nach dem Ermessen dieser Organe auch noch in an⸗ deren von letzteren zu bestimmenden Blättern ver— öffentlicht werden. Einladungen zu den General⸗ versammlungen. von welchen die ordentlichen in den erften 6 Monaten des vom 1. Januar bis 31. De= zember laufenden Geschäftsjahrs durch den Vorstand zu berufen sind, sind dabei 2 mal, das erste Mal längstens 3 und mindestens 2 Wochen, das letzte Mal längstens 7 und mindestens 3 Tage vor dem Tage der Generalversammlung unter Angabe der Tagesordnung bekannt zu machen. Königlich Sächsisches Amtsgericht Sohenstein⸗ Ernstthal, am 14. Norember 1885. Uhlemann.

400151 Jever. In das Handelsregister ist heute auf Seite 117 unter Nr. 402 eingetragen: Rrma; Eli Frank, Sitz: Jever, J J) Inhaber, alleiniger, Kaufmann Eli Frank zu Jever. Jever, 1885, November 14. Großherzogliches Amtsgericht, Abth. J. Driver.

KHK onitn. Bekanntmachung. 400161 In unser Firmenregister sind zufolge Verfügung am 14. November 1885 vom 11. desselben Monats nachstehende Eintragungen bewirkt; . . Bei Nr. 166: der Kaufmann Abraham Bluhm ist aus dem Handelsgeschäft in Firma J. B. Bluhm et Co. ausgeschieden und wird letzteres unter un⸗ veränderter Firma von dem Kaufmann Isaak Bluhm zu Konitz weitergeführt. . Unter Nr. 1579: das Handelsgeschäft des Kauf— manns Isaak Bluhm zu Konitz unter der Firma J. B. Bluhm et Co. Bei Rr. 7, woselbst die Firma Th. Davidsohn eingetragen steht: Die Firma ist erloschen. Konitz, den 11. November 13835. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

40063 KHKrereld. Auf Anmeldung wurde heute die Er— löschung folgender Firmen im Handels⸗Firmen⸗ register hiesiger Stelle vermerkt: bei Nr. 1255. Jos. Hermkes in Krefeld, Nr. I575. Frau Chr. Halfmann, gnt. Vor⸗ hoff, daselbst, r. 2631. Franziska Ehren daselbst, Nr. 2635. Jos. Buchbender daselbst, Nr. I663. Safkesbring Co., daselbst, Nr. 569. Geschw. Dellmann daselbst, Nr. 2487. P. Blank C Co. daselbst, Nr. 729. Tillm. Bergs daselbst, 2153. H. Holtschneider daselbfst, Nr. 1733 G. Gatting daselbst, 2542. A. Blankartz daselbst, Nr. 520. David Binger daselbst, und Nr. 1631. S. Frohwein daselbst, sowie im , bei Nr. 429 die aufge⸗ öFste Handelsgefellschaft sub Firma Graesser C Hackenberg in Liquid. in Neuß, Krefeld, den 14. November 1885 Königliches Amtsgericht.

40062 Krereld. Der Kaufmann Wilhelm Bergmann in Geldern hat für das von ihm daselbst errichtete Handelsgeschäft die Firma W. Bergmann ange⸗ nommen, als deren Inhaber derselbe auf Anmel⸗ dung heute sub Nr. 3215 des Handels⸗Firmen⸗ registers hiesiger Stelle eingetragen worden ist.

Krefeld, den 14. November 1885. Königliches Amtsgericht.

40064 Krereld. In dem Handels-Firmenregister hicsiger Stelle wurde auf Anmeldung heute die Erlöschung folgender Firmen vermerkt: r. 303. J. Hunzinger C Co. in Krefeld, Nr. 1352. B. Cohen daselbst, Rr. 1495. Johanna Dappen daselbst,

Rr. 12. Gerstung⸗Grüber daselbst, Nr. 912. P. Eickhoff daselbst, — Nr. 899. Peter Hammes daselbst,

Nr. 776. F. W. Düsselberg daselbst,

Nr. 228. e . Hoeninghaus Sohn da⸗ elbst,

Th. Coenen daselbst,

H. J. Hermes daselbst,

Peter Gerhards daselbst,

T. Fronhoffs daselbst,

W. Goertz daselbst,

J. H. Gisner daselbst,

P. Koppenburg daselbst,

M. C. Bongartz daselbst,

Rr. 2593. Heinrich Deckers daselbst, und

Nr. 1712. A. Heilgers daselbst.

Krefeld, den 17. November 1885. Königliches Amtsgericht.

Nr. 2464. Nr. 1249. Nr. 401. Nr. 810. Nr. 2453. Nr. 1256. Nr. 2101. Nr. 1346.

40063 Krerel4d. Zwischen den zu Krefeld wohnenden Kaufleuten Richard Puller und Hermann Corthum r. ist unterm heutigen Tage eine offene Handelsgesell⸗ chaft mit dem Sitze in Krefeld und unter der irma Puller Corthum errichtet worden. Diese esellschaft wurde auf Anmeldung heute sub Nr. 1657 des Handels-Gesellschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 17. November 1885. Königliches Amtsgericht.

