*
das Parlament auf dem jetzigen Wege sortfa re, da i⸗ tutionelle System auf die Sauer = 8 * 24 6a. Der Abg. Dr. Windthorst meinte, er könne keinen ernsteren Angriff auf das allgemeine Wahlrecht denken, als ihn der Vorredner seiner Zeit gemacht habe. Die „Nord⸗ Wc 1 — Zeitung“ habe damals Partei für den von Helldorff genommen, das sei für i ichti werde ihm eine Warnung sein. . a, Der Abg. von Helldorff bemerkte, die Polemik in der konservativen Presse beweise nur, daß über die Opportunitãt des allgemeinen Wahlrechts verschiedene Ansichten herrschten. Im Uebrigen stehe er weder mit der offiziösen Presse, noch mit den dieselbe beeinflussenden Personen in Verbindung. Der Abg. Dr. Windthorst konstatirte, daß der Vorkedner gesagt habe, daß in seiner Partei über die Opportunität dieser Fragen Meinungsverschiedenheit herrsche; danach sei die Partei in . — * . einverstanden. Jer, Entwurf wurde einer besonderen issi 14 Mitgliedern überwiesen. k Die zweite Etatsberathung wurde beim Etat der Zölle Verhrauchssteuern und Aversen sortgesetzt und zwar bei Tit.
„Zölle. = Derselbe weist die Summe von 24572 d 5 909009 M6 mehr als im Vorjahre auf. 1 Die Kommission beantragte durch ihren Referenten Abg. Pr. Witte die unveränderte Annahnie dieses ganzen Etats. Der Abg. Dr. Barth meinte, die Ansicht, daß die Schutz⸗ zollpolitik in volkswirthschaftlicher Beziehung ein Segen ge— wesen sei, habe bedeutend an Anhängern verloren, und auch die Regierung, besonders die preußische, fange an, kritisch zu werden, und werde selbst irre an dem angeblichen Segen der Zollpolitik. Er schließe es aus der preußischen Thronrede welche zugebe, daß in letzter Zeit eine große“ Ueber
produktion den Rückgang einzelner Industriezwei er⸗
r Rüc ö. ge ver⸗ anlaßt habe. Die Zollpolitik gehe, wenn sie überhaupt wirksam sein solle, naturgemäß. darauf aus, einzelne
Zweige der Produktion durch besondere Begünstigung künftli
in die Höhe zu treiben. Diese ganze er n rnit kenne, daß man nicht blos auf die Steigerung der Produktion hinstreben müsse, und daß durch einseitige Stärkung der Pro— duktion das Verhältniß derselben zur Konsumtion verschoben werde. Es sei daher an der Zeit, mit einer Schweninger⸗ Methode diesen schwammigen Körper der Produktion wieder
zu einer gesunden Magerkeit zurückzuführen. Allmählich habe sich ein starker Zwiespalt zwischen nl h und. agrarischen Schutz zollnern herausgestellt, und im Laufe der Zeit hätten natürlich die agrarischen Schutzzöllner die Führung erhalten. Das sehe man
bei der neuen Agitation zu Gunsten der Einführung de Wollzolls. Warum habe man denn nicht den . ge genommen, statt der 30 „ Zoll, die doch dazu dienen sollten die. inländische Produktion zu schützen, aus der allgemeinen Reichs kasse die 30 Mt jedem Wollproduzenten zur Subvention zu geben? Man sehe an dieser Supposition, daß diese ganze Schutzzollpolitif nichts weiter sei, als eine Begünstigung Ein⸗ zelner auf Kosten der Gesammtheit. Diese ganze Subventions⸗ gelitit diene nur dazu, noch weiter in das Unglück zu führen. Man wolle, indem jnan agrarische Schutzzollpolitik neibe⸗ nur die Rente für Grund und Boden erhöhen: solche Wirthschaftspolitik, die nur eine künstliche Blüthe für kurze Heit schaffe, könne auf die Dauer nicht befolgt werden. In der Landwirthschaft könne nur eine Gesundung eintreten, wenn der Preis von Grund. und Boden rücksichtslos heruntergedrückt verde. Schon jetzt höre man, daß die Getreidezölle mit ihrem Satz von 3 . für den Doppelcentner der Landwirth— schaft nichts genützt hätten. Jeder derartige Zoll wirke nur dahin, den falschen Glauben zu erwecken, als ob in der That alle Werthe in die Höhe gegangen wären. Es sei nur. die naturgemäße Folge einer olchen role ons ha it daß man zu immer schärferen Maßregeln komme und jetzt zum Branntwein-Monopol über— gehe. Alle schlimmen Seiten des Taback-Monopols und noch einige schlimmere mehr seien im Branntwein-Monopol ent⸗ halten. Man sei aber jetzt mit seinem wirthschaftlichen Latein zu Ende! Dieses Branntwein⸗Monopol habe bei seiner Partei nue den Eindruck verstärkt, daß es überhaupt mit der ganzen . aus dem Jahre 1879 jetzt bald zu Ende gehe! Zierauf entgegnete der Staatssekretär im Neichs Scha ron, ,,, g sekretär im Reichs Schatzamt Meine Herren! Ehe ich auf die Ausführun ; des letzten. Herrn. Vorredners eingehe, gib . . eine Angelegenheit zurückzukommen, die heute schon, wenn auch nicht bei diesem Berathungsgegenstand, das Haus beschäftigt hat, nämlich auf den Initiativantrag des Hin. Abg. Ausfeld, bekreffend die Be⸗ nnd ugg des Petroleums. Ich glaube, daß, über die Bedeutung dieses Anttage⸗ im hohen Hause mannigfach irrige Auffassungen be stehen. Ich schließe das namentlich aus den Worten des Hrn Abg amberger und auch aus den Worten, die bet der Diskufston am . ö. k . Antrag davon ausgehe daß Bund eine Auslegun 8 — ᷣ ö. . ö gung des Gesetzes gemacht habe, welche un, meine Hexren, es ist ja bei der Diskufsion g ühre = sucht . daß der Beschluß des . . nt spricht. aber der Antrag steht auf dem Boden, daß er einen neuen iechtszustand herbeiführen will. Er erkennt damit stillschweigend an daß der Bundesrath innerhalb des bisherigen Rechtszustandes ver! fahren hat, und daß eine Remedur nur herbetzuführen ist, indem man den Rechtszustand ändert. Das ist auch die Auffassung gewefen die ich beim Durchlesen des Antrags gehabt habe. Wenn die Auffassung bei den Herren Antragstellern a, e hat, der Bundesrath habe nicht das gethan, was das Gesetz erlaubt, dann wäre es naturgemãß und ich glaube, auch ihre Aufgabe gewesen, eine Resolution des Haufẽs herbeizuführen oder etwa im Wege einer Interpellation die Sache 356 klarzustellen, daß nach der Auffassung des Reichstages der Bunde erath nicht innerhalb seiner verfasfungslnäßigen Befugnisse ge⸗ handelt habe. Das haben Sie nicht gethan, sondern befchlossen einen neuen Rechtszustand herbeizuführen, der von dem jetzigen eben . . ⸗ . Nun haben die Herren Antragsteller gesagt, ä ück⸗ sicht dem Bundesrath gegenüber . ö , hätte. Das ist gewiß sehr freundlich von den Herren, aber man konnte doch von vornherein nicht wissen, daß derartige Motive sie bestimmt . nicht den korrekten Weg zu betreten, der nach ihrer Auffassung . ö. 26 mußte, sondern einen andern Weg, nämlich den, das Gesetz ener. Bundesrath ist, wenn im verfassungsmäßigen eichetag den. Wunsch ausspricht, daß er für . 