Ausgabe von j ds Stück neüen Actien a Æ 1000, welche jedoch erst vom 1. Januar 1886 an am Gewinn und Ver- suft Theil nehmen, keschlossen und zugleich den jetzigen Acttonairen ein vorzugsweises Bezugsrecht n der Weife eingeräumt, daß sie gegen Einlieferung von 2alten Actien à Gold Thlr. jo0 mit Talon und Divridendenschein Nr. 30 bis zu einem vom Ver astungsrathe näher zu bestimmenden Tage und Zahlung von M 342,570 3 eine neue Actie über . 1006 erhalten sollen.

Demgemäß werden diejenigen Actionaire, welche von diesem Rechte Gebrauch machen wollen, auf gefordert, unter Einreichung eines Anmeldescheins in daplo, ihre Actien nebst Talon und Dividendenschein Nr 30 in der Zeit vom 15. August bis 1. Septem⸗ ber d. J. der Direction einzureichen und zugleich „S 106 auf je 2alte Actien zuzuzahlen, wogegen sie einen auf ihren Namen lautenden Interimẽschein empfangen werden. Gegen diesen Interimsschein und fernere Zahlung von 6 241,20 3 erhalten sie alsdann am 7. FJanuar 1886 die neue Actie über „16609. Erfolgt die Zahlung der restirenden „ẽ 24120 3 später als m 2. Januar 1886, so sind darauf 5 o Verzugezinsen seit dem 2. Januar 1886 zu entrichten.

Das Bezugsrecht kann auch in Berlin bei dem Bankbause S. Bleichröder ausgeübt werden.

Bremen, den 8. August 1885.

Die Direction.

Lohmann, Marquardt, Director. Procurant. Anmeldescheine sind gratis von Carl Schüne⸗ mann's Buchdruckerei zu beziehen.

9342 2 2 * nen Victoria⸗Hütte.

Die Generalversammlung der Aktiengesellschaft Victoria Hütte hat heute gemäß Art. 248 des Handelsgesetzbuches beschlossen, die durch Beschluß der Generalpersammlung vom 8. Dezember 1884 ar geordnete Herabsetzung des Grundkapitals in fol⸗ gender Weise durchzuführen:

1) Die ,,, der Aktien erfolgt in der Weise, daß von 4 Aktien 3 vernichtet und die vierte mit einem vom Aufsichtsrathe zu bestimmenden Stempel versehen wieder aus— gehändigt wird.

Die Vorzugk-Aktien und die übrigen Aktien sind besonders zusammen zu legen.

Zwecks Durchführung der Zusammenlegung sind die Aktionäre aufzufordern, ihre Aktien binnen einer Frist von 3 Monaten vom Tage der Aufforderung ab bei einer vom Aufsichts⸗ rath zu bestimmenden Stelle einzureichen. Den Aktionären bleibt überlassen, ibren Aktien ⸗Besitz auf 4 Stück respektive auf eine durch 4theilbare Anzahl von Aktien zu kom⸗ plettiren. Können oder wollen sie dies nicht, so haben sie gleichwobl ihre Aktien einzu— reichen, welche dann von der Gesellschaft zum Tagescourse für Rechnung der betreffenden Aktionäre verkauft werden.

) Nach Ablauf der unter Nr. 3 bestimmten Frist verlieren die nicht eingereichten Aktien jedes Altienrecht.

Dies wird hiermit zur Kenntaiß der Gläubiger

Gesellschaft zu der am Son nabend, den 19. September er., Vormittags 11 Uhr, im großen Saale des Bahnhofsgebäudes zu Berlin — Ascanischer Platz 6 — stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen.

Nach 5. A8 des Gesellschaftsstatuts sind die Aktien nebft einem nach den verschiedenen Kategorien geord⸗ neten, vom Inhater unterschriebenen Verzeichnisse oder die über solche Aktien von der, Reiche bank aus- gestellten Depoischeine am 16. 17. oder 18. Sep⸗ fember in den Stunden von 9 Uhr Vormittags bis z Ühr Rachmittags in, der Königlichen vereinigten Betriebtkasse am Atcanischen Platz 5 in Berlin gegen Empfangnahme einer Bescheinigung, welche zugleich als EGinlaßkarte zur Generalversammlung dient, niederzulegen.

Die Vertreter stimmberechtigter Aktionäre, welche stafutenmäßig Mitglieder der Gesellschaft sein müssen, haben ihre beglaubigten Vollmachten ebenfalls in den vorbezeichneten Tagen in der genannten Kasse niederzulegen. .

