hicher, jetzt un Verlassung, Marteien be

t dem Antrage, das e Band der Ehe zu den allein t den Beklagten Mur Rechtsstreits vor die lichen Landgerichts zu

Vormittags 95 Uhr, n bei dem gedachten Ge⸗ alt zu bestellen.

en Zustellung w kannt gemacht.

halts, wegen E zwischen den trennen und Theil zu erklären, mündlichen Verha erste Civilkammer Greifswal

hescheidung, mi rteien bestehend Beklagten für

ecke der öffentlichen Zustellung wird der Klage bekannt gemacht. Oktober 1885.

lichen Landgerichts II.

Im Namen des hausen i. Th., den 26. h, Gerichts schreiber Antrag des Gerbers Julius

hausen, beziehentlich de org Christoph Wücke,

zachrieden, und de Anna Adeline Ren treten durch ihren Vormund, den Wücke daselbst, hat das K Mühlhaufen i. Th. durch den

keeunten Aiserchaltz wehe eli,

stehende Ehe und ladet die Beklagten des Rechtsstreits

Oktober 1385. dieser Auszug

Berlin, den 26.

Gerichtsschreiber des König ivilkammer II. i. V.

Oeffentliche Anna Auguste ertreten durch

Bertündet, ü ö

zu scheiden, Verhandlung lkammer des

dem Bande na ur mündlichen die zweite Civi s zu Schwerin auf Vormittags 10 Uhr, bei dem gedachten Anwalt zu bestell ⸗ öffentlichen 3 bekannt gema den 23. Oktober 1885. G. ⸗Secretair, herzogl. Mecklenburg⸗

August Ru⸗ Wittwe des Anna Marie, z Geschwister ata und Hulda

dolph zu Mühl

Ackermanns Ge Landgericht

anuar 1886, mit der Aufforderun Gerichte zugelassenen

des König

f März 1886, mit der Aufforderung, elassenen Anw wecke der öffentli der Klage be

Gerichtsschreiber des Königlichen

Oeffentliche Zuftell Anna Elisabeth Hill Maurice in Simon in Metz, Julius Hillaire, t ohne bekannten Theilung und Auseinander⸗ Art. Si5 des code civil, Wohnhauses Antkrage auf Ernennung behufs Vornahme des Immõbels chrift angegebenen Be⸗ Art. 1686 des code andersetzung I) der aire und Catharina der Nachlã tz, 3) des Na und ladet die Beklagten Rechtsstreits vor Metz auf Vormittags 9 U entlichen Zustellung w

ustellung.

e Witthun den Rechtsanwalt den Kürschner letzt in Berlin,

[lwine Catharine, Marie Wücke, Ackermann A. F. Amtsgericht zu Assessor Me

fur Recht erkannt, Sypothekenurkunde Flurgrundbuche

Die Frau? Deter, hier, v zier, klagt gegen i Ludwig Friedrich unbekannten Verlassung, mit den

die zwischen bestehende Ehe den allein schuldigen diesem die Kosten des und ladet den Beklagten zur. r lung des Rechtsstreits vor die Königlichen Landgerichts I. den 27. März 1886, Aufforderung, Gerichte zugelassenen Anw

Zum Zwecte

Auszug der Klage b Berlin, den 27.

Gerichtsschreibe

tellung wird dieser Auszug der Klage ö st Witthun, zu Schwerin i. Aufenthalts, Antrage auf lägerin und zu trennen, den

tresow, sschreiber des Groß

Landgerichts. Schwerinschen La

Ehescheidung: dem Beklagten Beklagten für erklären und Rechtsstreits aufzuerlegen, nündlichen Verhand⸗ 13. Civilkammer des

f s 121 Uhr,

daß I) die a. über die im Band 51 Blatt 581 für den DOekonomen Johann bypothekarisch eingetr lichen 49 Thaler stehend aus

von Mühlhausen Abtheilung III. Martin Abelmann mit 5 0 verzins⸗ 29 Sgr. Darlehn, Fertigung der Obligation Ingrossations⸗ buchsauszuge, von Dachrieden Abtheilung III. 3.

Vernv, vertre ailahn zu Unter⸗ klagt gegen 1) den

Beide früher

diensteten Peter Geschäftsagent Eduard Hillaire. 2) Handlanger i und Aufenthaltsort, wegen in Gemäßheit des der Gemeinde nebst Garten — Notars Polfin in es vorgenannten der Klages in Gemäßheit des und Ausein

6 , . 8 , . 66

dia e, ,.

n Vernv, jetz note und angehängtem Hypotheken Nachmittag über die im Flurgru i Band VI. Blatt 141 Referendar Veutler hypothek verzinslichen 600 T stehend aus einer 23. Januar und angehängtem zu erklären, den Antragste

alt zu bestellen. Verny gelegenen

llung wird dieser

.

klagte für den allein schr und derselben di zu legen und la handlung des des Königlichen auf den 3. Fe mit der Aufferderun Gerichte zugelassenen Zwecke der ö

der öffentliche ekannt gemacht. Oktober 1885. Buchwald, r des Königlichen Civilkammer 13.

arisch eingetragenen, mi haler Da Ausfertigung

rlehn, — der Obligation 1864, mit Ingrossationsnote Hypothekenbuchsauszuge

unter den e die Landgerichts zu Stettin,

Landgerichts J. bruar 1886, Bormi

civil und Theilung zwischen den Eh Kiltz bestandenen der genannt

dem gedachten walt zu bestellen.

ffentlichen Zuste der Klage , gemacht.

