Mannes und außerdem die Unterschrift des Genossenschafts— vorstandes fortgelassen worden sei. habe die Genossenschaft darauf aufmerksam machen zu müssen geglaubt, daß wegen dieser Kleinigkeiten eine abermalige In— sei die ziemlich derbe Antwort gekommen: wir haben die Wiederholung gewünscht. fsgenossenschaften höher seien, als bei den Privat⸗Versicherungsgesellschaften, sei kein Wunder, weil sie einen viel größeren Wirkungskreis hätten. Wenn der Abg. Schrader neulich gemeint habe, daß die großen Kosten der Selbstverwaltungsthätigkeit der Mitglieder nicht in Anrechnung gebracht worden seien, weil diese Thätigkeit eine liche sei, so übersehe er, daß nach 8. 25 des Unfallgesetzes Wahrnehmung Genossenschaftsgeschäfte erwachsenden Zeitverlust gegeben werden könne, ebenso auch den Vorständen eine Entschädigung der Der Abg. Dirichlet habe neulich gesagt, daß er als Kreisdeputirter mit 41M «66 täglich sehr gut ausgekommen Er (Redner) wolle darüber nicht streiten. komme eine große Zahl von Ehrenbeamten der Berufsgenossen— 15 6 täglich Entschädigung. Rickert, aus dessen früheren Bemerkungen man schließen könn daß die Kosten der Berufsgenossenschaften den Interessen nothleidenden Arbeiter zuwiderliefen, möchte er sagen, den Arbeitern sei es gleichgültig, ob die Berufsgenossenschaften viel oder wenig kosteten, wenn das Reichs-Versicherungsamt nur ihre berechtigten Interessen wahrnehme, und dazu sei es, und namentlich über die Verwaltungseinrichtungen, jedenfalls kom— petenter als der Reichstag.
Der Abg. Dr. Barth bemerkte, daß sich der Vorredner bei Anführung von Zahlenmaterial geirrt habe, halte er (Redner) Es handele sich hier aber um Zahlen, deren Unrichtigkeit von vornherein handgreiflich zu Tage gelegen habe, und um Angriffe auf die Privat⸗Versiche⸗ rungsgesellschaften, welche im Laufe der letzten Jahre hier so häufig Angriffen unterworfen gewesen seien. trete prinzipiell für Privatarbeit ein
Der „Reichs⸗Anzeiger“
uberslussiz
Daß die Kosten der Beru
ehrenamt⸗
Entschädigung
Reisekosten. Jedenfalls be⸗
schaften bis
für vollkommen entschuldbar.
Seine Partei ib und halte es daher für jeder Stelle Anschauungen,
zutreten, besonders sobald sie auf thatsächlich so unrichtigem Material beruhten, wie es hier der Fall sei. habe ja gezeigt, wie so langsam aus 27 6 2,57 66 geworden seien; ein Komma zwischen zwei Zahlen halte er (Redner) für etwas so ganz Unerhebliches nicht. seines Geständnisses dadurch abgeschwächt, daß er meine, selbst „M. sei eine sehr erkleckliche und erheblich höhere Summe, als man den Berufsgenossenschaften nachrechnen könne; ja er habe sogar nachher hervorgehoben, da zwischen den Zahlen der Privat-Versicherungsgesellschaften und der Berufsgenossenschaften
Der Abg. Gamp
Derselbe habe einen
ß eine Vergleichbarkeit
habe allerdings Privatgesellschaften
Berufsgenossenschaften müßten; und daß man gerade dieses Quantum theurer Arbeit in überflüssiger Weise in Anspruch nehme, sei für seine (des Redners) Partei ein wesentlicher Grund gewesen, die Berufs— genossenschaften nicht in so rosigem Lichte zu betrachten, wie Das sei ja der bedenklichste Punkt der ganzen Unfallgesetzgebung, daß so oft auf private und ehren— amtliche Arbeit rekurrirt werden müsse. der Berufsgenossenschaften werde sich allerdings endgültig erst in vielen Jahren feststellen lassen; indessen dürfe doch schon das gesagt werden, daß man immer mehr und mehr bezahlte Kräfte bei den Berufsgenossenschaften in Anwendung bringen werde, so daß schließlich von Ehrenamt gar nicht mehr die derjenige Punkt, fsgenossenschaften Er glaube, daß die Mark, die der Abg. Kröber an jähr— lichen Kosten herausgerechnet habe, ganz erheblich zu klein sein werde, aber sie sei von ziemlich unerheblicher Bedeutung gegen⸗ über all den anderen Bedenken, welche seine (des Redners! Partei früher geltend gemacht habe und nach wie vor mache. Das Unprak— tische liege darin, daß ein viel zu großes Haus gebaut worden sei, während nur einige Räume würden benutzt werden, und zwar von besoldeten Arbeitern; alle Anderen würden sich bis Und deswegen habe man alle die großen und segensreichen Institutionen, welche industrie geschaffen, für seine Partei
Der Abg. Schrader erklärte, er habe dem dem Abg. Gamp gegenüber hinzuzufügen, daß Redner) und seinen Freunden nicht einfalle, die die Berufsgenossenschaften zu Hülfe zu rufen. habe nur Mängel der Gesetzgel berechtigt und verpflichtet. den Etat selbst. eine Erhöhung der Ausgaben für das Reichs Versicherungs—
die gegnerische Seite.
