Rittergutsbesitzer, Hauptmann Plewig auf Riegers⸗ Generalversammlung auf den 15. Febrꝛn dorf in Schlesien, 1886, 5 Uhr Nachmittags, im Kaiserkof
Königlicher Oberamtmann, Hauptmann Riehen, selbst, Eingang vom Wilhelmeplatz, zur . 3 mw 6 5 t e B e f I a9 g e
, . ! ; ; . 5 ö f zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 21. Januar 1886.
Grottkau in Schlesien, rathes über die Geschäftslage und Var Herzoglicher Amtsrath O. Wagner auf Amesdorf der Bilanz, resp. der Gewinn⸗ und Le
In! dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd Modellen, 1 k 9 14 die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, , Bekanntma ungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem y Blatt unter dem Titel
I) Belauf Zweiteichen, Jagen 7. Ten. . Fei def, , Tir, bei Güsten. rechnung für das Geschäftsiahr 18835. Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. *. 10)
Loos Nr. 1 Nr. 20 S IT Kicser' mit 1, 66 im. Königlicher Amtsrath Weidemann auf Hausnein⸗ 2) Bericht der Revisoren. 23 3. 2 36. 1—19 — Tig rn. mit . fm. und Attiengesellschaften. dorf bei Alt⸗Gatersleben, Provinz Sachsen, 3) Genehmigung der Bilanz, Ertheisun n 19. Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 3. —
Verkäufe, Verpachtungen, von Verpflegungsgegenständen für das Jabr 1886/87 Verdingungen ꝛe. vorläufig nicht statt. Es sind deshalb zu dem Termin ois? 5] am 3. Februar er. nur Angebote einzureichen, welche Dol verkauf im Wege der Submission in der Königl. sich auf die in jener Bekanntmachung sub Nr. 40 Oberförsterei Wichertshof bei Guttstadt, Kreis Heils⸗ bis incl. Nr. 64 aufgeführten Materialien beziehen. berg, Regierungsbezirk Königsberg. Der Verkauf Siegburg, 18. Januar 1886. findet in nachstehenden Loosen statt: Der Strafanstalts⸗Vorsteher.
2 Belauf Zweiteichen, Jagen 404. Iõ2111 Rittergutsbesitzer E. Wendorf auf Naulin in Decharge an den Vorstand und den Aus Loos Nr. J Nr. 6 83 8e. mit 678 fm. Sponnahend. den G. Februar d. J., Nach— Pommern . th, au e Loes Nr. 4 Nr. 1. — 7 — 11 Niefern mit 1855 fm. mittags 4 Uhr, findet im Hotel goldner Stern Rittergutspächter B. Wölbling auf Kreuzkrug, Wahl der Revisoren für das Geschẽftt Lees Nr. 5 NM 116 — 16 Kicfern mit 1943 fm. in Freiberg, Zimmer Nr. 1. Provinz Brandenburg, — . 1386. 6e 3) Belauf Zweiteichen, Jagen 50 a. eine außerordentliche Generalversammlung 5 der ,,, 2 Vorsitzenden, . O r des Unternehmens und Loos Nr. 6 Nr. 7 — 1 Kief it 2.22 fm. s j 2 gutsbesitzer Wendorf zum Stellvertreter, und Ritter⸗ nehmigung der hierzu erforderlichen Kap! . , 1 der Holzschleiferei und Holzpappen gutspächter Wölbling zum kontrollirenden Mitgliede ait
Loos Nr. 7 Nr. 8 — 1 Kiefer mit 1,59 fm. 3 . beschaffung durch Aufnahme einer Anle Loos Nr. 8 Nr. J — 11 — 3 Kiefern mit 3,75 fm. fabrik Naundorf des Verwaltungsraths gewählt. Neuwahl von Jluffthe öl ü late
Zum Direktor der Gesellschaft wurde Herr Ludwig
4) Belauf Zweiteichen, Jagen 50 b. Loos Nr. 9 Nr. 45—77 — 33 Kiefern mit 108,89 fm. Loos Nr. 10 Nr. 78— 308 — 231 Kiefern mit 547,70 fm. Loos Nr. 11 Nr. 3090– 524 — Al6 Kiefern mit 375,85 fm. Loos Nr. 12 Nr. 525— 6065 — 82 Kiefern mit 106,54 fm. 5) Belauf Schmolainen, Jagen 54. Loos Nr. 13 Nr. 1— — 9 Kiefern mit 29,72 fm. Loos Nr. 14 Nr. 10—95, 273 — 87 Kiefern mit 207,77 fm. Loos Nr. 15 Nr. 96— 208, 272 — 114 Kiefern mit 196,40 fm. Loos Nr. 16 Nr. 209—271 — 63 Kiefern mit Sl, 65 fm. 6) Belauf Schmolainen, Jagen 56 c.
Loos Nr. 17 Nr. 39, 40 — 2 Kiefern mit 6,70 fm. Loos Nr. 18 Nr. 29— 38 — 10 Kiefern mit 24,94 fm. Loos Nr. 19 Nr. 14—28 — 15 Kiefern mit 26,02 fm. Loos Nr. 20 Nr. 1—13 — 13 Kiefern mit 16,49 fm.
7) Belauf Schmolainen, Jagen 74.