Liesnitꝝ. Bekauntmachung. 40017 Zufolge Verfügung vom 11. November 1885 ist am 1I. Rovember 1835 in unserem Firmenregister bei Nr. G7 die Firma Bernhard Silbernagel zu Liegnitz gelöscht worden. Liegnitz, den 11. November 1885. Königliches Amtsgericht.

40018 Liesnitr. In unser Gesellschaftsregister ist zu⸗ folge Verfügung vom 17. November 18865 an dem— selben Tage unter Nr. 188 die zu Liegnitz unter der Firma:

Berndt C Gericke bestehende Handelsgesellschaft mit dem Beifügen ein⸗ getragen worden: 1) daß dieselbe am 16. November 1885 begonnen

hat, ; . ) daß die Gesellschafter sind:

a. der Kaufmann Otto Berndt,

b. der Kaufmann Fritz Gericke, Beide zu Liegnitz.

Liegnitz, den 17. November 1885.

Königliches Amtsgericht.

Liesnitz. Bekanntmachung. 40019 Zufolge Verfügung vom 18. November 1885 sind an demselben Tage bei uns folgende Eintragungen bewirkt worden und zwar: a. im Gesellschaftsregister bei Nr. 162 die Firma Paul Gentner in Liegnitz, betreffend Colonne 4: Der Antheil des verstorbenen Fabrikbesitzers Paul Gentner ist durch Vertrag auf den Kauf⸗ mann Ewald Pohley und den Kaufmann Eugen Tritschler, Beide zu Liegnitz, übergegangen und ist sonach der Kaufmann Ewald Pohley als Gesellschafter neu in die Gesellschaft eingetreten, b. im Prokurenregister bei Nr. 48 Colonne 8 ist die der Frau Henrieite Gentner, geborenen Riediger, zu Liegnitz, von dem Möbelfabrikbesitzer Paul Gentner zu Liegnitz ertheilte Prokura gelöscht worden. Liegnitz, den 18. November 1885. Königliches Amtsgericht.

Marg srabowa. Bekanntmachung. 40029 In unserm Firmenregister ist die Firma H. Reiner, Inhaber Kaufmann Hans Reiner, gelöscht durch Verfügung vom 14. am 16. November 1885. Marggrabowa, den 14. November 1885. Königliches Amtsgericht.

Nei denburz. Bekanntmachung. 40022

Der Klempnermeister Otto Kendelbacher aus Neideuburg kat durch Vertrag vom 21. Oktober 1387 für feine Ehe mit Bertha, geb. Doliva, die Gemeinfchaft der Güter und des Erwerhes ausge— schlossen und foll das Vermögen der Ehefrau die Eigenfchaft des Vorbehaltenen haben. Dies ist unter Nr. 52 unseres Registers eingetragen.

Neidenburg, den 12 November 1885.

Königliches Amtsgericht. III. Abtheilung.

Veisse. Bekanntmachung, 1002] In unser Firmenregister ist unter laufende Nr. 637

die Firma: „F. Klodwig“ zu Neisse und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Klodwig in Neisse am 15. November 1885 eingetragen worden. Neisse, den 13. November 1885. Königliches Amtsgericht.

40023 Venbrandenhurs. In das. hiesige Handels register ist Fol. 197, wofelbst die Firma P. J.

Nahmmacher Nachfolger verzeichnet stand, heute sub Col. 3 eingetragen: Die Firma ist in Theodor Laack verwandelt. Neubrandenburg, den 17. November 1885. Großherzogliches Amtsgericht. I. F. Scharenberg. 40024 Veumarkt in Schlesien. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 115 in Colsonne 6 das Erlöschen der Firma: C. Hildebrand zu Frankenthal zufolge Verfuͤgung vom 14. d. Mts. heute ein⸗ getragen worden. Neumarkt in Schlesien, den 16. November 1385. Königliches Amtsgericht.

401551 Proraheim. Einträge zum Handelsregister. J. Zum Firmenregister:

Bd. II. O. 3. 1389. Firma Karl Leibbrand Wittwe in Pforzheim. Inhaber: Karl Leibbrand Wittwe, Luise, geb. Haug, hier.

Bd. II. O. 3. 1395. Firma W. Spörr in Pforzheim. Inhaber: Kaufmann Wilhelm Spörr in Pforzheim. Derselbe ist ohne Abschluß eines Ehe⸗ verkrags mit Minna, geb. Gerwig, von hier ver— heirathet.

Bd. II. O.3. 1391. Jirma Emil Rauß in Pforzheim. Inhaber; Fabrikant Emil Rauß in Pforzheim. Derselbe ist ledig.

Bd. II. D. 3. 13902. Firma Thesd. Jung in Pforzheim. Inhaber: Fabrikant Theodor Jung in Pforzheim. Derselbe ist ledig.

