2 5. ö 1 8
i, , , , , Deff entlicher Anzeiger. [a. . 5 . Erste Beilage Steckbeiefe und uchun d. Industrielle ements, Fabriken und narwalibendaunk -, lf. Mosse, Haas 0 0 ee 112 2 2 e , r-, , zee e rer, w . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
eegister nimmt an: vie Königliche Expedition ̃— des Aeutschen Neichs · Anzeigers und Königlich ; Areußischen Staats · Anheigersg: 3. Verlaufe Verpachtungen, Verdingungen z. 7. Vterarische Anzeigen. werlin S W., Wilhelm-⸗Strasfe Rr. 32. 1. kö zeta tl oer flärung. ing ablung. 6. Theater An e In der Bö Hamm e ,. — . ee rn . Berlin, Donnerstag, den 4. Februar I88G.
*. 6. u. s. w. von öffentlichen Papieren. 9. Familien Beilage. K. M 31.
Etecbriefe und Untersuchungs⸗ Sachen. CEhaus daselbst, erkennt das Rönigliche Amtsgericht Bedingungen, welche in hiesiger Registratur einzu· sh] Berkauntmachung. sõgbos] Betanutmachung zu Oschersleben durch * Amtsrichter Kleeberg sehen oder gegen Erstattung der Schreibgebühren zu Dag für die unterzeichnete Ire erforderlig Nichtamtliches trächtlichen Organisationskosten, die ihrer Natur nach nicht wieder ⸗ Alles, was den. Organismus der Korporation anlangt, die Korporation
In der Strafsache wider Gottschalt und Ge ⸗ 1 ö für Recht: ; beziehen sind. ; Schreib⸗, Konzept⸗ und Packpapier, sowie kehren, fondern nur einmal aufzuwenden sind. Wenn der Hr. Alg selbst zu beschließen. Also die Korporation muß konvozirt werden
noffen — F. IJ. E. 572. 89 — sind durch rechts. 1 53 6 firm mee, ig, Teer 1 ö , , , , . , . r., , —kè . en. B erlin, 4. Februar. Im weiteren Ver⸗ H del aber meint, nach glaubwürdigen Nachrichten belaufen sich zu ihrer konstituirenden Versammlung, die Korporation muß ihr
kräftiges Erkenntniß der zweiten Strafkammer des He. O Gderese e r Hi. rf zs uber denk 3 6 n. 23 — ; ö. . 6 e . . e. . . . I 2 fie la rr rige 63585 Gi dĩe Kosten in den einzelnen Unfallberufsgenossenschaften auf 3 M pro Statut feststellen, die Korporation muß Abänderungen dieses Statuts . 2 2 65 . U 1 erun U 21
önigli ᷓ ; tzu ng des Reichs tages bekannte 1h n' Wie hoch in den einzelnen Berufsgenossen⸗ vornehmen, und Alles, was der Berufsgenossenschaft als solcher über⸗
= , e . J 9 53 ö thekenurkund 36. MQowember 182 von Vorm. 19 Uhr ab, im Hotel —— — zu von Schreibmaterialien und Buregubedürfnissen / sn bei erster Berathung des Gesetz entwurfs, be⸗ en lng ee m . 231 kann 2 . 36 ist. wird sie behalten 28. ? e keuse er 28
1) der Handlungslehrling Berthold Gottschalk, 2 2 v . a n e rr fare, Si , . 1— — 1 — den 1. März d. Is., Vormittag treffend die Unfall⸗ und Kranken ve rsicherung der in wiffen! Rur das steht fest, daß einzelne Berufzgenossenschaften ge- waltung, die, wenn es zu dieser Uebertragung kommt, eben von den
am 4. März 1864 zu Soldin, Kreis Soldin, nesczen heeft arlchn. en getragen im Grund. ue , ,. n S* ne. . ie n ep. * * an 1 . ; J land⸗ und for stwirths är gen Betrieben be schäf⸗ flint haben, den Ansatz von 3 6 pro Kopf erheben und in 1g Organen der Selbstverwaltung geführt wird. Ich glaube also
geboren, . R wen ne Ger den Wer zal s . 8 2 ruar 2 . ö ö mn gn een bei dem Buren tigten Personen, der Abg. Schrader zu ähnlicher Ueber- bringen zu müssen, weil fie der Meinung gewesen sind, daß so ho— kaum, daß man darin eine Tödtung der Berufsgenossenschaften wird
2) der Buchhalter Wilhelm Karl August Stein⸗ ch wong m re en r . 8 — . eher des unterzeichneten Amtes zur Einsicht n ugung wie der Abg. Frhr. von Franckenstein. Auch er habe Be⸗ die Verwaltungskosten sich stellen werden. Daß dieser Satz kein erblicken können; ich glaube Aber. um so weniger daran, daß
preiß, am 10. Oktober 1861 zu Rostin, Kreis Oschergleben 2 ge 28 im on. önnen auch von demselben gegen postfreie Einen ze en gegen die Vorlage, die wohl von Allen getheilt würden. absolut richtiger ist, keiner, der nothwendigerweise erschöpft zu werden man den Bankerott der Berufegenossenschaften darin wird
Soldin, geboren, . werden fur ire sflos erklärt oa 3) polzvert dung von 5b 8 beo *. werden. den ö. daß es unaus führbar 1 die Familienangehörigen braucht, das ergiebt sich beispielsweise daraus, daß mir von einer Be sehen können, wenn, denselben, wie ja doch zu erwarten steht, noch
3) der Theophil Urbanski, am 24. März 1861 zu ' die Rtechtenachfolger zer Wittwe Weitze, verw.! fe gönigli o 5 3 1 Etob Harburg, den 1. Februar 1886. Er mein ht un Betriebe beschäftigt seien aus zufchlie ßen Ein rufsgenossenschaft bekannt ist es ist dies die Knappschaftsberufsgengssen⸗ weitere und wichtigere Aufgaben demnächst überwiesen werden.