Loos Nr. 21 Nr. 1— 5 — 5 Kiefern mit 18,36 fm. Loos Nr. 22 Nr. 6 — 47 — 42 Kiefern mit 96,49 fm. Loos Nr. 23 Nr. 48— 99 — 52 Kiefern mit 89,51 fm. Loos Nr. 24 Nr. 100—156 — 37 Kiefern mit
46,52 fm. 8) Belauf Kl. Heide, Jagen 139.
Loos Nr. 25 Nr. 3—7 — 5 Kiefern mit 17,78 fm. Loos Nr. 25 Nr. 8,9 — 2 Kiefern mit 4,90 fm. 9) Belauf Kl. Heide, Jagen 159.
Loos Nr. 27 Nr 36—39 — 4 Kiefern mit 1440 fm. 10) Belauf Waldhaus, Jagen 73 a.
Loos Nr. 28 Nr. 1 — 1 Kiefer mit 3,08 fm.
Loos Nr. 29 Nr. 2 —19 — 18 Kiefern mit 39,30 fm. Loos Nr. 360 Nr. 20– 82 — 63 Kiefern mit 105,88 fm. Loos Nr. 31 Nr. 83— 139 — 57 Kiefern mit 73,20 fm.
11) Belauf Waldhaus, Jagen 87 a.
Loos Nr. 32 Nr. 1,2 — 2 Kiefern mit 671 fm. Loos Nr. 33 Nr. 3— 3 — 91 Kiefern mit 203,73 fm. Loos Nr. 34 Nr. 946— 233 — 140 Kiefern mit
2539,91 fm. Loos Nr. 35 Nr. 234— 286 — 53 Kiefern mit 70,29 fm. 12) Belauf Waldhaus, Jagen 99 a.
Loos Nr. Iz. Nr. 1, 2 — 2 Kiefern mit 3,58 fm. Loos Nr. 37 Nr. 3—8 — 6 Kiefern mit 8,22 fm. 13) Belauf Waldhaus, Jagen 166 a.
Loos Nr. 38 Nr. 1 — 1 Kiefer mit 3, 12 fm.
Loos Nr. 39 Nr. — — 4 Kiefern mit 9.9 fm. Loos Nr. 40 Nr. h, 7 — 2 Kiefern mit 3, 60 fin.
Kauflustige wollen schriftliche auf ganze Mark ab— gerundete Gebote für jedes Loos besonders ver. schlossen und mit Aufschriften verfehen, aus welchen die Nummern der Loose, für welche die Gebote ab— gegeben, deutlich hervorgehen, bis Sonnabend, den 13. Februar, Abends 7 Uhr, der Oberförsterei einreichen. Später eingehende Gebote Fleiben ohne Berücksichtigung. Montag, den 15. Februar, Vormittags 10 Uhr, werden die schriftlichen Ge' bote im Kruge zu Schmolainen bei Guttstadt in Gegenwart der etwa erschienenen Bieter geöffnet.
Wichertshof, den 18. Januar 1886.
Der Oberförster.
517751 Diingerverpachtung.
Vom 1. April 1886 ab wird der Pferde— dünger der 3. Escadron, Kaserne Lindenstraße Nr. 31, anderweitig verpachtet. Die näheren Bedingungen können im Zahlmeister⸗Büreau, Kaferne Alexandrinen— straße 128, täglich von 10 bis 2 Uhr eingesehen werden. Versiegelte Offerten mit der Aufschrift: Düngerpacht“ sind bis zum 4. Februar 1886, Vormittags 10 Uhr, dem Regiment einzureichen.
Garde⸗Kürassier⸗Regiment. 5776 Bekanntmachung.
Die Abnahme der Abgänge aus den Küchen des Regiments soll verpachtet werden. Die Bedingungen liegen zur Kenntniß im Zahlmeister⸗Bureau in der Zeit von 19 bis 2 Uhr aus. Offerten mit der Adresse des Regiments und der Zuschrift Küchen⸗ abgang“ sind bis zum 4. Februar 1885 versiegelt dem Regiment einzusenden.
Garde⸗Kürassier⸗ Regiment.
Iõ1730]0. Bekanntmachung. Die Lieferung des Bedarfs an: ) Kohlen, 2) Schmier⸗ ꝛc. Materialien als: Schmieröl, Brennöl, Petroleum, Putzwolle, weißer und grüner Seife, Talg, 3) Eisenwaaren, 4) Hölzer, 3 Schreibmaterialien, ) Tarben, Lacken, Drognen ze. für Len Vetrieb, der Königlichen Militär-Eisenbahn pro 1886/87 soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden. Die Offerten sind getrennt nach obigen Nummern und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zum 15. Februar ds. Js. . Vormittags 11 Uhr, Aan die Betriebs⸗Abtheilung der Königlichen Militär- Eisenbahn in Schöneberg bei Berlin einzusenden. Vie für obige Materialien je befonders gegebenen Bedingungen können bei der genannten Abtheilung eingesehen, auch gegen Erlegung der Kopialien ver⸗ abfolgzt. werden. Schöneberg, den 16. Januar 1886. Königliche Militär⸗Eisenbahn.
