Io 3592] Loeipnig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. I303 zu der Firma Nobert Marsden zu She fsie ld e ,, It. Bekanntmachung in
ö Io 3594] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. I320 zu der Firma Greenhalsh K Sons u Mansfield in England lt. Bekanntmachung in Nr. 29 des Deutschen Reichs⸗AUnzeigers von 1876 6 Bau mwollengarne zu Spitzenkleidern, Sammt⸗ 33 Gummiband und Strumpfwaare eingetragene eichen. Leipzig, am 22. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
— õõs9] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1308 zu der Firma: F. CG. Pearson Æ Co. zu Shefsield in Eugland lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 30 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Schneidewerkzeuge, Eisen⸗ Stahl⸗ und Metallwaaren und allgemeine Kurzwaare einge⸗ tragene Zeichen.
Leipzig, am 22. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
; 563601 Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 197 zu der Firma: Hooper & Co. zu We st⸗ minster in England lt. Bekanntmachung in Nr. JI des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Wagen und Wagenzubehör eingetragene Zeichen. Leipzig, den 23. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib.
Steinberger.
( (o3b04]
Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter
Rr. 1197 zu der Firma W. CG. Scott & Som
zu Birmingham in ,,, lt. Bekanntmachung
in Rr. 31 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876 für Gewehre und Pistolen eingetragene Zeichen.
Leipzig, den 23. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung b. Steinberger.
õ3605] Leipzis. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1189 zu der Firma: Thomas Kerry * Co. Limited zu Sheffield in England lt. Bekannt⸗ machung in Nr. 31 des Deutschen Reichs. Anzeigers von 1856 für Faß und Flaschen⸗Ale, Bier und Doppelbier und alz eingetragene Zeichen.
Leipzig, den 23. Januar 1888. ig fhes Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.
; õ36zor)] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1187 zu der Firma: PDanieli Judsonm Som zu London in England, lt. Bekanntmachung in Nr. 31 des Deutschen Reichs-Anzeigers von 1876 für Anilinfärbestoffe und chemische Präparate im Allgemeinen eingetragene Zeichen.
Leipzig, den 23. Januar 188. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ib. Steinberger.
563603 Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1193 zu der Firma: E. Monsnier zu Saujou in Frankreich, lt. Bekanntmachung in Rr. 31 des Beutschen Reichs-Anzeigers von 1816 für ein pharmazeutisches Produkt: Antimon⸗Körnchen . Zeichen.
eipzig, den 23. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
636061 Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1188 zu der Firma: John Erossley é Sons Limited zu Halifax in England, lt. Bekanntmachung in Nr. 31 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1876, für Teppiche, Kaminteppiche, Matten und Sophateppiche eingetragene Zeichen. Leipzig, den 23. Januar 1838ęe.ů. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1b. Steinberger.
3602 Leipzig. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 11965 u. 1196 zu der Firma: Ed. Flaxland Æ Co. zu Paris in Frankreich, It. Bekannt⸗ ,, in Nr. 25 des Deutschen Reichs⸗-Anzeigers von 1876 für Borden, Senkel, Knöpfe in Seide und Wolle und andere Artikel, sowie alle Arten Besätze von Wolle, Angora⸗Wolle und andere eingetragene Zeichen. Leipzig, den 23. Januar 1838. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
. (õ3b00] Leipzig. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. II198 zu der Firma: E. Rubichon, A. Junca e Sompairac-Heron zu Bordeaux in Frankreich, li. Bekanntmachung in Nr. 34 des Ventschen Reichs ⸗Anzeigers von 1876 für . Artikel und Manufacturwaaren eingetragene Zeichen.
Leipzig, den 23. Januar 1886. Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ib. Steinberger.
(3 b09] Leiprir. Als Marke ist gelöscht, das unter Nr. I298 zu der Firma: Coney Æ Co. zu Birmingham in England, lt. Bekanntmachung in Nr. 25 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1876, für Pfropfenzieher und Stahlspielzeug eingetragene
Zeichen. 1 ig, den 26. Januar 1836. . Amtsgericht Abtheilung Ib. Steinberger.
181 zu der Firma: Hei
ene Zeichen. z Leipzig, den 25. Januar 1886.
Steinberger.
Leipꝛzis. c Co. zu London in E
getragene Zeichen. Leipzig, den 25. Januar 188
Steinberger.
Leipzig. c Cie. zu Paris in machung in Nr. 34 des D von 18756 für Handschuhe eingetragenen Leipzig, den 25. Januar 1886.
Steinberger.
Mainz.
Mainz, 25. Januar 1886. Der Gerichtsschreiber
Göttelmann.
Münden. Als Marke ist eingetragen unter Nr.7 des ö en Zeichenregisters zu der hiesigen Firma:
F. Pannertz,
gemäß Anmeldung vom 19. 8. M., Vormittags 103 Uhr, für Schmirgel⸗, Glas- und Feuerstein⸗Leinen das Zeichen: Münden, den 19. Januar 1886. Königliches Amtsgericht. J. Hölscher.