Cho nica, Kreis Posen. geboren, wes n Ahr 63 9 Clis b th * Müll p in er nig 23 . rsterei oberan. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt. 1 welche nie 3 lls 8 3 lich sei olle die Ge⸗ schaft 21 welche für die Verwaltungs kosten nur. 10 K pro Kopf in Ansatz Vn dieser Beziehung hat nun zwar der Derr Abg. Schrader auch
4 der Änton Leopold Wilhelm Edmund Lehmann, ee . zar! . . . ö 6 a 8 . * Kun * ö dass Surmissio 3. ĩ ehler sei es ebenfalls, 21 e . 8 in s⸗ 5 ebracht hat und daß, wie die Verwalter ieser Berufsgenossenschaft kein rechtes . Er hat gemeint, ich selbst hätte mich vor
an . Januar 1852 zu Brandenburg a. H. buche der Hauser von Oschersleben Band X. 10 tz 9 el: im Jasthaufe zu er n,, l Für hie Werft soll . Etats jahr 1886 chäfte , . y , , ö n ahr en fen . e . . k teh m n n, , , eboren, 6. ? h ; ⸗ ö J * ᷣ . r ten zu 3 e p önnen. er freilich, ᷣ ; z . . Ins 96 — un bar. d. [
5) e. Schuhmacher August Gottlieb Knothe, am 5 , . id r er , e er 3 te er * An n . I. Hirn 5 ,, Bedarf an , . und Pfortenfilz ge. 5 der Berufsgenossenschaften. Ferner führte Redner Andere verwaltet theier, der gi stellt einen hohen Etat auf, der mißperstanden. Ins Stocken gekommen ist sie nicht und wird dies,
4. August 1863 zu Drossen, Kreis West-Stern⸗ , n n in . zer öffentlich meistbietend ver⸗ Tegen; Steinpappe ze. beschafft werden. Geschläsfn ngen den Entwurf an, daß derselbe den Gemeingen sowohl in Ändere glaubt, nit einein niedrigeren sich begngen zu können, Wer so Gott will, quch in Jukunft nicht, Das eine habe ich nur gesagt.
berg, geboren, . . al fen g 8 au ng n it 4653 ö mit der . . Submission auf gij ckunikrer als abministrativer Beziehung große Schwierig⸗ richtig operirt hat, dieses werden wir, erst übersehen, wenn eben die daß wir mit der Alters- und Invalidenversicherung nicht eher vor⸗
6) der Kutscher Eduard Oscar Eisermann, am ) dir 8* pin Liz Verfahrens werden den Antrag 2 e tz 6 lh lzst 1 KI . zu dem am 15. Februar 1886, Mittag . nen bereiten werde. Die Organisation mit dem Reichs— Berufsgenossenschaften eine längere Zeit hindurch ihre Thätigkeit fort⸗ gehen können, bis nicht. möglichst weile Kreise von der Unfallversiche=
18. Juni 1862 zu Lieben, Kreis West⸗Stern⸗ tell h Verhaltu ig auferlegt 9g tire * g, 2 . adelholzstãmme J. V. Klasse 12 Uhr, im diessei 89 anstehenden Vn ö igsamt, das zugleich Ober- und Unterinstanz sei gesetzt haben werden und wenn klar gelegt ist, welche Kosten that, rung getroffen worden sind, bis nicht für möglichst weite Kreise die
berg. geboren, ellern . ) ir, 6 ö erl. ö mi 51 * behhol Sei mine einzureichen. edingungen liegen in nn Versicherungsamt, hr unglücklich. Was die Krankenversiche⸗ fächlich auf die Verwaltung des Unfall versicherungswesens verwendet Unfallbersicherung organisirt ist, unter Anderem auch, zu dem Zweck.
7) der August Elstereit, am 14. Juli 1861 zu p len, mn, de, ,,. . Registratur der, unterzeichneten Behörde aus un halte er fur eine sehr ung e Arze l teh; werden mössen. Fü hen handelt, es sich lediglich um Ueberschläge, um demnächst auf Lie geschaffenen Organe auch die Alters- und Girnen geboren, ee d erg. Stoberau, den 2. Februar 1886. sind für Cob M zu beziehen. ; rung der hier in Frage stehenden Arbeiter anlange, so lasse die abfolut kein uͤrtheil für den späteren Bedarf zulassen. Invalidenpersorgung übertragen zu können.
8) der Hermann Emil Franz Mantzke, am — Der Königliche Oberförster. Kiel, den 23. Januar 1886. dieselbe sehr viel zu wünschen übrig. Die Krankenfürsorge Ich komme nun bei der Belastungsfrage auch noch auf einen andern Ueber Modalitäten dieser Uebertragung äußere ich mich heute nicht,
15. Dezember 1860 zu Hüttenrode geboren, sᷣoar :o Oeffentliche Zustellun . , Kaiserliche Werft. Verwaltung s⸗ Abtheilung sei vor Allem eine sehr ungenügende, die Kosten hätten für Punkt, und dies ist die Belastung, welche den Berufsgenossenschaften, denn jedes Wort, welches ich in dieser Beziehung sagen würde—
9) der Kommis Max Roth, am 15. Juli 1859 zu “ Di Barbara Wilhelm on Gerns i obs] Holzverkauf. ö 2 bie ersten 13 Wochen die Gemeinden zu tragen; die Lasten, wie sie für die Unfall versicherung der land- und forstwirthschaftlichen würde eine Fluth von Gegenbemerkungen hervorrufen, die ich besser
Tarnowitz geboren. dur h eich ch ge ann, n 6 . . . Donnerstag, den 11. Februar e., werden hh] ö Detanntznachung. die dadurch entstehen würden, würden sehr große sein. Arbeiter. gebildet werden sollen, durch die Entfchäͤdigungspflicht vor- glaube erst entgegennehmen zu syollen, wenn eine bestimmte Vorlage
10) der Seefahrer Wilhelm Max Liebert, am Micha Stumpf, Sohn der Johc 6 9 * von 10 uhr Vormittags ab im Schmeling'schen Im Wege öffentlicher Verdingung sell am Die Krankenversicherung müsse auch zu einer obli— aussichtlich erwãchst. . . vorliegt und wir mehr Muße haben, als in der gegenwärttgen Session,
326. Jul 1659 zu Danzig geboren, ichae umpf, Sohn der Johanne ump .Hotel zu Wartenburg in Ostpreußen Sonnabend, den 20. Februar 1886, ; Es ist zu außerordentlich schwer, auch nur eine annähernd zutreffende um diese schwierige Frage zu diskutiren. Aber das kann ich dem
j RPmiblis j ⸗ . ; Er i i ĩ ; ; . ö. ; . 1I) der Kommis Friedrich Arno Rohmer, am Wittwe von wiblig, zur Zeit Pnketzannt. Ke, ab. atorischen werden. Er empfehle Perweisung an geine Berechnung gusfumachen, weil, es uns an einer genügenden und er- Hrn. Abg. Schrader versichern, so ganz unklar über das, was werden
. ; S605 Stück Kiefern und 300 Stück Fichten Bau⸗— . Mittags 12 Uhr 9 che 5 *. .. . 3. Oktober 1856 zu Genthin geboren, wesend, zus Anerkennung der Vaterschaft hrs am holz mit cireg 900 km Festgehalt und die Lieferung von gtommifsion, und zwar an die 6. Kommission. Bei den Kom‘ schopfenden Statistik für das Gebiet der landwirthschaftlichen Ver- wird, sind wir nicht.
