Erste Beilage zum Deutschen Rei

chs⸗Anzeiger Berlin, Mittwoch,

triebs

ꝛrgeb n

ahnen

Zusanm lung de —

E sse Deutscher Eisenb 11. 13.

Bezeichnung

Eisenbahnen.

länge

Oktober

km

Monat Oktober ereßg⸗ K ö ö ö w Betriebs⸗ wurden befördert betrug die Einnahme

Ende des aus sämmtlichen Einnahmequellen — Personen⸗ und

Monats

aus dem

In der Zeit vom 1. Januar

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preuß

M 277.

Berlin, Mittwoch, den 25. November

aus sämmtlichen Einnahmequellen lich nur für zwei Verwaltungen. . eine Mehrausgabe von etwa 335 000. 4; dieselbe entfällt auf eine

Aichtamtliches.

gegenüber dem

gegenüber dem — Definitivum Provisorium Definit. Provifor. des Vorjahres ⸗ Anzahl. Tonnen. . ᷓ

Gepäckverkehr Güterverkehr über⸗ haupt M.

Definitivum Provisorium

Definit. Provisor. des Vorjahres .

Berlin, 25. November. In der gestrigen des Reichstages ergriff bei der ersten Be⸗

(4) Sitzung s Etats für 1886-87 und des Anleihe—

A. Hauptbahnen

seinschließlich der zugehörigen Bahn⸗ strecken untergeordneter Bedeutung). I. Staatsbahnen und sonstige vom Staate für eigene Rech⸗ nung verwaltete

Reichs⸗Eifenb. in Elsaß⸗Lothringen

=*

2ApPreußische Staats · Eisenbahnen ein⸗ schließl. d Angermünde⸗Schwedter, Gotha⸗Ohrdrufer,

Stargard ⸗Posener Gnesener Eisenbahn)

Oberlausitzer,

Sächsische Staats⸗Eisenbahnen. Württembergische Staats-Eisenb. . „Badische Staats-Eisenbahnen

Main-Neckar⸗Eisenbahn

2

Oberhessische Eisenbahnen eigene Strecken Oldenburg.

p. Wilhelmshaven⸗

E Ssp⸗ ö Eifenbahnen Il denburger

—=—

* 1,80 94,50

ö. 0 175,73

4 09

s) 317. 4 Kö

a 68 4 0

1160 — 39489 — 1732268 ( 165 000 — 149

14 254 085 47641 —

59 13 346 681 2 — 905648

2)21236,53 — 517,57 5) 2194,29

39, 24 15536, 10

1868 805 375 205 689 4 56 1855 507 — 28 978 — 1915470, — 133 187 —– 103 265 60 28514 4 33 494 4 354

56 920

S483 4 48 1995 598 265 988 — 130

Iii dis * t 27 654 4 18 9

368 566) 4 1 319,05 65 570) — 85

— 20031 4 41 846) 4 326 18 952 — 200

3 Y 4656616 — 15 —

2 2588 0090 3 == 174i 60 — 146

43270945 2045 —1720577 — 135 753 35

552

rathung f gesetzes der Schatzsekretär von Burchard das Wort:

unerfreuliche Bild, welcheẽ ich bei dem Beginne der vor⸗ der Finanzlage des Reichs zu geben

äbrigen Etatsberathung von ige Hinsicht wesentlich günstiger

sich seitdem in mehr als einer

chst sind durch die Nov shte Einna

ellen zum Zolltarif und zum Stempel⸗ t hmequellen erschlossen, welche dem sstaaten zu Gute kommen werden, und zwar blos zufließen für das künftige erden diese beiden No⸗

33 727 000 — 343 06563 (— 16000) — 600 etz- wesentlich erhö eiche und den Bunde

r Vortheil dem Reiche nicht on für das laufende Etatsjahr w blichen Mehreinnahmen verbunden sein, und sel Jahr haben sie bewirkt, daß die Zolleinnahmen es fonst gethan haben würden, in zu den alten Zolltariflätzen noch ge= Ich werde nachher auf die äher einzugehen haben. diesen Umständen ist

Statsjahr; sch vellen mit erhe das abgelaufene — wesentlich günstiger stel Folge der Vorrgtheeinf macht worden sir beiden Novellen n Abgesehen von das abgelaufene Rechnungejahr als ich im vorigen Jahre bei der sffes voraussetzen durfte. Die Uebersicht der Einnah ahr liegt Ihnen vor, sie is Ich beschränke mich Detail der Berathung d

