von jener Seite über das Verhältniß der Staateaussicht zum kom⸗ ] thäten, zu ihrer icht a schließlich ei ü ꝛ; i j ĩ j ; z n ; ; . ; 46 ⸗ ——— en —— reden bit dann ien. . 3 in der Städte⸗ * 714 n e er 1 bar m r, . , rf 2 3 ö 1 2 , , . . e 8. ü, ü 4 — 8* Waffe — * — ö. cer , m, i ar * af 4 a, 8 . ,,, , sein . re ie nn, mt en n ge r, ,,,, anegeäbt werden- Da. meine Herren, genen anf Liesem W cht eine Korrigenbenanstalt gebracht werben könnten. 8 336 tee fer * — 1 1. mer temann heb dem gegenüher hervor, daß als tier i er hn eigenen Ach gi en! . . Der Abg. Frhr. von Minnigerode meinte, die freisinnige * r, . 8 8 m 2 1 * 216 gerade 29 Der Vlize⸗Prä J. des — * Minister Fekannter Mann in der Preußischen Venrgltung 5 der Vurgermeister Herse 2 18 jähriger Dienstzeit einstimmig gehe Redner nicht, wie der Minister, und er werde sich unter Partei sei uber eine von ihm gebrauchte Redewendung Itseßt welcher meiner Aeußerungen in segend einem der 4 * 86 ) n , , . Ausfũhrungen w — 2 — — 24 — f ** fin 6 . den eme . — 3 r. 2 nn —— — — * ef 5 3 ion D 22 98. h r tmn, 1 . 4 ahte oder bei irgend einer der früberen Debatten der Herrn Borredners mit Lufmerkfamteit gefolgt ift, und wer gleich eit dem Hrn. Abg. Hänel, wie ich auff F ö . ich lan meistz y ach lieder säß n. Nachdem die Vers⸗ d K . , ,,, , . , r. Borredner das Recht berleitet, mir zu imputiren, als sich dauernd beschäftigt hat mit den Zuständen. die sich auf bem Ge wünschen. daß er von meinem St ig gestehe, kein Glück dan ative Mitglieder saßen. ersagung der Be- deutungen. über „ganz andere“ Grunde, aus denen Parteiregiment Puttkamer spreche, dann müsse man doch zu⸗ . Nen eng , rn mn, p del bei den Ent⸗ biete des Korrigendenwesens auf Grund des neuen Strafgesetbuches er ene das vlel 3 . geg a w ene, lassen kz , i ur 2 . 22. — — ö nr ichen * 2 ö d s . ,, een r j ift 95 1 * ie , n, kommunaler herausgebildet haben, der wird nicht umhin können, dem größten Theile der wenn ich nicht doch genöthigt wäre, den politischen Ausführun 4 . 1 eine nochmalige Ausschreibun der erst 6 m. 3 , . w , ö 3 4 2 er fe ? ju z fen — er an Allerhochtter Söelle ver- üÜrtbeilk, die der Dirs worden aer arne nochte at b ntreten, glei Herrn Borretners zh sige Gtläuttungen Hwimhtnfün 1 de genug, nachden J 9 6e en möchte die Konfervativen bitten, zu erwägen, was ein gewählter Weitere überlasse er der Loyalität des Hauses. Graf Eulen⸗ . en . nien mit n Ger lune kommen. Ich glaube, viel auf welchem, litischen Standpunkte er sonst steben mag. Ich Herren, ich weiß nicht recht, ob ich mich srre, daß die Spitz Nein Huürgermeisterste e erfolgt sei, 6 zum dritten Male, und Konimunalbeamter, der bereits die Gratulationen seiner Be⸗ burg J. habe seiner Zeit rund und klar herausgesagt, der ĩi 9 1 * von 3. 21 ir 6 gerade das. Gegentheil will dabei nicht Anstand nehmen, auf den meiner Ansicht nach wich= Argumentationen sich weniger gegen die Regierung und gegen seinet swar mit großer Majorität, zu iesem Posten gewählt worden. kannten empfangen habe, fühlen müsse, wenn er aus der Fortschritt müsse unter allen Umständen niedergehalten werden! Een * ** e . * 6 art, 6. Tharsache konstatirt, daß tigsten Theil der von ihm angeregten Reformen ganz kurz mit ein Person als gen eine andere Partei des Haufes gekehrt habe 21 gegenüber der dreimaligen Nichtbestätigung könne der Wunsch, Zeitung ersehe, daß ihm die Bestätigung versagt sei; es müsse Das sei auch nur der kräftige Grundton der Ausführungen is zu dem e, ng = ö hre hatte, Lee. . zu thun, paar Worten einzugehen, wenn ich mir auch selbstverständlich große nehme also bis auf Weiteres an, daß ihm auch auf diese Seit: n pie Gründe der Versagung kennen J lernen, nicht über! a4lso etwas gegen ihn vorgelegen haben, wogegen er sich gar des Nedners gemesen. 6 1 6 9 * . ã . 6 vorgekommen seien; aber ich Zurückhaltung auferlegen muß, weil ich im Augenblick nicht im Namen Ausführungen die ihm darauf gebührende Antwort von jener i schen. In der konfervativen „Schlesischen Zeitung“ habe sich nicht einmal vertheidigen könne. Durch das Verschweigen der Der Abg. Czwalina trat den Angriffen gegen den früheren , ,, ne, ,, , ,, , ,,, , , n n,, e, di, d, , , ee h e, le , d. z . im 656 sei, e ,,. zu versagen. Also ich bin der glaube einnehmen zu müssen. . 3 mier nur den Gi er ek ** 2 seti ich ki neistzr ,. . r . r n dn d.. e n, m , , ,. e n ,,,, * einung, 2 wenn die Städteordnung und überhaupt alle kom⸗ . Er berührte zunächst die Frage, ob nicht die indirekt durch die Und da muß ich denn doch sagen, daß ich die Kunst bewund sptochen hahe en ĩ ber die B t daß ö eee, n, ,, , D lg g der. ,,, tal e, n, n,, 4. 6; k munglen Ordnungen in der Monarchie das Recht der Staatsregierung deutsche Reichsgesetzgebung erfolgte Aufhebung unserer Armennepellt aber daß ich auch hier wiederum dem en Abgeordneten ein nder: ketzteres sei richtig, aber Die ehauptung, daß er nicht durch Präsidenten eine Auskunft über die Gründe der Nichtbestätigung völkerung Posens, wie es ihr Recht sei, erst dann erlaubt, als 9 ihe gt ver ce g, Sn een mmungle . zu * be e, ner 1835 in manchen Beziehungen große liebelstände herbeigeführt Kunst kein Glück wünschen kann, mit welcher er versucht hat e. und durch ein deutscher Mann gewesen sei, sei unrichtig. Er gegeben werden. ; . es festgestanden habe, daß die deutschen Stimmen die Majorität 2 7j 9 ] . 1 ä genf ausdrũ 98 n n ö. gent Ver. babe, insbesondere alse die Pflichtvernachlässigung pflichtwidriger gelungen ist es ibm nicht — in dem letzten politischen Theil sen habe z. B. dem Sedanverein seit seiner Begründung angehört Der Abg. Kennemann meinte, er halte es für seine nicht mehr hätten. Auch bei den Wahlen seien zuletzt die Deutichen . 