1885 / 281 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Nov 1885 18:00:01 GMT) scan diff

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141820] Bekanntmachung. ö. Am 8. Oktober 1880 ift in Reukirch Joneikischken die unverehelichte Ortsarme Anna Kundrus verstorben. Auf Antrag des Nachlaßpflegers, des Justizraths Stern in Tilsit, werden die unbekannten Erben der Anna Kundrus und deren Erben oder nächste Ver⸗ wandte aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte auf den Nachlaß spätestens in dem

am 27. September 1886, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. J, anstehen⸗ den Aufgebotstermine anzumelden, widrigenfalls der Nachlaß dem sich meldenden und legitimirenden Erben, in Ermangelung dessen aber dem Fiskus ver⸗ abfolgt werden wird, in welchem Falle der sich später meldende Erbe alle Verfügungen des Erbschafts⸗ besitzers anzuerkennen schuldig sein und weder Rech⸗ nungslegung noch Ersatz der Nutzungen, sondern

nur Herausgabe des noch Vorhandenen fordern dürfen wird. . Heinrichswalde, den 20. November 1885. Königliches Amtsgericht.

laise! Bekanntmachung. Michael. Niedermeier, Söldnerssohn von Thürnthenning, welcher wahrscheinlich schon im vorigen Jahrhundert geboren wurde und Für dessen Hypothekansprüche gegen Löschung derselben eine Kaution von 300 S0 deponirt wurde, ist seit mehr als 50 Jahren verschollen. . . Auf Antrag des Söldners Johann Niedermeier, früher in Thürnthenning, nun in Brunn, wird zum Zwecke der Todeserklärung hiermit Aufgebotstermin un diesgerichtlichen Sitzungs saale anberaumt auf Montag, den 4. Oktober 1886, Vorm. 10 Uhr, und ergeht hiemit die Aufforderung: 1J an den verschollenen Michael Niedermeier, spätestens zu diesem Termine persönlich oder schriftlich hier bei Gericht sich anzumelden, widrigenfalls er für todt erklärt werde, an die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahrzunehmen, In alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mit— sheilung hierüber bei Gericht zu machen. Am 19. November 1885. Königliches Amtsgericht Dingolfing. Weinzierl.

33 . Aufforderung.

Die am 22. November 1885 in Buttenheim ver— storbenen Marie Rosenfeld, Ehefrau des verlebten Rabiners Samson Wolf Rosenfeld von Bamberg, Tochter der gleichfalls verlebten Handelsmanns⸗ eheleute Hirsch und Regine Fischer von Buttenheim, letztere eine geborene Lazarus, hat zu Erben der Hälfte ihres Nachlasses eingesetzt:

Die acht Kinder des verlebten Kaufmannes

nen Gläubigerin, Wittwe Louise Keil, geb. Schulz, werden ihre Rechte auf die gedachte vorbehalten. 3) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt ( Zehden, den 20. Ne vember 1885. Königliches Amtsgericht.

41835 Bekanntmachung.

Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Kosel vom 2. November 1885 ist für Recht erkannt worden; ‚. .

Die Rechtsnachfolger der verstorbenen Hypotheken⸗

läubiger der Franz und Marianna Wa wrzinekschen Fheleute werden mit ihren Ansprüchen auf die Hypo⸗ thekenpost Abtheilung III. Nr. 5 des dem Maurer Johann Urbasik und der Wittwe Johanna Albrecht, geborene Thorz, gehörigen Grundstücks Blatt 101 Ostrosnitz ausge lossen.

Kofel, den 24. November 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.

41825 Bekanntmachung.

Auf den Antrag der Rechtsnachsolger des Joseph Dolata zu Mate nämlich seiner Wittwe Agnes Dolata, geb. Styperck, zu Mate und seiner Kinder Apollonia, Jacob und Peter Geschwister Dolata, hat das unterzeichnete Gericht am 7. November 1885 für Recht erkannt:

Die Hypothekenurkunde, noch gültig, über die im Grundbuche des Grundstücks Mate Rr. 7 in Ab⸗ theilung III. Nr. 16 für Joseph Dolata zu Mate eingetragene und auch auf die Grundstücke Mate Nr Iz und 14 übertragene Forderung von noch 138 Thlrn. 8 Sgr, nebst 5 Prozent Zinsen, wird mit Einschluß des zur Bildung dieser Hypetheken—⸗ urkunde mit verwendeten eigenen Wechsels über 28 Thlr., d. d. Posen, den 26. Mai 1874, welcher von „Jofeph Dolata, Wirth aus Mate Nr. 7“, aus⸗ gestellt worden und an Marcus Pinschower am J. Oktober 1874 zahlbar war, für kraftlos er⸗ klärt.

Posen, den 21. November 1885.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung IV.

41827 Bekanntmachung. Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Amts— gerichts vom heutigen Tage ist das Hypothekendoku⸗ ment über die Abtheilung 1II. Nr, 2 der Band VIII. Blatt 306 des Grundbuchs von Altenweddingen ver⸗ zeichneten, den Geschwistern Schladitz gehörigen Grundstücke für die Wittwe Döbbel, Anna Elisabeth, geb. Schade, zu Altenweddingen, bezw. deren Tochter, der Frau Dr. Goedel, Agnes, geb. Döbbel, zu Alten⸗ weddingen haftenden 200 Thaler für kraftlos erklärt. Wanzleben, 21. November 1885.

Königliches Amtsgericht. II. 41829 In der Hammerschen Aufgebotssache von Ebers—

Moses Lazarus aus Lichau im Hannöverschen, welcher ein leiblicher Bruder der Mutter der Erblasserin war und in Gunzendorf, Bezirks⸗ amts Bamberg J. geboren ist, nämlich dessen zwei Söhne Baruch, und Jakob Lazarus unbekannt wo in Amerika abwesend und dessen sechs Töchter, deren Namen, Stand und Wohn— ort der Erblasserin ebenfalls unbekannt waren, ev, die Nachkommen derselben.

Nach den angestellten Erhebungen existirt ein Lichau im Hannöverschen nicht, es scheint im Testa— mente der Srtsname verschrieben zu sein.

Es ergehf hiemit an die Erben, oder deren Nach⸗ kommen die Aufforderung, sich bei der unterfertigten Verlassenschaftsbehörde anzumelden.

