G n, . en ,,

eichen⸗Negister Nr. 5. 83 in Nr. 69] Anz. — Nr. 20 Central⸗Handels⸗Register. (Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht)

Nach dem Reichsgesetz über den Markenschutz vom 30. November 1874 8. 5 Nr. 3 wird ein ein 2 Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra⸗

in das Zeichenregister, ohne daß die weitere . angemeldet worden, oder seit einer

solchen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt

worden, n Jahre verflossen sind. — Da Nas Gesetz über den Markenschutz mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d. J. derjenige Zeitpunkt, von welchem ab die Köhn . Zeichen erfolgt, auf welche §. 5 Nr.: a. 4. O. Anwendung findet. ;

Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei⸗ teren Beibehaltung eines Zeichens soll im „Reichs⸗ Anzeiger bekannt gemacht werden, so daß alle hier einmal publizirten Zeichen, deren Löschung nicht ver⸗ ffentlicht ist 2 über die Dauer von zehn Jahren inaus ihre Wirksamkeit behalten.

53251

KRerlin. en g, Amtsgericht J. zu Berlin. Abtheilung 56 I.

*

Als Marke ist eingetragen unker Nr. 899 zu der Firma: Georg Borchard in Berlin, nach An⸗ meldung vom 25. Januar 1886, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten, für Bier in Flaschen das Zeichen:

— —

RKerlin. Königl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II.

Als Marke ist eingetragen unter Nr. 900 zu der

Firma: 532501

Samburger Kasse Compagnie Kutzner & Grosch J

in Berlin, nach Anmeldung vom 25. Januar 1886,

Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten, für Kaffe, Choco2

lade, Cacao, Thee, Vanille, Zucker, das Zeichen:

Kraunschweig. Siehe Handelsregister.

sõ307 1]

KEreslan. Als Marke ist . eingetragen unter Nr. 114

zu der Firma: Hillmann

C Kirchner in Bres⸗

lau. Nr. 2021 des Firmen⸗

registers, nach Anmeldung

vom 19. Januar 1886,

Vormittags 9 Uhr 30 Mi⸗

nuten, für Cichorien⸗Um⸗

hüllung das Zeichen:

Königliches Amtsgericht zu Breslau.

Emmerich. Unter Nr. 3175 unseres Zeichenregifters ist als Marke für die Firma: Jan Nesfsing zu Elten für Tabackfabrikate das

Zeichen:

eingetragen.

Emmerich, 22. Januar 1886.

Dasselbe wird auf der Verpackung der Waaren angebracht. Königliches Amtsgericht.

53254

53122 Frankrurt a. MH. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 151 zu ; der Firma:

für Zink: unter Nr. 7 das Zeichen:

4 lõzsis

Hei delberꝝ. Nr. 35l7. Als Marke ist ein⸗ ee sub O. 3. 12 des dies seitigen Zeichenregisters zu der Firma: Schrödl in Heidelberg

nach n, vom 26. Januar 1885, Vor⸗

mittags 12 Uhr, das

eichen — Heidelberger

welches dazu bestimmt ist, auf die Etiquetten von Flaschenbier und auf Gebinden, die versendet werden, aufgeklebt zu werden.

Seidelberg, den 27. Januar 1886.

Büchner.

Iserlohm. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 139. 140, 141, 142 zu der , Gebr. Christophery in Iserlohn, nach Anmeldung vom 20. Januar 1886. Vormittags 99 Uhr, zur Be⸗ zeichnung von Nadeln aller Art und Fischangeln— die Zeichen: 52289

s , . .

Iserlohn, den 20. Januar 1886. Königliches Amtsgericht.

õ2314] Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen zu der Firma: Lister C Co. zu Bradford in Eng⸗ land, nach Anmeldung vom 23. Dezember 1886, Nachmittags 4 Uhr, für gesponnene, gezwirnte oder Näh⸗Seide,

unter Nr. 3596 das Zeichen:

unter Nr.

Zeichen:

welche auf den Rollen, Strähnen und Stücken, sowie auf der Verpackung der Waare angebracht werden.

Leipzig, den 14. Januar 1886.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1b. Steinberger õ2310

Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der . The Potosi Companz zu Birming— am in England, nach Anmeldung vom 15. Ja—⸗ nuar 1886, Mittags 12 Uhr, für Messer, Scheeren und Messerschmiedewagren im Allgemeinen, electro⸗ versilberte Löffel, Gabeln, Platmenagen, Blumen— töpfe, Kaffe—e⸗ und Thee⸗Services und ähnliche Gegenstände,

Leiprzix. Als Marke ist eingetragen zu der a

England, nach Anmel⸗ νι.: .