Firnissen, Chemikalien,
519631 Bekanntmachung.
In Folge einer Verfügung des Herrn Ministers des Innern findet die durch die bichc ye Bekannt⸗ 1mnachung vom 4. d. Mts. angekündigte Vergebung
statt. Die Herren Actionaire werden hierzu ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Beschlußfassung üher den abzuändernden und dem Reichsgesetz anzupassenden Statutenentwurf. Der Vorstand. L. Steyer, st. D.
Actienbierbrauerei Rassau a. d. Lahn.
Montag, den 8. Februar l. J., Vormit⸗ tags 11 Uhr, findet in unserem Geschäftslokal da— hier eine auserordentliche Generalversamm— lung statt und werden die Herren Actionaire hier— mit höflichst eingeladen.
Die Eintrittskarten können mittelst Vorlage der Actien auf unserem Bureau erwirkt werden.
Tagesordnung:
1) Feststellung und erforderlichen Falls Abän— derung des Statuts.
2) Erhöhung der Zahl der Mitglieder des Auf— sichtsraths urd Vornahme der Wahl der weiteren Mitglieder in den Aufsichtsrath.
Der Aufsichtsrath.
52114
51486 Grafenberger Gusistahlfabrik, Düsseldorf⸗ Grafenberg.
Im Hinweis auf die in der außerordentlichen Generalversammlung vom 29. Dezember v. J. be— schlossene Liquidation der Gesellschaft fordern wir den gesetzlichen Bestimmungen gemäß unsere Gläubiger auf, sich bei der Gesellschaft zu melden.
Düfsseldorf, den 14. Januar 1886.
Grafenberger Gußsstahlfabrik in Liqu. Die Direktion. E. Vogel. 62105
Stettiner Maschinenbau-Actien⸗ Gesellschaft „Vulcan“.
In Gemäßheit des 5. 12 der Statuten bringen
wir hierdurch zur Kenntniß unserer Actionaire, daß wir, nachdem Herr Julius Wegner von seiner Stellung als Director zurückgetreten ist,
Herrn Ingenieur Carl Jüngermann
zum. Mitgliede der Direction unferer Gesellschaft erwählt haben.
Derselbe wird gemäß §. 12 unserer Statuten ge⸗
meinsam mit einem der beiden anderen Directoren:
der Herren Rudolph Haack und Hermann Stahl
. mit dem stellvertretenden Mitgliede der Di— rection:
dem Herrn Gustav Bublitz
die Firma der Gesellschaft zeichnen.
Stettin, den 17. Dezember 1885. Der Veriualtungsrath
der Stettiner Maschinenbau⸗Aetien⸗Gesellschaft
„Vulcau.
51947
Stettiner Fettwaaren⸗Fabrik.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden
wir hierdurch zur diesjährigen
ordentlichen Generalversammlung
in unser Comptoir, Roßmarkt Nr. I, auf
Mittwoch, den 10. Februar 1886, Nachmittags 4 Uhr,
ergebenst ein.
J Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsraths über das Geschäft des verflossenen Jahres. . 2) Bericht der Revisions-Commission über die Prüfung der Bilance des verflossenen Jahres und Ertheilung der Decharge, sowie Beschkuß— fasfung über den zu vertheilenden Gewinn. 3) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. 4 Wahl zweier Rechnungsrevisoren. Stimmkarten sind in unserem Comptoir in
Empfang zu nehmen.
Stettin, den 20. Januar 1886. Der Aufsichtsrath.
519990
Auf Grund des §. 190 a. des Gesetzes, betr. die
Kommanditges. auf, Akt., bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß der Kaufmann Herr G. Gützlaff, als Besitzer einer Aktie unf Gesellschaft auf Aufhebung des Generalversammlun S⸗Beschlusses vom 16. Dezember p. — Festsetzung der Dividende und Entlastung des Vorstandes — klagbar geworden ist und Termin in dieser Sache vor dem Königl. Landgericht J. zu Berlin, Handelsk. 4, am 4. Fe⸗ brugr e,, Vorm. 11 Uhr, ansteht.
Berlin, den 18. Januar 1886. Berliner Brauerei⸗Gesellschaft Tivoli. Rich. Scheffel. Richard Sputh.
52126
In der heutigen Sitzung des Verwaltungsraths
der Preusischen agel⸗Versi ⸗ = dam ch Sag sicherungs⸗Gesell
welcher besteht aus den Herren: Erbkämmerer von Alt⸗Vorpommern, Freiherr von Eickstedt auf Silberkopf, Kreis Ratibor ian Schlesien, Banquier Georg Fromberg in Berlin, Königlicher Legations⸗-Rath a. D. von Kehler in Berlin, Kaufmann, Fabrikbesitzer und General-Agent O. Opitz in Breslau,
von Uebel und zum Stellvertreter Herr Otto Dölle
Mit Bezugnahme auf S§. 18 und 22 des Statuts wird dies hierdurch zur öffentlichen Kenntniß ge⸗ sammlung Theil zu nehmen beabsichtigen, haben
Berlin, den 19. Januar 1886. Friedrich von Kehler, Legations⸗Rath a. D.
Niederwaldbahn⸗Gesellschaft.
Die Herren Aftionäre der Niederwaldbahn⸗Gesell⸗ hiermit zu einer ordentlichen
Leipzig Borsdorfer Bau⸗Gesellschaft.
