52300 Actiengesellschaft Arnsberger Papierfabrik Arnsberg.

Nachdem in der Aktionäre vom 22. Dezember v. J. eine Neduktion des Stammaktien⸗Kapitals beschlossen ist, fordern wir unsere Gläubiger auf, sich zu melden.

Arnaberg, 20. Januar 1886.

Der Aufsichtsrath.

52291 —=— 16 1 2 1

Zuckerfabrik Riesenburg. Von unserer Hypothekar⸗Anleihe vom Jahre 1884 sind den Bedingungen dieser Anleihe gemäß für das Jahr 1886 folgende Partial-Obligationen ausgeloost worden: Nr. 5 10 11 31 51 63 73 115 121 122 135 144 147 163 168 169 171 172 178 179 188 198 211 299 307 319 332 345 347 363 373 392 à 1000 M40 Nr. 416 428 444 460 484 486 488 502 507 518 522 524 547 568 589 590 602 603 604 612 633 639 641 652 661 664 668 681 682 687 697 717 737 753 770 774 778 785 786 800 à 500 p Diese ausgeloosten Obligationen werden vom 1. April 1886 ab gegen Rückgabe der Obligationen mit den dazu gehörigen, erst nach dem 1. April 1886 fällig werdenden Zinsabschnitten mit 105 M. für je 100 M des Nominalbetrages bei der Fabrik— kasse oder den Bankhäusern M. Davidson in Hildes—

heim, M. Stadthagen in Bromberg, sowie der j 222 M: s I C V ö ⁊ 4

Direktion der Diskonto-Gesellschaft Berlin baar

eingelöst. Der Geldbetrag der etwa fehlenden

Zinsabschnitte wird von dem zu zahlenden Kapitale zurückbehalten werden. Vom 1. April 1886 hört die Verzinsung der übrigen ausgeloosten Obliga— tionen auf. Riesenburg, den 20. Januar 1886. Direktion der Zuckerfabrik Riesenburg. Paesler.

52554

Die Herren Actionaire der Zuckerfabrik Pelplin

werden hierdurch zur außerordentlichen Geueralversammlung

Montag, den 8. Februar . C., Nachm. 2 Ühr,

in den Saal des Mohr'schen Hotel hierselbst, er—

gebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Abänderung des Statuts.

2) Genehmigung, daß Mitglieder des Vorstandes sich auch bei gleichartigen Unternehmungen be— theiligen dürfen.

3) Bericht der Prüfungs-Kommission.

4) Wahl einer Kommission von 3 Mitgliedern zur Prüfung der Bilanz, der Bücher und der Rech— nungen, um für die nächste ordentliche General⸗ versammlung die Ertheilung der Decharge pro 1885866 vorzubereiten. .

5) Abänderung der Verdampfstation.

Pelplin, 21. Januar 1886.

Direktion der Zuckerfabrik Pelplin. R. Rohrbek. H. Ziehm. H. Gerschow. R. Nadolny. F. Polln au.

loxsßs! Solinger Bank.

General versammlung unserer

Wir laden hierdurch unsere Herren Aktionäre zu der am Donnerstag, den 11. Februar eurn., Abends 6 Uhr, im Hötel Becker stattfindenden 9. ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein. Tagesordnung: 1) Geschäftsbericht, Vorlage der Decharge⸗Ertheil ung. 2) Wahl von 2 Aufsichtsrathsmitgliedern. Diejenigen Herren Aktionäre, welche sich an der Generalversammlung betheiligen wollen, müssen ihre Aktien gemäß 5. 19 des Statuts spätestens 2 Tage vorher bei unserer Gesellschaftskasse hinterlegen oder die anderweitige Hinterlegung in genügender Weise bescheinigen.

Bilanz und

Der Aufsichtsrath. Aug. Schnitzer, Vorsitzender. Die Direktion.

von Renesse. Stratmann.

562560

* 2 2 D 42. Actiengesellschaft „Hotel Bellevue“. Die geehrten Aktionäre werden hierdurch zu der Freitag, den 19. Februar d. J., Vormittags 190 Uhr, im Hötel Bellevue allhier abzuhaltenden vierzehnten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Der Saal wird um 9 Uhr geöffnet und um 10 Uhr geschlossen. — Tages⸗ ordnung: 1) Vortrag des Jahresberichts und der Bilan, sowie Bericht des Aufsichtsrathes über Prü— fung der Jahresrechnung, der Bilanz und der Vor— schläge betreffs der Gewinnvertheilung. 2) Beschluß— fassung über Gewinnvertheilung. 3) Antrag des Aufsichtsrathes auf Decharge der Verwaltungs— organe. 4) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder an Stelle der statutenmäßig agusscheidenden. Exemplare des Geschäftsberichts nebst Bilanz sind vom 1. Fe— brugr d. J. ab im Comptoir der Gesellschaft (Hötel Bellevue) und bei den Herren Robert Thode & Co. allhier entgegenzunehmen. Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens 8 Tage vor der Generalversammlung bei den Herren Robert

52557

Leipziger Cassenverein.

