st önigreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Landgerichts-Rath Den hard in Stettin zum Land⸗ gerichts Direktor, und ⸗ .
den Gerichts-Assessor Pleßner zum Amtsrichter zu er⸗ nennen; sowie .
dem Gerichtsschreiber, Sekretär Coppius in Grimmen,
dem Ersten Gerichtsschreiber bei dem Ober-Landesgericht in Stettin, Sekretär Meinke,
dem Ersten Gerichtsschreiber bei dem Lauenburg i. P., Sekretär Doherr, und ö
dem Ersten Gerichtsschreiber bei dem Amtsgericht in Stettin, Sekretär Goehtz, den Charakter als Kanzlei⸗Rath zu verleihen.
Amtsgericht in
Berlin, den 4. Dezember 1885.
Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog von Sachsen sind gestern Abend hier eingetroffen und im Königlichen Schlosse abgestiegen.
Justiz⸗Ministerium.
Der Rechtsanwalt Bartecki in Neutomischel ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Posen, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Neutomischel, und
der Rechtsanwalt Joch mus in Halle a. S. zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naumburg, mit
— —
Anweisung seines Wohnsitzes in Halle a. S', ernannt worden.
Angekommen: Se. Excellenz der Staats-Minister und Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegen heiten, Dr., von Goßler, aus der Provinz Pommern.
In der heutigen Handelsregister-Beilage wird Nr. 49 der Zeichenregister-Bekanntmachungen veröffentlicht.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 4. Dezember. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute Vormittag den Königlich italienischen Oberst-Lieutenant Chevalier Bisesti vor seiner Rückkehr nach Rom und ertheilten sodann dem Grafen Keyser— lingk-Rautenburg, welcher die Orden seines verstorbenen Vaters zurückreichen durfte, die nachgesuchte Audienz.
Mittags erschien Se. Königliche Hoheit der Großherzog Sachsen zur Begrüßung im Königlichen Palais. Demnächst hatten Se. Majestät eine Besprechung mit dem Chef des Civilkabinets und unternahmen später eine Ausfahrt. Ihre Majestät die Kaiserin und Königin wohnte gestern Abend der Einsegnungsfeier dreier Schwestern im Augusta-Hospital bei und empfing, nach der Rückkehr in das Palais, den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Groß— herzogs und des Erbgroßherzogs von Sachsen.
Heute Nachmittag empfing Ihre Majestät den Besuch Ihrer Kaiserlichen Hoheit der Großfürstin Katharina, Herzogin— Wittwe von Mecklenburg-Strelitz.
— Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag 11 Uhr militärische Meldungen entgegen und erschien Nachmittags Rn Uhr mit Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der Kronprinzessin sowie den Prinzessinnen-Töchtern, König— lichen Hoheiten, zum Familien-Diner bei Ihren Majestäten.
Von 7 Uhr ab wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Kron— prinz der General-Probe zu dem heute Abend in der Phil harmonie stattfindenden Concert bis zum Schluß bei; nur unterbrach Höchstderselbe den Besuch der Probe auf kurze Zeit, um gegen 9 Uhr auf dem Anhalter Bahnhof zum Empfange Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs von Sachsen-Weimar zu erscheinen.
von
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der am 3. d. M. unter dem Vorsitz des Staats— Staatssekretärs des Innern, von Boetticher, ab— gehaltenen Plenarsitzung des Bundesraths wurden der Entwurf eines Gesetzes wegen Abänderung des 5§. 137 des Gerichtsverfassungsgesetzes, die Vorlage, betreffend die in die n Jahre auf Jem Post-Kongreß zu Lissabon getroffenen Vereinbarungen, der Entwurf eines Grundbuchgesetzes für
In
Ministers,
Elsaß Lothringen, der Entwurf eines Gesetzes für Elsaß— Lothringen über Grundeigenthum und Hwpothekenwesen, der Entwurf eines Gesetzes für Elsaß-Lothringen
über die Ausstellung gerichtlicher Erbbescheinigungen und die Zuständigkeit der Amtsgerichte und der Antrag von Schwarz— zurg⸗Rudolstadt, betreffend die Befreiung einer Zündholz— fabrik von den über die Anlage solcher Fabriken bestehenden Vorschriften, den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Dem Besoldungs- und Pensions-Etat der Reichsbank-Beamten für 1886 und den Abänderungsvorschlägen zu dem Statut für das Institut für archäologische Correspondenz ertheilte die Versamm— lung ihre Zustimmung und beschloß, einer Eingabe, betreffend den Erlaß gesetzlicher Vorschriften über die Reinigung des Getreides vor der Vermahlung, keine Folge zu geben. Endlich wurde über die Zollbehandlung verschiedener Gegenstände und die geschäftliche Behandlung mehrerer Eingaben Beschluß gefaßt.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Handel und Verkehr und für Justizwesen hielten heute eine Sitzung.
