1886 / 25 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 28 Jan 1886 18:00:01 GMT) scan diff

II. Nr. 4 für die drei Geschwister Daniel, Karl

und Christian Drobek eingetragenen väterlichen Erbe⸗

elder von 24 Thlr, gebildete und nur noch über die

ntheile des Karl und Christian Drobek mit zu⸗ sammen 16 Thlr. validirende Jarre; ö ö

7. November

IV. das aus der Schuldurkunde vom 7. De ember

1849, dem Hppothekenbuchs⸗Auszuge vom 1 und der Ingrossationsregistratur vom 4. Februar 1850 ge⸗ bildete Instrument über die auf dem zu 3 gedachten Grundstücke, Abtheilung. III. Nr. 5 für die Ge⸗ schwister Karl und Christian Drobek eingetragenen, nachträglich bestimmten Erbegelder von zusammen 15 Thlr., und

V. das aus der Schuldurkunde vom 12., dem Hypothekenbuchs⸗Auszuge und der Ingrossations⸗ registratur vom 16. März 1852 gebildete Instrument über das auf dem Grundstück des Freigärtnerstellen— besitzers Karl Kospra Nr. 27 Skalung Abtheilung II Nr. 1 für den Schäfer Thomas Lisson zu Schönfeld eingetragene mit 5 oo verzinsliche Darlehn von 100 Thlr.

werden für kraftlos erklärt.

Die Kosten des Verfahrens werden den Antrag⸗ stellern auferlegt. (.

53324 Im Namen des Königs!

Auf Antrag der Wittwe Elisabeth Panter, geb. Ploetz, in Piwnitz, als Vormünderin des minorennen August Panter in Piwnitz, hat das Königliche Amts⸗ gericht zu Briesen am 19. Januar 1886 für Recht erkannt: 3 -

J. Das Sparkassenbuch Nr. 2177 der Kreis⸗Spar⸗ kasse zu Strasburg Wpr., ausgestellt für den mino— rennen August Panter in Piwnitz über 74 66 95 eingelegtes Kapstal und 79 3 davon pro 1884 zu vergütigende Zinsen, wird für kraftlos erklärt.

I. Die Kosten des Verfahrens werden dem Schmiedemeister Paul Rosenau in Piwnitz auferlegt.

Briesen, den 19. Januar 1885. 1 H 365. Königliches Amtsgericht. II.

Ausschlußurtheil. Im Namen des Königs!

J. Auf den Antrag des Maurers Friedrich August Storz zu Marolterode, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Saal zu Langensalza, hat das Königliche Amtsgericht zu Langensalza am 14. Januar 1886 für Recht erkannt:

Die Hypothekenurkunde, gebildet aus der Aus⸗ fertigung des Urtheils des Königlichen Kreisgerichts zu Langensal 2A G cbruar, iss, der Requi⸗ zu Langensaljg vom 3. September 1 8, der dequi⸗ sition des Prozeßrichters vom 3. September 1868, der Ingrossationsnote darauf vom 15. Oktober 1868 und dem Hypothekenbuchsauszuge vom 3. Oktober 1868 über 23 Thaler 20 Silbergr. rechtskräftige Forderung nebst 5 6/o Verzugszinsen von 17 Thalern 29 Sgr. seit J. Oktober 1867 und 1 Thaler 3 Sgr,; eingetragen für den verstorbenen Johann Christoph Wilhelm Storz in Marolterode im Grundbuche von Marolterode Band 3, Artikel 48 Abtheil. III. Nr. 4 zur Zeit dem Maurer Friedrich August Storz dort gehörig

wird hierdurch für kraftlos erklärt. ö

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens fallen dem Maurer Friedrich August. Storz zu Marolterode zur Last. ;

II. Auf Antrag der Händler Johann Franz Töpfer und Georg Töpfer zu Langensalza hat das König— liche Amtsgericht zu Langensalza am 14. Januar 1886 für Recht erkannt:

Die Hypothekenurkunde, gebildet aus der Aus⸗ fertigung des Erbrezesses vom 6. Februar 1856, der darauf befindlichen Ingrossationsnote und dem Hypo⸗ thekenbuchsauszuge vom 13. Juni 1856 über 222 Thaler 24 Silbergroschen 11 Pfennig unbezahlte Kauf- und Erbegelder sammt 6υ, Zinsen seit J. Februar 18566, eingetragen für den Fleischermeister Friedrich Christian Scharfenberg aus Tangensalza, jetzt in Erfurt, auf dem . Nr. 790 der Ortsreihe der Stadt Langensalza, jetzt Nr. 19 am wilden Graben zu Langensalza Abtheil. III. Nr. 1,

wird hiermit für kraftlos erklärt.

Die Kosten des Aufgebotsverfahrens fallen den Händlern Johann Franz Töpfer und Georg Töpfer zu Langensalza zur Last.

Königliches Amtsgericht.

Vorstehender Auszug wird geri §. 848 Civil⸗ prozeßordnung hierdurch veröffentlicht.