12) der Carl Eduard Franz Mendel, am 21. April 20. Oktober 1884 gehorgnen Kindes Aung Wilhelm, 228 rm Nadel holzklafternutzholz II. Klasse I. für die Marine-Station der Ostsee: missionsberathungen wolle man redlich mitarbeiten unglückungen fehlt. Wir haben eine solche Statistik für einzelne Der Hr. Abg. Schrader hat dann auch das arme Reichs⸗ 1860 zu Genthin 2 ö mit e fen, auf . des Beklagten aus den Schutzbezirken Kronau und Wieps der 4509 kg Reis, 27 000 kg Zucker, 12 900 ierauf ergriff der Staatssekretär von Boetticher Jistrikte, und wenn man diese zu Grunde legt und wenn man nach versicherungsamt beklagt, das mit der Organisation dieser Vorlage 13) der Kaufmann, Friedrich Gustav Heidepriem, kart ah ,, . i n ien , Dberförsterei Sadlowo, welche unweit der. Halte Backpflaumen, 40 000 Kg Erbsen, 40 00 das . rtl derselben Berechnung, wie man fie bei der Industrie angelegt hat, wieder eine neue Fülle von Geschäften ükerkommen solle, die zu am 17. Juli 1566 zu Molkenberg, Kreis beitrages . ; 3 vgn ö 7 1886 an bis stelle Wieps der Thorn-Insterburger Eisenbahn Bohnen und 16000 kg. Salz, sowie Ih bin dem Herrn Vorredner außerordentlich dankbar dafür, ausrechnet, welche a , ng. Belastung dürch die Versicherung Übermältigen es garnicht in der Lage sei. Nun, ich muß sagen, bisher Jerichow ss. geboren, zum . ,. . zensjahre ö Kindes und liegen, öffentlich meistbietend verkauft werden. II. für die Marine⸗Station der Nordsee: daß er auch jetzt wieder feine Bereitwilligkeit ausgesprochen hat, der land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter für die Land, und Forst⸗ hat eigentlich das Reichsversicherungsamt nicht den Beweis geliefert,
14) der Kaufmann Siegfried Jackier, am . Tragung der, rde. osten, und, ladet den Be Sadlowo bei Bischofsburg i. Ostpr., den 10 00 kg Zucker. 16 000 kg Erbsen, 2500 1 beine eingehende Diskufsion über die Vorlage zu treten und seiner— wirthschaft hervorgerufen wird, so kommt ein Refultat heraus, das daß es seiner Geschäfte nicht Herr zu werden vermöchte. Wenn 531. März 1864 zu Frankfurt a. B. geboren, agten zur münd ichen ai, , des Rechts. 1. Februar 1886. Bohnen und 8900 kg Salz, seits bemüht zu sein, ein Werk zu Stande zu bringen, das den Auf- mich, offen gesagt, durch seine geringe Ziffer überrascht hat. irgend etwas anzuerkennen ist, dann ist es, glaube ich, die Promptheit,
15) der Friedrich Hermann Frosft, am 18. April streits vor das Großherzogliche Amtsgericht zu Der Oberförster. und der erforderliche Bedarf an gewöhnlicher Butte, sben, bie ihm' gesftellt find, gerecht wird. Ich Habe freilich kein Nach der Verechnung nämlich, die mir hier vorliegt und von itt der die Durchführung des Unfallverficherungswesens von Dem 1867 zu Brachstedt — Saalkreis — geboren, Gernsheim auf . — — frischen Kartoffeln und Fourage für den Zeitraun . Zutrauen dazu, daß ich mit dem Hrn. Abg. Schrader über sachverftändiger Hand aufgemacht ist, wird, sich die Belastung der Reichsversicherungsamt in Szene gesetzt ist, und ich habe das Ver⸗ Freitag, den 19. März 1886, vom 1. April bis Ende September 1886, sowie der /. Weß, der zum Ziel führt, mich, einigen werde; denn. — leider Landwirthschaft pro Kopf des ländlichen Arbeiters auf 40 3 jähr⸗ trauen, daß das , auch weitere Aufgaben ohne
16) der Barbier Carl August Emil Krause, am j 546801 Bekanntmachung. ; 3 Si, f, n, Genn, tore, Vormittags 9 Uhr. . Verk ö 3 4 erforderliche Bedarf an Weichbrod für den Zih ö. dso gern ich auch mit dem Hrn. Abg. lich belaufen, ö ö Schwierigkeit wird übernehmen können. Natürlich muß man ihm 17) der Fommis Salomon To ee h! wski, am . 3um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser . K w 16 raum vom 1, April 1886 bis Ende März 1887 ron 8 r. e 9 gin ge ö n mn n, u. Meine Herren, Sie sehen also, daß wenn an die Vorlage die dann auch die nöthigen Kräfte zuführen, deren es bedarf, um den
27. April 1562 zu Mühlhausen, Kreis Preußisch⸗ Auszug der Klage bekannt gemacht. . ; . der unterzeichneten Stations⸗Intendantur vergeben irt habe ist es mir doch noch nicht gelungen, gewisse An⸗ Befürchtung geknüpft wird, daß die augenblicklich in wenig günstiger weiteren Geschäftskreis erledigen zu können, An der Bereitwilligkeit Holland, geboren, Preußisch Gernsheim, . . . 1886. nn, 6 , ö werden. . . i 3 zu bela gen . ö. nl . nicht Lage befindliche Landwirthschaft noch mit einer ungebührlichen Be⸗ hierzu zweifle ich auch bei dem Hrn. Schrader nicht. denn wenn einmal dies 18) der Comtoörist Victor Jacob, am 31. Januar Gerichtsschreiber des ge. Yalichen Amtsgerichts, in unserem Bureau ein Submissionstermin anbe⸗ Die Lieferung hedin gungen — und zwar a. fir anders sagen — wirklich auf thatfächlichen Irrthümern beruhen; lastung bedacht werde, daß diese Befürchtung keinen thatsächlichen Gesetz zu Stande gekommen ist und das Reichs⸗-Versicherungsamt