— Der Bexicht über die gestrige Sitzung des Reichstages befindet sich in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (11.) Sitzung des Reichs— tages, welcher der Staatssekretär, Staats-Minister von Boetticher, sowie mehrere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident dem Hause mit, daß ein Schreiben des Reichskanzlers, betr. Personalveränderungen im Bundesrath, eingegangen sei.
Gewerbeordung für das Deutsche Reich, in Ver—
26. Juni 1878, ergebe, einem Reisenden, der in einem Dorfe
Anstalten in der Provinz Hessen⸗Nassau, ein und erklärte sich mit dem Prinzip der Abgrenzung sowie mit der
Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ein. Der erste Ge⸗ genstand derselben war die Fortsetzung der ersten Berathung des von den Abgg. Auer und Genossen eingebrachten Gesetz⸗ entwurfs, betreffend die Abänderung der Titel 1, II, VII, IX, X und der Schlußbestimmungen der
bindung mit der Fortsetzung der ersten Berathung
des von dem Abg. Pr. Lieber eingebrachten Gesetz. entwurfs, betreffend die Abänderungen und Ex⸗
gänzungen der Gewerbeordnung vom 1. Juli 1883 Sonntagsarbeit, Arbeitszeit, Kinderarbeit, Frauenarbeit 2.) dem Antrage des Abg. Hitze (Arbeitszeit in Textilfabriken) und der Fortsetzung der ersten Berathung des von dem Abg. Lohren eingebrachten Gesetzentwurfs wegen Er— gänzung des §. 1366 der Gewerbeordnung. ̃ Der Abg. Eegielski erklärte, daß seine Partei für eine kommissarische Berathung der Anträge sei, weil auch sie eine Abänderung des Arbeiterschutzrechts für dringend näöthig erachte. . Der Abg. Dr. Baumbach hob hervor, daß in Betreff der Kinderarbeit auch seine Partei bereit sei, weitere Einschränkungen oder eine gänzliche Beseitigung derselben herbeizuführen. Freilich müsse man bedenken, daß ein Verbot, die Kinder in der Hausindustrie und im Handwerk zu beschäftigen, oft nichts
Anderes heiße, als dieselben dem Armenrecht preisgeben, Auch die Frauenarbeit könne eingeschränkt werden, doch sei es unmöglich, so gehen wie der Vorschlag
weit zu der Centrumspartei. Die übergroße Humanität, die man der Arbeiterinnen jetzt entgegenbringe, errege ihm die Besorgniß, daß die beabsichtigte Humanität sehr zum Unsegen der Arbei— terinnen ausschlagen werde. —
Bei Schluß des Blattes ging Redner auf die Forderung des Normal Arbeitstages ein, die ihm im Interesse der Ar— beiter selbst als unannehmbar erscheine.
— Ein Hauseigenthümer, in dessen Haus sich Prostituirte unter dem Vorgeben, unbescholtene Personen zu sein, als Miether oder Aftermiether eingeschmuggelt haben und daselbst ihr unsittliches Gewerbe betreiben, ist, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, II. Strafsenats, vom 6. Ok— tober d. J., nach erlangter Kenntniß von der in der ver— mietheten Wohnung betriebenen Unzucht verpflichtet, dagegen durch Kündigung der Wohnung und durch Klage auf Exmis— sion einzuschreiten oder sonstige gesetzmäßige und wirksame Schritte behufs Aufhebung des Miethsverhältnisses zu thun. Unterläßt er dies, so kann er sich durch sein passives Ver- halten der Kuppelei schuldig machen.?
— Der Minister des Innern hat in einem Spezialfall entschieden, daß, wie sich auch aus den Entscheidungsgründen des Erkenntnisses des vormaligen Ober-Tribunals, vom
im Wege der freien Vereinbarung ein Nachtquartier nicht erlangen konnte und der sich bei bereits eingetretener Dunkelheit in einer Nothlage befand, von dem Gemeinde— vorstande Nachtherberge zu beschaffen war, und zwar, soweit derselbe zahlungsfähig war, gegen entsprechendes Entgelt.
— Der Königlich großbritannische Botschafter am hiesigen Allerhöchsten Hofe, Sir Edward M alet, hat sich aus Anlaß der plötzlichen und ernsten Erkrankung seiner Gemahlin nach
England begeben. Während der Abwesenheit desselben von Berlin fungirt der Erste Botschafts-Sekretär Scott als
interimistischer Geschäftsträger.