3 , n . Ma ßregel Gründe angebe, immer gern bereit, diese Gründe anzu⸗— geben, er wird sich dieser Aufgabe — ö nicht entziehen; n dem Initiativantrag lag eine solche Interpellation oder nfrage nicht. Ich will aber, nachdem die Angelegenheit hier eingehend dis lutirt worden ist, und zwar, wie ich meine, unter nicht zutreffenden Gesichtspunkten, die Gründe angeben, zwar nicht, die den Bundesrath
wie ich voranssetze, auch für den Bundesrath bestimmend n
Ich babe dicie Gründe schon früher einmal ar ne, 2 23 wird die Verordnung des Bundesraths bemängelt aus zwei Rück- sichten. Zunächst ist im Laufe der Dis kussien die Behauptung aufge⸗ stellt worden, sie entspreche dem Gesetz nicht. Das ist gewiß der schwerste Vormurf, der gegen die Verordnung erhoben werden ann und ich beschãftige mich zunächst mit diesem Einwand. ; Der ß. 2 deg Zolltarifgesetzes — ich habe bereits darauf früher schon hingewiesen — hestimmt ausdrücklich, in welchen Fällen der Zoll dom Brutto- in welchen vom Nettogewicht der Waaren zu erheben ist. Er sagt: die Zölle werden von dem Bruttogewicht in den und
den Fällen erhoben, und vom Netto sewicht in a ? - ; ; nderen Fällen. Er handelt also davon, auf welches Gericht
der Zollansatz Anwendung zu finden hat, welcher für die umschloss
Waaren gilt. Wenn also Petroleum eingeht, t , welchem Gewicht Petroleum zur Anwendung des Zollsatzes für Pe⸗ troleum gelangen soll; er bestimmt aber keinesweges, ob und in mel— chem Umfang die Umschließung einer besonderen Verzollung unterzogen werde. Der Grundsatz des Tarifs ist der: jede eingehende Waare wird zollfrei oder zollpflichtig behandelt nach der Bestim mung des Tarifs, und zwar einerlei, ob fie neu oder alt ist, ob fie wenig brauch⸗ lar oder sehr brauchbar ist. Der Zollbeamte kann sich nicht mit der Frage der Brauchbarkeit beschäftigen, er hat den Tarif anzuwenden Jach Maßgabe der Beschaffenheit, in der eine Waare eingeht. Der . bestimmt also nicht, ob und wie der Tarif auf die Umschließung anzuwenden ist, sondern er handelt lediglich von dem Zollsatz, welcher auf die umschlossene Waare Anwendung zu sinden hat, und von der
Frage, in welchem Umfange dieser Zollsatz auf die u)
Frage, ) r nschl Wagre. Anwendung finden poll. zun if im 2 Diskussion am vorigen Mittwoch gesagt worden, diese
Interpretation wäre funkelnagelnen. Ich welß nicht, ob, velbs
sie funkelnagelneu wäre, sie dadurch 3 n,, , sie würde doch jedenfalls zu prüfen, zu widerlegen sein. Aber sie ist auch nichts weniger als neu; sie ist vielleicht für den Herrn, der dies gesagt hat, neu, aber sür den Bundesrath ist sie c alt. Der Bundesrath hat sich bei allen seinen Beschlüffen, die er früher ge⸗ troffen hat, von der Ansicht leiten lassen, daß das Zolltarifgefetz keine Vestimmrng dahin, trifft, daß die Umschließung einer Waare än sich völlfrei ist. Ich will die einzelnen Fälle nicht anführen, in denen der Bundesrath bereits früher Beschlüsse in dieser Richtung gefaßt hat. Er hat früher bereits angeordnet, daß z. B. Cylinder, Flaschen Kästen, Fässer von Metall, Gutta⸗ercha, Kupfer, in denen Waagren eingeführt werden, unter gewissen Voraussetzungen besonders zu ver⸗ len seien, und außerdem hat er ausdrücklich bestimmt, daß bei Mineralwassern — ein zollfreier Artikef 2. in Flaschen mit mechanischen Verschlußvorrichtungen, Syphons die Ümschlie⸗ ßung besonders zu xverzollen sei Meine Herren, diefe mehr⸗ fachen Beschlüsse, die zum Theik schon recht alt sind stehen ja alle auf dem Boden, daß das Gesetz nicht bestimmt, daß die . . ö , sonst würde der Bundesrath
n allen diesen Fällen etwa en he 8 . . F Us beschlossen haben, was dem Gefetz ; ie Behauptung also, daß der Bundesrath ge etzwidri
seine Befugnisse überschritten habe, ist , 16 ö des Gesetzes noch auch im Sinne desselben begründet. Es würde nun wenn, meine Deduktion richtig ist, wenn also der Tarif zu Gunsten der Umschließang keine ausdrückliche Bestimmung enthält, wenn also hierauf das gemeine Recht des Tarifs zur Anwendung zu bringen ist, daraus gefolgert werden können, daß alle Umschließungen dem Zoll nach Maßgabe ihrer BVeschaffenheit unterliegen. Wenn der Richter fich dieser Frage mne chtigte, bin ich allerdings der Ansicht, daß er vielleicht zu dieser Auffassung kommen würde, daß er sie als Konfequen; des Tarifs be⸗ trachtete. Der Bundesrath hat es aber für seine Aufgabe gehalten,
diese starre Konsequenz, die unzweifelhaft die Interessen' des *
und des Verkehrs schädigen würde, nicht zu ziehen, . hat r ne mehr im Allgemeinen von der Auffassung leiten lassen, daß Um⸗ schließungen. von Waaren nur dann als eine besondere Waare anzu⸗ sehen und einem besonderen Zoll zu unterwerfen feen, wenn sie einen erheblichen Gebrauchswerth für sich bilden, wenn sie auch, nachdem sie ihren Zweck, die eingeführte Waare zu umschließen, erfüllt haben, im Inlande noch weiter einen entsprechenden Geprau finden können. Dies ist derjenige Standpunkt, welcher den ö ent⸗ spricht, und z. B. in Frankreich, wo die Verhältnisse ganz ähnlich liegen, auch stets von der Verwaltung festgehalten worden ist.