Die deponirten Aktien bejw. Depotscheine werden vom 19. September er. ab während der Geschãfts⸗ stun den gegen Aushändigung der darüber ausgestellten Bescheinlgung zurückgegeben.

Zweck der Generalversammlung ift:

1 Wal von vier Mitgliedern des Verwal⸗ tungsrathes,

2) Bergthung und Beschlußfassung über etwaige gemäß S. 32 des Statuts gestellte Anträge von Aktionären.

Erfurt, den 4. August 1885.

Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.

236351 Deutsche Thonröhren⸗ K Chamotte⸗ Fabrik.

Die Ausgabe der Couponbogen II. Serie ju unseren Prioritäts. Pfandbriefen erfolgt gegen Rückgabe der Talons IJ. Scrie, welchen ein unterschriebenes, arith - metisch geordnetes Nummernverzeichniß in duplo bei- jufügen ist, durch die Nationalbank für Deutschland in Berlin.

Münsterberg i. Schl. den 11. Auaust 1885.

Die Direktion.

23643] Die Herren Actionaire der

Zuckerfabrik Othfresen

werden bierdurch zu der in der Gastwirthschaft des Herrn Ehr. Macke zu Othfresen statifindenden dies jäbrigen ordentlichen Geueralversammlung auf Freitag, den 28. August, Morgens 9 Uhr, eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlegung der Jabresrechnung.

2 Besprechung eventuell Festsetzung des An⸗ Faufs von Dünger Seitens der Fabrik für die Actionaire.

3) Verkauf von Ländereien, welche für die Fabrik wertblos sind.

4) Wabl von Aufsichtsrathbs-⸗ Mitgliedern.

Othfresen, den 7. August 1885.

Ausschuß der Zucerfabrik Othfresen. Fr. Sander.

28393) ö. Glas⸗ & Spiegel ⸗Manufactur zu Schalke bei Gelsenkirchen.

In der am 2. April 1884 stattgebabten ordent- lichen Generalversammlung der Actionaire unserer Gefellschaft ist beschlossen worden, das Grundkapital in der Weise auf 4 900 000, — zu reduziren, daß jede Actie im derzeitigen Nominalbetrage von 6 400, — auf 6 150, — herabgesetzt und auf Namen gestellt wird.

Die ÄActionaire unserer Gesellschaft werden hier durch erfucht, ihre Actiendocumente mit einem nach Nummern geordneten Verzeichnisse, worin auch Vor und Zuname, Stand und Wohnort des resp. Actionairs an zugeben ist, behufs Abstempelung und Eintragung in das Actienbuch bei uns einzureichen.

Schalke, 31. Juli 1885.

Die Direction.

23394 ö Glas. K Spiegel ⸗Manufactur zu Schalke bei Gelsenkirchen.

Der Aufsichtsrath der Glas K Spiegel⸗ Manufactur zu Schalke bei Gelsenkirchen besteht gegenwärtig aus den Herren:

Friedr. Grillo, Vorsitzender,

Th. Mo vins, Stellvertreter des Vorsitzenden, D. Boniver,

W. Schürenberg,

E. Hilger,

Ludwig von Born,

Moritz Eltzbacher,

Eduard Joest, Geheimer Kommerzienrath.

Gemäß 5. 16 des Statuts werden hiermit die Namen fämmtlicher Mitglieder des Aufsichtsraths bekannt gemacht.

Schalke, 31. Juli 1835.

Die Direction.

166 Bilanz der Werdener Gas-Actien⸗-Gesellschaft

am 380. April 1885. Activa. . “-) 2 — 4) Einfrie digung mauer, Retorten und Verwaltungshauß. ... 42744 67 ö 1293998 6) Rohrleitung und Gasbehälter. 39 05270 k 4146430 8) Exbaustor und Dampfmaschine. 572 88 s) Vorrath an Kohlen, Coke, Theer, Reinigungs material.... 1331163 10) Feuerversicherungs Prämie.. 188065 11) Betriebskasse für Lobnzahlung . 120009 129 Einlage in der Sparkasse.. 22 087 50 13) Kassenbestand laut Kassabuch .. 251702 Summa 145 186 8

. 16 352 25

Passiva.