Kassel, 2. Dezember. In der heutigen Sitzung des Kommunal-Landtags referirte der Hauptausschuß über die Herbeiführung eines Uebereinkommens mit dem kommunal— ständischen Verbande des Regierungsbezirks Wiesbaden, betr. die nach 5. 113 der Kreisordnung für die Provinz Hessen Nassau vom J. Juni 1885 erforderliche Auseinandersetzung wegen der dem Landkreise Frankfurt a. M. zugetheilten, bisher zu dem Kreise Hanau gehörigen Gemeinden.
Der Antrag des Hauptausschusses ging dahin, dem kommunalständischen Verbande des Regierungsbezirks Wies baden auf Grund eines den Mitgliedern des Kommunal— Landtags im Entwurf vorliegenden formulirten Ueber— einkommens, abgesehen von der Theilnahme jenes Verbandes
an der dem Kommunalverbande des Regierungsbezirks Kassel auf Grund des 5§. 26 Absatz 1 des Gesetzes vom S8. Juli 1875 gewährten Jahresrente nach dem im 8. 110 Absatz 1 der Kreisorhnung bezeichneten Theilungs— maßstabe, sowie an den Reservefonds des dem kommunal—
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ständischen Verbande des Regierungsbezirks Kassel zugehörigen Viehseuchenfonds, entweder eine Gesammtabfindungssumme von 250 000 ss oder eine solche von 225 000 6 neben Aufrecht— erhaltung der von den fraglichen Gemeinden beziehungsweise den Angehörigen derselben bisher geübten Benutzung der Landeshospitäler Haina und Merxhausen gemäß denjenigen Grundsätzen, welche jeweilig für die Angehörigen des Kom— munalverbandes Kassel gelten, anzubieten.
Nach langer Diskussion wurde die Sitzung auf heute Nachmittag vertagt und ist dann bei namentlicher Abstimmung mit 40 gegen 16 Stimmen der Antrag des Hauptausschusses zum Beschluß erhoben worden, und zwar mit folgender Re— solution:
„In Uebereinstimmung mit dem Berichte seines Hauptausschusses in Anlage 13 Seite 5 der Drucksachen spricht der Kommunal-Landtag den dringenden Wunsch aus, daß der Kommunalverband Wiesbaden aus der ihm zu zahlenden Abfindungssumme den ausscheidenden acht Gemeinden eine billige Entschädigung für die ihnen ohne Ersatz ver— loren gehenden Nutzungen gewähren möge“.
Hiernächst trat der Kommunal⸗-Landtag in die Berathung des vorgelegten Gesetzentwurfs, betreffend die anderweite Feststellung des Geschäftsbereiches mehrerer kommunalständischer
Fassung der B. 1—4 einverstanden, während der §. 5 zur wiederholten Berathung in den Hauptausschuß zurückgewiesen wurde. .
— 3. Dezember. In der heutigen Sitzung wurde in Betreff der Vorlage der Staatsregierung, betreffend die Be— willigung der Kosten zur Einrichtung eines für den Kon— servator des Hessischen Geschichtsvereins in Marburg bestimmten heizbaren Arbeitslokals in dem Schlosse zu Marburg nach längerer Debatte der Beschluß gefaßt: Der Königlichen Staatsregierung einen Beitrag von 1000 „ zur rfügung zu stellen zwecks baulicher Herstellung eines Bureaus und Ar— beitszimmers in dem Schlosse zu Marburg für den Konservator der Alterthümer⸗Sammlung des Hessischen Geschichtsvereins in der Voraus— setzung, daß Königliche Staatsregierung den nach idem Kostenüber— schlag des Königlichen Kreisbauinspektors zur Ausführung weiter er⸗ forderlichen Betrag aus Staatsmitteln zuschießt und dem Geschichts-!
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verein die jetzt zur Benutzung übergebenen Räume Reibe von Jahren überläßt.
Ferner ließ der Kommunal-Landtag sich zur Nach richt dienen, daß der Minister es abgelehnt he die Kurhesfische Gemeinde⸗Ordnung in dem Kreise Gers und in den Bezirken Orb und Vöhl einzuführen, und wurd auf Antrag des Hauptausschusses der Beschluß gefaßt. Stelle eines ausgeschiedenen Mitgliedes der Schatzkommüss== ein weiteres Mitglied dieser Kommission zu wählen. 44
Weiter erklärte sich der Kommunal-Landtag auf Antre— des Hauptausschusses mit der Herrichtung von Wohnunge für Unterförster und Wärter bei dem Landeshospitale! Haina mit der Maßgabe einverstanden, daß die dafur = forderlichen Kosten aus den unter Tit. III 1 Pos. a verwillis ten Etatsmitteln, welche innerhalb der laufenden Etats perio?⸗ für die ursprünglich vorgesehenen Arbeiten nicht mehr zu? Verwendung kommen können, entnommen werden. z
Nachdem sodann die dem Verwaltungsausschusse unter dem 13. November v. J. ertheilte Ermächtigung zur Gewährun; einer Beihälfe bis zum Betrage von 18 609 16 an die Sta? Volkmarsen zu den Kosten des Grunderwerbs für den Bahr bau von Warburg nach Arolsen dahin erweitert worden war daß, ohne Ueberschreitung der fedachten Summe ein Betra— von G00 (S zur Erbauung jener Bahn übeshaupt und nich lediglich zu den Kosten des Grunderwerbs verwilligt werden könne, wurden die Rechnungen über den Landarmenfonde den Reservefonds und die ständische Schatzkasse pro 1883 unte Ertheilung der Decharge für abgehört erklärt und außerdem zu der Veräußerung verschiedener Grundstücksparzellen di Genehmigung ertheilt. ;
Hiernächst gelangte der 8. 5 des Gesetzentwurfs, betreffend die anderweite Feststellung des Geschäftsbereiches mehrerer kommunalständischen Anstalten in der Provinz Hessen-Nassau zur Berathung und wurde derselbe unter Abänderung des Wortes „Brandversicherungsgesellschaft“ in Absatz 1 in „Brand- versicherungsanstalt“ mit folgendem, den 3. Absatz bildend n Zusatz angenommen: .