Ober weissbach. Als
Marke ist eingetragen unter K
Nr. 6 des Zeichenregisters zu
der Firma: Tittel C Co.
in Geiersthal, nach An⸗
meldung vom 15. Januar
1886, Mittags 12 Uhr, für
die von der erwähnten Firma
fabricirten. Victoria Wasser⸗
standsgläser“, das Zeichen: Oberweißbach, den 15. Januar 1886.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. Streibhardt.
Reichenbach.
4 Uhr, für Kleiderstoffe:
attoni zu gtarls⸗ bad in Oesterreich, lt. Bekanntmachung in Nr. 31 des Deutschen Reichs. Anzeigers von 1876 für natür liches Gießhübler Sauerbrunn⸗Wasser eingetra⸗
Leipzig. Als Marke ic k cht das unter Nr. n
Königliches Amtsgericht, Abtheilung Ib.
Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 1328 u. 1329 zu der Firma: James Elatt land lt. Bekannt machung in Nr. 31 des Deutschen Reichs- Anzeigers von 1876 für Halbtächer und Seidenmischungen ein⸗
86. Königliches Amtsgericht. Abtheilung b.
Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 1199 und 1200 zu der Firma: E. Br ocard rankreich lt. Bekannt⸗ eutschen Reichs⸗Anzeigers Zeichen.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung b.
Als Marke ist eingetragen worden zu der Firma: „Christian Lothary Wittwe Cie.“ in Weisenau, nach Anmeldung vom 12.
1885, Nachmittag vier Uhr, unter Nr. 37 für Cement das nachstehende Zeichen:
3
: . ö
lob lol
36 in
(õ3608
oz 155
Januar
des Großherz. Hess. Amtsgerichts Mainz.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 7 zu der Firma: Gebr. Chevalier in Mylau, nach Anmeldung vom 15. Januar 1886, Nachmittags
hH3262
lo3 125]
den 23. Januar 1886. Geyler.
Königl. Sächs. Amtsgericht Reichenbach,
Sommer- Celd. Als Marke ist eingetragen zu der Firma W. Niemer ot Sõö hne in Som⸗ merfeld, nach An⸗ meldung vom 16. Januar 1886, Nachmittags 5 Uhr 5 Minuten, für wollene und halbwollene Tuche und deren Ver⸗ packung unter Nr. 14 das Zeichen Sommerfeld, den 18. Januar 13886. Königliches Amtsgericht.
/ x
o
ags8?3
Thorn. Als Marke ist ein⸗ tragen unter Nr. 19 des eichenregisters zu der Firma: s
bracht ist. 2 Thorn, den 22. Dezember 1885. Königliches Amtsgericht.
2739
Wiesbadem. Als Marke ist unter Nr. 41 zu der Firma Ernst Röpke zu Wiesbaden nach Anmeldung vom 16. Januar 1886, Vormittags 115 Uhr, für Putzpulver, Papierwaaren und Holzfiligranfabrikate das Zeichen:
Soehutr - Narkeo.
welches auf den Etiquetten der Putzpulver und Papierwaaren, sowie auf den Holzfiligranfabrikaten n durch Einbrennen angebracht wird, eingetragen worden. Wiesbaden, den 16. Januar 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung VIII.
Taris⸗ ꝛ. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen. Nr. 26. 53408 Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Altona. Die zur Zeit für den Personenverkehr zwischen Bahrenfeld einerseits und Glückstadt, Krempe, Itzehoe andererseits bezw. zwischen Flottbek einerseits und Glückstadt, Krempe andererseits bestehenden Tarif⸗ saͤtze für einfache und Retourbillets werden mit dem 1. März 1886 aufgehoben.
Altona, den 18. Januar 1886. Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
õ3412
Am 15. Februar er. gelangt durch den Nachtrag 1 zum Personentari! für den Verkehr zwischen Statio⸗ nen der ,, . Südbahn und Stationen des Eisenbahn-Direktions⸗Bezirks Berlin eine er⸗ weiterte direkte Abfertigung zur Einführung. Nähere Auskunft ertheilen die betheiligten Stationen.
Berlin, den 25. Januar 1886.
Centralverwaltung für Sekundärbahnen.
Namens der betheiligten Verwaltungen.
h3409 —⸗ .
Vom 15. März er. an resp. mit Beginn der dies⸗ jährigen Schifffahrt werden die am Breslauer Oder⸗ afen zu Schiff eingehenden und auf Eisenbahnwagen weiter zu befördernden, bezw. die auf letzteren ein⸗ ehenden, zu Schiff. weiter zu befördernden Wagen adungsgüter bahnseitig ver⸗ bezw, entladen werden. Der Tarif über die hierfür zur Erhebung kommenden Gebühren ist bei den Güterexpeditionen zu Breslau, SBberschlesischer Bahnhof und Oderthorbahnhof zu erfahren, auch von unserem Verkehrs⸗Bureau unent⸗ geltlich zu beziehen. Die unter IIC. lauf. Nr. NI auf Seite XXlIl des Lokal⸗Gütertarifs für die Be⸗ und Entladungen am Oderhafen vorgesehenen Ge⸗ bühren kommen hierdurch in Wegfall.