1) Actien⸗Conto. .. 120 00009 k 6 00000 3) Reserve CTonto.. .,. 1000000 45 Tantiemen Gontoßs. .. 850 96 6h engen,, 6 600 M

Summa 143 456 96

Nach Vorschrift des Art. 5a. unserer Statuten machen wir hierdurch bekannt, daß bei der am 4. d. Mg. stattgehabten ordentlichen General- versammlung die Actien Nummern 17, 32, 665, 86, 16098, 202, 234, 236, 240, 259, 262, 268, 325, 394, IZ96. 450, 460, 486, 600, 643, 6936, 718, 766, 779, 783, 811, 824, 829, S3, 834, 923, 946, 957, 9gö9, 979, 1021, 10665, 1087, 1164, 1194 aus geloost worden sind und der Stammwerth der Actie am 1. Dezember er. bei der Gemeindekasse Werden gegen Aushändigung der betreffenden Actie in Empfang genommen werden kann.

Rach Art. 8 des Statuts sind an Stelle der statutgemäß ausgeschiedenen Mitglieder die Herren Kommerzienrath R. Huffmann und G. Hofius von Seiten der Stadtvertretung wiedergewählt worden.

Von Seiten der Gesellschaft wurde Herr Hugo Huffmaun wiedergewäblt.

Die Direction beftebt aus:

1) Herrn Bürgermeifter Frhrn. von Schirp, Vorsitzender, 2) Herrn? Kommerzienrath Robert Huffmann, Stell vertreter, 3) Herrn Ernst Hofius, 4) . Hugo Huffmann, 5) Herrn Friedrich Bruns. Werden, den 4. August 1885.

Die Direction.

. Bonner Bergwerks- und Hütten⸗Verein.

Die außerordentliche Gencralpersammlung unseres Vereins vom 23. Juli 1885 hat die Herabsetzung des Aktienkapitals des Vereins von Æ 2012 400 auf M 170200 beschlossen.

Wir bringen dies zur allgemeinen Kenntniß mit der Aufforderung an unsere Gläubiger, sich bei uns ju melden.

Cementfabrik bei Obercassel bei Bonn,

den 6. August 1885. Der Vorstand. Ad. Hennicke. Fr. Schiffner.

ass iel Cternförde⸗Flensburger Eisenbahn⸗8Äesellschaft.

In der am 31. v. Mts, abgehaltenen General- versammlung sind die beiden statutenmãßig aus⸗ tretenden Mitglieder des Aufsichtsraths, Guts⸗ besitzer Hamann auf Borghorst und Regierungs— raih a. D. Kraus in Kiel wiedergewählt und haben dieselben die Wabl angenommen,

Das gedruckte Protokoll der Generalversammlung kann von den Actiongiren bei der Direction und kei den Stationsvorstehern in Flensburg und Eckern⸗ förde entgegengenammen werden.

Kiel, den 11. August 1885.

Der Aufsichtsrath. Kraus.

2633] Euskirchener Volksbank in Euskirchen.

Sonntag, den 30. Angust., Nachmi 5 Uhr, findet im Lokale des Hate e n . Fran Casparv in Eus kirchen mn Außerordentliche Generalversammlun statt, wozu die Actionaire hiermit eingeladen warn

Tagesordnung: 9 Erhöhung des Grundeapitals.

Gemäß § I33 des revidirten Statuts haben diejenigen Actionaire Zutritt, welche ihre Ac innerhalb einer zweiwschentlichen Frist nach 9 Tage der Berufung odiger Versammlung in = Geschäftslokale unserer Bank hinterlegt haben.

Euskirchen, 12. August 1885.

Der Auffichtsrath. Selbach, Vorsitzender.

5 79

kiss! Bekanntmachung. Die Hallesche Zuckersiederei Compagnie he in ihrer am 11. April d. J. stattge funden außerordentlichen Generalversamm lung ihre An lösung beschlossen.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden hin, durch gemäß Artikel 243 des Handelsgesen, buchs aufgefordert, sich bei der Gesellschat melden.

Halle a. S. den 29. Juli 1885.

allesche Zuckersiederei Compagni.

Pantzer. Schlildt.

las634 Frankfurter Baubank.

Auf Grund des Beschlusses der außerordentlichen Generalversammlung vom 29. Mai 1853 Capitalreduction durch Rückauf von Lletien betreffend, laden wir hiermit die Aktionäre, welt den Antauf ihrer Actien wünschen, zur Einreichung ihrer Offerten nach Maßzabe der folgenden w

stimmungen ein:

1) Die Offerten sind in versiegelten Briefen mit der Aufschrift: ‚Actiegrückkauf betr.. in ea Geschäftslokal der Gesellschaft Allerheiligengasse 59, während der üblichen Geschäftsstunden bis spätesg den 1. October d. Is., Mittags 12 Uhr, einzureichen. Der Offert⸗Brief hat die Stückjahl der an gebotenen Actien, den Cours, zu welchem fie angeboten werden, die genaue Bezeichnung des Offerten und die Erklärung des Einverständnisses mit den Bedingungen dieses Ausschreibens zu enthalten. Cours versteht sich inclusive Zinsen, so daß bei Annahme der Offerte der verlangte Cours ohne Sti

zinsen bezahlt wird.