Der wirkliche Erfolg
glaube er, welcher bei der Beurtheilung der Beru schwersten verurtheilend ins Gewicht falle. Zahl von 2 Millionen
zurückziehen. . en die Privat— weggewischt. Das sei der bedenkliche Punkt
nur das Eine es ihm (dem Polizei gegen Seine Partei zung hervorgehoben, und dazu Die Bemerkungen, die er rselbe nehme
geforderte Geschäftsumfang egierungen von dem Recht, Landesversicherungs— ämter zu errichten, Gebrauch machten. reits gethan, und es seien dazu außer ihm noch im Stande Sachsen, Baden und Württemberg. Interesse daran, zu wissen, ob el der verbündeten Regierungen festgestell noch weiterer
Das habe Bayern be—
Seine Partei habe ein zen durch eine Verständigung t sei, ob die Errichtung Landes-Versicherungsämter in Aussicht stehe. Staatssekretän von Boetticher das Wort:
Meine Herren! beantworten, ñ
hakann die Frage des Herrn Vorredners dahin Verständigung unter den Bundesregierungen andes⸗-Versicherungsämtern Eine solche Verständigung konnte aber auch nicht den, denn es ist ja lediglich Landessache, ob die Einzel— ersicherungsämter s
stattgefunden hat. füglich stattfir
sicht, solche Aemter zu ngen blsteht; ß die Königlich bayerische Regierung zum Zweck der Errichtung eines Landes-Versicherungsamts die nöthi' gen Mittel in den Etatsentwurf eingestellt hat, und foeben wird mir gesagt, daß im Königreich Sachsen das Gleiche geschehen ist. Von dehnung kann übrigens das Bestreben, Lan sicherungsämter zu errichten, vorläufig nicht werden; von Preußen abgesehen, überhaur den vorhandenen 57, welche sich Einzelstaates hinaus erstre Versicherungsamt alle
bei den einzelnen Bundesregieru äußerlich bekannt geworden
denn wir haben, t nur 5 Berufsgenossenschaften unter über das Territorium Für alle übrigen ist also das Reichs— in zuständig.
Ob demnächst die Durchführung des Gesetzes über die nung der Umfallfürsorge auf die Arbeiter der Land— schaft dazu Veranlassung geben wird,
; und Forstwirth— das Bestreben nach Errichtung
von Landes⸗Versicherungsamtern zu vermehren, vermag ich jetzt nicht zu übersehen, und zwar um so weniger, als ich ja noch nicht weiß, wie sich das Gesetz über die Unfallfürsorge für die land⸗ und forst— wirthschaftlichen Arbeiter gestalten wird, .
Der Hauptpunkt, auf den es dem Herrn Vorredner ankommt, ist wohl die Untersuchung der Frage, ob mit Rücksicht auf diese Even⸗ tualität vielleicht die Mehrforderung für das Reichs-Versicherungsamt zurückzustellen sein möchte. Ich kann in dieser Beziehung anführen, daß die Geschäfte des Reichs-Versicherungsamts, auch abgesehen von den augenblicklichen organisatorischen Arbeiten, die es noch beschäf⸗ tigen, doch so bedeutend sind, daß die Stellenvermehrung, die Ihnen hier vorgeschlagen wird, nicht entbehrt werden kann. Es liegt das auch in der Natur der Sache. . . .
Wenn Sie sich vergegenwärtigen, daß es immerhin ein recht er⸗ heblicher Geschäftskreis ist, den das Reiche-Versicherungsamt zu be— wältigen hat, daß die Angelegenheiten von mehr als 50 Berufs— genossenschaften zu erledigen sind, daß das Reichs⸗Versicherungsamt
die. Spruchhehörde letzter Instanz für — „ schon nach dem jetzigen Umfang — etwa 3 Millionen Arbeiter ist, so werden
Hier habe sich die Verwaltungsbehörde an ters gesetzt und das ganze Material in 18 000 ( beschlagnahmt. es einen Erlös von 3000 Se den sich an ihn (den Redner) n Die Regierung stütze sich auf Gesetzes: sozialistische Verbindungen jeder Was man Alles darunter verstehen k daß in der Presse die Meinung aufget Ehe dann leicht als eine könne. Wenn die Behörde anne sozialistische Verbindung sei, so auch annehmen, daß die Kinder erzeugt würden, sie wäre also auch berechti nehmen und die Ehe aufzulösen. die Sache in Bres von ihm ganz
die Stelle dez] ö — * FJnserate für den Deutschen Reiche⸗ und Königl. Dre taats⸗Anzeiger und das Central⸗Handels⸗ die Königliche Expedition des Arutschen Reichs ⸗Anzeigers und Königlich Preuhischen Staatz · Anzeigers: Berlin sW., Wilhelm⸗Straße Nr. 32.