8 1 reffenden , . 29 * e r. Commune Fami ien vater. namentlich in Bezug auf die ,,, . ihrer Ausführungen den Standpunkt auszubeuten, den ich hier offtziell 9. und wiederholt in demselben Festreden gehalten. Es bleibe Pflicht, für die Interessen der Provinz Posen überall einzu⸗ immer zusammengegangen. Herr Kennemann sei der Erste * 5 K 6 r 6. ö Betrach s. ziehen, und daß Angehörigen. Bekanntlich konnte nach der Preußischen Novelle die Ihnen eingenommen habe und einzunehmen für meine Pflicht a. nur übrig anzunehmen, daß der Minister ihm die Bestätigung treten. Er habe nicht gesagt, daß Hr. Herse mit den ** der sich über die unverdienten Kränkungen Herse's gefreut 2 1 nehme e e . 5x ug. gren ö zu NUeberweisung eines solchen pflichtvergessenen Familienvater an eine Er sagt: wenn die Regierung es sogar verweigert . sagt habe weil er der deutschfreisinnigen Partei angehört Hand in Hand gegangen sei aber derselbe habe dazu . habe. Im Allgemeinen habe in‘ der deutschen Bevölkerun , 6 . 6 rechts. Abg. Dirichiet; Das wissen Befferungzanstalt erfolgen, und zwat ohne gerichtliche Mitpirfung Linzeluen Fall wo ie s,v3n einer, diskretichgten Venn n nn stens sei dies die allgemeine Anschauung unter den tragen, daß die Deuntschen' in Pofsen auseinander en darüber tiefer Ku scht. z z 6 . as ö. fe Her. . k zu sein. im administrativen Wege durch Verfügung der Landegpolizeibehörde, Gebrauch gemacht, dem Hause Rechenfchaft uͤber die Motive ö. i habe. be 9 Posen Nun sei ber entfandte ' Staalskommissar seien d le nicht ; dre, h nan gegang n darü 34 iefer mmer , . . 4 . 9 . 4 ö * 1a ir. 4 6 dieses Diese Einrichtung ist jetzt ,. und es wird sich fragen, ob gus welchen sie ihre Entscheldung getroffen hat, so ist das die 5 Deuischen 9 eister ewählt worden. Redner bezweifle Pol . ab. 2. 2m 4 igel mt r, , 9 Der Abg. Hor cht . Aba. Canal inirte 36! k . 8. * e en , ple len ven. ö 9 er bin * der die inzwischen gemachten Erfa rungen nicht dafür sprechen natür⸗ herstellung dez reinen Abfolutis mus; die ganze politische Vera ntn en um Ober⸗ än fru . 6 r m ö finn . z * e olen gegenüber müßten och die Parteiunterschiede unter den Aeußerung des Abg. Hagens über . die Bürgermeister⸗ , aß ö 2 ahlen, die a gt i J . 6. lich nur im Wege der . denn die preußische ist dafür lichkeit der Regierung ist hiermit aus den Angeln gehoben, hört daun nicht die formelle Gültigkei * ahl, onstatire aber, aß Deutschen schwinden. Hr. Herse sei allerdings mehrmals ge⸗ wahl in Posen habe mit der Bestätigungsfrage keinen 6 7 6 n reift zu r 4 sind, * . . em ght mehr kompetent — in dieser Beziehung Wandel zu schaffen. auf. Ja, meine Herren, ich glaube, in diesem Fall hat der Herti von 33 Stadtverordneten nur 15, darunter 3 Polen, an der wählt worden; indeß, wenn man 18 Jahre in einer Stadt Zusammenhang gehabt. Wenn es übrigens ein Ge⸗ . 6 ĩ 9 g. igung, ah 4 9. i ich kann 6. es R ö Meinerseits bin ich allerdings der Meinung, daß das geschehen kann geordnete doch die Argumente, die ich für meinen Standpunkt am. Wahl theil genommen hätten. Mehrere Stadtverordnete die Verwaltung geleitet habe, dann könne man sich schon eine biet gebe, auf dem die liberalen Parteien diesel ben ni 66. en so 1 ie , 3 an, Amt zu führen, und geschehen muß durch eine Veränderung des 5. 361 des deutschen führt habe, in einer Weise erweitert, die kaum mehr als zulässig ( atten deshalb ihr Mandat niedergelegt, und der Versamm- Partei schaffen. Eine Nachwirkung der Thätigkeit des Hrn. Ziele verfolgten und sich nicht gegenseitig schwächen . n, . eren g 1 ö. , e ,,,, ,. a ,, — 1 ö., . fen, ö keineswegs erklärt, daß ich die Ver ö. abe sich eine große Aufregung und nicht etwa Freude Herse in Posen sehe Redner auch darin, daß dort der Abg. sollten, so sei es auf dem Gebiet der kommunalen Selbstver— ze d gent erh mit schr ziel Witz bier eine Pee bel, chbät, nöpeisßs zem s is. n n,, Maj bemächtigt. Den iel genf iin nn. . die ih Büchtemann gewählt fei, obgleich diefer von den dortigen Ver- waltujg. Vie NMutignalliberals hätten, stets zahin gewirkt, sachen n,. die . im. , r,, stehen sollen mit Noch wichtiger ist der andere, von dem Herrn Abgeordneten an- die auf dem Boden der diskreti nären Gewalten getroffenen . . ei . 1 . at Hen k verstehen . g e. Hen ah gun gerecht. ngch Mͤaglichkei eint uschtänken. enn . 21 die drei Thatsgchen, die er angeführt hat, geregte Punkt, nämlich der, daß ngch, der jctigen Hesetzgebung der nungen, hier irgend ablehnt, dass ist mir nicht eingefallen ,, sogar eine wahre vation darge⸗ Der Vize-Präsident von Heereman bemerkte, daß nach Lieser Thätigkeit der Aussichtsbehörde könne Redner nur die sind ja ö J ö ai 1 6 möchte ö. ö. fragen, ob er von Üeberweisung, an die Korrektionsanstalt die Verurtheilung zur Haft habe mich darguf beschränkt, zu sagen: bei der Frage der Bestati n cht. Vorgänge, die der kommunalen dem stenographischen Wortlaut die Rede des Abg. von Minni? Veranlassung erblicken, eine Agitation in die kommunale Ver⸗ ö ẽè 6 ,, . 35 ie sphir 3. . . hh. obligatorisch immer gorhetgehen muß. Ich kann nur bestätigen, daß oder Richtbestäͤtigung einzelner Kemmunalwahlen kann die , , f Posens an sich nur schaden könnten, gerode allerdings dahin verstanden werden könne, als wenn waltung erst, hineinzutragen. An der Diskussion hätten sich 3 . 3. — 46 ö. g 9j 4 etreffenden Fällen erfolgt nach den gemachten rfahrungen die Haft für die sogenannten Kor, allerdings die Verpflichtung nicht, anertznnen, die inneren rn, seien um so bedauerlicher, als Posen ein Vorposten des er von Parteien gesprochen habe, die in Feindschaft gegen die die Nationalliberalen nicht betheiligt, weil ihnen die angeführ— 9 . 