Hanke, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

53325

53326 Auf den Antrag des Kaufmanns A.. Wahrendorff zu Hannover hat das unterzeichnete Königliche Amts⸗ ericht in seiner heutigen öffentlichen Sitzung für Recht erkannt: - Der Oekonom . Wahrendorff aus Höxter wird für todt erklärt, und werden die Kosten des Verfahrens dem Antragsteller Kaufmann A. Wahren— dorff zu Hannover zur Last gesetzt. Höxter, den 21. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. 53342 Oeffentliche Zuftellung. Die Frau Ferdinande Henriette Friederike Hulda Gutsche, geb. Richter, hier, vertreten durch, den Rechtsanwalt Dr. Rohrer hier, klagt gegen ihren Ghemann, den Arbeiter Johann Friedrich August Gutsche, zuletzt in Berlin, jetzt unbekannten Auf- enthalts, wegen Mangels am Unterhalt, lebens⸗ und esundheitsgefährlicher Mißhandlung sowie böslicher ö mit dem Antrage auf Ehescheidung: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe ju trennen, den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären und ihm die Prozeßkosten aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 1. Mai 1886, Vormittags 111 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 21. Januar 1886. Buchwald, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer 13.

los3 1]. Oeffentliche Zustellu

Mühsam hier, klagt gegen ihren Ehemann, den Schmied Earl Friedrich Wilhelm Genicke, zuletzt in Berlin, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher w und groben Verbrechens, mit dem Antrage auf Ehescheidung: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand. lung des Rechtsstreits vor die 13. Civilkammer des Königlichen Landgerichts J. zu Berlin auf den 1. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ; Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Berlin, den 21. Januar 1886.

Buchwald, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. Civilkammer 13.

53346 Oeffentliche Zustellung. Die Ehefrau Maurers Richard Kringe, Julie, geb. Langeworth, bei Nr. 8 Sieker, Klägerin, vertreten durch den Justizrath Friedländer zu Bielefeld, klagt gegen ihren, mit unbekannten Aufenthalt abwesenden Ehemann, wegen böswilligen Verlassens mit dem Antrage, das Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den schuldigen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des König— lichen Landgerichts zu Bielefeld auf den 9. April 1886, Vormittags Y Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

v. Sieghard, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. 53344 Oeffentliche Zustellung. . Der zum Armenrechte zugelassene Obsthändler Carl Biebighäuser zu Barmen, vertreten durch den Rechtsanwalt, Justizrath Koenig 1, klagt gegen seine Ehefrau, Helene, geb. Peitsch, früher zu Barmen, jetzt ohne bekannten Wohn und Auf⸗ enthaltsort, wegen Ehebruchs seitens der Beklagten mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld auf den 1. April 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ; Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Schmidt,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

53375 Oeffentliche Zustellung.

Leopold Strauß von Mainstokheim, vertreten durch Rechtsanwalt Hirschmann in Hall, klagt gegen den init unbekanntem Aufenthalt abwesenden Oeko— nomen Franz Kimmelmann von Markolsheim, O. A, Mergentheim, aus einem Bürgschaftsvertrag mit dem Antrage, den Beklagten zur Bezahlung von 8 6 nebst 4 0,½ Zinsen hieraus vom 10. Januar 1855 an und zu Tragung der Prozeßkosten zu verur⸗ theilen, und ladet den Beklagten wiederholt zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des Königlich württemberg. Land— gerichts zu Hall zu dem auf Mittwoch, den 21. April 1886,

Vormittags 9 Uhr, bestimmten Termin mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hall, den 23. Januar 1886.

. Müller, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

63337 Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Heinrich Flentje in Hannover, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Praesent hier, klagt gegen den Hauptzollamts⸗-Assistenten Bornhuse zu Harburg, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen einer Waarenforderung, mit dem Antrage auf Ver⸗ urtheilung des Beklagten mittelst für vorläufig voll— streckwar erklärten Erkenntnisses zur Zahlung von II7 6. nebst 6 ½ Zinsen seit dem 1. Januar 1880, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht zu Harburg, Abtheilung III., auf

Dienstag, den 23. März 1886, Vormittags 10 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird

dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Kollenberg, Sekretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. III.

53318] Deffentliche Zustellung. Karl Kroeckel, Bauunternehmer, in Kaiserslautern wohnhaft, in seiner Eigenschaft als Rechtsinhaber von Friedrich Hammel, Kaufmann daselbst, fordert auf den Grund eines Kaufaktes des Kgl., Notär Vogel in Kaiserslautern vom zweiten Mai 1886, mit Vollstreckungsklausel vom 25. November darauf und einer Subrogationsquittung, errichtet vor Kgl. Notär Ilgen dahier am 25. November 1885 an Georg Justus Botzong, Mechaniker, früher in Kaisers⸗ lautern wohnhaft, zur Zeit ohne bekannten Wohn— und Aufenthaltsort abwesend, als Kaufpreis von Plan Nr. 3421, 34215, 1 Ar 6 Quadratmeter Acker auf dem Kotten, jetzt Wohnhaus, den an Martini 1885 fällig gewesenen ersten Termin 51 AM 25 die Zinsen aus dem ganzen Kauspreise von 295 (6 vom Tage des Kaufes bis Martini 1885 5 AM 38 5, mit weiteren Zinsen aus beiden Beträgen von Mar—⸗ tinitag abhin an, sowie die Kosten des Kaufaktes und der Vollstreckungsklausel mit 11 6 75 3, und beabsichtigt Requirent Kroeckel die vertrags—⸗ mäßige Wiederversteigerung zu betreiben. Auf Grund Entscheidung des,. Kgl. Amtsgerichts dahier vom 23. 1. M. wurde die nachgesuchte Be— willignng der öffentlichen Zustellung ertheilt, und ergeht an den abwesenden Georg Justus Botzong die öffentliche . und Zustellung der beiden erwahnten Notariatsurkunden. Kaiserslautern, den 25. Januar 1886.