Bd. JI. D.-3. 1393. Firma Gebr. Sickinger in Pforzheim. Inhaber: Das bisher als offene Handelsgesellschaft bestandene Geschäft ist auf Kauf⸗ mann Julius Sickinger hier als Alleininhaber über— gegangen. Derselbe ist Wittwer,

Bd. II. D. 3. 1394. Firma Hugo Hasenmayer in Pforzheim. Inhaber: Konditor Qugo Hasen— mayer in' Pforzheim. Derselbe ist mit Sophie, geb. Beyfchlag, von Schw. Hall ohne Abschluß eines Theverträgs feit 12. Juli 1870 verheirathet und hatte damals Wohnsitz in Schw. Hall.

Bd. J. O.-Z. 251. Firma Bohnenberger Cie. in Niefern. Die Firma ist als Einzelfirma

erloschen. . Bd. J. D. 3. 701. Firma Julius Jori in 2 * ö p 1 X Pforzheim. Die Firma ist erloschen.

II. Zum Gesellschaftsregister:

Bd. II. O- 3. 57. Firma Gebr. Sickinger in n , Die Gesellschaft ist aufgelöst. Aktiva und Passiva, gehen auf, den Theil ker Kaufmann Julius Sickinger hier über, welcher die Firma in unveränderter Weise fortführt.

Pforzheim, den 14. November 1885.

Großh. . . Mittell.

Ruhrort. Sandelsregister 40066 des Königlichen Amtsgerichts Ruhrort.

gefellschaft Rheinische Stahlwerke zu Meiderich⸗ re,. ist bei Nr. 168 Col. 4 Folgendes einge⸗ ragen:

In der ordentlichen Generalversammlung vom 8. Oktober 1885 sind Aenderungen der §§. 1, 8, 10. 13. 14, iß, 16, 18, 36, i. 2d und. 25 de; Ge— sellschaftsstatuts beschlossen. Darnach ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens auch auf den Erwerb und Betrieb von Hochofenwerken zur Erzeugung von Roheisen ausgedehnt (5. 1). Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch einmalige, späte⸗ stens am zwanzigsten Tage vor dem Generalversamm⸗ lungstage zu veröffentlichende Bekanntmachung in den Gefellschaftsblättern (5. 13). Die Bekanntmachungen werden durch den Deutschen Reichs⸗Anzeiger zu

Berlin, die Einladungen zu den Generalversamm⸗

In unser Gesellschaftsregister, betreffend die Aktien⸗

lungen außerdem durch die Berliner Börsenzeitung zu Berlin und die Kölnische Zeitung zu Köln ver⸗ öffentlicht. Wenn eins dieser Blätter eingeht oder aus sonstigen Gründen für die Gesellschaft unzu⸗ gänglich wird, so genügt die Bekanntmachung durch die übrigen, bis die Generalversammlung mit abso⸗ luter Stimmenmehrheit ein Ersatzblatt bestimmt hat. Auch außer diesem Falle kann die General versamm⸗ lung mit absoluter Stimmenmehrheit die Ver⸗ mehrung, Verminderung oder Aenderung der Gesell⸗ schäftsblätter beschließen. Die Bekanntmachungen müssen die Gesellschaftsfirma und dasjenige Gesell⸗ schaftsorgan, von dem sie ausgehen (mit oder ohne Nennung der betreffenden Namen) enthalten (8. 25), Die übrigen Aenderungen ergeben sich aus dem bei den Spezialakten beruhenden notariellen General⸗ versammlungsprotokolle vom 8. Oktober 1885. CU Reining haus, Gerichtsschreiber.

40026 sehoprheim. Nr. 11366. Mit D. 3.9 wurde in das Genossenschaftsregister eingetragen:

Landwirthschaftlicher Konsumverein Schläch⸗ terhaus E. G. Derselbe hat am 11. Oktober lI. J. begonnen und bezweckt gemeinschaftlichen An⸗ kauf, von Bedürfnissen der Haushaltung und Land- wirthschaft, Verkauf der Produkte derselben und Schutz der Mitglieder gegen Uebervortheilung. Die Vorstandsmitglieder sind: Ph. Afal, Bür ermeister, als Vorsteher, Karl Friedrich Friedlin als Kassier, Johann Friedrich Ischier. Mathias Schlozer, Jo⸗ hann Friedrich Friedlin in Schlächterhaus als Bei⸗ sitzer.

Die Bekanntmachungen erfolgen in dem land⸗— wirthschaftlichen Wochenblatt unter obiger Firma.

Schopfheim, 11 November 1885.

Großh. bad. Amtsgericht. Weisser. Spandan. Bekanntmachung. 40027]

In unser Prokurenregister ist Folgendes eingetragen worden: .

Spalte 1, laufende Nummer: 41.