6 ] . 3 , e g i . k 6 J die ej . K ,,, maßgebenn Deutschthunis sei en, . w . . Krone ständen. Ein solcher Ausdruck sei parlamentarisch unzu⸗ ten drei — 5 . nicht genügend bekannt gewesen seien; äh ewhekürne dhl ems ste Lin 1Ihr versaffungsmäßig und auf Grund, in der ungnstigen Jahreszeit, als daß , , ier vor Ihnen fs fntwickeln, und, meine Herren, it Ausführungen des Abg. Hänel gegen den Meintster ein m t lässig. und wie bedenklich es sei, ein Urtheil ohne genaue Kenntniß unzweifelhafter . Grundlage zustehendes Mecht auszuüben ö ist . . . , und ich i , n , , srnohl een e, . 3 6 . an 5 i ,,, , 261 , a m bf 36 . . . gemeint ist, meine Herten, ein spolches Recht werde ich bin allerdings auf Grund sorgfältige Erwägungen zu der Üeberzeugung ich erklärte, schon im Intereffe der einzelnen Personen wäre . iti n wesen, insofern ex die Interessen der konservativen Partei mit Kennemann, die Stadt Posen sei nicht natienal gesinnt und wangers gezeigt. Der Fall sei hüben und drüben falsch be⸗ 1 36. Jö. if setgakich . . ib! gelangt. daß eine Aenderung der Reichsgesetzhebung an dieser Stelle wünscht, hier vor der Oeffentlichkeit die sie betreffenden Srl fn. kiner amtlichen i, 34 . n n ,, n Dr., Kerle hahe die Deut gen nn,, , , ,,, * . He d n T fl, ö. . . ö, 9 nun erhü je — es würde der . 362 dez Stra fgesetzhuchez sein — nothwendig ein zu erörtern. Ja, meine Herren, das ist allerding; ganz Iberwiegnn Wer es als seine Le ensaufgabe bezeichne, die freisinnige vagze Verdächtigungen. Den Minister möchte er noch speziell getreten, und. wenn demselben auf seine Kosten eine Anerken⸗ , dan che tn . i. . . er dan n. wird nämlich dahin, daß der Richter ermächtigt sein fall, unter Ab. der Grund, weshalb ich es vermeide, und. wie ich hier . . zu belãmpfen, trete damit unmittelbar in den Partei- wegen einer anderen Angelegenheit um Antwort bitten. In nung zu Theil geworden sei, so möchte er ihm dies sehr gern , 3 ee it feier . . atte, ö. es in . standnahme von der Haft, gleich von vornherein auf Üieberweisung an dauernd, ablehne, über die einzelnen Bestätigungs oder Nichtbestzt; ampf hinein. Wenn ferner der Minister alle Auskunft über einer Zeit, wo er sich 66 der Kunstfertigkeit gerühmt habe, beflätigen. Der Gegensatz liege aber ganz anders, wie Abg. ien 9 1 . * 3 . . ö. . i ure die . Ge⸗ die Zwangzanstalt zu erkennen, als ohne irgend welche Beschränkung gungöfälle hier, ich möchte sagen, den Schleier von den geschehenen die Gründe der Nichtbestätigung verweigere, wie solle man ihn die er als junger Landrath in der Wahlkreisgeometrie ent⸗ Dirichlet dargestellt habe. . h . ,, 3. . ag i . . Cern, der e, ,. Thätigkeit. Ich habe in Gemeinschaft mit dem Herrn Verhandlungen hinwegzunehmen., In den Fällen, meine Herren, w als verantwortlichen Minister hier zur Rede stellen können? wickelt habe, fei' es ja nicht wunderbar, wenn dies Beispiel Der Abg. Dr. Windthorst betonte, die Bestätigungsfrage von reeller . habe, wenigstens t . . k . ö . . gel d. n. eli gr , habe ich ganz ofen ertlin Sr. Herse sei schon lange nicht mehr Vorsitzender des frei⸗ auch anderwãrts Ra h ns fande. Eine wahre Muster- habe eine generelle Bedeutung und sei in der Praxis am amtlichen Stellung, . muß ich ganz eutschieden bbestreiten. Die säßzlichen Einverständniß gelangt, Selbstverständlich ist es für mich fen ö, und in . , nn e,, ,,, 6. sinnigen Vereins gewesen und sei durchaus nicht öffentlich leistung sei aber im reise Herzogthum Lauenburg vorge⸗ schwierigsten zu handhaben. Der Minister würde gewiß sehr Gründe, welche zur Nichtbestãtigung des Hrn. Brinckmann in, Tilsit unmöglich, ohne eine vorgängige Beschlußnahme des Königlichen Hr. Abg. Dr. Hänel, damit nicht iufrieden ist, daß ich 6 ggita borisch hervorgetreten Offenbar habe der Minister nur kommen. Dort habe man in ganz unerhörtz Weise durch geneigt sein, dieses Bestätigungzrecht gar wicht ausüben zu ,,, auf die ich Staats- Möisterigms zu die er rage eins bestimmte Stellung einn. Ig dem einzelnen Falle sage: ders und der betreffende * die konservative Partei fördern wollen. Daß hier und da künstliche a n der Bestaͤndtheile des Wahlkreises die dürfen, es fei für ihn eine wahre Crur, Ohne Zweifel habe . a. ö . , . Muren ig, nehmen. Der jwischen dem Herrn Justiz-Minister und mir vereinbarte ist aus,. pelitischen Gründen, weil man geglaubt hat, da; auch Liberale bestätigt seien, gebe. Nedner zu, so ö B. in Zahl der liberalen Wahlmänner vermindert, die der konser⸗ man sehr häufig dieses Recht zu sehr im Interesse der Parteien Stadt Eifht hi nh hne . ali fi n ollen aß die Gtsetent wurf st er, darauf gerichtet, den auptsächlichen Bedenken durch seine Wahl und Amtsführung ein agitatorisches Element in Berlin. Hier wisse aber der Minister, daß die Berliner Hattven vermehrt. Es habe bekanntlich nichts geholfen, denn gehandhabt, und es wäre eine Aufgabe für das Haus, auf ö . . i ,. gi e. ,, . . ,,, ö zu verschaffen. eine städtische oder andere Konimunalberwaltung hineingeführt were Rommunalverwaltung sich durch etwaige Nichtbestätigung doch der Abg. Berling sei doch gewählt worden. Selbst ehrliche Mittel zu sinnen, es so einzurichten, daß derartige Klagen g huldig = ie das Königliche Staats⸗Ministerium bei seinen nunmehr ein⸗ nicht esttijt worden — ja, dann weiß ich nicht, was ich noch weiter nicht einschüchtern lassen würde. konservaͤtive Gemüther seien durch die unerhörte ad n nicht mehr vorkommen könnten. Im Allgemeinen möchte Redner sich den Anschauungen des Abg. Hobrecht zuneigen.