Breslau, den 25. Januar 1888.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
o3653
Vom 1. Februar er, ab ermäßigt sich der im Schlesisch⸗ Polnischen Verbandgütertarif für Hirsch⸗ berg i. Schl. enthaltene Schnittsatz des Ausnahme⸗ tarifs für Holzzeugmasse (. F. Nr. 15, Schnitt⸗ tafel B.) von 0,97 auf O, 89 M
Vom . Tage ab wird die Station Schmiede⸗ berg i. R. des Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirks Berlin mit . für alle Klassen⸗ und Ausnahme⸗ tarife in den Verband einbezogen.
Dagegen gelangen die gegenwärtigen ö der Schnitttafel 4. für Holzzeugmasse im Verkehr mit sämmtlichen ,,, Verbandsstationen vom 16. März er. ab zur Aufhebung. An Stelle der⸗ selben treten mit diesem Tage anderweite durchweg erhöhte Sg i gat in Geltung.
Nähere Auskunft ertheilen die Verbandstationen.
Breslau, den 26. Januar 1886.
Namens der Verband⸗Verwaltungen: Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
sb3 652] .
Mit Gültigkeit vom 1. Februar d. Is. ab tritt zum Schlesisch⸗Süddeutschen Verbandtarife Theil II. — Heft 1 — der Nachtrag II. und zu Heft 2 der Nachtrag II. in Kraft. Ersterer K Aenderungen und Ergänzungen der besonderen Bestimmungen, des Theil 15. Heft 1, sowie. Berichtigungen zum Nach⸗ trag II. Letzterer enthält: Aenderungen und Er— gänzungen der besonderen Bestimmungen, des alphabetischen Verzeichnisses der Württembergischen
Stationgnamen und Ausscheidung der Stationen der Löniglichen Eisenbahn. Mrektion Erfurt aug den Verbande. sowie Berichtigungen. 8 Erenmplare der Nachträge können von den Verband. stationen bezogen werden. Breslau, den 27. Januar 1886. I
stönigliche Eisenbahn⸗ Direktion,
im Namen der Verbands⸗Berwaltungen.
Ib3411 . . ists p. Am 1. Feblüar 1585 tritt der Na. trag III. zu Heft Nr. J des Tarifes für den Nor. deutsch⸗Saͤchsischen Verbandsgüterverkehr in Kraft. Dieser Nachtrag, welcher bei den betheiligten Gütererpeditionen zu erlangen ist, enthält außer einigen veränderten Entfernungen für die Stationen Eger und Franzensbad der Säͤchsischen Staatsbahnen in der Hauptsache Entfernungen und Frachtsätze fi die neuaufgenommenen Stationen Vechta der Slden. burgischen Staatsbahn sowie Bornitz und Schweikerz⸗ hain der Sächsischen Staatsbahnen. Insoweit Erhöhungen gegen die seitherige Fracht=
1886 ab. Dresden, am 26. Januar 1886. Königliche Generaldirektion der sächsischen Staatseisenbahnen, als geschäftsführende Verwaltung.
[53469 Bekanntmachung.
Mit Gültigkeit vom 1. Fehruar d. J, ab treten für den Verkehr, zwischen Hadamar, Gelnhausen, Schlüchtern, Steinau, Salmünster, Meerhol; und Vollmerz , . und Hanau, Höchst, Franffurt a. M., Wiesbaden, Kastel andererseits ermäßigte Ausnahmesätze für Steine des Spez.⸗Tar. III. in Kraft. Das Nähere ist auf den betreffenden Stationen zu erfahren.
Frankfurt a. M., den 25. Januar 1886.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
o3410
Mit dem 1. Februar d. J.
wird der gesammte Expe⸗
ditionsdienst auf Station
1— Er Vienenburg der Leitung der
ww Königlichen Direktion der
Braunschweigischen Eisenbahn zu Braunschweig unter=
stellt. Von diefem Tage an treten in der Abfertigung des Güterverkehrs folgende Aenderungen ein:
1) Der Halberstädter Bahnhof wird für. den Frachtstückgut⸗Verkehr geschlossen; die Abfertigung desselben erfolgt nur noch auf dem Braunschwei= gischen Bahnhofe. .