5h65 406 903 — 449759 (44946851) 57 427 182 1424105 24 9ö8 631 144 341 (4 413 922) 29 845 655 487 472 (*

len, als sie

5 650) — 43 Wirkung dieser

; aber auch der Abschluß für ein wesentlich gůnstigerer 56 157) — 37 Schätzung des muthmaßli 10) 44449 4923

13 on —

usgaben für das abgelaufene Rechnungs kommisstion über⸗ daher auf allgemeine Zahlen und ieser Kommission vorbehalten

3622 men und A Rechnung j wiesen worden. laube, daß da leiben wird. Die Ausgaben des äber 5 Millionen abgeschlossen als meinerseits vor die Einnahmen sich wesentlich günstiger deiche verbleiben, als diejenigen,

aben mit einem Mehr von

Rechnungjahres h 52 Million höherer

Es ist das ein um] Jahresfrist geschätzt wurde.

1s a6 ( 10083 — 6

sowohl die

38 700) 4 717 ̃ die an die

Summe A. I.

11. Privatbahnen unter Staats⸗ verwaltung. Berlin-Dresdener Eisenbahn.

—

Zittau⸗Reichenberger Eisenbahn

DI bs 7 68

1 *.

i O34 226) — 126

183,148 64 26,6 0

72 884 ( 128614

56 027) — 398 20

183 632 75 495 — 411 32 639 1227

— 3244 — 121

Ginnahmen, die dem 9 Bundesstaaten abzuführen Wenn ich nur die H hebliche Mehreinnahmen v stellt im Betrage eugniß dafür, daß lich gesteigert h des Etatssolls dar. Mehr zu verzeichnen gewesen v

7416313) — 680 so haben sich er⸗

auptziffern berühren darf, ĩ austeuer heraus⸗

or allen Dingen bei der Br 22727 000 * Es ist dies ein sprechendes der Bierkonsum sich auch im at, denn diese Mehreinna ei der Branntwein

abgelaufenen Jahre stellt ungefähr 120,0 steuer ist ein erhebliches on rund 3767 000 ½ So willkommen

6 öl. ( 16 1924

43 339 (— 43429) 1629

Summe A. II.

III. Privatbahnen unter Privatverwaltung.

Dortmund⸗Gronau⸗Enscheder E. 188595

Eutin-Lübecker Eisenbahn a. nicht garant. Linien b. garantirte Linien

Holsteinische Marschbahn

. 1 2

15Kirchheimer Eisenbahn 16 Lübeck-⸗Büch. u. Lübeck-Hamb. Eisb. 17 Marienburg⸗Mlawkaer Eisenbahn. Mecklenburgische Friedrich⸗Franz⸗E. 19 Nordhausen⸗Erfurter Eisenbahn a. eigene Strecken.

Ostpreuß.

Südbahn l b. Fischhausen⸗Palm⸗

nickener Eisenb. Saal-Eisenbahn 2AUnterelbesche Eisenbahn

3 Weimar⸗Geraer Eisenbahn a, eigene Strecken.

b. Wernshausen⸗ Schmalkaldener E.

DIT i 0

.

*

. Nr. 52

a 135

95,49 2* * 7 5, C

20 842 (4 .

ö) 531,35 .

2633 — 24 375 — 141 317 —

17 991 (

124719) — 28 ) 177 25 . 2298 — 15344

21 06 C=

5156 76 33 ; zug ! 2196 — 11 151 bI 676 ( 4863 4 32 0

131,01

25974 95127

105 365

rz 4 3288 1855 4 11

1

793 434 7 - 117 959 — 235 99 873 14 025 — 19190 2434 — 4400 240 — 248 066 — 16991 —1 131 127 400 0 313 564 12 216 4 109516 1835 — 402 435, — 73 650. — 303

15 507 9361 — 118

21 414 101 4

41 2927 7 622 —– 112 150 009 w 70634 41

so ist es wirth⸗ hauptsächlich Branntwein gestockt Vorjahre, während die gesteigert hat. bei den einzelnen daß bei der Post- und zahre ein Ueberschuß von Eisenbahnverwaltung ein erheblich von über 12 M bei der Rübenzucker⸗ m Bankwesen.