sss] Oeffentliche Zustellung. Carl Kroeckel, Bauunternehmer, in Kaiserslautern wohnhaft, Rechtsinhaber von Farl Josef Schnee- mann, Ingenieur, und dessen Ehefrau Anna Maria Guthy, Beide früher dahier, jetzt in Karlsruhe wohnhaft, gemäß Quittung mit Subrogation, errichtet vor K. Notar Ilgen dahier, am 21. Ja⸗ nuar 1836, fordert auf Grund Versteigerungs⸗ protokolles desselben Notars vom 22. Oktober 1833 mit Vollstreckungsklausel vom 18. November 1885 sowie der erwähnten Subrogationsquittung an Jakob Betz, Schmied, srüher in Kaiserslautern wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Auf⸗ enthaltsort abwesend, als Steigpreis von Plan Nr. 15283, 1 Ar 60 Quadratmeter Fläche mit Wohn⸗ haus, Werkstätte und Hof in der Weberstraße dahier Plan Nr. I5271 65 60 Quadratmeter Weg dabei den fälligen Termin von 300 1M mit Zinsen zu Ho vom 21. Januar 1886 und die Kosten; dem Requirenten Carl Kroeckel wurde durch das K. Amtsgericht dahier am 23. Ja⸗ nuar abhin die öffentliche Zustellung der Zahlungs aufforderung und der beiden erwähnten Notariats— urkunden bewilligt, was, dem p. Jakob, Betz mit dem Beifügen eröffnet wird, daß der Gläubiger bei Nichtzahlung des Steigpreises die vertragsmäßige Wiederversteigerung des oben erwähnten Immobile betreiben wird. Kaiserslautern, 25. Januar 1886. K. Amtsgerichtsschreiberei. 53339 Oeffentliche Zustellung. Nr. 758. Die Ehefrau des Kleiderhändlers Leopold Traumann, Sophie, geb. Fürth, zu Bretten, ver⸗ treten durch Rechtsanwalt Armbruster in Karlsruhe, klagt gegen ihren Ehemann Leopold Traumann, zur Zeit an unbekannten Orten abwesend, wegen zer⸗ rütteter Vermögenslage durch Ueberschuldung, mit dem Antrage auf Vermögensabsonderung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die 1I. Civilkammer des Groß⸗ herzoglichen Landgerichts zu Karlsruhe auf Montag, den 3. Mai 1886, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Karlsruhe, den 22. Januar 1886. Amann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

533361 Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Susmann Mondschein zu Kassel, vertreten durch den Rechtsanwalt Thon zu Kassel, klagt gegen den Ackermann und Bergmann Wilhelm Leimbach von Simmershausen, jetzt unbekannten Äufent halts, als väterlichen Gewalthaber seines minderjährigen Sohnes Georg Wilhelm Leimbach, aus gerichtlicher Schuld⸗ und Pfandverschreibung vom 25. Juli 1863 resp. Cession vom 1. Februar 1882, mit dem Antrage auf Zahlung vom 143 Me 75 4 mit 5 oo Zinsen seit dem 28. Juni 1883, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht, Abthei⸗ lung 2, zu Kassel auf

Mittwoch, den 26. Mai 1886, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Mertens, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 2.

53345 Oeffentliche Zustellung.

In Sachen der verehelichten Färbermeister Kameke zu Belgard, vertreten durch den Rechtsanwalt Timm zu Köslin, Klägerin, gegen den Färbereibesitzer Julius Kameke, früher zu Belgard, jetzt unbekannten Auf— enthalts, wegen Ehescheidung, ladet die Klägerin den Beklagten zur mündlichen Verhandlung über die Ab— nahme des ihr durch Urtheil der 1I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts hierselbst vom 24. Sep— tember 1885 auferlegten Eides zu dem vor der er— wähnten Civilkammer auf

den 29. April 1886, Vormittags 10 Uhr, . Termine, in welchem dieselbe beantragen wird:

ihr den ihr auferlegten Eid durch das König⸗ 16 Amtgericht zu Belgard abnehmen zu lassen.

Köslin, den 21. Januar 1886.