für eine längen
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Bezüglich der übrigen verpfändeten Gebäude bleiben die Ver— schriften der Kurhessischen Gesetzgebung über die Versicherung gegen
Feuersgefahr im Gebiete der im §. 4 bezeichneten Ortschaften mit er Maßgabe in Kraft, daß mit dem 1. Januar 1887 an Stelle der Hessischen Brandversicherungsanstalt die Nassauische tritt, sofern nickt zwischen den Betheiligten eine andere Abrede hierüber getroffen wird Endlich referirte der Eingabenausschuß über mehrere Pe— titionen, welche theils durch Uebergang zur Tagesordnung, theils durch Verweisung an den Verwaltungsausschuß erledigt wurden. ;
Bayern. München, 3. Dezember. (W. T. B.) Kammer der Abgeordneten genehmigte in ihrer heu— tigen Sitzung das provisorische Steuergesetz und ertheilte für zahlreiche Rechnungsnachweisungen Decharge. Sodann be— gründete der Abgeordnete Kopp seinen Antrag: Der König von Bayern wolle baldmöglichst den russisch-bayerischen Auslieferungsvertrag umgestalten lassen. Der Abg. Dr. von Schauß beantragte dagegen: Die Kammer wolle mit Bezugnahme auf die am 12. v. Mts. stattgehabte Dis— kussion zur Tagesordnung übergehen, und bezeichnete die An—
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nahme des Koppschen Antrages als ein Mißtrauensvotum gegen das gesammte Ministerium, wodurch Bayern ge— fährdet würde. Der Staats-Minister Freiherr von Crailsheim bestritt der Kammer das Recht, einen Antrag, wie den Koppschen zu stellen, und vertheidigte den Vertrag, indem er erklärte, die Regierung werde
den Vertrag modifiziren, falls die Praxis dies erfordern 5 J K — * r; . . sollte. Der Abg. Frhr. v. Stauffenberg hielt das Antrags— recht der Kammer aufrecht und befürwortete gerade wegen der
Auffassung des Ministers die Annahme des Koppschen Antrages, während er den Antrag Schauß zurück wies. Der Abg. Rittler bestritt unter Widerspruch der rechten Seite der Kammer, daß das Recht, diesen Antrag zu stellen, verfassungsmäßig sei, verwarf eventuell den Vertrag, erklärte sich aber gegen den Koppschen An— trag. Der Abg. Josef Geiger widerlegte die Ansicht Rittlers
und hielt den Antrag Kopp für berechtigt, befürwortete jedoch aus Gründen der Zweckmäßigkeit die Tagesordnung Schauß. Die Kammer erklärte schließlich mit allen gegen die Stimme Rittlers die Stellung des Antrags für berechtigt, lehnte gegen die Hälfte der Stimmen der Linken den Antrag Schauß ab und nahm den Antrag Kopp mit großer Majorität an.
Sachsen. Dresden, 3. Dezember. (Dr. J.) Zweite Kammer genehmigte heute ohne Debatte, gemäß dem Antrage der Finanzdeputation, den Etat der Landeslotterie mit 4261 941 a, der Lotterie-Darlehnskasse mit 381 045 (6 und der allgemeinen Kassenverwaltung mit 1700 000 1 Ueberschuß.
Mecklenburg. Sternberg, 4. Dezember. (W. T. B.) er Antrag der Regierung auf Aufhebung einer Anzahl von mtsgerichten ist vom Landtage abgelehnt worden. Ein Aversum von 600 000 S zu Kosten für die Justiz pflege auf die vier Jahre von 18865 bis 1890 ist bewillig worden.
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Oefterreich⸗ Ungarn. Wien, 2. Dezember. (Wien.