in finanzieller Beziehung ist, zu begrüßen, entstanden. daß die Ausfuhren ar gewesen sind als im der gunstigen Ernte übrigen Meh hebe nur noch hervor sich im abge at; bei der Den Mehreinnahmen hmen gegenüber en Einnahmen aus de sich auf nahezu 15 Millionen, veifellos eine wenig erfreuliche Er⸗ ungen über den die Erwartung

36 585 (4 dieses Mehr, auch

haben, daß sie geringer Produktion sich in Folge Ich übergehe Steuerzweigen. J Telegraphenverwaltun 618 G00 M ergeben böherer von 1 654 009. 4 lionen stehen nun Mindereinna den Aversen und bei d Mindereinnahmen beziffern Meine Herren, scheinung. Indess Ertrag des damals ausgesprochen, daß der laufene Jahr sich noch 21 Millionen. den Baareinzahlungen au Faktor, also bei ditirung oder ohne volle höhere Beträge, als nach dem ergeben würden, nicht zu rechnen hat sich aber als e einzahlungen bei der Rübenzu gegangen, und daraus der Rübenzuckersteuer;

21 Millionen

180 135 (* reinnahmen

13 7966 12 143 365 332 68

111 0629

.

das ist ja zr ei den vorjährigen Muthmaß s von mir doch Rübenzuckersteuer für das abge⸗ nämlich auf über on aus, daß bei diesem sehr unsicheren e erfolgen ohne Kre⸗ Kredits, auf erheblich Jahre sich Diese Voraussetzung Es sind thatsächlich die Baar⸗ heren Beträgen ein⸗ verhältnißmäßig besserer Absch wie ich schon hervorgehoben hab

en wurde b laufenden Jahre Ausfall an erheblich höher stellen würde, Schätzung ging Rübenzuckersteuer, denjenigen Einzahlungen, hnahme des schnitt der früheren

183 8. 100 538 ( 134 108)

92 915 ( Inanspruch

ine irrige erwi 3353 ö z 6 171 333 (4 teuer in viel hö

resultirt ein

ö õbz C4 Fehlbetrag von Etatsjahre seine rech Deckung zu

nungsmäßige ; Jahres stellt sich

der in dem nächsten ; aben wird. Der Abschluß as die eigenen Einnahmen un

Millionen günstiger, als es vo

82 55

33 des abgelaufenen 11 936 Ct d Ausgaben n mir im vorigen Jahre

zoo 66 =

hiernach, w ⸗ betrifft, um 8] 36) — 227 vorausgesetzt w

Zöllen, Tabacksteuer und

nun die Einnahmen an t un aten zu überweisen

Auge fasse, die den Bundessta

Stempelsteuern ins

Summe A. III.

n 1,60

— 368 247 (

5 abgelaufene Jahr allerdings

backsteuer für da —t ich es vorausgesetzt

heren Ausfall ab, als ich. Ausfall von etwa 55 Millionen.

sind, so schließt die Ta

Diss T sch a noch mit einem etwas hö

162

Summe A.

EL. Bahnen untergeordneter Bedeutung. I. Staatsbahnen unter Privatverwaltu Fischhausen⸗Palmnickener

RFriedrichrodaer Eisenbahn

TD ir * 6856, 068

in

2248 050 (4

babe, nämlich mit einem dies im Wesentlichen auf einer in den Etat eingestellt wurde. Grundlagen zu aus der Tabacksteuer steller Zölle ein erhebliches Plus ü enen Erwartungen e Mark ist wesentlich J . alten Zollsätzen gemacht worden sind,

wird diesen Mehreinn

749 297 341

— 2407 16 (67 171 5093) — 66 unzutreffenden Schätzung, die

Es standen damals nicht e berfchlagen, wie sich die haben namen t und auch über diese Mehreinnahme von Vorrathseinfuhren zurück⸗ im abgelaufenen

Gebote, um zu ü Einnahmen

ber den Eta die damals

ausgesproch rgeben, und

12 Millionen Rechnungsjahr

23 433 (4

2197 s 9 ahmen auch ein relativer Aus⸗

Summe B. J. II. Privatbahnen unter . Staatsverwaltung. Altenburg⸗-Zeitzer Eisenbahn Gaschwitz⸗Meuselwitzer Eisenbahn. me⸗Eisenbahn .