Spalte 2, Bezeichnung des Prinzpals;

Handelsgesellschaft Hiẽgd nde Schnell zu Nauen. Spalte 3, Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: Gebrüder Schnell, p. E. Emil Hahn. Spalte 4, Orte der Niederlassungen: . Nauen. Spalte 5, Verweisung auf das Firmen- oder Ge— sellschaftsregister: Die Firma ist eingetragen unter Nr. 32 des Gesellschaftsregisters. Spalte 6, Bezeichnung des Prokuristen: Kaufmann Emil Hahn zu Nauen. Spalte 7, Zeit der Eintragung: Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. November 1885 an demselben Tage. Spandau, den 10. November 138385. Königliches Amtsgericht.

Sulingen. Bekanntmachung. 40028 Auf Blatt 1 des hiesigen Handelsregisters ist heute

zu der Firma: Bendix Falk eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“ Sulingen, den 17. Nopember 1885. Königliches Amtsgericht. Niemeyer.

; 40029 Tilsit. In unser Register zur Eintragung der Ausschließung der Gütergemeinschaft unter Kaufleuten ist heute unter Nr. 233 folgender Vermerk; Kaufmann Ernst Schmwenner von Tilsit hat für seine Ehe mit Elfriede, geb. Zimmer, die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Dem Vermögen der Frau ist die Eigenschaft des Vorbehaltenen mit dem Be— merken beigelegt, daß diese Bestimmung sich so⸗ wohl auf das was die Frau in die Ehe mit— bringt, als auch auf das bezieht, was dieselbe während der Ehe durch Erbgang, Glücksfälle oder sonst wie erwirbt. eingetragen. Tilsit, den 13. November 1885. Königliches Amtsgericht.

Warstein. Handelsregister. 40030 Zusatz zur Bekanntmachung Nr. 38135 in Nr. 261 bis 266 die Liquidation des Warsteiner Gruben- und Hütten⸗Vereins betreffend; Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden.

40067] Wattenscheid. In unser Firmenregister sind heute folgende Firmen eingetragen:

a. unter Nr. 35: Firma Heinrich Schmidt, r Kaufmann Heinrich Schmidt zu Watten— scheid,

b. unter Nr. 36: Firma Lorenz Gottschalk, Inhaber Bäcker Lorenz Gottschalk zu Westenfeld,

. unter Nr. 37: Firma Gottfr. Könen, In— haber: Winkelier Gottfried Könen zu Wattenscheid,

d. unter Nr. 38; Firma Anton Burbank, In— haber Kaufmann Anton Burbank zu Wattenscheid,

e. unter Nr. 39: Firma E. Rosenkrauz, In⸗ haber Kaufmann Emil Rosenkranz zu Wattenscheid, f. unter Nr. 40: Firma J. Spier, Inhaber Kaufmann Israel Spiero zu Wattenscheid,

g. unter Nr. 41: Firma J. Spieker, Inhaber Fruchthändler Johann Spieker zu Wattenscheid, h. unter Nr. 42: Firma Julius Rosenbaum, er Kaufmann Julius Rosenbaum zu Watten—

eid.

Wattenscheid, 12. November 1885.

Königliches Amtsgericht. 40031 Wehem. In unser Genossenschaftsregister ist be⸗ züglich des Vorschußvereins für das Amt Wehen eingetragene Genossenschaft, eingetra⸗ gen worden: Vom 1. Januar 1886 an heißt die Firma „Vorschuß verein zu Wehen Eingetragene Genossenschaft“ und der Vorstand 6er aus Apotheker Ohly, Hauptlehrer Merz, Kassirer Hilz. Genossenschaftsbeschluß vom 1. März und 1. November d. J. Wehen, den 16. November 1885. Königliches Amtsgericht.

40032 Wiesbaden. Das seither unter der ginn Rauschenbusch Nachfolger“ zu Wies tzaden be triebene Handelsgeschäft ist mit allen Aktiven in Folge Vertrags an den Kaufmann Wilhelm Ger. hardt zu Wiesbaden übergegangen und wird von demselben unter der Firma „Wilhelm Gerhardt zu Wiesbaden fortbetrieben.

Demgemäß ist heute die Firma „A. Rauscheu⸗ busch Nachfolger / im Firmenregister unter Nr. 779 gelöscht und die Firma „Wilhelm Gerhardt“ in das Firmenregister unter Nr. 8253 eingetragen worden

Wiesbaden, den 16. November 1885. ⸗

Königliches Amtsgericht. Abtheilung VIII. Handelsrichterliche 40033 Bekanntmachung.

Fol. 100 Bd. J. des hiesigen Handelsregisters woselbst die Firma Ph. Schirmer in Lindau eingetragen steht, ist rubr. II. Nr. 2 folgender Ein— trag bewirkt worden:

28. Oktober 1885. gang e auf; 35 15 die Wittwe Wilhelmine Schirmer, geb. Giesecke, in Lindau, — Füstlier,

2) den Schlosser, jetzigen Schirmer hier, 3) die unverehelichte Auguste Schirmer in Lindau, 4) die minorennen Geschwister Wilhelmine und Marie Schirmer in Lindau übergegangen und ist die Wittwe Wilhelmine Schirmer, geb. Giesecke, in Lindau zur Vertretung und Zeichnung der Firma allein berechtigt. Zerbst, den 17. November 1886. Herzogl. Anhaltisches Amtsgericht. Der Handelsrichter: Morgenroth.