Die Actionaire des Leipziger Cassenvereins werden

hierdurch zur

Zwanzigsten ordentlichen General- versammlung,

welche

im Lokale der Allgemeinen Deutschen Credit⸗-Anstalt hier, Brühl 75/77, abgehalten werden soll, ein⸗

Donnerstag, den 11. Februar d. J., Vormittags 11 Uhr,

geladen.

o2ꝛoꝛ]

Vereinshaus zu Stuttgart (Gerberstraße)

. . eine außerordentliche Generalversammlung der Mitglieder des Aktienvereins zum Bruderhaus stattfinden, wozu der Unterzeichnete im Auftrag des

Aufsichtsraths einladet.

An Spesen⸗Conto ..

62296

Um mit Stimmrecht an der Versammlung theilnehmen zu können, haben in derselben nach 8. 21 der Statuten die im Besitz auf den Inhaber lautender Aktien befindlichen Personen oder deren Stell— vertreter ihre Aktien⸗Scheine im Original vorzuzeigen; bei denjenigen Aktionären, deren Aktien auf deren Namen eingetragen sind, und die sich, im Falle sie nicht selbst erscheinen, durch mit schriftlicher Vollmacht versehene Beauftragte vertreten lassen können, ist das Mitbringen der Aktienscheine nicht erforderlich. Tagesordnung:

1) Berathung der Anträge des Vorstands und Aufsichtsraths bezüglich der Verlängerung des

Aktienvereins auf 5. Jahre, Reduktzon des Aktien⸗Grundkapitals um zel des Nominal— in

betrages und über die damit

Reutlingen, den 18. Januar 1886.

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Schott von Schottenstein, Oberregierungs⸗Rath.

Neuanschaffungen. .. 1264. 25 . D i T. Abschreibungen. . 800. —

bleibt Saldo.

Aktienverein züm Bruderhaus. Am Samstag, den 6. Februar d. J., Nachmittags 29 Uhr, wird im evangelischen

51768 Bilanz „Sophienbad“ in Reinbeck ult. Oktober 1885. Activa. e, 98 assi va. . Grundstücks⸗Conto 250 900. — Actien⸗Capital⸗Conto 120 000 — Cassa⸗Conto JJ 1762. 40 Prioritäten⸗Conto. 160 009. — ö 123. 66 Reserve⸗Contoo ... 3 000. — Inventarium⸗Conto: F. M. Wolff, Hamburg 10311. 20 Saldo 31. / 10. 84. . AM. 43 961. 74 Zinsen⸗Conto 1885/66 1000. —

4415. 99

bleibt vorzutragender Saldo... 31 92

296 302. 04

Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

PDebet. l *

Betriebs-, Wärterlohn⸗ u. Verpfle⸗ gungs⸗Conto.

8 679. 35

24 221. 56

Zinsen⸗Conton. 8 651. 85 Salair⸗Conto 8 937. 20 kö 17 655 Inventar-Conto: Abschreibung .. 800. 9 Saldo . 31 72

51 793. 27

Reinbeck, 1. November 1885. Der Aufsichtsrath: Wm. Goldenberg. Otto Wolff. MaxsAndresen.

2

zerbindung stehenden weiteren Anträge,

Aufhebung der lit. 4 des 5. 9 der Statuten, sowie Beschlußfassung über diese Anträge. 2) Abänderung der Fassung der Statuten auf Grund früherer Beschlüsse der General—

versammlung und des Reichsgesetzes, betreffend die Kommandit-Gesellschaften auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 18. Juli 1884.

3) Neuwahl eines Aufsichtsraths⸗Mitglieds.

Exemplare des Berichts über die zur Beschlußfassung gestellten Anträge sind in dem Geschäfts—

lokale des Aktienvereins in Reutlingen, untere Lederstraße Nr. 307, ausgelegt und können von den Aktio—

nären daselbst, sowie bei der Rommelsbacher'schen Papierhandlung in Stuttgart vom Samstag, den 23. ds.

Mts. ab in Empfang genommen werden. .

Gewinn⸗ und Verlust-Conto:

Das Versammlungslokal wird um 105 Uhr

geöffnet und um 11 Uhr geschlossen.

— Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäftsberichts und Rechnungs-

abschlusses,

2) Beschlußfassung über die zu vertheilende Super⸗

dividende,

3) Wahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes für den

ausscheidenden Herrn ß Mayer. (Der Aus⸗ scheidende ist wieder wählbar.)

Leipzig, den 21. Januar 1886.

Der Aufsichtsrath des Leipziger Cassenvereins.

Dr. Rudolf Wachsmuth, Vorsitzender.

insbesondere

Diverse Creditores 1958. 92 Gewinn MS 831. 92 davon auf Inventar-Conto ah n,,

. Credit. I. * J 55. 12 d

de i

5 83

Die Direktion: Otto Lantzius. C. Th. Beckmann.

lönss] Generalversammlung.

Die Actionaire der Commanditgesellschaft Nord häuser Gesundheitscaffee Fabrit Arthur Son mer 4 Eo. zu Nordhausen werden zur ochen. lichen Generalversammlung auf Mittwoch, ; den 27, Janugr d. J.. Nachmittags 2 Unr im Geschästshause Raufenstr. Nr. I5 zu Nordhaufen hierdurch eingeladen.