25 Wagenladungsgüter können nach Belieben für sämmtliche Verkehrsrichtungen auf beiden Bahn höfen zur Beförderung aufgeliefert bezw. daselbst abgenommen werden, ohne daß hierdurch eine Fracht⸗ erhöhung eintritt. Die Bereitstellung der eingehen, den Wagenladungen auf dem Halberstädter Bahnhof erfolgt indeß nur dann, wenn die Auslieferung auf demselben vom Versender im Frachtbriefe ausdrück lich vorgeschrieben ist. Alle ohne eine derartige Bahnhofsvorschrift in Vienenburg eingehenden Wagen⸗ ladungen werden nur auf dem Braunschweigischen Bahnhofe ausgeliefert. — ,
3) Den Adressaten wird gegen Entrichtung einer Ueberfuhrgebühr von. 2 6 fuͤr jeden Wagen eine einmalige Umdisposition der in Vienenburg mit der Eifenbahn angekommenen Wagenladungen don dem gien g n,, nach dem anderen Bahnhof in Vienenburg behufs Abnahme auf dem letzteren gestattet. Erfolgt die Umdisposition nicht innerhalb 6. Stunden nach Bereitstellung und Avisirung, so wird für die über diese Frist hinaus verstrichene Zeit die tarifmäßige Wagenstrafmiethe zur Erhebung gehracht. . ; ö
In den Frachtsätzen treten Veränderungen nicht ein.
Magdeburg, den 27. Januar 1856.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion zu Magdeburg, zugleich Namens der Königlichen Direktion der
Braunschweigischen Eisenbahn zu Braunschweig.
õs6i5) Eisenbahn⸗Direktions⸗Bezirk Berlin. Bekanntmachung. — Von Montag. den 1. Februar d. J. ab wird i von Berlin (Stettiner Bahnhof) Nachmittags on abgehende Personenzug Nr. ohh versuchsweise bis auf Weiteres auf dem Haltepunkt Pankow (Prinzen, Allee) im Bedarfsfalle zum Aussteigen von Paft⸗ gieren anhalten. Stralsund, den 26. Januar 1886. Königliches Eisenbahn⸗Betriebsamt.
Anzeigen. soö3b2s] Im Namen des Königs! In der Strafsache ; egen den Jaloufse⸗Fabrikanten Juljus Bonnet 3 elbst, wegen Vergehens gan dag Patentgesetz . die zweite Strafkammer des Königlichen Samt gericht, zu Berlin in der . vom 19. September für Recht erkannt; ;
Daß der Angeklagte, Fabrikant Julius Bonnet, eboren am If. Januar 1845, reformirt, ortsange örig hierselbst, nicht bestraft, des Vergehens . das hann ef schuldig und deshalb unter , mit den Kosten des Verfahrens mit einer Geld . von Dreihundert Mark zu bestrafen, wel getz Nichtpeitreibungsfalle für je zehn Mark ein . Gefängniß zu substituiren; der ie l gst⸗ . schuldig, an den . den Inhaber der gr Famburg⸗Berliner Jalousie⸗Fabrik, Sein 3 Freese in Berlin eine Buße von Ho 0 Ne tin hundert — Mark zu zahlen, dem erlebtes en die Befugniß zuzusprechen, die Verurthei hin 9 ö. vier Wochen nach Zustellung des rechts 9 e. n,. . *fg 1 Anh aten fs e h
eichs⸗Anzeiger dur inrückung des Theils des Ürtheils ein Mal öffentlich bekannt zu machen.
Oppert.
ꝛc. Lütpyv. kstein. gez. Lü ty Markste man]
Graf Strachwitz. Redacteur: Riedel.
—
.
Berlin:
Verbandstationen sowie der Ausnahmetarife, neue Frachtsäͤtze der Stationstarife, Aenderungen von
lag der Expeditien (Schol y. ö. 1 3 Elsner.
berechnung eintreten, gelten solche erst vom 15. Mir
zum Deutschen Reichs-
*
Fünfte
8
Beilage
nzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗An
Berlin, Freitag, den 29. Januar ⸗
m
zeiger. 3 ISG.
i G.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 6. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 18514, sowie die in dem Gejetz, betreffend das b vom II. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschtiebenen Belanntma ungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem 2 Var k
CGentral⸗Handels⸗Register für das Deut
Das e,, , , für das Deu che Reich kann‘ durch alle Post - Anstalten, füt önigliche Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats-
Berlin auch durch die
— — Mustern und Modellen,
sche Reich. Mir. 263.)
= Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 S 590 3 für das Vierteljahr. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzei
2 Einzelne Nummern . 24 . —
Ar zeigers 8. Wilhelmstraße 32. bezogen werden. — — —
— —
SJSuandels⸗Register. *
Die Handelsregistereinträge gus dem Königreich Sachfen, dem Königreich Württemherg und dem Großhherzogthum Hessen werden Dienstggs bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
53414 Anchem. Zu Nr. 444 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Höngen domizilirte Aftiengesellschaft unter der Firma — Alachen⸗ Höngener Bergwerks- Actien⸗Gesellschaft, wurde auf Grund Beschlusses der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 21. Dezember I850 folgender Vermerk gemacht:
„Das Grundkapital der Gesellschaft soll um 16605000 6 durch Ausgabe von Stamm-⸗Prioritäts⸗ aktien mit denjenigen Rechten und Vorzügen, welche ich aus dem nachstehend aufgeführten, abgeänderten 5. 5 der Statuten ergeben, erhöht werden. Die Er höhung des Grundkapitals soll durch. Zeichnung stattfinden, aber nicht von der Vollzeichnung des ganzen vorangegebenen Betrages abhängig sein, son⸗
dern auch dann erfolgen, wenn nur 800 000 S ge⸗
zeichnet werden und soll sich alsdann auf die gezeichnete Summe beschränken. Für den Fall, daß wenigstens S00 00 V gezeichnet werden, ist 5. 5 der Statuten aufgehoben und durch folgenden neuen §. 5 ersetzt worden:
.§. 5. Das Grundkapital der Gesellschaft beträgt vier Millionen fünfhunderttausend Mark (eventuell je nach Höhe der Zeichnung weniger) und ist zerlegt in a. Eintausend Stück (eventuell weniger) Stamm— Prioritäts⸗Aktien von je 1900 S6, b,. Achttausend siebenhundertfünfzig Stück Aktien von je 409 M. —
Die Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien genießen ein Vor⸗ zugörecht vor den übrigen Aktien (Stamm-⸗Aktien) in nachstehender Weise; Dieselben erhalten aus dem bilanzmäßigen Reingewinne jedes Jahr, beginnend mit dem Jahre 1886, nach er⸗ folgter Dotirung des gesetzlichen Reservefonds sechs Prozent Dividende. Von dem Reste des Rein— ewinnes werden zunächst 20 Prozent in einen neu zu ildenden Garantiefonds gelegt, aus welchem, wenn in einem Jahre der Reingewinn zur Zahlung von sechs Prozent auf Stamm-⸗Prioritäts-Aktien nicht ausreicht, der erforderliche Betrag zur Ergänzung dieser Dividende zu entnehmen ist. — Die Ueber⸗ weisungen an diesen Fonds unterbleiben jedoch, sobald derselbe die Höhe von hunderttausend Mark erreicht hat, und nur im Falle der Verminderung unter 100 000 6 ist derselbe nach vorstehenden. Bestim⸗ mungen, zu ergänzen. Sollte dieser Dividenden⸗ Garantiefonds erschöpft und noch die Dividende auf die Stamm⸗Prigritäts⸗Aktien rückständig sein, so wird aus dem Reingewinn des oder der zunächst folgenden Jahre, nach Dotirung des gesetzlichen Reservefonds zunächst der Fehlbetrag auf die volle rüchständige Sechsprozentdividende nachgezahlt, und zwar erfolgt diese Nachzahlung auf denjenigen Divi⸗ dendenschein, auf welchen die Dividende ganz oder zum. Theil rückständig, geblieben ist, wobei die ältesten zuerst berücksichtigt werden. Von dem Rein⸗ . welcher nach dieser Nachzahlung übrig leibt, wird dann zunächst die Dividende der Stamm⸗ ö für das laufende Jahr bis zu sechs
rozent gedeckt. Aus dem Reste des Reingewinnes, welcher, nach Dotirung des Dixvidenden⸗Garantie⸗ fonds übrig bleibt, erhalten die Stamm-⸗Aktien zu⸗ nächst eine Dividende bis zu vier Prozent; an dem dann noch verbleibenden Rest partizipiren so—= wohl die Stamm -⸗Prioritäts⸗ Aktien als auch die Stamm⸗Aktien gleichmäßig nach Prozenten ihres Nennwerthes. Im Falle einer Liquidation der Hesellschaft haben die Stamm. Prioritäts-Aktien ein Vorrecht bis zur Höhe ihres Nennwerthes und der etwa rückständigen Sechs⸗Prozent⸗Vorzugs-Dividende aus den früheren Jahren bor den Stamm-⸗-Aktien. — Die Stamm ⸗ Prioritats⸗ Aktien Khuten auf Inhaber und werden unter fortlaufenden Nummern von eins bis tausend ausgefertigt. Der Gesellschaft wird das Recht vorbeh ten, diese Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien
nach dem 31. Dezember 1895, ohne Beobachtung der
für die Zurückzahlung oder Herabsetzung des Grund⸗ kapitals fonst maßgebenden , Vorschriften urch Zahlung des Nominalbetrages zu amortisiren . zurückzuziehen. — Es kann jedoch dieses Grund . durch weitere Emission, welche gemäß §. 30 r, Gtatuten von der Generalverfammlung zü be= ö ist, bis auf acht Millionen Mark erhöht
Die Stamm-⸗Prioritäts-Aktien werden zum No⸗ Lina betta ausgegeben und lauten gleich den
tamm . Aktien . den Inhaber.
Der Vorstand wird oni Aufsichtsrathe ernannt und besteht je nach dem Beschlusse des Letzteren aus ,. oder, mehreren Direktoren (gegenwärtig:
udwig Honigmann, Bergrath, und Otto Ley, Kauf⸗ . eide zu Grube Marxia bei Hoengen wohn⸗ *. hre Die Ernennung des Vorstandes ist durch die
fellschafts blätter zu veröffentlichen.
. der Zeichnung der Firma der Gesellschaft sind J. Unterschriften erforderlich. Entweder zeichnen 1 3 Porstanpomitglieder oder ein Vorstandsmitglied nd ein Prokurist oder zwei Prokuristen.