Wenn der Antrag Ausfeld angenommen wird, welche Kon— seduenzen sind daraus zu ziehen? Der Antrag sagt: in Zu— kunft. sollen die ÜUmschließungen, von = brutts zu verzollenden Flüssigkeiten zollfrei bleiben. Wie soll es dann aber mit den Umschlicßungen, brutto zu verzollender, nicht flüssiger Waaren ge—⸗ halten werden? Sind die Herren der Ansicht, daß diese jetzt schon vollftei sind. Wie, kann man denn ein Gesetz machen, was für eine gewisse, Gattung die Zollfreiheit für die Zukunft beschließt in der Verch s setzung. daß diese Bestimmung schon im Tarif . ist? Der Antrag würde die Schlußfolgerung meines Erachtens rechtfertigen daß die Umschließungen derartiger nichtflüssigen Waaren, die brutts zu verzollen sind, auch ferner zu verzollen Kind. Ebenso steht es mit den Gegenständen, die netto zu verzollen sind, und ferner bezüglich der⸗ jenigen Waaren, welche zollfrei sind, deren Umschließungen aber zoll— pflichtig sind. Soll da 8. auch in dem Sinne verstanden sein, daß diese Umschließungen zollfrei seien? Es ist das meines Erachtens ganz unmoglich also auch hieraus folgt schon, daß der naturgemäße Sinn des s. nur der ist, daß in demselben bestimmt ist, in welchem Ge— wichtsmaße der Zollsatz für die umschlossene Waare auf diese Anwen⸗ . 6 aber über die Zollfreiheit der Umschließung ist dort
8 .
Ih möchte noch hinzufügen, daß sich im Zolltarif l = halt sür diese . findet. Es j dort ö , us drücklich bestimmt, daß Mineralwasser, einschl ieß lich 'der Flaschen und Krüge, zollfrei ist. Es ist alfo im Tarif für die eine bestimmte Wagre ausdrücklich gesagt: für diese sind die Um⸗ schlie jungen — Flaschen und Krüge — zollfrei. Daraus läßt sich mit Recht folgern, daß für andere Waaren der Tarif die Zollfreiheit der Umschlieffngen nicht vorschreibt, denn sonst würde er diese Be⸗ stimmung nicht für eine Waare befonders enthalten.
Meine Herren, der Bundesrath hat die Frage, ob es gesetzlich richtig und zulässig wäre, die Verordnung bezüglich der Petroleum ⸗ fässer zu treffen, sehr eingehend . und zwar nicht blos hier, die Frage ist. erwogen worden bei allen einzelnen Regierungen und zwar auf das Sorgfältigste, und er ist zu der Ueberzeugung gelangt daß sein Verfahren vollständig dem Tarifgesetze entspricht. . ; Es kommt nun die zweite Frage zur Erörterung: ob diese An— grdnung zweckmäßig ist, — das ist ja eine ganz andere Frage. Der rn, , ist gach Prüfung aller Verhältnisse zu der Auffassung ᷓ ,, 6. . Zolls für die Umschlie⸗ des ms den Gesammtintere ä ie Grü . ö die. ssen entspräche. Die Gründe inM'ungchlt der Schutz des Böttchergewerbes. Es gehen über ei Million Fasser s hrlich ein, . ihr billig! ed ehe ne und der inländi chen Industrie eine fehr er ebliche Konkurrenz machen die aber bei der früheren Zollbehandlung nicht den Zoll von 10 M getragen haben, wie solchen der Tarif wollte. Ob dieser Zoll zu hoch . oder zu niedrig, ist keine Frage, die den Bundesrath beschaͤftigen llt. es war seine Aufgabe, dafür zu sorgen, daß, nachdem das . . a 1 5 ker hatte, auch der Zoll in der That dird, er ür ei Obj 6 . 6 oll für eine Menge von Objekten zum
Tann ist ferner für den Bundesrath bestimmend gewesen b , der Verordnung in der That das er fn ee . welches hauptfäͤchlich in Zisternenwagen eingeht, geradezu benachtheiligt war egenũber der Einfuhr von Fässern. Ich will das nicht weiter ausführen; ich nehme an, daß. diese chm iote ite ftage die Kom⸗ mission noch näher zu beschäftigen haben wird,“ und! die Regierung wird sehr gern bereit fein, in dieser Kommission alle thatsächlichen
ier
geleitet haben, denn der Bundesrgth faßt ja über Moti ĩ Entschlüsse, aber die die preußische ee n, gien 6 r
Aufflärungen, die gewunscht werden J die Frage nicht . 3 Jö 3
Ich resumire mich — und deshalb habe ich die F ö. rührt, — daß der Bundesrath den Vorwurf, dig 2 her entsprechend gehandelt habe, entschieden zurückweisen muß * dem Antrag Ausseld vorher auch nicht die Voran setzusd werden konnte, daß der 13 gestellt sei, weil der Bund 9 Tarif eine Auslegung gegeben habe, die nicht 2 entspriche; im Gegentheil, es mußte angenommen ** der Antrag in diefer Form gestellt war,“ weil der r 6c e nn. 2 , , Zulässigkeit der Ann
B ann in stlich in Zwei m
de. er That nicht ernstlich in Zweifel m wende mich nach diesen Auseinandersetzungen ;
des Herrn Abg. Dr. Barth. Der Herr e enn ** ö. i
äherer Ausführungen ich mich auch nicht auf die Details in brauche, sondern mur seine Behauptungen, foweit sie positiom! Mn
Der Herr Abgeordnete glaubt, daß . die Auffassum 66 in fiigt daß . d
; ĩ irkun ehabt he
Beweis hierfür aus le. * k
ist. E licberyten