Mahlke, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

533431 Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Ackermanns Georg Burckhardt, Anna Catharina, geb. Sandmüller, zu Ebersdorf, vertreten durch die Rechtsanwälte Justiz⸗Rath Dr. Grimm und Handschuh dahier, klagt gegen ihren Ehemann, den Ackermann Georg Burckhardt, früher zu Spieskappel, jetzt in unbekannter Ferne abwesend, wegen Ehescheidung mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Be— klagten für den schuldigen Theil, zu erklären, auch ihm die Kosten des Prozesses aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civilkammer des König— lichen Landgerichts zu Marburg auf

den 1. April 1886, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Fischer, Kanzlei⸗Rath, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

633381 Oeffentliche n n en,

Nr. 706. Die Firma Hahn K Schwarz in Mos—⸗ bach, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Zutt da⸗ hier, klagt gegen Kronenwirth Karl Ihrig von n n. z. 3. an unbekannten Orten ich auf⸗ altend, aus Weinkauf aus den Jahren 1884 und 1335, mit dem Antrag auf Verurtheilung des Be⸗ klagten zur Zahlung von 506 A6 45 nebst 6 Flo Zins vom 9. Januar 1885 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor die J. Civilkammer des Gr. Landgerichts Mosboch

auf Dienstag, den 6. April J. Is. , Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird di Auszug der Klage bekannt gemacht. d diese Mosbach, den 23. Januar 18386.

Der Gerichtsschreiber des Gr. Landgerichts

Wolpert. o3347 Die Ehefrau des Agenten Friedrich Otz Karl Weißenburg, Beata, geborene Bergen ohne Geschäft in Krefeld, vertreten durch Recht. anwalt Pr. Becker zu Düsseldorf, klagt. gegen ihte vorgenannten Ehemann daselbst auf Gütertrennun und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhan. lung des Rechtsstreits vor die zweite Civillammwu des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf auf den 39. März 1886, Vormittags 9 Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten G. richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Vater,

Gerichtsschreibergeh. des Königlichen Landgerichtz.

53348 Bekanntmachung.

Durch Beschluß der Abtheilung J. der Civillamme

des Kaiserlichen Landgerichts zu Kolmar i. E. von

21. Januar 1886 wurde die Trennung der zwischen

den Gheleuten Philipp Kugelmann, Schuster und

Schuhwaarenhändler, und Maria Emma Landmam

6 ö bestehende Gütergemeinschaft ausge

prochen.

Dem Ehemann werden die Kosten zur Last gelegt Der Landgerichts⸗Sekretär: ;

Jansen.

lsössso! Bekanntmachung. Die durch Beschluß der Strafkammer des Kaiser— lichen Landgerichts Straßburg i. Els. vom 25. Fe bruar 1885 angeordnete in der 2. Beilage zun Deutschen Reichs⸗-Anzeiger Nr. 59 vom Jahre 1883 veröffentlichte Beschlagnahme des Vermögens de am 28. September 1854 zu Beinheim geborenen Josef Buchel ist durch Beschluß der nämlichen Strafkammer vom 23. Januar 1886 aufgehoben worden, was in Gemäßheit des 5. 326 Sta p.8 bekannt gemacht wird. . Strasiburg i. Els., den 26. Januar 1856.

Der Kaiserliche Erste Staatsanwalt:

Plo pp.

533491 Theilungssache.

In Sachen, betreffend die auf die Grundstück⸗ über dem Siel und am Süddiek, die s. g. Mehne, den Gänsewarder und die frühere Gänseweideabfin— dung sich erstreckende Theilung und Verkoppelum vor Offenwarden im Kreise Geestemünde, Probin Hannover, steht für die beiden ausgewanderten voll jährigen Kinder des weiland Köthners Joham Moritz Wessel, Nr. 35 zu Offenwarden, uämlich:

Martin Diedrich Wessel und

Henriette Catharine Georgine Wilhelmine

Wessel, deren jetziger Aufenthalt unbekannt ist, zur Eröffnum und Vollziehung des Plan-Recesses Termin an auf Montag, den 15. März d. J. 1886,

Morgens 16 Uhr, vor dem unterzeichneten Spezial Kommissar in dessen Geschäftslokale zu Verden a.d Aller (Lindhoper Chaussee Nr. 7).

Dieselben werden dazu unter der Vernarnum hiedurch geladen, daß im Falle ihres Ausbleiben und bei mangelnder anderweiter Vertretung duth gehörig legitimirte Bevollmächtigte sie mit ihrem etwaigen Einwendungen gegen die planmäßige Au— führung der Theilung ausgeschlossen sein sollen um der Receß für sie als vollzogen angenommen werden wird.

Verden, den 25. Januar 1886.

Der Spezial-Kommissar: W. Witte, Oekonomie⸗Kommissions-Rath.

Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen ꝛe. 53321] . Am Sonnabend, den 6. Februar, sollen in Willschen Gasthofe hieselbst von Morgens 10 ht ab aus hiesiger Oberförsterei an Kiefern⸗-Bau— und Schneidehölzern versteigert werden: . Begang Kanow, Jagen 2 . Stück = 5c fu. 1 21 * J [ dd . „Peetsch k 3646, Mirow, den 26. Januar 1886. Der Oberförster.

m

532931 Bekanntmachung. . Zur Einrichtung eines Kasernements für I Mannschaften des hiesigen Bezirks ⸗Com mando , Landwehrzeughaufe foll die Lieferung folgender ten silien und zwar von: f I5 —= fünfzehn Schemeln ohne Lehne

23 5 funf = zwenn ännigen verschließbare Schränken, 4

3) 1 einem einmännigen verschliejban Schrank,

4) 2 zwei Tischen für Gemeine,

5) 2 zwei Waschtischen für Gemeine,

ö j einem 5. und

einem Putztisch, ;

veranfchlagt zufammen auf 43850 ci

im Wege der Submiffion vergeben werden. S grei—

Zu diesem 36 haben wir Termin auf, I tag, den 5. Febrnar er., Vormittags 10 . in unserm Stadtsekretariat anberaumt, non, fh Unternehmer einladen, versiegelte Offerten nu n Aufschrift: „Submission auf Kasernen⸗ Ilten ilie abzugeben. . Uta

Dle Zeichnungen und Beschreibungen der . silien, sowie der Kostenanschlag und die Bein go h welche der Vergebung der Lieferung zu Grun n legt sind, liegen in dem genannten ekretariat rend der Bureaustunden zur Einsicht aus.

Aschersleben, den 23. Januar 1886.

Der Magistrat. Michaelis.

ng. Die Frau Dorothee Wilhelmine Ruise Genicke, geb. Roll, hier, vertreten durch den Rechtsanwalt

K. Amtsgerichtsschreiberei.

richte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.

Vierte

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stagts-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 28. Januar

M 25.

E8Ssc5.

Der Inhalt dieser Beilage. in welcher auch die im s. 6 des Gesetzes uber den Markenschutz, vom 3. November 1874, sowi

e die in dem Gefetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modessen,

vom 1I. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für

Das Central Handels -Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anst ü

l Candel ter c che Rei ich Anstalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Hen m 26 Abonnement beträgt 1 4 59 für das Vierteljahr Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile ö

Anzeigers 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

ö

das Deutsche Reich. a. 25)

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der

Patente. Patent⸗ Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach—

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht

Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen

unbefugte Benutzung geschützt. . Klass

III. F. 2626. Korsetverschluß. Herm. Otto

Försterling in Aschersleben.

IV. G. 34833. Neuerung an Leuchtern. Paul

Golien in Stettin.

V. G. 3367. Fahrbares Gestell mit rotirendem

und durch Wasserdruck vorbewegtem Bohr— maschinenhalter. Berthold deerdau in

Hamburg.

X. . 1547. Neuerung an Koksofenthüren.

Ehyssen C Co. in Mülheim a. d. Ruhr. XI. HH. G361. Hentelrocihe in München. XIII. C. 1859. Umlaufrohre für Dampfkessel mit Feuerbüchsen. George Henry Corliss in Providence, Staat Rhode Island, V. St. A.; Vertreter: C. Gronert in Berlin O, Vlerander! straße 25. St. 1484. Tenbrink-Feuerung für Wasser— röhren ⸗-Dampfkessel. L. & C. Steinmüller in Gummersbach. W. 3950. Zugregulator für Niederdruck— Dampfkessel. Johann Wilnelm in Chem— nitz, Hartmannstr. 3. XIV. E. 5939. Hahnsteuerung für ein⸗ und mehreylindrige Maschinen. Rudolf Ker

in Meinhardt bei Haardt a. d. Sieg. .

; 2. 1858. Neuerung an Bremscylindern für 1 ampfmaschinen ·˖ Steuerungen. George Henry Corliss in Providence, Rhode Islans V. St. A.; Vertreter: G. Groönert in Berlin G., Alexanderstr. 25. . ö. 1. 24127. Kolbensteuerung für mehreylin— drige Dampfmaschinen. Paul Kost aus Dresden, Polirgasse Te J. z. Z. in Dr. Haupts Kurhaus in Tharandt. . Seh. 3822. Einrichtung zur Heizung von Dampfeylindern. Wilhelm Schmidt in Braunschweig.

XX. HI. 5066. Mechanische Kontrol⸗Vorrichtung für Weichen-Drahtzüge. Theodor Henning in Bruchsal.

XXI. S. 2762. Neuerung bei der Regulirung elektrodynamischer Motoren. Frank Julian Spbrague in New-Jork City; Vertreter: P. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien— straße 31.

XXIV. S. 3001. Feuerungsrost. Egon Sauerland in Laucherthal bei Sigmaringen.

XXVI. E. 25209. Apparat zur kontinuirlichen Etzeugung von Leucht- und Heizgas auf kaltem Wege Ludwig Fuchs in Beraun, Oester— xeich; Vertreter: Richard Liders in Görlitz.

XXXII. G6. 3377. Neuerung an Gasschmelz⸗ öfen, besonders für Glashafenöfen. Otto Keiler in Blasewitz b. Dresden.

XXXIV. KE. 156851. Waschmaschine. Emil Fekert in Aussig a. Elbe, Böhmen; Vertret.: é ehlert und G. Lonbier, in Firma C. Kesseler, Berlin. 8. Königgrätzerstr. 17.

45. 3501. Stuhl mit aus drehbaren Einzel⸗ leisten gebildetem Sitz. Charles Graom- ride und J. P. Rich man in London; Vertreter: G. Milcze ski in Frankfurt a. M Untermainquai 22. . .