Y Am ersten October, Nachmittags, findet in einer Sitzung des Aufsichtsraths und in

Notar und Zeugen die Eröffnung der Offerten statt.

In derselben Sitzung und vor der Eröffnung n

Offerten setzt der Aufsichtstath den Maximalcours, zu welchem Offerten angenommen werden, und d Maximalbetrag, bis zu welchem der Rücktauf stattfinden soll, fest.

3) Rach Gröͤffnung sämmtlicher Offerten und nach Ausscheidung derjenigen, welche den . dingungen unter J nicht entsprechen oder welche den festgeseßten Maximalcours überschreiten, findet Zuschlag in der Weise statt, daß die niederste Offerte zuerst, sodann die nächstfolgende Offerte und so Feiter fort die Offerten bis zur Erschöpfung des festgesetzten Maximalbetrags den Zuschlag erhalt; insofern hierbei Offerten zu gleichem Gourse nicht vollständig gedeckt werden könnten, werden diese Offen

verhältnißmäßig redueirt.

4) Der Zuschlag ist den Offerenten mittels October d. Is. anzuzeigen, bis zu welchem Tage

bunden sind.

Frankfurt a. M., 10. August 1885.

eingeschriebener Briefe bis spätestens den fünfte saͤmmliche Einreicher von Offerten an diest x

5) Der Bezugetag der gekauften Stücke ist auf den 31. Oktober a. e. festgesetzt.

Der Aufsichtsrath: H. Kahn.

lazdaal Actienzucker fabrik Fallersleben.

Die Herren Actionaire der Actienzuckerfabrik Fallersleben werden hiermit zu einer Generil⸗ versammlung auf Freitag, den 4. September d. J., Nachmittags 2 Uhr, im Saale des Rath

tellers dahier ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz, des Gewinn u. Verlust⸗Conto und des Geschäftsberichtes der re flossenen Campagne und Antrag auf Decharge⸗Ertheilung.

27) Antrag auf Aenderung der Statuten, a. Aenderung des §. 1 Nr. J des

b. Aenderung des 5. 6 Absatz 6, 7

Absatz 6, 7 u. 8 des Statuts.

und zwar: . Rüben. Nebenvertrags resp. 8. 21 Nr. J des Stan. und 8 des Rüben. Rebendertrags resp. des 8

c. Aenderung des §. 38 Nr. 18 der Statuten, 3) Fur den Fall, daß §. S8 Nr. 15 Der Statuten geändert wird: Beschlußfassung über eine Minimal pPreisstellung für die Ueberrüben. 4) Antrag auf Convertirung ,

55 Neuwahl von Aufsichtsrathsz. Fallersleben, den 6. August 1885.

Nitgliedern.

Vorstand der Actienzuckerfabrik Fallersleben.

236409] Actien Spargelban Gesellschaft Braunschweig.

Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer Sonnabend, den 29. . Mt

Nachmittags 2 Uhr, im Locale des „Wilhelmsgartens“ in Braunschweig, Sudl. Wilbelmstt. 1

abzuhaltenden

eingeladen.

außerordentlichen Generalversammlung

Tag es ordu ung: ö. . 1) Abänderung des 5. 8 der Statuten, Spargellieferung. betreffend, eventuell Beschlij⸗ faffung wegen Auflösung und Liquidation der Gesellschaft.

Braunschweig, den 12. August 15885.

Der Aufsichtsrath.

23214 Schluß Bilanz am 39. Juni 1885.

Activa. Grundstück⸗Conto . ; Effecten · Sonto.. . Gaffa onto Grundstück . Pflaster Conto. Wegebau · Conto . . Bahngeleis⸗Conto d Brunnen ⸗ und Wasserreinigungs⸗Anlage· Conto. Maschinen ⸗ Apparate ⸗ und Utensilien ˖ Conto J Neues Bau⸗Conto .. ö Substitutions Anlage ⸗Conto.. Inventur⸗Bestände JJ 1 Gewinn⸗ und Verlust⸗ Conto..

Gewinn und

1278 023772 Verlust⸗ Conte.