. ie Zusammenberufung der Generalversammlung e ieh unter Angabe des Zweckes durch Bekannt⸗ machun in, den Gesellschaftsblättern, und, zwar
enigstens vier Wochen vor dem Tage der General⸗ versammlung. nee Ln, ishzinsoffrn abgeändert, alt zut, Theil 4. ö an der Generalversammlung und zur Stimm⸗
gabe nur diejenigen Aktionäre berechtigt sind,
welche spätestens 3 Wochentage vor dem Versamm⸗ lungstage entweder ihre Aktien bei der Gesellschafts⸗ kasse oder bei anderen, von dem Aufsichtsrathe in der öffentlichen Bekanntmachung zu bezeichnenden Stellen deponirt haben. Ueber die geschehene Ein⸗ reichung der Aktien ist den Aktionären ein Depositen⸗ schein, welcher als Einlaßkarte zur Generalversaunm⸗ lung dient, auszufertigen. —
Der 5§. 26 hat folgende Fassung erhalten:
In der Generalversammlung haben mit Ausnahme der in den S§S. 34 und 36 vorgesehenen Fälle Stamm⸗Aktien oder Stamm⸗Prioritäts⸗Aktien im Nominalbetrage von je 2000 M je eine Stimme. Die Zahl der Stinnmen, ag. ein Aktionär durch Besitz oder Vollmacht vertreten kann, ist auf einhundert beschränkt.
Die von der Gesellschaft cusgehenden Bekannt⸗ machungen erfolgen durch öffentliche Blätter. Hierzu sind bestimmt: 1) der Deutsche Reichs- und Königl. Preuß. Staats⸗Anzeiger, 2) die Aachener Zeitung und 3) die Kölnische Zeitung. Jedoch genügt zur rechtsverbindlichen Geltung der Bekanntmachung die einmalige. Veröffentlichung derselben, im „Deutschen Reichs. und Königl. Preuß. Staats⸗ Anzeiger. .
j ö. gegenwärtigen Mitglieder des Aufsichtsrathes ind:
1) Mathias Tull, Direktor der Aachen⸗Jülicher
Eisenbahn⸗Gesellschaft,
2) Wilhelm Höninghaus, Kaufmann,
30 Geh. Kommerzien⸗Rath Gottfried
Spinnereibesitzer, —. .
4) Iridrich Berndt, Hauptmann a. D., Rentner,
5) Arthur Suermondt, Rentner, . 6) Dietrich Bölling, Kaufmann und Fabrikant,
Alle zu Aachen wohnhaft. Aachen, den 23 Januar 1885. Königliches Amtsgericht. V.
Ahlen. Sandelsregister 53415 des Königlichen Amtsgerichts zu Ahlen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 23 die
Jirmg J. Heitmann zu Ahlen und als deren
Inhaber der Kaufmann Joseph Heitmann zu Ahlen
am 20. Januar 1886 eingetragen. — Ahlen, den 20. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht.
Pastor,
Altenburg. Bekanntmachung. 634161 Auf dem die Aktiengesellschaft in Firma Rositzer Zuckerraffinerie in Rositz betreffenden Fol. 40 des Handelsregisters des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute verlautbart worden, daß die dem Gustav Thiemicke ertheilte Prokura erloschen ist. Altenburg, am 27. Januar 1886. Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung IIb. Krause. Altona. Bekanntmachung. 53417 In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1953 eingetragen: der Agent Justin Speyer zu Hamburg. Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweig—⸗ niederlassung zu Altona. irma: Instin Speyer. ltona, den 25. Januar 1835. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III a.
KBallenstedt. Bekanntmachung. 53418 Auf Blatt 294 des hiesigen Handelsregisters ist heute folgender Vermerk eingetragen worden: Das unter der Firma G. Jacobi zu Frose betriebene Geschäft ist von dem bisherigen In—⸗ haber, Kaufmann Gottlieb Jacobi, auf den Kaufmann Carl Jacobi daselbst übergegangen, killer dasselbe unter der bisherigen Firma fort⸗ ührt. Ballenstedt, den 23. Januar 1886. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Heinemann.
(b 3420 Krake. In das Handelsregister ist heute unter Nr. 237 eingetragen: Firma; F. Wilken. Sitz: Brale. Alleiniger Inhaber: Kaufmann Franz Robert
Hinrich Wilken zu Brake
Brake, den 18. Janugr 1886.
Großherzogliches Amtsgericht. Abth. J. Bothe. — (63426
Hirsghberg. In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 638 die Firma Fritz Fitzner, Hirsch⸗ berger Luxus- Möbel und Fantafie⸗Holz⸗ waaren⸗Fabrik zu i cher und als deren In⸗ haber der Kaufmann Fritz Fitzner in Hirschberg ein⸗ getragen worden.
Hirschberg, den 23. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht. 1V.