1560 zu Trebnitz, Kreis Trebnitz, geboren, stöschrei erzoglichen Amtsgerichts. raumt Bedingungen und Material⸗Rachweifung Reis, Zucker, Backpflaumen, Erbsen, Bohnen, Sith und thatsächliche Frrthümer sind ja solche, gegen deren Berichti⸗ Boden hat, sofern nämlich die Unterlagen, auf denen die Berechnung dann eine Verstärkung seiner Kräfte bedürfen wird, so wird auch der wegen Vergehens gegen 5. I40. Absatz J des Reichs — — können gegen 6. 6 Copialien bezogen werden. und b. für Weichbrod, Butter, Kartoffeln, Foum gung man sich nicht verschließen sollte, beruht, zuperläͤffig und geeignet sind, auf die Landwirthschaft im All⸗ Hr. Abg. Schrazer, der bisher immer bereit gewesen ist, die nöthigen Strafgesetzbuches jeder zu einer Geldstrafe, von ot Oeffentliche Zuftellun Allenftein, den 30. Januar 1886. — liegen sowohl in r, Registratur, als auch i Meine Herren! Der Hr. Abg. Schrader hat gemeint, daß wir gemeinen ausgedehnt zu werden. ; . Kräfte zu bewilligen auch hierfür gerne eintreten. Ich bemerke 150 , welcher im Nichtbeitreibungsfalle für je 3 Recht am alt anig N. ng ed 1s Ver⸗ Fönigliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt. der Registratur der Marine⸗ Stations Intendam in die Lage kommen würden, die Unfallversicherung von Ich will noch mit einem Worte auf die Pemerkungen des Herrn übrigens, daß das Reichs-Versicherungsamt durch diese Vorlage 10 4 ein Tag Gefängniß zu substituiren, verurtheilt fer 3. z i 6m in Elberfeld als Ver · in Kiel, sowie in der Expedition des Deutshhen Anfang an. zu ändern, sie an einem ganz anderen Vorredners Über die Krankenversicherung, welche in der gegenwärtigen gegenüher, dem industriellen Unfalldersicherungsgesetz doch etwas er⸗ worden . ter des Kon ., er das Vermögen des Hugo soz0)r Bekanntmachun Submissions⸗Anzeigers, Berlin 8, Ritterstraße z Whg annufassin. Gr hat. gemeint, die Ueberzeugung aus. Vorlage in bbesonderes Kapitel einnimmt, eingehen. Nach der (seichtert ist durch die Einschiebung des sogenannten Beschwerde⸗Aus⸗
ameris in Elberfeld klagt gegen den Kaufmann 309 machung. zur Einsicht aus; auch können dieselben auf port sprechen zu dürfen, daß wir uns nicht 1 dem früheren Vorlage war auf die Krankenversicherung keine Rücksicht schusses.
—
unbekannt. ; Bie Gerichts. und Polizei⸗Behörden werden er— kannten Wohn ⸗ und Aufenthaltsort, wegen Aufhebung Vo0 ebm kiefernem Klobenbohß kosten von 190 M für das Exemplar von der dich gesez fo aufgebaut haben, wie es geschehen ist: es zeige sich dies alten fein sollen, für die ersten 13 Wochen die freie Arinei und ärjt⸗ Bedenken näher einzugehen, welche der Hr. Abg. Frhr. von Francken⸗
z w - eine: ĩ i in öffentlicher Submission ist Termin im Bureau feiti j ; ö ( ) * a ̃ Rañ̃ f 33e . ; j 16 6 gebenft erfucht, im Betretungsfalle behufs Bei⸗ fine; Miethhertrages mit dem Antrag, den Be. jn. öffentli in seitigen Registratur bezogen werden; es muß jedeh karl, daß eine Autzdehnung unferes Ünfallversicherungsgesetzes un liche Behandlung, zu bezahlen, als eine ihnen verbleibende Last. stein ausgesprochen hat. Ich habe schon wiederholt, die Ehre ee er er , das Ee e Tien ver⸗ klagten zur Zahlung von 108 sammt HZinsen. zu . ,, . . , . ö angegeben werden, ob die Bedingungen zu a oder erlich gi auf den . ln ., . . * gegen⸗ ö Wir haben jetzt mit Rügsicht auf die Verhandlungen, die im gehabt, es hier auszusprechen: Alle unsere Entwürfe, die wir auf anlaffen, oder den Aufenthalt der Ermittelten zu perurtheilen, den Miethvertrag vom 231. Juli 1886 ö ebruar er., Vormittag hr, fest gewinscht werden. wärtige Vorlage erfaßt werden follen, und es ergebe sich daraus vorigen Jahre in der Kommission gepflogen worden sind, gewisse dem Gebiete der sozialpolitischen Gesetzgebung bringen, sind obigen Akten mitzutheilen. für aufgelöst zu erklären, den Beklagten zu einem geht Bedi l . Wilhelmshaven, im Januar 1886. für ihn und, wie er hoffe, auch für die demnächst zufammentretende Normativbestimmungen dem Gesetze angefügt, welche bestimmt sind, für uns kein noli me tangere; wir lassen uns nicht allein die Kritik Berlin, den J8. Januar 1886. Schadenersatz von 36 6 wegen porzeitiger Auflösung B ie ö n ng ö. ij 83 ᷣ nnn Kaiserliche Intendantur Kommission' die Auffaffung, daß die bisher gewonnene Grundlage zur Anwendung zu kommen für den Fali, daß durch die Landes- gefallen, sondern wir prüfen auch jeden Verbesserungsvorschlag, der Staatsanwaltschaft des Miethvertrages zu verurtheilen, ihm die Kosten Ir wn . . ich iur. 1 Then ̃. en der Marine⸗Station der Nordsee. korrigirt, daß der Boden, auf dem wir aufgebaut haben, verlassen gesetzzgebung dic Ausdehnung der Krankenderficherung auf die land- und uns entgegengebracht, wird, und, freuen uns darüber, wenn er