Die Actionaire unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer
Sonnabend, am 13. Februar a. , Nachmittags 4 Uhr,
im Geschäftslokal der Herren J. Wittner C Co. in Leipzig, Brühl 71, stattfindenden
eingeladen. w . Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht und Rechnungsabschluß für das Jahr 1885. 2) Decharge der M
Der Aufsichtsrath. Gustav Platzer, Vorsitzender. Der Geschäftsbericht für das Jahr 1885 kann von den Actionairen vom 8. Februar a. e. n im Geschäftslocal der Herren J. Wittner C Co., Leipzig, Brühl 71, abgeholt werden.
nn, en ge,. des Statuts, sun 5. es Statuts, den Sitz der Gefesssä* betreffend. v cselstn Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der L
Aktien nebst einem doppelten Verzeichniß derse⸗ spätestens am 5. Tage vor dem Versammlun n bei dem Vorstand der Gesellschaft in Ren a. Rhein oder bei der Deutschen Bank in 5 Behrenstraße 9—10, zu hinterlegen oder den d 3 schein der Reichsbank über dort verwahrte Jh. vorzulegen. k Berlin, den 20. Januar 18856. Niederwaldbahn⸗Gesellschaft. Der Aufsichtsrath. Emil Treitel, Vorsitzender.
ordentlichen Generalversammlung
waltung. 3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes an Stelle des statutarisch nm scheidenden, aber wieder wählbaren Herrn W. F. Wenck in Leipzig. 4) Bernt und Beschlußfassung über etwa von Actienbesitzern gemäß 5§. 23 eingehende Anttiz
Diejenigen Actionaire, welche an dieser Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben i bis zum Beginn der Versammlung gemäß den Bestimmungen des 5§. 25 unferes Gesellschaftstun zu legitimiren.
Actien, welche in dieser Generalversammlung vertreten werden sollen, können am 13. Februar a Vormittags von 9—12 Uhr, im Geschäftslokal der Herren J. Wittner . Co. in Leipzig, Brühl deponirt werden.
Borsdorf, den 20. Januar 1886.
Leipzig⸗Borsdorfer Bau⸗Gesellschaft. Der Vorstand. Hermann Wittner. F. C. Wilhelm gr
Leipzig⸗Borsdorfer Bau⸗-Gesellschaft.
Elbe und Saale
„Dampfschleppschifffahrts⸗Gesellschaft“.
Zu der am 8. Februar 1886, Vormittags 19 Uhr, im Gaͤsthof „zum deutschen Hause“ zu Alsleben a. S.
stattsindenden diesjährigen ordentlichen
„Generalversammlung“
werden die Herren Aktionäre gemäß §. 6 des Statuts ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Mittheilung des Geschäftsberichts.
) Vorlegung und Decharchirung der Jahresrechnung.
eststellung der Dividende.
enderung der 8§. 14 und 19 der Statuten, betreffend Mitgliederzahl des Aufsichterth, Aktienbesitz desselben und des Vorstandes.
) Ersatzwahl für die ausgeloosten, aber wieder wählbaren Aufsichtsrathsmitglieder:
Wilh. Roeder Halle und Wilh. Winter Wettin.
Autoörisation des Aufsichtsraths zur Beschaffung der für Neuanschaffungen erat. öthi G Id . 9 nöthigen Gelder. . . . . Vom 25. Janugr er, ab liegen Bilanz und Geschäftsbericht im Geschäftslokal der Geselschi zur Einsicht der Herren Aktionäre aus. ö. Alsleben a. S., den 18. Januar 1886. Der Vorstand: Schmeil. Schütze.
Der Aufsichtsrath: Schwarz, Vorsitzender.
e . ) J * saaren⸗Ertdil⸗Anstalt in Halühurg
Bierzehnte ordentliche Generalversammlung
; der Aetiongire . am Freitag, den 5. Februar 1886, Nachmittags 24 Uhr,
im Waaren⸗Saale der Börsen⸗Halle.
Tagesordnung:
IL Erstattung des Geschäftsberichtes und Vorlage der Bilanz für das Jahr 1885 nebst Reh nungsabschluß zur Genehmigung. . 6.
2) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes an Stelle des in Gemäßheit des §. 16 der Statut ausscheidenden Herrn Director R. Stoffert.
3) Wahl der Revisions⸗Commission.
Die Actionaire, welche in dieser Versammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, erhalten ih und 4. Februar c., Vormittags zwischen 9 und 1 Uhr, bei den Notaren Herren Bréès. Stockfleth Bartels und Des Arts, große Bäckerstraße Nr. 13, gegen Vorzeigung ihrer AÄActien Eintrittskuth unter Beifügung der ihnen nach §. 24 der Statuten zukommenden Stimmenzahl.
Der Bericht nebst Abrechnung ist vom 21. ds. in unserem Bureau, gr. Bleichen 42/44, entgegen zu nehmen.
Oldenhnrger Versicherungs⸗Gesellschaft.
Gemäß S§. 55 des Statuts werden unsere Herren Aktionäre zu der am Dienstag, den 9. Feli d. J, Nachmittags 4 Uhr, im Sitzungszimmer unseres Geschäftshaufes hieselbft stattfindenden
28. ordentlichen Generalversammlung
hierdurch ergebenst eingeladen.
Geschäftsbericht.
Genehmigung der Gewinn⸗ und Verlustrechnung und der Vermögensaufstellung.