Kreis⸗Oldenburger Eisenbahn

4

*

6 483) 4 166 / 1801 2 622) 4 108

64 906 4364 36 090 3149 2818 265 4932 1646

als die Zölle äußern werden, abgaben haben

hr insofern gegenüh— diejenige Wirkung en. Die Stempel

fall für das laufende Ja aufende Jahr nicht st gehabt haben würd den Etat um etwa 15 Millio

Im Ganzen beläuft sich bei der Tabacksteuer abrechne Bundesstaaten für das abgelau S 0h9 000 ιν Es ist dies eine we Befürchtungen, die v mußte auf einen Ausf gerechnet werden. zelstaaten bereits zugeflossen;

21 236 (4 26 860) — 451

welche sie son

den Minderertrag eberweisungen an die Millionen, genau genüber den chen wurden; damals Ueberweisungen ist den Ein⸗ iber denselben

hiernach, wenn man t, die Summe der U sene Jahr auf über 8 sentliche Verb ahr ausgespro ionen in den Millionen Mark en in ihren Etats i

2368 (4 1 661 64

7äl 4 o * 16 563

12 237) 4 418 * 2643

* 185 * 3 00

esserung ge or einem Jahr lusfall von 16 Mill 5 602 (* Dieser Betrag von

Summe B. II.

III. Privatbahnen unter rivatverwaltung.

Aachen⸗Jülicher Eisenbahn

32 Altdamm⸗Colberger Eisenbahn.

Altona⸗Kaltenkirchener Giseil

Breslau⸗Warschauer Eisenbahn

e r . .

.

*

8 3 *

m . in J

6a 117 1603 5a 4 23 055, 3 5 13624 37 18 946 165 —

Verfügung für das der Ausfall des chsten Etatsjahr

zur vollständigen ie ich schon bemerkte, Reichskasse in dem na

Mittheilung über die res, fo darf ich noch— höheren Werth bei⸗ en können. Sie sind ersten Halbjahres des eine Periode der vollen e Aenderungen bringen

nicht disponirt, er steht also nächste Jahr. Dagegen wird, abgelaufenen Jahres für die seine Deckung zu finden h übergehen darf auf eine bnisse des laufenden Etats jah diesen Schätzungen feinen sollen und naturgemä ahrungen des Es liegt also noch türlich mannigfach

20 659 (4

muthmaßlichen Erge mals die Bitte äußern, als sie haben lt auf Grund der Erf laufenden Etatsjahres.

Jahreshälfte vor uns, d

40 985 [4 z0 865 (4 Jo 246 (4

lors (412851) 111

4 327 4 36568) 2236

4 430 (* 430 6 086

ngen, nämlich für das Auswärtige Amt

Steigerung sämmtlicher Arbeits bedürfnisse, namentlich bei den Central⸗ bebsrden für Hülfsarbeiter über 92 (00 „A, dann bei den Gesandt⸗ schaften; insbefondere aber bei dem Kommissionskostenfonds und bei dem Extraordinarium des Auswärtigen Amts.

Ferner wird eine Mehrausgabe roraussichtlich erwachsen bei der

Marineverwaltung, ebenso wie das ja auch im abgelaufenen Rech⸗ nungsjahr der Fall gewesen ist. Von der Marineverwaltung wird angenommen, daß etwa 1150 G00 16 bei dem Fonds für die Indienst⸗ haltung der Schiffe über den Etat auszugeben sein werden, und der Rest auf einmalige Ausgaben entfällt. Die Mehrausgabe wird bei der Marincverwaltung im Ganzen auf 1183 000 M geschätzt.

Den Mehrausgaben von zusammen etwa 1965909 6 steben nun

höhere Minderausgaben gegenüber. Auf eine Minderausgabe wird namentlich gerechnet bei der Verwaltung des Reichsheeres und zwar in Höhe von ctwa 20 Millionen Mark. Es steht bei dieser Ver⸗ waltung eine Ersparniß von ca. 3 Millionen bei der Natural⸗ verpflegung in Folge von Preisrückgängen bei dem Brod und Fouragematerial in Aussicht, dem ein Mehrbedarf aus verschiedenen Titeln, insbesondere bei dem Wirthschaftsposten der Remontedepots in Föhe von 420 0090 A6 und ein Mehrbedarf von 450 009 „M für Vor⸗

spann⸗ und Transportkosten aus Anlaß vermehrter Transporte der

Trupven zu Uebungszwecken gegenüäbersteht. Wie gesagt, im Ganzen wird bei der Militärverwaltung auf eine Minderausgabe von etwa 2300 000 M½ gerechnet.