, , .

für kraftlos 2) die Kosten Guͤtergemeinschaft, 2) heleute Hill s lugust Hillaire,

handlung des

Oeffentliche Zustellu

llern zur Last zu legen ch istellu Friederike Wi

ike lmine Kalisch, lung wird dieser Wolff, hier, vertreten durch agt gegen ihren

Die Frau Karoline verwittwete Blank, geb— den Rechtsanwalt Wreschner hier, kl

Ananias August Aufenthalts, wegen Antrage auf Ehescheidung: artéien bestehende Band der Beklagten für den allein

iserliche Amt den 24. Dezembe Zwecke der öff der Klage bekannt gemach Constantz, Gerichtsschreiber des Kaiserlichen

orll, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

des Königs!

Im Ramen . betreffend das Aufgebot des

Kalisch, unbekannten Verlassung mit dem das zwischen den P Ehe zu trennen und den schuldigen Theil zu erk

und ladet den Beklagten lung des Rechtsstreite Königlichen Landgeri den 27. März 1886, mit der Aufforderung, richte zugelassenen Anw Zum Zwecke der Auszug der F Berlin, den

Gerichtsschreiber

In Sachen, theken-⸗Instruments des Grundb theilung III. unter 1è 200 Thalern ⸗— das Königliche Amtsgericht durch den Amtsrichter R durch den Rechtsam vertretenen Gärtners Andre

Oeffentliche Zu helichte Kaufmann Stolpmünde, ering zu Stolp, ann Otto Quandt, ten Aufenthalts, w

Otto Suandt, Marie, vertreten durch den klagt gegen ihren

früher zu

von Rowin in Ab— eingetragene ,, zu Sohrau O. S. f Antrag des Lewy in Sohrau S. S as Soika in Rowin, für

d , , , , ,

Amtsgerichts. zur mündlichen die 13. Civilkammer des chts J. zu Berlin auf Nachmittag n bei dem g alt zu bestellen. lichen Zustellung wird ekannt gemacht. 22. Oktober 1885. Buchwald, des Königlichen Cirilkammer 13.

Oeffentliche Zustelln Kaufmann H. Nickelsburg Rechtsanwalt Mich äichter Ad. Fick a Aufenthalts, aus

zu Gnoyen, ver⸗ aelsen zu Tessin, us Stubben⸗ dem Wechsel lntrage auf Ver⸗ hlung von 3775 ( Klagezustellung, ündlichen Ver— die erste Civil⸗ Landgerichts

121 Uhr, edachten Ge⸗ klagt gegen den Erbp dorf, jetzt unbekannten vom 26. Januar 1885, mit den urtheilung des Beklagten zur 3a „6 Zinsen seit dem Tage der und ladet handlung des

dem Hvpo⸗ November 1360 ge— t über die auf dem Grundbuches von Nr. 1 für die Häus⸗ geborene Worora, geborene Worora, agenen Darlehnsferderung von in Worten Sechs Hundert ür kraftlos erklärt. lufgebotsverfahrens werden dem res Soika auferlegt.

aus der Schuldurkunde thekenbuchsauszuge vom 8. bildete Hypotheken-Instrumen Grundstück lbtheilung III.

ka Rusniok, Rechtsstreits vor

Großherzoglichen

Vormittags 19 Uhr, a bei dem u bestellen. stellung wird dieser zen Ladung vom

lerfrauen Franzis Landgerichts J., Rofalle Gorzawski, Pallowitz eingetr 200 Thlr. — 600 6, Mark, wird f Die Kosten Antragsteller And

Rostock auf

richte zugelassenen An den 23. D

dezember 1885, Aufforderung, Gerichte zugelassener Zum Zwecke der ö Auszug der Klage und 24. d. Mts. b Nostock, den 29. Okt W

che Zustellung. Zustellung wi zann Frese in ozeßbevollm Hildebrand und 1 Cigarrenma jetzt unbeka

zrivatmann Jo Hastedt, ver⸗ dicser Auszug der Kl treten durch seine Pr anwälte Dr. Stachow, in Bremen, klagt Elster, früher in Hastedt, halts, wegen der für die 23. April 1885 versa für vom Kläger lafsene, mit 4 06 ; im Betrage von 14

Das Amtsgericht wo

lung von 56 4 vorläufig v

1 Anwalt z ffentlichen Zu der klägerisckh ekannt gemacht.

Pr. Arnold cher Wilhelm unten Aufent⸗ 23. April 1884 llenen Zinsen ad 56 t. darlehnsweise be⸗ Kaufgelder

Oeffentliche Zustellung atier hier, klagt gegen den lüfenthalte abwesenden ss mit dem Antrag,

lstreckbares Urt

ober 1886. Karl Ziller,

unbekanntem Jesser von hier, durch vorläufig vol von 40 Fl. 438 sen vom 16. benen Dr. Schmid von angene und in dem G den 6. Februar 1869 durchgefallene Forderung liche Bemühungen, — und ladet den Beklagten zur lung des Rechtsstreits Vaihingen a. Mittwoch, den

Namen des Königs!

det am 26. Oktober 1882. Sedlaczek, Referendar, al Sachen, betreffend das n⸗Instruments über die und 138 Klyschezow 2resp. 22 eingetragenen 49 groschen ) Pfennig ö gelder, erkennt O. S. durch den Stellenbesitzers

lich Mecklenburg—

Gerichtsschreiber des Groß h. ü Landgerichts.