Oeffentlicher Anzeiger
21
Werde da e en 1 z
Industrielle Etablissements, Fabriken und Großhandel.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Literarische Anzeigen.
Theater⸗Anzeigen.
Familien Nachrichten.
de dasselbe verkau rzielen und alle Gl
j Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen. als den ein
Sub hastationen, Aufgebote,
1 —
getragenen In register nn,, orladungen
le Bestimmun rt seien va eige der Un daß wohl aun rt aufgefaft
daß die El ; konsequem sozialistiscen gt, die Kinder
; rpachtungen, Submissionen ꝛc. Berloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
UIn der Börsen⸗
O M
Steckbriefe und Unter suchung Steckbriefs⸗ Ernenerung. 104 hinter dem Militärpflichtigen Opatow, Kreis Schildberg, am offene Strafvollstreckungs⸗ ird erneuert. — M II. 4/83
Schl., den 7. Dezember 1885.
45029]! Im Namen des Königs! Auf den Antrag des Böttchermeisters Poetzschke zu G aon gliche Amtsgericht zu Elsterwerda durch den Amtsrichter Thiemann, am 19. November 1885 für Recht; Das Sparkassenbuch der Kreissparkasse zu werda Nr. 6506 r 60. Böttcher Eduard Pötzschke in Grünewalde wir kraftlos erklärt.
Mo 117 , . (. ö. z e ̃ —⸗ . e n m. ö Nr. 10 ihre Rechte anzumelden, Erstere auch dan / nn Sparkassenbuch vorzulegen, widrigenfalls die Kra tlos erklärung desselben behufs Ausfertigung eines neuen für die Geschwister Elisabeth und Rosalie Parchem, jetzt verehelichte Seefahrer Schwichtenberg, erfolgen wird. Neustadt Wstpr., den 9. Dezember 1885. Königliches Amtsgericht.
Eduard Königliche
Josef Anders aus 2 35. April 1834 erlassene
requisition w
9
gefertigt für den
*I
. über 309 , lau bekannt geworden s e c.
unbekannten Seiten Sympathien ent
Sie sich sagen können, daß man diese Geschäftslast mit den bisherigen 3 ständigen Mitgliedern des Reichs-Versicherungsamts einschließlich des Präsidenten nicht bewältigen kann. Es mag nun die Ausdehnung unserer sozialpolitischen Gesetzgebung eine Gestalt an⸗ nehmen, welche die Errichtung von Landes⸗Versicherungsämtern be⸗ günstigt, oder sie mag eine solche Gestalt nicht annehmen: so glaube ich, daß diese schon auf das Minimum des Bedürfnisses berechnete Vermehrung der etatsmäßigen Kräfte des Reichs-Versicherungsamts nicht wird entbehrt werden können. Ich möchte Sie deshalb bitten, sich durch die spätere Eventualität, die Hr. Abg. Schrader angeregt hat, nicht beirren zu lassen, und dem Beschluß der Budgetkommiffion zu folgen.
Der Abg. Kröber meinte, er sei kein prinzipieller Gegner des Unfallversicherungsgesetzes und möchte nicht mit denen ver- wechselt werden, die das Gesetz verwürfen. Er begrüße s als einen Fortschritt, wie alle zum Wohle der arbeitenden Klassen erlassenen Gesetze. Das gehöre mit zum Programm der deutschen Volkspartei. Er habe sich daher auch mit Auf—
wand von Mühe und Zeit der Leitung einer Berufsgenossen— schaft unterzogen. Er habe die Zahlen deshalb angeführt, um zu beweisen, daß sie namentlich durch die Publikationspflicht im „Reichs Anzeiger“ und die Portokosten eine erhebliche Höhe erreicht hätten. Soweit die Berufsgenossenschaften über das Nothwendige hinausgegangen seien, würden sie sich das gesagt sein lassen und künftig sparsamer sein.
Der Abg. Dirichlet erklärte, diejenigen, welche das Gesetz in Einzelheiten bekämpften, seien darum noch nicht feine Gegner; die Volkspartei habe übrigens selbst gegen das Gesetz gestimmt. Auf die Bemerkung des Abg. Gamp, daß er (Redner) als Kreisdeputirter 41, 0 beziehe, erwidere er, daß er auch hier wieder das Unglück gehabt habe, falsche Zahlen anzugeben. Erstens habe er das Vertrauen des Ober-Präsidenten verloren, er sei nicht mehr Kreisdeputirter, dann habe er auch nicht 4,50 (ss. bezogen, sondern 6 (, wie alle Kreisdeputirten des preußischen Staates, wenn sie in Aktion träten. Er habe in der Budgetkommission nur gesagt, daß er in seiner Eigenschaft als Kreisausschußmitglied in einer kleinen Stadt mit 41. 6 ausgekommen sei.