Zerbst.

Die Firma ist durch Erb—

Leopold

Zerbst. Handelsrichterliche . Bekanntmachung. Es sind nachstehende Firmen im hiesigen Handels— register gelöscht: Fol. 135. Ednard Nickel in Coswig, Fol. 66. Rich. Rosenhagen in Dornburg, Fol. 336. L. Ginsberg in Zerbst, Fol. 98. E. Neumann in Reuden, Fol. 113. Fr. Born in Strinum, Fol. 82. Adolph Nickel in Roßlau, Fol. 277. Adolph Nickel in Zerbst, Fol. 85. Aug. Hentze in Roßlau, Fol. 213. Gebr. Münnich C Co. in Coswig, Fol. 287. Gebrüder Münnich in Coswig, Fol. 99. C. Beyer in Rostlau, Fol. 144. Fr. Hoffmann in Coswig, Fol. 349. Eoswiger Farbenfabrik Gotthelf Thermann in Coswig, Fol. 163. O. Söllner in Roßlau, Fol. 58. E. F. Dalichau in Noßlau, Fol. S0. L. Belger in Roßlau, Fol. 118. Carl Hildesheim in Coswig, Fol. 240. Friedr. Daniel in Roßlau, Fol. 69. G. Pudicke in Zerbst, Fol. 74. F. L. Kersten in Roftlau, Fol. 1094. F. von Storren auf Nene Mühle bei Zerbst, Fol. 168. Louis Rusch in Rostlau, Fol. 146. Heinrich Friedrich Radtke in Roßlau. Zerbst, den 17. November 18865. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Der Handel richter: Morgenroth.

oon

.

Zeichen⸗Register Nr. 47.

S. Nr. 46 in Nr. 267 Reichs⸗Anz. — Nr. 267 Central⸗Handels⸗Register.

(Die aus ländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nach dem Reichsgesetz über den Maxkenschutz vom J0. November 1874 8 5 Nr 3 wird ein ein⸗ getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗ a in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solchen Anmeldung, ohne daß Dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen sind. — Da Das Gesetz über den Markenschutz mit dem 1 Mai 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d. J. derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Löschung derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr. 3 a. 4. S. Anwendung findet.

Rur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im Reichs⸗ Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ öffentlicht ist, auch über die Dauer von zehn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.

39430

Aachen. Als Marke ist ein— getragen unter Nr. 254 zu der Firma: Blaschke . Bachus in Aachen, nach Anmeldung vom NEPLGOS 12. Rovember 1885, Vormittags 15 Uhr 55. Minuten, für Nadel. fabrirate aller Art das zeichen. nur Eũrß b. mmm n,

*

3

. cru e ö

.

*

9

Aachen, den 13. November 1835. Königliches Amtsgericht. V.

KEerlin. Königliches Amtsgericht L. Abtheilung 56 11.

Berlin, den 13. November 1885.

Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 477 zu der

Firma: W. Lange Ww. lspäter geändert in:

„Lange C Lindner“ in Berlin laut Bekannt—

machung in Nr. 69 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1879 für Nähmaschinen eingetragene Zeichen.

39431 Kerlin. Königl. Amtsgericht LJ. zu Berlin, Abtheilung 56 11.

Als Marken sind eingetragen zu der Firma Duis⸗ berg Co. in Berlin, nach Anmeldung vom 8. November 1885, Vormittags 11 Uhr 1 Minute, für Knöpfe (auch Chemisettes,⸗, Manchetten⸗ und Kragen⸗Knöpfe) und Damenschmucksachen jeglicher

39585

387389

lↄd z Lauenburs a. Elve. Ils Marke ist eingetragen unter Nr. zu der Firma: F. Hack Nachfolger

in Lauenburg a. Elbe, nach *. Anmeldung vom 2. November Irade 1885, Morgens 11 Uhr, für Sicher heitszündhölzer das Zeichen:

Lauenburg a. Elbe, W November 1885.

Königliches Amtsgericht.

attung, in Glas und Steinnuß, mit und ohne

Nerallfassungen: Hamburz. Als

Marke ist eingetra⸗ gen unter Nr. 7G zur Firma: J. S.

Rremen. Als Marken sind gelsscht; ꝛ; das unter Nr. 6 zu der Firma: Gebr. Nielsen in Bremen, laut Bekanntmachung in Nr. 205 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für sogenannte Tafel? oder Kuchenzucker eingetragene Zeichen. Douglas Söhne das unter Nr. 7 zu der Firma: Ges W. Sillcox in Hamburg, nach in Bremen, laut Bekanntmachung in Nr. 22 des Anmeldung vom 13. Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für Deu⸗ und November 1885, Mistgabeln, Hacken, Holz⸗ und Stahlharken, Sensen, Nachmittags 121 Gras mähmaschinen, Pferdeheurechen, Pserdeheuwende⸗ Uhr, für Bar⸗Rum, Maschinen, Pumpen, Ernte⸗ und Mähmaschinen ein⸗ Angotura-Bittern, ; . FFlorida⸗Wasser und

getragene Zeichen, *

unter Nr. S7õ das Zeichen:

402551

die' untẽr Rrn. 8 bis 14 zu der Firma: E. F. deren Verpackung Leipzis. Als Marke ist gelöscht das unter Nr.