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Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge— machte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ö R .àas se.

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de Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per—

M I.Iassoc. III. Nr. 32 573.

VI. Nr. 11216.

EXX. Nr. 34 626. Johann Karl Strössen-

LXXVIII. Nr. 18 9509. Firma The Wem

Berlin, den 28. Januar 1886.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des F§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. . HKIassoc.

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bei Dresden.

. w. 3933. Kopirpresse. Carl Wenner XIV. Nr. 32 5680. in Zürich, Schweiz; Vertreter: N. M. Rotten

in Berlin 8SẽW., Köoͤniggrätzerstr. 97.

Thegdore Rnggles Bimpy in Nyack, Grafschaf Rockland, New⸗York, V. St. A.; Vertreter Carl Pieper in Berlin 8sW., Gneisenaustr. 110

Hud weg und Sohn in Berlin, Schmid—

straße 23 a. *. . 1824. bewegten Figuren.

Berlin W., Potsdamerstr. 141.

„LH. 3425. Herstellung von Kegel- und Crocket⸗

spiel⸗Kugeln. Josef Leiter in Wien; Ver— treter: C. Fehlert & G. Loubier., J. F. C.

Kesseler in Berlin sw. 11, Königgrätzerstraße!« „Nr. 26 27902.

Nr. 47.

uhren ohne Zeiger. Rudolf EHeger in Chaux de Fonds; Vertreter: XM. M. Rotten in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 97. „MH. 5631. Aufziehvorrichtung für Uhren mit zwei Triebwerken. H. F. EHampbrauch in Hamburg.

Lrompton in Worcester, Mass., V. St. A.; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln. ö. Berlin, den 28. Januar 18586. Kaiserliches Patentamt. Stüů ve.

Versagung eines Patents. nachstehend bezeichnete, im Reichs—

53394

Auf die

Vom 11. Juni 1885. Berlin, den 28. Januar 1886. Kaiserliches Patentamt. . Uebertragung von Petenten. Dir folgenden, unter der angegebenen Nummer r Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten

53395

nen übertragen worden.

. Hugo Stüöpfgeshoft in Solingen. Schlipshalter. Vom 5. Oktober 1884 ab. 3 1 Hugo. KBxäll. Inhaber der Firma Conrad Schmidt in Nürnberg. Hopfen— Konservirungsbüchse mit nur einer Verschluß— naht. Vom 24. Dezember 1879 ab. Nr. 16346. Hugo Brüll, Inhaber der Firma gonrad Schmidt in Nürnberg. Hopfen— Konservirungsbüchse in konischer Form mitt einer Verschlußnaht; Zusatz zu P. R. 11210. Vom 24. Februar 1881 ab.

reuther in Nürnberg. Bleistif . ö g. Bleistifthalter. Vom 14. Juni 1885 ab.

Ha pliost ves Company Limited in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawracki in . . H 18. Neuerungen in der Fabrikation von Explosivstoffen. Vom 12. Februar 1882 ab.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Erlöschung von Patenten.

53396

Nr. 26 703. Apparat zum Sprengen von 8, Rei wirkung. ö Nr. 28 448. Apparat zum Sprengen von Gestein mittelst Keilwirkung. Zufatz zum Pa— tente Nr. 26 7603. d Neuerung an einem Keim— nn, 16 ,, ( Nr. 22 602. Abschluß von Entgasungs— räumen durch gekühlte Thüren und Rahmen.

dem Beschlag an Albumschlössern.

Nr. 33 7135. Falz⸗ und Vorstech⸗-Apparat. Nr. 2251. ö Apparat zur continuirlichen

Darstellung von Brom in Gefäßen, durch welche

sich der Chlorstrom in entgegengesetzter Richtung

bewegt wie die Brom⸗haltige Lauge.

Nr. 24 318. Verfahren, Kohlengas und ähn⸗

liche Gase zur Benzolgewinnung geeigneter zu

Panzerthurm⸗Anlage.

Kreisel⸗ Spielzeug mit mechanisch U ; George Gole in London, XXIEE. Nr. 15 934. England; Vertreter: Robert R. Schmidt in

ale. M'. XIII. Nr. 22 894. Vorrichtung zum Einblase

asse. von Dampf in den Feuerraum von Dampfkessel ; ö. ö. ; . 16 e n.

LXV. M. 4136. Sicherheitsvorrichtung an Dampf— Tir. 22 S1 Neuerungen an geschlossenen steuerapparaten. Arthur John Masinnis Feuerungen für Dampfrkessel. .

und für andere Zwecke.

vorrichtung für Dumpswasser Ableiter. ö Dampfturbine mit Con densator.