produktion abzuhelfen sei — dann bitte ich ihn, es n lesen; ich muß sagen, ich finde keinen Ank für bi in be nen,. . eine Herren, aber abgesehen hiervon ist do fassung des Herrn Vorredners eine völlig fig! ech 1 tion eine Folge unserer Schutzpolitik ist. e eher richtig; erinnere nur an die Ver Jahres 1879. Als es ih damals um die wurde
der Export würde stagni . ᷣ ürde stagniren, wir nn den gewissermaßen in unserem Fette uns selbst . Sin welche ausgeführ: Es ist auch klar, daß Schutz: oll an sich kein Mittel ist, eine Ueberproduktion . . zerweist im Gegenfatz. zum Freihandel die inen Industrie und Produktion zunächst auf den eigenen Markt, er resn den eigenen Markt 14, . eigenen Industrie, diese . Ahrt ihr eine feste Basis ihres
Wenn die Industrie auf diese Weise erstarkt, en ere . ö ; on möglichst weit aus s dann zu exportiren; nur insofern hängt die ar der 1 , tarke udn fel lit
J Freihandelssystem g Bestreben, sich sstm n
wenn sie den inländischen Markt vollständig versorgt hat, it) ö
finde.
größer geworden ist als der Konsum, ober vielmehr wes ö hi und in fast allen Ländern nicht gelingt, die . sohnenden Preisen abzufetzen. Es giebt ja viele Gründe die n bewirkt haben, namentlich die Erleichterung der Kommunikation ö Eingreifen anderer Länder in die Konkurrenz u. s. w., das ein aum hierher. i Schutz zoll die Ueberproduktion gezeitigt häbe.
Meine Herren, der Hr. Abg. Barth fat dann — aller sehr leise — auch die Frage angerührt: unsere Industrie gin aft zurück. und man überzeuge sich, daß das Schuh tl. ystem verderblich sei; man würde es allmählich rer lassen müssen. Meine Herren, mit dieser Auffassung steht der a
hrte Aßg. Barth und seine Gesinnungegenossen in Deutschland in I.
ich glaube, in der ganzen Welt ziemlich allein; ich bitte Sie, zu un folgen, wie die Verhältnisse in anderen Lindern und . ö. un liegen. Es ist ja anzuerkennen, daß viele Industrie⸗ und Erwerll⸗ zweige bei uns in gedrückter Lage sind; insbefondere gilt das von d Landwirthschaft, es gilt auch von einzelnen anderen Erwerhzweist namentlich von dem großen Gebiet der Montanindustrie; auch da sn die Verhältnisse recht drückend infolge der Ueberproduktion und d niedrigen Preise. Aber, meine Herren, im großen Ganzen sind dt Verhältnisse bei uns weitaus günstiger als in irgend einen anderen Lande. Ich bitte Sie, werfen Sie Ihre Wicke Keb auf Frankreich, England. Nordamerika; ich erinnere Sie daran, di schon vor zwei, drei Jahren in Frankreich die Situation allgemein eine so unbefriedigende war, daß eine besondere Enquete veraniah wurde, welche die Ursachen dieses Rückgangs feststellen sollte. Ih) fxinnere daran, daß auch in England die Jtothwendigkeit herborgettün ist, den Zustand der inländischen Industrie einer naheren Unter uchum
ö. uhr rr hat sich Natürlich hatz sich Deutschland dem allgemeinen Druck auf g Dauer nicht vollständig entziehen können. ö würde . . eigenthümliche Vorstellung sein, daß Deutschland gewissermaßen af einem Berg . und rund umher wäre das Meer, Deutschland kömte für sich an hohen, Preisen und an hefriedigenden Abfatzberhältnissn fest halten und würde schließlich nicht mit in die weni ger , . Verhãältnisse hineingejogen, die in der ganzen Welt errschen. Abet Deutschland hat länger als irgend ein anderes Tand ben Wrück ku ch , , , 4. widerstanden, und auch jetzt ist n demselben ö 9. . ö. mfang von diesem Druck betroffen bitte doch, lefen Sie die Zeitungen and inder. inẽhe sondere von Frankreich, England ö. de we , rer g d, li Berichte von den in Deutschland residirenden Beamten diefer Staaten, die an ihre heimischen Regierungen gesandt werden. Sie kulminiren fast alle in der Behauptung, daß Deutschland einen eminenten wirth⸗ er e , nnn genommen habe und daß gerade die überlegen teigende Konkurrenz eutschlands die Hauptschuld daran trage, daß die eigenen Verhältnisse diefer Linder schlechter geworden sind. Ws ;liegt mir hier ein Bericht vor, den ich ats Peispiel anfühlt, k, ⸗ . hat. J i 3 , on⸗ dern . k 6 daraus. JJ Der, Herr bezeichnet die schnelle Emanzipati landẽ der . Eisenindustrie als die Helin Heut ich e, von 1859. Er führt aus, daß die Roheisenproduktion in Englam und Schettland von 1855 bis bsc. 25 Fo z'gefmwnäen' hal daß ahe ,, e ,. re dn ien in derselben Zeit „0 . . en habe,, ntwickelung, ̃ fügt de erf 6 3 5 e ohne Gleichen dastehe“, füg ohne Zweifel hat auch der Tarif von 1879 Antheil an der Verdrängung des englischen Roheisens ö 6 Er geht dann auf. die k über. Vas das Fabrifat an ht, so bedeutet die deutlche Draht, ro duftion eine heständige Brohung für England. Die deut she Produktion hat sich seit 1678 verdoppelt, ist rei bis viermal größt . ö Englische, und, wie man in England zugiebt, ruintrend für Der Bericht berührt dann das Gebiet der Textilindustrie um führt in dieser Beziehung aus, daß Deutschland fehr hne . dem
Ich gehe nicht auf die Gründe ein, weshalb jetzt die Produltt .