Scheuhaß Zöhnz in Vremen, , ,, dar Zeichen: äs ur Ter Firma: Math. Salcher Söhne

machung in Nr. 235 des Deutschen Rei 5⸗Anzeigers ö. ; r Wien in Oesterreich It. Bekanntmach in

. e , n. ? . Das Land ericht. 3u i ĩ l (lt. Bekanntma ung 1

H von 1855 für fabrizirten auchtaback eingetragenen Hamburg 9 Rr 'm den Denlschren reichs Anzeigers von köf Zeichen, 3 . für gezwirnte, rohe, gebleichte und gefärbte Baum⸗

die unter Nrn. 15 und 16 zu der Firma; E. F. Schellhaß Söhne in Bremen, laut Bekannt⸗ machung in Nr. 264 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für fabrizirten Rauchtaback eingetragenen Zeichen,

ö 6 unter Nr. 18 zu der Firma: Kalkmann „* Nobbe in Bremen, laut Bekanntmachung in Nr. tz des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 fuͤr fabrizirte Cigarren eingetragene Zeichen, ; das unter Nr. IJ zu der Firma: F. W. Wien⸗ holt Sohn in Bremen, laut Vekanntmachung

wollgarne eingetragene Zeichen.

Leipzig, am 11. November 1835. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

40173

unter Nr. 876

das Zeichen: Hambpur. AlsMarke

ist eingetragen unter

Nr. 704, zur Firma:

Deppermann Thiel, in Hamburg,

10255 Leipzigs. Als Marke ist gelöscht das unter Nr YIM zu der Firma: Dor. Jos. Gölis' Nach⸗ folger Hor. Wenzel Ferd. Sedlaczek zu Wien in Sesterreich, It. Bekanntmachung in Nr. 272 des

elan Anme om ich ann 1. Nr. in Rr. 2371 des Deusschen Reichs Anzeigers von 1875 nach Anmeldung on Deut chen Reichs-Anzeigers von 1875 für Dr. 1 . w 15. November 1885, Falis fps 1 ö für Schinken eingetragene Zeichen, lächmittags 126 Uhr Gölis sches Universal-Speisenpulver eingetragene die unter Nrn? 21 und W zu der Firma; E. F. . k n. phar⸗ See, ö ö. Schellhaß Söhne in Bremen, laut Bekannt⸗ es e ,. Präparate Leipzig, am 11. November 1885. j ? s j zeigers ö ö ö Töniali 26 99 ich nter Nr. S? das Zeichen: machung in Nr. 242 des Deutschen Reichs. Anzeigers und deren Verpackung / 1 ,, t. c. unte . 6 1875 für fabrizirten R zack eingetragenen 3 2 ö. Steinberger. . für fabrizirten Rauchtaback eingetrage üs Zeichen: g eichen, das unter Nr. 23 zu der Firma: Schomburg * / aoꝛos

Leipzigs. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 535, 537, 538, 539 zu der Firma: St. Egydn und Kinderberger Eisen⸗ Stahl⸗Industrie⸗ Gesellschaft zu Wien in QOesterreich st. Bekannt⸗ machung in Nr. 282 des „Deutschen Reichs⸗Anzei⸗ gers“ von 1875 für Gußstahl, Feilen, Cementstahl, Commerceisen, Draht, Drahtseile, Drahtstränge und Drahtstifte eingetragenen Zeichen. Leipzig, am 11. November 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

Comp. in Bremen, laut Bekanntmachung in Nr. 254 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 für fabrizirte Liqueure eingetragene Zeichen. Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Han⸗ delssachen, den 14. November 1885.

C. H. Thule sius, Dr.

Hamburg. Das Landgericht.

40077

Königl. Amtsgericht J. zu Berlin. Abtheilung 56 II. . Als Marke ist eingetragen unter Nr. 89 zu der Firma: Thiele Steinert in Berlin, nach An⸗ meldung vom. 12. November 1885, Vormittags 1I Uhr 21 Minuten, für echte und legirte Gold— und Silberspitzen das Zeichen:

40172 Hamburg.. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 705 . Henry Des Arts in Ham⸗ burg, nach Anmel⸗ dung vom 18. No⸗ vember 1885, Nach⸗ mittags 1 Uhr, für Desinfektionsmit⸗ tel und deren Ver⸗— packung das Zeichen:

Samburg.

Berlin.

40176 Detmold. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. J zu der Firma: August Kersten hierselbst, laut Bekanntmachung des früheren Stadtgerichts hierselbst in Nr. 234 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1875 für eine wohlriechende Essenz „Teutoburger Wasser“ eingetragene Zeichen. Detmold, den 14. November 1885. Fürstliches Amtsgericht. I.

Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. öh zu der Firma: Roulkiser 4 Co. zu Paris in Frankreich lt. Bekanntmachung in Nr. 275 des „Deutschen Reichs-Anzeigers“ von 1875 für Artikel

a0]

Das Landgericht.

Heldman. ! 102601 5X. hö n ; . 2 U Hrambur. Als Marke ist gelöscht ö. . in Leder oder tunstlichem 26. eingetragene Zeichen. ! ö ĩ , 6 . Leipzig, den 14. November 1885 166 9 . . ird Kaft 1è in e . 3 . 5833 ; , 39660] Nr. 475 zu der Firma: Richard Fa mant in Knkzlicht ? Uintsgericht. 8. — 6 ö ö Hamburg, laut Hekanntmachung inn Nr. X Ded Sternberger 33. . 6b es de Als Marke ist ein— FJeutschen Reichs-Anzeigers!“ von 1884 für Spiri— 6. . 33 ¶ G De. . 96 Bresden. ls *Vearkte ö „Deutschen Reichs-Anzeigers o . — 2 — ö. 7. . 5 P — 2 1 z 3 2 . e, . . getragen . 3 ,, kuofen eingetragene ichn ö ö ann D/ . , irma: Türk. Tabake iga⸗ Hamburg, den 18. November 1886. ; . ö 52] ö ec, ,. g , irn erer „Jupiter“, Adolph ö ö Das Landgericht. Leipzis. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. bhð 33 * ö ö ö. Selowsky in Dresden, nach J. zu der Firma; Vincenz Huber zu Randegg in . , , , , , , , ]. Unmeldung vom 5. November 1885, . Oesterreich lt. Bekanntmachung in Nr. 223 des 3. . e , ,, m , dn, . VormittagsYs 11 Uhr 20 Minuten, ; 40259] Deutschen Reichs-Anzeigers von, 1875 für Sensen / 3 , . e, , 4 für Eigarettten und Verpackungen Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter und Strohmesser eingetragene Zeichen. 331 3 . von Kigaretten, Tabaken und Ci⸗ Nr. 437 zu der Firma: Richard Kastmann in Leipzig, den 14. Noreinber 1333 33 3665 garren das Zeichen: Hamburg, laut Bekanntmachung in . des Kön glich ö . 2F* . 237 228 20 r* n 1 ⸗ 9 ö 8 J. ? Dresden, am 12. November 1335 Deutschen Reichs- Anzeigers. von 1883 für Ango Steinberger. J Königliches Amtsgericht, Abtheilung . stura⸗Bittern eingetragene Zeichen. 26 1 Geuder. Hamburg, den 18. November 138, U . . ö. 140234 . t Das Landgericht. Leipzis. Als Marke ist gelöscht daz unter

== Rr. 5 zu der Firma: E. Remy d Co. zu Wygmael in Belgien lt, Bekanntmachung in Rr. 283 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875

35659 /,, eingetragen unter

. . ; k 3913.1 ̃ Nr. 173 zu der Firma / Das unter Nr. 7 des Zeichenregisters für für Königs Reisstarke eingetragene hen. J. Kliemt in Tres Lane n,, „Niederländische Ylargariu-Butter⸗ Leipzig, den IJ. Norember 1335 den, nach Anmeldung SX 6 / Fabrit W. Hildesheim Æ Co. zu Kleve ein Königliches Amtsgericht. vom 3. November 1885, O8 W f 6 getragene Zeichen für Margarin⸗Butterfabrikate ist Gtein berger. Nachmittags J Uhr, e g

400781 Berlin. Königl. Amtsgericht L. zu Berlin,

Abtheilung 5611. h g 40257

Als Marke ist eingetragen unter für Brief⸗ , Canzlei⸗ gezälischtz Amtsgericht zu Kleve. . 886 Fi . ö Königliches Amtsgericht zu ? . ( ö . Rr. 36. zn der Kirmg. Schuchazdt 9 Schreib und Concept⸗ ; Leinrzis. Als Marke ist, gelöscht das unter ; Rr. 563 zu der Firma: Alois Steinbichler zu

4 Schütte in Berlin, nach An⸗ 8 Fapiers das Zeichen: ö . , , ö 39430] Türnitz in Desterreich lt. Bekanntmachung Jin i, ,, HEleve. Die sub Nr. 8 und Wes Zeichenregisters für Rr. 2814 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1875 die Firma: „Provinz ial⸗Molterei-⸗Gesellschaft für Sensen und Strehmesser ein etragene Zeichen.

für Stahl⸗

Dresden, den 12. November 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. b.

und Eisenwaaren das ĩ . Zeichen: VE Shy Geuder. Hildesheim Comp.“ zu Kleve eingetragenen Leipzig, den Jö. r ener e. ; 3 . Feichen für Süßrahm-Naturbutter, Süßrahm⸗ i , mn ger lz. lar . Vünllind und Vutkterine, sowie deren Emhallae Steinberger. kerlin. Königl. Amtsgericht E. zu Berlin, Hüsseldorr. ls Marfe ist eingetragen unter zanlhsnerfhiedene Sorten garantirt reiner . . 262

butter sind als Marken gelöscht.