XIII. Nr. 23 296. Anwendung heißer Ge

1X X VI. k. 4564. Apparat und Veriahren XX. Nr. 31 496. Drehbares zweirädriges Unter⸗ zum Anfeuchten von Wolle und anderem Spinn—

Nr. 31416. Apparat zum Vorwärmen und zum Reinigen von Speisewasser für Dampfkessel

Nr. 3 647. Ausdehnungskörper und Einstell—

n 1885 für nichtig erklärt. Berlin, den 21. Januar 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Nichtigkeits⸗Erklärung eines Patents. Das der Handelsgesellschaft Stauss & Ruff in Liquidation in Kottbus gehörige Patent Nr. 7109 betreffend Neuerungen in der Fabrikation von Rohr⸗ decken, ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patent⸗ amts vom 19. November 1885 für nichtig erklärt . Berlin, den 28. Januar 18386. ö

. . bei der Flußeisenerzeugung im Flamm— an,, ,. Patentamt. 53399 :. Nr. 24 226. Darstellung von basischen Zie⸗ ö. . geln aus Strontianit. ö gestell für Feldeisenbahnwagen. 1 XXI. Nr. 30 3709. Schaltvorrichtung für die P 86 J aus mehreren Theilen bestehende Ankerwindung 24 . End Kewerbe-Zeitung. Nr. 4. . nebst befenderer Vewegungs El es Motor . Inhalt: Leitartikel: Der Handlungsgehülfe. Die Inbetriebsetzung dieser Schaltvorrichtung. n Krankenkassen und ihre Aerzte. Aus den Mit⸗ Gir. zi z57. itrebhon nit burch Hebel, Wilkngeue den g Wüserlichen, Statistischen. Amtz: überfetzung beeinflußter Contactwirkung. Bierbrauerei und Bierbesteuerung im deutschen Zoll—

dämpfen des Schwefelkohlenstoffs, Benzins und

Wassers zu entfetten. Nr. 26. Verfahren zur Herstellung eines Schmier- und Einfettungsmittels als Erfatz für Oel, „Lanoleum“ genannt. j „Nr. 31 676. Verfahren zur Zerlegung des rohen Petroleums durch Mischen desselben mit Benzin und Verflüchtigen dieses. . 99083. Apparat zur mechanischen Zer⸗ legung von mit Benzin versetzten schweren Oelen des Rohpetroleums. XXVII. Nr. 26 875. Gasbrenner mit selbst— reducirender Flammengröße. . XXX. Nr. 26 717. Herstellung und Verwen— dung von Torsschweelkohle zu chemischen, anti— septischen und Desinfektionszwecken. „Nr. 31 009. Verstellbare Pelote an Appa⸗ raten zur Behandlung von Rückgratskrüm— mungen. XXV. Nr. 26 3839. Bettgestell. XXV. Nr. 33 488. Lastdruckbremse nach beiderlei Drehrichtung auf der Antriebachse ür Hebemaschinen. . XXXVIEI. Nr. 22 587. Dachziegel für Doppel⸗

deckung. 386 ö 29 * 0 86 * XLII. Nr. 14 632. Neuerungen an Flüssigkeits⸗ messern.

„MWVr. 18614. Neuerungen an Flüssigkeits— messern; Zusatz zu P. R. 14 632. . J Nr. 33 729. Klemmerfassung. XEVII. Nr. 31 265. Spritzkanne mit Reini⸗ gungs- und Regulirstift. „Nr. 21 445. Triebwerk für gewinkelte Wellen. EH. Nr. 26 683. Neuerung an pneumatischen Kastenladen für Orgeln und orgelartige In— strumente. . LIII. Nr 34 914. Apparat zum Konserviren von Fleisch und andern thierischen oder pflanz⸗ lichen Substanzen mittelst antiseptischer Flüssig⸗ keiten bezw. Dämpfe. . LV. Nr. 18 572. Querschneidemaschine für recht— winkligen und schrägen Schnitt. . ö Nr. 190943. Neuerungen an der Quer— schneide⸗Maschine für rechtwinkligen und schrägen Schnitt; Zufatz zu P. R. 18 573. J Nr. 22 5733. Verfahren zur Herstellung. eines gelbgefaserten Papiers. Nr. 33 6733. Maschine zur Erzeugung eines wasserdichten Stoffes aus Holz- oder Earton⸗ 1 . r. 21 S69. Centrifugal⸗Regulator. ELXI. Nr, 27150. Ausschiebbare Steigleiter. Nr. 31 018. Transportabler, doppelter Fahrstuhl zur Rettung in Feuersgefahr. LXX. Nr. 9786. Vorrichtung zum Halten des Trahtseils bei der Tauerei. LEXX. Nr. 27 220. Lineal mit Führungs— Winder. J LXXII. sir. 93864. Repetirvorrichtung für Gewehre mit Cylinderverschluß. ö 1. . 31 . ͤ Maschine zur Her⸗ ellung von Stangenpreßtaback in Papierhülsen. ELXXX. Nr. 31 308. . , Drähte zum Theilen RMastischer Maffen. LXXXI. Nr. 33 685. Neuerung an Magazin⸗ bahnen. LXXXII. Nr. 1523. Mechanisch kontinuir⸗ lich arbeitender Malzdarr-Wende⸗Apparat. k 132385. Trockenapparat, Nr. 30 738. Neuerung an Trockenkammern für Gerberei und andere Zwecke. ĩ Nr. 30 991. Wagen für Karbonisir- und Trockenräume mit Etagen⸗ und Kammworrich⸗ tung zum Heben, Senken und Wenden der Etagen. LXNXXV.; Nr. 22 374. Geräuschlose Spül⸗ vorrichtung für Wasserklosets. Berlin, den 28. Januar 1886. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Nichtigkeitserklüärung von Patenten. Das der Firma Ludin & Co. in Stockholm ge— hörige Patent Nr. 2290, betreffend eine Handfeuer⸗ spritze mit hohler als Windkessel wirkender Kolben⸗ stange, sowie das dazu unter gleichem Titel ertheilte

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machen und den Benzolgehalt zu erhöhen.