Ztg.) Heute waren abermals mehrere Landtage versammelt— Die zur Verhandlung gelangten Gegenstände betrafen zumeist
Gemeinde- und Schulangelegenheiten, Straßenwesen, Umlagen und Subventionen.
Pest, 2. Dezember. (Wien. Ztg.) er Ausschuß erledigte die Budgets des Justiz— Landesvertheidigungs-Ministeriums. Jö
Agram, 2. Dezember. (Wien. Ztg.) In der heutigen Sitzung des Landtages wurden in fortgesetzter Spezial— debatte über den Gesetzent wurf, betreffend die Errichtung der Komitate, die §S§. 10 bis 14 dem Originaltext ent— sprechend angenommen. Von oppositioneller Seite wurden fast zu jedem einzelnen Paragraphen Amendements vorgelegt. Bemerkenswerth ist, daß Pisacic (Starcevicianer) anerkannte: dieses Gesetz gewähre dem Volke sehr werthvolle Rechte und werde von demselben freudig aufgenommen werden. Sektions— Chef Stankovie griff bei jedem Paragraphen in die Debatte ein, indem er die Vorlage gegen die zahlreichen, namentlich von Posilovic eingebrachten Amendements vertheidigte. In der Spezialdebatte wurden noch die 8§. 15 bis 27 nach dem Text der Vorlage angenommen.
Großbritannien und Irland. London, 2. De— zember. (Allg, Corr Während die „Times“ und andere Blätter einer Einverleibung des eroberten Birma in das
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Finanz ⸗ und des
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Reich energisch das Wort reden, erklärt sich die
? dische 2 . Dal News“ entschiden gegen eine Annexion. Das Srgan Mr. Gladstone's schreibt u. Ac̃. „Die höchsten nd zuverlässigsten Autoritäten in indischen Angelegenheiten stimmen in der Ansicht überein, daß eine Annexionspolitik
ine böse Wirkung auf die eingeborenen Fürsten Indiens aus⸗ uben würde. Wenn man die Sicherheit für die britischen Unterthanen und für die Erfüllung freiwillig übernommener Pflichten erhalten kann durch die Ausübung einer in Indien Fäöhlverstandenen Form der Kontrole über den birmanischen Sof, und wenn ein geeigneter Nachfolger für Konig Thibo in der Königlichen Familie von Birma gefunden werden kann, durfte es nicht nothwendig sein, die Grenzen der ostindischen Besitzungen Ihrer Majestät bei dieser Gelegenheit auszu⸗ meg wischen der indischen Regierung und dem Maha⸗ radschah Seindiag ist ein Vertrag folgenden Inhalts ge⸗ schlossen worden: Die indische Regierung tritt die Festung
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von Gwalior ab und empfängt dafür 15 Lakhs Rupien ; als Entgelt für die Ausgaben, die der britischen Regierung durch Errichtung von Ge—
.
bäuden und Festungswerken entstanden sind. Die Regierung tritt auch das Cantonnement Morar ab und empfängt da ür das Fort Ghensi. Die Garnison von Morar wird zurück⸗ gezogen und unweit der Grenze stationirt, um dem Maharadschah u' Rothfallen Hülfe zu leisten. Scindia erhält die Erlaubniß, seine Armee um 3000 Mann zu vermehren. . . ; Dezember, Morgens. (W. T. B.) Bis jetzt sind iberale, 2713 Kon servative und 54 Parnelliten gewäh In Herham (Northumberland) unterlag der Sekretär des Schatzamts, Ridley. Dem „Standard“ wird aus Mandalay, vom 30. No⸗ vember, gemeldet: birmanische Briganten, sogenannte Dacoits, hätten die englischen Truppen angegriffen Und Mandalay geplündert. Viele Soldaten seien ge— tödtet oder verwundet worden. . . . die hiesige merikanische Gesandtschaft mit— ist ihr auf eine Anfrage bezüglich des Gerüchts von
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ö 8 * Wie
31 theilt,
einer angcklichen Revolution im Staate Nuevo Leon die offizielle Antwort geworden, daß die Ruhestörung in Nuevo Leon einen völlig lokalen Charakter habe, daß
dieselbe ein bewaffnetes Einschreiten nicht erfordere, und daß Frage durchaus nicht den allgemeinen Frieden in r Republik berühre, welcher vielmehr ungetrübt fortbestehe.
61 Paris, 2. Dezember. (Fr. C.) schreibt über die Affair
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84 de 63
Frankreich. La vubligue francaise l' Isle-Herbinger: Man macht sich im Publikum un i zorstellung von der Lage des
nan von seiner Freispre
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d in der Presse eine ziemlich . .
J 7 z 12 or Rinaer berst-Lieutenants Verbinger. .