unerachtet ohne Anstand von der Regierung hestätigt ist, möge Ihnen tretenden näheren Erwägungen sich prinzipiell zu diesen Fragen stellen ? i Minni doch wenigstens die Thatsache bewelfen, daß von ei in ö f ̃ 3 thun soll. Also ich lehng es durchaus sb. wenn g der. St Abg. . Der Abg. Frhr. von Minnigerode bedauerte, daß der Abg. geometrie so empört worden, daß sie Berling gewählt hätten. . s k J e , ern ö 1 . ö. 6 e n n n, K, . . ö. ,, ge ,. 3 h 6. . 6 1 ö . 6 . r n fen e. . 3 3. ht 6 Nichts at . konservativ, als die praktische Thätigkeit . h J 8 e 3de J r in . z z 6 9 2 ' ö 3373 * ‚ ĩ pposition ein Relief zu geben, für deutsches Wesen in den Parteiregiment, wie der Minister von . geführt. in der kommung V

en Verwaltung, und so sollte man mit der

Stadt nicht die Rede ist. Nun, meine Herren, die Angelegenheit mit dein Reichstag vorgelegt wird, darüber bin ich i jetzigen Stadi fei ů̃ mei ist ja. wie i

e wf ae ech n ie n . 9e äli n Tic let gen. ,,. . Wen, 1a ker . . ; . ö. , . 6 , bie en len 3. 1 e. ö kehr. Ostmarken eingetreten sei. Der Abg. Hänel habe seinerseits er Konfliklsminister von Eulenburg J. habe ehrlich die Nicht— Bestätigung tüchtiger Männer, auch wenn man sie als Gegner ᷓ . kommen, 4 de⸗ ö hir sagen ? Durch den Ausgang den allgemeinen Weg und die allgemeinen Gesichtspunkte bezeichnen, Partei ihre Stellung bier un Haufe und zur Regierung zu erschwern ausdrücklich erklärt, Minister von Puttkamer sei der eigentliche bestätigung kommunaler Beamten in der Konfliktszeit als ver— ansehe, nicht so ängstlich sein Aufgahe einer monarchischen er Sache nämlich den, daß, der Herr Kommissgrius, den die von denen ich allerdings glaube, daß eine Reform bei ihnen angesetzt und insofern war das ein ganz geschickter Schachzug, das will ich gn Chef der konservatlven Partei; daraus entspringe ein arges fehlte Maßregel bezeichnet und gesagt, die Regierung sei von Regierung sei, mit der äußersten Peinlichkeit in diesen Dingen