Auch bei der Reichs-Justizverwaltung wird sich eine weniger be⸗

trächtliche Ersparniß ergeben, nämlich bei den Kosten der Kommission

für das bürgerliche Gesetzbuch. Endlich ist auch eine Ersparniß vorauszusehen beim allgemeinen Pensionsfonds, namentlich wird für das Reichsbeer eine Ersparniß in diesem Fonds von 162 000 6 er— hofft, während sich der Pensionsfonds für die Marine⸗ und Eivil⸗ verwaltung wahrscheinlich als unzureichend ergeben wird. Es bleibt hiernach eine gefammte Minderausgabe, von 572 000 M als wahr⸗ scheinlich bestehen, dem gegenüber nun die Einnahmen in Betracht zu ziehen sind. Es werden sich Mehreinnahmen bei mehreren Einnahme⸗ zweigen ergeben; zunächst wieder wie im abgelaufenen Nechnungsjahre bei der Brausteuer. Hier kann eine Steigerung der Einnahme über den Etat auf etwa 2200 900 66 angenommen werden. Auch bei der Salzsteuer wird sich eine Mehreinnahme von voraussichtlich 900 000 4. ergeben. Dahingegen erscheint es nicht räthlich, bei der Branntwein— steüer auf eine Mehreinnahme für das laufende Jahr zu rechnen. Die Ausfuhr an Spiritus, die im vorigen Jahre gestockt hatte, hat sich im laufenden Rechnungsjahr wieder einigermaßen neu belebt, und wenn diese Ausfuhr fortdauert, so wird auf eine irgendwie be— trächtliche Erhöhung bei diesem Ctatszweig nicht zu rechnen sein.

Was dann den Ueberschuß der Post und Telegraphie anbetrifft, so nimmt die Post- und Telegraphenverwaltung an, daß das Etat⸗ Sell im laufenden Jahre erreicht, wenn auch nicht überschritten wird. Tehnlich stellt sich die Annahme der Verwaltung der Reichseisenbahnen. Auch bei dieser Verwaltung wird gehofft, daß erhebliche Ausfälle an dem Etat-Soll nicht eintreten werden; eine sichere Schätzung dieser Einnahmequellen ist naturgemäß zur Zeit noch ausgeschlossen.

Bei dem Kapitel „verschiedene Verwaltungs einnahmen“ wird sich eine nicht unbeträchltliche Möehreinnahme ergeben und zwar in Höhe don 1666 069 46. Davon entfallen 900 000 & auf Einnahmen aus dem Münzwesen in Folge von Silberausprägungen und gegen 600 0900 c auf extraordinäre Einnahmen verschiedener Art. Endlich ist zu erwähnen, daß die Zinsen aus belegten Reichsgeldern ein Mehrergebniß gegen den Etat von etwa 630 060 6 erhoffen lassen, da die Kapikalmittel nicht so schnell aufgebraucht worden sind, wie es erwartet wurde,

Im Ganzen besteht hiernach die Hoffnung, daß sich Mehreinnah⸗ men Pei verschiedenen von mir bezeichneten Verwaltungszweigen ergeben werden in Höhe von zusammen etwa 5 380 000 . Diesen Mehrein⸗ nahmen steht nun wieder eine Mindereinnahme fast ausschließlich bei der Rübenzuckersteuer und den Aversen bei der Rübenzuckersteuer gegenüber. Die Mindereinnahme wird bei der Rübenzuckersteuer nach Ten Anfchlägen, die aufgestellt sind, auf gegen 16 Millionen zu be— ziffern sein. so daß für das laufende Etatsjahr nur auf eine Einnahme von ca. 224 Millionen Mark zu rechnen wäre. Das ist gegen den Etat von ca. 3846 Millionen ein Ausfall, wie ich mir erlaubte zu bemerken, pon gegen 16 Millionen Mark.

Die Einnahmen der Rübenzuckersteuer für das laufende Jahr sind durch zwei Momente sehr ungünstig beeinflußt. Zunächst sind, wie ich schon bemerkte, im abgelaufenen Rechnungsjahr erheblich höhere Baarzahlungen auf das Steuer⸗Soll des laufenden Jahres ein⸗ gegangen, als borausgesetzt werden durfte, ja erheblich höhere, als in irgend einem Jahre vorher. Der Prozentsatz der Baarzahlungen hat im abgelaufenen Jahre sich fast auf 1I Yo der angeschriebenen Steuerbeträge belaufen, während er im Durchschnitt der früheren Jahre sich nur auf 7 oo belaufen hatte. .