Bamberg, am 25. November, 1885.

Königliches Amtsgericht II. Grimm, K. Amtsrichter.

41832

2 ö Aufgebot Verschollener. Auf den Antrag:;

J. des Tagelöhners Johann Heinrich Kreuzburg aus AÄArenshausen wird dessen Bruder, der Taglöhner Johannes Kreuzburg aus Kirch⸗ gandern, geboren am 16. September 1821, Sohn des Musikus Lorenz Kreuzburg, vor (wa 32 Jahren nach Amerika ausgewandert, des Schuhmachers Franz Weinrich aus West⸗ hausen wird dessen Bruder, der am 12. Juni 1848 geborene Schuhmacher Adam Weinrich, Sohn des Ackermanns Franz Weinrich zu Wefthausen, im Jahre 1868 nach Baltimore in Amerika ausgewandert,

aufgefordert, sich spätestens in dem vor uns auf

den 27. Oktober 1886, Mittags 12 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine schriftlich oder persön⸗ lich zu melden, widrigenfalls fie für todt erklärt werden.

Heiligenstadt, den 21. November 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.

41826

Durch Ausschlußurtheil vom heutigen Tage ist die im Bande XIV. S. 431 des Amtshvpothekenbuches von Seckbach eingetragene Kaufgeldsforderung von 300 Thlr. aus Vertrag vom 24. Juni 1864 zu Gunsten der Wittwe des Georg Albrecht zu Dörnigheim und deren 3 Kinder für erloschen er⸗ klärt worden.

Bergen b. Hanau, am 17. November 1885.

Königliches Amtsgericht. Gößmann.

41834 Im Namen des Königs! Verkündet am 20. November 18865. May, als Gerichtsschreiber.

Auf den Anttag des Schmiedemeisters Friedrich Keil zu Zehden

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Zehden durch den Amtsrichter Thinius

für Recht:

1) Die Marie Rosalie Wilhelmine Füllner unbekannten Aufenthalts sowie deren etwaige Rechtsnachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die Hvpothekenpost von 4 Thlr. 21 Sgr. 11 Pf. welche für die Wittwe n, Keil, geb. Schulz, auf dem im Grundbuch von Zehden Band J. Nr. 50 verzeichneten Grundstück des Antragstellers in Ab⸗ theilung III. unter Nr. z aus dem rbvergleich vom; 17. November 1835

7. Januar 1335 bez. 12. Januar 1841 eingetragen stehen, ausgeschlossen, 27) Den Übrigen Rechtsnachfolgern der eingetrage⸗

walde ist das Dokument über die im Grundbuche von Eberswalde Vol. XX. Blatt Nr. 544 in Ab⸗ theilung II. Nr. 1 für Frau Julie von Abaza, geb. Stubbe, zu Petersburg eingetragene Darlehnsforde⸗ rung von 7000 Thlr, durch Urthel des Königlichen Amtsgerichts hierselbst, verkündet von heute, für kraftlos erklärt.

Eberswalde, den 7. November 1885.

Heinrich, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

41836 Das Königliche Amtsgericht München I., Abtheilung A. für Civilsachen, hat am 23. Rovember 1885 folgendes Ausschlusz⸗Urtheil erlassen und verkündet:

J. die funf Stück 40 Pfandbriefe der Süddeut⸗ schen Bodenkreditbank, Serie 23 Litt. G. Nr. 375 984 und 375 Mh, Serie 27 Litt: G. Nr. bd 209 und az 210 zu je 2500 , endlich Serie 24 . Nr. 437 079 zu 200 „, vinkulirt auf den Namen des verstorbenen Privatiers Georg Weiß in Reut werden für kraftlos erklärt.

IJ. Der Antragsteller Johann Weiß hat die Kosten des Verfahrens zu tragen,

München, 25. November 1835.

Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber: (IL. S.) Hagenauer.

al824] . Durch Ausschlußurtheil vom 25. November 1885 ist die Hypothekenurkunde über die auf dem Grund—

stücke des Haus⸗ und Ackerbesitzers Heinrich Wilhelm

Hoff mann zu Langwaltersdorf, Grundbuchblatt Nr. 24 Reimswaldau Abtheilung III. Nr. ] für die Kaufleute Salomon Böhm zu Waldenburg und Wolf Benjamin zu Friedland eingetragene Kauf⸗ gelderforderung von 229 Thaler gleich 687 M für kraftlos erklärt.

Friedland b. W., den 25. November 1885.

Königliches Amtsgericht.

41837

Rr. 11641. Nachdem die diesseitige Aufforderung vom 27. September 1884 Nr. 10894 ohne Erfolg gewesen ist, wird der vermißte Ferdinand Boll von Rothweil für verschollen erklärt und dessen Vermögen der Ehefrau des Jakob Behrle, Josefa, geb. Boll, ald muthmaßliche Erbin, gegen Sicher heitsleistung in fürsorglichen Besitz gegeben. Breisach, den 23. November 1885. Der Gerichtsschreiber des Großh. Bad. Amtsgerichts: Weiser.

41828 . Bekanntmachung.

Durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 20 November 1885 ist der Matrose Johann Kand⸗ schat, geboren den 3. Juni 1849, verschollen seit dem Jahre 1872, für todt erklärt.

Tilsit, den 21. November 1885.

Königliches Amtsgericht. IV.

41644 Oeffentliche Zuste lung.

Der Elias Rosenthal, Kaufmann in Mayen, klagt gegen die Eheleute Peter Witty, Krämer, und Katharina, geb. Loch, beide früher in Kruft, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort, aus der Privatcession vom 30. April 1882, mit dem 6 auf kostenfällige Verurtheilung der Beklagten als Gesammtschuldner zur Zahlung von 293,40 606 nebst 5 0 Zinhen feit dem 1. November 1885 unter vor- läufiger Vollstreckbarkeit des zu erlassenden Urtheils und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhand⸗

lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Andernach auf den 4. Februar 18856, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Wollbrink, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Oeffentliche Zustellung einer Klageschrift an den Meßgergesellen Friedrich Regele aus Dinkelsbühl, zur Zeit unbekannten Aufenthalts. Auszug . aus der Klage, welche am 20. November 18885 zum pretty des Gerichtsschreibers am Kgl. Amtsgericht Ansbach angebracht wurde:; . .