2 3 d J en chwerinschen den Beklagten

l zur Bezahlung; 7 3 nebst 5 do Zin — von dem verstor⸗ f den Kläger überge— agten nach der gefertigten Verweisum aus Pacht und für ãrzt⸗ ällig zu verurtheilen mündlichen Verhand— das Königliche Amts

ährlich zu verzinsende 00 S6, mit dem Antrage:

ten zur Za heilen und das ollstreckbar erklären,

den Beklagten zur münd vor das Amtsgericht iten Nr. 5) auf

nber 18835, Vormittags Zustellung wird dieser

3 Gerichtsschreiber.

Aufgebot des Hypo⸗ auf den Grundstücken in Abtheilung III. unter Thaler 28 Silber—

. . I . * rug . 864

Sie Catharina Februar 1869 an, Brutscher zu Sch

ᷣ 3 Bek treten durch Rechtsamp ante des Bekl

, da Verhandlung rückstandige u Bremen Königliche Amtsger 2 3

Amtsrichter Hilliges auf den

des Rechtsstreits (Stadthaus, ur den 19. Deze: zum Zwecke Auszug der Klage Bremen, den Der Gerichtsschreib

icht zu Soh⸗

der öffentlichen bekannt gemacht.

30. Oktober 1885.

er des Amtsgerichts: Florentz.

Oeffentliche Zuste Tischlermeister Zri vertreten durch seine te Dr. Michalkowsky in Bremen, klagt gegen der in Bremen, wegen der am verfallenen Miethe ad zus die Wohnung s Bremen mit dem Antrage:

Das Amtsgericht wo 1212 16 he heilen und das Urthe

Klyschezow . für Recht: ; theken⸗Instrument Grundstück Blatt 14 des Abtheilung III. schwister Hanka und und auf Blatt 138 d zur Mithaft übertra groschen 9 Pfennig gelder, gebildet 1846 und dem wird für kraftlos erklärt. Die Kosten des dem Antragstel

lung des R Töniglichen

S6, Vormittags 9 Uhr, einen bei dem gedachten Ge— t zu bestellen. chen Zustellun

Dezember 18585, Vormittags 9 Uhr.

ecke der öffentlichen Zustellunger

age bekannt gemacht.

über die auf dem von Klysch— unter Nr. 2 für die Ge— Sniegon haftenden es Grundbuchs von Klyschezow 238 Silber⸗ Kauf- und Erbe⸗ durkunde vom 16. Hypothekenschein vom 5.

Grundbuchs

Auszug der Kl Den 24. Oktober 1885.

Heckmann,

Gerichtsschreiber des König

Flathmann rozeßbevollmächtigten, und Dr. Wiegand ann Jacob Bakker, unbekannten Aufenthalts, 14. Oktober 1885 ö Hohenpfad Nr. 26

,, g wird dieser . . rückständige Aid zug der Kl . ö. lichen Amtsgerichts.

Saarbrücken,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Rechts anwäl

Oeffentliche Zustellung. Die Isak Levi Wittwe Besigheim, vertreten durch klagt gegen den Amerika abwesen wegen verschiedener Fo den Antrag zu erkennen, daß der der Klägerin die Summe v ammt 5 9υί Zinsen v zahlen, alle Ko auch das erge ären, und l dlung des Recht Amtsgericht zu Vaihinge Mittwoch, den 8. Vormittags 9 Zum Zwecke der öffentlich Auszug der Klage bekannt gem Heckmann, Gerichtsschreiber des Königlichen

Juli 1846,

thal, O. Rechtsanwalt S ᷓ mit unbekanntem Auf en Karl Jesser, Schloss rderungen und stel! Beklagte schuldi on 86 1. 31 4

. . 9 ; 2 In 8 e lufgebotsverfahrens werden . ler auferlegt. Heilbronn,

Zustellung. 3 g enthalte in

brikarbeiter in Ip echtsanwalt Engelhorn, ohne Gewerbe, Beide ohne be⸗ egen Theilung,

Oeffentliche zohann Schohn, Fa vertreten durch R Marie Schohn, 8 Schohn, Knecht, d Aufenthaltsort, w

Hilliges. . klagen gegen die 2) Johann Nikola kannten Wohn- un mit dem Antrage: Wolle Kaiserl. Nachlasses der zu Magdalena Kieff gehörigen Immo erklären und deren und laden die Beklagten lung des Rechtsstreits vor andgerichts zu

) nebst 5 Oυο Prozeß⸗

Zahlung vor . ö r il für vorläufig

zinsen vexurt

pollstreckbar erklären, ladet den Beklagten zur sRechtsstreits vor (Stadthaus, unten den 19. Dezember Zum Zwecke der ö Auszug der Klage be Bremen, den 30. Der Gerichtsschreiber des Florento..