. Tagesordnung:

1) Prüfung und Feststellung der Bilanz pro 1835

2) Feststellung und Vertheilung des Reingewinnt

3) Wahl der Aufsichtsrathsmitglieder pro 1855

) * 1887. z 4) Abänderung des §. 37 des Gesellschaftsver

welcher dahin lauten soll: „Die von der 5. schaft , . Bekanntmachungen werden im Deutschen Reichs- und Staats ⸗Anzeiger ju Berlin veröffentlicht‘. ; 8) Ergänzung des Gesellschafts vertrages durch Be⸗ schluß über Bildung des Reservefonds. Der Zusatz soll lauten: „Der Reservefond betrãgt den zwanzigsten Theil des Reingewinnes“. Nordhausen, den 21. Januar 1886. Der Aufsichtsrath

der Commanditgesellschaft Nord— häuser Gesundheitscaffee⸗Fabrik Arthur Sommer KR Co. zu Rordhanusen.

Johannes Zacharias.

Ilõ2ꝛbho] Zuckerfabrik Brühl. Einladung zur außerordentlichen General-

versammlung auf Dienstag, den 9. Febrnar er Nachmittags 3 Üühr, ini Hötel. Velwederer hin Brühl.

Tagesordnung: Zu beschließen, sämmtliche Actien der III. Emission al pari auszugeben. ö Brühl, 22. Januar 1886.

Der Aufsichtsrath der Zuckerfabrik Brühl.

J. D. Komp, Vorsitzender.

52297

In der heute abgehaltenen Generalversammlung unserer Gesellschaft wurden an Stelle des verstorbe— nen Herrn Rentier Richard Baumann Herr A. Prae— torius, Dresden, gewählt, während die Herren Bür— germeister C. Rosenkrantz in Culmbach und Kaufmann Richard Fiebiger in Dresden statuten— gemäß in den Aufsichtsrath traten.

Der Aufsichtsrath besteht für das laufende Ge— schäftsiahr aus den Herren:

Kaufmann Richard Fiebiger in Dresden, Hotelier A. Prgetorius in Dresden, Buchdruckereibesitzer Julius Reichardt in Dresden, Bürgermeister C. Rosenkrantz in Culmbach, Fabritbesitzer Wilhelm Trendel in Culmbach, Fabrikbesitzer Alwin Türpe in Dresden,

und wurde der unterzeichnete Julius Reichardt zum Vorsitzenden, sowie Herr Alwin Türpe zum Stell— vertreter des Vorsitzenden gewählt.

Gemäß §. 19 unserer Statuten machen wir dieg hiermit bekannt.

Dresden u. Culmbach, den 18. Januar 1886.

Erste Culmbacher

Actien⸗Exportbier⸗Brauerei. Der Aufsichtsrath:

Dr. Hennings.

Julius Reichardt, d. 3. Vorsitzender.

Bilanz⸗ Conto am 30. September 1885.

An Immohbilien-Conto

Activa. 6.

; * l. 43 102391718

. J dassi va. Per Actien⸗Capital⸗Conto

n 3 gg 3 ͤ 12530 000

Neubau⸗Conto II. 25 832 66 1049 749 84, Hypotheken⸗Conto J. 316 500 — Maschinen⸗Conto. ... 7 ITI X Reservefond⸗Conto 82 330 15 Eis⸗ und Kühlmaschinen-Conto 72 198 34 Special ⸗Reservefond⸗Conto 73 h10 04 Faß ⸗Conto l. . 77 97144 AUnfallfond⸗Conto 12231 69 Faß ⸗Conto II. 77 64443 Deleredere⸗Conto . S0 000 — Gespann⸗ Conto 13 304 83 Cautions⸗Personal⸗Conto JJ 15 000 — Mobilien⸗Conto 1013952 „Dipvidenden⸗Conto (rückständige Dividendenscheine) 651 Eiswagen⸗Conto 14 405 — Div. Hauptbuch⸗Creditores . . / 128 18685

Bier⸗Conto Culmbach Bier⸗Conto Dresden

Bd ß 57 1139880

356 951 38 . Div. . Credit „ Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto:

C 2 05/0

Vortrag vom Jahre 1883/84

! . 4104029

Mal Gonlo J JJ Gersten⸗ Konto J 30 446 78 Abschreibungen: Inmobilien⸗Conto 60/ v. M 1 023917,18 61 435 03 Hopfen⸗Conto. J 33 124 80 Maschinen⸗TConto 200, 0, I 287,82 18257 56 Pech⸗ und Harz⸗Conto.. ... 17 22202 Faß⸗Conto J. 9, 15 594 29 Kohlen⸗ und Holz⸗Conto'. ... 197425 ͤ Faß⸗Conto II. 490so., , 64,43 31 06777 / Gespann⸗ Unterhaltungs ⸗ Conto 14764 / Hespann-Cento 33, , 13 304,33 4113494 Faßholz-Conto ö 367965 / Mobilien Conto 3390 , 19 139.52 3579 584 Betriebsmaterial⸗Conto ö 2 350— 335 90638 Giswagen Gonto ö 14 405, — 720250 ͤ Cassa⸗Conto Culmbach .... Dr os ß; Gonto-⸗Dubioso voll ., 4541,24 15641 24 Cassa⸗Conto Dresden 551042 IT D RI Wechsel⸗Conto 271496 An Sxecial⸗Reservefond Conto, w 60 000 — Hypotheken⸗Conto I.. 63 83756 Der verbleibende Restgewinn von . (60 257 257,24 /