— —

hauer und Messer unter — Nr. 3602 das Zeichen: welches auf den Waaren und der Verpackung ay gebracht wird. Leipzig, den 19. Janugr 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung 1b. Steinberger.

5 Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu . Polter E Co. in Leipzig, nach Anmeldun vom 18. Ja⸗ x

nuar 1886, ) 2 Nachmittags 1 H .

PRAkRSoN

3 Uhr 30 Mi⸗ nuten, für Garne unter Nr. 3603 das

Zeichen:

welches auf den Umhüllungen der Waaren Stempelung angebracht 36 ö. Leipzig, den 20. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheil ung Tb. Steinberger.

Heipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Ch. RKayle zu Paris in Frankreich, nach Anmel⸗ dung vom 9. November 1885, Nachmittags 4 Uhr, für Schuhwaaren unter Nr. 3604 das Zeichen:

welches auf den Fabrikaten und deren Verpackm angebracht wird. Leipzig, am 21. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.

53580

Leipzig. Als weitere Marken sind .

zu der Firma: Société générale des (i.

rages Francais zu Paris in Frankreich,

nach Anmeldung vom 21. Dezember 1885, Vor—

mittags 11 Uhr, für Büchsen mit Wichse und Politur unter Nr. 3605 das Zeichen:

6186

Robert Mole d Sons zu Birmingham n ĩ dung vom 12. Januar 1886, .

2

unter Nr. 3608 das Zeichen:

Der metallene Gegenstand wird mit wenig Pomade auf wer., chem Läppchen fest abgerieben, dann abgeputzt und mii uock , nem läppchen nach-

unter Nr. 3609 das Zeichen:

ll

N.

ie umstehenden Prämi Festtage und der hierselbst, Tauben

nebst den dazu

Serie 1328. (1. Serie 870. (0. V Serie 1III4. (11. Serie 1433.

Verloosung für 1866),

(I7. Verloosung für 1872,

Leipzin. Als Marke ist eingetragen zu der

irma:

ohm Mundell Cie. zu Philadelphia in den Vereinigten Staaten von Amerika, nach e . vom 16. Januar 1886, Mittags 12 Uhr, für Schuhe und Stiefeln unter Nr. 3613 das Zeichen:

welches auf den Waaren und deren Verpackung an⸗ gebracht wird. Leipzig, den 25. Januar 1886. Königliches 646 . Abtheilung 1b. teinberger.

oo 9] Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der

Firma: Moritz Fürst von Lobkowitz'sche In—⸗

dustrie⸗Direction in Bilin zu Bilin in Dester⸗ reich, nach Anmeldung vom 2. Januar 1886, Vor⸗ mittags 10 Uhr 45 Minuten, für Pastilles digestives de Bilin (Biliner Verdauungszeltchen)

unter Nr. 3614 das Zeichen:

Nr. 3615 das Zeichen:; . ;

56, 865,

. Verloosung für 1873), ! Verloosung für 1874),

615. 2

für Goudron de Guyot und für Capsules de Gou- dron de Guyot eingetragenen Zeichen. Leipzig, am 19. Januar 183. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

62332 Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1300 zu der Firma: William Lee Sons zu Sheffield in England lt. Bekanntmachung in Nr. 2 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Stahlfeilen, Häckselmesser, Ernte⸗ und Mäh⸗ maschinen⸗Messer und hämmerbare Waaren einge⸗ tragene Zeichen. Teipzig, am 19. Januar 1855. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

52329

Leiprzis. Als Marken sind gelöscht die unter

Nrn. 1288 und 1289 zu der Firma: Thomas

Townsend & Son zu Coventry in r , .

It. Bekanntmachung in Nr. 29 des Deutschen Reichs⸗

Anzeigers von 1876 für Baumwollgarne einge⸗

tragenen Zeichen. eipzig, am 19. Januar 18865. önigliches Amtsgericht, Abtheilung Ib.

Steinberger.

52326]

Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1276 zu der Firma: Thomas Gibson zu Birmingham in England lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 26 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Radachsen, Springfedern. Lampen, Riegel und Kutscheneisenarbeit im Allgemeinen , . Zeichen.

eipzig, am 19. Januar 1888.

Königliches Amtsgericht, Abtheilung Lb.

Steinberger.