Königliche Staatsregierung zur Verwaltung des ersten Bürgermeister⸗ werden muß ] 9 e e zug, das will ich gar . ; d in z ; ; elchne 9 . ö z ; ; stti ami ] ; Gd . erden muß. - . nicht leugnen; aber verfehlt war er meines Erachtens doch. Parteiregiment. Es sei nun doch sehr begreiflich, daß zwischen biefer Praxis zurückgekommen. Minister von Puttkamer zu . und die Bestätigung ohne zwingende Gründe nicht J men, nner, Der Abg. Hänel nahm den Abg. Dirichlet gegen den Run soll ich Chef der konservRtiven Partei. sein und als solcko dem Minister und den Konservativen ein starkes geistiges proklamire diese Praxis nun von Reilem aufs Schärfste! zu versagen., Es sei aber ein großer historischer Irrthum, wenn Ee gem dast hehe d geiten der taal ehlctunh lauch nnn ret, FPorwurf in Schütz, als habe derselbe sich despektirlich über s fin mein. Aufgabe half ein absoluteg und starreg Parte reimen Band bestehe, da diese die Ehre und Freude gehabt hätten, Wohin solle das führen? Man solle doch daran denken, daß der Abg. Hobrecht diese Anschauung als die von seinen Freunden geringste Schritt gethan ist, um ein folches Ergebniß her— den verstorbenen Hrn. Ellwanger ausgesprochen. Er würde ö un, . ö, , . glaube, diese Aeußermn ihn lange Zeit unmittelbar in ihren Reihen zu sehen; aber auch einmal ein liberaler Minister keinen Konservativen mehr stets festgehaltene hinstelle. Bei Beginn des Kulturkampfes beizuführen. Dasselbe beruht auf freier Entschließung der seinen Kollegen Dirichlet ohne Weiteres desavouirt haben, in sehr . Kreisen ,,,. to uf e nee h in, wenn der Abg. Hänel ihm diese Führerrolle attribuire, so bestätigen könnte! Das führe ja zur Untergrabung der staats. hätten gerade die Nationalliberalen mit Ungestüm verlangt, . J und ich hegreife, gar nicht, wenn dies geschehen wäre. Er habe selbst zu Hrn. Ellwanger — Natürlich in ,, . habe er wohl die parlamentarischen Ideale der Nachbarstagten bürgerlichen Verhältnisse. So etwas sei selbst in Frankreich daß Kommunalämter nicht an Katholiken vergeben würden, ö. ö. r. J . h . ommt — er ist doch immer sonst so feht in persönlicher Beziehung gestanden, und hätte auch von seinem von sich geben, gewiß nicht, denen paßt es sehr gut, eine solche Be auf Preußen übertragen, weil er die Konservativen so stark im und Amerika trotz aller dortigen Korruption nicht alsz Regie. man habe damals sogar völlige Proskriptionslisten aufgestellt. y rn ,. , in Fraktionsgenossen es nicht geduldet, wenn von einem so er-⸗ Pauptung aufjustellen; aber im Lande wird man das gar nicht der Hause sehe und nun meine, weil der Minister dieser Partei rungsgrundsatz proklamirt worden. Es verlohne sich nicht Kämen dieselben wieder ans Regiment, so würden sie ebenso 1 en , n . . i ö probten und allgemein geachtketen Mann irgend etwas, was stehen, im Lande ist man der Ueberzeugung, daß die Regierung — ven im Hause angehöre, hätte man endlich das unglückselige mehr, etwas darüber zu agen. Es bestehe eben ein Partei- wie früher verfahren, und wei Redner das wisse, wirke er herigen and rath Müller einen fehr . MJ . Anstande . n, . beer, ö . Im ᷣ 9. . nur i . ,,. . ö . wer n, ö J . ö die Parteien regiment in schlimmster Form. 4 aller 3 . , daß , . 33 . wonnen habe, und ich bezweifle auch keinen Augenblick, daß sie das Hebrigen * er dem Minister sehr dankbar, daß er eingn t hr den, n,, nn,, ga, , ,, 1h ajoritäten. sondern gottlo e ron er ,n ; ize⸗Präsi s⸗-Ministeriums, Ministe ämen. Der Abg. Kennemann, den werner ich , n . hre, eff bet. is nö i r, , i Dirichlet . so klar und unzweidentig präzisit; habe. 6s ö , kin M htatezizstfntgtten ie Hntresen. ker Ftren, des a,, . 9 ,,,, Minister die hr , ,,,, = nnn, . k . 3 8 e nn nen nf ö. 6 araus t 3 ö irgendwie liberale Ge Die Regierung kennt keine Partei, der sie besonders angehört, sonde zu i , und. wenn sie der r n en . Meine Herren! Die Ausführungen des Herrn Vorredners ließen . erse . st en, 436. . ö . hi ö. . . . 1 . Präsidenten ngen, unter diesem Ministerium in Preußen zum fie hat zu regleren nach dem Willen Sr. Majestät und nach den fi⸗ rastlos zu Leibe gingen, so thäten sie es nicht, wei sie ja an' Kikaffihtcit gar nichts zn wänschen brig. Ib glazbe faft, Hrn. Herse nicht persönlich; heute jedenfalls fei hier nichts . Wein . rh ö ö l ö 3 was weniger weg⸗ Ausdruck bringen zu können glaube, sich absichtlich täusche und stehenden Bedürfnissen des Landes. konservativ seien, sondern kraft ihres Auftrags, den Feind zu Es ist eine Art' von Rachklang an unsere neuliche drewtägige Debatte, vorgebracht worden, was die Versagung der Bestätigung recht⸗ . , ö. ewf ft a fa . er, g, inen belüge. Minister von Putttgmer habe eben die hehe Ehre, Allerdings, wenn hier das Wort Partei gefallen ist, so nil bekämpfen, der den Interessen ihres Vo machtgebers am bei der feine Partei nicht gerade eine glänzende Rolle gespielt hat, fertige. Von dem Abg. Kennemann aber . man schon r. Cllwanger Ist ein in 5 prruß chen Stat . ö. . der Führer der konservativen Partei in Preußen zu sein. Er ich mit einem. Bekenntniß nicht. zurückhalten: ich halt meisten gegenüberstehe. In ihrer Aktion seien die Konservativen Das ist ja auch im KFriege so, meine Herren, ein geschlagener früher gehört, daß er durch seine Theilnahme am Kultur⸗ k . sisrernän ge hte. hahe es sich zur Aufgabe gemächtz diess koönfervcktven Prin! . allerdings für meine Febensaufgabe, der verhängnißron ganz selbständig. Wenn dieselben daneben bereit seien, aus se,. hack kicken üußè zu! deten batch eine, boköffatz kampfe fehr wesenilich dazu beigetragen haber die Deutschen Weife verwachsener Mann, und ich kann in 6 . zipien, die er vertrete, um jeden Preis durchzusetzen. Minister Thätigkeit der freisinnigen Partei, wo ich irgend lam. hhren allgemeinen politischen Empfindungen heraus in erster amonade; fo hat. es. der Hr. Ag. . heute auch auseinanderzubringen, Ehe man also Anderen Frieden predige, Ton (hört! Hört! rechts. Widerfpruch links), in dem weg, on Puttkamer habe die Ehre, ein strengs und absolutes entgegenzutreten, Je mehr es mir gelingen sollte, quf diesem Gebit Linie diefen Minister der Krone zu unterstützen, so erkläre sich gemacht. sonst wüßte zich in. der That nicht, wie, er gu solle man ihn zunächst selbst halten . . werfenben! Ten, den der Hr. Abg. Dirichle? in Bezug guf Parteiregiment in Preußen ausßzurichten, Minister von Putt— a. ö egi len enn 1 , ,,,, g schüßen. Du das ganz ven selbst. ö e ü h. . ö. Der Abg. Hänel hielt es für wichtig, zu, konstatiren, daß f e J ; s volles z j in ? fr fe ; e . Hänel a ? on mir . ; ir überflüssi i ö kö e. ; . 