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. Unterfuchungs oder einem Unler! u
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dort sollte
st 16. August ert Unter und beauftragte 2. Brigade, sondern den eben Direktor des Geniewesens. N der Minister die an das Expeditionscor verwie telegraphirte der General de der Oberst-Lieutenant Herbink r i übertragen hatte ir die Ereignissen es der General d inzuberufen und beschloß, N nan meinen sollen, der Oberst i e des 3. Marsch⸗Regiments gestell en: mi chiffte sich Ende September ein, um nach Frankreich zurüc da er abermals zur Disposition des Kriegs- liegen heute die Dinge. .
Der Vorsitzende des militärischen Unter— Ausschusses der Tongking-Kommission, Lockroy, hatte heute Morgen eine längere Unterredung mit, dem Kriegs-Minister, General Campenon. Der Minister hat Hrn. Lockroy das Dossier Herbinger zur vertraulichen Kenntnißnahme eingehändigt, aber unter der ausdrücklichen Bedingung, daß davon der Kommission selbst keine Mit⸗ theilung gemacht werde. Wie es heißt, sind die übrigen Mit⸗ glieder der Kommission über dieses eigenmächtige Vorgehen
des Hrn. Lockroy höchst ungehalten, und kündigte insbeson ere Hr. Rochefort seine Absicht an, daß er beantragen werde, ie Aushändigung des Dossiers an die Kommission zu ver angen. .
Die „Agence Havas“ veröffentlicht folgende Note über
.
319
. ⸗ z e w Mehrere scheinen bei Besprechung der Ausstellung
7 es stoess s⸗ j a4 anal , 1889 zu glauben, daß diese Ausstellung, statt international, ausschließ⸗ lich für nationale Produkte Einige andere sch sich darül ĩ , meg rn e be
gruber ö! aß Or. Vautresme die
bezüg ner⸗ ter hat keine An
d I 1 zu wundern .
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lei z geäußert habe. Der Handels-Minister h
ab die Frage ist nämlich vor seinem Eintritt in das
Ka aufgeworfen und gelöst worden. Durch ein am 8. Nover
1884 auf Vorschlag des Herrn Rouvier erlassenes De
bestimmt, daß am J. Mai 1889 in Paris eine W 5
off: ind daß die Erzeugnisse aller Nationen zugelassen würden. Ei en sinister beigegebene Kommission war damit be g eten Mittel zur Durchführung dieses Projekts zu prüfen r Der Bericht dieser Kommission erschien m „Officiel' vom 14. Mär; 1885. Seither wurde im Juli 1885 on d Kammern ein Kredit von 100 900 Fr. votirt, um j
Aufstellung einer möglichst genauen usgabentabelle zu ge⸗ en und die Kosten zu decken, welche dieses Studium nothgedrungen verursacken mußte. Der Handels-Minister prüft augenblicklich die ihm unterbreiteten verfchicdenen Vorfchläge, um sewohl den Platz zu be— f Nach Beendi⸗
.
die nöthigen Kredite verlangen, um dessen Ausführung zu sichern.
Die Majorität derselben besteht aus Anhängern des Antrages.
rungen ? Tongt nden billigende Aeußerungen darüber zu, daß die Kammer in einer Frage, welche die Ehre und die Interessen Frankreichs berühre, mit solcher Langsamkeit vorgehe.
Gouverneur von heine 22 2 die Handelsverhaltnisse Auskunft, und bezeichnete die finan⸗ ziellen Verhaltnisse als vorzüglich, obschon sich nur wenige
d gentin stattgehabten Minisst VPräsident Amnestie nehmigte die ihr unterbreiteten Vorlagen.
kehren morgen nach San Lucar zurück und werden erst A fang Februar zur Vermählung
von 1 wieder hier eintreffen.
sich innerhalb
gestrigen Konferenzsitzung unterbreitete den Botschaftern eine kurze Darlegung über die Ve
2 228
r
senden; er sei außer Stande, die Darlegung Die Pforte ist entschlossen, ö Gunsten der Herstellung des status quo auszuführen.
truppen, welcher jüngst suspendirt worden
gab heute der
Tong king⸗Kommission - Thompson,
In der Cochinchina,
französische Handelsleute in Tongking niedergelassen hätten. Die Aufrechterhaltung der Okkupation von Tong— king und des Protektorats über Annam erklärte Thompson für durchaus nothwendig.
Aus allen Departements gehen der Regierung Erklä— gegen die Räumung Tongkings und miß-
Spanien. Madrid, 3. Dezember. (W. T. B.) In em heutigen ersten, unter dem Vorsitz der Königin-Re— errath erklärte der Minister Erlaß einer allgemeinen
Die Königin-Regentin ge⸗
dor
Sagasta den für nothwendig.