Oeffentliche Zu te llu Emma Mathil vertreten durch d

om 13. Juni Rechtsstreits auf sie ÜUrtheil für vorläufig volls adet den Beklagten zu sstreits vor das

Dezember 1885,

de Grundmann,

Frau Berthe en Rechtsanwalt

geb. Wegener, hier, mündlichen Verhand⸗ s Amtsgericht zu Bremen Nr. 5) auf 1885, Vorn ffentlichen Zuste kannt gemacht.

Oktober 1885. Amtsgerichts.

Landgericht die Theilung Buschbach verl er verordnen, die zum N bilien für in natura untheilbar Liquidation verfügen,

zur mündlichen Verhand⸗ Civilkammer des Saargemünd, auf

zanuar 1886, Vormittags 9 Uhr, Aufforderung, Gerichte zu

Grundmann, zuletzt ebten gewerblosen r mündliche halts, wegen s

Eheschei⸗

Arbeitsmann Gr unbekannten Aufent

2 . . rittags 10 Uhr. sicher Verlassung, mit dem

Antrage ar llung wird dieser in bestehende Band der Ehe den Beklagten für den Theil zu erklären,

und ladet den Beklagten lung des Rechtsstreits Königlichen den 27. März ufforderung, richte zugelas

Zum Zwecke der Auszug der Klage

Berlin, den

ischen den Parteien

ustellung wird diese Kaiserlichen einen bei dem Amtsgerichts. Alt zu bestellen. tlichen Zustellung wird dieser

Oeffentliche Zustellun enbesitzer Wilhelm tizrath Gal

vor die 13. Civilkammer des

J. zu Berlin auf Nachmittags 12 Uhr,

dem gedachten Ge⸗

lnwalt zu bestellen.

öffentlichen

bekannt gemacht.

27. Oktober 1885. Buchwald,

r des Königl

kammer 13.

kh zu Brostau, lus zu Glogau,

andgeric t Der Reststell vertreten durch den Juf klagt gegen

ecke der öffen Klage bekannt 18d, den 27. Oktober 1885.

Oeffentliche Zustellung.

d Greiner von Anwalt Beck daselbst, deres von Villingen, zu esend, wegen Wechsel Verurtheilung de verzinslich ; an und 0 Provisie dlichen Verhandlun ßherzogliche Amt

Der Privatier vertreten durch den Tagelbhner Carl An an unbekannten Orten abw ; mit dem Antrage auf Beklagten zur Zahlung G oso vom 260. Oktober 188 und ladet den B des Rechtsstreits vor das Villingen auf den 14. Dezember s8 9 Uhr. chen Zustellung wird diese lage bekannt gemacht.

Oktober 1886.

Auszug der

unbekannten Aufenthalts, Saargemür klagt gege Löschungsbewilligung, ;

klagten als Miterb fried Roth zu Bre

zur Vermeidung de

zustellung wird dieser des Gärtnerauszüglers Gott— Mau kostenpflichtig zu verurtheilen, r Zwangsvollstreck i dem Grundstücke

. Roth haftenden 1209 ao Zinfen bez. seines 3 nebst Zinsen und ladet den dlung des Rechts⸗ Königlichen

Oeffentliche Zustellung. Die Frau Marie! verfreten durch den Recht klagt gegen den Schwerin, jetzt unb Ehemann, wegen böslicher dung, mit dem Antrage auf den Parteien bestehenden Eh ladet den Beklagten zur mü Rechtsstreits vor die Erste herzoglichen Landgerichts den 25. Januar 1886, mit der Aufforderung, einen b richte zugelassenen Anw Zum Zwecke der öffentlichen Auszug der Klage bek Schwerin, den Hofrath A. Gerichtsschreiber des Groß Schwerinschen Lan

2 . ' ⸗‚ 0 5 h. Gerichtsschreibe chen Landgerichts J., des Klägers Schwenn, geb. Kruse, zu Schwerin, ö zanwalt Ritzerow daselbst, Schwenn, früher zu ekannten Aufenthaltsortes, ih Verlassung und Eheschei⸗ Scheidung der zwischen e dem Bande nach, und ndlichen Verhandlung des Civilkammer des Groß Schwerin auf Vormittags ei dem gedachten Ge—

Nr. 42 Brostau in eklagten zur mün

Gärtnerauszügler

6 Zimmermann Oeffentliche Zustellung. zumer Friedrich Lehmann vertreten durch

Charlottenstr

mit 514 6, 281 / lägers zu willigen

Antheils davon Losten des K zur mündlichen die Erste Civilkammer

1886, Mittags

zu Schöne⸗ den Rechts⸗ aße 84, klagt annd Theiler, zur Zeit un—⸗ Aufenthaltsorts, Ziethenstraße 6, mit dem Antrage: Beklagte zu verur Vermeidung 1987,50 (t. s vom 4. Okto II. das Urtheil läufig vollstreckb ladet die Beklagte zur mün Rechtsstreits Königlichen Ufer 29/31, auf den 6. Februar Aufforderung, einen t zu bestellen.

Der Eigenthümer berg, Ziethenstrahe 5, anwalt Ule.

Vormittag Zwecke der öffentli Auszug der K

Villingen, den 26.

Gerichtsschreiber des Großherzoglichen

streits vor Landgerichts zu Gloga den 2. Februar Aufforderung, senen Anw der öffentlichen Klage bekannt g 253. Oktober 1885. Schmerder, Königlichen

Schöneberg, einer Mieths— Amtsgericht alt zu bestellen.