Banquier⸗Guthaben . ö Effecten⸗Conto des Reservefonds

Depot⸗Conto des Unfallfonds 12 31875 Werthpapier⸗Depot⸗Conto. 16400 — Cautions⸗Effecten⸗Conto 10 000 —

Conto⸗Corrent⸗Conto . Debitoren⸗Conto der Filiale. Div. Hauptbuch⸗Debitoren

81 26. 90 82 48976

D DV F 1 81083 1226854

162 81843

vertheilt sich auf:

Aufsichtsrath 50. 121 208 51 Vea ꝑ Dividende 123 Geo Vortrag auf neue 364 g35 60

Gemwinn⸗ und Verlust⸗Conto vom 1. Oetober

DVV i

1881 bis

ab: Uebertrag vom Jahre 1883,84 Reservefond⸗Zuwendung

Beamten⸗Tantismen 10 0υ—

14 546 33 i ,

62 660 85 12 660 85 25 321 70 153 750 — 2863 84 453 160 41

Rechnung

D si

Thode & Co. allhier oder im Comptoir der Gesell⸗ schaft zu deponiren. Dresden, am 19. Januar 1886. Der Anfsichtsrath. Der Vorstand. Robert Thode. Emil Kayser.

sen Bekanntmachung.

Nach Beschluß der Generalversammlung vom 24. Juli 1885 und lt. §. 5 unserer Gesellschafts⸗ statuten wird nach 5§. 243 u. 245 des Deutschen Handelsgesetzbuchs hierdurch bekannt gemacht, daß das Aktienkapital der Rittmitzer Kalk L Ziegel⸗ fabrik von 69 009 R.-M. auf 63 600 Mark heräbgemindert und fest getz worden ist.

Gruhle, Direktor.

An Geschäfts⸗Unkosten-Conto (incl. Discont- und

Soll.

Steuern⸗ und Versicherungs ⸗Conto Betriebs⸗Unkosten⸗Conto .... Gespann⸗Unterhaltungs⸗Conto . Malzsteuer⸗Conto k Zinsen⸗Conto JJ k . Betriebs material⸗Conto k Bilanz⸗CGonto: Vortrag vom Jahre 1883/84. Gewinn pro 1884890 ...

Culmbach, am 30. September 1885.

Agio⸗Conto)

30. Septeniber 1885.

39 g,, Haben. 0, g 69 797 12 Per Gewinn ⸗Vortrag von 1883/84 404036 , n mne, ob zh . h k V 3

17987121 „ Werthpapier⸗Conto, Cou inn. 1491 116 hpap Coursgewinn 10 hh 58 21 12844 10711 36 20 000 — 104029 0 120 12 453 16041 ibi t VM iß]

Erste Culmbacher Aetien⸗Exportbier⸗Brauerei.

Michael Taeffner.

Rudolph Müller.

tend besser.

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.

M 21.

Berlin, Sonnabend, den 23. Januar

1886S.

— 7

Aichtamtliches.

Lreußen. Berlin, 23. Januar. In der gestri⸗ ö e rgung des Hauses der Abgeordneten nerlte bei Fortsetzung der Berathung des Staats⸗ aushalts⸗Etats der 19 Freiherr von Zedlitz, die Jusführungen des letzten Nedners vom vorhergehenden Tage hätten in ihm bei ihrer unverkennbaren Absicht, der Opposition eine möglichst gute Zensur zu ertheilen, nur den Eindruck hervorgerufen, den am prägnantesten das Sprüchwort kennzeichne: qui s'exeuse Saceuse. Der Etat fennzeichne sich dadurch, daß er mit einem Defizit von 14 Millionen Mark abschließe; außerdem aber bestehe noch ein latentes Defizit, weil nach dem Konsolidationsgeset die Verpflichtung bestehe, die Eisenbahnschulden mit 31 Proz. zu verzinsen. Der unsolide 2 dieses Defizits werde aber dadurch be⸗ sonders bedenklich, daß aus den Einnahmen des Reichs ein lleberschuß angerechnet werde, während gleichzeitig der Reichs⸗ Ctat ein Defizit zeige, welches erst im nächsten preußischen Fiat zur Geltung kommen werde,. So wirke die Francken⸗ steinsche Klausel auf die Finanzgebahrung in Preußen. Es sei recht merkwürdig, daß gerade von denjenigen Herren, welche mmer' die Hand auf den Beutel halten wollten, eine Resolution ausgegangen sei, welche auf Ausgabevermehrung und Unsolidität er Finanzgebahrung hinwirke. Der Abg. Rickert habe die gegenwärtige Schutziollpolitik aufs zußerste verdammt, aber gerade die deutsch⸗freisinnige Partei, der frühere Fortschritt, sei es gewesen, welcher eines der kräftigsten Pferde vor die Schutz zoll politik gespannt habe: die ewige Verweigerung der nothwendigen Vermehrung der Reichs⸗ und Staatseinnahmen. Der Abg. Rickert habe mit dem ihm eigenen schönen Brustton der Ueberzeugung sich selbst und seine Freunde als die Vertreter des alten preußischen Staats⸗ edankens hingestellt, aber nicht bedacht, worin dieser alte

9 NR ⸗

preußische Staatsgedanke bestanden habe, nämlich darin, daß

mit Rücksichtslosigkeit und Strenge an die Steuerkraft der

Bürger appellirt worden sei, sobald die Kraft sonst nicht ausreichte. Diesem Prinzip, das Preußen groß gemacht habe, hätten sich, die Freunde des Abg.