Die Summen, die dem alten Jahre zugeflossen sind, fallen natür⸗ lich bei den Einnahmen des neuen Jahres aus. Auf der anderen Seite sind aber für den Rest des laufenden Jahres Baarzahlungen in sehr erheblichem Betrage nicht zu erwarten. Nach den angestellten Ermittelungen hat sich der Rübenanbau im laufenden Jahre in Folge der Zuckerkrise um 25 bis 304 vermindert. Nun spricht aber die Erfahrung dafür, daß Baarzahlungen nur dann in erheblicher Höhe erfolgen, wenn die e nnr e sich steigert, wenn der Rüben⸗ verbrauch sich erheblich erhöht. Es ift das wohl auch natürlich; denn die Baarzahlungen erfolgen in der Regel dann, wenn der Schuldner vor die Alternative gestellt wird, ob er seine bisherige Sicherheit, die er für den Kredit gestellt hat, erhöhen soll oder Baarzahlungen leisten will. Dieser Fall tritt gewöhnlich dann ein, wenn ein ungewöhn— liches Maß des Verbrauchs an Rüben vorliegt. Für das laufende Jahr ist aber nun auf ein solches hohes Maß nicht zu rechnen; im Gegentheil vermindert sich der Rübenverbrauch um 25 bis 300 , und es ist deshalb nicht anzunehmen, daß die Baarzahlungen eine beträcht⸗ liche Höhe erreichen werden; vielmehr sind sie verhältnißmäßig gering anzuschlagen, abgesehen davon, daß fich das ganze Steuer-Soll natur— gemäß um 20 bis 30 oM vermindert.

Ich möchte aber gleich, damit nicht zuweitgehende Folgerungen an diese Mittheilungen geknüpft werden, hervorheben, daß nicht das Etatsjahr mit seinen Einnahmen und Ausgaben das richtige Bild von der Leistungsfähigkeit der Rübensteuer geben kann, sondern nur das Betriebsjahr; denn nur innerhalb des Betriebsjahres wickeln sich Einnahmen und Ausgaben vollftändig ab ohne Rücksicht auf Steuer fristen und Ausfuhrvergütungsfristen, während bei den Einnahmen des Etatsjahres Zufälligkeiten eine fehr große Rolle spielen — haupt⸗ sächlich der Umstand, ob der Steuerschuldner gewillt ist, in erheblichem Umfange nicht Kredite in Anspruch zu nehmen, sondern zu Baar⸗ zahlungen überzugehen. Für das mit dem J. August dieses Jahres abgelaufene Betriebsjahr beziffern sich aber die Netto⸗Einnahmen aus der Rübenzuckersteuer auf 33 859 06065 164. Das ist ein Betrag, der nur um etwa 4 Millionen hinter dem Ftats⸗Soll zurückbleibt; dieser Betrag giebt das richtige Bild von der augenblicklichen Leistungs⸗ fähigkeit der Rübenzuckerindustrie. ; ö ö

Es ergiebt sich hiernach für das laufende Jahr bei der Rüben⸗ steuer eine voraussichtliche Mindereinnahme unter Zurechnung der Aversen von 16 305 000 46, dem steht eine Steigerung der Einnahmen

r eine vorsichtige Auf⸗ die wir wiederholt uer gemacht haben, ben herausstellen eigent⸗

Es sprechen auch fü die Erfahrungen, Rübenzuckerste Mehrausga

kann und bringen muß. nahme dieser Mittheilungen

ei dem Kapitel der werden sich nach diesen Schätzungen

3 676) 4 4

en gs 000 6 gegenüber, so daß der Rest als Mindereinnabme c verbleibt, nämlich ein Betrag don 10 900 990 6. Davon ist die Ausgabeersparniß abzurechnen, die ich erwähnte, in Summa von

ischen Staats⸗Anzeiger. .