bei dem Königlichen Landgericht J. zur Last zu legen und das Urtheil für porläufig voll- au n ,. ö. ung der Schreibgebühren werden inüffe, und daß — er hat es zwar nicht ausdrüglich ausge keien rr n or ichen Arbeiter beschloffen werden“ sollte. Mir ist wirklich eine Perbesserung gegenüber unserer Vorlage enthält. Es streckbat zu rklären, und ladet den Beflagten zur unstznirh zugesandt, werden, Iõ4b8]] sprochen, aber ich müßte mich fehr irren, wenn es nicht sein Ge. war bekannt, daß die Streitfrage besteht, in wie weit nach der wäre ja auch nichts thörichter, als wenn wir auf einem Gebiete, auf
(h 4659] ö i . ß bor daß Spandgan, den . Jähn sss; Eisenbahu⸗Direktions⸗Bezirk Altona. banke gewesen ware — daß wir schließlich wieder auf die Privat! Verfassung., die Tandesgefetzßzebung noch befugt ist, eine Materie dem es an jeder Erfahrung fehlt, das, was wir nach unserer Erkennt⸗ t
orden. Der Aufenthalt der vorgenannten Personen ist 1 ; j ; Ne ; fenth ö Perf s Wilhelm Dameris, früher in Barmen, jetzt ohne be⸗ Zur Vergebung von freies Verlangen gegen Erstattung der Herstellunsk= lde Wege befunden haben, indem wir das Unfallversicherungs⸗ , n. es ist nur in der Vorlage gesagt, daß die Gemeinden ge— Run, meine Herren, möchte ich mir noch gestatten, auf die
— — Direktion der Geschütz⸗Gießerei. Es soll die Li iali f ö — t e n, nnn ich die Reichsgef sts 3 das jeweilig B 6 ü J ĩ 2 . oll die Lieferung folgender Betriebsmaterialie versicherung zurückkommen würden. Nun, meine Herren, sind wir in Angriff zu nehmen, deren sich die Reichsgesetzgebung bereits niß als das jeweilig Beste erkannt haben, starr festhalten würden. k pe selgt Ec ha g a f tert den 19. März 1858, Bormittags 9 uhr; . ö vergeben werden; . 3, . aus voller Ueberzeugung ganz . Ansicht, bemächtigt hat. Allein, meine Herren, ich für meine Person und mit ah kann deshalb auch nicht sagen, daß die Vorschläge, die der Hr. erster Klasse ausgewandert zu fein, „hne von der „Zum Zweck; den, öffentlichen Zustellung wird sott 2 ; Bekanntmachung. ö A. 409000 Stück Reiserbesen, und ich kann verfichern, daß bis jetzt nach, der bisherigen Ent- mir die verbündeten Regierungen bejahen diefe in casu conereto Abg. Frhr. von Franckenstein angedeutet hat, a Üimine von uns beporstehen den J ber Milltärbehdror dieser Auszug der Klage bekannt, gemacht. Die Lieferung von im Ctatsjahre 1886,57 erfor- 2000 Stück, Piassavabesen diverse, wickelung des Unsalldersicherungswefens guch hicht der mindeste that. insomcit; das sie die Fandesgesezgebung, für befugt halten, die zurkckgewiesen werden würden; im Gegentheil wir werden, sie Prüfen. Aer, eslter zu Haben. Barmen, den 1. Februar U. derlichen 663 ebm Weichholz, 8i7 509 kg. Stein- 5000 kg Bindfaden, diverse, sächliche Anlaß vorliegt, um uns die Auffassung nahe zu legen, daß Krankenversicherung auf alle diejenigen Kreise auszudehnen, welche von Ich will aber doch gleich einige Bedenken aussprechen, welche mir bei Hiehertrelung gegen! z z60 Nr. 3 des Straf⸗ . Wintersieg, Mssistents . kohlen, 4900 kg krystallisirte Soda. 530 hl Streu⸗ 400 Stück Bindestränge, wir uns auf einem falschen Wege befinden. der Reichs-Krankenversicherung noch nicht erfaßt worden sind. Anhörung dieser Vorschläge aufgestoßen sind, Der Hr. Abg. Frhr. gesetzbuchs Gerichtsschreiber des Köoͤnpiglichen Amtsgerichts, sand, 141 Eg grüne Seife, 30 Kg. weiße. Seife, 6000 kg Chlorkalk, Meine Herren, der Hr. . Schrader hat es ja selbst in seiner Wenn nun der Herr Vorredner gemeint hat, daß die Nor. van, Franckenstein hat gemeint, es liege das Bedürfniß, eine so kom⸗ Berselbe wird auf Anordnung des Königlichen J Hin ff Haarbesen und 220 Stück Piassava⸗ . 6 ö geflochten, . daß, nachdem 9 n,, fe die , ,, ö ,,, . . n . dr nnn , . sie der , 2 ö 29. ö, i ̃ f . ; - ö g Fruchtgummi, ndustriellen Arbeiter erf mit dem J. Oktober v. J. in Kraft getreten sei, eg ausgearbeitet hat, in der Meinung ausgearbeitet worden sind, da wirthschaftliche Unfallversicherung aufzubauen, um dezwillen nicht vor. Ante gericht ier selbst g ; loö4rli7!. Deffentliche Zufte lung. am 18. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, 2000 Kg Leine, zetzt noch nicht 3 sei, ein abschließendes Urtheil, besonders in der war gusgin eine obliggtorische Krankenderficherung, zufgebaut. werden j weil für die Uebernahme der Feschäste, der Unfallversicherung den 12. April 1886, Vormittags 9 Uhr D dl Ch. El X Gi ; . ; nf. * . ? ; 6 ̃ f bas Rönigliche Schoß en . Die Handlung Ch. Claesen C Cie. zu Berlin, im Büreau der unterzeichneten Verwaltung ver⸗ 3400 m Pack⸗(Scheuer⸗) Leinewand, Kostenfrage, die er gestreist hat, zu gewinnen. Nun, meine Herren, solle, so irrt er thatfächlich. Mir liegen hier die Vorfchläge der vor⸗ für die, land- und forstwirthschaftlichen Arbeiter bereits . J ö. . Unter den Linden 20, vertreten durch den Rechts- dungen werden. Die bezüglichen Bedingungen liegen 2000 kg Plomben, wenn das nicht möglich ist, dann, glaube ich, bin ich nicht im jährigen Subkommission vor. Da ist ausdrücklich davon die Rede, anderweitige Organisationen vorhanden wären. Ja, meine Herren. Warnung, daß bel unentschuldigtem Ausbleiben des y 9. d ,,, n, , gegen daselbst aus. S0o0 kg. Plombirschnur, Unrecht, wenn ich dem Hrn. Abg. Schrader es züm Vorwurf mache, daß es den landesrechtlichen Vorschriften überlassen werden folle, die Drganisationen, die ausschließlich diesem Zwecke dienen könnten. ze ef, Len r Gare danb ng wers, geschritten . . h n snt i, J s . wohn⸗ ö 6 2. , 1586. 200 Büchsen Stopfbuchspasta, daß er gleichwohl schon die Meinung ausspricht, daß das System Frankenversicherung einzuführen, und daß, wenn dies geschehen die in ihrer gegenwärtigen Verfasfung ohne Weiteres die Sache über= d er. n , J , en, h er, ge e , ,. pro e n, von dem Königlichen Bezirkskommando Beklagten zur Zahlung . n , n * 69 . ück Putztücher, aumw;,;, ö erren, dann muß man auch konsequent sein; dann muß man agen; orgeschlagenen Be immunge . . ; ann . 1 e, n 1. , zu Eifenach ausgestellten Erklärung verurtheilt werden Jin fit Ken Kane der la . 152819 S0 000 Kg Putzwolle, weiße, gewaschene gut, wir wollen abwarten, wir wollen die Sache sich einige Jahre er Herr Vorredner hat dann, was die Befugniß der in §. 24 wie dies auch der vorhin von mir xitirte S. 2t im Auge hat, an ; ; der Klagezustellung zu ver⸗ bunte, entwickeln fassen, und kommen wir dann zu der Ueberzeugung, daß des Entwurfs vorgesehenen Befugnisse der Berufsgenossenschaft, die Organe der Selbstverwaltung, soweit solche vorhanden, üherwiesen 2 , den 1. Februar 1836. , und . ; . gegen Sicherheitsleistung Abfuhrunternehmen 25500 Bogen Schmirgelpapier, wir etwas Fehlsames gemacht haben, dann wird es an der t sein, Geschäͤfte der Unfall versicherung auf die Organg der Selbstverwaltung werden. AÄber auch diese Irgang werden nicht in dem. bisherigen Ger lh bosch eiberes dez Königl. Amtsgerichts, Abth. I für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den in der Stadt Po en 3560 Kg Seife, Hand-, in zwei Qualit, mit dem Hrn. Abg. Schrader das bisher Aufgebaute niederzureißen, zu übertragen, anlangt, seine lebhaften Bedenken geäußert, und hat Rahmen ihrer Thätigkeit die Sache ohne Weiteres übernehmen Hum 2 g ; II. Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- — . 10000 kg Seife, grüne, und vielleicht kommen wir dann zur Ueberzeugung, daß er von sich darin wohl etwas zu hyperbolisch dahin geäußert, daß diese Be⸗ können. Ich habe schon vorhin darauf hingewiesen, daß es nothwendig ; streits vor die erste Kammer für Handels sachen des Die Stadt Posen, welche 68 009 Einwohner zählt, 7800 kg Soda, Hause aus gtecht gehabt hat; vorläufig glaube ich noch nicht daran. stimmung einem Bankerott der. Unfallversicherung gleichkäme, daß sein, wird, eine ganz gefonderte Geschäftsführung, einzurichten. ö. J Königlichen Landgerichts J. zu Berlin, Jüdenstraße führt vom 1. September 1836 ab ein Fäcalien⸗Ab— 5h00 kg Talg, ᷣ Meine Herren, was die Zweifel an der bisherigen Entwickelung der Staat damit die Unfallversicherung übernehme, und daß es kein wenigstens die Kosten dieser , , . zu buchen lö4193 . . Nr. 59 IL-Gimmer 86. auf fuhrspstem ein, bei welchem Senkgruben und beweg— 6200 Stück Scheuertücher (Feudeh, der Ünfallverficherung anlangt, fo gebe ich ja gern zu, daß Jemand, trgurigeres Zeugniß für die Werthlofigkeit der Berufsgenossenfchaften auf das Konto der Interessenten, der ländlichen Betrishsunternehmer. Der Johann Tobias Ernst von Löhlbach, Kreis den 2. April 1886, Vormittags 10 uhr, liche Behälter (Tonnen) alternativ zugelassen sind 800 Stück Waschleder, der von Haufe aus den gewählten Weg für einen falschen angesehen gäbe, als wie der Gedanke an die Möglichkeit, d ihre Geschäfte Roch weniger aber, wie die Uebertragung ohne jede Modifikation in . ö . , . ö ei n gedachten Ge⸗ eg len . . 6 : w g en . k . e e schwer . icht mit fei erg 6 K . ,,. 9 . D . . kö e . fg 3. . ö . K ua ie e fh ß . ; Erse r asse aus⸗ ! h - . e rken ist. ille Zündhölzer, gew. u. schwed., n feine frühere Auffassung auszubeuten, welche dem Kinde, en in diefer Beziehung im Entwurf aufgestellten Vorschlag weiter erfolgen können. . wir t über eutschland ewandert zu sein, ohne von der bevorstehenden Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Die, Vergebung des Abfuhrunternehmens soll im B. 70000 kg Mineralöl das in die Welt gesetzt ist, nun doch eine gewisse Existenzfähigkeit als einen Vorgan bezeichnet, der bisher in der Gesetzgebung uner⸗ höhere Organe der Selbstverwaltung, denen wir diese Geschäfte über⸗ , der Militärbehörde Anzeige erftattet Auszug der Klage bekannt gemacht. öffentlichen Submissionsverfahren erfolgen. 