Rickert widersetzt und stets die Gewährung von Geldern hinter⸗ trieben. Jetzt werde gegen das Branntwein⸗Monopol los— gegangen, um die Leere Kriegskasse zu füllen und um gbonnenten für die „Freisinnige Zeitung“ zu schaffen. Was die einzelnen Etats betreffe, so bemerke er (Redner) zunächst hinsichtlich des Dmänen⸗-Etats, daß der Gedanke der Domänen⸗ parzellirung zum Zwecke der inneren Kolonisation seine volle Sympathie besitze, indessen sei doch die Sache nicht so leicht, wie sie sich der Abg. Rickert vorstelle. Die Zeitungen berichteten zwar, er habe sich an die Spitze einer Gesellschast gestellt, um dem Herrn Minister für die Landwirthschaft zu zeigen, wie die Sache gemacht werden müsse, aber warum theile er dem Hause denn nichts Näheres mit? Nach Meinung des Redners wäre es fehlerhaft, die Frage der inneren Kolonisation mit der Domänenzerstückelung zu verbinden, denn ein großer Theil der Domänen eigne sich garnicht dazu. Der Etat der Bergs, Hütten- und Salinenverwaltung sei ihm um deshalb besonders beachtenswerth, weil, wie er schon vor drei Jahren gesagt habe, die wirthschaftliche Lage sich in der Montan⸗— industrie mit einer gewissen Treue wiederspiegele. In der Eisenbahnverwaltung zeige sich zum ersten Male ein Minderüberschuß; es sei dies eine ernste Mahnung, daß man strenger als bisher, dem Gedanken des Garantiegesetzes entsprechend, den preußischen Etat unab— hängig zu machen suche von den Schwankungen des Eisenbahn⸗-Etats. Die Behauptung, daß Deutschland durch seine Wirthschaftspolitik litte, sei vollkommen unzutreffend; gerade im Gegentheil gestatte sie dem Vaterlande, im vollen Um⸗ fange die günstigen Chancen des Weltmarktes auszunutzen und sich von den schlechten fern zu halten. Die Lage, so wenig rosig sie erscheine, sei doch immerhin besser als die derjenigen Länder, welche die gegnerische Richtung verfolgten, wie z. B. Englands. Die englische Thronrede bestätige dies ja, ebenso, wie die Einsetzung einer parlamentarischen Enquete, welche die Ursachen der Unzufriedenheit, die der Freihandel geschaffen, untersuchen solle; Hr. Neumann-Spallart habe es ja nachgewiesen. Wäre es richtig, daß die Schutzzollpolitik Deutschland gegenüber Amerika konkurrenzunfähig mache, dann müßte doch England gegenüber demselben Amerika mit größtem Erfolge konkurriren. Das Gegentheil sei der Fall, Englands Außenhandel sei seit 1876 stationär gewesen, während die Schutzzollstaaten einen Zuwachs ihres Außenhandels von Kd“ Milliarden Mark per Jahr zu verzeichnen hätten. Die Zahlen, welche der Abg. Rickert nach Prosessor von der Goltz vor— getragen habe, schlössen mit 1880 ab, könnten also für die deutsche Wirthschaftspolitik gar nichts beweisen. Den Verlust der Spiritusindüstrie, den Redner früher auf 13 Millionen Mark veranschlagt habe, könne man jetzt, ohne zu übertreiben, auf Mas Doppelte taxiren. Auf die wirthschaftliche Lage der Brenner Kätten diese Verhältnisse keinen Einfluß, in erster Linie würden Diejenigen geschädigt, welche Kartoffeln bauten in der Absicht, sie an den Brenner zu verkaufen. Der Abg. Rickert habe dem Abg. von Ninnigerode vorgeworfen, er habe die Lage der Landwirth⸗ shaft Zu schwarz geschildert; was hätten denn aber er, und seine Freunde gethan? Sie hätten gesagt, der Schwächere müsse seinen Platz räumen! Im Reichstage habe ein jüngeres und noch einigermaßen unerfahrenes Mitglied sich sogar dahin ausgesprochen: „Die Grundrente muß rücksichtslos herunter⸗ gehen. Das sei wohl eine Radikalkur la Dr. Eisen⸗ bart, wenn man sage, alle Grundbesitzer müßten zum Teufel gehen, aber nicht der richtige Weg, um dem Land⸗ wirth über die Krisis hinwegzuhelfen. Die Landwirthschaft sei genöthigt, von dem System' des Aufwands gef; Mittel abzugehen und ihr Hauptaugenmerk auf billigere Produktion zu richten. vor allen Dingen billige Tarife für Dungmittel und die Förderung des ländlichen Kreditwesens für den Klein— grundbesitz, welcher nicht im Stande sei, von den Vortheilen der Zingreduktion Gebrauch zu machen, zu verlangen. Bei er durch die Zinsreduktion n g ren Verminderung des Linkommens stehe die arbeitende Bevölkerung relativ bedeu⸗ Seit 1879 seien die Löhne in die Höhe