Dienstmagd Eva Barbara Horn von Schweinsdorf und Zimmermann Georg Leonhard Letterer von Rothenburg a. T. als verpflichteter Vormund des außerehelichen Kindes Eva Margaretha“ der Erst⸗ genannten erheben Klage gegen den Metzgergesellen Friedrich Regele aus Dinkelsbühl, zur Zeit un⸗ bekannten Aufenthalts. wegen Vaterschaft, Alimenten und Entschädigungsforderung und lassen denselben vorladen zu einem Verhandlungstermin beim K Amtsgericht. Ansbach mit dem Antrag, Urtheil dahin zu erlassen: .

J. Beklagter Regele habe die Vaterschaft zu dem von Era Barbara Horn am 4. September 1885 außerchelich geborenen Kinde? Eva Margaretha“ an⸗ zuerkennen und demselben das gesetzlich beschränkte Erbrecht einzuräumen.

II. Beklagter habe folgende Leistungen zu über— nehmen:

. Vierzig Mark jährlichen Alimentationsbeitrag für dieses Kind auf die gesetzliche Alimentations⸗ periode zu zahlen,

b. seinerzeitiges Schulgeld und die Bekleidungs⸗ kosten, sowie die Hälfte der innerhalb der Alimen— tationsperiode erwachsenden Krankheits- und Beerdi— gungskosten zu bezahlen, .

die Kindsmutter mit zwanzig Mark für Tauf— und Kindbettkosten zu entschädigen.

II. Der Beklagte habe alle Prozeßkosten zu tragen. .

JV. Das Urtheil wird vorläufig vollstreckbar er⸗ klärt.

Vom K. Amtsgericht Ansbach wurde Termin zur Verhandlung dieser Klage auf

Samstag, den 6. Februar 1886,

Vormittags 9 Uhr, anberaumt. Ansbach, den 23. Novemher 1885. Gerichtsschreibexei des K. Amtsgerichts Ansbach. L. 8.“ Schwarz, K. Sekretär. 41645 Oeffentliche Zustellung.

Der Mühlenbesitzer Friedrich Wilhelm Woer— mann Nr. 31 zu Schweicheln, Kläger, vertreten durch den Rechtsanwalt Hr. Grüter zu Bünde, klagt gegen die Wittwe des fur todt erklärten Johann Gonrad Wörmann, Anna Maria Dorothee, geb. Siekmann, verwittwet gewesene Walter, zuletzt wohnhaft in der Bünderfeldmark, jetzt ihrem Auf— enthalte nach unbekannt, Beklagte, wegen Auflassung

und Löschungsbewilligung mit dem Antrage: die Be⸗

klagte ist als Miterbin in den Nachlaß ihres durch Erkenntniß des Königlichen Amtsgerichts zu Bünde vom 5. März 1885 für todt erklärten Ehemanns Johann Conrad Woermann schuldig:

1 1 Gemeinschaft mit ihren übrigen Miterben in diesen Nachlaß dem Kläger diejenigen Grund— stücke gerichtlich aufzulassen, von welchen der Besitz⸗ titel Bd. I. Bl. 171 des Grundbuchs von Schwei— cheln berichtigt ist und demgemäß beim Grundbuch⸗ amte zu Herford zu beantragen, daß der Kläger als neuer Eigenthümer im Grundbuche eingetragen wird,

2 in Gemeinschaft mit eben diesen Miterben zu bewilligen

a. daß die aus der Schichtung der Wittwe Müller Zacharias Wörmann, Sophie Dorothee Amalie, geb. Held, vom 20. August 1851 für den Erblasser Johann Conrad Wörmann Bd. J. Bl. 171 des Grundbuchs von Schwei— Heln Abth. III. Nr. 8 eingetragenen Ab⸗ findung von 300 Thalern,

daß die aus dem Ehe- und Erbvertrage der⸗ selben Wittwe Wörmann mit ihrem spätern Ehemann Colon Caspar Heinrich Holzgräfe vom 26. Uugust 18651 für den Erblasser Johann Conrad Wörmann Be , n Dez Grundbuchs Schweicheln Abth. II. Nr. 3 eingetragene Berechtigungen im Grundbuche gelöscht werden,

und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bielefeld auf

den 26. Februar 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Bielefeld, den 20. November 18865.

Königliches Landgericht, Civilkammer II. Siegwardt.

41865 Oeffentliche Zustell ung;

Der Besitzer Johann Gackowski zu Münsterwalde, vertreten durch den Rechtsanwalt Wagner zu Grau⸗ denz, klagt gegen 1) Johanna Ziemann, geb. v. Ma—⸗ sewska, 2) Leonhard v. Majewski, 3) die minder sährige Bronislawa v. Majewska, sämmtlich unbe⸗ kannten Aufenthalts, die dritte vertreten durch ihren Vormund, den Besitzer Johann Goschinetzki zu Münsterwalde, als Benefizialerben des am 16. Mai 1883 zu Muͤnsterwalde verstorbenen Besitzers Joseph von Majewski, aus dem von ihrem Fehn fer accep⸗ tirten, am 22. Januar 1883 fälligen Wechsel vom 29. März 1881 über 8o0 S, welchen auf Ansuchen des Aeceptanten der Kläger Zwecks Bürgschafts⸗ leistung als Aussteller vollzogen, und auf welchen er am 26. Januar 1883 550 „M und 3 S6 Protest⸗ kosten bezahlt habe, mit dem Antrage: die Beklagten solidarisch als Benefizialerben des am 16. Mär 1883 zu Munsterwalde verstorbenen Besitzers Joseph v. Majewski zur Zahlung von Hö3 „6 nebst 6 0 Zinsen seit dem 26. Januar 1883 zu verurtheilen, nnd! ladet die Beklagten zur muͤndlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreits vor die zweite Civil⸗ kammer“ des Königlichen Landgerichts zu Graudenz, Verhandlungszimmer Nr. AN, auf

den 1. März 1886, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufferderung einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

um Zwecke der öffentlichen Zustellung an die . zu 1 und 2 . dieser Auszug der i. bekannt gemacht. at Graudenz. 26. November 1886 Voelcker, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts

41866 Oeffentliche Zustellung.

Friedrich Fluhrer von Weinsbach, Gde. Eckart. weller, O. A. Oehringen, vertreten durch die etz anwälte Rembold und Ade in Hall, klagt gegen . mit unbekanntem Aufenthalt abwesenden Jakob En von Weinsbach auf Löschung eines Pfandrechts, inden er in erster Linie beantragt, zu erkennen: .