Verfahren, fettreiche ;. e. ' iche r 22 X . 2 2 . ** Substanzen unter Anwendung von Niederdruck— gerichts-Entscheidungen: Handelsrecht für Versiche—

ö ihnlicher leichtsiedender fettlösender Flüssigkeiten bei Temperaturen unter dem Siedepunkt des

gebiet während des Etatsjahres 1884. 85. Reichs⸗ rungs⸗Gesellschaften auf Gegenseitigkeit, die nicht als Genossenschaft eingetragen sind, findet das H G. B.. keine Anwendung. Export: Die Papierfahrikation in Deutschland. Besprechung gewerblicher Etablissements: Neuer liegender vas

motor, „System Benz“. Statistik: Deutsches Din dels archiv. Jin uatheft. Interessantes aus dem , , , 3 2 5. Geschftsleben; Diamantenvroduktion in Süd— ; . M; s Afri. K ostwerthzeichen, Die deutschen See⸗Postdampfer. Die Gerichtskosten. Der

Vollfreie Einlaß von Zeugmustern zur Ansicht. Jorrespondenz der Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin; Konnossemente bei Seefrachten. (Forts.) Zum Versicherungswesen: Die deutschen Tebensver—

sicherungs-Gesellschaften in 1885. Zwei Zu— schriften im „Sprechsaal᷑“. Im „Briefkaslen“ wurde eine Anfrage beantwortet. Literatur: Die

Geschäftsfrau und die Gehülfinnen im Geschäft. 54 n . a 8 . ö Der statistische Theil brachte: Patent⸗Anmeldungen. Neu eingetragene Firmen, sowie Konkurse, beide

mit Angabe der Geschäftsbranche. Verloofungen. Submissionen. Die Beilage „Börsen⸗Wochen—⸗ kJ ] , Dobel bericht“ enthielt: Amtlich festgestellte Course.

Börsenwoche.

R pz ö u . . ö . ö. ö ö ö . . z . l 1 E. ,, Inhalt: ö ö Vorkgmmen eines oytisch neutralen Juckers in den Produkten der Zuckerfabrikation. Von Hippolyte Leplay. Besprochen von Dr. Edm. 3 von Lippmann. Ueber die Reihenfolge einiger Fir sen und Glycosen betreffend Reaktions- und Birotationsrückgangs-Geschwindigkeit mit Rücksicht auf die Konstitutionsformeln und den Begriff der MIsfinitäts größe. Von . Urech. (Schluß). Neuerungen an dem Verfahren der Umwandlung stärkemehlhaltiger Körper in Maltose und Maltofe— syrup. Von Pauline Leplay, geb. Duez, und Analde Cuisinier, geb. Duez, in Paris. Verfahren zur Herstellung von Maltosesyrux aus Stärke und stärkehaltigen Rohstoffen. Von Soeiété Anonyme Générale de Maltose in Brüssel. Neue Löhn— ahlungsmethode Uebersicht über die von den Rübenzuckerfabrikanten des deutschen Zollgebiets ver— steuerten Rübenmengen, sowie über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker im Monat Dejember 1355. Patentangelegenheiten. . ö

1

Deutsche Töpfer-⸗Zeitung. Nr. 3. In⸗ halt: Der Simpler⸗Motor. Das Schläm men. Die deutsch- nationale Gewerbe⸗-Ausstellung und die Welt-Ausstellung in Frankreich. Zursckweisung der Amerikaner Oefen. Unser Ofen brennt schlecht. O. Titels Kunsttöpferei. Karlsbader Kitt 2c. Patentnachrichten. Kleine Handelszeitung. Frage⸗ und Antwortkasten. Redaktionsbriefkasten. = Ve zugsquellen⸗Nachweiser. Annoncen. ö ö

Handels ⸗Register.

Die Handelsregistereinträge ars dem Königreich Sachsfen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hefsen werden Dienstags. bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich. Herlin. Sandelsregister 563413)

des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 26. Januar 1886 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 186 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: . Klose * Feltzin (Geschäftslokal: Kommandantenstraße Nr. 59) ver⸗ merkt steht, ist eingetragen:

Die verwittwete Frau Anna Pauline Philippine

Feltzin, geb. Kuhn, zu Berlin ist aus der Han—

delsgesellschaft ausgeschieden. . Der Kaufmann Gustav Adolph Thesdor Kühn zu Berlin ist am 1. Januar 1885 als Handelsgesell⸗ schafter eingetreten. ; ;

Zusatzpatent Nr. 15 699 sind durch rechtskräftige

Zur Vertretung der Gesellschaft ist ein Jeder für ,

Regel täglick. Das Einzelne Nummern kosten 2905 .

Entscheidung des Patentamts vom 19. November

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