Wahl von drei Mitgliedern des Direktorialrathes. e espurdet Karten zum Abstimmen können am Tage der Generalverfammlung während der Geschäftẽstn an der Kasse der Gesellschaft in Empfang genommen werden. Olden burg, den 19. Januar 1886.
x ldenburger Versicherun gs Gesellschaft.
Der Direktor: W. Fortmann.
Tagesordnung:
Der Buchhalter: O. Mencke.
; durch die c m Vilbel mftraße 32, bezogen werden.
nm tral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für 6 i, . Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Patente.
Patent⸗ Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. mGegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen befugte Benutzung geschützt.
asse
P. 2412. Neuerung an Apparaten zur Be⸗ reitung von Brod & Biscuits und dergl. — Katherine Jane anee in Godalming, Grfsch. Surrey, England; Vertreter: Robert E Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141.
I . 2465. Neuerung an Apparaten zum
Naaßnehmen von Kleidungsstücken. — William zioomer Pollock in Philadelphia; Vertreter:
G6 Fehlert & G. Loubier in Firma C. Kesseler in Berlin 8Ww. Königgrätzerstraße 47.
III. A. 1250. Seife, um befleckte oder ver⸗
schossene Kleidungsstücke zu reinigen und den— selben die ursprüngliche Farbe wiederzugeben. — Chr. P. Andersen in Kopenhagen. Dänemark; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin 8W.,
Sedemannstr. 2.
B. 5877. Vorrichtung, um Strähne behufs
det Färbens, Waschens, Bleichens u. s. w. zu spannen. — Jean RKerdinand Emile Herrubes
in Rouen, Seine Inferceure, Frankreich; Ver⸗
treter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissions—
rath in Berlin 8Ww., Lindenstraße 80.
V. H. 5507. Billetstempelapparat. — Wil-
helm Handke in Berlin N., Fehrbellinerstr. Nr. I4.
X. H. 5619. Knickbare Baggerleiter. —
Adolph Horenburger in Braunschweig.
I. S. 2953. Neuerung in der Verbindung der Kohlenfäden mit dem Platindrahte. — C. Seel in Charlottenburg, Scharrenstr. 91.
Sch. 3525. Neuerung an elektrischen Lam⸗
pen. — Franz Schmidt in Prag; Vertreter:
Specht, Tiese C Co. in Hamburg.
ik. 8. 3071. Verfahren zur Herstellung
eines „Bolivia“ genannten Gemisches von Peru— balsam und Sesamöl unter gleichzeitiger Abschei⸗ dung des schwarzen Harzes aus dem Balsam. — Angust Seibels in Berlin NO., Weber— straße 22 III.
XIV. St. 1416. Feuerrost mit Luft⸗-Vor— wärmetrichter. — Bernhard Stauffer in Bern,
Schweiz; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin
JW. Königgrätzerstr. 97. . XXI. 4. 4413. Bewegungsvorrichtung an
Formmaschinen. — Fritz Haererle in Han- nover.
WwXII. H. 4451. Sitz⸗-Schlafvorrichtung.
— Fanl Knüppelholg in Magdeburg. XXI. M. 4137. Umstell-Einrichtung an kombinirten Spar- und Grude⸗Herden. — Albin Mentzel in Gotha.
LVII. Z. 725. Einrichtung zur Vermeidung des Festfressens der Küken an Hähnen mit Feder⸗ pressung. — Leopold Ziegler und Theodor Würst in Berlin N., Chausseestr. 77.
. Sch. 3718. Ausrückvorrichtung für Walzen—
lüihle. — M. Schmeisser, Inhaber der Ärma Schmeisser und Schulz in Neustadt a. Dosse, Bahnhof.
J. Sti. 1474. Mechanismus zum Fortbewegen der Notenblätter in mechanischen Musikwerken. —
Robert Stöckhardt in Leipzig.
II. . 3400. Einfädelvorrichtung für Näh— maschinen. — C. Greif in Coburg.
Y. 1189. Neuerung in der Bildung des Steppstiches und in der dazu dienenden Einrich⸗ tung an, Steppstich⸗Kähmaschinen. — Daniel Jones in Cardiff, Wales, England; Vertreter: k. Edmund Thode & Knoop in Dresden,
Anmalienstraße 31.
4 X. 1316. Vorrichtung an Nähmaschinen zum lnnähen Lon Streifen, Spitzen ꝛc. unter gleich⸗ itiger Bildung eines Saumes — 6. NReid- linsen in Hamburg.
16 1317. Vorrichtung zum Festhalten und binnen der Fäden an Nähmaschinen. — Oidlin z er in Hamburg.
ĩ eh. 3736. Verfahren zur Herstellung von plattstich· und Tam don tir. Stic eref n it end o em
Wden. . Hlermann Schuriæ in Plauen i. V. ihrn; 3508. Klebstoffauftragwalße mit Ju⸗
e des Klebstoffes von innen. — Gustav *r Sten hey ger. in Chemnitz.
. k. 6222. Maschine zum Einfüllen
1 e nptessen von Oelsamen und anderen Ma⸗ finlien in. Preßformen. — Erinck 4 n ,
. — Presse für Heu, Grünfutter und
. D Andrs Hnehscher in Gisenhütte . ri Whroshh, duxemburg Vertreter: Christian
Iii r her n G h ternacher brit, Kreis
6. 4168. Neuerung an kontinuirlich wir⸗ ö. n Pressen zum Auspressen flüssiger Sub⸗ ern at zum Patente Nr. 26343. — i. üller in Eßlingen, Württemberg.