52325 Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1272 zu der Firma: ohm KReadim3z Sons zu Birmingham in England lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 26 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers

= n veraoldete Juwelierarbeiten

Kassen einzureichen, gegen Quittungen,

1

Fonndry Company zu Sheffield in Eng⸗ land, lt. Bekanntmachung in Nr. 29 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von A876 für Tiegel⸗ und andere Stahlgüsse eingetragene Zeichen. Leipzig, den 19. Januar 1886. Koͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.

52328

Leipziz. Als Marke ist gelöscht das unter

Nr. 1287 zu der Firma: The Rmncorn

Soap C AIkali Company Limited zu

Liverpool in England, lt. Bekanntmachung in

Nr. 29 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Löwenöl eingetragene Zeichen. Leipzig, den 19. Januar 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.

Steinberger.

. o3695]

Leipzigs. Als Marke ist gelöscht das unter

Nr. 1319 zu der Firma Thomas Faice C Som

zu Astwosod in England lt. Bekanntmachung in

Nr. 29 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für

Nähmaschinen⸗Nadeln eingetragene Zeichen. Leipzig, am 22. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.

Steinberger.

õz5g3]

Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1325 zu der Firma: Graves C Co. zu London in England lt. Bekanntmachung in Nr. 31 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Nähseiden und Twisten, Maschinentwist und Fadenseiden aller Arten eingetragene Zeichen.

Leipzig, am 22. Januar 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.

J Steinberger. . —

5 563588 Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1309 zu der Firma: George Hohnson 4 Co. zu Sheffield in England lt. Bekanntmachung in Nr. 30 des Deutschen Reich-Anzeigers von 1875 für Rasirmesser eingetragene Zeichen.

Leipzig, am 22. Januar 1886. Koͤnigliches Amtsgericht. Abtheilung Lb.

Fein heraer.

53598 das unter C Son zu nd lt. Be⸗ hen Reichs⸗

eingetragene ing Ib.

53597

cht das unter zu Lille in

2 Nr. 29 des für gezwirnte

eilung Ib.

635991 öscht das unter re Trores zu anntmachung in eigers von 1876 Voyageurs, ein⸗

theilung Ib.

Serie 301. 49 2 Verloosung für 18/ . A496, (23 ng für 1877 Gr e, Wc, Trum n, a,, ;

. 1371. 14 8 13. erie 133 216 219. 449 5365. . Ein rr n für 1879),

„Joh. Conrad Mack ⸗

hier, nach An⸗ meldung vom 20. Januar 1886,

für Glätte, Arsenikalien und Vitriole:

unter Nr. 8 das Zeichen: SAXONIA. und für Schrot, Rehposten und Kugeln:

⸗ 535961 scht das unter Nr. C Co. zu Lon⸗ England, lt. Be⸗

Vormittags 114 Uhr, das - . Zeichen: . welches auf den Verpackungen ihrer Fabrikate, als: Gespinsten, Plätte, Bruillon und Flittern, alle in Gold und Silber, angebracht wird.

Frankfurt a. M., den 21. Januar 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

631231 Frank art a. H. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 152 unter der Firma „Holzimprägni⸗ rungs⸗Gesellschaft“ hier, nach

Anmel⸗ „ dung vom 22. Januar 1886, Vormittags 11 Uhr, das Zeichen:

welches bestimmt ist, in die Erzeugnisse der Gesell⸗

schaft eingeprägt oder eingebrannt zu werden.

Frankfurt a. Mi., den 22. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

ö sb3 1241

Frank Curt a2. M. Als Marke ist einge⸗ tragen unter Nr. 153 zu der Firma:

„Gebr. Effertz“ hier,

nach Anmeldung vom 2X. Januar 1886, Vormittags 114 Uhr, das Zeichen:

welches auf den Verpackungen von Kaffees angebracht wird.

Frankfurt a. M., den 22. Januar 1886.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IV.

41405

Freibers. Als Marken sind eingetragen zu der

irma: Handelsbürean der Königl. Sächsischen

üttenwerke zu Freiberg, nach Anmeldung vom

19. November 18585, . 412 Uhr, für

. und Antimonblei, sowie Bleche und Röhren ara

unter Nr. 6 dag Zeichen: CSD sAxoNIA.

gebrannten

Nachmittags 14 Uhr, für Nähmaschinen das Zeichen:

unter Nr. 9 das Zeichen: 2 SRX X0GKnIK. Königlich Sächsisches Amtsgericht Freiberg. Abtheilung II. Schůtze.