Es wird festgestellt und hat der Beklagte ann erkennen, daß seine auf dem an den Kläger im Jahn 1865 verkauften Anwesen zu Weinsbach unterpfinm— lich sicher gestellte Kaufschillingsrestforderung vn

Recht hat, der Löschung des hieher bezüglichen Pfand,

sämmtliche Kosten des Rechtsstreits zu tragen, a ö in zweiter Linie:

mit Zinsen durch Zahlung erloschen ist und der Be klagte der Löschung des hieher bezüglichen Pfand eintrags nicht widersprechen darf, daß weiterhin de Beklagte die Restsumme von 68 Tl. an Metz Rappold von Oehringen rechtsgültig cedirt In und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhane, lung des Rechtsstreits vor die Civilkammer de K. Württemb. Landgerichts zu Hall zu dem auf Mittwoch, den 10. Februar 1886, Vormittags 9 Uhr, festgesetzten Termine, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt st bestellen. .

Auszug der Klage bekannt gemacht. Hall, den 20. November 1885. Gerichtsfchreiber des Königlichen Landgerichts. Schühle.

41864 Oeffentliche Zustellung.

den Rechksanwalt Karpinski zu Schrimm, klagt gegen

den Tagelöhner Anton Grzeskowiak, unbekannten

Jufenthalts, aus dem notariellen Vertrage vom 21.

August 1882 und der Erbbescheinigung vom 29. De—

zember 1883 mit dem Antrgge:

1) den Beklagten als Miterben der Maryanng Grzeskowiak. geb. Porada, zu verurtheilen, die Grund stücke Schrimm Nr. 366 und 414 resp. seinen ideellen Antheil daran der Klägerin in Gemäßheit der Bestimmungen des notariellen die Kosten des Rechtsstreits zu tragen,

2) das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er— klären,

zu Schrimm, Zimmer Nr. 9, auf

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wind dicser Auszug der Klage bekannt gemacht.

; - Kierey, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

418591 Oeffentliche Zustellung.

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a. e. erhaltenen Darlehns zu 690 . mit dem Antrag auf Verurtheilung des Beklagten mittels vorläuft vollstreckbaren Urtheils zur Zahlung von 60 M . sowie

zur Tragung der Kosten und ladet den Beklagten zu

Herzogliche Amtsgericht zu Wolfenbüttel auf den 5. Januar 1886, Vormittags 19 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug Der Klage bekannt gemacht, Wolfenbüttel, den 26. November 1885. Spinti, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts.

41868 Oeffentliche Zustellung.

Styringen, I). Peter Kieffer, Sohn von Joseyh Kieffer, früher in Buschbach, 4) Adam Kieffer, Ar⸗ beiter, früher in Buschbach, 5) Magdalena Fritz ohne Gewerbe, früher in Buschbach, 6) Jaßch Breßler, Sohn von Johann, Fabrikarbeiter, früher in Vufchbach, Alle gegenwärtig ohne bekannten Wohn= und Aufenthaltsort, hat der beauftragte Notar Cul⸗

anberaumt auf

Eisenkremer. Die genannten. Verklagten werden hierdurch z diesem Termine eingeladen. Saargemünd, den 25. November 1885. Der Ober⸗Sekretär: Erren.

41863] Deffentliche Zustellung. Der Kaufmann W. Schmidt zu Halle a. S., ver⸗

früher zu Halle a. S. jetzt in unbekannter Abwesen⸗ heit, aus dem Wechsel . 4. 4. Halle a. S., den 19. August 1885, mit dem Antrage auf kosten— pflichtige Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 280 6 Wechselsumme nebst sechs Prozent Zinsen seit dem 19. Rovember d. J., und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Recht? streits vor das Königliche Amtsgericht, Abtheilung V. zu Halle 4. S., Zimmer Nr. 16, auf den 5. Februar 1886, Vormittags 10 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustell ung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hallle a. S., den 27. November 1885.

. Portius,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

22 281.

vom II. Januar 15765, und die im Patentgesetz, vom

Ss Fl. 35 Kr. 1489 6 nebst Zinsen dur . eh n erloschen ist, und daß der Beklagte lin

eintrags zu widersprechen; auch hat der Beklagte

1411

es wolle festgestellt 2 daß an der Fordermg von 868 Fl. 335 Kr. der Betrag von 500 Fl. 35 gt. atentes na . ] . . ,, 1 Zinsen 6. Ber Cegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen XVII. Sen. 2532. Biegsame Nohrwandung Rr. 34 265. Berschieblich al fnitut:

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese

Die verchelichte Franciska Broniarz, geb. Grzeske— wiak, im Beistande ihres Ehemannes, des Zimmer mannes Franz Broniarz, zu Schrimm, vertreten durch

Vertrages vom 21. August 1882 aufzulassen und

und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht

den 26. Januar 1886, Vormittags 9 Uhr.

Die Ehefrau des Tischlermeisters Theodor Grube, Sophie, geb. Brüdern, hieselbst, klagt gegen den Landbriefträger Wilhelm Grube aus Dettum, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen eines im Februnt

inündlichen Verhandsung des Rechtsstreits vor dar

In der gerichtlichen Theilungssache des Baptit⸗ Kieffer, Hüttenarbeiter in Lixingen, und Kons., Kli⸗ ger, vertreten. durch Rechtsanwalt Karl, gegen M Johann Kieffer, früher Fourage⸗Angestellter in Rouen, 2) Johann Haen, Tagelöhner, früher in

mann zu Forbach zur Lizitation der Immöbel Termin

den 23. Dezember 18385, Nachmittags 1 Uhr, zu Buschbach in der Wohnung des Wirthen Joham

treten durch den Rechtsanwalt Riemer daselbst, . gegen den Maschinenfabrikanten Alwin Brauer,

Fünfte Beilage

zum Deusschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Slaats⸗Anzeiger. Berlin, Montag, den 30. November L 3a.