3 . sei ĩ liniste . , JJ wa Ge e n n ol kamer erkläre es rundweg für sein Recht und für seine Pflicht, . 26 . JJ n ö Der Abg. Dirichlet hielt es für überflüssig, sich in den ichukeemstan etlaubt urhczuheen. Ich will nr auf Eines zur ick der , dete ö ,, ö Hꝛinister ,, 6 . 6 h n n und auch seinen politischen Gesichtspunkten in den kommunalen Politische Gesichtspunkte durch, meine Thätigkeit in die Ken, Lankurrenzstreit zwischen dem . von Minnigerode und dem kommen, was in, seinen Ausführungen, mich hesonders frappirt hat, von Puttkamer hinsichtlich der grundsätz ichen Auffassung des g , r rf ah . n n en, ,. lau ö. ost Verwaltungen Geltung zu verschaffen, denn er alte es für munghberwältun kö marin? Nerrer, da fallt mir gar nt Winister über die Führerschaft der konservativen Partei ein- namentlich mit Rücksicht darauf, daß wir uns über diesen Puntt schon Bestätigungsrechtes desavouirt hahe, um den Gegensatz hervor⸗ geblich aufoktroyirten Ober ⸗Bürgermei bers ,, 25 ö. 54 . . liberale . aus der kommunalen an* ü Gegenkhessl, ich wünsche durch meine Thätigkeit dazn. hein, i . Die Behauptung, daß die freisinnige 6 die if. ö . a ö gien, ö. 36 ein Punkt, in . . 1 . . iter . Er , ,, 9. ; . z 36 . , . erwaltun u eliminiren, z. B. die T isinniaen. t ; iti Hesi 8 altun eifrigste i i i mi ns Unparlamen⸗ essen die liberalen Herren Redner mit ihren Aeußerungen doch sehr auses besinde. er Minister sei auf die Verhandlungen der . n ef en , 9. ö seiner Redner n auch an die ö . ö ,, nr . 1a . . nden , ganz vorsichtig sein sollten wich will mich nicht stärker ausdrücken = ich Horgen Woche zurückgekommen. Der erste . der 1 rr , 3. i m ig oder irgend einen Minister autcinandergeseßzt habe, daß es felbstverständ⸗ meine Pflicht, bei der Frage, vor ö ich in dem einzelnen Fall R. gewiß ebenso viel, wie die konservative Partei, vielleicht noch meine, wenn gesagt, wird: ja, 3 6 F . ö. , Masbrität vom vorigen Sonnabend, Abg. von Rauchhaupt, Za, uneihe, Herren, ih weihs nicht zeht, reän siese sich fei, die Wohlthaten, welche der Staat zu vertheilen 1. . ö k , n n. 6. Nicht ett, etwas mehr. Es sei immer verdienstvoller, königstreu zu sein, zie Tenge nt en nir een. e n nber . 3 habe den Antrag als eine gegen den Reichstag gerichtet. gen gr een bee n bn m ,. hier dienen habe, wesentlich an, die Parteigenossen zu vertheilen, dig Ce gr en , . ö . rsaseitk ig; ann dabei nichts zu holen fei. Jahlreich? Aeußétungen machen. Mule links; Rein) Meine herren, der mir, e sehtan iel Demeonstratign. . ö . , m . . . provoziren, die prinzipiell Oppositionellen aher von Anfang aus— Wenn der n lber Gr Hä fc: Kis it acht ferk g ch gericht r. Majestät des Königs hätten bewiesen, daß diesem mit jenen schlimmer machen, und die Berufung auf andere parlamentaxisch erläutert. Der andere Redner der Majorität, der Abg. ef Hie unn. ge mti ö a,, , .. im einzelnen zuschließen. Ebenso dankbar sei Nedner dem Minister für gegen die freisinnige Partei, die 9 aus den Kommunalverwaltungen hen Unterstellungen am allerwenigsten gedient sei. Von Hrn. regierte Länder, mit der der Hr. Abg. Rickert seine Rede Hobrecht, habe gesagt, daß es seiner Partei schlechterzings ,,, gin setz . 6. a 6. zu . die Offenheit, mit der er erklärt habe, daß er sich gar nicht ausgedrängt werben? = fo hat er auch zu dieser Aeußerung durhh Ellwanger habe Redner nicht gewußt, ob er Ober⸗Regierungs⸗ zu verbrämen sucht, zeigen ja ganz deutlich den ungeheuren Unter⸗ nicht darum zu thun sei, ein Mißtrauensvotum für den Reichs lag , , da, n are r hi nrg aß verpflichtet fühle, hier auf einzelne Fragen, wenn sie auch meine Ausführungen keine Berechtigung. Ich Lehen unh Rath, Regierungs- Rath oder Kffesffor gewesen fei, als er die söißd, det in Zieser Relchußt öischen einem mond chisch regierten zu konftruiren, ünd habe fesigestellt, daß ihm nichts fernt lisge, der Genn nn fn, für int entsprechend niche pan ei. ö. vom ganzen Hause ausgingen, über die Bestätigung oder es ist meine Pflicht, dafür zu sorgen, daß diejenigen Elemente, welle Verwaltung Breslaus übernommen habe. Daher habe er Lande und zwischen parlamentarisch regierten Ländern besteht und be. als eine Billigung der Massenausweisungen. Einem so verschieden einem berechtigten politischen Bedenken die Bestãtigung einer Kom⸗ Nichtbestätigung eines Bürgermeisters eine Antwort zu er⸗ ich als a2 itatorische bezeichnet habe, aus den städtischen Verwaltungen einen Tite nicht genannt. Ob es für Hrn. Hobrecht oder stehen i , , , ,, . . en . motivirten Beschluß gegenüber hätten die Freisinnigen nicht munalwahl versagt werden könne. Davon kann meines Ergchtens theilen; damit sei die gesammte Fonstitutionelle Verantwortlich⸗ ,, ö 6 3 kann , e n ,. Es ist j gi Hrn. von Forckenbeck sehr schmeichelhaft gewesen sei, vom Mi⸗ n . . n m. n . k 3. . a nöthig gehabt, sich zurückzuziehen. Minister von Puttkamer nach der Stabteötzuung gar keise Reke sein, und. die Stägtz. keit einfach, segirt, Diese Verantwortlichkeit bestehe darin, 1 u n 3. e nr r üʒ , des rn abt, ö an Mifter zu erfahren, daß die Breslauer die Nichtwiedérwahl des menfarische Irgicrung b. H., ine solchez wie . Sr. irg. Meter . habe den Freisinnigen sodann vorgeworfen, sie würden, wenn ar nn. , . . als ihre Pflicht, kraft ihres Auf- daß der Minister über die politischen Gesichtspunkte, die ihn ö., dern ie, 3 r i mii ret, , 3. Hrn. Ellwanger tief hätten beklagen , . wisse Redner Känscht!and' fie anstrebt, die kann das eben nicht; der Herr Abgeord- fie am Ruder wären, ebenso und noch schlimmer, naturlich im ichtsrechts auch ihrerseits dafür zu forgen, daß in den stäbtischen bei seiner Verwaltung leiteten, dem Hause Rechenschaft gebe. Hegierungzinftanz, wie auch an allerhöchfter Stelle in femmmnal nicht. Die Breslauer seien mit der Verwalt s entgegengesetzten Sinne, handeln, und habe dabei auf das