100000 1. Rüböl, für Maschinen, und ein mars ih hc stn . Wenn aber andererfeits, wie hört sei. Meine ö was zunächst die letzte Behauptung anlangt, geben können. Wir haben nicht überall Verwaltungsgerichte, zu haben. Berlin, den 26. Januar 1886. Offerten, welche entweder 140000 kg Rüböl, raff. (Brennöh, ö dat bisher wahrzunehmen ist — ich kann wohl sagen, die gesammte von fo ist sie thatfächlich nicht zutreffend. Wir haben bisher schon Organe an welche bei den Ausführungen des Hrn. Abg.. Frhrn. Nebertretung gegen §. 360 Nr. 3 des Strafgesetz⸗ . Stuhr, a. auf Uebernahme des gesammten Ah fuhr⸗ 3h6000 kg Petroleum, . der Unfallversicherung befaßte Industrie mit einer gewiffen Wärme, der Selbstverwaltung mit der Verwaltung ähnlicher Privatinter⸗ von Franckenstein gedacht ist, behufs Entscheidung der Streitigkeiten 8. / Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts J. unternehmens, einschließlich der Entleerung 06606 kg Pinofolvin (Putzöh). 3. mit einem gewiffen Eifer ans Werk gegangen, wenn ferner zu konslatiren essen befaßt, fo ist beispielsweise in der Hand der Koinmunalverbände zwischen dem Versicherten und Demjenigen, welcher die Versicherung erselbe wird auf Anordnung des Königlichen J. Kammer für Handelssachen. der Gruben 4 unter Fortschaffung und Ver— Die Lieferung der Materialien hat zwei Wohn ist, daß Streitigkeiten, intensive Zweifel über Organisationsfragen, über J die Verwaltung der Landfeuersozietäten, und der Herr Vorredner übernommen hat. Wir müssen also nothwendig für solche Bezirke, Amtsgerichts hierselbst auf wendung der Fäcalien. nach Bestellung zu erfolgen. Eröffnung der Angebtt die Gruppirung in verhältnißmäßig ganz feltenen Fällen vorgekom. wird zugeben, daß, die uns beschäftigende Versicherung ungefähr in denen entsprechende Organe nicht vorhanden sind, besondere den 29. April 1886, Vormittags 9 Uhr, Verkäufe, Verpachtungen oder b. auf Abnahme der Fäcalien unter der Vor zu A. men find, wenn gegenwärtig, nachdein bas Unfallversicherungsgesetz in mit der Feuerversicherung auf gleiche Linie zu . ist. Sodann Vorkehrungen treffen. 4 ; vor das d, nn, Schöffengericht zu Rosenthal zur Veldin ungen ꝛe ) aussetzung, daß die Entleerung der Gruben, den 22. Februar 1886, Vormittags 10 Uht, Kraft getreten ist, eigentlich allgemeine Befriedigung über die Wirkungen aber sche ich nicht ein, wie das Urtheil sich rechtfertigen soll, Dann, meine Herren, ist es bei aller Bereitwilligkeit, auf . Hauptverhandlung geladen. — . gung i bezw. die Auswechselung der beweglichen Be⸗ zu B. deffelben fich ausgesprochen hat, wenn keine Stimme laut geworden daß die Möglichkeit einer Uebertragung der Geschäfte an die Selbst⸗ Gebiele zu decentralistren, meiner Ueberzeugung ngch ganz unmöglich, Bei unentschutdigtem Ausbleiben wird derselbe löäts], . ö ; hälter von der Stadt selbst oder einem andern den 19. Februar 1886, Vormittags 10 Uht. ist hisher, welche an der Hand der Erfahrung intensive und durch, verwaltung einem Bankerott der berufsgenossenschaftlichen Organisation eine 5 Spitze, wen . für gewisse Dinge, zu entbehren. auf Grund der nach 5§. 472 der Strafprozeßordnung Königliche Oberförsterei Lüders dorf bei Unternehmer besorgt werde, Die Angebote mit betreffender Aufschrift uh greifende Mängel an dem Gesetze konfstatirt hat — ich leugne ig gleich käme. Ich erinnere an die Entstehung dieser Vorschrift, wie Meine Herren, ich erinnere
ie daran, daß die Unfallversicherung
von dem Königlichen Bezirkskommando zu Arolsen Gransee, Regierungsbezirk Potsdam. gerichtet sind, find bis zum 15. März er., Mit, unfer Materialien⸗Burean, Bahnhof Altona, Proba zar nicht, daß Mängel vorhänden sind „ wenn alles dieses der Fall sie der 8. 24 jetzt aufgenommen hat. ES wurde im vergangenen für das Gebiet unserer Industrie bereits aufgebaut ist. Wir haben
ausgestellten Erklärung verurtheilt werden. Holzverkauf im Wege der Submission. tags 12 uhr, bei dem unterzeichneten Magistrate , ,, e n,, ist: dann chf man 3 . vorsichtig sein in dem ke Jahre und . auch in der Kommission die Befürchtung laut, . Reiche 57 Berufsgenossenschaften, davon sind einige selche Be—
RNosenthal, den 28. Januar 1886. . Auf folgende Hölzer, werden versiegelté. mit der einzureichen. Zu, dieser Stunde pird die Eröffnung Zuschlagsertheilung innerhalb Wochen. t daß ez etwas durchaus Fehlsames fei, was wir begonnen haben. daß die Verwaltung durch die Berufsgenessenschaften eine zu kostspie= rufsgenoffenschaften, die ihre Wirksamkeit nur innerhall des