Der Abg. Schrader dankte dem Staatssekretär für die Mittheilung, die er bezüglich der Errichtung eines Landes— Versicherungsamts, auch für Sachsen gemacht habe. Er (Redner) fürchte, daß nun auch Württemberg, vielleicht auch
Sachsen, nachfolgen würden, und beklage es fehr. Denn es werde nun eine Einrichtung, die Unfallversicherung, in welcher man ein neues Band der Einheit für Deutschland gesehen habe, nur zu einer Stärkung der partikularistischen Richtung und zu größerer Trennung führen. Dies sei um so mehr zu bedauern, als die Organisation, wie sie sich nun gestaltet, eine durchaus unzweckmäßige für die Länder werde, in welcher nun
Reichs- und Landes-Versicherungsamt nebeneinander und ohne die Möglichkeit, die entstehenden Differenzen auszugleichen, da es keine höhere Instanz gebe, entschieden. Da er voraus. sichtlich der letzte Redner sei, so möchte er zum Schluß manchen früheren Ausführungen gegenüber noch darauf hinweisen, daß
die Debatte über die Kosten der Berussgenossenschaften nicht
von seiner Partei begonnen sei, sondern von dem Staats? sekretär von Boetticher, welcher sich in früherer Sitzung ver— anlaßt gefühlt habe, die Berufsgenossenschaften gegen“ An— griffe der Presse zu vertheidigen. Seine Partei würde die Sache vielleicht anders angegriffen haben. Sie werde das Haus übrigens noch eingehend bei der Berathung der Unfall— versicherung für die Land- und Forstwirthschaft beschäftigen. Die hohen Kosten der Berufsgenossenschaften würden sich da, wie schon in den vorjährigen Kommissionsberathungen, als einer der Hauptgründe gegen diese Ausdehnung der Unfall— versicherung erweisen.
Waldenburg i. eat . ö D Oeffentliche Ladung.
Staatsanwalt. 2 Alle, welchen Erb⸗ oder sonsti
worden, in Ausdrücken, die er, um sich nicht eine ruf auszusetzen, nicht wiederholen könne. Der Abg. Dr. Hänel bemerkte auf die redners, daß die Gefühle der Breslauer B seiner (des Redners) Seite voll und Der Titel wurde bewilligt. Die Forderung von 39 Statistik der öffentlichen Kalenderjahr 1885 gab dem anlassung, daß die Herren, welche reiche Stellungen bekleideten Ergebniß der Statistik ein möglichst ei mäßig durchgearbeitetes werde. Zeit ein für die soziale Gesetzgebung e Reform der lokal verlässiges Material. r Der Abg. Frhr. von Ow begrüßte ebenfalls die Abt der Reichsregierung mit Freuden und wünschte im Einzelnen Ausdehnung der Statistik auf die Frage, wie w wärtige Zustand eine Folge des Unterstützungsw Es sei demnach etwa die Zahl der Landarm mit der jetzt zu ermittelnden eine unleugbare Wirkung jenes in Unmasse von Leuter anderswo armenverbänden anheimfielen. Der Abg. Dirichlet bemerkte: Die Angriffe des Vorrednn auf das Unterstützungswohnsitzgesetz hätten doch nicht so n ohne jeden Beweis erhoben werden sollen; derselbe ble die Beweise heute und wahrscheinlich auch Das Gesetz enthalte sämmtliche wesentliche alten, bewährten,
é Ansprüche an den Thiemann.
Steckbriefs⸗Erledigung.
Akten U. R. II. Steckbrief wird? x . stehen, haben solche . vor dem 25. Januar 1886 ordnungsmãäßig aß dieser Nachlaß an die theilweise auswärts wohnenden Erben ohne ung verabfolgt werde. Frankfurt a. M., den 5. : Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. 1.
Bekanntmachung. Im Namen des Königs! 1 Antrag des R
rike Louise Lilla Bonn,
Worte dez . Kaufmanns Peter Bonn,
evölkerung aut ganz getheilt wür
Kuppelei in den
ö ss s Louis Schmi Oktober 1885 erlassene Louis Schi
unter dem 2. rr 7 1 P. ͤ 1. Schmidt II. zu Berli ö. erkennt das Königliche Amte gericht i durch den Amtsgerichtsrath Klamroth
Alt-Moabit Nr. 11.12 (XW. ), 10. jember 1885.
interzeichnetem oder gewärtig
0 „S zur Herstellu Armenpflege Abg. Kalle zu der in den Provinzen an, n möchten, daß ngehendes und a ergebe sich mi benso wie fir en Armenpflege verwendbates, .
Königliches Landgericht. J. Der Untersuchungsrichter: a — 1500 6 Darlehn, eingetragen in Ab⸗ Nr. 2 des dem Rentier Louis Schmidt zu Pankow belegenen und im Grundbr Band J. Blatt 114 verzeichneten G ie verwittwete Frau Kaufmann v Schuldurkunde d Cessionsurkunde vom 18. Juli 1843 n . des Hypothekenbuchs, wird für kraftlos 14
Dezember 1885. dahin wirke Steckbriefs Erledigung. teckbrief wider Niemener 39. erledigt. 3 . 2. Dezember 1885.
rnförde, den 12. Dezembe Königliches Amtsgericht. II.