Ss, 3 Passi va. 26 675 161 Actien ˖ Capital ˖ Conto 5 500 — ] Partial ˖ Obligationen · 55 053 50 1

10435 89 Creditoren .. 5 316 26 703082 1971579 23147213 371 656 i 32 558 41 115 72 go 210 06 0 8 78908 153 10069

PDebot. An Fabrik ⸗Unkosten Conto: Sämmiliche Fabrikationèkosten u. ͤ Abschreibungen . 1334340 85

TT V v

Dir e der Actien⸗Zuckerfabrik H. C. Siemann.

Quid de.

4 Per Zucker · Syrup u. Prepmasse · Conto

Credit.

DVachtgeld⸗ u. Fabrikbetrieb · Conto Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto ..

e ti on Altenau b. Schöppenstedt. Hermann Rödiger.

Mit den Büchern verglichen und für richtig be unden: Au fsichtsrath J der min ,,, Altenau b. Schöppenstedt.

S. Schrader.

Zweite Beilage

Berlin, Donnerstag, den 13. August

9m Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Stauts⸗AUnzeiger. M 188.

E8G5ß.

3 halt dieser Beilage in reelcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über Vrust I876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877 rorgeschrieben

l⸗Handels⸗Register für das

Das Central Handels- Register für des D Abonnement beträgt 1 50 für das V Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile

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Deutsch Rei

eutsche Reich erscheint in der Regel täglich, — , m. — Ginzelne Nummern kosten 20 * 4.

den Marken schutz rom 30. Norember 1877, fowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Vtodell * den

en Bekanntmachungen veröffentlicht wer Blatt unter dem Titel

Patente.

BVatent · Anmeldungen. nen Gegenstände baben die Rat. XXXII. M. 3713. Neuerung an Sanddampf ) eines Patentes nachgesucht. nstand der Anmeldung ist einftweilen gegen mhbefugte Benutzung gesch

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XXXIII. M. 3831. Couxonhalter. — Henri Meyer in Batavia; Vertreter: J. Brandt in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

XXXIV. M. 8888. Selbstihätiger Rouleau- Aufzieber und Feststeller. — Miebael Mathes und Franz Taver Schandry in Mänchen.

ö . 3251. Eisschrank. — H. Rothe in Hörlis.

XRKRXVI. L. 3051. Fußofen. — Oscar

Lanzendorf in Finsterwalde.

„W. 3589. Rost für Oefen und Feuerungen. — Ewmile R. Weston in Bangor. County of Penobtcot, Maine, V. St. A., Vertreter: C. Fehlert & G. Lonbier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Töniggrätzerstr. 47.

XLII. E. 1421. Zeigerwägemaschine. — Fereiral Everitt in Sondon; Vertreterin die Firma C. Kesseler in Berlin sW., Königgrätzer⸗ straße 47.

Sch. 3375. Instrument jum Anzeigen der Schiffsgeschwindigkäit, bew. der Geschwindigkeit eines Gas. oder Wasserttromes auf größere Entfernungen. — H. W. Schlotteldt in Kiel.

XLIV. FH. 4235. Handschuhverschluß. — Arthur Köhler in Chemnitz.

XLVII. II. 4090. Schlammabsonderungs⸗ kammer für Dampf⸗ und andere Rohre. — John Kirkaldy in London. — Vertreter: Julius Moeller in Würiburg, Domstr. 34.

. RM. 3361. Schmierpumpe mit absetzendem Schaltwerkbetrieb und selbstthätiger Umsteuerung bei Einrückung von Hand. — C. MHollerup in Dalum, Dänemark; Vertreter: Firma Kesseler in Berlin SW. Königgrätzerstr. 47.

L. F. 2450. Zerkleinerungsmaschine. — Gideon Frisbee in Elmore, Ohio, V. St. A.; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8sW., König— grãͤtzerstr. 101.

R. 3130. Getreide⸗Schälmaschine. — C. F. Rolle in 3Zschopenthal i. Sachsen.

R. 3226 Verfahren zur Kühlung der Mahl- walzen und des Abfalltastens durch frische Luft. — Inis Rappaport in Breslau, Friedrich⸗ Wilhelmstr. 15.

Seh. 3545. Futter aus Hirnhol; für Cylinderm üblen. — Fonis Schultz in Meißen.

LI. FE. 2386. Neuerung an Rotations maschiren. — John Fielding in Gloucester; Vertreter: F. C. Glaser, Ingenieur und König⸗ sicher Kommissionsrath, 8W., Lindenstr. 580.