Mülhausem. Bekanntmachnng. o34351
Auf Anmeldung von heute wurde zu der im hie⸗ sigen Genossenschaftsregister Band II. Nr. 2 einge⸗ tragenen Firma:
Eonsum⸗Verein „ Freundschaft!/ Eingetragene Genofsenschaft zu Mülhansen, vermerkt, daß in der Generalversammlung der Ge— nossenschafter vom 22. November 1885 an Stelle des bisherigen Kassirers Sebastian Schneider der bisherige Aufseher Heinrich Manny zum Kassirer
und an Stelle des genannten Manny der Fabrik⸗
arbeiter Julius Levrechon hict worden ist. 8. Milhan sen, den 22. Januar 1885. Der Landgerichts⸗Sekretär: Herzog.
zum Aufseher gewählt
&
Ohperhansen. Sandelsregister 53436 des Königlichen Amtsgerichts zu Qberhausen. In unser Firmenregister ist unter Nr. 113 die Firma J. Herrmanns zu Oberhausen und als deren Inhaber der Kaufmann Isidor Herrmanns zu Oberhausen am 19. Januar 1886 eingetragen.
Onpelm. Bekanntmachung. 53437 Unter Nr. 353 unseres Firmenregisters ist heute die Firma: = Eduard Ebstein ö
als 1 Inhaber:
er Kaufmann Edu— bstein darls
H Gaim nun Eduard Ebstein zu Karlsruhe und als Ort der Niederlassung:
? Karlsruhe OD. -S.
eingetragen worden.
Oppeln, den 23. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht.
Pleschen. Bekanntmaꝗchung. 53438 In unser Gesellschaftsregister ist am 22. Januar
1886 zufolge Verfügung vom 21. Januar? 1886
unter Nr. 18 eine Handelsgesellschaft unter der
Firma: S. Bendlewiez und Comp.
mit dem Sitze in Pleschen unter nachstehenden
Rechtsverhältnissen eingetragen worden:
„Die Gesellschaft ist eine Kommanditgesellschaft und besteht aus dem persönlich haftenden Gesell⸗ schafter Kaufmann Stanislaus Bendlewicz zu Pleschen und einem Kommanditisten.“ ;
Pleschen, den 21. Januar 1835.
Königliches Amtsgericht.
Posen. Sandelsregister. 53439 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage sind: I) in unserem Firmenregister die daselbst unter
Nr. 2756 eingetragene Firma Angust Herr⸗ mann zu Posen,
2) in unsetem Prokurenregister die daselbst unter
Nr. 34 eingetragene, für die vorbezeichnete Firma dem Joseph Bistrzycki zu Posen ertheilte Prokura gelöscht worden.
Posen, den 27. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1IV.o
KRagnit. Bekanntmachung. 53442 In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 18. Januar 1885 bei der unter Nr. 149 ein⸗ getragenen Firma J. A. Hennig der Vermerk ein⸗ getragen: „Die Niederlassung ist von Lengweten nach Budweten verlegt.“
Demnächst ist unter Nr. 199 des Firmenregisters die Firma J. A. Hennig, Ort der Niederlassung: Budweten, und als deren Inhaber der Kaufmann Johann August Hennig zu Budweten, eingetragen zufolge Verfügung von demselben Tage.
Ragnit, den 18. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht.
HR axnit. Bekanntmachung. ö 3445 In unser Firmenregister ist unter Nr. 201 die Kaufmannswittwe Bertha Isakowitz, geb. Sebselo witz, zu Tilsit als Inhaberin der durch Erbgang auf sie übergegangenen Firma Isidar Isakswitz zu Smaleninken (früher Nr. 7a des Firmenregisters) zufolge Verfügung vom 16. Januar 1886 am 20. Januar 1886 eingetragen. Ragnit, den 29. Januar 18386. Königliches Amtsgericht.
HRaznit. Bekanntmachung. 53444
In unser Firmenregister ist unter Nr. 22 die verwittwete Maurermeister Auguste Dorn, geb. Neu⸗ bacher, von hier, als Inhaberin der durch Erbgang auf, sie übergegangenen Firma E. Dorn hierselbst ffrüher Nr. 117 des Firmenregisters) zufolge Ver⸗ fügung vom 16. Januar 1886 am 20. Januar 1886 eingetragen.
Ragnit, den 290. Januar 1886.
Königliches Amtsgericht. Rasnit. Bekanntmachnng. 53443
Die unter Nr. 7 unseres Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene Handelsgesellschaft C. BS. Heinrich ist durch den Austritt des Gesellschafters Heinrich Jo⸗ hann Georg Heinrich aufgelöst und ist das Handels⸗ geschäft mit unveränderter Firma auf die Frau Zim⸗ mermeister Bertha Finkhaus, verwittwet gewesene
einrich, geb. Liedtke, hierselbst als alleinige In— aberin übergegangen.
Demgemäß ist bei Nr. 7 unseres Gesellschafts⸗ registers die Auflösung der Gesellschaft C. H. Hein⸗ rich zufolge Verfügung vom 18. Januar 1886 und unter Nr. 198 unseres Firmenregisters die Frau
immermeister Bertha Finkhaus, verwittwet gewesene
einrich, geb. Liedtle von hier, als alleinige In⸗ aberin der Firma C. S. Heinrich mit dem Nie⸗ derlassungsort Ragnit und mit einer Zweignieder lassung in Kraupischken am 20. Januar 1886 ein⸗ getragen. Ragnit, den 20. Januar 18386. Königliches Amtsgericht.