Gerichte zugela este Zustellung

Zum Zwecke Auszug der

theilen, an den Kläger Zwangs vollstreckung Verzugszinsen zer 1885 ab zu zahlen,

gegen Sicherheitsleistung für vor— ar zu erklären,

dlichen Verhandlung GCivilkammer Berlin, Hallesches

rmittags 10 uhr, bei diesem Gerichte zu—

Die Ehefrau Tuchhändler in Oberwesel, K vertreten durch Rechtsanwa ihren genannten E

Zur mündlichen den 28. Dezember im Sitzungssaale der J. Civ lichen Landgerichts z

ö Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Zustellung wird dieser annt gemacht.

des Theodor Stahl, Schneider un

atharina, geborene Jun. klagt geg hemann auf Gütertrennung, ö Verhandlung

J. Schweden,

Landgerichts. herzogl. Mecklenburg—

Gerichtsschreiber des

Oeffentliche Zustell 8 Schneiders

Rewoldt zu Schneider C

6 . ist Termin 3 ĩ ; 24 arl Schwalger, Vormittags 9 Uhr treten durch den Greifswald, klagt arl Schwalger, annten Aufent—

Die Ehefrau de Johanna, geb. Abs, Rechtsanwalt Dr. gegen ihren Ehemann, den zuletzt zu Horst wohnhaft,

Landgerichts 1I. zu gan Oeffentliche Der Erbpächter durch den Rechtsanwalt Voß hi feine Ehefrau Wilhelmine, geb.

Zustellung. Toblenz anberaumt.

Vormittag Schoop zu . klagt gegen

gelassenen Anwal

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Kön

iglich Preuß

Berlin, Montag, den 2. November

M 257.

Der Inhalt dieser Beilage in welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markeuschutz, vom 36. vom 11. Januar 1876, und die im Patentgefetz, vom 25. Mai 1877), dorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffen

Gentral⸗Handels⸗Register für

98

Das Central Handels Register. für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats—

Anzeigers, 8W. Wilhelmstratze 32, bezogen werden.

wember 1874, sowie die in dem Gesetz, tlicht werden, erscheint auch

das Deutsche

Das Central-Handels-⸗Register fü S 50 3 für d Raum einer Druckzeile 30 5

in einem beson

Abonnement beträgt 1 Infertionspreis für den

betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd Modellen, deren Blatt unter dem Titel

Reich. Eu. 250

r das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das as Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —

Vom „Central-Handels⸗MRegister für das Deutsche Rei

ch“ werden heut die Nrn. 257 X. und 2576. ausgegeben. .

Patente.

Patent⸗Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschũtzt.

Klasse

V. B. 6115. Schräm maschine mit walzenförmi⸗ gem Werkzeug Thomas RKower, Robert William Bowen. und James RBlackburn in Woodlexford, Grfsch. Jork, England; Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Fawrochi in Berlin W.. Friedrichstr. I8.

VI. G. 3330. Kühlapparat mit Rinnenpfanne. Jacob Gottlob und Johann Mans in Köln. . .

VII. G. 3333. Herstellung von geglätteten Eisen⸗ und Srahlblechen. — John. David G rex in Bridgend⸗Slenmorganshire, Wales; Vertreter: J Brandt in Berlin SW., Anhaltstr. 6.

Vrin, ki. 4673. Verfahren und Vorrichtung zum Bleichen von Textilstoffen und Papierzeug. = Fugen Hermite in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt g. Main.

XII. P. 25144. Ofen zum Erhitzen fester Stoffe ohne Berührung mit den Verbrennungsgasen. X. R. Feehiney Co. in Salindres, Gard, Frankreich; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt 4. M.

H. 2561. Verfahren zur Gewinnung von

Schwefelwasserstoff aus Schwefelammonium mittelst Ammoniumbikarbonat. Edward Wissiam Farnell und James simpson in Liverpool, Lancaster, England; Vertreter: Fp. Edmund. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 31.

XVI. L. 3144. Neuerung an dem Verfahren zur Darstellung von reinem Kalziumphosphat aus natürlichen kalkhaltigen Phosphaten oder Der— gleichen Schlacken; Zusatz zum Patent Nr. 32 898. = Georg Leuehs in Nürnberg.

XX. EB. 6079. Aufschneidbare Verbindung von Weichengestänge und Stellhebel des Central—⸗ apparates. — H. Kiüssinz in Braunschweig.

je. 4318. Neuerung an Signalleinen für Eisenbahnzüge. — Garl Leopold. Albrecht Krome in Sangerhausen.

Sch. 3594. Kraft ammelnde Bremse. — Andre schrüder. Regierungs⸗Maschinenbau⸗ führer in Telgte i. Westf.

7. 719. Schmierapparat für Eisenbahn— wagenachsen. — Franz Zirk witz in Deutz b. Köln, Adolphstr. Nr. 16.

XXIV. A. 1291. Feuerungsanlage. Rudolf AIfeitranger in Zürich, Schweiz; Vertreter: F. G. Glaser, Königl. Kommissionsruth in Berlin 8 W., Lindenstraße Nr. 80.

R. 3373. Getrennte und vegulirbare Luft⸗ zuführung bei getheilten Rosten. H. Kösi ck e in Berlin 8W., Dedemannstraße 1314.