Stadt⸗Spar⸗ Minna Gramlich inen Bestand von geblich verloren ge—⸗ wird auf Antrag der Eigenthümerin Wittwe Minna Gramlich zu Koenigshuld zum Zwecke zerklärung desselben hiermit aufgeboten.. Es werden daher die Inhaber dieses Buches sowie der an dem verlorenen Sparkassen⸗ haben vermeint, aufgefordert, ebotstermine,
den 10. Juli 1886, Vormittags 9 Uhr, i dem unterzeichneten Gericht, Zimmer Nr. 12, das Buch vorzulegen, sselben erfolgen
Das Sparkassenbuch Nr. 4612 kasse zu Oppeln, welches für ausgefertigt ist und ultimo Steckbriefs⸗Erledigung. d 0 18 4
Der gegen den Kaufmann J
bernsdorf in Sachsen wegen Diebstahls, — lschung unter dem 3. Dezember Fer Kraftlo Juli 1885 erneuerte
trugs und Urkundenfä 1384 erlassene und unter dem 4. g n. Steckbrief hat sich durch dessen Verhaftung erl und wird hiermit zurückgenommen. Gera (Reuß), den 12. uber. Der Untersuchungsrichter bei dem gemeinsch. Landgerichte. ; Seifarth.
Bekanntmachung. lußurtheil des unterjzeichn. die Sparkasser
Durch Ausse xi ts vom 9. Dezember er. 1 Kreissparkasse zu Liebenwerda: J Nr. 629 b. über 91490, 933 „ ausgefertigt fur Johann Gottfried Wilhelm 4612, 96 M ane Wilhelm e
en vor zehn Mah zu vergleichen. 3 inhumanen Gesetzes, daz ihren Unterstützungswohnsitz verla— erwürben und schließlich den en
iberhaupt Jeder, ein Anrecht spätestens im
zember 1885. zu Hohenleipisch, eld ausgefertigt für anzumelden g , traftloserklärung d — für kraftlos erklär Liebenwerda, den 9.
Bekanntmachung. ' Königliches Amtsgericht. II.
gegenwärtigen Oppeln, den 6. Dezember 1885. 3 8egthlb« 8
Es wird um Mittheilung d enthaltsorts der Militärpflichtigen . . Ernst Magnus Köhler, geboren am 6. zember 1363 zu Tagewerben, Hottlob Ernst Moritz Graefenhain, 5. Juni 1863 zu Wei Carl Friedrich Pöhlitz, geboren am 5 zu Untergreißlau, dieselben bezüglich ihres Mil . endgültige Entscheidung noch nicht er alten haben. . ; Weißenfels, den 1. Dezember 1385. Der Königliche Landrath. v. Richter.
Grundzüge n humanen preußischen Gesetzgebung von 1a der vorige Vorwurf der Inhumanität gegen dieses Reichsgi⸗ könne also gar nicht begründet werden. zehn Jahren in der Armenpflege Verschiebungen eingetrez seien, so seien diese keine Folge der Gesetzgebung, sondern reifend veränderten Verkehrsverhältnisse. Er selbst praktisch an der Ausführung dieses Gesetzes, wie ande Prüfung der zu seiner Verbesserung gemachten V bei genauer Erwägung hätten sich alle n geblichen Verbesserungen als Verschlechterungen erwiesen.
— w meinte: die Anschauungen über R Werth des Gesetzes seien ja bekanntlich ganz besonders R theilt; indessen lägen Klagen nicht blos aus Süddeuts schland und einigen Probime Er verweise auf die zahlreichen schon s⸗ beim Hause eingegangenen Petitionen. Gesetz sei ein inhumanes und müß gehoben werden.
Der Abg. Dirichlet beharrte dabei, das Gesetz sei humanes und müsse seinem Wesen nach beibehalten werden die Armenlasten zum Theil ung er bestreite aber den Zusammenhan
1 11 7 s D Urtheils-⸗Auszug. Das Herzoglich Anhaltische Amts vom 30. September
Bekanntmachung. Zur Berichtigung der öffentlichen Ladung in Sachen ĩ i age zu Stück daß der Recht erkannt: Es werden
die der verwittr
enn in den lezth
e n,
seitdem durchg Glatz, den 10.
zember 1885. Klekewitz, ñ Geschwister Carl, Rast in Raguhn aus de 874 und Hppothekbestellun im Grundbuche
als Gerichtsschreiber des Königlichen untsgerichts. 15 dem Te] theiligt gewesen; Bekanntmachung. Auf Antrag des Bauers Glock zu Heubach aist die Band II. Artikel 63 des Grund— 3. W. und H. von 190 Gulden Ausschlußurtheils
Der Abg. von Löschung der im buchs und Band III. ⸗ von Heubach eingetragenen Pest lapperschulden auf Grund vom 3. 12. 85 verfügt w Schwarzenfels, den 6. be
Königliches Amtsgericht.
Subhastationen, Aufgebote, Vorladunge ö. n. dergl. 2671 age eileng z .
auch aus Mitteldeuts 1
des Nordens vor. ]
Posten als erloschen,
Forderungsdokument
jember 1878 für kraftlos er
D . 2 Dezember 1885.