Aber es ist eine vollständig irrige Auffassung, daß da
Ausland hi Tellenindust
eiche iber Bremen. ; . i sießt dann mit dem Urtheil, daß die Zölle der deutschen
La keine st
ireft nach
Vertrete n studiren, n,, den anderen Ländern mächtig vorgeschritten sei, und
Er sch
lich aller
erhalten.
nsichtlich des Bezuges 1 emanzipirt habe.
é haben wir von derselben
Produkte. Nur bezüglich der Eifen—⸗ ziemlich umfassende Nach⸗ . Sie ergeben, daß die Arbeitslöhne seit Konsumfähigkeit verringert hat. für das Gegentheil.
un itz bis Foo erhöht baben.? Auch für d haben wir an den offüiellen
bekommen, einen liche, zwischen 9 u
Anhalt.
1, abgesehen von der verringerten Einfuhr, zu be—⸗
von Rohmaterial für die Baum⸗ Die südamerikanische Baumwolle, England oder Havre nach Deutschland kam, komme jetzt
Nachrichten, die wir von den Daraus ergiebt sich eine nicht nd 190 sich haltende Erhöhung der 1879. In der Textilindustrie fehlt es an
gewesen.
Ländern sind.
ie Montan⸗ 86
niedriger sein; den ̃ für den Doppelcentner niedriger als in diese Behauptung ist bereits
e,, . ohne näheren
die von Bremen 6 werden zwar au
dort kann der Preis nicht anders Auch in der Preise auf dem inländischen Der Markt in
äußern.
gegen die Zeit vor 1879 cine ganz wesentlich bessere. wiederholt von Arbeiterstrikes gelesen, die in anderen Ländern, in England und in Amerika, in großem Umfange eingetreten sind. Diese Strikes hatten den Zweck, sich zu wehren gegen Lohnherabsetzungen, die von den Industriellen beschlossen waren.
Erfolg vorgenommen worden, theils ohne Erfolg geblieben. sind auch Strikes gewesen, aber wir wissen von keinem Strike, der eingeleitet worden wäre zur Abwehr von Versuchen, die Lohne herab— zusetzen; diese Strikes sind vielmehr darauf gerichtet worden, die Löhne zu erhöhen, und sie sind theilweise von Erfolg begleitet
Meine Herren, ich glaube, hieraus ergiebt si ⸗ Ilustration der Zustände, wie sie bei uns sind und wie sie in anderen
Dann hat der Hr. Abg. Barth auch, freilich nur angedeutet, veisungen über die Höhe der Arbeitslöhne daß bei uns die Konsumfähigkeit geschwächt wäre; ?
; natürliche Folge der Preiserhöhung, und damit ginge der Konsum zurück. Erstens muß ich entschieden bestreiten, daß sich bei uns die Alle Zahlen, die vorliegen, sprechen So hat sich wesentlich bei uns erhöht die Menge der Spareinlagen, und zwar nicht nur die Gesammtheit der Spareinlagen, sondern gerade die Zahl der kleineren und kleinsten Spareinlagen ist ganz wesentlich in der letzten Zeit in die Höhe ge— Es hat sich auch nicht der Preis für die Lebensmittel erhöht, ondern im Gegentheil, die Preise sind ganz wesentlich gesunken.
Nun sagt der Herr Abgeordnete: Ja, wenn der Getreidezoll von 3 „6 nicht eingetreten wäre, dann würde jetzt der Getreidepreis 3 6 denn auf dem Weltmarkte wäre der Preis um 3 M.
wiederholt Belag aufgestellt worden; sie ist abe mich überzeugt habe, gegenüber den Verhältnissen, wie sie auf dem Weltmarkt, also z. B. in New⸗York liegen, völlig irrig. in dieser Beziehung eine Zahlenzusammenstellung machen lassen. liegen mir vor die Roggenpreise für August und September 1884 und 1885 einerseits in Berlin und andererseits in New. York. Ich habe New⸗York gewählt, ich habe die Preise in New⸗Vork und nicht gewählt, weil Bremen kein Weltmarkt ist; in Bremen Preise für Roggen notirt (nicht für Weizen), aber der Bremer Markt ist ein reiner Appendix der deutschen Märkte;
Markte New-York ist aber ein internationaler Markt; darüber kann nach meiner Auffassung kein Zweifel bestehen. der Herr Abgeordnete Zweifel hat, dann möge er sie doch nachher
In NewYHork wird Roggen in großem Umfang gehandelt und es werden dort die Preise notirt. In Berlin war der Preis für Roggen, wenn ich den August ins Auge fasse, irn Jahre 1884 für die Tonne etwas über 140 t, im Jahre 1885 139 16, er hatte sich also trotz
Wir baben
nachdem also
1885, hätte
treten war, Sie sind theils mit
Bei uns . das Vorjahr ges si
niedriger stellte. in Berlin um 1 (16
Vorredners um 21 4. Aehnliches trifft Im September 1884 im September 1885 e um 4 A heruntergega
sich eine richtige
das wäre eine
müssen.