M315. Cis-Hemmshuh. — Gustav
. . Kaitz bei Dresden.
, 22. Einrichtung, um zweistuhlige gan, in einstuhlige umwandeln zu können. *
Vm rn e in Köln.
; . Abzieh⸗ und Meßapparat, . zugleich die Person, welche abgezogen hat, . William Vavas our in Louds,
riand; Vertreter; J. Brandt & 6. W. Ränrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
ö
KIasse. LXVIII. H. 3222. Beweglicher Schließ⸗ kloben für Thüröffner. — C. F. W. Rein- har4dt in Berlin 8Sw., Barutherstraße 15. LXXXIII. B. 5998. Taschenuhr zur ver⸗ gleichenden Angabe der Zeit in den verschiedenen Städten der Erde. — Leopold EB 6ézuelin in Tramelan, Schweiz; Vertreter: Wirth K Co. in Frankfurt a. M. . Sch. 3784. Schlagwerk an Holzzug⸗ Schotten und ähnlichen Uhren. — Anton Schneider in Kuppenheim, Baden. EXXXRV. EB. 6306. Abschlußventil für Wasserpfosten (Hydranten) — KEerlin-An- haltische Haschinenban - AV tien- Gesellschnkrt in Moabit. Berlin, den 21. Januar 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Zurücknahme von Patenten.
Die an Joseph Rechkendorfer zu New-York auf Neuerungen an Bleistifthaltern“ ertheilten Patente Nr. 6523, 7168 und 12529 sind durch Entscheidung des Patentamts vom 7. Februar 1884, bestätigt durch Erkenntniß des Reichsgerichts vom 30. Rovem— ber 1885, zurückgenommen.
Berlin, den 21. Januar 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stü ve.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
HlI.Aͤasse.
XXXIV. L. 3303. Schneeschläger. — Vom 21. September 1885.
XXXVII. EB. 5718. Pneumatischer Thür⸗ zuschlag-Hinderer, Zusatz zum Patent Nr. 13839. — Vom 22. Juni 1885.
Berlin, den 21. Januar 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Uebertragung von Patenten.
Vie folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
HR sse.
HIV. Nr. 30 113. Ernst Wilbelm Blütchen in Berlin 8., Alte Jakobstr. 71. — Reflektor mit rotirendem, transparente, farbige Scheiben ent⸗ haltendem Gehäuse. Vom 14. Mai 1884 ab.
Nr. 33177. Ernst Wilbelm KElütchen in Berlin 8., Alte Jakobstr. 71. — Neuerung an dem unter Nr. 30 113 patentirten Reflektor mit rotirendem, transparente farbige Scheiben enthaltendem Gehäuse ? Zusatz zum Patente Nr. 30113. Vom g9g. Januar 1885 ab.
XXH. Nr. 34113. Otmto Dren's in Dresden, Ehrlichstr. 13 II. und Otto Francke in Dresden, Seestr. 2. — Kombinirte elektrische Rassel⸗ und Schlagglocke. Vom 18. Juni 1885 ab.
Berlin, den 21. Januar 1886.
Kaiserliches Patentamt. Stüve. Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
HK Iasso.
II. Nr. 22 641. Neuerung an transportablen Backöfen. — .
IX. Nr. 5165. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Borsten und die hierzu benützten Maschinen.
XIV. Nr. 26 851. Ventilsteuerung für Dampf⸗ maschinen. ⸗
Nr. 33 652. Auslösende Schiebersterung. XX. Nr. 13 487. Kraftsammelnde Bremse für Straßenbahnfuhrwerke.
Nr. 19717. Neuerung an Straßenbahnen mit Seilbetrieb. .
Nr. 28 815. Seitenkuppelung für Eisen⸗ bahnfahrzeuge.
Nr. 30 722. Bremse für Eisenbahnwagen. Nr. 30 815. Briefbeutelfangapparat. „Nr. 33 556. Antriebsvorrichtung für Pferde⸗
bahnwagen.
XXI. Nr. 23 731. platten. —.
Nr. 26 584. Neuerung in der Herstellung von Elektrizitäts⸗Akkumulatoren.
Nr. 28 304. Neuerungen an elektrischen Bogenlampen.
Nr. 29 849. Schaltvorrichtungen für Se⸗ kundärbatterien; theilweise abhängig vom Patent Nr. 27 037.
. Nr. 31 976.
maschinen. . .
XXV. Nr. 27 434. Kettenstuhl mit verschieb ⸗
baren Nadelbarren. ;
Nr. 33 859. Regulirungsvorrichtung für das Mindern am Wirkstuhl.
XXVIII. Nr. 28 484. Verfahren zur Zu⸗ richtung von auf beiden Seiten gefärbtem Leder.
XXXIII. Nr. 18919. Eßbesteck. ö
XXXIV. Nr. 14115. rehbarer Sitz für
Schulbänke. : .
Nr. 26 156. Gardinenhalter mit elastischem Mittelstück.
520lt]
52017
õ2ols]
52019
n .