j , ] ; ᷣ sein ungsthätigkeit des nete braucht sich nur in unseren Nachbarländern umzusehen, um den er etzten ö d. — — Korporatlznzn. diesenigen Clemente nicht bie. Bberhand gewinnen, Wie könne man benn beurthellen, ob im Sinn und Geist, der Stellen befähigt werden. „(lbg. Hänel. Das Ft mit nicht tstam;. Hrn, Esswanger zufrieden gewesen, hätten ihn aher nicht wieder besten Beleg dafüt, in Händen gn kehr. Hen herr chene kat kKbersle Mihnsterinmn echnenin exempliftsrt. Die se Gemhli⸗

6. sich in prinzipieller Opposition gegen die Staatsregierung be— Verfassung regiert, were, wenn man nicht auch im einzelnen VDas ist Ibnen nicht bekannt! — aber deshalb haben Sie do ern weil sie ihn in Bezug auf seine Stellung gegenüber zn, sehr kürzes Gedächtniß, denn ich habe das sowohl hier ö fikation sei schlechterdings falsch. Niemals sei von der da⸗

- Falle von der Regierung Rechenschaft darüber zu fordern hätte, nicht, da Reczt, das alles als nicht vorhanden zu behaupten, gt en polltischen Wahlen nicht für ganz unparteiisch gehalten Reichstage wiederholt nicht theoretisch als Grundsatz auegesreochen, maligen liberalen Partei eine . des Bestätigungs⸗