562117 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 727 zur Firma:

F. M. Wolff

in Hamburg, nach Anmeldung vom 18. Januar 1386, Nachmittags 23 UÜhr, für Zündhölzer, Anilin= farben, Erdfarben, Wollen⸗ Baumwollen⸗ und Posamentirwaaren, Tuche, Nadeln, Eisen, Gisendrath und deren Verpackung das Zeichen:

.

Samburg. Das Landgericht.

53626

Hamburg. Als Marke ist eingetra⸗

gen unter Nr. 729

zur Firma:

Martin Dessauer

; c Co. z 8 in Samburg, nach sn Anmeldung vom Weg 27. Januar 1886, R

Hamburg. Das Landgericht.

unter Nr. 3699 das Zeichen:

für dieselben, aus dem sogenannten Potosi⸗Silber hergestellten und nachher versilberten Waaren,

unter Nr. 00 das Zeichen:

n n.

welche auf den Waaren und deren Verpackung an⸗ gebracht werden. eis in den 19. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. teinberger.

52313

Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma:

Iohn Paton, Son C Company zu Alloa in England, nach Anmeldung vom 12. Januar 1888, Vor⸗ mittags 11 Uhr, für Garne aus Wolle, Kamm⸗ arn oder Haar, unter Nr. 3601 das Zeichen:

, . auf der Verpackung der Waaren angebracht rd.

unter Nr. 3606 das Zeichen:

Lein ig den 19. Januar 1886. önigliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. teinberger.

.

S640. 642 677 6 1276. 1296. 1327

Leipnig. Als Vcatie- *. eingetragen zu der Firma: Groß

Co. in Leipzig, nach An⸗ meldung vom 20. . 1886, Nachmittags 3 br 15 Mi⸗ nuten, für landwirthschaftliche

aschinen und Geräthe unter Nr. z6 13 das Zeichen:

welches auf den Fabrikaten angebracht wird. dein g n den T5. Januar 1856, önig

liches Amtsgericht, Abtheilung Ib.

Steinberger.

5. 709. 741. 743. 796.

1. 329. 342. 064. 1077.

Leipzig. Als Marken sind gelöscht die unre= Nrn. 1152 — 1162 und 1164 zu der Firma: Ch. Torchon zu Paris in Frankreich lt. Bekannt machung in Nr; 15 des Deutschen Reichs⸗A nzeigers von 1856 für pharmaceutische Fabrikate, und zwar für Päte pectorale balsamique de Regnauld ainé, für Perles d'Ether du Dr. Clertan, für Perles d'Essence de Tärèbenthine du Dr. Ciertan, für Pilules de Carbonate ferreux inaltèrable de Vallet, für Poudre purgative de Rogs, für Poudre de Charbon du Dr. Bello, für Hastilles de Charbon du Dr. Bello, für Liquenr de Labarraque, für

Quninium n, . für 0Odontine, composs par Hr. J. Belletier, für Sirop de Chloral de Follet,

9. 68. 1493. 559. 594 283. 1034. 1149. 1155.

i ,,,.

erlin, gedruckt in der Reichs druckerei

Leipzkig. Ad Nr. 1273 zu der Firma: Reading sR zu Birmingham in England, lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 26 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Silberwaaren und Silber-⸗electro⸗ plattirte Waaren eingetragene Zeichen.

Leipzig, den 19. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.

Leipzig. Als Marke Nr. 1299 zu der Firma:

ö (652331 ist gelöscht das unter Hadilelds Steel

utschen Reichs⸗An⸗ nd Gyps eingetra⸗

6. lbtheilung Ib. .

535911 löscht das unter Nr. Siddafi zu Shef⸗ itmachung in Nr. 29 von 1876 für Messer⸗ agene Zeichen.

3886. Abtheilung Ib. ger.

ö ; 53590 ist gelöscht das unter ale O atesgs C Co.

609 nd lt. Bekanntmachung 274.

ichs⸗Anzeigers von 1876 hlwaaren jeder Art ein⸗

13886. ht, Abtheilung Ib. erger.

53586

e ist gelöscht das unter mes Lyne Hancock laut Bekanntmachung in ichs⸗Anzeigers von 1876 cten eingetragene Zeichen.

1886

ar ; icht. Abtheilung Ib. berger. (63587 Leü6pzig. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 1321, 1322, 1323 und 1324 zu der Firma: Francis Ford zu Manchester in England lt. Bekanntmachung in Nr. 31 des Dentschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Näh⸗Garn und Zwirn eingetragenen Zeichen. . Tenn , am 22. Januar 1888. önigliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.