1)
Kohlengewebe für Pol⸗
Neuerung an Dynamo⸗
1
2
KlIasse. ö
XXXIV. Nr. 26 388. Kochkessel.
Nr. 26516. Verbindung der Tischbeine mit den Zargen.
Nr. 30 81⸗. Apparat zum Bürsten und Scheuern von Fußhöden.
Nr. 31 040. Stiefelauszieher mit Mechanik.
Nr. 33 498. Sophabett. ö
XXXVI. Nr. 21 SsS5. Sicherheits⸗-Fenster.
Mr. 26 749. Jalousie⸗Ventilation.
ö ar, 28 158. Feuersicherer Bühnen ⸗Ver⸗ schluß.
XXXVIII. J Nr. 13 202. Zwinge. ;
MNr. 31110. Tisch für Band- und Kreis⸗ Sägen.
Nr 33 464. Einrichtung an Holzhobel⸗ maschinen zur Bearbeitung windschiefer Flächen.
XH. Nr. 26 614. Geschwindigkeits⸗Meß⸗ und Registrirapparat.
Nr. 27 922. Apparat zur fortlaufenden Be⸗ stimmung und Registrirung des spezifischen Ge⸗ wichtes von Flüssigkeiten. .
Nr. 31 364. Billetzange mit selbstthätiger Registrirung der Anzahl und des Werthes der verausgabten Billets.
XLEV. Nr. 23 O12. Neuerung an Apparaten zur Herstellung von Gräben und dergl.
XEVII. Nr. 12 572. Verfahren zur Herstellung von Baumwollen⸗Treibriemen.
Nr. 26 301. Rohr⸗ und Schlauchverbindung
mit Selbstdichtung.
Nr. 26 3092. Neuerungen an Metallpackungen
für Stopfbüchsen.
XH. Nr. 1352. Für den zusammenhängenden Betrieb von einer rotirenden Welle aus sich eignende Kombination von Werkzeugen und He⸗ beln zur Herstellung von Scharnilerbändern.
„Nr. 9836. Vorrichtung zum Drücken, Auf— treiben und Ausschneiden von Metallblechen.
Nr. 26992. Fräsemaschine mit Universal⸗ kopf oder Aufsatz und nur einem Werkzeughalter.
L. Nr. 5086. Mehlsichte⸗ und Getreidereini⸗ gungs⸗Maschine.
LII. Nr. 18 587. Neuerung an Festonnir⸗Ap⸗ paraten für die Heilmann'sche Stickmaschine. Nr. 27 970. Stichsteller für Howe⸗Näh⸗ maschinen. . „Nr. 31 214. Einrichtung zur periodischen
Lüftung des Stoffdrückers.
LIEII. Nr. 32 08I. Apparat zum Mischen von Fettstoffen mit abgerahmter Milch.
. Nr. 30 784. Pumpe mit oseillirendem Kolben.
LXIEI. Nr, 22 371. Dreitheilige Wagenachse.
Nr. 22 667. Vorrichtung zur Handhabung der Zügel.
LXIV. Nr. 33 668. apparat.
LXVHI. Nr. 23 139. Maschine zum Fasen, Poliren und Fertigmachen von Spiegelglas.
Nr. 33 624. Schleif⸗ und Polir⸗Maschine für Blechplatten.
, Nr. 31 700. Fallenschloß mit drehender Falle.
LXIX. Nr. 33 580. Federnde Unterlegscheibe am Charnierbolzen von Scheeren.
LXXII. Nr. 27 276. Zielübungspatrone mit Ladevorrichtung.
Nr. 30 590. Wasserdruckapparat zum Ent—⸗ fernen der Zündhütchen aus Patronenhülsen. LXXIII. Nr. 26 782. Maschine zur Herstellung
gedrehter und umsponnener Schnüre.
LXXVL. Nr. 22Z 559. Flortheiler für Vorspinn⸗ krempeln.
ELXXVII. Nr. 24 981. Schlittschuhbefestigung.
Nr. 33755. Sich schließende Blumen (Spielzeug).
LXXVIII. Nr. 17 857. Neuerungen an Schachtelfüllapparaten bei Maschinen zum Aus⸗ legen der Zündhölzer aus dem Tunkrahmen.
. Nr. 26119. Elektrische Normal⸗ uhr.
EXXXV.; Nr. 9406. Neuerungen an Appa⸗ raten zum Entleeren der Latrinen. =
Nr. 14 266. Frostfreier Wasserpfosten.
LXXXRVI. Nr. 26 811. Fadenwächter für Scheerrahmen.
LXXXVAHI. Nr. 31 050. Neuerung an Appa⸗ raten zum Reinigen von Federn. . ö
LXXXIX. Nr. 30 6834. Diffuseur mit selbst⸗ thätig entleerbarem und mittelst hydraulischen Druckes abzudichtendem Schnitzelbehälter. Berlin, den 21. Januar 1886.
Kaiserli . ũ ve.