. Der Abg. Dr. Wehr (Dt. Krone) meinte, wenn der Abg. b sie auch diesem Geist entsprechend ihre , ein getroffen geschieht täglich, und ich berufs mich zofür zuf dar Zeushiß alle derer j hätten sorern zus det vorliegenden Cssßrznt nagel bäelhbartec; rechtcs verlangt worden, wie fie . Nihist sehen Jutta mer

Dirichlet eines kommissarischen Bürgermeisters Erwähnung habe. Es könne nichts helfen, daß der Minister theoreti sich irgendwie, nicht blos von ihrem Kirchthurmsjnkeresse aus, sondern gn Der Abg. Kantak suchte di richteten An- Nene Herren, war es denn, msche in der, sogennnten nenn Aera das grundsätzlich proklamire; das liberale Ministerium hahe sich zu ; n ; h r h ö h mister theoretisch r. ö 2 ; ; ö ; g. Kantak suchte die gegen Hrn. Herse ge J ch will nicht liberale, aber mit liberalen Schaltirungen ö ; ;

ethan habe, wolle er einen Gegenfall . Emm früherer feine Verantwortlichkelt anerkenne, die Anwendung in praktischen ailze n einen niit die en Vin gen fe chsstigeh. Wüje ich m eise durch ab n Effe zu widerlegen. Für die Wahl des Kommüissars zum Ober- . ne, in! , , . Gen entgegengesetzten Grundfätzen bekannt. Allerdings hätte es

onimissarischer Bürgermeister für Elbing sei von dieser Stadt Fällen aber leugne. Das sei eben ein Stückchen Absolutismus 9 enn nt, . he, ee, delde, an sich hier irgendne Mn ürgermeister hien die polnischen Stadtverordneten gestimmt, * . ,,, das , , Partei, nicht geduldet werden können, daß der Landrath von Putt⸗

zum Bürgermeister gewählt worden, . derselben die größten eine Konsequenz des scharfen Parteiregiments, unter dem man (e, ö. fn ge er nnn ner e, üg gen, weil sie dem Konflikt im Interesse der städtischen Angelegen= . ber Abg ziir r letzt verirltt. Ich habe offizielle Aeußctungen kamer unter dem liberalen Ministerium Schwerin eine konser⸗

r. 2, und r., her, mn greg ft , ö . n die se . von den nächsten Freunden die städtische Verwaltung beeinfluffen und leiten, — nur a 9 hätten ein Ende mächen wollen. Daraus allein könne 3 ,,. 9 niemals , . ,, 13 , . 1 a , 3 ihn

. / Di t nach in dieser wichtigsten Frage verlassen werde, bleibe n ö s werd s politi ö ; 14 zt ihrer ie Regieru j j ositionsmänner nach welchen ogar in einer resse ausdrücklich verlang als Beamten an J on unzulasn ein Ungen

ch Frag ss ichts An ersonen werden aus politischen Gründen durch Nichtbestätigung . gierung schon ersehen, daß sie nicht Oppos ', 6 ust mit dem konfervativen Veanitenthum. gegen den Willen seines 6 ,, .

nbotmäßigkeit

einer vielversprechenden Einleitung anzuführen gewußt! Nur deres übrig, als immer wieder zu protestiren gegen eine der⸗ hl aus den städtischen Verwaltungen fern gehalten werden. . quand meme ; ü z , . — ke u e f er gen, Der Abg a, wies den gegen die Deutschfreisinnigen er- had emen da bm könnnunalen Wahlen und deren Vestäͤtigung kein Hier, wo sich Ungesetzlichteit Und . 9 Rede gewesen ist, fo ist das wohl eine reine Lücke, denn wenn man die Hand eboten hätten, hier fage auch Redner,

. 2. K ih . 9 gen nn ö . . chauung Und die Gefahr iner soieber klar zu halte ich für meine Pflicht und werde auch, kiünftig darnach na . ö ĩ v imm stehen. ellen, die Preußen jetzt laufe, unter das iregi Der Abg. Kennemann wie i frühe . enen Vo i i urück. Es 8 a ̃ zsicht f ö P jetz fe, Parteiregiment g wies darauf hin, daß der f ö rwurf der Staatsfeindschaft , ö . nem Etahtsblamten ine folche Behandfung in Aussicht stellt, wie einen solchen Landraih von Puttkamer setze auch er Knall und

Redner möchte bei dieser Gelegenheit den Herrn Minister gepreßt zu werden Bur j j ; ; , ] h e ᷣ ? . ö ö germeister Herse in Posen dazu mitgewirkt hahe, i nicht staatsmännisch klug von einem Herrn, ᷣ si icht t haben, dann würde man die , : kgm 3 die Regierung gewillt sei, das Gesgt dahin abzu⸗ Der Vize Präsident des Stagte⸗-Ministeriums, Minister Deutschen zu spalten und. zu zee enn Er habe dadurh eschäfte führe, in . W hinauszurufen, daß der König in . ani, n e et gel fen 9 6. üer dnn sn, Fall ab. Dann werfe man den reisinnigen immer 46 Hin⸗ ö ern, daß gewissenlose Familienväter, die vollständig in der des Mm von Puttkamer erklärte: bas Polenthum geslarkt. Wenn der Hürgermsenster Herfe nih seiner eigenen Hauptstadt unter Gegnern ünd Republikanern urtheilen. ; . zum parlgmentgrischen Regime vor. Man solle sich ge wären, ihre Familien zu unterhalten, dies aber nicht eine Herren, Uber den Ton, in dem über Jemand, in diesem ! bestätigt worden sei, so habe ihn das Schicksal ereilt, waß n size. Die . könnten freilich diesen Vorwurf schon Alff; diese Ausführungen sind so nutzlos und so gegenstands los, doch hier auch vom Reichskanzler belehren lassen; er habe es ja