LxXXIx. B. 5893. Verfahren und Apparat zum Trocknen bezw. Fertigstellen von Cigarren. —PXIifred Thomas KEooth in Hoxton, Midtlesex, England; Vertreter: F. Edmund Thode & Kroop in Dresden, Amalienstr. 31.

D. 2312. Verfahren und Maschine zur Herrichtung unentrippter Tabacksblätter für die Cigarrenfabrikation. — Georg Wilhelm Dathe in Stollberg im sächsischen Erzgebirge.

F. 2449. Cigarrenwicke!⸗Maschine. — William James Fox in New-JYork und George james Faylor in Jersey City; Vertreter: Wirth & Co,. in Frankfurt a. M.

O. 732. Einrichtung an Cigarrenbündel⸗ böcken. — Wilbelm Ohse in Hamburg.

LXXX. H. 5131. Neuerung an Ringöfen; Zusatz zum Patent Nr. 26 362. — Otto Hertramptf in Breslau.

Sch. 33313. Neuerungen am Falzziegel und zugehörigem Abschneideapparat. — J. Schmi d- hein in Heerbrugg 1. Schweiz; Vertreter: X. Kuhnt & R Deissler in Berlia C., Alexander⸗ straße 70. ö

LXRXXI. B. 5788. Fahrzeugkurpelung fur Kabelbahnen. — George Benjamin Eryant und Edward Dyer Dougherty in Phila⸗ delpbia, State of Pennsplvania, V. St. A.; Vertreter: C. Feblert und G. Loubier, in Firma G. Kesseler in Berlin SW., Königgtätzerstr 47.

LXXXII. F. 2436. Vorrichtung zum Ent⸗ secren von Schleudermaschinen während des Be⸗ triebes. — Edward Furness in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141].

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LXXXRVII. E. 5741. Zuschlagkorkzieber mit Griffhülse und durch Schraubenfeder bewirkter Ginstellung. — Ednard Becker in Soliggen.

B. 5786. Zange zur Befestigung von Stie len in Holigeräthen; Zusatz zum Patent Nr. 258712. — H. W. E. Brauer in Hamburg, St Georg a. d. Koppel 66. 3

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n, den 13. August 188. ;

2 Faiserliches Patentamt. 235891

Mever.

BVersagung von Patenten. Auf die nachstebend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗

und auswechselbaren Nocken. Zusatz zum

machten Anmeldungen ist ein Patent versagt orden.

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

KIasse.

XIII. M. 3526. Neuerung an dem unter Nr. 22205 Ppatentirten Kondensationswasser⸗ Ableiter; Zusatz zum Patente Nr. 22 209. Vom 5. Februar 1885.

M. 3565. Neuerung an dem unter Nr. 22 209 patentirten Kondensattonswasser Ableiter; Zu⸗ fatz zum Patente Nr. 22 209. Vom 5. Februar 1885.

XVIII. L. 1300. Verfahren zur Herstellung von Alkalipbosphaten. Vom 14. August 1884 in Klasse VI.

XXII. R. 3053. Verfahren, hohle Glas⸗

gezenstände mit Metallmontirungen zu versehen, indem man das Glas obne. Benutzung Einer Form in die Montitung einbläst. Vom 2. April 1885.

XXXIII. EB. 5573. Deckel verschluß für Dosen, XLII. Nr. 26737. Neuerungen an Apparaten

Streichboljbüchsen und ähnliche Artikel. Vom 26. März 1885.

XLVII. O. 668. Wärmeschutzbänder. Vom

19. Mär; 1885.

LXXI. G. 3081. Vorrichtung an Schuhwerk zur Sicherung gegen Ausgleiten. Vom 9. April

1885.

LXXVII. St. 1266. Verfahren zur Herstellung

von Puppenköpfen u. dergl. aus Leder. Vom 25. Februar 1885.

LRXRX., EB. 5438. Trockenvorrichtung zum Trocknen von Mauersteinen. Thonwaaren und Cementsteinen. Vom 9. März 1885.

Berlin, den 13. August 1885.

gaiserliches Patentamt. 235901

Meyer.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden:

XLVII. Nr. 26 435. Firma Hisginson Co. Limited in Siverpool. — Vorrich⸗ tung zum Uebertragen von Betriebskraft für

Stanz“, Niet⸗ und ähnliche Maschinen. Vom

7. September 1883 ab.

LIX. Rr. 29 331. Johs. Eoesch in Gotha.

— Hydraulischer Widder, dessen Treibwasser un⸗

abhängig von dem zu fördernden Wasser ist.