XXVI. F. 2482. Gasdruck⸗Regulgtor. — Fleischer, Müller & Co. in Franssurt

L. 3342. Zusammenklappharer G LMekeat in Berlin 80. Lausitzer⸗

Löffel mit verschiebbarem Streu— sieb für Salz, Pfeffer, Zucker u. dergl. — A. F. G. Wissing in Paris; Vertreter; F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin 8W., Linden⸗ straße 80.

XXXV. Sch. 3152. Bremskupplung für Auf— züge. Rudolph Schaeffer in Kassel.

XXXVI. M. 4042. Neuerung an Oefen, Herden, Kaminen und dergl. zur Ausnutzung der Ver⸗ brennungsgase. — Br. Joseph Moore in Benlah Road, New-⸗Thornton Heath, County of Surrey, England; Vertreter: 9. Feblert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin 8W. 11.

XLV. K. 8059. Saat- und Dünger⸗Streu⸗ maschine mit horizontalem, das Streugut durch bohls Arme ausschleuderndem Streurade. — Joseph Frithiof Kij ̊ r kKen feldt und Carl August Hersgsenzren in Stockholm, Schweden; Vertreter: 0. Fehlert & G. Loubier in Firma CO. Kesseler in Berlin 8W. 11.

XLVI. LB. 5950. Einrichtung zur selbstthätigen Regelung des Zuflusses von Gas zu dessen Ver⸗ brauchsorten und zur Verhinderung des Zuckens der Gasflammen. — George HE Kaxy in Black—⸗ man Lane, Leeds, York, England; Vertreter: Garl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110.

XLIX. K. 6918. Signatur- Fräs⸗ und Höhe— Hobel⸗Apparat für Lettern. — Hauer sche Gießerei und John Mair Hephurn in Frankfurt a. M.

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LIV. HH. 54435. Papierfranzen Schneid—⸗ maschine. — Woldemar Henker in Dresden.

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LXII. M. 3890. Neuerung an einem Trocken⸗ apparate mit rotirender Trommel für Kochsalz und dergl. — IH. Mentrel, Königl. Salinen⸗ direktor und Bergrath in Schönebeck 4. E.

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Berlin, den 2. November 1885.

Kaiserliches Patentamt. 36696 Stü ve. Zurückziehung einer Patent⸗Anmeldung.

Sie nachfolgend genannte, auf den angegebenen

Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage

im? „Deutschen Reichs-Anzeiger“ bekannt gemachte

Patent⸗Anmeldung ist zurückgezogen.

lasse.

XXI. L. 3232. Apparat zum Ueberziehen von elektrischen Leitungen mit nichtleitender Masse. Vom 7. September 1885.

Berlin, den 2. November 1885.

Kaiserliches Patentamt. 36697 Stüve.

( Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗

Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge⸗—

machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden.

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

Klasse.

XVIII. G. 3168. Böden für Bessemer-Birnen. Vom 21. Mai 1885.

XXII. HH. 4774. Verfahren zur Darstellung von hellem Leim durch Zusatz von Zinnchlorür oder dergl. während der nach der Extraction des Leimes. Vom 2. März 1885.

XXXI. KE. 1405. Verfahren zur Herst des Gusses von Fagonstücken von Flußeis Schalen. Vom 1. Juni 1835. ö

1LXIX. M. 3622. Regulirfeder an Scheeren. Vom 22. Juni 1885.

LEXX. H. 5729. Herstellung von Buntstiften. Vom 1. Juni 13885.

Berlin, den 2. November 1885. Kaiserliches Patentamt. 3669581 Stüů ve.

. Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 33 8144 — 33 935. Klasse.

I. Nr. 33 908. Aufbereitungsvorrichtung. — M. Hempel in Breslau, Trebnitzer⸗Chaussee. Vom 7. Juni 1886 ab.

II. Rr. 33 872. Neuerung an Knetmaschinen. — B Moritz in Wien; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 14. Juni 1885 ab.

VM! Yrrlzz Sl. Sehzufiuß zum Brenner für Lampen mit langer Brenndauer. — M. Ar- berger in Wien; Vertreter: C. Gronert in

ellung en in

Berlin O., Alexranderstr. vember 1884 ab.

HKlIassc.

Nr. 23 892. Dop

eingeschraubtem V

lampen. —

Longericherstr.

Nr. 33 893. und drgl. — G. Müller in Vom 27. Februar 1885 ab. Anzuͤndevorrichtung an oder Lampen und drgl. — R ᷓ Naumburgerstraße 55.

pelter Oelbehälter hr für Petroleum⸗ n Nippes⸗Köln,

ersicherungsro J. Wehner i

Brenner für Sturmlaternen Berlin, Skalitzer⸗

für Kerzen, Weißenfels i. S., 8. April 1885 ab.

Nr. 33 899. Dochtabschneider; r. 26489. — H.

Mit Borstenwischer kombinir⸗

Rieger in Vom 18. April 1885 ab. Selbstthätiger

Söhlmann in Hannover, Vom 23. April 1885 ab. Lampenbrennern. in Hamburg.

Nr. 33 900. löscher. — C. B. L. Wallstraße 11. Nr. 33 903.

R. Ostermey er 9. Mai 1885 ab.

Nr. 33 905. Armen oder Haltern für Leuchter, Wandtische

Gebr ii der 21. Mai 1885 ab.