Der Herzog von Montpensier und seine Familise n
des Prinzen Antor Montpensier mit der Prinzessin Eulalia Ein Rundschre 9 des ie Präfekten weist die Letzteren an, Versammlun— von Vereinen, gleichviel, welche politische Partei
selben einnehmen, zu gestatten, wenn dieselben
b der gesetzlichen Schranken halten, jeden Versuch
der Erregung von Ruhestörungen aber energisch zu unter— rücken.
Italien. Rom, 3. Dezember. (W. T. B.) Der Senat hat den Gesetzentwurf über die Gewährung Prämien an die Handelsmarine genehmigt. entwurf ist nunmehr definitiv angenommen.
Türkei. Konstantinopel, 2. Dezember. (W. T. B.) Ein Telegramm des „Reuterschen Bureaus“ meldet: Djevdet
Pascha erhielt den Firman, welcher ihn zum außerordent lichen Kommissar und General-Gouve Rumelien
nene won
ernennt; derselbe reist morgen nach Philippopel
ab. Die Kaisermächte wiesen die Konjuln in Philippopel ß F 4 29 291 yr 85 an, die türkischen Delegirten zu unterstützen. 3
; K ald
rhandlungen
der vorhergegangenen Sitzungen zur Unterschrift, worin die Vertreter der Mächte das Recht der Türkei, Truppen nach
, 5 34 , 4 Rumelien zu senden, anerkennen. Der englische Vertreter
White bemerkte, daß Niemand dieses Recht bestreite; es wäre jedoch besser gewesen, vor Entsendung der türkischen Delegi
je gemischte Untersuchungskommission nach Rumelien zu ̃ zu unterzeichnen. Beschlüsse Konferenz zu
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3. Dezember, ( ) Die Dampfer des Llo w haber st oy den 37 an sport * Re serve o h aben gestern den V rah sSspbbu de . D war, wieder auf
genommen. 37060 Mann sind gestern von Klein-Asien nach Dedeagatsch und Salonichi abgegangen. Heute ist ein
von hier abgefahren, um in Ismid weitere Truppen e schiffen. Der italienische Botschafter, Graf Corti, hat den italienischen Konsul in Philippopel ebenfalls an gewiesen, die türkischen Delegirten zu unterstützen. Philippopel, 3. Dezember. (W. T. B.) Gestern Abend fand bei dem hiesigen Bischof eine Versammlung sehener Einwohner der Provinz statt, welche einstimmig eine
chiff
ange
Resolution annahmen, worin sie erklären: die Bewohner Ost-Rumeliens würden absolut jeden Vorschlag ab lehnen, der nicht die Union Bulgariens mit Ru melien in sich schließe, und würden verweigern, über die Herstellung des status quo zu verhandeln. Die türki— schen Delegirten sollten ersucht werden, die Mission zu ver— schieben und die Provinz zu verlassen, umsomehr da die
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Hauptstadt anerkennen — von sieben Mitgliedern ernannt, soll.
Rumelioten Sofia allein als wurde eine Kommission . t welche die Resolution den fremden Konsuln überreichen
Bukarest, 3. Dezember ö . „Deputirtenkammer kündigte der Abg. . Interpellation über die von der Regierung in Bezug auf die Ereignisse in Bulgarien befolgte und zu befolgende Politik an. Die Begründung der Interpellation wird voraussichtlich am nächsten Sonnabend erfolgen.
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X * 22 ö Jonescu
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Serbien. Nisch, 3. Dezember. (W. T. B. Die Mel dung aus Pirot, wonach der serbische Abgesandte
gestern im bulgarischen Hauptquartier die Räumung der von
beiden Theilen besetzten feindlichen Gebietsthei!le und die Verlängerung der Waffenruhe bis zum 1. Januar zeantragt hätte, wird offiziell für unrichtig erklärt. Es
wird ferner hinzugefügt: der serbische Abgesandte, der erst auf einen brieflichen Wunsch des bulgarischen Generalstabs-Chefs entsendet worden sei, habe nach der ihm ertheilten ausdrück lichen Weisung die bulgarischen Anträge lediglich ad referen— dum genommen, ohne sich auf irgendwelche Verhandlungen einzulassen.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 3. Dezember. (W. T. B. Graf Peter Schuwaloff reist morgen nach adrid ab, um den Kaiser bei den Trauerfeierlich keiten zu vertreten. Derselbe ist zugleich Ueberbringer eines Kondolenz-Schreibens des Kaisers an die Königin Christine.