gegangen und hätten sich nur gegen 1882 um Etwas verringert, blieben aber immer noch über dem Stand von 1881. Jedenfalls habe sich der standard of life gegen

die Zeit vor 1879 gehoben, und die arbeitende Bevöl⸗ kerung stehe jetzt relativ wesentlich 6 als die besitzende. Wer früher behauptet habe, der Getreidezoll werde vom Aus⸗ lande getragen, sei als Ignorant verschrieen worden, jetzt aber trete der Abg. Brömel im Reichstage auf und führe den Nachweis, daß die Roggenzollerhöhung nicht eine Preissteigerung des 6 en Roggens, sondern eine Preisminderung des aus— ändischen herbeigeführt habe. Ueberall sehe man, daß die neue Wirthschaftspolitik das Gegentheil von dem erwiesen habe, was ihre Gegner prophezeit hätten. Vor allen Dingen müsse man als Ziel vor Augen behalten: die Erleichterung der Kommunal— lasten, und dahin streben, daß das Deutsche Reich und der Staat in den Stand gesetzt würden, diesen Ansprüchen zu ge— nügen. Die Vorschläge des Hrn. Ministers lägen in dieser Richtung, welche auch die politischen Freunde des Redners längst verfolgten. Der Staat müsse 3 einen Theil der Grund- und Gebäudesteuer verzichten, die Reform der direkten Steuer weiterführen und vor allen Dingen zu den Schullasten

seine helfende Hand aufthun. Was das Branntwein⸗ Monopol selbst betreffe, so sei es nicht Aufgabe des Abgeordnetenhauses, sich die Köpfe des eichstages zu zerbrechen. Die Konservativen seien aber mit

den Zielen der Regierung, aus dem Branntwein eine sehr hohe Einnahme zu ziehen, nur reines und , , Fabrikat zu schänken, den Branntweingenuß zu vermindern und endlich die landwirthschaftlichen Interessen zu schonen, einverstanden. Was dagegen das Mittel des Branntwein— Monopols anbelange, so könne man keinesfalls hier, an der Stelle, welche die Verantwortlichkeit nicht trage, ein Votum für oder gegen abgeben. Es rufe Bedenken der schwersten Art, wirthschaftliche und soziale, hervor, und es müsse daher, ehe man ein Urtheil darüber fälle, nachgewiesen werden, daß die Nachtheile von den Vortheilen überwogen würden.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte hierauf, die bisherige Diskussion habe wenigstens soviel klar gestellt, daß die n. schaftliche Lage eine keineswegs günstige sei. Hr. von Minnigerode habe ein sehr düsteres Bild von der Landwirth⸗ schaft entrollt. Aber weder er, noch der Abg. von Zedlitz hätten die Mittel der Abhülfe gezeigt. Der Finanz-Minister sei konsequenter gewesen, er habe Alles vom Branntwein⸗Monopol erwartet. Der Abg. von Minnigerode habe Bedenken gegen das Monopol nicht hervorgehoben, der Abg. von Zedlitz wohl, aber doch auch nicht seine Meinung klipp und klar ausge—

sprochen. Was er (Redner) über die Sache denke, werde er definitiv hier auch nicht sagen. Am nächsten seinen Anschauungen kämen die des Hrn. von Schorlemer. Wenn

der Abg. von Zedlitz die Ziele der Regierung vollkommen theile, wo wolle er das Geld zu deren Verwirklichung her⸗ nehmen? Dem Redner scheint die alte preußische Spar⸗ samkeit immer mehr im Schwinden zu sein. Es sei nicht vorsichtig vom Finanz-Minister gewesen, allen möglichen Volks⸗ klassen goldene Berge zu versprechen, bevor er die Mittel in der Hand habe. Die Franckensteinsche Klausel und die lex Huene sollten unsere Finanzen in Konfusion gebracht haben? Die große Mehrheit der Rechten habe für beide gestimmt. Und im Deutschen Reichstage habe im vorigen Jahre bei der Be— rathung der Zolltarif⸗Aenderung Niemand an der Franckenstein schen Klausel gerüttelt. Diese und die Huene'sche Klausel seien für diesen Landtag ein ganz entschiedener Fingerzeig und ein Zwangsmittel, sparsam zu sein. Hätte man das Geld, was den Kommunen überwiesen sei, noch, so würde man einfach lustig darauf loswirthschaften. Ueber das neue Zollsystem hätten gestern hier und am anderen Ende der Leipzigerstraße zwei Orchester dieselbe Melodie gespielt. Redner überzeuge sich täglich mehr und mehr, daß ein gemäßigter Schutzzoll unter den gegebenen Verhältnissen nothwendig sei. Hätte man ihn nicht eingeführt, so würde die Landwirthschaft und Industrie jedenfalls noch mehr heruntergekommen sein. In anderen Staaten, Redner wisse dies aus persönlicher Erfahrung, sei es recht viel schlimmer als in Deutschland. Wolle doch selbst England, das Freihandelsland par excellence, derartige Zölle wieder einführen. Indessen führten in diesen praktischen Fragen theoretische Erörterungen zu nichts. Die Erklärungen der Rechten über den Kulturkampf hätten ihn einigermaßen befriedigt. Er wolle abwarten, welche Stellung sie zu praktischen Vorlagen, möchten sie vom Centrum oder von der Regierung ausgehen, nehmen würden. Er hoffe, daß dieser unselige Kampf, der wirthschaftlich, sittlich und kulturell die traurigsten Folgen gehabt habe, bald ein Ende finde, damit Alle brüderlich den gemeinsamen Interessen des Vaterlandes dienen könnten.