572 O00 , so daß sich als Fehlbetrag des laufenden Jahres voraus—= sichtlich ein Betrag von 103 Ich wende mich nun zu denj

50 OQO beraasstellen wird.

ö. crögen Abaaben, die nicht der Reichs⸗ asse verbleiben, sondern den Einzerftaaten t6berwiesen werden: es sind das die Zölle, die Tabagsteuer und ö. zunächst die Tabacksteuer anbetrifft, so darf gehofft werden, daß das Etats-Soll im laufenden Jahre bis auf einen verhältniß⸗= zetrag von 150 000 bis 200 (0 erreicht werden

zie Stemrelabgaben.

mäßig geringen ?

Die Zölle und Stemrpelabgaben Fad in il ten Erträgen fr das laufende Jabr außerordentlich schwer — mir bereits lage der Steuer stellten Schätzungen darf Mehrertrag für das laufende Ja Voll werden die Zölle ihre Wirrungen Zollerböhungen Etatsjahres. ondern zum Tbeib weil erhebliche Vorrathseinfuhren geleistet and, die den längere Zeit versorgt hatten. a unmöglich, Schätzung des Mehrertrags,

za überschlagen, Rail die beiden Novellen eine erhebung herbeigefiärt haben. gehofft werden, daß sich bei den Zöllen ein hr bis 25 700 000 6 erden werde, mröt äußem könnza, eimnal, ; sämmtlrßh mit später in Kraft getreten ind, und Bedarf für Bei der Stempelab be ist es an der Hand maxrieller Unterlagen welcher aus der Novelle zum Stempel⸗ vorzunehmen. i b ibrig, ö. subjektiven ständiger, zuverlässiger Personen zu rekurriren. Stempel novelle auf jährliü 10 Millionen. dieselbe mit dem J. Oftober dieses Jahres in Kraft ist für das laufende Jahr a ö f Einnahmen aus den Stempelabgaben von Im Uebrigen wird noch auf eine Steigerung der 3o0 000 e gerechnet, so daß sich in Summa Stempelabgaben Jahr beziffern wird.

s iter Zurechnung der Zoll⸗ Ueberweisungen an die Bundesstaaten um rund zoraussetzungen des Etats überschzeiten werde.

Bitte knüpfen, diese Zahlen mit derjeniger itgetheilt sind.

Roo? ö bezeichneten

. ( Nach den ange⸗

Diese schãtze Mehrertrag aus der S gene fn getreten ist, so Titel auf eine Steigerung der 5 Millionen Stempekerträge von h. ö 2s Mehr an Ueber⸗ weisungen aus aussichtlich daf 5 500 00 M. für das laufende

Es ergiebt sich r die Summe der Millionen die n darf hieran nochmals die Vorsicht aufzunehmen, wie sie m

erse hierzus,

* — e *

— —

.

. das laufende Jahr anzunehmen,

das Reich mit eine ; daß dicsem Fehlbetrag aber an 313 Millionen so daß im Ganzen eine

berweisungen gegenüberstehen, ionen für das laufende

Verbesserung gegen den Etat von etwa Jahr zu erhoffen ist.

Ich darf hieran Umfang, in welchem betreffend die Rübenzuckersteuer genommen ist. werden für e

gesteigerte Ue

gleich eine kurze Mittheilung knüpfen über den

auf Grund des Gesetzes vom 13. Mai dieses Rübnzuckersteuer, kredite auf 3 Monate gegen Zinszahlur Es konnte diese Vergünstigung in Anspruch genommen etrag der Kredite ven 104 606 000 446; Anspruch genommen worden sür einen s ist also nur für 304 9½ der von mir

ö kurzen Beleuchtung des Etats für hält sein Gepräge durch folgende rhöhung der Matri—

Verlangerung g in Anspruch

inen Gesammtb thatsächlich ist sie aber nur in Betrag von 31 800 000 (6, da bezeichneten Summe. Ich wende mich das Jahr 1886j87. Der Etat er schlußziffern: es wi kularbeiträge von Erhöhung der Ueberweisungen Es stellt sich hiernach die Bilanz Jahr günstiger gegen das Der Matritularbeiträge ist herbeig Steigerung der Ausgaben, und zwar sor die fortlaufenden werden

nun zu einer kurzen

rd zu rechnen sein auf eine E 15 Millionen Mark; dieser Erhöhung steht eine gegenüber von 535 Millionen Mark. für die Einzelstaaten im, kommendeu orjahr um 32 Millionen. Die Erhöhung führt worden einerseits durch eine vohl der fortlaufenden wie der sich nach dem Anschlage ver⸗ ligen um 8 500 0090 46 Dagegen werden sich die eigenen, dem ahmen nur steigern um 3 620 09046 Werden aufgerechnet, so ergiebt sich hieraus Matrikularbeiträge in Höhe von

einmaligen: mehren um 16 680000 46, die einma in Summa 25 190 000 (66 Reich verbleibenden Einn die beiden Zahlen gegen einander die von mir erwähnte Steigerung der 21 Millionen Mark.