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Süd⸗Amerika. (W. T. B.) Eine über New-York ein— gegangene Depesche aus Lima meldet, daß der Vergleich, durch welchen dem Kampf unter den sich feindlich gegen—⸗ überstehenden Parteien Einhalt geschah, durch die diploma tischen Vertreter der auswärtigen Mächte vermittelt wurde, und daß bei dem Straßenkampf, der dem Zustandekommen des Vergleichs vorausging, viel Schaden an Eigenthum ge⸗ schah. — Aus Santiago de Chile wird gemeldet: durch die Nachrichten über die Vorgänge in Lima sei große Be⸗ unruhigung hervorgerufen worden, da man infolge der— selben eine Störung der Handelsbeziehungen jwischen Chile und Peru für möglich halte.
Afrika. Egypten. Alexandria.? ö Corr) Mehemed Pascha, der erste Adjutant des Sultans, und die türkischen Beamten, welche ihn nach Egyypten begleiteten, haben die Rückreise nach Konstantinopel angetreten.
ie randria, 36. November. (Allg. Corr.) Der Minister der öffentlichen Arbeiten, Abd-el-Rahman, ist
2. Dezember. Allg.
in über Regiments wird am 4.
s iben des Ministers des Innern Gemeiner wurde
dung über ein ernstes T britischer und
stärken. ein
s 2. Bataillon des Essex⸗ Dezember den Nil hinaufgehen. 1 in London wird die Mel⸗
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Kairo gestorben. Im Auswärtigen
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5 orhut des Sudanesen-⸗Heeres sen zahlreich sind, dürfte es noth⸗
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Ueber ein bereits stattgehabtes elegramm aus Kairo:
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ben wurde, rückte die erit * 2 ol. Cann de M stische Kameel-Corps in Pl
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L ü d dUerbL U-
südlich
eres, 2000 Mann
ĩ tit sich führe. Di Zahl der r ve cha ihre Haltung ist drohend. Suakim, 2. Dezember. (Allg. Corr.) Während eine
ung berittener Infanterie des Shropshire-Regi⸗
heute früh auf einer Patrouille begriffen war, wurde ie von 260 Rebellen auf Kameelen angegriffen. W Ein 1.
? Kö Makbal r mr MM ολ 8864 getödtet und die Rebellen hatten zwei Todte
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Zeitungsstimmen.
Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ äußert in Betreff der Kaiserlichen Botschaft: . 5 ß 179 14 II
Durch cine angebliche Reick
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gen J ; 8 . 3. . 3r ; — KI IIß Die „Schlesische Zeitung“ bemerkt . Schluß eines Artikels über die Reichstagssitzung vom 1. d. M.: Fürst von Bismarck hat in der Sitzung : 1 ü n Parla J . neue b rischen Leistungen cht langen Jahren im Ve andta⸗ 155 Laub — W z 1 9 * 19m 11 Klärung unseres : ziger ur konstitutioneller Illusie .
or 8o enn rare RtHtIlz- Ko e8eęrring von dauernder staatsrechtlicher Bedeutung.
Die „Gothaische Zeitung“ schreibt über die Maximalarbeitszeit: . In dem Vortrage, J nete Kaufmann
W. Bock am 4. Novem 9 65 2 8 . 2st? hielt, war auch der r der Schweiz ge k*lich . ——— 1 21 ö 67 — rFESI eingeführte Normalarbeits; trungenschaft anerkannt
en sollen von der Vor⸗
iß ablegen. Um so mehr .
onregierungen, deren Bericht
nher 859 ire. über die Aus
werde.“ Die Berichte de trefflichkeit dieser gesetz verdient Beachtung, w mit dem Fabrikin führung des
Nach Alinea 4 des Art.
8 L.
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iahmsweise
eine ausr
oder vorübergehende Verlängerung de rbeit. ait. dazu von Seiten der Fabrikanten vorher die Bewilligung der Orts⸗
— ; n . 8 zwei ocker 18 x. bebörden oder, falls die Ueberarbeit länger als zwei Wochen andauern
rgiebt sich aus den
e . 19 nne hol 59 Jin soll, der Kantonsregierung eingeholt ist. Aun e ot 1 Berichten der Kantonsregierungen, daß diese Vergünstigung während der Berichtszeit (1883 bis 18384) wieder sehr häufig nachgesucht ist. Veispielsweise ertheilte im Kanton Zürich der Regierungsrath 1883 an 67 Fabrikbesitzer 95 Bewilligungen, im Jahre 1884 an 58 Fabrikbesitzer 91 Beivilligungen zur vorübergehenden Verlänge— rung der regelmäßigen Arbeitszeit, und zwar wäbrend 1 bis 3 Mo— naten täglich um J bis 2 Stunden. Unter jenen 67 resp. 58 Fabrikbesitzern befanden sich solche, die zwei, drei, vier Etablissements
besaßen und die zum Theil zum vierten Male um die Vergünstigung der Ueberarbeit einge kommen waren. Die Anzahl der von diesen
s 355 — 3 . 36 8 2 9Ror T beschäftigten Arbeiter ist leider nicht angegeben. Da
Fabrikanten