Er bleibe dabei,
e seinem Wese al . 3. . uf den Namen
eingetragene,
am 22. Februar 1886, vor dem Unterzeichneten Gericht — Neue Friedrichstraße 13, Hof parterre, Saal 36, versteigert werden.
mit 8390 (6 Auszug aus der Grundbuch ⸗
Er bestreite gar nicht, daß träglich geworden seien; dieses Faktums mit der Gesetzgebung.
w wünschte wegen der Armenlasten ga sei der traum
Jeßmnitz, 5. Dezer
hl. III. Nr. 5 b. auf snitz, ) . é Der Gerichtsschre
Ben . aezek den Aelt
werth zur Gebäudesteuer veranlagt; A Steuerrolle, beglaubigte Abschrift des Abschätzungen Rachweisungen, . . 83 23 2 ö Dor Serickͤ⸗ t s8⸗ Kaufbedingungen können in der Geric rei, Neue Friedrichstraße ö. eingesehen werden. siü den aufgefordert, die nicht folgen n selbst auf den Ersteher übergehenden grüche, U Vorhandensein oder Betrag aus dem Grund— buche zur Zeit der Eintragung des
Der Abg. von keine Abänderung des Gesetzes. inhumane Standpunkt des Gesetzes, daß es durchweg von de Rücksicht auf den Unterstützungspflichtigen aber die Interessen kommen seien.
Der Titel
mütterliche Erbegelder, auf latt * Cin. Im Namen des Königs!
Verkündet am 16
haftend Abthl. III. Nr. Geschwister rianna Menzner zu Golkowitz für kraftlos erklärt und
r Hypothekenposte
ausgehe, daß dab des Armen ganz erheblich zu kurz g
zember 1885. Gerichtsschreiber. ; unbekannten Gläubiger . und der Rest des Extraordinariums diese Etats wurden darauf bewilligt, ebenso die Einnahmen.
. Gegen 5 Uhr wurde die Fortsetzung der Etatsberathun auf Dienstag 12 Uhr vertagt.
in Gilten als Inhabers der be
ö eingetragen feine minderjährige Tochter Marie Sophies
Amtsgericht zu
ö — 35 1 auf Blatt 43
II BY FB Abthl. III. Wallowy'sche
Versteigerungs⸗
ins besondere schaftsmasse,
der Spar⸗,
Nach Schluß der Debatte bemerkte persönlich der Abg. Kröber: Die Volkspartei habe nicht aus prinzipiellen Grün— den, sondern hauptsächlich wegen der vom Reichstage be— schlossenen langen Karenzzeit gegen das Unfallgesetz gestimmt. Die Ausgaben für das Reichs-Versicherungsamt wurden darauf genehmigt.
die Mitglieder der aus Anlaß des Sozialistengesetzes einge— setzten Reichskommission ausgeworfen.
i
und die Schließung der Druckerei „Silesia“ in Breslau zur Snmr fo f j 8 j Rr Sprache. Das Verbot sei erfolgt, weil der Regierungs⸗-Prä— sident als Landes-Polizeibehörde angenommen habe, daß die
noch den Verein vorstelle. Nun existire ein solcher angeblicher Verein nicht, er habe keine Statuten, habe nie Versammlungen abgehalten, und hätte er bestanden,
Verbot rechtfertigenden Voraussetzungen träfen also nicht zu.
angeordnet und die Verhandlungen über das Gesetz, ins—
des Gesetzes Der Zweck müsse demnach positiv angeführt werden. Nach dem Gesetz sollten Druckereien nur vor richterliche Ent— scheidung gestellt werden, wenn sie verbotene Schriften wieder druckten, nicht aber das ganze Besitzthum gefährdet werden.
zermerks nicht hervorging, int Forderungen von Kapital, Zinsen, Hebungen oder Kosten, spatestens im termin der Aufforde zur Abgabe von termin vor der Aufforderung zur Abge boten anzumelden und, fall ö iger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft widrigenfalls dieselben bei Feststellung des Gebots nicht berücksichtigt werden i des Kaufgeldes Ansprüche im Range zurücktreten. Djeien; 8 Eijge 11 des ( Diejenigen, welche das Eigenthum des Ew aufgefordert, Versteigerungstermins die Einstellung herbeizuführen, widrigenfalls nach erfolgtem . den Anspruch
dige Kaufgelder, eingetragen auf Blatt 38 Haus für den Schuhmacher August Jesch zu Loslau, „26 Thaler rückständige Kaufgelder, eingetragen Abthl. III. Nr. z . für den Zimmermann Johann Buchta, d. 10 Thaler 20 Sgr. Erbegel der, eingetragen auf Blatt 27 Ober⸗Radlin
76 Thaler rückst⸗
wiederkehrenden r Abthl. III. Nr.