—— —— —— —— er den Markenschuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musterun und Modellen,. Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich.!“ “n

Das Central⸗-Handels ⸗Reygister für das Deutsche Reich kann durch alle öost⸗ Anstalten, für Das Central Handels Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. Das auch durch die Königliche Erredition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats-: Abonnement beträgt 1 1 390 3 für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 3.

igers. SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4. Fileherr in Louisville, Kentuckv, V. St. A.; ab ertheilt. e Patentrolle ist KIasseæ. ö - Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W., unter der angegebener XLII. Nr. 34 225. Teuren:hler. welcher durch Patente. Friedrichstr. 48. P. R. 31 217 34 275. den Druckwechsel in einer 6 vlinder⸗ und Rota⸗ HR 12a. Husse. tionsmaschine bewegt wird. W. Voit n

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ tes Drahtsiebgeflecht. Eugen HKreiss in . mit der Gol bensan ge, . . XR I. M 34 216. Nene ngen mn m. durch genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Hamburg. Mulert in Wiesbaden. Vom 12. Juni l; Hab. r,, ö an Wassergestängen zur Kraftübertragung. Bühne. A. Ernst in Grube Hubert bei Jersep, V. St. A. ; Vertreter: C. bieper in Angust Schütte in Düsseldorf. Fallenhardt, Westfalen. Vom 16. Juli 1885 ab. Berlin 8W.. Gneisenaustr. 109/110. Vom

V. 3651. Vorrichtung an Zapfenlagern Nr. 34 268. Anordnung, die beim Ver 23. September 1884 ab. ; . zum Erkennbarmachen des Warmlaufens derselben. fahren zur Entwässerung von chächten in An⸗ XL VII. Nr. 34 255. . Ausrückbare Handfurbe! Charles Wells in Plymouth, England; wendung kommenden Gefrierröhren. sowohl zum für mechanische . Webstühle und andere erk⸗ Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, Auspumpen des Wassers aus dem schwimmenden maschinen. G. A- HHempelk in Chemnitz.

Fischmarkt 2. Gebirge, als auch als Stützen für Bauten im Von 23. Juni 1882 ab. . ö. Heinrich 9mmelmann in Dortmund. XILIX. H. 1568. Weichenzungenfräser. reien Wasser zu benutzen; Zusatz zum atent . 253. Slauenkuvplung ür sellstthatig Bo. 2589. Fangrollen mit aufwickelbaren Zahn⸗ Heinr. Ehrhardt in Düsseldorf. =. Nr. 30 . . M*, II. Gets eh in Aschers⸗ unterbrochen⸗ Drebbenegung. . nis muh ketten für Fangvorrichtungen; Zusatz zum Patent E. 1569, Support zum Drehen von Ban leben. Vom , August 18380 ab. . in Eutritzsch bei Leipzig. Vom 17. Februar Rr 327768. Friedrich Belzer in Dort- dagen, Scheiben und ähnlichen Gegenständen; VI. Nr; 34 217. Negulirung eerrichtung. an 1 ab, 6 . w mund. 376 n Patente . 32 625. Heinr. Naischmühl en. ö. . . in Küstrin. ö. ö 91 . ech lat r f ehen l, . 23. Speis ator für Dampf⸗ hkhardt in Düsseldorf. Vom 22. Januar 1885 ab. . ach wechselnder Betriebs verbältnissen dur Hand in . ,,,, . G. 3326. Maschine . Herstellung federnder̃ Nr. 34 21898. Bierkühl apparat; Zusatz um 1 Durchfluß if nung. M. Sehn rer * St. 1445. Halbgasfeuerung. Ferdinand Metallklammern. Ferdinand Girard und Patente Nr. 33 30090. 0. . Latn and Hudemnher in Buckau· Magdeburg. Vom Steinmann in Dresden, Schulgutstr. 9 JI. Tlexandre Rigault in Paris; Vertreter: J. H. Eine in Heidelberg. Vo 13. März 2 ab. XIV. St. 1430. Mechanismus zur Bewegung Brandt. & . W. von Nawroeki, Berlin W., 1885 ab, 4 y ö . 342 . mral menschubgetrieke mit Rs Steuerschiebers von der Kolbenstange aug. Friedrichstraße 78. . ? Nr. , . Malz Entteim- Dit und 2 . , , rung wechsel. johannes Stranskꝶ in Freiberg in Sachsen. «. H. 5567. Dampfhammer jum Recken, P olir. Malchine . 7. ne, in . eisenfeld . 1 ] . . Stettin, Heumarkt 7. Vom XX. S. 2891. Stromschließer fur selbstthätige Breiten und Gesenkschmieden, Johann Albert a. Ilm Oker have Vom 9. Mai l . 22 . , Cisenbahnsignale. = siemens *. Halske in Henckels in Solingen, . . Mi. 34 222. Pichapvarat , eke . ö . 8 ö Berlin W., Markgrafenstr, Nr. 94. W. 3747. Selbstthätiger Friction zall⸗ in Sill . Vem 16, 8 kai! 80, ab. ö ,, , n . 7 in Hilchenbach. V. 895. Weichenstellriegel für centralisirte hammer. L. Wilmottg in Brüssel; Ver Nr. 34 240. Zerlegbarer innerer Preßkorb Vom 20. Februar, dd Kd K . Ri teter: bataky in B S8W., Hede⸗ (Pre ßröhre) an Kelterpressen. A. bn chscher XHIX. Nr, 34 273. Hydraulische Schmiede und einfache Weichen. Firma Joseph treter: H. & W. Pataky in Berlin . rg röhre an Gel erm . . , Vösele in Mannheim. mannstraße 2. . . in Eisenbütte Wecker in Luxemburg; Vertreter: 4 K h. , k. ö on XXI. A. 1132. Elektromotor. John Bow LII. B. 62901, Vorrichtung zur Befestigung der Internaticnale l sociatign . Patentangelggen.⸗ Roar, County s Verkz, , 6. . llert man Atwater in Chicago, Illinois, V. St. Stoffdrückerfüße ar Nähmaschinen; Zusatz zum heiten in Berlin SW, Königgrätzerstr. 101. Vom 8 8. J 3m ö. ease et gin A; Vertreter: Firma. C. Kesseler in Berlin Patent Nr. 34 6. 3 Fäaäl Von Kang in 14. Juni 1883 M . . ee, . Königgräßerstr. 47. Vom 3. Mar 8W., Königgrätzerstr. 47. Berlin, Strelitzerstr. w VII. Rr. 34 269. Neuerung in der Zu— 1885 ab. . 5343. Neuerungen an dynamo⸗elektri · e 25652. Sciffchentreiber für Ringschiffchen.