Rr. 105 zu der Firma: C. J. Falkenberg in U Königliches Amtsgericht zu Kleve.

Düsseldorf, nach Anmeldung vom 11. November 1885, Vormittags 19 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Kenntlichmachung und Verpackung von Werkzeugen und Jeräthschaften aus Eisen— Stahl

i 61II. ö Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 579 'zu der Firma: Eduard Molterer zu Sierninghafen in Desterreich lt. Bekannt. machung in Nr. 234 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1875 für ö Sattler- und Riemer⸗ Ahle eingetragene Zeichen. .

0 . 9. 16. November 1889. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

40261 Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Ir M6 zu der Firma: „Johann Gener, Sensen fabrikant in Sch arnste in zu Scha rnstein in Oesterreich laut Bekanntmachung in Nr. 2832 des Seutfchen Reichs-Anzeigers von 1875 für Sensen, Strohmesser und Sicheln eingetragene Zeichen.

Leipzig, den 16. November 18865,

Königliches Amtsgericht.

Steinberger.

i049] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 544 zu der Firma; Hdd n a d Harness Sons zu Sheffield in England laut Bekannt- machung in Nr. 284 des Deutschen Reichs⸗An⸗ zeigers von 1875 für Messer, Rasirmesser, Scheeren und andere Messerschmiedewagren eingetragene Zeichen. Leipzig, den 16 November 18565. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. Zs81 zu der Firma: Bernhard Keilich in Berlin, nach Anmeldung vom 16. No- vember 13865, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten, für Kreiden das Zeichen:

38570 . . HRoblenz. Als Marken sind lin getragen zu der 1nd Hieffing, sonie. Giseß. n und Firma M. Mayer in Koblenz für Briefcouverts, Stahl-Kurzwaaren das Zeichen: . e lter ind Papiere: Düfseldorf, den 11. November 1885. Königliches Amtsgericht. Abth. III. /

39123 ichstätt. Als Marke ist eingetragen unter * 42 zu der Firma: „X. Sternecker“ in Weifsen⸗ burg a. S., nach Anmeldung nem 10. November 1883, Vormittags acht einhalb Uhr, für Gold- und

Silbergespinnste,

Tressen, Fransen, Bouillons, Flitter, Lamettas und alle son⸗ stigen in diese Ge⸗ schäftsbranche einschlä⸗

gigen Artikel das Zeichen: welches den Schluß der Emballage bildet.

Eichstätt, den 11. November 1333. Der Kgl. Landgerichts-Präsident: Häcker.

1) Auf Anmel⸗ dung vom 10. No⸗ vember 1885, Vor⸗ mittags 11 Uhr 55 Minuten, unter Nr. 6 das Zeichen:

38428 kesigneim. K. Amtsgericht Besigheim, Als Marke ist eingetragen unter Nr. 4 zu der Firma:

Bareiß X Schmid,U Kunstmühle zu Grostingersheim, ö. nach Anmeldung vom 4. November 1883 Vorm. 33 Uhr, für die Fabrikation bon Mehl ¶Vetreibung tiner Kunden- und Handelsmühle) das Zeichen:

2) Auf Anmeldung vom selben Tage, Mittags 12 Uhr, unter Rr. 7 das Zeichen:

40170

Halle a. S. Als Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 17 unseres Zeichen⸗ registers zu der Firma: f

iran Eggert“ zu Halle a. S., nach Anmeldung vom 16. November 3 1835, Nachmittags 5 Uhr 40 Minn . z ten für die . 8 * und Kaiserpuder das Zeichen welches . die Waarenhüllen so aufgeklebt wird, daß es äußerlich sichtbar ist.

40251 Leipzig. Ils Marken sind gelöscht die unter Nr. Y) und 560 zu der Firma: Michael Wein⸗ meister zu Miehldorf in Oesterreich, lt. Be⸗ kanntmachung in Nr. 283 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1875 für Sensen, Sicheln und Stroh⸗

3) Auf Anmeldung vom nan lichen Tage, Mittags 12. Uhr 0 Minuten, unter Nr. 98 das Zeichen:

g

Die Zeichen werden angebracht auf der Verpackung 3 ss j j je re WBriefe erte * ur und als Wasserzeichen in Papieren und Briefcouverts. mne fser eingetragenen Jeichen.

Leivzig, den 1. November 1885.

Koblenz, den 11. Nobember 1885. Königliches Amtsgericht.

Königliches Amtsgericht.

Den JT. November 1885. n 7. Rovember 1886 . , ,, ; ichter: a. S. den 17. November 1885. Steinberger. Amtsr chter: dane r he intsgerscht Abtheilung VII. ö

Neuffer.