Rasnit. Bekanntmachung. 53440 Nachdem das Handelsgeschäft des Kaufmanns
Johann Göttner von hier mit der unter Rr. 17
unseres Firmenregisterẽ eingckragenen Firma Joh. Göttner n , den Kaufmann Emil Göttner von hier übergegangen, ist diese Firma zufolge Verfügung vom 16. Januar 1836 am 20. Januct 1886 in unser Firmenregister uwer Nr. 200 eingetragen worden.
Ragnit, den 29. Januar 1886. ö
Königliches Amtsgericht.
. Konkurse. 2 ; 5633931 9 2 Ueber das Vermögen des Kaufmasns Gustau Ufer, in Firma „Gustave llfer vormals W. F. Ehrenberg“ zu Berlin, Kaiserstraße 32, ist heute, Nachmittags 14 Uhr, von dem Königlichen Amts⸗ gerichte J. zu Berlin das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter? Kaufmann Sieg hier, Königgräͤtzer⸗=
straße 109. ö — 11. Februar
Erste Gläubigerversammlung am
1886. Vormittags 11 Uhr. ; mr. Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. März
1886.
Frist zur Anmeldung der Ronkturs forderungen bis
15. April 1886. ö Prüfungstermin am 15. Mai 1886, Vor⸗ mittags 19 Uhr, im Gerichtsgebaude, Neue Friedrichstraße 13, Hof part., Zimmeres?. Berlin, den 27. Januar 1886. Trzebigtowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtẽgerlchts L. Abtheilung 48.
n loss]! Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Waldemar Berent zu Bereut ist dutch Beschluß des König lichen Amtsgerichts III. hierselbst vom heutigen Tage heute am 26. Januar 1886, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. ;
Verwalter: Justizrath Neubaur hier. , Arrest mit Anzeigefrist bis 15. Februar
886. r ;
Anmeldefrist bis 1. März 1886.
Erste Gläubigerversammlung am 18. Februar 1886, Vormittags 16 Uhr. ;! ;
Prüfungstermin am 11. März 1886, Vor⸗ mittags 10 Uhr. ᷣ ;
Berent, den 25. Januar 1886.
k König, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
loss dgo79 K. Württ. Amtsgericht Blaubeuren.
Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Handelsmanns Zacha⸗ rias Dingler in Suppingen wurde am 25. Ja⸗ nuar 1886, Nachmittags 55 Uhr, das Konkursver⸗ fahren eröffnet.
Konkursverwalter ist Gerichtsnotar Blaubeuren.
Bestellung eines Gläubigerausschusses, Beschluß⸗ fassung über die Wahl eines anderen Verwalters und über die in §. 129 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände sowie Prüfungstermin am Montag, den 22. Februar 1886, . Vormittags 111 Uhr.
Anmeldefrist für die Kontursforderungen bis 13. Februar 1886.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Februar 1886.
Den 26. Januar 1335.
Gerichtsschreiber Sommer.
Röhm in
53466
Ueber das Vermögen des Malzfabrikanten Caspar Pyro zu Düsseldorf, wird heute, am 26. Januar 1886, Nachmittags 6 Uhr, das Kon⸗ kursverfahren eröffnet.
Der Rechtsanwalt Varenkamp zu Düsseldorf wird zum Konkursverwalter ernannt.
Offener Arrest, Anzeige- und Anmeldefrist bis zum 26. Februar 1886. ;
Erste Gläubigerversammlung Freitag, 19. Febrnar 1886, Vormittags 83 Üyr.
Allgemeiner Prüfungstermin Freitag, den 5. März 1886, Vormittags O Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Königlichen Justiz⸗ gebäude Zimmer Nr. 9. Königliches Amtsgericht. Abth. V. zu Disseldorf.
3167
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Anton Schütz zu Düsseldorf, wird heute, am 25. Ja⸗ nuar 1386, Nachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. .
Der Rechtsanwalt Dr. Becker zu Düsseldorf wird zum Konkursverwalter ernannt.
Offener Arrest, Anzeige und Anmeldefrist bis zum 25. Februar 1886.
Erste Gläubigerversammlung am Freitag, den 19. Februar 1886, Vormittags 95 Uyr.
Allgemeiner Prüfungstermin am Freitag, den 19. März 1886, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 9 des Königlichen Justizgebäudes, Königliches Amtsgericht, Abth. V. zu Düsseldorf.
ö . sst] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Adolph Spelmaun hier, Thalstraße 17, alleinigen In⸗ habers der Firma H. J. Spelmann, ist durch Be⸗ schluß Königlichen Amtsgerichts Hannover, Abthei⸗ lung IVa, heute, am 14. Januar 1886, Nachmit⸗
den
tags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.