an sich auch ganz exorbi
— nach der i der Erfolg eintreten müssen, daß der Preis, der in Berlin um 1 4
der inzwischen eingetretenen Zollerhöhung um 1 „ verringert. In New⸗Pork betrug der Preis im August 1884 12226 4;
; im Jahre der höhere Zoll in Deutschland einge⸗ Auffassung des Herrn Vorredners
unken war, in New⸗York gegen das Vorjahr
etwa um denselben Betrag der Zollerhöhung, also um etwa 21 4. Das ist aber nicht der Fa 1885 betrug der Roggenpreis in New⸗Nork 118 4A eruntergegangen war, war er in New⸗York um 4 146 heruntergegangen, er hätte aber nach der Auffassung des Herrn
gewesen. Im Jahre Während er also
heruntergehen müssen.
zu bezüglich der Verhältnisse im September. betrug der Preis des Roggens in Berlin 137 1, a. 153 S6, er war also trotz der Zollerhöhung ngen; in New⸗York betrug er im September
1884 ca. 120 M0, im Jahre 1885 ca. 1074 A, er war also herunter⸗ gegangen um 121 16, während er nach der Auffassung des Herrn Vorredners um 4 4 20 M, also um 24 , hätte heruntergehen
Sie sehen hicraus, daß in der That nicht das eingetreten ist, was immer behauptet wird, daß, wenn bei uns die Preise für Roggen nach der Zollerhöhung wesentlich gleich geblieben sind, auf dem Welt⸗ markte die Preise um 20 4M heruntergegangen sein müßten; dies wäre ja
tant gewesen. Die von mir gegebenen Zahlen erwei⸗
sen vielmehr, daß in diesem Falle das Ausland den Zoll voll oder zum größten Theil selbst getragen hat und zwar deswegen, weil es sonst nicht importiren konnte und weil es Werth darauf legen mußte, die überschüssigen Waaren, die es hatte, auf unseren Markt zu werfen; die starke Konkurrenz hat es bewirkt, daß die Importanten den größten
Deutschland. Meine Herren, in derselben Form k t aber, wie ich Theil des Zolls selbst trugen.
Ich habe Lz Branntwein⸗Monopo
folgen. Sie wissen, wird dort erwogen u
herbeizuführen, in allen Richtungen hi entsprechend dem das dem Reichstage
sein, als Zolls.
abzüglich des Wenn
eingehen wird.
selbe an den Reichstag herantreten wird. Die . glei wohl, es für richtig und nützlich erachtet, schon jetzt eine Resolution
Meine Herren, was dann die Ausführungen des Herrn Abgeord⸗ neten über die Zwecke der Zollpolitik und insbesondere über das
l betrifft, so habe ich keinen Anlaß, ihm hierin zu daß die Vorlage den Bundesrath beschäftigt, sie nd es steht noch nicht fest, in welcher Form die—⸗ Herren haben gleich⸗
Branntwein⸗Monopol, nach Nun, ich muß er die Vorlage ge⸗
der sie das n n für verwerflich erklären. überlassen, ob er, ohne daß
sehen, ohne daß er weiß, worin das Monopol besteht, sich in dieser Weise über das Monopol aussprechen will. den Wünschen der Antragsteller entsprechen würde, wenn nach kurzer oder vielleicht gar keiner Diskussion der Reichstag von vornherein
sagte, daß er das Monopol verwerflich finde. J e annehmen, daß der Reichstag auf diesen Wunsch der Herren nicht
Es mag ja sein, daß es
Ich möchte aber doch
Das Haus vertagte hierauf die weitere Berathung auf Donnerstag 2 Uhr.
Deffentlicher
3m erate für den Deutschen Reichs⸗ und Ton a Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central⸗-Handelt⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition J. , , , . ö 6. . r nnn, man ic . d, n. u. 3 ö ö 6. Verschiedene Bekanntmachungen. Rreuhischen Staats- Anzeigers: 3. Verkäufe, Verpachtungen,. Verdingungen ꝛc. 7. Literarische Anzeigen. Berlin 8W., Wilhelm⸗Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Kraftloserklärung, Zinszahlung 8. Theater⸗ Anzeigen. 83 u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien⸗Nachrichten.
Anzeiger.
Industrielle Etablissements, Fabriken und
„Invalidendank“, Rudolf Mofsfe, Haasenstein & Vogler, G. L. Danbe & Co., E. Schlotte, Büttuer K Winter, sowie alle übrigen größeren
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ate nehmen an: die Annoncen⸗Expeditionen des
Aunoncen⸗Bureaux.
Beilage.
In der Börsen⸗ '
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Zwangsvollstreckungen, Aufgebote,
Vorladungen n. dergl. k haben vermeinen, aufgefordert, ihre vermeintlichen Rechte und Ansprüche bei dem unterzeichneten Ge⸗ richt spätestens in dem auf
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Die unverehelichte Auguste Damköhler zu Braun⸗ lage hat das Aufgebot der Schuld und Pfand⸗ urkunde vom 24/25. Mai 1848 über z00 Thaler, in welcher für die Wittwe des Müllermeisters
1) 2. Morgen Brauhause Paul
2) Wis Waldmorgen Wiesen hinter dem Schützen⸗ CYhhause zwischen Zapprun und Manger bestellt ist, beantragt.
ird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 21. Mai 1886, Vormittags 10 uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. II. aʒzranberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe dem Eigenthümer der verpfändeten Grund— stücke oder dem Schuldner und dessen Rechtsnach⸗ æopolgern gegenüber für kraftlos erklärt werden wird. vuasselfelde, den 12. November 18865. Herzogliches Amtsgericht.