. Jacob Assistent, Aufschrift „Holzfubmission“ꝰ versehene Gebote bis der versiegelt eingegangenen Offerten in unserem dingungen liegen im Materialien⸗Burean aus Run, meine Herren, ich komme bei der Betrachtung der bisherigen lige werden würde, die man Dilliger gestalten könne, wenn man be- Territorium eines Bundesstaates ausüben, die anderen erstrecken
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. zum Ib, Februar er, entgegengengmmen: . Sitzungẽsaale stattfinden. können auch gegen Offs S für di Wirkungen des Unfallversicherungsgefetzes nur nebenbei auch auf die reits vorhandene Srgane mit der Verwaltung betraute. Nun haben sich über die Grenzen des einzelnen Bundesstaates hinaus. Jetzt
Im Schutzbezirk Neu⸗Logow Jag. 1 6., dicht an Die Submissiensbedingungen, Druckexemplare des unter A. und für 0, 96 „M für diejenigen u vielberedete Kostenfrage. Es wird aus dieser Kostenfrage außer⸗ die verbündeten Regierungen diesem Gedanken Rechnung getragen, sie kommt die land⸗ und forstwirthschaftliche ,,, hinzu. Bei
Zwangsvollstreckungen, Aufgebote, der Ablage des Wentow- Sees belegen die Abfuhr betreffenden Ortsstatuts vom 9. huj. und bezogen werden. . ordentlich viel Kapital geschlagen, und es wird der Nachweis versucht, haben gefunden, daß es möglich ift in Änalogig derjenigen Geschäfte der Ausbildung unserer Landwirthschaft, bei der erbindung der Land⸗
DVorid dungen u. derg Loos 1. 27 Stück Kiefern II. Taxklasse mit 46, 84 fm der . von demselben Tage werden Altona, den 31. Januar 1886. daß die Kosten des ker chern swefens, wie es nach dem die jetzt schon von den Organen der Selbstverwallung geführt wirthschaft mit einer ganzen Reihe von industriellen Betrieben — ich
, ö und einer Taxe von 747 A, den Reflektanten unentgeltlich zugesandt, auch werden Königliche Fisenbahn⸗Direktion. : eher n e fe sich geftaltet hat, weitaus höher seien, als werden. Eines dabei aber ist' felbstverständlich, daß diese Geschäfte erinner nur an die Zuckerfabriken, an die Ziegeleien, an
(h4767] Im Namen des Königs! 2. 27 Stück Kiefern J. Tarklasse mit 70,10 fm wir auf Anfragen über alle in Betracht kommenden — bei der Versicherung durch Hrivatgesellschaften, auf die die Industrie J nicht geführt werden durfen auf Kosten des Selbstverwal⸗ die Steinbrüche, an die Eisenhäͤmmer und. an zahlreiche
Verkündet am 23. Janugr 1886. und der Taxe von 1263 M, Verhältnisse bereitwillig Auskunft ertheilen. ; früher angewiefen war. Melne Herren, diesen Nachweis zu führen tungsverbandes, sondern lediglich auf Kosten der Interessenten andere Betriebe — ist es ganz unausbleihlich, . in
Klau sch, als Gerichts chreiber 3. 30 Stück Kiefern J. Taxklasse mit 88,20 fm Unter annähernd gleich vortheilhaften Bedingungen Redacteur: Ri edel..t ist einfach nicht möglich; wir haben bis jetzt überhaupt über die that; an. der. Unfallpersicherung, das heißt, auf Kosten der Be casu eoncrsto Streit darüber entsteht, wohin ein bestimmter Betrieb
Auf den Antrag des Fräulein Marie Fischer, ver⸗ und der Taxe von 1988 „ . Sfferten, welche die Uebernahme des gefammten Berlin; . 91 ö . sählichen Kosten gar keinen Ueberblick. Denn wir haben noch nicht rufsgenossenschaft, welche . auf das Organ der Selbst⸗ zu rechnen ist. Gehört er in die Industriegenossenschaft, gehört er in treten . ihren Vater, den Kaufmann Eduard Die Hölzer sind gerade und zopfreich ausgehalten. Abfuhrunternehmens betreffen, den Vorzug erhalten. Verlag der Expedition (Scholz. . . das Spatium eines Jahres zurückgelegt seit dem Eintritt der Wirk ⸗ verwaltung die Leitung ihrer eschäfte Übertragen hat; die landwirthschaftliche Bexufẽgenossenschaft
Fischer zu Dschersgleben und der Kaufleute W. Liepß ! Die Gebote sind guf die einzelnen Losse nach, Posen, den 13 Janngt 1836. Druck: W. Elsner. samkelt des ünfallperfscherungzgefetze ß, und selbst wenn wir daz Spatium ein Verficht, auf die berufsgenossenschaftliche Thätigkeit ist darin Weiter ift es ganz ungutbleiblich, daß Streit darüber ent=
mann zu Oschersleben und M. K zu Alicken⸗ ganzen Progenten der Taxe abzugehen. Der Magistrat. Vier Beilagen eines Jahres zurückgelegt hätten, so würde 24 das Resultat diefes überhaupt nicht enthalten, nur das laufende Geschäft, also die Fest, steht, ob in einem ge ebenen Falle der Unfall, für den die Ent⸗
dorf, fowie des Kaufmanns Franz Besthorn zu Die Submissionsbedingungen sind die für den Müller. Grüder. ier Beilag an,, für die Höhe der Kosten des Un e,, esetzes stellung der Unfälle, die Anweisung der Entschädigungen . durch schädigung zu leisten . als landwirthschaftlicher Unfall anzusehen
Dschersleben, vertreten durch den Rechtsanwalt Holzverkauf aus den fiskalischen Forsten gültigen —— (einschließlich Börsen⸗ Beilage) gar nichts beweisen; denn in diefes erte Jahr fallen eben die sehr be⸗ die Organe der Selbstverwaltung bewirkt werden. Im Uebrigen hat l ist, oder als industrieller Unfall. Dieser Streit muß entschieden