Vom 18. Mai 1884 ab.

LXXX. J Rr. 24 355. Richard Starke in Oberföhring. — Neuerung an Ziegelpressen mit Formenrad. Vom 25. Februar 1883 ab.

Berlin, den 13. August 1885.

Me ver.

In der Patentrolle ist bei Nr. 9147 vermerkt worden:

Laut Urkunde vom 20. Juli 1885 sind an Stelle der Herren Bryäges C Co. in Berlin die Herren F Edmund Fhode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 31. zu Vertretern ernannt worden

Berlin, den 13. August 1885.

saiserliches Patentamt. 23592 Meyer.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des 8§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen. Klasse.

zur Darstellung von Schwefelsäure.

Nr. 31965. Vorrichtung an Becherwerken zum Verdichten und Klären der Trübe in Auf⸗ bereitungsanstalten.

LIV. Nr. Zz60 383. Löschvorrichtungen für Petro—⸗ leumlampen, welche beim Umfallen letzterer selbst⸗ thätig wirken.

Rr 22 3988. Aenderungen an den unter

Nr 20 383 patentirten Löschvorrichtungen für

Petroleumlampen, welche beim Umfallen enterer

selbstthätig wirken:; Zusatz zu P. R. 20383. V. Ne. 3421. Neuerungen an Gesteinbohr—

maschinen.

für Obst mit zwei konischen Schraubenwalzen.

Trockenmaschinen.

Nr. 28 726. Neuer Band und Schnur⸗ Halter. -

XI. Nr. 28 853. Verfahren zur Herstellung bolz⸗ ähnlicher geprägter Buchdeckel. XIII. Nr. 20 806. Neuerung an dem unter

Rr. 937 vatentirten Flugaschenräumer.

Rr. 24 812. Unter den Rostenden liegende Lufterwärmungskammern für Dampfkesselfeue⸗ rungen.

XV. chi. 16010. Typensetz ˖ und Ablegemaschine.

Nr. 22 073. Neuerungen an der durch das

Patent Nr. 16010 geschützten Typensetz⸗ heiw.

Ablegemaschine; Zusatz zum Patent Nr. 16010. XVI. Ne. 29 556. Neuerung in der Herstellung

von Superphosphaten. . XIX. Nr. 15 708. Oberbau für Straßenbahnen.

XX. Nr. Z551. Anordnungen an Eisenbahn⸗

wagen zum Bremsen und Signalisiren.

Rr. 11 2383. Hebelapparat, für centrale Weichen und Signalstellung mittelst doppelter

Drahtzüge.

fahrzeuge. . XXI. Nr. 17 667. Neuerungen an elektrischen

Lampen.

Klasse. . XXIV. Nr. 265 281. Luftregulirapparat für

XrLIIiI. Jr. I6J 3938. Korbflecht-Apparaz, XLIV. Nr. 28 959. Verfahren zur Befesti⸗·

Nr '28 999. Halbfestes Rad für Eisenbahn⸗

Feuerungsanlagen.

XXVII. Rr. 15 474. Nerorten · Aulage zur Her⸗

stellung von Oelgas.

XXVIIE. Nr. 27 270. Verfahren der Seifen

und Oelgerberei unter Anwendung von Karbol⸗ saure.

XXE. Nr. 24 395. Neuerungen an Saug⸗

flaschen.

XXXIII. Nr. 31721. Schirmzestell. XXV. Nr. 24 314. Combinirter Back⸗

Dörr⸗ und Kochofen.

Rr. 25 877. Neuerungen an Füll. Regulir⸗ Mantelsfen mit Rauch und Gasverbrennung, eingerichtet für Luft Circulation und Ventilation.

Re. 31 159. Anhydrische Centralheizung,

RXXIX. Nr. 19744. Neuerungen an Ma⸗

schinen zur Herstellung gepreßter, mit Löchern oder Oehren versehener Knöpfe.

zur Nutzbarmachung der Sonnenwärme.

Nr. 27701. Einrichtungen zum Transport der in der Patentschrift Nr. 26 737 beschriebenen Insolatoren und ihres Zubehörs, insbesondere für militärische Zwecke.

Nr. 29 602. Elektro ⸗ pneumatischer Wärme Telegraph.

Nr. 51227. Neuerung an Apparaten zur Nutzbarmachung der Sonnenwärme; Zusatz zum Patente Nr. 26737.

gung von Metallbutzen an Knöpfen aus Stein nuß, Horn u. dergl. Rr. 28 961. Windfeuerzeug.