Neuerungen er mann in E

Kerzen-Aus⸗ Neuerung an ausziehbaren

Gegenstände. — Hollwe in

Nr. 33 906. . Rieg Mai 1885 ab.

Patent Nr. 29 341 geschützten Drahtführung beim —

Mineralöl⸗

selbstthätigen Drahtwalzen; Zusatz zum Schönborn Zöllner

Nr. 33 923. Gewebe. — Littau er Eisengiesßerei C Co.) in Zittau. Nr. 23 gea⁊. maschinen; Zusa H. Leop. Phil. 24. April 1885 ab. Nr. 33 865. thätiger Klammerbildung unter Gegenstandes Freusse 25. April 1885 ab. Nr. 33 925. von Zinnchlorid. — Görlitz, Beckerstr. 6. Vom 25. XIV. Nr. 33 S6S. und Expansionsschiebern. Amsterdam; i. F. CG. Kes

rbmaschine für elastische Maschinenfabrik und AIbert Hiesler

nder⸗Walk⸗ tz zum Patente Nr. 23 Ob0. —

Hemmer in Aachen.

Drahtheftmaschine mit selbst⸗ Benutzung des

E Go. in Lindenau-Leipzig.

Verfahren zur Darstellung F. Meilly in ezember 1884 ab. Vertheilungs⸗ — 6G. Fal⸗enburg Fehlert CG. Loubier, Königgrätzer⸗

Neuerungen an

Vertreter: C. in Berlin 8 W. 8. Mai 1885 ab.

Rupolofen. — J. Hans en

XVIII. Nr. 33 S895. in Helsingoer. D in Berlin sW., Anhaltstr. 6. Vom 29. März

XIX. Nr. 33 878. unterstützung. Schweiz; Vertreter:

Zittau in Sachsen,

J. Februar 1885 ab.

XX. Nr. 33 877. signal⸗Apparat Eisenbahnen; Zusatz zum G. Lirand und Vertreter: F. E. Amalienstr. 3.

Nr. 33 880. in Mannheim.

Nr. 33 sS2. Anfahren für Fahrzeuge, — & F. Fentsehert in Wier

Reibungsmindernde Weichen⸗ Dr. phil. Eh. Matthi Bahnhofstr. 101.

Neuerung an einem Knall—⸗ Revolrer⸗Einrichtung f Patent Nr. 31 488. aupillat in Paris; Thode & Knoop in“ Vom 17. Januar 18 s H. Lanz

Vom 26. April 1885 orrichtung zum leichteren kKHrügner und Vertreter: C. Fehlert CG. RKesseler Mai 1885 ab. Arretirung für eitsch in ? April 1885 ab. Reuerung in dem Ver— der Bayer'schen Alpha⸗ Beta⸗Naphtols. Co. und Dr.

r. 47. Vom 1.

SW., Königgrätzerst ⸗ Kippschemel⸗

Nr. 33 89s. Holztransportr a. / d. Saale. ̃ Rr. 33 857. fahren zur Herst Monosulfosäure Leonhardt K in Mühlheim a. Main. Nr. 33 916. Verf misches von ⸗Naphtold Anilinfabri Leipzig. —

XXV. Nr. 33 S59.

R Schul Vom 4. Juli 1884 ab. g eines Ge⸗ Leipziger

ahren zur Trennun isulfosäuren. f Reyer & HKexel in Lindenau⸗ zom 15. April 1884 ab.

Regulirungsy das Mindern am Wirkstuhl. — A Hohenstein⸗Ernstthal,

; Nr. 33 8sS7. formen zum Gi Sellers in P St. A.; Vertreter: Gneisenaustr. 110.

Nr. 33 919. Gießereiformsand. — Rathenow.

XXXIV. Nr. Kinderwagen. Schäferstr. 22.

Clauss in

Stahlrädern. iladelphia, Pennsr C. Pieper in Vom 9. Juni . ischapparat für p. Zimmermann in

Berlin 8W.,

Wiege benutzbarer IL. Röhm Vom 6. März lung der Fahr⸗ an Dampfkranen.

und Drehbewegung Sadowastr. 691.

oehme in Breslau, 13. Juni 1885 ab.

No⸗ KHlasse.

XXXVI. Nr. 33 854. Petroleum⸗Brennofen. — J. D. ER odwelßkl nä San Francisco, Cali⸗ fornia, V. St. A.; Vertreter; Wirth & Co. in

Frankfurt a. M. Vom 24. Juni 1885 ab.

Nr. 33 855. Neuerung an Tafelherden Hes sen- Vassauischer Hüttenverein

in Amalienhütte b. Le asphe in Westfalen. Vom 10. Juli 1889 ab.

XXXTIII. Nr. 33 S846. Verfahren, um Holz

widerstandsfähig gegen die Einflüsse der Feuchtig⸗ keit zu machen. — A. Vam Kerk el in Berlin SW., Dessauerstr. Nr. 12. Vom 22. Februar 1885 ab.

XXXIX. Nr. 33 S58. Maschine zum Schneiden

von Ringen, Schnüren, Bändern oder Fäden aus Schläuchen von Gummi und anderen elasti⸗ schen Stoffen. — F. Mayerhofr in Berlin. Vom 31. Oktober 1884 ab.