Der Inbalt dieser Beilage, in welcher auch d

unbesugte Benutzung geschůtzt. KIs III. F. 2572. Hosenschoner. ITud. Flügel und Jean Rasti am in München. V. G. 3366. Sydraulische Bohrspreitze. Berfhold Gerdum in Hamburg. 69. 758. Schneidring für Senkschächte.

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Nr. 34 252. Neuerung an Pianino⸗Mecha⸗ niken. D. F. Dow nin in Woolwich, Kent, England; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110. Vom 24. Mai 1885 ab.

. führung des getollten Stoffes zu den Preßwaljen E. Nr. 34 247. Centrifugal. Sichtemaschine, schen Maschinen. Lonis Bollmann in Nähmaschinen. Johannes Foerster in bei Rüschen⸗Maschinen. t Nr. 34 272. Getreide ⸗Reinigungsmaschine, LB. 6096. Neuerungen an der durch das August Johunstson, Schweden; Vertreter: XI. Nr. 34 242. Sammelmappe. G. Ph. 1885 ab. in Milwankee, Wisconsin, V. St. A.; Vertreter: Hines, Se mbart . Co. in Magdeburg, LVMnh. . 2550. Presse zum Entwässern von Nr. 34 243. Bronzirapparat sür Buch⸗ nitz. Vom 21. Juli 1885 ab. LI. Rr. 34 235. Neuerung an sogenannten J itz ühlenstr. ; 5 Apparat zum Heben von rer in Chemnitz, Mühlenstr. 34. LHX. E. 15109. Apparat zum X Nr. stt Flügel, ichn . ö n . Auslösung und Bremsung von Papierschneid⸗ Vom 25. Mai 18895 ab. Ed w 2 in Peckh Sein. 36906. Rotirende Wasserhebemaschine. . ung ohne z Edward John Houghtom in Peckham ende sserhe sch ö. mndüng von Federn. 3. Eise in Berlin. z 3 38* ö na s Be Hm. 3 ar 2425 Marne a zur S ärkung ö. Kommissions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. S9. HLX. S. 2948. Neuerung an Langbäumen Syibe in Dresden, Rosenstraße 103. Vom 34250. Vorrichtung zur Stärkung der 5 55 g nss: fi tif 9 5 fler n März bur Homstr 34 Vo vom awrTocki in Berlin W., Friedrich⸗ LXIV. L. 3362. Meßapparat für flüssige für pneumatische Eisenbahnbremsen. M. KHociler in Würzburg, Domstr. 34. Vom wd ö. . . . 8 . . yr er Fer ; r m 3 che Nöotenkläftern: BE. 2578. Elektrische Bogenlampe. Henri XVII. X. 1337. Griffbefestigung für Thür⸗ Nr. 34 248. Vorrichtung zum Verriegeln Mußsikwerken mit durchlochten Notenblättern; n, rien in Gohlis bei Leipzig. Vom 20. M. in Berlin X., Schlegelstraße 26. Vertreter: G. Fehlert und G. Loubier, in gistrirvorrichtungen; Zusatz zum Patent Nr. 30287. grätzerstr. 47. Scheiben und optische Signale. M. PDeBpTreꝶꝝ und dergl. Williston I8aac Allr! in gien gf s T e stherlig? Wage nachfe für syn 5 s ĩ Nr. 34 253. Zweitheilige W zenachse Seck. 3649. Kohlenhalterspitze für elektrische N

G. Leske in E HKreiss in Hamburg. Vom 16. Dezember Wien. Vertreter: F. Engel in Hamburg, Verlin G6, Sohienstraße Nr. 21. verbunden mit Staubsammler. il wauk eg Patent Nr. 32 Il) geschützten elektrischen Bogen⸗ CG. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kes- Yikcel in Frankfurt a. M. Vom 24. Juni Firma C. Kesseler in Berlin sW., Königgrätzer⸗ Friedrichstadt. FRückständen. John Fonts in Musselburgh, binder zwecke. A. Sperling in Leivzig⸗Reud⸗ Rr. 34 244. Einrichtung zu selbsttbätiger Flügel Pianinos. I KREhkret in München. ] an Aüssiakeite sttelst direkten? ö e Luf s 3 . Vorrichtung zum Ver tellen der Flüssigkeiten mittelst direkten Dampf⸗ oder Luft⸗ Papier ü 2.2 ab. . ,,, . maschinen. Aug. FRnm in Leipzig⸗Reudnitz. Nr. 34 249. Neuerung an der Mechanik 8 51 Suhr und noms Warzhait Collier in Zr n . Ventilsteug , 9 Zechowerstr. 31. rung mit variabler Stützhebelstellung. PEP. 22. Februar 1885 ab. . F ür V 8 j Fater 4 IYftober 1884 a Sand- und Armmuske r: t herheocd H. 2554. Trockenes Element. Karl für Wagen. Josef smolin in Waterloo— 24. Oktober 1884 ab. Hand, und Armmuskeln. . J. US ö J sz P j 2 3 Merl 5. ] M3yr ) 3 r . ö Straße 78; Vertreter; J. Brandt & G. W. V. Kohlensäure. Dr. E. Luhmann in Rogasen, Säechleifer in Berlin. Vom 4. März; 20. März 1885 ab, ' jn tt sᷓ l Deuts schlösser und dergl. Willis isaac AISoOrd der Signalhebel durch das Auffahren der Weichen. 2 Biene fils in Lüttich; Vertreterin; Deutsche chlösser und dergl. Williston 18a4 der Signe el durch das Ausse 7 e nuar 1885 ab. 1885 ab. 8. 2913. Neuerungen an elektrischen Re⸗ ö k 3. 4 - J a, n ar n sSicmens & 1IEHalIske in Berlin 8W., X. 1338. Griffbefestigung für Thürschlösser und B. AbBdanke-Abakan IC lu Paris; Bridgeport, Fairfield, Connecticut? V. St. A.; Rerlin W.ů, Friedrichstr. 3. Vom 8. März Bogenlampe. Ludwig Scharnwehber in