Riten g nt ; , . 8 *** zersteigerungs⸗ chußkasse der Literarische Neuigkeiten und periodische Schrifter d Band Fri. hüringen w
Sophie Badenhop
betreibende Gläu⸗ 2 von zweihundert
deut sche Armee ; — Inhalt: Die Operationen in Franken un ü n . ö ö . gen während des dreißigjährigen Krieges. mi Im Extraordinarium sind 4000 (. Entschädigungen für von Lofdsche. — Aufzeichnungen eines alten ñ f jährigen Kriege. ; taktischer Bedeutung verloren? Bei diesem Titel brachte der Abg. Kräcker das Verbot k — ĩ 1111 nn ö 51Ull d. Militärische Schmerzenskinder. — Zustan Umschau in der Militär- Lide — es n habe, . Deu Grun deigenthum. Druckerei als Verein unter 8. J al. 2 des Sozialistengesetzes Verslagtlichung des Gruünckreüit! !* Zur falle. Auf seine (des Redners) Beschwerde sei diefes Verbot losen Oefen. aufgehoben, aber auch sofort ein neues ergangen, wonach scheidungen, — Lokal ö die Schließung zu erfolgen habe, weil er in seiner Person kasten. — w fizier⸗Ze ng. offizier und der Feldpionierdienst. Von Jö ! 2 ¶ J - den 5 1 en er 8 * 0 so hätte er doch spätestens mit dem Inkrafttreten des k or ig cg Ausnahmegesetzes aufgelöst werden müssen. Die ein Blätter. — Gesellige Kurzweil. . Die Herstellung verbotener Druckschriften könne ebenfalls die Sanitätspolizei. 9 Schließung der Druckerei nicht begründen. Die Schließung tene Beiträge ur Fenntnij von Druckereien aus diesem Grunde sei in dem Gefetz nicht und Zeren , . — 1 1 23. II.
1 auf Blatt
— Die Einn Offiziers aus dem sieber — Hat der Minenkrieg im Festungskampfe n om Hauptmann Ritter v. Renaud Die Pferdezucht Von A. v. Drygalski.
id und Zukunft der englischer
Ahh l Nr. . für die blinde Agnes Materzokf, e. 1 Thaler 17 Sgr. Kaufgelder, eingetragen Abthl. III. Nr. 2 auf Blatt 77 Pohlom für Sattlergesellen
e , fm, ücksichtigten * ö. röffentlicht:
Grschr.⸗Anw. Königlichen Amtsgerichts.
anspruchen,
des Verfahrens Ausfertigung. Im Namen Seiner Y
von Bayern.
C * des Johann
Seemacht.
ö . Ansprüchen Deutsches
Posten ausgeschlossen worden. Loslau, den 7.
28
Grundstücks tritt.
erbesserung der kl . . die Ertheilung
— Aus den Hausbesitzer⸗Vereinen. — Gerichtliche Gn 'Iokales und Kommunales. — Anzeigen.
D il Dezember 1885. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Februar 1886, Mittags an Gerichtestelle, Neue Friedrichstraße 13. uergebäude, Saal 36, verkündet werden. Berlin, den 8. Dezember JJ
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 51.
. ischtes — Vermischtes. 12 Uhr,
45024 Verkündet am 6. November 1885. . Guenter, Gerichtsschreiber. Erkenntniß.
Im Ramen des Königs?
„Kleinschen Aufgebotssache J. F. K / 85 er⸗
das Königliche Amtsgericht zu Wartenburg
irch den Amtsrichter Masuth,
Inhalt: Der Unter — Militärische Mittheilungen.“ —Erinnerungsblätter an weiland Se K. von Preußen. — Vakanzen für Mi senbahnwesens.
für gerichtliche Medizin und
Januar und Februar. der Vergiftungen durch ätzende Säuren usmittlung. Vom Ober⸗Medizinal-Rath Prot Ueber Verletzungen des Ohres on Dr. Richard Wehmet hrer an der Provin— men⸗-Lehranstalt zu Frankfurt a. Oder. Fortsetzung Heft 1885 dieser Blätter.
SHypothekenbrief über die im Grundbuche von Alt-Wartenburg Nr.: Geschwister 2 h und. Thamm intabulirten 809 Thlr. nebst. Ausstattungen, noch valedirend auf den Antheil des Andreas Thamm von 266 Thlr. 20 Sgr. und Ausstattung, bestehsnd aus dem vxothekenbuchsauszuge vom 15. November 1853 nebst Ausfertigung des Vertrages vom 26. Ok⸗ Ingrossationsver⸗
14 3, ausgefertigt für die mi n. Gesch ö Rofalie und Elifabeth Parchem zu Eichenberg, angeblich verloren gegangen, und soll auf Pflegers der noch minderjährigen Elisabetl Johann Slwiertz zu Eichenberg ährig gewordenen Rosalie Se Schwichtenberg, Schwichtenberg,
Dr. L. A
. . . * vom gerichtsärztlichen Standpunkte aus. besondere die Auslassungen des Referenten von Schwarze be— , Arzt, ö.
stätigten, daß man eine solche Eventualität ausschließen wolle. zialständischen Hebammen. Die letzten Druckschriftenverbote, die die „Silesig“ beträfen, und Schluß vom 6. seien übrigens bereits am 25. Oktober 1881 erfolgt. In dem Über Ten Lathyrismus Erlaß. der das Verbot verfüge, heiße es nur, daß die Er- Arzt in Memmingen. trügnisse zu sozilistischen Agitations wecken verwendet Gericht, Wettu würden. Daz sei keine Spezialisirung der Gründe im Sinne n ten e, e,, sitoria von Dr. Chandon, Köni Rezensionen und Referate.