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stens in dem auf
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Auf 7 :
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Die Firma A. Berkowitz zu Berlin hat das Auf⸗ EPbot eines von ihr auf die Möbelhandlung Lug. Sauer zu Frankfurt a. M. gezogenen, von letzterer WWcceptirten Wechsels an eigene Ordre der Aus— stellerin, d. d. Berlin, 11. Juli 1885, II. Qltober 1885, über 313 Je lautend, Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, späte—
Dienstag, den 1. Juni 1886, Vormittags 11 Uhr,
vor dem unterzeichneten ; Zimmer 17, anberaumten Aufgebots⸗ kermine seinñe Rechte gnizumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der
Frankfurt a. M., den 14. November 1886. Königliches Amtagericht. Abtheilung TV.
Biges)
h des Prosessors Dr. Johannes Merkel von hier ö Käufer eines im Osten von einem Grundftuck . * Gebt, Krafft, im Silden von einem solchen des ö fon Frank und Gen, im Westen von den Grund⸗ fsücken der Gebr. Krafft und des Gymnasiallehrers ( dein ahn begrenzten, im Norden auf den Feldicheide= I schiehenden, nach Osten 47,7 m, nach Westen 3360 m ö. an . ö m ane, in der geld on Göttingen gelegenen lr 16. der Mutterrolle, Kartenblatt 40. Parz. 19 ö. und 552 / lg! — (Buhlgaffe Rr. 11 und
) dez Gymnasiallehrers August Heumann von äufer des südwestlichen, an das Simon auf die B en nn,
uhlgasse schießenden, nach Westen 17.20 m, a Osten d 2 n langen und 49 m tiefen Theiles
et zu I) genannt werden alle D nr arzelles
Aufgebot.
Christiag Meißner, Elisabeth, geb. Zapprun, Svpothek an folgenden zu Braunlage belegenen Grundstücken: f
4 Ruthen Wiese hinter dem neben Fr. Hahne und Heinrich
Der Inhaber der Urkunde
gez. Voges. Beglaubigt: ; Kanzlist, als Gerichtsschreiber.
. Aufgebot.
lig am eantragt.
Gerichte, Gr. Korn⸗
wird.
Augebot.
heiles von
grenzenden und nach Westen
anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigen⸗ falls für den sich nicht Meldenden sein Recht und Anspruch im Verhältniß zu den Antragstellern ver—
61907
Nierstein wohnhaft, werden alle Diejenigen, welche Ansprüche auf die nachstehend beschriebenen, in der
esondere auch Servituten und Realberechtigungen, zu
oren geht. Göttingen, den 8. Januar 18865. Königliches Amtsgericht. II. Goldschmidt.
Aufgebot. . Auf Antrag von August Bechtel, Küfermeister, in
Gemarkung Nierstein gelegenen, in dem Grundbuch
dieser Gemeinde auf Mayer, Katharina, in Nier—
stein eingetragenen Grundstücke: ;
1) Flur X. Nummer 345,11, Klasse J., Rein⸗ ertrag 24 kr.,, 72 Qu.⸗Meter Garten im Dorf neben Kessel. Philipp, Ehefrau, Mayer, Chri⸗ stine, und Selbstgut,
2) Flur X. Nummer 346,97, Klasse 14. Rein—⸗ ertrag 14 fl., 177 Qu.⸗Meter Hofrgithe im Dorf, neben Selbstgut, Becker, Dorothea, der Gemeindestraße und August Becker II.
erheben zu können glauben, unter dem Rechtsnach⸗
theil der Anerkennung der Ersitzung zur Anmeldung ihrer Ansprüche spätestens in dem auf den
16. März 1886, Vorm. 9 Uhr,
vor dem unterzeichneten Amtsgerichte anberaumten
Aufgebotstermine aufgefordert.
Oppenheim, den 12. Januar 1886.
Großh. Amtsgericht.
Regensburg, den 14. Januar 1886. Amortisation eines Bankscheines betr.
Aufgebot.
Dem Söldner Georg Götzfried in Zeitlarn ist im September 1884 ein auf ihn lautender 2Woiger Bank⸗ schein der K. Filialbank Regensburg über 900 (M6 Nr. 36416/6116 d. d. 12. September 1883 abhan— den gekommen. ⸗
Auf Antrag des enn Georg Götzfried wird hiermit der Inhaber dieser Urkunde aufgefordert, spätestens in dem auf
Montag, den 27. September d. J., Vormittags 10 Uhr, bei diesseitigem Gerichte angesetzten Aufgebotstermine seine Rechte schriftlich oder mündlich zu Protokoll des K. Gerichtsschreibers anzumelden und die Ur— kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen würde. K. Amtsgericht Regensburg JI. Der K. Amtsrichter: (L. S) gez. Tischler. Zur Beglaubigung:
Regensburg, 19. Januar 1886.
Der geschäftsl. K. Sekretär: (L. S8.) Oencky.
51972
Karl Fröhlich von
Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ trag der Letzteren werden hiermit der unbekannt wo ins- abwesende Anton Fröhlich und dessen Kinder auf—⸗
und andere dingliche Rechte und Ansprüche, ; Inte gefordert, spätestens in dem auf
vorhestimmten Aufgebotstermin dahier zu erklären, den 5. Mai 1886, Vormittags 19 Uhr, ob sie den Rachlaß des Genannten als gesetzliche Erben antreten, oder das Testament als zu Recht
bestehend anerkennen wollen, widrigenfalls letzteres unterstellt und der Nachlaß der Testamentserbin überlassen wird.
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mann und Heinrich Wilhelm Möller, als
Testamentsvollstreckern von nes E Bosselmann, wird ein Aufgebot dahin erlassen:
en Aufgebot. Der am 7. ,, 1885 verstorbene Pfarrer
lein⸗Krotzenburg hat durch Testa⸗
Freitag, 12. März 1886, Vormittags 5 Uhr,
Seligenstadt, den 16. Januar 1886. Großherzoglich Hess. Amtsgericht. Kullmann.