Berlin O., Alexanderstr. 153. Vom 16. August 1884 ab Graskeller 21. III. . 1216. Emulsionsapparat. Carl 1885 ab. . Dust Collect ox Manu facturinz (0. lampe; Zusatz zum Patent Nr. 32 918. geler SW. straße 47. Vom 21. April 1885 ab. 3. 2816. Bogenlampe. Emil Fischin- England; Vertreter: Richard Hiiders in Görlitz. 1 Ko äarsten 9⸗ ischer Maschine drucks. Hugo REichhernm in Merseburg. . 34. Kom n rg , Ren, ,, Vom 22. Juli 1885 ab. für Pianinos mit Unterdämp ung ohne An⸗ W., London. Vertreter: E. G. Glaser, Königlicher PHollak in Sanok, in Galizien und G. W. grube b. Kattowitz. XX. Nr. 31 233. Neuerung an Kuppelungen m Stratford, Ontario, Canada; Vertreter; . z zr My 125 . . chanische Facwrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Prov. Posen. 1885 ab. Nr. 34 251. Neuerungen an mechanischen Zufatz zu dem Patent Nr. 32 391. F. E. 2 z fr Y 65 (S ' J 2 in WBruchs Nom 27. Ja⸗ Edison- Gesellschaft für angewandte Elektricität in Bridgeport, Fairfield, Connecticut, V. St. A.; Fh Henning in Bruchsal. Vom 27. Ja Firma: C. Kesseler in Berlin 8swW., König— XXAI. Nr. 34 218. Ausklinkvorrichtung für Markgrafenstraße Vertreter: J. Brandt & G. W. *. Nawrocki in DC J Irak 74. 6 ö . * . n ais bruch in Ham⸗ Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma 1885 ab. Spielwerkte. II. F. Hans bruch in Yam

zal ss ; gr rfelde Rittelweg 56. Vom 3 Mai Kiel G. Eesseler in Berlin 8W. , Königgrätzer⸗ Nr. 34 220. Galvanisches Element. 13 . Mittelweg 56. Vom 30. Mai w,, ; ; . a , . w. RKentz, in Firma D. Noellner in 885 ab. . JJ , , ,,,, c anisee überschůffiger Wärme mittelst Elektricität. A. 1339. Fallenschloß mit zwei sich unab⸗ Darmstadt, Schulstr. 7. l 3. März . 24 25 ö. ,, . Joseyh Stokes William in Riverton, New⸗ hängig von einander bewegenden BDrehknöpfen. . 18835 ah. - n,, ö un . . . ö ieh 361 2 6 Jerfey, V. St. A.; Vextreter; Carl Pieper in Wihlliston 18a Ivoοrd. in Bridgeport, . Nr. 34 226. Neuerungen an, Mederatoren w if zu e, . ö J s 8* nei senaustraße 110. St. A.; Vertreter: CO. Fehlert & G. Loubier, für elektrische Glühlichtlampen. FE. L. HR bus s Rmhurkieh in Gohlis bei Leipzig. Vom 16. Zu

Berlin SW. , . ; ; , , ö ] 8 ,, J XXII. 3391. Verfahren jur Reinigung von in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., König— in Vevey, Schweiz; Vertreter; Wirth & Co. ĩ e f grätzerstr. 47. in Frankfurt a. M, Bom 03 Jun! 1886 ab.

. 9 an Rohnaphtalin mittelst Schmier- oder Kernseifen. . . . . Rohnaphtalin mittelst Sch w K , 3 , ,,. . Stuttgart. Vom . Ir 19 Link in Bahnhof Schlebusch b. Köln. HS. 6153. Sicherheitsschloß. Jacob Nr. 34 227. Horizontal. Galt anomęeter mit in . , n. m tuttg XXVII. L. 3304. Einrichtung zum Heizen Kaen &' Gonrad Köster in Bockenheim, rer, n, Zeiger und . Stala. ö ,, 271. Zelbstthätig wirkende Ent— , Reer fegdr fl e Hasengasse. ö HHirschiaann in Berlin S, Kemman? ** Nr, d,, nn , ,, en en der Versatzgruben von Gerbereien. Louis 9 l . ö ir s in. Herlin 8. f , the , mir,, 1. 8 s bee tschau 1H. 5508. Thürfeder mit Hemmung. dantenstr. 54. Vom 2. Jul 1885 ab. lüstungs vortrid tung . Saughe ber; ö 5 * ,, nn ĩ ; g in Berlin? Prenzlauer Nr. 34 228 Fin⸗ und zweizelliges galva⸗ Stadtbauinspettor in Breslau, Berlinerplaß-— J. XXXIV. H. 2529. Einstellbare Tragvorrich⸗ Hug iartund in Berlin, Prenzlauer. Ar. , m,, ,, , Fön 39 Junk 1885 ab tungen für Lampe Kochsiefäße. Max Ritter Allee 41. nisches Element. A. Dun in Frankfurt am Vom 203 Juni PJ ungen für Lampen⸗Kochgesaße. . ö Seh. 3680 Al a, wn elm Ma 5 12 Juli 1885 ab LX. Nr. 312332. Regulirvorrichtung zur. dan Richie. K. K. Hofrath in Wien; Ver⸗ 492 2 368 . Alarmschloß. in elm i, . 31 230 binirter elektrischer Gene zielung gleicher Tourenzahl mit selbstthätiger . n Berlin 8W., König— 8ehael in Berlin. Nr. 34 239. ombinirter eleftri cher Gene. 3 g gleiche. onrehhen z nnn bel besth 363 k Rotten in Berlin ; V. 341. Verstellbares Hausthürschloß. rator und Betriebsmotor. Gh. A. Harn . 6 . und ,,,, d IT. 9 . ö . 9 g ö , ö ö E rms Nertreter?; 9 8 nin * k ar algeschw digte. 3 l fh 3948 Fahrstuhlsteuerung mit Stell— Otto Uhlitzsch in München. in Gateshead on Tyne, England ö ar e f ö. . gien ,, . * * J d . . 2 * : 17 . 3 . 28 z c 38. 9 3 2nstr⸗* 9 9 5 EL selbstthäti sperrventil. X. E. 5898. Bleistifthalter. Heinrich E Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. o tec 16. ö . hemmung und selbstthätigem Absperrventil. LXX. LB. 5898. Bleististhalter; , , ale, mwiaschinenfabrit Esslinzen George Uuntington Reynolds in New⸗Vork; Heroltheime in Fürth in Bavern. Vem 22. Nopember 1884 ab. 9 n , en, Deng Wilm ar 185365 ab Perhet n 30 in Frankf M 1LXXIV. H. 4277. Elektrischer Wecker Nr. 34 2351. Elektrische Bogenlampe, * in Eßlingen. Vom 2 ung . Vertreter: Wirth & 6 g Frankfurt a. M ) . . h,, . d un in Schiffs—⸗ Vertreter: irth 6 Oo. in Fran] a. U6. ; , , g z Eis C = Henri Lieber Ulis in ttich; LXV. Nr. 34 256. Neuerung an Schiffs XLII. L. 5970. Zäblapparat. Flora L. mit oseillirendem Magnet. = Heiser Firma M. mri Eicher An z Lüttich; * s = , Binnie . * ; schmidt in Berlin . Johannisstr. 20. Vertreter; C6. Lieber in Berlin SVW. , G neisenau⸗ . 5 9 63. Lemwig Köth irinenstr. 18 Berliu, den 30. November 188. straße 109/110. Vom 15. Dezember 1884 ab. Bertreter: O. Sack in Leipzig, Katharmnenltr. 10. Kaiserliches Patentamt. 41931 XXII. Nr 44 23.44. Verfahren zur Darstellung