XxLV. Nr 10 i773. Bodenverschluß des Saat⸗

kastens an Kartoffellegemaschinen.

Rr. 11716. Neuerungen an dem Boden verschlusse für Kartoffellegemaschinen; Zusatz zu P. R. 10172.

Rr. 19 630. Pflug zum Vorreißen von Rieselgräben.

Nr. 27 286. Steuerung für Pferdehacken.

Nr! 27863. Neuerung an der unter Nr. 27756 geschützten Steuerung für Pferdehacken; Zusatz zum Patente Nr. 27 286.

Nr. 86 612. Schaukelsiebe für Auslese⸗ maschinen.

Nr. 31 886. Neuerung an Kartoffel⸗-Ernte⸗ maschinen.

XLVII. Nr. 15920. Neuerung in der Her⸗ stellung von Leder⸗-Treibriemen. .

Nr. 20 665. Universalgelenk.

8 2652 R zwerke⸗K 3 5ũü Lalserlich ts Patentamt. 23591) XLIX. Nr. 26 527. Waljwerks⸗Kupplung für

Walzen mit viereckigen Zapfen.

L. Nr. 5098. Neuerungen an Mühlen mit ko⸗

noidischen Mahlflächen.

Nr. 25 907. Neuerungen an Bogardus Doppel mühlen.

Rr. 29 724. Mahlgang mit direktem An⸗ trieb beider Mahlringe.

Nr. 32 193. Verstellbare mehrtheilige Mahl⸗ ringe; Zusatz zum Patent Nr. 29724.

HLVI. N. 15 g04. Vorrichtung zum gleichzeiti⸗

gen An und Absträngen eines oder mehrerer Pferde.

Nr. 25 461. Pferdeblender.

Rr. 26256. Pferdeblender; Zusatz zum Pa⸗ tente Nr. 25 461.

LXI. Nr. S242. Neuerungen an ausschiebbaren

Feuerleitern.

. Nr. 265. Röstofen für schwefelhaltige Erze LXIII. Nr. 19 672. Neuerungen an beweglichen

Vorderachsen. Nr. 23 281. Neuerungen an beweglichen Vorderachsen; Zusatz zum Patente Nr. 19672, Nr. 25 312. Sieigbügel mit Auftritthügel. Rr. 29 314. Fahrzeug für Handbetrieb. Rr. 29 579. Velociped mit mehrfachem Antrieb. Rr. 30 018. Fahrstuhl für Handbetrieb.

LExXIV. Nr. 28 67. Sxundverschluß. LEXIX. Rr. 11794. Neuerung an Scheeren

zum Schneiden schwerer Stoffe. Nr. 29 749. Heft ⸗ und Verschlußmechanismus für Messer und andere Schneidewerkzeuge

Vr. Nr 24 930. Quetsch und Durchseihmaschine LXRXI. Nr. 29 144. Verfahren zur Herstellung

von Gelenkstücken für Schuh und Stiefelsohlen.

VII. Nr. 16752. Neuerung an Spann und LRXII. Rr. 23 402. Repetirgewehr mit

Cvlinderverschluß und im Kolben liegendem Magazin.

Nr 26 490. Repetirvorrichtung für Gewehre mit Cylinderverschluß und im Kolben liegendem Magazin.

Nr. 29 474. Repetirvorrichtung für Hinter ladegewehre mit Cylinderverschluß und Kolben⸗ magazin.

LxXKVFII. Nr. 19 839. Verfahren zur Dar⸗

stellung eines Sprengstoffes, enthaltend: doppelt schwefelsaures Alkali, Salpeter, Slvecrin, chlor⸗ saures Alkali und kohlenstoffhaltige Sutstanzen.

LxXXX. Nr. 15799. Neuerungen an Ziegel

pressen. .

Nr. 27 256. Antrieb der durch das Patent Nr. 15 795 geschützten Ziegelpresse von einer rotirenden Axe aus; Zusatz zum Patent Nr. 15799.

Nr. 28 874. Gyps ˖ Brennofen.

LXXXII. Nr. 3857. Verfahren zum Trocknen.

Ne. 26 532. Continuirlich wirkender Trocken ⸗ apparat. Rr. 29 597. Continuirlich wirkender Trocken⸗ apparat; Zusatz zu P. R. 26 532.

LXXXVI. Nr. 30 856. Mechanischer Web⸗

stuhl für Stroh‘ und Bast Teppiche.