Der Abg. Hobrecht betonte, e. in der Debatte vielfach von der Wirthschastspolitik des Reichskanzlers die Rede gewesen sei. Die Einen hätten aus dem vorliegenden Etat und der all— gemeinen Lage der wirthschaftlichen Verhältnisse einen glänzen⸗ den Erfolg, die Anderen einen völligen Mißerfolg herzuleiten

esucht. Verstehe man unter Wirthschaftspolitik das Schutzzoll⸗ . im Gegensatz zum Freihandel, so blicke man auf eine viel zu 1 eriode zurück, um darüber ein 6 u ge⸗ winnen. Wenn man aber unter Wirthschaftspoliti . ver⸗ stehe, daß die Regierung die Aufgabe habe, für die Rentabilität einzelner Erwerbszweige einzutreten, fo müsse er diese ch entschieden bekämpfen. In den Ausführungen des Abg. von Minnigerode . er auch nur diese Ansicht finden können. Er halte sie für um so schädlicher, weil sie gerade auf den Bedürftigen und Schwachen so verführerisch wirke und ihnen diejenige Kraft, die Lust zur Arbeit, die Energie der Ch the nf e Trieb zur Sparsamkeit raube, welche ihnen allein . könne. Ein Defizit von 14 Millionen bei der Höhe unseres gesammten Staatshaushalts sei allerdings unbedeutend, aber die Wiederkehr des Defizits trotz der Ueber⸗ weisungen vom Reich bedenklich. Auch er meine, daß die Franckensteinsche Klausel wesentlich dazu beigetragen habe, die Ueberweisungen nicht so fruchtbar zu machen, wie es hätte sein können. Daneben glaube er, daß man sich mit der lex Huene zu einem Grundsatz bekannt

habe, der zu einem dauernden Defizit führen müsse. Im Gegensatz zu dem Abg. Windthorst, der in ihr eine Siche⸗ rung der Sparsamkeit erblicke, finde er darin eine außerordent⸗ liche Verschwendung. Eine Frage sei im vorigen Jahre einer späteren gesetzlichen Regelung vorbehalten worden: die Art der Verwendung. Diese Frage sei aber sehr wichtig für unsere ganze Finanzlage. Es entstehe hier die Frage, in welchem Umfange es überhaupt richtig sei von der Gesammtheit, Mittel . überweisen an einzelne Verbände zur Erfüllung ihrer Be—⸗ ürfnisse; denn der Haupteinwand gegen den ganzen Plan sei, daß es zum Wesen der Selbstverwaltung gehöre, aus eigener Kraft die Mittel zur Befriedigung ihrer eigenen Bedürfnisse aufzubringen. In dieser Unbedingtheit und Allgemeinheit gehe der Satz allerdings zu weit und stehe im Wider⸗ spruch mit der thatsächlichen Entwickelung. Die wichtigsten Aufgaben der Selbstverwaltung beruhten auf allgemeinen Staatsgesetzen und Forderungen der Gesammtheit an alle gleichmäßig, an den Schwachen wie an den Starken. Die ärmste Gemeinde habe für ihre Armen und für den Schul⸗ unterricht zu sorgen wie die reichste. Im Wegebau u. s. w. sei es ebenso. Die Folge davon sei, daß gerade diese Lasten der Selbstverwaltung beinahe im umgekehrten Ver⸗ hältniß ständen zu ihrer Leistungsfähigkeit in den ver— schiedenen Landestheilen; darin finde er allerdings eine

prinzipielle Rechtfertigung einer gewissen Mitwirkung des Htaats zur Beseitigung dieses ungleichen Drucks. Hier

ständen zwei Forderungen in einem gewissen Widerstreit: Selbsthülfe und Staatshülfe. Ueber die Grenzen beider müsse man endlich Klarheit erhalten, wenn man sparsam wirthschaften wolle. Das Huene'sche Gesetz enthalte für die Ueberweisungen nur einen allgemeinen Maßstab. Einen richti⸗ gen Ausweg sehe Redner nur darin, daß man die wegen anderer Sorgen seit einem Jahrzehnt unterbrochene Reform der direkten Steuern mit Allem, was sich auf diese Fragen beziehe, endlich in Angriff nehme. Erst neuerlich habe die Regierung in den Motiven zur Wegeordnung anerkannt, welches Chaos und welche Verschiedenheit in den kommu⸗ nalen Zuständen herrschten. Der Finanz⸗Minister habe eine Deckung aller dieser Bedürfnisse im Monopol gesucht. Redner setze voraus, daß er nicht ein Votum dieses Hauses im gegenwärtigen Augenblicke zu Gunsten dieser Besteuerungsart habe provoziren wollen. Jedenfalls habe er sich vorgenommen, sich in dieser Beziehung nach dem Beispiel seiner Vorredner zu richten. Zuzugeben sei, daß das Defizit gedeckt, viele Be⸗ dürfnisse der Selbstverwaltung sobald als möglich befriedigt werden müßten. Dies werde zweckmäßig geschehen durch eine Reform der direkten Steuern, die Preußen auf eigene Füße stellen solle.