Neuerung Flügel⸗Mecha⸗

Hwaronwm in Ghicagèé, V. St. .A. Vertreter: X. uhnt & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. (z. 3381. Neuerung an Wassermessern. Stüve. Firma: Robert Grujis in Heilbronn. 2. . 1137. Schwimmer ⸗Manometer, dessen

Vom 1. Juli 1855 ab. . . von Paratoluidin aus Paranitrobenzvlchlorid. LXVIRI. Nr. 31 236. lürschließer n en Dr. Gh. Rucelph in Wiesbaden. Vom am Ende des. Spieles nicht mehr n, . 5. April 1886 ab. vneumatischen Hemmwvorridl tung; . 9. n-

XXV. Nr. 34 275. Kräuselmaschine zur Her⸗ , k Michaelkirchstr. 32. Vom stel on Fäden für imitirten Astrachan und 30. Mai 1880 an. *. w . . Hun, non Æ Go. in L XXñII. Nr. 31 262. Lustpuffer · Cin i chtung Paris; Vertreter: J Brandt. & G. W. von für Dynamitgeschosse. . Ii. Stend in London; Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 83. Vom Vertreter; peght. en,, . in * amburg, z. August 1885 ab. Fischmarkt 2. Vom 14. Mai iösd ah..

XXVII. Nr. 34 215. Neuerung an der Nr. : 34 264. Drehmagazin für. Hinterlade⸗

Maschine und den Werkzeugen zur Bearbeitung gewehre,. ö. Desterreichijche Waffe ufa brils⸗

Jon Häuten und zum Zurichten von Leder; Zu⸗ gesellschaft in Steyr; Vertreter ö. J. ö rin

(satz zum Patent Nr 25 717. Frau. Ih. Fitz in. Herlin NW., Albrechtstr. 06. Vom

Carnier, geb. A. Belleville, in Paris, 18. Juni 1 p

327 Avenue d' Italie; Vertreter: F. C. Glaser. Nr. 34 266. Ein mit einer Abzugsvorrich—

Bersagung von Patenten.

Schwimmerstange von einem besonderen Motor Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht⸗ aus angetrieben wird. Rud. Jaeger in Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— Dortmund. ö. machten Anmeldungen sst ein Patent versagt worden. umb, 8. Aprarat jum Messen Fer Durch. Dic Wirkungen det einstweiligen Schutzes gelten als biegung belasteter Träger. = 6. Helopseh. icht eingetreten. Kgl. Eifenbahn⸗Maschinen-Inspektor in Gr. LEiassèe. Glogau, Vorstadt. . XXXIV. H. 5300. Christbaumhalter. Vom L. 3380. Verfahren zur continuirlichen M Juli 1586. dirckiai Vestiin nung des per ß ben Gewichts, . zi. 5072. Luftreinigungevorrichtung. Vom des Brudkeg und der Bestandtbeile von; Gasen 13 Juli 1886. und des specifischen Gewichtes von Flüssigkeiten Berlin, den I. Norember 1885. mittelst gewöhnlicher Hebelwaagen. Friedrich gRaiserliches Patentamt. M1032 Lux in Ludwigshafen a. Rhein. Stü de r gi, TLsurenzähler, welcher Zurch, den Druckwechsel in einer Cylinder⸗ . . Ertheilung von Patenten. schine bew ird; zur Patentanmel⸗ ; . r g ert. Tn r in Magdeburg. Auf die hierunter ang gebenen Gegenstände ist den XLII.; LH. 2622. Manschettenhalter. J. V. Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage

Kgl. Fommisslons⸗Rath in Berlin 8W., Linden⸗ tung verfehener Vewegungshebel, für Ge hüt straße 80. Vom J7. September 1884 ab.. verschlüsse. C. E stel in Buckau. Magde XXX. J Nr. 34 224. Gine das Miteinspritzen burg, Bahnhofstr. 12. Vom 21. Juli 1885 ab.

Nr. 34 26067. Gerippe zum Verpacken von Geschossen schweren Kalibers. G. AlLemang und G. Ficeo in Turin, Italien; Vertreter:

von Luft verhindernde Uterusdouche. 90 neohbꝶ, Gand. med., z. Zt. in Berlin, Philipstr. 16 Portal II. part. Vom 29. Mai 1885 ab.