Entwicklung des Zeichenregisters im Dezember 1885. . Im Monat Dezember 1885 wurden im Zeichenregister des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers“ 124 Zeichen resp. Zeichengruppen von 100 Firmen verbffentlicht (gegen 147 . en
Zapfenhobel mit
41
Füllhahn mit Alarm⸗
62020]
von 115 Firmen im November v. J. und 67 Zeichen von 52 Firmen im Dezember 1884); es befanden sich hierunter 24 (in Leipzig angemeldete) Zeichen von 15 ausländischen Firmen, nämlich J Zeichen von 3 Firmen in Frankreich, Zeichen von 6 Firmen in Großbritannien, 2 Zeichen von 2 Firmen in Oesterreich, 2 Zeichen von einer Firma in Italien und den Vereinigten Staaten von Nord⸗
amerika und je 1 Zeichen einer Firma
;
an der Gesammtzahl der Zeichen partizipiren: 1 Zeichen: M.⸗Glad⸗
Zeichen
9
eichen: Zeichen:
h Zei en: 5 Zeichen: . X
4.
Firmen
in Ungarn und Belgien (gegen 51 Zeichen von 36 fremden Firmen im November v. J. und 16 Zeichen zember 1884.
im De⸗
Die im Dezember 1885 veröffentlichten 124 eichen wurden bei 4 Gerichtsanmelde— ätten eingetragen, die in folgender Ordnung
24 Zeichen: 14 Zeichen: H
eichen: Zeichen: Deichen j
3 Zeichen: 3 Zeichen:
Zeichen: Ag Iserlohn,
— N b DNN DMtν
*
X
— — — — — — —
Auf die
.
zamburg,
Elberfeld, Halle g. S.,
Frankfurt
München,
Mannheim,
. .
Zeichen:
Altena in Augusten⸗ Zeichen:
eichen. .
. Zeichen:
ei en: zei en:
Bielefeld,
Düsseldorf, Eschwege,
Frankfurt
6
Zeichen
Zeichen: 29 . Zeichen: zeichen Zeichen:
Zeichen:
hach, Hagen i. W. Hanau,
Höchst a. M
Hohenstein⸗
Ernstthal, Karlsruhe, Kosten, Lüden⸗ scheid, Markneu⸗ kirchen,
Zeichen: M
Zeichen: Zeichen: Zeichen: Zeichen: Zeichen: Zeichen:
Zeichen ; Zeichen:
Zeichen:
l verschiedenen Indu striezweige entfallen von der Gesammtzahl der im Dezem—
der Nah⸗
ber v. J. veröffentlichten Zeichen:
41 Zeichen: Industrie
etz Neustadt b. Stolpen, Regens⸗ burg, Ronne⸗ burg, Rüdes⸗ heim, Steinach S. ⸗ Mein. — 51
i. E., Waldkirch, Wanz⸗ leben, Witten.
rungs- und Genußmittel;
22 Zeichen:
11
Zeichen:
Texrxtil⸗Industrie; 19 ö Industrie der M
1: Industrie der Heiz— und Leuchtstoffe,
etalle;
der Fette,
9 Zeichen: Industrie der Maschi— nen, Werkzeuge, Apparate ꝛc.;
9 Zeichen: Zeichen: und Erd
Chemische Industrie; Industrie der Steine
z Zeichen: Papier- Leder Gummi—⸗
2c. In dustrie; Zeichen:
und Schnitzstoffe. . 2 Zeichen: Industrie der Beklei—
dung und Reinigung. — Zeichen: Polygraphische werbe.
Industrie der Holz—
Ge⸗
2 Zeichen wurden für Erzeugnisse verschie⸗
Ferner
zug auf
der Papier, Leder⸗
14207, die S602, hiervon ländischen Firmen an.
dener Industriezweige eingetragen. wurde im
Ilfeld,
;
O
Dezember v. J. die Löschung von 115 Zeichen, welche 710 Firmen angehörten (November 1885 278 108 Firmen), veröffentlicht; nämli von 52 Firmen in Leipzig, je 2 Zeichen von 2 Firmen in Hamburg und Lüdenscheid, je 1 Zeichen einer Firma in Berlin, Eich⸗ stätt, Frankfurt a. M, Guben, Halle S., Herrnhut, Oppeln, Regensburg, Schwelm, Se⸗ ligenstadt, Siegen und Ulm. die Industriezweige gehörten von den gelöschten Zeichen an: 35 Zeichen von 21 Firmen der Industrie der Nahrungs- und Ge⸗ nußmittel, 29 Zeichen Textil⸗-Industrie, 24 Zeichen von 12 Firmen der Industrie der Metalle, 7 Zeichen von 7 Firmen Gummi ⸗ 2c. Industrie, 6 Zeichen von 6 Firmen der Industrie der Maschinen, Werkzeuge, A von 4 Firmen der Industrie der Steine und Erden, je 3 Zeichen von 3 Firmen der Che⸗ mischen Industrie, der Industrie der Heiz- und Leuchtstoffe, der Fette, Oele 2c. und der In⸗ dustrie der Bekleidung und Reinigung, endlich 1L Zeichen einer Firma der Industrie der Holz⸗ und Schnitzstoff
Seit Be
eichen von 97 Zeichen
Nürnberg,
(In Be⸗
von 10 Jirmen der
parate 2c., 4 Zeichen
tehen des Deutschen Zeichenregisters (1. Mai 1875) bis Ende Dezember 1885 beträgt die Zahl der veröffentlichten Zeichen (ohne Rücksicht auf die inzwischen wieder gelöschten) Zahl der anmeldenden ören 3401 Zeichen 15
irmen aus⸗