Der Finanz⸗Minister Dr. von Scholz erklärte:

Nachdem ich bisher aus sämmtlichen größeren Parteien des Hauses Redner gehört habe, möchte ich mir einige Bemerkungen zunächst allgemeinerer Natur erlauben und mir vorbehalten, mich dann noch mit einigen Rednern speziell abzufinden. In der Reihe der allge⸗ meineren Bemerkungen möchte ich beginnen mit einem Beitrage zu den Erörterungen über unsere allgemeine wirthschaftliche Lage. Hr. von Zedlitz hat zwar heute schon diese Seite der Sache ausführlich er⸗ örtert und zwar im Wesentlichen in einer Weise, daß ich nichts im Detail hinzuzufügen habe. Aber ich muß darauf meinerseits zurück⸗ kommen, weil, meine Herren, ein Passus der Thronrede in dieser Richtung ausgebeutet worden ist außerhalb dieses Hauses, aber auch einem recht gewaltsamen Mißverständniß unterworfen worden ist hier im Hause. Der Passus der Thronrede, welcher sich über unsere wirth⸗ schaftlichen Verhältnisse ausgesprochen hat, sollte nach verschiedenen Aeußerungen als der Anfang einer Umkehr angesehen werden, als der Anfang eines Selbstbekenntnisses, daß es mit der Wirthschafts⸗ politik der Regierung doch seine üblen Seiten habe, daß man die Lehre des Freihandels der reinen Manchestermänner doch wohl nächstens würde anerkennen.

Nun, meine Herren, ich bin ja bei der Feststellung des Wort⸗ lautes der Thronrede auch betheiligt gewesen und ich kann nur be⸗ zeugen, daß es ein sehr arges Mißverständniß ist dessen, was in der Thronrede hat ausgesprochen werden sollen, und daß meine persönliche Meinung auch dahin geht, daß keine grammatikalische und logische Interpretation auch im Entferntesten solche Schlüsse rechtserkigt. Ich habe deshalb auch gar kein Bedenken tra— gen können, bei der Ueberreichung des Etats und dem Blick, den ich da zu werfen Veranlassung hatte auf den Einfluß gewisser übler

wirthschaftlicher Erscheinungen auf unsere Verhältnisse, hervorzuheben

und mich dabei im vollen Einverständniß gewußt mit dem, was in der Thronrede gesagt —, daß unsere Wirthschaftspolitik die Uebelstände, die sonst überall schroff und schwer hervortreten, sehr viel gemildert habe. Es liegt das auch ganz klar zu Tage: unsere Wirthschaftspolitik hat gewollt und erreicht, daß der heimische Markt unserer Industrie im Wesentlichen gesichert worden ist, und daß unsere Industrie im Uebrigen in der Exportfähigkeit gefördert worden ist, so weit das überhaupt mit Mitteln der Gesetzgebung möglich ist. Beides nun, der heimische Markt wie der Export, ist natürlich nicht in infinitum dehnbar, und wenn sich nun Erscheinungen einstellen, die darauf hindeuten, daß auf einzelnen Industriegebieten mehr produzirt wird, wie der heimische Markt und der Export aufnehmen kann, dann erscheint es der Regierung allerdings gerechtfertigt und an der Zeit, eine Mahnung nach dieser Richtung zur rechten Zeit von der Stelle, die wohl gehört wird und Beachtung findet, ins Land gehen zu lassen. Aber daraus oder aus sonstigen Zeichen auf einen allgemeinen Nothstand, auf ein allgemeines Darniederliegen unserer Erwerbs⸗ verhältnisse zu schließen, das, meine Herren, ist unberechtigt. Ich bin weit entfernt davon, die Klage, die über die Lage der Landwirthschaft ausgesprochen wird, etwa nicht als richtig anerkennen zu wollen; ich

bin weit entfernt davon, etwa bestreiten zu, wollen, daß auf einigen Industriegebieten betrübende Erscheinungen her— vortreten. Aber das ist noch nicht die allgemeine Lage

des ganzen Landes. Dabei sind noch eine ganze Menge anderer Faktoren mit in Rechnung zu ziehen, auch nicht blos das, was schon der Hr. Abg. von Minnigerode gestern angedeutet, der da meinte, dem Wucherer gehe es gut. Meine Herren, es geht außer dem Wucherer doch noch manchem Andern gut. Ich möchte auf einen Umstand aufmerksam machen, der in dieser Richtung doch ein be⸗ zeichnendes Licht wirft. Es ist in den Kreisen, die als sachverständi gelten können, in der Richtung wiederum wie alljährlich der Versu

gemacht worden, von den neuemittirten Papieren zu berechnen, wie viel Deutschland aufgenommen hat, und diese sachverständigen Kreise kommen für das Jahr 1885 zu der Meinung, daß Deutschland nicht weniger und nicht mehr als uber 1000 Millionen neues Kapital ge— bildet und vom öffentlichen Markt bei sich aufgenommen hat. Man ist überbaupt schon längst, nachdem dieser Sache mehr Aufmerksamkeit gewidmet worden ist, von der früheren Annahme der 5 Kapital armuth Deutschlands sehr zurückgekommen; aber die Schätzung, daß

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