Wenn ich mich nun zu den Einzelhe auernden Ausgaben, so uͤbergehe ich die hauptsächli

iten wende, und zwar zunächst Mindererhebliches und

zu den fortd l J chsten Positionen einer näheren

beschränke mich darauf, achtung zu unterziehen.

Reichsamt des Innern ist unter den on 4 582 000 0 vorgesehen; diese Steigerung die Dampferfubvention, die in Höhe von — eine finanzielle Konseguenz g der Hoch⸗

fortdauernden Aus⸗ gaben eine Steigerung v entfällt fast vollständig auf 44100 000 Se in den Etat e des beschlossenen Gesetzes, zerei 100 000 „ erbeten.

e Erhöhung der fortd Reichsheeres;

ingestellt ist, Außerdem werden zur Förderun

auernden Ausgaben ist ferner hier wird sich die etwa 4 550 000 1 belaufen. ichsheeres einschließlich der on dem gesammten Dlese Mehr⸗

Eine ähnlich bei der Verwaltung des Erhöhung der fortdauernden ? zwar für die Verwaltung Es ist das ein Betrag, der v en Mark ca. 13 beträgt. r Grhöhung der Naturalienpreise auf zuvörderst auf einer Er⸗ tpferde; es ist dies ein elner Mitglieder des ist ferner die

lusgaben auf

bayerischen Quote. Etatssoll von etwa 340 Millio forderung berul Grund der bekannten

zt, abgesehen von de Durchschnittsrechnung. ionen für sämmtliche Diens die Zustimmung ein hat. Herverzuheben völlig unzureichend anzuerkennenden. für die unteren Chargen, und terstützung für verheirathet? Unter⸗ Gannison im Frieden.

fortdauernden Aus⸗ Allerhöchsten

Schritt, der hohen Reichstages hier gefunden vorgeschlagene Erhöhung der Kommandozulag. bindung hiermit eine F offiziere beim Verlasse Endlich ist eine gaben beim Reichs⸗Schat Dispositionsfonds fr Millionen zugeführt werden. Juli v. J. war eine Erwei Invaliden unter Parteien des hoh nothwendig, diesem Fonds stärkte Mittel

en, namentlich

beträchtliche Erhöhung der amt vergesehen. der Reichs⸗-Hauptkasse

Durch die Allerhöchste Ordre vom terung der Fürsorge der genzen Ration und in Aussicht genemmen aiferlichen Gnade erheblich ver= da der Fonds, chon jetz: der Erschöpfung 13 Millionen ist auf Grund. der bei den einzelnen Militär⸗

Hier foll dem

r für die Kriegs⸗= dem Beifall

en zu stellen,

zur Dispositi en bemessen ist. f

anderen Grundsätzen Der Anschlag von aufgestellt, die vorden sind. kurz das naturgemäße ts Anwachsens der endlich wird beim allgemeinen Üür die Verwaltung des Reichsheeres als rwaltung ein höherer Bedarf für äße Folge der Be=

entgegengeht. speziellen Ermittelungen verwaltungen vorgenommen r Ich erwähne dann no für die Reichsschuld in Höhe von 1200 090 6 ons fich allgemein fowohl f für die Marine und Civilve die Pensionen ergeben. Es soldungserhöhunge und ihre finanzie

Steigen der Zinsen

in Folge d Reichs schuld selbst

ist das eine nafurgemäße che vor. mehreren Jahren vorgenommen sind lle Wirkung für die Pensionen nun jetzt allmählich im Ganzen um höhung der ein⸗ liches übergehe.

en Ausgaben werden sich also 16 685 000 6 steigern. Hierzu kommt noch eine Er zwar, indem ich minder Erheb Verwaltung des Reichsheeres.

tat eine Steigerung

Die fortdanernd

maligen Ausgaben, nd hauptsächlich bei der . st fur den ordentlichen E Ausgäben von 4678 000 (6 erbeten, während

der einmaligen aus dem außerordent⸗