Antrag des Parchem, Königl. Kreiswundarzt und Le
inzwischen großjährig ge jetzt verehelichten Seefahrer ihres Ehemannes, des Seefahrers zum Zwecke der Ausfertigung eines neuen buchs amortisirt werden. ; ö
Es K daher die Inhaber des Buches, sowie dwie Ansprüche auf dasselbe ordert, spätestens im Auf⸗
. Historische Notij Von Dr. X Ch. Huber, Königl. Landgerichts — Ein Fall von originärer Paranoia vot Paranoia. Hysterismus. Konträre Serualempfindung Gerichtsärztliches Gutachten,
tober 1853 mn merken wird fü
II. Die Kosten . dem Wirth Johann Klein
r kraftlos erklärt.
, , , des Auf gebt e verfahren werden ö. 96 6 1 zu X M ten 1f⸗ K u Alt-Wartenburg ar
Miezen? 2 861ra ; ; . : Diejenigen, welche irgen gl. Landgerichts ⸗Arzt in Kaiserslautem. . ö 8
1 vermeinen, aufge gebotstermine ; — ‚. den 19. Juli 1886, Vormittags 19 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte,
Im Namen des König
Königliches Amtsgericht. o, ,,
Auf den Antra von hier hat das
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Inserate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des
„Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein
& Vogler, G. 2. Daube & Co., EC. Schlotte,
Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen ⸗Bureaux.
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vom 18. Juli 1843 über eingetr
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Ansprüche an Ppfuhl, geb. Heinrich, in
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Klekewitz Abthei⸗ z s — 1D lung XII Band 1 Blatt 82 in Hubr. II und IIl eingetragenen Restforderungen, nämlich . . lebenslängliches Wohnungs- und Verpflegungs
reihundert Mark
2 der 1
und Vor Stadt Rethem an der Aller, Nr. 647, 28. April 1874 für Marie Einzahlung Thalern, wird für kraftlos erklärt. Ahlden, am 10. Dezember 1885,
Königliches Amtsgericht.
kajestät des Königs
der Margareth Bauer von Laubend, erkennt das Kgl. Amte gerich
Bamberg 1. unterm 3. Dezember er. für Recht: Die Schuldurkunde des Bamberg vom 17. Mär; Nr. 19031 üb 200 S sowie jene desselben Vorschu verein? von gleichen Tage Nr. 19932 über 172 6, Johann, letztere auf Margaretl als Gläubiger lautend, werden II. Die Kosten des Verfahrens h steller Johann und Margaretha ;
Bamberg, den 3. Dezember 1335. Kgl. Amtsgericht Bamberg J.
Der Kgl. Amtsrichter. gez. Loewenheim, A. R. Richtigkeit der Ausfertigung. Bamberg, den zwölften D hundert fünf und achtzig.
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts Bamberg 1. Der Kgl. Sekretär.
Vorschußvereins 19031
über
erstere auf za Bauer von Laubend für kraftlos erklärt. zaben die Antrag—⸗ Bauer zu tragen.
er eintausend acht⸗
Leeser Röttgen önigliche Amtsgericht zu Watten⸗
scheid durch den Recht erkannt:
Vol. II. ben⸗ eingetragene thekenbrief
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Im Namen des Königs!
Wattenscheid
Im Namen des Königs!
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rap über 42 Mc. 60 83,
hes Amtsgericht II.
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zu Gunsten
für kraftlos
ffentliche Zustellung.
1 klagt gegen ihren il genen
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Verlassung, mit dem
zu erklären, Rechtsstreits aufz
des Königlichen Landgerichts den 6. April 1886, B Aufforderung, zugelassenen Anwalt zu
zwecke der öffentlichen Zuste ö
tags 10 Uhr,
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Auszug der W — 94 . 38 , Gerichtsschreiber des
Oeffentliche Zustellu
rch den Rechts⸗ Meißner hier, klag ihren Ehemann,
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12 1 * zöslicher Verlassung,
zu erklären, ichen Verhand⸗ ivilkammer des
zu Berlin auf
Königlichen Landgerichts : ᷣ den 6. April 1886, Vormittags Ir Nufforderung inen
mit der Au orderung, ein .
richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
r öffentlichen Zustellung wird dieser
bei dem gedachten Ge⸗
Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 109. Dezember 1885. Buchwald,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J.,
Oeffentliche Zustellung. Anna Wolke, Nil *. treten durch den Rechtsanwalt Dr. C. Engel I; bier klagt gegen ihren Ehemann, den Maurer Wil helm ; zuletzt in Berlin, jetzt unbekannten Aufent— wegen Mangels an Unterhalt und böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Ehescheidung: die Ehe der Parteien zu trennen und den klagten für den allein schuldigen
* z , und ladet den Beklagten mündlichen Verhand⸗