Amtsgericht Hamburg. Auf Antrag von Johannes Justus Bossel⸗
Ishannes Conrad
daß Alle, welche an, den Nachlaß des am 20. November 1885 hieselbst verstorbenen Jo⸗ hannes Conrad Bosselmann Forderungen zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von dem genannten Erblasser am 21. Jali 1883 errichteten, mit Nachträgen vom 8. Ja⸗ nuar 1884 und 22. September 188 ver⸗ sehenen, am 109. Dezember 1885 hieselbst publizirten Testaments, wie auch den den Antrag— stellen als Testamentsvollstreckern ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hiemit aufge— fordert werden, solche Forderungen und Wider⸗
sprüche spätestens in dem auf Sonnabend, den 13. März 1886,
190 Uhr V. M.,
anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht, Dammthorstraße 19, Zimmer Rr. 23, anzumelden — und zwar Auswärtige unter Be— stellung eines hiesigen Zustellungsbevollmächtigten
— bei Strafe des Ausschlusses.
Hamburg, den 15. Januar 1886.
Das Amtsgericht Hamburg, Civil-Abtheilung J. Zur Beglaubigung: . Referendar Pietzcker, i. V. des Gerichts-Seeretairs.
519741 Amtsgericht Hamburg. ö Auf Antrag von Angust Nagel und Ernst Middelstein, als Testamentsvollstreckern von Hans Heinrich Jansen, vertreten durch die Rechtsanwälte Dres. J. und A. Wolffson und O. Dehn, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, welche an den Nachlaß des am 14. De⸗ zember 1835 hieselbst verstorbenen Haus Hein⸗ rich Jansen Erb- oder sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, oder dem von dem genannten Erblaßser am 4. März 1884 errichteten, am 22. Dezember 1885 hieselbst publicirten Testament wie auch der den Antragstellern als Testamentsvollstreckern ertheilten Befugniß, den Nachlaß vor Gerichten und Behörden, speeiell vor den Hypothekenbehörden, auf ihren alleinigen wenngleich gemeinsamen Consens zu vertreten, widersprechen wollen hiemit aufgefordert werden, solche An- und Widersprüche spätestens in
dem auf Montag, 15. März 1886, 15 hr V.⸗M., anberaumten Aufgebotstermin im d, ,, Amtsgericht, Dammthorstraße 10, Zimmer Nr. 14,
ment vom 12. Mai 1885 seine Schwester Agathe
iejenigen, welche daran Eigenthums⸗
Fröhlich daselbst zur Alleinerbin eingesfetzt. Auf An⸗
stellung eines hiesigen Zustellungs bevollmächtigten — bei Strafe des Ausschlusses. Hamburg, den 13. Januar 1886.
Das Amtegericht Hamburg, Civil-Abtheilung MI.
Zur Beglaubigung:
Referendar Pießcker, i. V. des Gerichtssecretairs.
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Auf den Antrag des Ackerwirths Johann Franz
Striewe zu. Brenkhausen hat das unterzeichnete Königliche Amtsgericht in seiner heutigen öffentlichen Sitzung für Recht erkannt:
Die eingetragenen Gläubiger 14 Pfandinhaber oder deren unbekannte Rechtsnachfolger auf die . Abthl. III. Nr. 6 des Grundbuchs von Fürstenau Bd. J. Bl. 14:
50 Thaler für Johann Franz Striewe, ebensoviel
für Franz Ludwig Ferdinand Striewe, ebensoviel für Regine Pauline Striewe und ebensoviel für Johann Heinrich Striewe zu Brenkhausen, als Abfindung und 350 Thaler Kaution, welche die Wittwe Striewe für die Befreiung ihrer vorerwähnten Kinder von
den übernommenen Schulden in der Urkunde vom 12. Dezember 1843 und 8. Mai 1844 bestellt hat,
zu Nr. 6. Nebenbemerkte 50 Thaler des Franz Ludwig Ferdinand Striewe hat der Besitzer laut Quittung vom 15. November 1860 bezahlt und dem Inspektor Heinrich Duddenhausen in Höxter zur ferneren Sicherheit wegen der Nr. 11 dieser Rubrik eingetragenen Post, laut Urkunde vom 15. Septem⸗ ber 1869 verpfändet. Eingetragen zufolge Verfü⸗ gung vom 26. Oktober 1860, .
zu Nr. 66. Nebenbemerkte 50 Thaler für Regine Pauline Striewe hat der Besitzer laut Quittung
vom 7. Oktober 1862 bezahlt und dem Steuer inspektor Heinrich Duddenhausen zu Höxter zur
ferneren Sicherheit wegen der Nr. 12 dieser Rubrik eingetragenen Post, laut Urkunde vom 7. Oktober 1862 verpfändet. Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. November 1862, .
werden mit ihren . auf die Post aus⸗
geschlossen, auch der Eigenthümer der belasteten
Grundstücke ermächtigt, die Löschung der auf—
gebotenen Post im Grundbuche zu beantragen.
Die Kosten des Verfahrens werden dem Antrag—
steller zur Last gesetzt.
Höxter, den 8. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Im Namen des Königs! Verkuͤndet am 22. Dezember 1885.
Pudel ko, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag der Bauer Michael und Barbara Skaletzschen Eheleute zu Borkowitz, vertreten durch den Rechtsanwalt Mücke zu Kreuzburg OS., er⸗ kennt das Königliche Amtsgericht zu Kreuzburg am m 1885 durch den Amtsrichter Horn für Recht:
Die Rechtsnachfolger der Hypothekengläubiger der auf Blatt 3 Borkowitz in Abtheilung III. unter Nr. 1 für die Geschwister Marie, Johann, Anna, Thomas und Simon Moczygemba jun. und deren Vater Simon Moezygemba sen. haftenden 180 Thaler rückständigen Kaufgelder werden mit ihren An⸗ sprüchen auf die Post ausgeschlossen und das bier⸗ über aus dem Kaufvertrage vom 30. Juni 1814 und Hypothekenbuchs-Auszug gebildete Hrvpotheken-⸗In⸗ strument unter Ausschließung deren Inhaber Für
kraftlos erklärt. ; Die Kosten des Verfahrens werden den Antrag⸗
Iol984]
anzumelden — und zwar Auswärtige unter Be—⸗
stellern auferlegt.