XLII. Nr. 33 S6. Kontrolapparat für Geld⸗

empfang und Billetabgabe. — H. Th. Davis in London; Vertreter: L. butzrath in Berlin Sw, Dessauerstr. 33. Vom 44. Januar 1885 ab. Nr. 33 863. Geschwindigkeitsmesser mit Luftdruck zum Anzeigen auf größere Entfernungen. f. W. Schlotfeldt in Kiel. Vom 15. Fe⸗ bruar 1885 ab.

Rr. 33 874. Druckapparat an Baum ⸗Meß⸗ kluppen. — H. Ech. in Gera, Reuß j. 2. Vom 27. Juni 1885 ab.

Nr 33 885. Arbeitercontrolapparat. R. HKiürk, in Firma Württembergische Uhrenfabrik Schwenningen in Schwenningen i. Württ. Vom 9. Mai 1885 ab.

Jr. 33 888. Apparat zum Prüfen bezw. Probiren von Geweben, Textilfabrikaten, Leder Ü. dgl. — C. Der ch mann, Rechtsanwalt in Dortmund. Vom 16 Juni 1885 ab.

Rr. 33 922. Verfahren, um den unter

Nr. 32 091] geschützten Apparat zur directen Be⸗ stimmung des specifischen Gewichts oder des Druckes von Gasen und Dämpfen durch Com⸗ sination mit Absorptionsapparaten zur Gas⸗ analvse verwendbar zu machen; Zusatz zum . Rr. 32 0691. — F. Hk in Ludwigs⸗ afen a. Rh. Vom 10. Juli 1885 ab. Nr. 33 931. Apparat zur Erzielung gleich⸗ förmiger Temperaturen 1 en en, Br R HKossmann., Professor in Heidelberg. Vom 19. Mai 1885 ab.

XLV. Nr. 33 918. Rohreinsatz mit Schnur

umwickelung bei Pfeifen und Cigarrenspitzen. — X Hang e in Schöneberg bei Berlin, Sedan straße Nr. 24. Vom 19. April 1880 ab.

Rr 333 919. Mechanik für Manschettenknöpfe. j. Va cal in Paris; Vertreter: C. Fehlert K G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin Sw, Königgrätzerstt. 7. Vom 29. April 1885 ab. .

Nr. 33 920. Verschlußvorrichtung an Man⸗ schettenknöpfen. — G. Schaefer in Berlin, Stallschreiberstr. B a. Vom 20 Mai 1885 ab.

Nr 33 g21. Doppelspitze zum Rauchen sowohl von Cigarren als auch von Dameneigarren und Cigaretten. — K. Strössenreuther in Rürnberg. Vom 25. Juni 1885 ab.

XLV. Nr. 33 848. Regulirbare Schüttel⸗

bewegung für Cylindersiebe, F Schulte in Hamburg-Uhlenhorst, Bleicherstr. 18. Vom 38. März 1885 ab.

Nr. 33 864. Getreide⸗ deinigungs-Maschine, — PF. Ziegler in Ulm. Vom 2. April 1885 ab. .

Nr. 33 924. Sortircylinder für Linsen⸗ reinigungs- und Sortirmaschinen. — . H. Sander in Zweinaundorf. — Vom 14. No⸗ vember 1884 ab.

Nr. 33 926. Pferderechen. — . Ficholson und W. Mather in Newark upon Trent, England; Vertreter; Brydges &

Go. in Berlin sw. Vom 22. März 1885 ab.

Nr. 33 9283. Stell vorrichtung für das Land⸗ rad an Pflügen. — H. KBäthmann in Horn— burg. Vom 8. Mai 1885 ab.

Nr. 33 929. Butterpresse. — J. Maude in West Vale, Greetland b. Halifax, Grafsch. Vork, England; Vertreter: H. & W. Patakz in Berlin SW., Hedemannstr. 2. Vom 13. Mai 1885 ab.

Nr. 33 930. Stellbare Klappe an Jauche⸗ vertheilern. — A. Kortenbeitel in Gr. Mochbern b. Breslau. Vom 16. Mai 1886 ab.

Nr. 33 932. Zinkenbefestigung für land⸗ wirthfchaftliche Geräthe. — NV. HKöllmann in Barmen. Vom 24. Juni 1885 ab.

Nr. 33 933. Einrichtung zum Verstell en einzelner Siebe an Reinigungs, und Sortir⸗ maschinen. — C. F. Röhber Söhne in Eich⸗ rodt-Eifenach. Vom 27. Juni 1885 ab.

Nr 33 934. Bohnendibbelmaschine. 3 A.

zurn eidke in Herford. Vom 1. 3uli 1885 ab.

Nr. 33 935. Stell und Aushebevorrichtung für Pflüge. — Th. Flöther in Gassen i. L. Vom 9. Juli 1885 ab.

XLVI. Nr. 33 915. Neuerungen an der durch das

Patent Nr. 532 geschützten Gaskraftmaschine. — x Beiamare-Heboutteville und Giüs. Malandin in Fontaine-le-⸗Bourg, Seine inférieure, Frankreich; Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin W., Friedrichstr. 8. Vom 4. März 1884 ab.

Nr. 33 917. Heißluftmaschine mit Feuerung im Innern des Cylinders. — L. KEBénier in